Der Einzug der AfD in den Bundestag hat vieles verändert. Von Wolfgang Schäuble bis zu Claudia Roth denken die Politiker der Altparteien vermutlich in einer Wehmut an Vor-AfD-Zeiten zurück, wie sie heute Menschen meines Alters ereilt, wenn sie sich an die Zeiten erinnern, als es noch kein Internet und keine Mobiltelefone gab.

Michael Klonovsky hat in seiner unvergleichlichen Art in den Acta diurna den Wandel, mit dem sich diejenigen, „die schon länger da sitzen“,  nun abfinden müssen, analysiert:

„Nun werden jahrelange eingespielte Routinen der Demokratie-Vortäuschung durch die dämlichen Rechtspopulisten gestört.“

Aus der CDU kommt mal wieder so ein unnützer „Vorschlag“, der erstens 50 Jahre zu spät auf dem Tisch landet und zweitens bei den Migranten nur ein müdes Lächeln hervorrufen wird, weil sie es gar nicht mehr nötig haben, sich zu integrieren. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Berlin – Um die Integration zu verbessern, hat der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion, Mark Hauptmann (CDU), ein Regelwerk für Migranten vorgeschlagen. Es müsse einen Integrationsvertrag geben, der Pflichten und Rechte für die Zuwanderer klar definiere, schreibt Hauptmann in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. „Die Bereitschaft zur Integration müssen wir als Staat von Zugewanderten verbindlich einfordern. Deshalb braucht Deutschland einen Integrationsvertrag.“ Im Rahmen einer solchen Vereinbarung müsse „klar und deutlich festgehalten werden“, was von Zuwanderern verlangt wird, erklärte Hauptmann. Als zentrale Pflichten nennt der Vorsitzende der Jungen Gruppe das Erlernen der deutschen Sprache sowie und die Anerkennung der christlichen Kultur.

„Der deutsche Staat ist dabei, Gender zu einer wahren Staatsdoktrin zu erheben und gleichzeitig ein Klima der Angst bei allen zu schaffen, die es „wagen“, diese Ideologie zu kritisieren“. Hier die Petition „Keine Gender-Schule in Deutschland – Kein Gender als Staatsdoktrin“ an den Deutschen Bundestag.

Eine Kampagne der Aktion Kinder in Gefahr

Sehr geehrte Volksvertreter!

Der deutsche Staat ist dabei, die umstrittene und unwissenschaftliche Gender-Ideologie bzw. die Ideologie der „sexuellen Vielfalt“ zu einer wahren Staatsdoktrin zu erheben.

Wir haben ja schon oft auf die „Bild“ eingeprügelt, aber hier müssen wir sie mal loben. Sie hat etwas inszeniert, dass auch dem letzten „Gutmenschen“ und Multikulti-Junkie die Augen öffnen sollte. Es geht um das Thema „muslimischer Judenhass“:

BILD machte den Test, Reporter hängten Israel-Fahnen an Brennpunkte in deutschen Städten auf und beobachteten, was passierte. Die Ergebnisse sind erschreckend…

Berlin  – Claudia Roth scheint die Islamisierung unseres Landes nicht schnell genug zu gehen. Sie hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, ausländische Politiker drei Monate vor Wahlen in ihrer Heimat nicht mehr in Deutschland auftreten zu lassen. Diese Regel sei „kein Ausdruck starker Demokratie“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ich hätte darauf verzichtet.“

Deutschland halte auch Auftritte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus, sagte Roth. Solange die Sicherheit gewährleistet sei, sollten Versammlungs- und Meinungsfreiheit „auch für Erdogan gelten“. Deutschland könne zeigen, was der Unterschied zwischen einer liberalen Demokratie und der präsidialen Autokratie in der Türkei sei.

Für die junge Generation ist etwas längst Realität, was ältere Menschen nicht wahrhaben wollen: Der Bevölkerungsaustausch. In den Schulklassen sitzen stetig mehr und mehr Jugendliche mit Migrationshintergrund oder Migranten. Nun beginnen einige Jugendliche, Heiko Schrang zu berichten, wie es ihnen in Deutschland ergeht.

Heiko Schrang traf sich daraufhin mit einem 15-Jährigen aus Berlin-Spandau, der dort auf eine Sekundarschule geht. In seiner Klasse gäbe es neben ihm nur noch einen anderen Deutschen – alle anderen Schüler haben Migrationshintergrund oder seien Flüchtlinge.

Elmar Hörig, über 20 Jahre der beliebteste Radiomoderator im Südwesten Deutschlands, wegen politischer Unkorrektheit geschasst, führt jeden Morgen durch die Aufreger des Tages.

Elmis Moinbriefn

U.S.A.: Medien in den Vereinigten Staaten schreiben Merkel ab! Zitat: “EUROPAS SCHWÄCHSTES GLIED“! Und ich wusste nicht mal, dass sie eines hat!😁😁🤣
Aber da ist ja noch Alt Revoluzzer und „ Elder Statesman“ Joschka“ Steinewerfer“ Fischer. O-Ton: „Merkel ist ein Glück für das Land!“ Fragt sich für welches! Namibia? Kenia? Bullebambamachalla?

Berlin: Beauftragter der Bundesregierung meint, dass seit der AFD der Antisemitismus unverholener geworden ist! Was für ein Bullshit! Vielmehr ist es doch so, dass in dem dauernden Versuch die Vergangenheit zu bewältigen, die Gegenwart verbogen und die Zukunft Deutschlands zerstört wird! Ende!

Nach wenigen Wochen im Amt des Gesundheitsministers lässt Jens Spahn (CDU) keinen Zweifel daran, dass er das bundesdeutsche Regierungsprogramm seit Gerhard Schröder treu fortführt. Es lautet: Der Bürger kommt auch mit weniger aus.

Spahn gehört zu jener Genration von Politikern, die dem Bürger selbst den grottigsten Lebensstandard als akzeptabel verkaufen. Wenn man nicht sogar noch ein wenig kürzen könnte… Selbst, wo seine Politik freigiebig scheint, ist sie weit entfernt von der Idee eines realen Wohlstands für alle – in einem Land, dessen Wirtschaft angeblich boomt und dem es noch nie so gut ging wie heute.

Irrsinns-Abgaben-Politik in Deutschland. Das fleißigen Bürger dieses Landes werden für die Finanzierung einer Irrsinns-Politik ausgebeutet.

(Von Dr. Jörg Meuthen)

Trotz aller Anstrengung, trotz allen beruflichen Einsatzes bleibt bei ihnen finanziell einfach viel zu wenig hängen, um auf den berühmten “grünen Zweig” zu kommen.

Das ist in Deutschland auch kein Wunder: Die Steuer- und Abgabenbelastung ist in unserem Land auf einem absurd hohen Niveau. Weltweit gibt es nur eine einzige Industrienation, die die Bürger noch ein klein wenig stärker belastet, und das ist Belgien.

Was bleibt übrig, wenn die Fakten schon hunderttausendmal benannt, aber nicht beachtet wurden? Lauter werden oder darüber spotten? Richtig, der Humor, der auf eine akribische Recherche folgt! Passend zur Erkenntnis über 20 Jahre Islamisierung (PI-NEWS berichtete), liegt eine weitere Enthüllung vor:

Dem Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Spitzenkandidaten der AfD in Nordrhein-Westfalen, Parteimitbegründer Martin Renner, ist ein charmantes und humorvolles Stück Enthüllung gelungen. Leviten lesen mit Martin Renner könnte man meinen auf die Frage: Wer steuert eigentlich Angela Merkel, die Bundeskanzlerinnendarstellerin? Ist es George Soros? Lockt er sie mit Ewigkeitsversprechen, wie einige inzwischen vermuten?

Immer dann, wenn die Hirntoten der Antifa irgendwo auftauchen, sind die Lügen-Journalisten ganz fasziniert und schwafeln von bunten Gegendemos. In diesem Fall ist es die HNA, die über die Demo in Witzenhausen, die anlässlich des Linksterrors einige aufgebrachte Bürger auf die Straße brachte, folgendes schreibt:

Am Freitagnachmittag waren als Reaktion auf die Gewalt bei der versuchten Abschiebung des Syrers Bangin H. gleich zwei Veranstaltungen auf dem Marktplatz in Witzenhausen angemeldet:  Eine von der Bürgergruppe „Frieden in Witzenhausen“, die sich solidarisch mit den Polizisten zeigte, die in der Nacht zu Montag an dem Abschiebe-Einsatz beteiligt waren. Und eine, die daraufhin von Witzenhäuser Bürgern angemeldet wurden und sich gegen Polizeigewalt sowie eine Instrumentalisierung der Situation durch rechte Gruppen positionierte.

Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte einen Antrag zur „Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen in Ausschüssen und Gremien“ eingebracht. Das Geschrei der Konsensparteien war dementsprechend laut.

Am Donnerstag, um 21:21 Uhr hielt das Bundestagsmitglied Stephan Brandner (AfD), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages, seine Rede im Plenum zur Abschaffung von Überschneidungen von Sitzungen wie im AfD-Antrag gefordert.

Hamburg/ St. Pauli – Am Samstag veranstalteten die ultralinken Sympathisanten und Mitglieder von „Copwatch“ einen Protestmarsch. Der Vorwurf: Die Polizei würde „rassistische Kontrollen“ durchführen. Die Realität: Die kriminellen Schwarzafrikaner fühlen sich beim Drogenverticken gestört.

Im Problembezirk rund um das Schanzenviertel, der als „gefährlicher Ort“ eingestuft ist, ist es den Polizeibeamten erlaubt, „verdachtsunabhängige Kontrollen“ durchzuführen. Dass dabei meist Schwarzafrikaner beim Dealen gestört werden, erregt den Unmut der linksextremistischen Unterstützer aus den Reihen von „Copwatch“.

Verena Hartmann (AfD) sprach am 27. April 2018 im Bundestag über die Lage der Freiheit von Religion und Weltanschauung. Hier ihre Rede im Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, wir beschäftigen uns heute mit einem Bericht vom 09.06.2016 zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit.

Die Datenerhebung stammt vom Oktober 2015, also brandaktuell. In der ersten Debatte 2016 sprach sich Herr Kauder (CDU/CSU) gegen die weltweite Verfolgung von über 100 Millionen Christen aus und erntete Beifall.

In der letzten Woche sprach sich die AfD gegen die weltweite Verfolgung von nunmehr 200 Millionen Christen aus und erntete hetzerische Beschimpfung: Verschwörungstheorien wie Nazis und Rassisten, die sich nicht zu schade sind, verfolgte Christen zu instrumentalisieren und die Gesellschaft zu spalten.

Pädophilie wird in unserem „Gutmenschenland“ noch immer verharmlost! Jetzt stellt sich heraus: Steuerzahler und Krankenkassenkunden finanzieren Pädophilen-Hilfe in Millionenhöhe!

Wenn es um den Schutz unserer Kinder geht oder um die Hilfe nach sexuellem Missbrauch, dann sieht es nach wie vor nicht gerade toll aus in unserem Land.

Nicht aber, wenn es um die Hilfe für Pädophile geht!

Also für Erwachsene (zumeist Männer), deren sexuelles Interesse ausschließlich bzw. überwiegend Kindern gilt (vor der Pubertät im Sinne der Geschlechtsreife).

WUPPERTAL. Weil die Stadt Wuppertal kein geeignetes Gelände findet, bleibt ein linksextremer Szenetreff vorerst in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer geplanten Ditib-Moschee. Die Stadt habe keine Alternativgrundstücke gefunden oder sie wurden von dem „Autonomen Zentrum“ (AZ) nicht akzeptiert. „Aber wir suchen weiter“, sagte Sozialdezernent Stefan Kühn der Westdeutschen Zeitung. Denn eine direkte Nachbarschaft zwischen Moschee und AZ solle vermieden werden.

Das AZ war Anfang April erneut in den Fokus der Öffentlichkeit geraten, als mutmaßlich linksextreme Täter einen Buttersäureangriff auf die künftige Polizeiwache in der Innenstadt verübt hatten und sich dazu auf dem Szeneportal „Indymedia“ bekannten.

MÜNCHEN. Die CSU hat wegen der massiven Kritik am geplanten Polizeiaufgabengesetz (PAG) eine Dringlichkeitssitzung des Landtags einberufen. Unter anderem beklagt die Partei eine „beispiellose Desinformationskampagne“ und wirft dem Bündnis „noPAG“ vor, mit linksradikalen Gruppierungen zusammenzuarbeiten, die im Verfassungsschutzbericht aufgeführt sind.

Konkret nennt der Antrag die Deutsche Kommunistische Partei und das „Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus“. Zudem sind in dem Bündnis gegen das Polizeiaufgabengesetz, dem die Grünen, die SPD und der Bayerische Journalistenverband angehören auch die Freie Deutsche Jugend – Gruppe München, die Interventionistische Linke und die Rote Hilfe vertreten.

CSU beklagt „pure Demagogie“
Wie leicht der Mißbrauch geht haben wir ja am Fall Gustl Mollath gesehen. Und mit dem Dingens wird das NOCH einfacher!

Der 1. Mai steht vor der Tür. Und damit die üblichen Abläufe. In einem auf der linksextremen Internetplattform Indymedia veröffentlichten Aufruf wurden Polizisten als „Schweine“ tituliert und einmal mehr „zum Abschuß freigegeben“. Mittlerweile könnte man wirklich von einer „Folklore“ sprechen, wie einige linke Publizisten es tun, wenn das nicht eine unzulässige Beschönigung wäre.

Die ersten Berliner Mai-Krawalle fanden 1987 statt. Im vergangenen Jahr konnte also das 30jährige Jubiläum gefeiert werden. Sie entwickelten sich im Windschatten der 1.-Mai-Demonstrationen des etablierten linken Milieus. Erst feierten DGB und Alternative Liste, dann flogen Steine. Damals mußte sich die überraschte Polizei aus Teilen Kreuzbergs zurückziehen. Da sie dies als Erfolg verbuchen, wiederholen „Autonome“ und „Antifa“ seither jährlich die sogenannten „Revolutionären 1.-Mai-Demonstrationen“.

Tat statt Theorie

Am Freitag diskutierte der Bundestag auf Antrag der AfD darüber, Volksverhetzungen gegen Deutsche für strafbar zu erklären. Sowohl CDU/CSU, als auch SPD, FDP, Linke und Grüne stellten sich gegen diese Forderung.

von Max Erdinger

Die Linke-Abgeordnete Martina Renner griff die AfD sogar heftig an und bescheinigte der Alternative für Deutschland, ihre „Kompetenz in Sachen Volksverhetzung sei über jeden Zweifel erhaben“. Im Verlauf ihrer zweiminütigen Rede erklang aus den Reihen der AfD der vereinzelte Ruf „Hetzerin!“. Bei Bundestagspräsident Schäuble ertönte daraufhin die innere Alarmbimmel. Er rügte diesen Zwischenruf noch während der Rede der linken Erfurterin und rief die AfD-Fraktion zur Ordnung. Über das Protokoll werde sich herausfinden lassen, wer der unverschämte Zwischenrufer gewesen sei. So weit der Sachverhalt.

NRW – Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein hat eine für Ende April geplante gemeinsame Israel-Reise mit Mitgliedern der Evangelischen Kirche im Rheinland abgesagt.

Die gemeinsame Israel-Reise mit „hochkarätigen“ Mitgliedern der Evangelischen Kirche im Rheinland und der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein sollte am 26. April starten und bis zum 29. April dauern. Nur, daraus wurde nun nichts.

Offensichtlicher Anlass für die Absage sei laut WDR ein umstrittenes Papier der rheinischen Kirche anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Staates Israel. Darin werde laut Oded Horowitz, des Vorsitzende des Jüdischen Landesverbandes, der Staat Israel als „brutale Besatzungsmacht“ verunglimpft und historische Fakten würden unterschlagen.

Rassismus-Alarm! Boris Palmer – Grüner OB von Tübingen hat es wieder getan. Der aktuelle Aufreger: Seine angeblich rassistische Äußerung über einen schwarzen Radfahr-Rouwdy. 

Am Mittwochabend ließ sich Boris Palmer in Ulm von der Südwest Press interviewen. Zum Auftakt berichtete er dort von einem Schwarzen, der mit seinem Rad in wahnsinniger Geschwindigkeit unterwegs gewesen sei und Fußgänger gefährdet habe. Palmer sagte: „Das geht doch nicht. Aber wenn ich das nachher erzähle, bin ich wieder der Rassist.“

Stimmt: Der Gutmenschen-Shitstorm ließ nicht lange auf sich warten und brauste verlässlich über den Realo-Grünen hinweg. Eine Kommentatorin dieser Spezies fragte auf Facebook, warum Palmer es als wichtig erachtet, die Hautfarbe zu erwähnen.

Stalin hat einmal gesagt: „Die Leute, die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die Stimmen zählen, entscheiden alles.“

Was aber, wenn die Stimmen unter den Augen von Wahlbeobachtern ausgezählt werden, wie in demokratischen Ländern üblich? Gar noch unter den Augen von AfD-Sympathisanten, die die Demokratie noch ernst nehmen, was dann?

Angesichts solch widriger Umstände besann sich (mutmaßlich) ein verquarztes Linken-Kollektiv in Quakenbrück, Landkreis Osnabrück, doch wieder auf den Ansatz bei den Stimmzetteln.

Sie suchten die auf, die man am einfachsten hinters Licht führen kann, EU-Ausländer mit kommunalem Wahlrecht. Der NDR gibt zu:

Martin Reichardt hat am Freitag im Deutschen Bundestag für unsere deutschen Kinder und den Kampf gegen Kinderarmut gestritten. Den Grünen war dieses ehrliche Engagement, das die Zukunftsfragen der Deutschen Nation im Kern berührt, wieder mal nur Anlass zu billigen Zwischenrufen.

Deutlich wurde zudem: Grüne sorgen sich in erster Linie und ausschließlich um die Kinder der Fremden. „Ihnen fehlt die sittliche Reife“, entgegnete Reichardt. PI-NEWS erlaubt sich zu ergänzen: Und das patriotische Gefühl. Nicht nur viele arme Kinder hätten wir in Deutschland, so Reichardt, sondern Deutschland sei auch arm an Kindern.

Alice Weidel, AfD-Fraktionschefin in Bundestag, geht ein Schritt weiter und erklärte: „Erst jetzt, da der Skandal öffentlich geworden ist, werden 4500 Fälle von dubiosen Entscheidungen nachträglich geprüft. Das riecht nach systematischer Vertuschung und nach Untreue.“ Womöglich seien durch den zu Unrecht gewährten Schutz Kosten in Millionenhöhe entstanden. Das Bundesinnenministerium als oberste Aufsichtsbehörde könne sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen.

Weidel fordert mit Blick auf ein in Bremen laufendes Ermittlungsverfahren gegen eine ehemalige BAMF-Außenstellenleiterin die „Auflösung des BAMF in seiner jetzigen Form“. (SB)

Die sächsische AfD-Abgeordnete Verena Hartmann hat bei ihrer ersten Rede im Bundestag der Bundesregierung vorgeworfen, in Deutschland DDR-Zustände zu erzeugen und „hervorragende sozialistische DDR-Bürger“ zu sein.

 von Collin McMahon

„Schauen wir mal nach Deutschland. Wie ist es da um die Meinungsfreiheit bestellt. Dazu habe ich seit langer Zeut ein Déja Vu: Ich fühle mich wieder wie im tiefsten Osten. Es herrscht eine Meinungsdiktatur, in der Andersdenkende ausgegrenzt, geächtet und diffamiert werden. Nicht mal vor ihren Kindern wird Halt gemacht. Dafür, werte Kollegen, können Sie sich gegenseitig auf die Schultern klopfen.

Damals als Christin, heute als AfD-Politikerin, stigmatisiert und des Menschseins abgesprochen, ist alles erlaubt – und ich staune immer wieder über die Arroganz und die disziplinierte Eintracht zwischen den Parteien, wenn es um die AfD geht. Sonst spinnefeind, verschmelzen Sie zu einer Einheitspartei.

Dass die Grünen mittlerweile für unsere Natur und Umwelt nicht mehr viel übrig haben, ist vielen klar. Aber es tut immer wieder gut, wenn jemand diese brandgefährliche Partei entlarvt. In diesem Fall macht das Daniel Roi von der AfD:

Berlin  – Acht Monate nach der Pleite von Air Berlin verdichten sich laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus die Hinweise, dass der Steuerzahler für den Großteil des Kredits aufkommen muss, den die Bundesregierung Anfang September 2017 zur Stützung der Airline garantiert hat. Von dem staatlich verbürgten Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Höhe von 150 Millionen Euro sind bis zum 9. Januar 2018 rund 61 Millionen Euro zurückgezahlt worden. Seitdem seien keine weiteren Tilgungen mehr geflossen, schreibt das Magazin.

Das gehe aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Katharina Dröge (Grüne) hervor, so Focus. Zwar rechne man noch mit weiteren Zahlungen, heißt es von Regierungsseite. Aber woher acht Monate nach dem Konkurs noch nennenswerte Summen kommen sollen, bleibt ebenso unerwähnt wie die Höhe der erhofften Rückflüsse.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat das Ausmaß der aktuellen Korruptionsvorwürfe gegenüber dem übergeordneten Bundesinnenministerium lange Zeit offenbar verschwiegen. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte der „Welt“: „Die Hausleitung des Bundesinnenministeriums hat … erst am 19. April 2018 Kenntnis erlangt.“ Das BAMF ließ eine Anfrage der „Welt“ dazu unbeantwortet.

Das Innenministerium war nach eigenen Angaben im April 2017 umfassend über den Abschluss eines ersten Disziplinarverfahrens gegen die Mitarbeiterin der BAMF-Außenstelle Bremen informiert worden. Damals sei es jedoch nur um einen vermuteten Missbrauch in weniger als 30 Fällen gegangen.

Information oder Manipulation?? Eine heutzutage leider stets notwendige Frage

Wir leben in einer Zeit, da die Regierungsspitze kein Hehl daraus macht – noch nicht einmal -, dass ihr jegliche Art von Recht wurscht ist – Verfassungsrecht, Naturrecht, Völkerrecht, europäisches Recht, übriges nationales Recht einschließlich Strafrecht. Das lässt sich ja konkret belegen und müsste eigentlich allgemein bekannt sein. Und Demokratie ist natürlich auch wurscht. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Demokratie.

Mehr als ein Geschmäckle

Der gleichnamige Enkel von Konrad Adenauer, der lautstark über die Rückgabe seines CDU-Parteibuches nachdenkt, brachte es wohl am eindringlichsten auf den Punkt:  „Hatte der Fall Horitzky noch ein Geschmäckle, so hat der Fall Börschel richtig Geschmack, und zwar einen ganz schlechten, der mich zum Ausspucken zwingt. Er ekelt mich an und macht mich richtig krank … Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“

Deutliche Worte eines als ehrenwert geltenden prominenten Kölner Bürgers, dessen Meinung viel Gewicht hat in der Stadt. Und Adenauer steht mitnichten alleine mit seiner vernichtenden Einschätzung der Vorgänge. In der Tat sollte die Ausplünderung der Stadt durch Seilschaften der Altparteien selten so dreist und plump durchgeführt werden.

Deal nun im Blickpunkt der Öffentlichkeit

Seit dem die AfD in den Bundestag eingezogen ist, herrscht helle Aufregung unter den eingeschlafenen Abgeordneten der Systemparteien. Einfach, weil ihnen endlich mal die Argumente um die Ohren fliegen und sie nicht mehr ungestraft dumm daher schwatzen und unbeobachtet Angela Merkels Füße küssen können.

Klar, dass es nun eine Gegenwehr gibt, die aber so dümmlich ist, das man darüber eigentlich nur lachen kann. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Die AfD hat nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) das Klima im Bundestag verändert. „Die Debatten sind schärfer, es herrscht eine andere Tonlage“, sagte Oppermann am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Die AfD versuche, immer wieder zu provozieren und Tabus zu verletzen.

Wie sich nun anlässlich einer Großrazzia herausstellte, sind bei all diesen skandalösen Vorgängen ausschließlich grüne Politiker, beginnend beim langjährigen „Krankenhausbürgermeister“ Klaus-Peter Murawski, der es zwischenzeitlich sogar zum Staatssekretär von MP Kretschmann gebracht hat, über den derzeitigen „Sozialbürgermeister“ Werner Wölfle, bis hin zum amtierenden OB Fritz Kuhn, involviert. Auch der damalige Grünen – Landesvorsitzende Braun spielte eine maßgebliche Rolle.

Es geht um Korruption im großen Stil, Abrechnungsbetrug, Verschleierungstaktiken –  und noch vieles mehr. Eine ganz andere Seite dieser vermeintlich „Guten“ – und sicherlich ein weiteres Indiz dafür, dass man einigen dieser Hochmoralisten im grünen Zwirn deutlich zu viel Vertrauensvorschuss gewährt hat – in und um das einst tiefschwarze Stuttgart. Auch die BILD berichtet über die jüngsten Ergebnisse der Untersuchungen.

Die Bundestagsverwaltung muss Bürgern und Organisationen auch Informationen zu Parteispenden herausgeben. Diese grundsätzliche Pflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz wird durch Regelungen des Parteiengesetzes nicht verdrängt, wie am Donnerstag das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in Berlin entschied. (Az: 12 B 6.17 und 12 B 7.17)

Es gab damit einer Klage des Portals Abgeordnetenwatch statt. Unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz hatte die Organisation verschiedene ergänzende Informationen zu den Rechenschaftsberichten der Parteien in den Jahren 2013 und 2014 angefordert. Die Bundestagsverwaltung lehnte dies mit der Begründung ab, dass das Informationsfreiheitsgesetz wegen der vorrangigen Regelungen im Parteiengesetz nicht anwendbar sei.

Schweigen war gestern: Das Brüllen der Lämmer

Es ist wie auf dem Schulhof in einer weniger feinen Gegend. Gerempel, Gebrüll, Gejammer. Den Mächtigen vergangener Jahrzehnte schwant Böses. Die Stimmung kippt überall, das linke Meinungskartell im politischen „korrekten“ Mainstream erlebt zunehmend in etlichen Ländern sein Waterloo: Polen, Ungarn, Italien, Brexit, Trump und Österreich. Selbst in Frankreich wurden die einst mächtigen Sozialisten in die Bedeutungslosigkeit weggewählt. Bei den deutschen Eliten fördert das nun zunehmend so eine Art „Auspack-Mentalität“. Motto: Ich war dabei, ich sag nochmal was, ich erklär‘ mich – und dann kommt der Sargdeckel. Merkel sollte der Arsch auf Grundeis gehen, sich das mal in ihrem Umfeld genauer ansehen, denn trotz vierter Amtszeit sind ihre Tage gezählt. Der Wind dreht sich, die Ratten winken vom sinkenden Schiff…

Angela Merkels hochtrabende Pläne, die Londoner Banken-Szene nach dem Brexit zum Umzug nach Frankfurt am Main zu bewegen, scheitert am Widerstand der Ehefrauen. Die haben nämlich so gar keine Lust auf die „langweilige, düstere und kalte“ deutsche Metropole.

Im Vergleich mit London, das als weltoffen und lebhaft gilt, ist Frankfurt für die verwöhnten reichen Banker-Ehefrauen und Männer keine Option: „Dunkel, grau, kalt. Frankfurt ist ein bißchen wie ein Albtraum. Diejenigen, die eine Wahl haben, werden nicht freiwillig dorthin ziehen“, erklärt die Bloggerin „Notting Hill Yummy Mummy“. Sie habe mit anderen in ihrer Situation gesprochen und alle seien sich einig: Deutschland ist nichts für sie. Selbst eine befreundete Familie aus New York, die sich mit dem Gedanken beschäftigte, nach Europa zu gehen, habe London der deutschen Finanzhauptstadt vorgezogen.

Wie in dieser Woche aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervorgeht, hält die Bundesregierung

den Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen für nicht geeignet, das von ihr angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich und in nachprüfbarer Weise zu erreichen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist derzeit der einzige europäische Spitzenpolitiker, der mit Leidenschaft für ein geeintes Europa und für tiefgreifende Reformen in der EU kämpft. Er tut dies gegen den allgemeinen Trend im EU-müden Europa und geht damit ein hohes politisches Risiko ein. Selbst Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel lässt den Franzosen mehr oder weniger im Regen stehen, wie das Treffen der beiden letzte Woche zeigte. Macron stellt grundlegende Fragen zur Erneuerung Europas, Merkel zaudert und benennt in erster Linie Probleme und Schwierigkeiten.

Die deutsche Regierungschefin ist geschwächt, sie muss innenpolitische Rücksichten nehmen. Vom Geist des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD, der von einem «neuen Aufbruch in Europa» spricht, ist kaum mehr etwas zu spüren. Bis Mitte Jahr wollen die beiden wichtigen EU-Staaten nun trotzdem Impulse für Reformen und Fortschritte in der Aussen-, Asyl-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik erarbeiten. Ob dies den einstigen europapolitischen Taktgebern Deutschland und Frankreich nochmals gelingt, ist fraglich.

Keine robusten demokratischen Instrumente

Nach einer Meldung der „Bild“ bekommt der Leibwächter Osama Bin Ladens bei uns eine stattliche Rente. Gleichzeitig geben selbst Politiker, die uns sonst immer einreden, dass alles gut ist, zu, dass die Rente für Deutsche, wie wir sie bisher kannten, bald nicht mehr finanziert werden wird. Schon jetzt nimmt die Altersarmut in Deutschland jedes Jahr drastisch zu.

Markus Hibbeler auf Facebook dazu: „Der Moment, wenn du in der Zeitung liest, dass der Leibwächter Bin Ladens, der zugleich Hassprediger ist, nicht nach Tunesien abgeschoben wird, in Deutschland auf Staatskosten lebt und damit mehr Kohle in der Tasche hat als früher mein Opa, der sein Leben lang geschuftet hat, und du dann dein Konto checkst und feststellst, dass das Finanzamt wieder mal eine fette Summe von deinem Geschäftskonto abgebucht hat, von der dann so ein Spacken, der uns verachtet, durchgefüttert wird.“

Hinter dem schönen Schein der grünen Fassade geht es weder um Umwelt, noch um Mitmenschlichkeit, sondern um Niedertracht und Macht. Die ehemalige Grüne Jutta Ditfurth hat ihre ehemaligen Parteifreunde als skrupel- und charakterlose Intriganten umschrieben.

45 % aller GRÜNEN-MITGLIEDER sind im öffentlichen Dienst beschäftigt!

„Die Grünen gelten inzwischen als Staatspartei. Nicht immer als staatstragend, aber immer staatlich finanziert. Eine neue Kolumne listet die Fakten auf (vgl. http://bit.ly/2lLec41). Einige brisante Details dazu: 45 % aller Mitglieder sind demnach im öffentlichen Dienst beschäftigt, also Angestellte oder Beamte. Damit ist die Partei diesbezüglich die Nummer eins unter den Parteien in Deutschland.

Hätte das die AfD vorgeschlagen, sie hätte Häme und höhnische Ablehnung erfahren, von Parteien, Medien und wahrscheinlich auch von den Kirchen: Kreuze sollen ab dem 1. Juni in Bayerns staatlichen Behörden hängen.

Der BR berichtet:

Ab dem 1. Juni dieses Jahres soll in jeder staatlichen Behörde ein Kreuz hängen – allerdings nicht in Amts- und Klassenzimmern, sondern im Eingangsbereich. Eine entsprechende Änderung der allgemeinen Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaats beschloss der bayerische Ministerrat am Dienstag. […]

Das Kreuz sei ein grundlegendes Symbol der kulturellen Identität christlich-abendländischer Prägung, so Ministerpräsident Markus Söder (CSU). „Das Kreuz ist nicht ein Zeichen einer Religion“, so Söder nach der Kabinettssitzung.

Und wie sie wieder mal alle die Richtung wechseln und so tun, als hätten sie schon immer diese Richtung gehabt.

Ist Euch was aufgefallen?

Eben waren doch Flüchtlinge noch sakrosankt, und jeder, der Kritik äußerte oder warnte, war ein rassistischer, rechtsradikaler Schuft. Jeder Politiker, jeder Journalist, den man fragte, alle Pro Migration, bloß nichts dagegen sagen, sonst landete man in einer rechten Ecke. Bloß kein falsches Wort sagen.

Nun häuft sich der Antisemitismus.

„Lasst uns die Staatsgewalt unter unsere Kontrolle bringen“, sagt der Sozialist, „dann enteignen wir die, die mehr haben, und geben es denen, die weniger haben. Von denen lassen wir uns dann wählen und bleiben so immer an der Macht.“

„Oh ja“, rufen die, die weniger haben. „Lasst sie uns enteignen und alles unter uns verteilen. Wir sind viel mehr als die. Demokratie ist ideal für uns. Wir können sie überall niederstimmen. Gebt uns noch mehr, dann wählen wir euch wieder, ihr bleibt an der Macht und uns geht es noch besser.“

Man weiß bei dieser Frau nie: Soll man sich aufregen, weil die Stahlhelm-Blondine partout den Gröfaz mimen will? Oder soll man sich totlachen, weil ihre Schwangerenarmee sowieso kein Toilettenhäuschen stürmen kann?

Aktuell hat man zu beidem Anlass.“Von der Leyen hätte sich am Syrien-Angriff beteiligt“, titelte der Spiegel gestern. Heute war diese Überschrift nicht mehr zu finden, vermutlich hat Flintenuschi interveniert. Aber das Zitat von ihr zum Angriff auf Syrien am 14.4. ist bestätigt. „Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“, sagte sie. „Wir sind diesmal nicht gefragt worden.“ Das passt zur Kriegshetze der Springerpresse, die Trump kritisierte, dass der völkerrechtswidrige Raketenüberfall auf einen souveränen Staat nicht aggressiv genug war. „Wenn es an dem nächtlichen Angriff etwas zu kritisieren gibt, dann höchstens, dass es zu wenige Raketen waren und Paläste, Flughäfen sowie Luftwaffe des Diktators nicht angetastet wurden“, schrieb die Bild am Tag danach in goebbelscher Schärfe. Welt Online legte nach: „Die Luftschläge gegen Assads Chemiewaffenindustrie waren notwendig, aber nicht ausreichend.“

Das Geschehen rund um die diesjährige Preisverleihung könne zwar nicht mehr rückgängig gemacht werden, erklärte der Verband. Er wolle aber dafür sorgen, dass sich ein solcher „Fehler“ nicht wiederhole. Zugleich sei die Marke Echo „so stark beschädigt“ worden, dass ein „vollständiger Neuanfang“ nötig geworden sei.

Der Verband wolle keinesfalls, dass sein jährlich vergebener Preis als eine „Plattform für Antisemitismus, Frauenverachtung, Homophobie oder Gewaltverharmlosung“ wahrgenommen werden, hieß es in der Mitteilung weiter. Alle bisher mit der Vergabe befassten Gremien würden aufgelöst. Wie genau der Nachfolger aufgebaut sein werde, solle zunächst in Ruhe diskutiert werden.

In allen bayerischen Landesbehörden werden künftig Kreuze im Eingangsbereich hängen.

Doch diese sollen kein religiöses Symbol des Christentums sein, sondern laut Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein „Bekenntnis zur Identität“ und zur „kulturellen Prägung“ Bayerns.

„Das Kreuz ist nicht ein Zeichen einer Religion“, sagte er am Dienstag nach einer Kabinettssitzung, in der die Verordnung für die neue Vorschrift beschlossen wurde. Es aufzuhängen sei auch kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot.
Und natürlich müssen demzufolge auch die halbmondförmigen Butterhörnchen verboten werden. Die haben die Wiener ja zum Spott gegen die Osmanen ´erfunden´. Hoffentlich habe ich damit nichts losgetreten, ich liebe meine Croissants.

Wer durch Bayern fährt, sieht sie – gerade in katholischen Regionen – an jeder Ecke: Marterl, Kruzifixe, Kapellen. Die Geschichte Bayerns ist ohne das Christentum nicht denkbar. Insofern vollzieht Ministerpräsident Markus Söder mit dem Beschluß, ab Juni Kreuze am Eingang öffentlicher Einrichtungen aufzuhängen, nur nach, was für die Menschen im Freistaat seit Jahrhunderten eine stillschweigende Selbstverständlichkeit ist: Das christliche Kreuz gehört zu Bayern.

Es ist Teil der bajuwarischen Kultur und steht für die erlösende Botschaft vom Tod Jesu, die den Blick der Menschen zwischen Alpenland und Main über ihre eigene Existenz hinaus weitet. Bayern ist das Land, wo in beispielloser Zahl Höfe, Gasthäuser und Brauereien von einer Generation an die nächste weitergegeben werden. Verantwortung für Familie und die heimischen Traditionen statt Hedonismus – ohne den Blick aufs Kreuz und die Gewißheit der Auferstehung nicht vorstellbar.

Ob in Bayern Kreuze hängen, wird in Bayern entschieden

BRÜSSEL. Deutschland stellt eine weitere Milliarde Euro für humanitäre Hilfe in Syrien und benachbarten Ländern bereit. „Allein in Syrien sind nach wie vor mehr als 13 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der Nachrichtenagentur Reuters zufolge in Brüssel, wo am Mittwoch eine Geberkonferenz für die Region stattfindet.

„Millionen, die in die Türkei, nach Jordanien und Libanon geflohen sind, brauchen weiter Unterstützung und Zukunftsperspektiven in ihrer Heimatregion“, ergänzte der SPD-Politiker. Der Betrag solle um weitere 300 Millionen Euro aufgestockt werden, sofern dies mit dem neuen Bundeshaushalt genehmigt werde.

Deutschland ist größter Geber

Das muss ich fragen, wenn man sich so die letzten vergangenen Tage ansieht. Medien und Politiker bejubeln einen Rückgang der Verbrechen in Deutschland, feiern dies und schlagen damit allen Opfern mitten ins Gesicht.

(Ein Kommentar von Michael Dunkel)

Waren denn die ganzen Tötungen und Gewaltverbrechen an Menschen alleine aus dem letzten Jahr nur gefühlt, wie man es stereotyp betont?

Sind die klaffenden Wunden der Hinterbliebenen dieser Opfer nur Phantom-Schmerzen oder ist es wieder nur ein schändliches Beispiel der Politik und ihrer Helfer, für einen weiteren, unsäglichen Versuch, der Bevölkerung Relativierungen zu verkaufen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel richtet im Kanzleramt einem Bericht zufolge eine neue Abteilung für ihre enge Vertraute Eva Christiansen (beide CDU) ein.

Aus dem von Christiansen geleiteten Stab Politische Planung, Grundsatzfragen und Medienberatung werde die Abteilung für Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik, berichtete die „Welt“ am Dienstag.

Gestrichen wird im Kanzleramt hingegen der Koordinierungsstab Flüchtlingspolitik, der auf dem Höhepunkt der Migrationskrise eingerichtet worden war.
Politische Planung....das erinnert mich doch an was....ach ja, 1984, Zimmer 101

Nach dem Skandal um zu Unrecht bewilligte Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will der Bundesrechnungshof die Prüfung der Behörde vorziehen.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Dienstag in Berlin, er begrüße es „sehr, dass der Bundesrechnungshof entschieden hat, die ohnehin für dieses Jahr vorgesehene Prüfung der Asylverfahren vorzuziehen“. Dabei gehe es um eine Prüfung der Organisation und der Abläufe im Bamf.

Es gehe nicht um die Überprüfung einzelner Mitarbeiter, fügte Seehofer hinzu.

Die Geschichte des Christentums ist eine Geschichte der Verfolgung. Die Bibel kennt die Ankündigung Christi, daß seine Jünger seinetwillen verfolgt werden ebenso wie den frühen Märtyrertod des Stephanus. Folgerichtig heißt jenes Gesprächsforum der Unions-Bundestagsfraktion, das sich für verfolgte Christen einsetzt, „Stephanuskreis“.

Von einer christdemokratischen Fraktion hätte man demnach erwarten können, daß das Thema „Christenverfolgung“ im Bundestag als Fundament für eine weitere Auseinandersetzung mit jener Tragödie dienen würde, die aktuell 200 Millionen Christen weltweit betrifft. Ob im Nahen Osten oder den sozialistischen Staaten Asiens: die Christenheit ist von Diskriminierung, Vertreibung und Mord bedroht.

Deutschland diskutiert über Antisemitismus unter moslemischen Einwanderern. Am Mittwoch ruft die jüdische Gemeinde in Berlin dazu auf, bei einer Kundgebung aus Solidarität mit Juden eine Kippa zu tragen. Anlaß ist unter anderem der Übergriff auf einen jungen Kippaträger.

Doch schon in der kommenden Woche wollen auch linksextreme Israel-Hasser in der Hauptstadt demonstrieren und „ein Zeichen“ setzen. Die Gruppierung „Jugendwiderstand Neukölln“ ruft „heraus zum roten 1. Mai“.

Es sei Zeit für den Kampf „gegen Ausbeutung und Unterdrückung“. Und wo linksextreme Revolutionsromantiker demonstrieren, da ist der Haß auf Israel nicht weit. „Das palästinensische Volk bezahlt aktuell den ungebrochenen Widerstand gegen den zionistischen Brückenkopf Israel mit neuen Märtyrern“, beklagen die Initiatoren. Deshalb müsse man sich mit den Palästinensern solidarisch zeigen.

„Ausbeuter, Schmarotzer und Blutsauger“

von Florian Warweg

"Staatlich kontrollierte russische Auslandsmedien verbreiten seit der vergangenen Woche in Europa, ein Labor in der Schweiz habe in den Proben das Gift 'BZ', also einen anderen Giftstoff als das russische 'Nowitschok', nachgewiesen. Die Behauptung ist nachweislich falsch", schreibt das Auswärtige Amt in einem prominent auf der Hauptseite platzierten Artikel und betont:

In der am Tatort in Salisbury entnommenen Originalprobe hingegen hat das Labor ohne Zweifel das russische Gift 'Nowitschok' nachgewiesen.

Ökonomen rechnen einem Bericht zufolge mit Dutzenden Milliarden Euro an Zusatzkosten pro Jahr, falls die Bundesregierung ihre wichtigsten Rentenversprechen erfüllen will.

Dies geht aus Berechnungen einer Gruppe von Rentenforschern hervor, die am Montag ans Bundeswirtschaftsministerium gegangen sind und der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag) vorliegen.

Demnach müssten von der nächsten Legislaturperiode an jedes Jahr viele Milliarden Euro Steuergeld zusätzlich an die Rentenkasse überwiesen werden, um die Finanzierungslücke zu schließen. Diese ergebe sich aus der sinkenden Zahl der Beitragszahler bei gleichzeitig immer mehr Rentnern.

Mehrkosten durch schlechtes Management bei der Bundeswehr, zweifelhafter Nutzen kieferorthopädischer Behandlungen und unnötige Ausgaben beim Straßenbau: der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung bei Projekten und Ausgaben unwirtschaftliches Verhalten vorgeworfen.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, räumte zwar ein, dass jeder Staat grundsätzlich das Recht habe, „eine Stadt innerhalb seines Staatsgebiets zu seiner Hauptstadt zu bestimmen“, nannte das Israelische Grundgesetz des Jahres 1980 jedoch eine „Verletzung des Völkerrechts“, weil es das „vollständige und vereinigte“ Jerusalem als Hauptstadt nenne. Deshalb könne die Hauptstadtfrage nur „in Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern“ geklärt werden.

Die Argumentation ist diejenige von Israelfeinden, die immer nur auf die angeblichen Verbrechen der Israelis hinweisen, und sich auf ein nebulöses „Völkerrecht“ und Beschlüsse der israelfeindlichen UNO-Lobby berufen, aber nie auf die vielen Angriffe gegen Israel. Als vor 70 Jahren Israel per UNO-Beschluss die Unabhängigkeit erlangte, wurde es am nächsten Tag von den arabischen Nachbarn angegriffen. Jordanien besetzte das Westjordanland und Ostjerusalem, und hielt diese bis zum Sechs-Tage-Krieg 1967. Ein unabhängiges „Palästina“ hat es nie gegeben.

Es könnte ein Lichtblick sein in der jüngsten Debatte um Diesel-Fahrzeuge und drohende Fahrverbote in Innenstädten: Bei Schadstofftests mit drei der neuesten Diesel-Pkw der Schadstoffnorm Euro 6d-TEMP hat der ADAC nur noch geringe Stickoxid-Werte gemessen.

Dabei nahm der Modelle einen BMW X2 xDrive20d Steptronic, einen Peugeot 308 SW 2.0 BlueHDi 180 EAT8 und einen Volvo XC60 D5 AWD Geartronic sowohl auf dem Prüfstand, als auch auf der Straße unter die Lupe.

„Die neueste Schadstoffnorm Euro 6d-TEMP hat uns wirklich überzeugt“, lautet das Fazit von Reinhard Kolke, Leiter des ADAC-Technikzentrums in Landsberg am Lech.

Konkurs der moralischen und politischen Orientierung eines einst großen Landes

Dlf-Meldung: „Die Bronzeskulptur (von Marx) wurde im Zentrum der Stadt mit einem Gabelstapler auf ihr Podest gesetzt. Sie soll allerdings bis zu den Feiern des 200. Geburtstages des Philosophen am 5. Mai verhüllt bleiben. Die 4,40 Meter große Statue – inklusive Unterbau wird das Werk 5,50 Meter hoch sein und auf einem Platz nahe der Porta Nigra stehen – ist ein Geschenk Chinas und hatte unter anderem deshalb Streit ausgelöst. Zum anderen wandten sich Kritiker grundsätzlich dagegen, Karl Marx als Vordenker des Kommunismus zu ehren. Der Philosoph wurde in Trier geboren und verbrachte dort die ersten 17 Jahre seines Lebens.“

(Von Peter Helmes)

So lapidar war die Meldung des Deutschlandfunks. Dahinter verbirgt sich eine geballte Ladung geschichtlicher Ignoranz oder vice versa eine bewußte Provokation. Einem der größten geistigen Schlächter der Menschheit wird eine besondere Ehre zuteil, über die die Opfer nicht lachen können. Zugleich zeigt die Errichtung dieses Standbildes die ganze politisch moralische Verkommenheit dieses Landes. Es ist, wie David Berger schreibt,

Während des arabischen Frühlings wurden unsere Mainstreammedien nicht müde, über die Protestaktionen und Demos gegen die jeweiligen Regierungen arabischer Länder zu berichten, voller Begeisterung im Unterton, dass ein Volk seine Herrschenden auf die Missstände aufmerksam macht, die Leute endlich aufstehn und fordern, dass sie mit ihrer Meinung gehört werden wollen. Von Unterdrückung war da die Rede, mangelnder Meinungsfreiheit. Die Zahl der Demonstrationsteilnehmer wurde so hoch wie möglich angesetzt und dann kam auch sehr schnell die Bezeichnung „Regime“ für die jeweilige Regierung in den Berichten zur Anwendung, das Halali zur Hetzjagd. Wie kann man nur gegen den Willen des Volkes regieren!?!?!

Künstler und Prominente waren die Flaggschiffe des Protestes und bekamen breiten Raum in unseren Medien. Die Versuche der „Regimes“ die Protestierenden zu desavouieren wurden als „brutale Unterdrückung“ gebrandmarkt.

Kennen sie Karin Strenz von der CDU?  Nein? Ich bis heute auch nicht. Die Dame ist Europaabgeordnete der CDU – und steht unter Korruptionsverdacht. Sie soll geholfen haben, Aserbaidschan Vorteile zu verschaffen und soll dafür auch richtig belohnt worden sein.  Und nicht nur das, mehrere Mitglieder des Europarates stehen unter Verdacht und natürlich wird wieder von leichten Mädchen und rauschenden Festen geredet.  Auch Frau Strenz wird in diesem Zusammenhang genannt. Sie habe gegen den Verhaltenskodex verstoßen, worin auch immer diese Verstöße bestanden. Die Frau war übrigens auch mal Bundestagsabgeordnete.

Die „Herren“ und „Damen“ benehmen sich wirklich wie die Herrschercliquen in Diktaturen oder wie im alten Rom. Nichts ist ihnen zu schäbig, nichts zu grauenhaft, nichts zu verwerflich, um ihren zweifelhaften Vergnügungen zu frönen. Und die nicht gerade als reich bekannte Bevölkerung von Aserbaidschan guckt in die Röhre, aber auch die übrige Bevölkerung Europas. Dafür wird viel von Solidarität geredet. In gewisser Weise sind die „hilfreichen Hände“ ja auch Solidarität, aber eine „Feudal-Solidarität“. Während ich diesen Artikel tippe berichtet der NDR bereits davon, dass sich der Verdacht erhärtet habe.

Droht nun wieder ein Streit zwischen der Türkei und einigen EU-Ländern? Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan will vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Juni auch im Ausland Wahlkampf machen. "Ich werde in einer Sporthalle mit einer Kapazität von 10.000 bis 11.000 Menschen - das Land werde ich jetzt nicht nennen -, so Gott will, bei einer Versammlung einer internationalen Organisation sein und dort vor meinen türkischen Landsleuten sprechen", sagte der 64-Jährige am Samstagabend in einem Interview mit dem Sender NTV.

66 Prozent! Das war wohl der von Nahles vor einiger Zeit angekündigte „Schlag in die Fresse“ – aber in die eigene. Die einzige positive Meldung zum Parteitag lautet denn auch: „Zum ersten Mal wird die SPD von einer Frau geführt…“ Das war´s dann aber auch. Zumal das heute angesichts einer Dauerfraumerkel keine Schlagzeile mehr wert ist. Und wenn man sich die Führung der SPD anschaut, kommt wenig Hoffnung auf Besserung auf. Ich will ja nicht provozieren, aber Stegner, Özoguz, Chebli z. B. haben zwar ein großes Mundwerk, aber ansonsten wenig Anerkennung an der Basis (und im Volk). Erschwerend kommt „das Loch im Osten“ hinzu:

In den Neuen Bundesländern ist die Partei marginalisiert, die Basis ist fast ganz weggebrochen, die Wahlerfolge fehlen – und damit Mandate in den so wichtigen Kommunalparlamenten und in den Landtagen. In der Mitte Deutschlands, da, wo die SPD herkommt, wird sie heute eher unter „Sonstige“ registriert.

Lehmann wurde dann aber doch fündig, mit einer dritten Spezis von Juden, derer sich SRF oft und gerne bedient, dem selbsthassenden „Alibijuden“ (BaZ vom 27.07.2017). An Yom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, interviewte Lehmann im „Tagesgespräch“ den jüdischen Verleger Abraham Melzer, der gemäss einem Urteil des Landgerichts München vom Januar dieses Jahres, amtlich als „berüchtigter Antisemit“ bezeichnet werden darf.

Melzer nannte den israelischen Außenminister einen „Blockwart“ (rangniedrigster Nazi-Funktionär), israelische Ministerinnen sind für ihn schlicht „Nazi-Weiber“. Als Sprecher bei der Konferenz „Palestinians in Europe“ hatte Melzer Parolen wie „Jude, Jude, feiges Schwein“, „Scheiß Juden, wir kriegen euch“ oder „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“ als eine „durchaus verständliche Reaktion“ verteidigt, „für die sich keiner entschuldigen muss.“ Lehmann hält Melzer aber trotzdem für qualifiziert, das SRF-Publikum über den Unterschied zwischen Antisemitismus und Israelkritik aufzuklären. Über Melzers Hintergrund erfährt die Zuhörerschaft nichts.

Man denkt gerne, die Frauen sind der Untergang der SPD. Das dürfte wohl zutreffen.

Warum sich die SPD eine infantile Parteichefin wählt, die mit Bätschi, in die Fresse hauen und misslungenem Pippi-Langstrumpf-Lied daherkommt und offenbar mehr von ihrer Kindererziehung als von politischer Arbeit geprägt wird, und die noch nicht mal die SPD selbst richtig leiden kann, bleibt deren Geheimnis.

Warum sie aber immer mehr Wähler verlieren, ist recht offensichtlich. FOCUS hat dazu noch ein Interview mit Insa-Chef Hermann Binkert.

Beispielloser Schulterschluss gegen die AfD: Sozialverbände aus ganz Deutschland protestieren gegen eine Anfrage der AfD zu Schwerbehinderten.

Wir rufen die Bevölkerung auf, wachsam zu sein und sich entschlossen gegen diese unerträgliche Menschen- und Lebensfeindlichkeit zu stellen.“

So heißt es in einer Anzeige von 18 Organisationen, die an diesem Sonntag in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ erscheint.

In einer Kleinen Anfrage wollten AfD-Bundestagsabgeordnete von der Bundesregierung wissen, wie sich die Zahl der Behinderten in Deutschland seit 2012 entwickelt habe. Die AfD brachte darin Behinderungen mit Inzucht und Migration in Verbindung.

MdB Prof. Zimmer (Frankfurt, Main) instrumentalisiert die  Debatte über Armut in Deutschland für eine Hasspredigt gegen die AfD

Von Vera Lengsfeld

Ich hätte die Bundestagsrede von Prof. Matthias Zimmer (CDU) zu einem Antrag der Linken ‚Der Armut in Deutschland den Kampf ansagen‘ ganz sicher nicht zur Kenntnis genommen. Aber da Peter Tauber über Twitter diese als ‚beste Rede dieser Tage‘ anpries, habe ich sie mir angeschaut. Und es hat sich gelohnt, denn die Rede hat es in sich. Sie ist ein Dokument der geistigen Armut, die inzwischen die CDU ergriffen hat.

Jüngst titelte der Spiegel in einem Artikel zu den internen Streitigkeiten der LINKEN mit:  Sahra Wagenknecht – In der Fraktion herrscht der Pure Hass

Von Young German

Und warum herrscht dort Hass? Weil die Partei der Mauermörder, ehemals SED, derzeit noch von einer Frau angeführt wird, die genug gesunden Menschenverstand besitzt um in der Migrations- und Flüchtlingspolitik zu sagen, dass die Aufnahmekapazitäten Deutschlands begrenzt sind. Dafür kriegt sie Zuspruch von den Wählern, gilt als äußerst beliebte Politikerin und die beliebteste unter allen Linken. Intern jedoch hagelt es permanent Kritik für Sahras Haltung und man bewarf sie sogar schon mit einer Torte. Ja, die Tortenwerfer ihrer eigenen Partei sind ein widerlicher Haufen Irrer, die jeglichen Bezug zur Realität und ihren eigenen Wählern verloren haben.

Immer wieder werden Missstände rund um das Thema „Flüchtlingsunterbringung in Hotels“ in den Medien diskutiert und neue Fakten offen gelegt.

Am Donnerstag wurde Politikern im nicht-öffentlichen Teil des Sozialausschusses eine Liste vorgelegt, in der die Namen der „Flüchtlingshotels“ und ihre Besitzer zu finden waren, berichtet der „Express“. Demnach verdienen die Betreiber mit diesen Hotels eine Menge Geld.

Der Zeitung zufolge gibt es eine Eigentümergemeinschaft auf der Liste, die insgesamt neun Mal aufgeführt ist: „Neun verschiedene Objekte mit aktuell 453 Plätzen zur Flüchtlingsunterbringung sind aufgelistet. Legt man den Durchschnittspreis von 31 Euro pro Person und Tag zugrunde, kommen für die Eigentümer 421.290 Euro im Monat und 5,05 Millionen Euro im Jahr dabei heraus.“

Wir, die Unterzeichner distanzieren uns aufs Schärfste vom aufkeimenden Antisemitismus, von antisemitischen Übergriffen auf jüdische Mitbürger, und Schändungen jüdischer Symbole oder Synagogen.

Der jüdische Glaube und jüdisches Leben haben unser Land und unsere Kultur mitgeprägt, das Judentum gehört damit unzweifelhaft zu Deutschland. Die Deutschen haben aktive Vergangenheitsbewältigung betrieben, in deren Folge Deutschland zu einem toleranten und weltoffenen Land geworden ist, in dem sich jüdische Mitbürger und Gäste willkommen und sicher fühlen konnten.

Die beiden, vom Verfassungsschutz beobachteten Brüder der ehemaligen Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özguz (SPD), verdienen sich mit Halal-Siegel eine goldene Islamistennase.

Die beiden Brüder der ehemaligen, hoch umstrittenen SPD-Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, die türkischstämmige Muslima Aydan Özoguz (SPD) – Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz – sind dem Verfassungsschutz bestens bekannte Islamisten, die beste Verbindungen zum iranischen Mullah-Regime pflegen.

Islamistische Brüder der ehemaligen SPD-Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz

Es sollte inzwischen jeder mitbekommen haben: In Berlin ist gerade ein Israeli, der – obwohl nicht Jude, aber zum Testen, weil er es nicht glauben wollte, dass man angegriffen wird – mit Kippa rumgelaufen, nicht mal in den wüsten Bezirken, sondern in Mitte, und wurde prompt angegriffen und von einem mit seinem rausgezogenen Gürtel geschlagen, hatte es aber auf Video und veröffentlicht. (Es stand heute in der Zeitung, dass der Täter sich heute mit einer Anwältin beim Landeskriminalamt gestellt hat.)

Mich überrascht daran, dass man darüber noch überrascht sein kann. Es gab doch schon öfter Angriffe auf Juden in Berlin, das nimmt doch zu. (Dass der hier kein echter war, spielt keine Rolle, es geht ja um die Täterseite, und der hielt ihn für einen.) Es kann doch nicht angehen, dass man hier auf offener Straße angegriffen wird, nur weil man die Straße entlang geht.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat neben dem jetzt bekannt gewordenen Betrugsfall in Bremen offenbar auch große Probleme mit der Vertrauenswürdigkeit und Neutralität von Dolmetschern.

Das berichtet die „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag.

Danach hat die Behörde allein im vergangenen Jahr die Zusammenarbeit mit 30 Dolmetschern „aufgrund von Verletzungen gegen den Verhaltenskodex“ beendet.

Nach jahrelangem Rückgang nimmt die Kriminalität an Schulen in Deutschland wieder zu. Etliche Bundesländer haben für 2017 einen teils spürbaren Anstieg von Kriminalität und Gewalt registriert, wie aus den Statistiken der Landeskriminalämter hervorgeht.

Zu den Gründen gibt es noch keine Erklärung. Bundesweite Zahlen will das Bundeskriminalamt in einigen Wochen vorlegen. Unverändert sei die große Mehrzahl der Täter männlich und deutsch.
Wir sind in der Schule um zu lernen. Deutsche lernen schnell wenn es sein muß! Ironie off

Inzwischen haben rund 142.000 Unterstützer die „Gemeinsame Erklärung 2018“ unterschrieben und täglich kommen weitere dazu.

Vera Lengsfeld erklärt: „Wir haben bereits Geschichte gemacht. Seit ein paar Tagen hat die Erklärung einen Wikipedia-Eintrag, der erstaunlich sachlich ist.“

Die ehemalige Politikerin und Bürgerrechtlerin bedankt sich bei allen Unterstützern und hofft: „Bleiben Sie mit uns dran, dann werden wir Erfolg haben!“

Von Meedia Redaktion

Das Video beginnt mit dem offiziellen, wenn auch verkürzten Intro von BBC News. Nach einem Kameraschwenk über den tatsächlichen Newsroom, heißt wiederum ein falscher BBC-Moderator die Zuschauer willkommen. Er sagt, es gebe einen ernsten Zwischenfall zwischen Russland und NATO Staaten in der Nähe der Küste von Lettland. Auch Deutschland soll Betroffen sein. Nach einer kurzen Einführung zu den angeblichen Geschehnissen, beginnen diverse Beiträge dazu.

Der Verleger Wilhelm Hopf hat zurückgezogen: seine Unterschrift unter der „Erklärung 2018“, mit der auf Initiative der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld gegen die fahrlässige Migrationspolitik der Bundesregierung protestiert wurde.

Hopf behauptet, daß er das getan habe, weil er zu besserer Einsicht gekommen sei. Aber es ist unschwer zu erkennen, daß seine Entscheidung unter Druck erfolgte. Druck, der gegen ihn ausgeübt wurde, von den Autoren und sogar den Lektoren seines Lit-Verlages. Die empörte, daß Hopf sie nicht „konsultierte“, bevor er seinen Namen unter den Text setzte. Und die den Pluralismus gefährdet sehen durch eine Stellungnahme, die nicht die ihre ist.

Stimmung des eigenen Milieus bedingt das gute Gewissen

Die EU-Kommission hat das System von Messstationen in deutschen Städten überprüfen lassen, das in über 60 Gemeinden seit Jahren hohe Stickoxidwerte ermittelt hat.

Demnach sind die Geräte, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, den Vorgaben gemäß aufgestellt und liefern valide Ergebnisse. In Bezug auf Stickstoffdioxid gibt es nur in Mönchengladbach kleinere Beanstandungen.

Die Stationen etwa in den schwer belasteten Innenstädten von München und Stuttgart hingegen arbeiten korrekt. So steht es in einem Zwischenbericht des Sachverständigenbüros aus Großbritannien, das für die Nachkontrolle des Messsystems von der EU beauftragt worden ist.

Martin Sichert (AfD) sprach im Bundestag am 19. April 2018 zur Armutsbekämpfung. Aus seiner Rede: „Stellen Sie sich mal vor, Ihr Partner kommt nach Hause und sagt: ‚Schatz, ich habe so ein tolles Haus gesehen!‘ Dann sagen sie doch auch nicht: ‚Kauf das einfach‘, sondern dann klären Sie erstmal die Finanzierung.“

Jedoch gäbe der Bundestag „Massen von Geld“, dass ihm nicht gehöre, mit „beiden Händen aus, und das ist unanständig“. Die Abgabenlast sei in Deutschland schon extrem hoch, vielen Menschen bleibe keine Möglichkeit, selbst für ihr Alter vorzusorgen – sie würden verarmen.

Inzwischen haben rund 142.000 Unterstützer die „Gemeinsame Erklärung 2018“ unterschrieben und täglich kommen weitere dazu.

Vera Lengsfeld erklärt: „Wir haben bereits Geschichte gemacht. Seit ein paar Tagen hat die Erklärung einen Wikipedia-Eintrag, der erstaunlich sachlich ist.“ Sie bedankt sich bei allen Unterstützern und hofft: „Bleiben Sie mit uns dran, dann werden wir Erfolg haben!“

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gibt es einen Korruptionsverdacht.

Die suspendierte Leiterin der Außenstelle Bremen soll in rund 1200 Fällen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen nicht vorlagen, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Bremen am Freitag entsprechende Medienberichte.

Neben der Beamtin gibt es fünf weitere Beschuldigte. Ob Geld das Motiv für die Taten war,ist noch völlig offen.

Vor nicht allzu langer Zeit wurde auf EPOCH TIMES berichtet, dass Gewalt in den unteren Ligen anscheinend „Normalität“ ist. Nun erschien selbst auf web.de ein Artikel, der den Verfall der guten Sitten dokumentiert.

(Von Nils Kröger)

Im Spiel ESV Flügelrad Nürnberg gegen Vatan Spor Nürnberg 2 im Stadtteil Nürnberg-Maiach kam es zu einer Massenschlägerei bei der etwa 30 Fußballspieler, Betreuer und Fans sich gegenseitig aufmischten.

 (…) Es stand 6:1 für die Reserve des ESV Flügelrad Nürnberg gegen die Gäste von Vatan Spor Nürnberg 2, als ein Platzverweis gegen Gäste-Torwart Furkan Yardim die Situation auf und neben dem Rasen völlig eskalieren ließ. (…)

Wenn kontaminierte Häuser Plastik zersetzen und Fliegen, Ratten, Vögel diese Bakterien übertragen?

Denken wir das mal weiter. Wenn wir doch schon bei Milzbrand waren. Das wäre doch der ideale biologische nichtletale Kampfstoff, mit dem sogar die Grünen zu Kriegstreibern würden. Sagt Euch Agent Orange was? Das Entlaubungsmittel, dass die Amerikaner in Vietnam gesprüht haben, um Bäume zu entlauben? Wie wäre das, wenn man stattdessen Plastikbakterien versprüht, die sich dann vermehren und sämtliche Plastikteile lahmlegen, damit auch jede elektrische Isolierung? Damit könnte man ein Land wohl ebenso effektiv oder noch viel stärker lahmlegen als mit dem Cyberwar. Was, wenn ein Kernkraftwerk damit infiziert würde?

Wieviel bliebe von einer Armee und ihren Waffen und Fahrzeugen übrig, wenn sich das Plastik auflöst?

Was wäre, wenn man als Terroranschlag das Zeug einfach in das Trinkwasser von Städten wie Berlin oder New York mischt, damit es alle Gebäude infiziert, in denen irgendwas Wasser verbraucht?

Als „völlig aberwitzig“ bezeichnet der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Lothar Maier ein deutsches Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie in Sachen Widerrufsrecht für Kunden von Handwerkern. Die AfD-Fraktion bringt in diesem Zusammenhang einen Gesetzes-Entwurf für mehr Praxisnähe und Bürokratieabbau ein.

Maier: „Das jetzige Gesetz mit seiner bürokratischen Aufblähung ist völlig welt- und praxisfremd und bremst mittelständische Handwerksunternehmen seit Jahren aus. Hier ist das ‚Kind mit dem Bade‘ ausgeschüttet worden, denn die Umsetzung der EU-Richtlinie in Deutschland dient keinesfalls einem besseren Verbraucherschutz“, erklärte der Verbraucherschutz-Experte.

Die SPD nahe IPG bringt immer mal Kommentare, die mich verwundern. Sollten sie vielleicht nicht. Heute schauen wir uns einen Beitrag von Hartmut Elsenhans an, Politikwissenschaftler, „führender Theoretiker des globalen Keynesianismus“.

+++Eastern-Cape – 85-jährige Silvia Thandiwe Dyasi von einem maskierten Mann vor den Augen ihrer Angehörigen mit einer Axt getötet+++63-jähriger Bill Gravett in der Gegend um Port Elizabeth auf seiner Farm von drei Schwarzen mit Axt angegriffen, schwer verletzt, geschlagen, gefesselt, entführt++ Dave & Colleen Elphick beim Betreten ihres Grundstücks angegriffen – verletzt, aber am Leben. Feuerwaffen gestohlen. Die Polizei fahndet nach drei verdächtigen Schwarzen++FARM MURDER– 65-jähriger Mann erschossen und erstochen, junger Mann verwundet. 7 Angreifer bewaffnet mit Schusswaffen und Messern+++ 

Das sind nur drei von über hundert Attacken auf Weiße in Südafrika in diesem Jahr. Bei der Mainstream-Presse herrscht weiterhin eisiges Schweigen.

Der US-Onlinehändler Amazon kann einer Studie des IFH Köln zufolge in Deutschland fast die Hälfte der Online-Umsätze verbuchen. Der Marktanteil von Amazon, über Eigenhandel und den Marketplace zusammengenommen, betrage derzeit 46 Prozent, teilte das IFH am Dienstag mit.

Ein weiterer großer Teil der Umsätze im Netz werde zudem von Amazon beeinflusst, weil Verbraucher dort zuvor nach Produktinformationen, Preisen, Kundenbewertungen oder Marken gesucht hätten.

Amazon-Kunden bestellten im vergangenen Jahr im Schnitt 41 Artikel bei dem Onlinehändler, wie die IFH-Studie ergab. Das sei doppelt so häufig wie noch vor fünf Jahren. 2004 habe jeder Kunde im Jahr acht Artikel bei Amazon geordert. Mitglieder von Amazons Kundenbindungsprogramm Prime bestellen sogar 61 Produkte im Jahr – 2013 waren es nur 27.

Bereits im März saß Sellner für drei Tage in Abschiebehaft direkt nachdem er in London mit dem Flugzeug landete. Damals wollte Sellner am Speaker`s Corner eine Rede halten.

• Siehe dazu: Einreise in Großbritannien verwehrt: Identitären-Chef Sellner am Londoner Flughafen festgehalten

Diesmal reiste Sellner nach London, um eine nicht-öffentliche Rede vor dem UK-Ableger „Generation Identity“ zu halten. Direkt nach der Landung wurde er erneut in Abschiebehaft genommen. Anschließend wurde er zwei Tage u.a. in der Haftanstalt Colnbrook festgehalten.

Seit letzter Woche gelten europaweit neue EU-Lebensmittelvorordnungen. Diese schreiben Lebensmittelherstellern beispielsweise vor, Pommes nicht übermäßig zu frittieren und Brot möglichst hell zu backen.

Damit will die EU-Kommission gegen den als krebserregend geltenden Stoff Acrylamid vorgehen.

Warum Schutz vor Acrylamid?

Der gefährliche Stoff soll sich unter hohen Temperaturen beim Rösten, Backen, Braten oder Frittieren von stärkehaltigen Lebensmitteln aus der Aminosäure Asparagin und aus Zuckern bilden.

Davon betroffen sind vor allem Produkte auf Erdäpfel- oder Getreidebasis, aber auch Kaffee.

Künftig mehr Lebensmittelkontrollen

Macht auf die Tür, die Tor macht weit, es regiert die bunte Berliner Blödheit…

Dirk Behrendt, Berlins grüner Justizsenator hat eine neue geniale Idee die Verbrechensrate zu senken: Er will die Häftlinge früher entlassen! „Vorzeitige Entlassungen nach einer Verbüßung von zwei Dritteln der verhängten Strafe würden dazu beitragen, dass Menschen früher ein straffreies Leben in Freiheit führen können“, so Behrendt. Außerdem sei Berlin bei vorzeitigen Entlassungen bisher Schlusslicht. In Berlin wurden 2017 „nur“ 244 Verbrecher frühzeitig auf freien Fuß gesetzt, das liege mit einer Quote von 6,8 Prozent weit unter dem bundesweiten Durchschnitt von 14,3 Prozent, wird argumentiert.

Von JEFF WINSTON | Die nächste durchgeknallte außenpolitische Volte der GroKo innerhalb von nur 48 Stunden. Nachdem der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Petr Bystron, am Samstag in der Tagesschau konstatierte, dass es nur MIT Assad eine realistische Friedens-Lösung in Syrien gäbe, wurde er zunächst mit Häme aus GroKo-Kreisen bedacht.

Doch Merkel wäre nicht Merkel und Seehofer nicht Drehhofer, wenn nicht stante pede mir-nichts-dir-nichts die so genannte „Syrien-Strategie“ wie die Unterhose gewechselt würde. Nicht ohne „Außenminister“ Heiko Maas noch kurz dabei abzuwatschen – immer auf die Kleinen!

„Strategiewechsel“ einer nicht vorhanden Strategie

Von was für Typen werden wir nur regiert und was sind das für Zeitungen, die solch einen Schmarren auch noch verbreiten. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist der Auffassung, dass Flüchtlinge in Deutschland nicht mit Einheimischen um Arbeitsplätze konkurrieren, sondern stattdessen für die Entstehung zusätzlicher Jobs sorgen. Wenn durch Flüchtlinge „mehr offene Stellen besetzt werden, entstehen sogar neue Arbeitsplätze, weil unsere Wirtschaft dann noch stärker wächst“, zeigte sich Altmaier in der „Bild“ (Montag) überzeugt. So funktioniere die Marktwirtschaft.

Die linken Medien können einfach nicht aufhören, Werbung für die AfD zu machen. Dabei versuchen sie verzweifelt, jeden konservativen Merkel-Kritiker als rechtsextrem darzustellen. Am Wochenende veröffentlichte die taz eine „Recherche AfD-Fraktion im Bundestag“.

von Collin McMahon

In dem Artikel „Scharnier nach ganz, ganz rechts“ schreibt die ehemalige stellvertretende taz-Chefredakteurin Sabine am Orde von „48 Mitarbeitern“ der AfD im Bundestag, die „aus dem Umfeld der NPD, … IB-Aktivisten oder in rechtsextremen Burschenschaften (sind) … aus dem Institut für Staatspolitik kommen oder für das Magazin Compact arbeiteten. Diese bedrohlichen Gesellen würden „ein Netzwerk schaffen, das von demokratischen Konservativen bis zu demokratiefeindlichen Rechtsextremisten reicht – und die Unterschiede … verwischen.“

Es ist ein Wesensmerkmal von Erklärungen und Bekenntnissen, diejenigen, die sie unterstützen wollen, zu einem klaren Standpunkt zu zwingen und diesen vor allen anderen öffentlich zu machen. Ihre Unterstützer lassen sich darauf ein, weil sie sich zu der Sache stellen wollen. Man kann sie dafür in einem ordentlichen Diskurs angreifen, man kann mit ihnen diskutieren und sie dadurch womöglich überzeugen, ihre Meinung zu ändern. Dafür sind nicht nur gute Sachargumente nötig, sondern auch eine ebenfalls offen bekennende Haltung, ein Standpunkt.

Von Meedia Redaktion

Klaus Voormann feiert kommende Woche seinen 80. Geburtstag und erhielt den Echo für sein Lebenswerk vergangenen Donnerstag aus den Händen von BAP-Frontmann Wolfgang Niedecken. Voormann entwarf 1966 das Cover des Beatles-Albums Revolver und wurde ein enger Freund der legendären Musiker aus Liverpool. Bei Solo-Projekten von John Lennon, Ringo Starr und George Harrison spielte er Bass und er war Gründungsmitglied von Lennons Plastic Ono Band.

Wenn einige orientierungslose Tonträgerproduzenten einen Verein gründen, einen Preis stiften und vergeben, dann würde das normalerweise im stillen Kämmerlein passieren und niemanden aufregen. Relevanz gewinnt der ECHO durch die Präsenz in den Medien.

(Von Wolfgang Prabel)

Nicht nur der Islam, auch der Nationalsozialismus gehört zu Deutschland, seit Kollegah sein Video „Hardcore“ ins Netz gestellt hat. So ein ästhetischer Salat aus Nürnberger Parteitag und KZ. Satire oder ähnliches kann ich nicht erkennen. Das Video ist ernst gemeint. Es gibt noch ein weiteres, wo er sich als Nero feiert. Bei Kollegah schwingt immer ein antidemokratischer und antisemitischer Kammerton mit.

Berlin – Berlins grüner Justizsenator Dirk Behrendt scheint sein Amt als seine persönliche Spielwiese für linke Experimente zu betrachten. Seine neueste Idee: Berlins Häftlinge vorzeitig und damit schneller aus der Haft entlassen.

Unter Dirk Behrendts Verantwortung ist in seinem Amt so einiges schief gelaufen. So kümmerte sich der 46-jährige Grüne nach seiner Amtseinsetzung nicht etwa darum, dass der marode Justizapparat in Berlin auf die Beine kommt.

Ein grüner Ideologe auf dem Justizsenator-Sessel

Berlin – Nedim Bayat, türkischstämmiger Grünen-Politiker ist so was von enttäuscht.  „Ich fühlte mich bei den Grünen gut aufgehoben als Migrant und Kiezbewohner“. Aber der Schein trügt! „Die Grünen sind deutsch und weiß!“ Deshalb wechselt Bayat zur wirklichen, zur echten Migrantenpartei.

Er habe nun erkannt, so Bayat laut der Berliner Morgenpost, dass Einwanderer bei den Grünen nur mitarbeiten dürfen. Wenn es aber um Posten und Mandate gehe, würden Migranten ausgebremst. Und das nicht nur in Berlin – trotz des langjährigen Bundesvorsitzenden Cem Özdemir. „Ich spürte, dass Vielfalt für die Grünen Berlin nur noch eine gut gemeinte Floskel ist“, schreibt der inzwischen an einem Berliner Oberstufenzentrum als Quereinsteiger-Lehrer tätige Bayat in seiner Austrittserklärung: „Theorie und Praxis klaffen extrem auseinander.“

Daß die Grünen sich als eine Art „Herrenmenschen“ begreifen könnten, legt schon der Umstand nahe, daß sie sich wegen ihrer penetranten Belehrungsattitüde die Bezeichnung „Verbotspartei“ eingehandelt haben. Wie gut eingeführt dieser Begriff bereits ist, kann jeder leicht selbst überprüfen, der Arbeitskollegen, Freunde und Bekannte fragt, an welche Partei sie denken, wenn sie das Wort „Verbotspartei“ hören. Alle denken an die Grünen. Spott und Hohn.

von Max Erdinger

Kein Leibeigener hat seinem Herrn jemals etwas verboten. Wie auch? Wer Anderen etwas verbieten kann, muß ihnen übergeordnet sein – und wer sich lediglich dazu in der Lage wähnt, Andere dauernd mit Vorschriften und Verboten zu malträtieren, lebt logischerweise in der Vorstellung, er hätte Herrschaftsbefugnisse. Grüne halten sich auf jeden Fall für die Herrenmenschen der Moral. Die Hohepriesterin des grünen Glaubensbekenntnisses ist Frau Göring-Eckardt. Niemand moralisiert mit größerer Inbrunst. Es gibt nicht Wenige, die berichten, daß sie von der Frau den Eindruck hatten, sie seien von ihr für moralische „Untermenschen“ gehalten worden, wenn sie ihr widersprachen.

Es gilt ja so als der Klassiker unter den Wünschen, nochmal jung zu sein. Aber irgendwie bekomme ich gerade das Gefühl, dass ich das jetzt gar nicht möchte.

Ich sag’s ja immer wieder gern: Ich habe das deutliche Gefühl, ein ziemliches Glück gehabt zu haben und und in vielerlei Hinsicht fast das optimale Geburtsdatum (1966) erwischt zu haben. Ich habe mich darüber ja auch schon mit Kumpels meiner Altersklasse ausgetauscht. Leider schon etwas ungünstig zwischen zwei perfekten Zeiten. Für die eine waren wir zu spät, das war so die Gründergeneration um Microsoft, SAP, SUN, und so weiter. Dafür waren wir etwas zu spät. Und für die nächste Generation, die die Web-Industrie aufgebaut hat, Yahoo, Google und so, waren wir schon wieder etwas zu alt und schon zu tief im Beruf drin.

Apropos Grüne und Wissenschaft:

Die Grünen spielen sich doch gerade als die Retter der Wissenschaftsfreiheit auf. (Ich hatte es gerade eben schon erwähnt, aber das widert mich so an, dass ich mehr dazu schreibe.)

Weltweit erstarken nationalistische & rechtspopulistische Strömungen. Sie richten sich gegen Pluralität & Weltoffenheit & damit auch gegen freie, kritische Wissenschaft.

Zum #MarchforScience setzen WissenschaftlerInnen weltweit ein Zeichen damit Fakten weiterhin Fakten bleiben. pic.twitter.com/dkBStvhgSh

— Grüne im Bundestag (@GrueneBundestag) 14. April 2018

Bei Licht betrachtet ist das nur die Freiheit, die Universitäten für kriminelle Machenschaften wie Ämterpatronage, Untreue, Geldwäsche, illegale Parteienfinanzierung zu benutzen. Die hängen bei den Gender Studies mit drin, und Gender Studies haben keinen wissenschaftlichen Inhalt, sind nur der Angriff auf die Wissenschaft. Bestreiten die Existenzberechtigung von Medizin und Biologie.

Von Meedia Redaktion

Das Medienhaus hatte beanstandet, dass die Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahr 2016 nicht zugelassen worden war. In dem Streit wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten hatte Springer ein Urteil vor dem BGH angestrebt. Über die Entscheidung, die der Gerichtshof schon am Dienstag traf, hatte zunächst die Emder Zeitung berichtet.

Unbehelligt leben Pädokriminelle mitten unter uns. Sie geben vor Kinder zu „lieben“ & vergewaltigen oder ermorden sie.
Mit den hier aufgeführten Geheimcodes kommunizieren die Kinderschänder untereinander. Wir zeigen Ihnen, welche geheimen Zeichen sie nach Außen tragen und wie sie diese erkennen können.

Pädophile & Päderasten, also Pädokriminelle gehen in jedem Land dieser Erde ihren schändlichen, abartigen Perversionen nach – vergewaltigen Kinder und ermorden sie oftmals.

Dabei verwenden Pädokriminelle verschiedene geheime Logos und Symbole, um einander zu erkennen und ihre sexuelle Abartigkeit mitzuteilen. Natürlich auch Täter, die Mitglieder in Kinderporno- und pädokriminellen Netzwerken sind.

Wenn es nicht gerade um das gegenwärtige Außenministerchen von der SPD geht, spricht man von „Männchen“ üblicherweise im Zusammenhang mit Geschichten aus dem Tierreich. Wolfsrudel haben ein Alphamännchen. Berberaffen auch. Die stellvertretende Tiergartenchefin im Sozialistenzoo, Malu Dreyer, will trotzdem keine „Alphamännchen“mehr als Rudelführer bei den Sozialdemokraten, weil die den teambildenden Schwatzweibchen immer die Show stehlen. Die Zurechtweisung durch den „geschlechterpolitischen Jouwatch-Gritzimeck“.

von Max Erdinger

Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Berlin – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer setzt auf einen neuen Führungsstil in ihrer Partei nach dem Abgang von Martin Schulz und Sigmar Gabriel. „Wir haben den Anspruch, als Team zu arbeiten im gegenseitigen Vertrauen mit einer großen Offenheit. Ich glaube nicht, dass man Alphamännchen braucht an oberster Stelle“, sagte Dreyer der „Frankfurter Rundschau“ (Freitagsausgabe).

Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt mit Sitz in Selkant bei Aachen, hat wegen der öffentlichen Beschuldigung gegen die Russische Föderation (RF) für einen "angeblichen Giftgas-Anschlag" im britischen Salisbury verantwortlich zu sein, Strafanzeige erstattet. Diese richtet sich gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wegen aller "in Betracht kommenden Straftatbestände", insbesondere wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung gemäß Paragraph 130 des Strafgesetzbuchs (StGB) und der möglichen Aufstachelung zum Verbrechen der Aggression (gemäß Paragraph 13 VStGB (Völkerstrafgesetzbuch), der üblen Nachrede nach § 186 StGB und wegen möglicher Verleumdung nach § 187 StGB sowie des Vortäuschens einer Straftat nach § 145 StGB.

„Das verherrlichende Marx-Monument ist ein vergiftetes Geschenk des offiziellen China. Es ist traurig, dass sich Trier von einer Regierung beschenken lässt, die Staatsterror gegen ihre eigene Bevölkerung betreibt. Andere deutsche Kommunen verteidigen die Menschenrechte und vergeben Menschenrechtspreise wie Triers Partnerstadt Weimar“, sagte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen.

„Doch statt Menschenrechte zu fördern, schafft Trier eine Wallfahrtstätte für KP-Funktionäre, die sich auf die Ideologie von Marx stützen, wenn sie willkürlich zensieren, inhaftieren, foltern und morden. Freitag, der 13. April, wird weder ein Glückstag für Trier sein, noch für die 1,4 Milliarden Chinesinnen und Chinesen, denen grundlegende Menschenrechte wie Religions-, Presse- und Meinungsfreiheit systematisch verweigert werden.“

Die Bewohner rund um den Bezirk Mitte sind sauer. Seit nunmehr vielen Jahren müssen sie am helllichten Tage mit öffentlichen Sex leben und das in prominenten und ehemals gut situierten Einkaufsstraßen, wie in der Kurfürstenstraße. In heutigen Zeiten, unter der roten Herrschaft, verkommt die ehemals schöne Einfaufsmeile, zu einem widerwärtigen Straßenstrich. Fast täglich eskaliert dort die Situation mit den Prostituierten und ihren Freiern.

Jetzt machten sich die Anwohner auf einer Bürgerversammlung mal richtig Luft. Die Berliner sind einiges gewohnt was den Zerfall ihrer einst schönen Stadt anbelangt. Kriminelle Muslimbanden, Schwarzafrikaner die ihre Drogen verticken und eine machtlose Polizei. Dazu gesellt sich eine antideutsche Stadtpolitik von Kommunisten, die Berlin schon seit den 80er zwangsweise in Groß-Istanbul verwandelte. Die Zustände im Bezirk Mitte sind erdrückend und daher wurde jetzt die Sex-Problematik am Montag thematisiert.

Alternativlos dämlich.

Es gibt da so eine Webseite. www.unterstuetzt-merkel.de. Es geht darum, wie toll Angela Merkel so ist.

Der Impressumslink geht direkt zum CDU-Impressum, wo es heißt:

Vertreten durch die Vorsitzende Dr. Angela Merkel und die Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer

Angela ist die Größte. Gezeichnet: Angela.

Erkenntnisse aus der SPD. [Nachtrag]

Malu Dreyer, SPD-Politikerin und Ministerpräsidentin, will die Führungskultur in der SPD ändern (ach… die haben eine?), wie die epochtimes unter Verweis auf die Frankfurter Rundschau schreibt, (deren Artikel es bisher anscheinend nur in der Printausgabe gibt, online habe ich ihn nicht gefunden), sie will die Alphamännchen loswerden. Was nicht überrascht, da die FR Frauen sowieso für die einzige Rettung der SPD hält.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer setzt auf einen neuen Führungsstil in ihrer Partei nach dem Abgang von Martin Schulz und Sigmar Gabriel. „Wir haben den Anspruch, als Team zu arbeiten im gegenseitigen Vertrauen mit einer großen Offenheit. Ich glaube nicht, dass man Alphamännchen braucht an oberster Stelle“, sagte Dreyer der „Frankfurter Rundschau“.

So ist er nun mal, der „Stinksstiefel“ der Scharia Partei Deutschlands. Gab es jetzt zaghafte, dem Wahlkampf geschuldete Versuche, seitens der CSU die Islamisierung etwas einzudämmen, stemmt sich der Islam-Stratege Ralf Stegner nun mit aller Macht dagegen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, geht nach der Kabinettsklausur von Meseberg beim Thema Migrationspolitik auf Konfrontationskurs zur CSU. Der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagsausgabe) sagte Stegner, an den Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Islam sehe man deutlich die Unterschiede zur SPD. „Nichts von dem, was sie jetzt sagen, wird gemeinsame Politik in der Regierung werden, dafür sorgen wir“, so Stegner.

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, daß die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“ Es sind diese zwei Sätze, die den deutschen Kulturbetrieb derzeit ordentlich durcheinanderwirbeln.

Denn: Zahlreiche Intellektuelle zeichneten diese „Erklärung 2018“. Zu den Erstunterzeichnern zählten unter anderem Henryk. M. Broder, Thilo Sarrazin und Uwe Tellkamp. Mittlerweile wurde aus der Erklärung eine Petition an den Deutschen Bundestag, die fordert, „daß die von Recht und Verfassung vorgesehene Kontrolle der Grenzen gegen das illegale Betreten des deutschen Staatsgebietes wiederhergestellt wird.“ Über 120.000 Bürger schlossen sich dem Aufruf bislang an.

DRESDEN. Die rot-rot-grüne Mehrheit im Dresdner Rathaus will Amtsdeutsch vollständig durch sogenannte leichte Sprache ersetzen. Die Stadträte Pia Barkow (Linkspartei), Vincent Drews (SPD) und Michael Schmelich (Grüne) haben Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) per Ratsvorlage beauftragt „ab 2019 alle öffentlichen Publikationen, Bescheide, Amtsbriefe und den Internetauftritt der Stadt und ihrer Firmen flächendeckend in einfacher Sprache zur Verfügung zu stellen“, berichteten die Dresdner Neuesten Nachrichten.

Leichte Sprache in den Ämtern soll Menschen mit geistiger Behinderung oder Analphabeten eine Teilhabe am politischen Leben ermöglichen. Konkret sollen Sätze aus nicht mehr als 15 Wörtern bestehen. „Außerdem sollte maximal ein Komma im Satz enthalten sein, Fremdwörter vermieden und Fachbegriffe erklärt werden“, sagte Initiator Drews der Bild-Zeitung.

Hartz-VI-, Wohn- und Elterngeld-Anträge seien zu kompliziert

Im SPD-regierten Bremen gibt es übrigens gerade Zoff: Ein Gymnasium klagt gegen Vorgaben der Senatorin Claudia Bogedan (SPD) und wehrt sich dagegen, dass sie eine „Inklusionsklasse” einrichten müsse, in der normale Schüler zusammen mit geistig Behinderten auf das Abitur (!) vorbereitet werden.

Ich sag’s mal so: Wenn man sich das Niveau des Abiturs in SPD-regierten Ländern anschaut, dann spielt das fast keine Rolle mehr, ob jemand geistig behindert ist. Auch hier wieder: Wer sich anstrengt und arbeitet, ist der Dumme.

Die Kanzlerin beschloss einst, einsam aber entschlossen, für ganz Deutschland die Energiewende einzuläuten. Das Volk, der Souverän wurde nicht gefragt. Mutti weiß, was gut ist für den kleinen, deutschen Michel. Die Grünen klatschten Beifall, Deutschland fand sich selbst großartig und sonnte sich in dem Selbstbild als ökologischer, politisch korrekter Vorreiter und Klimaschützer der schönen, neuen Welt.

Energiewende für das Klima, koste es, was es wolle

Die Facebook-Webseite, die doppelt so viel Follower wie ein offizieller Account der Bewegung hat, soll große Spenden angezogen haben. Nach Angaben von ABC News flossen diese Spenden dann teilweise auf Auslandskonten in Australien. Der gefälschte Account wurde im Jahr 2016 erstellt und hatte etwa 700.000 Follower. Ein hochrangiger Mitarbeiter der australischen Gewerkschaft National Union of Workers, der angeblich eine Verbindung zu der gefälschten Webseite hatte, wurde daraufhin suspendiert.

COMPACT-Magazin hat sich im Fall Münster auf die Suche nach Zeugen gemacht – und wurde prompt fündig. Egon T. (Name geändert) war einige Zeit direkter Nachbar von Jens R. in einer seiner vier Wohnungen. Was er uns erzählte, passt auf den ersten Blick nicht zur Suizid-Story der Massenmedien.

Über einen Informanten erhält unsere Redaktion den Tipp – und eine Telefonnummer. Ich wähle, es klingelt, einmal, zweimal, dreimal, dann meldet sich ein älterer Herr am anderen Ende. Ich stelle mich vor, erkläre mein Anliegen: Wir sind auf der Suche nach Informationen über die Vorgänge in Münster und speziell über den mutmaßlichen Täter Jens R., sage ich. Der Mann weiß schon Bescheid. Sein Kollege hat ihn bereits unterrichtet. Ich will wissen, ob das stimmt, was ich als Vorabinfo bekommen habe: Sie waren der Nachbar von Jens R., habe ich das richtig verstanden?

BERLIN. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Beatrix von Storch, hat die Kritik an ihrem Twitter-Eintrag zur Amokfahrt in Münster scharf zurückgewiesen. „Die Intensität der hysterischen Reaktionen auf meinen Tweet ist eine panikartige Ablenkungsreaktion von der Tatsache, daß es in Deutschland inzwischen rund 1.560 ‘Gefährder’ oder ‘relevante Personen’ gibt“, sagte von Storch, die auch Mitglied des AfD-Bundesvorstands ist, am Montag der JUNGEN FREIHEIT. Bei diesen Personen handele es sich um tickende Zeitbomben, die jederzeit hochgehen können. „Das ist hier der Skandal.“

Zuvor hatte CSU-Generalsekretär Markus Blume ihren Rücktritt gefordert. „Wenn Frau von Storch auch nur einen Funken Anstand und Verstand noch hat, soll sie ihr Mandat im Bundestag zurückgeben“, sagte Blume laut der Nachrichtenagentur dpa vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.

Wussten Sie schon, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gibt, sondern es sich dabei lediglich um eine Illusion der Unterzeichner der Erklärung 2018 handelt. Nein? Dann schauen Sie mal in die ARD-Sendung „Titel Thesen Temperamente“ vom 8. April 2018 (ab Minute 9).

Bestsellerautorin Petra Paulsen hat sich die Sendung angeschaut und ist fassungslos. Nun verfasste sie einen offenen Brief an die ARD-Verantwortlichen. Hier ihr Schreiben im Wortlaut:

Gesendet: Montag, 09. April 2018 um 15:31 Uhr
An: info@DasErste.de
Betreff: Offener Brief aufgrund der gestrigen ARD-Sendung „ttt – titel, thesen, temperamente“

Am vergangenen Samstag kam es im Rahmen der Kandel-Demo erneut zu einer Gegendemonstration. Ähnlich wie die Dreyer-Antifa-Randale zuvor, zeigte diese Gegendemo mit brutaler Ehrlichkeit, wofür die „Antifa“ & Co wirklich stehen.

Am vergangenen Samstag (07. April) demonstrierte das Frauenbündnis erneut in Kandel mit etwa 1000 Teilnehmern. Zu einer der vielen angemeldeten Demos, die tatsächlich – trotz geringer Nachfrage stattfanden – hat Marco Kunz hat heute ein Exklusiv-Video von der sog. Gegendemo des 4-köpfigen „Männerbündnisses Kandel“ gepostet (ganz am Ende des Artikels abrufbar).

Das Groteske an der Veranstaltung: Das Banner, mit dessen Motto sich auch die Nationalsozialisten sofort einverstanden erklärt hätten, wurde einer Gruppe vorangetragen, die permanent „Antifascista“ und „Kein Recht auf Nazipropganda“ und „Nieder mit der Nazipest“ rief.

In der überschaubaren Demo bildete das übliche „Antifa“-Publikum mit Bannern der Jugend der Linkspartei die Mehrheit. Aber auch Fahnen der Grünen Jugend, von „Die Partei“, von „Aufstehen gegen Rassismus“, von Verdi und Regenbogenfahnen waren zu sehen.

Eines muss man den Demonstranten des „Männerbündnisses“ wenigsten lassen: Sie stehen ganz ehrlich zu den Zielen, die sie wirklich verfolgen. 

Von PI-PFORZHEIM | Wie sich die Zeiten ändern. Noch vor kurzem definierte sich die Antifa über die marxistische Theorie als Teil eines revolutionären Kampfes zur Überwindung jeder Klassengesellschaft. Insbesondere die bürgerliche und kapitalistische Gesellschaft galt es auch ausdrücklich mit Einsatz von massiver Gewalt und Terror zu bekämpfen. In der kruden Ideologie der Antifa sind daher z.B. Sachbeschädigungen, Brandstiftungen, Bombenanschläge, Mord und Totschlag legitime Mittel um ihre Vorstellungen einer perfekten stalinistischen und totalitären Herrschaft zu verwirklichen.

Kandel – „Wir fordern Un-Verantwortung- Schutz für unsere Jugendlichen, Männer, Jungen, Starken! – Unsere Un-Werte – unsere Palz! – Wer sich nicht dazu bekennt, soll Kandel verlassen.“ Das war der Demonstrationsspruch der Vereinigung „Männerbündnis Kandel 2018“ – eine „Gegenbewegung“ zum „Frauenbündnis 2018“ am vergangenen Wochenende in Kandel. Mit diesem wirren Motto und ebenso wirren Reden marschierte das „Männerbündnis“ fest eingehakt bei den „Antifaschisten“ von  „Gemeinsam für Kandel“ und „Kandel ist bunt“ gegen besorgte Mütter. 

In Kandel waren am vergangenen Samstag mehr als 1000 Teilnehmer bei der, durch Marco Kunz angemeldeten Demonstration. Und auch dieses Mal kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen gegen die Polizei und Demonstration von linker- und linksextremistischer Seite.

Die üblichen, bunten Bündnisse

Viel verwirrende, oft hinten und vorne nicht zusammenpassende Nachrichten, vom Kleinkriminellen bis zum Wohlhabenden, vom kurdischen Passdeutschen (Rumänisches TV) bis zum Neonazi, wurden von den Medien seit der Van-Attacke von Münster in die Welt gesetzt. Mit Video.

Von David Berger (PP)

Heute beherrschen irgendwelche Belanglosigkeiten wie eine eventuelle Impotenz des als Täter präsentierten Jens R. die Medienlandschaft. Was dabei unterzugehen droht, sind die wirklich brisanten Fragen.

Der bekannte Ex-Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert („No-go-Areas“), mit dem ich gerade ein längeres Hintergrundgespräch führen konnte, hat bereits wenige Stunden nach dem „Vorfall“ ein Video gepostet, das ihm exklusiv von einem Augenzeugen aus Münster zugespielt wurde.

Rheinland-Pfalz/Trier – Der Menschenrechtler und Ex-DDR-Häftling Alexander Bauersfeld hat die geplante Aufstellung einer 5,50 Meter hohen Karl-Marx-Statue in Trier scharf kritisiert und den Trierer Stadtrat, der für die Statue stimmte, als „nützliche Idioten“ bezeichnet. Die Menschenrechtsorganisation IGFM nennt die Statue ein „vergiftetes Geschenk“. 

Wer heutzutage sich als Konservativer bekennt, wird schnell in die rechte Ecke abgeschoben wie der Fall von Uwe Tellkamp zeigt. Doch der wahre Konservative ist liberal, achtet traditionelle Werte und streitet gegen den Nationalismus. Ein Plädoyer für Wolfram Weimers neues Manifest.

War die Amokfahrt in Münster doch ein Terroranschlag?
Der Täter ein Kurde?
Lügt Erdogan oder sagt er die Wahrheit?

Zunächst waren sich (fast) alle sicher: In Münster geschah ein Terroranschlag (4 Tote, mehr als 20 zum Teil Schwerverletzte), der vielen anderen ähnelt!  Beispielsweise dem in Nizza, Stockholm oder durch Anis Amri in Berlin.

Doch dann die radikale Wende: Auf einmal spricht keiner mehr von Terror, sondern von einer Amokfahrt.

Der Täter soll ein „psychisch auffälliger“ „Passdeutscher“ sein. Der Name wir auch gleich präsentiert: Jens R., natürlich rechtsradikal. Und er fand nach dem Horror-Crash (hat sich eigentlich der Airbag geöffnet) in den nächsten Sekunden dazu Zeit, sich sofort selbst zu erschießen.

Was für eine Story…

Doch Zweifel mehren sich.

Ich glaube wirklich daran, sowohl die Medien als auch große Teile der Gesellschaft in Deutschland verlieren den Wert unserer Kultur und die Perspektive im Zusammenhang mit unserem christlichen Glauben und den dazugehörigen Traditionen.

(Von Micheal Dunkel)

Wenn ich in führenden Magazinen die Frage lesen muss, ob ein Tanzverbot an dem höchsten christlichen Feiertag noch Zeitgemäß sei, verliere ich tatsächlich den Glauben an deren Verstand.

Sie überschlagen sich mit Karikaturen zu unserer Religion, versuchen, alles in Frage zu stellen, was unseren Glauben angeht, und sind sich auch nicht zu schade dafür, jedes Mittel einzusetzen, diesen in Misskredit zu bringen.

Die persönliche Freiheit kann nur in Verbindung mit einer marktwirtschaftlichen Ordnung bestehen. Sie gedeiht im Kapitalismus, nimmt in staatlich regulierten Volkswirtschaften ab und verschwindet im Kommunismus. Abgesehen von einer besseren Wirtschafts- und Rechtspolitik braucht Amerika eine stärkere Wertschätzung von individueller Freiheit und Marktwirtschaft.

(Von Carmen Alexe Ludwig von Mises Institut Deutschland)

Ich bin im kommunistischen Rumänien während des Kalten Krieges geboren worden und aufgewachsen, in einem Land, in dem die Regierung alle Ressourcen und Produktionsmittel besaß. Der Staat kontrollierte fast jeden Aspekt unseres Lebens: Unsere Ausbildung, unsere Arbeitsstellenzuweisung, die Tageszeit, zu der wir heißes Wasser hatten, und was wir sagen durften.

Etwas in den Hintergrund getreten ist angesichts der Amokfahrt des Sauerländers Jens R. in Münster eine weitere in Cottbus. Dort fuhr ein angeblich Rechtsradikaler mit seinem Geländewagen in eine Menschenmenge und verletzte zwei Personen. Das ist seltsam.

von Max Erdinger

Bisher sind es ausschließlich islamische Terroristen gewesen, die mit Fahrzeugen solche Anschläge verübt haben. Weiterer Terror mit muslimischen Tätern wäre aber das letzte, was die schwer angegriffene Kanzlerin im Zusammenhang mit dem Dauerthema Islam, Migration und offene Grenzen gebrauchen kann.

Nun passiert das Wunder. Die Anschläge sind zwar nach wie vor dieselben, aber die Täter sind jetzt Deutsche. Entweder „psychisch auffällig“ wie Jens R. in Münster oder rechtsradikal wie der Fahrer in Cottbus. Nach all´ den Jahren, in denen es untypisch für Deutsche gewesen wäre, mit Kleinlastern oder Geländewagen in Menschenmengen zu rasen, passiert es plötzlich an einem einzigen Tag zweimal. Zufälle gibt es in den verschiedensten Qualitäten. Da fällt mir ein …

Bis vor einiger Zeit gab es in den Medien eine regelrechte Geldbeutel-Findewelle. Am öftesten entdeckten syrische Flüchtlinge verlorene Geldbeutel. Unter Sitzbänken an öffentlichen Bushaltestellen zum Beispiel. Je öfter einer vom Boden aufgehoben wurde, desto höher wurden auch die Beträge in den geretteten Portemonnaies. Und alle wurden sie von den ehrlichen Findern bei der Polizei abgegeben. Dann kam jedesmal die Presse und knipste ein erbauliches Bild vom ehrlichen syrischen Flüchtling, dem ein Polizeibeamter freundlich die Hand reicht.

Früher schaute der deutsche Gutmensch weg als die jüdischen Nachbarn „abgeholt“ worden. Und heute?  Es ist nicht anders! Feigheit aufgrund totalitärer Drohungen mit Diskreditierung, Verleumdung, Bestrafung, Ausgrenzung und Isolation. Alternativ schlichtweg Dummheit aufgrund Minder-Informiertheit, Desinformation und staatlich-medialer Indoktrination. Die Angst regiert. Denunzianten sind eifrig am Werk. Epochen wiederholen sich und viele Akteure merken selbst nicht, dass sie in die Fußstapfen genau derer treten, vor denen man uns immer gewarnt hat.

Von Andreas Köhler

Wegschauen – früher und heute
Früher schaute der deutsche Gutmensch weg als die jüdischen Nachbarn „abgeholt“ worden. Und heute?  Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld schreibt auf ihrem Blog: „Ich habe in den letzten Tagen bei der Lektüre tausender E-Mails viel gelernt: Das vereinte Deutschland ist ein Land, in dem die Angst regiert. Die staatlich finanzierte Antifa verbreitet den offensichtlich gewollten Schrecken. Totalitäre Drohungen, wie von der taz ausgesprochen, man müsste Abweichler, also Regierungskritiker, so isolieren, dass sie sich nicht trauen, beim Bäcker einzukaufen, zeigen Wirkung. Es wird von „Ausstoßung aus der Gemeinschaft“ geredet. Die vielen Netzdenunzianten sind eifrig am Werk, Deutschland in ein Denunzianten-Stadl zu verwandeln.“

So kann’s gehen, wenn man nicht nachdenkt und nur der political correctness und linken Diktaten folgt.

In Lüneburg ist erst eine Frau bedrängt worden, inzwischen gab’s wohl eine Schießerei auf offener Straße und die AZ Online nannte dabei die Herkunft der Täter. Das an sich wäre noch keine Nachricht. Kategorie „Geliefert wie bestellt”.

Dann aber diese Perle journalistischer Kehrtwende am Ende des Artikels:

Scheitern, Dein Name ist Berlin.

Es gab eine Zeit, da hatte Berlin gleich drei (!) funktionierende Flughäfen: Tegel, Tempelhof und Schönefeld.

Welche Stadt auf der Welt hat schon drei Flughäfen, einen davon mitten in der Stadt direkt an der U-Bahn, einen noch halbwegs in der Stadt, mit Busverbindung, und einen noch halbwegs nah dran?

Das beantwortet jetzt zwar nicht die Frage, wem das Hotel gehört, um das es im erstgenannten Fall geht. Es unterscheidet sich aber nicht. Ich hätte allein nach der äußeren Beschreibung – und die trifft ja auch auf das andere genauso zu – ohne zu wissen, wo genau es steht, blind auf SPD gewettet, aber CDU-Leute machen das auch.

Deshalb sind da wohl so viele so scharf auf den Familienzuzug. Die machen sich da in kürzester Zeit zu Millionären. Die kassiert 32.500 Euro pro Monat, macht in 3 Jahren eine Million.

Die Frage ist nun: Bereichern die sich da im Rahmen der CDU selbst oder ist das eine Schmiergeldzahlung der SPD an CDU-Politiker für deren politische Zustimmung? Für Geldwäsche würde ich das in beiden Fällen halten.

Die Medien gehen mir gerade wieder auf den Wecker.

Die „WerteUnion“, ein Zusammenschluss aus konservativen CDU- und CSU Politikern wollen am Samstag ihr Anti-Merkel-Manifest vorstellen. Einige Punkte daraus sind bereits öffentlich. Schafft die CDU einen konservativen Neustart?

Parteiinterne Merkel-Kritiker haben ihre Distanzierung zur Politik der Kanzlerin in einem Manifest fixiert. Darin fordern sie eine Abkehr vom Kurs der Mitte. Im Entwurf wird die Familie, bestehend aus Mutter, Vater und Kind, als Stütze der Gesellschaft anerkannt. – Eine klare Absage also an die Gender-Fraktion.

Weitere Forderungen sind:

– Die kompromisslose Bekämpfung von rechten, linken und islamistischen Extremisten. – Und nicht nur einseitige Verfolgung von „rechtem“ Extremismus, wie unter der Antifa-Kanzlerin üblich.

– Arbeitnehmer müssen bei Sozialabgaben entlastet werden. – Gegen einen Neoliberalismus, der die Kosten für die Gemeinschaft den sozial Schwächeren auflädt.

Zitat (siehe weiter unten): „Mit dem Beginn der Industrialisierung hatten diese Volltrottel Hochkonjunktur; die größten Volltrottel – Marx und Engels – schafften sogar eine menschenverachtende Irrlehre, die über 100 Millionen Tote gebracht hat, während die Industrialisierung zu einer unfaßbaren Wohlstandsmehrung führte, von der die unteren Schichten am meisten profitierten, weil sie in stets wachsenden Teilen der Armut entkommen konnten – es entstand die Mittelschicht.“

Streit, Zerstrittenheit, Zerwürfnis? Unschön für die Ökumene? Der Brief, mit dem sich unter der Führung des Kölner Erzbischofs Rainer Maria Kardinal Woelki einige Bischöfe an Rom gewandt haben, um sich in einer sehr wichtigen Frage des Glaubens Klarheit zu holen, hat heftige Reaktionen ausgelöst.

Dafür verantwortlich ist in erster Linie Reinhard Kardinal Marx, der sich offensichtlich darüber ärgert, zuvor nicht eingebunden oder gar als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz um Erlaubnis gefragt worden zu sein – und rasch eine entsprechende Antwort an seine sieben bischöflichen Mitbrüder verfaßte, die er allen Mitgliedern der Bischofskonferenz schickte und so faktisch öffentlich machte.

DRESDEN. Die sächsische AfD hat einen Zuschlag für Rentner gefordert, die ihr Leben lang gearbeitet haben. Ziel müsse es sein, daß jeder Arbeitnehmer nach 45 Jahren Berufstätigkeit eine Rente erhalte, die über dem Niveau der Grundsicherung oder von Hartz IV liege.

Konkret schlägt die Partei vor, den Rentnern, die von Altersarmut betroffen sind, pro Arbeitsjahr einen monatlichen Aufschlag von zehn Euro auszuzahlen. Dies solle für diejenigen Rentner gelten, die trotz 45 Beitragsjahren nur eine Alterssicherung von unter 1.300 Euro erhalten.

Leben in Armut trotz jahrelanger Berufstätigkeit

Von PLUTO | Bis auf wenige Ausnahmen hyperventiliert der Mainstream über das Teil-Urteil in der „Causa Puigdemont“ durch ein Oberlandesgericht im hohen Norden. Die Schleswiger Richter hätten Spanien eine Schlappe erteilt (ZEIT), man habe „umsichtig und fair entschieden“ (Stuttgarter Zeitung), die norddeutschen Juristen seien gar „Kunstrichter“ (Rheinische Post). Und die Hannoversche Allgemeine attestierte den Richtern eine „Eleganz, die an die sagenhaften Urteile des Königs Salomo erinnerten“. Ist die Sache damit vom Tisch, wie es der Hype suggeriert? Keineswegs, bei nüchterner Betrachtung tun sich viele Fragen auf.

Die „Causa Puigdemont“ roch von Beginn an gewaltig. Dem iranischen „Todes-Richter“ Sharudi wurde kürzlich in Niedersachsen mit Polizeieskorte die Flucht ermöglicht, bei Puigdemont schlugen dagegen Autobahnpolizisten mit europäischem Haftbefehl kurz hinter der A7-Grenze zu, obwohl er vorher drei EU-Länder durchquert hatte.

Die Gruppe der globalen Großverdiener ist klein. Die Top 1% kontrollierten bereits 2015 knapp 50% des globalen Reichtums. Da die Top 0.1% außerdem das größte Kuchenstück des neu entstehenden Reichtums abgreifen, dürfte sich dieses Verhältnis sogar noch weiter verschärft haben. Wie aber kann eine so kleine Gruppe so große Gewinne machen? Und können Patrioten diesen Mechanismus für sich nutzen?

von Hagen Grell

Mit der Flüchtlings- und Fluchtsimulaten-Welle 2015 flutete auch eine Welle an Euroscheinen in die Kassen der Asylindustriellen. Heimbetreiber, Bildungsträger, Fluchthelfer-Vereine, staatlich verklüngelte Baulöwen – die Liste der Profiteure war gigantisch. Und so boomte eine Industrie, die – im Gegensatz zur öffentlichen Wahrnehmung – nicht erst 2015 entstanden war, sondern schon Jahrzehnte lang wuchs und durch die illegale Migrantenkrise in Goldgräberstimmung verfiel.

Während Mark Zuckerberg am kommenden Mittwoch vor dem US-Kongress aussagen muss und auch die ungewählte EU-Kommission die Datenweitergabe durch Facebook untersucht, bemüht sich die „postfaktische“ Merkel-Presse nach Kräften, den Post-Skandal totzuschweigen.

von Collin McMahon

„Facebook-Datenskandal: Bis zu 310.000 deutsche Nutzer betroffen“ titelt der Focus und andere Medien, um kleinlaut hinterherzuschieben, dass gerade mal 65 Nutzer in Deutschland am umstrittenen Persönlichkeitstest von Cambridge Analytica teilgenommen hätten, und vermutlich keiner davon etwas mit dem US-Wahlkampf zu tun hatte.

Inzwischen tauchen immer mehr Fehler und Falschdarstellungen in der Facebook-Recherche der Guardian-Reporterin Carole Cadwalladr auf, die zum Beispiel die kanadischen Datenfirma AggregateIQ als Ableger von Cambridge Analytica bezeichnet hatte. „Wir stellen gerne klar, dass AggregateIQ eine 100% kanadische Firma ist“, musste sich der Observer korrigieren – auf Seite 50.

Nach einem Integrationsbambi für den Israelfeind und in kriminellen arabischen Clankreisen verkehrenden Bushido ist nun der Echo für die nächsten beiden Hass-Krampen angesagt.

Aktuell freuen sich Promis aller Kategorien werbewirksam auf allen Kanälen auf die kommende Echo-Verleihung. Der Echo ist ein deutscher Musikpreis und wird von der Deutschen Phono-Akademie seit 1992 jährlich vergeben. Die diesjährige, 27. Echoverleihung findet am 12. April 2018 in der Messe Berlin statt und wird, wie im vergangenen Jahr, in 22 Kategorien vergeben und live auf dem deutschen Privatsender VOX übertragen.

„Mein Körper definierter als von Auschwitz-Insassen“

Klar ist: Wenn je­mand ge­gen un­se­ren Tier­schutz ver­stößt, muss das be­straft wer­den.“ Gesagt hat das die neue Ministerin im Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU). Hört, hört, denn in der strafrechtlichen Praxis ist das leider überhaupt nicht klar. Auf deutschem Boden und in deutschen Küstengewässern zerschlagen rund 30 000 Windstromanlagen*⁾ unbestritten seit Jahren und in den nächsten Jahrzehnten hunderttausende Vögel und Fledermäuse, jährlich derzeit rund 100 000 bis 150 000. Es sind Morde aus niedrigen Motiven. Die Betreiber der Anlagen handeln aus Gewinnsucht. Aber ist je ein Betreiber für diese Morde vor Gericht gestellt und bestraft worden? Hat man je einen Bericht darüber gelesen? Frau Klöckner handeln Sie.

Tierschutzverstöße: Häufung von Einzelfällen oder Systemversagen?

Ruft ein Konvertit oder sogar Islamist in Kandel zu einer Gegenkundgebung auf? 

Es wird immer kränker in Kandel: Ein wohl etwas sonderbarer Zeitgenosse namens Alexander Neß,   der sich „Judenbeauftragter“ nennt und sich bei seinen Umtrieben ausgerechnet auf das arabische Wort „Umma“ beruft, oder noch dreister von „jüdischer Umma“ schwadroniert, will ausgerechnet in Zeiten von erdrückenden antisemitischen Vorfällen durch arabische Migranten am 7. April in Kandel ein „Zeichen für den sozialen Frieden setzen“ und hat deshalb in der Lauterburger Straße/Ecke Jahnstraße zu einer „Gegendemo“ aufgerufen.

Das britische Außenministerium hat gestern einen Tweet vom 22.3. gelöscht, in dem behauptet wurde, das Gift aus dem Anschlag auf Sergej und Julia Skripal sei russischen Ursprungs. Das Eingeständnis gibt denjenigen Recht, die zur Vorsicht gemahnt hatten – allen voran der AfD und dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Der britische Außenminister Boris Johnson hatte am 20.3. im Gespräch mit der Deutschen Welle gesagt, die britischen Wissenschaftler seien fest davon überzeugt, dass die Probe aus Russland stamme. „Es gibt keinen Zweifel. Wir haben kaum Alternativen, als diesen Kurs einzuschlagen“, sagte der Außenminister.

Der ARD-Faktenfinder richtet sich explizit gegen sogenannte “Fake News” im Netz. Dabei gibt man sich seriös und objektiv, doch ein Blick hinter die Fassade lässt das aufgebaute Gerüst in sich zusammenfallen. Der Faktenfinder und die Arbeit des federführenden Redakteur Patrick Gensing und dessen ungeklärte Verstrickungen in den organisierten Linksextremismus werfen immer mehr Fragen auf. Nutzen Sie ihre Stimme als Bürger und Gebührenzahler und haken sie nach!

Die Bürgerinitiative EinProzent stellt in einem Beitrag, der Dank zahlreich eingehender Hinweise laufend aktualisiert wird, die „Arbeit“ des ARD-Faktenfinders und dessen federführenden Redakteur Patrick Gensing ausführlich dar.

Keine Distanzierung Gensing vom Linksextremismus

Linke nutzen Populismus – endlich!

Wenn man Dehm böse wollte, so würde man sagen, dass er mit seinem Schock-Zitat zu Maas eine AfD-Taktik nutzt: Eine unerhörte Äußerung tätigen, dann die Reaktionen abwarten, größtmögliche Aufmerksamkeit einsammeln – und sich am Ende (wenn nötig) halbherzig distanzieren. Wenn man es aber positiv beschreiben möchte, könnte man feststellen, dass endlich auch Linke die Kunst der populistischen Strategien erforschen und anwenden. Die Taktik ist eine riskante Gradwanderung, bisher scheint Dehm aber den richtigen Weg gewählt zu haben.

Der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont kommt unter Auflagen frei. Wie das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein am Donnerstagabend mitteilte, kann Puigdemont wegen des Vorwurfs der „Rebellion“ nicht an Spanien ausgeliefert werden, daher sei eine „Fluchtgefahr deutlich herabgemildert“. Wegen des Vorwurfs der „Korruption“ in Form von Untreue sei hingegen eine Auslieferung an Spanien möglich.

Das Oberlandesgericht erließ daher einen Auslieferungshaftbefehl gegen Puigdemont und setzte den Vollzug des Haftbefehls sogleich wieder aus. Zu den Auflagen der Haftverschonung gehört demnach unter anderem die Zahlung einer Kaution von 75.000 Euro.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine „Desinformationskampagne“ in sozialen Netzwerken gegen das geplante neue Polizeigesetz im Freistaat beklagt.

Es gebe offenbar einige, die „mit falschen Behauptungen gezielt Stimmung“ gegen die  Gesetzesnovelle machten, sagte Herrmann am Donnerstag dem Portal „Focus Online“. Die in tausendfach geteilten Beiträgen geäußerte Kritik, die Polizei dürfe in Bayern ab Sommer 2018 ohne konkreten Verdacht gegen Bürger ermitteln und Daten auslesen, sei „völlig aus der Luft gegriffen“.

Hierzu hat die FDP Neumünster ein offizielles Dementi veröffentlicht, welches wir folgend im Wortlaut wiedergeben:

Keine Verbindung zu Ditib oder Grauen Wölfen

In den Medien kommt es vermehrt zu Unterstellungen, die Kandidatin Aygül Kilic wäre in Verbindung zu bringen mit der Organisation Graue Wölfe oder Ditib, bzw. ihr Mann wäre im Vorstand von Ditib.

Beides sind unhaltbare Spekulationen bzw. Unterstellungen.

Frau Kilic ist mit dem niedersächsischen Landesvorsitzenden von Ditib in keiner Weise verwandt oder auch nur bekannt.
Ihr Mann ist bei Ditib in keiner Weise aktiv.

In dem aktuellen Post-Skandal haben CDU und FDP zugegeben, für den Wahlkampf Wählerdaten von der Deutschen Post bezogen zu haben. In welchem Umfang Merkel und ihr Wahlkampfchef Peter Altmaier genau über die Machenschaften Bescheid wussten, ist noch nicht ganz klar. 

Die Post wirbt damit, Daten zu 85 Prozent aller Haushalte in Deutschland zu besitzen, darunter Angaben zu Kaufkraft, Bankverhalten, Geschlecht, Alter, Bildung, Wohnsituation, Familienstruktur, Wohnumfeld und Pkw-Besitz.

Hierzu kaufe die Post nach eigenen Angaben statistische Daten von Behörden, unter anderem vom Kraftfahrt-Bundesamt und vom Katasteramt und vermische diese mit den eigenen Daten.

Dadurch stünden den Post-Kunden mehr als eine Milliarde Einzelinformationen für zirka 20 Millionen Häuser mit rund 34 Millionen Haushalten in Deutschland zur Verfügung.

Gerade eine Politikerin, wie Frau Chebli weiß das. Gerade eine Politikerin, die sehr schnell harsche Kritik übt, muss besonders gewissenhaft sein. Gerade Frau Chebli, die sofort die Essener Tafel, als die in der Kritik stand, mit falschen, ungerechten Vorwürfen „Essen nur für Deutsche“ regelrecht beleidigte, sollte sorgsamer sein.

Seit über zwei Wochen ist die „Erklärung 2018“ in der Welt, sie wurde inzwischen von mehr Menschen unterzeichnet, als an den Ostermärschen teilgenommen haben. Allein nach dem Beitrag in den Tagesthemen am Ostersonntag kamen etwa 15.000 Unterschriften dazu, inzwischen sind es über 65.000. Vielen Dank, liebe Kollegen in Hamburg!

Besonders freut uns, die wir mit dieser Erklärung „ein Zeichen“ für Toleranz, Weltoffenheit und Intervallfasten setzen wollten, dass die Berichterstattung  über die Erklärung nicht nachlässt, obwohl uns natürlich bewusst ist, dass es derzeit wichtigere Themen gibt und wir uns über manchen Beitrag wundern mussten. Einige unserer Kollegen haben ihre Karrieren offenbar als Kaffeesatzleser angefangen, Jan Sternberg vom Redaktionsnetzwerk Deutschland zum Beispiel, der es fertiggebracht hat, aus zwei dürren Sätzen mehr herauszulesen als Martin Schulz aus dem Wahlprogramm der SPD. Er schreibt: Befremdlich schien vor allem die undifferenzierte Nähe zu allen Demonstranten in Dresden, Cottbus, Kandel und anderswo, von denen nicht alle den Rechtsstaat hochhalten. Dort laufen eben auch solche mit, die ihn nur zu gerne abschaffen wollen.

„Wanderungsverlust von Deutschen ist kein Grund zur Sorge“, sagt Professor Marcel Erlinhagen aus Duisburg, der auch mit dem DIW zusammenarbeitet, einem Institut, das immerhin die deutsche Politik berät.

Grund für die Meldung ist, dass sich laut Statistik die Anzahl der Auswanderer aus Deutschland von im Jahre 2015 ca. 140.000 auf im Jahr 2016 ca. 280.000 verdoppelt hat. Das habe mit einer veränderten Zählweise zu tun und wäre ein Problem der Erfassung. Allerdings räumt der Soziologe ein, dass die neue Wanderungsstatistik „den realen Zahlen näherkommt“.

Der „Wanderungsverlust“ wäre aber kein Grund zur Sorge, weil die Abwanderung von 0,2% der deutschen Bevölkerung einem „Nettoverlust“ von 135.000 Staatsbürgern entspricht und dass durch das enorme Zuwanderungsplus genauso viele Einbürgerungen erfolgen. Professor Erlinghagen: „Hinzu kommt, dass wir ein enormes Zuwanderungsplus haben, nicht nur von Geringqualifizierten, sondern auch von Fachkräften.“

Die Welt fragt trotzdem irgendwie besorgt: „Das Land hat netto 400.000 Staatsbürger in nur einem Jahr verloren. Verkraftet die Gesellschaft ein derart starkes Schrumpfen der Stammbelegschaft auf Dauer?“ Antwort: „Insgesamt schrumpft die Bevölkerung in Deutschland derzeit eben nicht – sondern wächst. Eine Unterscheidung zwischen Bevölkerung mit deutscher Staatsbürgerschaft oder ohne macht hier aus einer gesellschaftspolitischen Sicht wenig Sinn“. Wow, das saß.

Schweiz – Robert Dubler, stellt mit seinen 15 Mitarbeitern im Aargauer Waltenschwil AG seine, über Schweizer Grenzen hinaus bekannten Mohrenköpfe her. Den sozialistischen Versuch, mittels einer Petition die Umbenennung der Produkte zu erzwingen, parierte Dubler bravourös. 

Robert Dublers Mohrenköpfe kennt die ganze Schweiz. Seit 1946 werden die mit Schokolade überzogenen „Schaumköpfe“ unter dem Namen „Mohrenkopf“ verkauft. Im Herbst des vergangenen Jahres wollten die Jungen Sozialisten der JSVP und ein paar Hundert weitere Gesinnungsdiktatoren den 70-jährigen Geschäftsmann mit der Petition „Schaumküsse müssen nicht rassistisch sein“ dazu zwingen, den Namen seines Produkts zu ändern.

Während die Merkel-Medien denken, den Post-Skandal wieder ad acta legen zu können, haken AfD und Linke nach. Die wichtigste Frage: Was wussten Angela Merkel und ihr Wahlkampfchef Peter Altmaier?

von Collin McMahon

Die Deutsche Post hat laut „Bild am Sonntag“ für etwa 20 Millionen Häuser mit rund 34 Millionen Haushalten in Deutschland „mehr als eine Milliarde Einzelinformationen“ gesammelt, darunter Angaben zu Kaufkraft, Bankverhalten, Geschlecht, Alter, Bildung, Wohnsituation, Familienstruktur, Wohnumfeld und Pkw-Besitz. Die Post kaufe nach eigenen Angaben zudem statistische Daten von Behörden, unter anderem vom Kraftfahrt-Bundesamt und vom Katasteramt, heißt es in dem Bericht weiter. Für Wähleranalysen kombiniere die Post ihre Daten mit Wahlergebnissen nach Stimmbezirken und arbeite dafür mit dem Meinungsforschungsinstitut dimap zusammen.

Die Frauenorganisation Terre des Femmes (TDF) fordert schon seit 2016 die Verbannung des islamischen Gesichtsschleiers aus dem öffentlichen Raum. Blöd nur, dass die Bundestagsfraktion der AfD jetzt genau dasselbe fordert. Da muss sich TDF erst einmal langatmig abgrenzen.

Die AfD-Fraktion hatte bereits im Februar im Bundestag einen Antrag (19/829) für ein generelles Verbot der Vollverschleierung eingebracht. Die AfD begründete ihren Antrag unter anderem damit, dass eine Vollverschleierung für bewusste Abgrenzung sowie für eine Ablehnung „unserer aufgeklärt-demokratischen Werte und unseres Menschenbildes“ stehe. Dies widerspreche der Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Gehässige bis wahnwitzige Ablehnung durch Konsensparteien

Die kritischen Nachfragen der Journalisten wurden von den Regierungssprechern als "nicht konstruktiv" gewertet. 

Auf die Frage, ob sich aufgrund der neuen Erkenntnisse im Skripal-Fall in der Beurteilung der Bundesregierung "irgendetwas verändert" habe, antwortet die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mit "Nein". Im Übrigen wolle man jetzt zunächst die Ergebnisse der OPCW-Untersuchung abwarten.

Deshalb ist rot-rot-grüne Politik und überhaupt dieser Kommunismusgesellschaftsgedanke strunzdumm und insofern zum Scheitern verurteilt, weil sie immer auf Krieg hinausläuft.

Und ein wesentlicher Grund dafür sind diese hochkriminellen Soziologen- und Wissenschaftsbetrugsclans, die frei erfundenen Blödsinn, wie Gender und dass alles nur ansozialisiert und umerziehbar sei, behaupten, weil das erstens kein Hirn und keine Forschungsarbeit voraussetzt, sowas kann man immer behaupten, und weil sie zweitens glauben, dass das ihrer Lieblingsutopie vom Marxismus förderlich ist. Und drittens, weil es eine korrupte Wechselwirkung mit Politikern gibt, die dafür zahlen, angelogen zu werden, weil sie angelogen werden wollen, um sich einreden zu können, dass sie wissenschaftlich richtig handeln würden.

Zynische Mißachtung der Rechte der „Ostzonen-Flüchtlinge“

Mehr als 300.000 DDR-Übersiedler, die vor dem Zusammenbruch des SED-Regimes Bundesbürger mit allen Rechten und Pflichten in der Bundesrepublik Deutschland geworden waren, sind aufgrund des falsch ausgelegten Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) über Nacht wieder zu DDR-Bürgern gestempelt worden.

Hintergrund:

Flüchtlinge und Übersiedler aus der DDR wurden bei ihrer Ankunft sofort im Rahmen ihrer Eingliederung nach den Regeln des Fremdrentengesetzes (FRG) in das bundesdeutsche Rentensystem eingegliedert. Dieses Integrationsprinzip galt von 1959 bis zum Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR vom 18. Mai 1990. Der Einigungsvertrag vom 30. August 1990 enthält keine Aussage über die in der alten Bundesrepublik Deutschland eingegliederten DDR-Altübersiedler.

DUISBURG. Der Duisburger Soziologe Marcel Erlinghagen hält die Zahl der Deutschen, die jährlich ins Ausland abwandern, für unproblematisch. „Wir haben einen Nettoverlust von 135.000 Staatsbürgern. Das sind 0,2 Prozent der deutschen Bevölkerung. Demographisch ist das nicht problematisch“, sagte er der Welt.

Zudem werde übersehen, daß der Zahl der Auswanderer genauso viele Einbürgerungen gegenüberstünden. „Also hat der Staat auch neue Bürger gewonnen. Aus einer gesellschaftspolitischen Perspektive ist das kein Grund zur Sorge.“

Migration als gesellschaftlicher Gewinn

Was politisch nicht unerwünscht ist, gerät in Deutschland unter politischen Druck und eine unerwünschte Hilfe für Deutsche, steht da meist ganz vorne an. So erging es jetzt auch Jörg Sartor, dem Vereinsvorsitzenden der Essener Tafel, der sich nichts anderes wünschte, als der „Deutschen Oma“ zu helfen.

Die Tafel in Essen hatte sich erst im Januar dazu entschlossen, ungeachtet der üblichen Krakeler aus Massenmedien und Politik, zukünftig nur noch deutsche Kunden aufzunehmen. Der hohe Anteil von Migranten, bzw. Nicht-Deutschen Bedürftigen, mit mehr als 75 Prozent, ließ keine andere Entscheidung zu, berichtete SKB News. Freche Migranten beleidigten gar deutsche Frauen und Senioren und drängten die Hilfesuchenden ab. Daher wurde von Sartor ein Aufnahmestopp verhängt, wobei er sich nicht dem Druck der antideutschen Fraktion aus Medien und Politik bewusst war.

Aktuelle Meldung: Der Generalstaatsanwalt von Schleswig Holstein hat beim Oberlandesgericht in Schleswig jetzt tatsächlich die Auslieferungshaft für Carles Puigdemont beantragt.

Carles Puigdemont befindet sich seit Herbst im Exil. In Spanien droht ihm eine lange Haftstrafe wegen versuchter Rebellion. Dagegen hat der Bechuldigte bereits Widerspruch beim Obersten Gerichtshof eingelegt. Außerdem solle der Gerichtshof die Beschuldigung zurückweisen, wonach er öffentliche Gelder veruntreut habe.

Ein winziger Hoffnungsschimmer: Die Einweisung in die beantrage Auslieferungshaft könnte sich laut dpa-Meldung noch in die Länge ziehen, da das Oberlandesgericht u.a. erst einmal Unterlagen aus Spanien anfordern und prüfen dürfe. Ob und inwieweit es von diesem Recht Gebrauch macht, ist freilich nicht zu sagen. Dabei wäre Puigdemont als gewaltloser Aktivist, als politisch Verfolgter geradezu ein Musterkandidat für das deutsche Asylrecht. Für wen gibt es dieses Recht, wenn nicht für Menschen wie ihn?

Der in New York lebende US-amerikanische Autor Jack Engelhard, auf dessen Novelle "Indecent Proposal" der 1993 erschienene Hollywood-Film "Ein unmoralisches Angebot" beruht, hat sich in einem Kommentar für das israelische Nachrichtenportal Arutz Sheva kritisch über die Konfrontationspolitik der Regierung in Großbritannien und ihrer Partner gegen Russland vor dem Hintergrund der Skripal-Affäre geäußert.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist davon überzeugt, dass sich Fahrverbote in deutschen Innenstädten vermeiden lassen.

„Diesel-Besitzer haben keinen Grund zur Panik“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Unser klares Ziel ist: Keine Fahrverbote in den Innenstädten. Und ich bin sehr optimistisch, dass wir das schaffen.“

Die Hersteller seien in der Pflicht, bis zum Jahresende für 5,3 Millionen Diesel-Fahrzeuge ein Software-Update zu machen, erinnerte Scheuer.

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 15. März diesen Jahres hat seit ihrer Umwandlung in eine Massenpetition schon über 30 000 Unterstützer erhalten. Darin wird der Stopp der illegalen Masseneinwanderung und die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit an den deutschen Grenzen gefordert. Der Wirbel um die Unterschriftensammlung hat nun auch das Ausland erreicht.

Ein Interview mit der Initiatorin Vera Lengsfeld in der österreichischen „Tagesstimme“ gibt einen tieferen Einblick in Hintergründe und Ziele der Aktion.

Sind Sie über den bisherigen Erfolg überrascht?

„Noch nie, nie! sind zwei Sätze aus insgesamt 33 Wörtern und 273 Zeichen, einschließlich der Leerzeichen, so aufgeregt und so umfänglich kommentiert worden. Die ‚Erklärung‘ muss also einen Nerv getroffen haben, der bereits blank da lag. Wäre es in der ‚Erklärung‘ darum gegangen, dass die Erde eine flache Scheibe oder ein in einer Salzlake schwimmendes Toastbrot ist, wäre sie unbeachtet geblieben. Aber: Was trifft, trifft auch zu.“

Mit diesen Worten formuliert Journalist, Publizist und Unterzeichner der „Erklärung 2018“, Henryk M. Broder, seinen ganz persönlichen Kommentar zu dem „Shitstorm“, der in der breiten Medienlandschaft durch eben diese Erklärung ausgelöst wurde.

Aufgrund der steigenden Kriminalitätsraten und der polizeilichen Budgetkürzungen wurde in Großbritannien die erste private Polizei-Einheit gegründet, mit großem Erfolg. Innerhalb von 2 Jahren wurden 403 Täter gefasst, die in allen Fällen verurteilt wurden.

Die sogenannte „TM Eye“ agiert vor dem Hintergrund der steigenden Quote von Verbrechen und der damit einhergehenden Überlastung der regulären Polizei. Fälle, für die britische Polizeibeamten keine Zeit aufbringen können, werden an die private Einheit weitergegeben.

Nachdem die kommunistische Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, mit Hetzparolen zur Demonstration gegen das demokratische Frauenbündnis „Kandel ist überall“ aufgerufen hatte, deren Mitglieder als vermeintliche „Fremdenfeinde“ voller „Hass“, „Spalter“ und „Hetzer“ diffamiert wurden, kamen in den von Gewerkschaften und Altparteien herangekarrten Bussen neben den üblichen links-grün-versifften GutBesserMenschen auch die gewaltbereiten Straßenterroristen der Antifa. Mehr als 250 Schwarzgekleidete und Vermummte versuchten unter Gewaltanwendung die Polizeisperren zu durchbrechen und den patriotischen Spaziergang zu überfallen.

Als die Hüter von Recht, Gesetz und Ordnung diesem unheilvollen Treiben einen Riegel vorschoben, warfen die Linksextremen mit Flaschen und Böllern, wodurch drei Beamte verletzt wurden. Um sich zu schützen und das Recht auf Versammlungsfreiheit gewährleisten zu können, setzten die Polizisten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Der Antifa-Schlägertrupp wurde für eine Stunde eingekesselt.

Immer mehr Menschen in diesem Land sind nicht mehr in der Lage komplexe Texte zu erfassen, die über den Inhalt von Gebrauchsanleitungen für Bratpfannen hinausgehen. Einen Zusammenhang zwischen dem drastischen Leistungsabfall an unseren Schulen und Millionen integrationsunwilligen wie bildungsresistenten Ausländern sieht der ehemalige Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, offenbar nicht. Stattdessen prangert der grüne Exil-Türke aus Anatolien die angeblich massenhaft stattfindenden „rassistischen Übergriffe“ auf die liebenswerten mohammedanischen Mitschüler an.

von Andreas Ungerer

Unter dem Titel, „Özdemir will verpflichtende Elternabende“, berichtete MMnews heute über ein Interview der BILD mit dem ehemaligen Grünen-Vorsitzenden und Vorzeige-Betroffenen, Cem Özdemir, in dem er sich für klare Regelungen zur Vorbeugung von Rassismus (gemeint hat er wahrscheinlich ausschließlich rassistische Äußerungen gegen jüdische und mohammedanische Schüler durch ihre bis in alle Ewigkeit schuldigen Schulkameraden der deutschen „Köterrasse“) an deutschen Schulen aussprach.

Stimmt es, dass Flüchtlinge mindestens so umfassend behandelt werden wie deutsche Kassenpatienten? Oder dass sie gar den Patienten-Status eines hiesigen Privatpatienten genießen? »Nicht ganz«, sagt ein Mediziner, »aber fast«. Ein Arzt verdient jedenfalls mehr an einem Flüchtling als am Kassenpatienten.

von Sven von Storch

Wie umfassend ist die ärztliche Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland? Darüber kursieren sehr unterschiedliche Informationen und vor allem Meinungen. So ist häufig in den Medien zu hören und zu lesen, Flüchtlinge erhielten nur die allernotwendigsten Behandlungen. Zudem hätten sie beträchtliche bürokratische Hürden zu überwinden, um diese genehmigt zu bekommen. Doris Pfeiffer, Chefin des GKV-Spitzenverbandes (Verband der Krankenkassen) meint sogar: Flüchtlinge entlasten die Krankenkassen.

Der Hedgefonds-Manager John Thompson behauptet,

Tesla crashe gerade. Da hat wohl die Akku-Kapazität nicht für den Winter gereicht. Allerdings weiß man da auch nicht, ob der ein Eigeninteresse daran hat, die Kurs runterzudrücken, um den Laden dann zu übernehmen und die Patente zu verkaufen. (Haben die welche? Vermutlich schon.) Oder das Akku-Wissen.

Seit Heiko Maas den Außenminister spielt, bemerken nicht nur Oppositionelle und Alternativmedien die Gefährlichkeit dieses „Feine Sahne Fischfilet“-Fans. Als besonders fatal könnte sich seine Vorverurteilung Russlands in der Skripal-Affäre erweisen. Deshalb erfuhr er beim gestrigen Ostermarsch harte Kritik, bei der Linkspolitiker Dieter Dehm auch vor Beleidigung nicht mehr zurückschreckte.

Gestern gab es in Berlin-Moabit wieder den traditionellen Ostermarsch unter dem Motto „Abrüsten statt aufrüsten – Rüstungsexporte stoppen”. Aber der lässt sich kaum bewerkstelligen ohne die aktuelle Anti-Russland-Hetze auszuklammern. Zur Erinnerung: In England wurde der Ex-Agent Skripal und seine Tochter mit ,echt russischem‘ Nervengift attackiert. Grund genug für Englands Regierung, Russland zu beschuldigen und deen Diplomaten auszuweisen. Ohne jede Not zog Deutschlands Regierung nach, wies ebenfalls russiche Diplomaten aus. Der neue Außenminister Heiko Maas verkündete auf Twitter, dies sei auch ein Zeichen der Solidarität mit England.

Um es vorwegzunehmen, je länger man unsere Top-Politiker beobachtet und deren Entscheidungen oder öffentliche Äußerungen analysiert, desto mehr kommt der Beobachter zur Überzeugung, dass mit dem politischen Spitzenpersonal etwas nicht in Ordnung sein kann. Die Schizophrenie scheint in Regierungskreisen weiter verbreitet zu sein, als dem gläubigen Wahlvolk lieb sein kann. 

Von Claudio Michele Mancini 

Schizophrenie ist eine schwere psychische Erkrankung die im akuten Stadium eine Vielzahl charakteristischer Störungen aufweist, die fast alle Bereiche der Psyche betreffen. Verzerrung der Wahrnehmung, das Denken, die Ichfunktionen, den Willen und das Gefühls- und Gemütsleben, beispielsweise. Es ist wahrlich keine Neuigkeit, wenn Psychologen und Soziologen behaupten, dass der Anteil hochgradig neurotischer Individuen auf Top-Ebenen der Gesellschaft überproportional groß ist.

Einige Kommentare hinterfragten, wie das Kopftuch als „Symbol der Unterdrückung von Frauen“ zu den liberalen Zielen und Programmen der FDP passe.

Vielleicht hat es ja eine besondere Bedeutung, dass die Osterpredigt im Berliner Dom auf den 1. April fällt.

EKD-Pressemeldung: Zum diesjährigen Osterfest hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, davor gewarnt, Arme und Schwache aus der Gesellschaft auszugrenzen. Die Botschaft von der Auferstehung Jesu Christi bedeute für jeden und jede ein neues Leben, so Bedford-Strohm in seiner Predigt über das Loblied der Hanna (1. Sam 2,1) im Berliner Dom.

Unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 15.März diesen Jahres hat seit ihrer Umwandlung in eine Massenpetition schon über 18 000 Unterstützer erhalten. Wir fordern darin den Stopp der illegalen Masseneinwanderung und die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit an unseren Grenzen. Nun fragt schon das Ausland nach. Hier meine Antworten für die „Tagesstimme“ aus Österreich:

Sind Sie über den bisherigen Erfolg überrascht?

Gerade ereifern sich Grüne, der Tagesspiegel schreibt darüber.

Es geht um den jamaikanischen Musiker „Bounty Killer”, der angeblich Texte wie „Verbrenne schwule Männer, bis sie sich im Todeskampf winden” singt.

Das stört die Grünen und deshalb fordern sie nun ein Einreiseverbot.

Für Ulle Schauws, die queerpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, ist es daher inakzeptabel, dass der Sänger in Deutschland auftritt. Sie hat nun einen Brief an Innenminister Horst Seehofer geschrieben, in dem sie ihn bittet, die Einreise des Sängers zu verhindern. “Wer zu Mord an Schwulen aufruft, hat in unserem Land und in Europa nichts verloren. Das ist in einem Rechtsstaat wie Deutschland strafbar”, erklärte Schauws gegenüber dem Tagesspiegel.

Das kann man so sehen. So isoliert betrachtet hätte ich an dieser Aussage nichts auzusetzen.

Ich leider mal wieder unter meinen wilden Assoziationen.

Ein Leser schickt mir gerade den Link auf diesen Artikel, nach dem ein Professor fordert, wir müssten alle arabisch lernen, weil’s eine Weltsprache wäre.

So gesehen müssten wir wohl erst mal chinesisch und indisch lernen.

Und vielleicht ist das auch nicht so einfach, wie es dahergeredet ist. Eine arabische Bekannte hat mir auf die Frage, wie schwer arabisch zu lernen sei, gesagt, dass die Sprache so schwer wäre, dass nicht mal in arabischen Ländern aufgewachsene Muttersprachler mit Universitätsabschluss (wie sie selbst) fehlerfrei arabisch sprechen könnten. Naja, gut, das heißt nicht viel, bei uns sprechen Universitätsabsolventen ja auch nicht fehlerfrei deutsch. Und amerikanische Absolventen haben auch Probleme mit Englisch.

von Rainer Rupp

In den anglo-amerikanischen Nachrichten ließ im Zusammenhang der Untersuchungen des vom US-Kongress bestellten Sonderermittlers Muller in die angebliche insgeheime Unterstüzung des Wahlkampfs von Donald Trump durch die Russen (bekannt auch als "Russia Gate") auch Deutsche aufhorchen. Denn im Rahmen der von Muller gegen Paul Manaford, einer der Wahlkampfmanager Trumps, erhobenen Vorwürfe der Korruption fiel auch der kurze Verweis, dass auch ein "European Chancellor" in eine Korruptionsaffaire zugunsten der Russen verwickelt gewesen sei, siehe z. B. Artikel der New York Times. Die deutschen Mainstream-Medien entsorgten diesen Halbsatz schnell im "Gedächtnisloch", und auch in den USA wurde die Sache scheinbar nicht weiterverfolgt.

Mit einer Rivalin um das Amt des SPD-Bundesvorstands öffentlich debattieren? Da lehnt Kandiatin Andrea Nahles lieber ab. Weshalb sie den argumentativen Austausch scheuen könnte, zeigt ein Check ihrer Vita.

Um den eigenen Absturz nicht zu gefährden, nominierte der Bundesvorstand der Kasperle-Partei SPD die Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles für den Parteivorsitz. Das will nicht jedes Mitglied so stehen lassen. Eine weitere Kandidatin für dieses Amt, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, wollte sich deshalb mit Nahles öffentlich duellieren. Aber die 47jährige soll abgelehnt haben, wie Langes Pressesprecher jetzt verriet.

In einem Artikel für das „Manager Magazin“ beschreibt Unternehmensberater Daniel Stelter, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel bisher möglich war, die Wohlstandsillusion in Deutschland aufrecht zu erhalten.

Stelter war über 20 Jahre für die Boston Consulting Group (BCG), zuletzt als Senior Partner, Managing Director und Mitglied des BCG Executive Committee tätig. Dass es mit dem Wohlstand bald vorbei sein könnte, beschreibt der Gründer des Diskussionsforums „Beyond the Obvious“, mit diversen Verweisen auch auf andere Experten.

„Grüner“ Strom kann zwar von vielen Lieferanten geordert werden, doch der Kunde bekommt ihn nicht. Er erhält den gleichen Strom wie seine Nachbarn, die „Normalstrom“ beziehen, erklärt Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel. Damit verweist Hans-Günter Appel auf eine schon länger bekannte Tatsache, die oft vergessen wird.

Dieses Argument wird pausenlos von der Regierung, den politischen Parteien und den Medien wiederholt. Doch ist die Lieferung von ausschließlich grünem Strom überhaupt möglich?

Hat Jens Spahn wirklich mit seinen Äußerungen eine Debatte über Hartz IV losgetreten oder diente er nur als Stichwortgeber für die Vorbereitung des „solidarischen Grundeinkommens“?

Das rotrotgrün regierte Berlin scheint fest entschlossen, diesen Nonsens jetzt umzusetzen. An Unterstützung von der Straße wird es nicht mangeln. Für die SPD bietet sich die Chance, den Makel Hartz IV abzulegen und ansonsten nichts wesentliches an der Umverteilung zu ändern.

In der WirtschaftsWoche spricht sich Ulrich Grillo, der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie, für eine Steigerung des Renteneintrittsalters von bisher 67 auf 85 Jahre aus.

Komm’ wir spielen “ökologische Revolution” , das neue Gesellschaftsspiel.
Was zum Spielen notwendig ist:
Überheblichkeit;
Selbstüberschätzung;
(grünes) Sendungsbewusstsein;
Kenntnis der 12seitigen Spieleanleitung “Positionspapier ökologische Revolution” von Dröge und Kindler
Was zum Spielen nicht notwendig ist:
Kompetenzen;
Skrupel;
Zweifel;
kognitive Fähigkeiten;
Arbeits- und Berufserfahrung

Jan van Helsing: Herr Morris, Ihr erstes Buch Was Sie nicht wissen sollen! erschien im April 2011 und ist ein Bestseller, weil das Buch nicht nur die Funktionsweise von Geld und die Fehler des Eurosystems auch für Laien leicht verständlich darlegte, sondern weil es auch Namen nannte. Ich kenne ausser Ihrem Buch bislang keines, das sich derart mit den weltweiten Verstrickungen der durch die Rothschilds kontrollierten Unternehmen Blackrock und Blackstone offenlegte. Auch ihr neuestes Buch Was Sie nicht wissen sollen! – Teil 2 ist topaktuell und behandelt genau jene Themen, die uns alle derzeit beschäftigen, wie die zunehmende Unsicherheit und Ungerechtigkeit in Europa, die Hintergründe des internationalen Terrors oder den Konflikt in der Ukraine. Was war Ihr Antrieb, dieses Buch zu schreiben?

Warum stürzte die Germanwings ab? War es wirklich der Copilot? Investigativ-Journalist Wolfgang Eggert vermutet, dass die Geschichte vom suizidalen Andreas L. nur eine Notlüge der Politik war, um vom Eigentlichen abzulenken. Hier seine Analyse, die nicht unbedingt die Meinung der Epochtimes darstellt, aber unbedingt lesenswert ist ...