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Willkommen zur
DDR 2.0

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DDR2Punkt0.de
Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

nachher


Lügen der Politiker und vieles abstruses Zeug - damals und heute
hier trifft es aber auch Promis und andere Selbstdarsteller aus Gerechtigkeit
Lauter nennenswerte Leute, die man auf gar keinen Fall vergessen sollte!
Verbrannte Politiker und solche die es werden wollen! Und bitte liebe Gesinnungspolizei, das ist ein umgangssprachlicher Ausdruck!
Naja, auch das wird bald verboten sein!
(Übrigens....ist schon aufgefallen, daß es in vielen Medien wieder Putzfrau heißt (27.5.2016))
(Nachtrag: Aber darür soll es jetzt Papierkörbin heißen!)
neue Lügen erfunden am 15.7.2019

Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019 - 3. Quartal


4.7.2019
Lügen
Linke
Paranoia
Journalistenwatch: Peinliche BILD-Kaffeesatzleserei: „Nazi-Zeichen“ bei Plasberg war gar keins

Köln – Nazis, überall Nazis: Gestern machte „Bild.de“ mit der Sensationsmeldung auf, im Studiopublikum der ARD-Sendung „hart aber fair“ am Montag Abend hätte ein Zuschauer verkappte „Nazi-Handzeichen“ gemacht. Die Quelle war offenbar ein linksextremer Aktivist. 

Bei einem Kameraschwenk sei zweimal sichtbar gewesen, wie das „verräterische Symbol“ von einem jungen Mann gezeigt wurde. Oberschlau erklärt „Bild“ seinen bestürzten Lesern: „Was auf den ersten Blick als ‚Okay‘-Symbol gedeutet werden kann, ist auch als rechtsextremes Handzeichen bekannt. Bedeutung: White Power – die angebliche Überlegenheit der sogenannten ‚Weißen Rasse’… bekannt aus der Neonazi-Szene.“ Dasselbe Symbol hätte – besonders perfide – der Christchurch-Moschee-Massenmörder Brenton Tarrant vor Gericht geformt. Damit war für „Bild“ der Bogen gespannt zum „skandalösen Auftritt“ von „AfD-Hetzer Uwe Junge“. Etliche Zeitungen übernahmen den hysterischen Bericht.


4.7.2019
Lügen
Lübcke
Achgut: Der nützliche Attentäter

Am 23. März des Jahres 1819 suchte der Student Karl Ludwig Sand den Dichter August von Kotzebue in dessen Mannheimer Wohnung auf und tötete ihn mit mehreren Dolchstichen. Kotzebue galt als ein Sympathisant jener reaktionären Kräfte, welche die demokratischen und liberalen Bewegungen in ganz Europa zu bekämpfen suchten. Seine Ermordung, die im konservativen Bürgertum und erst recht im Adel großes Entsetzen auslöste, nahm der österreichische Staatskanzler Metternich zum Anlass, noch im selben Jahr auf einer Versammlung der deutschen Bundesfürsten in Karlsbad Beschlüsse durchzusetzen, die auf die Unterdrückung aller nationalen und liberalen Freiheitsbewegungen zielten: Auflösung der damals republikanisch-liberalen Burschenschaften, Verschärfung der Zensur, Lehrverbot für unliebsame Professoren und Ausbau des polizeilichen Überwachungsstaates.

4.7.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Ruft „Die Partei“ dazu auf, Palmer umzubringen?

Baden-Württemberg/Tübingen – „Auch wenn ich paranoid bin, heißt das nicht, dass sie nicht hinter mir her sind!“, meinte dereinst Woddy Allen. Ob das auf den, in den eigenen Kreisen wenig geliebten grünen Oberbürgermeister Tübingens, Boris Palmer, ebenfalls zu trifft, ist diskutabel. Weniger diskutabel indes findet Palmer ein Wahlplakat der Spaßpartei „Die Partei“, die seines Erachtens dazu aufruft, ihm Böses zu tun. 

4.7.2019
Lügen
Grüne
Grins
Journalistenwatch: Sachsen: Grüne brechen ein, verlieren in wenigen Wochen ein Viertel ihrer Anhänger

Zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen gibt es Anzeichen, dass der Höhenflug der Grünen beendet sein könnte. In dem ostdeutschen Bundesland geht es sogar steil bergab für Bündnis 90/Die Grünen. Seit Anfang/Mitte Juni verlieren sie dort laut Infratest dimap ein Viertel ihrer Anhänger! Auf Platz eins dagegen mit Rekordhoch von 26 Prozent erneut die AfD, nun zusammen mit der CDU, die gleichauf ist.

Schwarz-Rot nur noch bei 35 Prozent, Grüne stürzen von 16 auf 12 Prozent

Noch regiert in Sachsen Schwarz-Rot unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Doch knapp zwei Monate vor der Landtagswahl dürfte schon jetzt klar sein, dass sich diese Koalition nicht wird halten können, kommt sie doch nur noch zusammen auf 35 Prozent, 26 Prozent für die CDU und 9 für die SPD. Bei der letzten Landtagswahl in Sachsen waren es noch über klar über die Hälfte aller Stimmen.


4.7.2019
Lügen
Linke
Grins
Wichtig
Journalistenwatch: „Blick nach Links“: AfD startet Online-Portal gegen links – Amadeu-Antonio-Stiftung empört

Die AfD startete am Donnerstag das Online-Portal „Blick nach Links“. Dort sollen ab sofort linksextreme Straftaten gesammelt und ins Netz gestellt werden. Ausgerechnete die Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt sich empört.

„Wir sind nicht bereit, die linksextreme Gewalt weiter als bundesdeutsche Normalität hinzunehmen!“, so die Ansage zum am Donnerstag gestarteten Online-Portal und Aufklärungsplattform „Blick nach Links„.


4.7.2019
Lügen
Wahnsinn, galoppierend
Danisch: Von der Leyen als EU-Kommissionschefin

Ska Keller als Parlamentspräsidentin und Katarina Barley als ihr Vize.

Wenn selbst der Wahnsinn noch durchdreht.

Vor gerade mal einer Woche hatte ich eine Prophezeiiung eines Lesers kundgetan, die genau darauf hinauslief, den Katastrophenzustand von der Leyen in die EU wegzuloben, weil als Verteidigungsministerin einfach am hintersten Ende des Scheiterns und Versagens angekommen.


4.7.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Die Grünen und das Ende des Industriestandorts Deutschland

„Die neue Volkspartei“, hallt es aus den Redaktionsstuben unserer Leitmedien. Eine Regierungsbeteiligung der Selbstkompostierenden kann in Zeiten des bevorstehenden Weltuntergangs nicht schnell genug gehen. Glaubt man den Medien, so gibt es gegenwärtig nur zwei Todesursachen: Klimawandel und Rechtspopulisten.

Die Panik ist enorm, bei Einstrahlung des ersten Sonnenlichts am Morgen laufen sie in ihren Büros wie von der Tarantel gestochen wild umher. Die Unterlagen durch die Gegend fliegend, sich gegenseitig ungeniert über den Haufen rennend, die Kaffeetasse wegen der gigantischen Hitzeeinwirkung aus den Händen fallend, sobald das Thermometer die 30 Grad Schallmauer durchbricht – Armageddon.


4.7.2019
Lügen
DUH
Die Unbestechlichen: Unions-Mittelständler wollen Abmahnwahnsinn der „Deutschen Umwelthilfe“ bekämpfen

Berlin – Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Deutschen Umwelthilfe (DUH) fordern die Mittelstandspolitiker der Unionsfraktion schärfere gesetzliche Regeln für Vereine wie die DUH. „Dem Abmahnwahnsinn in Deutschland muss ein Riegel vorgeschoben werden“, sagte Christian von Stetten, Chef des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Wir müssen gesetzlich regeln, dass die Abmahngebühren künftig der Staatskasse zufließen und nicht mehr dem abmahnenden Verein“, sagte der CDU-Politiker. Dann würden die Einnahmen der gesamten Bevölkerung und nicht der Umwelthilfe zugutekommen.

4.7.2019
Lügen
Linke
Grins
Danisch: Eat your own dog food: rot-rot-grün kocht

Linke zerreißt es mit zuverlässiger Sicherheit, wenn man sie so behandelt, wie sie andere behandeln.

SPD, Grüne, LINKE kochen gerade (ernstlich oder taktisch) vor Wut über den Merkel-Trick, von der Leyen als EU-Kommissionschefin vorzuschlagen.


4.7.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Neues COMPACT-Heft
Die Diktatur der Grünen


Es gibt bedeutungslose Gegner und es gibt Hauptgegner. Der Hauptgegner des gesamten freiheitlichen Lagers – von Libertären bis zu Sozial-Patrioten – ist definitiv der grüne Aufmarsch. „Wir bewegen uns in Richtung Ökodiktatur“, warnte der Ökonom Carl Christian von Weizsäcker bereits 2011. Heute sind wir eben acht Jahre weiter. Wir leben bald in dieser grünen Diktatur.

4.7.2019
Lügen
Lübcke
Fake-News
Compact-Online: Der Fall Lübcke: Warum der Mainstream das Terror-Modell favorisiert

Die Bewertung von Straftaten sagt einiges über den Bewertenden selbst aus. Nehmen wir die Politiker der Altparteien, die Vertreter der Qualitätsmedien und Kirchen sowie die arrivierten, gefeierten Künstler, mit einem Wort die Mitglieder der Globalismussekte.

_von Wolfgang Eggert

• Bei ihnen heißen linke Gewalttäter „Aktivisten“, „Autonome“ oder „Antifaschisten“. Von denen es unter Garantie keine Verbindung zur LINKEN oder irgendwelchen Strukturen gibt.

• Islamistische Gewalt wird, selbst als Dutzendster Fall der Woche in der gleichen Metropole, als „Einzelfall“ abgelegt, die Täter gelten, selbst bei Gruppenverbrechen, als „Einzeltäter“. Ein Zusammenhang mit dem Islam und der Migration ist undenkbar.

• RECHTE Gewalt hingegen führt immer den Verdacht eines terroristischen Netzwerks mit sich: denn hier steht ´einer für alle´, diffus ist alles verbunden, und am Ende führen alle Wege irgendwie zur AfD.


4.7.2019
Lügen
SPD
Korruption
Epochtimes: Regensburger Korruptionsprozess: Oberbürgermeister Wolbergs schuldig – aber keine Strafe

Der wegen Korruptionsvorwürfen suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ist in einem Prozess vor dem Landgericht Regensburg straffrei geblieben.

Nach 60 Tagen Hauptverhandlung kam das Gericht am Mittwoch zu dem Ergebnis, dass Wolbergs bis auf zwei Fällen der Vorteilsannahme in allen anderen Anklagepunkten freizusprechen sei. Für diese zwei Fälle der Annahme von rund 150.000 Euro an Parteispenden durch einen Bauunternehmer könne er aber straffrei bleiben.


4.7.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Nazi-Wahn und Kreis-Alarm

Es war in der Nacht zu Dienstag, als Twitter-User Robert Wagner glaubte, einen dicken Braten gerochen zu haben. Er hatte sich die Talksendung „hart aber fair“ über rechte Gewalt angesehen, zu der auch der AfD-Politiker Uwe Junge eingeladen war. Und wo die AfD vertreten ist, da müssen auch Nazis sein, dachte sich der Hobby-Rechtsextremismusexperte, der unter anderem auch für das Portal Belltower News der Amadeu Antonio Stiftung zur Feder greift.

Also inspizierte er das Publikum genauer, wobei seinen Argusaugen nicht entging, daß ein junger Mann dort ein Zeichen mit seiner rechten Hand formte. Genauer gesagt: einen Kreis aus Daumen und Zeigefinger, wobei die übrigen Finger abgespreizt waren. Für Spürhund Wagner stand sofort fest: ein geheimes rechtes Zeichen. Ein P und ein W – das Symbol für White Power, genauso, wie es auch der Christchurch-Attentäter Brenton Tarrant vor Gericht gemacht hatte.


4.7.2019
Lügen
Grins
Zeit wird es
Wichtig
Epochtimes: „Blick nach Links“: AfD startet Online-Portal gegen links – Amadeu-Antonio-Stiftung empört

Die AfD hat ein bundesweites Onlineportal zur Erfassung linker Vorfälle gestartet. Auf der Internetseite „Blick nach Links“ sollen laut der Partei unter anderem Straftaten gesammelt und über linke Netzwerke informiert werden. „Jetzt führen wir den Kampf gegen links“, sagte die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch am Donnerstag bei der Vorstellung des Projekts in Berlin. Die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung reagierte entsetzt auf das Portal.

Finanziert wird das Projekt von der Berliner AfD, von Beginn an soll es aber auch bundesweite Vorfälle erfassen. Bislang sei ein Mitarbeiter dafür zuständig, Vorfälle zu sammeln, sagte von Storch. Quellen können den Angaben zufolge lokale Medienberichte sein, auch Bürger sollen Vorfälle melden können. Diese würden vor der Veröffentlichung sorgfältig auf ihre Richtigkeit geprüft, versicherte Berlins AfD-Landeschef Georg Pazderski.


3.7.2019
Lügen
Demokratur
Journalistenwatch: Rauswurf für die Generation Rollator

Das Zerwürfnis zwischen Regierenden und Regierten in Deutschland ist kaum noch zu kitten. Wir haben eine politische Klasse am Ruder, die Probleme nicht mehr löst, sondern vertagt, vertuscht oder mit Geld zuschüttet und der die Kritik der Wähler an dieser verheerenden Politik am Allerwertesten vorbei geht. Die neueste Methode sich vor der Verantwortung zu drücken besteht darin, die Konsequenzen miserabler Politik weg zu diktieren, weg zu verordnen.

Schlechte Luft in den Städten? Werfen wir die Dieselfahrer raus. Unerschwingliche Mieten? Legen wir den Mietpreis-Deckel drauf oder enteignen. Viel Kritik an der Regierung? „Regulieren“ wird doch einfach Meinungen vor wichtigen Wahlen. Ist die Kritik gar zu heftig? Entziehen wir Grundrechte.


3.7.2019
Lügen
Schweiger
Journalistenwatch: Til Schweiger: Last-Minute-Solidaritätsbekundung vor Rackete-Freilassung

Passau – Quasi kurz vor „Annahmeschluss“, ehe ein sizilianisches Gericht zur Verzückung der deutschen Haltungs-Journaille die Freilassung von „Sea-Watch-3“-Kapitänin und Humanitäts-Havaristin Carola Rackete aufgehoben hatte, meldete sich gestern auch noch Til Schweiger zu Wort – und verpasste eine weitere Chance, seinem Nachnamen wenigstens einmal Ehre zu machen.

3.7.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Dreamteam: Chebli und die ARD

„Was muss eigentlich noch alles in Deutschland passieren, damit all die Talkshows in ARD und ZDF endlich damit aufhören, die AfD wie eine normale demokratische Partei zu behandeln?“, fragt Sawsan Chebli – keiner weiß warum, aber im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ nach der „hart-aber-fair“-Blamage.

3.7.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Verlogen wie die Grünen: Rezo und YouTuber-Kollegen jetten um die Welt

Nachdem sich der Hype um „Rezo“ und sein „Zerstörungsvideo“ einen guten Monat nach der EU-Wahl gelegt hat,  schaut die Bild-Zeitung nochmal auf den Blauschopf und seine YouTube-Kollegen, die in nicht geringer Zahl hysterisch im „Grünen-Wahl-Video“ zum Klimaschutz aufgerufen hatten. Resultat: Rezo und seine YouTube-Kollegen jetten mit dem Flugzeug um die Welt, als ob es kein Morgen gibt. 

32 YouTuber hatten sich dem zweiten „Zerstörungsvideo“ von Rezo angeschlossen und in hysterischem Beschwörungston ihre jugendliche Fangemeinde dazu aufgerufen, das Klima zu retten und – sollten die Adressanten schon 18 sein, die Grünen bei der EU-Wahl zu wählen.


3.7.2019
Lügen
Grüne

pi-news: "No SUV“-Stimmungsmache auf Kudamm
Berlin: Junge „Umweltschützer“ fordern Geländewagen-Verbot


Von CANTALOOP | Auch wenn es nur ein vergleichsweise „kleines Spektakel“ war. Einmal mehr beweist uns die Bundeshauptstadt, dass linke Polit-Systeme stets genügend Mitläufer mobilisieren, die sich die von der Obrigkeit vorgelebten autoritären Denkmuster schon in frühester Jugend aneignen. Bekanntlich wird hierbei versucht, die eigene und moralisch erhabene Sicht der Dinge als verbindlich für alle anderen festzulegen.

4.7.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: „Angst vor Hirnschäden“ – Warum Martin E. Renner dringend eine Auszeit braucht

Liebe Leserin, lieber Leser,

nach 8 Wochen – also 60 Tagen – unentwegtem Plockern, ohne einen Tag Pause, ist es soweit. Ich nehme jetzt eine kleine Auszeit.

Ich brauche diese Auszeit, weil ich sonst vermutlich Hirnschädigungen zu erwarten hätte. Weniger wegen meiner Konstitution als vielmehr wegen der ganzen Idiotien, den abgründigen Vorkommnissen in und um Berlin und Brüssel.

Da haben wir eine rot(h)e Vizepräsidentin im Bundestag, die zusammen mit ihren Schriftführern feststellt, dass rund 100 Abgeordnete ausreichend sind, die erforderliche Anwesenheit von rund 355 darzustellen. Und das nur, weil sich alle drei einig waren. Diese wussten zwar, dass es niemals 355 Anwesende waren, aber wen juckt das schon, wenn die drei sich einig sind.


3.7.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Beatrix von Storch: Ursula von der Leyen – die unfähigste Politikerin als Kommissionspräsidentin

Beatrix von Storch: Ursula von der Leyen – die unfähigste Politikerin als Kommissionspräsidentin

3.7.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Reform: Bundesbeamte sollen künftig mehr Geld bekommen

Das Kabinett hat am Mittwoch ein Gesetz für eine höhere Besoldung der Bundesbeamten auf den Weg gebracht: Mit der Reform solle der Bund als Dienstherr attraktiver werden, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofers (CSU) in Berlin.

Zu dem Maßnahmenpaket gehörten mehr Geld für Anwärter, moderne Personalgewinnung und höhere Zulagen. Vorgesehen sind Verbesserungen in der Auslandsbesoldung und die Honorierung besonderer Einsatzbereitschaft in Krisensituationen.


3.7.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Das verlogene Gutsein wird zum Fetisch
Grüne Abgründe


Von NADINE HOFFMANN | Wer täglich auf die eigene „Mitmenschlichkeit“ masturbiert, ist gewiss linksgrün gestrickt. Keine andere Gruppe schafft es so geschickt, ihr völliges Fehlen von Denk- und Leistungsvermögen zu kaschieren und sich gleichzeitig auf den Sockel zu stellen. Man muss den leichtgläubigen germanischen Leuten nur immer wieder mit monströser Einfältigkeit erzählen, wie „gut“ etwas ist, dann kaufen sie es, funktioniert eben nicht nur im Supermarkt.

3.7.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Eine „grüne“ Mission: Jesus Habeck – Neo-Heiland und Weltenretter

Grün – „die besseren Menschen“ – Ein Kommentar von Peter Helmes

Wir haben uns längst daran gewöhnt, glauben zu müssen(!), daß die Grünen die besseren Menschen sind. Sie lehren uns das „Zurück zur Natur“ als Gott-Ersatz und verteufeln alles, was nicht ihrer Meinung entspricht. Panik ergreift die Altparteien, wenn sie sehen, wie der Einfluß der Grünen in der Gesellschaft mehr und mehr wächst.


3.7.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Linke Aktivisten leben oft bei der Mama

Die große Mehrheit linkradikaler Aktivisten in Berlin leben noch bei ihrer Mutter. Dies belegte eine Studie, die in der Bild veröffentlicht wurde. Die Studie umfasst 873 Radikale zwischen den Jahren 2003 und 2013.

3.7.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Islamismus-Vorwürfe: Abtrünnige Grüne wollen nicht austreten – Vorstand bereitet Parteiausschluss vor

Nach der Spaltung der Grünen im Bezirk Hamburg-Mitte bereitet der Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren vor dem Landesschiedsgericht gegen sechs Abgeordnete vor. Die Politiker hatten sich als Grüne-2-Fraktion im Kreisverband Mitte konstituiert – das sah der Landesverband als parteischädigend an.

Der Vorstand hatte die Abtrünnigen schließlich zum Austritt aufgefordert, doch bisher sei keine Mitteilung über einen Parteiaustritt zum 1. Juli eingegangen, teilte der stellvertretende Landesvorsitzende Martin Bill am Dienstag mit. Deshalb werde das Ausschlussverfahren vorbereitet.


3.7.2019
Lügen
Compact-Online: Weiterer Erfolg gegen Ausschließeritis in der AfD: Landtagsabgeordneter Jens Ahnemüller darf in der Partei bleiben

Nach dem Triumph der vom Parteiausschluss bedrohten Landtagsabgeordneten Doris von Sayn-Wittgenstein – sie wurde am Wochenende mit 56 Prozent der Stimmen wieder zur Landesvorsitzenden der AfD in Schleswig-Holstein gewählt – beginnt die Woche mit einem neuerlichen Signal zur Einigkeit: Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller darf ebenfalls in der Partei bleiben. Das entschied das Landesschiedsgericht.

3.7.2019
Lügen
EU
Epochtimes: Jörg Meuthen: Es ist „zu befürchten, dass die EU-Kommission bald in ähnlich schlechtem Zustand ist wie die Gorch Fock“

Jörg Meuthen zu dem Vorschlag, von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin einzusetzen: "Früher war es üblich, unliebsame Politiker durch EU-Posten loswerden". Aber auch Martin Schulz spricht sich gegen von der Leyen aus.

3.7.2019
Lügen
Epochtimes: Schüler-Mehrheit erlebt Ausgrenzung und Gewalt – Grundschüler besonders betroffen

Die Mehrheit der Schüler in Deutschland hat einer Untersuchung zufolge Ausgrenzung, Hänseleien oder körperliche Gewalt erlebt. Und ein Viertel fühlt sich an der Schule nicht sicher.

Zu diesen Ergebnissen kommt eine am Mittwoch veröffentlichte repräsentative Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung, für die bundesweit 3448 Schüler zwischen 8 und 14 Jahren befragt wurden. „Die Politik ist hier gefordert, Kinder und Jugendliche besser zu schützen“, betonte Stiftungsvorstand Jörg Dräger.


2.7.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Maaßen erneut angefeindet – wegen Araber-Aussage

Weinheim – Deutsche Medien drehen wieder einmal frei über Hans-Georg Maaßen: Neuester Aufreger ist seine gestrige Aussage über die arabische Massenimmigration nach Deutschland.

Hans-Georg Maaßen ist seit seiner unrühmlichen Demission als Verfassungsschutzpräsident ein Freund deutlicher Worte. Bei einer Veranstaltung der Werte-Union in Weinheim rechnete er mit dem politischen Zeitgeist, insbesondere mit der Flüchtlings. und Zuwanderungspolitik ab, die Deutschland – wie sich Tag für Tag deutlicher zeigt – nicht nur immer mehr Probleme aufbürdet, sondern final aus den Angeln heben wird. Dabei sagte Maaßen den folgenden Satz: „Ich bin vor dreißig Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.“ An dieser Aussage ist nichts verwerflich und auch nichts verkehrt (davon abgesehen, dass es wohl deutlich mehr als 1,8 Millionen Araber sind bzw. durch Familiennachzug und Geburtenentwicklung noch sein werden)

2.7.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Nächste grüne Schnapsidee: Autofahrer sollen noch mehr ausgebremst werden

Berlin – Ein Kommunalpolitiker der Grünen will das Autofahren nicht nur teurer machen, sondern „künstlich verlangsamen“ – um die Bürger so für den öffentlichen Nahverkehr zu begeistern.

Die Idee mutet so idiotisch an, dass sie sogar mit den Verkehrskonzepten der Ur-Grünen aus den Achtzigern mithalten kann, die einst zur Förderung von „Automüdigkeit“ für Bodenschwellen und Stop-and-Go-förderliche Ampelschaltungen („Rote Wellen“) eintraten, um so den Individualverkehr in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu zwingen. Die Wortführer solch wirrer Ideen waren damals sogar bereit, die damit einhergehende erhöhte Schadstoffbelastung und Umweltverschmutzung in Kauf zu nehmen.


2.7.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Abschied mit lukrativen Verträgen versüßt? Bahn schloss mit Ex-Vorständen fragwürdige Beraterverträge

Wurde Managern der Abschied mit lukrativen Verträgen versüßt? Diesem Verdacht gehen nun externe Ermittler bei der Bahn nach. Die Begünstigten sind keine kleinen Fische.

2.7.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Deutsche halten staatlichen Umgang mit Steuergeldern für verantwortungslos

Die Mehrheit der Deutschen hält unser Steuersystem für ungerecht und undurchsichtig. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts INSA (1.013 Befragte) im Auftrag der „Bild-Zeitung“ (Montagsausgabe) hält nur rund jeder Fünfte (21,9 Prozent) die Steuer- und Abgabenlast insgesamt für gerecht. Auch die eigene Steuerbelastung empfinden 58,4 Prozent der Befragten nicht als gerecht.

77,2 Prozent halten vor allem die Renten-Besteuerung für unfair. Besonders unpopulär ist der Solidaritätszuschlag: 71 Prozent halten ihn für sinnlos.

Ähnlich wenig Zustimmung erfährt die Stromsteuer, die nur 22 Prozent für sinnvoll halten. Gerade einmal 36 Prozent der Deutschen finden die Erbschaftssteuer sinnvoll.


2.7.2019
Lügen
Asyl
Islam
Judenhass
Journalistenwatch: Jüdische Rundschau: Merkel vs. Israel

In der jüdischen Rundschau hat Chefredakteur Dr. Rafael Korenzecher eine Generalabrechnung mit der islamophilen Bundesregierung abgeliefert. Hier ein Auszug:

Deutsche Politvertreter, aber auch andere westeuropäische Politiker, haben mit ihrem im wahrsten Sinne grenzenlosen Islam-Kuschelkurs die immer sichtbarer werdende Vereinnahmung unserer freiheitlichen abendländischen Demokratien durch die Unkultur des Islam befördert, den bereits offensichtlichen Abbau unserer noch vor etwas mehr als einem Jahrzehnt weitgehend unbeschwerten, freien Lebensweise verursacht, unsere Gesellschaften nahezu täglicher Islam-generierter Gewalt und mörderischem Islam-Terror ausgesetzt. Sie haben ohne eigenes Eingreifen die Zunahme islamischen Judenhasses auf den Straßen unserer Städte und die Übernahme ganzer Stadtbezirke zugelassen, kurzum den Bessermensch- und Mainstreampresse-begleiteten kollektiven Suizid Europas vorangetrieben.


2.7.2019
Lügen
Achgut: Mit zweierlei Maas

Bergpredigt 7.5 „Du Heuchler, zieh zuerst den Balken aus deinem Auge; danach kannst du sehen und den Splitter aus deines Bruders Auge ziehen.“

In der Nacht zum 6. Dezember 2007 brach im Turiner Stahlwerk von ThyssenKrupp ein Brand aus. Es kam dabei zu einem Rohrbruch, und heißes Öl ergoss sich über die anwesenden Arbeiter. Nur einer überlebte, sieben seiner Kollegen erlagen ihren Verletzungen, manche erst Wochen später unter fürchterlichen Schmerzen. 

Was war geschehen? Das Turiner Werk von ThyssenKrupp stand 2007 kurz vor der Schließung. Nach Ansicht der Anklage waren deshalb Sicherheitsvorkehrungen vernachlässigt worden. Das Management hatte wohl angenommen, dass es sich nicht mehr lohnte, in die Verbesserung der Sicherheitsvorkehrungen zu investieren. Vorhergehende Ermahnungen durch die italienischen Sicherheitsorganisationen waren daher nicht umgesetzt worden. So sollen in der Nacht des Brandes Feuerlöscher leer gewesen sein, und das Nottelefon soll nicht funktioniert haben.


2.7.2019
Lügen
Achgut: Wir Kinder vom Alexanderplatz

Im Oktober 2012 wurde ein junger Mann bei einer Straßenschlägerei am Alexanderplatz durch Tritte gegen seinen Kopf so schwer verletzt, dass er ins Koma fiel und kurz darauf starb. Der Fall Jonny K. sorgte damals für Schlagzeilen in der Presse und führte zu einer bundesweiten Debatte um Jugend- und Ausländerkriminalität. Ganz Berlin war schockiert – ich war es nicht. Der Alexanderplatz war schon lange, bevor Jonny K. getötet wurde, ein gefährlicher Ort voller verwahrloster junger Menschen. Überfälle, Schlägereien und Messerstechereien waren an der Tagesordnung. Es wollte nur niemand etwas davon wissen.

Der Alexanderplatz ist eine der größten Touristenattraktionen in Berlin. Jährlich strömen hunderttausende Menschen auf den historischen Platz, um sich das Berliner Wahrzeichen oder andere Sehenswürdigkeiten anzusehen. Als Berliner Schülerin interessierte mich die Geschichte dieses Ortes allerdings herzlich wenig. Ich fand ihn vor allem dreckig, laut und viel zu voll. Abgesehen von den Einkaufspassagen gab der Alex – wie die Berliner ihn nennen – für mich nichts her. Das sollte sich jedoch bald ändern.


2.7.2019
Lügen
FDP
Achgut: Der Chef der FDP stimmt für den Klimanotstandsplan der Linkspartei.

Eigentlich keine große Sache: Ein Antrag der Linken vor wenigen Tagen im Bundestag mit dem Titel „Klimanotstand anerkennen – Klimaschutz-Sofortmaßnahmen verabschieden, Strukturwandel sozial gerecht umsetzen“. Der Inhalt des Antrages: Der Bundestag solle feststellen, dass die „Klimakrise“ rasant voranschreite und die Bundesregierung auffordern, nach dem Vorbild von Ländern wie Großbritannien und Irland oder Städten wie Konstanz und Heidelberg den „Klimanotstand“ auszurufen, um „den Klimaschutz ganz oben auf die politische Agenda zu setzen.“ Die Bundesregierung solle außerdem umgehend einen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz vorlegen und „alle Anstrengungen dahingehend (…) unternehmen“, dass Deutschland seinen Teil zur Erfüllung der Pariser Klimaziele leiste – unter der Maßgabe, dass Klimaschutz und Strukturwandel „sozial gerecht“ umgesetzt werden.

2.7.2019
Lügen
Lübcke
Junge Freiheit: Mord an Walter Lübcke: Stephan E. widerruft sein Geständnis

Waffen im Erdloch

In den Vernehmungen hatte E. laut den Ermittlern ausgesagt, zahlreiche Waffen zu besitzen. Neben der Tatwaffe auch eine Pumpgun und eine Maschinenpistole. Er habe sich die Waffen zwischen 2014 und 2016 beschafft, teilten die Behörden mit.


2.7.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Widerruf im Mordfall Lübcke! Tatverdächtiger Stephan E. zieht Geständnis zurück – Neuer Haftbefehl vom Bundesgerichtshof

Handelt es sich bei dem Widerruf des Geständnisses vom 25. Juni im Verhör durch die Polizei um einen taktischen Zug nach einem Verteidigerwechsel oder steckt mehr dahinter?

1.7.2019
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: Salvini: Herr Steinmeier, kümmern Sie sich um ihr eigenes Land!

Der  deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier solidarisiert sich mit den NGO-Schleppern von Sea-Watch und verwechselt Schlepperei mit Seenotrettung: „Wer Menschenleben rettet, kann nicht Verbrecher sein“ sagte er im Sommerinterview mit den gefälligen Hofberichterstattern  des gebührenfinanzierten ZDF.

Dazu sagte der Italienische Innenminster Matteo Salvini auf Twitter:

„Wir ermutigen den deutschen Bundespräsidenten, sich erst um die Zustände in seinem eigenen Land zu kümmern, und vielleicht seine Bürger aufzufordern italienisches Recht zu achten und das Leben der italienischen Polizeibeamten nicht zu gefährden!“


1.7.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Rolex-Chebli spendet magere 1000 Euro für kriminelle Schlepper-Kapitänin

Sawsan Chebli – keiner weiß warum, aber im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“- hat komische Prioritäten: 7.300 Euro ballert unser Chebli für eine Rolex-Uhr raus, das zumindest schätzt der Stern – spendet aber nur magere 1.000 Euro an die Menschenretter von „Sea Watch“, um ihre gutbetuchte KapitänINNEN vom bösen bösen Salvini freizukaufen.

Dass unsere Chebli – wie ihre Genossen Maas und Steinmeier – ganz Feuer und Flamme für die rechtswidrige Anlandung der Schlepper-Kapitänin Carola Rackete, der Salvini wohl korrekter Weise einen Komplex zuschreibt, da sie sich schuldig fühlt, als „weiß, reich und Deutsche“ geboren zu werden“ – war klar wie Kloßbrühe.


1.7.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Grünifizierte Gesellschaft (4): Was sie ausblendet

Einer vernünftigen Kritik des herrschenden Klimawahns und der ihm verpflichteten politischen Maßnahmen geht es nicht darum, die positiven Annahmen der Panikmacher durch alternative Fakten zu ersetzen, wonach etwa die Erderwärmung langsamer vonstatten gehe oder die Durchschnittstemperatur gleich bliebe oder gar abnähme; auch werden weder andere Zahlen bezüglich der CO2-Konzentration in der Atmosphäre konstatiert, noch unterstellt, der vom Mainstream verfochtene Monokausalzusammenhang wäre derart umzukehren, dass erhöhte Temperaturen zu erhöhten CO2-Anteilen führen.

Ihr genügt es, die methodologischen Gebrechen und schlussfolgernden Unsinnigkeiten dessen nachzuweisen, was sich als Beleg für eine klima-historisch auffällige und die Welt bedrohende Erderwärmung von rund einem Grad sowie für deren bedeutsame Verursachung durch anthropogene CO2-Emissionen ausgibt, womit im Resultat nicht mal mehr zwingend wünschenswert bleibt, mittels politischer Maßnahmen Einfluss auf die Entwicklung der Durchschnittstemperatur der Erde zu nehmen – ganz abgesehen von möglichen ungewollten Effekten, die menschliche Eingriffe in unbegriffene, chaotische Systeme haben könnten.


1.7.2019
Lügen
Achgut: Der AfD-Benimmkurs

Die Vogel- und Fliegenschiss-Spezialisten haben wieder zugeschlagen. Und ich weiß, dass das wieder Mecker geben wird, weil doch viele AfD-Mitglieder, -Sympathisanten und -Freunde die Achse – weil sie das journalistisch Selbstverständlichte tut, nämlich fair berichtet – irrtümlich für so eine Art „Bayernkurier“ der AfD halten. Aber es nutzt ja alles nichts. Ich habe Gedeon nicht gewählt und ganz viele andere auch nicht, aber wenn er nicht gerade über Gedenksteine stolpert, dann fällt er eben vor und hinter den Kulissen des Baden-Württembergischen Landtags herum und erzählt da lustige Schwänke. Und er ist beileibe nicht der Einzige!

So hat erst letzte Woche der allseits beliebte Scherzkeks Udo Hemmelgarn (MdB) den Absturz zweier Eurofighter hämisch kommentiert (ja, ich weiß, er hat seinen doofen Tweet vor Bekanntwerden des Todes eines der Piloten abgesetzt, trotzdem hätte er vielleicht auch mal warten können – ich mache das ja auch) und sich schön Kritik eingefangen. Sein aufrechter Kamerad und Mitwitzbold Ralph Müller wollte da natürlich nicht nachsitzen und ist bei einer Gedenkminute im Maximilianeum für den ermordeten Walter Lübcke ganz unaufrecht einfach wie in der U-Bahn hocken geblieben und hat auf seinem wichtigen Handy herumgedaddelt. Und als wäre das nicht genug, hat jetzt Politprofi Gedeon im Stuttgarter Landtag verkündet„Aber wenn wir die Sache politisch sehen, dann müssen wir ganz klar sagen: Im Vergleich zum islamistischen Terror und auch im Vergleich zum linksextremistischen Terror ist politisch gesehen in Deutschland der rechtsextremistische Terror ein Vogelschiss.“


1.7.2019
Lügen
Steinmeier
Danisch: Bundespräsident Steinmeier tickt aus

Der Mann ist eine Fehlbesetzung.

Die FAZ schreibt:

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die italienischen Behörden wegen der Festnahme der deutschen „Sea Watch“-Kapitänin Carola Rackete kritisiert.

Kann das mit den Aufgaben eines Staatsoberhauptes vereinbar sein?

Hat der nicht staatstragende Objektivität und diplomatische Distanz zu wahren?

Und sich vor allem nicht in die Justiz anderer Länder einzumischen?


1.7.2019
Lügen
Terror
Linke
Danisch: Die Antifa und der Journalist

So sieht dann wohl die „gerechte Gesellschaftsordnung” aus, die die Linken einführen wollen.

Hurra.


1.7.2019
Lügen
Terror
Antifa
USA
Danisch: Ein Milkshake von der Antifa
Von wegen Gewalt nur gegen Sachen: In den USA wurde ein Journalist mit einem „Milkshake” beworfen. Inhalt: Ätzener Zement. Ergebnis: Hirnblutung und Verätzungen.

1.7.2019
Lügen
DDR
Epochtimes: Vera Lengsfeld: Mediale Schützenhilfe für Gysi, den Möchtegern-Retter der DDR

Weil die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht, möchte ich in Erinnerung rufen, was sich am 4.11.1989 abgespielt hat. Damals gab es zwei Demonstrationen: Eine zur Rettung der DDR auf der Rednertribüne und eine zu ihrer Abschaffung unter den Demonstranten.

1.7.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Steinmeier räumt nach Mord an Lübcke Versäumnisse ein

Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Versäumnisse eingeräumt.

„Wenn es eine Vernachlässigung gibt, dann glaube ich die, dass wir nicht genügend aufmerksam waren, was sich da am ganz rechten Rand, am rechtsextremen Rand dieser Gesellschaft tatsächlich tut“, sagte Steinmeier am Sonntag im ZDF-Sommerinterview.

Es müsse allerdings auch gesehen werden, dass bei rechtsextremen Gewalttätern ein neues Feindbild entstanden sei. Diese suchten sich offenbar „ganz gezielt nicht nur Flüchtlingshelfer, sondern auch Kommunalpolitiker“ heraus, sagte Steinmeier.


1.7.2019
Lügen
Grüne
Linke
Epochtimes: „Es ist vollbracht“: SPD, Grüne und Linke – Historisches Bündnis in Bremen

Um 02.00 Uhr knallten am Montag die Sektkorken vor dem Bremer Verhandlungsort. SPD, Grüne und Linke einigten sich auf einen rot-grün-roten Koalitionsvertrag. "Es ist vollbracht", sagten erleichterte Unterhändler.

Pressemeldungen 2019 - 2. Quartal


30.6.2019
Lügen
SPD
Stegner
Journalistenwatch: Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner, hetzt mal wieder gegen die AfD

Berlin – Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner,  missbraucht den schrecklichen Mord an Walter Lübcke mal wieder, um gegen die AfD zu hetzen:

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgeworfen. „Es ist erschreckend, dass erst der Mord an Walter Lübcke den Innenminister zum Handeln im Kampf gegen rechtsextremen Terror bewegt“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. Man müsse „endlich mit aller Entschlossenheit unseres Rechtsstaates gegen die Gefahr durch Rechtsextremisten vorgehen“, so der SPD-Politiker weiter.


30.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: 100 Euro – ein süßer Köder für die Dummen

Annalena Baerbock und Anton Hofreiter wollen uns mit 100 Euro jährlich pro Kopf und mit der Abschaffung der Stromsteuer ködern, damit wir die neue CO2-Steuer und die Maut klaglos fressen.

Da ist es angemessen mal nachzusehen, was wir pro Kopf an Energie- und Mobilitätssteuern bereits zahlen und wie hoch die CO2-Steuer ausfallen wird.


30.6.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: „Sea-Watch 3“: Chebli, Polenz & Co drehen auf Twitter durch

Deutsche Politiker und Prominente loben den klaren Gesetzesbruch des Rettungsschiffs „Sea-Watch 3“, das unter dem Kommando der Kielerin Carola Rackete 40 illegale Migranten nach Lampedusa geschleppt hatte, völlig ungeniert als humanitäre Heldentat – und verurteilen die „Kriminalisierung“ der Kapitänin.

30.6.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre: Duzfreunde, ein Pate und millionenschwere Verträge

Ein Berater, der nicht nur viele Duzfreunde im BMVg hat, sondern es schaffte, mit dem Kunden Bundeswehr den Umsatz von 459.000 Euro auf rund 20 Millionen Euro in nur vier Jahren zu steigern, sieht keine Verbindung zwischen Privatem und Beruflichem.

Bei der 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre in dieser Woche kommt Timo Noetzel, Accenture-Berater im Bereich Verteidigung und auch privat bestens im Bundesverteidigungsministerium (BMVg) vernetzt, ausgerüstet mit einer mehrseitigen Erklärung, die darlegen soll, dass die umstrittene Beraterfirma Aufträge "wegen besonderer Fähigkeiten, nicht wegen besonderer Beziehungen" erhalten habe. Das Unternehmen habe "gute und wichtige Arbeit für die Bundeswehr" erbracht.


30.6.2019
Lügen
Tauber
Journalistenwatch: Der Tauberschlag

Normalerweise heißt es ja: Wer austeilen kann, der muss auch einstecken können. Doch für die „Herrenmenschen“ im Politbetrieb gilt das natürlich nicht.

Nachdem der überflüssigste und wohl auch arroganteste Schnösel Europas, Peter Tauber, in der „Welt“ die vielen Millionen AfD-Wähler und renitenten Merkel-Kritiker bis aufs Blut provoziert hatte, indem er ihnen indirekt androhte, die Grundrechte zu entziehen, sie also für vogelfrei erklären wollte, bekam er die entsprechenden, gewiss auch üblen Reaktionen logischerweise massenhaft um die Ohren gehauen.


30.6.2019
Lügen
Österreich
Die Unbestechlichen: Staatliche Vertuschung? – Geplantes Autobomben-Attentat auf Heinz-Christian Strache?

Die Alpenrepublik kommt im Zuge der „Ibiza-Affäre“ nicht zur Ruhe! War ein Autobomben-Attentat auf HC Strache geplant? Spurensuche einer Vertuschung!

„Ibiza-Gate“ hallt noch immer in Österreich nach, hat dort die politische Konstellation in so kurzer Zeit verändert, wie wohl in jüngster Vergangenheit kein anderer Skandal.

In der Folge trat Heinz-Christian Strache von seinen politischen Funktionen als Vizekanzler und FPÖ-Parteiobmann zurück und gab auch bekannt, das errungene EU-Mandat nicht anzunehmen.


30.6.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Schleudersitz versagt?
Vielleicht habe ich da einen zu männlichen Blick, aber irgendwie erscheinen mir Schutzanzüge für Flugzeugunfälle da irgendwie wichtiger als Umstands-Kampfanzüge für Hochschwangere. Irgendwie liegen da meine Prioritäten anders als die von Ursula von der Leyen. Aber deshalb ist sie ja Verteidigungsministerin und nicht ich.

30.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Linksgrünes Youtube-Video: „Tanz den Boris Palmer“

Dass Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) mit seiner Skepsis gegen Merkels Asylpolitik nicht so ganz auf grüner Parteilinie liegt, ist sogar schon Claudia Roth aufgefallen. Mancher Parteigenosse empfahl ihm bereits den Wechsel zur AfD. Und wie immer, wenn das Establishment „grünes“ Licht gibt, lassen sich die Armeen aus Trollen, Antifanten und Möchtegern-Kreativen nicht lange bitten.

15.3.2019
Lügen
Rechtsbruch
C. Roth
Epochtimes: Bundestagsvizepräsidentin: 100 ist mehr als die Hälfte von 709. Ruhe da!
Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist dieser nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Was am 27. Juni passierte, muss man gesehen haben, zeigt es doch überdeutlich, wo unser Land lange schon hinsteuert.

30.6.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: „Das“ Programm – grüne Aussichten….
Die „Grünen“ sind ausgesprochen populär geworden. Auch jüngsten Umfragen zufolge liegen sie bei etwa 25 %. Die Union ist nur knapp stärker. Fraglich allerdings ist, ob viele potenzielle Wähler überhaupt wissen, wen Sie dort „wählen“. Eine Regulierungspartei, die weit von jenen liberaleren Vorstellungen entfernt ist, für die einst der „Realo“-Flügel der Grünen stand. Sehen wir uns kleinere Punkte an.

30.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Wer folgt Andrea Nahles? – Gesetzlich vorgeschriebene, repräsentative Wahlverfahren werden unterlaufen

"Der Versuch, über eine Mitgliederbefragung eine Doppelspitze durchzusetzen, widerspricht dem Organisationsstatut der Partei. Das Verfahren ist insgesamt unzulässig", sagte der Staats- und Verwaltungsrechtler Jörn Ipsen zu den Ideen der SPD, wie der Nachfolger von Andrea Nahles gewählt werden soll.

29.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Robbe & Robbääärt bei Lanz. Und der wanzt …
Grüne Geisterstunde


Von PETER BARTELS | Markus Lanz. Aus gegebenem Anlaß, Quoten-Check first, Zitat: “13,7 Prozent … 1,63 Millionen Zuschauer … Mittelmäßige 5,5 Prozent Marktanteil … 220.000 Zuschauern in der Zielgruppe” … So der “Quotenmeter” zur Sendung am Donnerstag, 27.Juni, 23:15 Uhr. Natürlich haben die blöden Zahlen-Zampanos die vier Dutzend, diesmal besonders gut betreuten Zuschauer der Fridays-for-Fun-Claqueure, nicht mitgezählt … Die GRÜNE Geisterstunde also ein Quoten-Desaster? Ganz im Gegenteil …

29.6.2019
Lügen
Grüne
es sprach die Hohe Priesterin
pi-news: Irre Pressekonferenz der Grünen am Freitag
Annalenas Diagnose: Merkel zittert im „Klimasommer“

Von WOLFGANG HÜBNER | Deutsche Satiriker, packt eure Sachen und sucht euch einen anderen Job in der Unterhaltungsbranche! Denn gegen die begnadete Annalena Baerbock seid ihr allesamt Dilettanten: Keiner von euch ist auf die geniale Idee gekommen, dass Angela Merkels Zitteranfälle überhaupt nichts mit irgendwelchen tückischen Krankheiten, temporärer Schwäche oder Hymnenphobie zu tun hat. Nein, die Erklärung hat die heiße Kandidatin für die Doppelkanzlerschaft mit Wuschelphilosoph Habeck wissenschaftlich viel kompetenter und dazu konkurrenzlos origineller gefunden: Es ist der „Klimasommer“, der auch die unverwüstliche Pfarrerstochter gnadenlos in Mitleidenschaft nimmt!

29.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Kampf gegen die Autofahrer in Berlin-Mitte/ Kreuzberg
Alle Räder stehen still, wenn ein Grüner das so will!


Von CANTALOOP | Der Berliner Bezirksrat und „Stadtentwickler“ Florian Schmidt (44/ Grüne) will eigenen Angaben zufolge den verhassten Autofahrern in Berlin-Mitte nun endlich den „finalen Endkampf“ ansagen. Nachdem diese von ihm schon lange genug mit Schikanen, Verboten und Drangsalierungen beaufschlagt wurden, versteht sich.

So hat der Langzeitstudent (elf Jahre) mit Schwerpunkt „Raumsoziologie“ bereits im quirligen Kreuzberg hochumstrittene „Parklets“ aufstellen lassen und damit die ohnehin raren und begehrten Innenstadt-Parkplätze nahezu unerreichbar gemacht. Gleichsam verkehrsberuhigte Zonen mittels verwirrender Punkte auf dem Boden geschaffen und flächendeckend Tempo 20 eingeführt. Deshalb kommt auch sein neuester „Coup“ sicherlich nicht ganz unerwartet.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die Grünen sind Klimarassisten

Bekanntlich heißen die Grünen jeden willkommen, der es aus den heißen Regionen dieser Erde irgendwie nach Deutschland schafft. Ob auf legalem oder illegalem Wege, ist ihnen dabei scheißegal.

Sie können von den „Südländern“ nicht genug kriegen, versuchen jede noch so berechtigte Abschiebung zu verhindern und haben auch kein Problem damit, wenn diejenigen, die hier schon etwas länger leben und arbeiten, ihre „Schützlinge“ ein Leben lang durchfüttern müssen.

So viel Solidarität muss schon sein.

Unverständlich ist von daher die Hysterie, die die Öko-Aktivisten bei jedem schönen Wetter lostreten. Vom Klimawandel ist die Rede, der mittlerweile zu einer Katastrophe ausgeartet ist, die uns alle umbringen wird. Dieses grüne Geschrei ist immer dann ganz besonders groß, wenn mal wieder einige Tage hintereinander die Sonne scheint und der Wollpullover ausgezogen werden muss.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Psychose
Journalistenwatch: Grüne völlig durchgeknallt: „Klima-Sommer“ ließ Merkel zittern

Berlin – Die Grünen präsentieren gestern ihr neues Akut-Maßnahmenbündel „Klimaschutz-Sofortprogramm für den Sommer 2019“ – eine verkappte Forderung nach der nächsten Steuererhöhung im Namen des Klimas. Und dank Annalena Baerbock kennen wir jetzt auch die wahre Ursache für Merkels Zitter-Anfälle.

Baerbock, zusammen mit Robert Habeck Teil des Grünen-Vorstandsgespanns und hypothetische Regierungschefin (wenn im Falle eines grün-roten Regierungswechsel das Rotations- und Doppelspitzensystem auch auf das Kanzleramt angewandt würde), ließ bei einer Pressekonferenz am Freitag eine Bemerkung vom Stapel, die einmal mehr zeigte, in welch schrägen und absurden Gefilden die Klima-Debatte in Deutschland mittlerweile angelangt ist: Der „Klimasommer“ mache deutlich, dass inzwischen auch gesundheitliche Gefahren durch die Erderwärmung drohten: Die Hitze mache nämlich „selbst vor der Bundeskanzlerin nicht halt“. Baerbock bezog sich damit auf den zweiten Zitteranfall der Kanzlerin innerhalb von zwei Wochen.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Achgut: Vorwärts in die grüne Vergangenheit

Als AWM (alter weißer Mann) habe ich das Privileg, mich mit nostalgischer Freude an eine Kindheit zu erinnern, die dem grünen Zeitgeist eigentlich als paradiesisch erscheinen sollte. Wieso? Hier sind ein paar Erinnerungsstücke.

Ich erinnere mich, wie wir mitten auf der Hektorstraße Völkerball gespielt haben. Alle zehn Minuten kam mal ein Opel Blitz über das Kopfsteinpflaster heran getuckert. Dann gingen wir gemütlich zur Seite und setzten nach der kurzen Unterbrechung unser Spiel wieder fort. Der Opel Blitz war zwar nicht blitzsauber, aber er war so selten, dass unsere Hektorstraße jeden Ökotest mit Bravour bestanden hätte. (Heute würden wir aus Gründen der politischen Korrektheit wohl nicht mehr kriegerisches Völkerball mit dem Ball als Wurfgeschoss spielen. Allenfalls Völkerverständigungsball. Sieger ist, wer mit dem Ball die wenigsten Spieler trifft.)


29.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Grünifizierte Gesellschaft (2): Grenzwertdebil

Man muss heutzutage keineswegs ein für sich genommen bemitleidenswertes bezopftes 16-jähriges Mädchen sein, um – von den Grünen angesteckt – noch unverfrorener als diese den totalen Verzicht zu predigen und Bestrafungsphantasien gegen jene hemmungslos auszuleben, welche die Notwendigkeit des jeweiligen Opfers – seine rationale Begründbarkeit – bezweifeln. Die Zeit etwa hat einen besonders obsessiven Leserbriefschreiber, der männlich ist, um die 60 Jahre alt, und mit „Dr. Ulrich Willmes, Paderborn“ z.B. folgendes unterzeichnet:

29.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Jüdischer Migrant schreibt offenen Brief an die Polizei: „Ich danke Euch“

Dieser offene Brief wurde uns „zugespielt“. Er erklärt, warum so viele Polizisten sich mit der AfD mehr identifizieren, als zum Beispiel mit den Linken und Grünen:

Als Migrant jüdischer Abstammung, der mit fünf Lebensjahren nach Deutschland kam und als elfjähriger Junge die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben durfte, möchte ich anmerken, dass die Begriffe „rechtspopulistisch“ und „rechtsnational“ als Beschreibung für die AfD nicht angemessen sind.

Die AfD und die Politiker der AfD vertreten mehrheitlich und nahezu vollständig alle Werte und Ziele der Unionsparteien aus den Jahren 1980 bis ca. 1990.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Weniger Anzeigen von Hass-Delikten bei Bundestagspolizei

Berlin – Das haben sich die Linken sicherlich anders vorgestellt: Die Zahl von Anzeigen wegen Hass-Delikten bei der Polizei des Bundestags ist rückläufig. Wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichtet, wurden 2018 insgesamt 20 Drohungen angezeigt, während es 2016 noch 39 waren. Die Zahlen werden in der Form erst seit 2016 erfasst.

Die Anzeigen aufgrund klassischer Beleidigungen gingen von 59 auf 46 zurück. Volksverhetzung wurde im Bundestag 2018 elfmal angezeigt, 2016 hatte es noch 22 Fälle gegeben. Die Organisation HateAid gGmbH, die Betroffene von Hasskampagnen unterstützt und auch mit Bundespolitikern zusammenarbeitet, erklärte den Rückgang mit dem oft unbefriedigenden Ausgang der Verfahren.

Ich hasse Schokoladenpudding!


29.6.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Die trojanische Stute und die Eroberung von Von der Leyens Saftladen

Dass Ursula von der Leyen kompetenzlos und deshalb beraterabhängig und -süchtig ist, schreibe ich schon lange. Einfach so doof, dass sie sich von „Beratern” ausplündern lässt und die ihr dann auf der Nase herumtanzen. Gezeigt an der Verfassungsrichterin Baer, die ja so ein reines Beratersaftladenprodukt war.

Von der Leyen macht das Postergirl, setzt sich in Szene und Pose, taucht in Presse und Fernsehen auf, und die Arbeit delegiert sie einfach an andere, ist nur dazu da, die Öffentlichkeitswirkung abzusahnen.

Hören wollte es niemand.


29.6.2019
Lügen
BER
Kalergi
Danisch: War der BER ein Schuss, der nach hinten losging?

Ein Leser weist mich auf einen Aspekt hin, auf den ich noch gar nicht gekommen war und wohl auch nicht gekommen wäre.

Hallo Herr Danisch,

nur kurz wegen des BER. Wenn ein Bau 10 Jahre rumsteht ohne abgenommen zu werden, dann ist alles was da so steht nach 10 Jahre alten Normen gebaut. Das führt dann dazu, dass auf Grund von Änderungen in den Normen, viele sicherheitsrelevanten Teile zum Abnahmezeitpunkt (der ist da maßgeblich) nicht den aktuellen techn. Regeln entsprechen und daher nicht abgenommen werden können.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Psychose
Compact-Online: Geht´s noch? Baerbock: „Klimawandel ist schuld an Merkels erneutem Zitteranfall“

So wie die Kartell-Parteien den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für ihre Hetze gegen die AfD instrumentalisieren, missbraucht Annalena Baerbock den jüngsten Zitterkrampf von Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihr „Klimaschutz-Sofortprogramm“, das sie gestern anlässlich der Bundespressekonferenz vorstellte. Merkels Anfälle seien auf den Klimawandel zurückzuführen, so die Grünen-Co-Vorsitzende.

29.6.2019
Lügen
Tauber
Compact-Online: Alice Weidel (AfD): Taubers Forderungen sind verfassungsfeindlich

Kaum einer hat den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke derart hemmungslos instrumentalisiert wie Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Der forderte als „Konsequenz“ die Aberkennung der Grundrechte von Kritikern der Merkelschen Asylpolitik. Außerdem bezichtigte er Erika Steinbach auf Twitter der Mitschuld am Lübcke-Mord, weil sie ihn einst kritisiert hatte (COMPACT-Online berichtete).

Jetzt hat die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, den Diskurs-Hysterisierer Tauber deswegen verfassungsfeindlicher Tendenzen beschuldigt: „Das ist ein Vorschlag repressiver Systeme und Diktaturen“. Natürlich habe Tauber auch schon im Sinn gehabt, „wen er dann für sich als demokratiefeindlich einschätzt“. Fazit: „Taubers Forderung ist aus meiner Sicht klar verfassungsfeindlich.“ (In der Konsequenz wäre Tauber damit selber ein Fall zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz.)


29.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Berlin: Grüner Bezirksstadtrat will es Autofahrern „unbequem“ machen

Es könne nicht wahr sein, dass man mit dem Auto schneller unterwegs ist als mit den öffentlichen Verkehrsmittel, meint der Bezirksstadtrat im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Deswegen solle Autofahren unbequem werden.

29.6.2019
Lügen
Maas
Epochtimes: Maas will Donnerstags-Demos gegen Rechts – Gauland: und mittwochs für Fahrverbote und dienstags gegen Kurzstreckenflüge?

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bürger unter dem Motto „Donnerstag der Demokratie“ zu wöchentlichen Protesten gegen den Rechtsextremismus aufgerufen.

Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:

Es ist schon kurios, wenn mit Heiko Maas ein Mitglied der Bundesregierung das Volk dazu aufruft, für oder gegen etwas zu demonstrieren. Natürlich ist es gut und richtig, wenn Bürger sich – in welcher Form auch immer – für die Demokratie und das Gemeinwesen engagieren. Aber das muss aus eigenem Antrieb erfolgen – und nicht aufgrund von Regieanweisungen der Regierenden.“


29.6.2019
Lügen
Die Panik
Junge Freiheit: Akute Panik der Etablierten

Der abscheuliche Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke, mutmaßlich verübt von einem Rechtsextremisten, hat eine weitere Hexenjagd gegen die AfD, gegen angebliche Fremdenfeinde und die Rechte im allgemeinen ausgelöst, wobei der Bannfluch „rechts“ alle trifft, die mit der Merkel-Politik öffentlich zu hadern wagen. Die Blitzschnelligkeit, mit der bei ungeklärter Sachlage der altbekannte Hetz- und Hatzmechanismus in Gang gesetzt wurde, ist ein Indiz dafür, daß die Bluttat bloß der willkommene Anlaß für die periodisch fällige Exorzismus-Übung war.

Die Rechten seien der „Krebs unserer freien Gesellschaft“, der „klare Gegenmaßnahmen“ erfordere, twitterte die Öko-Unternehmerin Sina Trinkwalder. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz nannte diese Zeitung einen „rechtsradikalen Ölfleck“, der das „demokratische Grundwasser versaut“. Der abgehalfterte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dem zur angestrebten Zweitkarriere als politischem Vordenker die natürlichen Voraussetzungen fehlen, will die rechten Diskursorte „ausgehoben“ wissen.

Seehofer macht sich zum Lakai


29.6.2019
Lügen
Sauerei
Epochtimes: Revolte in Leipzig: Riesenwirbel um Gysi-Auftritt zum 30. Wendejubiläum

Dass ausgerechnet der ehemalige SED-Funktionär Gregor Gysi zum 30. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR eine Rede halten soll, stößt vielen – vor allem ostdeutschen – Bürgern auf. Die Leipziger Philharmoniker hatten den Festredner anlässlich ihres Gedenkkonzertes mit dem Titel „Freiheit schöner Götterfunken“ eingeladen.

Um ihre Wut und Empörung kund zu tun, verfassten Bürgerrechtler einen offenen Brief. Zu den Initiatoren gehören Frank Ebert (Robert-Havemann-Gesellschaft), der renommierte Berliner Historiker und DDR-Forscher Ilko-Sascha Kowalczuk und der Bürgerrechtler Uwe Schwabe (Leipziger Bürgerarchiv). Unterzeichnet wurde der offene Brief von rund 500 Menschen, darunter bekannte Persönlichkeiten wie Liedermacher Wolf Biermann, Ex-Stasiunterlagenchefin Marianne Birthler, der Historiker Rainer Eckert. Darin heißt es:

Wir können nicht glauben, dass die Geschichtsvergessenheit bereits so weit fortgeschritten ist, dass nun schon diejenigen zu Festreden eingeladen werden, die Revolution und Einheit mit aller Entschiedenheit zu verhindern suchten“.


29.6.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Verarmung staatlich programmiert: 40 % und mehr nehmen Leistungen nicht in Anspruch…

In Deutschland zahlen die Behörden die Leistungen an „Bedürftige“ in der Regel nicht ohne Antrag aus. Verschiedene Faktoren führen einer Studie des „DIW Berlin“ nach dazu, dass bei Hartz IV die „Quote der Nichtanspruchnahme“ bei zumindest 43 % liegen würde. Unglaublich, aber wahr: Der Staat spart wahrscheinlich absichtlich.

Angst vor „Stigmatisierung“


28.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Wir sind wachsam, weil wir die DDR noch nicht vergessen haben

Ein Zittern geht durch Angela Merkel und die ganze Republik. Denn im Osten stehen die Landtagswahlen an, vor denen sich so viele Menschen fürchten und in die wiederum viele andere große Hoffnungen setzen. Die AfD könnte in gleich mehreren Bundesländern stärkste Kraft werden  – ein Alptraum für Claudia Roth und Konsorten. Aber warum tickt der Osten eigentlich anders als der Westen? Wenn man die Medien fragt, dann hat es selbstverständlich mit der Affinität der «Dunkeldeutschen» mit der Diktatur der DDR zu tun. Manchmal versucht man sogar den Spagat zum NS zu machen, weil irgendwo in einem Sachsendorf die NSDAP einst stark war.

28.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Wird Baden-Württemberg zum Ruhrgebiet der Zukunft?
Kretschmann macht sich Sorgen um deutsche Automobilindustrie


Von CANTALOOP | Was sie zweifellos eint, die zahlreichen „umweltbewegten“ Menschen im Lande, ist neben der unbedingten Fremdenliebe und ihrem Öko-Wahn vor allem ein maßgeblicher Faktor: Nämlich der unbändige Hass auf Alles, was sich derzeit noch mit einem „klimaschädigenden“ Verbrennungsmotor fortbewegt, nebst den damit zusammenhängenden produktionsbedingten Wertschöpfungsprozessen als Wohlstandes-Garanten und Kapitalismus-Booster.

Gleichwohl ist vielen von ihnen die gewohnte freiheitliche Individual-Fortbewegung der Bürger längst ein Dorn im Auge. Denn diese sollen gemäß grüner Maxime gefälligst kollektive Verkehre nutzen. Oder, wenn es wirklich gar nicht anders geht, entsprechende Öko-Vehikel bemühen, namentlich vor allem Fahrräder und neuerdings auch Tretroller.


28.6.2019
Lügen
Lübcke
pi-news: Rede von Markus Wagner im NRW-Landtag
AfD wehrt sich gegen Instrumentalisierung des Lübcke-Mordes

Von MARKUS WIENER | Selten ist ein Verbrechen derart skrupellos zur Gewinnung politischer Vorteile ausgeschlachtet worden wie die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Während dieses Verbrechen nur wenige Journalisten und Politiker interessierte, als noch eine eventuelle Beziehungstat im Raum stand, überschlägt sich das Establishment nun in perfiden Schuldzuweisungen zum Zwecke der Stigmatisierung und Einschüchterung der einzigen echten Oppositionspartei im Bundestag.

28.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Bizarre Reisetipps von „Fodor’s Travel“
Reiseziele fürs gute links-grüne Gewissen


Von CHEVROLET | Was hat Reisen mit Politik zu tun? Nichts? Jene von Gretas Klimasekte und der deutschen grünen Verbotspartei, werden sofort zur CO², Feinstaub-, Nazi- und Sonst was-Keule greifen, während sie genüsslich per Pferdchen über die Hoch-Anden reiten (wie Özdemir), aber es gibt auch noch andere Aspekte. Ist eine Reise in Sultan Erdogans Land Türkei ein politisches Bekenntnis? Die meisten, die dorthin fahren, werden sagen „Quatsch“, sie wollen Sommer und Sonne, Spaß und gutes Essen für wenig Geld. Der Rest, also die politische Komponente, interessiert nicht.

28.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Grünifizierte Gesellschaft (1): Opferbereit in die Hölle

„Ein Kind ist das Schlimmste, was man der Umwelt antun kann. Jedes nicht in die Welt gesetzte Kind bedeutet eine CO2-Einsparung von rund 50 Tonnen im Jahr,“ sagt Verena Brunschweiger, Autorin, Feministin und SPD-Mitglied.

Bereits zu Beginn der 1980er Jahre charakterisierte Wolfgang Pohrt die Grünen als „einzige politische Kraft in der Bundesrepublik […], der es fortan gelingen wird, Massen zu mobilisieren und von den Einzelnen erfolgreich Opfer und die Inkaufnahme beträchtlicher Risiken zu verlangen.“

Damals wiesen Kritiker nicht nur auf die offenkundigen Ähnlichkeiten in den Argumentationen grüner und brauner Natur- oder Friedensfreunde hin. Sie registrierten an den alternativen Rändern der Gesellschaft das Heraufziehen einer autoritären Ökobewegung, der es nicht um die menschenfreundliche Gestaltung der Umwelt, sondern um den Schutz der fetischisierten Natur vor dem Menschen geht.


28.6.2019
Lügen
Linke
Achgut: „Manche haben nicht das Recht, rechtzuhaben”

Eine Schlagzeile von neulich: „Rupert Scholz wirft Bundesregierung andauernden Verfassungsbruch vor". Soweit ist die Erosion der Merkel-Macht mittlerweile schon gediehen, dass ein Staatsrechtler und ehemaliger Bundesminister der CDU in einer rechten, merkelfeindlichen Wochenzeitung wie der „Junge Freiheit“ die eigene Kanzlerin kritisiert und dabei nicht umhin kommt, gar die AfD zu loben. Weil die AfD die einzige Partei sei, die, wie Rechtsprofessor Scholz meint, eine verfehlte und überdies rechtswidrige Grenzöffnungspolitik anprangert. 

28.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Paranoia? Grünen-Politiker sieht Schützenwesen als „Ort der Rechten“

Niedersachsen/Hannover – Grüne haben sich nun die nächste Gruppe herausgepickt, welchen sie ihren herbeiphantasierten „Rechtsextremismus“ ans Bein binden können: Jetzt ist das Schützenwesen dran. Grünen-Ratsherr Danile Gardemin nennt das Schützenfest Hannover in einem Atemzug mit einem Mord.

28.6.2019
Lügen
Linke
Achgut: „Fortgeschrittene Geschichtsvergessenheit”

Mit Gregor Gysi soll ausgerechnet der letzte SED-Chef  in Leipzig am 9. Oktober eine Festrede aus Anlass des 30. Jahrestages jener entscheidenden Montags-Demonstration 1989 in Leipzig halten. (siehe hier) 420 Unterzeichner eines Offenen Briefes, der vom Archiv Bürgerbewegung Leipzig und der Berliner Robert-Havemann-Gesellschaft initiiert worden ist, protestieren gegen diese Geschichtsvergessenheit. Ein großer Teil der Unterzeichner sind frühere DDR-Oppositionelle. Wir dokumentieren diesen Brief im Wortlaut

28.6.2019
Lügen
Epochtimes: Jürgen Fritz: Curio stellt Merkel im Bundestag, die sich mal wieder windet

Taubers abstruse, antiliberale und antidemokratische geistige Totalverirrung, deutschen Staatsbürgern ihre Bürger- und Menschenrechte zu entziehen, gipfelte in dem Satz: „Die politische Rechte kann man nicht integrieren oder einbinden.“

28.6.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Die AfD muß eine rote Linie ziehen

Die AfD hat viele Gegner: in den Parlamenten, wo sie nicht als neuer demokratisch legitimierter Mitbewerber, sondern als Feind betrachtet wird, dem man guten Gewissens politische Mitwirkungsmöglichkeiten verwehren kann; in manchen Medien, wo Berichterstattung und voreingenommene Kommentierung ineinanderfließen; in der „Zivilgesellschaft“, wo linksextreme Übergriffe auf Mandatsträger oder Einrichtungen der Partei mit nicht nur klammheimlicher, sondern bisweilen offener Freude quittiert werden.

Doch der gefährlichste Gegner der AfD kommt von innen. Mag er auch zahlenmäßig überschaubar sein, fügt er den vielen, die sich mit Engagement und Akribie der Sacharbeit einer Partei widmen, die im Bundestag die größte Oppositionsfraktion stellt, erheblichen Schaden zu. Weil er mit wenig Einsatz viel kaputtmachen kann.

Gedeon nennt Rechtsterrorismus „Vogelschiß“


28.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Kristina Schröder: Rechte Positionen sind legitim

BERLIN. Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schulz (CDU) hat die Gleichsetzung von politisch rechten Positionen mit Rechtsextremismus kritisiert. „Wer rechts ist, ist vielleicht gegen die EU, gegen Einwanderung und gegen die Ehe für Schwule und Lesben. Das sind Positionen, die uns so nicht weiterbringen, finde ich persönlich. Aber sie sind legitim“, schreibt die Christdemokratin in einem Beitrag für die Welt.

Auch diese Ansichten sollten in der öffentlichen Debatte in Deutschland eine Rolle spielen und nicht von vornherein als „demokratiefeindlich“ ausgeschlossen werden. Doch wer als rechts gelte, sei im politischen Diskurs ein Verfemter, mit dem nicht mehr auf Augenhöhe debattiert werde, so Schröder.

Auch Gauck fordert Toleranz für Rechte


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Mordfall Lübcke: Für Manuela Schwesig ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz

Schwerin – Schon wieder wird versucht, einen Mordfall dazu zu missbrauchen, um Parteipolitik zu betreiben und schon wieder soll der Verfassungsschutz als Waffe eingesetzt werden, um eine missliebige Opposition klein zu kriegen:

Nach der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und kommissarische SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig, auf mögliche Versäumnisse der Sicherheitsbehörden hingewiesen. „Ich bin erschüttert, dass ein Politiker wegen seiner Äußerungen über Flüchtlinge von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Das ist ein Alarmsignal für unseren demokratischen Rechtsstaat“, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).


27.6.2019
Lügen
SPD
Grins
Journalistenwatch: Der Generationen-Riss: Kevin und Greta nix wissen….!

Über Afrika lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt. Fast alle großen Medien überschlugen sich gerade mit einer Schlagzeile, die für kritische Geister einen hohen Anteil an Realsatire hat. Gleichlautend (!) texteten etwa „Welt“ und „Spiegel“ in Überschriften: „Gesine Schwan zu Doppelspitze bereit“. Schwan mit Kühnert. Der Witz der Woche. Hätte in der SPD noch irgendjemand mit analytischem Verstand und klarer politisch-fundierter Haltung das Sagen, wäre es niemals zu dieser Meldung gekommen.

Oma und Enkel wollen ihr rotes Heim vorm Abriss retten


27.6.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Wie irre: NRW richtet Spendenkonto ein – 2015 kamen zwei Cent zusammen

Das Land Nordrhein-Westfalen sitzt- wie andere Bundesländer wegen einer überbordenden Schuldenpolitik – auf zig Milliarden Schulden. Jahrzehntelang wurde und wird mit dem Geld des Steuerzahlers geaast.

Seit 2015 bilden sich jene, die für diese Misswirtschaft die politische Verantwortung tragen, tatsächlich ein, „freiwillige finanzielle Hilfe“ vom eh schon geschröpften Bürger zu bekommen und schafften die Möglichkeit, dem Land Geld zu spenden.

Wie eine Anfrage der AfD nun ergab, gingen laut dem Finanzministerium auf das Konto der Finanzverwaltung 2015 genau zwei Cent ein. 2016 gab es den einen oder anderen Masochisten, so dass immerhin 3500 Euro zusammen kamen. 2017 dann nochmal 2000 Euro. Seitdem ist Ebbe.


27.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Ex-SED und Ex-Stasi wachsen in Sachsen zusammen

In Leipzig tagt ab Freitag die „Feministische Sommeruni“ zur Friedlichen Revolution. Unter dem Motto „Ohne Frauen keine Demokratie!“ sitzen in trauter Runde Sachsens SPD-Gleichstellungsministerin Petra Köpping (Ex-SED) mit Anetta Kahane (Ex-Stasi-IM) von der Amadeu-Antonio-Stiftung zusammen. Danach liest die DDR-Musikerin Uschi Brüning – umrahmt von ehemaligen Vertreterinnen des Unrechtsregimes, unter dem auch sie – angeblich – gelitten hat aus ihrer Autobiografie „So wie ich“.

27.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Claudia Roth rät DFB zu einer Co-Präsidentin

BERLIN. Die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth (Grüne), hat vor dem Hintergrund der derzeit stattfindenden Frauenfußball-WM dem Deutschen Fußballbund (DFB) zu einer gemischten Doppelspitze geraten. Zur Verbesserung der Situation für den Frauenfußball in Deutschland brauche es die richtigen Leute an der Spitze. „Aus eigener Erfahrung empfehle ich den Herren eine gemischte Doppelspitze, mit einer Co-Präsidentin“, sagte sie Zeit Online. Sie lehne diese Rolle für sich jedoch ab.

27.6.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Gauland fordert Parteiausschluß von Landeschef mit NPD-Vergangenheit

BERLIN. AfD-Chef Alexander Gauland hat im Fall des AfD-Landesvorsitzenden von Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, scharfe Konsequenzen angekündigt. „Hier muß ein Parteiausschlußverfahren eingeleitet werden”, sagte Gauland am Donnerstag dem Nordkurier. Die zuständigen Gremien würden sich damit befassen.

Das Blatt hatte am Mittwoch berichtet, daß Augustin 1989 ein Ausbildungslager der NPD besucht hatte. Er sei damals Grundlehrgangsbester geworden und habe deshalb eine Urkunde vom späteren NPD-Chef Udo Voigt überreicht bekommen. Fotos davon waren demnach im Parteiorgan Deutsche Stimme erschienen. Augustin wird dem rechten Rand der Partei zugeordnet.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Zählen für Katja Kipping deutsche Opfer nicht?

Die Aufregung lässt nicht nach. Fast jeder, der eine Meinung hat, hat sich mittlerweile zum feigen Mord an Walter Lübcke zu Wort gemeldet. Wahrscheinlich, weil das Opfer ein Politiker war und kein „Normalsterblicher“

Nun hat auch die Linken-Chefin einen tollen Vorschlag, wie man den gefährlichen Rechtsterror wieder eindampfen kann:

Katja Kipping hat eine unabhängige Ermittlungsstelle gefordert, die Verstrickungen von Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremen aufklärt. „Wir müssen sicherstellen, dass Menschen, die sich nach Bedrohungen oder Angriffen durch Rechte an die Polizei wenden, hier auch Hilfe bekommen und nicht etwa bei den Sicherheitsbehörden auf heimliche oder offene Sympathie für Rechtsextremismus treffen“, sagte Kipping am Donnerstag. Im Fall Lübcke zeichne sich ab, dass der mutmaßliche Täter, Stefan E., nicht alleine gehandelt habe.


27.6.2019
Lügen
Linksbraune
Wichtig
Journalistenwatch: SPIEGEL-Schiebung: Sascha Lobo verschiebt Debatten nach rechts

In seiner Kolumne beim SPIEGEL lieferte Sascha Lobo mit „Debatten nach rechts verschieben“ einen lustigen Ratgeber ab, wie man im Internet „rechtskonform“ formuliert. Er meinte natürlich, wie man „konform mit anderen Rechten“ formuliert. Es ist wieder die alte Geschichte vom Splitter, dem Balken und den eigenen Augen. Auch ist es wieder die alte Geschichte von dem Linken, den es albtraumartig schüttelt bei dem Gedanken, es könnte sich durchsetzen, daß die historischen „Rechtsnationalen“, die er zu seiner Eigenvergewisserung mantraartig wie Geister beschwören muß, in Wahrheit „Linksnationale“ gewesen sind. Sein ganze aufgesetzte Moral-Inhaberei würde kollabieren und stante pede würde er vor sich selbst vom Moralisten zum Amoralisten mutieren.

27.6.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Journalistenwatch: Berlin: Großrazzia bei linksextremem „Jugendwiderstand“

Berlin – Vorgestern haben 107 Ermittler der Polizei Berlin gemeinsam mit der ermittelnden Staatsanwältin wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs, der gefährlichen Körperverletzung und weiterer Delikte insgesamt neun Durchsuchungsbeschlüsse für Wohnobjekte in Berlin und Nordrhein-Westfalen vollstreckt. Die sieben Beschuldigten sind der linksextremistischen Gruppierung „Jugendwiderstand“ angehörig. Mehrere Tatverdächtige sollen u.a. am 12. September 2018 in Berlin-Kreuzberg die Teilnehmer einer pro-israelischen Versammlung angegriffen sowie die Teilnehmer des „Rudolf-Heß-Gedenkmarsches“ am 19. August 2017 in Berlin-Reinickendorf getreten und mit Gegenständen geschlagen und erheblich verletzt haben.

27.6.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Die "Green Economy": Wie der grüngefärbte Liberalismus die Welt retten will (Video)

"Nachhaltige Entwicklung" war gestern. Das aktuelle Projekt von Wirtschaft und Politik heißt "Green Economy". Das Versprechen ist das gleiche: Durch die Verbindung von Wirtschaft und Ökologie nicht nur Klima und Umwelt retten, sondern auch Arbeitsplätze und "Wachstum" sichern.

Kaum ein Thema der letzten Jahre bestimmt Politik und Gesellschaft so sehr wie der Klimawandel. Gerne wird dabei "die Menschheit" in die Verantwortung genommen, obwohl der Großteil der entsprechenden Emissionen in den Ländern der transatlantischen Gemeinschaft produziert wurde und wird. Kanzlerin Merkel verspricht derweil "Schluss mit Pille-Palle". Jetzt will man mit Umwelt- und Klimaschutz Ernst machen. Doch was hat die Regierung in Sachen Umweltschutz dann in den letzten 14 Jahren getan?


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Wer die Republik wirklich in Gefahr bringt

Nach dem bekannt gewordenen Geständnis des Mörders von Walter Lübcke lamentieren die konformistischen Medien, allen voran die FAZ: „Republik in Gefahr“. Und das nach einer wahrscheinlich politisch motivierten Tat eines rechtsextremistischen Desperados, der es offensichtlich geradezu darauf anlegte, ermittelt und verhaftet zu werden. Selbst wenn er Helfer gehaben haben sollte, sind die kriminell wie politisch ebenso limitiert wie der Mörder. Solche Gestalten stellen, wie abscheulich auch ihre Taten sind, keine Gefahr für die Republik, ja noch nicht mal eine besondere Herausforderung dar. Ein Staat, der damit nicht fertig wird, kann gleich Konkurs anmelden.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Wenn das Einzelfallbei niedersaust

Zum mutmaßlichen Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke erklärt die grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin ihrer Kirche: „Diese Einzeltäterthese muss ein Ende haben. Wir müssen uns auf strukturelle Zusammenhänge konzentrieren, auf Netzwerke konzentrieren.“

Die „These“, er sei ein Einzeltäter, stammt von jenem selbst. Der tatverdächtige Stephan Ernst hat ein Geständnis abgelegt. Er habe allein gehandelt und aus Rache auf Lübckes Aufforderung, Gegner der Massenmigration könnten ja auswandern. Nachdem man uns vier Jahre lang nach jedem Messermord und jeder zu Tode gemauselten deutschen Maid versichert hat, es handle sich um Einzelfälle, und auch Zehntausende Einzelfälle fügten sich niemals zu einer Struktur, wollen das Politbüro und die Kandidaten der Nationalen Front jetzt nicht wahrhaben, mit einem tatsächlichen Einzelfall konfrontiert zu sein.

27.6.2019
Lügen
Dummheit?
Danisch: Die CDU (oder die CSU) und das Internet

FOCUS schreibt über die Digitalprinzessin der CSU Dorothee Bär:

Die Union und das Internet: Spätestens das Video des Youtubers Rezo und die vermaledeiten Reaktionen der CDU darauf haben gezeigt, wie schwer sich die Partei mit der digitalen Welt tut. Ein Zitat der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, offenbart, wie dramatisch die Lage in der Union wohl wirklich ist.

„Ich bin immer noch von vielen Kollegen umgeben, die hoffen, dass das alles mit dem Internet wieder weggeht“, sagte Bär der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Sie sagt, mit ihrem Engagement für Digitalthemen sei sie lange auf wenig Gegenliebe gestoßen. „Vor zehn Jahren bin ich mit Internetthemen in der eigenen Partei noch als total exotisch abgestempelt worden.“ Nun rücke sie mit ihren Themen aber mehr in die Öffentlichkeit.

Mir ist zwar die Zordnung von Bär zu CSU oder CDU da nicht ganz klar, und warum sie zur CSU gehört und es da um die CDU geht, aber egal.


27.6.2019
Lügen
Danisch: Die Gutachten der Faktenchecker

Hatte ich das nicht vor 10 Jahren nach meinem Promotionsstreit schon ausgiebig beschrieben, dass so viele Gutachter gegen Geld viel Mist und das schreiben, was gerne gehört wird, es aber sehr schwer ist, einen zu finden, der a) weiß, was ein Gutachter zu tun hat und dazu befähigt ist und b) dazu auch willens ist.

Der ganze Gutachter-Krampf ist eine einzige Katastrophe.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Eklat: AfD-Abgeordneter in Bayern bleibt bei Lübcke-Gedenken sitzen

Ein Abgeordneter der AfD hat im bayerischen Landtag beim Gedenken für den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für einen Eklat gesorgt.

Als einziger Abgeordneter blieb Ralph Müller am Mittwoch während des Gedenkens in der Plenarsitzung auf seinem Platz sitzen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ermahnte Müller „dringend“ dazu, sich zu entschuldigen. Es handle sich um ein Fehlverhalten.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Medien: Mehrere Waffenfunde im Mordfall Lübcke

Im Zusammenhang mit dem Mordfall an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag bei Durchsuchungen mehrere Waffen gefunden worden. Die Maßnahmen richteten sich laut eines Berichts von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ gegen zwei Männer, die dem geständigen Täter Stephan E. Waffen vermittelt und verkauft haben sollen. E. hatte demnach in seinem Geständnis offengelegt, dass er über zahlreiche Waffen verfüge – neben der Tatwaffe auch über eine Pump-Gun und eine Maschinenpistole vom Typ Uzi samt Munition.

Er soll auch Details über deren Beschaffung und die Verstecke genannt haben. Ermittler fanden laut NDR, WED und SZ das Gros der Waffen in einem Erddepot auf dem Gelände seines Arbeitgebers. Insgesamt handelt es sich demnach um fünf Waffen.


27.6.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Das alternative Deutschland wird stummer

Demokratie lebt vom Pluralismus, davon, dass viele unterschiedliche Stimmen mit vielen unterschiedlichen Meinungen zu hören sind.

Extremismus lebt davon, abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Bundesanwaltschaft bestätigt zwei neue Festnahmen

Die Bundesanwaltschaft hat zwei weitere Festnahmen im Zusammenhang mit dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bestätigt. Weitere Angaben wollte eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Donnerstag zunächst nicht machen. Sie kündigte aber eine Erklärung zu den Ermittlungen im Verlauf des Tages an.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Junge Freiheit: Mordfall Lübcke: Polizei findet Waffen – weitere Festnahmen

KASSEL. Im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) haben die Ermittler nach dem Geständnis des Hauptverdächtigen Stephan E. mehrere Waffen gefunden. Sie seien in einem Erdloch auf dem Gelände seines Arbeitgebers versteckt gewesen, meldet die Süddeutsche Zeitung.

In den Vernehmungen habe E. ausgesagt, zahlreiche Waffen zu besitzen. Neben der Tatwaffe handele es sich dabei um eine Pumpgun und eine Maschinenpistole. Er habe sich die Waffen zwischen 2014 und 2016 beschafft.


27.6.2019
Lügen
Kinderschänder
Epochtimes: Lügde-Prozess: Öffentlichkeit von Verlesung der Anklage ausgeschlossen

Zum Auftakt des Prozeses um den massenhaften Kindesmissbrauch von Lügde hat das Landgericht Detmold die Öffentlichkeit vorübergehend von der Hauptverhandlung ausgeschlossen. Die Verlesung der Anklageschrift fand hinter verschlossenen Türen statt.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Bundesanwaltschaft wirft Elmar J. vor, die spätere Tatwaffe an Stephan E. verkauft zu haben

Laut Medienberichten fanden Ermittler bei Durchsuchungen in der Nacht zum Donnerstag insgesamt fünf Waffen des Tatverdächtigen Stephan E., der zuvor ein Geständnis abgelegt hatte. Er nannte demnach auch Details, wie er sich die Waffen beschafft habe. Daraufhin nahm man den 64-jährige Elmar J. und den 43-jährige Markus H. fest die in die Beschaffung der Tatwaffe involviert sein sollen.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Keine Anhaltspunkte für rechtsterroristisches Netzwerk im Fall Lübcke

Die Bundesanwaltschaft hat auch nach zwei weiteren Festnahmen im Zusammenhang mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke keine Hinweise auf ein rechtsterroristisches Netzwerk. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der mutmaßliche Täter Stephan E. und die beiden festgenommenen Männer zu einer rechtsterroristischen Vereinigung zusammengefunden hätten, sagte Behördensprecher Markus Schmitt am Donnerstag in Karlsruhe.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Hessens Innenminister will im Fall Lübcke „jeden Stein umdrehen“

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat versprochen, mögliche Behördenfehler im Fall Lübcke aufzuklären. „Bei diesen Ermittlungen werden wir natürlich wirklich jeden Stein herumdrehen, in unseren Ämtern, in unseren Behörden, und werden schauen, ob da Fehler passiert sind“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk. Noch könne man aber nicht sagen, ob Fehler passiert seien.

Beuth schloss nicht aus, dass der mutmaßliche Täter im Fall Lübcke, Stephan E., im NSU-Netzwerk aktiv war. „Wir wollen ja, dass wir die Tat, die Tatumstände, auch am Ende die Vergangenheit von Stephan E. vollumfänglich aufklären“, so Beuth.

Der Innenminister kündigte an, Beamte im hessischen Polizeidienst, die rechte oder rechtsextremistische Gesinnung haben, zu stoppen.

Wir treten dem Rechtsextremismus in Hessen entschlossen entgegen“, sagte der CDU-Politiker.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Die Unbestechlichen: Mordfall Lübcke: V-Mann und Lübckes bester Freund zweifeln an Schuld von Stephan E.

Rainer Hahne, Lübckes bester Freund, äußerte im Gespräch mit der „Welt“ seine Bedenken, dass Stephan E. der Täter wäre. Auch ein V-Mann, der Stephan E. kannte, zweifelt an ihm als Täter. Steckt hinter dem Mord also tatsächlich ein rechtsradikales Motiv oder könnte auch ein Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv für den Tod von Lübcke in Frage kommen?

Im Mordfall Walter Lübcke wurde Mitte Juni der Kasseler Stephan E. (45) durch Spezialeinheiten der Polizei als „unter dringendem Tatverdacht“ stehend festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Der Tatvorwurf gegenüber Stephan E. basiert offenbar einzig und allein in einer seiner Hautschuppen, die man auf Lübckes Kleidung fand. Doch während es sonst in Kriminalfällen ohne eindeutige Beweislage üblich ist, nicht den vollen Namen in der Berichterstattung anzugeben, das Gesicht unkenntlich zu machen und die Privatsphäre des Tatverdächtigen zu schützen, zeigen sich die Medien bei Stephan E. wenig zurückhaltend.


26.6.2019
Lügen
Schröder
Achgut: Erinnerung an Gerhard Schröders Lobrede auf Erdogan

Am 3. Oktober 2004 hielt der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Laudatio für Recep Tayyip Erdoğan, den damaligen türkischen Ministerpräsidenten, der von ihm “Die Quadriga” in Empfang nehmen durfte. Mit dieser Auszeichnung war der Nationalislamist Erdoğan mit Wurzeln in der Millî-Görüş-Bewegung, der damit in ideologischer Hinsicht sein Leben lang der Muslimbruderschaft zuzurechnen war, zum “Europäer des Jahres” gekürt worden.

Diese Rede, die ein Zeitdokument ist und die fortgesetzte sozialdemokratische Islamismus-Appeasement-Politik hervorragend illustriert, ist es auch 15 Jahre später wert, in vollem Wortlaut wiedergeben und kommentiert zu werden.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Fall Lübcke: Sind „Wutausbrüche“ bald strafbar?

Berlin – Ab sofort heißt es im Internet: Immer schön lächeln.  Als Reaktion auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke will das Bundesinnenministerium stärker gegen Hasspostings im Internet vorgehen. „Bei uns stößt der Vorschlag des CDU-Bundesvorstandes auf Widerhall, die Möglichkeiten für Polizei und Staatsanwaltschaften zu erweitern, sich stärker in den sozialen Netzen bewegen zu können, um Hasspostings und strafbares Verhalten ausfindig zu machen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Günter Krings (CDU), den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) im Vorfeld der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwoch. Das müsse auch unter Pseudonym möglich sein.

26.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Polizei warnt: Aufkleber von Linksradikalen in Magdeburg mit Rasierklingen präpariert

Sachsen-Anhalt/Magdeburg – Die Polizei in Magdeburg warnt vor mit Rasierklingen präparierten Aufklebern von linksextremistischen Gruppierungen im Stadtgebiet. Der Mitarbeiter eines Reinigungsdienstes hat sich schon verletzt, als er einen solchen Aufkleber entfernen wollte.

Ein Mitarbeiter eines Energieversorgers versuchte einen Aufkleber von einem Lichtmast abziehen und fasste dabei in eine Rasierklinge, die hinter dem Aufkleber angebracht war. Der 29-jährige Magdeburger zog sich hierbei eine Schnittverletzung zu.

Auf dem Aufkleber sind die Schriftzüge: „ORGANISIERE DICH!“ „Für den Kampf gegen das imperialistische System!“ „Für die Befreiung der Menschheit im Kommunismus“.


26.6.2019
Lügen

Achgut: Rechts gegen rechts!

Als braver rechter Staatsbürger und Steuerzahler möchte ich natürlich gerne der Empfehlung unser aller Kanzlerin folgen und mich „so irgendwie“ gegen Rechts engagieren. Denn wenn ich nichts „gegen Rechts“ unternehme, dann ziehen wieder wilde Horden mit brennenden Fackeln durch Hamburg beim G20 Gipfel… Nochmal von vorn: Dann ziehen wieder wilde Horden im Gleichschritt durch das Brandenburger Tor und haben da CO2-schädliche Fackeln dabei. Das möchte ich nicht. Allein schon wegen der Verkehrsbehinderungen und natürlich wegen des gesellschaftlichen und weltweiten Klimas. 

26.6.2019
Lügen
Grins
Danisch: Quotentussirochade in der Regierung?

Ein Leser schreibt mir ein völlig unhaltbares, unbelegtes und absurdes Gerücht, das zweifellos jeglicher Grundlage entbehrt und frei erfundener Humbug ist:

Von der Leyen habe als Verteidigungsministröse fertig und werde analog zu Barley auf irgendeinen hochbezahlten aber belanglosen EU-Posten entsorgt.

Dafür werde AKK Verteidigungsministerin, um dort auf Regierung zu machen und besseres Kanzlerwetter zu warten.

Merkel würde weiter so vor sich hinkanzlern, bis sich irgendwas ergäbe

26.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Asta-Nazijäger wurden fündig: Witziges Plakat wird Liberaler Studentengruppe zum Verhängnis

Frankfurt – Linke Morddrohungen via Indymedia gegen AFD-Mitglieder interessieren den Asta Frankfurt und die linksgrüne gleichgeschaltete Mainstreamgemeinde einen feuchten Dreck. Umgekehrt sieht die Sache anders aus. Wie der gleichgeschaltete Staatssender HR und seine ebenfalls gleichgeschalteten Printbegleiter triumphierend beinah gleichlautend verkünden, hat der linke ASTA bei einer „Brandschutzbegehung“ in einem Gruppenraum der Liberalen Hochschulgruppe LHG ein Plakat mit rassistischen, sexistischen und vor allem antikommunistischen Parolen gefunden und die Gruppe aus dem Studierendenhaus rausgeschmissen. Ein Slogan, der den AStA besonders erboste lautete: „Haut die Linken, bis sie hinken“. Nun brennt im wahrsten Sinne des Wortes die Hütte.

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Reichtagsbrand
Journalistenwatch: Mihalic kritisiert Fokus auf Einzeltäter im Fall Lübcke

Berlin – Es ist schon interessant zu erfahren, dass ausgerechnet diejenigen, die bei jedem islamischen Terroranschlag, bei jeder Vergewaltigung, jedem Mord den ein Migrant oder Flüchtling begangen hat, vor einem Generalverdacht warnen und als islam- und migrantenfreundliche Partei jede Mitschuld von sich weisen, jetzt genau das tun, wenn es mal nicht um ihre Klientel geht:

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, hat mit Blick auf die Ermittlungen im Fall Lübcke davor gewarnt, sich durch die Einzeltäter-These von den Hintergründen des mutmaßlichen Täters ablenken zu lassen. „Ich glaube, dass diese strenge Fokussierung auf den juristischen strafrechtlichen Einzeltäter-Begriff uns einfach in die Irre führt“, sagte sie am Mittwoch im Deutschlandfunk. Es müsse unterschieden werden zwischen dem juristischen Einzeltäter-Begriff, zwischen Komplizen und Helfern und rechtsextremen Netzwerken, in die Stephan E. möglicherweise eingebunden gewesen sei und die sonst übersehen werden könnten.


26.6.2019
Lügen
Linke
Grins
Österreich
Danisch: Österreich und die Demos

Es scheint, als hätten die Österreicher die Schnauze voll von linken Vandalismus-Demonstrationen.

Wo wir es doch gerade von im Namen des Umweltschutz zertrampelten Möhren- und Petersilienackern haben: Die Kronenzeitung berichtet über Österreich, dass das Bezirksgericht in Linz (noch nicht rechtskräftig) entschieden hat, dass der Veranstalter einer Demo für die Schäden haftet.

Die hatten vor zwei Jahren irgendeine Demo „gegen rechts”, und wie praktisch immer, wenn Linke demonstrieren, gab es erheblichen Schaden. Demonstrieren heißt bei denen immer Demolieren. Ich glaube auch nicht, dass das wirklich „gegen rechts” geht, sondern dass das mehr so eine moralische Legitimierung dafür ist, gewalttätig zu werden. Ich halte dieses Links-Sein längst für die Lust am Rechtsbruch und Gewalt, die darauf beruht, immer auf einen Bösen zu zeigen, um das moralisch irgendwie zu legitimieren.


26.6.2019
Lügen
Grüne
Marxismus
Gewalt
Wichtig
Danisch: Möhren II: Bauer Willi und die Grünen
Ich habe durchaus den Eindruck, dass es den Grünen nicht darum geht, da irgendwelchen Umweltschutz zu betreiben, sondern es einfach als normal zu etablieren, dass sie da eigenmächtig, rechtswidrig und gewaltsam vorgehen, also das Frosch-im-warmen-Wasser-Prinzip zur ganz langsam ansteigenden kommunistischen Gewaltherrschaft. Nächstes Mal ist es dann ein bisschen mehr und so weiter.

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Reichtagsbrand
Journalistenwatch: Was will der noch?: Maas reicht Geständnis im Fall Lübcke nicht

Berlin – So viel Engagement hätte man sich bei den islamischen Terroranschlägen, Vergewaltigungen und Messermorden auch gerne gewünscht: Außenminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, nach dem Geständnis von Stephan E. zum Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke den Fall als erledigt zu betrachten. „Mit einem Geständnis darf die Aufklärung nicht enden. Der Fall und die Hintergründe müssen lückenlos aufgeklärt werden“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: „Diese Einzeltäterthese muss ein Ende haben.”

Das heißt, es geht überhaupt nicht um das, was die Ermittlungen tatsächlich ergeben, sondern darum, was man politisch gerne als Ergebnis hätte.

Und da die Ermittler von LKA und BKA der Regierung unterstehen, wird das dann wohl auch per Druck dann so vorgegeben. Hat man ja auch bei der ARD/Monitor gesehen, dass die sich nicht an die Ermittlungsergebnisse gehalten sondern die gewünschten News einfach selbst gemacht haben.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Mordfall Walter Lübcke – Stellungnahme von Dr. Gottfried Curio – AfD-Fraktion

Berlin – Nach einer Sondersitzung des Innenausschusses nimmt der innenpolitischer Sprecher Dr. Gottfried Curio Stellung zur Aufklärung im Mordfall Walter Lübcke.  Mit Video.

„Auseinandersetzungen über politische Richtungen haben im parlamentarischen System zu erfolgen. Je genuiner, ungestörter sie dort stattfinden, desto weniger, würde ich hoffen, sehen wir von dem, was wir alle nicht sehen wollen, nämlich außerparlamentarische Gewalt“, so Curio, der gegenüber der Presse Auskunft über die Ergebnisse der Sondersitzung des Innenausschusses im Mordfall Lübcke erteilt.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Geständnis
Ah, es gibt Ermittlungsfortschritte im Fall Lübcke: Ein Geständnis des Verdächtigen. Die Politik glaubt ihm aber nicht, weil er sagt, er habe allein gehandelt

26.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Rassisten-Jäger außer Rand und Band: Bundeswehr-Plakataktion angefeindet

Regensburg – In ihrem Wahn, überall nur noch Rassismus zu erblicken, drehen deutsche Journalisten mittlerweile völlig frei. Ruth Stellmann, eine Reporterin des Bayerischen Rundfunks, lieferte jetzt ein Beispiel für besondere Dämlichkeit in der Disziplin des Gespenstersehens.

Stein des Anstoßes war eine aktuelle Bundeswehr-Plakataktion, mit der die Truppe derzeit tüchtige Handwerker sucht. Darin werden – erkennbar augenzwinkernd – als Wortspiel die Namen von Bundeswehr-Auszubildenden genannt: „Holma, Lassma, Tuma“. Eine humorige Anspielung auf das, was jeder Lehrling überall, auch beim Bund, normalerweise ständig zu hören bekommt. Darunter steht der Spruch: „Unsere Azubis haben noch richtige Namen.“


26.6.2019
Lügen
Epochtimes: AfD nominiert vierten Kandidaten für Posten des Bundestags-Vizepräsidenten

Nach dem Scheitern von drei Kandidaten bei der Wahl zum Amt des Bundestags-Vizepräsidenten hat die AfD einen vierten Bewerber nominiert: Der 72-jährige Paul Viktor Podolay soll sich bei der ersten Sitzung des Bundestags nach der Sommerpause für den vakanten Posten im Parlamentspräsidium zur Wahl stellen, beschloss die AfD-Bundestagsfraktion am Dienstag nach Angaben eines Sprechers.

Podolay wurde im Jahr 1946 im slowakischen Bratislava geboren. Der gelernte Medizintechniker war laut Angaben seiner Bundestags-Internetseite von 1997 bis 2015 Mitglied der CSU. Im Jahr 2014 trat er als unabhängiger Kandidat der SaS-Partei in der Slowakei bei der Europawahl an. Seit 2015 ist er demnach AfD-Mitglied, im Wahlkreis Erlangen kandidierte er als Direktkandidat.


26.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Bürgerkriegsartigen“ Aufstand in Berlin geplant: Generalbundesanwalt klagt „Revolution Chemnitz“ an

Sie strebten nach aktuellen Erkenntnissen der Ermittler den Sturz der Bundesregierung und die Beseitigung des Rechtsstaats an: Nun erhebt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Medienberichten zufolge Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz".

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Junge Freiheit: Verdächtiger im Mordfall Lübcke soll gestanden haben

BERLIN. Der Verdächtige im Mordfall Walter Lübcke, Stephan E., soll die Tat gestanden haben. Dies berichteten Teilnehmer aus einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags am Mittwoch, melden die Nachrichtenagentur dpa und das RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Laut NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung gab Stephan E. an, Lübcke wegen der Empörung über dessen Äußerungen zur Asylpolitik getötet zu haben. Es habe keine Mittäter oder Mitwisser gegeben.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Seehofer: Verdächtiger Stephan E. im Mordfall Lübcke hat Tat gestanden – bezeichnet sich als Alleintäter
Der Verdächtige im Mordfall Lübcke hat angegeben, die Tat ohne Unterstützung Dritter begangen zu haben. Stephan E. habe bei seinem Geständnis ausgesagt, allein gehandelt zu haben, sagte ein  Vertreter der Bundesanwaltschaft bei einer Sondersitzung des hessischen Landtag-Innenausschusses in Wiesbaden.

26.6.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Scholz warnt SPD vor strengerer Migrationspolitik

BERLIN. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Partei davor gewarnt, einen einwanderungskritischen Kurs wie die dänischen Sozialdemokraten einzuschlagen. „Abschottung und Ausgrenzung kann nicht unsere Politik sein“, sagte der 61 Jahre alte Vizekanzler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Die SPD solle zwar auf eine gezielte Einwanderung setzen und so den Bedarf an Fachkräften decken. „Es bedeutet aber auch einen vernünftigen und humanitären Umgang mit Flucht und Migration“, betonte Scholz.

SPD versucht erneut, Sarrazin auszuschließen


26.6.2019
Lügen
SPD
Kühnert
Epochtimes: Kühnert hält Parteivorsitzkandidatur offen: Meine Eltern würden es als Erste erfahren

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hält sich eine mögliche Kandidatur für den SPD-Vorsitz offen. „Ich habe meinen Eltern mal versprochen, dass wenn wesentliche Dinge in meinem Leben passieren, sie es als Erste erfahren“, sagte Kühnert dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Er warnte Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz davor, sich nur aus machttaktischen Gründen in einem Team zusammenzufinden.

„Ich kann allen nur davon abraten, eine rein taktische Variante zu wählen. Die Mitglieder haben ein gutes Empfinden dafür, ob ein Team nur ein Zweckbündnis ist und vor allem aus Sprechblasen besteht“.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Nach Geständnis im Mordfall Lübcke: Maas will auf allen Social-Media-Kanälen Zeichen gegen Hass und Gewalt zu setzen

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, nach dem Geständnis von Stephan E. zum Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke den Fall als erledigt zu betrachten. „Mit einem Geständnis darf die Aufklärung nicht enden. Der Fall und die Hintergründe müssen lückenlos aufgeklärt werden“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Zuvor war bekannt geworden, dass der als rechtsextrem geltende Stephan E. gestanden hat, den Kasseler Regierungspräsidenten erschossen zu haben. In einem Brief an die Bundestagsabgeordneten schrieb Maas, der Mord an Walter Lübcke mache fassungslos. „Fassungslos sind auch viele, viele Kommunalpolitiker und Ehrenamtliche, die täglich Anfeindungen, Drohungen und teils auch Gewalt ausgesetzt sind.“


25.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Es war einmal die deutsche Luftwaffe

Am Montag dem 24.06.2019 stießen gegen etwa 14 Uhr zwei Kampfflugzeuge miteinander zusammen. Wenigstens ein Pilot konnte sich retten, der andere verstarb.

Im Frühjahr 2018 hieß es in der Tagespresse, dass alle deutschen Tornados, insgesamt noch 93 Stück, nicht mehr einsatzfähig sind. Sie sind veraltet und müssen aufwendig auf den neuesten Stand gebracht werden, um innerhalb der NATO-Übungen weiterhin zum Einsatz zu kommen. Das Waffensystem Tornado stammt auch aus dem Kalten Krieg und damit aus einer Zeit, als die Bundeswehr zumindest in den 80er Jahren höchstes Ansehen innerhalb der NATO genoss und das europäische Zugpferd der Allianz war. Über eine Millionen Soldaten hätte man im Notfall mit Aktivierung der Reservisten ins Feld führen können.


25.6.2019
Lügen
Rente
Achgut: Es lebe die Respekt-Rendite!

Ich will hier keine Neiddiskussion führen und wünsche jedem „hart arbeitenden“ Arbeitnehmer aufrichtig eine auskömmliche Rente (ist ihnen auch aufgefallen, dass die Protagonisten dieser Heil-Botschaft immer von „hart arbeitend“ reden? Was sagen die Roten hingegen bezüglich der Menschen, die vor der Rente lieber gelegentlich “blau gemacht“ oder ergänzend schwarz gearbeitet hatten? Wird man dann als wirklich fleißiger Einzahler gelb vor Neid? Läuft man grün an, ärgert man sich schwarz?).

Ich gebe zu, mich betrifft die Respekt-Rente nicht. Jedenfalls nicht als Begünstigten. Nicht, dass für mich nie Beiträge gezahlt worden wären. In der Aufstellung der Rentenversicherung, die ich regelmäßig erhalte, wird sorgfältig nachgewiesen, dass der Staat seinerzeit Rentenversicherungbeiträge für mich gezahlt hatte. Seinerzeit, das war, als ich für weniger als eine D-Mark pro Stunde (echt wahr) als Wehrpflichtiger diente. Diese Leistung hat uns Wehrpflichtigen seinerzeit weder den Respekt der zivilen Bevölkerung noch ein respektvolles Verhalten der vorgesetzten Militärs eingetragen, und die auf meinen Sold eingezahlten Beiträge wandern jetzt in den großen Topf der Rentenversicherung, weil ich die Mindestzeiten nicht erreichen werde. Der Einbehalt des kargen Soldes fließt jetzt also an den Staat zurück. Ist halt so.


25.6.2019
Lügen
Propaganda
Achgut. Facebook: „Keine Beweise“ für russischen Einfluss

Der Leiter der Unternehmenskommunikation von Facebook, Nick Clegg, hat eingeräumt, dass es „absolut keine Beweise“ für eine russische Einmischung im Vorfeld des Brexit-Referendums gebe. Man könne mittlerweile ausschließen, dass das umstrittene Datenanalyse-Unternehmen Cambridge Analytica gesammelte Userdaten genutzt habe, um den Wahlausgang zu beeinflussen.

25.6.2019
Lügen
Lübcke
Achgut: FAZ, Monitor, mutmaßliche Fakenews im Mordfall Lübcke – ups, war da was?

In einer Philippika gegen den Verfassungsschutz, der womöglich „auf dem rechten Auge blind?“ sei (das Fragezeichen in der Titelzeile konnte und wollte wohl auch das Frankfurter Tendenzstück kaum untendenziöser gestalten), beruft sich die „FAZ“ auf einen angeblichen Scoop des ARD-Tendenzmagazins „Monitor“.

Danach sei der des Mordes an Walter Lübcke dringend tatverdächtige Stephan E. noch in diesem Frühjahr beim Treffen einer Neonazi-Gruppe aufgetaucht: „Es fiel bloß keinem auf.“ Was die FAZ meint: Es fiel dem rechtsblinden, von seinem ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen versauten Verfassungsschutz nicht auf.


25.6.2019
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Offener Brief an Regensburger Restaurant: Warum werden bei Ihnen nicht alle bedient?

Wir leben mit ihm in unserem Haus zusammen, und ich verurteile ihn nicht. Uns gegenüber ist er freundlich und ausgesprochen höflich. Aber er ist ein Rassist. Es gibt Leute, die ihn gegen einen solchen Vorwurf in Schutz nehmen würden. Sie würden sagen, er könne kein Rassist sein, weil er zu einer schützenswerten Minderheit gehört. Geschützte Minderheiten können keine Rassisten sein. Rassismus sei ein Ausdruck, der nur auf die Mehrheitsbevölkerung ange­wandt werden dürfe. Na ja, aber die Nazis sind in Deutschland zum Glück ja auch nur eine Min­derheit. Da kommt die Eindeutigkeit des Begriffs „Rassist“ schon ein wenig ins Trudeln.

25.6.2019
Lügen
Compact-Online: Giffey: Plagiat oder amerikanische Zitierweise „Copy & Paste“? – Elmis moinbrifn vom 25. Juni

Unser Kolumnist Elmar Hörig hat heute einige Geheimnisse aufgedeckt: Wie man seine Dissertation von Plagiatsvorwürfen befreit, wie man politisch korrekt den Begriff „Goldstücke“ für kriminelle Zuwanderer umschifft, wie man mit dem Freitagsgebet gen Mekka das Klima rettet oder den Bundespräsi zur Demokratie befragt…

25.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Als Widerpart zu Habeck wird „eine Lichtgestalt für den täglichen Gebrauch“ gesucht

Drei Viertel der wahlberechtigten Bundesdeutschen strebt gleich euphorischen Lemmingen auf den Abgrund von Umvolkung, Pleite und Chaos zu und hat dies trotz eindeutiger Warnzeichen noch nicht erkannt.

25.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Welt“: Grüne wollen hunderte Milliarden Euro für ideologische Projekte mit wenig Nutzen

Vom „nationalen Klimafonds“ über die „CO2-Steuer mit Bürgerenergiegeld“ bis hin zur „Ernährungswende“: Die Ideen der Grünen klingen revolutionär und weil sie als „alternativlos“ dargestellt werden, würden sie erhebliche Geldmittel binden. Der Nutzen ist indessen nicht immer erkennbar.

25.6.2019
Lügen
Neopresse: Die Tierleid-Bilanz von Agrarministerin Klöckner

Zahlreiche und vollmundige Versprechen hatte Agrarministerin Julia Klöckner gemacht, um das Leid der sogenannten Nutztiere zu verringern. Die „Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt“ hat nun Bilanz gezogen. Trotz großer Versprechungen hat sich an vielen Missständen in der Tierhaltung so gut wie nichts geändert. Verantwortliche verstoßen weiter regelmäßig aus wirtschaftlichen Gründen gegen die Rechte der Tiere. Auch für Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) scheinen wirtschaftliche Interessen wichtiger zu sein, als das Wohl der Tiere.

25.6.2019
Lügen
Lübcke
Neopresse: Bekannter Finanzprofessor „Mitschuld“ am Mord an Walter Lübcke? Ex-CDU-Generalsekretär möchte mehr Kontrolle …

Der Tod des Regierungspräsidenten von Kassel, Walter Lübcke, steht dem Vernehmen nach kurz vor der Aufklärung. Der Täter soll zuletzt vor 10 Jahren als gewalttätig und politisch motiviert aufgefallen sein, hieß es in den vergangen Stunden. Der Mord jedoch wird nun in vielfältiger Weise instrumentalisiert.

25.6.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Rente wird auch noch besteuert: Steuererklärung für viele Rentner nach Rentenerhöhung ab 1. Juli

Wenn die Rente auch noch besteuert wird: Ab dem 1. Juli werden durch die Rentenerhöhung tausende Rentner steuerpflichtig. Alles, was über dem Steuerfreibetrag von 9.168 Euro lieg, muss anteilmäßig versteuert werden.

25.6.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Pkw-Maut: Scheuer versucht Schadenersatzforderungen mit Tricks abzuwenden

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht sich nach der Kündigung der Verträge zum Aufbau und Betrieb des Pkw-Mautsystems Schadensersatzforderungen von mehr als einer halben Milliarde Euro ausgesetzt.

Dies geht aus den finalen Entwürfen der Betreiberverträge hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach kann der Bund kündigen, wenn „ordnungspolitische Gründe eintreten“, wozu „Entscheidungen nationaler oder europäischer Gerichte“ gehören.

Er muss dann aber den „Bruttounternehmenswert“ erstatten, wie aus den Anlagen des Vertragskonvoluts hervorgeht, welches die finalen Bieter im Ausschreibungsverfahren 2018 erhalten hatten.


25.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Tatverdächtiger Stephan E. nahm doch nicht an Rechtsextremisten-Treffen teil

Der Tatverdächtige im Mordfall Lübcke war möglicherweise doch nicht im März auf einem Neonazi-Treffen in Sachsen. Behörden in Hessen gehen nach dpa-Informationen von einer Verwechslung aus. Das ARD-Magazin „Monitor“ hatte berichtet, dass Stephan E. an einem Neonazi-Treffen in Mücka teilgenommen haben soll.

Dort soll er dem Bericht zufolge zusammen mit Mitgliedern der Neonazigruppen „Combat 18“ und „Brigade 8“ fotografiert worden sein. Der Kasseler Regierungspräsident Lübcke war in der Nacht zum 2. Juni auf der Terrasse seines Wohnhauses niedergeschossen worden.


25.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Hart aber fair“: Habeck wird auf dem Land als Bedrohung wahrgenommen

In der TV-Talkshow von Frank Plasberg am Montagabend (24.6.) diskutierten dessen Gäste über die Frage, ob das Umfragehoch der Grünen von tatsächlicher Substanz getragen sei. Dabei wurde unter anderem Kritik an Doppelmoral und elitärem Gebaren im grünen Wählermilieu laut.

24.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Kommunisten wollen den SUV von der Straße jagen

Sitzen wir alle bald wieder im Trabbi? Wenn es nach den Linken geht, soll den ohnehin schon arg gebeutelten Autofahrern der individuelle Spaß noch weiter vermiest werden:

Angesichts der steigenden Zahl der Neuzulassungen von SUV mehren sich Forderungen, den Absatz dieser schweren Wagen mit hohem Spritverbrauch zu drosseln. „SUV haben im Vergleich zu Kleinwagen einen erheblich höheren Schadstoffausstoß, werden aber zurzeit aus den verschiedensten Gründen – hohe Sitzposition, hohe Anhängelast, geländetauglich – vermehrt gekauft“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, der „Welt“ (Montagsausgabe). Auch deshalb fordere die SPD die Festlegung ambitionierter Flottengrenzwerte auf EU-Ebene.


24.6.2019
Lügen
Grüne
Diktatur
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Will Habeck chinesische Verhältnisse in Deutschland?

Seit ein paar Wochen wird neben dem allgemeinen Grünen-Hype in den Medien immer wieder Grünenchef Robert Habeck als künftiger Kanzler ins Spiel gebracht. Der absurde Vorwurf lautet, die bisherige Politik versage beim Klimaschutz, obwohl die angeblichen Klimaschutzmaßnahmen zu einer großflächigen Zerstörung unserer Kulturlandschaft, zu beschleunigtem Artensterben durch riesige Monokulturen von sogenannten „Energiepflanzen“ und zur Destabilisierung unseres Stromnetzes geführt haben. Deshalb sollen die Grünen als Regierungspartei das Ruder übernehmen.

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht sagten, was uns dann erwartet. Habeck hat den Journalisten mehrfach in den Block diktiert, dass er „gravierende Veränderungen“ vorantreiben will. Wörtlich: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes ändert“

24.6.2019
Lügen
Achgut: Die Medizin ist weiblicher geworden – nicht ohne Nebenwirkungen

Der beim Deutschen Ärztetag im Mai 2019 nicht mehr zur Wiederwahl angetretene langjährige Bundesärztekammer-Präsident F. U. Montgomery hatte vor seinem Ausscheiden aus dem Amt noch einmal auf den zunehmenden Ärztemangel in Deutschland hingewiesen: Wenn die Politik nicht endlich mit mehr Studienplätzen in der Humanmedizin gegensteuere, werde der demographische Wandel zu erheblichen Engpässen bei der gesundheitlichen Versorgung führen. Verwiesen wird von ihm auf die zwischen 2009 und 2017 von 17,8 auf 19,5 Millionen gestiegene Zahl der Behandlungsfälle in Krankenhäusern.

Die Krankenhäuser versuchen sich zu behelfen mit der Anwerbung von Ärzten aus EU-Staaten. Knapp 1.300 waren es im Jahr 2018, die allerdings mehr als ausgeglichen werden durch den Wegzug von fast 2.000 Ärzten ins Ausland. Bleiben vor allem noch die Ärzte aus dem übrigen Europa, Afrika und Asien zu erwähnen, deren Anzahl im Vergleich zu 2017 zwischen 11 und 13 Prozent zugenommen hat. Bei diesem Personenkreis gibt es weiterhin die seit langem bekannten Probleme mit der Vergleichbarkeit von Universitätsabschlüssen und Zeugnissen – und mit deren Echtheit.


24.6.2019
Lügen
Linke
Dummheit
Journalistenwatch: „Nazi-Alarm“ bei sächsischer Polizei: Beamter verschönert seine Uniform mit „verdächtigen“ Patches

Dresden – Viel Aufregung gab es am Rande des sobenannten Nazi-Rockkonzerts „Schild und Schwert“ im sächsischen Ostritz. Die linksextremen Späher hatten einen Polizisten mit verdächtigen Patches auf der Uniform ausgemacht. Da sie nicht in der Lage waren, die Zeichen zu deuten, folgte die Attacke: „Nazi-Alarm bei der Polizei“ feuerten die Linken aus allen Rohren. Zurück blieb – viel Rauch um nichts.

Die „Nazi“-Jäger von „Rechts rockt nicht“ hatte sich offenbar unter das feiernde „Nazi-Pack“ gemischt und wurde bei einem Polizisten fündig. Auf dem unteren Patch, das seine Uniform zierte, stand der berühmte griechische Spruch „molōn labe“ – zu deutsch „Komm hol sie dir“. Das soll die Antwort von König Leonidas I. von Sparta bei der Schlacht bei den Thermopylen auf die Aufforderung Xerxes I. von Persien gewesen sein, der die Spartaner  aufgefordert hatte, die Waffen niederzulegen.


24.6.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Dammbruch? Penzliner CDU bildet mit AfD stärkste Ratsfraktion

Mecklenburg-Vorpommern/Penzlin – Während sich die CDU-Granden noch vehement jeglicher Koalitionen mit der AfD verwehren, wurde genau das in der 3.000 Seelengemeinde Penzlin vollzogen. Bereits seit Dienstag gibt es im Penzliner Rathaus eine gemeinsame Fraktion aus CDU und AfD. Startschuss für den, von den Altparteien so gefürchteten Dammbruch?

Die CDU, bislang stärkste Fraktion in dem 3000-Einwohner-Ort, büßte zwei ihrer fünf Mandate im Gemeinderat ein und verfügte nach der Gemeinderatswahl nur noch über drei Mandate. Damit lag der Wahlverlierer CDU pari mit der Wählergemeinschaft Penzliner Land, der Fraktion Lebenswertes Penzlin/FDP und der Fraktion aus Grünen und Linken.


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Fake-News-Presse in Lügenkrämpfen?

Zur Causa Lübcke.

Was sind wir nicht in den letzten Tagen auf allen Medien- und Politkanälen damit vollgepumpt worden, dass der Lübcke-Mord-Verdächtige „Stephan E.” frischen Kontakt in die Nazi-Szene habe. Während offizielle Stellen mitgeteilt hatten, dass er deshalb nicht (mehr) näher überwacht worden sei, weil er in den letzten Jahren nicht mehr in Erscheinung getreten sei, höhnte die Presse, höhnte das Fernsehen, höhnte die Politik, sie höhnten und hetzten, dass die Behörden ahnungslos seien und Akten fehlten und dergleichen, weil doch der Verdächtige jüngst auf irgendeinem wüsten Nazi-Treffen noch gesehen worden wäre. Und hantierte mit einem oder mehreren Beweisfotos.

Und nach dem Prinzip, dass eine Korrelation eine Kausalität sei, eine Koinzidenz noch viel mehr, wurde daraus gleich der Nazi-Mord der Nazi-Szene gezimmert und auf allen Kanälen, in allen Talkshows rausgedonnert.


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Mordfall Lübcke: Hysterie, Empörungswelle und Schnappatmung

99,9 Prozent derer, die sich im Lande eine Meinung zum Mordfall Walter Lübcke gebildet haben, wissen darüber keinesfalls mehr, eher weniger, als das, was bei aufmerksamer und sorgfältiger Mitverfolgung der Nachrichtenlage darüber bekanntgegeben wurde. Und ob es nun ins Meinungsklima der verbreiteten Schnappatmung passen mag oder nicht: Tatsache ist, dass diese Informationen, wie die gesamte Beweislage in dem Fall, bei weitem zu dünn ist, um eine Täterschaft des Stephan E. zur so gut wie gesicherten Tatsache zu erheben. Doch in der gerade anrollenden Empörungswelle über „rechtsextremistischen Terror“ geschieht genau dies.

24.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Der Tag, an dem das Deutschsein verboten wird

Dieser Tag scheint nach gegenwärtigem Stand der Dinge nicht mehr allzu weit entfernt zu sein. Zumindest nicht für diejenigen, die ihren Informationsbedarf ausschließlich aus den Medien beziehen, die sich dem derzeit herrschenden Zeitgeist angedient haben. Denn ein großer Teil der konservativ-liberalen Bevölkerungsschichten, die sich selbst seit Generationen als „deutsch“ empfinden, werden in der aktuellen Presselandschaft kaum mehr abgebildet.

Journalistisch geradezu verpönt ist es, Themen zu besetzten, welche mehrheitlich die Interessen der eigenen Bevölkerung bedienen. Was nicht dem Klima oder den Flüchtlingen nutzt, ist gemäß aktueller Grundsätze zumindest hierzulande, politisch und moralisch wertlos geworden.


24.6.2019
Lügen
pi-news: Video-Kommentar von Markus Gärtner
Sind wir alle Nazis?

Die ganze Republik jagt Nazis, in einer Republik, die fast nur noch aus Nazis zu bestehen scheint. Das ist der Eindruck, den in diesen Tagen jene gewinnen, die (immer) noch Mainstream-Medien konsumieren. Auf dem abgelaufenen Kirchentag warnte auch die Kanzlerin, Rechtsextremismus „in den Anfängen“ zu bekämpfen. Da wird ihr kein vernünftiger Mensch widersprechen.

24.6.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Verwirrung & Realitätsverlust: Distanzieren Sie sich gefälligst!

Deutschland wird von einer schweren Volkskrankheit heimgesucht: Distanzitis. Hinz & Kunz werden aufgefordert, sich ständig von allem möglichen zu distanzieren, selbst dann, wenn Hinz & Kunz gar nichts mit dem zu tun haben, wovon sie sich distanzieren sollen. Außerdem werden ein paar Nebeneffekte der Distanzitis glatt übersehen.

Analog zur Deutschen Umwelthilfe gibt es in Deutschland so etwas wie die Deutsche Moralhilfe. Die Distanzierung ist so etwas wie die Bußgeldzahlung im moralischen Abmahnwesen. Wer das Bußgeld zahlt, leidet an Distanzitis.

Wovon kann man sich distanzieren?


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: V-Mann und Lübckes bester Freund zweifeln an Schuld von Stephan E.

Rainer Hahne, Lübckes bester Freund, äußert im Gespräch mit der "Welt" seine Bedenken, dass Stephan E. der Täter wäre. Auch ein V-Mann der Stephan E. kannte zweifelt an ihm als Täter. Steckt hinter dem Mord also tatsächlich ein rechtsradikales Motiv oder könnte auch einen Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv für den Tod von Lübcke in Frage kommen.

24.6.2019
Lügen
Lübcke
Politaia: Bekannter Finanzprofessor „Mitschuld“ am Mord an Walter Lübcke? Ex-CDU-Generalsekretär möchte mehr Kontrolle

Der Tod des Regierungspräsidenten von Kassel, Walter Lübcke, steht dem Vernehmen nach kurz vor der Aufklärung. Der Täter soll zuletzt vor 10 Jahren als gewalttätig und politisch motiviert aufgefallen sein, hieß es in den vergangen Stunden. Der Mord jedoch wird nun in vielfältiger Weise instrumentalisiert.

Im Frühstücksfernsehen der öffentlich-rechtlichen Sender beispielsweise wurde die „Hetze im Internet“ als möglicher Auslöser für einen solchen Gewaltakt dargestellt oder zumindest auf den Prüfstand gehoben. Unterschwellig lautet der Vorwurf, dass Hasskommentare die Gewaltbereitschaft erhöhe bzw. die Schwelle zur Gewalt nach unten regle.

Ex-Generalsekretär Tauber nennt viele „Schuldige“


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mord an Walter Lübcke: Ist die Kasseler Mafia verantwortlich für seinen Tod?

In einem Wikipedia Beitrag stand bis vor kurzem, dass sich der offenbar erschossene Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) mit der Kasseler Mafia angelegt hätte. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass statt einem rechtsradikalen Motiv auch ein Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv für den Tod Lübckes in Frage kommt.

24.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Oppermann will Wahl für SPD-Vorsitz für Nicht-Mitglieder für fünf Euro öffnen

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann will Nicht-Parteimitglieder an Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur teilnehmen lassen.

Das wäre „ein mutiger Schritt“, sagte der Bundestags-Vizepräsident den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Es komme darauf an, Politiker auszuwählen, „die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung gut ankommen“.

Interessierte Bürger könnten sich etwa für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für die Wahl registrieren lassen, sagte Oppermann.


24.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Von Küken und Kindern

Kükenschreddern: Wer sein Leben im Angesicht sinnlos dahingemetzelter flauschiger Küken nicht augenblicklich auf vegan umstellt, muß sich ab sofort zumindest den Vorwurf fortgesetzter Herzlosigkeit bei jedem weiteren Biß in ein knuspriges Chicken-Nugget gefallen lassen. Vergangene Woche entschied ein Gericht, daß es in Deutschland weiterhin erlaubt sei, die aus Sicht von Tierzüchtern nutzlosen, unwirtschaftlichen, männlichen Küken nach der Geburt massenhaft zu töten, zumindest solange die Methode der präventiven Geschlechtsfeststellung im Hühnerei noch nicht ausgereift sei. Politik, Tierschützer, das Gericht und die Tierzüchter selbst sind sich einig: Es sei „unethisch“, Tiere zu töten, nur weil man sie nicht braucht. 

24.6.2019
Lügen
Merz
Epochtimes: Seehofer kritisiert Äußerungen über AfD-Sympathien bei Polizei: Merz missbraucht Thema für seine politische Karriere

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierten Merz für seine Äußerungen über AfD-Sympathien bei Polizei und Bundeswehr.

Die Aussage sei „schon vom Ansatz her falsch“, sagte Seehofer der „Bild“-Zeitung. Merz sollte die Bundespolizei „nicht als Trittbrett für seine politische Karriereplanung missbrauchen“.


24.6.2019
Lügen
Epochtimes: GdP-Vize räumt „Sympathien für AfD“ bei Bundespolizei ein: Regierung hat durch Fehlpolitik Vertrauen verloren

Der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat Sympathien für rechtsnationale Parteien in der Bundespolizei bestätigt und die Bundesregierung aufgefordert, den Verfassungspatriotismus in den deutschen Sicherheitsbehörden zu stärken.

„Die Bundesregierung muss dringend den Verfassungspatriotismus in den Sicherheitsbehörden stärken“, sagte Radek der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Da ist bei vielen Beamten etwas in Schieflage geraten, was sich in Sympathien für das rechtsnationale Parteienspektrum ausdrückt.“


23.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Fall Lübcke: 2.000 Menschen protestieren in Kassel gegen Rechts

Kassel – Sehr gut: Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind am Samstag zweitausend Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen rechten Terror“ durch die hessische Großstadt gezogen. Bei einer Zwischenkundgebung auf der Fuldabrücke wurden eine Schweigeminute für Lübcke eingelegt und Rosen in die Fulda geworfen. „Aus polizeilicher Sicht verlief die Versammlung friedlich und vollkommen störungsfrei“, sagte Polizei-Einsatzleiter Michael Tegethoff nach der Veranstaltung.

23.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Abt. Zwangsjacke: Der Mitverantwortungsträger

Wer hat Walter Lübcke ermordet? – Ein/e Täter*In. Sonst noch jemand schuld? – Ja, die Mitverantwortungsträger. Wie heißen die? – Alle zusammen: A. F. D.! – A. F. D. ! – Und was ist Deutschland? – Ein bigotter Kindergarten? – Genau.

Nun meint & findet also auch noch Friedrich Merz: „Die AfD trägt Mitverantwortung am Mordfall Walter Lübcke„. So steht es in der „Jungen Freiheit„. Wenn das mal nicht zu kurz gedacht ist vom Herrn Merz. Weil: In demselben Artikel der JF wird über den Mitverantwortungs-Experten Merz auch so berichtet: „Durch die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verliere die CDU massiv an die AfD. In dem Zusammenhang gab Merz ihr die Schuld daran, daß es die AfD überhaupt gebe. „Diese Partei gäbe es auch vom Namen her gar nicht, wenn nicht das Wort ‘alternativlos’ in die deutsche Politik eingeführt worden wäre. Das teile ich überhaupt nicht. In der Demokratie gibt es für jeden und alles eine Alternative.“ – Aha.


23.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Flugverbote sind erst der Anfang: Grüne Verbotsphantasien brechen durch

Keine innerdeutschen Flugreisen mehr ab 2038 – mit Forderungen wie diesen lassen die Grünen die Maske fallen. Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin, gibt sich kämpferisch.

Angesichts des rauschhaften Höhenflugs der Grünen bei der Europawahl und in den seither durchgeführten Umfragen hält sich die Partei mit konkreten politischen Forderungen aktuell eher zurück; man will die eigene Klientel nicht irritieren und das Wolkenkuckucksheim nicht durch Realpolitik zertrümmern. Die Entzauberung der Grünen setzt mit dem Moment ihrer neuerlichen Regierungsbeteiligung  (dann womöglich als Kanzler/Kanzlerinnen-Partei) ein – das wissen politische Beobachter nur zu gut; doch solange sie sich in der inner- und außerparlamentarischen Opposition als ökologisch-soziale Feelgood-Partei feiern lassen können – im Parlament wie bei den Freitagsdemos gleichermaßen -, besteht für sie gar keine Verantwortung, der Öffentlichkeit jene Folterinstrumente zu zeigen, die zur Umsetzung ihrer bizarren Visionen unverzichtbar sind.


23.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Trachtenverein von grünem Genossen wegen Habeck-Protest bedroht

Bayern/Peiting – Regina Schropp, Kreisvorsitzende der Bayernpartei, hatte ein „Einreiseverbot“ für den Grünen-Chef Robert Habeck wegen seiner bayernfeindlichen Äußerungen gefordert. Der Peitinger Trachtenverein „Goaßlschnalzer“ wollte sich am Habeck-Protest beteiligen. Nachdem ein grüner Genosse Habecks drohte, er werde die Gemeinnützigkeit überprüfen lassen und Anzeige beim Finanzamt stellen, nahm der Verein Abstand vom Habeck-Protest. Schropp überlegt nun, gegen die „Nötigung“ rechtlich vorzugehen. 

23.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Unverschämt: Schulpolitiker machen Ausflug nach Kanada für 35.000 Euro

Schleswig-Holstein – Schulpolitiker des Landtags in Kiel gönnen sich auf Steuerzahlerkosten eine größerer „Informationsreise“ nach Toronto. Der Sieben-Tage-Trip kostet rund 35.000 Euro. Der Bund der Steuerzahler bezeichnet den Tipp der Bildungspolitiker als „Lustreise“. Die Klima-Heilige Greta hat sich bislang noch nicht geäußert.

„Kanada bietet sich als Ziel an“, meint der Vorsitzende des BildungsausschussesPeer Knöfler (CDU), der mit neun anderen Politikern vom 8. bis 14. September auf Steuerzahlerkosten ein Flugzeug besteigen und einen Tripp nach Toronto antreten wird. Die Politiker mit CDU-SPD-FDP-und-Grünen-Parteibuch wollen sich laut Landtags-Pressestelle auch über das „Zusammenleben in einem Land mit unterschiedlichen Kulturen“ informieren. Der ganze unverschämte Blödsinn kostet den Steuerzahler satte 35.000 Euro.

23.6.2019
Lügen
Demokratur
Seehofer
Journalistenwatch: Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut über Ungeheuerliches nach

Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage in den Raum warf: Es geht um den möglichen Entzug von Grundrechten für „Demokratiefeinde“.

Seehofer erwägt laut „Welt“ diesen Schritt. Auch „beim Personen- und Objektschutz“ möchte Seehofer fortan „alle Ebenen“ einbezogen sehen, auch die kommunale. Gebraucht werde, so der Innenminister, ein „Rechtsstaat mit mehr Biss“:  „Es ist unsere Pflicht, das Menschenmögliche zu tun, um jene zu schützen, die bedroht werden.“ Natürlich geht es auch wieder um „Hetze und Hass im Netz“, zwei Gummibegriffe der Debatte, die sich letztlich auf alles Unliebsame anwenden lassen.

23.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Gewerkschaftschef besorgt über AfD–nahe Polizisten

BerlinDas geht den linksradikalen Kräften, die seit Jahren versuchen, die Sicherheitsbehörden zu unterwandern, aber mächtig auf den Zeiger, dass es Polizisten gibt, die nicht stramm auf ihrer Linie agieren:

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, teilt die Sorge des CDU-Politikers Friedrich Merz, wonach die Sicherheitsorgane in Deutschland zur AfD abdriften könnten. „Die Aussagen von Friedrich Merz kann ich definitiv bestätigen. Auch mir bereitet es bereits seit langem große Sorgen, dass immer mehr Kollegen sich nicht mehr von den etablierten Parteien vertreten fühlen und über `Alternativen` nachdenken“, sagte Walter dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).


23.6.2019
Lügen
Grins
Deutsch.RT: "Kosmonauten verweigern Abgabe" – Russische Wissenschaftler suchen dringend Samenspender im Weltall

Eine Studie russischer Wissenschaftler zur Untersuchung der Auswirkungen von Weltraumaufenthalten auf die menschliche Spermienproduktion hat mit einem unvorhergesehenen Problem zu kämpfen – Die Kosmonauten weigern sich, das notwendige Material zu sammeln.

Die Frage nach der Fähigkeit des Menschen, im Weltraum sicher zu navigieren und längere Erkundungsmissionen ohne schwerwiegende langfristige gesundheitliche Auswirkungen zu überstehen, steht im Mittelpunkt der laufenden Weltraumforschung.


23.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Evangelische Kirchentag: AfD fordert Rückzahlung von Steuerzuschüssen in Millionenhöhe

Am heutigen Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit dem gerade abgelaufenen Evangelischen Kirchentag in Dortmund untersuchen soll. Die Gruppe fordert von den Veranstaltern des Kirchentages die volle Rückerstattung der öffentlichen Subventionen.

„Der 37. Evangelische Kirchentag wurde mit insgesamt 8,6 Mio. EUR aus Steuermitteln subventioniert. Für Veranstaltungen, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden, gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Da dieser Grundsatz durch die Ausladung der AfD verletzt wurde, fordern wir die komplette Rückerstattung der Subventionen“, so der Initiator der Gruppe, Petr Bystron.


23.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Etablierte Revolutionäre: Die Systemlinge proben den Aufstand gegen Freiheit und Demokratie

Wenn es nicht so grotesk wäre, müsste man schallend darüber lachen: Ausgerechnet dasjenige Establishment, dessentwegen die AfD entstanden ist, will partout nicht wahrhaben, daß es selbst Ursache jener Zustände ist, die es nun beklagt. Es ist faszinierend, wie das Establishment sich in die infantile Haltung versteigt, völlig grundlos sei irgendwie „das Böse“ von irgendwo hergekommen, habe die Gestalt von Sarrazin, Buschkowsky, der AfD und einer Unzahl weiterer „Ungeheuer“ angenommen, und daß diese Ungeheuer nun dabei seien, das „ewiglich Gute“ in Gestalt ihrerselbst zu neutralisieren. Allein für diese Selbstwahrnehmung gehört das gesamte Establishment in den Kindergarten gesteckt, anstatt freidrehend in den Medien und der Politik zu marodieren.

23.6.2019
Lügen
Linke
Achgut: Sie sind Viele. Nur nicht in der Kunsthalle

Wer im Frühjahr die ehrwürdige Hamburger Kunsthalle besuchte, stieß hinter dem Eingang auf eine Stelltafel mit der „Hamburger Erklärung der Vielen“. Dabei handelt es sich um eine Kriegserklärung grüner, linker und linksradikaler Kulturschaffender an die Adresse der Rechtspopulisten. Im Prinzip zielt sie auf alle, denen der unkontrollierte Zustrom von Menschen nach Deutschland Bauchschmerzen bereitet und die das gelegentlich kundtun. 

Die Erklärung, so ähnlich auch in anderen Städten verbreitet, steht in nahezu allen Kultureinrichtungen Hamburgs. Sie nicht aufzustellen hieße, sich selber in den Verdacht von „Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung“ zu bringen. Oh, so was bringt Ärger! Die Kulturschickeria kennt in solchen Fällen keinen Spaß.


23.6.2019
Lügen
Lübcke
SPD
Danisch: Heiko und der Terror

Irgendwie habe ich immer mehr das Gefühl,

dass dieser „Lübcke-Mord” eine inszenierte Angelegenheit ist, die man gerade so brauchte. Vielleicht nicht der „Mord” selbst, das war vielleicht nur die passende Gelegenheit, die man beim Schopfe griff, aber alles, was danach kam.

Ausgerechnet eine SPD, die ja sonst nicht so zimperlich mit politischen Gegnern ist und Mitleid nur mit sich selbst hat, aber nunmehr am existentiellen Abgrund steht und bekanntlich überhaupt kein politisches Thema mehr hat, war geradezu darauf angewiesen, um überhaupt noch irgendetwas sagen zu können.


23.6.2019
Lügen
Linke
Danisch: Der Bock der Dunja Hayali

Weil jetzt mal ein Vorfall passiert ist, der zumindest nach derzeitigem Pressestand nach rechtsradikalem Attentat aussieht, und daran so deutlich wird, dass die Medien nicht nur uns Inkompetenz, sondern aus verlogener Meinungsmache zweierlei Maß anlegen.

Wir hatten das in den letzten Jahren schon häufig beobachtet, dass „Rechte” die Methoden der Linken kopieren und die Linken sich dann ganz fürchterlich darüber aufregen, wenn Rechte das tun, was Linke für sich für normal und legitim halten, quasi ein Monopol darauf beanspruchen. Beispielsweise sich als Opfer gerieren, Gleichbehandlung einfordern und so weiter. Siehe Blogartikel der letzten 5 Jahre.


23.6.2019
Lügen
Lübcke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 5) – Die Medien WOLLEN den NAZI-Mörder

Eine der ersten Maßnahmen der Polizei im Fall Lübcke war die Verbringung der Angehörigen, weg vom Tatort, hin an einen unbekannten Platz. Sicherheitsbedenken waren für die Aktion federführend. Man fürchtete ein erneutes Zuschlagen aus dem Täterkreis.​

Fünfter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Das Vorgehen ist für einen „normalen“ Mordfall ungewöhnlich, jedenfalls in Deutschland. In Sizilien oder einem muslimischen Land, in dem man noch die Blutrache kennt, mag es anders sein. Möglich, dass die Polizei einen derartigen Täterhintergrund bei ihrem Vorgehen in Betracht zog: die Organisierte Kriminalität des südlichen Typs.​

23.6.2019
Lügen
Lübcke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 4) – Warum die Tatort-Forensik einen rechten „Wut-Täter“ ausschließt?

Was passierte in der Nacht des 2. Juni im Haus des Regierungspräsidenten Lübcke? Unmittelbar vor dem tödlichen Schuss?​

Vierter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Bekannte berichten, dass der Politiker an diesem Abend nicht zur nahegelegenen Kirmes ging – seine Gattin und er sollen angeblich (Zufälle wie dieser sind grundsätzlich hinterfragenswert) zum ersten Mal ihr Enkelkind (vom älteren Sohn) zur Üـbernachtung im Haus gehabt haben. Während Lübckes Ehefrau und das Enkelkind, Angaben zufolge auch dessen Mutter, bald zu Bett gingen, blieb der Hausherr noch wach. ​

23.6.2019
Lügen
Panik
Epochtimes: CDU-Mann Merz: „Verlieren“ offenbar Teile von Bundeswehr und Polizei an die AfD

Der CDU-Politiker Friedrich Merz warnt vor einem "Abdriften" von Polizisten und Soldaten hin zur rechtskonservativen AfD: „Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD“.

22.6.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Illegale Spenden an die CDU: Der Geheimagent und der dubiose millionenschwere Fonds in Panama

Die rheinland-pfälzische CDU klagt gegen die Bundestagsverwaltung. Es geht um verdeckte Spenden von einer Briefkastenfirma eines Geheimagenten in Panama. Dieser gibt an, das Geld komme aus einem millionenschweren Fonds eines Geheimbunds westlicher Geheimdienste.

22.6.2019
Lügen
Lübcke
pi-news: Lübcke-Mord: Das große, miese Leichenschmausen
Politische Ausschlachtungen jenseits der Schmerzgrenze


Von SELBERDENKER | Um es zu Beginn zu sagen: Politische Morde und Gewalt gegen Andersdenkende sind weder zu relativieren, noch zu banalisieren. Sie zerstören Freiheit, schaffen ein Klima der Angst und des Chaos und sind deshalb gerade von Freiheitsliebenden und von Konservativen schärfstens zu verurteilen. Die politischen Äußerungen der Opfer, mögen sie noch so abwegig, dumm oder schädlich gewesen sein, machen dabei keinerlei Unterschied.

Politische Aasfresser sind wählerisch


22.6.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Maaßen will Migrationspolitik der Bundesregierung prüfen lassen

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (CDU), hat die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gefordert. Der Umgang der Bundesregierung mit der Flüchtlingskrise 2015 habe für eine Spaltung der Gesellschaft gesorgt.

„Viele Leute vor allem in den neuen Bundesländern erwarten einfach, dass vorbehaltlos aufgearbeitet wird, was damals alles schiefgegangen ist”, so Ex-Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen in einem Gespräch mit den Nordkurier. Die Menschen hätten die Erwartung, dass dieses Thema nicht einfach weggedrückt werde, da die Folgen der Migration auch heute noch ganz erheblich seien. „Wenn man einen Fehler gemacht hat, dann muss man auch dazu stehen, auch im Rahmen eines Untersuchungsausschusses”, so die Meinung Maaßens der sich für eine Aufarbeitung ausgesprochen hat.


22.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die feuchten Träume von Peter Tauber und Robert Habeck

Eigentlich war Peter Tauber bei mir in Vergessenheit geraten. Der blasse Typ mit der Brille, der kaum über die Rolle des politischen Schuhputzers der Kanzlerin hinauskam, war nach seiner Erkrankung abgetaucht. In Erinnerung blieben nur seine Äußerungen wie beispielsweise jene, die er allen Gegnern der merkelschen Asylpolitik an den Kopf warf: «Wer nicht für Merkel ist, ist ein Arschloch!»

Mit so einem Niveau und einer solchen Einstellung hätte er eigentlich eine große Karriere in dieser Republik haben können. Tauber ist, wie ich nicht aussparen will, ein guter Berufspolitiker und devoter Diener der Kanzlerin. Der Adujtant der Macht, der es niemals zu mehr als zu einem Stifthalter im Palast bringen wird. Aber klug und gemein genug ist, um die ihm gegebene Machtposition auszukosten und die Menschen zu treten, die noch tiefer in der Hierarchie stehen. Früher, wenn man sich noch an die Zeiten entsinnt, als er gerade Generalsekretär geworden war, definierte er sich noch als konservativ oder liberal-konservativ. Er ist weder noch, sondern hat mehr ideologische Überschneidungen mit Pol Pot oder Stalin. Nur eben ohne, dass er deren charismatisches Format hätte.


22.6.2019
Lügen
Hate-Speech
Journalistenwatch: Hinter feindlichen Linien bei #Ichbinhier

«Hate Speech, Shitstorms und wie man dagegenhält» – dieser Workshopname klang schon mal vielversprechend. Umso mehr, als ich las, wer als Redner geladen war: Keine geringere als eine Mitarbeiterin der berühmt-berüchtigten Amadeu-Antonio-Stiftung und Leiterin der Democratic Meme Factory, Christina Dinar. Voller Neugier machte ich mich auf den Weg.

Als ein männlicher Referent vorne erscheint, der äußerlich einer Lauchversion von Samwell Tarly aus Game of Thrones ähnelt, bin ich entsprechend verwirrt. Hatte Frau Dinar sich über Nacht für einen Geschlechtswechsel entschieden?


22.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Verbote, Verbote, Verbote: Grüne wollen Amazon Vernichtung von Retouren verbieten

"Die Grünen kennen nur ein Reaktionsmuster: Problem - Verbot. Wer die ans Ruder lässt, wird sich am Ende umschauen", sagt dazu CDU-Politiker Nüßlein. Online-Versandhändlern sollte nach Ansicht der Grünen verboten werden, zurückgeschickte neuwertige Waren zu vernichten.

22.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Giffey und der Amtsmissbrauch: Staatliche Förderung für Kampf gegen die AfD

Dortmund – Alles was dem Merkel-Regime nicht ins Konzept passt ist „antidemokratisch“ und muss bekämpft werden. Natürlich mit staatlichen Fördergeldern. Aus diesem Grund hat Deutschlands derzeit bekannteste „Doktorin“, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (41) mehr Investitionen in „Demokratiebildung“ verlangt.

Der evangelische Kirchentag in Dortmund entwickelt sich immer mehr zur Staatskirchenplattform mit Dauerhetze gegen abweichende Meinungen und Andersdenkende. So sind zum Beispiel Migrationsgegner automatisch Demokratiefeinde und müssen quasi mit staatlich geförderten Programmen wieder auf den linken Weg gebracht werden.

22.6.2019
Lügen
Kaddor
Journalistenwatch: Der Schnack: Lamya Kaddor über die Vergeblichkeit eines Dialogs mit Rechten

Politische Diskussionen, die nicht die Einsicht zum Ziel haben, sondern die Durchsetzung der eigenen Position, kann man auch bleiben lassen. Durchsetzen kann man sich auch anders, vor allem dann, wenn man unter Machtgesichtspunkten ohnehin schon die bessere Ausgangsposition hat. Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor hat den medialen Mainstream mehr oder weniger hinter sich, die Rechten haben ihn auf jeden Fall gegen sich. Dennoch behauptet Frau Kaddor, es gebe eine rechte „Diskursverweigerung“. 

22.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Warum es heikel ist, sich im Fall Walter Lübcke so weit aus dem Fenster zu lehnen

Ich halte das, was Politik und Presse da zum jetzigen Zeitpunkt und beim jetzigen Stand des öffentlich zugänglichen Wissens über den Kopfschussfall Walter Lübcke abziehen, für schlicht nicht vertretbar.[Nachtrag]

Und zwar – darauf lege ich wert – nicht einmal dann, wenn es stimmt. Weil damit nämlich diese spekulative Hetzverurteilung etabliert wird. Hat man denn aus der Strafsache Kachelmann so gar nichts gelernt? Oder will man gerade das zum Normalzustand machen, nämlich dass die Presse und die Politik einfach mal auf Verdacht loshetzen, weil man meint, gerade gute Karten zu haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit zu gewinnen?

Ich halte die Wahrscheinlichkeit übrigens für gar nicht so hoch, wie es aussieht.


22.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Ungereimtheiten im Fall Lübcke

Es riecht irgendwie seltsam.

Ich bekomme gerade Hinweise von Lesern, die mir Hinweise oder Texte schicken, und sagen, dass steht auf der Webseite X oder Y.

Das ist natürlich problematisch, irgendwelche Behauptungen und Darstellungen wiederzugeben, nur weil sie auf irgendeiner Webseite, teils obskur und ohne erkennbare Verantwortliche, politisch teils rechtsaußen, auftauchen. Andererseits kann man unserer „Qualitätspresse” ja auch kein Stück mehr trauen, Wahres findet man da auch immer seltener und dafür immer öfter auf „alternativen” Webseiten. Googelt Euch selbst per Stichworte durch die Quellen und überlegt Euch, was davon zu halten ist. Urquelle soll ein BILD-Artikel (hinter Paywall) sein.


22.6.2019
Lügen
Grins
Danisch: Was wir von australischen Huren lernen können

Wir machen etwas falsch, was die richtig machen.

ABC News berichtet, dass australische sex workers durch Donald Trump in ein ernstes Problem gekommen sind: Die hatten nämlich alle ihre Webseiten, mit denen sie ihre Geschäfte anbahnen und mit ihren Kunden kommunizieren, auf amerikanischen Webserver und bei amerikanischen Dienstleistern, wie etwa Google und Facebook. Nun kam Trump aber mit dem Fight Online Sex Trafficking Act (FOSTA), und die wurden dann gesperrt oder mussten damit rechnen.

Nun waren die sauer, weil deren Arbeit in Australien legal ist, und sie es nicht einsehen wollten, dass Trump amerikanisches Recht in Australien durchdrückt.


22.6.2019
Lügen
Kirche
Danisch: Nur des Rudelbumsens wegen?

Der heute+-Bericht von gestern nacht über die Dildos, Vibratoren und Kondome auf dem Kirchentag ist übrigens inzwischen in der Mediathek (ab ca. 0:13:27). Eine Theologiestudenten erklärt den Einführvibrator.

Warum kreist die Kirche inzwischen um das Thema Sex? Vulven malen, Dildos verkaufen, Versorgung mit Kondomen?


22.6.2019
Lügen
Kirche
Danisch: Dildos, Vibratoren und Kondome in drei Größen

Die haben’s ja echt nötig, wenn sie anders die Leute nicht mehr rankriegen.

Die machen nicht nur Vulva-Malen. ZDF heute+ berichtet gerade vom Kirchentag: Die haben da jetzt einen Sex-Shop aufgemacht und bieten auf dem Kirchentag Dildos, Vibratoren, Kondome in verschiedenen Größen feil, mit großer Ausstellung und so.

Wenn man sonst nichts mehr hat, womit man die Leute rankriegt … und da man sich ja komplett auf ein linkes Publikum eingeschossen hat, außerdem auf ein weibliches Publikum, und deren Horizont bekanntlich nur soweit reicht, wie der Arm lang ist, und deren Weltmittelpunkt ihr Südpol ist, macht man eben Kirchentage mit Vulva malen und Dildoverkauf. Damit die Leute überhaupt noch in die Kirche kommen.


22.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: „Amerikanische Zitierweise”
Giffey will SPD-Vorsitzende werden und redet sich nun bei ihrer Plagiatsdoktorarbeit darauf hinaus, dass sie die „amerikanische Zitierweise” benutzt habe, bei der weniger detailliert zitiert werde. Hätte ich damals auch probieren sollen. Mir hat man ja vorgeworfen, dass ich Quellen zitiert habe.

22.6.2019
Lügen
Lübke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 2) – Was sollte hier versteckt werden?

Zweiter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Der junge Unbekannte

Die regionale Presse mutmaßt, dass eine nicht näher benannte männliche Person in dem Fall eine Rolle spielen könnte, die Walter Lübcke im Umfeld einer Kirmes, welche unweit seines Wohnhauses stattfand, getroffen haben soll. (u.a. heute-Journal, 3.6., 21.45 Uhr) Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft wollten dazu aber auf Anfrage keine Stellung beziehen.


22.6.2019
Lügen
Maas
Compact-Online: Gretas „Friday for Future“ war gestern. Jetzt kommt Heikos „Donnerstag für Demokratie“

Außenminister Heiko Maas (SPD) nutzt ein ungeklärtes Verbrechen für ultrapeinliche Vorschläge.

_ von S. Hoffmann

Wenn eine 16jährige Schwedin es  schafft, jeden Freitag die Kids auf die Straße zu treiben, warum dann nicht der über 50jährige Heiko an jedem Donnerstag? Selbst ein Mord ist da als Anlass gerade gut genug. Natürlich bot Bild dem Feine Sahne Fischfilet-Fan das gewünschte Forum.

Maas konstatiert in seinem Gastkommentar: „Zeigen wir, dass wir mehr sind als die Rechtsradikalen, die Antisemiten, die Spalter“. Der Mord an Lübcke und andere Terroranschlägte belegten, „wovor viele auch jetzt noch die Augen verschließen: Deutschland hat ein Terrorproblem.“


22.6.2019
Lügen
Lübke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 3) – Eine Karriere im Nahfeld der Organisierten Kriminalität

Dritter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Es gibt mögliche politische Tatmotive im Fall Lübcke, interessanterweise aber weniger solche, die „Rechte“ auf den Plan hätten rufen könnten. Der Fünfundsechzigjährige war keinesfalls DIE Hassfigur für extreme Nationalisten oder Völkische; wenn man ihn dort kannte, dann allenfalls als Fußnote, die mehr als bei einer Gelegenheit nicht Erscheinung trat. Von daher dürfte man ihn beim rechten Reizthema Umvolkung für politisch einflusslos gehalten haben – was in den Tatsachen enstpricht.


22.2.2019
Lügen
Maaßen
Epochtimes: Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen fordert Untersuchungsausschuss zur Migrationskrise 2015

In einem Interview fordert der Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Regierung ab 2015. Viele Leute – vor allem in den neuen Bundesländern – würden eine vorbehaltlose Aufarbeitung erwarten, so Maaßen gegenüber dem "Nordkurier".

22.6.2019
Lügen
Sozialimus
Compact-Online: Frauen selbst Schuld an sexuellen Übergriffen – Sozialistin fordert Kartoffelsack für alle

Sozialistische Gleichschaltung auch in der Mode? Männer und Frauen in maoistischer Zwangsjacke nach dem Vorbild Chinas? Wenn es nach dem als künftigen Kanzler gehandelten Grünen Habeck geht, der sich ein diktatorisches Durchregieren wie in der Volksrepublik durchaus vorstellen kann, nicht ausgeschlossen. Wegbereiterin dafür ist die Soziologin Barbara Kuchler: Sie hat jetzt auf dem 37. Evangelischen Kirchentag in Dortmund die Modeindustrie aufgefordert, Kleidung von Frauen und Männern anzugleichen.

22.6.2019
Lügen
Grüne
Sozialismus
Compact-Online: „Ja, das wollen wir“: Will Habeck Klimapolitik nach China-Art durchpeitschen?

„Dann muss man jetzt aber in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik einführen. Oder gibt man es auf und dann wird man zu zentralen, zentralistischen Systemen hingehen, die natürlich schneller sind. Das ist das Brückenbau-Beispiel von Ihnen, China: Da gibt es eben keine Opposition und keine Mitbestimmung und wenn die Fehler machen, dann werden die trotzdem nicht abgewählt. Vielleicht gibt es mal eine Revolte in China, aber erst einmal ist das System effizienter. Wollen wir das, oder wollen wir das nicht? Und ich glaube, die Entscheidung kann man nicht ökonomisch treffen, die kannst du nur Werte-geleitet treffen, und ich würde sagen, ja das wollen wir. Dann müssen wir aber den Wettlauf mit der technischen Entwicklung aufnehmen und auch mit der Macht der Konzerne.“

22.6.2019
Lügen
Gauck
Epochtimes: „Cicero“: AfD-Fraktionschef Gauland wirft Ex-Bundespräsident Gauck Heuchelei vor

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat dem ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck Heuchelei vorgeworfen. „Warum kann er nicht mit mir diskutieren?“, fragte Gauland gegenüber „Cicero“ und bezog sich damit auf Gaucks Aussage, er wolle sich nicht mit Gauland auf ein Podium setzen. „Sein Verhalten zeigt, dass seine Forderung für mehr Toleranz für Rechte nur eine Phrase ist, pure Heuchelei“, so Gauland.

22.6.2019
Lügen
Merkel
Politaia: Merkel-„Lüge“ Maut: Die Wahrheit ist am Tageslicht

Angela Merkel hatte vor Jahren im Wahlkampf versprochen, sie wolle keine Maut haben. Die Einnahmen der Maut nun hat sie in einer neuen Mitteilung auf gut 350 bis 500 Millionen Euro pro Jahr taxiert. Die würden fehlen. Erstaunlich, dass sich die Kanzlerin nicht an ihre eigenen Worte zur Maut erinnern mag.

Angela Merkel: Drehen im Wind


22.6.2019
Lügen
Lübke
BlaBlaBla
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Gabriel wirf Regierung Versagen vor – „Wann werden die Reichsbrger entwaffnet?“

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke der Bundesregierung und den Behörden ein massives Versäumnis im Kampf gegen Rechtsextremismus vor. Das Attentat zeige, „dass der braune Sumpf von Reichsbürgern, Identitären, rechten Schulungszentren und Ideologen bis tief hinein in die AfD ein Klima erzeugt hat, in dem jetzt gezielt die Vertreter der Demokratie die Opfer werden“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. Zu Zeiten des linksextremen RAF-Terrors habe der demokratische Staat seine Zähne gezeigt.

21.6.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Final Countdown: Merkels linke Aktionseinheit mutiert zur neuen SED

Wer hätte das gedacht?! Natürlich haben wir alle, selbst als schärfste Kritiker der Angela Merkel niemals wirklich gedacht, dass die Frau, die aus der DDR kam, wirklich mal unsere alte BRD als Vorzeichen abschaffen und den Sachverhalt der 1989er Wende auf den Kopf stellen würde. Es hilft nichts, kein Jammern und kein Wegsehen, die neue, dabei uralte, DDR hat ein fulminantes Comeback. Es gibt Geschichten, die das Leben schreibt, die können wohl nur aus Deutschland sein. Aus Dichtern und Denkern wurden ab 1933 ff. brutale Richter und noch brutalere Henker. Die Alliierten befreiten uns davon, allerdings nur im Westen.

„Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“ George de Santayana (1863-1952)


21.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Das grüne Tampon-Drama

„Zu allem eine Meinung, von nix ne Ahnung: dann bist Du grün“. Dieser Satz beschreibt die Grüne Jugend im Detail. Aktuell machen die Nachwuchsgrünen – neben dem Klimahype – eine Welle wegen der unglaublich gemeinen Besteuerung von Tampons und Damenbinden. Das grün-dumme Motto: „VivaLaVulva: Der Zugang zu Hygieneprodukten darf nicht länger vom Geldbeutel abhängen! „

Die Grüne Jugend hat eine weitere Ungerechtigkeit entdeckt: Die Besteuerung von Hygieneartikel wie Tampons und Co.  Das ist super ungerecht und auf jeden Fall „sexistisch“. Deshalb gleich ne Petition gestartet und weil man schon dabei ist, her mit der ganzen Bäckerei: „Tampons, Binden und Co. müssen kostenlos zur Verfügung gestellt werden!“. Sollen doch die blöden Kapitalisten bluten, denkt sich das grüne Moppelchen vom Dienst und zwitschert

21.6.2019
Lügen
Stegner
Journalistenwatch: Ralf Stegner twittert Trump auf den Mars

Kiel – Ralf Stegner, dauer-griesgrämiger SPD-Wadenbeisser mit Einsatzschwerpunkt Soziale Medien, ist für seine haarsträubenden Tweets berühmt-berüchtigt. Jetzt will er US-Präsident Donald Trump auf dem Mars loswerden.

21.6.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Warum kriegt China immer noch deutsche Entwicklungshilfe?

Erfreulicherweise wurde das Thema Entwicklungshilfe für China von deutschen Medien kürzlich wieder aufgegriffen. Minister Müller erhielt z.B. in der Augsburger Allgemeinen am 14. Juni 2019 Gelegenheit, zu erklären, warum dies aus seiner Sicht nötig ist. Leider ließ sich der Interviewer mit Plattitüden wie „Der Klimaschutz ist längst eine Überlebensfrage der Menschheit. Und die Zukunft unseres Klimas entscheidet sich auch in China oder Indien, ob hunderte Millionen Menschen dort Energie auf der Basis von Kohle und Öl nutzen...“ abspeisen.

Keine Nachfrage des Journalisten, ob denn der Minister glaube, dass es der richtige Weg sei, gerade China Entwicklungshilfe zu leisten, das etwa 20 mal so viele Einwohner hat wie wir und rund 80 Prozent seines Stroms durch Kohlekraftwerke produziert und keine Anstalten macht, hier etwas zu ändern. Zu glauben, dass China Deutschland nachzieht und den Strom durch Abschaltung von Kohlekraftwerken wie bei uns verteuert, ist naiv.


21.6.2019
Lügen
Stegner
Rufschädigung
Journalistenwatch: Wer radikalisiert hier eigentlich wen?

Aber genau darum geht es Typen wie Ralf Stegner. Indem er jeden, der nicht auf stramm-linker Linie bleibt, als „rechtsradikal“, abwechslungsweise auch mal als „rechtsextrem“ herabwürdigt, vermeidet er jegliche inhaltliche und sachliche Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner, stempelt ihn im linken Sinne als „Unmenschen“ ab, wohl wissend, dass der Begriff „rechts“ immer noch negative Assoziationen hervorruft, obwohl das historisch gesehen natürlich ebenfalls Unsinn ist.

21.6.2019
Lügen
Lübke
Achgut: Vom Ausschlachten eines Mordes

Von dem früheren CDU-Generalsekretär und heutigen Verteidigungs-Staatssekretär Peter Tauber hörte die Öffentlichkeit längere Zeit wenig bis nichts. Bis zur Verhaftung des Rechtsextremen Stephan E., der als dringend tatverdächtig gilt, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen zu haben. Der Gastbeitrag Taubers in der „Welt“ unter der Überschrift „Dieser Feind steht rechts“ wirkt so, als würde er Forderungen, Abrechnungen und Beschuldigen versammeln, die der CDU-Politiker unabhängig von dem Verbrechen an Lübcke schon länger loswerden wollte.

21.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Demokratie & Verfassungsbruch: Es geht rund bei den Altparteien

Die AfD habe das Land gespalten, heißt es allerorten, wenn wieder einmal in größter Scheinheiligkeit ein Verantwortlicher gesucht wird für den Spalt, der die Deutschen heute quer durch Familien und langjährige Freundschaften trennt, Deutschland wieder in Ost und West unterteilt, und dessentwegen die AfD in Wahrheit groß geworden ist. Zuerst war der Spalt – und dann kam die AfD. Dem Medien- und Politestablishment brennt der Kittel allmählich lichterloh. Die kulturmarxistische Deutungshoheit bröselt nicht mehr, sie bröckelt. Jüngstes Beispiel: Der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) attestiert der AfD, als einzige Partei die Dinge beim Namen zu nennen.

21.6.2019
Lügen
Compact-Online: Kranke Kirche: Muschi-Malen für den Herrn?

Wenn eine Conchita Wurst als optische Jesus-Blasphemie eine vulgäre Erlöser-Sehnsucht transportiert und anstelle von Jesus‘ Reich im Sinne der Gender-Diktatur ein skurriles Transgender-Sex-Paradies schafft, dann wollen Popen nicht außerhalb stehen: Auf dem diesjährigen Evangelischen Kirchentag in Dortmund sorgt der Workshop „Vulven malen“ für scharfe Kritik und Spott und Häme. Und für Austrittserklärungen.

Während sich die Kirche moralisch überlegen wähnt und gegen die Teilnahme der AfD an der noch bis Sonntag andauernden fünftägigen Veranstaltung verwahrt, arbeitet sie dank Unterwerfung unter den Zeitgeist linksgrüner Gesinnung am Niedergang der eigenen Moral. Man kann ihn schwerlich widerlegen, den Sigmund Freud: „Der Verlust des Schamgefühls ist das erste Zeichen des Schwachsinns.“ Mit einem solchen will die Kirche „sich kreativ mit der eigenen Körperlichkeit auseinandersetzen“ und in „ungezwungener Atmosphäre in Austausch über das weibliche, äußere Genital, die Vulva“, treten.

Muschi-Malen als Teil der Schöpfungsgeschichte?


21.6.2019
Lügen
Danisch: Die evangelische Insolvenzverschleppung

Wenn von einer Religion wirklich gar nichts mehr außer Schwachsinn übrig ist.

Dass ich von Religion insgesamt nicht viel halte, ist bekannt.

Und dass ich schon öfters geschrieben habe, dass die evangelische (deutsche) Kirche längst nichts mehr mit Religion im Sinn hat, sondern zu einer Art linker Partei geworden ist, die nur noch nicht zur Wahl antritt, ist auch bekannt. Dass ich deren Kirchentage für Parteitage halte. Wenn man jetzt gerade wieder sieht, wer da alles aus der Politik kommt – und es beispielsweise auf Twitter kundtut – fragt man sich (naja, zumindest ich…) was das denn eigentlich noch mit Religionsfreiheit zu tun haben könnte. Denn ähnlich wie die Wissenschaftsfreiheit heißt das, dass die Staatsgewalten und auch der politische Betrieb sich da eigentlich rauszuhalten haben. Stattdessen kommen die Politgrößen reihenweise um da mitzubestimmen – und schwätzen trotzdem von Religionsfreiheit. Obwohl sie eben aufgrund dieser Religionsfreiheit dort eigentlich gar nichts verloren hätten. Wenn es denn überhaupt noch um Religion ginge. Geht’s aber nicht mehr. Gott ist weißer, alter Mann und damit raus.


21.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Sachsen will Verbrennen der EU-Fahne mit Haft bestrafen

DRESDEN. Der Freistaat Sachsen hat in einen Gesetzesantrag an den Bundesrat gefordert, das Verbrennen der EU-Fahne mit einer Haftstrafe zu ahnden. In dem Entwurf heißt es, den Behörden müßten Mittel an die Hand gegeben werden, „um entschieden und wirksam gegen solche Handlungen vorzugehen, die das Verächtlichmachen der Grundwerte der Europäischen Union zum Ziel haben“, zitiert die Saarbrücker Zeitung aus dem Entwurf.

Wer eine öffentlich gezeigte EU-Flagge „entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht“, soll zu einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe verurteilt werden. Auch die Verunglimpfung der EU-Hymne soll künftig geahndet werden.


21.6.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Verstaatlichung kommt teuer zu stehen: Spahn plant doppelt so hohe Vergütung für neuen Gesundheitskarten-Chef

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dem designierten neuen Topmanager für die elektronische Gesundheitskarte etwa doppelt so viel an Vergütung zahlen wie dem bisherigen Amtsinhaber. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Spahn habe entschieden, den bisherigen Chef der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (Gematik), Alexander Beyer, abzuberufen und durch den Pharma-Manager Markus Guilherme Leyck Dieken zu ersetzen.


20.6.2019
Lügen
Lübke
Journalistenwatch: Mordfall Lübcke: Wieso erwähnt die „Bild“ jetzt den Verfassungsschutz?

Einige Verschwörungstheoretiker hatten ja schon gemunkelt, dass es merkwürdig sei, dass ausgerechnet jetzt, wo die AfD bei den nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland als Sieger hervorgehen kann, ein Neo-Nazi als Tatverdächtiger im Mordfall Lübcke präsentiert wird.

Die Reaktionen auf diese mutmaßliche Hinrichtung waren dann auch vorhersehbar, sozusagen planmäßig. Die AfD wurde in Sippenhaft genommen, die „rechte“ Szene unter Generalverdacht gestellt und es wird nun sogar ernsthaft über die Abschaffung der Grundrechte für ein ganz bestimmtes Klientel diskutiert.


20.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Hunde-Fetisch-Politiker Niclas Ehrenberg will die totale Toleranz

In der grünen Toleranzwelt müssen die Bürger – ob  deren Schamgrenzen überschritten werden oder nicht – für jeden noch so durchgeknallten Fetisch offen sein. Das zumindest findet der Grünen-Politiker Niclas Ehrenberg, nachdem er sich bei der „Zurich Pride“-Demo eine Hundemaske überstülpte und auf allen vieren kriechend seinem Fetisch öffentlich nachging. 

Niclas Ehrenberg trägt gern eine Hunde-Ledermaske samt Hundegeschirr und kriecht zudem gern auf allen vieren auf dem Boden herum. Das ist der Fetisch des 24-jährigen Düsseldorfer Grünen-Politiker. Und dem frönte er auch am Wochenende nach Herzenslust und offen auf der „Zurich Pride“-Demo, um so für mehr Toleranz zu werben.


20.6.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko Maas: Auch Rechtspopulismus eine Gefahr für unsere Demokratie?

Die Taktik der Linksradikalen in unserem Land scheint aufzugehen. Alles und jeder, der auch nur den Anschein hat, rechts von der SPD zu stehen, wird jetzt in einem Atemzug mit dem Mord an Walter Lübcke in Zusammenhang gebracht.

Und dabei ist Heiko Maas natürlich mit dabei:

Bundesaußenminister Heiko Maas hat nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke eindringlich vor der Gefahr durch Rechtsextreme in Deutschland gewarnt. „Sollte sich der Verdacht erhärten, dass es einen rechtsextremen Hintergrund gibt, ist klar: Das ist eine Tragödie für unsere Demokratie“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Die Grenzen zwischen rechtspopulistischen und militanten Gruppierungen sind längst fließend.

20.6.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Gabriel für Merkel als Ratspräsidentin, nicht Kommissionspräsidentin

Berlin – Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht sich für Kanzlerin Angela Merkel als EU-Ratspräsidentin aus – und nicht als Kommissionspräsidentin. Das „Handelsblatt“ hatte am Donnerstagmorgen den Ex-SPD-Chef falsch zitiert, und die Meldung gebracht, Gabriel schlage Merkel für die Spitze der EU-Kommission vor. Damit wäre er seiner eigenen Partei in den Rücken gefallen, die Frans Timmermans auf diesem Posten sehen will.

20.6.2019
Lügen
Das Ende...
Achgut: Blackout auf Raten

Die Stromausfälle und Beinahe-Blackouts sind nicht die einzigen Meldungen, die sich als Symbol oder Mahnbilder für unsere heutige Geisteshaltung und unsere mögliche morgige Realität anbieten.

Aus Sachsen hören wir die Klagen von Richtern, die das Gefühl haben, „für den Papierkorb“ zu arbeiten (welt.de, 15.6.2019). Oft wird ja gejammert, auch von mir, die Urteile deutscher Richter fühlten sich zu „lasch“ an, doch selbst wenn sie konkrete Urteile aussprechen, werden diese oft nicht umgesetzt. Diejenigen, welche Ordnung ins Chaos und Recht ins Unrecht bringen wollen und sollen, haben das Gefühl, „für den Papierkorb“ zu arbeiten. Auch diese Meldung steht sinnbildlich für den Zustand Deutschlands.


20.6.2019
Lügen
Hassmail
Armselig
Journalistenwatch: Hass-Mail an jouwatch: „Ihr Penner, wir plündern eure Kassen und poppen eure häßlichen Töchter“

Alle reden von „Hassrede“, die verboten werden soll. Wir haben hier mal ein schönes Beispiel von sogenannter Hetze, die heute morgen in Form einer e-mail bei uns reinrauschte. Aber anders als Tauber, Maas und Co nehmen wir’s gelassen. Wir fordern keine Sprechverbote, wir teilen den geistigen Erguss des Unterbelichteten lieber mit der ganzen Welt. Das, wenn sämtliche Politiker des Landes sich permanent selbstgerecht im Ton vergreifen, so mancher Bürger schlussfolgert, er habe die Erlaubnis von höchster Stelle für seine dümmlichen Beleidigungen, verwundert kaum. Und so wie’s aussieht, hat er die auch, wenn’s den „Richtigen“ trifft. 

20.6.2019
Lügen
Achgut: Die Wahrheit ist: Die Jugend ist dämlich

Ich möchte den Achgut.com-Lesern nicht vorenthalten, wie wir die ganze Rezo-Geschichte auf unserem Jugendblog Apollo-News kommentieren. Das ganze Thema ist ja inzwischen ziemlich durchgenudelt, ausgelutscht und abgeschmiert. Aber noch immer fragen sich die Rest-Bürgerlichen: Wie darauf reagieren, was machen wir bloß? Wie wäre es mit buckeln oder anbiedern? Schleimen wäre vielleicht auch noch ne Idee. Wird aber nix bringen. Denn die Wahrheit ist: Die Jugend ist dämlich. Eins ist sie jedenfalls nicht: Politisch, geschweige denn revolutionär. Und noch ein Warnhinweis: Dieser Beitrag ist für Erwachsene über 50 nicht geeignet, sie sollten Sie nur in Anwesenheiten ihrer minderjährigen Kinder ansehen. Die wesentlichen Fakten zu dem Thema hat Carl Christian Jancke übrigens hier auf Achgut.com zusammengetragen.“

20.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Was der Schulz den Habeck lehrt

Die wahren Gründe für die Absage an eine Kanzlerkandidatur sind zwei andere Erwägungen: Zum einen würde Habeck im Moment der Kandidatur nicht mehr im milden Schein des politischen Erzählers bleiben können, sondern ins grelle Licht des schieren Machteroberers gestellt werden. Er würde schlagartig kritischer beäugt und hinterfragt werden – auch aus den eigenen Reihen. Ein Kanzlerkandidat wird an der Größe des angestrebten Amts gemessen, seine Biografie bis hin zu seiner Doktorarbeit würde durchleuchtet werden. Die politische Konkurrenz, insbesondere die SPD, ginge ihn ungleich härter an.

Der zweite Grund liegt darin, dass die Grünen eines ihrer derzeitigen Erfolgsgeheimnisse nicht aufgeben wollen: das Ungefähre. Ein wesentliches Element des Hypes besteht darin, dass sie eine diffuse Projektionsfläche für eine lässigere, moralisch bessere Welt sind. Wie einen süßen Smoothie gefühlter Weltverbesserer-Politik schlürft man ihre grünen Shakes. Im Moment einer Kanzlerkandidatur aber müsste die Politik konkret benannt werden. Und dann würden auch Bitterstoffe im Smoothie hochkommen. Von den gewaltigen Kosten für die grüne „Klimarettung” bis zu neuen Verboten, Steuererhöhungen und einer denkbaren neuen Zuwanderungswelle.


20.6.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Wohin führt die massenpsychotische Verklärung der Bundes-GRÜNEN?

Aller Grünen-Rhetorik zum Trotz wird sogar eine Kanzlerschaft für möglich gehalten. Wann geht das Grünpulverfass hoch? – Die Lunte brennt bereits

(von Albrecht Künstle)

In meinem langjährigen beruflichen und persönlichen Leben hatte ich mit Vertretern aller Parteien zu tun. Vor Ort kann ich mich auch heute noch der Bekanntschaft von sogenannten „Grünen“ erfreuen. Doch auch hier beginnt sich die Spreu vom Weizen zu trennen. Viele haben die innere Kündigung zu ihren Parteioberen vollzogen und leisten nur noch vor Ort wertvolle, praktische Dienste im Natur- und Umweltschutz – wie das auch Nicht-Grüne tun.


20.6.2019
Lügen
Achgut: Geht’s noch, Claus Strunz?

Claus Strunz‘ „Geht’s noch, Deutschland?“ hat mich sofort neugierig gemacht, denn als Jüdin, Amerikanerin und Israelin, die in Deutschland lebt, frage ich mich oft: Was ist verdammt nochmal los mit diesem Land? Warum stimmt ein Land, das behauptet, Israels Sicherheit liege ihm am Herzen, bei den Vereinten Nationen gegen Israel? Klammert sich an Deals mit zwielichtigen Gestalten wie dem Iran und finanziert NGOs, die arabischen Kindern Gewalt und Antisemitismus vermitteln? 

Das Buch beschäftigt sich mit den „schlimmsten“ Fehlern des Landes und schlägt 20 Ideen vor, wie man sie beheben kann. Einer der Fehler ist, selbstredend, Merkels Entscheidung, Tür und Tor zu öffnen für Menschen mit zweifelhaften Werten und problematischem Demokratieverständnis. Das ist der Fehler, den Strunz am kompetentesten behandelt.  


20.6.2019
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Epochtimes: „Nicht einmal bedingt abwehrbereit“: Die Bundeswehr – Ein Kommentar

Wir müssen raus aus dem Kampfmodus in die Auseinander-Setzung. Abstand wahren zum Gegenüber, zum Thema, zu den eigenen Emotionen, und Verständigung suchen. Kennedy: „Ohne Debatte und ohne Kritik kann keine Verwaltung und kein Land bestehen und keine Republik kann überleben."

20.6.2019
Lügen
Grüne
Sozialismus
Wichtig
Epochtimes: Habeck will chinesische Verhältnisse in Deutschland – Kommentar von Vera Lengsfeld

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht sagten, was uns dann erwartet. Habeck hat den Journalisten mehrfach in den Block diktiert, dass er „gravierende Veränderungen“ vorantreiben will. Wörtlich: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes ändert“

Diese Änderungen sind nicht weniger als die Abschaffung des demokratischen Systems mit seiner Bürgerbeteiligung und Kontrolle der Politik und seine Ersetzung durch ein diktatorisches Herrschaftsmodell nach chinesischem Vorbild.

Das hat Habeck schon vor einem Jahr in einem Interview mit Richard David Precht offenbart.


20.6.2019
Lügen
Maut
Epochtimes: Kommt jetzt die PKW-Maut für alle? CDU-Vize Strobl: Es darf keine Denkverbote geben

Nach dem Scheitern der Pläne für eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen hat CDU-Vize Thomas Strobl für eine weitere Diskussion über eine Abgabe für Autofahrer geworben.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sei „kein Grund für eine Schockstarre“, sagte der baden-württembergische Innenminister der „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe).

„Wir sollten das als Chance dafür nutzen, die Finanzierung der Infrastruktur mit klugen klima- und umweltpolitischen Elementen zu verbinden.“


20.6.2019
Lügen
SPD
Politaia: Leitmedium mit dem großen Abgesang: SPD vor dem Bankrott?

Die „Welt“ titelte nun in einem Gastbeitrag von Susanne Gaschke, ehemals SPD-Oberbürgermeisterin in Kiel, die SPD befände sich kurz vor dem Bankrott. Gemeint ist der Umstand, dass die Partei den politischen Bankrott einreichen müsse. Dies gilt für den Kontakt zur Basis wie auch die Zustimmung durch die Wählerschaft. Alles am Ende?

SPD ist am Ende – sagen die Leute


20.6.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Magdeburg: Landtag lehnt AfD-Antrag zum Linksextremismus ab

MAGDEBURG. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschußes zum Thema Linksextremismus gestimmt. Von den Abgeordneten votierten 21 dafür, 30 dagegen und 30 enthielten sich. Die AfD, die den Antrag gestellt hatte, will nun vor das Landesverfassungsgericht ziehen.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Oliver Kirchner, sagte in einer Stellungnahme auf Twitter, es sei dringend nötig, linksextreme Strukturen in dem Bundesland aufzuweichen. Als Beispiele nannte er gemeinsame Aufrufe von Ministern der Grünen und der SPD mit linksextremen Organisationen wie der Interventionistischen Linken und der Roten Hilfe.


20.6.2019
Lügen
Lübke
Junge Freiheit: Reker und weitere Politiker erhalten Morddrohungen

KÖLN. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat eine Morddrohung erhalten. Das Schreiben habe offenbar einen rechtsextremen Hintergrund und stehe im Zusammenhang mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU), berichtet der WDR.

In den vergangenen Tagen habe es mehrere solcher Drohungen gegen Politikern in Deutschland gegeben. Auch der Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Altena, Andreas Hollstein, (CDU), sei bedroht worden. Die Staatsanwaltschaft in Berlin habe in allen Fällen die Ermittlungen aufgenommen.

Laschet warnt vor Verharmlosung des Rechtsterrorismus


19.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Amt schickt unheilbar krankes Kind an Brennpunktschule

Der kleine Kilian ist unheilbar krank. Mit sechs Jahren kämpft er tapfer gegen Mukoviszidose. So gern würde er zu einer Schule gehen, die ganz auf seine Bedürfnisse eingestellt ist. Doch das zuständige Schulamt verweigert dem Jungen seine Wunschschule und schickt ihn stattdessen in eine hoch migrierte Brennpunktschule. 

Geplant war eine Anmeldung bei der Anna-Seghers-Schule. Diese Gemeinschaftsschule wäre ideal, denn bis zum Abitur sind altershomogene Lerngruppen und Kinder mit Integrationsstatus kein Problem. Stattdessen soll der Junge jetzt an eine Brennpunktschule in der Köllnischen Vorstadt geschickt werden. Ein Alptraum für die Mutter Peggy L., der völlig klar ist, dass ihr Sohn mit dem jahrgangsübergreifendem Lernen und der fehlenden Rücksichtnahme auf seine Bedürfnisse überfordert sein wird. Der kleine Kilian leidet, wie die Bild-Zeitung schreibt, unter Husten, Atemnot und Bauchschmerzen. Mehrmals am Tag muss er inhalieren und abhusten sowie regelmäßig Medikamente nehmen. Ein stabiles Umfeld wie an der Wunschhule des Jungen wäre allein schon wegen der täglichen Therapien wichtig für ihn.


20.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne Giftliste: Anwohnerparkausweise von 36 Euro auf 504 Euro verteuern

Heidelberg Der Autofahrer in der Universitätsstadt soll seine Sünden schwer büßen müssen, wenn es nach den dortigen Grünen geht. In der idyllisch gelegenen Stadt am Neckar fühlen sich die Grünen im Namen des „Klimaschutzes“ offensichtlich dazu berufen, eine Art ökologistisches „Täuferreich von Münster“ zu installieren. Sie stellen dort die stärkste Kraft im Gemeinderat und sind wild entschlossen, den rechten Ökoglauben durchzusetzen.


19.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Schrauben-Milliardär Würth wählt Grün – Seine Yacht verbraucht 4500 Liter pro Stunde

Reinhold Würth, Schraubenmilliadär und Grünen-Wähler passt wunderbar ins grüne Klientel: Während er auf der einen Seite großspurig für die militante Umweltpolitik der Grünen eintritt, schippert er mit seiner 85 Meter langen Privatyacht auf den Weltmeeren umher. Mutmaßlicher Diesel-Verbrauch: 4500 Liter pro Stunde.

Was war er mit der angeblich misslungenen Umweltpolitik ins Gericht gegangen! In der Bild-Zeitung durfte sich der Schraubenmilliadär Reinhold Würth hinter der Bezahlschranke so richtig austoben. Dort posaunte er auch hinaus, dass er bei der EU-Wahl die Grünen wählen wird.


19.6.2019
Lügen
Tauber
Journalistenwatch: Sensation: Will Ex-CDU-Generalsekretär Tauber seine bürgerlichen Grundrechte einkassieren lassen?

Es war so klar wie Kloßbrühe, daß das politisch-mediale Establishment aus dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke politischen Honig zu saugen versuchen würde. Wessen Saugrüssel wäre dafür besser geeignet, als der von Peter Tauber, dem Ex-Generalsekretär der CDU? Der 44-Jährige ist ein politisches Chamäleon wie seine Ex-Chefin Angela Merkel, und positioniert sich politisch so opportunistisch wie kaum sonst jemand.

Als Peter Tauber 2013 völlig überraschend zum Generalsekretär der Bundes-CDU geworden war, vollzog sich an dem jungen Mann aus Gelnhausen in Hessen eine bemerkenswerte Wesensveränderung. Hatte er sich als hessischer JU-Vorsitzender noch als überzeugter Konservativer geriert, als Fels in der Brandung gegen diejenigen, die mit dem Erbe des in diesem Bundesland traditionsreichen „nationalen“ Flügels der CDU nicht mehr allzu viel zu tun haben wollten, so änderte sich das schlagartig, nachdem er Bundespolitiker geworden war.

19.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: "Illegal besetzt": Spanien verlangt Rückgabe von Gibraltar - Russisches Marineschiff betankt

Spanien fordert Großbritannien auf, die Hoheit über Gibraltar wieder an Madrid zu übergeben und seinen dortigen Militärstützpunkt zu räumen. Zank gibt es nun auch wegen der Betankung russischer Marineschiff in Ceuta, einer spanischen Enklave an der Straße von Gibraltar.

Der spanische UN-Botschafter Agustín Santos Maraver rief Großbritannien am Montag während einer scharfzüngigen Rede vor dem UN-Ausschuss für Dekolonisation zur Aufgabe seiner Militäranlagen in Gibraltar auf.


19.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Stuttgart, Darmstadt, Berlin: Irre Messwerte – Wo grün regiert, da stinkt`s zum Himmel!

Die dickste Luft herrscht nicht in Deutschlands Industriegebieten, sondern in den grün regierten Städten. Das zeigt eine Statistik des Umweltbundesamtes nun schwarz auf weiß – allerdings kann man die zugrunde gelegte Methodik nur als Irrsinn bezeichnen.

Jahr für Jahr veröffentlicht das Umweltbundesamt (UBA) Zahlen zur Belastung deutscher Städte mit Stickstoffdioxid (NO2). Die diesjährigen Daten der Behörde aus Dessau-Roßlau sind eine tiefe Blamage für die Grünen – und machen darüber hinaus deutlich, wie unsinnig die entsprechenden Grenzwertregelungen für die deutschen Städte überhaupt sind.


19.6.2019
Lügen
Compact-Online: Warm anziehen – Der Fall Lübcke und die guten Dienste dahinter

Die erste Meldung im Fall Lübcke war noch schlicht abgefasst. „Plötzlich verstorben“, hieß es. Der Interpretationsspielraum, der damit aufgetan wurde, verengte sich nicht, als klar wurde, dass beim Ableben des Regierungspräsidenten eine Waffe im Spiel gewesen war. Denn jetzt gab die Polizei an die Presse, dass ein Sanitäter (!), der mal ein „Bekannter“, mal gar ein „Freund“ des Dahingegangenen war, den Tatort verändert hatte – was die Systemmedien nicht etwa gegen diesen Mann auslegten, sondern im Gegenteil zu seinen Gunsten (!). Der Verdächtige blieb ebenso unverdächtigt wie unverhaftet. ​

19.6.2019
Lügen
Merkel
alles-schallundrauch: 2010 sagte Merkel - Multikulti ist absolut gescheitert

Ich habe mich an die Rede von Merkel vor der Jungen Union vom 16. Oktober 2010 erinnert und die Aussage von ihr noch präsent, "Multikulti ist absolut gescheitert". Um meine Erinnerung aufzufrischen habe ich das Video mit ihrer Rede mir angetan und tatsächlich, sie hat es gesagt und die Mitglieder der Jungen Union haben dabei kräftig geklatscht. Ist heute fast undenkbar so etwas zu äussern, denn dann ist man ein Rassist und Nazi.

19.6.2019
Lügen
Neopresse: Neuwahlen im September? – „Habeck-Trommeln“ werden lauter

Eine mögliche Antwort könnte die „Enthüllung“ des Journalisten Gabor Steingart sein, der bei der letzten „Maischberger“ Talk Show mit seiner Aussage überraschte. Gabor berichtete, dass „er Leute an der CDU-Spitze kenne, die ihm schon ein konkretes Datum für Neuwahlen genannt hätten – den 27. September. Es gebe sogar schon konkrete Planungen – die Abgeordneten der Union sollten sich in den Sommerferien nicht allzu weit von Berlin entfernen“, so Steingart.

Die genaue Herkunft der Information ließ Steingart jedoch offen. Doch sie sei nicht von Merkel gekommen, denn diese sei ja schon abgewählt, so Steingart.


19.6.2019
Lügen
Merkel
alles-schallundrauch: Ist Merkel ein Roboter der einen Kurzschluss hatte?

Erschreckende Bilder von Merkel beim Empfang des neuen Präsidenten der Ukraine in Berlin. Beim Abspielen der deutschen Nationalhymne begann Merkel plötzlich an unkontrolliert zu zittern. Sie presste dabei die Lippen zusammen, um ihren Körper zu beherrschen.

19.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünen-Chef sieht sich als säkularen Christen – Habeck glaubt nicht an Gott

Der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck bezeichnet sich selbst als säkularen Christen. „Ich bin in einer sehr christlichen Familie aufgewachsen und habe Religion theologisch immer ernst genommen“, sagt Habeck der „Zeit“-Beilage „Christ und Welt“. Das Christentum habe ihn tief geprägt.

„Ich bin, wenn Sie so wollen, ein säkularer Christ“ – jemand, der nicht an Gott glaube und keiner Kirche angehöre, aber die Werte des Christentums teile.

Vom Glauben an Gott habe er sich allerdings langsam entfernt – durch eine dauernde und ernsthafte Auseinandersetzung mit religiösen Fragen. „Ich bin ein Zweifler, weil ich Glauben sehr ernst nehme.“


19.6.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Regierung scheitert mit Eilantrag auf Herausgabe von „Gorch Fock“

Im Gezerre um das Segelschulschiff „Gorch Fock“ hat die Bundesregierung eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Bremen lehnte am Dienstag ihren Antrag ab, die Bredo-Werft umgehend zur Herausgabe des Schiffs zu zwingen. Der Antrag auf eine entsprechende einstweilige Verfügung habe sich „auf eine – im Ergebnis unzulässige – Vorwegnahme der Entscheidung im Hauptsacheverfahren gerichtet“, begründete das Gericht seine Entscheidung.

Die Bredo-Werft will dem Gericht zufolge die „Gorch Fock“ derzeit nicht herausgeben, weil sie noch Geld von der Regierung haben will. Das Segelschulschiff liegt seit geraumer Zeit zur Reparatur in der Bredo-Werft. Eigentlicher Auftragnehmer für die Sanierung ist die Elsflether Werft. Diese ging zwischenzeitlich insolvent.


19.6.2019
Lügen
Grüne
Watergate: So „grün“ sind Grüne in der Regierung

Die neue Lichtgestalt am Grünen-Himmel, der „zur Zeit beliebteste Politiker Deutschlands“, Robert Habeck, war von 2012 bis 2018 stellvertretender Ministerpräsident sowie Minister für Energiewende und Umwelt in Schleswig-Holstein. Als solcher stand er für den Neubau eines sogenannten LNG-Terminals – ein Terminal, der das umweltschädliche und teure Fracking-Gas aus den US-amerikanischen Frachtschiffen aufnehmen und verteilen kann.

Beim Fracking wird mit hochgiftigen Chemikalien versetztes Wasser unter hohem Druck in tiefere Gesteinsschichten gepresst, um diese aufzubrechen. Durch die so entstehenden Risse kann Schiefergas entweichen. Bei minus 160 Grad wird das Gas verflüssigt und dann mit Schweröl-betriebenen Tankern verschifft. Umweltpolitischer Widerstand war von Herrn Habeck bei diesem Projekt jedoch nicht zu bemerken: Das LNG-Projekt wird umgesetzt. Im Nachbarland Niedersachsen kämpfen die Grünen gegen den Bau eines LNG-Terminals – allerdings sitzen die Grünen dort auch nicht auf der Regierungsbank.


19.6.2019
Lügen
Korruption
Wichtig
Neopresse: Bundesregierung stört sich an „zunehmender Einmischung“ von Rechnungsprüfern

Der Bundesrechnungshof mische sich zunehmend in die Politik ein, hieß es weiter. Vor allem Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen dürfte über die Kontrollen des Bundesrechnungshofs wenig erfreut sein. Öffentlich hat jedoch bislang kein Mitglied der Bundesregierung den Rechnungshof kritisiert. Dass es Spannungen zwischen der Bundesregierung und den Rechnungsprüfern gibt, liegt in der Natur der Dinge. Denn es wird nicht nur auf Fehl-Politik wie Geldverschwendung von Steuergeldern hingewiesen, sondern der Veruntreuung von Steuergeldern nachgegangen.

19.6.2019
Lügen
Maut
Korruption
Epochtimes: Scheuer kündigt nach EuGH-Urteil Maut-Verträge – Schadensersatzansprüche an den Bund möglich

Nach dem Scheitern der Pläne für eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erste konkrete Schritte eingeleitet. Wie das Verkehrsministerium am Mittwoch mitteilte, veranlasste Scheuer noch am späten Dienstagabend die Kündigung von Verträgen über die automatische Kontrolle und über die Erhebung der Maut. Davon betroffen sind der österreichische Mautbetreiber Kapsch TrafficCom und der Ticketspezialist CTS Eventim.

Der EuGH hatte am Dienstag die Maut-Pläne mit der Begründung gekippt, die Abgabe verstoße gegen EU-Recht, weil ausländische Autofahrer diskriminiert würden. Scheuer hatte unmittelbar danach eine Taskforce in seinem Ministerium eingesetzt. Nach intensiver Bewertung des Urteils habe diese Arbeitsgruppe „umgehend“ erste Entscheidungen getroffen, erklärte das Ministerium.


18.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Knallhart: Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose

Berlin – Wenn es bei den Armen in diesem Land etwas zu holen gibt, dann zeigt sich der Staat knallhart: Jobcenter und Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr in mehr als 6,5 Millionen Fällen wegen Rückzahlungsforderungen Mahnverfahren gegen Arbeitslose eingeleitet. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagausgaben berichten. Demnach gab es im vergangenen Jahr 5,7 Millionen Mahnverfahren, bei denen es um Rückforderungen mit Blick auf Hartz-IV-Leistungen ging.

18.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Blamage bei BPK: Regierungssprecher kann Vorwürfe gegen Russland zu Minsk II nicht belegen

Die Bundesregierung wirft Russland regelmäßig vor, Minsk II nicht umzusetzen. RT fragte nun auf der BPK nach, gegen welche der 13 konkreten Punkte des Abkommens Moskau aus Sicht der Bundesregierung denn verstößt. Der sonst recht eloquente Regierungssprecher wurde sehr einsilbig.

Das Minsker Abkommen, oft auch als Minsk II bezeichnet, umfasst insgesamt 13 Punkte. Das Abkommen wurde im Februar 2015 vom damaligen französischen Präsidenten François Hollande, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgehandelt und von den Teilnehmern der Trilateralen Kontaktgruppe am 12. Februar 2015 unterzeichnet.


18.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Die große Gehirnwäsche: Warum die SPD am Boden ist

Die SPD ist unbeliebt und befindet sich einer finalen Phase der Selbstzerfleischung. Hinsichtlich der Ursachen bekommt der Medienkonsument Sand in die Augen gestreut. Die Medienkritik.

Im „Focus“ gibt es einen Artikel über die angeblichen Ursachen für den Niedergang der SPD. Die SPD habe es nicht geschafft, den Strukturwandel im Ruhrgebiet erfolgreich zu gestalten, heißt es zum Beispiel. SPD-regierten Kommunen mangele es am Geld für nötige Infrastrukturmaßnahmen. Die Sozen jammerten zu viel. Die ehemaligen Volksparteien hätten vergessen, „Ihr Profil zu schärfen“, was auch immer „sein Profil schärfen“ genau heißen soll usw.usf. Und nichts davon ist wirklich ursächlich. Es ist schon völlig daneben, wenn der „Focus“ Leute von der Straße erklären läßt, warum es ihrer Ansicht nach die SPD so schwer hat.


18.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Insekten essen predigen und selbst festlich tafeln
Doppelte Moral: Die Grünen sind gut genährt


Von CHEVROLET* | Die Grünen – wofür stehen sie eigentlich? Eine extremistische Sekte, die Klimaschutz zur neuen Religion erhebt, nur weil ein behindertes Kind aus Schweden behauptet, unsichtbares Gas sehen zu können, weil Schüler auf die Straße gehen, angelockt von Freistunden, und mit der Senkung des Wahlalters schon bald Strampelkinder und Personen, die nicht einmal einen Vertrag selbst abschließen dürfen, wählen können, die Hand geführt durch links-grün orientiertes Pflegepersonal.

18.6.2019
Lügen
Merkel
pi-news: Schwächeanfall
Video: Merkel zittert bei deutscher Nationalhymne

Dass Angela Merkel nicht viel von deutscher National-Symbolik hält, weiß man spätestens, nachdem sie bei ihrem Sieg bei der Bundestagswahl 2013 ihrem damaligen Generalsekretär Hermann Gröhe das Deutschlandfähnchen entriss und es verächtlich weg warf. Am Dienstag gab es beim Empfang des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen Zwischenfall, der allerdings eher ihren schlechten gesundheitlichen Zustand widerspiegelt. Merkel machte – wie das Video oben zeigt – beim Abspielen des Deutschlandlieds fahrige Handbewegungen, ihr Oberkörper begann zu zittern, dann auch ihre Beine. Ab und zu presste sie ihre Lippen aufeinander. Laut der Nachrichtenagentur dpa hatte Merkel früher bereits bei ähnlichen Gelegenheiten ein solches Zittern gezeigt.

18.6.2019
Lügen
Achgut: NRW-Ratgeber für Hochzeitskorsos

Die Polizei NRW greift bei Hochzeitskorsos von Youtubern jetzt zu drastischen Mitteln und verteilt einen Flyer. Auf dem stehen Regeln, wie sich Brautpaar nebst Anhang doch bitte verhalten möchten, wenn sie mit ihrer Hochzeitsgesellschaft vom Standesamt zur Hochzeitshalle ziehen. Denn das wissen die Feiernden sonst nicht, weil sie ja anscheinend ein bisschen doof und mit den Gepflogenheiten in ihrem alten und neuen Zweitheimatland nicht so vertraut sind. 

Zuerst gratuliert die Polizei einmal artig, denn so eine Hochzeit zwischen zwei heterosexuellen Menschen ist etwas Großartiges und, glaubt man einschlägigen Medien, gar nicht mehr so häufig wie früher. Wenngleich das Alter der Braut mittlerweile doch auch einmal unter die Volljährigkeitsgrenze fällt oder die Ehe nicht so ganz richtig freiwillig war. Zumindest seitens der Braut. Und weil gerade Sommerferien waren. Aber wer will schon an einem der schönsten Deflorationstage im noch jungen Leben kleinlich sein?


18.6.2019
Lügen
Merkel
Epochtimes: Finanzexperte Markus Krall: Der volkswirtschaftliche Schaden durch die Merkel-Regierung beträgt täglich 2 Mrd Euro

Seit 13 Jahren ist Angela Merkel Regierungschefin dieses Landes, 13 Jahre mal 365 Jahre - ungefähr 5000 Tage. Was glauben Sie, wieviel volkswirtschaftlichen Schaden haben die Entscheidungen dieser Regierung in 5000 Tagen pro Tag angerichtet? Der promovierte Volkswirt und Finanzexperte Dr. Markus Krall gibt Antwort.

17.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Linke Volkspädagogen

Die Grünen ruinieren die Wirtschaft und die Finanzen Deutschlands und Europas. Wie fast alle Linken fordern sie immer mehr Abgaben und immer mehr Umverteilung. Das zerstört die ökonomische Autonomie des Einzelnen und besonders der Familien (Prinzip der Subsidiarität). Damit bringen die Grünen die sozialen Spannungen schneller und sicherer zur Explosion als die Habgier der „Reichen“.

Wer den CO2-Ausstoß beklagt, müßte die globalen Lieferketten reduzieren, die regionale Wirtschaft fördern und nicht mehr europäische Unifizierung fordern, sondern weniger: weniger Industrie beziehungsweise Import, mehr Handwerk, mehr Landwirtschaft beziehungsweise Kleingärten (Bodenreform), mehr Selbstversorgung und Umsiedlungsangebote von der Stadt aufs Land und in die sterbenden Dörfer (stattdessen soll die Landflucht fortgesetzt werden).


17.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Dr. Gottfried Curio: Grüne Tugendangeberei

Dr. Gottfried Curio: „Der grüne Welterlösungswahn ist den Linken nur ein Vorwand, um ihr anti-nationales Gesellschaftsmodell in die Tat umsetzen zu können; mit dem Ziel, eine Weltrepublik ohne erkennbare Grenzen, Identität oder Kultur zu errichten. Dass den Grünen nichts am Erhalt der Natur liegt, sieht man an der wirtschaftlichen Ineffizienz ihrer Umweltpolitik: Blinder Aktionismus führt zu technisch nicht ausgereiften, schnell überholten und überhaupt nicht nachhaltigen Scheinlösungen. So hat Deutschland weltweit die höchsten CO2-Vermeidungskosten. Beispiele sind etwa giftige Energiesparlampen, Ökosprit aus Mais, dysfunktionale und überteuerte Elektroautos, nicht rentable Solarenergie und Flugtiere schreddernde Windräder, die abgeschaltet werden, sobald sie nicht mehr subventioniert werden. Die Wahrheit ist: In der Energiepolitik ist die billigste Lösung zumeist deshalb die billigste, weil sie die effizienteste und Ressourcen schonendste ist.“

17.6.2019
Lügen
ohne Ende
Deutsch.RT: BPK zu Waffenexporten an Saudis & Co – Regierungssprecher erleiden erneut rhetorisches Waterloo

Ein veritables verbales Waterloo erlitten heute die Regierungssprecher bei der Bundespressekonferenz, als sie versuchten, die seit Jahresanfang genehmigten Rüstungsexporte für über eine Milliarde Euro an die saudisch geführte Allianz im Jemen-Krieg zu rechtfertigen.

17.6.2019
Lügen
Gauck
Achgut: Gaucks starker Tobak für die linksdrehende Politszene

Es ist ein bemerkenswertes Interview des Alt-Bundespräsidenten, das die Spiegel-Redaktion mit dem Zitat überschreibt: „Wir müssen lernen, mutiger intolerant zu sein“. Joachim Gauck wirbt darin für eine offenere politische Debatte. Man müsse nicht immer gleich „das Höllentor von Auschwitz“ aufgehen sehen, hatte der frühere Chef der nach ihm benannten Behörde zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts bereits im April anlässlich einer Podiumsdiskussion geäußert. Schon das hatte ihm Kritik eingetragen, weil mancher es als Parteinahme für die ungeliebte AfD auslegte. Nun hat Gauck die Debatte neu angestoßen. Es ist eine überfällige Wortmeldung, deren Bedeutung mit Roman Herzogs „Ruck-Rede“ aus dem Jahr 1997 vergleichbar ist.

17.6.2019
Lügen
Grins
Compact-Online: Lego zeigt, was Klima-Kinder können: Pleite mit Bio-Bausteinen

Die dänische Firma Lego, die – laut Eigenwerbung – seit Jahrzehnten „zeigt, was Kinder können“, versucht die kindgerechte Trittbrettfahrt auf dem E-Auto. Nachdem er sich durch China-Exporte sowie Star-Wars- und Harry-Potter-Modelle finanziell gesund gestoßen hatte, verkündete der Spielzeug-Hersteller, für seine Steck-Steinchen und Verpackungen ab spätestens 2030 nur noch Bio-Plastik zu verwenden.

Die Forschung läuft auf Hochtouren. Laut Faz hat Lego schlappe 120 Millionen in die Forschung investiert und das Personal um 100 Forscher aufgestockt. Gebracht hat das bislang nicht viel: Für nur zwei Prozent seiner derzeitigen Produktion verwendet Lego Bio-Grundstoffe.

Alle 200 naturchemischen Mixturen aus Mais, Weizen und Zuckerrohr, die bislang getestet wurden, erreichen nicht die Qualität der Rohöl-Bausteine. So seien die auf Mais-Basis erstellten Bauteile schlicht zu weich, Weizen hingegen verpatze die Farbechtheit, und andere Grundstoffe sorgten für derartige Verhärtung, dass man sie kaum noch stecken beziehungsweise auseinander nehmen könne. Oder sie werden schön brüchig. Fazit: künftige Kinderfrust-Garantie.


17.6.2019
Lügen
Chemnitz
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld über die Volksvertreter, die ihr Volk verachten

Es war ganz sicher keine Sternstunde des Parlamentarismus, was am Freitag, dem 7. Juni geboten wurde. Eher war es eine Debatte, die in der nach unten offenen Peinlichkeitsskala mühelos den vorläufigen Tiefstwert erreicht hat. Es ging um die Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Reaktion der Bundesregierung auf die Ereignisse in Chemnitz im August letzten Jahres. Ein halbes Jahr hat die Bundesregierung gebraucht, um eine Antwort geben zu können.
In einer funktionierenden Demokratie hätte diese Antwort ein politisches Beben auslösen müssen, das die Regierung mit sich gerissen hätte. Die Behauptung von Kanzlerin Merkel und ihrem Regierungssprecher Steffen Seibert, es hätte in Chemnitz Hetzjagden auf Migranten gegeben, beruhte tatsächlich nur auf dem von der linksradikalen Antifa manipulierten Sekundenausschnitt eines illegal beschafften Videos.

17.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Linksversiffter Kunstkadaver“ – Falschaussage des Deutschen Bühnenvereins bringt Meuthen in Verruf

Die Interessen- und Arbeitgeberverbände von 470 Theatern, Opernhäusern und Orchestern in Deutschland sind offenbar besorgt. Denn seit dem Aufstieg der AfD würden Kunstbetriebe zunehmend beschuldigt werden, politische Positionen der Regierung zu vertreten, so Ulrich Khuon, Präsident des Deutschen Bühnenvereins am Donnerstag laut Deutscher Presseagentur.

Über Kürzung des Budgets würde versucht, Einfluss auf die Arbeit der Bühnen zu nehmen, so der Vorwurf der AfD. Dabei warf Khuon dem AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen vor, dass er von einem „linksversifften Kunstkadaver“ gesprochen habe. Diese Formulierung liege nicht weit entfernt von dem Propagandabegriff der „entarteten Kunst“ der Nationalsozialisten.


17.6.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: 15 Prozent der Stellen unbesetzt: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Personalgewinnung

Die Bundeswehr soll als Arbeitgeber attraktiver werden, um mehr Nachwuchs anzuwerben. Dies ist das Ziel des Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (19/9491), das der Bundestag Anfang Juni verabschiedete.

Mit dem Gesetz verfolgt das Bundesverteidigungsministerium nach eigenen Angaben das Ziel, sich als „attraktiver und wettbewerbsfähiger Arbeitgeber zu positionieren“. Dies solle gemeinsam mit anderen Maßnahmen sicherstellen, „dass die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr jederzeit gewährleistet ist“.


16.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Todesstoß für Deutschland – Der grüne Hofreiter führt den Dolch: Verbot auch von Benzinern!

Gesunder Menschenverstand? Den sucht man bei den Grünen vergeblich. Unseriöse Verbote wie jetzt das von Pampers, das berufstätige Mütter zwingt, den Schiss aus Mullwindeln zu schütteln (COMPACT berichtete), gibt´s zuhauf. Dem totalitären Wahnsinn aber kommt gleich, SÄMTLICHE Autos mit Verbrennungsmotoren, nicht nur den Diesel, nicht mehr zulassen zu wollen. Das ist der Todesstoß für Deutschland. Anton Hofreiter führt den Dolch. Die spinnen, die Grünen!

16.3.2019
Lügen
Antifa
Journalistenwatch: Inside Antifa: Gefährliche Undercover-Recherche

Petar B. ist Student. Und er ist Mitglied der patriotisch gesinnten Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf. Das wurde ihm zum Verhängnis: Über Monate hinweg recherchierte B. auf eigene Faust in der niederbayerischen Antifa-Szene. Dann wurde er enttarnt. Linksextremisten umzingelten und attackierten ihn. Nur durch einen glücklichen Zufall konnte er entkommen. Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ berichtet über das „linke Netz in Passau“.

Passau ist eine beschauliche Stadt im Osten Bayerns. Die konservative Haltung ihrer Bürger spiegelt sich auch in den Wahlergebnissen wider. Doch an der Universität kämpfen linksradikale Gruppen um die Deutungshoheit.


16.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Österreichischer Kulturwissenschaftler: Haustiere sind ein Umweltproblem

Der österreichische Kultuirwissenschaftler Thomas Macho, seines Zeichens steuergeldfressender Leiter des Internationalen Forschungszentrums Kulturwissenschaften an der Kunstuniversität Linz in Wien, hat einen Kniff entdeckt, wie er seinen Namen in aller Munde bringen könnte. Hunde, Katzen und andere Heiomtieren seien eine ökologische Quadratsauerei, ähnlich wie die Massentierhaltung.

Sowohl gegen die Heimtierhaltung als auch gegen die Massentierhaltung gebe es gute Gründe, meinte und fand der österreichische Schlaumeier bei Deutschlandfunk Kultur. Als einen guten Grund identifizierte er Umweltgesichtspunkte, was nicht besonders originell ist, da heute Hinz und Kunz für und gegen alles mögliche „Umweltgesichtspunkte“ ins Feld führen. „Umweltgesichtspunkte“ könnten auch ausschlaggebend dafür sein, die tägliche Fahrt eines steuernfressenden „Kulturwissenschaftlers“ zu seiner „Arbeitsstelle“ für eine ökologische Quadratssauerei zu halten.


16.6.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Ex-BND-Präsident Hanning: SPD hat Migrationsthema unterschätzt

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, hat im Interview mit Roland Tichy dargestellt, weshalb die SPD so viele Wähler verloren hat. Das klassische Wählerklientel sei nicht wegen der Vernachlässigung des Klimathemas verlorengegangen, sondern weil die SPD das Thema Migration unterschätzt und vernachlässigt habe. Denn die Probleme und Auswirkungen der Migration würden hauptsächlich die traditionelle Wählerschaft der SPD betreffen. Diese Probleme weder ernstzunehmen noch anzugehen sei eine katastrophale Fehleinschätzung der Parteiführung gewesen, so Hanning. Die SPD sei selbst dafür verantwortlich, dass „die Wähler in Scharen zur AfD gegangen seien“.

16.6.2019
Lügen
SPD
Neopresse: SPD: Jetzt gibt es eine „Wahre SPD“
Eine Partei zerfleischt sich selbst, so charakterisieren aktuell Beobachter den Zustand der sozialdemokratischen Organisation. Nun meldete sich ein „Sprecher der Wahren SPD“. Er ist aktuell schon Mitglied im Parteivorstand und war früher Bauminister in Nordrhein-Westfalen. Die „Wahre SPD“ möchte keinen deutlichen Linkskurs in der Partei.

16.6.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Grüne fordern ohne Rücksicht auf irgendjemanden
Die Grünen üben mit ihren Klimaforderungen, unterstützt von NGOs und finanzkräftigen Geldgebern, massiven Druck auf die Bundesregierung aus. Die grünen Wahlkampagnen haben bereits Wirkung gezeigt. Immer mehr deutsche Wähler schließen sich der Klima“hysterie“, so Beobachter, an und werden deren Anhänger. Um nicht noch mehr Wähler zu verlieren, hat die Kanzlerin jüngst ein Machtwort gesprochen und eine drastische Wende in der Klimapolitik angekündigt.

16.6.2019
Lügen
Grins
ScienceFiles: Die verdummte und missbrauchte Generation

Generationen ein bestimmtes Merkmal zuzuordnen, ist in Mode gekommen. Es gibt die HJ-Generation, die Flakhelfer-Generation, die Kriegs- und die Nachkriegsgenerationen, die Aufbaugeneration, die „45er“ im Westen und die FDJ-Generation im Osten, die Baby-Boomer und die 68er, und die Generationen X, Y (auch als Millenials bekannt) und Z, wobei im angelsächsischen Sprachraum die Generationen Y und Z bereits zur Generation Snowflake zusammengefasst werden.

16.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Der grüne Höhenrausch und seine Ursachen

Wer nach den Ursachen des rauschhaften Höhenflugs der Grünen fragt, stößt auf eine Vielzahl möglicher Erklärungen. Eine der wichtigsten könnte sich mit dem Namen Victor Hugos verbinden, dem der Satz zugeschrieben wird: „Nichts ist wirkungsmächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

Tatsächlich ist eine gewisse Abdankung traditioneller Werte in der westlichen Welt kaum zu übersehen. Die christlichen Kirchen fristen hier längst ein kümmerliches Dasein. Statt ihre theologischen Botschaften offensiv zu verkünden, knicken sie vor diversen Zivilreligionen ein. Die Ehe zwischen Mann und Frau, ein zentrales, natur- beziehungsweise vernunftrechtlich grundiertes Rechtsinstitut nicht nur des christlichen Abendlands, wurde in mehreren Ländern „dekonstruiert“.


16.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Gauck sorgt mit Forderung nach Toleranz für Rechts für Empörung

BERLIN. Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ist mit seiner Forderung nach mehr Toleranz für Rechts auf Kritik gestoßen. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich schrieb auf Twitter: „Ich wußte schon, warum ich ihn damals nicht gewählt habe.“

16.6.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Liebe Grüne, lest doch mal Friedrich August von Hayek

Was sollen wir tun gegen Finanz- und Wirtschaftskrise? Gelddrucken und Banken verstaatlichen. Wie sollen wir unsere Energie erzeugen? Erneuerbar. Wer bestimmt, finanziert und erzwingt das? Der Staat. Was sollen wir tun gegen die hohen Mieten? Enteignen und Preise festlegen. Was sollen wir tun gegen hohe Kosten in der medizinischen Versorgung? Krankenversicherung verstaatlichen und Zwangsmitgliedschaft einführen. Aber bitte: Niemand, wirklich niemand hat die Absicht die Marktwirtschaft abzuschaffen.

Denn alle wollen lediglich einen Mittelweg. Einen Mittelweg zwischen der bösen, menschenfeindlichen, ausbeuterischen Schlechtigkeit der Marktwirtschaft und dem „Die DDR war vielleicht nicht ganz sooo optimal”-Sozialismus. Alle wollen mehr Umverteilung, mehr Staat, mehr Planwirtschaft, nur Sozialist will sich keiner mehr nennen, wegen Stalin etcetera – alte Ideen, neue Verpackung.


16.6.2019
Lügen
Chebli
Achgut: Was Sawsan Chebli so macht und wofür sie bezahlt wird

Endlich erfahren wir, was Sawsan Chebli, die Frau mit dem längsten Titel aller Zeiten, den ganzen Tag macht und wofür sie bezahlt wird. Sie stellt Strafanzeigen in eigener Sache, bis zu 30 pro Woche, also sechs pro Tag, im Durchschnitt. Was wir nicht erfahren, ist, ob es bei der Berliner Staatsanwaltschaft eine eigene Abteilung gibt, die für Frau Chebli arbeitet oder ob die Zuständigkeit wechselt, weil man eine solche Tätigkeit einem Sachbearbeiter allein nicht zumuten kann. Sechs Anzeigen pro Tag! Bleibt ihr da überhaupt noch Zeit, sich um „bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ zu kümmern? Oder ist es das, was sie unter „bürgerschaftlichem Engagement“ versteht, nämlich das Erstatten von Strafanzeigen, wenn sie grade wieder Auschwitz besucht und an Amthor denkt?

16.6.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Viel Doktor, viel Ehr‘?

Die Ehrendoktorwürde ist eine von einer Universität oder Fakultät verliehene Auszeichnung, die an solche Akademiker oder Nichtakademiker verliehen wird, die nach Meinung der Vertreter der auszeichnenden Einrichtung besondere Verdienste vollbracht haben – eigentlich auf wissenschaftlichem Gebiet. H.c. steht für „honoris causa“ und bedeutet „der Ehre wegen“. Hat eine Person mehr als drei Dr. h.c. auf dem Kerbholz, darf sie/er sich Dr. h.c. mult. nennen. 

Oft jedoch erfolgt die Verleihung des Titels aus politischen, finanziellen oder anderen Gründen, bei denen die wissenschaftlichen Leistungen des Geehrten keinerlei Rolle mehr spielen. Hat nicht jüngst die Universität Mons die 16-jährige Greta Thunberg zur Ehrendoktorwürde vorgeschlagen? Das ist ja auch nur folgerichtig – nach der Verleihung der Goldenen Kamera vom ZDF und dem Vorschlag für den Friedensnobelpreis für Greta. Sie wurde übrigens von Abgeordneten der norwegischen sozialistischen Linkspartei vorgeschlagen.


16.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Die Grünen und die Macht – Raus aus der Öko-Nische

Grün ist derzeit angesagt in der Politik. Das färbt ab. Von der CSU bis zur Linken sprechen alle vom Klimaschutz, umweltpolitische Konzepte werden nachgeschärft.

Die CDU schmückte im Netz gar ihre drei Buchstaben mit Gänseblümchen – immerhin nicht mit Sonnenblumen, dem Logo der Grünen. Und was macht die Ökopartei im Umfrage- und Stimmungshoch? Sie stellt ein Konzept gegen Kinderarmut vor. Das ist kein Zufall.

Beim Umwelt- und Klimaschutz trauen die Bürger den Grünen mit Abstand am meisten zu. Ihre Kernkompetenz tragen sie im Namen – und blieben ihr auch treu, als Bienen und Klimawandel gerade nicht der „heiße Scheiß“ waren, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vor der Bundestagswahl sagte. Das hilft ihnen jetzt, nachdem Hitze- und Dürresommer in Deutschland.


15.6.2019
Lügen
EU
Journalistenwatch: „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt“ – EU will noch mehr Geld von Deutschland

In der kommenden Woche wird auf dem EU-Gipfel in Brüssel über den nächsten Siebenjahreshaushalt für die Jahre 2021 bis 2027 „diskutiert“. Für die deutschen Bürger wird es offenbar wieder teuer. Für sie gilt erneut das Motto „ranklotzen“, um die vielen Begehrlichkeiten bedienen zu können.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger möchte den EU-Haushalts grundsätzlich „ausweiten“. Bisher betrug das Budget für sieben Jahre – im Brüssel-Sprech „mehrjähriger Finanzrahmen“ (MFR) genannt – ein Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU. Geht es nach Oettinger, dann wird es künftig 1,114 Prozent sein -insgesamt fast 1300 Milliarden Euro, wie die Welt berichtet. Für Deutschland als größten Nettozahler der EU sind das schlappe 12 Milliarden Euro mehr pro Jahr. In Berlin sorge das in den entsprechenden Kreisen für „Unmut“, so die Welt. Mehr als 10 Milliarden könne man nicht ausgeben, hatte das Bundesfinanzministerium im vergangenen Jahr verlautbaren lassen, wobei man damals noch von einem höheren Wirtschaftswachstum ausgegangen war.


15.6.2019
Lügen
Reker
Journalistenwatch: Armlänge-Abstand-Reker dreht völlig durch: Merkels Migrantenwahnsinn „größter humanitärer Akt“ des 21. Jahrhunderts

NRW/Köln – Angela Merkel hat sich nicht nur unauslöschlich in die Geschichte unseres Landes eingebrannt. Am Freitag kritzelte sie ihren Namen auch in das Goldene Buch der Eine-Armlänge-Abstand-Stadt Köln. Oberbürgermeisterin Henriette Reker lobpreiste Merkel und tat kund: Merkel Preisgabe unseres Landes sei einer der „größte humanitäre Akte, den das 21. Jahrhundert erlebt hat“.

Als Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) 2016 Frauen den Rat gab, wenn sie nicht von hereingeflüchteten Migranten begrapscht werden wollen, eine Armlänge Abstand zu Merkels Gästen zu halten, hatte so manche(r) den Eindruck, es mit einer Quartalsirren zu tun zu haben. Was vor drei Jahren eine Vermutung war, scheint sich nun zu bestätigen.


15.6.2019
Lügen
Sozialismus
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Freiheit oder Sozialismus

„Der Sozialismus ist die Religion der Blöden. Das Problem ist aber, dass die Sozialisten die besseren Agitatoren sind. Warum ist das so? Das hat einen ökonomisch-historischen Hintergrund. Die müssen bessere Agitatoren sein, weil sie sonst die Leere ihrer Lehre, also die komplette Entkernung ihrer Lehre, die eigentlich überhaupt keinen intellektuellen Gehalt hat, gar nicht verkaufen können. Umso schlechter ihr Produkt ist, umso besser muss doch ihr Marketing sein. Deswegen sind die Sozialisten gute Agitatoren.

15.6.2019
Lügen
Chebli
Maas
Epochtimes: Chebli erstattet „20 bis 30 Anzeigen pro Woche“ – Maas blamiert sich mit Anne-Frank-Statement

Als Berlins Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, im Oktober 2018 ihren Facebook-Account deaktivierte, brach für viele ihrer Fans eine Welt zusammen. Chebli sah sich im Visier einer Vielzahl an Nutzern, die ihre Facebook-Seite genutzt hätten, um dort „Hass“ und „Hetze“ zu verbreiten – das Netzwerk hätte jedoch stets zu langsam darauf reagiert.

Zuvor hatte sich ein Shitstorm geformt, nachdem ein Nutzer ein aus dem Jahr 2014 stammendes Bild gepostet hatte, das die Politikerin mit einer Luxusuhr im Wert von mehr als 7000 Euro zeigte, und dieses mit den Worten kommentiert hatte, das Bild sage „alles über die heutige Sozialdemokratie“ aus.


15.6.2019
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Die Unbestechlichen: Das Gorch-Fock-Komplott: Wurde die Seekadettin Jenny Böken doch ermordet? – Unsere Recherchen bestätigen sich! (+Videos)

So stellten Behörden einen mutmaßlichen Mord als Unfall dar! Fake News und Lügen entschleiert! Kommt die Wahrheit über den tragischen Tod der Seekadettin Jenny Böken endlich ans Licht? Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen unter Druck!

Seit 2014 recherchieren mein Kollege, der pensionierte Kriminalhauptkommissar Hans Schmiederer, mein weiteres Team und ich zum rätselhaften Tod von Jenny Böken. Dazu wurden uns u.a. interne Unterlagen und Dokumente zugespielt, die wir sorgsam prüften.

Außerdem haben sich „Insider“ mit uns in Verbindung gesetzt. Darunter auch ein Reservisten-Stabsoffizier, der Näheres zu dem Fall weiß. Und wir haben uns mit den Eltern von Jenny Böken getroffen.


15.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Über 80 Prozent der Bundestagsabgeordneten haben Hochschulabschluss – Grüne haben die meisten Studienabbrecher

81,9 Prozent der Bundestagsabgeordneten haben einen akademischen Abschluss. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. In der Gesamtbevölkerung waren es im Jahr 2017 lediglich 17,6 Prozent.

Für die Erhebung wertete die „Welt“ die Profile der 709 Abgeordneten auf der Website des Bundestags aus und stellte bei einem Teil von ihnen Nachfragen.

Vier Parlamentarier unterschiedlicher Fraktionen wollten sich trotz mehrfacher Nachfrage nicht zu ihrem Abschluss äußern und wurden somit von der Auswertung ausgenommen.


15.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Schäfer-Gümbel über sich selbst „erschrocken“: SPD-Mann rudert nach Kritik an Grünen-AfD-Vergleich zurück

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel rudert nach heftiger Kritik an seinem Vergleich zwischen den Grünen und der AfD zurück.

Im Internetdienst Twitter äußerte sich Schäfer-Gümbel nach verbreiteter Empörung am Freitagabend selbst „erschrocken“ über seine Äußerungen. Er hatte zuvor den Grünen „eine populistische Politik wie bei der AfD“ vorgeworfen.

Auf Twitter schrieb der SPD-Politiker nun, die Grünen seien „eine Stütze unserer Demokratie“ und „bereichern unseren Staat durch gute Vorschläge“. Dazu sei die AfD „das absolute Gegenteil“. Seinen Vergleich hatte Schäfer-Gümbel zuvor damit begründet, die Grünen würden „alles Elend dieser Welt auf die Frage des Klimawandels reduzieren“. Der frühere Grünen-Chef Jürgen Trittin hatte ihm daraufhin „faktenfreies Gelaber“ vorgeworfen.


14.6.2019
Lügen
Rente
Journalistenwatch: Altersbezüge der Bundesbeamten kosten 757 Milliarden Euro

Berlin – Laut dem Bundesfinanzministerium sind die langfristigen Kosten für die Versorgung von Bundesbeamten im Alter Ende 2018 auf 757,76 Milliarden Euro gestiegen. Das sind knapp 70 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr, berichtet die „Bild“(Freitagsausgabe). Der Bund berechnet die Kosten für Pensionen und Gesundheitsversorgung wie folgt: Für heute aktive und für bereits im Ruhestand befindliche Beamte werden – entsprechend der statistischen Lebenserwartung – 567,01 Milliarden Euro veranschlagt.

14.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke drehen am Rad: 0,26 Prozent der mit Haftbefehl gesuchten Personen sind rechts!

Vor einem Jahr hatte die „Zeit“ mal interessante Zahlen für uns: Damals suchte die Polizei 175.000 Menschen mit Haftbefehl. Das war der höchste Wert seit 2014. Und jetzt schauen wir mal, was für ein Affentheater die Linken veranstalten, wenn davon 0,26 Prozent rechtes Gedankengut in sich tragen:

Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Neonazis ist in den letzten sechs Monaten deutlich gestiegen. Ende März waren in Deutschland 497 Rechtsextreme auf freiem Fuß, obwohl sie polizeilich gesucht wurden. Im September 2018 lag die Zahl noch bei 467. Insgesamt gab es Ende März 657 offene Haftbefehle, da einige Tatverdächtige wegen mehrerer Delikte gesucht werden.


14.6.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: "Verkürzte Politik": Kommissarischer SPD-Chef vergleicht Grüne mit AfD

Die SPD sucht nach einem Neuanfang. Den kommissarischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel verleitete dies zu Kritik an den Grünen. Die Politik der Ökopartei sei genauso schlecht wie die der AfD. Die einen reduzierten das Übel der Welt auf das Klima, die anderen auf die Migration.

Die SPD-Chefin Andrea Nahles trat als Partei- und Fraktionschefin zurück. Im Herbst finden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen Wahlen zum Landesparlament statt. In Sachsen liegt die SPD nach jüngsten Umfragen nur noch bei rund 7 Prozent, deutlich hinter Grünen und Linken mit je 16 Prozentpunkten, der CDU mit 24 und der AfD mit 25 Prozent. Auch bundesweit verlieren die Sozialdemokraten an Stimmen.


14.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Wiesbaden: Dr. Seltsam oder wie ich lernte die Gelbwesten zu hassen

Wiesbaden – Seit Tagen hängen in Wiesbaden knallrote Plakate, die ein wenig an die Hetz- und Hass-Plakate der ausgehenden Apo-Zeit erinnern. Pamphlete und Aufrufe, die irgendwelche seltsamen Kommunistische Splittergruppen und Sekten, Maoisten, Trotzkisten und sonstige Mitläufer der RAF in Umlauf setzten. Überschrift „Die seltsame Rechte“. Damit sollte auf eine Veranstaltung mit den Rechtsextremismusexperten Fabian Jellonek und Pit Reinesch hingewiesen werden, die gestern in der Wiesbadener Hochschule stattfand. Im Fokus der Nazi-Jäger stehen vor allem die Wiesbadener Bündnisse „Hand in Hand“ und die Gelbwesten. Eine Handvoll Menschen, die es wagten den verfilzten Haufen gleichgeschalteter Blockparteien herauszufordern.

14.6.2019
Lügen
Grüne
Linke
Journalistenwatch: Rotgrüngelbes Dreyer-Land erlaubt Tierqual-Transporte in Halal-Länder

Mainz – Nicht selten starten vom rotgrünen Rheinland-Pfalz aus „Lebend-Fleischtransporte“ in außereuropäische Halal-Länder. Nach einer qualvollen Reise werden die Tiere dann noch ohne Betäubung geschächtet. Ein Umstand, der Isris Nieland von der AfD-Fraktion auf die Barrikaden treibt. In einer Presserklärung aus Mainz äußerte die Abgeordnete ihren Unmut über die von „SPD-Landesmutter“ Malu Dreyer tolerierte Tierquälerei.   

Momentan gehen jährlich hunderte Tiertransporte in das außereuropäische Ausland. Solche Transporte werden aufgrund erheblicher Kritik hinsichtlich des Tierschutzes nur noch von fünf Bundesländern freigegeben, darunter Rheinland-Pfalz.


14.6.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Links-alternative Zeitung lässt sich von der Bundeswehr bezahlen….

Die TAZ, die „Tageszeitung“ aus Berlin, gehört zu den sogenannten links-alternativen Zeitungen. Die Tageszeitung gehört keiner Partei oder Organisation, macht aus ihrer Nähe zu den Alternativen jedoch kaum ein Hehl. Fast überraschend für „Freunde“ der Taz, dass die Zeitung jetzt Anzeigen von der Bundeswehr aufnimmt. Die Entscheidung ist von der Geschäftsführung herbeigeführt worden, während Redaktion und Verlag wohl heftig streiten.

14.6.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli ist nicht nur Twitter- sondern auch Strafanzeigen-Königin: 30 Anzeigen pro Woche oder mehr

And the Winner is: Sawsan Chebli! Unsere „Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ bekommt ihn. Den Orden für die meisten Strafanzeigen, die man innerhalb eine Woche so wegen „sichtbarem Hass“ raushauen kann. Unser Chebli ist nicht nur Twitter-Königin. Mit 30 Strafanzeigen pro Woche ist sie nun auch unsere „Strafanzeigen-Königin“. Respekt!

Auf dem Portal heise-Online darf sich unsere Chebli mal so richtig ausheulen. Auf Facebook war es voll schlimm. Ihren Facebook-Account habe sie deaktivieren müssen, weil er sich zum „Tummelplatz für Rechtsextremisten, Islamgegner und Anti-Semiten“ entwickelt habe. Und die blöden Facebook-Leute haben sich auch noch „so verhalten, als ob das Internet ein rechtsfreier Raum wäre“ und sei ihren zahlreichen Lösch-Ersuchen nicht nachgekommen.


14.6.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Parteienfinanzierung: So bedienen sich die Parteien aus der Staatskasse

Im Grundgesetz steht: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft abgeben.“ Die Idee klingt vernünftig, doch die Realität sieht anders aus. Denn mit den verfügbaren gesetzlichen Instrumenten sind die Finanzgeschäfte der Parteien gar nicht lückenlos zu überwachen. Rechnungshöfe haben zwar das Recht zu prüfen, nicht aber Weisungen zu geben. Die Medien als „vierte Gewalt“ im Staat versagen als Kontrollinstanz der Öffentlichkeit dabei auf ganzer Linie. Oder sollte man eher sagen, sie „sollen nicht hinsehen“?

14.6.2019
Lügen der Politiker
Junge Freiheit: „Wir teilen die italienische Position“

Mehrere rechtskonservative Parteien haben am Donnerstag in Brüssel ihre neue Fraktion im EU-Parlament vorgestellt. Zu der Allianz gehören 73 Abgeordnete aus neun Nationen, darunter auch jene von Lega, Rassemblement National (RN) und AfD. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT spricht AfD-Chef Jörg Meuthen über die Ziele der neuen Fraktion und die möglichen Konfliktpotentiale, die es innerhalb des Zusammenschlusses gibt.

Herr Meuthen, Sie haben am Donnerstag die neue EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ vorgestellt. Was ist das Ziel dieser Allianz?


14.6.2019
Lügen
EU
Epochtimes: Eurozonenbudget: Scholz und Le Maire sprechen von „großem Sprung“ – Woher das Geld kommt, ist allerdings umstritten

Knapp zwei Jahre nach Macrons Idee eines Eurozonenbudget gibt es Fortschritte - aber auch etliche Baustellen. Die Finanzminister verständigten sich auf Kernpunkte für einen künftigen Haushalt der Eurozone. Ungeklärt ist nach wie vor, wie das Budget finanziert werden soll.

14.6.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Radikal linke Bürgerinitiative will alle Immo-Konzerne und tausende Wohnungen in Berlin enteignen

Die Mietpreise in Berlin steigen seit Jahren massiv an. Eine Bürgerinitiative will radikal dagegen vorgehen. Sie plant, alle größeren Immobilienkonzerne zu enteignen. Eine erste Hürde nahmen die Organisatoren am Freitag. Sie übergaben der Innenbehörde 77.000 Unterstützungsunterschriften für ihren Antrag. Bis zu einem möglichen Volksbegehren ist es allerdings noch ein weiter Weg.

14.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne wollen ab 2050 nur noch Öko-Wälder in Deutschland

Die Grünen fordern, dass es ab dem Jahr 2050 die Wälder in Deutschland nur noch ökologisch bewirtschaftet werden. „Wie auch in der Landwirtschaft wollen und brauchen wir mehr Öko im Wald, zum Schutz des Klimas, der Artenvielfalt und der Umwelt.“

Dazu gehöre unter anderem, Stämme einzeln und mit bodenschonenden Verfahren zu ernten, heißt es in einem Aktionsplan der Bundestagsfraktion. Für heute hatten die Grünen zu einer Konferenz zum Waldschutz eingeladen.


14.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: SPD-Frauen fordern Doppelspitzen auf allen Parteiebenen – Bislang noch kein Bewerber für Nahles-Nachfolge

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der SPD, die Spitzenpositionen in der Partei künftig durchgängig mit Frauen und Männern zu besetzen.

Die Doppelspitze solle „vom Ortsverein über die Kreisverbände, Bezirksverbände und Landesverbände bis in die Bundestagsfraktion die Regel sein“, sagte die ASF-Vorsitzende Maria Noichl dem „Spiegel“.

In einem Beschluss der Arbeitsgemeinschaft heißt es laut dem Bericht vom Freitag, das Prinzip müsse in der Parteisatzung verankert werden und künftig „auf allen politischen Ebenen“ der Partei gelten.


13.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Muslim, Migrant, ungedient
Özdemir diversifiziert sieben Tage die Bundeswehr


Von WOLFGANG HÜBNER | Die Lebensgeschichten grüner Spitzenpolitiker sind voller Heldentaten: Der eine hatte einst Polizisten verprügelt, der andere Häuser besetzt; die eine hat eine erfolgreiche Rockband organisiert, die andere trägt weiterhin tapfer den Nazi-Göring im Doppelnamen. Und der jetzige Chef hat unermüdlich Bücher geschrieben, die fast keiner kennt, dazu erträgt er klaglos an seiner politischen Seite die ahnungslos-niedliche Annalena. Nun hat der frühere Vorsitzende und Freiflugexperte Cem Özdemir der grünen Heldensaga ein neues Kapitel hinzugefügt: Er nimmt tapfer mit einem Fraktionskollegen eine ganze lange Woche am Alltag der Bundeswehr teil!

13.6.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Wirbel um nichts: Kontakte von Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen zur AfD waren rein dienstlicher Natur

Sensationsberichterstattung beim Berliner „Tagesspiegel“: Der geschaßte Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen habe angeblich doch die AfD „beraten“, mutmaßte das Blatt gestern in einem „exklusiven“ Bericht. Eine lahme Ente wird erneut zum Skandal hochgeschrieben.

Dass sich die Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit den Vertretern aller im Parlament vertreten Parteien von Zeit zu Zeit austauschen und Gespräche führen – darunter auch solche vertraulicher Natur – ist in der Geschichte der Bundesrepublik überhaupt nichts Neues. Und selbstverständlich schließen diese informellen, anlaßbezogen zuweilen auch offiziellen Gespräche auch die AfD ein. Dass es hier keine parteipolitisch motivierten Ausgrenzungen geben sollte, war und ist guter Brauch, den nicht nur die 12 Amtsvorgänger Maaßens praktiziert haben, sondern den übrigens auch sein amtierender Nachfolger Thomas Haldenwang pflegt.


13.5.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Gewitterwolken am Himmel unserer Demokratie

Vergangenen Freitag wurde im Deutschen Bundestag die Große Anfrage der Fraktion der „Alternative für Deutschland“ an die Bundesregierung in Sachen „Angebliche Hetzjagden in Chemnitz“ debattiert. In der einstündigen Debatte offenbarte sich eine Bandbreite an „Zwickmühlen“, die jeden gesunden Menschenverstand an seine Grenzen zu bringen imstande sind.

Vorweg sei noch einmal auf folgenden Umstand hingewiesen: Meine Große Anfrage zur Causa „Chemnitz“ wurde am 13. September 2018, also gut drei Wochen nach dem Mord an Daniel H., an die Bundesregierung gesandt. In diesen drei Wochen haben wir Gespräche mit diversen Amtsstellen der Polizei und anderen Behörden geführt. Wir wollten bewusst zunächst die ersten Ermittlungen, die öffentliche Berichterstattung und die Reaktionen der „üblichen Verdächtigen“ abwarten.


Seiberts Antwort auf Große Anfrage der AfD erst nach sechs Monaten


13.5.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: EU: Spitzenjobs für Grüne in Brüssel

Vor den Koalitionsgesprächen in Brüssel melden die Grünen ihre Ansprüche an. Sie wollen einen oder zwei der fünf Topjobs in der Eurokratie, wie der SPIEGEL meldet. 

Die Grünen verlangen nach der Europawahl erstmals einen oder zwei der Spitzenposten in Brüssel. Nachdem sie in einer beispiellosen Medienkampagne nach oben geschrieben worden war, reden sie vom Amt des EU-Parlamentspräsidenten.  Ein grüner Chefdiplomat würde ihnen auch gefallen.

13.6.2019
Lügen
EU
Achgut: Hühnchen ukrainisch

Bis die Ukraine Mitglied der EU ist, wird noch viel Geld aus Berlin, Wien oder Den Haag via Brüssel nach Kiew fließen. Unendliche Hürden türmen sich auf, denn die europäischen Politiker sind nicht so innovativ, wie der in der Ukraine als Geflügelfleisch-Baron bekannte Jurij Kosjuk. Kosjuk gehört mit Myronivsky Hliboproduct (MHP) der führende ukrainische Hühnerfleischproduzent. Und der Mann hat die Aufgabe, wie man aus einer ukrainischen Hühnerbrust, die nur mit Einschränkungen in die EU geliefert werden darf, eine EU-Hühnerbrust macht, ganz einfach lösen können. Ohne dieses Kunststück hätten aus der Ukraine maximal 18.000 Tonnen im Jahr geliefert werden dürfen, Kosjuk rühmt sich, es dennoch auf 100.000 Tonnen gebracht zu haben, wie die Deutsche Welle jüngst berichtete:

„Die österreichische Zeitung „Kurier“ wirft MHP vor, seit Jahren die Beschränkungen für Importe mit einem Trick zu umgehen. Der EU-Import von Hähnchenbrust – dem teuersten Stück vom Huhn – ist bei der Quote begrenzt. Daher bleibe beim Zerlegen der Tiere in der Ukraine ein Knochen an dem Fleisch. Die damit als minderwertig klassifizierten Teile könnten so unbegrenzt importiert werden.


13.6.2019
Lügen
SPD
Achgut: Machtkampf in der Arbeitsagentur

Wie man sich den Staat zur Beute macht, demonstriert gerade wieder die SPD. Die einzige Frau im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Valerie Holsboer, zuständig für Personal und Finanzen, soll frühzeitig abberufen werden. Der Verwaltungsrat, bestehend aus Vertretern der Gewerkschaften, Arbeitgeber und des Staates, will am 12. Juli darüber entscheiden.

„Hintergrund ist ein Machtkampf, der in Deutschlands größter Behörde seit Monaten tobt“, so die FAZ. Schwammiger und bemerkenswerter Vorwurf an Holsboer laut Nordbayern: Sie habe den strukturellem Umbau der Behörde – „weg von den Erfordernissen der Massenarbeitslosigkeit, hin zur Betreuung eines kleinen Kerns von Menschen, die bereits länger arbeitslos sind und intensive Unterstützung brauchen“ – nicht entschieden genug vorangetrieben (?!). Gemäß der FAZ ist der Vorwurf: Sie sei „führungsschwach und stecke inhaltlich immer noch nicht in der Materie“.


13.6.2019
Lügen
SPD
Die Unbestechlichen: …als wär’s ein böser Traum

Die Stürze der Beredten und Eloquenten werden abrupter, das erwartete Gelächter bleibt verhalten. Dennoch scheint die zutage gebrachte Betroffenheit beim Rücktritt von Andrea Nahles großenteils geheuchelt zu sein. Einzig Angela Merkel hat – selten genug – aus ihrem Herzen vielleicht keine Mördergrube gemacht. Sie weiß natürlich auch, was sie an „ihren“ Sozialdemokraten hat. Die amerikanischen Rambos Donald Trump und Mike Pompeo sind dagegen wie schnaubende Kampf-Androiden aus dem Jurassic Park.

13.6.2019
Lügen
KI
Achgut: Alexa, zieh Dich schon mal aus!

“Alexa, zieh dich schon mal aus!” rief er auf dem Weg zum Bad seiner Freundin zu. “Ich habe dich nicht verstanden,” antwortete mit sanfter Stimme aus dem Wohnzimmer Amazon Alexa, während die Freundin zeitgleich aus dem Schlafzimmer “Ich freu mich schon auf Dich!” jubelte.

13.6.2019
Lügen
Grins
Junge Freiheit: Sachsen sind stur

Es fällt offensichtlich sehr, sehr schwer zu akzeptieren, daß Demokratie bedeutet, echte Wahlmöglichkeiten zu haben. Daß auf dem Wahlzettel nicht nur 40 Parteien stehen, die die EU prima finden, sondern wenigstens auch eine, die beispielsweise etwas an Brüssel zu kritisieren hat. Oder die im Gegensatz zu den anderen Parteien der Auffassung ist, nicht nur die übrigen 192 UN-Mitgliedstaaten, sondern auch Deutschland hätte das Recht, seine Grenzen zu kontrollieren.

13.6.2019
Lügen
Epochtimes: Lautlose Autos ein Problem? Verbände fordern Warngeräusche für Elektro- und Hybridfahrzeuge

Ein Bündnis von Verbänden hat sich für die sofortige Ausstattung aller Hybrid- und Elektrofahrzeuge mit einem akustischen Warnsystem zur Vorbeugung von Unfällen ausgesprochen.

Lautlose Autos seien für Fußgänger und Radfahrer eine größere Unfallgefahr als Verbrenner, hieß es am Donnerstag in der Erklärung auf Initiative des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands (DBSV).

Beteiligt waren etwa auch der Sozialverband VdK, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club.


13.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Maischberger“: Am 27. September soll Bundestag neu gewählt werden – ohne AKK als Kanzlerkandidatin

Mit einer gewagten Ankündigung ließ Medienmanager Gabor Steingart am Mittwoch bei „Maischberger“ aufhorchen. Ihm sei aus der Spitze der CDU zugetragen worden, dass bereits am 27. September ein neuer Bundestag gewählt werden solle. Allerdings setzt dies die Einhaltung von Fristen voraus – und ein Ende der Kanzlerschaft Merkels.

13.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Bosbach: Grüne versprechen „eine schöne neue Welt“

Der frühere CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach spricht von einem „Hype“ um die Grünen. „Sie versprechen in der Opposition eine schöne neue Welt. In der Bundesregierung sind sie 2005 krachend gescheitert und aktuell die kleinste Partei im Bundestag“, sagte Bosbach dem „Westfalen-Blatt“ (Online-Ausgabe).

12.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Wohin führt die massenpsychotische Verklärung der Bundes-GRÜNEN?

Aller Grünen-Rhetorik zum Trotz wird sogar eine Kanzlerschaft für möglich gehalten. Wann geht das Grünpulverfass hoch? – Die Lunte brennt bereits!

In meinem langjährigen beruflichen und persönlichen Leben hatte ich mit Vertretern aller Parteien zu tun. Vor Ort kann ich mich auch heute noch der Bekanntschaft von so genannten „Grünen“ erfreuen. Doch auch hier beginnt sich die Spreu vom Weizen zu trennen. Viele haben die innere Kündigung zu ihren Parteioberen vollzogen und leisten nur noch vor Ort wertvolle, praktische Dienste im Natur- und Umweltschutz – wie das auch Nicht-Grüne tun.


12.6.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Wie die iranischen Islamfaschisten den Versager Heiko Maas verhöhnen

Eine Zeitung der Revolutionsgarde des islamischen Klerikalfaschismus im Iran, „Jawan“, veröffentlichte nach der nutzlosen und gescheiterten Iran-Reise des deutschen Außenministers, Heiko Maas (SPD) eine Karikatur des SPD-Funktionärs.

Auf dem Bild ist laut Übersetzung zu lesen: „Die faschistische Erwartung des Gesandten von Europa“.


12.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Die Patrioten und die Klimafrage

Zweifellos wird in Sachen Klima in Deutschland weltrekordverdächtig hysterisiert, gelogen und geheuchelt. Und niemand ist in alldem so sehr Spitze wie die Linksgrünen und ihr wohlsituiertes großstädtisches Milieu. Das erste Problem ist nur: Einmal mehr sind die Grünen mit einem politisch-multimedial hochgepuschten, aber auch real existierenden Umweltthema unverschämt erfolgreich. Das zweite Problem: Die Patrioten in Deutschland, AfD inklusive, reagieren ziemlich hilflos auf diesen Erfolg grüner Demagogie, vor allem im Westen des Landes. Denn in den östlichen Teilen, von grün-linken Hochburgen wie Berlin, Leipzig oder Jena einmal abgesehen, stellt sich die Situation ganz anders dar.

12.6.2019
Lügen
Soziologie
ScienceFiles: Deformationen: Peter L. Berger über den Zustand der Sozialwissenschaften
Öffentlich zugängliche Kritik am Zustand der Soziologie, daran, dass ein Fach, das auf dem Weg zur Wissenschaft war, von Ideologen zerstört und von staatsdienlichen Datenfuzzis lächerlich gemacht wurde, ist international selten und in Deutschland außerhalb von ScienceFiles so gut wie nicht vorhanden. Vor diesem Hintergrund ist der folgende Text von Dr. habil. Heike Diefenbach, in dem es um Peter L. Berger geht, einen der bekanntesten Soziologen und – wie man nach Lektüre des Textes von Dr. Diefenbach weiß – einen Kritiker des derzeitigen katastrophalen Zustands der Soziologie und der Sozialwissenschaften, der kein Blatt vor den Mund nimmt, und mit den Sozialisten und Genderisten, die Ideologen benennt, die die Soziologie auf dem Gewissen haben, ein kleines Juwel. Wir sind stolz, es veröffentlichen zu können.

12.6.2019
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Das Fanal von Chemnitz: Wenn der Linksstaat zuschlägt

Als im September des vergangenen Jahres im Landtag Schleswig-Holsteins eine Aktuelle Stunde anberaumt wurde, waren die Altparteien in ihrem Element. Aus Anlaß der klaren und kritischen Worte der schleswig-holsteinischen AfD-Abgeordneten Doris v. Sayn-Wittgenstein (vgl. https://www.doris-von-sayn-wittgenstein.de/fileadmin/user_upload/Pressemitteilungen/2018/20180827_Pressemeldung_45_Steinmeier_final.pdf) zu dem kaltblütigen Mord in Chemnitz und der sich daran anschließenden Medienkampagne gegen politisch Andersdenkende, die es wagten, Kritik an der mit dem Asyl-Ansturm verbundenen „Messereinwanderung“ zu üben, schmiedeten die etablierten Parteien auch im Kieler Landeshaus die pro-migrantische Einheitsfront (vgl. http://www.landtag.ltsh.de/nachrichten/18_09_chemnitz_aktuelle_stunde_afd).

12.6.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: AfD wirft Lars Steinke aus der Partei

HANNOVER. Die AfD hat den früheren Landesvorsitzenden der Jungen Alternative (JA) Niedersachsen, Lars Steinke, ausgeschlossen. Das zuständige AfD-Schiedsgericht stellte in seinem Urteil fest, daß Steinke „durch sein Handeln erheblich gegen die Grundsätze der Partei verstoßen“ habe.

Der ehemalige Funktionär der Jugendorganisation hatte unter anderem in einem Facebook-Eintrag den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Mit dieser Schmähkritik habe er den Widerstandskämpfer in entehrender Weise persönlich herabsetzt, urteilten die Richter. Wer solche Aussagen wie die Steinkes, die „ohne jede Berücksichtigung von Stauffenbergs Gewissenskonflikt“ ausgekommen seien, höre, der „vermutet keine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus, sondern eine geradezu pauschale Rechtfertigung.“

„Völlig unerträgliche Machtergreifungsphantasien“


12.6.2019
Lügen
Epochtimes: Der Friedhof der Prognosen ist auf dem wirtschaftlichen und politischen Sektor unermesslich groß

Nicht alles lässt sich für den Blick in die Zukunft messen, berechnen, in Experimenten untersuchen. Werden Prognosen in naturwissenschaftlichen Bereichen oft durch die folgenden Realitäten bestätigt, sieht es auf den subjektiv stark gefärbten wirtschaftlichen und politischen Sektoren anders aus. Die Sterblichkeit ist ausgesprochen hoch.

12.6.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Unfassbarer Rentenbetrug in Deutschland: Wie der Staat einen großen Teil Ihrer Betriebsrente raubt! (+VIDEO)

Unfassbarer Rentenskandal! Grüne, SPD und CDU/CSU stimmten für den großen Raub an Ihrer Betriebsrente! Bundeskanzlerin Angela Merkel will bis heute nichts dagegen tun!

Dass der Staat  Sie abzockt, wo es nur geht, ist ein offenes Geheimnis. Denken Sie nur an die horrende Steuerlast, wie (fast) nirgends weltweit, oder an Ihre Ersparnisse, die aufgrund der Niedrig-Negativ-Zinsen schmelzen wie Butter in der Sonne (was die EZB zu verantworten hat, die sich politisch unabhängig gibt, es aber bei weitem nicht ist).

Vor allem für Rentner wird das Leben hierzulande zunehmend schwieriger. Immer mehr müssen sich mit einem Minijob über die Runden helfen.

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland, knapp 8,6 Millionen Menschen, bekommt weniger als 800 Euro im Monat.


12.6.2019
Lügen
Islamisierung
Compact-Online: Christliche Festtage abschaffen, durch Feiern von Abtreibung und Zuckerfest ersetzen

Pfingsten liegt gerade hinter uns – es könnte das letzte gewesen sein, wenn es nach Thembi Wolf geht. In einem knapp vierminütigen Video-Beitrag enthüllt die Bento-Redakteurin, dass christliche Feiertage „unzeitgemäß und archaisch”, kurzum überflüssig sind hierzulande und durch das Feiern von Abtreibung oder durch muslimische ersetzt werden könnten.

Insbesondere Pfingsten, dessen Sinn sich einzig dem Papst und ihr ohnehin nicht erschließe und bereits in Schweden abgeschafft sei, hat sie im Visier. Klar, man braucht Geist, ein wenig Allgemeinbildung oder zumindest journalistische Neugier, um zu wissen, dass dieses Fest 49 Tage nach Ostersonntag von den Gläubigen als Entsendung des Heiligen Geistes – als Mysterium – gefeiert wird. Womit sie allerdings leider nicht ganz Unrecht hat: Wer aus der Riege der Patrioten sich für den Schutz und Erhalt des christlichen Abendlandes ausspricht, sollte sich auch mit der christlichen Kultur befassen…


12.6.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: „Unsere Parteipolitik bringt rückgratlose Minderbemittelte an die Spitze“ (Video)
„Unsere Parteipolitik bringt rückgratlose Minderbemittelte an die Spitze“ (Video)

11.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Letzter Ausweg Kommunismus: Michael Müller will dass SPD Rot-Rot-Grün im Bund endlich prüfen soll

Berlin – Soll die CDU etwa in die Arme der AfD getrieben werden: Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten. „Natürlich ist eine Dreierkoalition immer eine größere Herausforderung als ein Zweierbündnis. Und gerade im Bund wird R2G kein Selbstläufer“, sagte Müller dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe).

11.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Grüne Ferkelei oder Ferkel im Grünen? „Rock im Park“- Fans hinterlassen Müllhalde

Nürnberg – Links reden, rechts leben. Auf sozial-solidarisch machen, egoistisch handeln. Das gab es schon immer unter den „progressiven“, „alternativen“ Strömungen der Gesellschaft. Neu hinzugekommen ist dies: Auf Umweltschutz und grünes Gewissen machen – ökologisch die Sau rauslassen. Die Besucher des diesjährigen Festivals „Rock im Park“ hinterließen eine riesige Müllhalde auf dem Veranstaltungsgelände, wie „InFranken“ berichtet.

Unzählige Tonnen Abfall und Müll wurden, wild verstreut, auf dem Areal zurückgelassen. Es sah aus, als stünde man auf einem Schlachtfeld, berichten einige Festivalbesucher. „Wie die Dreckschweine“ hätten etliche Fans gehaust und sich „einen Scheiß“ um die Umwelt geschert. Nicht nur Essensabfälle und unhygienischere Hinterlassenschaften, sondern auch kompletter Camping-Schrott, Textilien und Mobiliar sei zurückgelassen worden.


11.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Polizeigroßeinsatz: Gartenparty eskaliert – ZDF-Reporter in Handschellen

NRW/Köln – Eine ausufernde Gartenparty beendete die Kölner Polizei durch einen Großeinsatz. Ein ZDF-Reporter, mutmaßlich Gast auf der Sause, spielte sich jedoch vor der Polizei dermaßen auf, dass er zu Boden gerungen und in Handschellen gelegt werden musste. 

Wild und laut ging es zu am Samstagabend in der noblen Neubausiedlung von Köln-Widdersdorf. So wild, dass die eingesetzten Beamten den 44-jährigen Veranstalter mehrfach zur Ruhe bitten mussten. Da die Gäste dieser Aufforderung nicht nachkamen, lösten Polizisten die Party auf, forderte jedoch in Erwartung von „Problemen“ Verstärkung bei den Kollegen an.


11.6.2019
Lügen
Sozialismus
Journalistenwatch: SPIEGEL-Vision: Kommunisten und Sozialisten endlich wieder vereint

Im SPIEGEL schiebt Stefan Kuzmany die linken Spielzeugklötzchen ein bißchen hin und her. Er denkt sich so dies und das entlang seiner Überlegungen, was wohl wäre, wenn die SPD mit der Linkspartei fusionieren würde. Nicht einer seiner Gedanken dreht sich dabei um den Souverän, der schon einer linksgewendeten Union zunehmend überdrüssig ist.

Der altlinke Kinderfi …freund Daniel Cohn-Bendit kann 13 und 7 richtig zusammenzählen und kommt bei 20 heraus. 20 Prozent hätte eine mit der Linken fusionierte SPD, sagt er. Damit wäre sie dann wieder ein Machtfaktor in der deutschen Politik. SPIEGEL-Autor Stefan Kuzmany spricht von einem solchen Machtfaktor als von „progressiven Kräften“, räumt aber ein, daß Cohn-Bendit ein bißchen zu naiv gerechnet haben könnte. Eine mit der Linken fusionierte SPD würde vermutlich auch Wähler verlieren, gibt er zu bedenken. Er meint wahrscheinlich diejenigen, die kurz vor ihrem Ableben noch ihr Wahlverhalten ändern würden. Die SPD ist die Partei mit den durchschnittlich ältesten Mitgliedern. Das SPD-Mitglied ist im Schnitt deutlich über 60 Jahre alt, und bei den SPD-Wählern dürfte es nicht viel anders sein.


11.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Schlossherrin Merkel: Millionensummen für’s Gästehaus

„Schloss Meseberg“, das Gästehaus der Merkel-Regierung kostet den Steuerzahler Millionensummen. Wie eine Anfrage der FDP zeigt, wurde der barocke Prachtbau in Brandenburg innerhalb der letzten drei Jahre gerade einmal 32 Tage genutzt, um Merkels Regierungsgäste königlich zu beherbergen. Den Steuerzahler kostet die feudale Unterbringung bislang 20 Millionen Euro. 

„Es kommt zwar seltener zu Übernachtungen ausländischer Staats- und Regierungschefs. Aber Gästehäuser bieten für Gespräche eine besondere persönliche Atmosphäre“, ist auf der Regierungsseite zum Gästehaus der Bundesregierung „Schloss Meseberg“ zu lesen. Der Steuerzahler erfährt weiter, dass das Schloss in Brandenburg, etwa 60 Kilometer nördlich von Berlin-Mitte in Meseberg gelegen ist. Die Kosten, die er dafür zu stemmen hat, die erfährt er auf der Imageseite der Bundesregierung nicht. Das brachte der FDP-Politiker Benjamin Strasser durch eine Anfrage in Erfahrung.


11.6.2019
Lügen
Maas

Journalistenwatch: Hat Heiko Maas die Homosexuellen im Iran verraten?

Heiko Maas ist als Außenminister genau so ein Versager wie als Innenminister. Nur, dass jetzt die Welt auf ihn schaut und sich wohl mit Entsetzen wieder abwendet. Jetzt gibt es sogar Kritik von Seiten der FDP, was seinen katastrophalen Auftritt bei den Islamfaschisten in Teheran betrifft:

Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat die Äußerungen von Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu Hinrichtungen Homosexueller kritisiert. „Irans Außenminister versteckt sich hinter einer mittelalterlichen Moral, um die barbarischen Hinrichtungen von Homosexuellen zu rechtfertigen. Das ist nicht moralisch, das ist menschenverachtend. Es wäre gut gewesen, wenn Heiko Maas in der Pressekonferenz in Teheran zu diesem Thema genau so klar Stellung bezogen hätte wie er es zu Israel auch getan hat“, sagte Lambsdorff der „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

11.6.2019
Lügen
Maas
pi-news: SPD-Außenminister will Steinmeiers unsinnigen Iran-Deal „retten“
Teheran: Maas lässt sich auf Pressekonferenz von Sarif vorführen


Von JÖRG HALLER | Bundesaußenminister Maas wollte mal wieder retten, was nicht zu retten ist: den Iran-Deal, der in Wahrheit keiner ist – maßgeblich vom Amtsvorgänger Steinmeier ausgehandelt – von den USA wegen Dysfunktionaliät gecancelt, diente hauptsächlich wirtschaftlichen Interessen und bewirkte bis dahin nur die Stärkung des islamischen Regimes in Iran. Der Iran hatte aus Wut nach dem Ausstieg der USA nun seinerseits die Kündigung der Vereinbarungen mit einem Ultimatum am 7. Juli verknüpft – und droht Israel, den USA und Europa mit Konsequenzen, wie jetzt wieder beim Maas-Besuch.

Iran-Deal – die große Show


11.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Zurück zur SED!

Daniel Cohn-Bendit, einstiger Sprecher der 68er-Studentenbewegung in Paris und nach seiner Übersiedlung nach Deutschland Vordenker der Grünen, fordert allen Ernstes die Vereinigung von SPD und SED-Linker. Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen, sagt Cohn-Bendit in einem TAZ-Interview. Katja Kipping und Kevin Kühnert sollen sich, wie einst Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck die Hand reichen, um die neu vereinte Partei zum Trittbrett für einen grünen Kanzler zu machen.

Cohn-Bendit: „Es geht um die Rettung der Sozialdemokratie, nicht der SPD. Die Linke ist sozialdemokratisch, die SPD soll wieder eine werden. Also rettest du die Sozialdemokratie, wenn die zersplitterten Linken zusammengehen. 13 und 7 bei der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen sind zusammen 20 Prozent, damit ist man wieder ein Machtfaktor.”

Das ist eine klare Ansage. Es soll hinterher niemand sagen, man hätte es nicht kommen sehen können. Cohn-Bendit ist kein altersverwirrter Spinner, sondern ein knallharter Kader der modernen Herrschsucht. Schon unser freiheitlichster Dichter Friedrich Schiller hat erkannt, dass die ganze Geschichte de Menschheit ein Kampf der Herrschsucht gegen die Freiheit ist. Wir erleben gerade eine heiße Phase dieses Kampfes.


11.6.2019
Lügen
Achgut: Sind wirklich die Medien an der gebremsten AfD schuld?
Ich habe seit vielen Jahren den hysterischen Umgang der deutschen Medien mit der aufstrebenden rechten Partei AfD scharf kritisiert, vor allem auf der Achse des Guten, aber beileibe nicht nur hier. Stoßrichtung meiner zahlreichen Beiträge hierzu: Durch ihre – vor allem in den Anfangsjahren – oftmals an den Haaren herbeigezogene Anwürfe gegen die AfD erreichen Presse, Funk und Fernsehen (natürlich auch Online-Medien) vor allem eines: Sie verhindern die Bildung einer seriösen, satisfaktionsfähigen rechts-konservativen Partei, zu der sich auch renommierte Prominenz, erfahrene Politiker jüngerer Jahrgänge aus diesem Lager bekennen könnten.

11.6.2019
Lügen
Maas
Achgut: Sado-Maaso in Teheran

Lange haben wir nichts von unserem Außenminister gehört. Doch jetzt ist seine große Stunde da – jetzt rettet er das Iran-Atomabkommen und damit den Weltfrieden. 

Heiko war gestern in Teheran und posierte dort mit den großen Führern des Iran. Er ist hingegen eher ein kleiner Führer, dafür ein sehr entschlossener. Aber das Wesentliche an ihm ist, dass er ein großer Taktiker auf der Weltbühne ist. So stimmte seine Vertretung bei der UN erst im November acht von neun Israel-feindlichen Resolutionen zu – aber nicht jetzt, wie Sie denken. Natürlich, um Israel zu schützen! Laut Auswärtigem Amt, stimme Deutschland so, um „den Israel-kritischen Tonfall der Resolutionen abzumildern“. Wenn beispielsweise demnächst eine Resolution stattfindet, ob Israel das Mittelmeer vergiftet, würde Deutschland dafür stimmen, um den Resolutionstext so abzuwandeln, dass Israel nur noch palästinensiche Brunnen vergiftet, um Kinder zu töten. Wir wissen schließlich besser, was gut ist für Israel, als Israel.


11.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Kein schwarzer Humor, sondern grüne Realpolitik: Cohn-Bendit fordert die Rückkehr der SED! Ein Kommentar
Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen. Das jedenfalls fordert Daniel Cohn-Bendit.

11.6.2019
Lügen
Geschichte
Epochtimes: Zehnter Juni 1989: 30 Jahre Friedliche Revolution – Von Vera Lengsfeld

Die Opposition der DDR ruft in einer Unterschriftensammlung zur Solidarität mit den Opfern der Gewaltexzesse der Volkspolizei in Leipzig auf. Gleichzeitig findet ein Straßenmusikfestival statt: „Freiheit mit Musik“. Natürlich konnte dieses Festival nicht angemeldet werden. Die Abteilung Inneres des Rates der Stadt Leipzig hat die Annahme eines entsprechenden Antrages abgelehnt. Nach DDR-Unrechtslage ist die Veranstaltung illegal. Es gibt wieder Massenverhaftungen. Die Sicherheitskräfte nehmen über 80 Musiker und Festteilnehmer fest.

Wieder kommt es zu spontanen Solidaritätsbekundungen von Passanten. Nicht nur aus sicherer Entfernung, sondern unmittelbar neben den verhaftenden Stasileuten kommt es zu Rufen: „Stasi raus! Stasi raus!“ Das ist eines der Zeichen, dass die „normalen“ Bürger nicht mehr passiv bleiben.


11.6.2019
Lügen
ScienceFiles: „Wertegemeinschaft“ EU: Beim Geld hört die Inszenierung auf

Oder: Werte muss man sich leisten können!

Die Gemeinschaft der Menschen, basierend auf geteilten Werten, Friedensstifter und Friedens-Nobelpreisträger, Harmonisierer und Förderer der wirtschaftlichen Entwicklung, Schützer der Menschenrechte, Bekämpfer von Hate Speech, großzügiger Subventionierer der Agrarwirtschaft, Hort der Aufrechten, Freund der Schwachen, Beschützer der Entrechteten und Kämpfer für die Gerechtigkeit, Hort der gerechten Löhne, Hort der fairen Wirtschaft, Hort des nachhaltigen Lebens, sozialer Aufzug der nicht Gleichgestellten …

Sollen wir die Superlative noch fortführen?


11.6.2019
Lügen
Erderwämung
Grüne
ScienceFiles: Bündnis90/Grüne führen Faschismus zu neuen Höhen

Haben Sie auch Ihren Teller leer gegessen? Nahrungsmittel in den Müll zu werfen, das belastet das Klima. Sie stehen erst vom Tisch auf, wenn Sie alles leergegessen haben. Die Aufess-Novelle zum Gaststättengesetz wird es regeln.

Diese Novelle gibt es bislang noch nicht, aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Grüne Anschlag auf die Freiheit, der im Bündnis90 den Faschismus auf ganz neue Höhen führt, eine solche Novelle ausheckt, ausheckt um Höhen des Faschismus zu erklimmen, von denen ein Benito Mussolini nicht einmal geträumt gewagt hätte und die ein Josef Goebbels für nicht durchsetzbar gehalten hätte, Höhen, auf denen die klimarettende Gesetzgebung bis in die letzten privaten Verrichtungen vorangetrieben wird.


10.6.2019
Lügen
Erderwärmung
Journalistenwatch: AfD wird „die Klimahysterie der anderen Parteien“ nicht mitmachen

„Die Klimahysterie der anderen Parteien wird die AfD nicht mitmachen“, teilt der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland der FAZ mit. Einen Kurswechsel seiner Partei in Fragen des hysterisch geführten Klimaschutzes lehnt Gauland ab.

Gauland begründete einen Themenwechsel mit einem drohenden Verlusten in der Stammwählerschaft. „Wenn wir in dieser Frage anfangen zu wackeln, würden wir unsere Stammwähler verlieren“, ist sich Gauland sicher. Gegen die gegenwärtige Stimmung, die den Klimaschutz als wichtigstes Thema betrachtet, könne die AfD nichts machen.  „Wir müssen abwarten, bis sich der Klima-Hype gelegt hat“, so Gauland gegenüber der FAZ.

10.6.2019
Lügen
Chebli
Achgut: Was macht Sawsan Chebli heute?

Die Berliner Staatssekretärin für bürgerschaftiches Engagement und ähnliches Gedöns hat vor kurzem wieder mal Auschwitz besucht. Privat, just for fun, oder mit einer Schülergruppe, die sie dafür sensibilisieren wollte, wozu gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im schlimmsten Fall führen kann. Weswegen Frau Chebli nach dem Verlassen des zu einem Themen-Park umgestalteten Vernichtungslagers ein Gelöbnis ablegte:

Bin in Auschwitz und hab mir geschworen, noch lauter gegen #Rassismus aufzustehen. Was Amthor sagt, IST rasstisch... #Amthor muss sich bei allen Musslimen entschuldigen.

Das ist es, was jedem normal tickenden Menschen nach einem Besuch in Auschwitz als erstes einfällt: Amthor muss sich entschuldigen! Wofür? Für die schreckliche Brille, hinter der er sein Baby-Face versteckt? Nein! Frau Chebli meint eine flapsige Bemerkung, die der CDU-Junior ein halbes Jahr zuvor gemacht, für die er sich bereits mehrmals entschuldigt und geschworen hat, sie nie mehr zu wiederholen. Aber das ist Frau Chebli nicht genug. Amthor müsse sich bei allen Muslimen entschuldigen.


10.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Falscher Doktortitel? Staatsanwalt ermittelt gegen Linken-Politiker

Saarland/Saarbrücken – Der Vize-Chef der Saar-Linken, Andreas Neumann, hat möglicherweise über Jahre zu Unrecht einen Doktortitel geführt. Das saarländische Wissenschaftsministerium hat jetzt die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Diese hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden der Linken eingeleitet.

Das Wissenschaftsministerium teilte auf Anfrage des Saarländischen Rundfunks (SR) mit, dass man nach einer jüngst durchgeführten Überprüfung der von Neumann eingereichten Promotionsunterlagen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet habe. Es hätten sich im laufenden Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen Neumann Anhaltspunkte ergeben, die das Ministerium zu diesem Schritt veranlasst hätten. Neumann soll in dem Verfahren mutmaßlich unechte Dokumente vorgelegt haben, berichtet der SR. Dabei geht es offenbar insbesondere um eine von Neumann vorgelegte Promotionsurkunde der Universität Lancaster aus dem Jahr 2003, wonach er berechtigt wäre, den Titel „Doctor of Philosophy“ zu führen.


10.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Herxheim: Den Grünen wurde schwarz vor Augen

Auch in der Südpfalz ist der Himmel blau. Für die Patrioten kam sogar die Sonne raus am Samstagnachmittag. Den Grünen wurde hingegen ganz schwarz vor Augen, denn zu viel Wahrheit ist bestimmt nicht jedermanns Sache. Im heutigen Deutschland sowieso nicht. „Flop für das Frauenbündnis Kandel“ titelten die Berufsstasi von Beobachternews am 8. Mai beim Einsatz von Marco Kurz und dessen Team in der pfälzischen Kommune Landau.

Dass am Samstag die Sonne über die Patrioten und ganz Deutschland über die Linken lacht, kam überdeutlich zu Tage, als sich rund 200 neu-rechten Demonstranten ganzen zehn Antifa-Chaoten entgegenstellten. Ein schlecht gezielter Eierwurf und ein hysterisch aufgebrachter Herxheimer Gutmensch namens „Holger“ waren das Einzige, was man dem Frauenbündnis Kandel in knapp drei Stunden entgegen zu setzen hatte.


10.6.2019
Lügen
Merkel
pi-news: Union sinkt auf historisches Umfragetief
Die Kanzlerdämmerung 2.0


Von CANTALOOP | Die CDU ist aktuellen Mikrozensus-Werten zufolge bundesweit auf etwa 24 Prozent abgesunken. Im Moment. Nach unten ist demzufolge also immer noch „etwas Luft“. Auch die neuerlich etwas mehr auf Konservativ gepolte „AKK“ ist sichtlich nicht mehr in der Lage, den Abwärtstrend der Schwarzen aufzuhalten. Und Friedrich Merz darf nicht. Die Alt-Politiker Garde um Madame Merkel scheint in der Tat vollkommen ausgebrannt, ideenlos und ausschließlich zum linksgrünen Zeitgeist hin orientiert zu sein.

10.6.2019
Lügen
Genderwahn
pi-news: Ronald Zenker unter Verdacht
Importierte Dresdner CSD-Chef per Asyl „Frischfleisch“?


Von KEWIL | Dem schwulen Dresdner Christopher-Street-Day-Chef Ronald Zenker, der gleichzeitig „Landeskoordinator für queere Flüchtlinge“ ist, wird vorgeworfen Sex mit Schutzbefohlenen gehabt zu haben.

So hatte Zenker Schlüssel in die Zimmer und Wohnungen der jungen Flüchtlinge und bediente sich anscheinend öfters. Tatjana Festerling, die einst für den Dresdner OB-Sitz kandidierte, meldet das drastischer:

Nun gibt es in Dresden um eben diesen Ronald Zenker einen riesen Skandal, in den sogar Behörden hineingezogen werden. Zenker wird vorgeworfen, sich über üppig von Steuergeld finanzierte „Refugee Welcome“ Maßnahmen frisches, arabisches Fickfleisch beschafft zu haben, dh Ficken mit Schutzbefohlenen. Gut, so drücke ich es aus, die Sächsische Zeitung formuliert natürlich seriöser.


10.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Oppermann mahnt in SPD „harten Kurs“ in Migrationpolitik ein – sonst „Aus für die Partei“

Der sozialdemokratische Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat seine Partei aufgefordert, in der Migrationspolitik Regeln auch hart durchzusetzen. Die SPD müsse beide Seiten ihrer Politik ganz klar benennen, weil sie sonst zwischen AfD und Grüne zerrieben würde.

9.6.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: "Carsharing"-Betrug durch leitende Bundeswehr-Mitarbeiter: Mindestens 900.000 Euro Schaden

Einen großen Missbrauch bei der Nutzung von Dienstwagen unter leitenden Mitarbeitern hat der Fuhrpark der Bundeswehr festgestellt. Nachdem der Dienstwageneinsatz für den privaten Gebrauch untersagt wurde, haben sich Mitarbeiter eines "Carsharing"-Modells bedient.

Über die Unregelmäßigkeiten bei der privaten Nutzung von Bundeswehr-Dienstwagen unterrichtete das Verteidigungsministerium in dieser Woche die Obleute der Bundestagsfraktionen und betonte, es erwarte vollständige Aufklärung.

Das ist zunächst mal ein beunruhigender Sachverhalt, auf den die aktuelle Geschäftsführung gestoßen ist", sagte ein Ministeriumssprecher dazu am Mittwoch in Berlin.


9.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Einfach nur irre: Ludwig Spaenle (CSU): AfD an zunehmendem Antisemitismus mitschuldig

Der Antisemitismus-Beauftragte der bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), ehemals bayerischer Staatsminister für Bildung und Kultur, Wissenschaft und Kunst, hat die AfD für eine zunehmende Judenfeindlichkeit mitverantwortlich gemacht. 

Der 57-jährige CSU-Parteisoldat Spaenle meldet sich zum Thema Antisemitismus zu Wort. Gegenüber der Augsburger Allgemeinen Zeitung (AZ) kramt der Bayer die aus dem Kontext gerissenen Gauland und Höcke Zitate hervor und gibt brav zu Protokoll: „Wenn wir eine Partei haben, deren offizielle Vertreter die NS-Zeit als „Vogelschiss der Geschichte“ abtun oder das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnen, muss man sich über einen steigenden Antisemitismus nicht wundern“. Die AfD betreibe damit bewusste Geschichtsklitterung, so Spaenle, der abschließend feststellt, dass damit ganz bewusst die Toleranzgrenze in der Gesellschaft verrückt werde.


9.6.2019
Lügen
Stegner
Journalistenwatch: Wovon träumt Mister „5-Prozent“ denn? Stegner will, das SPD das Linksbündnis führt

Die SPD hat wahrlich nichts mehr zu melden. Sie klebt auf dem absteigenden Ast und kann froh sein, wenn sie bei der nächsten Wahl noch im Bundestag vertreten ist. Doch anstatt mal in sich zu kehren und zu analysieren, wer an diesem Schlamassel Schuld hat, reißt der Genosse Ralf Stegner, der hauptsächlich dafür verantwortlich ist, dass die SPD Richtung 5-Prozent-Hürde taumelt, weiterhin die Klappe auf, als würde er auf dem Siegerpodest stehen:

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hat erstmals Bedingungen für ein Linksbündnis im Bund genannt. „Die Grünen müssen entscheiden, ob sie Jamaika-Koalitionen oder soziale und progressive Bündnisse präferieren, und die Linkspartei muss sich von linksnationalen Positionen trennen und Regierungsverantwortung auch wollen“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. Dann könne eine „rot-grün-rote Regierungskoalition wie in Bremen gelingen“.


9.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: „Müllwahnsinn“: Hofreiter fordert Pfand auf Coffee-to-go-Becher

Berlin – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, fordert ein Pfand auf Coffee-to-go-Becher. „Die Bundesregierung muss konsequent auf Mehrweg setzen und bundesweit Pfandsysteme für Mehrwegkaffeebecher noch in diesem Jahr auf den Weg bringen“, sagte Hofreiter der „Bild am Sonntag“. Zwar besteht eine EU-Richtlinie, die den Mitgliedsstaaten Maßnahmen zur Reduzierung von Einwegbechern aufträgt.

Eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion ergab aber, dass die Bundesregierung diese Richtlinie nicht „vor Ablauf der Umsetzungsfrist von zwei Jahren“ in deutsches Recht übertragen werde. „Der Einwegbecher steht exemplarisch für den Müllwahnsinn in Deutschland“, so der Grünen-Fraktionschef.


9.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Grüne Wahlplakate oder: Hass macht Spass

In der rhetorischen Selbstdarstellung der Grünen hat der Kampf gegen Hass und Hetze seinen festen Platz. Die Partei inszeniert sich gern als Vertretung des Guten, Wahren und moralisch Richtigen. Doch wer im zu Ende gegangenen EU-Wahlkampf genau hingesehen hat, dürfte gemerkt haben: Die Partei hat selbst ein Hass-Problem.

_ von Phil Mehrens

»Wir lieben lieber statt zu hassen«. So versprachen es die Grünen in ihrem Fernsehwerbespot zur Europawahl. Selten ließ sich eine Wahlkampfparole so leicht als Lüge entlarven wie diese. Wir treten hiermit den Beweis an: »Wir lieben lieber statt zu hassen« Teil 1: Katrin Göring-Eckardt beschimpfte Menschen mit ihrer Ansicht nach inakzeptabler politischer Gesinnung in ihrer Bundestagsrede am 12. September 2018 als »Arschlöcher, die auf die Straße gehen und hetzen«.


9.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke Medien und Sittenverfall: Sowas kommt von sowas

Wenn deutsche Journalisten mit einer unliebsamen Wirklichkeit konfrontiert werden und über Verhältnisse schreiben, die ihnen ganz offenkundig die Spucke wegbleiben lassen, dann wirkt es immer ein wenig so, als wenn ein ehemaliger Klosterschüler soeben aus dem Koma erwacht wäre und sich in einer Welt voller Anarchie und Grausamkeit wiederfände.

Dabei sind die Verhältnisse, über die sie dann staunend berichten, exakt jene, vor denen kritische Stimmen und Realisten, die ihre sieben Sinne und ihren gesunden Menschenverstand beieinander hatten, von Beginn an gewarnt hatten. Diese Warnungen wollten sie nie hören; lieber konzentrierten sie sich darauf, alle Skeptiker als Schwarzseher, Populisten, Wertkonservative oder Rechtsreaktionäre abzustempeln. Doch es gilt: Reality bites. Und wenn sich die Fehlentwicklungen irgendwann partout nicht mehr leugnen lassen, erfolgt eine späte Neupositionierung – bei noch nicht völlig entzauberten oder komplett unverwüstlichen Träumern oft noch mit dem zögerlichen Hinweis garniert, selbstverständlich handele es sich hierbei keineswegs um die Regel, eher um die „Ausnahme“.


9.6.2019
Lügen
Kirche
Journalistenwatch: Verlogen und naturfeindlich: Kirchengemeinde entfernt Storchennest

Regensburg – Papst und Amtskirche schwadronieren rund um die Uhr von Klimaschutz und fordern mehr Ehrfurcht vor der göttlichen Schöpfung. Aber die Realität sieht ganz anders aus. Im Ort Ramspau im Landkreis Regensburg hat jetzt eine Kirchengemeinde ein Storchennest über der Eingangstür des „Gotteshauses“ unerlaubt entfernt. Begründung: Die Vögel würden zu viel Dreck machen. Hochzeitsgäste könnten nicht durch den Dreck in die Kirche gehen.

Die kirchliche Medienplattform Domradio, die ihre Leser mit Klimatiraden und Papstappellen zum Umweltschutz regelrecht bombardiert, setzt noch einen drauf und nennt die streng geschützten Tiere, die laut christlicher Symbolik als „Widersacher des Teufels“ gelten, „Störrische Vögel“.


9.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: AfD-Abgeordneter nimmt Grüne unter Beschuss
Hilse: Umweltzerstörungspartei mit dem grünen Mäntelchen


In der vergangenen Sitzungswoche im Deutschen Bundestag wurden von Seiten der AfD wieder sehr viele bemerkenswerte Reden gehalten. Eine davon war die des 54-jährigen AfD-Direktkandidat des Bundestagswahlkreises Bautzen, Karsten Hilse, am Mittwoch über die Umweltzerstörungspartei mit dem grünen Mäntelchen und deren „Fridays For Future“-Bewegung, von ihm als „No-Education-Friday-Schwänzereien“ bezeichnet. Sehen Sie hier das Video seiner fulminaten Rede mit über 60.000 Aufrufen und nachfolgend seinen Redetext im Wortlaut:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Deutschland wurde in den letzten Monaten von einer professionell durchgezogenen Kampagne heimgesucht, offensichtlich organisiert von finanzkräftigen Lobbyisten, NGOs und der Umweltzerstörungspartei, unterstützt von einem Großteil der Medien. Das begann damit, dass Ökoterroristen im Hambacher Forst, die Polizisten mit Brandsätzen bewarfen, als Umweltaktivisten bezeichnet wurden. Extremisten, die gezielt Menschen töten wollen, sind keine Aktivisten, sondern potenzielle Mörder.


9.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Jürgen Trittin: Deutsche Autofixierung erklärt sich durch NS-Vergangenheit

Jürgen Trittin ist sich sicher: Die Deutschen sind fixiert auf das Auto. Nicht nur als Exportnation, nein, der Grünen-Politiker meint den Bürger als Konsumenten. Die Deutschen, die es als Volk bekanntlich gar nicht gibt, haben trotzdem irgendein Problem mit diesem Fahrzeug. Es handele sich um „eine kollektive Neurose, vergleichbar mit der, die Amerikaner mit dem freien Zugang zu Schusswaffen haben“.

Deshalb stehe die Karre hierzulande unter Artenschutz. Trittin laut Spiegel-Online: „“Wir haben in Deutschlands Bußgeldkatalog extrem niedrige Strafen für den Verstoß gegen Verkehrsregeln“. Diese Hardcore-Toleranz gegenüber Autofahrern zeige sich auch anderweitig: „Wer auf dem Radweg parkt und blockiert, wird meist nicht mal abgeschleppt. Das ist lächerlich. Und wer permanent rast, bekommt in der Schweiz sogar Gefängnisstrafen. Wir brauchen hier endlich eine angemessene Sanktionierung.“


9.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Fahrrad für den Pöbel – Porsche für die grünen Überflieger

Oft gesagt, immer wieder bestätigt: Wasser predigen und Wein saufen – die Doppelmoral der Grünen. Langstreckenflüge verdammen, selbst mal eben über den Atlantik jetten. Autos verbieten, selbst in einem schadstoffträchtigen Boliden durch die Gegend heizen. Und so befindet Cem Özdemir: „Sportwagen fahren und Grünen-Mitglied sein, muss sich nicht ausschließen.“

Der ehemalige Grünen-Chef hat nichts gegen Sportwagenfahrer in seiner Partei: „Jeder darf fahren, was er will“, so der 51-Jährige gegenüber dem Magazin Bunte. Wirklich? Jeder? Und was er will? Die Stuttgarter, um mal die Bewohner von nur einer Stadt unter vielen zu nennen, kringeln sich in ihrer Garage. Ob vor Lachen, darf bezweifelt werden. 60.000 allein dort und rund 300.000 in Nordwürttemberg dürfen seit dem 1. Januar auf Befehl der Grünen ihren Diesel nicht mehr fahren (siehe COMPACT „Kein Volk. Kein Recht. Kein Diesel. Die Ökodiktatur der Grünen“). Sollten einige ihrer Opfer inzwischen auf einen teuren Euro-Abgasnorm-5-Diesel oder Benziner umgeschwenkt sein, so haben sie einmal mehr den Schwarzen Peter in diesem Spiel mit gezinkten Karten gezogen: Die Grünen fordern ein generelles Verbrennerverbot. Für ganz Deutschland. Denn geht es nach dem Willen der Verbotspartei – und die medial gehypten Chancen stehen nicht schlecht für einen künftigen grünen Kanzler –, sollen ab 2030 gar keine Diesel- und Benzinautos neu zugelassen werden.


9.6.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Neuer Skandal im Bremer Bamf: 8,5 Millionen verschollen

Erinnern Sie sich noch an den Bremer Bamf-Skandal von Juni 2018? Vor einem Jahr machte dieser Riesen-Skandal fast täglich Schlagzeilen und hätte Merkel beinahe das Amt gekostet. Watergate.tvberichtete ausführlich.

Jetzt will sich der Untersuchungsausschuss des Innenministeriums in einer weiteren Sondersitzung mit den Problemen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auseinandersetzen. Denn unter der ehemaligen Bremer Amtsleiterin sind auch 8,5 Millionen Euro verschollen.


8.6.2019
Lügen
Soziologie
ScienceFiles: Soziologie als Wissenschaft statt als „trister und obskurer Journalismus“

ins Deutsche übertragen:

“In einer Gesellschaft, in der schnelle und selbstbewusst vorgebrachte Antworten belohnt werden und die sich nicht darum kümmert, wie die Antworten zustande gekommen sind, kann man Sozialwissenschaftlern schwerlich vorwerfen, wenn sie sich der Norm beugen. Dementsprechend ist ein großer Teil der Sozialwissenschaft nur ziemlich trister und obskurer Journalismus; ein paar Daten und viel „Interpretation“. Die Tatsache, dass die sogenannte „Interpretation“ wenig oder gar keine Ähnlichkeit mit den Daten hat, wird oft durch akademischen Jargon verschleiert. Wenn das Zeug schwierig zu lesen ist, dann hat es eine Chance, als fundiert/tiefgründig bejubelt zu werden. Belohnt werden die Antworten, egal, wie umständlich sie formuliert sind, und nicht nach strengen Kriterien erzielte Belege für Sachverhalte.“

Man könnte meinen, das Zitat von Stouffer wäre ein aktuelles Zitat, scheint es doch sehr gut die aktuellen Verhältnisse zu beschreiben. Aber dem ist nicht so. Tatsächlich stammt das Zitat aus einem Text von Stouffer, den er im Jahr 1950 in der amerikanischen Fachzeitschrift für Soziologie, dem American Journal of Sociology (55, 4: 355-361; das Zitat steht auf den Seiten 355-356) veröffentlich hat.


8.6.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Maaßen: Wechsel in die Politik ist denkbar

Berlin – Just am selben Tag, an dem die Kanzlerin im Bundestag kleinlaut einräumte, dass die von ihr damals als Tatsache behaupteten „Hetzjagden auf Ausländer“ lediglich „Medienberichten“ entnommen waren (die bekanntlich jeder Grundlage entbehrt hatten), hat sich Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erstmals zu Spekulationen über seine mögliche künftige Polit-Karriere geäußert.

8.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Angriff auf jüdisches Restaurant: Täter unbekannt, aber auf jeden Fall rechts?

Damit die Linken weiterhin am Staatstropf hängen und Steuergelder schlürfen dürfen und die entsprechenden Statistiken passen, werden immer wieder antisemitische Straftaten den Rechten in die Schuhe geschoben, auch, wenn die Täter gar nicht ermittelt werden können.

Die „Bild“ hat jetzt eine Meldung, die immerhin stutzig machen sollte: Das sächsische LKA musste jetzt die Ermittlungen nach dem Anschlag auf das jüdische Restaurant „Schalom“ in Chemnitz  ergebnislos einstellen, weil die sichergestellten DNA-Spuren nicht zu den mutmaßlichen Tätern führten.


8.6.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Schwätzperten – ein zunehmendes gesellschaftliches Problem

Sie sind die Linken in der Welt von Dunning-Kruger. Links ist für Dunning-Kruger da, wo die fehlende Kompetenz durch die Größe der Klappe wettgemacht werden soll. Sie sind Nutznießer und Opfer der OECD-Manie, nach der mindestens 40% eines Jahrgangs mit einem Hochschulabschluss versorgt werden müssen, koste es, was es wolle. Sie sind die Hartz-IV-Mittelschicht, die prekäre Mittelschicht, wie Dr. habil. Heike Diefenbach sie nennt, für die ein Schein-Arbeitsmarkt errichtet wird, um ihnen den Gang zum Arbeitsamt zu ersparen und sie mit einer Schein-Erwerbstätigkeit als Gender Coach oder als Projektmitarbeiter oder als Mentor oder als irgendwas eben zu versorgen. Sie leben vom Geld der Steuerzahler, werden über eigens geschaffene Programme wie „Demokratie leben!“ ausgehalten, leisten keinen produktiven Beitrag zur Gesellschaft und fühlen sich auf dieser Grundlage berufen, anderen zu erzählen, was gut und richtig für sie ist.

8.6.2019
Lügen
ScienceFiles: „Das Denunzieren hat im heutigen Deutschland erneut Hochkonjunktur“

Das schreibt Chaim Noll auf der Achse des Guten.

Chaim Noll ist Schriftsteller und Autor, lebt in Israel und hat eine bewegte Vergangenheit, bewegt, im Sinne von mobil: Geboren in der DDR, wurde er noch in der Glanzzeit des real existierenden Sozialismus in das kapitalistische Gesinnungsentwicklungsland BRD ausgewiesen, dort hat er sich als Autor und Schriftsteller eine Karriere aufgebaut, bevor er nach Israel übergesiedelt ist.

Der Text, den Chaim Noll heute zur Achse des Guten beigetragen hat, nimmt persönliche Erfahrungen zum Anlass, um die Gesinnungsdiktatur, die Brutstätte für kleine und ganz kleine Denunzianten und Verleumder, die Deutschland wieder geworden ist, zu beschreiben. Wie zumeist, wenn etwas mit Denunziation zu tun hat, nimmt die Geschichte ihren Ausgangspunkt bei einer linken, von Steuerzahlern finanzierten Institution, in der kleine Gesinnungsherrgöttchen ihren Frondienst in Gesinnungs-Andienung ableisten.


8.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Deutschland verdummt: Was eine rot-rot-grüne Regierung bedeuten würde

Die gegenwärtige GroKo ist zweifellos die unfähigste Regierung, die Deutschland seit dem Krieg je hatte. Die 14 Jahre Merkel sind zweifellos die katastrophalsten, die wir seit dem Krieg je hatten. Die Bundeswehr gilt international nicht mehr als Armee, sondern als Lachnummer. Keine der weltweit führenden Universitäten befindet sich noch in Deutschland. Das Land ist auf Politik- und Medienebene zu einer einzigen protestanto-feministisch-ökologistisch-moralistischen Gutmenschen-Laberdiktatur herabgesunken, totalitär und doktrinär bis ins Mark. Es ist einfach nur noch widerwärtig. Geht´s eigentlich noch schlimmer? – Aber hallo. Rot-rot-grün steht womöglich ins Haus. In dem Fall würde unser Land endgültig gar zur Freakshow werden.

8.6.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: „Desaströs“: Politologe gibt Merkel Schuld an Spannungen zu USA

KÖLN. Der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger hat die Außenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig attackiert. Das Verhältnis zu den USA sei derzeit „desaströs“ und die Kanzlerin trage mit ihren Verhalten zu einer weiteren Eskalation bei, sagte er dem Focus.

Jäger kritisierte, es sei ein großer Fehler, daß die Kanzlerin versuche, Allianzen gegen Trump zu schmieden. Dabei vernachlässige sie die Machtverhältnisse beider Staaten. „Es gibt aber einen Unterschied, den die Kanzlerin offenbar völlig ignoriert: Trumps Macht ist gedeckt durch die wirtschaftliche und militärische Bedeutung der USA, Merkels hingegen nicht.“

Deutschland könne sich Konflikt mit USA nicht leisten


8.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Bayern sorgt für Überraschung: Sarrazin soll neuer SPD-Chef werden

Kritik kam vor allem aus den eigenen Reihen für seine Bücher "Deutschland schafft sich ab" und "Feindliche Übernahme". Doch wenn es nach den bayrischen Genossen geht, soll der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin das Ruder der SPD übernehmen.

8.6.2019
Lügen
ganz genau
Epochtimes: Deutschland ist der „Puff Europas“ – Ex-Kripo-Chef über Menschenhandel und Sexsklaverei

„Mir ist schlecht... Unser Unrechtsstaat, dass wir das erst ermöglichen, diese dreckige Ausbeutung“, sagte ein Zuhörer eines Vortrages, bei dem der ehemalige Kriminalkommissar Manfred Paulus über die unhaltbaren Zustände in Deutschlands Rotlichtmilieu sprach.

8.6.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: In der Falle der Ideologie

Der SPD-Vorsitz sei „das schönste Amt der Welt neben Papst“, schwärmte einst Franz Müntefering, der es gleich zweimal bekleidete. Ein Schleudersitz war es da auch schon. Fünfzehn Vorsitzende hat die SPD seit dem Zweiten Weltkrieg verschlissen, acht davon in den letzten zwei Jahrzehnten. Auch Andrea Nahles, die ihr ganzes Funktionärsleben darauf hingearbeitet hatte, hat es jetzt hingeworfen, als der Druck zu groß geworden war. Haben will es aber offenbar niemand mehr.

Auch keiner aus dem „Trio“, das sich aus dem hessischen Dauer-Wahlverlierer Thorsten Schäfer-Gümbel und den beiden letzten SPD-Ministerpräsidentinnen Maria Luise Dreyer und Manuela Schwesig formiert hat und das die Sozialdemokratie „in dieser schwierigen Phase begleiten“ will, bis sich ein neuer Chef gefunden hat. Das klingt verdächtig nach letztem Geleit. Und todgeweiht sieht die SPD derzeit tatsächlich aus. Die letzten Wahlen waren Desaster und Demütigung.

Entwicklung begann in den siebziger Jahren


8.6.2019
Lügen
CDU
Die Unbestechlichen: Scharfe Kritik des früheren Strauß-Wahlkampfmanagers an der CDU

„Im Schlafwagen ins politische Abseits“

Peter Helmes ist seit 60 Jahren CDU-Mitglied und ein rheinisches Urgestein. Er zählt zu den schärfsten Kritikern seiner entkernten Partei und kämpft gegen Angela Merkel seit Beginn ihrer (kaum erklärbaren) Karriere…


8.6.2019
Lügen
Merkel
DDR 2.0
Danisch: „Angela Merkel hat aus Deutschland eine DDR gemacht”

Aber dass Angela Merkel

  1. Nichts kann und nichts macht,
  2. nur Journalisten folgt (gerade hatten wir die Chemnitz-Hetzjagd-Sache, bei der sich dann rausstellte, dass Merkel nur Journalisten nachplappert),
  3. Redefreiheit erwürgt und einen Angststaat aufgebaut hat,
  4. sich, wie es irgendein Kabarettist mal ausdrückte, nicht für Politik interessiert, sondern nur an der Macht bleiben will,

ist bekannt. Und dass sie enormen Schaden angerichtet hat, auch.


8.6.2019
Lügen
Merkel
Achgut: Katzbucklers Erwachen

Spät kommt sie, die Einsicht der Wirtschaft: unverhofft, unfassbar, unerhört für die Politik. Die Kanzlerin rang vergebens um Fassung. Wie der Blitz aus heiterem Himmel traf es sie Anfang der Woche auf dem Tag der Deutschen Industrie in Berlin. Als Ehrengast in der ersten Reihe musste sie sich die Leviten lesen lassen. BDI-Präsident Dieter Kempf mochte aus seinem Herzen keine Mördergrube mehr machen. „Die Regierungspolitik“, zog er vom Leder, „schadet den Unternehmen“. 

Die Koalition habe „einen großen Teil des in sie gesetzten Vertrauens verspielt“. Ohne einen „klaren wirtschaftspolitischen Kurs“ vertue sie die Zeit mit dem „mutlosen Abarbeiten kleinteiliger Sozialpolitik“. Die Wähler würden sich abwenden, weil sie „das Feilschen wie auf dem Basar“ durchschauen, während „das fehlende Management der Energiewende deutsche Unternehmen aus dem Land zu vertreiben“ drohe: eine Steuerlast höher als in den meisten EU-Ländern, nicht zu reden vom weltweiten Vergleich, und dazu „die höchsten Energiekosten Europas“.


8.6.2019
Lügen
Rezo
Achgut: Das Rezo-Dossier

Rezo, ein so genannter „Influencer“, hat mit einem inhaltlich nicht besonders originellen Video davon abgelenkt, dass es bei der Europawahl um die Mehrheitsverhältnisse im europäischen Parlament ging. Und nicht um die „Zerstörung der CDU” – die macht das schon selber – und auch nicht um den Klimaschutz. 

Abermillionen sollen das Video angeschaut haben. Das soll der Hauptgrund für die Niederlage der „Volksparteien” und den Dammbruch der Grünen sein, die 20 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielten. Die verschiedenen Facetten sind so vielfältig, dass man auch ein Buch drüber schreiben könnte. Die wichtigsten Kernpunkte:


8.6.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Anarchie im Drogenrausch

Einerseits wollen sie jegliche Staatsgewalt und Ordnung loswerden.

Andererseits wollen sie natürlich hohe Steuern kassieren und vom Staat vollversorgt und mit Grundeinkommen alimentiert werden, um ein freies und schönes Leben zu führen.

Keine Pflichten, kein Recht, aber trotzdem ein Staat, mit dem sie auf Kosten anderer leben können. Sie sind frei und tun und lassen, was sie wollen, aber andere haben für sie zu zahlen und sie zu sichern.


8.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Linke, die linke Dinge tun: Rot-Grün-Rot in Bremen lässt Illusionen über „liberale“ Grüne platzen

Eine bürgerliche, gar liberale Partei seien die Grünen geworden, heißt es aus den Reihen der Befürworter einer „Jamaika“-Koalition seit Jahr und Tag. Bremen sollte nun nach dem Saarland, Schleswig-Holstein zu einem weiteren Modellfall auf Landesebene werden. Die Grünen winkten ab – und zeigen, dass eine bürgerliche Wählerschaft noch keine bürgerliche Partei macht. 

8.6.2019
Lügen
Epochtimes: Die Warnung von Franz Josef Strauß: Rot-Grün und „Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen“

Der von 1961 bis 1988 amtierende bayerische CSU-Vorsitzende und ehemalige Ministerpräsident des Landes, Franz Josef Strauß (1915-1988), warnte noch zwei Jahre vor seinem Tod vor einer rot-grünen Regierung.

Damals am 7. Oktober 1986 berichtete die „Tagesschau“ darüber, was Strauß auf dem 34. Bundesparteitag der Schwesterpartei CDU in Mainz sagte.

Wenn die Bundesregierung Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung rot-grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 jahre umsonst gewesen. (…) Das Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen.


7.6.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli twittert sich um Kopf um Kragen: Anti-Terror-Einsatz ist „antimuslimischer Rassismus“

Berlin/Köln – Sawsan Chebli lässt inzwischen keine Gelegenheit aus, klarzumachen, wem ihre hauptsächliche Sorge und Loyalität gilt: Der „deutschen Umma“, der Gesamtheit der hier lebenden Muslime in ihrer selbst so wahrgenommenen stetigen Opferrolle.

Die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund hat sich in der Netzcommunity inzwischen zu einem echten Geheimtip für Realsatire gemausert. Ihre Tweets mit hohem Fremdschäm-Effekt trieben anfangs zuweilen auch den eigenen Genossen die Schamesröte ins Gesicht. Cheblis Twitter-Account ist ein einziger Running Gag. Inzwischen hat man sich an die bestenfalls tollpatschigen, fast immer unfreiwillig komischen Stilblüten der Karrierefrau mit palästinensischen Wurzeln gewöhnt. Ob Grill-Parties im Park, der Analphabetismus ihrer Ahnen und ihr mittlerweile verstorbener Vater, der – obwohl in Deutschland zuhause – zeitlebens kein Wort Deutsch sprach – Chebli läßt kein Thema aus.


7.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Doch keine „Islam-Hasser“: Tunesier für Anschlag auf Dresdner Moschee verantwortlich

Dresden – Wer schon den Atem anhielt, ob hier wohl wieder Islamophobe, Rassisten, Rechte am Werk waren, wurde gestern jäh enttäuscht: Verantwortlich für den Anschlag auf eine Moschee im Dresdner Stadtteil Cotta vorgestern war ein 30jähriger tunesischer Asylbewerber.

Der Mann hatte die zu diesem Zeitpunkt menschenleere Moschee mit Steinen beworfen. Dabei gingen mehrere Fenster zu Bruch. Kurz nach der Tat zog er zu Fuß weiter in die Alte Meißene Landstraße und schmiss ebenfalls mehrere Steine auf einen dortigen Döner-Imbiß. Wie das sächsische Landeskriminalamt gestern mitteilte, konnte die Polizei den Tatverdächtigen anhand der Personenbeschreibung von Zeugen und Bildmaterial identifizieren und festnehmen. Ihm wird Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung zur Last gelegt. Der Mann lebt derzeit in einem Dresdner Asylbewerberheim. Ein politischer Hintergrund wird nach Angaben des in die Ermittlungen einbezogenen Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) bislang ausgeschlossen.


7.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Auf Kosten der Kunden: Post will mit Portoerhöhung Milliardengewinne einstreichen – und Altmeier weiß von nichts?

Bonn – Die Deutsche Post AG, Gewährsträger der postalischen Grundversorgung in Deutschland, wird zum 1. Juli 2019 massiv die Preise erhöhen: Auf 80 Cent steigt das Porto für einen Standardbriefe, bei Postkarten erhöht es sich sogar um satte 15 Cent – auf dann 60 Cent. Sinn der Aktion: Reine Profitmaximierung des einstigen Staatskonzerns. Im Wirtschaftsministerium wusste man wohl von nichts.

Es handelt sich dabei um die stärkste Portoerhöhung der bundesdeutschen Geschichte, wie der „Tagesspiegel“ schreibt. Bislang erfolgten die vom Bundeswirtschaftsministerium als Aufsichtsbehörde zu genehmigenden Preisanpassungen vor allem, um Investitionen in Infrastruktur, Arbeitsbedingungen der Belegschaft oder gestiegene Betriebskosten auszugleichen. Die Gewinnerwartung des Unternehmens zu maximieren, war bisher kein vertretbarer Grund für „Änderungen der Post-Entgeltregulierungsverordnung“, in denen die Erhöhungen festgelegt werden.

7.6.2019
Lügen
SPD
Die Unbestechlichen: Plagiat: Hamburgs Ex-Innensenator Neumann (SPD) verliert Doktortitel

Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren. Die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw), an der Neumann 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, hat ihm den Titel aberkannt. Das hat das NDR Politikmagazin „Panorama 3“ aus internen Kreisen erfahren.

7.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Sonst noch was? SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

Berlin – Das ist mehr als dreist: Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin will die SPD künftig mit ihren drei neuen Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss der Großen Koalition auftreten. Das berichtet „Bild“ (Freitagausgabe). Ein Sprecher der Partei sagte dem Blatt: „Bei Treffen des Koalitionsausschusses nehmen traditionell die Parteivorsitzenden teil. Die SPD sieht keine Notwendigkeit, diese Tradition zu kippen.“

7.6.2019
Lügen
Maaßen
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Die Antifa als Regierungssprecher

Nun haben wir von der Bundesregierung schwarz auf weiß bestätigt bekommen, was allen unabhängigen Analysten von Anfang an klar war: Hetzjagden hat es in Chemnitz im letzten August nicht gegeben. Es ist also eine Fake-News, nein, eine Hassbotschaft, die von Regierungssprecher Steffen Seibert und der Kanzlerin höchstpersönlich in die Welt gesetzt wurde

7.4.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Gabriel für Rechtsruck der SPD nach dänischem Vorbild

Ab sofort können Wetten abgeschlossen werden, wie lange sich Sigmar Gabriel noch in der SPD halten wird:

Der ehemalige SPD-Vorsitzende hat seine Partei aufgefordert, sich am Erfolg der dänischen Sozialdemokraten bei den dortigen Parlamentswahlen ein Beispiel zu nehmen. „Alle Versuche, eine humane Flüchtlingspolitik nicht zur Überforderung der Integrationsfähigkeit werden zu lassen, sind in der deutschen SPD konsequent zurückgewiesen worden“, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Die dänischen Sozialdemokraten hätten aber nicht nur einen harten Kurs in der Migrationspolitik vorgeschlagen, sondern auch einen deutlich sozialeren Kurs in der Sozial- und Rentenpolitik, schreibt der frühere Außenminister.


7.6.2019
Lügen
Maaßen
Deutsch.RT: "Maaßen, die gestochene Tarantel": Die Geschlossenheit der CDU bröckelt

Nach der Niederlage bei der EU-Wahl ruft der Fraktionschef die Union zur Geschlossenheit auf. Nur, mit der Geschlossenheit in der CDU ist es nicht weit her. Die Werteunion fordert eine neue Parteiführung und den Rücktritt der Kanzlerin – und wird dafür beschimpft.

Ralph Brinkhaus, Fraktionschef der Union, hat vor dem Hintergrund des Chaos beim Koalitionspartner SPD die Unionsparteien CDU und CSU zur Geschlossenheit aufgerufen. Nach Informationen der dpa sagte er in einer Fraktionssitzung am Dienstag, die Union müsse zusammenbleiben, das Land funktionsfähig und zusammenhalten:

Wir sind die letzte Achse, die das Land zusammenhält.


7.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Wie groß muss die Verzweiflung sein: Mehrere SPD-Amtsträger sprechen sich für Kühnert als SPD-Chef aus

Berlin – Jouwatch hatte es vorausgesagt. Bei der SPD ist die Verzweiflung so groß, dass man bereit ist, in die stalinistische Mottenkiste zu greifen und den Kasper heraus zu ziehen: Mehrere Amtsträger der SPD haben sich dafür ausgesprochen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Vorsitzender der Partei werden oder zumindest mehr Verantwortung übernehmen soll. „Ich würde mich sehr freuen, wenn Kevin Kühnert kandidiert“, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange dem „Spiegel“. Lange war selbst im vergangenen Jahr bei der Wahl zum Parteivorsitz gegen Andrea Nahles angetreten und war ihr unterlegen.

7.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: In Berlin unterrichtet jetzt die Reisekauffrau Geografie

Berlin – In der Hauptstadt herrscht bekanntermaßen Lehrermangel. Mindestens 600 Vollzeitlehrer fehlen zu Beginn des kommenden Schuljahrs. Deshalb setzt man dort auf Quereinsteiger. Abitur ist in der verzweifelten Situation keine Voraussetzung mehr und so macht man kurzerhand die Reisekauffrau zur Geografie-Lehrerin.

Lehrern ohne volle Lehrbefähigung, auch Lovls genannt, und  Quereinsteigern sollen es richten. Die Zahl der Lehrkräfte ohne klassische Ausbildung nehme stetig zu, berichtet der Tagesspiegel. Rund 1000 von ihnen sind bereits im Einsatz. Allein im vergangenen Jahr kamen so rund 900 Männer und Frauen zu einem Lehrerjob, ohne vorher erfolgreich das Lehramtstudium absolviert zu haben.

7.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Jerusalem Post zu Hisbollah-Verbot: „Bundestag brüskiert deutsche Juden“

„Der Bundestag hat einen Antrag der AfD abgelehnt, um die Hisbollah zu verbieten und damit die USA und deutsche Juden brüskiert“, schreibt Benjamin Weinthal in der Jerusalem Post.

Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD sowie die Grünen, Linken und FDP hätten sich geschlossen geweigert, den AfD-Antrag zum Verbot der Terrororganisation zu unterstützen, so die Jerusalem Post.

Die Jerusalem Post berichtete außerdem, dass laut eines Berichtes des Verfassungsschutzes Niedersachsen die Zahl der Hisbollah-Mitglieder und Unterstützer in Deutschland von 950 im Jahr 2017 auf 1.050 im Jahr 2018 angestiegen sei.


7.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Korruption? – Millionen für dubiose Beraterverträge der Deutschen Bahn

Die Bundesrepublik rast ihrem nächsten Skandal entgegen. BER, Gorch Fock, Auftragsvergabepraktiken der öffentlichen Hand, marode Infrastruktur, geplünderte Rentenkassen, höchste Steuerquote – alles das reicht offenbar noch nicht. Nun geht es auch noch um hochproblematische Beraterverträge der Deutschen Bahn für – man faßt es nicht – ehemalige Bahnmanager. Zu deren exorbitanten Abfindungen obendrauf.

Die dubiosen Beraterverträge für Ex-Bahn-Manager, um die es geht, sind anscheinend am Aufsichtsrat des Staatskonzerns vorbei  geschlossen worden, berichtet BILD. Interne Prüfer sollen auf „sachlich und in der Höhe nicht erklärbare“ Kontrakte mit ehemaligen Führungskräften der Deutschen Bahn gestoßen sein.Die meisten stammen aus den Jahren zwischen 2015 und 2018. Gegenstand der innerbetrieblichen Überprüfung waren Beraterverträge ab dem Jahr 2010.


7.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Politisch feige“: Hamburger Ex-Bürgermeister wirft Grünen fehlende Lösungen beim Klimaschutz vor

Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) wirft den Grünen vor, beim Klimaschutz konkrete Lösungen schuldig zu bleiben. Den Sozialdemokraten empfiehlt er, als Volkspartei Arbeit und Wirtschaft zu verteidigen: „Mich stört, dass die realen Konflikte einer Demokratie, die immer eher kurzfristig denkt und in der die Menschen nicht verzichten wollen, nicht offen ausgetragen werden“, sagte von Dohnanyi der „Welt“ (Samstagsausgabe).

Mich ärgert, dass sich die Grünen vor diesen Konflikten drücken und Forderungen stellen, deren Realisierung aber Konflikte bringt, denen sie sich dann nicht offen stellen.“

Es sei zwar gut, dass die Grünen sich so stark für die Begrenzung des Klimawandels einsetzen.

Es ist aber politisch feige, wenn sie dann die Konsequenzen nicht aufzählen“, sagte von Dohnanyi.


7.6.2019
Lügen
Rente
Danisch: Rentnerentsorgung
Man lässt da auch nicht locker, Rentner zu entsorgen. Dahin, wo man billig leben kann, damit sie hier die Wohnungen frei machen und die schmale Rente nicht so schmerzt.

7.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: „Ein frischer, junger Kopf würde uns guttun“: SPD-Amtsträger sprechen sich für Kühnert als SPD-Chef aus

Mehrere Amtsträger der SPD haben sich dafür ausgesprochen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Vorsitzender der Partei werden oder zumindest mehr Verantwortung übernehmen soll.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn Kevin Kühnert kandidiert“, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange dem „Spiegel“. Lange war selbst im vergangenen Jahr bei der Wahl zum Parteivorsitz gegen Andrea Nahles angetreten und war ihr unterlegen.

Nahles hatte Anfang der Woche ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende niedergelegt und angekündigt, auch ihr Bundestagsmandant zurückzugeben.


7.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Nazis aus dem Bundestag“: Schäuble ruft Linken-Politiker im Bundestag zur Ordnung

Wegen eines Zwischenrufs zur AfD hat sich der Linken-Abgeordnete Michel Brandt am Freitag im Bundestag einen Ordnungsruf eingehandelt.

Der 28-Jährige hatte nach Angaben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) während der Rede des AfD-Politikers Gottfried Curio im Parlament „Nazis aus dem Bundestag“ gerufen. Schäuble rief Brandt deswegen zur Ordnung.


7.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Noch ein SPD-Doktorgrad weg
FOCUS behauptet: Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren! Die Helmut-Schmidt-Universität hat ihm den Titel nach Plagiats-Vorwürfen aberkannt.

7.6.2019
Lügen
Maaßen
Danisch: Hetzjagden, Kurzschluss und Merkel im Blindflug

Könnt Ihr Euch noch an die große Pressediskussion nach „Chemnitz” und dem „Hase, Du bleibst hier-Video” erinnern,

ob es nun Hetzjagden gegeben hat oder nicht? Wo es als selbstverständlich galt, dass es sie gab, und jeder als Leugner, der auch nur eine Frage stellte?

Es gab dazu eine Bundestagsanfrage und -antwort der Bundesregierung zu diesem Komplex, hier nachzulesen.


7.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: OB-Wahl in Görlitz: Filmstars warnen vor Haß

GÖRLITZ. Schauspieler, Regisseure und Autoren haben in einem offenen Brief die Einwohner von Görlitz vor der Bürgermeisterwahl aufgerufen, sich nicht „Haß und Feindseligkeit, Zwietracht und Ausgrenzung“ hinzugeben. Zu den Erstunterzeichnern des Schreibens zählen unter anderem die Schauspieler Daniel Brühl („Goodbye Lenin“), Volker Bruch („Babylon Berlin“), Jana Pallaske („Inglourious Basterds“) und der Autor Bernhard Schlink („Der Vorleser“), berichtet die Leipziger Volkszeitung.

Anlaß des Briefes ist die Oberbürgermeisterwahl in der sächsischen Filmstadt. Der AfD-Kandidat Sebastian Wippel war dort am 26. Mai mit 36,4 Prozent der Stimmen Sieger des ersten Wahlgangs geworden und tritt am 16. Juni in einer Stichwahl gegen den CDU-Kandidaten Octavian Ursu (CDU) an. Die Spitzenkandidatinnen von Grünen und Linken zogen nach dem ersten Wahlgang ihre Kandidatur zugunsten von Ursu zurück.


6.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Wir sind die Guten: Geschichtsklitterung rund ums D-Day-Gedenken

Angela Merkel nimmt am D-Day-Gedenken teil und wird von den Briten als Vertreter einer damals alliierten Nation präsentiert. Ein Fauxpas, sicher, aber irgendwie auch nicht. Ebensowenig wie das Fehlen von Vertretern der Länder, die die Hauptlast des Krieges trugen.

Dieser Tage wird vor allem in Frankreich und England der Landung der West-Alliierten in der Normandie gedacht. Dieser 75. Jahrestag bietet einige Besonderheiten. Die alljährliche Frage, wer denn den Zweiten Weltkrieg entschieden und das faschistische Deutschland besiegt habe, wird implizit mit immer lauterer Vollmundigkeit beantwortet: Natürlich die West-Alliierten, allen voran die USA-Amerikaner und die Briten.


6.6.2019
Lügen
Geschichte
Deutsch.RT: Gastbeitrag von Sergei Lawrow: Der Zweite Weltkrieg und die Verdrehungen des Westens

Der Außenminister der Russischen Föderation, Sergei Lawrow, geht in einem Gastbeitrag für das "International Affairs Magazine" hart mit dem Geschichtsrevisionismus der westlichen Staaten gegenüber Russland ins Gericht. RT bringt den Beitrag in exklusiver deutscher Übersetzung.

Der Mai ist vorbei, Feuerwerk und Salutsalven sind verhallt, das Land und die Welt haben den Tag des Sieges gefeiert. Ein Fest der Frontveteranen, der Arbeiter, die im Hinterland die Industrie aufrechterhielten, unseres ganzen Volkes und anderer Siegernationen. Am Roten Platz fand eine majestätische Parade statt, am 'Grabmal des Unbekannten Soldaten' wurden Kränze niedergelegt. Erneut fanden nicht nur in Russland, sondern auch in anderen Ländern die Gedenkmärsche des Unsterblichen Regiments statt, einer Bürgerinitiative, die wirklich globale Ausmaße erhalten hat. Hunderttausende russische Bürger, im Ausland ansässige Russen und Vertreter anderer Nationen haben daran teilgenommen – alle, für die das Andenken an den Sieg und an jene, die uns ihm näher brachten, wertvoll ist.


6.6.2019
Lügen
Viertes Reich
Judenhass
Achgut: Höchst provokative Juden

„Juden sind hier unerwünscht!“ Einst hingen diese Schilder in Deutschland. Stellen wir uns vor, ein Jude hätte diese Schilder ignoriert und einen Platz betreten, den er nicht hätte betreten dürfen, würden Sie das Schild oder den Juden als höchst-provokativ bezeichnen?

Die Nachrichtenagentur Reuters hat sich dazu entschieden, Juden zu kritisieren, wenn sie Plätze betreten, wo sie unerwünscht sind. Anfang Juni 2019 betraten einige Juden den Tempelberg in Jerusalem. Der Tempelberg wird jedoch von der sogenannten Frommen Stiftung des Islams (Waqf) kontrolliert. Sie sorgt dafür, dass heute an einigen Tagen im Monat für den Tempelberg gilt, was im Jahr 1942 für Parks in Deutschland galt: „Nicht für Juden!“


6.6.2019
Lügen
Spahn
Epochtimes: Gesundheitsminister erntet Buhrufe: 500 Meter langer „Olympischen Brief“ fordert Änderungen des Pflegenotstands

„Ich fühle mich nicht verstanden“, so eine Altenpflegerin bei der Kundgebung am 5. Juni. Und damit stand sie nicht allein. 2.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch in Leipzig für bessere Arbeitsbedingungen. Sie empfingen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit Pfeifkonzert und Buhrufen.

Der „Olympische Brief“, eine 500 Meter lange Papierrolle, war fünf Monate lang in einer Metallkiste von Bundesland zu Bundesland, von Krankenhaus zu Krankenhaus gereist. Zehntausende Menschen aus mehr als 100 Krankenhäusern in 80 Städten fordern laut „Ärzteblatt“  eine bedarfsgerechte Personalbemessung. Am Mittwoch wurde dieser „Olympische Brief“ an Spahn anlässlich der 84. Gesundheitsministerkonferenz übergeben.


6.6.2019
Lügen
Merkel
Trump
Grins
pi-news: Trump versagt Händedruck wegen Harvard-Rede
Merkels Egotrip zu Lasten Deutschlands


Von WOLFGANG HÜBNER | Wer die Szenen der letzten kurzen Zusammenkunft zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump anlässlich des 75. Jahrestags der alliierten Invasion in der Normandie gesehen hat, kann keinen Zweifel mehr daran hegen, wie sehr das Verhältnis zwischen beiden Politikern gestört ist. Trump war noch nicht einmal mehr bereit zu dem obligatorischen Händedruck für die Öffentlichkeit. Merkel reagierte sichtlich unsicher und irritiert, kann sich aber nicht wirklich über Trumps Verhalten gewundert haben.

Denn der US-Präsident hatte sicherlich nicht vergessen, dass ihn die Bundeskanzlerin ausgerechnet in den USA und ausgerechnet vor tausenden seiner politischen Gegner den Fehdehandschuh hingeworfen hatte. Es handelte sich dabei um Merkels Rede an der renommierten Harvard-Universität anlässlich der Verleihung einer weiteren Ehrendoktorwürde an die CDU-Politikerin. In dieser Rede hatte sie sich scharf von der Politik Trumps distanziert.


5.6.2019
Lügen
Maaßen
Epochtimes: Bundesregierung gesteht ein: „Hetzjagden-Aussage“ zu Chemnitz beruht ausschließlich auf Medienberichten

Am Freitag werden im Bundestag die vermeintlichen Chemnitzer „Hetzjagden“ vom 26. August 2018 in einer einstündigen Debatte thematisiert. Hintergrund ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.

Die AfD-Fraktion wollte wissen, aufgrund welcher Informationsquellen und mit welchem Hintergrundwissen Regierungssprecher Steffen Seibert und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von „Hetzjagden und Zusammenrottungen“ am Nachmittag und Abend des 26. August 2018 in Chemnitz gesprochen hatten.


5.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Epochtimes: Grünen-Chef Habeck hofft auf GroKo-Fortsetzung – Private PKW-Nutzung will er künftig stärker beschränken

Grünen-Chef Robert Habeck wünscht sich, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode regiert. Als Bürger des Landes erwarte und hoffe er, „dass diese Legislaturperiode gedeihlich zu Ende geht“, sagte Habeck der Wochenzeitung „Die Zeit“. Allerdings brauche es eine Regierung, die tatsächlich führe.

„Sollte die Koalition zerbrechen, spricht mehr für Neuwahlen als einen dritten Regierungsversuch. Eine neue Regierung bräuchte eine neue demokratische Legitimation, damit sie für die großen Aufgaben mit einem starken Mandat ausgestattet ist. Die Themen, die Debatten und auch das Personal in den Parteien haben sich doch grundlegend verändert.“


5.6.2019
Lügen
Sozialismus
Zwangsarbeit
Epochtimes: Solidarisches Grundeinkommen: Modellprojekt startet ab 1. Juli in Berlin

Es ist so weit. Am 1. Juli startet Berlin bundesweit ein einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen. Der auf fünf Jahre angelegte Versuch wird mit 250 Arbeitslosen, die durch die Arbeitsagentur ausgesucht werden, beginnen und schrittweise auf 1.000 erhöht.

Menschen, die noch kein Jahr arbeitslos sind, absehbar aber keine Vermittlungschance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, erhalten diese Option: Sie sollen nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt werden und beispielsweise als Hausmeister, Mobilitätsbegleiter, in Pflegeeinrichtungen oder Schulen eingesetzt werden.

Der Sprecher für Arbeit der SPD-Fraktion, Lars Düsterhöft, sagte dazu in der „Welt“:

Arbeit schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten, nichts weniger ist der Anspruch des Solidarischen Grundeinkommens.“


5.6.2019
Lügen
Korruption
Asyl
Journalistenwatch: Berliner Wahnsinn: Anonyme Krankenscheine für Illegale

Berlin – In Berlin halten sich laut Senat rund 50.000 Menschen „aus aufenthaltsrechtlicher Sicht illegal“ auf. Davon dürften die meisten keine Krankenversicherung haben. Diesen Illegalen will die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nun helfen und den „anonymen Krankenschein“ auf Steuerzahlerkosten austeilen.

SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci – ehemals Dilek Kolat und Ex-Frau von Kenan Kolat – ebenfalls SPD und ehemaliger Bundesvorsitzenden des Vereins „Türkische Gemeinde in Deutschland“, hat wieder einmal die sozialistischen Spendierhosen an.

5.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Keine Angst, Genossen – Andrea Nahles muss nicht am Hungertuch nagen

Am Mittwoch ist Bätschi-Andrea Nahles offiziell nun auch von ihrem Amt als Fraktionschefin der SPD zurückgetreten. Einen Tag vorher hat sie sich von ihrem Amt als SPD-Vorstand verabschiedet. Aber keine Angst, Genossen. Andrea muss nicht am Hungertuch nagen. Sie wird – und danach streben alle Sozialisten – durch das Geld des Steuerzahlers bestens versorgt werden.

Bei einem vollständigen Rückzug aus der Bundespolitik wird die bisherige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles keinesfalls mittellos dastehen. Sollte sie – wie viele hoffen und von ihr angekündigt – auch ihr Bundestagsmandat aufgeben, erhielte sie nach Informationen der Bundestagsverwaltung ihre Diäten von derzeit 9.780 Euro 14 Monate lang weiter. Ab dem 1. Juli wird die Abgeordnetenentschädigung 10.083 Euro im Monat betragen. Vom zweiten Monat an werden andere Einkünfte in voller Höhe auf dieses Übergangsgeld angerechnet, berichtet hierzu der Münchner Merku

5.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Frankreich fordert von Deutschland Informationen über Renten an ehemalige Mitglieder der Waffen-SS

Frankreich verlangt "präzise Erläuterungen" von der Bundesregierung über die Zahl und Höhe der Renten an in Frankreich lebende ehemalige SS-Mitglieder. Die Nutznießer der Renten sind heute über 90 Jahre alt. Weltweit gibt es rund 1.934 von ihnen.

Die Renten für die einstigen NS-Kollaborateure liegen bei mehr als 300 Euro im Monat. Die Linksfraktion stellte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um herauszufinden, wo die Nutznießer heute leben: So leben in Polen 538 Berechtigte, in Slowenien 178, in Österreich 97 und 68 weitere in Kroatien. Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada sind die heute über 90 Jahre alten ehemaligen SS-Mitglieder und Wehrmachtssoldaten ansässig und beziehen Renten der deutschen Regierung. Weltweit sind es 1.934 Menschen.


5.6.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Die alltägliche Korruption in der deutschen Politik

Nach der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde von Politikern und Kommentatoren immer wieder Abscheu vor der Bereitschaft Heinz-Christian Straches zur Korruption geäußert. Bemerkenswert daran ist, wie sehr Leute mit Steinen um sich werfen, die selbst im Glashaus sitzen. Korruption ist ein ständiger Begleiter von Politik – nicht erst seit heute. Politiker aller Parteien, die gerade an der Macht sind, machen mit der Vergabe oder dem Entzug von Staatsaufträgen oder Vergabe von Posten Politik.

5.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Die Unbestechlichen: Robert Habeck: Es gibt kein Volk, ergo auch keinen Volksverrat

Volksverräter sei ein Nazibegriff, meinte der neue Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck in einem Interview mit Informr. Ein Volk gäbe es gar nicht, ergo könne es auch keinen Verrat an dem Nicht-Existenten geben. Wer von Volk rede, wolle nur andere Menschen ausgrenzen. Was verbirgt sich hinter diesen Worten? Möchte da jemand den deutschen Staat zerstören und damit das Prinzip der Volkssouveränität, lässt sich aber zugleich von just diesem Volk wählen und alimentieren? Wie passt das zusammen? Vor allem aber: Was steckt dahinter?

Es gibt kein Volk

Robert Habeck ist seit Januar 2018 Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Das ist so etwas ähnliches wie eine politische Partei. Informr führte im April letzten Jahres ein Interview mit dem neuen Obergrünen. Iformr gehört zu ARD und ZDF. Mit diesem neuen Format möchten diese Sendeanstalten speziell über Facebook die Zielgruppe der 19- bis 29-Jährigen für sich gewinnen.


5.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Uschis Sumpf der Korruption – Carsharing-Betrug bei der Bundeswehr

Berlin – Nach dem Millionengrab Gorch Fock und Beratergagen in schwindelerregenden Höhen, rollt schon der nächste Skandal aus dem Bundesverteidigungsministerium heraus. Ursula von der Leyen scheint dort einen Sumpf an Korruption geschaffen zu haben.

200 Millionen soll allein die Reparatur des Segelschulschiffes Gorch Fock kosten. Ein Vielfaches von dem, was geplant war. Längst ist klar, wie die WELT in einem Report offen legt, dass Gelder aus der Kasse des Steuerzahlers von den Werftbetreibern in dunkle Kanäle abgezweigt wurden. Es ist nicht der einzige Skandal in der langen Liste von Verfehlungen im Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU).

Der Fuhrpark der Bundeswehr scheint ebenfalls finanzielle Unregelmäßigkeiten aufzuweisen. Mitarbeiter hatten diese aufgedeckt und gemeldet, dass Angestellte der Bundeswehr und des Fuhrparks privaten Zugang zu den Autos hatten und diese nach dem „Carsharing-Prinzip“ nutzten, obwohl dies untersagt war. So haben die Mitarbeiter sogar Ausgleichszahlungen für den offiziellen Verzicht auf die Nutzung dieser Autos bezogen.


5.6.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: Merkel kündigt Kurswechsel in der Klimapolitik an

ERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Kurswechsel in der Klimapolitik ab dem kommenden Herbst angekündigt. Die Union solle derzeit noch „die Nerven behalten“ und zwei Regierungsgutachten abwarten, sagte Merkel nach Informationen der Bild-Zeitung bei der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion am Dienstag.

Ab Herbst dürfe es dann „kein Pillepalle mehr“ geben. Stattdessen brauche es dann Beschlüsse, die zu „disruptiven“ Veränderungen beim Klimaschutz führten.

Mehr Mehrweg


5.6.2019
Lügen
Danisch: CDU-Politiker heute durch Kopfschuss getötet?

Hä!? Fängt die RAF jetzt wieder an? Oder drehen die Rechtsradikalen jetzt auf?

Ich bekomme hier gerade Meldungen rein, wonach angeblich der CDU-Regierungspräsident Walter Lübcke in seinem Garten durch Kopfschuss getötet aufgefunden wurde. Eine Waffe wurde jedoch nicht gefunden. Also wohl eher kein Selbstmord, falls nicht irgendwer dann die Knarre noch geklaut hat.


5.6.2019
Lügen
Danisch: Kein Kopfschuss in den Tagesthemen?
Sagt mal, habe ich da gerade nicht gut genug aufgepasst (war ein paarmal aus dem Zimmer draus), oder haben die Tagesthemen eben den Politikerkopfschuss nicht erwähnt, obwohl sie nachweislich der Tagesschau-Webseite davon wissen?

5.6.2019
Lügen
Danisch: Kopfschuss mit feiner Ironie?

Was glaubt Ihr, wie da gerade Politiker vor Angst schlottern, solange nicht eine persönliche Motivlage erkennbar ist.

Keiner wird sich da noch trauen, sich mit der organisierte Kriminalität anzulegen, egal ob die es nun waren oder nicht. Dazu kommt die extrem wackelige und unklare politische Lage, in der sich auch keiner aus dem Fenster lehnen oder etwas sagen will.

Ich glaube, Deutschland steht vor sehr schnellen, sehr drastischen, sehr radikalen und vor allem sehr negativen Umbrüchen. Die Ereignisse werden sich überschlagen.


5.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Elende Drecksbande!

Über die doppelten Maßstäbe der SPD und der Medien.

Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe.

Gerade findet man bei SPD und in der Presse viel Geheul über den ach so schlimmen Umgang mit Andrea Nahles, die offenbar anderen gern „in die Fresse” gibt, selbst aber empfindlich ist und Kritik wohl nicht vertragen kann. Bisher waren ja, wie immer bei SPD-Frauen, stets die anderen Schuld, und wenn das mal nicht geht, fliegen die Sicherungen raus.


5.6.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Warum Berliner Schulen bröckeln…

Ein Leser schreibt mir, dass in Berlinen die Schulen marode sind, weil die Baufirmen schlicht keine Lust haben, für Berlin zu arbeiten:

Ich habe leider den Link nicht mehr, sorry! Aber die Geschichte geht so: 3,5 Millionen € liegen auf dem Tisch für Renovierungen der Berliner Schulen. Diese werden seit einem Jahr nicht abgerufen, weil keine Baufirma bereit ist, sich auf die Regularien der linken Berliner Regierung einzulassen. Sie fordern nämlich zum Beispiel, dass die Baufirmen Frauenbeauftragte einstellen. Angeblich müssen die Baufirmen mehr als 30 Seiten voller Bescheinigungen und Nachweise beibringen.

Das wird bestimmt toll, wenn die dann die Wohnungen enteignen und man dann Berlin als Vermieter hat.

Vielleicht hängt’s beim BER ja auch daran, dass die keinen gender-compliant Handwerker finden.


5.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Vor dem Zusammenbruch
Ende einer Weiberwirtschaft.

5.6.2019
Lügen
Viertes Reich
Danisch: Slow burn

Nachdem ich heute morgen über die Parallelen zwischen 1933 und 2019 ff. geschrieben habe, wies mich ein Leser auf Ähnlichkeiten zum Ermächtigungsgesetz von 1933 hin: Klima erlaubt alle Grundrechtseingriffe.

Mir war dieser Zusammenhang neulich schon mal durch den Kopf gegangen, aber eben in anderem Zusammenhang. Einmal in Bezug auf Artikel 3 Grundgesetz, den man ja als Rechtfertigung hernimmt, um im Namen der Frauenförderung alle anderen Grundrechte zu brechen und sich faktisch über die Artikel 3 bis 20, 33 einfach hinwegzusetzen.

Und auch die Enteignungsdebatte hat da so ein G’schmäckle.


5.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Video von Tichys Einblick
Die Grüne Republik wird niemals kommen


Warum hat das Klima-Kabinett keine radikalen Maßnahmen beschlossen? Warum geht das nicht voran mit dem „Klimaschutz”? Obwohl doch Fridays For Future so radikale Forderungen stellt und Grüne wie CDUSPD sich überschlagen in der Zustimmung? Woran liegt das? Vielleicht daran, dass irgendwann doch die Taschenrechner der Familien ins Spiel kommen und die Frage gestellt wird: Was kostet mich all das konkret? Spätestens dann werden sich Mehrheiten finden, die dieser Massenhypnose endlich ein Ende setzen. Denn 600 € pro Familie und Monat sind ja auch ein Wort – und wären erst der Anfang.

5.6.2019
Lügen
Danisch: Social Bots

Soziologen für Humbug füttern.

Gender läuft nicht mehr so, ist ausgeleiert. Also muss der nächste Hokus-Pokus her. Jetzt schmeißt man den Leuten Geld für „Social Bot”-Forschung hinterher.

Also sowas, was die angeblich so bösen Russen angeblich tun.


5.6.2019
Lügen
Antifa
Danisch: Antifa, Polizeidaten und Geheimdienst-Informationen

Tja… Der Staat zerfällt.

Fällt noch irgendwem irgendetwas ein, von dem man erwarten könnte, dass es noch 5 oder 10 Jahre zuverlässig funktionieren würde?


5.6.2019
Lügen
Steinmeier
Korruption
pi-news: Bundespräsident weicht nach Flugzeugpanne auf Privatjet um
Warum kann Steinmeier eigentlich nicht mal Bahn fahren?


Von KEWIL | Am 22. Mai stand für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf dem Programm, wo er eine Lobrede auf 70 Jahre Grundgesetz halten durfte. Der A319, der ihn von Berlin zur Feier nach Karlsruhe (Entfernung 600 km) bringen sollte, hatte aber einen Riss in der Cockpitscheibe und konnte nicht starten.

Im einzigen anderen flugfähigen Regierungsflieger saß bereits Kanzlerin Merkel auf dem Weg nach Friedrichshafen an den Bodensee (Entfernung 700 km). So wurde für Steinmeier ein Privatjet organisiert, der für 30.000 Euro auf Staatskosten die 600 Kilometer nach Karlsruhe jettete.


5.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…

Da frage ich mich: Warum zahle ich eigentlich 700 Euro Kranken- und 150 Euro Pflegeversicherung pro Monat?

Ich bin ja freiwillig versichert. Da melde ich mich einfach von der Versicherung ab und geh’ anonym zum Arzt, wenn ich was brauche.

Bin ich denn jetzt nur noch der zahlende Depp hier?

(Die Frage ist rhetorisch, natürlich sind wir das schon lange.)


4.6.2019
Lügen
Grins
Compact-Online: Landtagswahlen: Bremen-Ergebnis liegt endlich vor – AfD und BIW liegen in Bremerhaven bei 9,1 bzw. 7,4 Prozent

AfD zieht klar in Fraktionsstärke in Bürgerschaft ein, in der Seestadt Bremerhaven erzielen Patrioten ein mitteldeutsches Ergebnis.

Am vergangenen Wahlsonntag versetzte das ZDF der Bremer AfD einen ziemlichen Schock. In der 18-Uhr-Prognose taxierte man die Blauen zwar auf 5 Prozent, sagte der Partei aber nur einen Sitz in der Bremischen Bürgerschaft voraus, da bei den Landtagswahlen in der Hansestadt die Fünf-Prozent-Hürde getrennt für Bremen und Bremerhaven gilt und man in Mainz die AfD in Bremen-Stadt bei unter fünf Prozent gesehen hatte.


4.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Das grüne Klima-Narrativ – ein Wahlsieg der Angst

Die Grünen haben in Deutschland einen nie dagewesenen Höhenflug: mehr als 20 Prozent bei der EU-Wahl, 36 Prozent Stimmanteil unter Erstwählern und in einer aktuellen Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl sogar erstmals auf Platz 1 – ein Schock für viele Patrioten. Rückblickend erweisen sich die vergangenen Monate als ein besonderes Lehrstück über die Macht der Metapolitik und die Möglichkeiten der Massenmanipulation.

Die Erzählung von der Erderwärmung und dem menschengemachten Klimawandel ist nicht ganz neu, aber erst in diesem Jahr wurde die Sache so richtig aufgedreht. Dank der weltweiten Fridays-for-Future-Proteste beherrscht das Thema endgültig alle Medien und politischen Diskussionen. Erste deutsche Städte haben den „Klimanotstand“ ausgerufen – was auch immer das bedeutet. Die Vorgänge tragen längst Züge einer Hysterie, die mitverantwortlich für die Wahlerfolge der Grünen ist.


4.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Deutschland in Alarmbereitschaft: Kühnert lässt Kandidatur für SPD-Vorsitz offen

Berlin – Das wär’s doch: An der SPD-Spitze ein waschechter „Stalinist“, der sich dann mit den ebenso waschechten Stalinisten der Grünen „paart“: Juso-Chef Kevin Kühnert lässt weiterhin offen, ob er für den SPD-Vorsitz kandidieren wird. Diese Frage sei derzeit nicht wesentlich und stelle sich ihm auch nicht, sagte Kühnert am Dienstagmorgen dem RBB-Sender „Radio Eins“. Zugleich warnte er seine Partei vor solchen Personaldebatten, die schon in der Vergangenheit „super ruinös“ gewesen seien, so Kühnert wörtlich.

4.6.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Merkel klammert sich an die Macht – Neuwahlen jetzt!

Kanzlerin Merkel hat doch in Harvard tatsächlich zur „Wahrhaftigkeit gegenüber anderen und uns selbst“ aufgerufen. „Dazu gehört, dass wir Lügen nicht Wahrheit nennen und nicht Wahrheit Lügen.“ Dafür bekam sie Standing Ovations. Die deutschen Meinungsmache-Medien, mit Ausnahme der FAZ, stellten besonders diesen Satz bei ihren Lobpreisungen der Kanzlerin heraus und trugen damit zur Irreführung der Öffentlichkeit bei

4.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Von der Leyen: Die Welt beneidet uns um unsere Regierung

Thema des Abend mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als "Stargast" sollte Cybersecurity sein. Nach desaströsen Ergebnissen der Volksparteien bei der EU-Wahl kamen aber auch Rezo und die GroKo zur Sprache, mit aufschlussreichen Äußerungen der Ministerin.

von Zlatko Percinic

Die WirtschaftsWoche (WiWo) lud am Montagabend in Berlin zum Clubgespräch in der Kalkscheune, in kleiner Runde versteht sich. Thema des Abends war die "Verteidigung in Zeiten von Cyberwars: Was Bundeswehr und Wirtschaft leisten können" und die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sollte sich dazu den Fragen des WiWo-Chefredakteurs Beat Balzli und seiner Kollegin Elisabeth Niejahr stellen.


3.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Polizei verhindert muslimischen Angriff auf Juden bei AfD-Veranstaltung

Engelbert Sterr war am 11. Mai 2019 in München und wollte sich die AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke ansehen. Vor Ort erlebte er einen muslimischen Angriff, da er eine Kippa trug. Die Mainstreammedien machten daraus eine bizarre Geschichte, die mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun hat. Hören Sie selbst

3.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Malu Dreyer – Machiavelli für Marxisten

Mainz – „Nach Nahles’ Rücktrittsankündigung berät die engere SPD-Parteiführung über das weitere Vorgehen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin wird schon länger als mögliche Vorsitzende gehandelt. Nun richten sich die Blicke abermals auf sie“ schreibt die FAZ. Malu Dreyer soll laut Bild als „Übergangsvorsitzende“ der SPD im Gespräch sein. Diese Bezeichnung hätten wohl eher ihre Vorgänger verdient. Malu Dreyer ist ein Machtmensch. Die bemühen sich nicht um ein Amt. Sie werden wie in einem Shakespeare-Drama dorthin getragen.    

3.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Jetzt geht das noch los: Bär unterstellt SPD sexistisches Vorgehen im Umgang mit Nahles

Berlin – Typisch Weiber: Stutenbissig die Karriere-Leiter hinauf gleiten, oben angekommen nach unten treten, aber wenn es dann an den eigenen Kragen geht, ist plötzlich von Sexismus die Rede:

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat der SPD im Umgang mit der zurückgetretenen Vorsitzenden Andrea Nahles sexistisches Vorgehen unterstellt. „Ich weiß nicht, ob man an der einen oder anderen Stelle mit Männern auch so umgegangen wäre und, ob sie sich auch so viel hätten gefallen lassen“, sagte die CSU-Politikerin am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Es wäre schöner, wenn man mit den Politikern auch respektvoll umgehe, „wenn sie noch im Amt sind und nicht erst, wenn sie ausgeschieden sind“, fügte Bär zum Umgang mit Nahles hinzu.


3.6.2019
Lügen
Linke
Korruption
ScienceFiles: „Albernheit der Ein-Faktor-Erklärung“. Dr. habil. Heike Diefenbach zerstört linke Identitätspolitik

Identitätslinke, das sind Personen, die sich links im politischen Spektrum verorten und ihr ganzes Trachten darauf richten, eine Politik zu vertreten, die sie bereichert und gesellschaftliche Gruppen, Frauen, Migranten, Flüchtlinge, Homosexuelle, Transsexuelle zunächst homogenisiert, sie dann zu Opfern erklärt, um ihnen schließlich zur Hilfe eilen zu können, und zwar mit dem vermeintlichen Ziel, sie anderen Bevölkerungsgruppen gegenüber und ohne Rücksicht auf Leistung gleichzustellen.

3.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Grüne wollen im Osten mit Weltoffenheit punkten

BERLIN. Grünen-Geschäftsführer Michael Keller hat mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern eine Verdoppelung der Ergebnisse angepeilt. „In Ostdeutschland gibt es die gleiche Sehnsucht nach einer intakten Natur, nach einer Politik, die Gerechtigkeit mit Weltoffenheit verbindet. Das heißt, programmatisch machen wir nichts anders“, sagte Keller der Welt.

Zwar hätten die Grünen in den östlichen Bundesländern ein anderes Ausgangsniveau. „Es wäre also schon viel erreicht, wenn es uns da gelingt, unsere Ergebnisse zu verdoppeln.“ Er sei aber optimistisch: „Wir haben ja jetzt bei der Europawahl und den Kommunalwahlen schon eine große Dynamik gesehen.“

„Wir wollen Verantwortung“


3.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Panik als Ablenkungsmanöver: Der grüne Bluff

Eine Woche nach der Europawahl, deren grünlastiges Ergebnis den schockierenden Realitätsverlust einer verwöhnt-verspielten Mehrheitsgesellschaft manifestiert hat, empfiehlt es sich innezuhalten und zu reflektieren, wie in Dreiteufelsnamen es bitte möglich sein konnte, dass eine regulierungswütige, umverteilungsgeile, bevormundungs- und verbotssüchtige Truppe wie die Grünen, die ihrem Wesen nach eher einer Polit-Sekte gleicht, zur mittlerweile zweitstärksten politischen Kraft des Landes aufsteigen konnte. Denn eines steht fest: Die Stärke dieser Partei ist mehr als die bloße Schwäche ihrer Gegner.

3.6.2019
Lügen
Bürgerkrieg
Journalistenwatch: Angst vor einem Angriff oder einer Revolution? Neues Krisen-Lagezentrum für das Kanzleramt geplant

Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen:

Das Auswärtige Amt richtet ab Sommer ein neues Lagezentrum der Bundesregierung für Außen- und Sicherheitspolitik ein. In dem Lagezentrum soll „erstmalig eine tägliche bewertende Lageanalyse zu den wichtigsten außen- und sicherheitspolitischen Krisen- und Konfliktlagen für die politische Leitung des Bundeskanzleramtes und der beteiligten Ressorts erstellt werden“, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Ministeriumskreise. Dabei sollen „die verschiedenen Quellen der beteiligten Ressorts zu wichtigen Themen“ zusammengeführt werden.


3.6.2019
Lügen
DDR 2.0
pi-news: DEUTSCHLAND KURIER-INTERVIEW MIT MARIA SCHMIDT
Orbán-Vertraute: „Merkel hat aus Deutschland eine DDR gemacht“


Von COLLIN MCMAHON | „Angela Merkel hat aus Deutschland eine DDR gemacht“, so Prof. Dr. Maria Schmidt, langjährige Vertraute von Viktor Orbán, der bei der EU-Wahl 52 Prozent der Stimmen in Ungarn gewonnen hat, im Interview mit dem Deutschland Kurier.

„Was ist mit Deutschland nur los?“ fragt die Vordenkerin der Orbán-Fraktion. „Die Menschen dort haben Angst zu sprechen, Angst ihren Job zu verlieren, wenn sie ihre Meinung sagen. Es gibt fast keine kritischen Stimmen mehr in Deutschland. Und dann werden wir beschuldigt, in Ungarn die Meinungsfreiheit einzuschränken. Das ist so unglaublich arrogant, das spottet jeder Beschreibung.“


3.6.2019
Lügen
Islam
Linke
Achgut: Die Linken und der Islam – Samuel Schirmbeck im Interview
Samuel Schirmbeck, war langjähriger ARD-Korrespondent in Nordafrika. Er berichtete vor allem über den algerischen Bürgerkrieg und ist Autor mehrerer Bücher zum Thema Islam. Unter anderem: „Gefährliche Toleranz – der fatale Umgang der Linken mit dem Islam“. 

3.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Macht kaputt, was nicht kaputt ist!

Aufgabe des Konservativismus ist es, belastbare Strukturen zu schaffen und zu schützen, Aufgabe der Linken hingegen ist es, diese Strukturen vor der Versteinerung zu bewahren und Unnötiges zu zerschlagen. Sehr vereinfacht ausgedrückt: Der Konservativismus allein neigt zu Filz, linke Weltverbesserungsideen ohne Gegengewicht neigen der Anarchie zu. Soweit, so normal. Problematisch wird es, wenn sich Konservative als linke Hammerschwinger betätigen, statt tragende Strukturen zu bauen und zu erhalten.

3.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Britischer Blogger: „Grüne Agenda nicht ohne Waffengewalt und Panzer auf den Straßen durchsetzbar“

Obwohl die Grünen in einzelnen Ländern Europas bei den EU-Wahlen deutlich Stimmen gewonnen haben, bleiben sie ein Phänomen, das vor allem auf Nordwesteuropa und dort dessen reiche Bevölkerungsschichten beschränkt bleibt. Ihre Anhänger radikalisieren sich, ihre Gegner aber auch.

Vor allem in deutschen Medien wurden die Ergebnisse der EU-Wahlen am Sonntag (26.5.) als Ausdruck einer „grünen Welle“ gewertet, die ganz Europa erfasst und zum Ausdruck gebracht habe, dass die Bürger den „Klimaschutz“ als die vordringlichste politische Aufgabe unserer Tage erkannt hätten.

3.6.2019
Lügen
SPD
Grins
Achgut: Sag zum Abschied leise „Bätschi”

Andrea Nahles‘ Amtsantritt als Fraktionsvorsitzende hatte Zeichen gesetzt: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“, hatte sie kämpferisch erklärt, nachdem sie sich vom großkoalitionären Kabinettstisch verabschiedet hatte, um fortan als Frontfrau der – so war es damals noch geplant – oppositionellen SPD-Fraktion den Ton anzugeben. Einen denkwürdigen Auftritt bot sie auch in ihrer kämpferischen Rede, mit der sie die Partei ein paar Wochen danach auf einen neuen großkoalitionären Kurs einschwor, um sich dann zur SPD-Vorsitzenden wählen zu lassen. Der Koalitionspartner wurde von ihr mit einem aufsehenerregenden dreifachen „Bätschi“ verbal abgewatscht.

3.6.2019
Lügen
Merkel
Epochtimes: Betrifft Bundeskanzlerin Merkel: Strafanzeige wegen Völkermordes

Liebe Leserinnen und Leser,

lange genug habe ich gezaudert, Ihnen zu verraten, wie ich zum Nazi wurde. Man möge es mir nachsehen, da dieser Begriff ja alles andere als positiv besetzt ist und eine SPD, den Grünen und der DIE LINKE nahe stehende, nach Kräften von der Obrigkeit unterstützte Gruppierung zur Verteidigung von Toleranz und Meinungsfreiheit (die Merkel-Jugend) vor den EU-Wahlen mit Attacken auf „Andersgläubige“ ebenso wenig hinter dem Berg gehalten hat wie ihre Lieblinge, die das aus religiösen Gründen ähnlich handfest handhaben und ihre Liebhaber abgrundtief verabscheuen, ohne dass die das zu bemerken imstande wären.


3.6.2019
Lügen
AfD
Achgut: Die AfD und das schwarze Loch

Süß-sauer ist das Lächeln bei der „Merkel-muss-weg-Gemeinde“ nach der Europawahl. Einerseits hat die Kanzlerinnenpartei so heftig verloren wie nie zuvor. Andererseits zeigt das Ergebnis: Wenn die Wahl irgendeine Kraft gestärkt hat, die Merkel ans Leder könnte, so sind es die Grünen. „Merkel muss bleiben“ würde man bei ihnen zwar auch nicht offen skandieren. Aber die Erfinder von „Weg“ stehen rechtsaußen. Und dort ist – trotz jener starken Einbußen bei der Union – so gut wie kaum ein Bedeutungszuwachs zu verzeichnen. So hat die AfD gegenüber der Bundestagswahl nicht nur eineinhalb Prozentpunkte verloren. Knapp zwei Millionen ihrer Wähler von 2017 sind ins Lager der Nichtwähler abgewandert. Hätte sie sie halten können, wäre das Ergebnis um knapp die Hälfte (!) besser ausgefallen und sie hätte womöglich die SPD noch überholt. Hat sie aber nicht. Und das ist noch weniger als die halbe Wahrheit.

3.6.2019
Lügen
Judenhass
Epochtimes: Der neue Antisemitismus: Deutschlands Politik und der Elefant im Raum

Es scheint, als suchten Journalisten und Berufspolitiker verzweifelt nach Formulierungen, die die Geschehnisse einerseits verurteilen, andererseits aber das dahinterstehende Problem nicht genau benennen. Deutschlands Bürger durchschauen das Unterfangen und verlieren zusehends das Vertrauen in die politisch Verantwortlichen.

2.6.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Ökonom Raffelhüschen rechnet nach: SPD-Grundrente kostet das Doppelte – Steuerzahler werden irregeführt

Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Einführung einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung kostet möglicherweise fast doppelt so viel, wie von ihm veranschlagt wird.

Das ergaben Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen im Auftrag der Stiftung Marktwirtschaft, über welche die „Welt“ berichtet.

Schon im Jahr der Einführung 2021 belaufen sich die Mehrkosten durch die Grundrente laut Raffelhüschen auf rund sieben Milliarden Euro. Heil gibt die zusätzlichen Ausgaben für das erste Jahr dagegen mit 3,8 Milliarden an.


2.6.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD hat in vier Ost-Ländern zu wenig Kandidaten

Nach der Kommunalwahl kann die AfD in vier der fünf ostdeutschen Bundesländer nicht alle ihre Sitze in den Städte- und Gemeindevertretungen besetzen. Nach Sachsen gibt es auch in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg zu wenig Kandidaten für die gewonnenen Mandate.

Der Thüringer AfD seien bislang vier Kommunen bekannt, in denen die Zahl der Bewerber nicht für die Sitze ausreiche, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Auch in Sachsen-Anhalt habe die Partei in Einzelfällen mehr Sitze in den Räten errungen, als sie mit Kandidaten besetzen könne, sagte Landeschef Martin Reichardt.

Dem Landesverband Brandenburg fehle noch ein landesweiter Überblick. Nach Angaben von Sprecher Detlev Frye hätte die Partei zum Beispiel in Luckenwalde (Teltow-Fläming) Stimmen für vier Mandate erreicht, jedoch nur zwei Kandidaten gehabt. Die Partei hatte bei den Kommunalwahlen in Brandenburg 15,9 Prozent der Stimmen erreicht. Die AfD mit etwa 1600 Mitgliedern hatte rund 600 Kandidaten nominiert.


2.6.2019
Lügen
Merkel
Epochtimes: Angela Merkel mit Ehrendoktortitel der Harvard-Universität ausgezeichnet

Kanzlerin Merkel wurde von der Harvard-Universität für ihren "standhaften" Einsatz für internationale Kooperation, die Menschenwürde und "demokratische Ideale" mit einem Ehrendoktortitel geehrt. Termine mit der US-Regierung hatte die Kanzlerin während ihres Kurzbesuchs in den Vereinigten Staaten nicht.

2.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die Grünen sind wie Melonen: Außen grün und innen rot und braun

Grün, grün, grün sind alle meine Kleider,
grün, grün, grün ist alles, was ich hab‘.
Darum lieb‘ ich alles, was so grün ist,
weil mein Schatz ein Melonennahahtsi ist.

Melonen? Wieso das denn?
Na, Sie wissen doch:
Melonen sind außen grün,
innen rot und viele, viele braune Kerne…


2.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Selten so gelacht: Stegner ruft SPD-Führung zur Teamarbeit auf

Berlin – Dass ausgerechnet derjenige, der mit seinen unerträglichen Stänkereien mit dafür gesorgt hat, dass die SPD jetzt am Abgrund steht, von Teamarbeit schwafelt, zeigt, wie kaputt die ehemalige Volkspartei ist: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat seine Partei vor einem Führungswechsel gewarnt. „Der Parteivorstand ist bis zum nächsten Parteitag gewählt“, sagte Stegner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Die Parteiführung der SPD müsse „gerade jetzt als Team arbeiten und Orientierung geben, was unsere inhaltliche, organisatorische und kommunikative Aufstellung betrifft“.

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Pressemeldungen 2015

31.12.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/f-william-engdahl/recep-erdo-an-zuerst-als-tragoedie-zweitens-als-farce-drittens-als-monty-python.html

Zwischen 1853 und 1856 schlitterte der osmanische türkische Sultan, angestachelt von Großbritannien und dem Frankreich Napoleons III., in einen der absurdesten Konflikte der modernen Geschichte, in den Krimkrieg.

29.12.2015 www.welt.de/politik/deutschland/article150433306/Mordaufrufe-gegen-Volker-Beck-auf-Pegida-Seite.html

Auf der Facebook-Seite der rechten Pegida wird Grünen-Politiker Volker Beck mit dem Tod bedroht. Er stellt Strafanzeige. Justizminister Heiko Maas wirft er mangelnden Einsatz gegen Internet-Hetze vor.

28.12.2015 www.metropolico.org/2015/12/28/die-dumpfbacken-von-der-afd/

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt seine Partei davor, den „Rechtspopulisten“ von der AfD im bevorstehenden Wahlkampf entgegenzukommen. Man müsse die Probleme lösen und „nicht die Parolen der Dumpfbacken noch übertönen“. Die AfD erlebt zugleich ein neues Umfragehoch.

26.12.2015 https://de.nachrichten.yahoo.com/schäuble-nennt-afd-dumpfbacken-122655276.html

Vor den 2016 anstehenden Landtagswahlen hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seine Parteikollegen vor einem Wettstreit mit der rechtspopulistischen AfD um die markigsten Sprüche gewarnt. Das beste Rezept dafür, dass die AfD nicht in die Parlamente komme, sei, "dass wir die Sorgen der Bürger lösen und nicht die Parolen der Dumpfbacken noch übertönen", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag".

24.12.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/wozu-noch-ein-grundgesetz-wie-merkel-roth-und-co-das-volk-hinters-licht-fuehren.html
mmer dreister umgehen und missachten die Herrscher der Berliner Einheitsfront unser Grundgesetz. An der Spitze: Angela Merkel. Fröhlich folgen Claudia Roth, Heiko Maas und die angeschlossene Journalistenschar.

19.12.2015 www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sarrazin-pirincci-elsaesser-lehrer-sollen-im-umgang-mit-machwerken-geschult-werden/12744356.html

Soll Hitlers „Mein Kampf“ an Schulen eingesetzt werden? Der Grünen-Politiker Beck ist skeptisch. Er plädiert dafür, Lehrer vor allem für „Machwerken“ anderer Autoren fit zu machen.

15.12.2015 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/beck-fordert-akzeptanz-fuer-schaechten-und-kopftuch/

BERLIN. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat mehr Akzeptanz für die religiösen Bedürfnisse von Asylsuchenden gefordert. Hierzu zählten beispielswiese das Kopftuchtragen oder das Schächten von Tieren. Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob Deutschland bereit sei, die religiösen Bräuche der Asylsuchenden zu akzeptieren, sagte Beck in der Phoenix-Sendung „Unter den Linden“.

12.12.2015 www.metropolico.org/2015/12/11/einstweilige-verfuegung-gegen-fear/

Gegen die Inszenierung des Stückes „Fear“ an der Berliner Schaubühne hat sich eine der darin „sezierten neuen reaktionären Kräfte in Deutschland“ gerichtlich gewehrt. Die Schaubühne darf bis auf weiteres keine Bilder mehr von der Organisatorin der „Demo für alle“, Hedwig von Beverfoerde“ zeigen. Sie erwirkte eine einstweilige Verfügung.

24.11.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-mueller/rente-mit-85-arbeiten-bis-in-den-sarg-.html

In der WirtschaftsWoche spricht sich Ulrich Grillo, der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie, für eine Steigerung des Renteneintrittsalters von bisher 67 auf 85 Jahre aus.



23.10.2015 www.focus.de/politik/deutschland/pflegen-die-sprache-der-nsdap-gabriel-bezeichnet-die-afd-als-offen-rechtsradikal_id_5033345.html

Sigmar Gabriel hat in einem Interview klare Worte zur AfD gefunden. Die Partei sei "offen rechtsradikal" und Mitglieder würden die Sprache der NSDAP benutzen. Der Politiker fordert die Gründung von Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften, um "rechtsradikale Menschenfeinde" zu verfolgen.

11.9.2015 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/polizeiakte-von-joschka-fischer-wieder-aufgetaucht/

FRANKFURT/MAIN. Zollbeamte in Frankfurt am Main haben nach 30 Jahren die Polizeiakte des ehemaligen Bundesaußenministers Joschka Fischer gefunden. Das Schriftstück wurde am Flughafen in einem herrenlosen Koffer entdeckt und dokumentiert die Verstrickung Fischers in die linksradikale Szene, berichtet die Bild-Zeitung.

3.9.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/willkommen-in-packistan-empoert-euch-bei-den-drahtziehern-.html

Erinnern wir uns: Vor wenigen Monaten noch haben unsere Politiker und die wie gleichgeschaltet funktionierenden Journalisten in den höchsten Tönen einen Franzosen gelobt, der uns dazu aufrief, »Widerstand zu leisten«.

31.8.2015 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/drueckeberger/

Und täglich grüßt die Agitprop-Brigade von Springers Kampfblatt fürs Grobe, um eine geballte Ladung „Flüchtlings“-Propaganda unters Volk zu bringen. Und weil am deutschen Wesen einmal noch die Welt genesen soll, widmen die Moralimperialisten von der Vierbuchstabenzeitung ihren heutigen Zwei-Minuten-Haß mal nicht den Asyl-Skeptikern und sich überrollt fühlenden Normalbürgern im eigenen Volk, sondern stellt gleich fünf europäische Staatschefs an den Pranger.

31.8.2015 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/gabriel-und-das-pack/

Mit der Verschärfung der Einwanderungskrise in Deutschland geht bedauerlicherweise auch eine Verrohung der Sprache einher. Leider gilt das nicht nur für die Sorte Sozialhilfeempfänger, die neiderfüllt auf Asylanten schimpft. Ausgerechnet auch diejenigen, die doch als besonders menschenfreundlich gelten wollen, schießen nun immer öfter über das Ziel hinaus. Da spricht etwa stern.de-Chefredakteur Philipp Jessen gar von „menschlichem Dreck“.

30.6.2015 https://charismatismus.wordpress.com/2015/06/30/jutta-ditfurth-beklagt-geringe-zahl-der-abtreibungen-und-beleidigt-lebensrechtler-als-sexistische-a-locher/
Die frühere grüne Politikerin Jutta Ditfurth erklärte bereits 1988 im Alter von 36 Jahren, ihre zwei Abtreibungen seien für ein „lustvolles, knapp zwanzigjähriges Geschlechtsleben relativ wenig.“

28.6.2015
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.25-jahre-waehrungsunion-mit-der-ddr-die-erblast-ist-sogar-noch-groesser-geworden.108c8286-ab03-406b-987c-3c91502bd4d8.html

Die Privatisierung der DDR-Wirtschaft hätte ein Milliardengeschäft werden sollen. Aber es war ein Debakel, das mit 270 Milliarden DM Defizit endete.

28.6.2015
www.faz.net/aktuell/politik/probleme-mit-sturmgewehr-ministerium-schaltet-wegen-g36-staatsanwaltschaft-ein-13672542.html#/elections

Aufgrund vermeintlicher Mängel beim Sturmgewehr G36 hat das Verteidigungsministerium die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Schadensansprüche angemeldet. Die Behörde hat einem Bericht zufolge bereits 2011 gegen Heckler&Koch wegen Betrugs ermittelt.

20.6.2015
sciencefiles.org/2015/06/10/gealterte-jugendbande-wer-oder-was-ist-die-antifa/
Ein guter Indikator dafür, dass der politische Wind langsam aber stetig eine andere Richtung nimmt, ist das Deutsche Jugendinstitut (DJI).

19.6.2015
www.n-tv.de/wirtschaft/Griechischer-Ausschuss-Forderungen-illegal-article15333571.html

Im April setzt das griechische Parlament einen Ausschuss ein, der die Rechtmäßigkeit der internationalen Zahlungsforderungen prüfen soll. Das Zwischenfazit: "Griechenland muss diese Schulden nicht bezahlen."

18.6.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/peter-harth/putins-fuenfte-kolonne-deutschlands-ossifizierte-unterschichtenarmee-.html

Die Deutschen sind eine »Bande von wortbrüchigen Feiglingen«, jubelt Linkspopulist Jakob Augstein. Der Grund für seine Freude? Eine NATO-Umfrage zeigt: Wir wollen nicht als Kanonenfutter im Krieg mit Russland enden. Diese US-Studie soll uns bei der Ehre packen, doch der Comandante vom Spiegel träumt vom deutschen Sonderweg: Er degradiert uns zum Volk der Putin-Versteher mit »ossifizierten« Landsern. Stimmt nicht: Wir sind einfach nur klüger als der Rest der Welt.

15.6.2015
www.focus.de/politik/videos/soeder-will-schengen-auszeit-grenzkontrollen-in-deutschland-warum-sie-nie-ihren-ausweis-vorzeigen-sollten_id_4752912.html
Während des G7-Gipfels wurde an der deutschen Grenze vorübergehend wieder kontrolliert. Mit entlarvendem Ergebnis: Haufenweise Kriminelle gingen der Bundespolizei dabei bereits ins Netz. Aber was darf die Polizei eigentlich, wenn sie an der Grenze kontrolliert?

9.6.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/wirtschaft-und-finanzen/markus-gaertner/der-naechste-atomkrieg-findet-auf-unseren-bankkonten-statt.html

In den Boomzeiten vor 2008 verzockten westliche Banken immens viel Geld. Sie wurden von den Steuerzahlern gerettet. Seitdem zahlen sie für Lug und Trug so viel Strafen, dass sie weniger Kredite ausreichen können. Gezockt wird mehr denn je. Jetzt wird die Gier wieder so groß, dass riesige Sparprogramme aufgelegt werden.

8.6.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-gaertner/massakrierte-statistik-mords-betrug-bei-der-leichenschau.html

Deutschland ist wohlhabend, sozial stabil und sicher. Die Zahl der Mordopfer hat laut dem Statistischen Bundesamt seit 2001 um 40 Prozent abgenommen. Die Aufklärungsquote liegt konstant bei 95 Prozent. Willkommen in der Wohlfühl-Republik. Doch unser Rat lautet: Trauen Sie diesen Zahlen auf keinen Fall über den Weg.

25.5.2015
www.geolitico.de/2015/05/28/einfluss-der-tuerkei-in-deutschland/
Was würden wohl die Spanier sagen, wenn deutsche Parteien zur Bundestagswahl auf Mallorca einfielen? Wenn sie Parteibüros eröffneten, Plakate klebten und das deutsche Konsulat in Palma zum Wahllokal umfunktionierten? Und schlimmer noch: Wenn Angela Merkel es wie der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland machte, und regelmäßig auf Großveranstaltungen in Palma von ihren Landsleuten dafür umjubelt würde, dass sie die „Mallorca-Deutschen“ als „unsere Macht außerhalb des Landes“ bezeichnete? Die Antwort darauf erübrigt sich.

19.5.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-mueller/die-pkw-maut-sind-die-deutschen-wieder-die-dummen-.html

Am 8.5.2015 konnte die CSU, und allen voran Bundesverkehrsminister Dobrindt, die Sektkorken knallen lassen: Der Bundesrat billigte die vom Bundestag beschlossene Pkw-Maut. Besteht aber deshalb wirklich Grund zum Feiern? Im ersten Moment könnte man durchaus positiv gestimmt sein, denn ab jetzt sollen sich alle Autofahrer an den Kosten für die Straßenbenutzung beteiligen müssen! Der Clou dabei: Den Deutschen wird angeblich keine zusätzliche Abgabe aufgebrummt, sondern die Kfz-Steuer wird um den Betrag der künftig fälligen Mautgebühren verringert – zumindest wurde den Deutschen die Maut auf exakt diese Art und Weise verkauft.

3.6.2015
sciencefiles.org/2015/06/03/morgenthaus-erben-die-grunen-wollen-den-deutschen-bananen-verbieten/

Komm’ wir spielen “ökologische Revolution” , das neue Gesellschaftsspiel.
Was zum Spielen notwendig ist:
Überheblichkeit;
Selbstüberschätzung;
(grünes) Sendungsbewusstsein;
Kenntnis der 12seitigen Spieleanleitung “Positionspapier ökologische Revolution” von Dröge und Kindler
Was zum Spielen nicht notwendig ist:
Kompetenzen;
Skrupel;
Zweifel;
kognitive Fähigkeiten;
Arbeits- und Berufserfahrung



28.5.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/wirtschaft-und-finanzen/markus-gaertner/profifussball-und-strittige-handelsabkommen-die-aktuellen-preise-fuer-korrupte-politiker.html

Manchmal sind schlechte Nachrichten auch gute Nachrichten. Seit der Festnahme hochrangiger Fifa-Manager am Mittwoch erfahren wir mehr über die kriminellen Abgründe im organisierten Fußball und kennen wenigstens ein paar Preisschilder für dubiose Hinterzimmer-Deals. Im Fifa-Skandal geht es um 150 Millionen Dollar in 21 Jahren. Und das betrifft nur einen winzigen Teil des Fußball-Universums.

27.5.2015
www.wiwo.de/erfolg/beruf/jugendarbeitslosigkeit-fuer-die-europaeische-jugend-sieht-es-finster-aus/11831660.html

Viele der 16- bis 29-jährigen Europäer haben keinen Job, keine Ausbildung, keinen Abschluss. Selbst die Qualifizierten haben kaum Chancen. Damit sich daran etwas ändert, müssen Unternehmen und Schulen zusammen arbeiten.

19.5.2015 michael-mannheimer.net/2015/05/19/integration-fuer-gruene-ist-das-die-integrierung-der-deutschen-in-die-tuerkischen-braeuche-damit-haben-sie-die-integrationsvorstellung-des-islam-uebernommen/

Angenommen, die PEGIDA-Bewegung hätte in ihrem Parteiprogramm das Verbot, sich mit Nicht-Deutschen zu befreunden. Gekoppelt mit der Drohung des Ausschlusses von PEGIDA für alle jene, die das dennoch tun. Das Ergebnis wäre sicher. PEGIDA würde von den Medien in einer historischen Kampagne niedergemacht und binnen kürzester Zeit als rassistische Organisation vom Bundesverfassungsgericht verboten. Zu Recht.

15.5.2015 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/ein-grosses-maedchen-als-siegerin-der-geschichte/

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat die Stationen, die den Reifeprozeß vom Mädchen zur erwachsenen Frau markieren, souverän vermieden: Ehe, Mutterschaft, Familie. Auch einen Beruf hat sie nicht erlernt, nur ein wenig Theaterwissenschaften studiert. Das müßte noch nichts bedeuten, wenn sie auf irgendeinem Sachgebiet einen Befähigungsnachweis erbracht hätte, der sie für eine politische Karriere qualifiziert. Doch nicht einmal ihre Anhänger behaupten, daß sie eine brillante Analytikerin oder eine irgendwo belastbare Expertin wäre.

15.5.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/redaktion/-ich-halte-die-luegen-nicht-mehr-aus-.html

Jan van Helsing: Herr Morris, Ihr erstes Buch Was Sie nicht wissen sollen! erschien im April 2011 und ist ein Bestseller, weil das Buch nicht nur die Funktionsweise von Geld und die Fehler des Eurosystems auch für Laien leicht verständlich darlegte, sondern weil es auch Namen nannte. Ich kenne ausser Ihrem Buch bislang keines, das sich derart mit den weltweiten Verstrickungen der durch die Rothschilds kontrollierten Unternehmen Blackrock und Blackstone offenlegte. Auch ihr neuestes Buch Was Sie nicht wissen sollen! – Teil 2 ist topaktuell und behandelt genau jene Themen, die uns alle derzeit beschäftigen, wie die zunehmende Unsicherheit und Ungerechtigkeit in Europa, die Hintergründe des internationalen Terrors oder den Konflikt in der Ukraine. Was war Ihr Antrieb, dieses Buch zu schreiben?



19.4.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/volker-kauder-ein-harmlos-klingender-schwaetzer-bastelt-perfide-an-der-ueberfremdung-deutschlands.html

Von Volker Kauder, Fraktionsführer der CDU/CSU im Bundestag, ist nichts dauerhaft Werthaltiges bekannt. Außer seinen Bagatellreden. Alles, was er vorträgt, klingt selbstverständlich, überflüssig, harmlos. Doch Vorsicht: der geschwätzige Führer einer ansonsten tatenlosen CDU auf Sozialismus-Kurs versteckt durchtrieben und perfide den Großplan, Deutschland massiv und gezielt zu überfremden.

9.4.2015 www.faz.net/aktuell/politik/inland/bei-den-gruenen-droht-wegen-werner-vogel-ein-paedophiles-waterloo-13526044.html

Werner Vogel war einst ein Star bei den Grünen. Der ehemalige SA-Kämpfer galt als graue Eminenz der Partei. Trotzdem wurde er nicht Alterspräsident des Bundestages. Auch weil einige Parteifreunde seine sexuelle Vorliebe für Kinder kannten.

8.4.2015
www.epochtimes.de/politik/welt/germanwings-absturz-iranukraineterror-werden-hier-politische-hintergruende-vertuscht-a1231497.html

Warum stürzte die Germanwings ab? War es wirklich der Copilot? Investigativ-Journalist Wolfgang Eggert vermutet, dass die Geschichte vom suizidalen Andreas L. nur eine Notlüge der Politik war, um vom Eigentlichen abzulenken. Hier seine Analyse, die nicht unbedingt die Meinung der Epochtimes darstellt, aber unbedingt lesenswert ist ..







Pressemeldungen 2014

27.5.2014
Lügen
Geolitico: AfD-Basis will Fraktion mit Ukip

Die AfD Straubing ruft zur Urabstimmung über ein Zusammengehen mit der Ukip im Europaparlament auf. Parteichef Lucke lehnt dies strikt ab. Kann er sich durchsetzen?

Für Gewinner gibt es kein Entkommen: AfD-Chef Bernd Lucke will telefonieren, geht ein paar Schritte beiseite und tigert schließlich mit dem Handy am Ohr kreuz und quer in einem Kreis von Kameraleuten hin und her, die er durch ausladende Schritte auf Distanz hält.

Unter den Kleinen ist die AfD der große Gewinner der Europawahl in Deutschland. Sie erzielte auf Anhieb sieben Prozent, in einigen Ländern schnitt sie gar zweistellig ab. Gegenüber der Bundestagswahl im vergangenen September gewann die Partei insgesamt 8177 Stimmen hinzu und schickt nun sieben Abgeordnete ins Europaparlament.





Pressemeldungen 2013

13.5.2013 www.n-tv.de/politik/Nichts-verheimlicht-nicht-alles-erzaehlt-article10631536.html

Bundeskanzlerin Merkel hat die ersten 35 Jahre ihres Lebens in der DDR gelebt. Eine Zeit, über die bislang nicht viel bekannt ist. FDJ-Sekretärin soll sie gewesen sein - für Kultur, wie sie stets betont. Eine neue Biografie erzählt jetzt etwas anderes. Merkel: "Ich kann mich da nur auf meine Erinnerung stützen." Wenn sich jetzt etwas anderes ergebe, könne man damit auch leben.

9.4.2013 https://www.welt.de/wirtschaft/article115143342/Deutsche-belegen-beim-Vermoegen-den-letzten-Platz.html

Die Zahl ist ein Politikum, und darum wurde sie wochenlang akribisch unter Verschluss gehalten. Wie reich die Zyprer im Vergleich zum Rest der Währungsunion sind, das sollte nicht an die Öffentlichkeit gelangen, solange über ein Rettungspaket für die Insel verhandelt wurde.

30.01.2013 www.bild.de/politik/inland/sigmar-gabriel/spricht-ueber-seine-schwere-kindheit-28032102.bild.html
Er kämpfte sich in seiner Partei bis ganz nach oben: SPD-Chef Sigmar Gabriel (53) gehört zu den mächtigsten Politikern Deutschlands. Was kaum einer weiß: Gabriel litt in der Kindheit massiv unter seinem Vater Walter Gabriel (starb im Juni vergangenen Jahres mit 91), der ein unbelehrbarer Nazi war. Mit der „Zeit“ hat Gabriel jetzt erstmals über seine schwere Kindheit gesprochen.

27.1.2013
deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/01/27/lambsdorff-gluehbirnen-verbot-war-eine-forderung-von-sigmar-gabriel/#cxrecs_s

Das Verbot der Glühbirnen in den Haushalten Europas wird gerne als Beweis der sinnlosen EU-Bürokratie genannt. Was die wenigsten wissen: Das Verbot geht auf den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zurück. EU-Kommissar Günter Oettinger wollte das Verbot sogar mit einer eigenen Behörde überwachen lassen.





Pressemeldungen 2012

13.4.2012 www.focus.de/politik/deutschland/er-muss-weg-gruenen-politiker-stroebele-will-inzest-paragrafen-abschaffen_aid_736743.html

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele will den Inzest-Paragrafen in Deutschland abschaffen. Das Inzest-Verbot passe nicht mehr in unsere Zeit und unsere Auffassung von Familie.





Dokus und sonstige Berichte

Doku
https://www.youtube.com/watch?v=M0qvkg2nzg8&feature=player_embedded
Man könnte fast meinen, daß Cohn-Bendit bei seinen Ausführungen über Kinderschmusekurs einen Orgasmus bekommen hat.


DOKU
www.politikversagen.net
Die systemkritische Presseschau


Doku
https://www.youtube.com/watch?v=qcRuJEEmB6s
Für die Piolitische Bildung sehr wichtig: Hier finden sich in dem Clip die Originalaussagen von Frauke Petry und Bernd Höcke zum Thema Schießbefehl und Forpflanzungsmodus. Es wurde sehr sinnentstellt berichtet.


Doku
https://www.youtube.com/watch?v=xZgsQL723D4
Richtigstellung einiger AfD-Berichte durch die Meinungsmanipulatoren






























































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