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Willkommen zur
DDR 2.0

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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

nachher


Lügen der Politiker und vieles abstruses Zeug - damals und heute
hier trifft es aber auch Promis und andere Selbstdarsteller aus Gerechtigkeit
Lauter nennenswerte Leute, die man auf gar keinen Fall vergessen sollte!
Verbrannte Politiker und solche die es werden wollen! Und bitte liebe Gesinnungspolizei, das ist ein umgangssprachlicher Ausdruck!
Naja, auch das wird bald verboten sein!
(Übrigens....ist schon aufgefallen, daß es in vielen Medien wieder Putzfrau heißt (27.5.2016))
(Nachtrag: Aber darür soll es jetzt Papierkörbin heißen!)
aktualisiert am 16.11.2017


Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2017 - 4. Quartal


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16.10.2017
Lügen
Die Jahrhundertlüge
ScienceFiles: Der Betrug mit den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen
Man muss fraglos anerkennen, dass die Erzählung, nach der Sozialversicherungsbeiträge zu gleichen Anteilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen werden, eine der erfolgreichsten Manipulationen der Öffentlichkeit darstellt, die es derzeit gibt. Gewerkschaften und nicht nur linke Politiker lieben es, sich als diejenigen auszugeben, die für Arbeitnehmer in den Ring steigen und die unwilligen Arbeitgeber darin so […]

Das hier sollten sich EINIGE linksdrehende Krakeeler ganz genau durchlesen!

16.10.2017
Lügen der Politiker
Danisch: Wenn linke Politik Städte zershreddert

Wunderbar. Das beruht gleich auf einer ganzen Kette von linken Politikidiotien:

  • Zu wenig Wohnungen. Künstlich schlecht gehaltene Wohnungen. Und der „Böse Kapitalisten”-Krieg gegen jeden Investor, der Wohnungen bauen würde.
  • Die Über-Akademisierung. Man pumpt die Leute wie bekloppt in die Universitäten, hängt ihnen Pseudo-Abschlüsse um, sorgt durch Geschlechterkrieg und Frauenquote für immer mehr Single-Haushalte, und wundert sich dann, dass in Prenzlberg immer mehr Akademiker wohnen.

    Was dachte man denn, wo die wohnen? Dachte man, die lösen sich nachts in Luft auf oder hausen nur in der Universität? Oder alles auf Platte in Marzahn?

  • Geldspeicher:

16.10.2017
Lügen
Compact-Online: Konservative Unionsmitglieder fordern: Merkel muss weg!

Kommt die „Entmerkelung“ der Union? Konservative Mitglieder von CDU und CSU fordern den Rücktritt der Bundeskanzlerin vom Amt der CDU-Vorsitzenden. „Klarer Fahrplan für die Übergabe“ der Kanzlerschaft gebraucht.

Kommt die Kanzlerdämmerung? Das schlechteste Bundesergebnis seit 1949. Das niedrigste Abschneiden in Niedersachsen seit 1959. In Österreich wurde Merkels Flüchtlingspolitik am Sonntag abgewählt. Intern soll die CDU längst gefragt haben: Hätten wir ohne Merkel an der Spitze besser abgeschnitten? Selbst der loyale Wolfgang Schäuble soll nach Informationen der BILD-Zeitung hinter vorgehaltener Hand gegen die Bundeskanzlerin „sticheln“.

Der „freiheitlich-konservativer Aufbruch“, die sogenannte WerteUnion, hatte Merkels Kopf schon nach der Bundestagswahl gefordert. Jetzt legten die Konservativen nach.


16.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: SPD siegt in Niedersachsen – AfD im 14. Landtag

HANNOVER. Die von Ministerpräsident Stephan Weil geführte SPD ist aus der Landtagswahl in Niedersachsen als stärkste Kraft hervorgegangen. Nach einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap kam sie auf 37,4 Prozent (plus 4,9). Dahinter folgte die CDU mit 34,8 Prozent (minus 1). Die AfD erhielt aus dem Stand 5,6 Prozent der Stimmen und zog in den 14. Landtag ein.
Immerhin hat Merkel eine Watschn bekommen. Und die Kommunisten haben einen Teil verloren!

16.10.2017
Lügen der Politiker
Junge Freiheit: In den Wind drehen

Es ist doch großartig, zu erleben, wie eifrig, um nicht zu sagen tänzerisch flott sich die Polit-Rhetorik den wechselnden Gegebenheiten anzuschmiegen vermag. Die auf einen künftigen Ministerjob hoffende Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt zum Beispiel. Vor nicht allzu langer Zeit hatte sie noch die „Geflüchteten“ und alle, die über die Grenze strömten, an ihr Herz gedrückt mit dem Jubel „Uns werden Menschen geschenkt“. Sie schien außer sich, ein bißchen so wie eine Kita-Leiterin, die sich über ihre paar Rangen mal wieder aufregen mußte und froh über neue Kundschaft ist: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch.“
Da erschrak die im Geiste schon mitregierende Kita-Pädagogin und rief aus: „Wir lieben dieses Land, das ist unsere Heimat.“ Unsere Heimat? Die Grünen? Eine imponierende Drehung! Alles ist recht, um sich in die Mitte des Parketts zu walzern. Natürlich geht so ein Schwung nicht ohne Tritte gegen die Rivalen auf der Tanzfläche ab, weshalb nun Göring-Eckardt dieses Land, diese Heimat ganz besonders deshalb liebt, um sie gegen die „rechten Spalter“ zu verteidigen. Sie bringt also eine Art linken Heimatschutz gegen den rechten in Stellung. „Wir dürfen die Heimat nicht den Rechten überlassen.“
Ich achte und ehre einen Gegner der für seine Überzeugung und für seine Meinung eintritt! Aber einen Opportunisten kann ich nur verachten!

15.10.2017
Lügen
pi-news: ARD-Hochrechnung: SPD 37,3 / CDU 33,4 / GRÜNE 8,9 / FDP 7,4 / AfD 6,2 / LINKE 4,6
Noch eine Klatsche für Merkel! Noch ein Landtag für die AfD!


Der 14. Paukenschlag in Deutschland – die AfD ist auch in Niedersachsen „drin“, knapp, aber drin: 6,2 Prozent! Deutlich weniger als im Bund, sogar weniger als erhofft. Aber immerhin: Der 14. Landtag in Folge. Der Hammer: SPD schlägt CDU: 37,3 zu 33,4 Prozent! Die Sozis gewinnen also TROTZ Schaumschläger Martin Schulz. Die CDU verliert WEGEN Moslem-Merkel.

Wenige Wochen vorher lag die CDU im ewig schwarzen Niedersachsen noch mit etwa acht Prozent (acht!!) Vorsprung bei 40 Prozent, also Watt-weit vor der SPD (32%). Aber dann watschelte Merkel die sechs Millionen Wähler auch in Plattland platt. Wie vorher bei der Wahl für ganz Deutschland. Und nun muß sie in Berlin wieder Flunsch und Raute machen. Wahrscheinlich wird sie wieder lispeln: Mir doch egal. Trotzdem gewonnen: Ohne uns kann keiner…


15.10.2017
Lügen
Epochtimes: Bundestagswahl könnte für ungültig erklärt werden – 46 Überhangmandate und 65 Ausgleichsmandate

Nach Ansicht von Manfred C. Hettlage ist die Bundestagswahl ungültig, denn es sind 46 Überhangmandate entstanden - jedoch sind nur 15 erlaubt. Das könnte vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden. Doch wo kein Kläger, da kein Richter.

Bei dieser Bundestagswahl gab es 46 Überhangmandate, die mit 65 zusätzlichen Ausgleichsmandaten ausgeglichen wurden. Jedoch entstanden bei der diesjährigen Bundestagswahl auch 19 Plätze (65 – 46), denen gar kein Überhang entgegen steht.

Hettlage schreibt:

Es gibt daher schlicht und einfach keinen Rechtsgrund, das abweichende Wahlergebnis auf der Seite der Verhältniswahl, also bei der Verteilung der Listenplätze auf die Parteien zu korrigieren, zu verbessern oder irgendwie ‚auszugleichen‘.“

Die Ausgleichsmandate können nicht durch die Wähler legitimiert werden, da sie erst nach der Wahl und nach der Abgabe aller Stimmzettel berechnet werden.

Das heißt also wir finanzieren 100 Schmarotzer umsonst. Leute, die nur aus Parteigefälligkeit einen bequemen Alterssitz oder ihre Schmiergelder bekommen haben. Danke. Hoffentlich klagt bald ehner! Das wäre doch jetzt ein Job für die AfD!

15.10.2017
Lügen
Anonymousnews: Lügenpresse in Aktion: Deutsche Medien erfinden „Nazi-Angriff“ auf der Frankfurter Buchmesse
Was denken Sie beim Anblick dieses Fotos? Glaubt man den Berichten hiesiger Medien, dann sehen wir hier den brutalen Angriff eines „Nazis“ auf einen Lokalpolitiker mitten auf der Frankfurter Buchmesse. Einige Zeitungen berichten sogar über „Sieg Heil“ Rufe des Glatzköpfigen bevor dieser zur Tat schritt. Zwei dreiste Lügen. Denn in Wirklichkeit zeigt das Foto einen […]
Unbedingt durchlesen!

15.10.2017
Lügen
Danisch: Sorgfalt für Journalisten gefordert

Wo sie doch so oft Themen hochpushen ohne sich jemals informiert zu haben. Gender zum Beispiel.

“Wir brauchen Journalisten, die (…) sich wieder mehr auf die Inhalte konzentrieren, die gründlich und geschickt recherchieren, sowohl analog als auch digital. Nur so können wir unsere ins Wanken geratene Glaubwürdigkeit wieder aufrichten.” Nötig sei zudem eine Orientierung an ethischen Grundsätzen wie Menschlichkeit und Ehrlichkeit.

Was, wie jetzt? Journalisten sollen jetzt ehrlich werden?

Sie sollen sich auf Inhalte konzentrieren? Gründlich und geschickt recherchieren?


15.10.2017
Lügen
Compact-Online: Forsa-Chef Güllner: CDU hat Wähler nicht an AfD, sondern an den Friedhof verloren

Forsa-Chef Manfred Güllner gibt im Interview kräftig Mainstream-Gülle von sich: Die AfD profitiere von Antidemokraten und CDU/CSU sollten sich links orientieren, um junge Wähler zu erreichen. Denn die Union habe ihr traditionelles Stammklientel weniger an die AfD als an den Friedhof verloren.
Klar, alle Demokraten schätzen das Umfrage-Institut Forsa für seine Objektivität, die sich natürlich stets auf Seiten des Establishments befindet. Daher weiß Forsa-Chef Manfred Güllner, was die aktuellen Machtverhältnsse stabilisert und was ihnen weniger gut bekommt. Aus diesem Wissen heraus hat er jetzt, im Interview, eine ernsthafte Mahnung an die CDU abgesondert: Die Union dürfe nach dem Zugewinn der AfD und dem eigenen Stimmverlust keinesfalls die falschen Konsequenzen ziehen. Sie dürfe also auf gar keinen Fall nach „Rechts“ schwenken.
Und eine andere Umfrage lautete, daß der Großteil der Jugendlichen AfD wählen würde! Also braucht die CDU ganz sicher einen ´Rechtsruck´!

14.10.2017
Lügen
Epochtimes: De Maizière: Unsere Feiertage sind christlich geprägt und das soll so bleiben

Debatte um die Einführung eines muslimischen Feiertags: Das Bundesinnenministerium hat unterstrichen, dass Innenminister Thomas de Maizière nicht an der christlich geprägten Feiertagskultur in Deutschland rütteln will.
„Er wäre zwar bereit, mal über einzelne muslimische Feiertage in bestimmten Regionen zu reden – aber grundsätzlich hält er daran fest, dass unsere Feiertagskultur eben christliche und keine anderen Wurzeln hat“, fügte sie hinzu. Mit seinen Äußerungen zu einem muslimischen Feiertag in Teilen Deutschlands ist de Maizière in der Union auf heftigen Widerspruch gestoßen.
Noch so ein Vorschlag um Deutschland zu islamisieren. Kaum bläst der Wind zurück dreht sich aber das Fähnchen gleich wieder mit! Oh ihr Heuchler!

14.10.2017
Lügen
Epochtimes: Irrer Witz oder brandgefährlich? Leipziger Autonome mobilisieren zur Vermummungs-Demo: „WELCOME TO HELLoween“

Ein Event kündigt sich an in Leipzig: "WELCOME TO HELLoween". Trotz der offensichtlichen und mutmaßlich absichtlichen Namensverwandtschaft zur großen und gewalttätigen G20-Demo von Hamburg, hoffen die Initiatoren von Leipzig vielleicht, dass es nicht nur kleiner, sondern auch friedlicher und ohne zerstörerische Gewalt bleiben möge. Doch niemand weiß, wer sich bei solcher Gelegenheit hinter den Masken von Hexen, Zombies und Horrorclowns befinden mag ...

Schaurig erinnern sich die Bundesbürger noch an die „Kampfparty“ der sogenannten Antifaschisten und linken Extremisten zum G20-Gipfel in Hamburg (7./8. Juli), als es hieß: „Welcome to Hell“.

Doch während sich das Land noch vom Schock erholt, haben die „Aktivisten“ aus der Linksextremismus-Hochburg Leipzig bereits neues Gruseliges im Sinn.

Na mußte ja kommen! Die kapieren es einfach nicht.

14.10.2017
Lügen
Fake News
Achgut: Kleine Anfrage an den Intendanten des ZDF

Was macht eigentlich mehr Spass: No News oder Fake News?

Guten Abend, lieber Herr Bellut,

erlauben Sie mir bitte zwei Fragen:

1. Warum wurde der für den 11. Oktober angekündigte Beitrag über den „Trend auf der Buchmesse - Bücher selbst verlegen“ bis heute nicht ausgestrahlt?

2. Entspricht es dem Selbstverständnis des ZDF, die 19-Uhr-Ausgabe von „heute“ mit einer Falschmeldung anzufangen? Das war heute der Fall. Die Islamische Republik Iran habe sich im Vertrag vom 14. Juli 2015 „verpflichtet, keine Atombombe zu bauen“.  

Mag sein, dass es zwei Verträge vom 14. Juli 2015 gibt, einen, der bekannt wurde, und einen, der nur dem ZDF vorliegt. In dem Abkommen von Wien, dem so genannten Joint Comprehensive Plan of Action, ist von einer Verpflichtung des Iran, keine Atombombe zu bauen, keine Rede.

14.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: Dreiste Mogelpackung

Die Unverfrorenheit, mit der die Kanzlerin und vor allem CSU-Chef Horst Seehofer die Wähler mit ihrem faulen Kompromiß zur angeblichen „Obergrenze“ für die Aufnahme sogenannter „Flüchtlinge“ für dumm verkaufen wollen, sucht ihresgleichen. Schon der Begriff ist ein Etikettenschwindel. Ginge es nur um tatsächlich Verfolgte und Asylberechtigte, bräuchte man gar nicht darüber zu reden: Das betraf im vergangenen Jahr keine tausend von den Hunderttausenden, die über die Grenzen geströmt sind.

Es geht also um irreführend als „Flüchtlinge“ deklarierte illegale Einwanderer. Mit allerlei Rechentricks – Abgeschobene, freiwillig Ausreisende, in der EU Umverteilte und Antragsteller aus zurückliegenden Jahren sollen herausfallen – will man suggerieren, ihre Zahl solle zweihunderttausend im Jahr nicht überschreiten. Nur damit Horst Seehofer diese willkürlich aus der Luft gegriffene Marke zu Hause als Erfolg verkaufen kann.
Na hoffentlich gibt es Neuwahlen! Diese Verarsche wird ihnen endgültig das Genick brechen.


13.10.2017
Lügen
Brexit
Epochtimes: Juncker: Keine Brexit-Verhandlungen – Briten müssen zuerst Schulden an EU zurückzahlen
Die Briten müssen ihre Schulden an die EU zurückzahlen, erst dann könnten die Brexit-Gespräche beginnen, meinte Jean-Claude Juncker. "Wenn Sie in einer Bar sitzen und 28 Bier bestellen und dann plötzlich einige Ihrer Kollegen gehen und nicht zahlen, dann ist das nicht zulässig, sie müssen zahlen", meinte er.
Der denkt doch schon wieder an das Saufen....merkt ihr es?

13.10.2017
Lügen
Anarchie
Die Unbestechlichen: Gefängnisse abschaffen? – Grüne wollen 90 Prozent der Häftlinge in den offenen Vollzug entlassen

„Körperverletzung, Einbruch und bewaffneter Raubüberfall sind keine Kavaliersdelikte!“ (…) „Die Veranstaltung der Landtagsgrünen ‚Hat die Freiheitsstrafe einen Sinn – Gefängnisse abschaffen?‘ ist ein Schlag ins Gesicht für alle Opfer von Kriminalität.“

Mit diesen klaren Worten reagierte Dr. Florian Herrmann, der innenpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, auf die neueste Schnapsidee der Grünen, die aber alles andere als nur lächerlich zu nehmen ist.

Aber es paßt wieder ´mal zu den kruden Ideen und Aktionen der Grünen, ist aber eine ernsthafte Gefährdung der öffentlichen Sicherheit:Ausgerechnet die „rechtspolitische Sprecherin der Grünen“, Ulrike Gote, bot einem höchst umstrittenen „Fachmann“ ein Podium für seine wirren Ideen. Der ehem. JVA-Leiter und Autor Dr. Thomas Galli erhielt bei einer Lesung im Bayerischen Landtag eine Bühne für seine merkwürdigen Thesen zum Strafvollzug. So plädiert er z. B. dafür, 90 Prozent aller Häftlinge in Deutschland in den offenen Vollzug zu entlassen.
Die wollen doch nur ihre Antifa-Freunde und -Schläger in Sicherheit bringen wenn immer mehr AfD gewählt wird. Dann wird es für Links-Anarchisten wahrscheinlich eng werden.


13.10.2017
Lügen
Skandal
Anonymousnews: Crystal-Junkie ohne Abschluss: Ex-Abgeordneter Volker Beck wird Lehrer an der Ruhr-Universität
Da sagt man jungen Menschen sie sollen sich in die Spur setzen, an ihrer Karriere arbeiten, ein Abitur machen, Studieren, MINT, weil man mit anderen Fächern heutzutage nichts werden kann. Während des Studiums sollen sie Praktika leisten, um Erfahrungen in der Arbeitswelt zu sammeln und natürlich einen Teil des Studiums im Ausland absolvieren. Nach dem […]
Bei solchen Vorbildern muß das ja alles schief gehen. Aber mal ehrlich, wie kann ein DROGENABHÄNGIGER bitteschön Lehrer werden?

13.10.2017
Lügen
ScienceFiles: Bildungskatastrophe: Vor allem wo Linke regieren, verdummen die Schüler
Heute wurde der neue IQB-Bildungstrend veröffentlicht, der deutschlandweit den Leistungsstand der Viertklässler vergleicht. Die Ergebnisse basieren auf Tests mit 25.259 Schülern aus 1.508 Schulen, und sie zeichnen ein erschütterndes Bild vom Stand der Bildung in Deutschland. Letztere scheint mit der Dauer, die linke Regierungen im Amt sind, niederzugehen, was am Beispiel von Bremen besonders dramatisch […]

13.10.2017
Lügen
Compact-Online: „Lass uns reden, Anette.“ – Antonio-Amadeu-Stiftung reagiert auf Dialog-Einladung von rechts

Da der Antaios Verlag („böse!“) dieses Jahr auf der Frankfurter Buchmesse vertreten ist, luden die Veranstalter nachträglich auch die Vorzeige-Demokraten um Anetta Kahane ein und platzierten sie als Gegengewicht in direkter Nähe der Neuen Rechten. Die zeigten sich gesprächsbereit und luden zur Debatte ein.

„Gängige Klischees und Stammtischparolen entkräften, das können wir gut.“ Diese Töne spuckte der Pressesprecher der Antonio-Amadeu-Stiftung, Robert Lüdecke, im Vorfeld der Buchmesse. Über bisherige Tuchfühlung mit Rechten sagte er: „Die reden eher nicht mit uns.“

Ach ja? Der Antaios-Autorin und Frau des Verlagschefs, Ellen Kositza, gereichte die Situation auf der Buchmesse zur Einladung zu einem Dialog: „Gängige Klischees und Parolen entkräften, das können wir auch, und zwar besser als Sie sich das im Traum vorstellen können“, schrieb sie in einem offenem Brief an Lüdecke. „Und entgegen Ihrer Annahme reden wir gern. Mit jedem! Nur zu! Eine faire Diskussion auf Augenhöhe! Das wär’s doch!“

Langer Rede kurzer Sinn: Wer hat wohl den Dialog abgelehnt, um nicht zu sagen davor gekniffen?

13.30.2017
Lügen
Compact-Online: Andrea Nahles will große Änderungen – bei der SPD und sich selber

Die Hardcore-Hartzerin Andrea Nahles, neue Fraktionschefin der SPD, verriet jetzt, was sie als künftige Oppositionsführerin an sich selber und der SPD verändern will. Fazit: Man darf beruhigt sein. Mit ihr kommt die SPD garantiert nicht aus dem Tief.
Liest man die Überschrift – „Andrea Nahles: ,Ich bin bereit, mich zu verändern – da, wo es notwendig ist.'“ könnten Gutwillige für eine Mikrosekunde hoffen, dass irgendein Berater ihr den Kurswechsel verordnet hat. Stattdessen beweist die Politikerin erneut, dass soziale Brutalität und personelle Banalität sich wunderbar ergänzen.
Das Beste was Nahles machen kann ist abzudanken und von der Bildfläche zu verschwinden. Sie ist soch eine derjenigen, die die SPD in das Tief gerissen haben!

13.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: Ex-NPD-Funktionär darf keine Waffen besitzen

KASSEL. Eine Behörde darf einem früheren NPD-Funktionär die Erlaubnis zum Besitz von Waffen entziehen. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel am Donnerstag entschieden und die Klage eines Sportschützen abgewiesen. Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hatte dem Mann zwischen 1977 und 2009 den Besitz von insgesamt 13 Waffen erlaubt.

Zudem erwarb der Kläger 2003 einen sogenannten Kleinen Waffenschein für Schreckschuß-, Reizstoff- und Signalwaffen. Zehn Jahre später widerrief die Behörde dies jedoch. Der Sportschütze klagte dagegen und bekam vor dem Verwaltungsgericht Gießen zunächst recht. Der Verwaltungsgerichtshof hob dieses Urteil nun jedoch auf und wies die Klage ab.
Ganz verstehen tue ich das jetzt nicht. Man mag von der NPD und deren Mitglieder halten was man will. Aber diese Parrtei ist immerhin zugelassen in unserer ach so schönen Demokratie. Also ist das hier eindeutig ein Fall von Diskriminierung meines Erachtens.


12.10.2017
Lügen
Deutsch.RT: Vize-Regierungssprecherin laviert bei Frage zum Sonderstatus-Gesetz in der Ukraine

RT Deutsch erkundigte sich am 11. Oktober bei der Vize-Regierungssprecherin über die Art und Weise, wie das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel direkt auf Gesetzesabstimmungen im ukrainischen Parlament Einfluss nimmt. Statt darauf einzugehen, sprach Frau Demmer über das Gesetz selbst.
Laut einem Mitglied der ukrainischen Regierung hat die Bundesregierung versucht, Einfluss auf die Politik Kiews hinsichtlich der aufständischen Donbass-Region zu nehmen. Demnach hat es laut der Vize-Präsidentin der Werchowna Rada, Oxana Syroiid, von deutscher Seite den Versuch gegeben, die Abstimmung über die Verlängerung des Sonderstatus-Gesetzes für die Gebiete von Donezk und Lugansk zu beeinflussen. Diese Information ist dem Statement Oxana Syroiids auf Facebook zu entnehmen

12.10.2017
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: AgitProp-Journalismus und antirussische Hetze

Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: manipulative Berichterstattung zur Dämonisierung Russlands.
Ob diese Programmbeschwerden auch mal Erfolg haben?

12.10.2017
Lügen
Epochtimes: Volksverhetzung: Gegen Gauland liegen wegen Aussage über Özoguz 20 Strafanzeigen vor

Gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, liegen wegen seiner Aussage über die SPD-Vize Aydan Özoguz inzwischen 20 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung vor.

Das bestätigte am Donnerstag der Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen, Dirk Germeroth. Gauland hatte auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung im August im thüringischen Eichsfeld gesagt, man sollte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, „in Anatolien entsorgen“.

Diese Äußerung, mit der Gauland auf die türkischen Wurzeln von Özoguz anspielte, hatte für große Empörung gesorgt. Auch der frühere Bundesrichter Thomas Fischer hatte Gauland deswegen angezeigt.
Genau dieselben Aussagen dürfen aber die Vertreter der anderen Parteien machen! Schöner Rechtsstaat. Aber eines fällt mir immer  wieder auf. Die Grünen, Linken und Roten können immer so herzhaft austeilen aber einstecken können sie rein gar nichts!


12.10.2017
Lügen
Epochtimes: Ein von Hartz-IV-Leistungen angespartes Vermögen dürfen Arbeitslose nicht behalten

Ein 60-jähriger Mann aus Sachsen-Anhalt darf sein von Hartz-IV-Leistungen Erspartes nicht behalten. Das entschied das Bundessozialgericht in Kassel.

Auch ein von Hartz-IV-Leistungen angespartes Vermögen dürfen Arbeitslose nicht behalten. Wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied, gilt Anderes nur für Altersvorsorgeprodukte, auf die der Arbeitslose momentan keinen Zugriff hat. (Az: B 4 AS 19/16 R)

Damit unterlag ein im Streitjahr 60-jähriger Mann aus Sachsen-Anhalt der Anklage. Von seinen Hartz-IV-Leistungen hatte er sich über die Jahre 18.540 Euro angespart hatte, darunter eine Lebensversicherung mit einem Rückkaufwert von 16.800 Euro. Das Jobcenter Mansfeld-Südharz meinte, dies müsse er verwerten. In seiner Klage gab der Mann an, aus Härtegründen müsse es hier eine Ausnahme geben. Schließlich habe er sich das Geld „vom Munde abgespart“.

Willkommen im modernen Sklavendasein!

12.10.2017
Lügen
Anonymousnews: Neuanfang durch Sezession: Immer mehr Bayern, Thüringer und Sachsen befürworten BRD-Austritt
Katalonien war nicht der Anfang. In ganz Europa ist Sezession en vogue. Im Freistaat Bayern wünscht sich inzwischen ein Drittel der Bevölkerung einen zeitnahen Austritt aus der gescheiterten und vor dem Kollaps stehenden Bundesrepublik. Auch viele Sachsen und Thüringer haben genug und wollen raus. von Dagmar Metzger Nicht nur in Katalonien, in ganz Europa ist […]
Mein Reden die ganze Zeit. Als Freistaaten hat man da immhin gewisse Rechte. Die Marionetten der Neuen Weltordnung in Berlin sollten das doch ein wenig ernster nehmen.

12.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: Margot Käßmann: Ich würde mit der AfD diskutieren

Deutsch neu definieren

Käßmann kritisierte dagegen sogenannte Rechtspopulisten. „Die AfD und andere rechte Gruppen heizen die Stimmung gegen geflüchtete Menschen an.“ Der schlimmstmögliche Vorwurf in Deutschland sei derzeit nicht der des Nazis, sondern der des Islamverstehers. Wer Solidarität mit Moslems zeige, werde bedroht.

Überdies forderte sie, den Begriff „deutsch“ neu zu definieren. „Wir können in unserem Land, in dem so viele Menschen verschiedenen Ursprungs leben, deutsch nicht mehr nach Herkunft definieren, sondern müssen neue, zukunftsweisende Wege dafür finden.“ Sie sei auch bereit, mit der AfD darüber zu diskutieren – „aber nur bei gegenseitigem Respekt“. (ls)
Aha, nur bei gegenseitigen Respekt! Hört, hört! Respekt haben wir wohl lange genug entgegengebracht. Jetzt sollten endlich mal Ergebnisse kommen und keine Tittengrapscher und Vergewaltiger mehr toleriert werden!


12.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: Österreich verklagt Deutschland wegen PKW-Maut

WIEN. Österreich wird wegen der PKW-Maut gegen Deutschland vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. „Die deutsche Maut ist eine Ausländer-Maut“, begründete Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) den Schritt. „Deutsche zahlen nicht, weil sie Deutsche sind, Österreicher zahlen, weil sie Österreicher sind. Das lassen wir uns nicht gefallen.“ Die österreichische Regierung werde verhindern, daß „Österreicherinnen und Österreicher im großen Stil abgezockt werden“.

Weil die EU-Kommission einer österreichischen Beschwerde gegen die Maut nicht nachgekommen sei, ziehe man nun vor den Europäischen Gerichtshof nach Luxemburg. Gegen die Kommission erhob Leichtfried schwere Vorwürfe. Sie habe „beide Augen fest zugedrückt“. Dabei könne man „zehn Meter gegen den Wind“ riechen, „daß hier diskriminiert wird“.


11.10.2017
Lügen
pi-news: Immer geahnt, nicht gewußt: Geheimumfrage enthüllt die Wahrheit
Warum die CDU Deutschland verlor. Und jetzt auch Niedersachsen?


Hätte, hätte Fahrradkette ..? Die CDU HÄTTE die Bundestagswahl haushoch mit 40 Prozent gewinnen können … WENN Merkel nicht gewesen wäre. Eine Geheim-Umfrage bringt es an den Tag…

Nein, keine Verschwörung. Keine Mauschelei. Fakten! Auch wenn BILD es so verschwurbelt, dass man es zweimal lesen muß: INSA, die seit langem treffsichersten Marktforscher des Landes, ermittelten es im Geheimauftrag während/nach der deutschen Schicksalswahl. Danach hätte die CDU unterm Strich um die sieben Prozent mehr Stimmen in der Urne gehabt – um die 40 Prozent (¡!)… WENN Merkel nicht gewesen wäre. Zahlen-Sprech: Ohne Moslem-Muttchen hätte die CDU zwar 13 % Merkel-Möger weniger (GRÜNE, ROTE, LINKE), aber 20 % “Merkel-hau-ab-Wähler“ mehr gehabt. In Summa: 7 % Plus 32,9% = 40 Prozent. Mehr oder weniger!!


11.10.2017
Lügen
pi-news: An der Waterkant fühlen sich Terroristen wohl – der Bürger zahlt`s
Niedersachsen – ein Abgrund von Behördenversagen und Verrat


Am Dienstag schlugen sich der noch amtierende Ministerpräsident Stephan Weil, (SPD), sein Herausforderer von der CDU, Bernd Althusmann, und zuvor die Vertreter der kleinen Alt-Parteien vor laufenden NDR-Kameras wie die Kesselflicker. In der Rage kamen Dinge zur Sprache, die bisher in dieser Deutlichkeit noch nicht bekannt waren.

So warf Stefan Birkner von der FDP der rot-grünen Regierung vor, dass diese bewusst verhindert habe, unter Terror-Verdacht stehende Moscheen in Niedersachsen stringent durch die Sicherheitsbehörden beobachten zu lassen. Grund: Man habe den kurz vor dem Abschluss stehenden Staatsvertrag mit den Muslimen nicht stören wollen. Durch dieses Behördenversagen konnten sich offenbar erst Strukturen entwickeln, die einem Massenmörder Anis Amri den Boden bereiteten. Birkner verwies auf klare Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss, der vor kurzem seine Arbeit abgeschlossen hat. Rot-Grün widersprach dem in der Debatte vehement.


11.10.2017
Lügen
Epochtimes: Bild-Kolumne: Berliner SPD auf Einheitskurs mit den „Geisteskindern der DDR“

Bild-Kolumnist Heinz Buschkowsky kommentiert die gescheiterte Berliner SPD als Desaster und fragt: „Soll aus der SPD etwa eine neue SED werden?“

In einem Essay für den „Tagesspiegel“ rechnet der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, mit seiner Partei ab. Saleh sieht die SPD in einer „existenzgefährdenden Krise“, gibt der Partei Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD

Dabei forderte Saleh einen „vollständigen personellen Neuanfang“, da sich die Spitze der SPD in den vergangenen Jahren „ständig vergaloppiert“ habe. Zudem sei die SPD mitschuldig am „Vertrauensverlust in der Bevölkerung, die Wahrnehmung von Politikern als abgehobene Elite, das Erstarken der politischen Ränder, der Vorwurf der Verlogenheit“, schreibt Saleh. Die SPD habe die Themen, die die Menschen wirklich bewegen – etwa das Thema Sicherheit und die „Angst vor Überfremdung“ nicht ernst genug genommen.


11.10.2017
Lügen
Beck
ScienceFiles: Politiker-Resozialisierung: Volker Beck predigt jetzt an der Ruhr-Universität
Da sagt man jungen Menschen sie sollen sich in die Spur setzen, an ihrer Karriere arbeiten, ein Abitur machen, Studieren, MINT, weil man mit anderen Fächern heutzutage nichts werden kann. Während des Studiums sollen sie Praktika leisten, um Erfahrungen in der Arbeitswelt zu sammeln und natürlich einen Teil des Studiums im Ausland absolvieren. Nach dem […]

10.10.2017
Lügen
Epochtimes: Frage eines Reporters zur Obergrenze bringt Merkel in Erklärungsnot + Video

"Müssen Sie eingestehen, dass Sie versagt haben?", fragt ein Reporter auf der Pressekonferenz von Angela Merkel und Horst Seehofer am Montag.
Bei einer Pressekonferenz am Montag mit Angela Merkel und Horst Seehofer wurde den beiden Politikern eine unbequeme Frage gestellt. Ein Reporter wollte wissen, warum man erst jetzt zu der Einigung auf eine Obergrenze gekommen sei. Er sagte gegenüber Merkel: „Sie haben vorhin die Beschlüsse von 2015 erwähnt. Seitdem sind 23 Monate vergangen, 600 Tage, 16.000 Stunden. In der Zeit haben Sie es nicht geschafft, sich auf diesen Kompromiss zu verständigen. Jetzt, wo für ihre beiden Parteien bei den Wahlen massiver Schaden entstanden ist, die AfD im Bundestag sitzt – jetzt geht es plötzlich. Müssen Sie sich nicht eingestehen, dass Sie beide an diesem Punkt schlicht und einfach versagt haben?“
Die Frage ist an sich Blödsinn. Weil in Wirklichkeit gar keine Obergrenze festgelegt wurde sondern nur reine Wählerverarschung betrieben wurde. Die Vereinbarung ist das Papier nicht wert auf dem es notiert wurde!

10.10.2017
Lügen
Achgut: Claudia – oder wie man den Bock zum Gärtner macht

Die AfD sitzt nun demnächst mit der drittstärksten Fraktion im Deutschen Bundestag und nahezu alle ihre politischen Gegner sehen sich berufen, gegen sie zu kämpfen. Hysterisch wehrt sich die FDP, neben den Schmuddelkindern sitzen zu müssen. Aufgeregt fordern Kulturpolitiker und Kulturschaffende mit festem Zugang zu Steuergeldern, zu verhindern, dass die politisch Unberührbaren den Vorsitz im Kulturausschuss übernehmen. Und selbstverständlich halten alle Nicht-AfD-Fraktionen den Kandidaten der Parlamentsneulinge für den Vize-Präsidenten des hohen Hauses für unwählbar.

Dummerweise, so bestimmen es die parlamentarischen Regeln, stehen der AfD-Fraktion ein Ausschussvorsitz und ein Vizepräsident zu. Beim Ausschussvorsitz gibt es noch gar keine Personalie, es steht nicht einmal fest, um welchen Ausschussvorsitz sich ein AfD-Kandidat bewirbt. Da ist es für heldenhaftes Nicht-Wählen also zu früh. Aber für das Vizepräsidentenamt gibt es bekanntlich mit Albrecht Glaser einen Bewerber, der sich hervorragend ablehnen lässt.
Aber das sollten wir vielleicht vergessen, denn jetzt will sie ja mit einer neuen Amtszeit dieses „miese Stück Scheiße“ gegen „Hass und geschichtsvergessene Hetze“ verteidigen. Da ist die Demokratie ja in guten Händen.


10.10.2017
Lügen
Achgut: Schrödingers Katze ist schlauer als Frau Peter

Die Katze ist tot und lebt zugleich

Da die Kiste verschlossen ist, kann man nicht sehen, was passiert. Nach den Regeln der Quantenmechanik nimmt die Katze nun zwei sich überlagernde Zustände an, da der Atomkern zerfällt und nicht zerfällt. Die Katze ist gleichzeitig tot und lebendig. Exakt so verhält es sich auch mit Horst Seehofers Obergrenze. Es gibt sie und es gibt sie nicht. Gleichzeitig.

Nach langem, zähem Ringen haben sich die Spitzen der Union nun in Sachen Obergrenze für Flüchtlinge geeinigt - nach den Regeln der Quantenmechanik. Die Obergrenze existiert, da die konkrete Zahl von 200.000 Migranten pro Jahr dies nahe legt. Gleichzeitig existiert sie aber nicht, denn wenn die Zahl der Migranten die Obergrenze von 200.000 Personen übersteigt, egal in welcher Höhe, dann passt sich die Obergrenze dieser Zahl an
Das ist nicht einmal ein einfacher Taschenspielertrick. Das ist einfach nur noch verlogen. Wer wählt sowas?

10.10.2017
Lügen
Anonymousnews: Indymedia: Linksterroristische Hetzseite wieder online – Bundesregierung und Medien schweigen
Das linksterroristische Hassportal „Linksunten-Indymedia“ ging nur drei Tage nach Verbot und Abschaltung durch das Innenministerium unter neuer Sub-Domain wieder online. Auf die Nachfrage wie es sein kann, dass die als Linksterroristen eingestuften Betreiber trotz Verbotsverfügung seit nunmehr 6 Wochen wieder Hass, Gewalt und Mordaufrufe gegen Andersdenkende verbreiten können, verweigert Minister Thomas de Maizière jede Auskunft. […]

9.10.2017
Lügen
Linksextremisten
Junge Freiheit: „Kapitalisten köpfen“: Serie von Sachbeschädigungen in München

MÜNCHEN. Unbekannte Täter haben in München zum wiederholten Male Autos und Häuser mit linksextremen Parolen beschmiert. In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden 94 Objekte rund um die Waldhornstraße mit Botschaften wie „Tod allen Yuppies“, „Kapitalisten köpfen“ oder „Deutschland muß sterben“ besprüht, teilte die Polizei der bayerischen Landeshauptstadt mit.

Mittlerweile seien über 500 Objekte von den Sprayattacken betroffen. Der Gesamtschaden belaufe sich auf mehrere hunderttausend Euro.
Ich frage mich nur immer wieder was eigentlich in deren Köpfen vorgeht. Das ist doch nur noch krank. Das einzige was die damit erreichen ist, daß sie immer mehr Leute gegen sich aufbringen.


9.10.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: CDU-Politiker wollen Merkels Kurs beibehalten

Führende CDU-Politiker wollen trotz der starken Verluste bei der Bundestagswahl den Kurs von Angela Merkel beibehalten und widersprechen Forderungen nach einem Rechtsruck. Nur der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber fordert endlich eine Begrenzung der Zuwanderung.

Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich hatte nach dem AfD-Wahlsieg bei der Bundestagswahl kritisiert, dass die Union rechts von der Mitte Platz gelassen habe. Die Leute wollten, dass Deutschland Deutschland bleibt. Doch führende Unionspolitiker lehnen einen Kurswechsel ab.

„Die These, wir müssten nach rechts rücken, ist völlig falsch“, sagte etwa Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther dem SPIEGEL. Gerade jene Unionspolitiker, die sich am deutlichsten von Angela Merkels Linie distanziert hatten, hätten die höchsten Verluste eingefahren.


9.10.2017
Lügen
Achgut: Das Elektroauto überzeugt weitgehend, aber nicht weitreichend

Auto beginnt mit „aaaah“, endet mit „ooooh“, und dazwischen sind „u“ und „t“ - unheimlich teuer.“

So witzelte mein Vater schon vor gefühlten Äonen. Dabei war er bekennender Auto-Erotiker, hatte in seinem Leben auch schon Auto-Legenden wie einen Adler „Trumpf Junior“, auch einen Opel „Olympia“ gefahren und im Suff zwischen Ribbeck und Rathenow dessen nur eingehängte Heckklappe verloren, hatte im Wanderer, später im Leukoplastbomber, DKW und Käfer gesessen. Nüchtern natürlich.

Manchmal ist es sogar besser, wenn das Auto kaputt ist. Nein, ich rede jetzt nicht von moderner Entschleunigung, ausfallenden Terminen und erzwungener Kontemplation, auch nicht von - fast, auch ich atme regelmäßig aus - CO2-neutraler Fortbewegung per pedes oder Veloziped. Auch nicht von Ölkrise und autofreiem Sonntag. Es wird die Rede sein vom Elektromobil. Ich bin es neulich gefahren.


9.10.2017
Lügen
Achgut: Obergrenze? Tarnen und Täuschen mit CDU/CSU

Es ist erst einige Tage her, dass Horst Seehofer nach der heftigen Wahlschlappe für die Union in die Mikrophone hauchte, man habe verstanden. Nein, die Union hat nichts verstanden, will nichts verstehen. Was wir seit dem Wahltag erleben, ist einzig das Bestreben, den Protest der Wahlbürger einzuhegen, um weiter machen zu können wie bisher. Es werden anscheinend überhaupt keine Konsequenzen gezogen, außer die Öffentlichkeit noch gründlicher als bisher hinter die Fichte zu führen.

„Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt.“ 

Man „will“ lediglich, dass man es durchsetzen wird, ist nicht gesagt. Nicht klar ist vor allem, was mit dem Familiennachzug geschieht, der von der noch amtierenden Regierung bereits beschlossen wurde (aber noch ausgesetzt ist). Allein die Zahl der nachrückenden Familienangehörigen wird nach konservativen Schätzungen über eine Million betragen. Die sind möglicherweise von der genannten „Obergrenze“ gar nicht betroffen.


9.10.2017
Lügen
Achgut: Jagdverbot im Parlament - aber nur für einen

Hin und wieder wird ja zu Recht beklagt, dass die Medien über jedes Stöckchen springen, das ihnen die AfD hinhält. Jedes Wort eines hrer Funktionäre, das irgendwie in die Nähe von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Menschenverachtung gerückt werden kann, wird aufgenommen (wobei keineswegs behauptet werden soll, dass diese Nähe oder sogar Übereinstimmung nie gegeben wären). Doch dies ist nur die halbe Wahrheit. Es verhält sich nämlich so, dass sich viele Journalisten zur Not die Stöckchen auch gern einmal selbst hinhalten, wenn ihnen gerade mal keines gereicht wird, auf frei gewählter Höhe. Jüngstes Beispiel: Die Skandalisierung von Alexander Gaulands Äußerung, seine Partei, für die er als Spitzenkandidat angetreten ist, wolle nach dem Einzug in den Bundestag die Bundesregierung und ihre Kanzlerin jagen. Jagen, ts, ts.
 
Die Chefredakteurin der „Bild“, Tanit Koch, schrieb: „‚Wir werden Merkel jagen‘ ist ein aggressiver Vorgeschmack auf künftige niedere Parolen im Hohen Haus. Für Anstand steht das A in AfD nicht.“ Da hat sich Koch schlicht und einfach das falsche Zitat ausgesucht, offenbar allein aus dem einen Grund, weil es so schön griffig klingt  – wie unzählige Kollegen auch aus anderen Blättern. Man könnte viel treffender formulieren: Die hysterische Reaktion aufs Gaulands „jagen“ ist ein Vorgeschmack darauf, dass künftig im Hohen Haus – stärker noch als bisher – Skandale herbeigeschrieben werden, die gar keine sind.

9.10.2017
Lügen
FAZ: Lehren aus der Bundestagswahl : Die CSU soll regieren, nicht jammern!

Bayern will Spitzenreiter sein, Bessermacher, Vorbild. Bayerns Partei ist die CSU. Aber sie hat eine Wahl verloren. Deshalb steht jetzt die Bundespolitik still. Alles wartet, dass die verheulte CSU sich zusammenreißt. Fähigkeit zur Selbstkritik ist eine Tugend. Wer im Falschen beharrt, verspielt die Zukunft. Man kann sich aber auch ins graue Jammertal verirren. Wie die CSU.
Die Union hat nach dem Wahltag allen Grund, ihre Stimmverluste an die rechte Alternative und die Lindner-Liberalen zu analysieren. Sie darf nicht tatenlos zusehen, wie ihre Wähler zu Millionen davonlaufen. Doch die Vorsitzenden von CDU und CSU haben auf das Wahlergebnis zunächst störrisch oder kopflos reagiert. Während Angela Merkel nicht wusste, was sie hätte anders machen sollen, verfiel Horst Seehofer in aggressives Selbstmitleid.

8.10.2017
Lügen
pi-news: "Holocaustleugner, Menschenjäger, Rechtsextremisten"
Claudia Roth: Hassrede gegen AfD

Die Anti-Patriotin und Islam-Kollaborateurin Claudia „Fatima“ Roth hetzte am 30. September vor dem Grünen Länderrat gegen die AfD, dass sich die Balken nur so bogen. Dieses Video dokumentiert mit entsprechenden kommentierenden Einblendungen die Hasstiraden dieser wildgewordenen grünen Furie, die auch noch alle „Flüchtlings“-Invasoren zum deutschen Volke zugehörig betrachtet. Viel Spaß bei Jamaika, dem besten Wahlhelfer für die AfD!

8.10.2017
Lügen der Politiker
Deutsch.RT: China bestraft in fünf Jahren 1,3 Millionen korrupte Beamte und Politiker

Der von Chinas Präsident Xi Jinping initiierte Kampf gegen die Korruption innerhalb der regierenden Kommunistischen Partei trägt Früchte. Insgesamt seien innerhalb von fünf Jahren 1,3 Millionen Beamte und Politiker auf allen Ebenen bestraft worden, berichtete am Sonntag die Staatsagentur Xhinhua unter Berufung auf die Disziplinar-Kommission der Kommunistischen Partei. Über Art und Ausmaß der Strafen wurden keine Angaben gemacht.
Oh bitte, bitte, bitte. Kann sich die deutsche Justiz endlich mal ein Beispiel daran nehmen und auch hier endlich hart durchgreifen? Das wäre zu schön um wahr zu sein.

8.10.2017
Lügen der Politiker
achgut: Wie die Linke sich gegen Rechts verrennt

Das Grundübel der politischen Situation in Deutschland besteht darin, dass es keine rechte Partei geben darf. Anders als in allen westlichen Demokratien, wo es immer Rechts, Mitte und Links gibt (außer in den USA, wo es kein „Links“ geben darf, denn das wäre Kommunismus und ist des Teufels), wurde in Deutschland spätestens seit dem „Kampf gegen Rechts“ eine komplette politische Richtung quasi verboten. Wer nun denkt, dies hätte primär mit der deutschen Vergangenheit zu tun, der irrt.

Es ist vielmehr eine äußerst erfolgreiche Machterhaltungsstrategie der CDU: Während Merkel ein linkes Thema nach dem anderen für sich vereinnahmt und damit ihre Wählerschaft in dieser Richtung ausdehnt, sollte die Dämonisierung „rechter“ Parteien verhindern, dass die rechte Flanke der CDU angegriffen werden kann. Eine wunderbare Strategie: Gewinne auf der linken Seite ohne Verluste auf der rechten Seite, so geschehen bei der Wahl 2013 als CDU/CSU fast die absolute Mehrheit erreicht hat.
Das ist doch alles gewollt. Nach dem alten Motto: Teile (Entzweie) und herrsche. Solange sie sich alle in Eintract die Köpfe einschlagen kann die Grökaz in Ruhe weiter wursteln und dem Land endgültig den Gnadenstoß geben und in die Hände der Konzerne werfen. Schöne neue Weltordnung!


8.10.2017
Lügen der Politiker
achgut: Seid verschwunden, Milliarden!

In seinem neuen „Schwarzbuch 2017/18“ hat der Bund der Steuerzahler abermals zusammengestellt, was man nicht für möglich hält: 118 Fälle der „öffentlichen Verschwendung“ von Steuergeldern. Mal geht es um den Bau einer Straße, die an einem Bahnübergang endet, mal um den Druck von Hochglanzbroschüren, die Hesens schwarz-grüne Landesregierung zu ihrer eigenen Lobhudelei massenhaft verteilen ließ. Mal wurden ein paar Tausender zum Fenster hinaus geworfen, mal einige Millionen wie beim Flop der elektronischen Gesundheitskarte. Unterm Strich kommen Milliarden zusammen, die durchweg politisch verantwortlich Handelnde, „Staatsdiener und Amtsträger“, freigegeben haben - gleichviel, ob aus Unvermögen oder aus Eitelkeit.

Über die Folgen ihres Tuns brauchten sich die  Verschwender keine Gedanken zu machen, weil sie nie fürchten mussten, für den angerichteten Schaden zur Verantwortung gezogen, womöglich strafrechtlich belangt zu werden. Allein wir haben für den Schaden, den wir privat anrichten, wenn wir mit einer Kompetenz angeben, über die wir nicht verfügen, persönlich einzustehen. Nicht so Politiker. Großzügig dürfen sie Millionen und Milliarden in Baugruben versenken, die kein Fachmann je hätte ausheben lassen, ohne deshalb um ihre Pension bangen zu müssen. Die Pläne, die sie schmieden, die Projekte, die sich mit ihrem Namen fortdauernd verbinden sollen, können nie groß genug sein. Sie müssen nicht dem Zweck, sondern der Position des politischen Bauherrn entsprechen, besser gesagt der Vorstellung, die er sich von seiner Bedeutung macht.
Es wird endlich Zeit, daß für diese Verschwendung die Politiker endlich zur Kasse gebeten werden! In anderen Ländern funktioniert das doch auch!


8.10.2017
Lügen der Politiker
achgut: Warum Vegetarismus das Leben der Tiere nicht verbessert

Manche mögen einfach kein Fleisch, manche wollen ihren CO2-Abdruck reduzieren, manche glauben, es sei gesünder, aber wahrscheinlich die meisten Vegetarier verzichten zumindest teilweise deshalb auf Fleisch, weil ihnen die Tiere leidtun und sie es ethisch für falsch halten, sie zu essen.

Tun sie das Richtige? Vegetarier, die ihren Verzicht auf das Fleischessen ethisch begründen, handeln nicht konsequent, sagt Thomas M. Sittler-Adamczewski von der Oxford University in einem Aufsatz in der Zeitschrift „Journal of Practical Ethics“. Vegetarier behaupten letztlich, das Dasein der vom Menschen gehaltenen Schlachttiere sei so schlecht, dass es für sie besser wäre, nicht zu existieren. Indem Vegetarier auf Fleisch verzichten, sorgen sie dafür, dass weniger Tiere zur Fleischgewinnung erzeugt und gehalten werden.
Das sollten sich mal einige militante Veganer und Vegetarier genau durchlesen.....


8.10.2017
Lügen
achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Gas – die bessere Alternative (9)

Die politische Verblendung, Autos unbedingt elektrisch antreiben zu wollen, ignoriert eine schon lange eingeführte und bewährte Technik, die unter Umweltgesichtspunkten weitaus besser ist: Autogas und Erdgas. Es gibt dafür bereits ein bundesweites Versorgungsnetz; die Stickoxid-Emissionen liegen in der Nähe des Nullpunktes und wer sich um die CO2-Emissionen sorgt: Sie liegen um 20 Prozent  niedriger als es die verbreiteten, heutigen Antriebskonzepte können. Die Umrüstung älterer PKW auf diesen Antrieb ist Stand der Technik, aber es gibt selbstverständlich eine Reihe von Autotypen, die schon ab Werk dafür eingerichtet sind.

Sämtliche Nachteile der E-Autos gibt es hier nicht: Die Anschaffung ist ungleich billiger, Reichweitenprobleme existieren nicht, die teure Einrichtung einer Lade-Infrastruktur entfällt, das Auftanken ist einfach und rasch erledigt, das erhebliche, energiefressende Zusatzgewicht einer Großbatterie entfällt und es gibt weiterhin einen nutzbaren Kofferraum. Zudem steigt die Lebensdauer der Motoren.


8.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: Die Revolte bleibt aus


Die Delegierten waren mit viel Wut im Bauch zum JU-Deutschlandtag nach Dresden angereist. Schlechtestes CDU-Bundestagswahlergebnis seit 1949, unkontrollierte Massenzuwanderung. Und ein Satz der Bundeskanzlerin, der nicht nur viele Jungunionisten aufgeregt hatte. Sie sehe nicht, was sie hätte anders machen sollen, lautete Angela Merkels lapidare Erklärung auf der Pressekonferenz einen Tag nach der Wahl. Ein verhängnisvoller Satz, „mit dem ich jetzt so leben muß“, wie sie vor den Delegierten der JU später einräumen wird. Schon im Vorfeld des Deutschlandtages sprach so mancher JU-Funktionär von „Konsequenzen“, die jetzt aus der verheerenden Bundestagswahl gezogen werden müßten. Bayerns JU-Landesvorsitzender Hans Reichhart warf der Kanzlerin sogar „Realitätsverweigerung“ vor. Und auch die eingereichten JU-Anträge zur Zuwanderungspolitik sind mehr als nur kleine Spitzen gegen die Kanzlerin.
OK, denen ist nicht mehr zu helfen. Die Wahlniederlage sollte eigentlich genug Anstoß sein.

8.10.2017
Lügen
Neulandrebellen: Liebe AfD-Wähler-Basher, könnt Ihr Euch mal wieder einkriegen?

Ich weiß, dass ich das jetzt schreibe, gibt Ärger, aber manchmal geht es halt nicht anders. Und ich verstehe Euch sogar, wenn Ihr auf die Wähler schimpft, die die AfD in den Bundestag gehievt haben. Mir passt das auch nicht, wirklich nicht, und es fällt mir schwer, die Motivationen eines AfD-Wählers zu verstehen.
Einerseits. Aber Ihr, die Ihr „Nazis! Nazis!“ ruft und schon die Vorbereitungen gegen die neue Machtergreifung mit Alexander Gauland an der Spitze trefft (Echt jetzt? Gauland? Hat der überhaupt einen Schäferhund?), Ihr seid mir auch nicht ganz geheuer. Ich sag euch auch, warum.
Erst einmal paßt die AfD nicht zu dem Willen der Vertreter der Neuen Weltordnung, allen voran Soros! Dann ist da das nächste Problem, daß durch Einzug der AfD in den Bundestag viele Gefälligkeitsposten (im Sinne von Schmiergeldposten) entfallen sind. Das betrifft auch die vielen untergebrachten Angestellten! Dan die nächste Gefahr: Unbequeme Fragen! Da werden noch EINIGE seltsame Vorfälle auftauchen!

7.10.2017
Lügen
pi-news: Diego Faßnacht: "Hat man im Konrad-Adenauer-Haus den Knall nicht gehört?"
Video: JU-ler fordert beim Deutschlandtag Rücktritt von Merkel

Von PETER BARTELS | Die Einschläge kommen immer näher, immer schneller. Doch was machen Merkel und Drehhofer? Sie geben die Affen-Nummer: Nix sehen, nix hören, nix verstehen. Erst ballerte der in bayerischen Gauen nicht ganz unbekannte Gauweiler: Es reicht, Horst! Jetzt bekam Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union in Dresden voll auf die Zwölf: Durch die Blume aber unverblühmt pflaumte sie ein Diego Faßnacht aus Bergisch Gladbach (NRW) an: Geben Sie den Weg frei … für einen Neuanfang?!

Merkel vergaß zwar vor Schreck die Raute, verzog aber das Gesicht wie eine beleidigte Gutsherrin. Und natürlich buhten und pfiffen sofort ein paar wohlgezogene Claqueure auf den hinteren Bänken. Und selbstverständlich lügelte Burdas Mainstream-Meinungsmacher Focus stante pedes im Netz: Er wurde niedergeschrien!
Und wieder einer, der sich die ewige Abneigung der GRÖKAZ zugezogen hat. Seine politische Karriere ist wohl damit beendet.


7.10.2017
Lügen
Geschichtsfälschung
Die Unbestechlichen: „Gastarbeiter haben dieses Land wieder aufgebaut“ – Oder die Zerstörung des deutschen Selbstbildes

Den staunenswerten Wiederaufbau haben die Deutschen allein bewältigt. Nur zur Demolierung seines Landes brauchen dieses skurril-emsige Volk, so eifrig vor allem die eigenen sogenannten Eliten auch daran mittun, fremde Hilfe, sei es nun vor 1918, vor 1945 oder nach 2015.
Man hört immer öfter, die Gastarbeiter, also vor allem türkische Muslime (die sich damals übrigens oft kaum als solche verstanden, denn eine Islamisierung sollte erst noch stattfinden) hätten nach dem Zweiten Weltkrieg dieses Land wieder aufgebaut bzw. einen großen Anteil an dieser Aufbauleistung. Stimmt das? Anfang der 1960er Jahre herrschte in (West-)Deutschland Vollbeschäftigung.
Vorausgegangen war ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum, das anno 1955, im wachstumsstärksten Jahr der deutschen Geschichte, den Begriff “Wirtschaftswunder” hervorbrachte. Sowohl die Wirtschaft als auch die Reallöhne (damals ging das noch zusammen) wuchsen in diesem Jahr um jeweils mehr als zehn Prozent.
Es ist schön, daß auch endlcih andere anfangen mit der Mär aufzuräumen, daß die Türken unser Land wieder aufgebaut haben. Das waren wir ganz alleine! Die wahre Geschichte über unsere türkischen Gastarbeiter sieht nämlich ganz anders aus!

7.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Der Bundestagsvizepräsident und die Scheinheiligkeit der Wissenden

Vor kurzem wurde AfD-Politiker Albrecht Glaser aus anderen Parteien angegriffen, weil er gesagt hatte: „Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und diese nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“
Daß die islamische Doktrin ein Grundrecht auf Religionsfreiheit verneint und insbesondere für den (männlichen, erwachsenen) Abtrünnigen vom Islam die Todesstrafe fordert, ist unbestreitbar. Gemäß der islamischen Doktrin ist es die grundsätzliche Aufgabe der Muslime, die ganze Welt dem islamischen Recht zu unterwerfen oder, wie es heißt, sie dem „Haus de Islams“ („dār al-islām“) einzuverleiben. Es berührt peinlich, daß dieselben Kreise, die unseren Vätern und Großvätern besserwisserisch vorhalten, sie hätten den kriminellen Charakter des Nattional-Sozialismus nicht ernstgenommen, selber das Volk über den kriminellen Charakter der islamischen Doktrin täuschen.

6.10.2017
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Epochtimes: CDU will Wähler von AfD und FDP zurückgewinnen – „Probleme beim Namen nennen und anpacken“

Mit Hinweis auf Wähler, die an AfD oder FDP verloren gingen, schreibt Generalsekretär Peter Tauber in einem internen Brief an die Parteimitglieder: "Unser klarer Anspruch ist, diese Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Wie? Indem wir die bestehenden Probleme beim Namen nennen und anpacken."
Probleme beim Namen nennen! Da hätte ich schon einen Namen: Merkel!

6.10.2017
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pi-news: Berndt Schmidt: "Wer AfD wählt, ist ein Brandstifter und Mittäter"
Berliner Theater-Intendant will keine AfD-Wähler zu Gast haben


Update: Berliner AfD verlost Eintrittskarten für Friedrichstadt-Palast – nähere Infos hier! Noch werden die Wähler und Mitglieder der AfD nicht in Lager „für Vieldalt und Toleranz“ gesteckt, um ihnen dort die Merkelsche Staatsdoktrin mit Fäusten und Zwangsarbeit einzubläuen, bis das Blut spritzt.

Wenngleich: Die ersten Faschisten träumen schon davon, die Sachsen, bzw. die AfD-Wähler unter ihnen, außer Landes zu schaffen. Nach Tschechien will – wie bereits berichtet – Ansgar Mayer von der katholischen Kirche sie im Austausch gegen Müll deportieren. Vermutlich hatte er dort schon konkrete Destinationen vor Augen. Das entspricht in etwa dem Deutschland von 1938, aber ganz so weit sind wir bei der Wiederholung der Geschichte noch nicht, das wird gerade erst „angedacht“. Wir sind im Jahre ’34 angelangt, in der Zeit, als Juden kulturell und wirtschaftlich isoliert wurden. Eine Anleihe in dieser Zeit unternahm jetzt Berndt Schmidt, Intendant des Friedrichstadtpalastes
Der Mann sollte vielleicht mal Artikel 3 vom Grundgesetz genauer durchlesen!

6.10.2017
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Journalistenwatch: Will Tauber Angela Merkel stürzen?

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das gilt insbesondere für die CDU, die ob der verantwortungslosen Politik ihrer Führerin von den Wählern mächtig abgestraft wurde. Doch das interessiert die Parteivorsitzende nicht. Sie wird weiterregieren – bis das der Tod uns scheidet?

Doch innerhalb der CDU rumort es kräftig, klar bei solch miesen Wahlergebnissen geht das eine oder andere lukrative Pöstchen verloren. Der Generalsekretär will diesen verständlichen Unmut nun etwas ausbremsen und zieht mit einem billigen Trick ins parteiinterne Manöver. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

„Mit einem neuen Kraftakt will die CDU Wähler zurückgewinnen, die zur AfD oder zu den Liberalen gegangen sind. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, kündigt Generalsekretär Peter Tauber in einem internen Brief an die Parteimitglieder einen offensiven Umgang mit Problemen an. Mit Hinweis auf Wähler, die an AfD oder FDP verloren gingen, schreibt Tauber: „Unser klarer Anspruch ist, diese Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen.

6.10.2017
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Journalistenwatch: Til Schweiger stellt Kritiker an den Pranger und protzt mit Millionengage, die es nicht gibt

Er hat es wieder getan. Til Schweiger giftet gegen Kritiker und veröffentlicht ab sofort nicht-meinungskonforme Kommentare mit Namen öffentlich auf seiner Facebookseite. Erst teilt er aus, dann erwähnt er ein 5 Millionen Angebot, das er angeblich vom Tourismusverband Bayern erhalten hat, um den Botschafter für Saudi-Arabien zu mimen, doch der Tourismusverband weiß nichts von seinem Glück.
Einst einer der beliebtesten Regisseure und Schauspieler Deutschlands, entwickelt sich Til Schweiger inzwischen immer mehr zu einem heißen Eisen. Seine letzten drei Filme waren Flops, da half auch keine kollegiale Verstärkung seitens Matthias Schweighöfer. Die Kinosäle blieben leer. Es scheint, die Kinofans wollen Schweiger einfach nicht mehr auf der Leinwand sehen. Es könnte damit zu tun haben, dass er sich in jüngster Vergangenheit als glühender Verehrer der Merkelschen Politik geoutet hat. Damit war er tief in der Gunst vieler Fans gesunken, die in Scharen davon liefen. Schweiger macht jetzt wieder negative Schlagzeilen und erneut hat es mit Politik und einem skurrilen Jobangebot zu tun.
Ich habe mal einen Film mit Til Schweiger gesehen. Da hat er einen leicht Doofen gespielt.....oder hat der etwa gar nicht gespielt?

6.10.2017
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Journalistenwatch: Muss der Bundestag wegen grünen Schimmelbefalls entkernt werden?

Noch hat die nächste Legislaturperiode nicht begonnen, da ereilt uns eine neue Horrornachricht. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

„Die ehemalige Grünen-Parteivorsitzende Claudia Roth will wieder Bundestagsvizepräsidentin werden. Sie bewerbe sich um das Amt „aus einer tiefen demokratiepolitischen Überzeugung heraus“, schreibt Roth in einem Brief an die Mitglieder der Grünen-Bundestagsfraktion, über den die „taz“ in ihrer Samstagsausgabe berichtet. Roth begründet ihr Interesse auch mit dem Erstarken der Rechtspopulisten.

Zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg ziehe eine Partei in den Bundestag ein, die ihre völkische Ideologie und antidemokratische Haltung nicht einmal mehr verschleiere. „Der Bundestag aber ist kein Jagdrevier, sondern Zentrum einer soliden Demokratie, die es zu verteidigen lohnt gegen rechten Hass und geschichtsvergessene Hetze“, schreibt Roth in dem Brief an die Fraktion. Claudia Roth hat das Amt der Bundestagsvizepräsidentin seit 2013 inne.

5.10.2017
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pi-news: Einige notwendige Klarstellungen
Juden, Israel und deutsche Patrioten


Von WOLFGANG HÜBNER | Eines galt bereits vor 1933 und gilt seit 1945 erst recht: Ein wirklicher deutscher Patriot kann kein Antisemit sein. Wer etwas anderes behauptet, hat entweder nicht begriffen, was Patriotismus ist, nämlich die tiefe Verbundenheit mit dem eigenen Land und die Verpflichtung für dessen Wohlergehen. Oder es ist Dummheit und Verblendung, die den schädlichsten Weg wählt, um die Probleme Deutschlands und der Welt zu „verstehen“. Was auch immer die Motive und Gründe für antisemitische, judenfeindliche Irrwege sein mögen – für eine patriotische Bewegung, für eine patriotische Partei sind sie allesamt weder akzeptabel noch tolerierbar.
George Soros mag eine üble, zumindest sehr fragwürdige Person sein. Doch das ist er wegen seines Tuns, nicht wegen seiner jüdischen Herkunft. Das gilt auch für alle anderen Reizfiguren von patriotischen Deutschen wie Michel Friedman usw. Und selbstverständlich darf niemand besonders angegriffen oder bekämpft werden, weil es sich um eine Person jüdischer Herkunft handelt. Umgekehrt muss aber auch gelten: Wenn zum Beispiel der Zentralrat der Juden die AfD oder eine patriotisch-nichtextremistische Organisation angreift oder unter diskriminierenden Verdacht setzt, dann gibt es jedes Recht, sich dagegen zur Wehr zu setzen, auch offensiv. Das sollte dann allerdings in einer Weise geschehen, die berücksichtigt, warum es bei Juden aufgrund der geschichtlichen Geschehnisse verständliche, wenngleich in den allermeisten Fällen unberechtigte Ängste gibt.

5.10.2017
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Deutsch.RT: Britischer ex-Diplomat zu RT: Warum bombardiert die NATO Madrid nicht für 78 Tage?

Während sich die EU nach dem Referendum in Katalonien klar hinter die spanische Zentralregierung stellt, konterkariert etwa die Sezession des Kosovo und die vorangegangene Bombardierung Jugoslawiens die vermeintliche Rechtstreue der westlichen Staatengemeinschaft.

Die bisherigen Reaktionen der EU zum Referendum in der spanischen Region Katalonien, sind zögerlich, aber dennoch eindeutig. Demnach handelte es sich bei diesem um einen illegalen Akt. Diese Einordnung stieß auf Kritik etwa des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic, der der EU die Anwendung doppelter Standards vorwarf und dabei auf die Anerkennung des Kosovo durch die EU verwies.
Komisch, dabei hat doch Junckers Busenfreund Soros höchteigenpersönlich für das Referendum gesorgt. Wieso folgt der brave Dackel jetzt nicht seinem Herrchen? Ach so...der Komflikt ist ja gewollt um mehr Zwietracht zu sähen. Streng nach dem Motto ´Teile (Entzweie) und Herrsche´


5.10.2017
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Deutsch.RT: Simonjan: Wenn RT die USA verlassen muss, können US-Medien Sendebetrieb in Russland einstellen

Aufgrund der US-Kampagne, RT als ausländischen Agenten registrieren zu lassen, wird der Sender "im schlimmsten Fall" gezwungen sein, die Ausstrahlung in Amerika einzustellen, was umgekehrt Maßnahmen gegenüber den US-Medien in Russland auslösen wird, sagte die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan.

Was Washington in Bezug auf uns getan hat, ist gleichbedeutend damit, uns aus dem Land zu vertreiben. Sie versetzten uns in eine Lage, unter der wir nicht arbeiten können", sagte Margarita Simonjan im Interview mit dem russischen Kanal NTV.

Das ist also ihre gefeierte Meinungsfreiheit", fügte sie hinzu und erklärte, dass RT unter Druck stand, dem amerikanischen Publikum "eine andere Sichtweise" zu zeigen, die angeblich die US-Wahl 2016 beeinflusst haben soll.


5.10.2017
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Epochtimes: Kostenlawine für die Steuerzahler: Steuerzahlerbund prangert aufgeblähten Bundestag an

Der Bund der Steuerzahler weist darauf hin, dass ein Bundestags mit 709 Abgeordnete 2018 Mehrkosten von 75 Millionen Euro verursache. Das "Schwarzbuch", dass die Organisation herausgibt, listet weitere Ausgaben im Regierungsbereich auf.

Bei den Gesamtkosten des Bundestags würden sich mandatsbedingte Kosten wie Entschädigung, steuerfreie Kostenpauschale, Dienstreisen-Budget und Fraktionszuschüsse auf mehr als eine halbe Milliarde Euro summieren. Weitere Millionen Euro werden demnach für die Anmietung neuer Büros und den Ausbau der Bundestagsverwaltung fällig.

Grund für den aufgeblähten Bundestag sei „das unberechenbare Bundeswahlrecht, das durch seine komplizierte Verrechnung von Überhang- und Ausgleichsmandaten ein Katalysator für eine völlig überdimensionierte Mandatsproduktion ist“. Wegen dieser Regelungen ist im neuen Bundestag nicht die gesetzliche Mindestzahl von 598 Abgeordneten vertreten, sondern er umfasst 709 Sitze. Für das Gesetz trügen die Fraktionen im Bundestag die Verantwortung.


5.10.2017
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Journalistenwatch: Explodierende „Energiewende“-Kosten auf die Anlagen-Betreiber umlegen, statt auf die Bürger

Aktuell erhöht sich in einigen Regionen Deutschlands erneut deutlich der Strompreis um bis zu 45 Prozent, da sich die Netzkosten für den Stromtransport der sogenannten erneuerbaren Energien verteuert, berichtet die FAZ. Die Netzkosten sind derzeit mit 7,5 Cent pro Kilowattstunde bereits der größte Kostenblock in der Stromrechnung.

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

„Einmal mehr zeigt sich der unsoziale Irrweg der sogenannten Energiewende: Alle Stromverbraucher – und damit auch Bürger mit niedrigem Einkommen – müssen für die Mehrkosten der „Öko-Energien“ bluten, während Großinvestoren in Wind- und Solarenergie weiter Millionen an staatlichen Subventionen scheffeln. Dieser Raubzug an der Geldbörse des kleinen Mannes muss endlich aufhören. Die AfD-Fraktion fordert die Umlegung der Mehrkosten auf die Betreiber von Wind- und Solaranlagen, statt auf die Endverbraucher.

5.10.2017
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achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Die Physik gibt keinen Idiotenrabatt (8)

Viele Medien haben beschlossen, den von den Autokäufern weitgehend boykottierten Durchbruch der Elektroautos, den sie ständig beschwören, propagandistisch herbeizuschreiben. Kürzlich las man sogar von einem „Quantensprung“ in der Batterieentwicklung, der nun bevorstehen würde. Die Quanten wollen aber nicht springen. Dass die Entwicklung einer neuen Technik sehr viel länger dauert, als eine Legislaturperiode des Parlaments, haben die Politiker, die finanzielle Förder-Töpfe mit Steuergeld verwalten und einsetzen, zu ihrem Leidwesen schon immer erfahren müssen. Niemals stellt sich ein Erfolg in 4 Jahren ein. Wenn überhaupt, dauert es mindestens 12 bis 15 Jahre. Misserfolge allerdings zeigen sich schneller, was dazu führt, dass weitere Mittel den bereits verlorenen Millionen hinterher geworfen werden, um die Pleite zeitlich hinauszuschieben – zumindest in die nächste Legislaturperiode, wenn ein anderer auf dem Ministerstuhl sitzt.

Die Entwicklung besserer, neuer Batterien allerdings vollzieht sich in einem Sektor der Physik, in dem es den Forschern und Entwicklungsingenieuren sehr schwer gemacht wird, Erfolge oder gar Durchbrüche zu erzielen. Die mit 136 Jahren nahezu unendliche und erfolgsarme Geschichte der Antriebsbatterien für Autos zeigt vielmehr, dass man eine Technologie für langlebige, bezahlbare und zuverlässige Batterien schon zu Beginn dieses Zeitraums ausgewählt hat – gemeint ist die Blei-Säure-Batterie – und seither mit ihren Limitierungen (Gewicht, und Speicherkapazität) leben muss.


5.10.2017
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achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Bringen es neue Batterien?  (7)

Bringen Batterie-Neuentwicklungen den Durchbruch ?

Die zahlreichen in der Presse erwähnten neuen Batterieentwicklungen sollte man also vor dem Hintergrund der trotz ihrer wenig eindrucksvollen Speicherkapazität nach wie vor in militärischen Anwendungen favorisierten Blei-Säure-Akkus betrachten. Folgendes gab es in letzter Zeit zu lesen:

– Es wird intensiv an der Weiterentwicklung der Li-Ionenbatterie gearbeitet – vor
allem geht es dabei um deren Kosten, Effizienz und Sicherheit. Das DLR-   Institut für Technische Thermodynamik in Stuttgart arbeitet im Verbundprojekt „Li-EcoSafe“ daran.

– Der Aluminiumkonzern Alcoa und der israelische Akkuhersteller Phinergy arbeiten an einer Kombination einer herkömmlichen Li-Ionenbatterie und einer Aluminium-Luft-Batterie. Letztere kann nicht aufgeladen werden; stattdessen muss das Auto in die Werkstatt, wo die aufgebrauchten Al-Anoden ausgetauscht werden. Man will damit eine Reichweite von 1.600 km ermöglichen. Die Umständlichkeit dürfte dem Konzept keinen Erfolg bringen.


5.10.2017
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Journalistenwatch: Hitler hätte gejubelt: Menschen mit Down Syndrom fast „ausgerottet“!

Am 1. Oktober begann in den USA der Monat des Down Syndroms, auch Trisomie 21 genannt. Anlässlich der Kampagne, die sich für Menschen mit Trisomie 21 einsetzt, erinnerte US-Präsident Trump an den Wert jedes einzelnen Lebens.
„Die 250.000 Amerikaner mit Down Syndrom sind Teil des großen Geistes unserer Nation. Sie verbreiten Freude, Freundlichkeit und Wunder in unseren Familien, Arbeitsplätzen und Gemeinden. Leider gibt es immer noch zu viele Menschen in den USA und weltweit, die das Down Syndrom als Entschuldigung benutzen, um menschliches Leben zu ignorieren oder als Ausschuss zu betrachten. Wir müssen immer wachsam bleiben und Leben in seiner ganzen Einzigartigkeit und als besonderes Geschenk zu betrachten und zu beschützen“, so Trump in seinem Statement.

Doch ganz im Sinne des Nationalsozialismus gelten Menschen mit dieser speziellen Behinderung auch heute wieder als unerwünscht und werden, wo immer möglich, abgetrieben. Und so gehören Menschen mit dem Down Syndrom einer aussterbenden Spezies an. Vor allem in den westlichen Ländern, die sonst so viel Wert auf Vielfalt und Toleranz legen, haben diese Kinder so gut wie keine Chance mehr, geboren zu werden.

4.10.2017
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Epochtimes: Sitzordnung im neuen Bundestag weiter strittig: FDP beharrt auf Platz in der Mitte

Die FDP will im neuen Bundestag in der Mitte des Plenums sitzen und lehnt damit den Vorschlag der Bundestagsverwaltung ab. Diese hatte die folgende Reihenfolge von rechts nach links vorgeschlagen: AfD, FDP, Union, Grüne, SPD und Linke.
Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober gibt es weiter Streit über die Sitzordnung im Parlament. Die FDP beharrt auf einem Platz in der Mitte des Plenums, wie ihr Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann am Dienstag nach einer Sitzung des Vor-Ältestenrates sagte. Der dort vereinbarte 24. Oktober ist der letztmögliche Termin für die Konstituierung des Bundestages. Auch die Aufteilung der Fraktionssäle im Reichstag ist noch ungeklärt.
Wie im Kindergarten! Haben die nichts besseres zu tun als um ihre Plätze zu beißen? Die Meisten glänzen doch sowieso nur durch Abwesenheit.

4.10.2017
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pi-news: Buchtipp: "Der Dämon der Demokratie" von Prof. Ryszard Legutko
Demokratie? Klare Worte aus Polen


Auf den Westen brauchen wir nicht mehr hoffen. Wir werden nicht aus England gerettet, nicht aus Frankreich, nicht aus Spanien. Womöglich aber aus dem Osten? Zumindest ist man dort noch wach gegenüber Brüssel und Islamisierung, gegenüber kommunistischen Bedrohungen und „liberalen“ Verlockungen. In Polen gab es noch keinen islamischen Terroranschlag. Wieso? Weil man eine restriktive Zuwanderungspolitik sein eigen nennt! Weil man christlich und patriotisch ist, weil man Gefahren jeder Art emsig bekämpft.

Der polnische Politiker und Philosoph Prof. Ryszard Legutko hat Teil an dieser polnischen Erfolgsgeschichte. Für die konservative Partei PiS sitzt er im Europaparlament, in Krakau lehrt er an der Universität jungen Menschen europäische Geistesgeschichte. Diese geballte Kompetenz aus Theorie und Praxis hat nun ein Buch vorgelegt, das es in sich hat: „Der Dämon der Demokratie“ untersucht „Totalitäre Strömungen in liberalen Gesellschaften“.


4.10.2017
Lügen der Politiker
Journalistenwatch: Obergrenze: Bayerns Innenminister deutet „weicheren Kurs“ an

Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) deutet einen „weicheren Kurs“ seiner Partei im Thema „Obergrenze für Flüchtlinge“ an. Die CSU könne sich hier eine „flexible Position“ vorstellen.

Die CSU habe das Asylgrundrecht nie in Frage gestellt. Niemand in der CSU-Führung habe jemals  von einer Beschränkung des Asylrechts gesprochen, so der bayerische Innenminister Herrmann (CSU), der gegenüber der Rheinischen Post nun eine „weicheren Kurs“ seiner Partei im Thema „Obergrenze für Flüchtlinge“ angedeutet hat.
Oh Ihr Lügner. Hat euch der Wahlabsturz noch nicht gereicht?


4.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: „Es wird keine zweite Chance geben“

Der Empfang ist frostig. Am Ortseingang von Tettau, einem 2000-Seelen-Örtchen nahe der bayrisch-thüringischen Grenze in Oberfranken, hängt am Dienstag ein Plakat mit einem durchgestrichenen AfD-Schriftzug. „Gehören Sie auch zu denen?“, fragt bereits der Taxifahrer auf dem Weg zur Festhalle des Ortes argwöhnisch.

Die Polizei ist mit mehreren Einsatzfahrzeugen präsent. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite haben sich etwa 50 linke Demonstranten eingefunden, pfeifen die knapp 250 erschienenen AfD-Mitglieder auf ihrem Weg in die Tettauer Festhalle aus. „So etwas bin ich nicht gewöhnt“, meint eine ältere Frau.


4.10.2017
Lügen
Junge Freiheit: Bei den Ostdeutschen beißen Tugendwächter auf Granit

Kein Witz, aber am Tag der Deutschen Einheit 2017 wird über eine neue Spaltung des seit 1990 vereinigten Landes diskutiert. Ernsthaft. Anlaß ist das im positiven Sinne nachhaltige Wahlergebnis vom 24. September. Genauer gesagt geht es um den Wahlerfolg der AfD. Nach der Deutschen Partei Ende der fünfziger Jahre ist erstmals einer Partei rechts von der Union der Einzug in den Bundestag gelungen.

Noch immer sind viele Politiker und Journalisten fassungslos, betreiben Ursachenforschung. Wie so oft, wenn nach ihrem Verständnis politisch etwas schiefläuft, sind die bösen Ossis schuld. Insbesondere der ostdeutsche Mann ist in den Fokus geraten, der nach Angaben der Meinungsforscher besonders häufig sein Kreuzchen bei der AfD gemacht hat. Aus Protest, Unzufriedenheit, Frust?


4.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Meineid-Anklage gegen Petry – AfD-Bundestagabgeordneter tritt aus Fraktion aus

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen die frühere AfD-Politikerin Frauke Petry Anklage wegen Meineid-Verdachts erhoben. Zudem gibt es einen ersten Austritt aus der Bundestagsfraktion der AfD. Der Petry-treue, ehemalige stellvertretender Landessprecher der AfD –NRW folgt seiner ehemaligen Chefin.
Gegen die ehemalige Chefin der AfD, Frauke Petry (parteilos), erhob die Staatsanwaltschaft Dresden nach einem Jahr Ermittlungszeit eine Anklage wegen Meineids.

Petry wird vorgeworfen, am 12. November 2015 als Zeugin vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages in Dresden falsch ausgesagt und ihre Aussage beeidet zu haben, so die Justizbehörde laut übereinstimmender Medienberichte.

4.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Tritt die CSU bald bundesweit an?

Bei Jamaika ist bereits der Name eine Lüge, denn bei Schwarz, Gelb, Grün wird einfach das Blau unterschlagen, aber gerade auf das Bayerische Blau kommt es an.
Da gibt es einige, die wollen uns glauben machen, CSU Wähler haben sich von Ihrer Partei abgewandt, weil Seehofer sich einst gegen Merkel stellte. Er habe mit seinem Schlingerkurs versucht, der AfD nachzulaufen und wenn er weiterhin eine Obergrenze fordere, sich gegen die illegale Einwanderung stelle und gegen den Nachzug von Angehörigen, der schon 2015 und 2016 illegal Eingewanderten, mache er das auch heute noch. Die Sondierungsgespräche haben noch nicht einmal begonnen, da gibt es bereits den Ratschlag einer hoch geflogenen grünen Partei, sich von solchen Forderungen zu verabschieden

3.10.2017
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Irrsinn
Achgut: Katrin Göring-Eckardt: Inventor of Darkness

Im Endspurt des vergangenen Bundestagswahlkampfes trat die grüne Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zusammen mit Kolleginnen und Kollegen am 22. September in Erfurt kräftig in die Pedale.  Mit Man- respektive Woman-Power strampelten die Vorreiter für „alternative Energien“ auf festmontierten Drahteseln, um mit der gewonnen Energie eine Kaffeemaschine zu betreiben. Gute Idee, könnte man meinen. Radfahren ist ja so gesund und umweltfreundlich. Aber: Taugt das Rad auch für die umweltfreundliche Energieproduktion?

Wie wäre es eigentlich, wenn da nicht wackere Kämpferinnen und Kämpfer für eine Zukunft ohne Atome, Gene und chemische Verbindungen, aber eben doch nur Freitzeitradler in die Kurbeln träten, sondern muskelstarke Berufspedaleure mit Radsportvollzeitpensum?

Wie viel Strom können Radsportler erzeugen?


3.10.2017
Lügen
Achgut: In Regierungs-Erklärungen verschwindet das deutsche Volk

Wenn der Bundespräsident „vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates“ und der Bundeskanzler sowie die Bundesminister „vor dem Bundestage“ den nach dem Grundgesetz vorgeschriebenen Eid leisten (Artikel 56, 64), dann schwören sie unter anderem, dass sie ihre Kraft „dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren“ werden, „so wahr mir Gott helfe“. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden, wovon weder Frank-Walter Steinmeier (ab 38:50) noch die Kanzlerin  noch ein Mitglied ihres ursprünglichen (dritten) Kabinetts Gebrauch gemacht hat (hier und hier) . Lediglich die am 27. Januar 2017 als Bundesministerin für Wirtschaft und Energie vereidigte Brigitte Zypries hat die religiöse Beteuerung weggelassen (und dabei die linke Hand gehoben).

Aber ob nun mit oder ohne religiöse Beteuerungsformel, ob mit erhobener Rechter oder Linker (mit ganzer Hand oder nur drei Fingern) oder ganz ohne diese (Steinmeier als Außenminister und als Bundespräsident), die Worte waren immer die gleichen, immer ging es um das Wohl und Wehe des deutschen Volkes.

Das Grundgesetz geht nicht gerade verschwenderisch mit dem „deutschen Volk“ um. Das Begriffspaar findet sich außer in dem Artikel über die Eidesformel noch an vier weiteren Stellen: in der Präambel sowie in den Artikeln 1 (Absatz 2), 139 und 146. Aber wenn die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das ehemalige Gebäude des Reichstages am Platz der Republik in Berlin betreten, prangt über ihren Köpfen unübersehbar die Schrift „DEM DEUTSCHEN VOLKE“.


3.10.2017
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Achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: U-Boote zeigen die Grenzen (6)

Einen zwar indirekten, aber sehr klaren Beweis dafür, dass es bisher keine dem Blei-Säure-Akku in jeder Hinsicht überlegene Batterietechnik für Antriebszwecke gibt, zeigen die militärischen Entwicklungen im U-Boot-Bau. Obwohl den Marinen sowohl in den USA als auch in der Sowjetunion vergleichsweise enorme Mittel zur Verfügung gestanden haben, ist es beiden bis heute nicht gelungen, die Bleibatterien in den konventionellen U-Booten (also denen, die keinen Nuklearantrieb besitzen) durch eine überlegene Batterietechnik zu ersetzen. Man kann davon ausgehen, dass in den vergangenen Jahrzehnten in den Laboratorien dieser Länder sowohl kontinuierlich als auch massiv an entsprechenden Entwicklungen gearbeitet wurde – und auch noch wird. Das Ergebnis dieser Anstrengungen, gegen die das derzeitige Engagement der zivilen Industrie eher bescheiden anmutet, ist die Erkenntnis, dass nach wie vor die Bleibatterie die beste Lösung darstellt.

Wer zum Beispiel den Museumshafen im holländischen Zandvoort besucht und dort das große konventionelle russische U-Boot besichtigt, kann durch einen Blick in den jetzt leeren, riesigen Bauch des Bootes einen Eindruck von der Masse der Bleiakkus gewinnen, die dort einst die Fahrt im getauchten Zustand angetrieben haben. In diesem Punkte hat sich gegenüber der U-Boot-Antriebstechnik für die Unterwasserfahrt im 2. Weltkrieg bis heute einzig und allein die schiere Masse der Bleiakkus im Rumpf der konventionellen U-Boote erhöht. Niemals würde die Marine die Verwendung von Lithium-Ionen-Batterien auf U-Booten erlauben, so lange die nicht vollständig überwundene Brandgefahr dieser Speicher weiter besteht.


3.10.2017
Lügen
Achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Batterien als Umweltkiller (5)

Die Batterieproduktion ist alles andere als umweltfreundlich. Bei allen Energie konsumierenden Geräten und Anlagen sollte man sich auch deren energetische Entstehungsgeschichte näher ansehen. Der SPIEGEL 34/2017 zitierte eine Studie des schwedischen Umweltinstituts IVL. „Was Fachleuten grundsätzlich bekannt ist, aber gern verschwiegen wird: Batteriezellen sind nicht nur extrem schwer und teuer, ihre Herstellung verschlingt auch Unmengen an Energie. Für die Produktion eines 100-kWh-Akkus nennt die Untersuchung eine Klimabelastung von 15 bis 20 Tonnen Kohlendioxid. Ein sparsamer Kleinwagen mit Benzin- oder Dieselmotor müsste bis zu 200.000 Kilometer fahren, um so viel Klimagas in die Luft zu blasen“.

Diese Zahlen werden durch eine Studie des Instituts für Energie- und Umweltforschung in Heidelberg aus dem Jahre 2014 bestätigt, nach der die Produktion einer Kilowattstunde Batteriekapazität 125 kg CO2 „kostet“. Das sind für eine 100-kWh-Batterie 12,5 Tonnen. Dazu kämen noch die CO2-Emissionen, die bei der Produktion des Elektromotors anfallen.


3.10.2017
Lügen
Schluesselkindblog: Prognose: Nach Wahl Niedersachsen – Schulz-Rücktritt + Große Koalition

Groko: „für den Fall, dass es einen „Staatsnotstand“ gebe, müsse die SPD neu überlegen“

Frauke Petry hat heute erwartungsgemäß ihren Austritt von der AfD bekanntgegeben und das Versprechen von SPD-Mann Martin Schulz, Kanzlerherausforderer und Wahlverlierer der Bundestagswahl, für eine starke Opposition sorgen zu wollen, erhält bereits erste Risse.

Bundestagsfraktionschef  Thomas Oppermann erklärte noch am Wahlabend wie gerne er sein Amt doch behalten hätte, aber dann unterstrich er dennoch trotzig den Wunsch Martin Schulz‘, die SPD werde in die Opposition gehen. Er kenne niemanden in der Partei, der nach dem Ergebnis die große Koalition fortsetzen wolle, so Oppermann.

Der Schlüsselkindblog ist sich jedoch sicher, dass die SPD, die jetzt noch aus taktischen Gründen die anstehenden Landtagswahlen in Niedersachsen abwarten wird, anschließend Martin Schulz umso schneller zum Rücktritt bewegen wird und für den (unwahrscheinlichen) Fall, dass es einen „Staatsnotstand“ gebe, müsse die SPD dann neu überlegen, gab Fraktionschef Oppermann in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ zum Besten.

Wielange soll dieses Gekaspere noch weitergehen bis es hier endlich einen großen Schlag tut. Das mit der Wahl war nur ein Vorgeplänkel...

3.10.2017
Lügen
Danisch: Linke Antifa gegen rechte Nazis

Die Berliner Zeitung schreibt über ein „Forschungsprojekt“, den Zusammenhang zwischen NSDAP und DDR aufzuhellen. Es heißt:

Entgegen der offiziellen Propaganda habe die SED ehemaligen Nationalsozialisten berufliche und politische Aufstiegschancen geboten. Acht DDR-Minister und neun Stellvertreter seien vor 1945 Mitglieder der NSDAP gewesen. 1953 seien mehr als ein Drittel der Mitarbeiter des Zentralkomitees der SED sowie der Kreis- und Bezirksleitungen der Partei frühere Nationalsozialisten gewesen.

Ja, ja, auferstanden aus Ruinen.

Und ausgerechnet die Ex-SED- und Ex-Stasi-Leute treiben hier die Antifa, um bei den Rechten Nazis zu jagen? Sollte man Kahane, Maas und den sonstigen Politkämpfern mal nahebringen.

Ist es vielleicht ein Fehler, ausgerechnet eine Berliner Universität damit zu beauftragen? Bock zum Gärtner gemacht?


3.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: FDP will Maas Zensur-Gesetz abschaffen

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat angekündigt, die FDP wolle dafür kämpfen, dass das am 1. Oktober in Kraft getretene Maas´sche Zensurgesetz das am kürzesten gültige Gesetz in der Bundesrepublik werden wird. Maas hat währenddessen rund 50 Mitarbeiter seines Ministeriums abgestellt, um sein NetzDG durchzusetzen.

Am 1. Oktober trat das, durch Heiko Maas (SPD) initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) in Kraft (JouWatch berichtete). Nach Informationen des Spiegels habe Maas – die wohl größte Fehlbesetzung im Amt des Bundesjustizministers – rund 50 Mitarbeiter seines Ministeriums zur Durchsetzung seines Gesetzes abgestellt.

Dem Nachrichtenmagazin zufolge trifft das Gesetz „mehr Plattformen als erwartet“: Nicht nur bei Facebook, YouTube und Twitter, sondern auch bei Reddit, Tumblr, Flickr, Vimeo, VKontakte und Gab soll kontrolliert werden, ob die Maas´schen Vorgaben eingehalten wird, heißt es weiter.

Wer einmal lügt …

3.10.2017
Lügen
Terror
Journalistenwatch: 3. Oktober im Jahr 2017:  „Gehen Sie nicht ans Fenster, das könnte zu Missverständnissen führen…“

Der Tag der Deutsche Einheit im Merkel-Jahr 2017 muss mit Betonsteinen, 7.400 Polizisten, Überflug- und Drohnenverboten und hermetisch abgeriegelten Sicherheitszonen begangen werden. „Gehen Sie nicht ans Fenster, könnte zu Missverständnissen führen…“, so der gut gemeinte Rat der Polizei an die Anwohner im Sicherheitsbereich.

Zum 27. Mal begehen die Deutschen am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit. Im Merkel-Jahr 2017 ist jedoch nichts mehr, wie es einmal war. In Mainz wird anhand der massiven Sicherheitsvorkehrungen ersichtlich, wie es um die Freiheit in Deutschland – in jenem Land, in dem wir einst gut und gerne lebten –  bestellt ist.


3.10.2017
Lügen
Meedia: „Wie gelegen kommt den politischen Akteuren der schleichende Niedergang der deutschen Presse?“

Tut die Politik genug für den Erhalt einer pluralistischen Medienvielfalt in Deutschland? Unser Gast-Autor Hasso Mansfeld meint: nein. Es sei höchste Zeit für die Politik, den ordnungspolitischen Rahmen neu auszuloten um einen funktionierenden Wettbewerb in unserer Presselandschaft dauerhaft zu ermöglichen. Dazu gehöre auch eine neue Definition des Versorgungsauftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Der deutschen Medienlandschaft geht es nicht gut. Die Auflagen der meisten Tageszeitungen bröckeln. Sie haben die Möglichkeiten des Online-Journalismus verschlafen oder dessen Fallstricke unterschätzt. Hinzu kommen Risse im Vertrauensverhältnis zwischen Lesern und Presse sowie zwischen TV und Zuschauern. Kampfbegriffe „Lügenpresse“ und „Fake News“ zielen darauf ab die Position der Zeitungen weiter zu schwächen.
Falsch, der deutschen Medienlandschaft geht es verdammt gut. Aber nur den alternativen Medien, die sich nicht von den Politikern ins Bockshorn jagen lassen!

3.10.2017
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Verbreitet der Focus „bewusste und gezielte Falschmeldung“ um die AfD zu spalten?

Ein Artikel des Focus macht mit der Schlagzeile: „Neuer Machtkampf in der AfD – Meuthen lehnt Kandidatur von Alice Weidel für Doppel-Parteispitze ab“ auf. Jörg Meuthen nennt dies eine „offenkundig bewusste und gezielte Falschmeldung“ und einen misslungenen Versuch, „uns auseinanderzudividieren. Das wird misslingen, seien Sie versichert! Wir stehen geschlossen!“, so das Versprechen aus der AfD-Spitze.

„In der AfD beginnt ein neuer Machtkampf. Parteichef Jörg Meuthen hat sich gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ dagegen ausgesprochen, den Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland eine führende Rolle im Bundesvorstand zu geben“.


3.10.2017
Lügen der Politiker
Junge Freiheit: Bei den Ostdeutschen beißen Tugendwächter auf Granit

Die revolutionserfahrenen Ostdeutschen haben offenbar einen schärferen Blick als die Westdeutschen dafür, wie sich das Land seitdem verändert hat. Zum Nachteil. Nicht nur in Berlin-Neukölln oder Duisburg-Marxloh, wo kriminelle Clans den Alltag prägen und die Polizei auf dem Rückzug ist. Anders als viele Westdeutsche lassen sich die Ostdeutschen nicht einreden, Scharia-Richter und Parallelgesellschaften seien in Folge einer globalisierten Welt hinzunehmen.

Es muß möglich sein, die massiven Probleme muslimischer Einwanderer deutlich anzusprechen. Die Fesseln der Politischen Korrektheit mögen in Frankfurt am Main wirken, in Frankfurt an der Oder ist es um die Deutungshoheit der Tugendwächter schlecht bestellt. Dort wird Klartext geredet und dementsprechend abgestimmt. In Westdeutschland dagegen scheinen viele Menschen entwöhnt, der veröffentlichten, meist moralisch aufgeladenen Meinung zu widersprechen.


2.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Abt. Nahles: „Welches Schweinderl hätten´s denn gern?“

Die Älteren unter uns werden sich noch an „Was bin ich?“ erinnern, den TV-Dauerbrenner der sechziger- und siebziger Jahre. Showmaster war der 1989 verstorbene Robert Lemke. Eine Medienkritik.

Höhepunkt jeder Sendung war der prominente Studiogast. Das Rateteam mußte sich Masken über die Augen ziehen, um nicht sehen zu können, welcher Prominente ihnen gegenüber saß. Die Fragen beantwortete dann Robert Lemke mit „Ja“ oder „Nein“. Der Prominente hätte schließlich an seiner Stimme erkannt werden können.

Jede Wette: Wenn das Andrea Nahles ist, wie sie in PRO, dem christlichen Medienmagazin, dargestellt wird – sie wäre als Prominente bei Robert Lemke mit 50 Mark nachhause gegangen. Wenn das so stimmt, was da über Andrea Nahles zu lesen ist, dann haben wir Andrea all´die Jahre gründlich verkannt und sollten uns schämen. Da es aber noch nie vorgekommen ist, daß wir mehrere Jahre jemanden verkannt hätten, stimmt wahrscheinlich der Artikel im christlichen Medienmagazin nicht. Ob uns da wohl Wesentliches verschwiegen worden ist? Lesen wir einmal nach …


2.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Nahles und die wundersame Wandlung

Man reibt sich die Augen, wenn man Frau Nahles und ihre plötzliche Erleuchtung im Spiegel-Interview von gestern liest, auch wenn der herkömmliche Wähler niemals annehmen würde, dass ihr jemals ein Licht aufgehen könnte. Ihre Verlautbarung muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. „Wenn die SPD Volkspartei sein will, muss sie bei anderen Themen ebenfalls Präsenz zeigen“ und fügt den gewichtigen Satz an: „…Im Zweifel müssen auch Grenzschließungen möglich sein“, denn so Nahles weiter: „Ein Staat muss auch in der Lage sein, Staat zu sein.“ Zwar impliziert diese Formulierung, dass wir seit zwei Jahren gar kein Staat mehr sind und sie deshalb das Wahlprogramm der AFD übernommen hat. Aber wer versteht schon die Nahles und die neue Sozialdemokratie…

2.10.2017
Lügen
Science Files: Ralf Stegner ist ein gruppenbezogener Menschenfeind
Die Amadeu-Antonio-Stiftung, die es wissen muss, schließlich wurde und wird sie von SPD-Ministerien finanziert, definiert gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie folgt: „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit umfasst verschiedene Einstellungen, die Feindlichkeit gegenüber Gruppen anderer Menschen ausdrücken. Die einzelnen Ausprägungen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sind (nach Heitmeyer): Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Etabliertenvorrechte (d.h., dass diejenigen, die zuerst da sind, mehr Rechte haben sollen […]

2.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Wann geht’s los mit dem Untersuchungsausschuss gegen Merkel, Herr Lindner?

FDP-Chef Christian Lindner und aktuell möglicher Koalitionspartner von Angela Merkel forderte Mitte des Jahres für die nächste Legislaturperiode die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Er sollte Merkels eigenmächtige Grenzöffnung im September 2015 zum Thema haben. Wann geht’s denn dann los, Herr Lindner?

Mitte März stellte Christian Linder (FDP) das Enthüllungsbuch des „Welt“-Journalisten Robin Alexander „Die Getriebenen“ vor. Alexander skizziert darin in erschreckender Weise Merkels chaotisches Tun, das im September 2015 dazu führte, dass Deutschland mit Hunderttausenden mehrheitlich muslimischen jungen Männern geflutet wurde.


2.10.2017
Lügen
Danisch: Doktorspiele: Die Saat der Verfassungsschänder

Bildung und Wissenschaft werden faktisch aufgegeben.

Neulich kamen mir schon fragende Runzeln auf die Stirn: Neulich haben in Münster junge Leute aus Syrien, Afghanistan und Irak ihren Hauptschulabschluss gemacht – in sieben Wochen. In 295 Unterrichtsstunden. Sie haben zwar intensiver gearbeitet, aber 295 Unterrichtsstunden entsprächen etwa 10 Wochen nach dem, was zu meiner Schulzeit in der Mittelstufe so üblich war (5 Tage die Woche 6 Unterrichtsstunden a 45 Minuten = 30 Stunden pro Woche).

Wirklich beurteilen kann man das aus der Ferne nicht, weil man ja nicht weiß, was die schon konnten, die waren ja sicherlich in ihrem Herkunftsland schon auf der Schule und werden das vermutlich schon gelernt haben. In Anbetracht sicherlich eingeschränkter Sprachkenntnisse erscheint mir das aber schon sehr politisch.


2.10.2017
Lügen
Danisch: Spaltung der Gesellschaft
Muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen:

Seit Jahren wiegeln die Grünen in der Gesellschaft die einen gegen die anderen auf, leben von Streit und Missgunst, wollen den Leuten alles verbieten, Geld wegnehmen, lassen keinen Konflikt aus, kochen alles hoch.

Und jetzt: Grünen-Chefin Simone Peter warnt vor der Spaltung der Gesellschaft.

Haben die gar keine Latten mehr am Zaun?

2.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Merkels Machtgier: Von einer Frau, die nicht merkt, dass es vorbei ist

Wer dieser Tage einen der unzähligen Fernseh-Polittalks verfolgt, könnte glauben, in eine Zeitmaschine geraten zu sein. Man wähnt sich zurückversetzt ins Jahr 1989, so sehr erinnern die Statements des Führungspersonals der aus dem Amt gejagten Bundesregierung an den unbeugsamen Starrsinn des untergehenden DDR-Politbüros. „Alles richtig gemacht“, lautet die Devise, „Immer nur weiter so“, der Schlachtruf.

Die in einem Paralleluniversum kreisende CDU-Vorsitzende denkt gar nicht daran, persönliche Konsequenzen aus ihrem Desaster zu ziehen

Aber die ist nun sowieso Geschichte. Da die SPD nicht mehr will, muss Merkel die unterschiedlichsten Kleinparteien an sich binden, um an der Macht zu bleiben. Schwer fällt ihr das nicht, verfügt sie doch selbst über keinerlei politische Prinzipien. Ihre bis zur Unkenntlichkeit entkernte CDU kann im Jahr 20
17 nahezu überall andocken und findet so immer eine beliebige Zahl an Koalitionspartnern. Erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte wird es auf diese Weise nun wohl ein Viererbündnis geben, damit die mit der Selbstverständlichkeit einer Staatsratsvorsitzenden herrschende Kanzlerin weiterregieren kann.

1.10.2017
Lügen
pi-news: Zahl der Toten und Geschlagenen wieder gestiegen
Heute: Tag der Opfer der Bunten Republik


Von M. SATTLER | Am ersten Sonntag im Oktober gedenken wir der Opfer der Bunten Republik. Auch dieses Jahr ist die Zahl der Toten und Vergewaltigten, der Geschlagenen, Bedrohten und Gedemütigten wieder gestiegen. Wie immer sind die Opfer fast ausnahmslos Deutsche, die Täter fast ausnahmslos staatlich angesiedelte Invasoren aus Nahost und Afrika. Was ist nur aus Deutschland geworden?

Der Tag der Opfer der Bunten Republik ist ein Tag des Gedenkens, er ist aber auch ein Tag des Protests gegen ein gefährliches, verantwortungsloses Gesellschaftsexperiment, das jeden Tag aufs neue seinen Blutzoll fordert. Das Projekt „Bunte Republik“ ist heute nicht mehr nur eine versponnene Träumerei bekiffter Hippies. Es ist vielerorts in Deutschland zur grausamen, blutigen Realität geworden, deren ganzes Ausmaß von der Popagandapresse noch immer sorgsam verschwiegen wird.


1.10.2017
Lügen
Epochtimes: Irischer Parlamentarier an die EU: “Hände weg von unseren Steuern”

Brüssel habe kein Recht dazu, sich in das Steuersystem von Irland einzumischen, sagte der irische Politiker Michael Fitzmaurice. Dublin halte seine Steuern so niedrig wie möglich, um Investoren anzuziehen, berichtet Express. Der Körperschaftssteuersatz in Irland gehört mit 12,5 % zu den niedrigsten in der EU.

Fitzmaurice ist ein Teachta Dála, ein unabhängiger Irischer Parlamentarier, auch TD genannt. Die EU sei eine Diktatur, die von Juncker geführt wird, so Fitzmaurice weiter.

„Jean-Claude Juncker ist ein ungewählter Bürokrat und unter keinen Umständen sollte es ihm gestattet sein, vorzuschreiben, was mit den Steuertarifen in Irland oder irgendeinem anderen Land zu passieren hat“, so der Politiker.


1.10.2017
Lügen
Epochtimes: SPÖ-Schmutzkampagne gegen Sebastian Kurz: SPÖ-Politiker tritt zurück

Es könnte kaum schlechter laufen für die SPÖ in Österreich. Ein Mitarbeiter der Sozialdemokraten soll hinter einer Schmutzkampagne gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz stecken. Ein Rücktritt folgt.

Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Österreich geraten die Sozialdemokraten wegen einer angeblich aus ihren Reihen lancierten Schmutzkampagne gegen ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz unter Druck.

Wie das Magazin „profil“ und die Zeitung „Die Presse“ berichteten, soll der in Israel festgenommene Ex-Kanzler-Berater Tal Silberstein sowohl hinter der rassistischen Facebookseite „Die Wahrheit über Sebastian Kurz“ als auch hinter der vorgeblichen Fanseite „Wir für Sebastian Kurz“ stehen. SPÖ-Geschäftsführer Georg Niedermühlbichler trat kurz nach Bekanntwerden der Vorwürfe zurück.


1.10.2017
Lügen
Epochtimes: „Putsch-Aufruf“: Ermittlungen gegen Bundeswehroffizier einstellt

Der Oberstleutnant hatte am 12. Mai vor etwa 60 Soldaten Bemerkungen über den Fall Franco A. fallengelassen, die daraufhin in Gelächter ausbrachen.

Der Verdächtigte rief die Soldaten dazu auf, sich von der Führung nicht alles gefallen zu lassen. Soldaten sollten endlich den Mund gegen Pauschal-Vorwürfe aufmachen, „oder eben putschen“.

Daraufhin lachten viele seiner Zuhörer – der Kommentar war ganz offensichtlich als Witz gemeint. Den Vorgesetzten des Oberstleutnants fehlte leider der Humor. Sie alarmierten wegen dieser Bemerkung den Militärischen Abschirmdienst (MAD).
In den Führungsetagen muß man ja schon sehr dünnhäutig geworden sein, um auf sowas überhaupt zu reagieren. Das heißt übersetzt, daß hinter den Kulissen doch einiges im Busch ist!


1.10.2017
Lügen der Politiker
Danisch: Rechter Fake von Links

Das BKA behauptet laut ET, dass es zur Bundestagswahl viel mehr linke als rechte Gewalt gegeben habe.

Ein wesentlicher Punkt daran ist, dass die Rechte die Linke nicht braucht, umgekehrt aber schon. Die meisten Linken haben heute inhaltlich gar nichts anderes mehr als den „Kampf gegen Rechts“ zu bieten, und das ist mit enormen Geldflüssen verbunden. Die SPD haut(e) unglaublich viel Geld für den „Kampf gegen Rechts“ raus, obwohl es so einen Kampf eigentlich nicht gab, aus denen man aber ein großes linkes Umfeld finanziert hat. Ohne Rechte würde deren Geschäftsmodell und Lebensgrundlage zusammenbrechen. Allerhand Motive und Motivationen, dafür zu sorgen, dass es die rechte Bedrohung auch medienwirksam gibt.

In Österreich ist da nun wohl ein sehr brisanter Fall aufgeflogen. Da soll es angeblich irgendeine Facebook-Seite gegeben haben, auf der ziemlich böse und antisemitisch gegen den Minister und Kanzler-Aspiranten Kurz gehetzt wurde. Es stellte sich aber angeblich heraus, dass in Wirklichkeit eine von der SPÖ beauftragte Agentur dahintersteckte. Profil.at berichtete darüber


1.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Superlativ: Claudia Roths Appelle sind die besten

Claudia Roth badet wieder einmal öffentlich und gewohnt theatralisch in ihrem Gewissen. Sie appelliert an die großen Parteien. Das heißt, daß sie uns weismachen will, sie wüsste etwas. Appelle sind eine feine Sache. Eine kommentierte dts-Meldung.

Wer zuerst appelliert, ist der Überblicker. Und zwar im Gegensatz zu denen, an die er seinen Appell richtet. Sein Appell wäre nämlich überflüssig, wenn die Anderen ebenfalls so schlau wären wie er selbst. Für Frau Roth ist der Appell wie maßgeschneidert, um nicht dumm dazustehen. Von ihrem Wissen hat sie nämlich noch niemanden überzeugt. Daß sie vor vielen Jahren einmal etwas mit Theater zu tun hatte, merkt man ihren Appellen aber bis heute an.

Zitat: „Berlin – Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat an die großen Parteien appelliert, nach dem Einzug der AfD in den Bundestag nicht zur Tagesordnung überzugehen und vor allem nicht weiter nach rechts zu rücken.“ – Zitatende

Na gut, dann eben keine Tagesordnung mehr. Weiter nach rechts rücken heißt, daß vorher schon nach rechts gerückt worden sein muß. Ansonsten würde „weiter“ keinen Sinn ergeben. Weiß außer Claudia noch jemand, welche Parteien bereits nach rechts gerückt sind und endlich damit aufhören sollen? – Aha, niemand. Gut, daß es Claudia weiß und gleich appelliert.


1.10.2017
Lügen
Compact-Online: Ralf Stegner: „Staatspolitische Verantwortung, gegen rechte Drecksäcke anzugehen“

Es gibt anscheinend SPD-Politiker, denen hängt das Wahlergebnis ihrer Partei noch nicht tief genug. Jedenfalls will Ralf Stegner laut Facebook-Eintrag die SPD als Nazijäger-Partei neu erfinden.

„Da geht noch was“ nach unten – könnte sich SPD-Geiferkönig Ralf Stegner gesagt haben. Vielleicht dachte er auch: Nach der Schröder-Agenda ist die SPD als Arbeiterpartei zwar tot, aber man könnte sie als Antifa- oder Nazijäger-Partei neu erfinden. Wo es doch vor rechtem Gesocks nur so wimmelt in diesem Land…

Was auch immer. Jedenfalls ließ Stegner gestern die Facebook-Gemeinde an seinen Hirnfürzen zur Parteizukunft teilhaben: „Die Aufarbeitung unserer Wahlschlappe vom Sonntag beschäftigt uns alle.“ Immerhin. Das könnte ja aus dem Labyrinth der Selbstgerechtigkeit führen. Tut es aber nicht.

Denn während Grüne und FDP sich im Koalitionskampf verlieren, kann sich die SPD in aller Ruhe neu erfinden. In welche Richtung es für die Verräter der Arbeiterklasse dabei gehen soll, verrät Stegner freilich nicht.

Haben die überhaupt nicht geschnallt, daß es gerade an diesen Genossen liegt, daß die SPD am Boden ist?

1.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: Den Briten fällt auf:  AfD hat mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund als die CDU

Die von deutschen Medien als „ ausländerfeindlich“ stigmatisierte AfD hat mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund als die ach so bunte CDU. Dieser Umstand ist jetzt sogar den Briten aufgefallen.

In der neuen AfD- Bundestagsfraktion sitzen laut einer Meldung von Reuters-UK mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund, als in der angeblich so offenen und bunten Merkel-Riege.


1.10.2017
Lügen
Journalistenwatch: SPD- „Arschloch“ Kahrs: Skandale pflastern seinen Weg

Als Homosexueller sollte sich der SPD-Politiker Johannes Kahrs mit Arschlöchern auskennen. Eigentlich. Tut er aber nicht. Sonst hätte er kaum die 94 AfD-Abgeordneten, die in den Bundestag einziehen, im öffentlich-rechtlichen PHOENIX-TV als „rechtsradikale Arschlöcher“ beleidigt.

Wer ist der ordinäre Herr, die,wie seine SPD-Genossin Andrea „Fresse!“ Nahles, die Gossen-Sprache in die deutsche Politik brachte?

Kahrs, 54, Bremer, Jurist, Oberst der Reserve, seit 1998 im Bundestag; Sprecher der SPD im Haushaltsausschuss, Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte und einer der drei Sprecher des sogenannten Seeheimer SPD-Kreises, was immer das ist. Des Weiteren erfahren wir auf Wikipedia- so spannende Sachen wie: „Als Mitglied der Guttempler lehnt Kahrs Alkoholkonsum ab. Er raucht nicht, besitzt keinen Fernseher und keinen Führerschein.“ Donnerwetter, Kahrs!! Nun ja, sein Sonntagsgesicht. Seine Alltagspfanne ist hässlicher, viel hässlicher…

Hamburg 1992. Johannes Kahrs steht vor Gericht. Nicht als Anwalt, als Angeklagter. Er hatte seine innerparteiliche Konkurrentin Silke Dose (Mitglied im Hamburger Juso-Vorstand) mit nächtlichen Telefonanrufen belästigt. Anonym, wie es sich für einen gradlinigen Mann wie Kahrs gehört. Mal legte er gleich wieder auf, mal schwieg er. Mal drohte er im gleiche Gossen-Duktus wie bei seiner Attacke gegen die AfD-Abgeordneten: „Ich krieg’ dich, du Schlampe!“

Das ist ekelhaft? Sollte angemessen bestraft werden, klar. Wurde es aber nicht. Kahrs hatte einen guten Anwalt – Ole von Beust, den späteren Hamburger Bürgermeister. Ebenfalls homosexuell. Der erstritt einen Vergleich, Kahrs musste sich „entschuldigen“ und lächerliche 800 Mark Strafe zahlen.


1.10.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Ausschuss des EU-Parlaments fordert für „Whistleblower“ gesetzliche Schutzvorschriften

Das Leben von Julian Assange, Edward Snowden und Rudolf Elmer zeigt allerdings, dass die Mutigen, die solche, meist professionell vertuschten ruchlosen Praktiken aufdecken, sehr oft ihr altes Leben verlieren. Entweder physisch durch Mord oder psychisch durch lebenslange Flucht und Verstecken vor Verfolgung. Edward Snowden wird sehr wahrscheinlich nie wieder aus Russland herauskommen, wenn er nicht lebensmüde ist. Julian Assange wird auf lange Zeit nicht mehr die Botschaft Ecuadors in London verlassen können. Auch Rudolf Elmer musste für seine Enthüllungen teuer bezahlen, seine Familie litt und er und hat sein Leben, das er führte für immer verloren.

Der EU-Parlamentsausschuss sieht deswegen die Notwendigkeit, solche Leute besser zu schützen. Beim Thema Geldwäsche gibt es solche Möglichkeiten schon länger, um die Informanten zu schützen. Der Ausschuss möchte bei den dafür notwendigen Regelungen auf Vorschläge aus Whistleblower-Netzwerken zurückgreifen. Man möchte allerdings diese Regelungen nicht nur auf rechtswidrige Handlungen, sondern auf „Fehlverhalten“ ausdehnen. Hier gilt es, wachsam zu sein und Sorge zu tragen, dass die Unterstützung für Mutige Aufdecker, die großes Unheil verhindern wollen nicht pervertiert zum Heranzüchten einer Blockwartsmentalität, wo der Kollege, über den man sich vielleicht ärgert, zum Opfer einer Aufdeckungsmanie und Denunziationswelle wird.


1.10.2017
Lügen
achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Eine 136 Jahre altes Dilemma (4)

Das Bündel schwerwiegender Nachteile des Elektroautos hat eine 136 Jahre alte Ursache: Die Batterien. Die Angebote der Industrie an E-Autos überzeugten bisher nur wenige Kunden, was nicht weiter verwundert, wenn man die hohen Preise, das hohe Gewicht, die kläglichen Reichweiten – die im Winter nochmals abnehmen – , die langen Ladezeiten und die begrenzte Lebensdauer der extrem teuren Batterien betrachtet. Autofahrer sind nicht dumm und es spricht für sie, dass sie sich auch nicht für dumm verkaufen lassen.

Eine fachliche Bewertung der Situation um die Entwicklung von Batterien und die Rolle der Politik hat Professor Frank Endres, Leiter des Instituts für Elektrochemie an der T.U. Clausthal 2014 veröffentlicht:

Die weitgehend auf Erinnerungsschwäche beruhende neue Begeisterung von Politikern für das alte Thema ignoriert weiterhin das Fehlen zuverlässiger und kostengünstiger Antriebsbatterien. Das ist seit etwa 100 Jahren der Fall, als mit der Erfindung des Automobils sofort auch der Elektroantrieb Anwendung fand. Nach einigen Jahren hängte der Verbrennungsmotor, der seine Energie aus den flüssigen Kohlenwasserstoffen holt, den E-Antrieb hoffnungslos ab. Seither arbeiten Generationen von Experten der physikalischen Chemie an der Verbesserung der Akkumulatoren. Alternativ versucht man den Menschen einzureden, dass sie eh kein Auto bräuchten, das mehr als 100 km Reichweite hat. Sie sollen für längere Strecken schließlich die Bahn nutzen.


1.10.2017
Lügen
Science Files: Kurswechsel nach Rechts? Deutschland, Deutschland, Dein Stanislaw … Tillich
Es brodelt wieder einmal im hysterischen Deutschland, hat doch Stanislaw Tillich, dem in der Mitte der nächsten Legislaturperiode Neuwahlen ins Haus stehen, etwas gesagt, was gegen die politische Korrektheit verstößt, nämlich: „Tillich sagte, Merkels Flüchtlingspolitik sei für das starke Abschneiden der AfD mitverantwortlich. Die Union müsse wieder Recht und Ordnung durchsetzen. «Die Leute wollen, dass […]

30.9.2017
Lügen
Danisch: Made in Japan

Ist das nicht gruselig?

Ich war vorhin auf so einer ganz kleinen Minifotofachmesse, mich mal so ein bisschen über Neues informieren und mit den Leuten zu sprechen (und habe einige gefunden, die ebenfalls der Meinung sind, dass Nikon zwar technisch sehr gut ist, sich aber durch verfehlte Produktpolitik ins Abseits manövriert).

Ich war dann am Stand eines renommierten deutschen Objektiv-Edelherstellers. Sehr schöne, sehr teure Sachen hat der da.

Und weil ich so gerne so blöd frage, wollte ich mal wissen, warum auf den Objektiven eines renommierten deutschen Herstellers „Made in Japan“ und nicht „Made in Germany“ steht.


30.9.2017
Lügen
Korruption
Compact-Online: Tegel-Volksabstimmung: 100.000 Wahlscheine wurden einfach aussortiert

Etwa 56 Prozent der Berliner entschieden sich am vergangenen Sonntag für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel – eine schwere Schlappe für die rot-rot-grüne Landesregierung. Doch möglicherweise war die Zahl der Tegel-Befürworter höher als angenommen. Immer mehr Unregelmäßigkeiten werfen Fragen auf. Bei Berlins Regierung wächst unterdessen offenbar die Nervosität. Im Abgeordnetenhaus sorgte der Linken-Fraktionschef mit einer rüden Beschimpfung seines AfD-Kollegen für einen Skandal.
Die nicht mitgezählten Stimmzettel sind keineswegs die einzige Auffälligkeit bei der Tegel-Abstimmung. Verwundert zeigen sich Beobachter besonders über die exorbitant hohe Anzahl von ungültigen Stimmen. 39.735 Stimmzettel flossen auf diese Weise nicht in das Ergebnis ein – insgesamt 2,2 Prozent. Bei der parallelen Bundestagswahl lag die Zahl der ungültigen Stimmen jedoch nur bei 1,3 Prozent der Zweit- und 1,5 Prozent der Erststimmen. Zum Vergleich: Beim Volksentscheid über die Privatisierungsverträge der Berliner Wasserwerke im Jahre 2011 lag die Zahl der ungültigen Stimmen bei 0,1 Prozent. Weshalb der Wert aktuell deratig hoch lag, konnte sich eine Sprecherin der Abstimmungsleitung nach Angaben der Berliner Zeitung „nicht erklären“.

30.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Merkeldämmerung

Auch wenn sie es nicht wahrhaben will: Angela Merkel wurde vergangenen Sonntag abgewählt. 14 Prozentpunkte und über hundert Mandate weniger für die bisherige Regierungskoalition – ein klares Mißtrauensvotum. Die hektische Ratlosigkeit, die das Wahlergebnis im politischen Berlin hinterlassen hat, ist ein Spiegelbild der unterschiedlich ausgeprägten Realitätswahrnehmung im kräftig durcheinandergeschüttelten Parteien-Establishment.

Die gelassene Schönredner-Pose dürfte der Kanzlerin bald vergehen. Das Wahlergebnis kommt einem Erdbeben gleich, das neben der Merkel- auch eine Etabliertendämmerung enthält. Die Union wurde für ihren opportunistischen grün-linken Multikulti-Kurs abgestraft, der die Merkel-CDU bis auf die Knochen entkernt und die wankelmütige Seehofer-CSU mit nach unten gezogen hat.


30.9.2017
Lügen
Deutsch.RT: Rohingya (III) – Freiheitskämpfer oder Terroristen?
Des einen Freiheitskämpfer sind des anderen Terroristen. Dieser Grundsatz zeigt sich auch im Rohingya-Konflikt. Die bewaffneten Gruppen der muslimischen Minderheit in Myanmar erhalten Geld, Ausbildung und Waffen für ihre Kämpfer. Aber ist ihr Ziel tatsächlich ein islamischer Staat?

von Rainer Rupp

Wer sind die muslimischen, bewaffneten Gruppen, die mit Überfällen auf Polizeistationen und Brandschatzung von buddhistischen Dörfern seit Oktober Myanmars Krisenprovinz Rakhine unsicher machen. Sind es idealistische Freiheitskämpfer, die für die angeblich entrechtete, muslimische Minderheit der Rohingya dort einen Kleinkrieg führen? Diese Darstellung findet man überwiegend in westlichen Medien, die in mitleidheischenden Artikeln über die Lage der muslimischen Minderheit der Rohingya den Rebellen ehrliche Motive zubilligt.
Wenn hier noch irgendeiner davon redet, daß das ein Volksstamm sein soll und dabei von Genozid spricht ist er in meinen Augen ein Idiot! Das war niemals ein Volk oder eine Rasse sondern nur ein relativ junges politisches Gebilde!


30.9.2017
Lügen
Epochtimes: Schwesig für Volksentscheide auf Bundesebene

"Die Bürgerinnen und Bürger sollten nicht nur zu Wahlen, sondern auch dazwischen befragt werden", sagte sie dem "Tagesspiegel".

Angesichts der im Wahlkampf zu Tage getretenen Unzufriedenheit in der Bevölkerung hat SPD-Vize Manuela Schwesig die Möglichkeit für Volksentscheide auf Bundesebene gefordert. „Die Bürgerinnen und Bürger sollten nicht nur zu Wahlen, sondern auch dazwischen befragt werden“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns stellte sich nach der historischen Wahlniederlage der SPD hinter SPD-Chef Martin Schulz.

Das sind ja ganz neue Töne! Zu spät aufgewacht, liebe Leute! Der Zug ist erst mal abgefahren.

30.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Resolutionen der Bundestagsfraktion der AfD

Im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung hat die AfD-Bundestagsfraktion am 26. und 27. September 2017 folgende drei Resolutionen zu den Themen „Migration“, „Euro-Memorandum“ und  „Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild“ beschlossen. 

30.9.2017
Lügen
Terror
Journalistenwatch: BKA: Mehr linke als rechte Straftaten zur Bundestagswahl

Berlin – Während des Bundestagswahlkampfs hat es offenbar erheblich mehr Straftaten mit linksextremistischem als mit rechtsextremistischem Hintergrund gegeben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf den vertraulichen Abschlussbericht des Bundeskriminalamts (BKA) zur Bundestagswahl. Demnach rechnen die Ermittler von den insgesamt 4.301 Straftaten im Vorfeld der Wahl 1.631 dem linken politischen Spektrum zu.

577 Taten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Der Rest konnte nicht zugeordnet werden. Besonders groß sei der Unterschied bei Gewaltdelikten, schreibt das Nachrichtenmagazin weiter.


30.9.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Panik und Verlustängste in der Toleranzfraktion: Linkes Geheul, Gewaltandrohungen und Gekeife (Videos)

Das ehrwürdige Parlament im Deutschen Bundestag liefert zur Zeit ein vernichtendes und zutiefst beschämendes Bild politischer Kultur. Der Einzug der AfD legt die Nerven blank und so mancher verliert jegliche Contenance. Vertreter des Volkes gerieren sich wie ein Kindergartenhaufen kleiner Trotztyrannen und führen vor der Kamera Heulanfälle, Beleidigungen, Drohungen auf, drehen regelrecht durch.

Die Aufgabe des Parlamentes ist, den Volkswillen, der sich durch die Wahl der in Parteien vertretenen Kandidaten und des zur Wahl gestellten, politischen Programmes artikuliert, dort zu vertreten. Die sozialistische Linke hat dazu genauso das Recht, wie die einstmals Grünen, die Sozialdemokraten, die ehemalig Konservativen um Frau Dr. Merkel, die Wirtschaftsliberalen oder die National-Konservativen von der AfD. Das ist Sinn und Zweck eines Parlamentes, so ist es in einer Demokratie von Anfang an gedacht, jedenfalls theoretisch. Das Parlament soll sich aus den vom Volk anteilig legitimierten Vertretern seines Willens zusammensetzen. Sonst brauchen wir keine Bundestagswahlen abzuhalten, oder habe ich da in Gemeinschaftskunde nicht richtig aufgepasst?


30.9.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: FDP und Grüne verhandeln heimlich über Aufteilung der Ministerien

Laut einem Protokoll haben Grüne und FDP in vertraulichen Verhandlungen über die mögliche Bildung einer Jamaika-Koalition verhandelt. Demnach diskutierten sie auch schon informell über die Aufteilung der Ministerien.

Die offiziellen Koalitionsverhandlungen für eine mögliche Jamaika-Koalition haben noch nicht begonnen. Doch Grüne und Liberale haben sich laut einem Medienbericht bereits zu einem informellen Sechser-Treffen zusammengefunden. Dabei sollen sie auch schon über eine mögliche Verteilung der Ministerien verhandelt haben. An den Gesprächen nahmen teil


30.9.2017
Lügen
achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Alte Idee, neues Etikett (3)

Der nächste Versuch, das tote Pferd Elektromobilität wiederzubeleben, erfolgte durch das Kabinett Merkel I im August 2009, also gerade einmal zwei Monate vor dem Ende seiner Legislaturperiode. Wirtschafts- und Technologieminister war damals Karl-Theodor zu Guttenberg. Verkündet wurde der „Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität“. Dessen Schwerpunkte lasen sich wie folgt:

  • „In Verbindung mit erneuerbaren Energien leistet die E-Mobilität einen bedeutenden Beitrag zur Umsetzung der Klimaschutzziele der Bundesregierung.“
  •  „Intelligente (!?) Nutzung der Batterien von Elektrofahrzeugen als Stromspeicher.“ Dazu ein erstaunlich ehrlicher Satz: „Die damit verbundene Reduzierung der Batterielebensdauer ist dem gegenüberzustellen“.
  • Beklagt wird ausdrücklich „Der Mangel an Naturwissenschaftlern“. Gemeint ist die Fachrichtung Elektrochemie.

30.9.2017
Lügen
achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Die Liebe der Politiker (2)

Politiker, die gemeinhin von Technik wenig verstehen, zeigten stets ein großes Faible für Elektroautos. Es waren wohl dessen positive Eigenschaften, die einen Laien überzeugten, wobei man die erheblichen Nachteile entweder ignorierte oder gar nicht kannte:

  • E-Autos sind leise (zum Schutze der Fußgänger muss man ihnen eine künstliche Geräuschquelle einbauen);
  • sie produzieren am Ort ihres Einsatzes keine Abgase; sehr wohl aber am Orte der Stromerzeugung, und zwar durch Kohle- und Gaskraftwerke. In Norwegen bezieht man Strom fast völlig von

Wasserkraftwerken, weshalb die dort fahrenden E-Autos keine Emissionen an anderen Orten verursachen. Deutschlands Situation ist jedoch eine andere: Die Abschaltung der emissionsfreien deutschen Kernkraftwerke sorgte dafür, dass die hiesige Stromerzeugung von besonders hohen Emissionen gekennzeichnet ist, was dazu führt, dass Elektroautos auch keine klimapolitischen Vorteile mehr gegenüber Benzin- oder Diesel-PKW besitzen. Damit platzte das Klimaschutz-Argument der Regierung bereits zu Beginn der wieder einmal entdeckten Elektroautos.
Soweit die bescheidenen Vorteile.


30.9.2017
Lügen
achgut: Die Umfaller

Die Bundestagswahl war eine glatte Absage an die Merkelsche Politik der Massenzuwanderung. Das gilt selbst für Wähler der Union, die ihr Kreuz in dem Glauben gemacht haben, dass nach der Wahl gelten würde, was im „Regierungsprogramm“ der Union steht. Dort kann man lesen, dass die Union Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme ablehnt und dass Gefährder und abgelehnte Asylbewerber ohne Bleibeperspektive vermehrt abgeschoben werden sollen. Im „Bayernplan“ der CSU ist sogar von einer Obergrenze für Zuwanderer die Rede.
Die FDP hat offenbar nicht die Absicht, die von Christian Lindner im Wahlkampf vollmundig gemachten Versprechen einzulösen. Vom Untersuchungssausschuss über die Merkelsche Grenzöffnung, den sie angeblich fordern wollte, ist inzwischen nicht mehr die Rede. Damit „Jamaika“ nicht an der CSU scheitert, wurde von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer angemahnt, „keine unüberwindbaren Hürden“ aufzubauen. Die FDP wolle „ein Einwanderungsgesetz, das klar zwischen Asyl für individuell politisch oder religiös Verfolgte, zeitlich befristetem Schutz für Flüchtlinge und Einwanderung mit einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild unterscheidet“. Erst ganz am Ende dieses Drei-Säulen-Modells werde es auch darum gehen, festzulegen, „wie viel Integration Deutschland insgesamt leisten kann“. Seehofer wird gern über dieses Stöckchen springen, wenn die CSU ihn nicht endlich vorher ablöst. Für den Fall dass, müsste am Beginn der Verhandlungen die Feststellung stehen, wie viel Zuwanderung Deutschland noch verkraften kann, ehe man ein Modell für die weitere Zuwanderung bastelt.

29.9.2017
Lügen
Deutsch.RT: Opposition mit Storno-Option: SPD bei drohendem "Staatsnotstand" auch zu Regierung bereit

Gute Miene zum bösen Spiel? Nach dem miserablen Wahlergebnis vom Sonntag ist die SPD fest entschlossen, sich nun in der Opposition neu aufzustellen. Nur ein "Staatsnotstand" kann die Partei aus der Reserve locken. Kritik kam unterdessen von Altpolitikern.

Zwar hat die SPD eine weitere Große Koalition kategorisch ausgeschlossen, ihr gerade abgelöster Fraktionschef Thomas Oppermann hält jedoch ein Bündnis mit der Union zumindest theoretisch dennoch für denkbar.

In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" bekräftigte Oppermann zwar, dass die SPD in die Opposition gehen wolle. Allerdings sagte er auf die Frage, ob die Sozialdemokraten im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Großen Koalition bereit wäre:

Das wäre in der Tat eine neue Situation.


29.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Grüner fordert: Neue Steuer und noch mehr Windräder

Der hessische Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) hat mal wieder neue Steuerpläne. Statt der Stromsteuer will er eine CO2 Steuer einführen. Oben drauf fordert der Grüne mehr Akzeptanz für Vogel schreddernde Windräder.

Wenn es nach ihm geht, soll es der Süden der Republik den Nordsee-Küstenländern nachmachen und auch seine Landschaften flächendeckend zu Industrielandschaften umgestalten.
Manchmal frage ich mich, ob die alle nur noch einen an der Klatsche haben....


29.9.2017
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Fake-News
Danisch: Ist die FDP eine Fake-Partei?

Alle warben sie, überall hängten sie Plakate auf. Die einen versprachen Gerechtigkeit, die anderen priesen ihre Wirtschaftskompetenz an. Jeder erklärte, der Schlaueste von allen, der geradezu Einzig-Schlaue zu sein. Jeder war der Dreiäugige unter den Blinden. Und nicht wenige sahen sogar so aus.

Um 18:01 war es mit der Herrlichkeit vorbei, da regierte wieder die Dämlichkeit. Und zu meiner tiefen Verwunderung bei gleichzeitigem Unvermögen, mich da überhaupt noch zum Verwundern zu motivieren, erklärte einer nach dem anderen, eigentlich nicht in die Regierung zu wollen.

Die SPD erklärte sofort über ihren Gottkanzler, jetzt Opposition zu machen, und ließ zudem wissen, andere seien „Arschlöcher“ und jetzt gäb’s was „in die Fresse“.

Die Linke erklärte, eigentlich nie Regierungsabsichten gehabt zu haben, schon in Rot-Rot-Grün hätte es sie davor gegruselt, und sie ließen keinen Zweifel daran, dass sie weder Verantwortung übernehmen noch jemals den großen Haufen Mist selbst umsetzen wollten, den sie vehement forderten.

Die Grünen sagten etwas weniger, schon gar nichts zu Drogen und Homoehen, meldeten aber auch kein Interesse an und gaben Aussagen hab, die effektiv auf ein „Nein, danke“ hinausliefen, Öko-Zauber und Obergrenzen und so.


29.9.2017
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Journalistenwatch: Wie in den Altenheimen gewählt wurde

Diesen Beitrag hat uns eine Leserin geschickt, die natürlich anonym bleiben muss, schließlich leben wir in Deutschland und da steht die Verfolgung Andersdenkender wieder hoch im Kurs:

Eine kleine Anekdote möchte ich Ihnen erzählen, Sie dürfen sie benutzen und weiter verbreiten, wenn Sie es möchten, aber bitte nicht mit meinem Namen:

Eine Altenpflegerin, die leider aus Angst vor Repressalien ebenfalls anonym bleiben möchte, erzählte mir folgende Geschichte:

„Sonntag war Bundestagswahl, da Altenheime über genügend große Räume verfügen, stellen sie diese als Wahllokal zur Verfügung.

Zuerst lief alles mit rechten Dingen: der soziale Dienst lief vom Zimmer zu Zimmer und fragte allen Bewohner, ob sie wählen wollten, sie kümmerten sich bei einigen überforderten Bewohnern um Pässe  und um die Wahlunterlagen.
Und genauso ging es bei der Volksabstimmung in Bayern ´Rauchverbot´ zu. Als ehemaliger Wirt und damit Geschädigter habe ich da sehr wohl die Lauscher aufgerissen. Ist nichts Neues!

29.9.2017
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Compact-Online: Identitäre Bewegung Deutschland: Unterlassungsklage gegen de Maizière

Die Identitäre Bewegung hat am Mittwoch den 27.09.2017 im Rahmen ihrer „Verfassungsschützer“-Kampagne dem Bundesminister des Innern, Thomas de Maizière, eine Unterlassungsklage zugestellt und weitere optionale gerichtliche Schritte angekündigt und ihm zugleich eine Frist bis zum 10. Oktober gesetzt, um weitere Instanzenschritte abzuwenden. Wir zitieren aus der Prssemiteilung der IB, die uns heute erreicht hat:
Der Innenminister, dem das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersteht, wird hierbei aufgefordert, die weitere Beobachtung der Identitären Bewegung einzustellen und die Nennung in den jährlichen Verfassungsschutzberichten zu unterlassen. Das gleiche gilt für öffentliche Äußerungen, in denen die Identitäre Bewegung als „rechtsextrem“ bezeichnet wird. Denn nichts davon basiert auf einer validen Argumentationsgrundlage. Stattdessen verfährt das BfV in seiner „Begründung“ schlagworthaft, und undifferenziert.

29.9.2017
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Junge Freiheit: Die Verkürzung der deutschen Geschichte

Für Bernd Ulrich, Stellvertretender Chefredakteur der Zeit, stellt der Einzug der AfD in den Bundestag prinzipiell ein größeres Verhängnis dar als die Anwesenheit der Islamisten in Deutschland. Denn jene seien bloß eine „sicherheitspolitische Gefahr“, diese aber eine „hegemoniale Bedrohung“, tönt er in seinem jüngsten Leitartikel. Die „Bedrohungslage“ hätte sich am 24. September verschärft.

Hinter solchem Wahnsinn steckt eine gewisse Logik: Die rot-rot-grüne Hegemonie hat die geistig-moralischen Voraussetzungen für die Implementierung der Islamisten-Szene in Deutschland geschaffen und sorgt dafür, daß ihr Umfeld und Rekrutierungspotential sich ständig ausweitet. Insofern läßt sich nachvollziehen, daß Ulrich sie milder beurteilt als diejenigen, welche die fatale Hegemonie, für die er steht, bekämpfen.
Nochmal: Wenn ich mein Bratwurstbrötchen essen will, will ich das tun ohne angefeindet zu werden. Wenn ich meinen Schweinebraten mit Knödel essen will, will ich mich nicht bei Muselmanen dafür entschuldigen müssen. Wenn wir Kreuze an den Kirchen haben, dann haben wir die an den Kirchen! Was ist daran so schwer zu verstehen?


28.9.2017
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pi-news: Youtube-Interview mit Journalist Guido Bellberg
Broder vergleicht Hatz auf AfD mit „Kauft nicht bei Juden!“


Von OLIVER FLESCH | Henryk M. Broder sagt und schreibt oft kluge und richtige Dinge. Wer ihm provokante Fragen stellt, bekommt mit etwas Glück sogar sensationelle Antworten. Wie der Journalist Guido Bellberg, Broders Kollege bei der Tageszeitung „Die Welt“. Der interviewte seinen Duzfreund Broder für seinen YouTube-Kanal „Kluge Freunde“, auf dem er, wie er selbst schreibt, seine „vielen klugen Freunde mit Fragen zu Politik, Wirtschaft, Kultur, Religion, Design und vielem mehr nervt“.

Lesen Sie und staunen Sie, liebe PI-Leser, was Henryk M. Broder über die Reaktionen auf den Triumph der AfD bei der Bundestagswahl zu sagen hat…

Guido Bellberg: Das Titelblatt der „Hamburger Morgenpost“, pass auf, halt dich fest, war: „10 Gründe warum Sie heute wählen sollten“ – find ich okay, und darunter dann: Zehn AfD-Köpfe. Beatrix von Storch usw. Das war schon hart. Ich hab’s mir nicht gekauft, weil mir 1 Euro 40 für so ein Qualitätserzeugnis zu viel war…


28.9.2017
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pi-news: Gauland hatte das Thema hinterfragt
Bundesregierung schweigt zu Israel als „Staatsräson“


Nur mit viel Glück wird die AfD im neuen Bundestag den Unfug der Altparteien verhindern können. Schließlich werden sich in den großen Fragen alle gegen sie verbünden. Die wichtigste Aufgabe der AfD als Oppositionspartei im Deutschen Bundestag wird darum sein, die Konzeptlosigkeit und Verlogenheit der Altparteienpolitik zu demaskieren.

Wie es aussieht, kann die neue Partei diesen Wählerauftrag mit der eher unfreiwilligen Hilfe der BILD-Zeitung schon erfüllen, bevor sich der neue Bundestag überhaupt konstituiert hat.

AfD-Parteivize Alexander Gauland hatte wenige Tage vor der Wahl hinterfragt, wie ernst es uns (d.h. unserer Regierung) eigentlich ist mit dem Existenzrecht Israels als deutsche „Staatsräson“. Erst titelte das Boulevardblatt noch „AfD-Anführer Gauland – Gefährliche Sätze über Israels Existenzrecht“. Wieder ein klarer Verstoß gegen den Pressekodex, da für den flüchtigen Leser der Eindruck entstand, Gauland würde dieses infrage stellen

28.9.2017
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Deutsch.RT: Andrea Nahles aus Regierung entlassen

Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Arbeitsministerin aus der Regierung entlassen worden. Steinmeier händigte Nahles am Donnerstag im Schloss Bellevue in Berlin die Entlassungsurkunde aus.

Die SPD-Fraktion hatte die 47-Jährige am Mittwoch mit breiter Zustimmung zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Als Arbeits- und Sozialministerin war Nahles seit dem 17. Dezember 2013 tätig. Die Entlassung aus dem Ministeramt erfolgte gemäß Grundgesetz auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel. (dpa)


28.9.2017
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Epochtimes: Bündnis für direkte Demokratie fordert bundesweite Volksentscheide – auch die AfD

Nach Ansicht des Bündnisses Mehr Demokratie ist die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie um bundesweite Volksabstimmungen überfällig, um Reformen auf den Weg zu bringen und den Bürgern die Mitbestimmung auch zwischen den Wahlen zu ermöglichen.
„Wir wollen in wichtigen politischen Fragen bundesweite Volksentscheide einführen“, heißt es etwa im Bayernplan, dem eigenständigen Programm der CSU. Die Schwesterpartei CDU erwähnt das Thema im Wahlprogramm nicht, im Grundsatzprogramm verweist sie ausdrücklich auf die repräsentative Demokratie. Dies schließe „unmittelbare Demokratie“ aber nicht aus, die das parlamentarische System „auf den regionalen Ebenen sinnvoll ergänzen“ könne.
Und dann werden sie plötzlich feststellen, daß Volksentscheide NUR auf Länderebene gehen und niemals auf Bundesebene! Da haben unsere Besatzer nämlich etwas dagegen....

28.9.2017
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Epochtimes: Asselborn erschrocken über Wahlerfolg der AfD – und sieht „gewissen Enthusiasmus“ in der EU

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zeigt sich erschrocken über den Wahlerfolg der AfD. Doch nach den Reden von Juncker und Macron sieht er zumindest in der EU einen "gewissen Enthusiasmus" zutage treten.
„Man erwartet in Europa, dass auch eine Rede aus Deutschland kommt, die nicht europapolitisch zerknirscht ist, sondern nach vorne zeigt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Ich glaube, das ist die Verantwortung der neuen Regierung“, erklärt er anlässlich eines Treffens der Europaminister der Bundesländer in Hannover.
Warum heucheln diese Pharisäer alle so? Das war doch bei den Umfragen bereits klar! Seit Monaten! Und jetzt mimen sie die Betroffenen. Sie ekeln mich an!

28.9.2017
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Journalistenwatch: Linke bedankt sich im Landtag bei der Antifa

Sachsen-Anhalt / Magdeburg – Im Magdeburger Landtag wurde den Linken vorgehalten, dass sie eigentlich für das steigende Gefahrenpotential, verantwortlichen sind. Die Linken-Politikerin Henriette Quade verwahrte sich gegen diese Kritik, betonte die Friedfertigkeit ihrer Partei und bedankte sich während der Landtagssitzung bei der Bodenkampftruppe aus den Reihen der Antifa. Währenddessen versuchen sich die Bürger durch privaten Wachschutz vor der zunehmende Kriminalität zu schützen.   

Am Mittwoch ging es im sachsen-anhaltinischen Landtag bei der dort geführten Polizeidebatte heftig zur Sache. Im Bundesvergleich wies Sachsen-Anhalt 2016 unter den Flächenländern die höchste Kriminalitätsrate, also Straftaten je Einwohner, auf. Nun wollten die politisch Verantwortlichen am Mittwoch nach den Ursachen für diesen Zustand forschen. Ganz vorne weg die Linke, die durch eine Große Anfrage den maroden Zustand der Polizei offen legen wollte.


28.9.2017
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Epochtimes: Abend vor den Wahlen: Jüdin will auf AfD-Party „Nazis aufdecken und herausfordern“ + VIDEO

Die Jüdin und Israelin Orit Arfa hat gerade ihr Buch „Underskin“ herausgebracht, wie sie selbst sagt, sei es eine „sexy deutsch-israelische Liebesgeschichte“.

Auf ihrem Blog beschreibt sie sich selbst als einen „furchtlosen Kämpfer für das jüdische Volk und Israel“.  In Los Angeles habe sie schon zahllose Pro-Israel-Veranstaltungen organisiert und habe sogar das jüdische Establishment herausgefordert. 2005 sei sie sogar in Gaza gewesen und habe dort gemeinsam mit den jüdischen Bewohnern gekämpft.

Nun sei sie vor kurzem nach Berlin gezogen, wo sie über die deutsch-israelischen Beziehungen schreibe und die Deutschen oft mit antiisraelischen Gefühlen und ihrer Nazi-Vergangenheit konfrontiere, schreibt sie.


28.9.2017
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Journalistenwatch: JouWatch-Strafanzeige: Lügt die Staatsanwaltschaft, um Margot Käßmann zu decken?

Es hat ein wenig länger gedauert, bis die Staatsanwaltschaft reagiert hat. Vielleicht war der Sachverhalt zu kompliziert, oder die Angezeigte besonders schützenswert, keine Ahnung.

Ende Mai hatte JouWatch mit einigen Mitgliedern der AfD eine Strafanzeige gegen Margot Käßmann wegen Volksverhetzung und Beleidigung gestellt, weil die Dame der AfD „braunes Gedankengut“ unterstellt hatte und sich dabei fatalerweise auf das AfD-Wahlprogramm bezog.
Hier übernimmt die Staatsanwaltschaft Käßmanns beleidigende Unterstellungen, dass man unter einheimischer Bevölkerung nur die „Biodeutschen“ zu verstehen hat. Und zwar bewusst, denn es war ausdrücklich auch Gegenstand der Strafanzeige, dass solche Verleumdungen zu unterbleiben haben, weil dieser Unsinn von Frau Käßmann erlogen wurde und sich solche Aussagen weder im Parteiprogramm finden, noch solche Deutungen gewollt sind. Und nun verbreitet die Staatsanwaltschaft selbst diese Aussagen, um dies zur Begründung heranzuziehen, nicht strafrechtlich ermitteln zu müssen?


28.9.2017
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Achgut: Elektrisch um die Ecke biegen: Früh gescheitert (1)

Das Elektroauto erlebt alle paar Jahrzehnte eine verwunderliche Wiederauferstehung. Obwohl als Antriebsart – wie seit über 130 Jahren sattsam bekannt – in jeder Beziehung unschlagbar, bleibt das „Treibstoff“-Problem nach wie vor ungelöst. Was die Politik nicht daran hindert immer wieder aufs Neue Wunder zu erwarten und Abermilliarden an Steuergeldern dafür auszugeben. Wer in deren Verhalten Rationalität erhofft, kann dies immer wieder aufs Neue begraben. Günter Keil  hat diesen über aus teuren Wunderglauben der Politik in einer neuen Serie analysiert.

Die Geschichte des Elektroautos ist so alt wie das Auto selbst. Direkt nachdem man erkannt hatte, dass ein Vehikel mit einem von Pferden unabhängigen Antrieb ein faszinierendes Straßentransportmittel ist, begann der Wettstreit um die beste Antriebstechnik. Benzinmotoren, Dampfmaschinen und Elektromotoren wurden eingesetzt.


28.9.2017
Lügen
Achgut: Die Flöhe husten: GroKo nach Schamfrist und ohne Schulz?

Langsam dämmert es allerdings führenden Genossen, dass der radikale Oppositionskurs möglicherweise die verletzte Seele von Martin Schulz tröstet, der Partei aber nicht weiterhilft. Immerhin 9,5 Millionen Deutsche haben die SPD gewählt, um deren Inhalte politische Wirklichkeit werden zu lassen. Nun wirft Schulz die aus verletzter Eitelkeit einfach weg – sie sollen in der kommenden Legislatur keine Rolle spielen, weil er meint, der SPD täte jetzt mal Opposition gut. Die Debatte darüber hat begonnen. Und so könnte es wie 2005 kommen, dass sich die SPD nach einer Schamfrist von einigen Wochen doch noch Regierungskonsultationen stellt. Damals zog sich er schmollend-polternde Gerhard Schröder zurück, diesmal könnte es Martin Schulz werden.

28.9.2017
Lügen
Propaganda
Anonymousnews: Zur besten Sendezeit: Die ARD tagesthemen hetzen ganz offen zum Krieg gegen Nordkorea
ARD und ZDF dienen – exakt so, wie es Noam Chomsky in seinem Propagandamodell für die Massenmedien beschrieben hat – innenpolitisch zur Herstellung von Konsens (aktuelle Stichwort: Flüchtlingskrise, AFD, etc.) und außenpolitisch als Instrumente, mit denen Feindbilder kreiert und – wenn von den Mächtigen gewünscht – Kriege vorbereitet und durchgeführt werden. Ein besonders prägnantes und […]

27.9.2017
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Danisch: Presse am Ende?

Wo wir gerade bei Verwesungsgeruch sind:

Ich weiß zwar nicht, was „Rubikon“ genau ist, aber sie haben einen lesenswerten Artikel über die Journalismus-Krise. Sie stellen verschiedene Thesen auf und erläutern diese.

Beispielsweise dass vielen Journalismus ihr eigener Journalismus nicht mehr gefällt, er habe den falschen Weg eingeschlagen. (Wenigstens da sind sie sich mit den Lesern einig.) Kritischer ist, dass viele amerikanische Journalisten inzwischen blanke Angst haben, etwas unerwünschtes zu schreiben, und dann überwacht zu werden. 8 Jahre Obama haben eben Spuren hinterlassen.


27.9.2017
Lügen
Danisch: Die SPD zwischen Fäulnis und Verwesung

Es stinkt.

Die SPD gibt sich als die Partei der Gerechtigkeit aus, als ob es mit ihr und nur mit ihr Gerechtigkeit gäbe.

Die SPD war von 1998 bis 2005 mit Schröder an der Regierung, von 2005 bis 2009 und seit 2013 unter Merkel in einer Koalition. Das heißt, dass die SPD in den letzten 20 Jahren von 1998 bis 2017 16 Jahre in der Regierung war. Und jetzt kommen sie damit an, man müsse SPD wählen, damit es endlich mal Gerechtigkeit gäbe. Was haben die denn in den letzten 20 Jahren gemacht? Und wieso sollten dann die nächsten 4 Jahre anders werden?


27.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Lafontaine kritisiert Flüchtlingspolitik der Linkspartei

BERLIN. Der früher Linken-Chef Oskar Lafontaine hat seiner Partei vorgeworfen, mit einer falschen Flüchtlingspolitik Wählerstimmen verspielt zu haben. Es müsse der Linkspartei zu denken geben, daß sie nur elf Prozent der Arbeitslosen und zehn Prozent der Arbeiter unterstützt hätten, schreibt Lafontaine auf Facebook.

Dann wird er deutlich: „Der Schlüssel für diese mangelnde Unterstützung durch diejenigen, die sich am unteren Ende der Einkommensskala befinden, ist die verfehlte ‘Flüchtlingspolitik’. Dieser Vorwurf trifft nicht nur Die Linke, sondern alle bisher im Bundestag vertretenen Parteien, weil bei ihren Antworten auf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt wurde.“
Jetzt kommen diese ganzen Besserwisser aus ihren Löchern gekrochen. Vor der Wahl hat sich das niemand getraut!


27.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: „Rote Flora“ gerät ins Visier der Staatsanwaltschaft

HAMBURG. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat angekündigt, Strafanzeigen gegen mehrere führende Köpfe der „Roten Flora“ zu prüfen. Es gehe um den Vorwurf der Beteiligung und der Anstiftung zum schweren Landfriedensbruch im Zusammenhang mit den G-20 Krawallen, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach am Mittwoch dem Hamburger Abendblatt. Die Anzeigen seien bei der Polizei in Braunschweig und Bielefeld eingegangen, die dortigen Ermittler hätten die Sache an die Hamburger Behörden weitergeleitet.

Im Zentrum der Ermittlungen stehen demnach Aussagen des Anwalts der Roten Flora, Andreas Beuth, und des Pressesprechers Andreas Blechschmidt. Beide gehören zu den Organisatoren der „Welcome to hell“-Demonstration mit rund 12.000 Teilnehmern, die wegen anhaltender Vermummung der Demonstranten und Flaschenwürfen auf die Polizei am St.Pauli Fischmarkt gestoppt worden war.


27.9.2017
Lügen
Deutsch.RT: "Erwarten Sie viele Intrigen - Merkels Tage sind wohl gezählt“

Der Aufstieg der rechts-liberalen Alternative für Deutschland (AfD) beherrscht die Schlagzeilen, aber das wichtigste Ergebnis der deutschen Wahl ist, dass Angela Merkels Tage als Kanzlerin wohl gezählt sind. Dies hat gravierende Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt.
Das überstabile politische System Berlins ist zersplittert und Deutschland betritt politisches Neuland. Denn der Wählerwechsel zu den radikal-neoliberalen Freien Demokraten (FDP) und der AfD liegt bei über vierzehn Prozentpunkten, und fast alle diese Zuwächse gehen zu Lasten der scheidenden "Großen Koalition", der zentristischen Parteien CDU/CSU und SPD. Beide haben seit dem Zweiten Weltkrieg den Deutschen Bundestag dominiert.
Wenn es nur hilft die Neue Weltordnung und damit die totale Kontrolle zu verzögern, wenn nciht zu verhindern....

27.9.2017
Lügen
Deutsch.RT: "Die Blauen" – Spekulationen über Parteigründung von Frauke Petry

Unter dem Namen von Frauke Petry ist die Internet-Adresse dieblauen.de registriert worden. Ob die Domain aber tatsächlich Petry gehört, kann man dem öffentlichen Eintrag bei der Registrierungsstelle Denic eG nicht entnehmen. Petry selbst hält sich bedeckt.

Der Domain-Eintag nährte Gerüchte, wonach Petry und ihr Mann Marcus Pretzell eine neue Partei "Die Blauen" gründen wollen. Petry und Pretzell hatten am Dienstag angekündigt, ihre Ämter niederzulegen und aus der AfD auszutreten. Petry hatte das mit einer "Radikalisierung" der Partei begründet. Die Domain dieblauen.de existiert bereits seit dem 11. Juli 2009 und wurde am 19. Januar 2016 auf den Web-Dienstleister United Domains übertragen. Die letzte Änderung an dem Domain-Eintrag wurde am 3. Juli 2017 vorgenommen.


27.9.2017
Lügen der Politiker
Epochtimes: Psychiater im ZDF: „Heutige Migranten sind nicht integrierbar“ – Politiker ignorieren Angst der Bürger

Der Spruch „Wir haben keine Angst!“ nach jedem Terroranschlag ist nichts anderes als eine „Worthülse“, meinte der Psychiater Christian Peter Dogs. Er war langjähriger Leiter der Panorama-Klinik in Scheidegg und ist momentan ärztlicher Leiter der Max-Grundig-Klinik auf der Bühler Höhe.

Am 16. September 2017 sprach er in der ZDF-Talkshow von Peter Hahne über das Thema „Die Macht der Angst – Instrumentalisierung oder Realität?“ Sein Gesprächspartner war der Journalist Ulrich Reitz, ehemaliger Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Focus“.
Dogs: Politik beschwichtigt Bürger, ohne sie ernst zu nehmen

Gleich zu Beginn der Sendung kritisierte Dogs die momentane Politik, die mit der Parole „Wir haben keine Angst!“ nur Menschen beschwichtigen wolle, ohne sie ernst zu nehmen.

27.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Schachmatt, Merkel!

Nichts geht mehr. Der Bundespräsident mußte entscheiden. Merkel knabbert wie immer Fingernägel, macht wieder die Raute. Sie warf ja schon seinerzeit die heiße Kartoffel “Schlagbäume” Minister de Misere zurück. Aber der hatte wie immer die Hosen voll. Also blieb die Grenze offen. Und die Millionen strömten und strömen und kosten Milliarden…

Die SED-LINKEN? Die würden zwar wollen, sogar mit Merkel. Aber die waren von vornherein für die CDU obsolet: Mauer-Partei! Nato-Gegner. Sozialistische Umverteilung: Reiche sollen arm, Arme reich werden. 40 Jahre DDR, ein erfolgreicher Fünfjahresplan nach dem anderen.”Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf.” Und Merkel immer vorneweg. Trotzdem würde die SPD, wenn diese Merkel nicht wäre…


27.9.2017
Lügen
pi-news: Spaltung der AfD-Bundestagsfraktion missglückt
Der versuchte Dolchstoß von Frauke Petry


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Frauke Petry ist in der AfD politisch isoliert. Keiner der 93 Bundestagsabgeordneten will ihre Fahnenflucht begleiten und mit ihr auf den Hinterbänken in einer verlorenen Minigruppe versauern. Die bisherige Vorstandssprecherin hat sich ganz offensichtlich verkalkuliert: Der Spaltungsversuch ist missglückt und der Dolchstoß bei der Bundespressekonferenz gegen Alice Weidel, Alexander Gauland und Jörg Meuthen ging ins Leere.

Egbert Ermer, Vorstandsmitglied im AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, dem Wahlkreis, in dem Petry ihr Direktmandat errungen hat, sprach sich am Montag Abend bei Pegida Dresden klar aus: Reisende wie Petry und ihren Ehemann werde man nicht aufhalten, sie sollten gehen und würden in der politischen Versenkung verschwinden. Quasi ein Lucke 2.0, der nach seinem Austritt und der Parteineugründung Alfa, die sich dann wegen Urheberrechtsverletzung in „Liberal-Konservative Reformer“ (LKR) umbenannte, ebenfalls politisch völlig bedeutungslos wurde. Im Falle von Petry soll der kommende Rohrkrepierer wohl „Die Blauen“ heißen.


27.9.2017
Lügen
pi-news: Jeder macht sich lächerlich so gut er kann
AfD-Erfolg: Bizarrer Tränenausbruch von SPD-Abgeordneter

Von MARKUS WIENER | Tränen lügen nicht: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier (NRW) sorgt derzeit auf Youtube für heftige Lachsalven. Sich immer mehr hinein steigernd ob des tollen AfD-Wahlerfolgs, phantasiert die reife Dame gegen Ende des Videos sogar von einem geplanten „Fackelmarsch der AfD zum Reichstag“, bevor sie schluchzend das Interview abbrach. Ob die frisch abgewählte SPD-Abgeordnete aber wirklich wegen des AfD-Wahlerfolgs so aus der Rolle fiel oder eher wegen ihrer eigenen trüben Zukunftsaussichten in Selbstmitleid zerfloss, bleibt vorerst ungeklärt. Schließlich dürfte die 56-jährige Genossin selbst am Besten wissen, dass eine Rückkehr in ihren gelernten Beruf Erzieherin im Merkel-bereicherten Kalifat NRW wahrlich kein Zuckerschlecken werden dürfte …

26.9.2017
Lügen
pi-news: Keine Regierungsbeteiligung der Nationalverächter!
Merkels grünes trojanisches Pferd


In einem haben die Linken recht: Die Wahl am 24. September 2017 hat einen „Rechtsruck“ gebracht. Gab es im letzten Bundestag wegen des knappen Scheiterns von AfD und FDP an der Fünfprozenthürde noch eine knappe linke Mehrheit im Berliner Reichstag, so existiert nun eine klare bürgerliche und patriotisch-freiheitliche Mehrheit von über 56 Prozent, resultierend aus den Wahlergebnissen von CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegen haben SPD, Linke und Grüne zusammen weniger als 40 Prozent. Eindeutiger könnten die demokratisch ermittelten Kräfteverhältnisse nicht sein.

Sollten die bereits massiv von den überwiegend linksgrün ausgerichteten Medien und Kreisen geförderte sogenannte „Jamaica“-Koalition aus Union, FDP und Grünen zustande kommen, wäre das eine eklatante Verfälschung des so oft beschworenen wie noch öfter verachteten Wählerwillens. Und doch wird nun mit allen Mitteln der Massenbeeinflussung daran gearbeitet, das trojanische Pferd einer Beteiligung der Grünen in die künftige Bundesregierung zu bringen.


26.9.2017
Lügen
pi-news: CDU läutet heiße Phase der Niedersachsenwahl ein
Hildesheim: Merkel bekommt Halle nicht voll


Vier Tage nach dem Abwatschen der Kanzlerin und ihrer CDU bei der Bundestagswahl kommt Angela Merkel am Mittwoch nach Hildesheim, um dort die heiße Phase für die Niedersachsenwahl am 15. Oktober einzuläuten. Doch die vom Wähler abgestrafte Kanzlerin bekommt die Veranstaltungshalle am Hildesheimer Flughafen kaum voll. Obwohl seit Wochen in der örtlichen Zeitung getrommelt wird, dass „auch Nicht-CDU-Mitglieder willkommen“ sind, sind immer noch Karten zu haben. Die Hildesheimer Allgemeine vermeldete am Dienstag fast schon verzweifelt auf Seite 1: „Es gibt noch Tickets“ (siehe Bild unten).

Der Besuch Merkels in der Welterbekulturstadt kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt für die niedersächsische CDU. Eben erst wurde in Berlin nach dem desaströsen Wahlergebnis Merkels Endzeit eingeläutet. Die AfD hatte der Union rund 1 Million Wähler abgenommen. Da nützten auch die undemokratischen Aufforderungen von Merkels rechter Hand, Peter Altmaier, nichts, lieber nicht wählen zu gehen als die Alternativen zu wählen. In Hildesheim zeigten die Wählerinnen und Wähler Altmaier und damit der Kanzlerin trotzig den Mittelfinger: die Wahlbeteiligung war mit 77,7 Prozent um 20 Prozent höher als bei der Kommunalwahl 2016. Auch ein unbestreitbarer Erfolg der AfD, die viele Nichtwähler an die Urnen geholt hatten.


26.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Jutta Ditfurth: „Es war ein Fehler, Dresden wieder aufzubauen“

Jutta Ditfurth, (65), Mitbegründerin der Grünen Ende der Siebziger Jahre, Vertreterin eines „globalen Ökosozialismus“ und seit dem Sieg der „Realos“ über die „Fundis“ in der Partei anfangs der Neunziger Jahre aus der Partei ausgetreten, macht aus ihrem Haß auf die Dresdner keinen Hehl, wie ein Beitrag auf ihrer Facebook-Seite beweist.

26.9.2017
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: ARD-Programmbeschwerde wegen tendenziöser Berichterstattung: Israel greift Chemiefabrik in Syrien an

Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: "Musterbeispiel an tendenziöser und propagandistischer Nachrichtengebung".

Programmbeschwerde: ARD-Tagesschau: Israel greift Chemiefabrik in Syrien an

Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,

Israel, von zahlreichen internationalen Beobachtern längst als tatkräftiger Unterstützer der in Syrien mordenden al-Kaida und des IS identifiziert, hat in den frühen Stunden des 7. September seine Luftwaffe in den syrischen Luftraum einfliegen und eine militärische Anlage bei Hama mit Raketen bombardieren lassen. Mindestens zwei syrische Soldaten kamen dabei ums Leben. Offizielle Erklärungen aus Jerusalem gab es dazu nicht. Die syrische Nachrichtenagentur SANA meldete den Vorfall.


26.9.2017
Lügen
Epochtimes: Vera Lengsfeld: „Wir brauchen eine Amtszeitbegrenzung für die Kanzlerin“

"Wir brauchen eine Amtszeitbegrenzung für die Kanzlerin. Nur wenn es eine Amtszeitbegrenzung gibt, kann verhindert werden, dass talentierte Politiker weggebissen werden, weil sie eine Gefahr für die ewigen Amtsinhaber darstellen", urteilt unsere Gastautorin Vera Lengsfeld.
Nach einer Blitzumfrage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzufrieden mit dem Ergebnis der Bundestagswahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark verloren, ist aber mit großem Abstand die stärkste Partei geworden. Das liegt daran, dass es zwei Parteien sind, die ihre Stimmen addieren. Wenn die SPD mit der Linken ein ähnliches Fraktionsbündnis geschlossen hätte, lägen die beiden „Volksparteien“ fast gleichauf. Die Union erreichte 33%, die SPD/Linke käme auf 31,2 %.

26.9.2017
Lügen
Anonymousnews: Paktiert die abtrünnige AfD-Chefin heimlich mit Merkel? Darum will Petry die AfD zerstören
Frauke Petry und die AfD haben miteinander gebrochen. Endgültig. Da ist nichts mehr zu kitten. Warum nur, fragen sich nicht nur AfD-Mitglieder, warum geht diese vielleicht ambitionierteste und ruchloseste AfD-Politikerin? Warum kehrt sie der Partei den Rücken, die sie doch noch zu Beginn des Jahres mit aller Gewalt an sich reißen wollte und die für […]

26.9.2017
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Science Files: Politische Bulimie: Bundestag XXL kostet Bundesbürger rund 325 Millionen Euro mehr
Wenn Parteien Gesetze ändern, dann tun sie das in der Regel in einer Weise, die ihnen zu gute kommt. So hat der Deutsche Bundestag das Bundeswahlgesetz noch kurz vor der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag, zeitgerecht am 8. Juni 2017 geändert. Im neuen Bundeswahlgesetz findet sich u.a. der folgende § 1 Abs. 1, in dem […]

26.9.2017
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Schluesselkindblog: AfD erste und einzige Partei im Bundestag, ohne Nazi-Vergangenheit

Schon vor der Bundestagswahl empörten sich viele Politiker der Alt-Parteien, so auch Außenminister Sigmar Gabriel über den bevorstehenden Einzug der AfD in den Bundestag und bemängelten, es säßen mit den AfD Abgeordneten erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges wieder „echte Nazis“ im Parlament.

„Wie kann man nur vergessen, dass nicht nur der erste Bundestag mit Nazis verseucht war?“, fragen sich jetzt die Bundesbürger. Bis weit in die 1980er Jahren haben nachweislich noch Alt-Nazis im Bundestag gesessen.

Geradezu massenhaft waren sie in den Reihen der CDU und FDP vertreten. Und etliche haben auch in der SPD Karriere im Bundestag und den Länderparlamenten gemacht.


26.9.2017
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Danisch: „Frauenpower statt Alphamännchen“

Die ZEIT schreibt über die Pläne der SPD.

Sie sagen, wie es weitergehen soll. Die Männer sind natürlich schuld.

Jetzt sollen es also die Frauen richten. Als Martin Schulz am frühen Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus auf die Bühne tritt, um die Niederlage seiner Partei zu verkünden, ist er umringt von Kolleginnen. Heiko Maas ist hinter den bisherigen Ministerinnen Andrea Nahles, Katarina Barley und Barbara Hendricks und den Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Malu Dreyer kaum zu sehen. Und Sigmar Gabriel, der Ex-Parteichef, dem viele hier die Schuld am historisch schlechten Abschneiden der SPD geben, verschmilzt ganz hinten auf der Bühne optisch mit der blauen Wand.

Opposition statt große Koalition, Frauenpower statt Alphamännchen: Es soll nicht bleiben, wie es war in der SPD – so lautet die Botschaft dieses allerersten Auftritts der Parteispitze.

Gut, Maas ist schon kaum zu sehen, wenn niemand vor ihm steht.

Als es darum ging, wer gegen Merkel antritt, hat sich keine Frau getraut. Schwesig hat sich gleich in die Landespolitik abgesetzt. Dass die SPD unter Fraueneinfluss eigentlich nur noch Schrott produziert, wird nicht betrachtet. Erst müssen die Männer vor, dann sind die Männer schuld.


26.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Joachim Herrmann sieht Chancen für Jamaika-Koalition

BERLIN. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält eine Jamaika-Koalition für möglich. „Grundsätzlich bin ich immer ein sehr zuversichtlicher, optimistischer Mensch“, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Bei gutem Willem der Beteiligten sei eine Jamaika-Koalition denkbar. Größter Streitpunkt bleibe allerdings die Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Auf eine Obergrenze wolle die CSU nicht verzichten. Mit den Grünen sei eine Einigung über dieses Thema nicht zu erwarten.

Auch sein Parteikollege Markus Söder hält einen Koalitionsvertrag ohne Obergrenze für unwahrscheinlich. „Das kann ich mir nicht vorstellen“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er sei sehr skeptisch, ob eine Koalition mit den Grünen auch nur annähernd möglich sein wird. Grüne hätten eine völlig andere Vorstellung von einer kulturellen Idee Deutschlands.


26.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Ex-Staatssekretär läßt sich krankschreiben – und läuft Marathon

BERLIN. Die Mitglieder des Amri-Untersuchungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus haben empört auf eine Krankmeldung des als Zeuge geladenen CDU-Politikers Bernd Krömer reagiert. Er hatte sich kurz vor seiner Aussage am Freitag krankschreiben lassen. Nur zwei Tage später lief der ehemalige Staatssekretär in Berlin den Marathon.

Der Vorsitzende Burkard Dregger (CDU) kündigte im Tagesspiegel an, den Zeugen nicht entkommen zu lassen. Sollte Krömer auch bei seiner zweiten Vorladung eine Krankschreibung vorlegen, schließe Dregger eine amtsärztliche Untersuchung nicht aus.

Dem Untersuchungsausschuß lag demnach ein ärztliches Attest vor. Allerdings fehlte darin die Bestätigung seiner Vernehmungsunfähigkeit. „Wir prüfen, ob er überhaupt entschuldigt war“, sagte der Sprecher der Linkspartei im Ausschuß, Hakan Tas.


26.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Grüne Jagd auf Nackt-Werbung

Berlin – Die grüne Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg trieb ihren Bezirk wegen des Skandals rund um die durch Illegale besetzte Gerhard-Hauptmann-Schule in die Haushaltssperre. Nun verpulvert sie das Steuerzahlergeld bei der Jagd auf Nackt-Werbung.

Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin beantragten Anfang 2014 die Einrichtung einer „Werbewatchgroup-AG“. Diese solle den öffentlichen Raum anhand definierter Kriterien beobachten und vermeiden helfen, dass „sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche“ Werbung die Gesellschaft beeinflusst.
Da bin ich mal mehr als gespannt, ob auch die Nackt-Werbung mit Männern dabei berücksichtigt wird. Aber die Antwort kenne ich wohl bereits....


26.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Frauke Perty und Ehemann Pretzell treten aus AfD aus

Partei-Chefin Frauke Petry wird aus der AfD austreten. Ehemann Marcus Pretzell, Chef der AfD in Nordrhein-Westfalen, hat ebenfalls seinen Rückzug aus der Partei und der Landesfraktion angekündigt.

Nach dem Eklat am Montag ist der nun folgende Schritt der AfD- Partei-Chefin Frauke Petry ein logischer Schritt: Petry hat angekündigt aus der Partei auszutreten. Dies wurde ihr nach ihrer Ankündigung, nicht in der Bundesfraktion der AfD vertreten sein zu wollen, durch die Parteispitze nahe gelegt. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kirsten Muster würden ihre Ämter in der Fraktion „mit Ablauf des heutigen Tages“ aufgeben, so Petry gegenüber der Bild.


25.9.2017
Lügen
Epochtimes: AfD mit 94 Sitzen im Parlament – und auch in Gremien wie dem Europarat, der KfW oder der Nato

Rundfunkräte, Europarats, KfW, staatliche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Nato ... Abgeordnete des Bundestages sitzen in vielen Gremien. „Die AfD muss Personalvorschläge machen, die wählbar sind“, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD. Nicht jeder wird gewählt.

Die AfD ist als drittstärkste Kraft in den Bundestag eingezogen. Für ihr Ergebnis von 12,6 Prozent Stimmen erhält die Partei jetzt 94 Sitze im Parlament.

Bundeskanzlerin Merkel spricht derzeit mit den verschiedenen Parteien, um ein oder zwei Koalitionspartner zu finden. Nahe liegend, wenn auch sehr kontrovers, wäre eine Jamaika-Bündnis aus schwarz, gelb, grün. SPD-Chef Martin Schulz hat bereits deutlich gemacht, dass die SPD nicht mehr für eine GROKO zur Verfügung stehe, sondern in die Opposition gehe.

Macht Schulz seine Ankündigung wahr, kann er damit verhindern, dass die AfD die stärkste Oppositionskraft wird, diese wird dann die SPD, womit dieser auch die Posten zufallen, die normalerweise der größten Oppositionspartei zustehen.


25.9.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Neuwahlen sind das kleinste Übel – jedoch nicht für Merkel

Neuwahlen sind unausweichlich, nachdem sich die SPD verweigert hat. Denn eine Jamaika-Koalition ist politisch unmöglich und wäre Selbstmord für die FDP.
Wer sich über den Wahlerfolg der AfD aufregt, sollte sich über Merkel aufregen, denn sie hat die AfD gemacht. Merkel müsste eigentlich nach dieser Wahlkatastrophe zurücktreten. Das wird sie aber nicht. Sie will regieren um jeden Preis. Macht um der Macht willen war schon immer ihr Konzept. Wie geht es weiter? Es wird nichts an Neuwahlen vorbeiführen. Die SPD hat sich eindeutig festgelegt und will in die Opposition. Aus ihrer Sicht ist das nachvollziehbar. Damit kann die FDP jedoch nicht automatisch gezwungen werden, mit den Grünen und Merkel zusammenzugehen.

25.9.2017
Lügen
Anonymousnews: Aufwandspauschale, Amtszulage, Übergangsgeld: So viel verdient ein Abgeordneter im Bundestag
Unabhängig davon ob man die Interessen der deutschen Bevölkerung vertritt oder wie 2015 geschehen, kollektiv verrät, hat man als Bundestagsabgeordneter Anspruch auf horrende Vergütungen. Insgesamt 709 Abgeordnete werden zukünftig im Bundestag sitzen. Ihr Einkommen ist ein Thema, dass immer wieder kontrovers diskutiert wird. Doch wie viel verdient ein Parlamentarier eigentlich? Abgeordnetenentschädigung Parlamentarier haben für ihre […]

25.9.2017
Lügen
Anonymousnews: Wenn die Jamaika-Republik nicht zustande kommt: Wählen wir bald schon wieder?
Kleine Schläge auf den Hinterkopf erhöhen das Denkvermögen, meint der Volksmund. Was die Altparteien in der vergangenen Wahlnacht erhalten haben, fällt jedoch schon unter die Kategorie Vorschlaghammer. Nach dem desolaten Wahlergebnis steht die kriminelle Kanzlerin mit dem Rücken an der Wand. Durch die Abfuhr der SPD bleibt Merkel nur noch ein Jamaika-Bündnis. Viel wahrscheinlicher sind […]

25.9.2017
Lügen
Science Files: Bundestagswahl 2017: Neokonservative Revolution?
Nach der Bundestagswahl ist Analysezeit. Wer hat wen gewählt? Wer ist von wo nach wo gewandert? Die Fragen sind Standard. Die Ergebnisse auch. Die Kategorien in der Regel so grob, dass die Aussagen mehr oder weniger belanglos sind. Entsprechend haben wir unsere eigene Analyse angestellt, und zwar auf Grundlage der Ergebnisse in den Bundesländern. Nachdem […]

25.9.2017
Lügen
Wahlfälschung?
Schluesselkindblog: Elefantenrunde nach der Wahl: AfD-Mann Meuthen trifft auf deutschfeindliche Politikerkollegen

13 Prozent an Wählerstimmen hat die herrschende Elite um die selbstermächtigte Kanzlerin, der AfD zugestanden. Weniger war nicht möglich, sonst hätte die Bundesregierung Unruhen auf den Straßen provoziert. Im Grunde genommen stand das Wahlergebnis seit gut einer Woche parat. In den letzten ein zwei Wochen ist der anti-demoktatischen Politikerkaste in Berlin aber bewusst geworden, dass sie die große Sympathie aus dem Volk für die AfD nicht mehr länger leugnen können.

Seit rund 2 Wochen schwenken die Regierungs- und Systemgetreuen Massenmedien um, und veröffentlichten die angebliche prognostizieren Zahlen, die fast exakt die Stimmenverteilung der jetzt gelaufenen Bundestagswahl widerspiegeln.


25.9.2017
Lügen
Schluesselkindblog: TICKER +++ Frau Dr. Alice Weidel von der AfD fordert Frauke Petry zum Parteiaustritt auf +++

Petry entlarvt sich selbst: „Die AfD in ihrer jetzigen Form sehe Frauke Petry als „anarchische Partei“, die nur in der Opposition sitzen könne. Sie wolle aktiv gestalten, Realpolitik machen, erkärte Petry. Ihr Ziel: Eine Regierungsbeteiligung 2021. „Das ist der Grund, für mich nach langer Überlegung zu entscheiden, dass ich der AfD-Fraktion im Bundestag nicht angehören werde.“ Petry bedankt sich noch bei Meuthen, Weidel und Gauland. Dann sagt sie: „Ich werde jetzt diesen Raum verlassen.“

Die Kameras klicken, als Petry aufsteht. Staunende Gesichter. Der Leiter der Bundespressekonferenz, bei der sonst alles einem strengen Ablauf folgt, ist empört. Er bezeichnet Petrys Verhalten als „unfair“ und „missbilligt“ es. Ko-Parteichef Jörg Meuthen sieht ratlos zum Leiter der Bundespressekonferenz hinüber. Gauland lacht, Weidel nimmt erstmal einen Schluck Wasser.


25.9.2017
Lügen
Danisch: Erste NSDAP-freie Partei im Bundestag?

Ein Leser hat sich auch die Fernsehdiskussionen und deren Gehacke angesehen und weist mich auf ein pikantes (aber von mir jetzt nicht näher überprüftes) Detail hin:

Mit der AfD zieht zum ersten Mal eine Partei in den Bundestag ein, in deren Personal keine ehemaligen NSDAP-Mitglieder sind.

Man könnte sich mal Gedanken über Presse, Medien, Parteienlandschaft machen.


25.9.2017
Lügen
Meedia: “Die blöde Schwesig”: FAZ-Redakteure lästern live im Web – ohne zu merken, dass das Mikro schon offen ist

Seit dieser Bundestagswahl steht fest: Facebook-Live ist das Lieblingstool der Alpha-Journalisten. Bei fast allen Online/Print-Medienmarken kommentierte und analysierte die erste Garde das Wähler-Votum via Social-Network. So auch bei der FAZ. Bei den Frankfurtern war allerdings bereits Minuten vor dem offiziellen Start des Streams das Mikro offen und so erfuhr der interessierte Zuhörer etwas über die Bäuche der beteiligten Journalisten und wie wenig sie von SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig halten.

25.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: „Die deutsche Nachkriegs-Demokratie hat ihre Unschuld verloren“

BERLIN. Der Schock sitzt tief. Die AfD hat den Sprung in den Bundestag geschafft – und das stärker als FDP, Linkpartei und Grüne. Vertreter der anderen Parteien sind entsetzt. Auch Stimmen aus Medien, Religion und Kultur sind besorgt. Die JF präsentiert eine (kleine) Auswahl, sie kann in den Kommentaren gern ergänzt werden.

Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland:

„Das Maß der Unterstützung für eine junge rechtspopulistische Partei ist ein Weckruf für alle, denen das friedliche und solidarische Miteinander in einem weltoffenen Deutschland am Herzen liegt.“ Ausgrenzende und haßerfüllte Stimmen dürften nicht das Leben in Deutschland vergiften.


25.9.2017
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Neuer Bundestag hat 709 Sitze – 78 mehr als bisher

Berlin – Der 19. Deutsche Bundestag wird 709 Sitze haben und damit 78 mehr als bisher. Das teilte der Bundeswahlleiter am frühen Montagmorgen mit. Die Union bekommt demnach 246 Sitze, die SPD 153, die Linke 69, die Grünen 67, die FDP 80 und die AfD 94 Sitze.

Nach Anteilswerten kommen CDU und CSU zusammen auf 32,9 Prozent, die SPD auf 20,5 Prozent. Die Linken erreichen 9,2 Prozent, die Grünen 8,9 Prozent, die FDP 10,7 Prozent, die AfD 12,6 Prozent. Unter den „sonstigen Parteien“ kommen die Freien Wähler und die Satire-Partei „Die PARTEI“ auf jeweils 1,0 Prozent, gefolgt von der Tierschutzpartei mit 0,8 Prozent.


25.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Meuthen fordert Untersuchungsausschuss Merkel

Im Bundestag gibt es jetzt wieder eine Oppositionspartei: Der Bundessprecher der AfD Jörg Meuthen hat in der Berliner Runde im ZDF das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit verteidigt und einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zur illegalen Einwanderung angekündigt.
„Wir beklagen die multiplen Rechtsbrüche die sich zugetragen haben und weiter zutragen, in der Migrationspolitik und in der Europapolitik, und da wird sich egal wer regiert warm anziehen müssen, denn das werden wir nicht auf sich beruhen lassen“, sagte AfD-Bundessprecher Dr. Jörg Meuthen gestern in der Berliner Runde mit Angela Merkel, Martin Schulz, Christian Lindner, Joachim Herrmann, Katrin Göring-Eckardt und Katja Kipping.

24.9.2017
Lügen
Epochtimes: SPD will nach historischer Wahlpleite in die Opposition gehen

Die SPD will nach der historischen Wahlpleite vom Sonntag in die Opposition gehen. „Wir werden den Oppositionsauftrag der Wähler annehmen“, sagte Parteivize Manuela Schwesig am Sonntagabend. Fraktionschef Thomas Oppermann sprach von der schwersten Wahlniederlage seit 1949 und fügte: „Der Platz der SPD ist in der Opposition.“ Er machte zugleich deutlich, dass Martin Schulz Parteichef bleiben werde.

Schulz habe den Erneuerungskurs der SPD eingeleitet und werde ihn fortsetzen, sagte Oppermann. Der neue SPD-Chef habe es geschafft, Begeisterung zu erzeugen.


24.9.2017
Lügen
Epochtimes: Andrea Nahles wird neue SPD-Fraktionsvorsitzende

Martin Schulz will nicht Fraktionschef werden. Offenbar wird er Andrea Nahles als neue SPD-Fraktionsvorsitzende vorschlagen.
Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll offenbar neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Partei- und Fraktionskreise. Demnach wird SPD-Parteichef Martin Schulz den am Montag tagenden SPD-Gremien Nahles als neue Fraktionschefin vorschlagen.

24.9.2017
Lügen
Liveticker
pi-news: Liveticker, Livestreams, Prognosen, Hochrechnungen, Wahlpartys, Statements
Alle Infos hier auf PI-NEWS!


Die Spannung steigt: Bis 18 Uhr noch haben die deutschen Bürger Gelegenheit, ihre Stimme in den Wahllokalen abzugeben. Dann um Punkt 18 Uhr gibt es auch schon die ersten Wahlprognosen auf ARD und ZDF, die zumeist relativ nah am zu erwartenden Endergebnis liegen. PI-NEWS hält Sie den ganzen Abend mit einem ständig aktualisierten Liveticker ab 17 Uhr auf dem Laufenden. Wir berichten aber auch von den diversen Wahlpartys der AfD und setzen die entsprechenden Livestreams – wie zum Beispiel von Compact-Online ab 17.45 Uhr aus Magdeburg mit Reporter Michael Stürzenberger – hier ein. Eine heiße Info schon mal vorab: Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, melden viele Landeswahlleiter eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als noch vor vier Jahren. Was darauf schließen lässt, dass die „Flüchtlings“-Thematik und ein zu erwartender Erfolg der AfD in diesem Jahr mehr Menschen mobilisiert als noch 2013. Lassen wir uns überraschen!

23.9.2017
Lügen
pi-news: App "Wahlmission" runterladen - linke Nummern verhindern!
Morgen Wahlbeobachter werden!


Jeder Bürger hat das Recht, bei dem gesamten Vorgang der Bundestagswahl am 24. September in einem Wahllokal anwesend zu sein und den ordnungsgemäßen Ablauf dieser Wahl zu überwachen. Und nicht nur ein Wahlbetrug durch linke Überdemokraten wurde in den letzten Jahren zu Ungunsten der AfD aufgedeckt
und sicherlich blieben aufgrund einer einschlägigen Besetzung von verschiedenen Wahllokalen durch die bekannte Klientel auch genug Trickserien bisher unentdeckt.

Damit das bei dieser unsere Zukunft in diesem Land maßgeblich entscheidenden Wahl nicht passiert, sollten so viele wie möglich den Sonntag von acht Uhr bis zur Auszählung der Stimmen im nächsten Wahllokal zu verbringen, sich Notizen zu den AfD-Stimmen zu machen und das Wahlprotokoll abzufotografieren.


23.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Göring-Eckardts verzerrte Wahrnehmung

Wir schaffen locker Zweistellig“, so tönte sie gestern salopp in die TV-Kamera. Man wird das Gefühl nicht los, dass „Katrinchen“ schwere, mentale Ausfallerscheinungen hat, sobald man ihr ein Mikrofon vor die Nase hält. Zwei Tage vor der Wahl allerdings sackte die Partei in der Wählergunst weiter ab und liegt nurmehr knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. Nur mit allergrößter Mühe kann man eine solche Einschätzung noch als Zweckoptimismus bewerten. Ich unterstelle ihr zwar, dass sie vor vielen Jahren in der Schule die vier Grundrechenarten erlernt hat. Heute können wir im Fernsehen nachträglich hautnah miterleben, mit welchem Erfolg. Aber man ist es mittlerweile gewöhnt, dass Grüne sich mit Vorliebe in eigenen Fehleinschätzungen suhlen.
Wir schaffen locker Zweistellig - Rechnet die Frau etwa in Promille?

23.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: 100 Shades of Staatsversagen

Diesen Beitrag haben wir auf Facebook gefunden. Er ist so wichtig, dass wir ihn hier veröffentlichten. Und hier ist der Grund:

Für die angeblich 40% noch unentschlossener Wähler hier als Denkanstoß die Leistungs- und Erfolgsbilanz der etablierten Volks- und Bundestagsparteien (CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, FDP) der letzten 20 Jahre in 100 Punkten:

1. Euroeinführung samt folgender enormer Preissteigerungen
2. Hartz IV
3. Auf- und Ausbau von Leih- und Zeitarbeit
4. Entmündigung und Repressalien bei Beziehern staatlicher Hilfs- und Finanzleistungen
5. massiver Abbau der von den gesetzlichen Krankenkassen übernommenen medizinischen Leistungen und Versorgungen bei gleichzeitigen Beitragserhöhungen
6. Lockerung und Einschränkung der Arbeitnehmerrechte


23.9.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Aufregung bei Behörden: AfD fordert Bürger am 24. September zu flächendeckender Wahlbeobachtung auf

Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch teilte mit, dass sich bislang schon mehr als 1.200 Bürger auf der Webseite der Partei unter  www.afd.de/wahlhelfer gemeldet hätten, um ihr geplantes Engagement als Wahlhelfer bzw. Wahlbeobachter mitzuteilen. Von Storch dazu:
„Wir streben an, mehrere Tausend Bürger für die Wahlhilfe oder Wahlbeobachtung in den bundesweit ca. 88.000 Wahlbezirken – dazu gehören auch 17.500 Briefwahlbezirke – zu motivieren.“
Allerdings wurde heute eine E-Mail des sächsischen Landeswahlleiters vom 20.09.2017 bekannt, in der die Behörde unter Bezug auf eine Stellungnahme des Bundeswahlleiters darauf hinweist, dass „Wahlbeobachter kein Anrecht darauf [hätten], vom Wahlvorstand eine Kopie oder ein Foto der Ergebniszusammenstellung, der Schnellmeldung oder der Niederschrift zu erhalten/ zu machen. Die Bundeswahlordnung sieht nur eine mündliche Ergebnisverkündung vor. Zudem haben die Wahlvorsteher sicherzustellen, dass die Wahlniederschriften mit den Anlagen Unbefugten nicht zugänglich sind“.

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Albrecht Glaser widerspricht dieser Auffassung und verweist dabei auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 19.11.2002 (AZ.: 3 K 4502/02). In diesem heißt es u.a.:

    „Aus § 72 Abs. 4 Bundeswahlordnung ergibt sich kein allgemeiner Grundsatz des Wahlrechts, dass Einsichtnahme durch Dritte in Wahlniederschriften zu verhindern wäre. […] Dieser Feststellungsvorgang ist seinerseits gerade nicht auf Grund eines allgemeinen Grundsatzes geheim, sondern etwa bei Wahlen zum Bundestag ausdrücklich öffentlich.“

23.9.2017
Lügen
Wahlbeobachter
Compact-Online: Das Land zurückholen – Wahlbeobachter werden! (Video)

Das Ergebnis der Schicksalswahl nicht Merkel und Co. überlassen!

In Deutschland stehen die Zeichen auf Veränderung. Immer mehr Menschen merken, dass es so nicht weitergehen kann und wir eine patriotische Wende brauchen, um die Freiheitswerte zu erhalten, die unser Land so großartig machen.

Der Beginn dieser politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Wende kann die Bundestagswahl am 24. September sein. Das wissen auch die Kräfte, die sich unsere Republik zu Beute gemacht haben und auf unser aller Kosten leben.

Überall wo in den letzten zwei Jahren gewählt wurde, konnten Betrugsversuche durch Wahlbeobachter aufgedeckt, verhindert und durch die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ dokumentiert werden. Nun organisiert dieses patriotische Bürgernetzwerk die größte Wahlbeobachtung in der Geschichte der Bundesrepublik.


23.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Forderung nach Migrantenquote im Bundestag

BERLIN. Die ehemalige Integrationsbeauftrage des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Gabriele Gün Tank (SPD), hat in der Zeit eine Migrantenquote für Abgeordnete im Bundestag gefordert.

Solange Teilhabe und Chancengleichheit nicht selbstverständlich gelebt würden, sehe sie keine andere Möglichkeit des Ausgleichs. „Weiße Deutsche bekleiden zentrale und verantwortungsvolle Positionen, während ‘Menschen of colour’ ihre Schreibtische putzen und Mülleimer leeren“, sagte die Geschäftsführerin der „Neuen Deutschen Organisationen“ der Zeitung.


23.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Wolffsohn: AfD-Politiker nicht als Nazis bezeichnen

KÖLN. Der Historiker Michael Wolffsohn sieht in dem absehbaren Einzug der AfD in den Bundestag einen „geschichtlichen Einschnitt“. Als Grund für das Erstarken der Partei nennt der in Tel Aviv geborene emeritierte Professor im Interview mit dem Deutschlandfunk einen „unbestreitbaren Zusammenhang“ zwischen der Flüchtlingswelle und dem Anstieg des Terrorismus in Deutschland.

Insofern sei es falsch, wenn Politiker wie Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) AfD-Politiker unreflektiert als Nazis bezeichneten. „Dieses neue Phänomen mit der alten Vokabel Nazi zu versehen, ist eben falsch“, betonte Wolffsohn. „Ich bin in keiner Weise für die AfD, aber man muß eben ein neues Problem auch mit neuen Methoden analysieren.“


22.9.2017
Lügen
pi-news: Veranstaltung der AfD-Karlsruhe
Standing Ovations für Demagbo


Demagbo ist aber auch kein „normales“ Mitglied der AfD. Er hat Migrationshintergrund, eine dunkle Hautfarbe und er ist überzeugter deutscher Patriot. Geboren wurde er in Benin und als AfD-Politiker afrikanischer Abstammung erregt er bundesweit Aufmerksamkeit. Nazi-Vorwürfe in den rotgrünen „Qualitätsmedien“ gegen die AfD und ihn machen ihn nach eigenen Aussagen sehr traurig. Der beste Beweis, dass die AfD nicht rechtsradikal ist, sei doch die Tatsache, dass eine rechtsradikale Partei niemals einen dunkelhäutigen Migranten in den Vorstand wählen würde. Rotgrüne Politiker bilden sich ein, die Interessen von Eingebürgerten zu kennen. Sie haben aber keine Ahnung von Migranten, meinte Demagbo. Migranten hätten meist konservative Ansichten.
Das paßt nun wirklich nicht zu dem ganzen Nazi-Geschwafel über die AfD!

22.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Angela Merkel opferte Hamburg für persönliche Eitelkeiten

Bundeskanzlerin Angela Merkel gab an, Hamburg als Austragungsort des G-20-Gipfels sei mit den Sicherheitsbehörden ausgesucht worden. Daran scheint es jedoch erhebliche Zweifel zu geben. Merkel scheint einmal mehr selbstherrlich Entscheidungen getroffen zu haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gab an, Hamburg als Austragungsort des G-20-Gipfels gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden ausgesucht zu haben. Selbst nach den massiven linksextremistischen Ausschreitung gab Merkel in einer Abschlusskonferenz nach dem Gipfel immer noch an, Hamburg „gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden und natürlich auch gemeinsam mit der Hansestadt Hamburg ausgesucht“ zu haben.
Nach Recherchen der Welt entspricht diese Darstellung jedoch nicht den Tatsachen. Nach Gesprächen mit Personen, die mit dem Vorgang vertraut sind, und nach der Sichtung von Unterlagen werde klar: Die Entscheidung für Hamburg war keine gemeinsame in Absprache mit den Sicherheitsbehörden. Es handelte sich vielmehr um eine politische Entscheidung, bei der Sicherheitsfragen kaum eine Rolle spielten.


22.9.2017
Lügen
achgut: Grüne Männer und Frauen am Rande des Nervenzusammenbruchs

Cem Özdemir: In einer Woche könnte es sein, dass erstmals Nazis wieder in den Deutschen Bundestag einziehen. Ist das kein Anlass zu sagen, es lohnt sich zu kämpfen, ist das kein Anlaß dafür zu sagen, wir wollen alles dafür tun, dass diese Brut in diesem Land nichts zu sagen hat!? Hier ab 1:00

Katrin Göring-Eckardt; Wenn man den Klimwandel leugnet, wenn man mehr Klimwandel haben will, dann wählt man FDP. Wenn man aber will, dass der Klimawandel gestoppt wird, dass die Erderwärmung gestoppt wird, dass die Klimakrise ein Stoppschild bekommt, dann wählt man Bündnis 90/Die Grünen am 24. September. Hier ab 1:34

Jetzt müsste sich nur einer finden, der schon länger hier lebt und den Greenhorns erklären kann, wer an ihrer Wiege gestanden hat.  Baldur Springmann, zum Beispiel, der braune Öko-Bauer. Oder August Haußleiter, der eine Weile mit den Nazis sympathisierte und noch in den 50er Jahren Beiträge für Nation und Europa schrieb, ein Organ der extremen Rechten. Und nicht zu vergessen: Luise Rinser, die von den Grünen 1984 für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde, eine alte Nazisse, die ihre Biografie gefälscht hatte. Von all dem hat die grüne Brut, die heute Deuschland retten will, keine Ahnung. Oder will es nicht wissen.


22.9.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Martin Schulz meint Islamgelehrte seien zu 90% „Tolerant und Weltoffen“

Zuletzt war Martin Schulz wegen seiner vermeintlich „harten Haltung“ gegenüber der Türkei beim Schurkelduell im Gespräch. Im vertraulich auf uns wirkenden Austausch mit der „Bild-Zeitung“ sagte Martin Schulz bei Minute 3:29 allerdings wörtlich:

Weit über 90% aller islamischen Gelehrten lehren eine Religion der Toleranz und der Offenheit.

Nun wird Martin Schulz sicherlich bekannt sein, daß die Lehre des Islam in Deutschland maßgeblich durch die Türkei bestimmt wird. Die türkische Religionsbehörde Diyanet hat insgesamt mehr als 1.000 Islamgelehrte an die rund 900 Ditib Moscheevereine in Deutschland entsandt. Sie sind zugleich türkische Staatsbedienstete und sind so mit Erdogans sivil vergleichbar.


22.9.2017
Lügen
Maas
Die Unbestechlichen: Die Bilanz des Justizministers Maas: Recht und Gesetz? Unrecht, Zensur und Instinktlosigkeit! (Video)

Fast schon haben es viele vergessen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird ab 01. Oktober in Kraft (NetzDG) treten, im Volk auch „Facebookgesetz“ genannt. Die schon im Sommer lautgewordene Kritik, dieses Gesetz werde möglicherweise dazu führen, dass „unliebsame“ Äußerungen in den Sozialen Medien, so genannte „Hate Speech“, massiv und voreilig gelöscht werden könnten und dadurch die Meinungsfreiheit stark gefährdet sei, erweist sich im Vorfeld des nahenden Inkrafttretens des NetzDG als offenbar richtig. Da die Plattformbetreiber solche „offensichtlich strafbaren Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden löschen müssen – andernfalls drohen Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro – wird Hausputz gehalten und bereits jetzt kräftig gelöscht und gesperrt. Auch dieUnbestechlichen.com waren schon vorübergehend betroffen.

Müssen bald Zeitungen die Kontaktanzeigen auf sexistische Äußerungen überprüfen? Diskriminiert eine Anzeige „Suche gutaussehende, guterhaltene Mittfünfzigerin, gute Figur, sportlich, für gemeinsame Unternehmungen und mehr …“, weil sie alle jüngeren und älteren Frauen ausschließt und überdies die Übergewichtigen beleidigt? Und Männer schon gar nicht in Frage kommen?

Heiko Maas ist Jurist und Bundesjustizminister. Das NetzDG ist nicht das einzige Glanzstück des Herrn Ministers. Er ist mittlerweile geradezu berühmt für seine Aktionen, über die der Rest der Welt nur noch den Kopf schütteln kann.


21.9.2017
Lügen
Epochtimes: Jürgen Fritz: Ökonomische Zukunft Deutschlands liegt auf dem Rücken von nur 8 Millionen Bürgern

Nur 27 Millionen Nettosteuerzahler auf fast 83 Millionen Einwohner. Davon 12 Millionen vom Staat Abhängige, die von den verbleibenden 15 Millionen ebenfalls mitversorgt werden müssen. Und jetzt auch noch Millionen Immigranten zu 90 Prozent ohne adäquate Qualifikation. Wann wird das Ganze kippen?

Von den 27 Millionen Produktiven sind aber wiederum rund 12 Millionen direkt oder indirekt vom Staat abhängig (Staatsbedienstete, Lehrer, Professoren, Richter, Staatsanwälte, Politiker, Polizisten, Soldaten, Verwaltungsbeamte und –angestellte etc.).

Diese werden also auch wieder von den Steuern und Abgaben der restlichen 15 Millionen bezahlt. Würden diese 15 Millionen wegfallen, wäre gar kein Geld da, die Staatsbediensteten zu bezahlen.


21.9.2017
Lügen

Journalistenwatch: Diese Wahl braucht Beobachter

Die Bundestagswahl am Sonntag braucht Beobachter. Es wäre nach den antidemokratischen Ausfällen von Funktionären der Altparteien gegen die AfD und den verleumderischen Medienkampagnen, die gegen die Alternative für Deutschland gefahren worden sind, etwas blauäugig, zu unterstellen, daß ausgerechnet bei der Stimmenauszählung am Sonntag alles ordnungsgemäß ablaufen würde.

Was kann der wahlberechtigte Bürger also tun?

  1. Jeder Wahlberechtigte, der in seinem Wahllokal am Sonntag bis 17.45 Uhr erklärt, daß er bei der Stimmenauszählung dabei sein möchte, muß als Wahlbeobachter zugelassen werden.

21.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Götterdämmerung in der SPD

Um nicht missverstanden zu werden, möchte ich vorausschicken, dass nicht ich den SPD-Kandidaten für einen Halbgott halte, sondern der Buchdeckel aus Würselen selbst gottgleich durch alle Talkshows tingelt. Mit dem Habitus des Allwissenden pariert er die Fragen des zuvor penibel ausgewählten Publikums, und hat natürlich auf alles eine Antwort. Schulz spielt für den Bürger sozusagen die Eier legende Wollmilchsau und den weltgewandten Problemlöser, obwohl er selber das Leben als einfacher Bürger nicht so richtig verstanden oder vollständig abgelegt hat. Mundgerechte Königswege sind halt sein auserkorenes Wahlhobby, auch wenn er sich längst im Labyrinth der eigenen Synapsen verirrt hat.

21.9.2017
Lügen
Danisch: Wie man in den Wald hineinruft…

Das ZDF bringt gerade Politik-Gejammer.

Im ZDF läuft gerade Zoom+, und sie jammern, wie sehr (linke) Politiker im Wahlkampf angegriffen und bedroht werden, welcher Umgangston herrscht, wieviele aufgeben und hinschmeißen. Der Wahlkampf sei der härteste bisher. Man würde beschimpft, beleidigt, bedroht, der Hass auf Amts- und Mandatsträger sei weiter verbreitet als angenommen. Brandstiftung, eingeworfene Scheiben und so weiter.

Woher es kommt, wird nicht untersucht.

Dass Amtsträger und linke Politik seit Jahren einen Hass- und Ignoranzkrieg gegen die Bevölkerung führen, dass man jahrelang jede nicht konforme Ansicht und Meinung entweder ignoriert oder als rechtsradikal abgesäbelt hat, dass man seit Jahren Männer als das zu ersäufende Übel schlechthin darstellt, dass man eine Antifa mobilisiert, die brandstiftet, Scheiben einwirft, Leute angreift, wird überhaupt nicht betrachtet.


21.9.2017
Asyl
Migration
Lügen
Danisch: Grüne, SPD und CDU verurteilen einhellig die Massenzuwanderung

Noch eine Perle der Politik:

Antrag:

Der Deutsche Bundestag,

1. im Hinblick darauf, daß … sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt hat,

2. tief besorgt darüber, daß diese eigenständige Identität […] von der Zerstörung bedroht ist,

verurteilt die Politik […], die im Ergebnis gerade auch in bezug auf […] zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels Ansiedlung und Zuwanderung von […] in großer Zahl, […]

II. fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, daß […] die […] Regierung jede Politik einstellt, welche die Zerstörung der […] Kultur zur Folge haben kann, wie z. B. die planmäßige Ansiedlung von […] in großer Zahl, um die […] Bevölkerung zurückzudrängen,

Das hört sich doch seltsam an. Das ist doch genau das Gegenteil dessen, was sie jetzt sagen, denn jetzt heißt es doch, Zuwanderung ist ein Gewinn, Bereicherung, und die Bezuwanderten hätten gar keine Kultur, die zu schützen wäre, wie kommen also solche Aussagen des Bundestags zustande?

Ganz einfach: Das war 1996 und es bezog sich auf die Einwanderung von Chinesen nach Tibet.
Man kann doch nur noch das Kotzen bekommen!


20.9.2017
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Junge Freiheit: Gegen den Strom

Veni Vidi Vici (Ich kam, sah und siegte), soll Caesar nach der Schlacht in Zela in Kleinasien gesagt haben. Ähnlich euphorisch werden sicher viele neu gewählte Bundestagsabgeordnete am Abend des 24. September sein, besonders die der AfD. „O tempora o mores“, (Ihr Zeiten, ihr Sitten), würde Franz Josef Strauß rufen, denn sein Diktum, daß es rechts neben der CDU/CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben dürfe, wäre ad absurdum geführt.

Für die Abgeordneten der neuen Fraktion wird nach der Wahlparty indes kein Anlaß für einen Triumphzug bestehen – vor allem weil die anderen Fraktionen ihnen das Leben schwermachen dürften. Fragen, welchen Fraktionssaal die AfD im Reichstag bekommt und wo die Abgeordneten im Plenarsaal sitzen werden (niemand will sie neben sich haben), scheinen noch lösbar im Vergleich zu anderen Schwierigkeiten. Die fangen schon damit an, daß die Bundestagsverwaltung laut Presseberichten für die Fraktionsvorbereitungsgruppe der AfD bisher nicht erreichbar ist. Hilfe hat die neue Fraktion daher nicht zu erwarten.


20.9.2017
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Epochtimes: Maas wirbt für hohe Wahlbeteiligung als bestes Mittel gegen die AfD

Bundesjustizminister Maas wirbt für eine hohe Wahlbeteiligung, damit es die AfD nicht in den Bundestag schafft. Es sei unerträglich, wenn nach einem Einzug der AfD in den Bundestag "zum ersten Mal wieder Rechtsextreme am Rednerpult im Reichstagsgebäude stehen", so Maas

Es sei unerträglich, wenn nach einem Einzug der AfD in den Bundestag „zum ersten Mal wieder Rechtsextreme am Rednerpult im Reichstagsgebäude stehen“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Wer das verhindern will, der darf gerade nicht der Wahl fernbleiben.“

Altmaier hatte auf die Frage, ob ein Nichtwähler besser sei als ein AfD-Wähler, geantwortet: „Aber selbstverständlich!“ Die AfD spalte das Land. „Sie nutzt die Sorgen und die Ängste der Menschen aus und deshalb glaube ich, dass eine Stimme für die AfD – jedenfalls für mich – nicht zu rechtfertigen ist“, sagte er am Dienstag bei einer Veranstaltung. Mit der Äußerung zog Altmaier unter anderem die Kritik der AfD auf sich.

Wenn der Schuß nicht schon wieder nach hinten losgeht. Ich lache mich mal schlapp.Bei einer hohen AfD-Beteiligung müssen wohl dann doch diverse faule Säcke an den Sitzungen teilnehmen....dass dürfte einigen nicht so ganz passen.

20.9.2017
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Epochtimes: Von Rundfunkrat bis Nato: Nach der Wahl wird die AfD in viele Gremien einziehen
Die SPD machte bereits deutlich, dass sie im Fall eines Einzugs der AfD in den Bundestag deren Kandidaten für herausgehobene Posten im Parlament nur unter Bedingungen mittragen will. Wie weit die Altparteien dabei gehen werden, wird sich wohl erst nach den Wahlen zeigen.

Die AfD hat die politische Landschaft in Deutschland seit 2013 stark verändert. Das Klima ist rauher geworden. Inzwischen ist sie in 13 Landesparlamenten vertreten. Jetzt wird sie mit einem möglicherweise zweistelligen Ergebnis als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Kommt sie auf zwölf Prozent der Stimmen, bekommt sie dafür 85 Sitze.

Doch was bedeutet das, ins Parlament einzuziehen? Wo hat die AfD dann tatsächlich Mitspracherecht? Im Vorfeld hieß es bereits von den anderen Parteien, dass man sich von der AfD distanzieren wolle, auch im Bundestag. Die SPD machte bereits deutlich, dass sie im Fall eines Einzugs der AfD in den Bundestag deren Kandidaten für herausgehobene Posten im Parlament nur unter Bedingungen mittragen will. Doch wie weit dürfen sie gehen?


20.9.2017
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Schluesselkindblog: Ist das euer Kanzler? Bürgernähe mit einem 500.000 Euro Gehalt und schlechtem Leumund

2. Gesetzestreue
Schulz über Schulz: „Ich stehe für die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft, die sich an die Regeln hält.“
Faktencheck: Im Jahr 2004 war Martin Schulz noch nicht Präsident des Parlaments, sondern Abgeordneter. Er kassierte die 262 Euro Sitzungsgeld, auch wenn er Sitzungen schwänzte. Das Erschleichen flog auf, weil ein österreichischer Fraktionskollege sich über das Brüsseler Selbstbedienungsparadies empörte. Er deckte die Betrügereien auf, getreu seiner Leitlinie: „Man muss im EU-Brüssel aufräumen, um der Demokratie zu helfen.“ Die Karrieren der beiden Sozialisten verliefen unterschiedlich. Hans-Peter Martin warfen seine Fraktionskollegen wegen Nestbeschmutzung aus der Fraktion. Martin Schulz wählten sie erst zu ihrem Vorsitzenden und später zum Präsidenten. Das hat man nun von der Gesetzestreue!

3. Ehrlichkeit
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht im Charakter von Kanzlerkandidat Martin Schulz einen Grund für potenzielle Chancen der SPD bei der Bundestagswahl. „Er ist so ’ne grundehrliche Haut.“
Faktencheck: Als Präsident des Europäischen Parlaments hat Schulz während mehrerer Wahlkampfveranstaltungen im In- und Ausland das sogenannte Tagegeld der EU in Höhe von 304 Euro erhalten. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort seines Sprechers auf eine Anfrage des ARD-Politikmagazins „REPORT MAINZ“ hervor. Die Tagegelder für EU-Parlamentarier sind eigentlich für Ausgaben im Rahmen der Parlamentsarbeit vorgesehen, vor allem für Unterkunft und Verpflegung in Straßburg und Brüssel. Martin Schulz hatte „REPORT MAINZ“ gegenüber am 22. April 2014 am Rand einer Wahlkampfveranstaltung bestritten, die 365 Tagessätze zu erhalten – ’ne grundehrliche Haut eben!

19.9.2017
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pi-news: Kripo und Staatsanwaltschaft prüfte neue Plakatserie über Nazi-Islam-Pakt
BPE-Kundgebung in München: „Gegen jede totalitäre Ideologie“


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) klärte am vergangenen Samstag mit einer sechsstündigen Kundgebung am Stachus über die Gefahren aller totalitäter Ideologien auf. In den Mittelpunkt stellten die Aktivisten aus München, Ingolstadt, Nürnberg und Nordrhein-Westfalen den islamischen Faschismus und den Nationalsozialismus, die beide damals bezeichnenderweise auch durch einen Pakt miteinander verbunden waren. Ein dutzend neuer Plakate, die die Aussagen der Führungsfiguren Hitler, Himmler und Großmufti Al-Husseini dokumentierten, sorgten für hohe Aufmerksamkeit. Da am Samstag auch das Oktoberfest begann, kamen viele Passanten an der Kundgebung vorbei.

Schon in der Aufbauphase interessierten sich Kripobeamte für die Motive. Dies hat eine lange Vorgeschichte: Die damalige Partei „Die Freiheit“ hatte am 29. September 2011 unter dem Motto „Islam ist Monokulti“ auf dem Münchner Marienplatz eine Gegenkundgebung zu einer im Rathaus unter der Schirmherrschaft des damaligen SPD-Oberbürgermeisters Ude stattfindenden „Deutschland schafft sich neu-die multikulturelle Gesellschaft lebt“-Diskussionsrunde veranstaltet.


19.9.2017
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Journalistenwatch: Abgeordnete saßen nur Stunden im Bundestag und bekommen dafür 9.541 Euro pro Monat

Drei CDU-Politiker sind kurz vor Ende der Legislaturperiode noch in den Bundestag reingerutscht. Obwohl sie nur eine einzige parlamentarische Debatte mitmachten, bekommen sie ein eigenes Büro, Visitenkarten, Kostenpauschalen und die volle Abgeordnetendiät von 9.541 Euro monatlich. Die CDU-Politiker finden daran „nichts Anrüchiges“.

„Für mich hat das nichts Anrüchiges“, so Markus Uhl (CDU), der am 18. Juli 2017 für den ausgeschiedenen Abgeordneten Alexander Funk die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag erworben hatte. Der 37 Jährige bekam als Abgeordneter gerade einmal eine Sitzung mit, so Focus Online.
Nun gut, sie saßen nur Stunden im Bundestag. Dann sollten sie auch stundenweise bezahlt werden!


19.9.2017
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Journalistenwatch: Özdemir grenzdebil?: „Nazis“, „Brut“

Der Bundesvorsitzende der kleinen, linksradikalen Splitterpartei Die Grünen Cem Özdemir hat die drittstärkste Partei in Deutschland, die AfD, als „Nazis“ und ihre Wähler als „Brut“ bezeichnet.

„In eine Woche könnte es sein, dass wieder Nazis in den Deutschen Bundestag einziehen. Ist das kein Anlass zu sagen, es lohnt sich zu kämpfen…? Wir wollen alles dafür tun, dass diese Brut in diesem Land nichts zu sagen hat, liebe Freundinnen und Freunde“, sagte Özdemir beim Bundesparteitag in Berlin am Sonntag in Bezug auf die AfD, die in einer jüngsten Umfrage bei 15,5% nur knapp hinter der SPD liegt. Die Grünen liegen bei 6,5% und müssen um den Einzug in den Bundestag bangen.


19.9.2017
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Journalistenwatch: Tote Hose statt tote Trinker auf dem Oktoberfest

Leere Schaustellergassen, freie Tische. Es liegt im Auge des Betrachters, ob die „Wies’n“ gemütlich ist oder schlichtweg leer und langweilig. Fest steht: Die beiden letzten Jahre lassen zu wünschen übrig.

Augustiner, im Außenbereich: Gegenüber sitzen zwei Bedingungen. Eine Zigarette nach der anderen wird geraucht. Man hat Zeit. Eine dritte Bedienung bringt uns Bier und Brez’n. „Endlich was zu tun“, erklärt sie, als sie nach dem Grund ihrer Freude gefragt.

Stimmt! War es früher nicht voller? „Ned in die letz’n zwoar Joar“ (nicht in den beiden letzten Jahren), so die Bedienung.

19.9.2017
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Danisch: Fehleranalyse der SPD

Interessant finde ich auch, dass die da ausartikulieren, was ich schon öfters statuiert habe, nämlich dass die Rechte kein Produkt von Rechten sondern von Linken ist: Niemand produziert so viele Rechte, wie die Linken. Wir haben keinen Rechtsruck, sondern eine Linksflucht:

Der Siegeszug der AfD in der Arbeiterschaft ist für eine verdienstvoll antifaschistische Partei die bitterste Niederlage. Mit Sarrazin und Buschkowsky hat die Partei alle Leute aus ihren Reihen gedrängt, die zum Teil hart an der Grenze zum Ressentiment Milieus und Wähler angesprochen und gebunden hat, die nun voller Überzeugung zur AfD überlaufen.

Im Prinzip hat man mit Political Correctness einen großen Teil der Wähler in die Flucht geschlagen. Offenbar hatte man sich eingebildet, dass die alle ruhig werden und ihre Meinung ändern, wenn man sie nur genug beschimpft und zum Schweigen bringt. Sie haben aber ihre Partei geändert.


19.9.2017
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Infosperber: Plastikmüll im Leitungswasser

Red. / 19. Sep 2017 - Mikroplastik ist überall, auch im Trinkwasser. Erstaunlich ist nicht nur, dass das erst jetzt auffällt.

Sie wurden in Flüssen und Seen gefunden, in Bier, in Honig und in der Antarktis. Dass sich winzige Plastikpartikel nun auch im Leitungswasser finden, ist keine Überraschung. Dass das erst jetzt auffällt, liegt daran, dass die staatlichen Kontrolleure fast nie nach Kunststoff-Rückständen im Trinkwasser gesucht haben.

Eine Studie des Journalistennetzwerks Orb, das in Zusammenarbeit mit der Universität Minnesota 159 Wasserproben aus aller Welt überprüfte, ging in den letzten Wochen durch internationale Medien. Das Ergebnis: 83 Prozent des Leitungswassers weltweit sind mit Mikroplastik belastet. Den höchsten Wert erreichten Proben aus den USA, wo in 94 Prozent der Proben Mikroplastik gefunden wurde. Im Trinkwasser Europas ist in 72 Prozent der Proben Mikroplastik gefunden worden.

Alles nur Panikmache?


19.9.2017
Lügen
Compact-Online: Organisiert Rot-Rot-Grün in Berlin Wählerbehinderung im großen Stil?

Abstimmen? Ist nicht! Wenn am 24. September auch die Berliner zu den Urnen gerufen werden, könnten Zehntausende unverrichteter Dinge wieder umkehren müssen – weil Absperrungen sie am Weg ins Wahllokal hindern. Ein Organisationstrick der Berliner Verwaltung, um einen unerwünschten Ausgang des gleichzeitig stattfindenden Tegel-Referendums zu verhindern?
Im Durchschnitt alle 1.461 Tage wird der Bundestag neu gewählt, auch in der Hauptstadt. Doch ausgerechnet am kommenden Sonntag ist an der Spree ein Verkehrschaos vorprogrammiert. Der traditionelle Berlin-Marathon wälzt sich nicht gestern, nicht in zwei Wochen – nein, unbedingt am Tag der Wahl durch weite Teile der Innenstadt. Eine Folge des Massenereignisses: Viele Berliner werden ihre Wahllokale zeitweise nicht erreichen können. Sind die Wege dann irgendwann wieder offen, könnte es zu langen Wartezeiten kommen.

18.9.2017
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Junge Freiheit: Göring-Eckardt: Ohne den Islam wäre es langweilig in Deutschland

BERLIN. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat sich gegen ein generelles Verschleierungsverbot für Frauen in der Öffentlichkeit ausgesprochen. Sie sei in der DDR aufgewachsen, wo man kein Kreuz in der Schule tragen durfte. Ein Verschleierungsverbot führe dazu, daß die Frauen nicht mehr auf die Straße gehen könnten, sondern zu Hause eingesperrt würden, warnte Göring-Eckardt im Sender „Radio eins“.

Zwar könne man sich vor Gericht oder im Straßenverkehr nicht vollverschleiern, „aber ansonsten würde ich lieber mit den Frauen in Kontakt treten, daß sie die Dinger selber abnehmen und auch wissen, daß das hier selbstverständlich ist und daß man das darf“.

„Natürlich gehört der Islam zu Deutschland“


18.9.2017
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Junge Freiheit: Einige sind eben gleicher

Was für den Pöbel taugt, ist für die herrschende Schicht noch lange nicht gut genug. Dachte sich wohl Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), als sie ihren Sohnemann zum neuen Schuljahr in der fünften Klasse eines Schweriner Privat-Gymnasiums anmeldete. Und damit aufs schönste den Beweis antrat: Doppelmoral und Nomenklatura-Mentalität gedeihen selbst im ärmsten deutschen Flächenland.

Ganztags- und Gemeinschaftsschulen, Inklusion, „längeres gemeinsames Lernen“ bis einschließlich Jahrgangsstufe sechs, all die fortschrittlichen Errungenschaften, die sie als Bundesfamilienministerin im Namen des „Menschenrechts auf Bildung“ gepredigt hat und die auf staatlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern durchaus schon zu haben wären, erspart die Ex-Steueramtsrätin dem eigenen Nachwuchs vorsichtshalber lieber mal.

Ein Ausrutscher? Keineswegs. Dort, wo am lautesten „Gleichheit“ und „Gerechtigkeit“ gefordert werden, betrachtet man sich um so selbstverständlicher als gleicher als die anderen. Kein Wunder also, daß es gerade auf der politischen Linken von Schul-Heuchlern nur so wimmelt. Andreas Stoch (SPD), von 2013 bis 2016 Kultusminister der ersten grün-roten Landesregierung, die das gegliederte Schulsystem im Südwesten mit Vorschlaghammer und Abrißbirne bearbeitete, schickt seine Kinder auf die Waldorfschule.


18.9.2017
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Journalistenwatch: Panik pur: Grüne wollen Mehrwertsteuer senken

Kurz vor knapp und mutmaßlich wegen der im freien Fall befindlichen Umfragewerte haben die Grünen verkündet, im Fall einer Regierungsbeteiligung die Mehrwertsteuer „um ein bis zwei Prozentpunkte“ senken zu wollen und im Gegenzug „unsinnige Ausnahmen“ – was immer das auch nach Auffassung eines Grünen sein soll –  konsequent zu streichen. So zumindest das kopflose Versprechen des grünen Spitzenkandidat Cem Özedemir gegenüber der „Welt“.

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel erklärt hierzu: „Urplötzlich scheinen die Grünen ihre wirtschaftsliberale Seite entdeckt zu haben. Leider fehlt es an Glaubwürdigkeit, denn erstens fordert die AfD eine Senkung der Mehrwertsteuer um sieben Prozentpunkte als erste und schon seit langem und zweitens fällt diese den Grünen natürlich nur im Wahlkampf und bei sinkenden Umfragewerten ein. Nach der Wahl wird Özdemir die Senkung ganz schnell wieder vergessen.
In der Medizin nennt sich das Panik-Attacke.


18.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Wie blöd kann man sein?

Die Linksjugend-Solid, Jugendorganisation der Linken, hat fünf Sprecher. Einen hat die Welt nach seinem Weltbild befragt?
ucas Kannenberg ist 22 Jahre alt, sieht aus wie 15, aber politisch ist er schon ganz weit vorn. Er ist einer der fünf Sprecher der Jungendorganisation der Linken Linksjugend-Solid und durfte am Samstag in der Welt seine politische Gesinnung zur Schau stellen.

Damit das nicht so schwierig ist, hat man ihm ein paar Bilder vorgelegt und er durfte frei assoziieren. Kannte der Lucas sicher noch aus der Walddorfschule. Dennoch hat der die Antworten nicht getanzt, sondern zu allen Fotos ein paar plakative Statements rausgehauen, die genau auf die Bilderrückseite passen.


18.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Die linksgrünen Gutmenschen und ihre bipolaren Störungen

Wer den Wahlkampf verfolgt hat, kommt unweigerlich zu dem Schluss, dass da jede Menge Politiker und Wahlhelfer mitmischen, die anscheinend, vielleicht durch die jahrelange Gehirnwäsche, die sie erleiden mussten, nicht mehr wissen, was hinten und vorne ist.

Dr. Netzfund hat die Schwachstellen der Protagonisten Deutschlands mal unter die Lupe genommen:

• FEMINISTINNEN kämpfen für Frauenquoten und geschlechtsneutrale Toiletten. Für die Ausbreitung verhüllter Muslima, deren Aufgaben sich auf Herd und Nachwuchs beschränken, interessieren sie sich nicht.

• Die ISRAELITISCHE GEMEINDE warnt unablässig vor der AfD. Der unter Muslimen grassierende Antisemitismus scheint sie dagegen kaum zu beunruhigen.


18.9.2017
Lügen
Danisch: Die Transformation einer Kirche in eine Partei

Unglaublich, was hier in diesem Land so vor sich geht.

Ist Euch mal aufgefallen, dass sich diese Gender-linke Ideologie ausbreitet wie eine Seuche, und sich alles, was damit in Berührung kommt, wie Zombies in Gebilde verwandelt, die einer linken Partei entsprechen? Einmal gebissen, ist die Mutation unausweichlich, und es hilft nur noch mit Silberkugeln zu erschießen oder mit dem Holzpflock zu pfählen.

Presse und Redaktionen? Führen sich auf wie linke Parteien.

Universitäten? Sind längst zu linken Parteigebilden geworden.

Öffentlich-rechtliche Einrichtungen, alles was Steuergeld bekommt: längst auf Partei gezogen.


17.9.2017
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Fake-News
Deutsch.RT: Programmbeschwerde gegen ARD: Unterschlagung der Proteste „Stopp Ramstein“ vor US-Militärbasis

Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: Unterschlagung der Proteste vor der US-Garnision Ramstein in Rheinland-Pfalz.

Programmbeschwerde: Nachricht über „Stopp Ramstein“ unterschlagen

pars pro toto: http://www.tagesschau.de/multimedia/sen ... 21695.html

Sehr geehrte NDR Rundfunkräte,

adressiert an die mehr als 5000 Demonstrationsteilnehmer vor der US-Garnison Ramstein und darüberhinaus an mehrere zehntausend Teilnehmer seines Internet-Blogs kenfm.de stellte der bundesweit bekannte Publizist und vormalige rbb-Kollege Ken Jebsen übers Mikrofon die rhetorische Frage:


17.9.2017
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Deutsch.RT: „Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetzt von SPD-Ministerin Nahles

Das Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall helfen. Betroffene in ihrer Existenz zu gefährden, verstoße gegen das Grundgesetz.

Nach einem neuen Gesetz von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles haben arbeitssuchende EU-Bürger seit Ende 2016 fünf Jahre lang keinen Anspruch auf Sozialhilfe in Deutschland. Die SPD-Frau wollte damit eine befürchtete „Einwanderung ins Sozialsystem“ verhindern. Das Bundessozialgericht hielt dem scharf kritisierten Regelwerk nun entgegen: Betroffene dauerhaft von Mitteln zum Lebensunterhalt auszuschließen, verstoße gegen verfassungsrechtliche Grundsätze, urteilten die Kasseler Richter (B 14 AS 31/16 R).

17.9.2017
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Epochtimes: EU kritisiert Herabsetzung des Rentenalters in Polen als „Diskriminierung“ – Gewerkschafter fordern Ende der Einmischung

"Die Einmischung in die demokratischen Entscheidungen in Polen ist rechtlich unbegründet", heißt es in einem Protestschreiben an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, das am Samstag vor polnischen Demonstranten verlesen wurde.
Das polnische Parlament hatte jüngst mit den Stimmen der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) das allgemeine Renteneintrittsalter von 67 Jahren auf 65 Jahre bei Männern und 60 Jahre bei Frauen herabgesetzt. Im Zuge ihrer Kritik an der Justizreform in Polen hatte die EU-Kommission bemängelt, diese Rentenreform enthalte angesichts der unterschiedlichen Altersgrenzen für Männer und Frauen „diskriminierende Elemente“.

17.9.2017
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Journalistenwatch: Geert Wilders: „Es ist nicht zwei vor Zwölf, es ist bereits Morgen!“

In einem Interview mit der niederländischen Tageszeitung De Telegraaf zeigt sich der Politiker Geerd Wilders tief besorgt über die Integration der Muslime. „Es ist nicht mehr fünf vor Zwölf oder zwei vor Zwölf. Es ist bereits Morgen“, so der Islamkritiker Wilders.

Auszüge und Übersetzung von Marilla Slominski

Wilders ist von einer neuen schockierenden Umfrage nicht besonders überrascht. In ihr geben nur 13 Prozent der Befragten an, dass sie glauben, die Probleme mit der Integration würden sich von selbst lösen. Nur 10 Prozent der Niederländer sehen im Islam eine Bereicherung. Durch diese Umfragewerte sieht sich Wilders in seinen Aussagen, die er seit Jahren standhaft vertritt, bestätigt.

17.9.2017
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Journalistenwatch: 39-jähriger AfD-Hasser rastet total aus

Dresden – Ein 39-jähriger, ausgemachter AfD-Hasser rastete am Samstagvormittag vor dem Hohenbusch-Einkaufscenter in Weixdorf komplett aus. Erst fuhr er mit seinem Fahrzeug fast den AfD-Stand um, dann beleidigte, prügelte und würgte der Täter einen 72-Jährigen, der ihn vorher zur Contenance rief.

Wie tief der Hass auf die AfD bei Manchen sitzt, zeigte ein 39-Jähriger am Samstag vor dem Hohenbusch-Einkaufscenter in Weixdorf bei Dresden.


17.9.2017
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Journalistenwatch: Emnid-Umfrage: Merkel für Aufstieg der AfD verantwortlich

Die „Bild am Sonntag“ versteckt in einer Meldung zu einer Umfrage den Agitprop eines notorischen linken Ultras und läßt den emeritierten Politikprofessor Hajo Funke gegen Alexander Gauland und die AfD hetzen, freilich, ohne ihre Leser darüber aufzuklären, um wen es sich bei dem emeritierten Herrn „Politikwissenschaftler“ handelt.

Berlin – Die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist schuld am Aufstieg der AfD. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ sagten 58 Prozent der Befragten, dass Merkels Politik für den Erfolg der AfD mitverantwortlich sei. Lediglich 34 Prozent teilten diese Ansicht nicht.


16.9.2017
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Die Unbestechlichen: Das Märchen von den Flüchtlingen

Es war einmal eine kurzbeinige Pastorentochter aus Pommern. Die hatte es bis zur Kanzlerin Deutschlands gebracht. Zunächst tat sie ganz bescheiden. Darum wählten die Bürger sie mehrmals aufs Neu. Weil sie einem Gemeinwesen mit wackerer Wirtschaft vor stand, schmeichelten ihr Vertreter anderer Länder, die hofften ein Stück vom Kuchen ab zu bekommen.

Der Schmus stieg der Pommeranze offenbar zu Kopf. Bald glaubte sie wohl selber groß, ja großartig zu sein und fing an selbstherrliche und unüberlegte Entscheidungen zu treffen. Die verursachten ihrem Land unnötige Schwierigkeiten und Kosten. Schließlich beging sie einen verhängnisvollen Fehler.

Als immer mehr Fremde aus aller Welt nach Europa drängten, um an dessen Wohlstand teilzuhaben, wähnte Frau Murksel anscheinend eine Gelegenheit als großer und guter Mensch in die Geschichte einzugehen. Sie lud die Wanderer nach Deutschland ein und löste damit eine Lawine aus. Die Migranten verbreiteten die Nachricht von dem wohligen Empfang mit ihren Handys und Smartphones über alle Erdteile. Daraufhin schwoll der Zustrom weiter an.


16.9.2017
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pi-news: Links und Links und CSU gesellt sich gern
Münchens Rote Flora – SPD kämpft für Antifa-Fördergeld


Die Münchener SPD stemmt sich derzeit gegen eine Initiative, der Linksextremen-Hochburg „Kafe Marat“ dringend benötigte Fördergelder zu streichen. Damit tritt sie „unbestätigten Vorwürfen entgegen“, die gegen die „Brutstätte linker Gewalt“ vor den Bundestagswahlen plötzlich seitens der CSU laut werden. Auf einem an der „Jugendeinrichtung“ platzierten Plakat soll ein Einsatzwagen der Polizei mit eingeschlagenen Scheiben, darüber der Schriftzug „Hass auf Schweine – Kämpf mit uns!“ angebracht gewesen sein.

SPD: Keine Aufrufe zu extremistischer Gewalt bekannt … da schau her!

Die Linksautonomen wehren sich dagegen: Keine der Gruppen aus dem „Kafe Marat“ habe das Plakat gedruckt oder angebracht oder kennt wen, der das Plakat gedruckt oder angebracht haben könnte. Aber auch der unschuldigen SPD-Fraktion seien „keine Aufrufe zu extremistischer Gewalt aus dem „Kafe Marat“ oder vom Trägerverein“ bekannt. Sie bitten Stadtrat und Verwaltung, die Vorwürfe objektiv zu prüfen. Der Verein und die dort beheimateten linken Initiativen würden immer wieder von „Rechtsaußen“ attackiert. Alle Vorwürfe gegen den Verein hätten einen „rechtsradikalen Hintergrund“ gehabt, so die Münchner Sozis: „Natürlich sind auch wir alle gegen Aufrufe zur Gewalt. Aber wir sind auch gegen Diffamierung und Fake News in Stadtratsanträgen“.


16.9.2017
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Epochtimes:BAMF: Überprüfung von 85.000 Asylanträgen ist ein Reinfall – Bisher keine Asyl-Täuscher gefunden

Nach der Affäre um den Bundeswehroffizier Franco A., der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben haben soll, ließ Bundesinnenminister Thomas de Maizière 85.000 Fälle neu aufrollen. Die Ergebnisse der Kontrolle dürften aber "eher bescheiden ausfallen".

Die groß angekündigte Überprüfung Tausender Asylbewerber, die sich womöglich ihren Aufenthalt erschlichen haben könnten, entpuppt sich als Reinfall. Nach der Affäre um den Bundeswehroffizier Franco A., der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben haben soll, ließ Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) 85.000 Fälle neu aufrollen. Ministerialbeamte bemängeln nun, das bisherige Vorgehen sei ungeeignet, um Schummler ausfindig zu machen.

Die Ergebnisse der Kontrolle dürften „eher bescheiden ausfallen“, heißt es in einem Papier für den Minister, über das der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet.


16.9.2017
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Journalistenwatch: Merkel diffamiert Bürgerin beim Thema „Sexualverbrechen von Immigranten“

Angela Merkel hatte im ZDF-Forum „Klartext, Frau Merkel!“ am Donnerstag eine Bürgerin, die ihre höflich und sachliche gestellte Frage:  „Was wollen Sie gegen den eingereisten Männerüberschuss machen?“ –in einer unglaublicher Weise öffentlich diffamiert. 

Bei der mittlerweile massiv in die Kritik geratene Politikshow „Klartext, Frau Merkel“, die dem Zuschauer als Fragestunde von Bürgern zu kritischen Themen verkauft wurde (JouWatch berichtete), kam eine Bürgerin zu Wort, die in höflicher und sachlicher Form von der Bundeskanzlerin wissen wollte, was diese gegen den „eingereisten Männerüberschuss“ machen wolle.
Zu der Darstellung der Bürgerin bezüglich des massiven Anstiegs der Vergewaltigungen seit der die Bundeskanzlerin initiierten Grenzöffnung entgegnete diese, dass die Darstellung ihrer Meinung nach nicht stimme und es Vergewaltigungen ja auch schon vor der „Flüchtlingskrise“ gegeben habe. Dies seien pauschale Verurteilungen von Seiten der Fragestellerin, so Merkels Diffamierung, die von mutmaßlich bestellten Claqueuren umrahmt wurde.

16.9.2017
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Journalistenwatch: Merkel & Co.: Ein Haus für jeden Flüchtling

Mit unfassbaren Versprechungen lockten Merkel & Co. die Menschen nach Deutschland – wie zum Beispiel mit jenem, dass jeder Flüchtling eine Unterkunft geschenkt bekäme. Das brachte der deutsch-pakistanische Journalist und Terrorex­perte Shams Ul-Haq ans Tageslicht. Obwohl Merkels CDU in allen Umfragen für die Wahl am 24. September klar führt, nimmt der Protest gegen sie zu.
In den Monaten vor Beginn der Flüchtlingswelle vor zwei Jahren hielt sich der Journalist und Terrorismusexperte Shams Ul-Haq verstärkt im Irak, in Pakistan und auch einige Tage lang in Syrien auf. Dabei hörte er – wie fast alle Einheimischen dieser Länder  – häufig die Deutsche Welle, die im Auftrag der deutschen Bundesregierung im Ausland Fernseh- und Radiosendungen über Deutschland ausstrahlt. Dies geschieht auch in den Landessprachen, z.B. Arabisch, Urdu oder Paschtu, was den Sender vor allem in der arabischen Welt sehr populär macht, wie Ul-Haq feststellt. In seinem Buch „Die Brutstätte des Terrors“ schreibt er: „Mich wunderte bereits damals, dass der Sender in dieser Zeit Deutschland so besonders lobte, dass es schon übertrieben wirkte. Eine ,reiche Nation‘, die ausländische Zuwanderer ,dringend benötige‘, waren noch die harmlosesten Jubelrufe der Journalisten der Deutschen Welle.“

16.9.2017
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Journalistenwatch: Thüringen: Landesregierung verweigert Auskunft über Asylbewerberkriminalität

Am 5. Mai hat der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher, Jörg Henke, eine kleine Anfrage an die Landesregierung zu dem Straftatenaufkommen von Asylbewerbern in der Polizeilichen Kriminalstatistik Thüringens eingereicht.

Laut § 90 Geschäftsordnung des Landtages hätte die Regierung sechs Wochen Zeit gehabt, die Frage zu beantworten.

Mittlerweile sind jedoch 19 (!) Wochen vergangen, ohne das Henke eine Antwort bekommen hätte. Entsprechend aufgebracht reagiert der Innenpolitiker auf die Beschneidung seiner Rechte als Parlamentarier:

„Die Landesregierung verweigert mir und damit der Öffentlichkeit die Aufklärung über die Asylbewerberkriminalität. Das ist ein Einschnitt in meine Rechte als Landtagsabgeordneter.“

Sollen Fakten der Öffentlichkeit vor der Wahl verheimlicht werden?


16.9.2017
Lügen
Danisch: Maischberger, die SPD und die Maßstäbe

Wenn es politisch gerade passt, dann gilt das Grundgesetz eisern, dass muss man unbedingt das tun, was da drin steht, da gibt es kein vorbei.

Dass die politischen Verfassungsschänder aber im Namen des Feminismus und mit Billigung des deutschen Heucheljournalismus schon seit Jahren Grundrechte wie Meinungsfreiheit (5), Wissenschaftsfreiheit (5), Berufsfreiheit (12), Rechtswegsgarantie (19) und Zugang zum Amt (33) nicht nur verletzen, sondern – mit Verweis auf das Artikel-3-Gefasel, das nicht mal vom Wortlaut stimmt – komplett abschaffen, hat im Fernsehen auch nie einen gestört, das hat man nie angesprochen, das wurde totgeschwiegen.

15.9.2017
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Epochtimes: Eurogruppe will kein Land in die Währungsunion zwingen

"Ich glaube nicht, dass Länder in diesen Prozess gezwungen oder gedrängt werden können", sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem mit Blick auf die Äußerungen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Erweiterung der Währungsunion.
Die Finanzminister der Eurozone haben zurückhaltend auf die Äußerungen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Erweiterung der Währungsunion reagiert.
Juncker hatte am Mittwoch gesagt, der Euro sei dazu bestimmt, die „einheitliche Währung der Europäischen Union als Ganzes zu sein“. Er verwies dabei darauf, dass rechtlich alle EU-Länder außer Großbritannien und Dänemark zum Beitritt verpflichtet seien. Um Kandidaten zu helfen, schlug er ein „Vorbeitrittsinstrument“ vor, das den betroffenen Staaten „technische und manchmal auch finanzielle Heranführungshilfen bietet“.

15.9.2017
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Epochtimes: Für Schäuble ist klar: Künftige Rentner müssen sich auf schlechtere Bedingungen einstellen

Aus Sicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) müssen sich künftige Rentner darauf einstellen, dass sie nicht mehr zu denselben Bedingungen in den Ruhestand gehen können wie heutige Rentner.

Dies sei „angesichts der gestiegenen Lebenserwartung klar“, sagte Schäuble der „Passauer Neuen Presse“ vom Freitag. Er wiederholte aber nicht frühere Äußerungen, wonach auf längere Sicht mit einem höheren Renteneinstiegsalter zu rechnen sei.


15.9.2017
Lügen
Epochtimes: Die sexuellen Abgründe eines bayrischen SPD-Abgeordneten – Frauen missbraucht, Kinderpornos besessen

Der ehemalige SPD-Politiker Linus Förster ist vor dem Gericht unter anderem angeklagt, weil er schlafende Frauen missbraucht, heimlich Sexaufnahmen gemacht und Kinderpornos besessen haben soll.

Das Landgericht Augsburg verhandelt ab Montag über mutmaßliche Sexualverbrechen eines Manns, der vor einem Jahr noch zu den führenden Köpfen der SPD in Bayern zählte: Linus Förster ist vor dem Gericht unter anderem angeklagt, weil er schlafende Frauen missbraucht, heimlich Sexaufnahmen gemacht und Kinderpornos besessen haben soll. Dem in Untersuchungshaft sitzenden 52-Jährigen drohen viele Jahre Haft.

Försters Verteidiger Walter Rubach kündigte in der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“ ein Geständnis seines im Dezember festgenommenen Mandanten an. „Herr Förster will versuchen, Erklärungen zu geben – Ausflüchte wird er nicht versuchen.“ Schon jetzt konstatiert Rubach für den promovierten Politikwissenschaftler, er sei „beruflich und privat erledigt“. Mit einem Geständnis will Förster die Strafe in einem möglichst geringen Rahmen halten.


15.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: FDP-Kandidat besticht Erstwähler

Dessau-Roßlau – Gegen FDP-Direktkandidat Jörg Schnurre wurde Strafanzeige gestellt. Der Politiker soll Flyer verteilt haben, auf denen er jedem Erstwähler zwei Euro versprach, wenn er in den Bundestag gewählt wird. Nach heftiger Kritik distanzierte sich die Bundespartei von der Aktion – und der liberale Schnurre versucht zu relativieren.

FDP-Direktkandidat in Dessau-Roßlau, Jörg Schnurre, hatte auf einem Flyer jungen Leuten Geld dafür versprochen, wenn diese ihn in den Bundestag wählen würden. Darauf zu lesen:
„Wenn ich in den Bundestag gewählt werde, dann bekommst Du mit dieser Karte 2 Euro von mir geschenkt. Einfach so.“ Einen weiteren Euro versprach Schnurre für jeden, der ein Foto von sich und dem Zukunftsticket auf Facebook oder Instagram postet. Versehen war die Karte auch mit der Aufforderung: „Am 24. September Jörg Schnurre und die FDP wählen.“


15.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Sachsen: „Flüchtlingsrat“ arbeitet gegen den Freistaat – Gelder sofort streichen!

Der Verein „Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.“ hat mehrfach geplante Abschiebetermine für ausreisepflichtige Asylbewerber veröffentlicht und will gegen die Arbeit der Polizei agieren.

Als „Konstruktionsfehler“ wird der Nationalstaat bezeichnet und ein „Bleiberecht für alle“ propagiert. Der Verein beschuldigt die Verantwortlichen der Staatsregierung „rechtsradikales und menschenfeindliches Gedankengut zu kopieren“.
Weiter wird ausgeführt, dass bei Abschiebungen in Sachsen gegen Gesetze und Grundrechte verstoßen würde, Gleichgesinnte werden aktiv dazu aufgerufen Abschiebungen zu „problematisieren“.

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/10496) teilte SPD-Integrationsministerin Köpping mit, dass keine Grundrechtsverletzungen bei Abschiebungen festgestellt wurden. Trotz der Äußerungen des „Sächsischen Flüchtlingsrates“ bestünden aber keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Verein gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richte. Finanzielle Mittel sollen dem Verein nicht gestrichen werden.


15.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: 20 Prozent! Aber Schulz glaubt an den „Endsieg“

Sein KAMPF tobt seit 12 Tagen, gefühlte 1000 Jahre. Und er glaubt immer noch an den „Endsieg“. Kandidaten-Duell im Duett: Die 4 größten TV-Schranzen wurden huldvoll bedient … TV-Huldigungen vor  handverlesenem TV-Volk … Marketenderinnen in Highheels auf den Marktplätzen … Land auf, Land ab nur eine Parole:Ich bin d‘ Martin… nehe!? Doch Martin kommt nicht mehr. Jedenfalls nicht mehr hoch. Fällt immer weiter runter. Letzte Meinungsumfrage ARD-Deutschlandtrend: Die SPD sackt auf 20 Prozent! Die AfD steigt auf 12 Prozent. Und nur noch 10 Tage bis Buffalo …

14.9.2017
Lügen
pi-news: SPD mit 20 Prozent im Allzeittief
Infratest: AfD bei 12 Prozent – Widerstand mehr denn je geboten


Von CANTALOOP | Der zivile und geordnete Widerstand, natürlich gemäß der Verfassung legitimiert, so wie ihn auch die Väter unseres Grundgesetzes bereits vorsahen, erscheint mehr denn je geboten. Derweil unsere Regierung, an deren Spitze eine Kanzlerin steht, die offenbar jedes Maß verloren hat – und sich stellenweise wie der römische Protagonist gebärdet, an dessen unsäglichen Handlungen das obige Bild angelehnt ist, mit allen demokratisch zur Verfügung stehenden Mitteln zur Raison gebracht werden muss. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass es nahezu unmöglich erscheint, ihre erneute, auch in den eigenen Reihen durchaus nicht ganz unumstrittene 4. Kanzlerschaft zu verhindern. Ihr konziliantes Auftreten täuscht geflissentlich über ihre zweifellosen Defizite in vielerlei Hinsicht hinweg. Darüber wurde schon hier und auch an anderen Stellen bereits vortrefflich berichtet und gestritten.

14.9.2017
Lügen
pi-news: Noch ein steuergeldfinanzierter Pöbler
Gröhe nennt systemkritische Bürger und AfDler „Bratzen“


Kurz vor der Bundestagswahl am 24. September liegen bei den Funktionären der Verursacherparteien die Nerven blank. Die AfD und ihre Anhänger könnten diesmal dem eingefahrenen System und seinen Günstlingen gefährlich werden. Einer der offenbar um seine Pfründe fürchtet ist Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). In einem Interview mit der Rheinischen Post wird er auf den lautstarken Unmut, der Merkel bei ihren Wahlkampfveranstaltungen entgegenschlug angesprochen und antwortet:

„Die Gesichter von AfDlern, die Angela Merkel als Volksverräterin beschimpfen, müssen dem Letzten klarmachen: Das sind weiß Gott keine Wertkonservativen. Das sind rechtspopulistische Bratzen, die Hass verbreiten.“


14.9.2017
Lügen
Epochtimes: AfD-Abgeordneter Podeswa stellt Strafanzeige gegen Vize-Bundeskanzler Gabriel

Sigmar Gabriel hatte sich in einem am Montag veröffentlichten Interview über den bevorstehenden Einzug der AfD in den Bundestag wörtlich geäußert: „Dann haben wir zum ersten Mal nach Ende des Zweiten Weltkriegs im deutschen Reichstag wieder echte Nazis.“ AfD-Landtagsabgeordneter Dr. Rainer Podeswa stellte daraufhin Strafanzeige wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede.

14.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Lügenpresse: Die Doppel-Fake-News-Strategie

Im Tagesspiegel gibt es heute Doppel-Fake-News. Doppel-Fake-News scheinen eine neue Erfindung des Medienmainstreams zu sein. Dabei ergibt Minus mal Minus nur mathematisch betrachtet Plus. Unter journalistischen Gesichtspunkten ergibt Minus mal Minus lediglich ein superfettes Minus.

Jouwatch berichtete vor einigen Tagen von einem Mann, der bei dem Versuch, ein AfD-Plakat abzuhängen, von der Lichtenberger Brücke gestürzt ist. Was vor wenigen Tagen  noch niemand wissen konnte: Der junge Mann ist seinen Verletzungen inzwischen im Krankenhaus erlegen. Heute kommt nun der Tagesspiegel mit folgender Schlagzeile daher: „AfD nutzte Falschmeldung zum Angriff.“

Zitat: „Am Wochenende hat sich ein 23-Jähriger in Lichtenberg das Leben genommen. In mehreren Medien war jedoch zunächst zu lesen, es könne sein, dass der Mann bei dem Versuch, ein AfD-Wahlplakat zu entfernen, von der Brücke gestürzt sei. Dies wollen Zeugen so beobachtet haben, heißt es in den Meldungen.“ – Zitatende.


14.9.2017
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: documenta-Pleite: Wo ist das Geld hin?

Die documenta ist pleite. €37 Millionen Euro sind weg, weitere €7 Millionen Euro mussten die Stadt Kassel und das Land Hessen als Bürgschaft dazuschießen, um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten (JouWatch berichtete). Doch wo ist das Geld hin?
Der Grund für die Pleite scheint „finanzielle Misswirtschaft durch die documenta Leitung“ zu sein, schreibt die renommierte artnet-news. Die Entscheidung des künstlerischen Leiters Adam Szymczyk, die Ausstellung in zwei Städten gleichzeitig abzuhalten, Kassel und Athen, trieb die Kosten in die Höhe, während Geschäftsführerin Annette Kulenkampff nichts getan habe, um seiner Geldverbrennung Einhalt zu gebieten. Auch der ehemalige Kasseler Bürgermeister Betram Hilgen (SPD), bis vor kurzem Vorstandsvorsitzender, habe nichts getan, um der Verschwendungssucht des linken Traumtänzers Szymczyk Einhalt zu gebieten.

13.9.2017
Lügen
Renten
Danisch: Rentenkasse
Moment mal.

Hatte es nicht geheißen, wir bräuchten die Flüchtlinge, damit die unsere Rente bezahlen? Die hier behaupten, es läuft genau andersherum, nämlich dass wir später in Rente gehen müssen, weil die Flüchtlinge uns so teuer kommen, dass es nicht mal für die schlappe Rente reicht.

Was stimmt denn nun?

13.9.2017
Lügen
Literaturkritik
pi-news: Mattias Karlsson warnt vor dem Islam
Schwedendemokrat vergleicht Koran mit „Mein Kampf“


Von ALSTER | „In einer christlichen Kirche laut aus dem Koran vorzulesen, dass Christen getötet werden sollen, ist wie wenn man ‚Mein Kampf‘ in einer Synagoge vorliest“, das sagte der Fraktionschef der Schwedendemokraten (SD), Mattias Karlsson, auf einer Veranstaltung zur anstehenden Kirchenwahl (Kyrkovalet) im Konzerthaus in Göteborg.
Der Zeitung Expressen erklärte er: “Es (‚Mein Kampf‘ und der Koran) ist fast vergleichbar, weil die Forderungen in ‚Mein Kampf‘ zur Gewalt und Verfolgung von Juden geführt hat. Dazu gibt es keine Parallele in der Weltgeschichte. Aber es gibt eine Reihe von Anordnungen im Koran, die zu Töten, Enthaupten, Gefangennahme, Versklavung und Entführung von Christen aufforden. Es ist genau das, was in der Welt passiert. Es gibt heute einen Völkermord an Christen in der Welt.“

13.9.2017
Lügen
pi-news: Insa-Umfrage bei 6 Prozent - AfD mit 11 Prozent drittstärkste Kraft
Fliegen die Grünen aus dem Bundestag?


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Kurz vor der Bundestagswahl befinden sich die Grünen bei der Wählergunst in einem steilen Sturzflug. Eine im Auftrag der BILD-Zeitung erstellte Insa-Umfrage erbrachte nur noch sechs Prozent für die Öko-Stalinisten und Flüchtlings-Fetischisten. Je mehr Göring-Eckhardt & Co von der ungebremsten Aufnahme aller Versorgungssuchenden dieser Welt schwärmen und hemmungslos auf Benzinfahrzeuge eindreschen, desto weiter dürften diese Werte in den Keller gehen. Mittlerweile darf man auf eine Wiederholung des FDP-Debakels im Jahr 2013 hoffen, als die Liberalen an der 5%-Hürde scheiterten.

Wolfram Weimer erkennt bei den Grünen eine Weltuntergangsstimmung und sieht die bedröppelte Frontfigur der Grünen, Katrin Göring-Eckhardt, vor dem Rauswurf aus dem Bundestag. Bei ntv ist zu lesen

13.9.2017
Lügen
pi-news: Uferlose Zerstörungswelle von Wahlplakaten
AfD-Gegner im Sturzflug!


Von WINSTON KIRCHBERG | Der „Darwin Award 2017“ geht an … einen Berliner! Anlässlich seines mutwilligen Versuchs, am Wochenende ein Wahlplakat der AfD abzunehmen, glitt der Mann plötzlich aus und stürzte von der Lichtenberger Brücke mehrere Meter tief auf den Parkplatz auf der Einbecker Straße. Er wurde lebensgefährlich verletzt.

Zwei Zeugen kümmerten sich um ihn und leisteten Erste Hilfe. Rettungskräften gelang es, den Mann zu reanimieren und ihn in die Intensivstation einzuliefern. Seine Begleiterin musste mit einem Schock ebenfalls behandelt werden.

In den sozialen Netzen wird Senking aber auch vorgeworfen, mit seiner Straftat zwar für angebliche „Toleranz einzutreten, selbst jedoch keine andere Meinungen zu dulden.“ Ein altbekanntes sozialistisch-kommunistisches Problem.


13.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Sigmar Gabriel – Auch im Reichstag von Nazis umzingelt?

„Die Ereignisse der letzten Wochen, die unterdrückte Debatte über die Flüchtlingskrise und die Terroranschläge in europäischen Städten haben dazu geführt, dass sich viele Menschen offenbar mit dem Gedanken tragen, die AfD zu wählen. Es gibt eine Menge Menschen, die den Eindruck haben, dass über ihre Sorgen – Flüchtlinge, innere Sicherheit und die Angst um den Arbeitsplatz – im Wahlkampf nicht geredet wird. Wenn wir Pech haben, senden diese Menschen bei der Wahl ein Signal der Unzufriedenheit, das schlimme Folgen haben wird. Dann haben wir zum ersten Mal nach Ende des Zweiten Weltkriegs in deutschen Bundestag wieder echte Nazis.“

13.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Merkel bald allein auf weiter Flur

Von den deutschen Medien weitgehend unbeachtet hat der in Paris fürstlich residierende Präsident Emmanuel Macron begonnen, Merkel international zu isolieren. Der auf diesem Blog schon lange vorhergesagte Machtkampf in und um Europa hat bereits begonnen. Es ist wie auf jedem Jahrmarkt der Eitelkeiten mehr persönlicher Ehrgeiz im Spiel, als konzeptionelle Überlegungen, die konsequent in irgendeine Richtung führen. Völlig überraschend auftauchende Sachzwänge werden genutzt, um sich im Rampenlicht des Polittheaters zu inszenieren. Man erinnere sich an Merkels Fernsehauftritte nach Lehman Brothers, Fukushima und bei Anne Will. Sachpolitik wird zur Staffage von medienwirksamen Haupt- und Staatsaktionen, sie ist nicht der Ansporn Probleme geordnet und unspektakulär unter Anwendung von vorhandenen Gesetzen zu lösen.

13.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Merkel: Horrorauftritt in Rosenheim

Angela Merkels Wahlkampfauftritte, sobald sie nicht abgeschottet vor Merkilanern spricht, war bislang von lautstarken Pfeiffkonzerten und Buh-Rufen begleitet und zum Teil auch massiv gestört worden. Rosenheim scheint zum Ende des Merkelschen Wahlkampfs nun einer der „Höhepunkte“ gewesen zu sein. In Augsburg indes konnte sich die Kanzlerin, abgeschirmt im Bierzelt, von ihrer Anhängerschaft ungestört feiern lassen. Mit Video.

Merkel kam am Dienstag bei strömendem Regen mit dem Hubschrauber im bayerischen Rosenheim an, um dann ihren Weg durch die Wartenden Richtung Bühne anzutreten. Aus der Menge schallten ihr – wie bei allen ihren bisherigen Wahlkampfauftritten – „Hau ab“-Rufe, Pfiffe und Buh-Rufe entgegen. Auf den hochgereckten Schildern waren Sprüche wie „Merkel hasst Deutschland“ zu lesen.


13.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Tschüs und Goodbye! Immer mehr Deutsche verlassen Deutschland!

Gestern, als ich noch ganz klein und ganz blond war, wollten mich die Russen in Berlin am liebsten mitnehmen. So erzählte mir später meine Mutter, die aus ihrem oberschlesischen Dorf flüchten mußte, wie Millionen von anderswo. Heute bin ich (immer noch) etwas größer, immer noch etwas blond und würde am liebsten freiwillig zu den Russen gehen. Ich weiß nur nicht, ob sich das noch lohnt. Für 1,5 Millionen Deutsche hat es sich inzwischen offenbar “gelohnt”. Überall hin, nur weg…
Aber was vertreibt DIE Deutschen aus Deutschland? Die letzten zehn Jahre 1,5 Millionen! Allein 2014 über 140.000! Noch im Mai 2010 staunte das Hamburger Abendblatt: “Auswandern liegt im Trend”.  Jährlich sagten 40.000 Deutsche ihrem Heimatland “Tschüs und auf Nimmerwiedersehen!” Damals viele Richtung Polen. Doch auch in Länder wie die Schweiz – 2014 gut 21.000 Deutsche (die wenigsten der Steuer wegen). Die Huffington Post riet  2015:” Acht gute Gründe, genau jetzt aus Deutschland auszuwandern”. Und listete auf

13.9.2017
Lügen
Anonymousnews: Kriegsverbrecherin im Kanzleramt: Kosten diese neuen Syrien-Enthüllungen Merkel den Wahlsieg?
Deutschland befindet sich mitten im Wahlkampf. Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht jetzt schon wie die sichere Siegerin aus, doch ein Super-Skandal zum Syrienkrieg könnte sie auf den letzten Metern noch zu Fall bringen und ihr den Wahlsieg kosten. Wissenschaftler und andere Experten haben die Belege für diesen Merkel-Syrien-Skandal […]

13.9.2017
Lügen
Meedia: „Merkel, die Eidbrecherin“: AfD zündet nächste Stufe im Negativ-Campaigning – womöglich mit Unterstützung eines Trump-Beraters

Einiges deutet darauf hin, dass die us-amerikanische Agentur Harris Medie für die AfD die nächste Stufe im Internet-Wahlkampf gezündet hat. Die kürzlich online gegangene Webseite und Facebook-Seite "Merkel, die Eidbrecherin" setzt voll auf so genanntes Negative Campaigning und wird von der AfD verantwortet. Laut dem Recherchebüro Correctiv wurde die Domain über die gleiche US-Firma angemeldet, die auch Harris Media nutzt. Harris Media war während des jüngsten US-Wahlkampfs auch für Donald Trump tätig.
Die in dunklen Farbtönen gehaltene Webseite „Merkel, die Eidbrecherin“ entspricht nicht dem traditionell in blau und rot gehaltenen Erscheinungsbild der AfD. Die Partei und deren Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland werden im Impressum aber als Verantwortliche genannt. Die Seite zielt darauf ab, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel it ihrer Flüchtlingspolitik angeblich ihren Amtseid gebrochen habe, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Ein Zähler wirft Merkel vor, für 98 Tote und Verletzte in Deutschland durch Terroristen verantwortlich zu sein. Es gibt eine Zeitlinie und vorgefertigte Bild- und Schrifttafeln, die zur Verbreitung via Social Media gedacht sind und einmal Merkel persönlich, einmal die CDU und die Medien anprangern.
Grins!

13.9.2017
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Parteien im Saarland müssen Strafe zahlen

BERLIN/SAARBRÜCKEN. Die Grünen, SPD, CDU und FDP haben im Saarland gegen das Parteiengesetz verstoßen. Die vier damals im Landtag vertretenen Parteien haben Spenden oder geldwerte Leistungen von ihren jeweiligen Landtagsfraktionen kurz vor Saarlandwahl 2009 angenommen, teilte die Bundestagsverwaltung am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Für ihre Vergehen werden nun Strafzahlungen fällig.

Die Bescheide sehen Sanktionszahlungen für die Grünen in Höhe von knapp 117.000 Euro vor, die SPD muß rund 35.000 Euro bezahlen. Beide Parteien hatten Broschüren veröffentlicht, die laut Bundestagsverwaltung zu nahe am Wahltermin erschienen.
Wieder mal besten Dank für das Vorleben von Rechtschaffenheit und rechtsstaatlichkeit


13.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Juncker will den Euro in allen EU-Ländern einführen

STRASSBURG. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Einführung des Euro in der gesamten Europäischen Union gefordert. Die Union befinde sich im fünften Jahr eines Wirtschaftsaufschwungs, der mittlerweile jedes Mitgliedsland erreicht habe. „Jetzt ist die Zeit für ein stärkeres, demokratischeres Europa“, sagte Juncker in einer Grundsatzrede am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg.

In 19 der 28 EU-Länder wird derzeit mit dem Euro bezahlt. Bulgarien, Dänemark, Schweden, Kroatien, Rumänien, Polen, Tschechien und Ungarn sind genauso wie Großbritannien, das aus der EU austritt, nicht Teil des Euroraums.
Ist der Typ schon wieder besoffen? Überall kracht und kriselt es, diverse Länder wollen austreten, und der träumt da vor sich hin. Bringt erst mal Vertrauen und Stabilität rein!


13.11.2017
Lügen
Junge Freiheit: Deutsche fühlen sich frei

BERLIN. Deutschland ist so frei wie lange nicht mehr. Das geht aus dem am Dienstag in Berlin vorgestellten Freiheitsindex 2017 hervor. Demnach haben sowohl die gesellschaftliche und mediale Wertschätzung der Freiheit als auch das subjektive Freiheitsempfinden der Deutschen im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. So stufen gut 50 Prozent der Bevölkerung ihr gegenwärtiges Leben selbst als „sehr frei“ ein. Und 63 Prozent sind der Ansicht, daß sie ihre Meinung in Deutschland gänzlich frei äußern können – sechs Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Der Gesamtwert des Indexes stieg von 0,33 auf 2,7 Punkte (auf einer Skala von -50 bis +50) und damit auf den höchsten Stand seit 2011.
Die Forscher stellten außerdem fest, daß ein erheblicher Teil der Bevölkerung weiterhin großes Mißtrauen gegenüber den „Eliten“ aus Politik, Wirtschaft und Medien hegt. Entsprechend seien etwa 39 Prozent der Bürger der Meinung, Politiker hätten keine Ahnung von ihrer Arbeit („Das könnte ich besser“). 43 Prozent unterstellten sogar, Politiker handelten nur im eigenen oder im Interesse anderer Mächte, nicht aber zum Wohle der Bevölkerung. Und 33 Prozent verträten die Ansicht, „daß Deutschland auf eine ganz große Krise zusteuert“, die ohne eine grundlegende Veränderung des politischen Systems nicht überwunden werden könne.

12.9.2017
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: "Politik zugunsten privater Konzerninteressen": Opposition zerfetzt Regierung wegen Maut-Skandals

Die Opposition hat die Bundesregierung wegen des Maut-Skandals scharf kritisiert. Aufgrund eines Softwarefehlers hatte das Verkehrsministerium zwei Jahre lang zu hohe Beträge an private Autobahnbetreiber bezahlt. Möglicherweise müssen diese nicht zurückzahlen.

So knapp vor der Wahl kam die Nachricht, dass die Bundesregierung einen zweistelligen Millionenbetrag wegen eines peinlichen, vermeidbaren Softwarefehlers aus dem Fenster warf, sehr ungünstig für die Unionsparteien. Alexander Dobrindt (CSU), der das Gebaren des Verkehrsministeriums verantwortet, versucht, Entwarnung zu geben: Der Steuerzahler werde nicht für die verlorene Summe aufkommen müssen. Doch die Oppositionsparteien sehen das anders.


12.9.2017
Lügen
pi-news: Die Rache des verschmähten Liebhabers oder: Jeder blamiert sich, so gut er kann
Abgewiesener Provinz-FDPler macht gegen AfD mobil


„Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag´ ich dir den Schädel ein“, frei nach diesem Zitat lautet offenbar die Devise eines ehrgeizigen Provinzpolitikers, der auszog um politische Karriere zu machen und sich der AfD vergeblich andiente. Selbige wollte seine Führungsambitionen nicht unterstützen und nun wird, wie so oft im Leben, aus einer verschmähten Liebe ein Schlachtfeld. Der Wahlkampf bietet dazu das passende Ambiente man muss ja nicht erwähnen,  was jedem den Geruch der Rache offenbaren würde. Die AfD droht nun ob seiner Aussagen mit Strafanzeige.

Wüsste der FDP-Vorsitzende Christian Lindner von der Existenz seines Parteifreundes Marco Altinger, würde er wahrscheinlich um seinen Posten zittern. Denn nicht nur die Großstadt bringt charismatische Politiker hervor, nein, auch in der Provinz blüht so manche verborgene Rose.


12.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Panik! AfD wesentlich stärker als erwartet!

Die Panik macht sich bei den Etablierten breit: Es gibt „Anzeichen“ dafür, dass die AfD wesentlich stärker abschneiden könnte, als bislang vorhergesagt. Für die Einheitsfront scheint sich ihr Alptraum bereits am politischen Horizont abzuzeichnen: Die AfD könnte drittstärkste Kraft werden.

Nicht einmal mehr zwei Wochen, und dann ist der Wählerwille gesetzt. Trotz massiver medialer und politischer Bekämpfung des Politneulings AfD, trotz Mobilisierung der mit Steuergeld finanzierten Bodentruppen aus den Reihen der Antifa, trotz medialer Schmutzkampagnen und undemokratischem Ausgrenzen aus dem öffentlichen Raum: Die AfD könnte wesentlich stärker bei der bevorstehenden Bundestagswahl abschneiden als bislang prognostiziert.


12.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Offener Brief von Dr. Penner an Heiko Maas: „Bundesregierung betreibt Desinformation!“

Herr Maas,

Sie betreiben Desinformation der Bevölkerung, wenn Sie die Islamkritik der AfD als verfassungswidrig bezeichnen (siehe hier). Sie sind offensichtlich am Wahlkampf interessiert, nicht an der Rechtsstaatlichkeit Deutschlands. Die AfD ist die einzige Partei, die den demokratischen Rechtsstaat gegen die Diktatur des Islam verteidigt: „Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze und gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, tritt die AfD klar entgegen. Die Rechtsvorschriften der Scharia sind mit unserer Rechtsordnung und  unseren Werten unvereinbar. Dies wird auch durch die für die islamische Staatenwelt bedeutendste Kairoer Erklärung vom 4.8.1990 dokumentiert“ (Grundsatzprogramm der AfD).


12.9.2017
Lügen
Science Files: Partei der Ewiggestrigen: SPD ganz unten – ärmlich und erbärmlich
Der Anteil der Stimmen, den die SPD in Wahlumfragen noch erhält, geht in dem Maße zurück, in dem angebliche soziale „Demokraten“ die Nazi-Rhetorik gegen die AfD auspacken, in der Hoffnung, einen Trend, der gegen die SPD läuft, umkehren zu können. Kann man tatsächlich so dumm sein (siehe Erklärung unten)? Wer um aller Götter Willen berät […]

12.9.2017
Lügen
Meedia: „Der junge Pfleger grillt die Kanzlerin besser als alle TV-Duell-Moderatoren“: Azubi wird nach ARD-„Wahlarena“ im Netz gefeiert

Am Montagabend fand im Ersten die "Wahlarena" mit Angela Merkel statt. Die Kanzlerin stellte sich in dem Format den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Zu Wort kam unter anderem auch ein junger Azubi, der Merkel mit dem gravierenden Fachkräftemangel in der Krankenpflege konfrontierte. Dabei ließ er sich von ihr nicht abwimmeln, gab sich mit keinen Phrasen zufrieden – und wurde dafür von den Zuschauern der Sendung im Netz gefeiert.
„In Artikel 1 des Grundgesetztes steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar“, begann der Alexander Jorde seine Frage. Jorde macht eine Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger. Er arbeite jetzt seit einem Jahr in Krankenhäusern und Altenheimen, erzählt er, und habe erlebt, „dass diese Würde tagtäglich in Deutschland tausendfach verletzt wird.“ So müssten Menschen zum Teil stundenlang in ihren Ausscheidungen liegen, klagt der junge Mann an.

11.9.2017
Lügen
Science Files: Sigmar Gabriel ist ein falscher Nazi – nach eigener Aussage
Sigmar Gabriel hat t-online ein Interview gegeben. Ein Auszug daraus: Frage: Im Februar haben Sie gesagt: „Es gibt ein großes Wählerpotenzial, das bereit ist, SPD zu wählen, aber nicht als Koalitionspartner der Union.“ Ich habe den Eindruck: Sieben Monate später und zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist nicht viel zu sehen von einem solchen Potenzial. […]

11.9.2017
Lügen
Science Files: Ist Gewalt in der Pflege an der Tagesordnung?
Vor einigen Tagen haben wir einen Post veröffentlicht, in dem wir auf eine mutige Befragung eingegangen sind, die die B. Braun Stiftung und das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung durchgeführt haben. Befragt wurden Auszubildende und Schüler der Gesundheits- und Krankenpflege u.a. zu ihrer Erfahrung mit Gewalt in der Pflege. Erschreckende 30,8% der 402 Befragten haben […]

11.9.2017
Lügen

Junge Freiheit: Unbekannte beschmieren 40 Häuser und Autos mit linken Parolen

MÜNCHEN. Mutmaßlich linksradikale Täter haben in der Nacht zu Samstag in München Dutzende Autos und Häuser beschmiert. Die Unbekannten sprühten in gelber und grüner Farbe unter anderem „Yuppie-Schweine“, „Burn“ und „Bye Baye Yuppies“ auf Autos und Hausfassaden.

Yuppie ist ein abwertender Begriff für junge, wohlhabende, karrierebewußte Menschen. Die Polizei registrierte 40 Sachbeschädigungen in fünf Straßen im Stadtteil Denning, teilte sie am Montag mit. Demnach wurden auch politische Parolen wie „FCK COPS“, „KILL NZS“ und Hammer und Sichel aufgesprüht.


11.9.2017
Lügen
Danisch: Elektroautos im Katastrophenfall

Aktuelles Ereignis zum Nachdenken.

Ein Leser brachte mich auf den Gedanken: In den USA sieht man doch gerade die Massenflucht aus Florida, es gab ja auch jede Menge Berichte von Leuten, die da mit Fliegern und öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr rausgekommen sind.

Man solle sich nun mal überlegen, was da los wäre, wenn die jetzt alle Teslas oder ähnliche Elektroautos hätten.

Überlegen wir mal:


11.9.2017
Lügen
Danisch: Alles Nazis, was nicht SPD wählt…

Die SPD dreht durch und verfällt in die Logik „Alles Schlampen außer Mutti“ (Mutti ist hier Martin und nicht Angela).

Man hat Sigmar Gabriel gefragt, wo denn das angeblich so große Wählerpotential der SPD bleibt, von dem er im Februar noch geredet hat.

Gabriel meint, die wären nicht gekommen, weil die jetzt alle Nazis wählen gegangen sind:


11.9.2017
Lügen
Compact-Online: Edward Snowden: Die deutsche Regierungskoalition hat gelogen

Aua! Das saß. Eine Woche vor der Wahl bekam das politische Establishment eine schallende Ohrfeige von prominenter Seite – und zwar von keinem Geringeren als Edward Snowden. Der bezichtigt die Koalitionsfraktion kollektiv der Lüge. Dabei bestätigt er auch Positionen, die COMPACT bereits seit vier Jahren vertritt.

Im vergangenen Juli fand die Untersuchung, ob der US-Geheimdienst NSA deutsche Bürger massenweise abgehört, Wirtschaftsspionage betrieben und mit dem deutschen BND kooperiert habe, nach drei Jahren ihren Abschluss. Resultat der Untersuchungskommission: Entlastung der Schlapphüte zu beiden seiten des Atlantiks. Snowdens Behauptungen hätten sich nicht bestätigt. Ihn direkt  zu vernehmen sei allerdings unmöglich gewesen. Denn Snowden habe ein Asyl in Deutschland als Bedingung für einen Aussage vorangestellt (COMPACT berichtete).

Dazu äußerte sich Snowden jetzt: Der Bericht der Untersuchungskommission sei nichts als eine Übung im „kreativen Schreiben“, Die deutsche Regierung habe nach dem NSA-Skandal, anstatt auf das Problem zu reagieren und den BND härter zu regulieren, genau das Gegenteil getan: Nämlich die Gesetze so weit gelockert, dass ein Verstoß gegen sie unmöglich sei.


11.9.2017
Lügen
Compact-Online: AfD gegen Religionsfreiheit? Warum Heiko Maas uns eine Bürgerkriegs-Verfassung einbrockt

Heiko Maas wirft der AfD ein in Teilen verfassungswidriges Wahlprogramm vor. Unter anderem seien Pläne der Partei, der Ausbreitung des Islams in Deutschland Einhalt zu gebieten, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. COMPACT erklärt, warum der Justizminister hier irrt.

Das Grundgesetz schreibe „die Religionsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung wegen des Glaubens oder der religiösen Anschauungen“ fest, so Maas am Montag in der Frankfurter Rundschau. Forderungen der AfD nach einem Verbot von Minaretten und des Muezzinrufes seien daher nicht konform mit dem Grundgesetz.

Maas stellt hier einmal mehr seine Unwissenheit unter Beweis. Nicht hinter dem Islam, sondern hinter dessen „Konflikt mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ ist die AfD her, wie es im Wahlprogramm heißt.

Bevor wir uns den Text des Grundgesetzes ansehen, schauen wir zuerst näher ins Deutschlandprogramm der Alternative.


11.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Maas nennt AfD Verfassungsfeinde

BERLIN. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor der Wahl der AfD gewarnt. „Selten war eine Bundestagswahl so wichtig wie am 24. September: Verfassungsfeinde stehen vor den Toren des deutschen Parlaments. Erstmals seit 1949 könnte eine Partei die Fünfprozenthürde überspringen, deren Programm in Teilen verfassungswidrig ist, nämlich die AfD“, schrieb Maas in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau.

Die AfD wolle den Euro abschaffen, die Integration stoppen und notfalls aus der Europäischen Union austreten. Zudem wolle sie Minarette und Muezzin-Ruf verbieten. Das verstoße gegen die Glaubensfreiheit des Grundgesetzes. Auch das Familienbild der AfD, bestehend aus Vater, Mutter und Kind widerspreche der Verfassung, behauptete der SPD-Politiker. „Unser Grundgesetz kennt kein starres Familienleitbild. Familie ist dort, wo Kinder sind und Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Und das Grundgesetz erlaubt jedem und jeder, so zu leben, wie er oder sie will.“


11.9..2017
Lügen
Deutsch.RT: Außenminister Gabriel vergleicht AfD-Mitglieder mit Nazis

Im Interview mit dem Online-Dienst t-online.de hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel die AfD mit den Nazis verglichen.

Gabriel erklärte, dass viele deutsche Wähler darüber nachdenken, ihre Stimmen für die Alternative für Deutschland bei der Bundestagswahl am 24. September abzugeben. Der Grund dafür sei die Befürchtung, dass Themen wie Migration, innere Sicherheit und Arbeitslosigkeit von den Politikern kaum angesprochen werden. Wenn aber die AfD von Menschen, die ein Signal der Unzufriedenheit senden wollen, gewählt wird und in den Bundestag einzieht, werde es schlimme Folgen haben, so Gabriel. In diesem Fall werde Deutschland zum ersten Mal nach Ende des Zweiten Weltkriegs im deutschen Reichstag wieder echte Nazis haben, schlussfolgerte der Außenminister.


11.9.2017
Lügen
pi-news: Helm auf, Panzerweste an, Fahne hoch, AFD!
Schlammschlacht, Drohungen, Diffamierungen der Etablierten 


Die Vorwahl-Panik der etablierten Mächte in Politik und Medien nimmt absurde Züge an. Denn ein gar schreckerregendes Gespenst geht um in den Zentralen und Schlafzimmern derjenigen, die das schöne und fleißige Land zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz im alleinigen, alleinseligmachenden Besitz wähnen – das Gespenst eines AfD-Erfolgs am 24. September 2017.

Das gesamte Parteien- und Medienkartell ist sich einig: Alexander Gauland ist ein Volksverhetzer. Und gegen Alice Weidel wird ein obskures, vier Jahre altes E-Mail präsentiert, das ihre bislang verheimlichte rechtsextremistische Gesinnung belegen soll.  Zudem  attestiert ausgerechnet Zensur-Minister Maas Teilen des AfD-Programms „Verfassungsfeindlichkeit“. Und der nach Gewichtsverlust auch von baldigem Amtsverlust bedrohte SPD-Schwadroneur Sigmar Gabriel jammert über den bevorstehenden Einzug von „Nazis“ in den Bundestag.


11.9.2017
Lügen
pi-news: Die „Welt“ der Freien Demagogen - die betrogenen Betrüger
FDP-„Barschel-Bashing“ gegen Alice Weidel – alle reingefallen!


Der Wahlkampf gärt. Exakt zwei Wochen vor dem „Urnengang“ wird der „Welt am Sonntag“ eine vermeintliche E-Mail von Dr. Alice Weidel aus dem Jahr 2013 zugespielt mit vermeintlich „volksverhetzenden Inhalten“, die auf eine Alien-Verschwörerseite verlinkt.

Belastbare Quellenangaben fehlen, der Empfänger des Mail-Inhaltes bleibt im Dunklen – der Informant und Denunziant bleibt unerkannt, er ist zunächst ein „Schutzbedürftiger“ des Medienrechts. Die neuste Verleumdungs-Lawine gegen die AfD-Spitzenkandidatin wurde sogleich dankbar von allen Akteuren der deutschen Presse und Kartellparteien aufgegriffen und Tsunami-mäßig gehorsam weiter verbreitet. Nur der Spitzenkandidat der FDP hält sich derzeit dezent zurück.

Losgetreten hatte die Schmutzkampagne die Chefredaktion des Springer-Mediums „Die Welt“. Die stellvertretende Chefredakteurin der „Welt“ ist Dagmar Rosenfeld-Lindner. Sie ist seit 2011 mit Christian Lindner, FDP, 38, verheiratet. Sie ist 7 Jahre älter als Lindner, die Ehe ist kinderlos. Nicht umsonst wird der Chef der eigelben Ein-Mann-Partei „der Macron Nordrhein-Westfalens“ genannt. Dagmar Rosenfeld-Lindner wechselte vom Wochenmagazin „Die Zeit“ in die „Welt“-Chefredaktion. „Verleumde nur, etwas davon bleibt immer hängen!“ eine „Zeit-gemäße“ Journalisten-Tradition.


11.9.2017
Lügen
Epochtimes: Justizminister Maas ist gegen Sonderregeln wegen AfD im Bundestag

"Ich halte nichts davon, irgendetwas zu verändern, nur damit die AfD klein gehalten wird", sagte Maas. Wenn die AfD in den Bundestag einzieht ist das Teil der Realität und das wäre zu akzeptieren.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen Sonderregeln für den Fall des Einzugs der AfD in den Bundestag ausgesprochen. „Ich halte nichts davon, irgendetwas zu verändern, nur damit die AfD klein gehalten wird“, sagte Maas im Interview der Woche des Deutschlandfunk.

Wenn die AfD bei der Wahl in zwei Wochen ins Parlament einziehe, „dann ist das ein Teil unserer politischen und gesellschaftlichen Realität, und dann habe ich das zu akzeptieren“.

Im Bundestag wird nach einem Pressebericht unter anderem darüber nachgedacht, wie beispielsweise verhindert werden kann, dass die AfD den Vorsitz im Haushaltsausschuss bekommt.


11.9.2017
Lügen
Epochtimes: AfD-Chef Meuthen legt noch eins drauf – will gesamte Bundesregierung „rückstandsfrei entsorgen“
Alexander Gauland "wollte ja nur Frau Özoguz entsorgen“, so Jörg Meuthen bei einer Wahlkampfveranstaltung in Nürnberg. "Ich sage Ihnen aber, unser Ziel ist es, die gesamte Regierung Merkel nicht nur abzulösen sondern rückstandsfrei zu entsorgen,“ so der AfD-Politiker am Samstag vor begeistertem Publikum.

Die SPD tue sich mit dem Begriff „Entsorgung“ etwas schwer, witzelte AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen in seiner fast halbstündigen Rede am Samstag in der Nürnberger Meistersingerhalle.

Ein begeistertes Publikum hörte an diesem Abend, wie Meuthen noch eins drauf gab, auf Gaulands umstrittene Äußerungen über die Bundesbeauftragte für Integration, Aydan Özoguz, sie in Anatolien „entsorgen“ zu wollen. Meuthen fand die Worte des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland dabei noch „bescheiden“.

„Er wollte ja nur Frau Özoguz entsorgen“, so Meuthen, „ich sage Ihnen aber, unser Ziel ist es, die gesamte Regierung Merkel nicht nur abzulösen sondern rückstandsfrei zu entsorgen.“


11.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: AfD zeigt klare Kante: Kein grundgesetzwidriger Islam auf deutschem Boden!

Die AfD ist bekanntlich die einzige Partei in Deutschland, die sich entschieden gegen die weitere Islamisierung unseres Landes wehrt und damit auch die einzige Partei, die die Interessen der deutschen Bürger im Auge hat, die noch Interesse an Freiheit, Demokratie und Kultur zeigen. 

Hier dazu die sechs islampolitische Forderungen der AfD-Sachsen-Anhalt, die hoffentlich den Bundestag aufmischen werden:
Der Islam ist Ausdruck einer uns zutiefst fremden Kultur. Seine Werte sind nicht unsere Werte, seine Sprache ist nicht unsere Sprache, seine Sitten sind nicht unsere Sitten. Die Anhänger der multikulturellen Gesellschaft und antideutscher Ideologie setzen ihn deshalb gezielt ein, um die deutsche Kulturhoheit und Identität aufzulösen und unser Land in einen identitätslosen Schmelztiegel der Kulturen zu verwandeln. Diesem Ansinnen erteilt die AfD eine klare Absage!
Wir sehen den Islam in Deutschland nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung. Der Islam gehört historisch und wertemäßig nicht zu Deutschland – das ist eine Selbstverständlichkeit. Wir aber sagen zudem: Wir wollen auch gar nicht, dass der Islam jemals zu Deutschland gehört!


11.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Ausgerechnet Maas findet das AfD-Programm „in Teilen verfassungswidrig“

Wenn der „nordkoreanische“ Justizminister sich so äußert, kann es wohl nur heißen: Alles richtig gemacht, AfD. Hier seine letzte Zuckung:

„Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat der AfD vorgeworfen, dass ihr Wahlprogramm in mehreren Punkten gegen das Grundgesetz verstößt. „Mit der AfD könnte erstmals seit 1949 eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, deren Programm in Teilen verfassungswidrig ist“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe). Die AfD fordere unter anderem in ihrer Religions-, Familien-, Strafrechts- und Europa-Politik klare Verletzungen der Grundgesetz-Artikel 1, 3, 4 und 23, die die Würde des Menschen schützen sowie die Unschuldsvermutung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Freiheit der Religion.


11.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Wie Merkel entmachtet werden kann

In zig Städten wird sie ausgebuht, teilweise mit Tomaten beworfen. Über 50 Prozent der Bundesbürger möchten Merkel endlich in Rente schicken. Schulz wollen die Deutschen aber noch viel weniger. Gibt es denn gar keine Möglichkeit, Merkel abzuwählen? Doch die gibt es.
Merkel 4 kann doch gar nicht mehr verhindert werden.“ – „Wer soll die denn stoppen?“ – „Der Würseler ohne Schulabschluss hat doch keine Chance gegen Merkel und wäre als Kanzler ja noch viel schlechter.“ – „Das Volk hat doch gar keinen Einfluss. Die setzen uns ihre Spitzenkandidaten vor, so dass wir nur noch zwischen Pest und Cholera entscheiden können. Was hat das denn noch mit Demokratie zu tun?“

10.9.2017
Lügen
Annaschublog: Weltweiter Insektenrückgang: 80% des deutschen Insektenbestands bereits ausgestorben

Schlagzeilen kursieren derzeit über das „Windschutzscheiben-Phänomen“, eine Beobachtung die darauf beruht, dass sich nach einer langen Autofahrt keine Insektenkadaver mehr auf der Windschutzscheibe befinden. Musste der Fahrer eines Automobils in der Vergangenheit nach einigen Stunden Autofahrt anhalten, um die Scheibe für eine gute Sicht von den klebrigen Reste der Insekten-Innereien mit einem speziellen grobporigen Scham zu beseitigen, fehlen diese im Jahr 2017 nahezu vollständig. Lediglich winzige Punkte finden sich nach vielen Wochen Fahrt vereinzelt auf der Autoscheibe. Worin liegen die Gründe des weltweiten Insektensterbens?

Diese Beobachtung wurde zumeist in Westeuropa  beobachtet. Eine deutsche Amateur-Gruppe namens Krefeld Entomological Society überwacht Insektenpopulationen in 100 Naturschutzgebieten in Westeuropa und ist seit den 1980er Jahren aktiv. Sie fanden heraus, dass bis 2013 die Bevölkerung der Insekten in den Naturschutzgebieten um 80% zu verschwanden. Die Zahlen der Krefelder Gruppe sorgten international bei Biologen und Wissenschaftlern für Furore.


10.9.2017
Lügen
pi-news: Wie das ZDF auf sachliche Kritik reagiert
Systemmedien: Faktenresistent und selbstgefällig


Hohe Wellen schlug der Auftritt oder eher der Ausmarsch von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel aus der Sendung „Wie geht’s Deutschland“ am 5. September, nachdem die Beleidigungen und Behauptungen der Studiogäste und Moderatorin Marietta Slomka einfach unerträglich geworden waren (PI-NEWS berichtete).

Eine besonders schlimme Leistung lieferte dabei Moderatorin Slomka ab, die auch von ihren fürchterlichen Moderationen im „heute Journal“ bekannt ist.

Einen PI-Leser ärgerte das so sehr, dass er sich an das ZDF wandte und zunächst einmal die „Fakten“ geraderückte, die in der Sendung auch durch die Nachrichtenvorleserin Slomka verbreitet wurden.


10.9.2017
Lügen
pi-news: Auslaufmodell Merkel
Wie alt ist eigentlich Angela Dorothea Kasner?


In der ADAC-Mitgliederzeitschrift für September steht ein Interview mit der Bundeskanzlerin zu den Aussichten für den Dieselmotor. Auf die Frage, ob man „mit dem Ende der Verbrennungsmotoren rechnen“ müsse, sagte sie:

Wenn wir sehr weit in die Zukunft blicken, ist das so. Bis 2050 wollen wir 80 bis 95 Prozent Treibhausgase in Deutschland einsparen… Ich kann also noch keine konkrete Jahreszahl nennen…

„Wir“ klingt so nach Pluralis Majestatis. Da stellt sich doch die Frage, wie lange „Wir“, der „Wir“ sehr weit in die Zukunft blicken, noch regieren und leben. Laut Wiki ist Angela Dorothea Kasner am 17. Juli 1954 in Hamburg geboren. Bis 2050 ist sie also, wenn sie Glück hat, 96 Jahre alt, spart 95 Prozent des CO2 ein und hat vorher irgendwann im Alter zwischen 80 und 90 den Verbrennungsmotor beerdigt. Beeindruckend!


10.9.2017
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Rohingya – Medien kreieren eine neue Volksgruppe

Westliche Medien kreieren völlig unkritisch die neue, verfolgte Volksgruppe der Rohingyas. Dass es sich hierbei jedoch um importierte Dschihadisten und muslimische Aufständische handelt könnte, die mutmaßlich von Saudi-Arabien unterstützt werden, interessiert unsere Leitmedien nicht die Bohne. 

Aktuell überschlagen sich die Medien in der Darstellung des angeblichen Völkermords an der vermeintlichen Volksgruppe der Rohingyas. Die Rohingyas würden von militanten Buddhisten in der jungen Demokratie von Myanmar ausgerottet, so die mediale Darstellung.

Auch wenn Aktivisten der Rohingya-Bewegung den Begriff „muslimisch“ in der Geschichtsschreibung zunehmend durch „Rohingya“ zu ersetzen versuchten, ist dies nach Ansicht einiger Historiker kein haltbares Vorgehen. Es sei anhand der Aufzeichnungen nicht möglich zu bestimmen, wer die Rohingya sind oder sein wollen. Es sei eine Identität, die sich 2016 noch im Aufbau befinde.


10.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Meuthen will ganze Regierung „entsorgen“

Nürnberg – Nachdem AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland trotz des undemokratischen Possenspiel in Nürnberg am Samstag sprach, toppte AfD-Parteivorsitzendender Jörg Meuthen Gaulands  Zukunftspläne für die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). Meuthen will nicht nur Özoguz, sondern die komplette Regierung entsorgen.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland nahm bei seiner Rede am Samstag in Nürnberg,  die SPD-Funktionären und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, noch einmal ins Visier: „Ich habe einfach nur der Dame empfohlen – ganz höflich – dass sie doch vielleicht einen längeren Aufenthalt in einem Land nehmen könnte, in dem sie vielleicht die kulturellen Regeln besser versteht.“


10.9.2017
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Anja Reschke blamiert sich einmal mehr mit „Berichterstattung“

Dramatische Musik. Polizisten im Einsatz. Die GSG, wie Reschke zuvor in ihrer Anmoderation bedeutungsschwanger raunte, durchsucht Häuser. Eine Chatgruppe soll eine Todesliste von Personen aus dem „linken Spektrum“ angelegt haben. Unter den Mitgliedern der Gruppe: zwei Polizisten. Reschke kann bei diesem Faktum die Hüfte nicht stillhalten, so erregt ist die linke Moderatorin. Doch im eigenen Sender ist zum Zeitpunkt der Sendung schon bekannt, dass der Verdacht nicht mehr besteht. Grund: Diese Liste gibt es nicht.

Genüßlich wird im Report-Beitrag der „Vorwurf“ der Bundesanwaltschaft zitiert. Die Gruppe, die sich „Nordkreuz“ nenne, habe sich darauf vorbereitet, im Krisenfall Personen des „linken Spektrums festsetzen und mit ihren Waffen töten“ zu wollen. Dazu sollen Mitglieder der Gruppe eine Liste angelegt haben.


10.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Saalekreis: Grüner aus Partei ausgeschlossen

Halle – Der Kreisverband Saalekreis der Grünen erklärt auf seiner Facebook-Seite, daß der hallesche Unternehmer Sven Ebert in zweiter Instanz aus der Partei ausgeschlossen worden sei. Das Bundesschiedsgericht der Grünen habe sich zu diesem Schritt entschieden, weil Ebert vor der Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt zur Wahl einer konkurrierenden Partei aufgerufen habe. Es handelte sich dabei um die AfD. In erster Instanz hatte bereits das Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt auf einen Ausschluß des Unternehmers erkannt. Nach dem Entscheid des Bundesschiedsgerichts ist der Ausschluß nun wirksam. Ebert ist ab sofort kein Mitglied der Grünen mehr.

10.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Manuela Schwesig: Angela Merkel ungestört reden lassen – AfD-Veranstaltungen verhindern

Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns zeigt sich erschüttert von den Protesten bei Wahlkampfauftritten der Kanzlerin. „Jeder Politiker muss in diesem Land die Möglichkeit haben, Menschen zu treffen und für seine Politik zu werben“, sagte Schwesig der Ostsee-Zeitung. Doch sowohl die Zeitung als auch die frühere Familienministerin Schwesig verschweigen, dass die SPD-Politikerin einem linksextremen Bündnis angehört, das dieses „Werben für die eigene Politik“ der AfD mit extremistischen Methoden streitig macht.

Manuela Schwesig gehört dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ an. An maßgeblicher Stelle ebenfalls Bündnismitglied: die linksextreme „Interventionistische Linke“, die den „revolutionären Bruch“ herbeiführen will und die Geld für Waffen sammelt (JouWatch berichtete mehrfach).

Wie Schwesigs Fußtruppen Veranstaltungen der AfD verhindern


9.9.2017
Lügen
Brexit
Junge Freiheit: „Weniger Alkohol zum Mittagessen trinken“

BERLIN. Der frühere UKIP-Chef Nigel Farage hat bei einer Wahlkampfveranstaltung für die AfD-Politikerin Beatrix von Storch in Berlin vor möglichen wirtschaftlichen Schäden für Deutschland durch den Brexit gewarnt. „Der Brexit ist sehr wichtig für Deutschland, weil das Vereinigte Königreich als Handelspartner sehr wichtig für Deutschland ist“, sagte Farage.

1,3 Millionen deutsche Jobs hingen mittel- oder unmittelbar an der britischen Wirtschaft. Wenn es kein Freihandelsabkommen zwischen der EU und seinem Land gebe, wäre dies daher eine Katastrophe für Großbritannien und für Deutschland. Vor allem die Automobilindustrie in Süddeutschland würde leiden, befürchtete der 53jährige. Dennoch kämen die Brexit-Verhandlungen im Wahlkampf nicht einmal vor, beklagten sowohl Farage als auch von Storch.


9.9.2017
Lügen
Compact-Online: Lügenpresse fürchtet patriotische Stimmung in den Betrieben

Stuttgarter Nachrichten warnt vor Veranstaltung oppositioneller Daimler-Betriebsräte mit Jürgen Elsässer morgen, 10.9., bei Stuttgart und fürchtet „frenetischen Applaus“ nach der Rede…
Die Kollegen im Betrieb haben die Nase voll. Zuerst der Flüchtlingstsunami, und jetzt die Zerstörung der deutschen Automobilindustrie über die grün-schwarze Hetze gegen den Diesel. Über 800.00 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Deswegen freue ich mich, morgen endlich vor Kollegen von Daimler sprechen zu können, organisiert vom Zentrum Automobil, einer oppositionellen Betriebsratsliste, die bei der letzten BR-Wahl zehn Prozent der Stimmen erhalten hat – gegen die grünversiffte IG Metall.

9.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: „Da sterben ‘ne Menge Deutsche“

Haß gegen alle Deutschen? Das ging auch der Hamburger Linkpartei zu weit. Drei Wochen vor der Bundestagswahl fürchteten die Genossen, die Auslassungen ihrer Listenkandidatin Sarah Rambatz in sozialen Netzwerken könnten beim Wähler möglicherweis nicht auf Begeisterung stoßen. Die Chefin der Linksjugend Solid hatte auf Facebook um „antideutsche“ Filmempfehlungen gebeten und „grundsätzlich alles, wo Deutsche sterben“ – versehen mit einem dicken Herz.

Nach einem Sturm der Empörung reagierte die Linkspartei. Rambatz mußte ihre Kandidatur zurückziehen. „Wir mißbilligen die Äußerungen. So ein Gedankengut hat in der Linken nichts verloren“, versicherte Parteisprecher Martin Wittmaack.


9.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Grüner Irrsinn: Polizei soll Quittung ausstellen, wenn sie Migranten kontrollieren

Bremen – Um das sogenannte „ethnische Profiling“ zu verhindern, fordern Grüne, dass Polizisten, wenn sie Menschen mit einer nicht-weißen Hautfarbe kontrollieren, Kontroll-Quittungen ausstellen müssen. Beifall für die grüne Idee kommt von den Bremer Linken.

Als ethnisches oder Racial Profiling bezeichnet man Polizeikontrollen aufgrund von persönlichen Merkmalen oder Herkunft. Um das zu verhindern, will die Grünen-Fraktion die Bremer Polizei dazu zwingen, dass bei Personenkontrollen diese Quittungen ausstellen müssen, auf denen der Anlass und das Ergebnis der Überprüfung vermerkt sind.


9.9.2017
Lügen
Epochtimes: 1.500 Teilnehmer bei AfD-Wahlveranstaltung in Nürnberg – 500 Menschen demonstrierten dagegen

In Nürnberg fand heute eine AfD-Wahlveranstaltung statt. Um die 1.500 Menschen nahmen an ihr teil. Währenddessen demonstrierten 500 Menschen auf den Straßen Nürnbergs – darunter auch die Gruppen "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg" und das "Antifaschistische Aktionsbündnis".

In Nürnberg demonstrierten am Samstag rund 500 Menschen gegen die AfD-Wahlveranstaltung. Wie die Polizei mitteilte, gab es keine besonderen Vorkommnisse.

Neben AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland traten auch der ehemalige tschechische Präsident Václav Klaus und der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen am Samstag in der Meistersingerhalle auf.


9.9.2017
Lügen
Epochtimes: Günstige Wahlkampf-Flüge: Anwalt erstattet Untreue-Anzeige gegen Kanzlerin Merkel

Gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde eine Strafanzeige gestellt. Das berichtet der „Spiegel“ in der Samstagsausgabe.

Demnach hat ein Berliner Rechtsanwalt die Kanzlerin angezeigt. Der Zeitung zufolge wirft er Angela Merkel „Untreue zum Nachteil der Bundesrepublik vor“.

Ihre Partei, die CDU, würde für Flüge zu Wahlkampfauftritten nur einen Bruchteil der bei Bundeswehr und Polizei entstandenen Kosten erstatten. Die „Zahlungen der CDU decken die entstandenen Kosten nicht“, so der Anwalt.
Eine Flugstunde kostet zwischen 18.000- und 30.000 Euro

Aus der CDU-Parteizentrale heißt es laut „Spiegel“: Flüge im Rahmen des Wahlkampfes der CDU-Parteivorsitzenden Merkel und ihrer CDU-Mitarbeiter würden nach den geltenden Richtlinien der Bundespolizei oder der Bundeswehr abgerechnet.

9.9.2017
Lügen
Epochtimes: Snowden wirft deutschen Parteien „Lügen“ vor – Gesetz gelockert um „allzu beschämende Enthüllungen“ zu unterbinden

Der ehemalige Mitarbeiter der National Security Agency (NSA), Edward Snowden, hat die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag scharf angegriffen und der Lüge bezichtigt.

Der von Union und SPD verfasste Teil im Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses lese sich wie eine „Übung im kreativen Schreiben“, sagt Snowden in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“.

Statt aufzuklären und die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes strenger zu regulieren, hätten die Deutschen einfach das Gesetz so gelockert, „dass es nicht mehr gebrochen wird“.


9.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Merkels Wagen mit Tomaten beworfen – Gabriel ausgebuht

Uckermark / Strasburg – Mecklenburg-Vorpommern / Wolgast – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Freitagabend in Wolgast – wie bislang bei all ihren Wahlkampfauftritten – mit Pfiffen und Buhrufen begrüßt worden. Ihr Auto wurde bei der Einfahrt zu der Veranstaltungshalle in Wolgast mit Tomaten beworfen. Die Demonstranten riefen ihr vor der Halle „Hau ab, hau ab“ entgegen. Mit Video.

Am Freitagnachmittag sei Merkel bei ihrer Rede in einer Sporthalle in Strasburg „nur einmal“ durch „Merkel muss weg“- Rufe unterbrochen worden. Vor der Halle haben laut der Berliner Zeitung rund 25 Linke und einige NPD-Vertreter demonstriert.


9.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Christian Linder und die Abschiebung aller „Flüchtlinge“: Der Betrug am Wähler

Seit Tagen beherrscht der FDP-Chef die Schlagzeilen. Er will tatsächlich – so der erste Anschein – das Ausländerrecht umsetzen. Vielfach wird durch die Medien die Position Linders als eine besonders harte dargestellt. Tatsächlich baut der regierungswillige Politiker der daueropportunistischen FDP an einer scheunentorgroßen Hintertür.
BILD beginnt schon in der Schlagzeile mit der Lüge. „Alle Flüchtlinge müssen zurück!“, titelt das Springer-Blatt. Wer das Interview mit Lindner jedoch in Gänze liest, wird darüber aufgeklärt, was wirklich hinter der vermeintlichen Härte steckt: Es wird schon jetzt eine weitere der zahllosen Bleiberechtsregelungen vorbereitet. Wer gut integriert sei, könne sich für ein Aufenthaltsrecht bewerben, so Lindner.

9.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Sozialismus in Theorie und Praxis: Privatschulen für Rot/Grün-Kinder

In einem sind sich SPD, Grüne und Linke einig: Sie wollen das dreigliedrige Schulsystem demontieren, wollen Hauptschule, Realschule und Gymnasium ersetzen durch die Gesamtschule – sozialistische Gleichmacherei schon im Klassenzimmer. Fast alle geben sich in der Schulpolitik nach außen „progressiv“ (in Wirklichkeit sind sie reaktionär), daheim aber zutiefst konservativ. „Progressiv“ heißt in deren Klartext:

Das traditionelle dreigliedrige Schulsystem muß weg, die Einheits-Gesamtschule für alle muss her!
Immer häufiger also kollidieren zwei ideologische Weltanschauungen: ein weltoffener, globalistischer Universalismus und ein protektionistischer, globalisierungskritischer Partikularismus. Es wäre aber falsch, das Problem auf die Frage der sozialen Gerechtigkeit zu reduzieren; so wie das derzeit etwa der SPD-Kanzlerkandidat versucht. Denn diese Weltbilder lassen sich gerade nicht auf den alten Rechts-Links-Gegensatz bringen, sie finden sich nämlich auf beiden Seiten: Viele Linke befürworten emphatisch die Willkommenskultur, schicken ihre Kinder aber in Schulen mit möglichst geringem Migrationsanteil.


8.9.2017
Lügen
Danisch: Über das Lügen

Neues zu „votebuddy“.

Ich hatte ja zweimal über diese Web-Plattform berichtet, die Leute, die nicht wählen wollen, dazu bringen will, ihre Briefwahlunterlagen an Leute, die nicht wählen dürfen, weiterzugeben.

Ich habe dazu heute noch einige Hinweise bekommen.


8.9.2017
Lügen
Danisch: Bio-Koks gibt’s nicht

Huahahaha! Die Grünen, die Linken und die Drogen…

Die Grünen machen auf Umweltschutz, die Linken machen gegen Kapitalismus, aber beide wollen sie Drogenfreigabe und finden das gut. (Zumindest die Linksjugend ist bekanntlich von Drogen begeistert, hatten wir ja gerade.)

Der Tagesspiegel schreibt dazu gerade, was für eine enorme Umweltsauerei und Kapitalschieberei die Drogenherstellung ist, was da an Chemikalien gebraucht wird und übrig bleibt.


8.9.2017
Lügen
Anonymousnews: Orbán ignoriert EuGH-Urteil: Ungarn wird auch weiterhin keine illegalen Migranten aufnehmen
Ungarn hatte zusammen mit der Slowakei eine Klage gegen den Verteilungsschlüssel der EU für Asylbewerber und illegale Migranten aus Italien und Griechenland angestrebt. Doch der EuGH beharrte darauf, dass dieser Schlüssel zu gelten habe. Nun reagierte Viktor Orbán auf die Entscheidung. Ungarn ist kein Einwanderungsland und wird das Urteil ignorieren. Wir lassen uns nicht erpressen, […]

8.9.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Intoleranz gegen Andersdenkende ist ein Merkmal bei vielen Linken und Grünen

Intoleranz gegen Andersdenkende ist in der Tat ein gemeinsames Merkmal bei vielen Linken und Grünen. Die Unduldsamkeit gegen Menschen, die anderer Meinung sind, spürt man in der Sprechweise von Linken und Grünen, und bei den Linksextremen zeigt sich diese Unduldsamkeit dann auch in Gewalt.

Herr Zitelmann, Sie sind Historiker und ein erfahrender Journalist, der im Ullstein- und im Propyläen-Verlag sowie bei der DIE WELT in führenden Positionen war. Sie sind wie kaum ein anderer ein Kenner des Zeitgeschehens und schreiben regelmäßig viele Kommentare und Kolumnen für das Debattenmagazin „The European“. Was läuft falsch in Deutschland?

Zitelmann: Obwohl das Wort “Nachhaltigkeit” in aller Munde ist, ich kann es schon lange nicht mehr hören, ist die Politik in Deutschland genau das Gegenteil davon. Es gab in der bundesdeutschen Nachkriegszeit keinen Kanzler, der für seine Nachfolger und die Folgegenerationen so viele schwerwiegende Probleme angehäuft hat, wie Merkel. Ob Einwanderung, Eurorettung, Energie- oder Sozialpolitik: In all diesen Feldern hat Merkel gefährliche Zeitbomben gelegt, die erst später hochgehen werden. Der Grund, warum sie wohl dennoch wieder gewählt werden wird: Die Folgen, etwa der verfehlten Energiepolitik, wirken sich heute noch kaum aus, sondern erst in der Zukunft. Ebenso stehen uns die schlimmsten Folgen der Eurorettung noch bevor. Gleiches gilt für die Flüchtlingspolitik. In der Politik ist es oft so, dass die heute verantwortlichen Politiker Dinge tun, die sich erst bei ihren Nachfolgern auswirken. So profitierten Bill Clinton und Tony Blair von der guten Politik ihrer Vorgänger Ronald Reagan und Margaret Thatcher – und Merkel profitiert von Schröders Agenda 2010. Das alles war ein positives Erbe. Merkel wird dagegen ein schlimmes Erbe hinterlassen.


8.9.2017
Lügen der Politiker
Annaschublog: Antisemitismus geht von politisch „Linken“ und Muslimen aus und nicht von „Rechten“

Der von den Menschen ausgehende Zorn und Groll gegen die Synagogengänger ist demnach eine Strömung, die primär von der linken (weißen) Opposition und muslimischen US-Bürgern ausgeht. Während die yüdischen Mainstream-Medien (auch) in Deutschland uns in den Glauben versetzen möchten, der Antisemitismus sei das Kernproblem der „Rechtsextremisten und Nazis“, ist die yüdische Gemeinde dahingegen offenbar „besser“ informiert, als die nicht-yüdische Schafherde.

Entgegen der vorherrschenden Meinung, der Antisemitismus münde aus der rechtsradikalen Szene, bestätigt eine Studie, die Infowars nahezu gleichzeitig publizierte, die Aussage der Times of Israel. Die norwegische Studie zeigt auf, dass Linke und Muslime für die überwältigende Mehrheit der antisemitischen Vorfälle in verschiedenen europäischen Ländern verantwortlich sind und wurde im Osloer Zentrum für Studien des Holocaust und der Universität Oslo durchgeführt und von beiden Institutionen gemeinsam veröffentlicht.


8.9.2017
Lügen
Rechtsstaat
pi-news: Straftäter aus der Staatsanwaltschaft!
Bürgermeister entsorgt AfD-Plakat und zeigt sich gleich selbst an


Heiko Senking ist Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft „Lüneburg“ und Bürgermeister von „Ebstorf“. Da die dortige Staatsanwaltschaft offenbar derzeit stark unterlastet ist, hat Heiko S. schnell ein AfD-Plakat gestohlen und sich mittels eines „Selfies bei Tatbegehung“ bei seinem Arbeitgeber angezeigt. Auf Steuerzahlerkosten natürlich!

Welch komplett irre Auswüchse wird die Treibjagd gegen die AfD, ihre Mitglieder und ihr Eigentum in Deutschland noch annehmen? Gerade die tätlichen Übergriffe durch Politiker anderer Parteien zeigen erschreckende Formen auf, so wie man sie nur aus dunkleren Zeiten Deutschlands kennt. In den letzten Wochen vor der Bundestagswahl wurden vermehrt Wahlkampfhelfer der demokratischen „Alternative für Deutschland“ von „politischen Gegnern“ angriffen und verletzt. Die Hemmschwelle zur Aggression gegen die AfD läuft hierzulande nun gegen null.


8.9.2017
Lügen - Antifa
Epochtimes: Über 80 Jahre Antifa: Bis heute wirkt ihr kommunistisches Erbe

Die Antifa war ursprünglich Teil eines sowjetischen Plans, Deutschland in eine kommunistische Diktatur zu verwandeln. Daher rührt auch ihre Strategie bis heute: Alle anderen Kräfte als faschistisch zu bezeichnen.

Die Geschichte der Antifa als kommunistische „Einheitsfront“ lässt sich zurückverfolgen bis ins Jahr 1921: Damals tagte der „Dritte Weltkongress“ der Kommunistischen Internationale der Sowjetunion in Moskau. Das berichtet die Broschüre „80 Jahre antifaschistische Aktion“ von Bernd Langer, die vom Verein zur Förderung antifaschistischer Kultur e.V. herausgegeben wurde. Langer ist ein Ex-Mitglied der Autonomen Antifa, die eine der größten Antifa-Organisationen Deutschlands war, bevor sie sich 2004 auflöste.

Antifaschismus stellt eher eine Strategie als eine Ideologie dar.“ – Bernd Langer, ehemaliges Mitglied der Autonomen Antifa


8.9.2017
Lügen
Deutsch.RT: Google sucht und sucht - findet aber keine Spur russischer Einflussnahme auf US-Wahlkampf

Die westliche Mainstreampresse verkündete, russische Hacker hätten für 100.000 Dollar den US-Wahlkampf durch Facebook-Anzeigen beeinflusst. Auch Twitter macht sich auf die Suche. Google musste aber schon feststellen, dass es keine russische Einflussnahme gab.

Wahlhacking zum Discount-Tarif. Die Russen machen es möglich. Das entscheidende Indiz für den manipulativen Eingriff? Die Spracheinstellung auf Russisch. Die Quelle musste sich also im feindlichen Osten befinden. Dabei wurde keiner der beiden Präsidentschaftskandidaten durch die geschalteten Werbeanzeigen favorisiert.


8.9.2017
Lügen
Deutsch.RT: Polnische Ministerpräsidentin fordert Reparationen von Deutschland für Terror und Besatzung

Die polnische Ministerpräsidentin will die Reparationsfrage 72 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erneut stellen. Es geht um geschätzte eine Billionen Euro, vielleicht auch mehr, die Deutschland Polen durch Besatzung und Terror schulde.

Im Jahr 1953 verzichtete die polnische Regierung formell auf Reparationen gegenüber Deutschland aus dem Zweiten Weltkrieg. Die derzeitige Regierung Polens aber beschäftigt sich wieder mit der Reparationsfrage. Ministerpräsidentin Beata Szydło ist nun überzeugt, dass Deutschland ihrem Land Geld schuldet.


8.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Die Rückkehr der Zombies

«Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.»

„Ignazio Silone, Linker ital. Schriftsteller)

 „Wir stellen fest, daß die Stadt Stuttgart nicht in der Lage ist den Wahlkampf der AfD sicherzustellen. Das ist für die Plakatierer zu gefährlich. Wir von der AfD werden deshalb unsere Aktionen in Stuttgart Heslach nicht weiterdurchführen. Wir wissen, daß es genau das ist, was die Linksextremen erreichen wollten.“

8.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: DDR schönreden und so: Interview mit einer Linksextremist*in

Bei meinen Recherchen zur Frage, was aus den bekennenden Linksextremisten wurde, die vor vier Jahren an einer Aktion der Jugendorganisation der Linksjugend teilnahmen und sich dabei offen zum Linksextremismus bekannten, bin ich leider nicht auf allzu viele Antworten gestoßen. Allerdings ergab sich ein interessantes Gespräch mit einem der damaligen Teilnehmer*innen.

Leider wurde die Person gegen Ende der Konversation etwas bockig und wollte mir nicht erlauben, das Gespräch als Interview zu veröffentlichen, weshalb auch kein Name genannt wird. Es handelt sich aber tatsächlich um eine jener Personen, die an der Aktion teilnahmen. Das Gespräch fand vor etwa drei Wochen statt. Am Gesprächstext wurden lediglich einige kleine kosmetische Veränderungen vorgenommen.


7.9.2017
Lügen
Schluesselkindblog: Strom kommt aus der Steckdose: Grüne Degeneration

Die Grünen bekräftigen ihre Forderung, alle Autos mit Verbrennungsmotor ab 2030 zu verbieten. In diesem Ziel stecken allerdings ein paar entscheidende Denkfehler. Ein Kommentar von Sebastian Viehmann.

Die Grünen haben einen neuen Endgegner: Das Auto. Während der Kampf gegen die Atomkraft erfolgreich ausgefochten wurde – sogar mit einem breiten gesellschaftlichen Konsens – geht es nun um das Ende des Verbrennungsmotors. Und das am besten gestern. Das Motto lautet – übrigens wortwörtlich: „Wir gehen in den Fight gegen die Klimagegner“.

Wie man „gegen das Klima“ sein kann, wurde zwar nicht näher erläutert, dafür gibt es aber konkrete Pläne. Neben SUV-Strafsteuern zugunsten von Elektroautos und bundesweiten Diesel-Fahrverboten fordern die Grünen erneut, dass ab 2030 ausschließlich „abgasfreie Autos“ gebaut werden dürfen. In den Städten soll der Autoverkehr zugunsten des Radverkehrs zurückgedrängt werden. Zudem sprechen sich die Grünen dafür aus, den öffentlichen Nachverkehr stark auszubauen.

7.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Landesregierung nimmt Mitglieder linksextremer Organisation in Schutz

Die „Rote Hilfe“ zählt zu den einflußreichsten und wichtigsten Gruppierungen des linksextremen Spektrums. Das sieht auch der Verfassungsschutz so. Die rot-rote Landesregierung von Brandenburg legt jedoch Wert darauf, daß Mitglieder linksextremer Organisationen nicht per se Linksextremisten sind. Der Grund: Eine Linken-Abgeordnete ist Mitglied der Roten Hilfe.

Wann immer Linksextremisten mit dem Gesetz in Konflikt kommen, organisiert die Rote Hilfe die Unterstützung für sie. Sie hilft mit Anwälten und übernimmt in einzelnen Fällen auch die Prozeßkosten.


7.9.2017
Lügen
Compact-Online: Deutschland: Zweitgrößer Billiglohnsektor nach den USA

Der durch Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ins Riesenhafte mutierte Billiglohnsektor senkt zwar die Arbeitslosenstatistik, hilft aber nicht bei dem damit verbundenen Hauptproblem: Der millionenfachen Armut.

All jene, die beim TV-„Duell“ Angela Merkel und Martin Schulz nicht eingeschlafen sind, erinnern sich vielleicht an eine Stelle, in der Merkel lässig verkündete, dass bei ihrem Amtsantritt ganze 5 Millionen Arbeitslose in Deutschland darbten, inzwischen seien es 2 Millionen. Natürlich stellte sie sofort klar, dass jeder Arbeitslose einer zu viel sei. – Einverstanden. Es gibt nur ein Problem: Arbeit und Armut schließen sich einander nicht aus.

Ja, Arbeitslose sind, wenn sie auf Hartz IV angewiesen sind, durchaus arm, aber Dank der Druckmittel des JobCenters sind Bürger gezwungen, Billiglohn-Arbeit anzunehmen, die oft genug nach Aufstockung verlangt – weil die Bezahlung noch unter den Hartz IV-Sätzen liegt! Sogar der Mainstream-Sender ZDF gestand im Juli, dass allein in Deutschland ganze 12,9 Prozent im Armut leben.


7.9.2017
Lügen
Journalistenwatch.com: Euro ist Belastung für den Wohlstand der Menschen

München (ots) – „Die Ökonomik ist zu einem intellektuellen Steigbügelhalter geworden, der das Zentralbank-Geldwesen, das Teilreserve-Bankgeschäft, die Politik der Zinsmanipulation und die Idee, das Finanzsystem durch staatliche Regulierung „sicher(er)“ zu machen, scheinlegitimiert“, stellt Prof. Thorsten Polleit, Präsident des Ludwig von Mises Instituts Deutschland, in seinem jüngsten Beitrag auf www.misesde.org fest.

Polleit bezieht sich dabei auf einen Vortrag, den EZB-Chef Mario Draghi auf der Lindauer Tagung der Wirtschaftswissenschaften hielt. Besonders bemerkenswert an diesem Vortrag war, dass Draghi mit keinem Wort auf die Ursachen der Krise einging. Er erweckte hingegen den Eindruck, dass diese aus heiterem Himmel über die Volkswirtschaften hereingebrochen sei und es nur dem klugen und schnellen Handeln der Notenbank zu verdanken gewesen sei, dass „Schlimmeres“ verhindert wurde. Tatsächlich aber waren die vorangegangenen Zinsmanipulationen der Notenbanken ursächlich für die Krise. Die exzessive Ausweitung der Geld- und Kreditmenge sorgten für einen Boom, der früher oder später im Bust enden musste und so die tatsächlichen Kosten der Zentralbankpolitik offenbarte.


7.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Jeder Zweite will die Grünen regieren sehen – glaubt das jemand?

„Knapp die Hälfte der Deutschen würde sich eine Regierungsbeteiligung der Grünen nach der Bundestagswahl am 24. September wünschen. Das hat die jüngste Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den „Stern“ ergeben.“
Will Forsa-Genosse Güllner dem Wähler einen Bären aufbinden, oder ist es das Pfeifen im dunklen Wald?

„Vor allem die unter 30-Jährigen und die formal höher Gebildeten seien dafür. Sogar jeder zweite Unions-Anhänger fände es gut, wenn die Grünen an einer Koalition beteiligt wären. Allerdings stehen die Grünen laut der Umfrage derzeit bei nur 8 Prozent und könnten rechnerisch lediglich in einem sogenannten Jamaika-Bündnis mit CDU/CSU und FDP regieren.“


7.9.2017
Lügen
pi-news: Buch von Boris Palmer
Massenmigration am Ende? Ein Grüner schert aus!


Es ist ja immer schwierig mit den „Systemlingen“, die plötzlich aufwachen. Die auf einmal merken, was sie und ihre Freunde da angerichtet haben. Die vielleicht merken, dass sich der Wind dreht. Dass also das rotgrüne Buntland fertig hat. Man will solchen Leuten kein Podium bieten, weil sie selbst mitgewuselt haben beim Untergang Deutschlands. Aber ist das immer richtig? Nein. Denken wir an Thilo Sarrazin. Als Bundesbanker und SPD-Funktionär hat er Schuld auf sich genommen. Aber seine Bücher haben nur deshalb eingeschlagen wie eine Bombe, WEIL er aus dem etablierten Spektrum kam! Und wir alle heute, von PI-NEWS bis AfD, von Antaios bis Junge Freiheit, profitieren heute von dieser „Türöffner“-Rolle. Die hatte Sarrazin zweifellos. Er warnte als einer der Ersten jenseits des „rechten Randes“.

Nun werden es mehr. Und das ist ein Zeichen, dass es auch im Mainstream brodelt. Boris Palmer, Grünen-Oberbürgermeister von Tübingen, hat losgelegt. Er hat den Einblick in das Leben vieler Menschen vor Ort. Und er will diesen Einblick nicht mehr durch ideologische Brillen bewerten müssen! Er hat sich jetzt freigeschwommen. Von Denkverboten, von Politischer Korrektheit, von rotem Gesinnungsterror – kurz: von seiner eigenen Partei…


7.9.2017
Lügen
Deutsch.RT: "Nicht auf der Gästeliste" – Putin nicht zu Trumps UN-Reform-Treffen eingeladen

Der russische Präsident Wladimir Putin wurde nicht zu einem Treffen zur Reformierung der Vereinten Nationen eingeladen, deren Gastgeber angeblich Donald Trump sein soll. Das Treffen soll scheinbar im Vorfeld der Generalversammlung in New York stattfinden, sagte der Helfer des Präsidenten, Juri Uschakow.

"Soweit ich weiß, nein [er hat nicht]", antwortete Uschakow am Donnerstag auf die entsprechende Frage eines Journalisten am Rande des Östlichen Wirtschaftsforums (EEF) in Wladiwostok.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte zudem vergangene Woche gegenüber der Nachrichtenagentur TASS, dass der russische Staatsführer nicht plane, an der diesjährigen Sitzung der UN-Generalversammlung teilzunehmen.


7.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Iranerin zerlegt Merkel und Islam – Laleh Hadjimohamadvali im Gespräch

Laleh Hadjimohamadvali floh 1986 nach Deutschland, als der Iran vom Islam gewaltsam übernommen wurde. Heute kämpft sie dafür, dass Deutschland den Islam zurückdrängt.

7.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Geht doch: Gauland darf in Nürnberg sprechen!

Das wird den Linksfaschisten aber mächtig gegen den Strich gehen:
Das Verwaltungsgericht in Ansbach hat entschieden. Dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz der AfD wird stattgegeben.
„Die Meinungsfreiheit und Demokratie haben gesiegt. Wir freuen uns, dass wir die Veranstaltung wie geplant durchführen können. Wir bedauern jedoch, dass es erst all dieser Schritte bedurfte, um eine einfache Wahlkampfveranstaltung einer demokratischen Partei durchführen zu können. Unser Ziel ist, mit allen Teilnehmern zusammen am 09.09. ein Fest der Demokratie und Meinungsfreiheit in der Meistersingerhalle zu feiern.


6.9.2017
Lügen
Danisch: Plünderungsbescheid: Kapitulation statt Integration

Es scheint, als habe man das Ziel der Integration von Migranten völlig aufgegeben und ziele nur noch darauf ab, sich überrennen zu lassen.

Eigentlich kann man es kurz fassen: Recht ist nur noch dazu da, um Einheimische zu gängeln und zu disziplinieren, alle anderen können machen, was sie wollen.

Zu diesem Ergebnis muss man kommen, wenn man liest, was Kanzleramtschef Peter Altmaier so von sich gibt. Auf den bin ich ja sowieso nicht gut zu sprechen, weil der nicht nur BND-Vorgesetzter ist, sondern auch in dieser hochdubiosen Stiftung Wissenschaft und Politik drinsteckt, die fragwürdige Empfehlungen abgibt.

Darauf gekommen bin ich, weil mir ein Leser einen Hinweis auf einen Artikel von Vera Lengsfeld schickte, in dem es genau darum geht.

Zentraler Punkt darin ist, dass nicht mehr der Migrant, der Asylbewerber, der Gast sich an die Gepflogenheiten des Gastlandes anpasst, sondern sich das Gastland aufzugeben, quasi zu kapitulieren hat.


6.9.2017
Lügen
Danisch: Der MDR hat festgestellt…

Fragwürdige Entschuldigung aus Sachsen.

Ich hatte doch vor ein paar Tagen über diese verblüffende Ähnlichkeit geschrieben, die Anja, über deren Wohnungsnot der MDR berichtete, mit Franziska von DIE LINKE hat.

Mittlerweile hat der MDR dazu (also nicht zu meinem Artikel speziell, denn es haben ja einige andere auch darüber berichtet) eine „Korrektur“ veröffentlicht. Darin kann man üppig löffeln, denn bei einer Korrektur haben sie es ja nicht belassen.


6.9.2017
Lügen
Compact-Online: Stuttgart: Linksradikale verprügeln AfD-Plakatierer

Methoden des Establishments im Wahlkampf 2017: Während AfD-Kandidatin Weidel in einer TV-Show niedergemacht und durch maaslos schlechte Witzchen dem Gelächter preisgegeben wird, greifen Linksextreme mal wieder zur physischen Gewalt und verprügelten gestern AfD-Plakatierer in Stuttgart.

Gestern Nacht, im Stadtteil Heslach von Stuttgart: Vier Männer des AfD-Wahlkampfteams suchten am Erwin-Schöttler-Platz eine Stelle zur Plakatierung, als zwölf Vermummte sie plötzlich brutal attackierten. Dabei schrien sie: „Nazis, Euch bringen wir alle um“. Zwei Plakatierer wurden derart an Gesicht und Händen verletzt, dass man sie später ins Krankenhaus brachte.

Es gelang den Attackierten aber, noch während des Angriffs die Polizei zu rufen, so dass eine Verfolgung und Personalienaufnahme der Vermummten erfolgen konnte. Eine kleine Überraschung gab es bei der Festnahme: Einer der Schläger ist ein linker Autor, der seine Schreibe auch gerne mal in der Jungen Welt absondert. Irgendwann hat ihm verbaler Hass offenbar nicht mehr genügt.


6.9.2017
Lügen
Terror
Compact-Online: Skandal! Freiburg sponsorte Treffpunkt und Waffenlager der Antifa mit über 280.000 Euro!

Lange Zeit wurde es als Gerücht zurückgewiesen, jetzt gibt auch die Mainstreampresse zu: Linksextreme werden subventioniert. In 9 von 10 alten Bundesländern erhielten deren „Kulturzentren“ (sprich: Treffpunkte für gewaltbereite Antifa) kräftig Kohle.

Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung meldete, haben Bundesbürger die Linksextremisten jahrelang und unfreiwillig durch ihre Steuergelder gemästet. Denn laut Sicherheitsbehörden werden autonome Kulturzentren oft von den Kommunen subventioniert. Diese Zentren aber sind kaum mehr als Treffpunkte der rotlackierten SA. Hier wird in aller Ruhe Hass versprüht und Terror vorbereitet. Ach ja, irgendwelche Soli-Partys mit linker Mucke gibt‘s zwischendurch auch noch.

Als rühmliche Ausnahme steht lediglich das Saarland da, das anscheinend keine Schlägertreffs finanziert. Umso perfekter läuft die Zusammenarbeit zwischen Kommune und linker Gewalt in Freiburg. Diese Hochburg der Linksextremen, von wo aus auch die Hetz- und Hass-Seite Indymedia.linksunten betrieben wurde, spendierte dem „Kulturtreff in Selbstverwaltung“ satte 282.000 Euro!


6.9.2017
Lügen
pi-news: Eklat bei ZDF-Sendung mit Marietta Slomka
Alice Weidel hat glaubwürdig gehandelt


Nach dem Eklat in der ZDF-Wahlsendung der unsäglichen Agitamoderatorin Marietta Slomka ist in den freiheitlich-patriotischen Foren des Internets eine heftige Diskussion entbrannt, ob Alice Weidel richtig gehandelt hat, als sie nach allerlei Ausfälligkeiten gegen die AfD die Sendung verließ.

Als altes politisches Schlachtross, der über 15 Jahre Jahre im linksdominierten Frankfurter Stadtparlament viele schwere Angriffe und persönliche Diffamierungen erdulden musste und auch durchgestanden hat, möchte ich mir eine Meinung zu Weidels Entscheidung erlauben: Ja, sie hat richtig und glaubwürdig gehandelt.

Was bei Gauland, Höcke oder auch Petry als Resignation oder Kapitulation hätte gewertet werden können (nicht müssen!), war die nachvollziehbare Konsequenz aus Weidels besonderem Stil einer kultivierten, hochintelligenten Frau, die tiefer schürft als die Marktschreier der etablierten Parteien.


6.9.2017
Lügen
Epochtimes: Eine Talkshow entpuppt sich als Show, sagt Petra Paulsen, Gast bei: Wie geht’s, Deutschland?

Die Talkshow „Wie geht’s Deutschland“ sorgte gestern für einiges Aufsehen. Hier sollte der Eindruck erweckt werden, dass Bürger zu Wort kommen können. Einer der Talk-Gäste, Petra Paulsen, Lehrerin und dreifache Mutter, äußerte sich heute gegenüber Heiko Schrang.

Petra Paulsen hatte dieses Jahr schon großes mediales Aufsehen erregt mit ihrem offenen Brief an Angela Merkel zur Flüchtlingskrise. Hier.

Über ihre Sorgen und Beobachtungen hatte sie schon 2016 in einer öffentlichen Rundmail geschrieben: „Kein Mensch sollte sich heute in Deutschland hinter einem Nickname verstecken müssen, wenn er persönliche Erfahrungen und belegte Tatsachen berichtet.“ Vorrangig ging es ihr um die Angst vor Terror, Überfremdung und den gesellschaftlichen Zerfall Deutschlands. Hier.


6.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Göring-Eckardt: Noch mehr „Flüchtlinge“ bitte!

Die Grünen können den Hals nicht voll kriegen. Unser Sozialsystem bricht zusammen, Frauen trauen sich nicht mehr auf die Straße und der nächste islamischer Terroranschlag kommt bestimmt. Aber das ist für eine wie Katrin Göring-Eckardt noch lange nicht genug:

Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hat nach dem EuGH-Urteil zur Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU mehr Unterstützung für Griechenland und Italien auch von Deutschland gefordert. „Die heutige Rechtsprechung des EuGH zu den Klagen von Ungarn und der Slowakei gegen die EU-Umverteilung ist wegweisend“, sagte Göring-Eckardt der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die EU kann die Flüchtlingsaufnahme aber nur gemeinsam leisten, wenn es eine verlässliche Unterstützung insbesondere von Italien und Griechenland gibt“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende.


6.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Die linken Genossen sind feige Gesellen

Seit Angela Merkel vor einigen Wochen, also zu Beginn des Wahlkampfes, verkündet hatte, dass man mit „allen denkbaren Mitteln“ verhindern müsse, dass die AfD in den Bundestag einzieht, ist hier in Deutschland die Hölle los: Die Führerin befiehlt und alle Genossen dieses Landes haben ihren linken Arm gehoben.

Dabei wird die AfD selten mit demokratischen, also legitimen Mitteln bekämpft, nein, es schlägt die Stunde der feigen Genossen, die aus der Deckung, die ihnen die Mehrheit der gehirngewaschenen Bürger bietet, heraus, ihre hinterfotzigen Angriffe starten. Natürlich alimentiert vom Steuerzahler, den sie bedrohen und juristisch abgesichert durch das Linkssystem.

Einen offenen und dabei sachlichen Schlagabtausch scheuen diese feigen Genossen, wie der Teufel das Weihwasser, einfach weil sie keine Argumente haben und wissen, dass sie in fast allen Dingen inhaltlich unterliegen würden.

6.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Manuela Schwesig (SPD): Wasser predigen und Wein saufen

Gar keine Frage: Wer für sein Kind das Beste will und das Geld dafür hat, der schickt es auf eine Privatschule, anstatt es dem Terror auszusetzen, der an vielen staatlichen Schulen herrscht. Daß Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsientin von Mecklenburg-Vorpommern, ihren ältesten Sohn zum Beginn des fünften Schuljahres auf einer Privatschule angemeldet hat, freut mich aufrichtig für ihren Sohn.
Es muß ihr vorher klar gewesen sein, daß sie dieser Vorwurf mit der Entscheidung für eine Privatschule treffen wird. Daß der zu erwartende Ärger kein ausschlaggebendes Kriterium für die Schulwahl gewesen zu sein scheint, zeichnet Schwesig als Mutter zwar aus, als Ministerpräsidentin und Sozialdemokratin jedoch nicht. Und für das sozialdemokratische Bildungskonzept ist es ein schwerer Schlag. Wer vertraut sozialdemokratischen Bildungskonzepten, wenn sich sogar die Ministerpräsidentin abseilt? – Niemand.


6.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: AfD über 18 Prozent – Wenn die Jugend eine Wahl hätte!

Es ist Wahlkampf. Hat sich rumgesprochen. Auf allen Kanälen. Auch in den Klassenzimmern der Schulen. Natürlich nur da, wo es sich lohnt. In den Abi-Klassen … Und natürlich nur da, wo die jungen Leute das „1. Mal“ dürfen. In Hamburg sogar an der Schule der LOGISTIKER.

In der rotgrünen Hansestadt gibt es am Holstenwall  die „Schule für Spedition, Logistik & Verkehr“. Da sollen/wollen angehende Logistik-Kaufleute das Kleine und Grosse Einmaleins ihres Berufes lernen. Erst am 4.Juli beglückwünschte Schulleiter Heiko Müller bei der Abschlussfeier in der ehrwürdigen Hamburger Handwerkskammer 15 Schüler/Innen zur bestandenen „Sommerprüfung“. Müller ist ein netter, runder Typ, wie man sich eben so einen vorstellt, der nicht nur Gabelstabler, Kran oder LKW fahren, sondern auch eine Spedition „rechnen“ und schmeißen kann. Eine Schule für Speditions- und Logistik natürlich auch.

6.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Hamburger Linke-Kandidatin: Rücktritt wegen Facebook-Post

„Im Hamburger Landesverband der Partei Die Linke rumort es: Grund ist ein Posting, das von der Bundessprecherin der Linksjugend und Hamburger Bundestagskandidatin Sarah Rambatz, stammt und das aktuell in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter geteilt wird. Bei dem Posting in einer Facebook-Gruppe bittet die Hamburger Politikerin andere Mitglieder um „antideutsche“ Filmempfehlungen und „grundsätzlich alles, wo Deutsche sterben.“
Die Saat, welche von den Einheitsparteien, insbesondere von Linken und Grünen gelegt wurde, geht auf. Aber wen wundert es, werden solche Gestalten doch von „Politikern“ dieser Parteien regelrecht zum Haß auf alles Deutsche angestachelt. Wer erinnert sich nicht an die Demonstration mit der Bundestagsvizepräsidentin Roth im Jahr 2015? Dazu sagte der CSU-Landtagsabgeordnete Florian Herrmann, Zitat: „Ich halte das für einen unhaltbaren Zustand, wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags hinter Parolen wie ‚Deutschland, Du mieses Stück Scheiße‘ herläuft. Sie trägt damit zur Radikalisierung der Gesellschaft bei und macht sich mitschuldig, wenn sich das Klima in Deutschland hochschaukelt.“  Dem ist nicht hinzuzufügen.

5.9.2017
Lügen
DeutschRT: "Überall in der Welt lachen sie über uns" - Lindner zu verfehlter Politik und Schulz-Merkel-Duell

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat gestern scharfe Kritik an dem TV-Duell zwischen den Kanzlerkandidaten Martin Schulz und Angela Merkel geäußert. Auch die Moderatoren kritisierte er für deren Gesprächsführung und erklärte, er würde diese "als Erstes abwählen". Das vermeintliche Duell war keines , sondern ein Duett, resümierte Lindner.

"Man hatte das Gefühl, einem Bewerbungsgespräch beizuwohnen. Haben Sie mitgezählt, wie oft die einander gedankt haben? Vielen Dank, Herr Schulz, ich bin ja auch Frau Merkel dankbar, toll, Frau Merkel..." Außerdem sprach er von mehreren aktuellen Verfehlungen in der Politik und aus vergangenen Jahren. Die derzeitige Diesel-Debatte verglich er mit einer Hexenjagd und warf Politikern "Lust am Untergang" vor, denn diese seien dabei, eine Industrie kaputt zu machen, an der hunderttausende Arbeitsplätze hängen.


4.9.2017
Lügen
Epochtimes: Wegen Google und Facebook: Gruner+Jahr-Chefin schlägt die Einführung eines neuen Pressekodex vor
http://www.epochtimes.de/assets/uploads/2017/09/dts_image_5767_ffaatmrtnr_-640x390.jpg
"Ich fürchte eine Krise der demokratischen Öffentlichkeit", erklärt Julia Jäkel, Chefin von Gruner+Jahr. Sie schlägt die Einführung eines Kodex vor, mit dem sich Unternehmen für Pressefreiheit, für unabhängige Medien, gegen Fake News oder ähnliches aussprechen sollen.

Julia Jäkel, Chefin des Hamburger Verlagshauses Gruner+Jahr, warnt vor einem Zerfall der deutschen Medienlandschaft. „Ich fürchte eine Krise der demokratischen Öffentlichkeit“, sagte sie dem „Handelsblatt“.

„In den USA erleben wir bereits eine Verödung regionaler Meinungsvielfalt, verbale Exzesse bis in die seriösen TV-Kanäle hinein, gesellschaftlichen Extremismus und einen Präsidenten, der regelmäßig die klassisch-investigativen Medien diffamiert – von New York Times bis CNN.“



3.9.2017
Lügen
Wahlbetrug
Epochtimes: Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Risiken der Briefwahl

Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichtes warnt vor der Briefwahl: "Sind Freiheit und Geheimheit der Wahl gewährleistet? Gibt es Manipulationsmöglichkeiten? Ich sehe da durchaus Risiken."

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor den Risiken der Briefwahl gewarnt. Zwar sei die vorzeitige Stimmabgabe jenseits der Wahlurne förderlich für die Wahlbeteiligung. „Sie trägt dazu bei, die im Grundgesetz verbriefte Allgemeinheit der Wahl zu sichern“, sagte Papier der „Welt“.

Doch es gebe bei der Briefwahl auch Gefahren: „Sind Freiheit und Geheimheit der Wahl gewährleistet? Gibt es Manipulationsmöglichkeiten? Ich sehe da durchaus Risiken.“

Während 1990 erst 9,4 Prozent der Wähler per Briefwahl abstimmten, waren es 2013 schon 24,3 Prozent. Bei der bevorstehenden Bundestagswahl könnte dieser Wert noch übertroffen werden.


3.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Zeitung: Viele linksextreme Zentren von Kommunen finanziert

Freiburg – In neun von zehn ehemaligen westdeutschen Bundesländern gibt es Autonome Zentren, die laut Sicherheitsbehörden als Treffpunkte der linksextremen, gewaltbereiten Szene gelten und gleichzeitig von den Kommunen finanziert werden. Das schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) unter Berufung auf eigene Recherche. Nur im Saarland gebe es eine solche Situation nicht.

Die Kommunen betonen laut des Zeitungsberichts, dass die Autonomen wertvolle Jugend- und Kulturarbeit leisten. Teilweise werden für die Zentren hohe Summen bereitgestellt. In Freiburg beispielsweise erhält der Kulturtreff in Selbstverwaltung (KTS) jährlich 282.000 Euro von der Stadt.


2.9.2017
Lügen
Junge Freiheit: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt?

Unmittelbar nachdem die Auszüge aus Chatprotokollen einer internen Facebook-Gruppe bekannt geworden sind, die den bisherigen Fraktionsvize der AfD in Mecklenburg-Vorpommern schwer belasten, ist Holger Arppe aus Fraktion und Partei ausgetreten.

Ob das aus freien Stücken geschah oder erst auf Druck von Fraktion und Parteispitze ist fürs erste unerheblich. Auf das Fehlverhalten folgt die Sanktion. Das ist das Signal von Schwerin – und es ist ein wichtiges Signal über Mecklenburg-Vorpommern hinaus. Ähnlich wie im vergangenen Monat in Berlin, wo sich die AfD-Fraktion von einem Abgeordneten getrennt hat, dessen inhaltliche Eskapaden die anderen Mitglieder nicht mehr hinnehmen konnten. Da funktionierte, was anderenorts zur peinlich-schleppenden Posse geriet.


2.9.2017
Lügen
Journalistenwatch: Ermittlungen zu Fake News über Künast eingestellt

Berlin – Geht doch: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den mutmaßlichen Urheber von Fake News über Renate Künast (Grüne) vorläufig eingestellt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Der Facebook-Post hatte ein Foto der Grünen-Politikerin mit einem falschen Zitat gezeigt, in dem sie nach einem Mord in Freiburg vermeintlich Verständnis für den mutmaßlichen Täter, einen „traumatisierten Flüchtling“, zeigte.

Die Berliner Staatsanwälte schrieben Künast nun, sie hielten den Schweizer Rechtspopulisten, auf dessen Facebook-Seite das Bild aufgetaucht war, für den „Urheber“. Die Einstellung des Verfahrens begründeten sie damit, dass es sich „lediglich um ein Äußerungsdelikt“ handle und für den Beschuldigten „kein Aufenthaltsort im Bundesgebiet“ bekannt sei. Künast, die kommende Woche ihr Buch zum Thema vorstellen will, kritisierte die Entscheidung als „unangemessen“ und schrieb an die Staatsanwälte: „Ich frage mich nun, wie konkret Sie recherchiert haben.“


1.9.2017
Lügen
pi-news: Achtung vor Frauen, Ehrliche Arbeit, Dichter und Denker...
Deutsche Kultur: Sieben Lektionen für türkische Gastarbeiter


Türkische Gastarbeiter in Deutschland haben sich mit dem Verständnis der deutschen Kultur schon immer schwer getan – weil sie aufgrund ihres mangelnden Feinsinns die Feinheiten nicht erfassen. Genau weil ihnen jegliches Verständnis für das Wesen der spezifisch deutschen Kultur abgeht, fehlt sie ihnen auch – und die mehrheitlich von türkischen Gastarbeitern bewohnten Stadtviertel wie Marxloh sehen so aus, wie sie aussehen.

Um den türkischen Gastarbeitern und den ebenfalls vorübergehend bei uns wohnenden Asylanten das Verständnis der spezifisch deutschen Kultur zu erleichtern, seien im folgenden, nur zur Erinnerung, einige herausragende Merkmale dieser spezifisch deutschen Kultur zusammengefasst.


1.9.2017
Lügen
Epochtimes: Justizminister Maas: Gesetze müssen auch ordentlich umgesetzt werden

Justizminister Maas: "Niemand sollte den Leuten vormachen, allein mit ständig neuen Gesetzen lasse sich die Sicherheitslage objektiv verbessern." Die besten Gesetze nützten nichts, "wenn sie nicht ordentlich vollzogen werden".

„Wichtiger als andauernd neue Gesetze zu fordern, ist der konsequente Vollzug der vorhandenen Regeln“, sagte Maas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zur Unions-Forderung nach neuen Straftatbeständen bei Demonstrationen.

Das schnelle und harte Urteil gegen einen Gewalttäter im Zusammenhang mit den G20-Protesten zeige, dass der eingeschlagene Weg richtig sei.

„Niemand sollte den Leuten vormachen, allein mit ständig neuen Gesetzen lasse sich die Sicherheitslage objektiv verbessern.“ Die besten Gesetze nützten nichts, „wenn sie nicht ordentlich vollzogen werden“, sagte Maas. (dts)


1.9.2017
Zensur
Lügen
Epochtimes: Artefakte ins Altmetall: Funde aus der Wikinger- und Eisenzeit in Schweden entsorgt

„Zerstörung der Geschichte" - Archäologen wollen nicht länger schweigen. Vor allem bei kleineren Ausgrabungen in Schweden sei es eine ständige Vorgabe von den Verwaltungsräten, dass so wenige Entdeckungen wie möglich gemacht werden sollten

Mit Hilfe des „Kulturumweltgesetzes“ entscheidet in Schweden ein Verwaltungsrat vor Beginn eines Bauprojekts über archäologische Forschungsarbeiten. Vor allem bei kleineren Ausgrabungen sei es eine ständige Vorgabe von den Verwaltungsräten, dass so wenige Entdeckungen wie möglich gemacht werden sollten.

Das Swenska Dagbladet stellt die Frage nach der Verantwortung der schwedischen Politiker an die, die für das kulturelle Erbe Schwedens verantwortlich sind. Denn diese „Zerstörung der Geschichte findet während ihrer Amtszeit statt“.

So werden historisch und wissenschaftlich bedeutsame Funde in zunehmendem Maße entsorgt, statt bewahrt und erforscht.


31.8.2017
Lügen
Deutsch.RT: Der große Autobahnbetrug: Wie Politik und Finanzwirtschaft die Steuerzahler abzocken

Privat baut günstiger, lautet das Mantra einer großen Koalition aus Freunden der Privatisierung. Kurz vor der Bundestagswahl zeigt sich erneut, dass diese Losung keineswegs immer zutrifft. Verkehrsminister Dobrindt hat der Öffentlichkeit jahrelang die Pleite eines privaten Autobahnbetreibers verheimlicht.

Noch Anfang Juni mokierte sich der Journalist Nikolaus Doll im Auftrag des Springer-Verlags darüber, dass RT Deutsch ernsthaft die Privatisierung der deutschen Autobahnen kritisiert. „Verdächtig schnell“ sei die Bundesregierung bestrebt gewesen, „das Gesetzespaket durchzupeitschen“, schrieb RT Deutsch mit Blick auf die Grundgesetzänderung. Diese Artikel erschienen wiederum dem Springer-Blatt verdächtig. Der Kreml, so unkte Nikolaus Doll, versuche wieder einmal, die Regierung zu diskreditieren, Ängste zu schüren, Unsicherheit zu verbreiten. 

Nun, wenige Wochen später, kommen auch die selbst ernannten Qualitätsmedien nicht mehr umhin, einen kritischen Blick zurückzuwerfen. Laut Berliner Zeitung wusste Verkehrsminister Dobrindt bereits seit Jahren, dass der private Autobahnbauer A1 Mobil pleite ist. Im Rahmen eines Vertrages über „öffentliche-private Partnerschaft“ wollen die Investoren nun einen dreistelligen Millionenbetrag vom Bund einklagen.


31.8.2017
Lügen
pi-news: Lückenpresse kann Proteste gegen Merkel nicht mehr ausblenden

Egal ob diese Woche in Bitterfeld-Wolfen, Brandenburg an der Havel, Ludwigshafen oder Erlangen: Die Proteste gegen Merkels Wahlkampftour reißen nicht ab, wie auch heute wieder auf PI-NEWS dokumentiert wurde. Überall wird Merkel mit gellenden Pfeifkonzerten, Buhrufen und Protestplakaten empfangen. Selbst die geflissensten Hofberichterstatter der Lücken- und Lügenpresse können das nicht mehr ausblenden.

„Pfiffe und Merkel-muss-weg-Rufe: Wie die Kanzlerin Wut und Hass verkraftet“, titelt z.B. Focus Online ganz mitfühlend. Eher empört klingt dagegen der Internetauftritt der Nürnberger Nachrichten / Nürnberger Zeitung: „Pfiffe und Rufe stören Merkel-Auftritt in Erlangen“ – hoppla, Majestätsbeleidigung, wo kämen wir denn da hin …


31.8.2017
Lügen
pi-news: Die grünen Schutzpatronen der Linksfaschisten

Wer sich noch daran erinnert, aus welchen politischen Quellen sich die Partei der Grünen hauptsächlich speiste, kann nicht überrascht sein von ihrem schützenden Einsatz für Aktionen, Stützpunkte und Kommunikationsquellen der Linksfaschisten von „Antifa“, “Autonomen“, „Ums Ganze“, „Nika“ usw. Zwar haben sich die Grünen in vielen Orten und Regionen Deutschlands inzwischen ein bürgerliches Gewand zugelegt und weisen mit dem sich bieder gebenden Kirchgänger Winfried Kretschmann sogar einen durchaus populären Ministerpräsidenten im Bundesland der vielen Weltmarktführer auf.

Doch auch Kretschmann hat eine linksradikale Vergangenheit im Kommunistischen Bund Westdeutschlands, der zu den rigidesten linken Organisationen der 70er-Jahre zählte. Trotz vieler Häutungen sind die Grünen, die zumindest in ihren Parteispitzen niemals glaubwürdig ökologisch waren, seit ihrer Gründung vor bald 40 Jahren im Kern immer eine linke, also dem „Fortschritt um jeden Preis“ verschriebene Partei geblieben. Daran ändern auch die inzwischen vielen Bündnisse mit dem einstigen politischen Hauptgegner, der CDU, nichts.


31.8.2017
Lügen
Epochtimes: Göring-Eckardt nennt Familiennachzug „Schlüssel zur Integration“

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dafür kritisiert, dass er den Familiennachzug für Flüchtlinge weiter unterbinden will.

„Der Familiennachzug ist der Schlüssel zur Integration“, sagte Göring-Eckardt der „Bild“ (Freitagsausgabe). „Die Aussetzung des Familiennachzugs muss enden. Bei uns leben Familienväter, die sich integrieren sollen in Deutschland. Das können sie aber nicht, solange ihre Kinder und Frauen noch irgendwo in Aleppo, Damaskus oder sonstwo sitzen.“


31.8.2017
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Kampagne: Wir werden Angela Merkel zur Verantwortung ziehen!

Wir fordern, dass ein Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag eingesetzt wird, der die Fehlentscheidungen und Rechtsbrüche der Regierung Merkel aufarbeitet. Insbesondere sollen die Hintergründe der Entscheidung der Bundeskanzlerin vom September 2015 untersucht werden, die Grenzen nicht länger zu kontrollieren. Das ist einer der größten Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Gegen die CDU-Vorsitzende laufen über tausend Strafanträge (siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nachrichten-am-morgen-die-news-in-echtzeit-a-1164336.html), gegen den AfD-Vorsitzenden nur einer. In einem Rechtsstaat ist damit die Bundestagswahl eigentlich schon entschieden. Daß die Strafanträge gegen die CDU-Vorsitzende nicht haltlos sind, bestätigt das Gutachten von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio. Dieses Gutachten dürfte als Begründung für einen Antrag auf Amtsenthebung der CDU-Vorsitzenden ausreichen.

31.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Indymedia-Durchsuchungen im linken Zentrum KTS in Freiburg – Grünen-OB Salomon finanziert Linksextremismus

Laut Zeitungsberichten ist das linke Zentrum „KTS“ in Freiburg im Zusammenhang mit dem Indymedia-Verbot durchsucht worden. Es kam sogar zu zahlreichen Waffenfunden. Aufschlussreich: Die Stadt Freiburg und Grünen-OB Salomon finanzieren das linke Zentrum KTS mit größeren Summe
AfD-Fraktionschef Meuthen sagt, „das KTS war bereits länger bekannt als Hort des gewaltbereiten Linksextremismus. Trotzdem finanziert die Stadt Freiburg das KTS mit rund 300.000 Euro jährlich. Die Waffenfunde sind schockierend. Dass das KTS nun auch im Zusammenhang mit dem nun verbotenen gewaltbereiten linksextremen Indymedia-Netzwerk bekannt wird, hätte man ahnen können. Jetzt muss ein KTS-Verbot kommen.“

30.8.2017
Lügen
Schluesselkindblog: DEUTSCHLAND BLUTET AUS – Deutsche verlassen in Scharen das Land

Nicht nur Merkels Islamisierungspolitik trägt hier einen entscheidenden Anteil dazu bei, auch die von Grünen und Linken seit Jahren vorgelebte gesellschaftspolitische Erziehung und Gesinnung, die sich überall materialisiert, in den Behörden, auf Richterstühlen, bei den Staatsanwaltschaften, in den Schulen, Erzieher in Kitas usw. usw. , lässt seit Jahren gut ausgebildete Deutsche in das Ausland abwandern.

Zurück bleiben kulturinkompatible, muslimische Migranten, die mit ihrer aus den Heimatländern mitgebrachten Gewalt unser Land bereits heute schon nachhaltig verändern. Sie bekommen im Schnitt fünfmal soviele Kinder wie die Deutschen. Wer in der Grundschule aufgepasst hat, kann sich schnell ausrechnen, wer in wenigen Jahren in Deutschland seine Wünsche anmelden wird und wer dann Bürger 2. Klasse ist. Ein lang ersehnter Traum aller Deutschfeinde aus den einschlägig bekannten politischen Lagern, wird dann zur traurigen Realität.


30.8.2017
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Anonymousnews: Merkel-Wahlkampf verkommt zum Spießrutenlauf: Massive Proteste bei allen bisherigen Auftritten
Zehn Mal hat Merkel bisher einen Wahlkampfauftritt vor echten Menschen unter freiem Himmel absolviert (und nicht vor bezahlten »Jubelpersern« wie in der Dortmunder Westfalenhalle); zehn Mal geriet der Auftritt zu einem absoluten Desaster. Die Veranstaltung im westthüringischen Vacha an der Landesgrenze zu Hessen machte da keine Ausnahme. Trotz symbolträchtigem Überqueren der ehemaligen deutsch-deutschen Demarkationslinie über […]

30.8.2017
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Deutsch.RT. Zapad 2017: NATO verbreitet Fake News, um Angst vor Moskau zu schüren

Ein bevorstehendes Militärmanöver von Russland und Weißrussland nehmen NATO-Vertreter zum Anlass, um die Angst vor Moskau zu schüren. Unterdessen weist Russland Vorwürfe zurück, das Manöver diene klammheimlich als Generalprobe für eine Invasion Osteuropas.

Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin hat die anstehende Militärübung Zapad 2017 als rein defensiv beschrieben und Vorwürfe als Mythos bezeichnet, diese könnte als eine Generalprobe für eine Invasion osteuropäischer Staaten genutzt werden.


30.8.2017
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Journalistenwatch: 24 Minuten gegen ARD Fake News – Ein Film von Imad Karim

Meine Gegendarstellung bzw. meine Antwort auf die ARD-Diffamierung meiner Person durch Claus Hanischdörfer und Thomas Reutter als Redakteur.

30.8.2017
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Brexit
Journalistenwatch: Farage zu Brexit: Merkel kann uns den Buckel runterrutschen

Bei den aktuellen Verhandlungen um den Brexit offenbart sich die ganze Arroganz der EU, und das völlige Unverständnis in Berlin und Brüssel für andere Ansichten. „Das zeigt alles nur warum wir unbedingt raus müssen“, sagt Europaabgeordneter Nigel Farage.
Diese Brexit-Forderungen erzürnen Brüssel erst recht“, titelt die Merkel-nahe Die Welt und merkt scheinbar gar nicht, wie sehr sie das Kriegsbeil schwingt. Die Welt kritisiert dabei erst, es habe keine konkreten Forderungen aus London gegeben, dann dass es zu viele gegeben habe. „Warnungen“, „Mahnungen“ und „Drohungen“ aus Brüssel sind dabei an der Tagesordnung, immer wieder wird vor einer sogenannten „Rosinenpickerei“ der UK gewarnt, wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel es nannte. Merkel hat keine offizielle Aufgabe in der EU, gibt aber ganz offensichtlich den Ton an, was aber in einem undemokratischen Konstrukt wie die EU ja scheinbar ganz normal ist.

29.8.2017
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Deutsch.RT: Bayernpartei: Karlsruhe verstößt mit Verbot von Unabhängigkeitsreferendum gegen gültiges Völkerrecht

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im Januar ein von der Bayernpartei angestrebtes Referendum über eine staatliche Eigenständigkeit Bayerns für unzulässig erklärt. Parteichef Florian Weber verriet RT Deutsch, warum er dies für nicht haltbar hält.
Aber es gibt auch andere Stimmen: Berlin blutet das reichste Bundesland Deutschlands mit seiner Finanzpolitik aus. Die CSU nimmt tatenlos hin, wie die Bundesregierung Bayern zunehmend bevormundet. Die Europäische Union braucht eine Föderalismusreform. Das alles sagt der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, im Interview mit RT Deutsch. Trotz der eindeutigen Absagen aus Berlin und aus Karlsruhe hält die Partei an ihrer Forderung nach einer Unabhängigkeit Bayerns fest.

29.8.2017
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pi-news: Polens Regierung bringt Urteil zu Stürzenberger vor Europäischen Rat

Sind die Polen die wahren Europäer? In unserem Nachbarland sorgt man sich zunehmend um Deutschlands demokratische und journalistische Standards und wehrt sich gegen eine kollektive Einschränkung der Meinungsfreiheit durch ein unseliges Konkordat aus Altparteien, Justizapparat und Mainstream-Medien. Die kämpferischen Polen unter Lech Walesa waren schon der Stachel im Fleisch der freiheitsverachtenden kommunistischen Ideologie – der passive Widerstand um Walesa war auch der Ausgangspunkt zum Fall dieses zynischen Sozialexperiments nach 70 Jahren „Diktatur des Proletariats“.

Anlass für die Besorgnis in Warschau ist die Verurteilung des Münchner PI-NEWS-Autors Michael Stürzenberger (PI-NEWS berichtete mehrfach). Aufgrund von „Beschimpfung von Religionsgesellschaften“ sowie dem Verwenden von „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ bekam der PI-NEWS-Autor eine sechsmonatige Gefängnisstrafe, zunächst auf Bewährung. Die Vorgehensweise im Strafverfahren sowie die fadenscheinigen Urteilsbegründungen erinnerten dabei eher an dunklere Zeiten der deutschen Gerichtsbarkeit, speziell derer in München vor 74 Jahren.


29.8.2017
Lügen
pi-news: Lügenpresse „entsorgte“ schon lange Politiker

Während unsere linken Sittenwächter das Wort „Entsorgen“ erst bei Adolf suchten, um Gauland eine reinzuwürgen, stellten sie sehr schnell fest, dass der Begriff von den grünen Ökos im Rahmen der Mülltrennung und Leerung von fünf verschiedenen Abfallkübeln in den siebziger Jahren erfunden wurde.

Macht nichts, sagte sich die Gedankenpolizei, „Entsorgen“ ist einfach unmenschlich. Wie kann man die völlig unschuldige Türken-Ministerin Özoguz nach Anatolien kippen. Gauland ist ein Rassist.

Dann kam heraus, dass der SPD-Finanzpolitiker Kahrs schon einmal die Angela entsorgen wollte. Da hatten die Rotgrünen damals gerne zugestimmt, aber heute haben sie das längst mental entsorgt. Kahrs ist ja auch unbedeutend. Trotzdem:

2013 schrieb Kahrs in einer Diskussion um eine rot-grüne Regierung auf Twitter: „lach, wir wollen ja alle die merkel entsorgen und besser regieren.“


29.8.2017
Lügen
Epochtimes: Heikles Thema: Kanzlerin Merkel will jetzt nicht über den Familiennachzug entscheiden

Ab März dürfen auch Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ihre Angehörigen nach Deutschland holen. Die CSU will das verhindern. Allerdings möchten weder Merkel noch die SPD dieses heikle Thema mitten im Wahlkampf anfassen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will dieses Jahr keine neuen Entscheidungen über den Familiennachzug von Flüchtlingen treffen.

Auf die Frage, ob die bis März 2018 geltende Sperre für den Nachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus möglicherweise verlängert werde, antwortete Merkel am Dienstag in Berlin, das werde sie sich „Anfang nächsten Jahres anschauen“.

Wer einen vollen Schutzstatus habe, könne jetzt schon Ehepartner und Kinder zu sich holen, „das müssen wir jetzt erst einmal umsetzen“. Die Diskussion über die Ansprüche der Menschen mit „subsidiärem Schutz“ werde erst Anfang 2018 geführt.


29.8.2017
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Epochtimes: Ex-Bundesrichter zeigt Gauland wegen Volksverhetzung an – AfD weist Rassismusvorwürfe zurück

Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof hat den AfD-Politiker Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Die AfD hat ihre Kritik an der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, indes verschärft. Gleichzeitig wies sie Rassismusvorwürfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück.

Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, hat den AfD-Politiker Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Nach Informationen des „SPIEGEL“ stellte er Strafanzeige und Strafantrag wegen Gaulands Äußerungen über die türkischstämmige SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz, die er „in Anatolien entsorgen“ wolle.

Fischer schreibt in seiner Anzeige, der Tatbestand § 130 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuches („Volksverhetzung“) liege für ihn nahe. „Am Vorsatz des Beschuldigten, der promovierter Jurist mit zwei Staatsexamen ist, kann kein ernsthafter Zweifel bestehen“, so Fischer. Der Jurist argumentiert weiter, Gaulands Verteidigung, er habe „spontan formuliert“, werde durch den Videomitschnitt der Rede sowie durch seine „je nach propagandistischem Bedarf wechselnden öffentlichen Einlassungen“ widerlegt.


29.8.2017
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Journalistenwatch: „Majestix“ Gauland spricht Deutsch: Ab nach Anatolien, Frau Özoguz!

Es ist mal wieder der Teufel los in Deutschland. Nicht im Deutschland von Einstein, Kant und Beethoven. In Regenbogen-Deutschland. In Multikulti-Deutschland. Im Deutschland, das künftig von Fall zu Fall ausgehandelt werden muß. In Moslem-  also Merkel-Deutschland. Grund: Ein vaterlandstreuer Gesell namens Gauland hat „entsorgen“ gesagt. Laut Duden: wegbringen, wegschaffen! Gauland schlug es der Türkdeutschen Aydan Özoguz vor. Gauland vulgo: Wenn es der SPD-„Integrationsbeauftragten“ in Deutschland nicht paßt, soll man sie doch nach Anatolien „entsorgen“. Ja, und?  Was ist daran falsch?
Gut, das Wort steht erst seit 1973 im DUDEN. Da steht „Umgangssprachlich“: wegmachen. „Bildungssprachlich“: sogar eliminieren. Entsorgen eben! Gauland, der AfD-Gauleiter von Brandenburg hat das Unwort ENTSORGEN auf einen Menschen bezogen, ihn also „entmenschlicht“. Nazi-Drecksack. Nazi. Antifa, hilf! Polit-Plapperer Plasberg kann’s noch platter, zitiert einen Sprachwissenschaftler: Zu „Müll“ gemacht, der entsorgt werden muß. Und einen Jura-Professor (Huch, aber auch!): Tatbestand der Volksverhetzung! Merkels ewiger CDU-Piccolo Norbert Röttgen: „Die Sprache ist ekelhaft, Brandstiftung!“ Der ewige CDU-Kadett ging dann leider doch nicht kotzen … Gauland, über 20 Jahre CDU-Erfahrung, kühl: Ich entschuldige mich nicht!! Warum denn?

29.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Markt für Windenergie steht vor massivem Einbruch (und das ist gut so)

Die Lobbyisten und die grünen Umweltzerstörer werden stöhnen, all diejenigen, die das Land lieben, unsere wunderbare Landschaft und die Mitgeschöpfe schätzen und respektieren, werden jubeln:

Nach Jahren des rasanten Wachstums droht der heimische Markt für Windenergie offenbar zu implodieren. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Analyse des Marktforschungsunternehmens Windresearch. Wurden hierzulande im Jahr 2016 noch Windräder mit einer Leistung von 4.600 Megawatt am Festland neu gebaut, dürften es im Jahr 2019 nur noch 2.450 Megawatt sein.


28.8.2017
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Jouwatch: Die Juden und Christopher Street: „Wie war das 1.Halbjahr 2017?“ Groß-ar-tig, Frau Springer!!

Pat & Patachon?? Zwei Deppen aus dem Stummfilm. Einer lang, einer kurz. Beide ziemlich doof. Millionen Ommas und Oppas auf der ganzen Welt lachten sich einst einen Ast über die beiden dänischen Komiker. Gestern sah ich ihre Wiedergänger auf Video: Der baumlange Dr. Döpfner,der Stummel Dr. Deutz CEO (Chief Exekutive Officer) und CFO (Chief Financial Officer). Deutsch: Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer.Die Frage von Dr. Döpfner: „Wie war das 1.Halbjahr 2017 ?“. Die Antwort von Dr. Deutz: Groß-ar-tig!! Loriot hätte sich kaputt gelacht …


28.8.2017
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Epochtimes: Kahane: „Es gab sehr viel Rassismus in der DDR – hat sich bis heute fortgesetzt“

Gründerin und Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, sprach im Deutschlandfunk über Rassismus und No-Go Areas für Migranten in Ostdeutschland. Dort sei das Klima schon immer rassistisch gewesen, doch habe sich auch dort die Zivilgesellschaft inzwischen entwickelt.

Vor 25 Jahren kam es zu schweren ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen. Der „Deutschlandfunk“ nahm dies zum Anlass, um mit der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, über Rechtsextremismus in Ostdeutschland zu sprechen. Auch heute sei dort Fremdenfeindlichkeit immer noch ein großes Problem, meint nämlich die Journalistin.

„Es gab ja sehr viel Rassismus in der DDR“, blickt die Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung etliche Jahre zurück. Das „Klima“ sei schon immer so gewesen und habe sich bis heute fortgesetzt.

So richtig kann Kahane den Rassismus dabei nicht erklären, fakt sei aber: „Als die Mauer fiel, ist das erst richtig rausgekommen. Das war vorher auch da. Es gab sehr, sehr heftige Vorbehalte beziehungsweise starke rassistische Einstellungen bei den Menschen dort – nicht bei allen natürlich, aber bei sehr vielen“, erklärt die gebürtige Ostberlinerin.


28.8.2017
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Fake-News
Deutsch.RT: Programmbeschwerde: ARD verschweigt erneute saudische Kriegsverbrechen im Jemen

Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: Unterdrückung von Informationen zu saudischen Kriegsverbrechen im Jemen.

28.8.2017
Lügen
Pi-News: Gauland hat richtig auf eine Provokation reagiert

Ein aktueller PI-NEWS-Beitrag beginnt mit diesem Satz: „Was die Union mit Merkel dem deutschen Volk als Wahlkampf anbietet, ist an Dreistigkeit und Arroganz kaum zu überbieten.“ Man hätte es sich kaum vorstellen können – aber es IST an Dreistigkeit und Arroganz noch zu überbieten.

DTS-Meldung vom 27.08.2017, 02:00 Uhr:

Bundeskanzlerin Angela Merkel will mehr Unterstützung für die libysche Küstenwache. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Diese solle mit den notwendigen Geräten ausgestattet werden, „damit sie ihre Arbeit tun kann“, sagte Merkel der „Welt am Sonntag“. „Dabei legen wir natürlich größten Wert darauf, dass sich die libysche Küstenwache an die Gebote des internationalen Rechts hält, sowohl im Umgang mit Flüchtlingen und Migranten als auch mit Nichtregierungsorganisationen“. Wenn daran Zweifel aufkämen, würde die Bundesregierung den Vorwürfen nachgehen.

In Libyen gelte, „was auch für die Türkei gilt: Wir können das Geschäft der Schlepper, die den Tod so vieler Menschen auf dem Gewissen haben, nicht zulassen“, sagte Merkel. Ihnen müsse das Handwerk gelegt werden.

Hält sie uns für dumm?


28.8.2017
Lügen
Pi-News: Gauland hat richtig auf eine Provokation reagiert

Vor einiger Zeit hat die sogenannte „Integrationsbeauftragte“ der Bundesregierung, Aydan Özoguz, von sich gegeben, sie könne eine spezifisch deutsche Kultur – jenseits der deutschen Sprache – nicht identifizieren. Das hätte in einem halbwegs bei Sinnen befindlichen Land einen Sturm der Entrüstung und eine sofortige Ablösung von Frau Özoguz von ihrer Funktion zur Folge haben müssen. Hatte es aber nicht. Oder waren Rücktrittsforderungen von CDU/CSU zu hören? Ist bekannt, dass sich Kanzlerin Merkel von diesem ganz speziellen Mitglied der Bundesregierung öffentlich distanziert hätte? Hat sich der SPD-Kanzlerkandidat dazu kritisch geäußert? Nichts von alledem!

HMM Ich (Diana) hatte vor einiger Zeit ein Gespräch mit einem türkischstämmigen, hier in Deutschland geboren, Unternehmer..Der sagte auch eindeutig er ist Türke und sein Nationalstolz gelte der Türkei..In meiner Familie dagegen ist es anders, mein Ex Schwiegervater ist deutscher, in Rumänien geboren. Es gab viele Auswanderer Geschwister von meinen Grosseltern: Das sind Kanadier, Holländer, Belgier..
Also wer will sich nicht integrieren?


27.8.2017
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Compact: Für Özdemir (Grüne) ist AfD nicht patriotisch genug!

Nein, das sind keine Fake News: Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, warf der AfD mangelnden Patriotismus vor. Endlich mal ein originelles Argument im Wahlkampf… Aber die Pointe ist trotzdem bitter.

Die aktuelle Sonntags-Umfrage zur Bundestagswahl sieht gar nicht gut aus. Okay, die AfD ist wieder auf zehn Prozent geklettert, aber die CDU liegt bei 39 Prozent und die SPD immer noch bei 22. Eine Fortführung der GroKo wäre da locker drin.

Auch die Grünen können sich (immerhin) noch 8 Prozent erhoffen. Für den Parteivorsitzenden Cem Özdemir ist das freilich nicht genug. Vielleicht hat er deshalb ein ungewöhnliches Wahlkampfargument aufgegriffen: Die AfD ist nicht patriotisch genug.



27.8.2017
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PI-News: Die Schlafwagenkanzlerin
http://www.pi-news.net/wp-content/uploads/merkel_schlaf-696x390.jpg

Von INXI | Was die Union mit Merkel dem deutschen Volk als Wahlkampf anbietet, ist an Dreistigkeit und Arroganz kaum zu überbieten. Unter Bruch des Grundgesetzes hat die amtierende Kanzlerin dafür gesorgt, dass Begriffe wie innere Sicherheit und sozialer Frieden immer mehr Makulatur werden. Die Menschen scheinen sich an Betonsperren und schwer bewaffnete Polizisten bei provinziellen Volksfesten zu gewöhnen. Beim Chemnitzer Stadtfest an diesem Wochenende versperren beispielsweise mit Sand gefüllte Großcontainer relevante Zufahrten.  Natürlich kam es trotzdem zu den mittlerweile üblichen Übergriffen.

Aber nicht nur die Invasion beschäftigt die Bürger, es geht in Deutschland um Alters-und Kinderarmut. Es geht um prekäre Beschäftigung und die Folgen der sogenannten Globalisierung. Es geht um die Beziehungen zu den USA, zu Russland und Israel. Es geht um das Ansehen unserer Heimat in Europa und der Welt. Es geht um Rechtssicherheit für jeden deutschen Bürger und um Vertrauen in den Rechtsstaat. Es geht um Freiheit und Selbstbestimmung!


27.8.2017
Lügen
Epochtimes: Grünen-Chef Özdemir nennt Ende des Verbrennungsmotors als Koalitionsbedingung
http://www.epochtimes.de/assets/uploads/2017/08/urn-newsml-dpa-com-20090101-170818-99-689484_large_4_3_Urlaub_vor_Idylle__Zwei_Camper_haben_es_sich_im_baden-wuertt-640x480.jpg
Die Grünen wollen in keine Koalition gehen, wenn diese nicht das Ende des Verbrennungsmotors einleitet. Özdemir machte deutlich, dass er Seehofers Vorgaben nicht ernst nimmt. Und: "Selbst die Kanzlerin hält das Ende des Verbrennungsmotors für den richtigen Ansatz".

27.8.2017
Lügen
Epochtimes: Deutsche sollen für Arbeitslose in anderen EU-Ländern zahlen
http://www.epochtimes.de/assets/uploads/2016/11/urn-newsml-dpa-com-20090101-161101-99-23485_large_4_3_Der_Oktober_profitiert_fuer_gewoehnlich_vom_Herbstaufschwung-640x480.jpg
Müssen deutsche Steuerzahler bald für Arbeitslose in anderen EU-Ländern zahlen? Was sich wie ein Scherz anhört, ist tatsächlich ein Vorschlag des EU-Sozialkommissars.

Na klar...Habt Ihr als Deutsche in der letzten Zeit mal probiert Harz4 zu beantragen?


27.8.2017
Lügen
Jouwatch: Verbot von „linksunten.indymedia.org“ nur ein Wahlkampfgag?

Berlin – Die Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ war sieben Wochen nach den Krawallen am Rande des G20-Gipfels vom Innenministerium verboten worden. Am Samstag haben sich die Administratoren jedoch im Netz wieder zu Wort gemeldet.

„Wir sind bald wieder zurück“, hieß es auf der Homepage der Linksextremen. Weiter: „Der Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete. Glaubt nicht, Ihr könntet ihn gestalten, als wäre er ein öffentliches Projekt. Ihr könnt es nicht“. Die Verfasser der Zeilen sind nicht namentlich bekannt.


27.8.2017
Lügen
Jouwatch: „Eine-Armlänge-Abstand-Henriette„ wieder in Aktion

Wenn die Realität wieder einmal die abgefahrenste Satire schlägt, dann kann man getrost davon ausgehen, dass ein Politikdarsteller aus der Konsensparteiriege die Finger mit im Spiel hat. Der heutige Preis geht eindeutig an Henriette Reker, Oberbürgermeisterin jener Stadt, die wie kaum eine andere die Verkommenheit und Verantwortungslosigkeit der aktuellen Politik widerspiegelt.

Köln wird für sehr, sehr lange Zeit als Symbol für verantwortungslos Politik im kollektiven Gedächtnis der langsam aber sicher wegmigrierten Bio-Deutschen bleiben.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos)- eines der schlagkräftigsten Argument all jener, die glauben, Frauen sollten alles tun, aber nicht Politik – zeigte nach den massenhaften sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2015/16 auf der Kölner Domplatte, wie unglaublich zynisch und realitätsfern es in der Gedankenwelt einer Berufspolitikerin zugehen kann. Reker verewigte sich im „Guinessbuch der größten Deppen“ mit ihrer Aussage, Frauen sollten, wenn sie Gefahr laufen, von Merkels Gästen begrapscht, bedrängt oder vergewaltigt zu werden, einfach eine Armlänge Abstand zu ihren Peinigern halten.


26.8.2017
Lügen
Epochtimes: CSU-Chef Seehofer: Deutschland sei dabei „flächendeckend die Nerven zu verlieren“

"Ein Verbot des Verbrennungsmotors legt die Axt an die Wurzel unseres Wohlstands" - CSU-Chef Seehofer erklärt, Deutschland sei dabei, in der Dieseldiskussion "flächendeckend die Nerven zu verlieren". Es gebe "eine Hexenjagd gegen das Automobil an sich".


25.8.2017
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Deutsch.RT: Angekommen in alter Tradition: Berliner Auswärtiges Amt macht ukrainischen Nazi-Gruß salonfähig


Am 24. August gratulierte das Auswärtige Amt der Ukraine via Twitter zum Tag der Unabhängigkeit. Auch begrüßte man die vereinbarte Waffenrufe zum Beginn des Schuljahres. Die schönen Worte krönten die Diplomaten mit der Nationalisten-Parole "Slawa Ukraini".

Westliche Politiker verwenden zunehmend diesen Slogan, um der eigenen Unterstützung für das junge Mitglied in der demokratischen Familie zivilisierter Völkern Ausdruck zu verleihen und freundliche Wärme in Richtung Kiew auszustrahlen. Offenbar rangiert dieser aus ihrer Sicht in der gleichen Spielklasse wie etwa "Viva la France". Was, so fragen sie sich, kann daran verwerflich sein?

Eben, nichts. Was tut man nicht, um Freunden Freude zu bereiten? Ein tolles Land zu rühmen, ist immer angenehm. Doch seit Jahren kursieren im Netz auch Gerüchte, wonach die Parole "Ruhm der Ukraine" auch etwas mit Nazis zu tun hätte. Mehrere Twitter-Nutzer fragten: 

Ist das nicht ein Gruß ukrainischer Neonazis?


25.8.2017
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Deutsch.RT: "Polen fordert Gerechtigkeit" - Fortsetzung der Debatte um Reparationszahlungen Deutschlands

Der Diskurs über mögliche Reparationszahlungen Deutschlands an Polen wurde durch jüngste Äußerungen aus dem polnischen Außenministerium sowie der Ministerpräsidentin Beata Szydło neu angestoßen. Das Thema überschattet nun den Besuch von NATO-Generalsekretär Stoltenberg.

Zum zeitlichen Ablauf: Im Jahr 1953 verzichtete die UdSSR auf Reparationszahlungen seitens der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Einen Tag danach folgte ihr in diesem Beschluss die damalige Volksrepublik Polen. Die allgemein vorherrschende Annahme war, dass Polen dies jedoch auch für das damalige West-Deutschland gelten lassen würde.

Eine Gegenansicht dazu begründet seit einiger Zeit der polnische Politologe Grzegorz Kostrzewa-Zorbas, der auch anmerkt, dass auf sein Drängen hin die UNO offiziell verlauten ließ, das Dokument über einen polnischen Verzicht auf Reparationen sei nicht in deren Büro für rechtliche Angelegenheiten zu finden. Er geht sogar soweit, zu behaupten, dass, wenn es zu einer nachträglichen Reparationszahlung kommen würde, deren Summe fast eine Billion US-Dollar betragen würde, Inflation mit berücksichtigt.


25.8.2017
Lügen
Jouwatch: Wurde aber auch Zeit! Linke Hetzseite verboten, LINKER verhaftet

„Es ist ein schwerer Schlag gegen die linksextreme Szene in Deutschland: Das Bundesinnenministerium hat die Internetseite Linksunten am Freitagmorgen verboten.“ Und angeblich den ersten der LINKS-Partei verhaftet …
Liest sich irgendwie mitfühlend, was „Der Spiegel“ da titelt? Gar keine Jubelstimmung beim „Sturmgeschütz der Demokratie?“ Wat ne Überraschung! Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit, ist auf dem rechten Auge blind. Diese Behauptung kursiert seit den fünfziger Jahren durchs Land. Das mag tatsächlich mal so gewesen sein, seit etlichen Jahren aber sieht Justitia auf dem rechten Auge wie ein Adler und auf dem linken wie ein Maulwurf.

25.8.2017
Lügen
Fake-News
Jouwatch: Dick und Doof lachen sich kaputt: AfD verteilt laut BILD schon Beute!

Was ist der Unterschied zwischen Dick&Doof und BILD? Über BILD kann man nicht mal mehr lachen … Schlagzeile Seite 2 heute: GEHEIM! AfD verteilt schon Bundestags-Beute. Drei rote Negative, darin drei weiße Brüller: „Sie erwarten 70 Mandate“ … „Sie vergeben die ersten Posten“ … „Sie planen einen Rechtsaußen-Putsch nach der Wahl“ … Also: Volle Deckung, Deutschland! Ermächtigungsgesetz 2.0!! Sozialisten aller Länder vereinigt Euch!! Führerin befiel, wir folgen Dir!!
Der Geifer á la Göebbels geht gleich optisch los. Vier Fotos. Ganz groß: Ein hämisch feixender Jörg Meuthen, der mit dem verschlagen grinsenden „Rechtsaußen“ Höcke „die Macht in der AfD an sich reißen will“. Kleiner daneben: „Ein ungleiches Duo“: Die Spitzenkandidaten Alice Weidel (38) und Alexander Gauland (76) wollen die Fraktion „anführen“. Noch kleiner zwei Portraits: Eine besorgte Frauke Petry, die nach unten schaut und eine frech in die Kamera guckende Beatrix von Storch.

25.8.2017
Lügen
Jouwatch: Hat Julia Schramm kein Problem damit, wenn jemand den Innenminister umbringt?

Wenn das kein Fake ist, ist das der Skandal schlechthin: Das haben wir gerade auf Facebook gefunden:

24.8.2017
Lügen
pi-news: STERN völlig gaga: Trump in Hitlerpose


Die Lynchpresse, diesmal der STERN, hat es einmal mehr geschafft, das eigene, ohnehin schon unter Null liegende Niveau noch zu unterschreiten. Weil US-Präsident Donald Trump nach den Ereignissen von Charlottesville (PI-NEWS berichtete) nicht reagiert hat, wie die linke Journaille das wünscht, ziert Donald Trump in Hitlerpose das aktuelle Cover des Magazins. Verstärkt wird die Darstellung noch dadurch, dass man Trump in eine amerikanische Flagge gehüllt hat, was man durchaus als gewollte Darstellung ganz Amerikas als Naziland verstehen kann.

24.8.2017
Lügen
Deutsch.RT: Flügelkämpfe bei den Grünen: "Trittin wird in Koalitionsverhandlungen keine Rolle spielen"


Kurz vor den Bundestagswahlen ließ sich Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zu einer brenzligen Äußerung hinreißen: Alt-Umweltminister Trittin werde in möglichen Koalitionsverhandlungen nach der Wahl keine Rolle spielen. Die Partei ist irritiert und verliert weiter in Umfragen an Zustimmung.

24.8.2017
Lügen
Epochtimes: „Sein Kampf“: Zentralrat der Juden empört über Trump-Hitler-Vergleich auf „Stern“-Titelbild


Das aktuelle Titelbild des Magazins „Stern“, das US-Präsident Donald Trump mit Hitlergruß zeigt, ist beim Zentralrat der Juden in Deutschland auf scharfe Kritik gestoßen.

„Die Darstellung von Präsident Trump als vermeintlich neuer Hitler ist geschmacklos und völlig deplatziert“, sagte der Zentralratsvorsitzende Josef Schuster dem Berliner „Tagesspiegel“. Als seriöses Wochenmagazin sollte der „Stern“ von derart „relativierenden Effekthaschereien“ absehen.


24.8.2017
Lügen
Epochtimes: „Die Gesichtserkennung ist Symbolpolitik“ – FDP: Große Koalition greift in Privatsphäre und Freiheit ein

"Die Gesichtserkennung ist Symbolpolitik, um von großen Defiziten in der Sicherheitspolitik abzulenken", kritisiert FDP-Chef Christian Lindner die neuen "Sicherheitsmaßnahmen" von Innenminister de Maizière.

Die FDP sieht in der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) getesteten automatischen Gesichtserkennung ein Ablenkungsmanöver.

„Die Gesichtserkennung ist Symbolpolitik, um von großen Defiziten in der Sicherheitspolitik abzulenken“, sagte FDP-Chef Christian Lindner der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Die Große Koalition greife immer in Privatsphäre und Freiheit ein, und am Ende kassierten Gerichte die Maßnahme, erklärte Lindner.


23.8.2017
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Programmbeschwerde gegen ARD: Nachrichtenunterdrückung zu Bau von US-Militärbasis in der Ukraine


Zwei ehemalige Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben eine Programmbeschwerde eingereicht. Die US-Marine baut derzeit eine neue Basis in der Ukraine. ARD-Aktuell habe es versäumt, darüber zu berichten.

Programmbeschwerde: Nichts über die Ukraine, wie üblich


23.8.2017
Lügen
pi-news: Steinmeier beklagt Instrumentalisierung der Geschichte

Von WOLFGANG HÜBNER | Es wäre ja mal wirklich an der Zeit, dass ein Bundespräsident der in Deutschland besonders gepflegten und geförderten Instrumentalisierung eines zwölfjährigen Abschnitts der nationalen Geschichte zur Erzielung politischen Profits eine geharnischte Absage erteilen würde. Doch das ist vom aktuellen Amtsinhaber, dem SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier, nicht zu erwarten. Denn gerade Politiker und Mitglieder seiner Partei sind oft ganz schnell mit von der Partie oder geben dabei sogar die übelsten Töne an, wenn es gilt, unliebsame politische Konkurrenten wie die von der AfD als „Nazis“, „rechtsradikal“ oder auch „antisemitisch“ zu diffamieren.

23.8.2017
Lügen
Häh?
Epochtime: Özdemir will keine türkischen Lehrer an deutschen Schulen: Sie verbreiten „die autoritäre Weltsicht“

Grünen-Chef Cem Özdemir will nicht, dass Lehrer aus der Türkei in Deutschland unterrichten.

Er sei dagegen, dass „die autoritäre Weltsicht und das nationalistische Geschichtsverständnis“ des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan „in deutschen Klassenzimmern verbreitet werden“, sagte Özdemir der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut einer Vorabmeldung vom Mittwoch.


22.8.2017
Lügen
Danisch: Erdogan, Dogan Akhanli und unsere Presse

Ein zweisprachiger Leser mit türkischem Familienhintergrund hat mir zu meiner Medienkritik geschrieben.

Ich hatte ja schon öfters kritisiert, dass wir von unseren Medien nicht mehr mit Informationen versorgt werden, sondern nur noch gesagt bekommen, was wir zu denken und zu glauben haben.

Besagter Leser beobachtet naturgemäß, was in der Türkei und unter türkischem Einfluss so vor sich geht, und ist aufgrund seiner Sprachkenntnisse auch in der Lage, die Presse beider Länder zu lesen. In diesem Zusammenhang schließt er sich meiner Kritik über die deutsche Presse an. (Über die türkische Presse hat er nichts gesagt, ich weiß also nicht, was er davon hält.)


22.8.2017
Lügen
Danisch: KSK-Kommandeur gefeuert

Die Bundeswehr ist auch nicht mehr das, was sie mal war.

Als ich bei der Bundeswehr war, herrschte da ein gewisser „Stil“. Ich werd das nie vergessen: Am dritten Tag … oh, jetzt hätt ich fast einen ganz derben, frauenfeindlichen Spruch gebracht, den der Feldwebel damals vor der Kompanie ganz offiziell gebrüllt hat. Aber manche Leser meinen, ich müsse auf mehr Sprachqualität achten. Und mit Sprachqualittät ist der Spruch unvereinbar. (Wer ihn kennt: Männer, da ist Ruhe drin! Da rührt sich kein…) Jedenfalls gab es im Mannschaftsheim Schilder und Aufkleber mit „Seid furchtbar und wehret Euch!“ zu kaufen. Es galt mal, von der derben Sorte zu sein.


22.8.2017
Lügen
Danisch: Das Merkel-Manöver?

Ein Leser hat gerade eine Verschwörungstheorie an mich herangetragen, die ich zwar spontan als nicht zutreffend eingestuft habe, die ich dann aber auch nicht widerlegen konnte. Weil sie aber durchaus interessant ist, und ich mir beim Nachdenken doch nicht mehr so sicher bin, will ich sie mal zur Ansicht stellen.

Dass die SPD gerade nicht so doll dasteht, ist bekannt.

Ich weiß jetzt nicht, was Ihr so für Martin Schulz haltet, aber auf mich wirkt er nicht nur sehr unsympathisch, sondern der Sache auch weder intellektuell, noch charakterlich gewachsen. Manchmal könnte der einem sogar schon leidtun, wie der da so – tapfer oder realitsverlustig? – in die Kamera sagt, dass er der nächste Kanzler werde. Wie man mit so einem antreten kann, habe ich nicht verstanden. Anscheinend bin ich da nicht der einzige, der das so sieht.


22.8.2017
Lügen
Danisch: Alles Schlampen außer Mutti

Aktueller linker Hirnbruch.

Achgut und Klonovsky, WELT schreiben amüsant darüber, dass die Linken jetzt schon so durchdrehen, dass sie wirklich überall nur noch Rechte sehen: Die DDR, die SED, Lenin, Stalin, Honecker, Breschnew, Castro, sogar Karl Marx, sind alle „rechts“

Krankhafter Wahn, überall nur noch Rechte zu sehen?


22.8.2017
Lügen
Danisch: Öffentlich-Rechtliche im Wahn

Ein Leser schrieb mir noch dazu.

Auch der SWR drehe gerade durch, er habe SWR 3 gehört.

Nun, früher habe ich mal sehr intensiv SWR 3 gehört, auch zwar auch, als ich gar nicht mehr in deren Gebiet gewohnt habe, denn in München habe ich es über Kabel und in Berlin über DAB+ gehört. Irgendwann waren die aber so in Gendergeplärre abgesoffen, dass die nicht mehr auszuhalten waren. Das war mir selbst schon aufgefallen, dass die massiv verblöden. War dann nicht mehr auszuhalten.


22.8.2017
Lügen
Danisch: Die seltsame Stiftung für Wissenschaft und Politik

Noch ein paar Informationen zum vermuteten BND Factory Outlet:

Die Leser waren fleißig und haben mir Informationen geschickt. Auch auf Seiten, von denen ich noch nie etwas gehört habe.


22.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Gesicht zeigen – Linksextremisten aus der Anonymität holen

Dortmund – Ein Outing der anderen Art. Unter dem Motto: „Gesicht zeigen“ haben Unbekannte in den letzten Tagen im Dortmunder Stadtgebiet Plakate angebracht, die Protagonisten der antifaschistischen Szene zeigen.

Unter dem Motto „Antifaschisten in Dortmund ein Gesicht geben – Linksextremiste aus der Anonymität holen!“ wurden im Dortmunder Stadtgebiet Plakate angebracht, die mutmaßliche Linksextremisten aus der antifaschistischen Szene „outen“ sollen.


22.8.2017
Lügen
Wahlbetrug
Journalistenwatch: Unsichere Briefwahl und Wahlbetrug im Altenheim

Immer wieder erhält das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ Hinweise aus Kommunen und Altenheimen, dass es gerade bei der Briefwahl Ungereimtheiten und Betrugsverdachtsfälle gibt. So dein besonders dreister Fall, als gleich ein ganzes Pflegeheim mit demselben Kugelschreiber CDU wählte. Vorzeitige Öffnungen der Urnen, verschwundene Stimmzettel oder zu viele Umschläge in den Wahlurnen sind keine Seltenheit.
Es gibt viele Fälle von Wahlbetrug in Heimen, doch nur die wenigsten schaffen es vor Gericht, so das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“. Ein Fall aus Niedersachsen zeigt, wie in Alten- und Pflegeheimen zugunsten der CDU betrogen wurde.

22.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Was man über Merkel weiß und was nicht

Der Beginn von Merkels Karriere liegt im schummerigen Zwielicht des stalinistischen Führerstaats. Das macht es ihren Biografen schwer. Viele Vermutungen zu Stasi-Verstrickungen wabern zwar herum, können jedoch nicht mehr abgeklärt werden. Konzentrieren wir uns doch lieber auf beweisbare Fakten.
Einmal lernte ich auf einer Geburtstagsfeier eine Kleidungsberaterin kennen, die dank Kontakten zu Merkels Umfeld bis zur Kanzlerin selbst vorgedrungen war. Um sie von den alternativlosen Hosenanzügen abzubringen. Es hat ja niemand was gegen diese praktischen Zweiteiler, aber man kann ja auch mal was anderes aus dem Kleiderschrank holen. Die Beraterin war gescheitert. Merkel hat eine psychische Abhängigkeit zu ihrem Kleidungsstil entwickelt, die Anzüge sind eine Persönlichkeitsstütze, an die sich die Kanzlerin klammert, Oknophilie heißt das Phänomen in der Psychologie.

21.8.2017
Lügen
Epochtimes: Ökonomen: „Nächste Finanzkrise ist unvermeidlich“ – Euro wird kollabieren

Die Weltwirtschaft steuere der nächsten Finanzkrise entgegen, meinen 18. Wirtschaftsnobelpreisträger. Der Euro sei dabei gegen eine Krise nicht gewappnet und werde höchstwahrscheinlich kollabieren, so die Ökonomen.

„Es wird mit großer Sicherheit eine Finanzkrise in nicht allzu ferner Zukunft geben“ – so äußert sich der Ökonom Edward Prescott. Prescott erhielt 2004 den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften.

Prescott ist nicht der Einzige, der vor der nächsten Finanzkrise warnt. Gut laufende Börsen und eine stabile Konjunktur würden den Menschen ein falsches Gefühl der Sicherheit vermitteln – der nächste Crash sei aber unvermeidbar, so das Ergebnis einer „Welt“-Umfrage unter 18 Wirtschaftsnobelpreisträgern.


21.8.2017
Lügen
Korruption
pi-news: Marion (Hass-) Prediger:
CSU-Todesgrüße aus Mindelheim – mit Logo des Innenministeriums!


Eine veritable Todesdrohung mit dem offiziellen Logo des Bayerischen Innenministeriums ist derzeit Gegenstand von Diskussionen im Netz. Darin wünscht eine Marion (Hass-) Prediger den Familien und Freunden der AfD „fast schon“ den Tod! Das Bayerische Innenministerium – jetzt auch ein Fall für den Verfassungsschutz?

Das Innenministerium ist die Aufsichtsbehörde des Verfassungsschutzes in Bayern und der Facebook-Eintrag sicher ein übelster „Fake“ …

Mitnichten! Es ist fast schon zur Normalität im Merkelsommer 2017 geworden: Nach dem islamischen Massenmord von Barcelona postete die letzte Woche noch amtierende Geschäftsführerin der Verkehrswacht Mindelheim, Marion Prediger (CSU), dass ausgerechnet die AfD „Schuld“ daran sei, dass nun „Europa aus den Fugen gerät“. Das Hass-Posting wurde in „mittelgutem Deutsch“ verfasst. Das Adjektiv „schuld“ wurde, wie immer in Deutschland, groß geschrieben, das Post verwendet die direkte Ansprache an die AfD.


20.8.2017
Lügen
Anonymousnews: Zum Schutz vor Islam-Terror: Ungarn führt Wehr- und Waffenkunde-Unterricht an Schulen ein
Während in Deutschland die angestammte Bevölkerung bei jedem neuen Anschlag islamistischer Migranten-Banden weiter entwaffnet wird, ist die ungarische Regierung nun dazu übergangen ihre Bürger aktiv zu schützen. An ungarischen Schulen soll es zukünftig einen verpflichtenden Wehr- und Waffenkunde-Unterricht geben. Erst im vergangenen Jahr hat die ungarische Regierung damit begonnen, 200 neue Schießstände im ganzen Land […]

20.8.2017
Lügen
Anonymousnews: Tatort Deutschland: Mordrate unter Kanzlerin Angela Merkel um 100 Prozent gestiegen
Die staatlich verordnete Willkommenskultur trägt Früchte. Die Wahrscheinlichkeit von einem sogenannten „Flüchtling“ ermordet zu werden, ist unter Schlepperkönigin Angela Merkel um 100 Prozent gestiegen. Auch in anderen Bereichen der Kriminalitätsstatistik feiern Merkels Fachkräfte große Erfolge. Es war das übliche Beschwichtigungsritual: Als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Frühjahr die Kriminalstatistik für das Jahr 2016 vorstellte, […]

20.8.2017
Lügen
Anonymousnews: Der Islam-Faschismus in Deutschland und die gezielte Verharmlosung einer tödlichen Ideologie
Täglich erleben wir, dass der Islam von den politischen Blockparteien des Bundestages und ihren willfährigen Propagandamedien verharmlost wird. Er wird als eine Religion wie jede andere dargestellt, ähnlich gelagert wie das Christentum. Es liege quasi nur an unserer Überzeugungsarbeit, dass alle Muslime unsere westliche Gesellschafts- und Lebensform übernehmen. Bis zu 4,7 Millionen sollen gegenwärtig in […]

20.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Nach Hass-Post: Marion Prediger tritt zurück

Vor zwei Tagen hatte folgende JouWatch-Meldung für Aufregung im Netz gesorgt:

Mindelheim – Das CSU-Mitglied und Geschäftsführerin der Kreisverkehrswacht Mindelheim ist überzeugt, dass die AfD daran schuld ist, dass Europa aus den Fugen gerät. Und deshalb wünscht sie allen Familienmitgliedern und Freunden der AfD nach dem Terroranschlag in Barcelona auf Facebook den Tod.

Jetzt zog sie aus diesem Skandal selber die Konsequenzen. Die „Augsburger Allgemeine“ vermeldet:

Marion Prediger tritt zurück

Mittlerweile hat sie ebenfalls per Facebook ihren Rücktritt vom Amt der Geschäftsführerin erklärt. Ihre Facebook-Seite ist nicht mehr erreichbar. Auch für eine persönliche Stellungnahme stand sie am Wochenende nicht zur Verfügung.


20.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Die guten Menschen und ihre zuweilen schlimmen Taten

Gutes wollen und Schlimmes bewirken…

Warum sie ein Problem mit der Realität haben und es so enorm schwierig ist, sie davon zu überzeugen, dass ihre vermeintlich guten Taten in Wirklichkeit keine sind.

Das Bedürfnis, Gutes zu tun, kann verstärkt werden durch die Meinung, man solle irgendetwas wiedergutmachen. Das kann man Menschen natürlich auch einreden, suggerieren, z.B. mit immer wieder wiederholten direkten oder indirekten Kollektivschuld-Thesen, so absurd diese auch sind. Amerikanische Psychologen haben herausgefunden, dass man in weniger als einem Tag unschuldige Menschen dazu bringen kann, davon überzeugt zu sein, ein Verbrechen begangen zu haben.

Eingebildete Schuld kann zu sehr merkwürdigem Verhalten führen: Insbesondere im 30jährigen Krieg gab es die Flagellanten, die sich selbst geißelten. Manche wollen anscheinend, dass sich ein ganzes Land selbst geißelt.


19.8.2017
Lügen
pi-news: Der Asylirrsinn und seine Verteidiger
Özoguz verteidigt Heimaturlaub von „Flüchtlingen“


„Es kann gewichtige Gründe geben, warum ein anerkannter Flüchtling für kurze Zeit in seine Heimat reisen will“, erklärte Aydan Özoguz (Foto), die Umvolkungsbeauftragte der Bundesregierung mit radikalislamischem Familienhintergrund kürzlich.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registriert seit einiger Zeit immer öfter, dass sogenannte „Flüchtlinge“ auf Kurzbesuch in jene Länder zurückreisen, aus denen sie angeblich fliehen mussten. Aussagekräftige Zahlen zu diesen ambivalent Flüchtigen gibt es aber nicht. Das fällt offenbar ebenso in die regimegewollte Verschleierungstaktik, wie eine akkurate Kriminalstatistik, in der die Umtriebe der Merkel-Gäste in gesondert angeführten Zahlen tatsächlich ersichtlich wären, dabei im Besonderen jene, die dem Mord- und Blutkult Islam zuzuschreiben sind


19.8.2017
Lügen
pi-news: Alle Wahlkampftermine der Kanzlerin und Tipps für erfolgreiche Protestaktionen
Merkel die Tour vermasseln!


Noch jede Menge Wahlkampfauftritte absolviert Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zum Wahltag am 24. September. Damit gibt sie den Bürgern endlich Gelegenheit, ihr klarzumachen, was „die schon länger hier Lebendenden“ von ihrer Politik der Unsicherheit und der offenen Grenzen halten.

Hunderte Patrioten haben diese Gelegenheit schon quer durch die Republik wahrgenommen. Sei es in Apolda in Thüringen, der Hansestadt Bremen, Gelnhausen in Hessen, Heilbronn in Baden-Württemberg, am Donnerstag in Annaberg-Buchholz im gelobten Sachsen oder am 18.8. in Herford (NRW).


19.8.2017
Lügen
Epochtimes: SPD-Innensenator zu Neonazi-Aufmarsch in Berlin: „Die freiheitlich-demokratische Grundordnung gilt leider auch für Arschlöcher“

Livestream nach 4 Stunden beendet. Rechtsextreme marschierten heute in Berlin auf. Sie gedenken Rudolf Heß. Kein anderes Mitglied aus Hitlers Stab wird in der Rechtsextremen-Szene so sehr verehrt wie der "Stellvertreter des Führers". Mehrere Gegendemonstrationen finden statt.

Einige Hundert Menschen aus linken Gruppen haben einen Protestzug gegen eine Neonazi-Demonstration in Berlin-Spandau gestartet. Die Teilnehmer liefen in der Nähe des Bahnhofs los, wo auch die Rechtsextremisten starten wollten.

Bis zum Mittag hatten sich rund 500 Neonazis versammelt. Nach Polizeiangaben wurden sie in Zelten „intensiv vorkontrolliert“. Rund 1000 Polizisten sind im Einsatz, um Zwischenfälle zu verhindern, wie ein Sprecher mitteilte.


19.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Einfach nur noch ekelhaft, Herr Stegner!

Von Mal zu Mal wird es bizzarer, wenn verantwortungslose Politiker nach einem islamischen Terrorangriff wieder einmal ihre Worthülsen auspacken und diese jenen Menschen ins Gesicht schleudern, die um ihre getöteten und verletzten Lieben trauern müssen. Unerträglich bis ekelhaft wird das Schmierentheater, wenn unverhohlen Mitleid geheuchelt wird.

Ralf Stegner (SPD) lieferte bereits einiges an politischer und menschlicher Unappetitlichkeit. Ob er nun daher log, die AfD sei „für die Todesstrafe für demokratische Politiker“ oder dazu aufrief, „Positionen und Personal der Rechtspopulisten zu attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“ – für nichts war sich „Pöbel-Ralle“ zu blöde.

Übergangslos von islamischen Terror zu leichter Unterhaltungsmusik

18.8.2017
Lügen
Deutsch.RT: Bund der Strafvollzugsbediensteten warnt vor Gefängnisrevolten in Deutschland

Der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, René Müller, warnt vor Häftlingsrevolten in Deutschland. In Sachsen operiert nur noch eins von zehn Gefängnissen nicht am Rande der Leistungsfähigkeit. Zudem gäbe es ein "hoch aggressives und unbelehrbares Klientel."

Wie der Focus berichtet, warnt der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, René Müller, vor Häftlingsrevolten in deutschen Gefängnissen. "In Sachsen und Nordrhein-Westfalen ist die Lage der Gefängnisse kritisch", so Müller. "Auch in Hamburg waren die JVA Billwerder und die U-Haft zeitweise mit über 100 Prozent belegt."

Die Lage sei hauptsächlich durch den Zugang von nichtdeutschen Straftätern kritisch geworden. Vor allem nordafrikanische Straftäter würden ein "hoch aggressives und unbelehrbares Klientel" bilden, sagte Müller im Focus-Gespräch. "Viele gewalttätige Häftlinge, Überbelegung, Personalmangel - das sind alles Faktoren, die zu Revolten führen können."


18.8.2017
Lügen
pi-news: Wahlkampfauftritt der Bundeskanzlerin in Annaberg-Buchholz (Sachsen)
Merkel: Buhrufe vom „Pack“ – Blumen vom Islam


Die Anhängerschaft im Islam sagt’s durch die Blume

Kleiner Trost – frei umgedacht nach einem deutschen Sprichwort: „Wenn die Not am größten, ist Allahs Hilf’ am nächsten. Der Gott der Kanzlerin sandte ihr einen der von ihr importierten Anhänger nach Bremen, der ihr seinen aufrichtigsten Dank sagen ließ, Fan „Nabel“ Al-Saieedi (48, Foto unten) kam mit Blumen zum Auftritt der „größten Kanzlerin aller Zeiten“ nach Bremen. Möge er ihr bei passender Gelegenheit in angemessener Weise um den Hals fallen.


18.8.2017
Lügen
pi-news: Vorbild General Pershing
Trump hat völlig recht: Kugeln gegen Islam in Schweineblut


Während hiesige empathielose Polit-Waschlappen wie Außenminister Sigmar Gabriel wieder einmal „tief erschüttert“ immer die gleichen und folgenlosen Worthülsen („Wir stehen in diesem schweren Moment ganz fest an der Seite unserer spanischen Freunde“ blablabla) zum Islam-Terror – diesmal in Barcelona gestern – absonderten, hatte US-Präsident Trump einen sehr sinnvollen Vorschlag. Die Polizei solle wie einst General Pershing auf den Philippinen ihre Kugeln in Schweineblut tauchen, dann habe man Ruhe vor den islamischen Halsabschneidern.

Ein Vorschlag, den die gleichgeschalteten Holzköpfe unserer Journaille gleich völlig unisono abtaten: das mit dem Schweineblut und General Pershing (Foto l.) sei eine lächerliche Legende, was Historiker x-mal bewiesen hätten, und Trump natürlich ein Dummkopf, was damit auch wieder einmal bewiesen sei! Außerdem dürfe man mohammedanische Terroristen nicht erschießen und mit in Schweineblut getauchte Kugeln schon gar nicht.


18.8.2017
Lügen
Epochtimes: Merkel massiv beschimpft bei Wahlkampf in Sachsen und Thüringen + VIDEO

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bei Wahlkampfauftritten in Sachsen und Thüringen von Protestierenden empfangen worden. Mit Trillerpfeifen und „Hau ab“-Rufen wurde ihr Auftritt in der Erzgebirgsstadt Annaberg-Buchholz akustisch gestört. Auch Merkels Auftritt im thüringischen Apolda wurde von heftigen Beschimpfungen begleitet.

Rund 150 Demonstranten fanden sich auf dem Marktplatz  in Annaberg ein, um der Kanzlerin einen ohrenbetäubenden Empfang zu bereiten. Die Region gehört zu den Hochburgen der Pegida-Bewegung und AfD. Auf Plakaten stand „Volksverräter“, „Nicht meine Kanzlerin“ oder „Merkels DDR 2.0“. Die Demonstranten lärmten während des gesamten Auftritt und die Kanzlerin musste beim Sprechen angestrengt dagegen ankämpfen.


18.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: „Özoguz macht aus Deutschland ein Tollhaus“

„Unverfroren, ja regelrecht verlogen“ nennt Frauke Petry (AfD) die Rückendeckung der Integrationsministerin der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), die für Verständnis wirbt, wenn hier vollumfänglich mit Steuergeld alimentierte Asylsuchende und Flüchtlinge in ihren Heimatländern Urlaub machen. Die Integrationsbeauftragte macht mit ihrer Forderung aus Deutschland ein Tollhaus, so Petry.

Asylsuchende und Flüchtlinge scheinen so verfolgt nicht zu sein, da diese immer wieder in ihre Herkunftsländer reisen, um danach wieder nach Deutschland zurückzukehren. Dies hatte eine  parlamentarische Initiative der AfD in Baden-Württemberg jüngst ergeben (JouWatch berichtete).


17.8.2017
Lügen
Compact-Online: Zu Merkels „Wahlkampfstart“ – 30 gebrochene Versprechen aus 12 Jahren Rauten-Herrschaft

Wahlkampfauftakt der CDU! Die Kanzlerin lullte ihre Zuschauer am Samstag gehörig ein. Ein guter Zeitpunkt, um einen Blick in die bisherigen CDU-Wahlprogramme zu wagen…

Angela Merkel sprach am Samstag in Dortmund über das CDU-Wahlprogramm mit dem orwellschen Titel „Für ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben“! Damit ist im Grunde eigentlich schon alles gesagt. Die Zuschauer bekamen die volle Dröhnung Merkelscher SED.2.0-Realitätsverweigerung.

Hinweise auf das Zerstörungsprogramm bis 2021 gab es natürlich auch:

Deutschlands Autobauer müssten die „Zeichen der Zeit erkennen“ – Deutschland brauche dringend mehr E-Government – „Europa stärken, heißt Deutschland stärken“ und sowieso: Der Schutz der Menschenwürde sei das Allerwichtigste.

„Unser“ Freiheitsbegriff, sei „immer auch die Freiheit des Gegenübers“ schloss sie ab. Tosender Applaus! Immerhin: Sie habe „nicht vergessen, dass die Wahl noch nicht gewonnen ist, und wir jede Stimme brauchen“.

Höhepunkt: Merkel sagt, „wir leben in aufregenden Zeiten“. Wohl war.


17.8.2017
Lügen
Korruption
Compact-Online: CSU-Innenminister Herrmann wird zum Risiko – Zwei Gerichtsurteile bestätigen Amtsmissbrauch

Jetzt ist es amtlich: Die Hausdurchsuchung bei dem bayerischen AfD-Chef Peter Bystron wegen eines „Antifa“-kritischen Internetbanners war rechtswidrig! Das entschied das Landgerichts München I (Az. 2 Qs 5/17) am Freitag.

Bystron hatte bereits im März dieses Jahres auf seiner Facebook-Seite einen Banner mit dem Text gepostet: „Die Nazis sind schon wieder da, sie nennen sich jetzt Antifa“. Dieser hatte zuerst (außer der Antifa) niemanden gestört. Erst, nachdem Bystron den bayerischen Innenminister Herrmann wegen seiner medial inszenierten Verfassungsschutz-Beobachtung verklagte, fiel der Banner plötzlich auch den Behörden auf.

Offenbar merkten Herrmanns Anwälte, dass sie sich mit den Anschuldigungen gegen Bystron auf ganz dünnem Eis bewegen. Weiteres „Futter“ für die Akten musste her, die Polizei sollte Beweise gegen Bystron direkt in seiner Wohnung finden. Aber unter welchem Vorwand? Da musste der alte Facebook-Post vom März als Grund herhalten. Er zeigte nämlich auch die Logos der Antifa und der SA. Ein naheliegender Vergleich: Gewalt gegen politische Gegner gehört schließlich auch bei der sogenannten „Antifa“ zum Programm.  Sie arbeitet mit SA-Methoden – von der Sachbeschädigung bis zu offener Bedrohung und physischer Gewalt gegen Andersdenkende. Gerade AfD-Politiker sind bevorzugte Zielscheibe des „Antifa“-Terrors.


17.8.2017
Lügen
Epochtimes: Kanzlerin im Gespräch mit Youtubern: Keine Angst vor 3. Weltkrieg und Islamisierung Deutschlands
Im Gespräch mit Youtubern beruhigte Kanzlerin Angela Merkel die Netzgemeinde, dass wegen der Nordkorea-Krise kein dritter Weltkrieg bevorstehe. Die Aufnahme von Flüchtlingen sei 2015 wegen der "humanitären Notlage" geboten gewesen, erklärt sie auch. Zugleich müsse sich niemand Sorgen vor einer Islamisierung Deutschlands machen.

Keine Sorge vor Islamisierung Deutschlands und 3. Weltkrieg

Für die außenpolitischen Themen ist MrWissen2Go zuständig. Die Kanzlerin spricht von „Meinungsverschiedenheiten“ mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan sowie mit US-Präsident Donald Trump und beruhigt die Netzgemeinde, dass wegen der Nordkorea-Krise kein dritter Weltkrieg bevorstehe. Die Aufnahme von Flüchtlingen sei 2015 wegen der „humanitären Notlage“ geboten gewesen, erklärt sie auch. Zugleich müsse sich niemand Sorgen vor einer Islamisierung Deutschlands machen.

17.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Angela Merkel auch in Heilbronn und Bremen ausgepfiffen

Nachdem Angela Merkel auf ihrer Wahlkampftour bereits im hessischen Gelnhausen am Montag mit „Hau ab, hau ab“-Rufen und einem Trillerpfeifenkonzert empfangen wurde, lief es in Bremen und Heilbronn nicht viel besser für jene Politikerin, die wie keine andere in der jüngeren deutschen Geschichte die Zukunft unseres Landes durch ihr Tun auf fahrlässigste Weise verspielt.

Am Montag startete Angela Merkel (CDU) ihren 20 Millionen Euro teuren Bundeswahlkampf im hessischen Gelnhausen und wurde dort – insbesondere als sie das Thema innere Sicherheit ansprach und über die zunehmende Bedrohung durch den „islamistischen Terror“ fabulierte –  mit Buh-Rufen und einem Trillerpfeifenkonzert eingedeckt (JouWatch berichtete).


16.8.2017
Lügen
Epochtimes: Union kritisiert Schulz-Rede: SPD-Chef sieht Integration als „eine Bringschuld des Staates“

Die Union hat die jüngste integrationspolitische Rede von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als rückwärtsgewandt kritisiert.

Integration sei beim SPD-Vorsitzenden im Wesentlichen „eine Bringschuld des Staates“, sagte Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

„Defizite der Integration sind bei ihm im Wesentlichen Defizite der Mehrheitsgesellschaft, nicht des Einwanderers.“ Schulz falle in Positionen zurück, „die man längst überwunden glaubte“.


15.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Abt. Links & Schlau: Honecker war ein Nazi

Einen noch deutlicheren Einblick in die katastrophal einfache Struktur links-gutmenschlichen Denkens hat es vorher nicht gegeben. Da nimmt die folgende Mißgeburt eines Gedankens ihren Lauf: „Ich bin gut. Weil ich das Gute will. Für alle. So gut bin ich. Und außerdem bin ich links. Genau deswegen. Wenn Linke jemals etwas getan haben, das ich lieber nicht tun würde, wenn ich es leider müsste, dann haben die mit mir nichts zu tun. Dann sind das logischerweise Rechte. Mit denen hatte ich nämlich noch nie was zu tun. Und außerdem bin ich eine Frau. Gesetzlich sind alle verpflichtet, mich ernst zu nehmen, weil ich voll gleichberechtigt bin und auch was sagen darf. Das ist gesellschaftlicher Fortschritt.“

15.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Kinderarbeit in Kobalt-Minen: Der schreckliche Preis für eine „saubere“ Luft

Es ist immer dasselbe. Damit sich hier die Energiewende-Mafia die Taschen vollstopfen kann, sich die grünen „Klimaretter“ gegenseitig auf die Schulter klopfen können, müssen die Menschen in den anderen Regionen der Welt leiden. Hier ein erschütternder Bericht von der Eike-Klima-Energie-eu:

Kinder-Bergarbeiter im Alter von vier Jahren erleben die Hölle auf Erden, damit SIE ein Elektroauto fahren können: Schreckliche Menschenkosten in einer schmutzigen Kobaltmine, welche Michael Grove in seinem Kreuzzug für ,saubere‘ Energie nicht berücksichtigt hat.


14.8.2017
Lügen
Deutsch.RT: Programmbeschwerde: "Schönfärberei und Manipulation" - ARD-Berichterstattung über Arbeitsmarkt

Zwei Medien-Experten haben eine Beschwerde über die Berichterstattung der ARD zur neuen Arbeitslosenstatistik eingereicht. Sie werfen der Tagesschau vor, die neuen Zahlen zur Arbeitslosigkeit "regierungfromm-propagandistisch" schönzufärben.

RT Deutsch dokumentiert die Beschwerde von Ex-ARD-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, ehemaliger Chef des ver.di-Betriebsverbandes NDR, im Folgenden im Wortlaut.

14.8.2017
Lügen
Pi-News: Haushaltsplan 2018: Schäuble zahlt, bis uns die Finger bluten
http://www.pi-news.net/wp-content/uploads/zahlmeister-696x388.jpg
Von PETER BARTELS | Wer hat, der gibt aus. Merkels Regierung im nächsten Jahr 337,5 Milliarden Euro. Für die Erforschung der Kirschessig-Fliege. Für genotypische Untersuchungen an Stallfliegen. Für das Internationale Kälteinstitut… Hat irgendjemand irgendeinen schreien gehört?

Der eine oder andere mag sich noch an die Goldenen 50er erinnern, als in der Republik nicht nur die Handelsgold von Mister Wirtschaftswunder Ludwig Erhard qualmte, sondern auch die Schlote. Damals, anno 1956, schnappatmete der SPIEGEL: Rekordetat! 2 Milliarden mehr. Jetzt 32,5 Milliarden Mark. „Ob Greis, ob Säugling“, sollen 624 Mark ausgegeben werden. Heute? Umgerechnet 55.544 Mark. Rund 89 Mal so viel. Damals regte sich der SPIEGEL (unter Rudi, dem wahren Augstein!) über „Groteskes“ auf: 20.000 Mark Zuschuss für die Neuausgabe des Diplomaten- und Adelsverzeichnisses „Almanach de Gotha“.

14.8.2017
Lügen
Schwachsinn
Danisch: Die freiwillige IT-Feuerwehr für die brennende „Cyber-Anlage“
Es ist unglaublich, auf was für Schnapsideen diese Bundesregierung so kommt. [Nachtrag: Herrje, ich werde alt! ]

Irgendwie steigt bei mir das Gefühl, von planlosen Laien regiert zu werden, fast jeden Tag an. Heute kam der Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit dem Vorschlag an, eine „freiwillige Cyber-Feuerwehr“ einzurichten:

14.8.2017
Lügen
Kahane
Danisch: Journalistin, Menschenrechtsaktivistin, Stasi-Opfer
Herrje! Die Gute!

Ging heute so rum, etwa hier.

Laut ihrer Wikipedia-Seite ist Anetta Kahane ein engelsgleiches Wesen, Menschenrechtsaktivistin, naja, so’n bisschen Stasi wider Willen, der Bruch mit der DDR, geläutert und so rein.

So weit sind wir schon, dass heute nicht mehr die, die sich für Meinungs- und Redefreiheit einsetzen (immerhin ein Menschenrecht), sondern die, die sie bekämpfen als Menschrechtskämpfer hingestellt werden. Und wie begründet man das?

14.8.2017
Lügen
Danisch: Kleber und die Antirassistendemonstration
Stirnrunzeln über das ZDF und die Frage, ob wir von Kleber geleimt werden. [Nachtrag]

Dass Claus Kleber vom ZDF heute journal dazu neigt, kritiklos alles aufzutischen, was politisch in die ZDF-Linie passt, hatten wir ja schon öfters. Der wirkt auf mich längst wie ein Propaganda-Onkel, Glaubwürdigkeit konvergiert gegen Null.

Eben ist mir etwas störend aufgefallen, woran ich noch mit meiner Meinungsbildung beschäftigt bin, und deshalb den Eindruck habe, dass es sich Kleber mit seiner Meinung sehr, sehr einfach macht und wieder mal nur sein Weltbild hält.

14.8.2017
Lügen
Danisch: Die Grünen – wer wählt sowas?
Mal ein kurzer Einwurf zu Geisteshaltung und Methodik der Partei derer, deren Eltern zu nah am Castor gelaufen sind.

Zum Agentin.org-PR-Gau der grünen Heinrich-Böll-Stiftung:

14.8.2017
Lügen
Danisch: Wie Kriminalistätsstatistiken zusammengepfuscht werden
Ich hatte doch gerade den Artikel über die dubiosen Statistiken zu homophober Gewalt.

Und vor einiger Zeit habe ich mal beschrieben, dass sich das Bundesverfassungsgericht, das eigentlich neutral sein und niemals von sich aus tätig sein darf, über ehemalige Mitarbeiter und Fördergelder politisch passende Verfassungsbeschwerden herankauft oder selbst macht, und den Leuten den kompletten Rechtsweg bezahlt, damit man politisch entscheiden kann.

14.8.2017
Lügen
Danisch: Alarm, Alarm: Die Verschlüsselung sei in Gefahr…
…warne eine „regierungsnahe Stiftung“.

Ach.

Manchmal komme ich mir von dieser Regierung so richtig verarscht vor.

Worauf weise ich seit 20 Jahren hin? (Natürlich nicht nur ich, sondern noch ganz viele andere Leute!)

Wofür haben die mich vor 20 Jahren abgesägt?

Wollte nie jemand wissen.

Jetzt kommt plötzlich eine „Regierungsnahe Stiftung“ daher, die „Berater der Bundesregierung von der Stiftung Wissenschaft und Politik“, wie Heise schreibt, und schreiben in ihrem Memo eines gewissen Matthias Schulze:

14.8.2017
Lügen
Fake-News
Danisch: Der Informationsmüll der Tagesschau
Die Tagesschau berichtet so ganz facktencheckfrei, dass nach Daten der Bundesregierung die Zahl der „homophoben Angriffe“ zugenommen habe.

14.8.2017
Lügen
Danisch: Technologieland Deutschland in der Lächerlichkeit
Der milliardenteure Digitalfunk ist wohl auch ein Rohrkrepierer Made in Germany. Weil der immer wieder in die Knie geht und sie dann mit Privathandys (wie dekliniert man eigentlich pseudo-englisch?) und Whatsapp rumgurken müssen, bekommen die jetzt in Bayern offiziell iPhones.

Den Link dazu aufmachen, Dann wirds richtig interessant..Die ist nämlich die Bayrische Polizei

14.8.2017
Lügen
Rechtsstaat
Danisch: Gute Prügel, schlechte Prügel: Jusos am Rande des Wahnsinns

Sie führen sich gerade selbst ad absurdum und fahren gegen die Wand.

Die Gewalt von Hamburg war dann wohl zuviel. Mittlerweile scheinen es immer mehr Leute so zu sehen, wie ich es seit Jahren blogge, nämlich nicht mehr zwischen Links- und Rechtsextremismus zu unterscheiden, sondern nur noch die Entfernung vom Normalzustand. Ich habe ja schon beschrieben, dass Links- und Rechtsextremismus im Prinzip gleich funktioniert, nur mit unterschiedlicher Schussrichtung.

Und deshalb haben die Jusos – und deren direkte Nähe zu Antifa und Randale ist ja auch kein Geheimnis – jetzt ein Problem, denn es gab wohl noch einen linksextremen Anschlag auf ein Polizeirevier in Leipzig. Die öffentliche Meinung scheint nämlich nicht mehr so bereit zu sein, da zu differenzieren und ihnen einen Linken-Bonus einzuräumen. Also jammern die Jusos Leipzig in einer Pressemitteilung:


14.8.2017
Lügen
Danisch: Der Plünderungsstaat: Rette sich, wer kann!

Weitere Betrachtungen dazu, wie der Staat vor die Wand gefahren wird.

Epochtimes hatte heute einen Artikel, der sich darum dreht, dass immer weniger Leute diesen Staat bezahlen müssen und immer mehr Leute mitschleppen müssen: Jürgen Fritz: Ökonomische Zukunft Deutschlands liegt auf dem Rücken von nur 8 Millionen Bürgern (hatte ja neulich schon sowas).

Eigentlich rechnet er aus, dass der ganze Laden hier von 15 Millionen Nettosteuerzahlern finanziert wird. Der ganze Rest sind Netto-Empfänger, also Kostenverursacher.

Dazu rechnet er, das von diesen 15 Millionen nur rund 8 Millionen unter 45 sind. Die anderen 7 Millionen über 45 würden in den nächsten Jahren irgendwann vom Zahler zum Empfänger werden.

Von diesen 8 Millionen Nettozahlern hinge also in Zukunft alles ab.

Diesen lädt man immer mehr Lasten auf:


14.8.2017
Lügen
Danisch: Die seltsame Stiftung Wissenschaft und Politik

Noch ein paar Anmerkungen zu den Kanzlerberatern.

Ich hatte doch gerade darüber geschrieben, dass da eine seltsame Berliner Stiftung gerade mit 20 Jahren Verspätung um die Ecke kommt und vor der Aufweichung der Verschlüsselung durch andere Staaten warnt.

Inzwischen habe ich noch etwas dazu nachgelesen und auch einige Hinweise von Lesern bekommen.

Ich hatte es zwar gemerkt, aber mir nichts dabei gedacht: Stellvertretender Präsident ist Peter Altmaier, Chef des Bundeskanzleramts. Die Frage war ja auch die nach der Finanzierung.

14.8.2017
Lügen
Jouwatch: Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 5. September

Berlin  – Ist das ihr wohl verdientes Ende? Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll sich noch vor der Bundestagswahl der Kritik im Parlament stellen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat am Montag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses für den 5. September genehmigt, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Das bestätigte der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD). „Angesichts der inneren Lage der Bundeswehr darf zum Beispiel ein neuer Traditionserlass nicht ohne die Debatte des Parlamentes in Kraft gesetzt werden“, sagte er den Funke-Zeitungen.

14.8.2017
Lügen
Korruption
Jouwatch: Goldgrube Flüchtlingskrise: 500.000 Euro Miete für SPD-Ratsherrn

NRW / Krefeld  – Der türkischstämmige SPD-Ratsherr Mustafa Ertürk erkannte – wie viele Funktionäre aus den etablierten Parteien – die Zeichen der Zeit, die Angela Merkel und ihre verantwortungslose Politik jenen beschert, die ganz nah an den Steuergeld finanzierten Fleischtöpfen sitzen. In astreiner Goldgräberstimmung vermietete der SPD-Funktionär an die Stadt Krefeld seine Immobilien um rund 500.000 Euro Miete einzukassieren. Ertürk ist jedoch bei weitem nicht das einzige leuchtende Politikerbeispiel, dass den Steuerzahler nach Strich und Faden auszunehmen versucht.

SPD-Ratsherr Mustafa Ertürk ist ein Vorzeigeimmigranten. Bis vor Kurzem zumindest noch. Mit seiner Familie Anfang der 70er von der Türkei nach Deutschland immigriert, zog Mustafa 43 Jahre später für die SPD in den Krefelder Rat ein. Dem stolzen Vater kullerten 2014 laut RP-Online die Tränen über die türkischen Wangen.


14.8.2017
Lügen
Jouwatch: Schäuble – ein Rotstiftakrobat?

„Union und SPD kündigen in ihren Wahlprogrammen an, mehr für Langzeitarbeitslose tun zu wollen. Im Bundeshaushalt findet sich davon wenig wieder.“

„Bundeskanzlerin Angela Merkel ist sich sicher: Um Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen, sei es nötig, „die über eine Million Menschen anzuschauen, die dauerhaft langzeitarbeitslos sind“. Ziel müsse es sein, „möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen“.  Das ist ein ehrenwertes Ziel, denn Frau Merkel ist ja auch eine ehrenwerte Frau. Ganz offensichtlich weiß aber in der „Regierung“ wie sooft die Rechte nicht, was die Linke tut, denn der Mann auf dem Geldsack möchte für Langzeitarbeitslose weniger Geld ausgeben. Entweder hat Schäuble erkannt, daß man Geld nur einmal ausgeben kann, oder es gilt wieder einmal die Merkelsche Regel, daß man sich nicht darauf verlassen kann, daß das, was vor der Wahl gesagt wird, auch wirklich nach der Wahl gilt.

14.8.2017
Lügen
Jouwatch: Deutschland packt aus, Teil III – Bundeswehrsoldat: „Wir dürfen uns nicht mehr verteidigen!“
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Auf ein Bier mit den Kameraden. Soldaten aus dem deutschen Süden beim Stammtisch. JouWatch war dabei, hörte sich an, was die Truppe so zu erzählen hat. Wobei auch hier wieder gilt: Was wirklich derzeit hinter den deutschen Kulissen geschieht, wird behandelt wie ein Staatsgeheimnis – der einfache Bürger soll nichts von dem erfahren, was tatsächlich los ist. Die von der regierenden Obrigkeit verordnete Informationssperre wird nicht offiziell bekannt gegeben – sie wird aber knallhart exekutiert. Wer in diesen Tagen dem deutschen Staat dient, der hat was zu erzählen…

Von Hans S. Mundi

„Uns wurde gleich zu Beginn gesagt, dass wir uns völlig zurückhalten sollten, egal was passiert. Nicht  einmal wenn man uns angreifen sollte, dürften wir uns selbst verteidigen. Wir sollten daher stets die Fenster der Räume weit offen lassen – falls es zu Zwischenfällen käme, sollten wir laut ‚Hallo‘ oder ‚Hilfe, Polizei‘ rufen.“


13.8.2017
Lügen
Pi-news: ZDF gereizt wegen PI-NEWS-Kritik Ziemlich gereizt reagierte am Samstag das ZDF auf Kritik, die dem Sender wegen seiner Zensur bei „Aktenzeichen XY… ungelöst“ entgegengebracht wurde. Ausgerechnet bei der Fernseh-Fahndung hatte man bewusst das Täter-Merkmal „südländisches Erscheinungsbild“ bei zwei Vergewaltigern weggelassen und damit das vorgebliche Anliegen der Fahndung ad absurdum geführt. PI-NEWS hatte berichtet und ein Echo über den deutschsprachigen Raum hinaus gefunden. Einige unserer Leser hielten die Kritik auch dem ZDF unter die Nase.

13.8.2017
Lügen
Jouwatch: Merkel im Traumland
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„Zum Auftakt der heißen Phase vor der Bundestagswahl 2017 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Ziel der Vollbeschäftigung in Deutschland bis zum Jahr 2025 ausgegeben. Bis dann solle die Arbeitslosigkeit unter drei Prozent sinken.“

Die Arbeitslosigkeit soll unter drei Prozent sinken? Freudscher Versprecher oder eben doch Realität, daß die Arbeitslosigkeit eben nicht unter drei Prozent liegt, wie seit Jahren veröffentlicht und behauptet.

Im Mai 2016 war die Arbeitslosigkeit laut BfA so niedrig wie seit 25 Jahren nicht mehr. Allerdings hatte diese Rechnung einen kleinen Schönheitsfehler. Wenn Arbeitslose krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden sie nicht als arbeitslos gezählt. Ebenso ergeht es Arbeitslosen über 58 Jahren, Menschen, die sich in einer „Fortbildung“ befinden und so weiter und so fort. Zitat:  Obwohl die Arbeitslosigkeit derzeit so niedrig ist wie seit 1991 nicht mehr, erhielten im Mai 2016 laut Bundesagentur für Arbeit insgesamt 6,91 Millionen Menschen Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen. Das sind fast zweieinhalb Mal so viele Menschen wie vor 25 Jahren. Diejenigen, die freiwillig oder unfreiwillig auf Hilfen verzichten, sind dabei nicht einmal eingerechnet.“

12.8.2017
Lügen
Fake-News
pi-news: "Südländisches Erscheinungsbild"
„Aktenzeichen XY… ungelöst“ verschweigt Fahndungsdetail


Kurz vor der Wahl käme es Merkel und den Merkelparteien höchst ungelegen, wenn die Merkelgäste in einem ungünstigen Licht erschienen. Das lässt sich nun leider bei Sexualdelikten und schweren Körperverletzungen nicht vermeiden. Wenn in solchen Fällen (einmal wieder) „Südländer“ die Täter sind, ist das also für Merkel und ihre Medienhuren höchst unangenehm. So auch in diesem Fall (ab Minute 40:32) in der letzten Sendung von „Aktenzeichen XY… ungelöst“ vom 9. August im ZDF. Moderator Rudi Cerne:

Liebe Zuschauer, jetzt zu einem Fall, der, ja, ich muss das so sagen, mich in seiner ganzen Brutalität wirklich extrem schockiert hat, und ich bin sicher, es wird Ihnen gleich nicht anders gehen. Hören Sie sich das bitte mal an:

Am 11. Juni 2017 sind um kurz nach 1 Uhr nachts zwei Frauen, 31 und 27 Jahre alt, in Hamburg mit dem Fahrrad auf dem Heimweg von einem Musikfestival. Vor ihnen auf dem Weg sind zwei Männer unterwegs, eine der Frauen klingelt um zu signalisieren, dass sie vorbeifahren möchten. Zunächst machen die Männer auch Platz und lassen eine der Frauen durch.


13.8.2017
Lügen
Jouwatch: Entsorgung von Ökostromanlagen – Teuer und umweltschädlich
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Für die Endlagerung der ausgedienten Brennstäbe der Kernreaktoren haben die großen Stromerzeuger 23,5 Milliarden Euro an den Staat bezahlt. Für den Rückbau der Kernkraftwerke und für die Verpackung der Brennstäbe zum Strahlenschutz sind die Kernkraftwerksbetreiber zuständig. Rechnet man dafür nochmal die gleiche Summe wie für die Endlagerung, kostet uns die Beendigung der Kernstromproduktion rund 50 Milliarden Euro. Die Grünen, Greenpeace und Co. sehen sogar Kosten von mehreren 100 Milliarden. Über die weitaus höheren Entsorgungskosten der Ökostromanlagen, die nach 20 Jahren lukrativer Förderung anstehen, wird dagegen nicht geredet.. Dabei werden die Kosten und die Umweltbelastung dafür weitaus höher sein.

12.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Wer hat Angst vor dem Schwarzen Mann?

Einige von uns, die in ihrer Kindheit noch auf die Straße durften, deren Hände also noch nicht an ein Smartphone geklebt wurden, erinnern sich vielleicht noch an das aufregende Laufspiel „Wer hat Angst vor dem schwarzen Mann“.

Der Fänger ist der „Schwarze Mann“ und steht meist etwa fünfzehn Meter von den anderen entfernt auf der gegenüberliegenden Seite eines Platzes oder Raumes. Wenn er ruft „Wer hat Angst vorm Schwarzen Mann?“, wird mit „Niemand!“ geantwortet, dann auf „Und wenn er (aber) kommt?“ mit „Dann laufen wir (davon)!“ oder „Dann reißen wir (alle) aus!“ oder „Dann kommt er halt“. Die beiden Parteien rennen nun entgegengesetzt auf die andere Seite bis zur rettenden Wand bzw. Begrenzung. Der Fänger versucht dabei so viele wie möglich durch Antippen zu fangen.

Wer vom Schwarzen Mann erwischt wurde, hilft ihm im nächsten Durchlauf beim Fangen. Der Letzte, der übrig bleibt, hat gewonnen und ist meist im nächsten Spiel der Fänger.

Nun werden sicherlich einige Gesinnungsschnüffler denken: „Was für ein rassistisches Spiel, das muss sofort verboten werden“.

Stimmt aber nicht. Auch hier kann uns Wikipedia weiterhelfen:

Das Kinderspiel lässt sich auf die Kinderschreckfigur des Schwarzen Mannes zurückführen, die im ganzen deutschsprachigen Gebiet bekannt ist. Je nach Region und Zeit verstand man darunter verschiedene Wesen: eine dunkle schattenhafte Gestalt oder einen Mann mit schwarzer Kleidung. Andere Behauptungen, das Spiel stamme von Bunkerarbeiten ab 1939 am Schwarzen Mann, einem Berg der Eifel, entbehren jeder Grundlage, da das Spiel deutlich älter ist.


12.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Merkel, die neue Kämpferin gegen Links

Die erste Amtshandlung der ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda nach ihrem Urlaub war der Besuch des einstigen zentralen Stasigefängnisses in Hohenschönhausen, das als Gedenkstätte die Erinnerung wachhält. Dort schildern Zeitzeugen in kleinen Zellen, wie die Herrschenden versuchten, ihren Körper und ihre Seele zu brechen, wie Schüler erfuhren, wie sich der Kommunismus aus der Opferperspektive anfühlte, kurz, sie erinnerten an das, was sich heute schon wieder in dieser Republik abspielt, da unsere Politiker nichts aus der Geschichte gelernt haben. Darüber sprach die scheinheilige Kanzlerin im Schafspelz beziehungsweise Hosenanzug allerdings nicht.

12.8.2017
Überwachung
Lügen
Journalistenwatch: Wahlkampf-Wahnsinn: Grüne jetzt für Videoüberwachung!

Es ist Wahlkampf und da darf jeder das Stimmvieh täuschen, wie er will. Heute sind mal die Grünen dran: Zur Terrorabwehr hat sich Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt für mehr Videoüberwachung ausgesprochen. „Ich halte nichts davon, überall wahllos Kameras aufzuhängen. Aber eine gezielte Videoüberwachung an zentralen Plätzen unterstütze ich“, sagte die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Außerdem forderte sie „mehr Polizei mit besserer Ausrüstung“. Mit Blick auf die Terroranschläge von Berlin und Hamburg, die von ausreisepflichtigen Asylbewerbern begangen worden waren, rief Göring-Eckardt die Sicherheitsbehörden dazu auf, ihre Arbeit zu machen. „Wenn Personen tatsächlich als gefährlich erkannt sind, muss man sie beobachten“, sagte sie.


12.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Muss der deutsche Bundestag in den Knast?

Der Deutsche Bundestag hat offenbar für mehr als 100 Mitarbeiter keine Sozialbeiträge gezahlt. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ)zufolge wurden für Angestellte in der Öffentlichkeitsarbeit und dem Besucherdienst keine Beiträge zur Kranken-, Renten-, Pflege- oder Arbeitslosenversicherung geleistet. Die betroffenen Mitarbeiter seien demnach als Scheinselbstständige einzustufen…

Interessant sind die Stellungnahmen der „Verantwortlichen“. Die „Zeit“ weiter:

 Weder Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) noch die Vizepräsidentinnen Ulla Schmidt (SPD) und Petra Pau (Linke) wollten sich deshalb zu dem Fall äußern.

Dass die drei vorerst ihre Klappe halten, mag seine Gründe haben. Auf der Seite scheinselbststaendigkeit.de wird einer genannt:

Eine Strafe bei Scheinselbständigkeit umfasst nicht nur hohe Nachforderungen der DRV einschließlich Säumniszuschlägen und Hochrechnung des Nettohonorars auf einen Bruttolohn. Scheinselbständigkeit kann auch eine Geldbuße, Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe – auch ohne Bewährung – für den Auftraggeber nach sich ziehen. Betroffene Selbständige (Auftragnehmer) müssen dagegen nicht mit einer Strafe rechnen.

11.8.2017
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Nordkorea: Deutsche Medien erheben schwere Vorwürfe gegen Moskau - und kompromittieren sich selbst

Während sich der Streit zwischen Nordkorea und den USA zuspitzt, machen hiesige Medien Russland für die Fortschritte des nordkoreanischen Raketenprogramms verantwortlich. Die haltlosen Vorwürfe liefern ein erneutes Beispiel anti-russischer Stimmungsmache ab.

Der sich zuspitzende Konflikt um Nordkoreas Raketenprogramm zeugt einmal mehr von der Bereitschaft hiesiger Medien, Moskau für alles Böse auf der Welt verantwortlich zu machen. Ein Paradebeispiel dafür lieferte die am Mittwochabend ausgestrahlte Nachrichtensendung RTL Aktuell mit einem Beitrag zu Nordkorea ab. „Bei all dem Säbelrasseln fragt sich die Welt, wie Nordkorea in der Lage war, sein Raketenprogramm so schnell voranzutreiben.“ Die Antwort auf die Frage lieferte die Sendung gleich hinterher. Oder besser gesagt, der von ihr zitierte Raketenexperte Robert Schmucker von der TU München:

Diese Raketen hat Nordkorea von woanders bekommen. Es sind russische Raketen. Punkt."


11.8.2017
Lügen
Epochtimes: Seehofer: Abschiebung der 250.000 abgelehnten Asylbewerber „fast unmöglich – eine große Illusion“

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hält es für unrealistisch, die bisher 250.000 abgelehnten Asylbewerber wieder aus Deutschland abzuschieben.

„Ich sage das aus meinen neun Jahren Erfahrung als Ministerpräsident, in der Frage der Abschiebung herrscht in Deutschland eine große Illusion“, sagte Seehofer dem Nachrichtenmagazin Focus.

Es sei „fast unmöglich, die Migranten wieder zurückzuführen, wenn sie einmal im Land sind“.

Das, so Seehofer, habe viele Gründe. „Es gibt massenhaft Klagen vor Gerichten gegen Abschiebung, in den meisten Fällen fehlen Papiere, und ohne Papiere nimmt das Herkunftsland die Leute nicht zurück, in anderen Fällen gibt es gesundheitliche Atteste. Wieder andere haben hier Wurzeln geschlagen und einen Schutzpatron, der sich für ihren Verbleib im Lande einsetzt. Das ist die Realität der Bundesrepublik 2017.“


11.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Die Tagesschau-Klatsche: 69669 : 96

Das ist Wahnsinn: Der Begriff Schokopudding entwertet den Status Pudding, führt ihn geradezu ad absurdum, da er die Existenz verschiedener Puddings impliziert.

Auf der Facebook-Seite der SPD musste sich ein Kommentator neulich übrigens folgendermassen belehren lassen: „Asylant ist NPD-Sprech. Der korrekte Begriff heißt Asylbewerber.“

11.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Immer mehr Staatsdiener sind wütend: Realitätsschock bei der BA

Unter der bizarren Regentschaft der „Weltenretterin“ Angela Merkel verändert sich die Sinnhaftigkeit unseres Staates radikal. Was der Normalbürger bei wachem Blick und kritischer Haltung bereits von außen in diesen Tagen als unvernünftig, naiv, verantwortungslos oder schlicht dem Wahnsinn nahe diagnostizieren mag, wird hinter den Kulissen noch ganz anders wahrgenommen – es ist halt alles noch viel schlimmer als es wohl selbst der größte Kritiker dieser Regierung vermutet hätte. Wenn der Kessel zunehmend kocht, droht der Deckel vom Topf zu fliegen, auch wenn man fast schon hilflos bemüht ist, ihn anzunageln, sich draufzusetzen oder sonst wie zu verhindern, dass es knallend platzt und uns allen – Regierung, Medien, Volk – als stinkender, kochender Dreck um die Ohren fliegt.

10.8.2017
Lügen
Rechtsstaat
Anonymousnews: Rot-Rot-Grünes Irrenhaus: Senat Berlin verbietet Polizei das Kontrollieren von illegalen Migranten
Die zugereisten kriminellen Potentiale haben Grund zur Freude. Berlins Polizisten dürfen künftig keine Personen mehr kontrollieren, nur weil sie diese für illegale Migranten halten. Denn nach Ansicht des rot-rot-grünen Senats sind solche Kontrollen rassistisch. Im Juni starteten mehrere „antirassistische“ Organisationen eine Kampagne mit dem Titel „Ban Racial Profiling – Gefährliche Orte abschaffen“. Sie wollen ein […]

10.8.2017
Lügen
Gesundheit
Epochtimes: Die Kinder von heute: Haben Smartphones eine Generation zerstört?

Seitdem das erste iPhone 2007 erschien, stieg die Selbstmordrate und Depressivität bei Teenagern massiv an. „Ich glaube, wir mögen unsere Smartphones mehr, als echte Menschen“, gesteht ein Mädchen aus den USA in einem Artikel, der das Tabu-Phänomen untersucht.

Teenies von heute werden viel später unabhängig, haben weniger Freunde, sind häufiger depressiv und suizidal. „Haben Smartphones eine Generation zerstört?“ fragt deshalb die US-Psychologin Dr. Jean M. Twenge in der Septemberausgabe des US-Magazins The Atlantic.

Die Antworten der Buchautorin sind so ausführlich, wie unangenehm. Sie zitiert mehrere aussagekräftige Studien und lässt die Jugendlichen selbst zu Wort kommen.

Wir hatten keine Chance ein Leben ohne iPads oder iPhones kennenzulernen. Ich glaube, wir mögen unsere [Smart]phones lieber als echte Menschen.”

„Ich bin mehr mit meinem [Smart]phone zusammen gewesen, als mit echten Menschen. Mein Bett hat einen Körperabdruck von mir“, sagt eine befragte Jugendliche, deren Lebensstil exemplarisch für die (nicht nur) amerikanische Jugend ist.


10.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Der Fall Dunja Hayali bei Facebook: Linken und Promis ist Hatespeech erlaubt

Dass Facebook Islamkritik massiv zensiert ist leicht an den bekanntgewordenen Fällen zu sehen: Karoline Seibt, Jürgen Fritz, Ines Laufer, Markus Hibbeler, Ronai Chaker – um nur einige zu nennen. Auch wer sehr moderat und ohne harte Worte kritisiert, ist vor der Zensur nicht sicher.

Ganz anders sieht das bei Dunja Hayali’s Hatespeech aus:

Auf einen hasserfüllten Kommentar eines „Emre“ in ihrer Timeline antwortet sie ihm mit den gleichen Worten, bei denen man durchaus an „Volksverhetzung“ denken kann.

„Emre … du endgeiler Ficker warum so ein hass auf deutsche?? Hat man ja gesehen bei deiner letzten anti deutschen text so loser wie ihr solltet euch besser nicht mit uns anlegen. Wir können auch ziemlich gemein sein Wenn wir wollen..!! Und ich wollt mal fragen ist Das eigentlich demokratie wenn du einfach leute anscheißt im netz und ihre timeline vollkotzt? Nur weil ich unangenehme fragen stelle wo du die wahrheit sagen musst oder ich einfach meine meinung sage.??? Du bist genau so Eine falsche ratte wie der rest von deinem land.“

Ob das als Notwehr straffrei bliebe, soll uns nicht interessieren. Uns interessiert aber die Reaktion von Facebook darauf.


10.8.2017
Lügen
Asyl
Journalistenwatch: Gedenkstätte Niklas P. gesäubert und politisch korrekt hergerichtet

Die Tatsache, dass die jugendlichen muslimischen Migranten, die am 7. Mai 2016 den 17-jährigen Schüler Niklas Pöhler totgetreten hatten, („Im Zweifel für den Angeklagten“) freigesprochen und dem hauptverdächtigen Marokkaner Walid Sarwar (21) sogar noch eine Entschädigung für die acht Monate U-Haft zugesprochen wurde, löste seinerzeit in der Familie des deutschen Opfers und den Bürgern große Trauer und Empörung aus. Dies äußerten sie dadurch, dass sie nach dem für sie unbefriedigenden Urteil an der Gedenkstätte am Tatort (Von-Groote-Platz in Bonn-Bad Godesberg) zahlreiche Unmutsbezeugungen anbrachten. Der Tatort liegt in einer No-Go-Area Godesbergs, was man aber nicht sagen darf, denn es gibt laut Bonner Polizei keine No-Go-Areas, sondern nur „Stadtteile, in die man besser nicht geht“.

10.8.2017
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Die vermeintliche Gefahr der Fake News im Netz der Lügen

Ach es ist herrlich heute, wenn man eine Meinung hört, sieht oder liest, die man nicht teilt. Denn dann sagt man einfach „Fake News“ und damit ist der Wahrheitsgehalt jeder Meldung neutralisiert. Nicht so entspannt sehen das die Damen und Herren der Regierung. Denn bald wird in Deutschland gewählt und die noch amtierende Regierung hat berechtigte Existenzangst. Weil immer mehr Menschen begreifen, dass es eine riesige Kluft zwischen den politisch propagierten Erfolgen und der Realität gibt.

Von Klaus Peter Schäfer

  • Die offiziellen Fake News: Die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen, Deutschland geht es gut usw…blablabla…und: Wir schaffen das (obwohl nie gefragt wurde, ob wir das wollen)!
  • Die Realität: Mehr Menschen als je zuvor beziehen Hartz IV, die älteren Menschen haben Angst vor Altersarmut und die Kinder keine Perspektive, böse Wutbürger haben Angst vor Überfremdung und dem Islam usw…blablabla

9.8.2017
Lügen
Epochtimes: Elektroautos brauchen Kobalt aus dem Kongo: Anstieg der Kinderarbeit vorprogrammiert

Während man in Deutschland für saubere Autos wirbt, verheimlicht man gleichzeitig, dass dieser neue Industriezweig sich enorm durch Arbeitssklaven in Afrika nähren wird. In Großbritannien ist der Ausstieg aus Benzin- und Dieselfahrzeugen bis 2040 bereits beschlossen. Andere europäische Länder, auch Deutschland, werden demnächst ähnliche Beschlüsse fassen. Wenn es nach den Grünen ginge, würde ein Verbot von Verbrennungs-Motoren ab 2030 festgelegt werden. Ein Fall von Doppelmoral?

Während in Deutschland ein bizarrer Kampf gegen die Autoindustrie geführt wird, natürlich im Namen der Gesunderhaltung von Menschen, speziell Kindern, die durch von Dieselautos erzeugte Stickoxyde eventuell gefährdet werden könnten, wird in Afrika die Gesundheit von Kindern ruiniert, um Kobalt für die als saubere Alternative gepriesenen Elektroautos zu gewinnen.

Deutsche Medien, die im Augenblick Elektroautos in den Himmel heben, ohne die Frage aufzuwerfen, geschweige denn zu beantworten, wo der Strom verlässlich herkommen soll, wenn der Atom- und Kohleausstieg komplett ist, haben bislang das Elend von mindestens 40 000 afrikanischen Kindern ausgeblendet. Ob aus Absicht oder Unwissen, ist eine sekundäre Frage. Vielleicht ist sogar latenter Rassismus im Spiel, der die Gesundheit des eigenen Nachwuchses höher bewertet, als das Wohlergehen von anderen Kindern.

Außerdem gibt es in Deutschland mehr und mehr Kampagnenjournalismus, der Ideologien befördert, statt sich kritisch mit ihnen auseinanderzusetzen.


9.8.2017
Lügen
Epochtimes: Neuer Plastikmüll-Strudel im Südpazifik entdeckt – Siebenmal so groß wie Deutschland

Ein riesiger neuer Plastikmüll-Strudel ist im Südpazifik entdeckt worden – siebenmal so groß wie Deutschland.

Vor der Küste Chiles und Perus ist ein neuer Plastikmüll-Strudel entdeckt worden. Forscher prüfen derzeit die Plastikdichte in dem Gebiet, dass vom

Umfang her siebenmal so groß wie Deutschland ist (2,5 Mio. Quadratkilometer).

Charles Moor, einer der Pioniere der Erforschung von Mikroplastikströmen in den Weltmeeren, hat den Plastikteilchen-Teppich gefunden.

Moore und sein Team von der Algalita Research Foundation werten gerade alle Messungen hinsichtlich der exakten Größe und des Gewichtes der Plastikmasse dieses Teppichs aus.


9.8.2017
Lügen
Rechtsstaat
Epochtimes: Islamfeindliche Rede? Volksverhetzungs-Ermittlungen gegen AfD-Bundestagskandidatin gestartet
Der Islam sei "schlimmer als die Pest" – das soll die AfD-Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali auf einem Parteitag im Juni gesagt haben. Die Saarbrücker Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen die gebürtige Iranerin wegen Volksverhetzung.
Der Spitzenkandidat der Saar-AfD, Christian Wirth, distanzierte sich laut „Saarbrücker Zeitung“ von Hadjimohamadvalis Äußerungen. Hadjimohamadvali wurde im Iran geboren und flüchtete in den 80er Jahren vor dem Islam nach Deutschland, schreibt die Politikerin auf ihrer Internetseite. (afp/dpa/as)

9.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Juncker läßt´s krachen

Jean-Claude Juncker kennt kein Schamgefühle, wenn es darum geht, sich das Leben auf Kosten der europäischen Steuerzahler zu versüßen. Mit dem Privat-Jet mal kurz nach Rom? Why not! Kostet ja nur schlappe 25.000 Euro! So what!

Für ein nur zweistündiges informelles Meeting mit dem italienischen Premierminister Matteo Renzi charterte Juncker einen Privatjet und flog von Brüssel nach Rom, wie heute bekannt wurde.

Das Treffen war schon lange geplant worden, deshalb ist das Unverständnis groß, warum der Chef der EU-Kommission nicht einen normalen Charterflug nutzen wollte.

Eine spanische NGO Organisation hatte drei Jahre lang für die Veröffentlichung von Junckers Ausgaben vor Gericht gekämpft und nun gewonnen und nur deshalb ist dieser Skandal an die Öffentlichkeit gekommen.


9.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: „Wenn Merkel die Wahl gewinnt, sind wir alle verloren!“ – Eine Insiderin aus der Migrationsbehörde packt aus

Polizei und Gerichte dort sind so harmlos und lächerlich, die alten Ureinwohner so wenig kampferprobt und eher feige, dass man schon mit einem alten Küchenmesser oder einer rostigen Schere munter metzeln kann – und dennoch auf freiem Fuß bleibt oder eine so lächerlich geringe Strafe erhält, dass sie denn eher lediglich Symbolcharakter hat. Über all dem kompletten gesellschaftlichen Irrsinn thront eine deutsche „Kanzlerin von Europa“, die „Weltkanzlerin“, welche klar und bestimmt und gegen alle Widerstände sagt: „Mit mir gibt es keine Obergrenze“. Das ist in etwa so, als wenn ein Bankdirektor zu einem Bankräuber sagen würde, nehmen Sie ruhig alles, es gibt keine Obergrenze hier im Safe, alles gehört Ihnen. Diese fatale Botschaft ist in allen Ecken der Welt angekommen. Von Eritrea über Kalkutta bis in den orientalischen Wüstenstaub – auf Europa und Deutschland ist ein RUN entstanden, der nur noch durch komplette Abschottung und einen totalen U-Turn in eine rigide und streng kontrollierte Einwanderungs- bzw. Ausweisungspolitik gestoppt und gedreht werden könnte. Daran aber glaubt keiner mehr. Vor allem keiner, der in deutschen Ämtern und Behörden mit dieser Problematik bereits jetzt konfrontiert ist.

8.8.2017
Lügen
Asyl
Annaschublog: Mythos Neonazi: Asylbewerber sind für Brände in Asylheimen selbst verantwortlich

Die Medien und Politiker zeichnen mit Vorliebe das Bild des bösen Rechtsextremisten, der in seiner Freizeit leidenschaftlich gerne Asylheime und Flüchtlingsunterkünfte anbrennt. Dass es sich bei dem Großteil der brennenden Asylheime um selbstverschuldete Brände handelt, die entweder von den Asylbewohnern absichtlich gelegt wurden oder auf ihr schlampiges Verhalten zurückzuführen sind, verschweigen uns nicht nur die Medien, sondern auch Wikipedia, die in ihrer Auslegung stark links-liberal geprägt sind. Wikipedia zufolge handelt es sich um Flüchtlingsfeindliche Angriffe, was eine Instrumentalisierung des Nationalsozialismus, bzw. des Rechtsextremismus darstellt. Dieser Beitrag wird das Gegenteil beweisen. Gründe für das Abbrennen der Heime sind unzufriedene Flüchtlinge, die mit dem Essen, der Unterkunft oder der Gesamtsituation unzufrieden sind. Da ein Asylbewerber zudem gestand, durch das Anzeichnen eines Hakenkreuzes die Tat in die Schuhe der „Neonazis“ schieben zu wollen, ist davon auszugehen, dass in der Vergangenheit als „fremdenfeindliche Angriffe“ ausgezeichnete Brandanschläge auf Asylunterkünfte ebenso den Asylbewohnern zuzuschreiben sind.

8.8.2017
Lügen
Asyl
pi-news: Während G20-Gipfels
Grenzkontrollen: Der ungeliebte Erfolg


Von EUGEN PRINZ | Als wir 2015/2016 die große Flüchtlingswelle über uns ergehen lassen mussten, wurde uns seitens der Politik und unserer wahrheitsliebenden Qualitätsmedien bei jeder Gelegenheit eingetrichtert, dass es unmöglich sei, die Grenze zu Deutschland dicht zu machen.

Wie wir viel später erfahren durften, war der Bundespolizeipräsident schon der Meinung, dass dies möglich sei. Er ließ die Muskeln spielen und an der Grenze 21 Polizei-Hundertschaften auffahren. Die weisen Staatenlenker Deutschlands hielten es jedoch mit Karl Valentin, der einmal sagte: „Mögen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut.“ Vielleicht wollten sie auch nicht mögen, wer weiß? Jedenfalls wurde es nichts mit der Grenzschließung.


8.8.2017
Lügen
Korruption
Epochtimes: Hessen – Landtagsrede in Passagen wörtlich aus einem Text von Fraport übernommen

Konzerne schreiben gelegentlich am Text von Landtagsreden mit ... auch in Hessen übernahm eine Politikerin längere Passagen aus einem Fraport-Bericht, es wurden nur einige wenige Wörter hinzugefügt.

Auch in Hessen ist eine Landtagsrede teilweise von einem Konzern geschrieben worden. Die hessische Finanz-Staatssekretärin Bernadette Weyland (CDU) hat eine längere Passage einer Landtagsrede über Malta-Geschäfte des Flughafenbetreibers Fraport im Februar wörtlich einem Text entnommen, den die Kommunikationsabteilung des Unternehmens verbreitet hatte, berichtet die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer Mittwochsausgabe.

In beiden Texten hieß es etwa: „Die maltesischen Gesellschaften erfüllen sämtliche erforderlichen Compliance-Verpflichtungen in Deutschland und in Malta aus regulatorischer, gesellschaftsrechtlicher, bilanzieller und steuerlicher Sicht.“


8.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Deutsche Unternehmen fahren Produktion zurück

Ein saftiger Dämpfer für die deutsche Wirtschaft: Deutsche Unternehmen haben im Juni ihre Produktion gedrosselt. Damit könnte der angeblich sechsjährige ungebremste Aufwärtstrend abrupt beendet sein.

Insgesamt haben Industrie, Baubranche und Energieversorger im Juni zusammen rund 1,1 Prozent weniger hergestellt, als im Vormonat, so das Bundeswirtschaftsministerium am Montag in einer Mitteilung. Die Industriebetriebe allein fuhren ihre Produktion im Juni um 1,4 Prozent herunter. Sowohl die Hersteller von Investitionsgütern wie Maschinen als auch die Konsum- und Vorleistungsgüterproduzenten haben laut dem Manager Magazin ein Minus ausgewiesen. Die Energieerzeuger steigerten ihre Leistung dagegen um 1,4 Prozent. Das Baugewerbe meldete ein Minus von 1,0 Prozent. „Vor allem im Baugewerbe könnte die schwächere Entwicklung auch ein Zeichen zunehmender Engpässe sein“, sagte DIHK-Expertin Krietenbrink. “


8.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Thüringen: Landesregierung behandelt linksextreme Demonstranten mit Samthandschuhen

Am 06. April dieses Jahres demonstrierten ca. 50 Linksradikale direkt vor der Haustür des Wahlkreisbüros der AfD-Abgeordneten Muhsal und blockierten dabei alle Fluchtwege aus dem Gebäude sowie die Gasse, die als Zugangsweg zum Abgeordnetenbüro dient. Die Demonstration war weder bei Polizei noch Veranstaltungsbehörde angemeldet. Es wurden Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, die aber ergebnislos blieben, weil keine Person als Veranstaltungsleiter ermittelt werden konnte. Nur drei Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot wurden eingeleitet, obwohl der Großteil der Demonstranten vermummt war.

7.8.2017
Lügen
Danisch: Der Plünderungsstaat: Rette sich, wer kann!

So eine Art Endzeitstimmung: Es wird einfach nur noch geplündert, gefressen, versoffen, in die Taschen gestopft, was zu kriegen ist. Hunderte Millionen werden als „Kampf gegen Rechts“, dazu jede Menge Beamtenstellen noch den eigenen Leuten in die Taschen gestopft, gerne auch Staatssekretäre, Posten beim Fernsehen und so weiter, damit die eigenen Leute alle weich sitzen und gut versorgt sind, und dann eben mit Vollgas gegen die Wand.

Es kommt keiner auf die Idee, die Leistungsträger hier zu halten, oder zu unterstützen und entlasten, mehr Leistungsträger durch bessere Ausbildung hervorzubringen.

Nein, man bekämpft sie und dünnt sie aus. Abituridioten, Geisteswissenschaftler, Bonzenstaat, Quotentussis, und beschimpft dann die Leistungsträger auch noch permanent mit allem möglichen, von weißer Mann, Patrirach, Kapitalist, Besserverdiener und all so alles.


7.8.2017
Lügen
Linksfaschismus
Danisch: Gute Prügel, schlechte Prügel: Jusos am Rande des Wahnsinns

Sie führen sich gerade selbst ad absurdum und fahren gegen die Wand.

Die Gewalt von Hamburg war dann wohl zuviel. Mittlerweile scheinen es immer mehr Leute so zu sehen, wie ich es seit Jahren blogge, nämlich nicht mehr zwischen Links- und Rechtsextremismus zu unterscheiden, sondern nur noch die Entfernung vom Normalzustand. Ich habe ja schon beschrieben, dass Links- und Rechtsextremismus im Prinzip gleich funktioniert, nur mit unterschiedlicher Schussrichtung.

Und deshalb haben die Jusos – und deren direkte Nähe zu Antifa und Randale ist ja auch kein Geheimnis – jetzt ein Problem, denn es gab wohl noch einen linksextremen Anschlag auf ein Polizeirevier in Leipzig. Die öffentliche Meinung scheint nämlich nicht mehr so bereit zu sein, da zu differenzieren und ihnen einen Linken-Bonus einzuräumen. Also jammern die Jusos Leipzig in einer Pressemitteilung:

Jusos Leipzig zeigen klare Kante gegen Gleichmacherei

Aaaah. Eben waren sie noch für marxistische Gleichmacherei, jeder Mensch ist gleich, niemand ist anders, gleiche Bezahlung, alles gleich bewerten. Und jetzt plötzlich sind sie gegen Gleichmacherei, weil man sie als gleich mit rechtsradikalen ansieht.


7.8.2017
Lügen
Epochtimes: Jürgen Fritz: Ökonomische Zukunft Deutschlands liegt auf dem Rücken von nur 8 Millionen Bürgern
Nur 27 Millionen Nettosteuerzahler auf fast 83 Millionen Einwohner. Davon 12 Millionen vom Staat Abhängige, die von den verbleibenden 15 Millionen ebenfalls mitversorgt werden müssen. Und jetzt auch noch Millionen Immigranten zu 90 Prozent ohne adäquate Qualifikation. Wann wird das Ganze kippen?

In Deutschland leben aktuell ca. 82,8 Millionen Menschen. Ca. 44 Millionen (53 Prozent) gehen einer Beschäftigung nach. Aber nur 27 Millionen (weniger als 33 Prozent) sind Nettosteuerzahler, zahlen also mehr an Steuern und Abgaben als sie an staatlichen Transfers selbst beziehen.

Nur diese 27 Millionen, weniger als ein Drittel, tragen das ganze System.

Nur sie erzeugen für die Gemeinschaft ein Positivsaldo. Alle anderen werden entweder vollständig getragen (kleine Kinder, Schüler, Studenten, Arbeitslose, Kranke, Erwerbsunfähige, Rentner) oder zum Teil (Niedrigverdiener, weniger Produktive).

15 Millionen müssen 68 Millionen mehr oder weniger mittragen

7.8.2017
Lügen
Linksterror
Journalistenwatch: Frankfurts Grüne schützen die „Antifa“-Gewaltszene: „Wir brauchen solche Orte“

Nach der Gewaltorgie sogenannter „autonomer“ Tätergruppen beim G-20-Treffen Anfang Juli in Hamburg ist der Linksextremismus in Deutschland endlich zu dem Konfliktthema geworden, das er schon längst sein sollte. Frankfurt ist eine der nationalen Zentren jener Gruppen, die sich völlig zu Unrecht als „Antifa“ (von: Antifaschistisch) bezeichnen, sich tatsächlich jedoch typisch faschistischer Methoden im Umgang mit Andersgesinnten bedienen sowie bedenkenlos Straftaten und Ordnungswidrigkeiten begehen. Ohne offenen oder versteckten politischen Rückhalt wie auch Rücksichtnahme wäre das allerdings nicht möglich.
Von Stock erfahren wir sodann, wie harmlos. ja geradezu gemeinnützig die Brutstätten des Linksextremismus in Frankfurt sein sollen: „Die selbstverwalteten Zentren sind jedoch wichtiger Bestandteil der kulturellen und politische Szene in Frankfurt und nicht nur für junge Menschen Anlaufstellen zur Kommunikation, zum Freizeit genießen, zum Debattieren und Diskutieren, für politische Bildungsangebote und zur Horizonterweiterung.“
Man kann sich gut vorstellen, wie die „Aktivisten“ im Café Exzess oder im ehemaligen Polizeigefängnis im Klapperfeld ob dieser Schönrednerei eines 35-jährigen berufslosen Berufspolitikers bei der Lektüre des Textes vor Vergnügen kaum mehr aus dem Lachen herauskamen in Kenntnis des wahren Charakters ihrer „selbstverwalteten Zentren“, die es ohne städtische, also politische Subventionierung übrigens keine Woche länger mehr gäbe.
Danach übt sich Stock, eine alibihafte Pflichtübung, in folgenloser Kritik an „kriminellen Gewaltexzessen“ in Hamburg und bemängelt deren Verharmlosung bzw. Rechtfertigung. Schließlich will der Grüne die Koalitionsteilhabe samt Dienstwagen und anderen Pfründen nicht allzu sehr riskieren.

7.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Hilfe, wir ersticken !!!

Der Diesel-Skandal!
Wer sich näher mit der Materie beschäftigt, der wird auf einige verblüffende Tatsachen stoßen, die in den Medien leider zu kurz kommen. Unterstellen wir den „Journalisten“ mal keinen bösen Willen, sondern einfach nur die Tatsache, dass der eigene Brotkorb näher hängt, als der des VW-Mitarbeiters. Jedenfalls scheint den „Journalisten“ der großen Medien kollektiv entgangen zu sein, dass die vom Industrie-Beerdigungs-Institut, welches man umgangssprachlich auch Bundesregierung nennt, beschlossenen Grenzwerte für Dieselfahrzeuge politische Grenzwerte sind. Denn während die NO2 Grenzwerte unter freiem Himmel bei 40 Mikrogramm pro m³ liegen sollen, um nicht gesundheitsgefährdend zu wirken, stuft diese „Regierung“ in geschlossenen Räumen am Arbeitsplatz schlappe 950 Mikrogramm pro m³ als unbedenklich ein. Diese 950 Mikrogramm pro m³ stammen aus der toxikologischen Forschung und sind den entsprechenden Stellen im Bundestag und in den zuständigen Ministerien durchaus bekannt.

7.8.2017
Lügen
Politische
Deutsch.RT: Programmbeschwerde: Bildmanipulation bei Tages­schau zum Netz­werk­durch­setzungsgesetz im Bundestag

Während bei der Abstimmung zum Gesetz für die „Ehe für alle" der Bundestag noch voll besetzt war, waren bei der Abstimmung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Bundestag nur noch etwa 50 bis 60 Abgeordnete anwesend. Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht für eine gültige Abstimmung jedoch eine Anwesenheit von mehr als 50 % der Abgeordneten vor.

§ 45 Feststellung der Beschlußfähigkeit, Folgen der Beschlußunfähigkeit

(1) Der Bundestag ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.

Quelle: http://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go06/245164

Der Bundestag war also nach diesen Regeln nicht beschlussfähig. Trotzdem wurde ein Gesetz beschlossen, das nach Meinung vieler Rechtsexperten ein wesentliches Grundrecht - nämlich das der Meinungsfreiheit - einschränkt und demnach verfassungswidrig ist.


6.8.2017
Lügen
Deutsch.RT: FDP-Vorsitzender Lindner fordert Annäherung an Moskau - Özdemir tobt

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sprach sich in einem Interview für eine Wiederannäherung an Russland aus. Das Thema Krim müsse demnach zunächst ausgeklammert werden. Grünen-Chef Özdemir warnt derweil vor einer „Koalition der Diktatorenfreunde“.

Laut Lindner hänge die Sicherheit in Europa auch von den Beziehungen zu Russland ab. Es müsse demnach Angebote geben, die es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erlauben, „ohne Gesichtsverlust“ die eigene Politik zu verändern. Dass der russische Präsident Wladimir Putin auf der verzweifelten Suche nach einem Weg ist, seine Politik zu ändern, ist jedoch eine nicht durch Fakten untermauerte Mutmaßung Lindners. Vielmehr scheinen sich aktuell Politiker in Deutschland und Europa nach gesichtsverlustfreien neuen Ansätzen in ihrer festgefahrenen Russlandpolitik umzusehen.


6.8.2017
Lügen
pi-news: Antwort auf Dr. Nicolaus Fest (AfD)
Der Schwindel mit den E-Autos


Woran erkennt man, dass ein Diesel-Auto eine Dreckschleuder ist? Antwort: nicht am Auspuff, sondern an den vorgeschriebenen Grenzwerten. Verkehrsbedingte Stickoxid-Emissionen sind in den vergangenen 25 Jahren in Deutschland um siebzig Prozent zurückgegangen. Doch noch schneller als die Schadstoffe sanken die maximal erlaubten Verschmutzungsmengen, weshalb der Ingenieur säubern kann, wie und was er will: Sein Diesel bleibt immer eine Dreckschleuder, sollte der technische Fortschritt auch noch so überwältigend sein.

5.8.2017
Linksfaschismus
Lügen
NWO
AnnaSchublog: Linksextremisten gründen Partei, um die Wahrheitsbewegung zu verspotten

Unter all den nützlichen Idioten, die den Weltherrschern treu ergeben und willenlos dienend zur Seite stehen, waren die Antifa schon immer die Goofies.
Sie sind Menschen, die gegen „Polizeigewalt“ kämpfen, während sie den Marxismus fördern, eine Ideologie, die die extremsten und wahnsinnigsten Polizeistaaten geschaffen hat, die die Welt je gesehen hat. Sie sind die Architekten der Systeme, in denen du den Rest deiner Tage in einem Arbeitslager für den Besitz eines Buches verbracht hast oder – zusammenfassend – als Systemkritiker hingerichtet wurdest.
Die Abziehbilder der globalen Amerika-Stiefellecker kämpfen für die Arbeiterklasse, obwohl sie nahezu alle Kinder der Bourgeois, der bürgerlich-wohlhabenden Familien sind, die in ihrem Leben noch nie einen einzigen Tag harte Arbeit erledigen mussten. Und so sind die Linksextremisten vorzugsweise an den Universitäten beheimatet. Sie fordern soziale Gerechtigkeit und glorifizieren ein System, dass Menschen in Dritte Welt Länder skrupellos ausbeutet, die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer werden lässt und in höchstem Maße eine Ungleichheit in allen nationalen wie internationalen Ebenen erzwingt. Sie bekämpfen den Kapitalismus aber besitzen Apple-Produkte, trinken 5€- teuren Kaffee bei Starbucks, tragen Markenkleidung von Nike & Co, die nachweislich auf Kinderarbeit setzen, sie sagen dem Rechtsextremismus den Kampf an und bedienen sich dabei pausenlos faschistischen Methoden der Nazi-Zeit, wie Bespitzeln, Anzeigen, Stigmatisieren, Diffamieren usw. Sie machen genau das Gegenteil von dem, was sie behaupten zu tun.
Absolut lesenswert!

5.8.2017
Lügen
DieUnbestechlichen: Das Leben in „Menschland“ – Parteien meiden das Wort „Deutsche“ in ihren Wahlprogrammen!

In der wunderschönen, bunten Republik Menschland gehen bei sonnigem Wetter die Menschen gerne in die gepflegten Tiergärten der großen Städte. Nicht nur, dass die Menschen dort in schöner, grüner Pflanzenumgebung, auf saftig, grünen Pflanzenteppichen unter Holzstamm-Pflanzen spazierengehen können und sich erholen, die dort zu bewundernden Tiere sind immer eine Attraktion. Da gibt es berüsselte, große Tiere, bunte, kleine flatternde Tiere, gefleckte Langhalstiere und im-Wasser-lebe-Tiere, schlauchförmige und vielbeinige Tiere … kurz, die MenschInnen-die-hier-schon-länger-leben und die MenschInnen-die-noch-nicht-so-lange-hier-leben samt der wachstumsherausgeforderten Nachkommenschaft haben Spaß und lernen viel über diverse Tiere und Pflanzen. Zum Beispiel gibt es Fliegetiere, die Federn haben und welche die durchsichtige Flügel haben.

5.8.2017
Lügen
DieUnbestechlichen: Sind die Deutschen »feige» gemacht worden?

Eine Umfrage ergab: Fast kein Deutscher will mehr für sein Land kämpfen. Der Großteil der Migranten hingegen schon. Was bedeutet das für unsere Sicherheit?
Umerziehung zur »Pussy-Nation»

Es ist bitter und eigentlich unglaublich, was die Umerziehung durch die Siegermächte, die Frankfurter Schule, die System- und Lückenpresse sowie rot-links-grün-liberale Politik aus den Menschen gemacht hat. Sie sind nur noch Schafe, die stupide gen Himmel blicken.

Aus Männer werden Frauen, aus Frauen werden Männer und Kinder werden mit perversen sexuellen Praktiken konfrontiert.

Kurz: Immer mehr Männern wurde ihre Männlichkeit genommen und sind nur noch Heulsusen und Jammerlappen.

Sie sind BEWUSST »feige» gemacht worden. So sehe ich das!
Nur noch wenige Deutsche wollen ihr Land verteidigen

5.8.2017
Lügen
Linksterror
Anonymousnews: Linker Terror und blinder Hass gegen die AfD: „Es wird in diesem Konflikt bald Opfer geben“
Ein Bündnis linker und linksextremer Gruppen hat der Alternative für Deutschland den Kampf angesagt. Es ruft dazu auf, den Bundestagswahlkampf der AfD massiv zu behindern. Unterstützt wird die Kampagne auch von führenden Politikern der SPD und der Grünen. von Felix Krautkrämer Ein bißchen Druck hier, eine kleine Einschüchterung dort. Eine Drohung zu passender Zeit, ergänzt […]

5.8.2017
Lügen
NWO
Korruption
Epochtimes: „Krass völkerrechtswidrig“: Luxemburg erlaubt Bergbau im All

Firmen dürfen auf Asteroiden und anderen kleineren Himmelskörpern Rohstoffe abbauen – zumindest, wenn es nach Luxemburg geht. Das Beneluxland verabschiedete am Montag ein entsprechendes Gesetz.

Das sei „krass völkerrechtswidrig“, widerspreche dem internationalen Recht und sei somit ungültig, meint Weltraumrechts-Experte Stephan Hobe im Gespräch mit „Deutschlandfunk Kultur“. Er ist Direktor des Instituts für Luft-und Weltraumrecht der Universität Köln.
Weltraumkörper sind internationale Gemeinschaftsgüter

Der Mond und die Weltraumkörper seien internationale Gemeinschaftsgüter, erklärt Hobe. Das sei im „Weltraumvertrag“ von 1967 und im „Mondabkommen“ von 1979 geregelt worden.

5.8.2017
Lügen
Linksfaschismus
Journalistenwatch: Linksfaschisten verhindern AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Alice Weidel!

Der Wahlkampf ist eingeläutet, die Linksfaschisten haben sich schon mal warmgelaufen und die AfD bekommt immer mehr Probleme, ihre demokratischen Grundrechte in Anspruch zu nehmen. Der Grund: Die Veranstalter zucken ob der Terrordrohungen der Antidemokraten aus dem linken Spektrum dieser Republik zusammen. Jüngstes Beispiel: Die Henkel-Saal-Betreiber in Düsseldorf.

Und wie reagieren die etablierten Politiker? Gar nicht. Oder sie verspüren klammheimliche Freude.

Deutschland verrottet immer mehr und schwankt schnellen Schrittes zurück in die dunkle Vergangenheit


5.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Neue Strafanzeige eines Bundeswehroffiziers gegen von der Leyen

Berlin – Bei der Staatsanwaltschaft Bonn ist offenbar erneut die Strafanzeige eines Bundeswehroffiziers eingegangen. Wie die „Welt“ (Samstag) berichtet, wirft der Soldat dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Gerd Hoofe, und Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert zu haben. Der Offizier bittet die Staatsanwaltschaft, „unter allen rechtlichen Gesichtspunkten“ zu prüfen, ob damit die Tatbestände des Paragrafen 258 Strafgesetzbuch (Strafvereitelung im Amt) oder des Paragrafen 32 Wehrstrafgesetz (Missbrauch der Befehlsbefugnis zu unzulässigen Zwecken) erfüllt sind, heißt es laut „Welt“ in der Anzeige.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte der Zeitung den Eingang der Strafanzeige am 20. Juli. Die Strafverfolger prüften nun, „ob wir Ermittlungen aufnehmen“. Als Beschuldigten führt die Behörde zunächst nur Hoofe.


4.8.2017
Lügen
Linksfaschismus
Danisch: Linke Staatsplünderer und die Steuer
Das finde ich mal wieder super.

Alle ehrlichen Leute, die was arbeiten, werden über immer höhere Steuern ausgeplündert. Immer höher sind die Steuerforderungen all der linken Parteien. MIch (und viele andere Leser) piesacken sie mit ständigen weit überhöhten Steuerbescheiden, gegen die man sich dann jahrelang wehren muss und willkürlichen Streichungen. (Das Finanzamt hat sich mal die Mühe gemacht, mir ein einzelnes SCART-Kabel für 3,50 als Ausgabe abzuerkennen.)

Die WELT schreibt gerade, dass von der Roten Flora in Hamburg zwar jede Menge Gewalt und Randale ausgeht, aber keine Steuerzahlungen

4.8.2017
Lügen
Rechtsstaat
Danisch: Die öffentlich-rechtlichen Polen-Heuchler

Ab 0:41:30 sagt die polnische Journalistin Aleksandra Rybinska zur Frage, wie (Verfassungs-)Richter in Deutschland gewählt werden. Sie sagt, es gäbe Diskussionen, ob die Auswahl in Deutschland „wirklich transparent“ wäre, sagt aber auch, dass die Deutschen sich um ihr Verfahren und die Polen sich um das ihre kümmern sollten (durch die Blume: wischt vor Eurer eigenen Haustür).

Dazu sagt dann Sabine Adler vom Deutschlandradio ab 44:50, dass die Richter in Deutschland parteiübergreifend ausgewählt würden, dass es da auch Diskussionen gäbe,

Ab 0:47:06 werden dann aber nochmal Zuschauerfragen aufgegeriffen und eine Frau Meyer fragt, warum bei uns üblich sei, was in Polen beanstandet wird, nämlich dass die Parteien nach ihren Interessen die Richterämter besetzen. Sabine Adler sagt wieder, dass es darum ginge, sich zu verständigen und nicht per Mehrheit durchzudrücken.


4.8.2017
Lügen
Danisch: Neo-Linker Herren-Rassismus: Das Comeback des Pseudo-Adels

Man muss sich mal klarmachen, worauf die linke Politik gerade hinausläuft:

Fassen wir mal ein paar Informationen zusammen. Ich hatte doch schon in so vielen Artikel geschrieben, dass die Geistes- und vor allem die Sozialwissenschaften heute im wesentlichen darauf hinauslaufen, nichts mehr zu lernen, zu können, zu arbeiten, das als Lebensstil festzulegen und sich lebenslang ohne Eigenleistung von anderen durchfüttern zu lassen.

Wenn Geisteswissenschaftler wieder mal Beschwerde erheben, dass sie für irgendein belangloses und substanzloses Hobby keine Lebensanstellung bekommen, oder sich gar fragen lassen müssen, wofür das, was sie da so machen, eigentlich gut sein soll, würde ich ja immer gerne mal fragen, wer, wenn nicht sie selbst, nach ihrer Vorstellung ihren Lebensunterhalt erarbeiten sollen.


4.8.2017
Lügen
pi-news: SPD-Ministerpräsident fordert rasche Neuwahlen
Niedersachsen: Grüne wechselt zur CDU – Rot-Grün verliert die Mehrheit


Am 14. Januar 2018 sollte in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt werden. Nun gab die Landtagsabgeordnete Elke Twesten (Foto) ihren Austritt aus der Landtagsfraktion der Grünen bekannt. „Ich sehe meine politische Zukunft in der CDU“, begründet die 54-Jährige den Schritt. Sie sehe „weder vor Ort noch im Land bei den Grünen eine politische Zukunft“, so Twesten und spricht von einem „Entfremdungsprozess“. Sie wolle sich mit ihrer bürgerlichen Grundstruktur nicht verbiegen, erklärte sie in einer Pressekonferenz. Hintergrund dürfte auch sein, dass der Kreisverband Rotenburg im Mai entschieden hatte, die nunmehr „Ex-Grüne“ nicht mehr als Spitzenkandidatin aufzustellen und damit ein Wiedereinzug in den Landtag ausgeschlossen gewesen wäre.

SPD will rasche Neuwahlen

4.8.2017
Lügen
Linksfaschismus
pi-news: Berliner Fotograf lehnt Anfrage der AfD ab und betreibt übelste Hetze
„Arbeiten nicht für Nazis, Rassisten, Sexisten, Holocaustleugner..“


All das auf diese ganz normale und in höflichem Ton gehaltene email-Anfrage von Beatrix von Stroch:

Sehr geehrter Herr Lauer,

am Freitag, den 08. September 2017 ab 15 Uhr erwarten wir den britischen Politiker Nigel Farage zu einem Vortrag in Berlin. “

„Wir sind über Ihre Website auf Sie aufmerksam geworden und Ihre Bilder gefielen uns. Daher möchten wir anfragen, ob Sie als Fotograf für unsere Veranstaltung zur Verfügung stehen.

Axel Lauer reagierte in einem pawlowschen Reflex wie ein typischer wildgewordener Linker, der außer seinem engen politischen Horizont nichts anderes akzeptiert. Als Fotograf müsste er professionell genug eingestellt sein, um seine eigene subjektive Meinung und seinen Beruf voneinander zu trennen. Aber er belässt es nicht einmal dabei, den Auftrag aus einem ihm nicht passenden politischen Bereich abzulehnen, nein, er muss das Ganze auch noch öffentlich machen und in widerlicher Weise eine Partei denunzieren, die von Millionen Deutschen gewählt wird, in einem dutzend Länderparlamenten und im EU-Parlament vertreten ist sowie demnächst auch in den Bundestag einziehen wird.

Lauer betreibt agitatorische Propaganda, indem er Zitate von AfD-Politikern aus dem Zusammenhang reißt, unvollständig wiedergibt und ihnen damit einen anderen Sinn gibt.

4.8.2017
Lügen
Linksfaschismus
pi-news: Überwachung der Gesinnungswächter
Stegner & Co. im Visier des Verfassungsschutzes


Ralf Stegner (SPD), besser bekannt als Pöbel-Ralle, Cem Özdemir (GRÜNE), Manuela Schwesig (SPD) und Katrin Göring-Eckhardt (GRÜNE) – schon bei der Aufzählung der Namen bekommt der Verfasser dieser Zeilen eine leichte Gänsehaut. Aber es muß sein. Diese sogenannten Spitzenpolitiker des links/rot/grünversifften Spektrums haben nämlich -neben anderen Unarten – eines gemeinsam: Sie gehören zum Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. Gewerkschaftsfunktionäre, Journalisten, Theologen und Linkspartei gehören dieser verfassungsfeindlichen Kampagne genauso an wie der Zentralrat der Muslime in Deutschland und die Interventionistische Linke (IL), die sich an den Gewaltorgien beim G-20 in Hamburg beteiligt hatte. Fürwahr eine illustere Truppe, die man am besten in ein Boot mit Kurs Nordafrika setzen möchte. Möge die libysche Küstenwache sie retten, so Allah will!

Es findet zusammen, was zusammen gehört

Gut, Merkel und ihr Kartell fehlen noch. Auf die eine oder andere Weise wird aber vermutlich auch von dieser Seite Unterstützung für dieses Bündnis des Schreckens gegeben sein. Auf jeden Fall ist es bezeichnend für die Zustände in unserer Heimat, wenn Politiker mit Einfluss und Macht gemeinsame Sache mit linken Terroristen der IL machen. Freilich wird schnell deutlich, warum das so ist. Es geht diesem Bündnis natürlich nicht um den Kampf gegen Rassismus, wie der Name suggerieren soll; es geht nur darum, die Invasion voranzutreiben und die AfD zu bekämpfen. Ginge es wirklich darum, Rassisten zu bekämpfen, müßte sich dieses Bündnis ob seiner antisemitischen und isrealfeindlichen Grundeinstellung selbst zerfleischen.

4.8.2017
Lügen
Zensur
Journalistenwatch: AfD besiegt CSU vor Gericht, aber BILD eiert rum!

Der Fall ist klar, wie die berühmte Kloßbrühe: Die Richter haben entschieden, dass die Hausdurchsuchung beim bayerischen AfD-Landeschef Petr Bystron „rechtswidrig“ war! Also illegal. Klarer Rechtsbruch. Ohne „wenn und aber“. Und was schreibt BILD?

WEGEN VERBOTENEM NAZI-SYMBOL

Schlagzeile in Schwarz und wörtlich:

Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker.

So lügt sich BILD die Welt passend. Es g i b t (aktuell) keine Hausdurchsuchung bei Bystron. Es gibt (aktuell) n u r ein Gerichtsurteil, dass die „Hausdurchsuchung“ am 9.Juni (wir haben den 4. August!!) VERBOTEN war. Und so entlarvt sich BILD (und den Verfassungsschutz) selten dämlich selbst. BILD  zeigt Plakat/ Symbol, das Vorwand zur illegalen Hausdurchsuchung war, ein Poster von Bystron : Blauer AfD-Hintergrund, weiße Schrift:

“Die Nazis sind schon wieder da, Sie nennen sich jetzt Antifa!!

Darunter zwei Embleme, links das der SA, rechts, daneben, das der Antifa. Beide Symbole gleichen sich, bis auf ein bißchen Rot, wie graphische Genossen. Klar? Klar!  Bei den Faschisten hießen sie “Volksgenossen”, bei den (angeblichen) Antifaschisten heißen sie “nur” Genossen.


4.8.2017
Lügen
Linksfaschisten
Journalistenwatch: Grüne und Antifa: Weiteres Bündnis mit der „Interventionistischen Linken“ entdeckt

Die Grünen engagieren sich in dem Anti-AfD Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR) , das durch den Verfassungsschutz der Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein beobachtet wird. Grund: Darin engagiert sich auch die Interventionistische Linke. Das AgR-Bündnis ist jedoch nicht die einzige Verbindung der Grünen mit den Linksextremisten.
„Ich freue mich, mit Euch Wahlkampf zu machen“, erklärt Cem Özdemir am Mittwoch in Berlin. Der Spitzenkandidat ist zu Gast bei der Grünen Jugend. Die stellt ihre Kampagne vor. „Rechtsruck stoppen, Welt verändern“.  Das ist ganz nach dem Geschmack Özdemirs. Aber auch Katrin Göring-Eckardt, ebenfalls bei der Jugend der eigenen Partei zu Gast, findet Gefallen daran, „die Welt zu ändern“.

Grüner Wahl-„Kampf“ im Wortsinne

4.8.2017
Lügen
Linksfaschismus
Journalistenwatch: Studentenvertretung der Uni Köln linksextreme Außenstelle für Gewalt der SPD

Vor gut einem Jahr gab es im „Studierendenparlament“ der Universität von Köln einen Beschluss, der eindeutiger nicht sein könnte. Der kurz gefasste Beschluss lautete „Die Studierendenschaft der Uni Köln begrüßt die Aktivitäten des Antifa AK gegen die AfD und sagt: Danke Antifa!“ Antragssteller war Langzeitstudent und Juso-Mitglied Patrick Schnepper.

Schnepper ist kein Unbekannter im hochschulpolitischen Bereich. Der im Jahr 1980 geborene „junge“ Mann studiert offiziell Biologie, aber wie es bei RP-Online heißt, verbringt er mehr Zeit mit Politik als mit Studieren, wie das Beispiel des Bildungsstreiks in NRW von 2009 zeigt, dessen „Kopf“ er war. Da er inzwischen nicht mehr in den Protokollen des Studentenparlaments von 2017 zu finden ist, kann davon ausgegangen werden, dass er mittlerweile einen Abschluss hat – oder er nun in Vollzeit mit „Höherem“ beschäftigt ist, zumal er in diesem Jahr auch das Höchstalter für Juso-Mitglieder überschritten hat.

4.8.2017
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Fehler im System

Spätestens jetzt ist es amtlich. Der Ex-BAMF Chef Frank-Jürgen Weise hat seine eigenen Fehler im System erkannt. Falsche Daten über Ausländer, die seit 1921 im System herumspuken, bereiten dem Nicht-Mehr-Chef der Nürnberger Behörde für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, spürbar Kopfzerbrechen.

Was den Steuerzahler mal wieder Milliarden kostet, bereitet dem ehemaligen Zahlenfriseur der Bundesagentur für Arbeitslosigkeit also schlaflose Nächte. Er hat sie höchstverantwortlich an 600 Ausländerbehörden damals weitergereicht.  Und jetzt sieht er plötzlich mangelhafte Sorgfalt, für die er natürlichen – ganz deutscher Manager – nichts kann!


4.8.2017
Monsanto
Lügen
Deutsch.RT: Fipronil-Skandal: Aldi nimmt Eier aus dem Verkauf – bei Rewe, Edeka und Lidl Regale weiter voll

Angesichts des Skandals um giftbelastete Eier hat sich Deutschlands größter Discounter Aldi zu einem radikalen Schritt entschlossen. Er nahm alle Eier aus dem Verkauf, egal, ob es einen Hinweis auf eine Belastung mit dem Schädlingsbekämpfungsmittel Fipronil gab oder nicht. In die Regale sollen künftig nur noch Eier kommen, die negativ auf Fipronil getestet wurden. Es handele sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme, für die Kunden sollten Klarheit und Transparenz geschaffen werden, hieß es.

Edeka, Rewe und Lidl wollen auf einen so radikalen Schritt zunächst verzichten. Ein Rewe-Sprecher betonte am Freitag, das Unternehmen sehe derzeit "keine Veranlassung" zu einer solchen Maßnahme. Rewe beobachte die Entwicklung aber genau. "Sollten wir im Sinne unserer Kunden zu der Erkenntnis kommen, dass weitergehende Schritte notwendig werden, so werden wir entsprechend reagieren", sagte der Leiter des Rewe-Qualitätsmanagements, Klaus Mayer.


4.8.2017
Lügen
Linksfaschismus
Journalistenwatch: G20-Hatz: Wer kennt die „Menschenjäger“ von Hamburg?

Fast einen Monat nach den gewaltsamen Attacken auf ausländische Journalisten in Hamburg weigert sich die deutsche Presse immer noch, über die schockierenden Vorfälle zu berichten. JouWatch startet einen Zeugenaufruf.

Außer JournalistenWatch haben lediglich die Achse des Guten, Meedia, Russia Today und SputnikNews über die Menschenjagd auf unschuldige ausländische Journalisten berichtet, die übereifrige Weltverbesserer der Antifa für „Faschisten“ und „Nazis“ gehalten haben. JouWatch sprach bereits mit dem Opfer Max Bachmann und übersetzte das Statement von Tim Pool und ein Interview mit Lauren Southern.


4.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: AfD-Fraktion beantragt Ortsbegehung der Roten Flora: „Endlich hinter die Kulissen schauen!“

Die AfD-Fraktion beantragt im Sonderausschuss die Ortsbegehung der Roten Flora, denn die Rolle der Roten Flora und ihre Nutzer sind ein zentraler Aspekt bei der Aufarbeitung der G20-Gewaltexzesse. Deshalb müssen die Sonderausschuss-Mitglieder hinter die Kulissen schauen. 2014 übernahm die Lawaetz-Stiftung die Immobilie in Treuhänderschaft, aber laut Medienberichten durfte bislang kein Stiftungsvertreter die Rote Flora betreten. Der Steuerzahler finanziert die Rote Flora, aber der Öffentlichkeit wird kein Zutritt gewährt.
Das könne nicht so bleiben, meint der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann: Wenn die Regierungsparteien ein ernsthaftes Interesse daran haben, dass der Sonderausschuss zur Aufklärung der Rolle der Roten Flora im Rahmen der G20-Krawalle beiträgt, dann müssen wir im Ausschuss auch hinter die Kulissen schauen. Jedes Ausschussmitglied muss wissen, worüber es redet und nötigenfalls abstimmt. Dazu ist ein Ortstermin in der Roten Flora unerlässlich.

3.8.2017
Lügen
Peinlichkeiten
AnnaSchublog: Wie wird Angela Merkel in ausländischen Zeitungen dargestellt?

Der intellgente Mensch des 21. Jahrhunderts, der im Begriff ist, sich seines Verstandes zu bedienen wirft alle Jubeljahre einen Blick über den Tellerrand seiner konfortablen Zone, um der Gefahr einer illusionären, realitätsfremden Scheinwelt zu entgehen. Der Blick jenseits des Horizonts erlaubt dem Vernünftigen und Intellektuellen erst eine umfassende, groß mögliche Bewertung der Realität. Darum werfen wir heute zusammen einen Blick auf die Darstellung der Bundeskanzlerin Angela Merkel in ausländischen Boulevardblätter und Zeitschriften.

3.8.2017
Lügen
Epochtimes: Woher stammen die 918 Milliarden Euro für die Sozialausgaben?

Seitdem Arbeitsministerin Nahles im Sozialbericht 2017 meldete, dass insgesamt 918 Milliarden Euro für Sozialleistungen ausgegeben wurden, grübeln einige im Internet, wie das mit dem Bundeshaushalt zusammenhängen kann.

Der Bundeshaushalt, der als Vergleichszahl herangezogen wird, ist nur ein Teil der Öffentlichen Ausgaben, daneben gibt es noch Ausgaben von Ländern, Gemeinden und der Sozialversicherung.

Die genauen Haushaltspläne der Bundesländer und Gemeinden, in denen die sozialen Ausgaben enthalten sind, sind hier zu finden. Das gesamte Bruttoinlandsprodukt 2016 liegt bei 3.132,7 Milliarden Euro, ca. 30 Prozent davon sind normal für Sozialausgaben.

Auf deutschen Beschäftigten lasten im internationalen Vergleich nach Aussagen der OECD besonders hohe Steuern und Abgaben: „Dies liegt vor allem an den vergleichsweise hohen Sozialabgaben, die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen werden.“


3.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Alle Gewalt geht vom Volke aus – oder ging dem Volk die Gewalt aus?

Lehrstücke der Geschichte:

Lassen Sie uns mal ein paar Beispiele dafür herauskramen, wie es Völker, bzw. Menschengruppen geschafft haben, ihre Diktatoren, und auch unsere Regierung ist nichts weiter als ein mehrköpfiger Drache, loszuwerden.

  • Anfang des 16. Jahrhunderts: In Deutschland tobt der Bauernkrieg, auch Revolution des gemeinen Mannes genannt. Wirtschaftliche Not und soziales Elend, ein Adel, der an den Lebensumständen nicht interessiert war, Hunger, Steuern – die Gründe ähneln dem heutigen Zustand unseres Landes. Die Revoluzzer formulieren damals die „Zwölf Artikel von Memmingen“, die ersten Menschenrechte. Die Bauern wollen ein menschenwürdiges Leben mit weniger Lasten haben, das aber erschüttert die Grundfeste der Gesellschaftsordnung.  Schon vor dem Bauernkrieg kam es in Deutschland regelmäßig zu Steuerprotesten. So bei der Revolte gegen den Bamberger Bierkrieg 1375 oder auch dem Breslauer Bierkrieg 1380 – 1382.

3.8.2017
Lügen
Journalistenwatch: Syrer als Lehrer in Sachsen? AfD-Fraktion fordert: Syrer als Aufbauhelfer zurück in ihr Land!

Die Vorsitzende der „Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft“ in Sachsen, Kruse, hat die Staatsregierung aufgefordert, „hunderte syrische Lehrer“ mit einem „klugen Programm für den Schuldienst fit“ zu machen. Die Einstellung der Flüchtlinge solle eine erste Maßnahme gegen den Lehrermangel im Freistaat sein.

Andrea Kersten, AfD-Fraktionsmitglied und Mitglied im Schulausschuss, kommentiert:

„Frau Kruse hätte lieber in unserem Antrag ‚Sofortmaßnahmen zur Lehrergewinnung‘ (Drs. 6/5135) blättern sollen, statt solche wirrköpfigen Äußerungen dahinplätschern zu lassen. Die AfD-Forderungen wären mit Sicherheit realistischer, gesicherter und umsetzbarer gewesen als der Traum von syrischen Hilfslehrerkräften. Zweifellos wird es unter den tausenden Neuankömmlingen den einen oder anderen geben, der in Damaskus, Allepo oder Homs gut und gerne unterrichtet hat. Aber diese Leute sollen nicht hier vor unseren Klassen stehen, sondern vor jenen mit syrischen Kindern. Denn sie benötigen, da sich im Land ein aufkommender Friede abzeichnet und wieder an regelmäßige Schulbesuche zu denken ist , gute und verlässliche Bildung. Und auch die zerstörten Städte rufen dringend nach Aufbauhelfern

3.8.2017
Lügen
Verschwörung
Deutsch.RT: Geld aus Bitcoin-Wallets von Wanna Cry-Erpresser verschwunden

Drei Monate nach dem Anfang der Cyber-Attacke sind nun die Bitcoin-Wallets des Erpressers leer. In der Nacht auf den 3. August vollzog jemand sieben Transaktionen und hob das gesamte Geld, 142.000 Tausend Dollar in Bitcoins, ab.

Alle Operationen wurden im Laufe von 15 Minuten erfüllt. Nach Angaben des Nachrichtenportals Quartz, ging das Geld durch eine Kette aus anderen Bitcoin-Wallets, damit der Endempfänger anonym bleiben konnte. Bisher wurde das Geld aus den Wallets seit dem Angang der Attacke am 12. Mai nicht abgehoben. Zum letzten Mal wurde das Konto am 24. Juli aufgeladen, wahrscheinlich war es das Lösegeld.

Das Erpresser-Virus WannaCry breitete sich im Mai in der ganzen Welt aus und infizierte etwa 500.000 Computer. Es verschlüsselte alle Dateien und forderte den Nutzer auf, das Lösegeld zu zahlen.


3.8.2017
Lügen
Rente
Epochtimes: 15 Jahre Rentenpropaganda: Analyse von Holger Balodis über Lügen und Propaganda in der Rentendiskussion

Ist der Titel „Die große Rentenlüge“ nicht ein wenig marktschreierisch? Maßlos übertrieben? Oder vielleicht gar abgelutscht als x-ter Aufguss eines der zahlreichen Lügenbücher? Nein, er ist die logische Folge einer skandalösen Politik der vergangenen 15 Jahre.

Wären die großen politischen Parteien Energie- oder Autokonzerne, man müsste sich ernsthaft Sorgen um sie machen. Ähnlich wie RWE und EON, die die Energiewende solange ignorierten, bis sie fast daran zugrunde gingen oder wie Daimler & Co, die das baldige Aus des Verbrennungsmotors bis heute nicht wahr haben wollen, halten Union und SPD an einer Rentenlüge gewaltigen Ausmaßes fest: Angeblich sind bessere Renten nicht finanzierbar, die Demografie stehe dem entgegen, die Jungen dürften nicht überfordert werden, nur viel mehr private Vorsorge könne helfen, bla-bla-bla. Genau das ist die Rentenlüge und auch wenn alle Fakten dagegen sprechen:

Die Lüge hält sich beharrlich.“


2.8.2017
Lügen
Politische
Compact-Online: Augsteins Krieg gegen die Bürger

Bislang scheiterten alle Versuche blamabel, den Hamburger Straßenterror beim G20-Gipfel als etwas außerhalb der Linken Ste­hendes hinzustellen. Dies trifft nicht nur auf die Veranstalter der Welcome-to-Hell-Demo am 6. Juli zu, sondern auch auf Schreibtischtäter wie Jakob Augstein, der ansonsten zwischen Martin Schulz und Labour-Chef Jeremy Corbyn schwankt. Sein Motto ist typisch für die heutige Latte-Macchiato-Linke – nicht mehr „Produktionsmittel in die Hände der Arbeiter“, sondern: „Zerstört die Konsumgüter der Bürger.“

Das Millionärssöhnchen – sein juristischer Vater war Spiegel-Gründer Rudolf Augstein, sein biologi­scher Erzeuger Martin Walser – gehört zu den regel­mäßigen Kolumnisten des Hamburger Wochenmaga­zins, ist gern gesehener Gast in allen Talkrunden und verfügt mit dem Freitag über eine eigene Wochen­zeitung.

Dass er seine Landsleute hasst, zeigte sich schon nach den Sexkrawallen in Köln 2015/16, als er nach dem tausendfachen Aufschrei betroffener Frauen schrieb: «Ein paar grapschende Ausländer, und schon reißt bei uns der Firnis der Zivilisation.» Bereits am 6. Juli zündete er die Brandsätze, die in den nächsten Tagen im Schanzenviertel ex­plodieren sollten: «Der Preis muss so in die Höhe getrieben werden, dass niemand eine solche Kon­ferenz ausrichten will. G20 wie Olympia als Sache von Diktatoren.»


2.8.2017
Lügen
Linksterror
Compact-Online: Hamburger Nazifantasien

Eine Rückschau auf den Antifa-Terror in der Elbmetropole und die mediale Begleitmusik – von Wolfgang Eggert.
Um eins vorweg zu schicken: Ich lese keine Mainstreampresse. Ich habe das früher einmal gemacht. Irgendwann wurde die Lügerei so offensichtlich, daß ich die Blätter des Systems nurmehr angerührt habe, wenn es sich nicht mehr vermeiden liess. In Wartezimmern des Zahnarztes zum Beispiel, wo die Angst vor der anstehenden Wurzelresektion bei einem schielenden Doktor schier alles überlagert- auch den Würgereiz, der sich ab einem bestimmten IQ-Grad beim Lesen des Focus oder, schlimmer noch, des Spiegel nahezu automatisch einstellt. Der letzte Durchgang eines solchen denkwürdigen Ereignisses ist nun ein halbes Jahr her. Ein halbes Jahr blieb ich „clean“.

2.8.2017
Lügen
Compact-Online: EuGH bestätigt: Merkels Flüchtlinge sind illegal! EU-Gesetze hunderttausendfach gebrochen

Die Dublin-Regeln gelten auch für die Flüchtlingskrise 2015. Das gab der Europäische Gerichtshof am Mittwoch bekannt.

Hunderttausende Migranten, die seit dem Schicksalsjahr 2015 über sichere Drittstaaten ins Herz Europas vorgedrungen sind, befinden sich illegal in ihren Aufnahmeländern. Das urteilte der Europäische Gerichtshof in Straßburg am heutigen Mittwoch.

Die Richter hatten es konkret mit einem Syrer und zwei afghanischen Familien zu tun, die 2015 und 2016 über die Westbalkanroute nach Mitteleuropa gekommen waren. Dabei passierten sie jeweils das EU-Mitgliedsland Kroatien. Die dortigen Behörden organisierten die Beförderung zur Grenze zum benachbarten EU-Staat Slowenien.

Dort, in Slowenien, stellte der Syrer seinen Asylantrag. Die Afghanen zogen ihrerseits weiter nach Österreich, um es dort zu versuchten. Beide Länder aber wiesen die Verpflichtung zur Aufnahme zurück und wollten die Migranten nach Kroatien zurückschicken – dem ersten EU-Land, das sie passiert hatten.


2.8.2017
Lügen
Konjunktion: Fake News: Willkommen in der Ära der Künstlichen Intelligenz und der technologischen Täuschung
Fake News. Nach wie vor in aller Munde und doch meist nur eine Umschreibung für Nachrichten, die den „oberen Etagenbewohnern“ von Politik und Medien nicht gefallen, weil sie deren Glaubwürdigkeit zerstören und weil sie das herrschende System in Frage stellen.

Doch mit der neuesten Computertechnik und insbesondere der Künstlichen Intelligenz (KI) werden in Zukunft noch ganz andere Dinge möglich sein. Nachrichten, Videos, Bilder und Audio-Aufnahmen, deren Echtheit für den Normalsterblichen nicht mehr verifizierbar sind. Immer mehr Entwicklungen stoßen in eine Richtung vor, die einem den Kopf schwirren lassen. Manche sehen darin gar den Anfang vom Ende der Menschheit.

Aber einmal diese apokalyptischen Ansichten beiseite gelassen, werfen wir doch einmal einen Blick auf die derzeitigen technischen Möglichkeiten, die für viele wie Science-Fiction klingen werden – was sie aber nicht (mehr) sind.

Audio-Manipulation von Videos

2.8.2017
Lügen
pi-news: Feinde im Land und anderswo
Mama Merkills buntes Knusperhäuschen


Wir haben feindliche Menschen im Land. Das ist nicht politisch korrekt – aber unbestreitbar. Feinde im Land hatten wir schon vor dem Krieg in Syrien, vor dem Sturz Gaddafis in Libyen – doch durch Merkels chaotische Grenzöffnung ist ihre Zahl enorm angestiegen. Wir wissen nicht, wer im Land ist und wo sich viele der Eindringlinge aufhalten. Nur wenige von ihnen sind offen feindlich, begehen Anschläge und Morde, zum Beispiel unter der Flagge des Islamischen Staates. Die meisten von ihnen sind einfach nur Beutesucher – Deutschland ist beliebtestes Beuteland, es hat sich dazu machen lassen.

Auch Beutesucher verhalten sich in gewisser Weise feindlich, begegnen denen mit verständlicher Geringschätzung, die ihr Eigentum nicht verteidigen: Merkels Untertanen. Man betont ständig, Deutschland sei ein starkes Land. Das stimmt nicht. Wir sind ein fettes Land. Deutschland ist momentan wirtschaftlich stark, was wir jedoch nicht Merkel zu verdanken haben, sondern einzig dem treuen, zuverlässigen, unbeirrbaren, pünktlichen deutschen Steuermichel. Nun werden Beutetiere in der Wildnis von Beutesuchern in der Regel zuerst nach drei Kriterien ausgesucht:

1. Sie sollten fett sein.
2. Sie sollten schwache, leichte Opfer sein.
3. Sie sollten vereinzelt stehen und nicht von einer Herde geschützt werden.

Die Deutschen erfüllen, stark verallgemeinernd und sarkastisch formuliert, derzeit in gewisser Form alle diese Kriterien

2.8.2017
Lügen
Korruption
Epochtimes: Millionensummen aus anonymen Quellen: Bundestagsabgeordnete verdienten seit 2013 mindestens 26,5 Millionen Euro hinzu

Seit 2013 verdienten Bundestagsabgeordnete mindestens 26,5 Millionen Euro durch Nebeneinkünfte – die Summe ist nach oben offen. Wer die Geldgeber sind, lässt sich nicht bestimmen. Das sei "nicht hinnehmbar" und muss sich ändern, fordert abgeordnetenwatch.de.
Mindestens 26,5 Millionen Euro in der ablaufenden Wahlperiode – so viel verdienten Abgeordnete des Bundestags durch Nebeneinkünfte hinzu. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung der Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de hervor. An der Spitze der Nebenverdiener stehen Abgeordnete von CDU und CSU.

Die Abgeordneten müssen ihre Nebeneinkünfte nicht in Euro und Cent sondern in zehn Stufen angeben: In der ersten Stufe sind es 1.000 bis 3.500 Euro – in der letzten Stufe mehr als 250.000 Euro monatlich. Abgeordnetenwatch.de hat die Angaben ausgewertet.

Mindestverdienst 26,5 Millionen Euro – Höchstverdienst nach oben offen

2.8.2017
Lügen
Rechtliches
Journalistenwatch: Herrlich: Amadeu Antonio Stiftung darf weiterhin als Stiftung der Schande bezeichnet werden

Im Rechtsstreit zwischen der AfD und der Amadeu Antonio Stiftung konnte diese nicht durchsetzen, nicht mehr als „Stiftung der Schande“ bezeichnet zu werden. Dazu AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Der Begriff ‚Schande‘ bezeichnet den Verlust von Ansehen und Ehre, Begrifflichkeiten also, die den Umgang vieler linker Gruppierungen mit Andersdenkenden kennzeichnen. Für die Spitzel-Kahane-Stiftung ist diese Begrifflichkeit also unserer Meinung nach zutreffend.“


1.8.2017
Lügen
AnnaSchublog: Der Tag, an dem die Wölfe die Hunde fraßen

(Anthropologie/ Evolutionsbiologie) Linke Politik aus CDU/ CSU, SPD und Grüne unternimmt im Jahr 2017 verstärkt den Versuch, jegliche wissenschaftliche Erkenntnisse auf der Müllhalde der Geschichte zu vergraben und stattdessen den westlichen Nationen rassistische (anti-weiße), faschistische, sexistische und religiös-fanatische Ideologien einzuimpfen. Dieser Versuch der links-grün-lastigen Regierungen ist ein Versuch, die westlichen säkularen Gesellschaften in das Mittelalter zurück zu katapultieren. Unser säkulares Zeitalter unterscheidet sich von regressiv-archaischen Staaten, in denen die Scharia gesetzlich verankert ist, durch die Trennung von Religion und Staat durch den in der Zeit der Reformation entstandenen Bruch mit der Vergangenheit der katholischen Kirche. Aus diesem Grund finden bei uns keine Hexenverbrennungen und barbarische Inquisitionsriten auf den öffentlichen Plätzen statt, während Saudi-Arabien und Afghanistan weiterhin auf abschreckende Strafen wie öffentliche Enthauptungen zur Abschreckung Ungläubiger setzt.

1.8.2017
Lügen
Anonymousnews: Dummschwätzer de Maizière: Islamistische Attentate haben nichts mit Islam zu tun, basta!
Was nicht sein darf, ist nicht. Getreu der Aussage: „Meine Meinung steht fest! Bitte verwirren Sie mich nicht mit Tatsachen!“ gab Wackel-Dackel Bundesinnenminister de Maizière von der multikulturellen unchristlichen Gender-Union CDU bezüglich des islamischen Messermords in Hamburg-Barmbeck Folgendes zu bedenken: „Wir müssen damit rechnen, dass die dschihadistische Ideologie als Begründung oder Rechtfertigung für Taten herangezogen […]

1.8.2017
Lügen
ScienceFiles: Novum: Bundestagswahlkampf aus dem Hochsicherheitstrakt im Knast
Ist es möglich, dass ein Angeklagter, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt, dem der Prozess wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Beteiligung an Anschlägen gemacht wird, auf einer Landesliste für die Wahl zum Bundestag 2017 kandidiert? Wer nein gesagt hat, der liegt falsch. Es ist möglich. Es ist gleich zweimal möglich. Verantwortlich ist eine […]

1.8.2017
Lügen
ScienceFiles: De Tocqueville: Demokratie und Sozialismus sind unvereinbar
Heute vor 212 Jahren, am 29. Juli 1805, wurde Alexis de Tocqueville geboren. Bekannt wurde er vor allem für seine Verteidigung der Freiheit und der Demokratie, wie er sie auf seinen Reisen durch die USA und das Vereinigte Königreich kennen gelernt hat. De Tocqueville ist für einige der besten Zitate verantwortlich, aus denen die Unvereinbarkeit […]

1.8.2017
Lügen
Linksterror
pi-news: HH: Aufarbeitung linker Gewalt wird zur Aufarbeitung von „Polizeigewalt“

Von ALSTER | Dank des „labilen Islamisten“, der korankonform Ungläubige in Hamburg/Barmbek abgestochen hat (stabile „Islamisten“ tun so etwas doch nicht), redet aktuell niemand mehr über die linken gewalttätigen G20-Krawallmacher und ihre geistigen Brandstiftern aus etablierten Parteien und Medien. Kurzzeitig durften Hamburger Bürger, also diejenigen die es für nötig hielten, darauf hoffen, dass die linke Gewalteskalation des G20-Gipfels aufgearbeitet würde.

Inzwischen aber feiern sich die Linksextremisten für ihren „gelungenen Protest“ und Ermittler prüfen mehr als hundert Fälle – von Polizeigewalt. 49 formelle Ermittlungsverfahren gegen Polizisten zählt das Dezernat Interne Ermittlungen (D.I.E.) der Innenbehörde aktuell, 41 davon wegen Körperverletzung im Amt. Wie die Innenbehörde bestätigte, gehen die Ermittler im Rahmen von Prüfungen in weiteren 75 Fällen gegen Beamte vor – die Gesamtzahl der „verdächtigten“ Beamten könnte so auf mehr als 100 steigen.

Das staatliche Gewaltmonopol steht zur Disposition


1.8.2017
Lügen
NWO
Deutsch.RT: Hacker-Konferenz: US-Wahlcomputer reihenweise in kürzester Zeit gehackt

Auf der Defcon 2017 in Las Vegas sind über 30 US-Wahlcomputer gehackt worden. Teilweise benötigten die Hacker nur 90 Minuten, um die Kontrolle über die Geräte zu übernehmen. Die Software sei veraltet und unsicher. Aus finanziellen Gründen würden jedoch keine neuen Wahlcomputer angeschafft.

Seit dem Wahlsieg Donald Trumps werfen US-amerikanische Medien und Geheimdienste Russland vor, die Präsidentschaftswahlen vergangenes Jahr in den USA gehackt zu haben. Nun zeigt sich, dass es offenbar keines Geheimdienstes bedarf, um US-Wahlen zu manipulieren.


1.8.2017
Lügen
Deutsch.RT: Im Dienste des Kapitals: FDP und CDU erhalten hunderttausende Euro von Großspendern

Unter den Großspendern befinden sich einige der reichsten Deutschen sowie bekannte Unternehmen. Die bislang höchste Spende des Jahres - mehr als eine halbe Million Euro - überwies der Unternehmer Ralph Dommermuth, der Vorstandsvorsitzende der United Internet AG im rheinland-pfälzischen Montabaur, im Mai auf das Konto der CDU.

Auch die gerade heftig in der Kritik stehende Autoindustrie ist aktiv: Aus der BMW-Großaktionärsfamilie Quandt gingen 200.000 Euro jeweils zur Hälfte an CDU und FDP. Der als Milliardär geltende Gründer der Helios-Kliniken, Lutz Helmig, spendete der FDP im Januar 300.000 Euro. Der Stuttgarter Autohersteller Daimler war mit 100.000 Euro bislang der einzige Großspender der SPD, der Konzern überwies aber auch 100.000 Euro an die CDU. Die 100.000 Euro für die Grünen kamen vom schwäbischen Unternehmer Frank Hansen.


31.7.2017
Lügen

Danisch: SPD – SED – RAF ?

Mir geht da was durch den Kopf.

SPD und SED waren zusammen im Bett. Das ist nicht nur bekannt und beschrieben, ich habe auch Zuschriften von Lesern bekommen, die auf die engen Querverbindungen von SPD und SED hinweisen. Darunter etwa, dass die Opposition der DDR die SPD gebeten hatte, die Kredite für die DDR einzustellen, die SPD das aber nicht wollte, weil sie die DDR stabilisieren und erhalten wollte.

Angeblich gab es auch Verbindun