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Willkommen zur
DDR 2.0

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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Lügen der Politiker und vieles abstruses Zeug - damals und heute
hier trifft es aber auch Promis und andere Selbstdarsteller aus Gerechtigkeit
Lauter nennenswerte Leute, die man auf gar keinen Fall vergessen sollte!
Verbrannte Politiker und solche die es werden wollen! Und bitte liebe Gesinnungspolizei, das ist ein umgangssprachlicher Ausdruck!
Naja, auch das wird bald verboten sein!
(Übrigens....ist schon aufgefallen, daß es in vielen Medien wieder Putzfrau heißt (27.5.2016))
(Nachtrag: Aber darür soll es jetzt Papierkörbin heißen!)
neue Lügen erfunden am 12.1.2019

Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)


DSGVO – Sie brauchen Hilfe?          eMail: Info@CTRL-ALT-N.de
Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer an, den Ansprechpartner und die beste Zeit für einen Anruf. Sorry, wir sind bald etwas überlastet.
Wir bieten Ihnen eine IT-Beratung zu dem neuen EU-Datenschutzgesetz an. Nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird.
Für die ganz Besorgten: 09187-9092626 zwischen 14.00 Uhr und 17.00 Uhr
Erst einmal: Don´t Panic! Das meiste ist reine Panikmache!


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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2018 - 4. Quartal


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31.12.2018
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Renten sichert man nicht durch mehr Umverteilung!

Das bekommen nur Politiker hin: Nachdem sie seit mehr als einem Jahrzehnt regieren, fällt ihnen auf, dass die Rente doch nicht so sicher ist, wie immer wieder verkündet. Also gilt es, diese so rasch wie möglich „sicher“ zu machen, damit die Bürger auch schön beruhigt weiter das Kreuz an der richtigen Stelle setzen und nicht zum Opfer von Populisten werden. So zumindest die Logik.

In der Tat könnte die Politik sehr viel tun, um die Renten sicher zu machen. Und dies nicht erst seit heute, sondern schon seit Jahren. Es müsste nur einfach getan werden. Doch das wäre anstrengend und nicht immer populär. Deshalb macht man lieber kosmetische Eingriffe und verschiebt Geld von der einen in die andere Tasche und glaubt so, damit das System zu stabilisieren. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Diese Politik legt den Grundstein für Niedergang, Armut und soziale Konflikte.


30.12.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Berateragenturen in Sachsen – Politiker blechen sich dumm und dämlich

Dresden – Immer mehr Menschen haben kein Geld mehr für Essen und stehen an Tafeln an. Die Provinz blutet aus. Bahnstrecken werden dicht gemacht. Einer Branche scheint es dagegen aber richtig gut zu gehen. Den Beratern und PR-Agenturen, vor allem denen mit guten Beziehungen zu den Mächtigen. Überall wo Mist gebaut wird, tauchen sie auf und kassieren ab. Die Ergebnisse sind jedoch ernüchternd. Laut einem Bericht der BILD haben zum Beispiel sächsische Ministerien in den vergangenen vier Jahren an die PR-Agentur „Stawowy“ Aufträge für über 800.000 Euro vergeben.

In der Summe enthalten sind: „50.071,63 Euro für eine Broschüre, 38.841 Euro für einen Newsletter, 16.802,80 Euro für einen Website und 15.759,17 Euro für ein Konzept – das sind PR-Kosten, die allein das Sächsische Integrationsministerium zahlte.“


30.12.2018
Lügen
Terror
Journalistenwatch: Terror-Hauptsorge: Rechts

Terror-„Bereicherung“: Sechs islamische Anschläge verhindert – Keine Entwarnung für 2019 – Terrorgefahr bleibt hoch – Berichterstattung immer schriller: Das Problem seien die Rechten – und Auslöser die AfD

Wie die „Badische Zeitung“ berichtet, konnten allein in Deutschland sechs konkret geplante islamische Anschläge von den Sicherheitsbehörden verhindert werden. Weitere 767 vom Steuerzahler finanzierte Dschihadisten warten weiterhin auf ihren Einsatz bzw. ihre Chance, endlich auf die „Ungläubigen“, die sich in ihrer Naivität und Dummheit auch noch erdreisten, bereitwillig den Unterhalt der Terrorverdächtigen zum Zwecke der erwarteten „Bereicherung“ zu bezahlen und sie angeblich „beschützen“, losgehen zu können.

30.12.2018
Lügen
Journalistenwatch: Wirtschaft & AfD: Sind die Ökonomen verrückt geworden?

Michael Hüther,  Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), hat vor den wirtschaftlichen Folgen einer weiter erstarkten AfD bei den Landtagswahlen 2019 gewarnt. Man fragt sich, ob der Mann etwas gegen positive Folgen für die Wirtschaft hat. Die Begründung seiner Skepsis läuft jedenfalls unter „Argumentation für Doofe“.

Das neue Jahr ist angesichts der vielfältigen Wahlen ein Test für die Robustheit der demokratischen Strukturen und vor allem für die Haltung in und der Öffentlichkeit zu rechtsextremen Kräften“, sei der Wirtschaftsdirektor im Handelsblatt zu vernehmen gewesen, wie msn berichtet. Michael Hüther weiter: „Sollte es zu einer Häufung von AfD-Erfolgen kommen, dann würde dies die politische Kultur verändern, den Ton verschärfen, die Bereitschaft zum Kompromiss schwinden lassen.


30.12.2018
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Das Elend dieser Welt – Oder: Ein linksgrünes Wintermärchen…

„Alles wird immer schlimmer“ – soziale Ungleichheit, Armut, Umweltprobleme, überhaupt die Lebensverhältnisse in Deutschland und auf dem ganzen Planeten. Ein linksgrünes Wintermärchen.

(Von Dr. Rainer Zitelmann)

Es ist Weihnachtszeit, und ich erwarte wieder Nachrichten, inzwischen fallen leider die „weißen Weihnachten“ aus – natürlich wegen des Klimawandels. Gibt es zur Weihnachtszeit aber wirklich weniger Schnee als beispielsweise in den fünfziger Jahren? Im Gegenteil. In Berlin, wo ich lebe, gab es in den 50er-Jahren, als ich geboren wurde, nur in einem einzigen Jahr (1956) an einem von drei Weihnachtstagen Schnee. Dagegen ist es gar nicht so lange her, dass wir in Berlin drei Mal wunderbare weiße Weihnachten hatten – also Schnee sowohl am Heiligabend wie auch am ersten und zweiten Weihnachtsfeiertag: Das waren die Jahre 2009, 2010 und 2012. „Der deutsche Wetterdienst konnte bisher noch keine statistischen Abweichungen beim Weihnachtswetter feststellen“, heißt es in dem lesenswerten Buch von Guido Mingels „Früher war alles schlechter“.


29.12.2018
Lügen
Claudia Roth
Journalistenwatch: Bei der AfD sieht die Claudia wieder Roth!

Wäre Claudia Roth statt Angela Merkel Bundeskanzlerin, hätte zwar politisch niemand etwas gewonnen, aber unter humoristischen Gesichtspunkten wäre das Kanzleramt zweifellos ein lustigerer Ort. Politisch sehr viel gewonnen wurde hingegen durch die Anwesenheit der AfD in den Parlamenten, und nicht nur im Bundestag. Claudia Roth, grüne Bundestagsvizepräsidentin, mag das freilich nicht wahrhaben.

Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff auf demokratische Institutionen und den Versuch der Umdeutung der Geschichte“, sagte Roth in der „Rheinischen Post“. In der Tat gibt es in der AfD brillante Redner wie z.B. Prof. Dr. Curio, die Claudia Roth regelmäßig aufzeigen, wie begrenzt ihre Sprache ist. In einen Angriff auf demokratische Institutionen ist die AfD aber tatsächlich schon verstrickt gewesen, allerdings im baden-württembergischen Landtag, und als Geschädigte eines solchen Angriffs.


29.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Mordfall Peggy: Warum täuscht die Staatsanwaltschaft die Öffentlichkeit weiterhin so dreist?

Nachdem sich der angebliche Durchbruch der Ermittlungen als Luftnummer erwiesen hat und der „neue“ Tatverdächtige Manuel S. an Heiligabend wieder auf freien Fuß gesetzt werden musste, kündigte Oberstaatsanwalt Herbert Potzel eine Überprüfung der Haftbeschwerde an. Die Vorwürfe wiegen schwer, denn Manuel S. soll der Kontakt mit einem Anwalt zunächst verweigert worden sein, was seitens der Ermittler jedoch bestritten wurde. Dass man die Haftbeschwerde nicht einfach so hinnehmen will, lässt vermuten, dass Manuel S. noch weiter als Verdächtiger gilt. Sein inzwischen widerrufenes Teilgeständnis und die vorgebrachten neuen Beweise, die seine Verhaftung rechtfertigen sollten, sind nichts wert, genauso wenig wie die Version zum Tatgeschehen, nach der Peggy am Nachmittag verschwunden sein soll. Nach gründlichem Studium der Akten zu früheren Ermittlungen sprechen eine Reihe von Dokumenten für einen anderen Zeitpunkt.

29.12.2018
Lügen
Epochtimes: Bundestagsvizepräsidenten: AfD verändert Umgangsformen – Claudia Roth: Abgeordnete „haben Angst“

Die AfD hat die Umgangsformen im Bundestag nach Wahrnehmung der Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) radikal verändert.

„Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff auf demokratische Institutionen und den Versuch der Umdeutung der Geschichte“, sagte Roth der „Rheinischen Post“. Kubicki monierte, dass „ein Drittel der AfD-Fraktion, das überwiegend in den hinteren Reihen sitzt und vorwiegend aus ostdeutschen Bundesländern kommt“, nicht nur „verbal aggressiv“ sei. Einmal habe es im Bundestag sogar „kurz vor einer kleinen Keilerei“ gestanden, weil Zwischenrufe der AfD-Parlamentarier unerträglich gewesen seien.

Kubicki sagte in dem Doppelinterview: „Die AfD radikalisiert sich im Bundestag.“


28.12.2018
Lügen
Fake-News
ScienceFiles: Studie: Gesetzliche Krankenkassen sind besser als private. Junk auch zwischen den Jahren

Verlassen wir die sozialistische Märchenstunde an dieser Stelle, allerdings nicht ohne die Bemerkung, dass sich vermeintlicher Journalismus in vermeintlichen Qualitätsmedien heute darauf beschränkt, Meldungen von dpa weitgehend unbearbeitet und vor allem ungeprüft an die Leser durchzureichen und bei der Überschrift die eigene Phantasie walten zu lassen.

28.12.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Behindertenparkplatz: Sonderrechte für Stuttgarter CDU-Stadträtin?

Stuttgart – Den Spruch „Quod licet Iovi, non licet bovi“ (was dem Jupiter erlaubt, ist dem Ochsen verboten) mussten nicht nur Generationen von Lateinschülern auswendig lernen, er gilt auch heute noch bei vielen Politikern als Richtschnur sich selbstherrlich über bestehende Gesetze und Bestimmungen hinwegzusetzen. Eine von ihnen ist scheinbar die Stuttgarter CDU-Stadträtin Iris Ripsam. Sie nimmt nach Aussage der Stuttgarter Zeitung „jeden Parkplatz, den sie kriegen kann“. Dass sie regelmäßig auf einem Behindertenparkplatz im Schwabenzentrum parkt, rechtfertigt sie mit der Begründung, dass der Platz für „echte Behinderte unbrauchbar“ sei.   

28.12.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Britisch-afrikanischer Soldat will Schadenersatz, weil er gefroren hat

Ein afrikanischstämmiger Soldat verklagt das britische Militär auf mehr als 150.000 Euro. Er habe während einer Übung im britischen Winter extrem gefroren und das Militär habe ihn nicht mit der entsprechenden Kleidung versorgt, so sein Vorwurf.

Obwohl allgemein bekannt sei, dass Menschen aus der Karibik und Afrika anfälliger für Kälteverletzungen seien, habe die Armee ihn im März 2016 18 Stunden lang ohne besondere Schutzkleidung dem eisigen Wind ausgesetzt, behauptet der aus Ghana stammende Michael Asiamah. Als Entschädigung für sein Frieren will er nun umgerechnet mehr als 165.000 Euro (150.000 Pfund) vom britischen Staat.


28.12.2018
Lügen
pi-news: Video der Mahnwache zum Gedenken
Kandel: Bürgermeister bezeichnet Demos für Mia als „Terror“


Am 27. Dezember 2017 erstach der „minderjährige unbegleitete Flüchtling“ Abdul D. in Kandel die 15-jährige Mia aus Eifersucht und Rache dafür, dass sie ihn verlassen hatte. Auf allen politischen Ebenen versuchen seitdem Merkels Blockflöten dem unangenehmen Eindruck zu begegnen, der nicht nur in Kandel, sondern – seit Köln – immer wieder in der Bevölkerung entstanden ist.

28.12.2018
Lügen
Lauterbach
SPD
pi-news: Halt die Welt an!
„Vulkan Lauterbach“, der letzte Sargnagel der SPD …


Von PETER BARTELS | Solange die SPD solche Vulkanologen hat, braucht sich die AfD um die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg keine Sorgen zu machen. Dann ist sogar die EU-Wahl im Mai  “Arschbacke” …

“Der SPD-Gesundheits-Experte Karl Lauterbach (55) drückte den Tsunami-Opfern in Indonesien sein Mitgefühl aus” schreibt BILD. Und mault: Er “hätte es dabei belassen sollen. Stattdessen machte er den Klimawandel für die Monster-Welle verantwortlich. Fakt ist: Ein Vulkanausbruch hatte den tödlichen Tsunami verursacht.”


28.12.2018
Lügen
Asyl
Achgut: Die tägliche Fake News oder: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Keine Angst, es geht hier nicht schon wieder um den Märchenerzähler vom „Spiegel“.  Claas Relotius ist sicher ein spektakulärer Fall, aber bei weitem nicht so bedeutend, wie er jetzt gemacht wird. Finde ich jedenfalls. Schon gar nicht ist er „einzigartig“, wie „Welt am Sonntag“-Chefredakteur Peter Huth behauptet

Relotius ist nicht der Erste, der frei erfundene Geschichten produzierte, und er wird nicht der Letzte sein. Aber die Münchhausens à la Relotius oder Tom Kummer sind selten, allein schon wegen des hohen persönlichen Risikos, das mit einem solchen geradezu suizidär anmutenden Vorgehen verbunden ist. Wer derart dreist lügt, muss jederzeit mit Enttarnung rechnen – und mit blitzartigem „Edeka“, wie das mittlere Management gerne sagt, Ende der Karriere.


28.12.2018
Lügen
NWO
Kalergi
Diesel
Achgut: Gedenket der Diesel-Opfer!

Hier ist nicht die Rede von den angeblich 12.000 Diesel-Toten, von denen die „Deutsche Umwelthilfe“ spricht. In einem dramatischen Spot sieht man Menschen, die erst einatmen und dann husten müssen. Dann dunkel. Aus der Dunkelheit kommt ein Totenkopf und die Botschaft: Jährlich sterben über 12.000 Menschen an Diesel-Abgasen. Aber diese Zahlen sind falsch. Professor Martin Hetzel, Chefarzt an der Stuttgarter Lungenfachklinik, sagt, „Stickoxide in einer so geringen Konzentration wie in unseren Städten können keine krankmachende Wirkung haben.“ Es sei deshalb „schlicht unmöglich, auch nur einen Todesfall“ darauf zurückzuführen. Die DUH greift sich also schlicht und ergreifend irgendwelche Zahlen aus der Luft, indem sie Statistiken uminterpretiert oder wie auch immer. Während Jürgen Resch und Co. ihren Kreuzzug gegen die Freiheit der individuellen Verkehrsteilnahme also weiterführen und dabei irgendwelche Zahlen hochkalkulieren, will ich über echte Zahlen sprechen. Zahlen, bei denen es nichts zu interpretieren gibt.

28.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Der Kampf gegen Rechts

Links und Rechts bilden seit jeher die wesentlichen Antagonisten aller politischen Auseinandersetzungen. Viele Politologen behaupten zwar, diese Konfrontation wäre seit dem Fall des Eisernen Vorhanges überwunden und die alten Kategorien würden nicht mehr gelten, weil heute die Globalisierung und die Identitätspolitik die politischen Positionen bestimmen würden und daher andere Debattengrundlagen bestünden.

Den Kern der linken gesinnungsethischen Denke bildet keine fassbare Weltanschauung, die konstruktive Ideen zu bieten hätte, sondern eine aus Negationen und Widersprüchen konstruierte sogenannte „Haltung“: Links ist heute, wer ein Bekenntnis einerseits zur Gleichheit und andererseits zur Vielfalt abgibt. Der innere Widerspruch dieses ständig geäußerten linken Bekenntnisses braucht nicht erläutert zu werden, denn wo Gleichheit sein soll, kann keine Vielfalt herrschen, das ist logisch. Diese Logik wird von den Gesinnungsethikern aber völlig negiert.

27.12.2018
Lügen
Danisch: Klapsmühle Bundestag

Man muss sich mal bewusst anschauen, von welchen Leuten wir da in der Legislative wie vertreten werden.

Ein Leser schickte mir einen Link auf einen von der AfD bei Youtube publizierten Ausschnitt aus der Videoaufnahme einer Bundestagsdebatte. Es ist seltsam, aber fast immer, wenn mir aus dem Bundestag oder einem der Landtage so richtig peinliche Videos über deren Verhalten, eben vor allem der Präsidenten oder des Publikums aus Abgeordneten unterkommt, ist es von der AfD publiziert worden. Momentan üben die tatsächlich so eine Sonderrolle als jemand aus, der zeigt, was man der Wähler eigentlich nicht sehen soll.


27.12.2018
Lügen
Lauterbach
Danisch: Lauterbachs Erkenntnisse

Es ist widerlich.

Kaum passiert irgendwas auf der Welt, kommen sie aus ihren Löchern und schlachten das zur eigenen Publizität und für salbungsvolle Worte aus.

Muss man sich mal klarmachen: Nach dem Unglück meinen sie, dass man bessere Frühwarnsysteme gebraucht hätte. Ja, hinterher ist es immer leicht zu sagen, was man gebraucht hätte. Hinterher wissen wir alle, dass die Titanic mehr Rettungsboote gebraucht hätte. Und hinterher wissen wir auch alle, dass SPD-Politikern einfach gar nichts zu pietätlos ist, um sich auf Kosten Toter ins Licht zu rücken.


27.12.2018
Lügen
Danisch: Alles Arschlöcher außer uns selbst

Der SPIEGEL sinkt noch weiter.

Als ob Relotius nicht schlimm genug gewesen wäre, lässt der SPIEGEL auch Sascha Lobo zu Wort kommen. Gut, das ist SPIEGEL Online, und bisher war das was anderes, aber das legen sie ja gerade zusammen, also kann man es auch zusammen bewerten.


27.12.2018
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: Geile Kariere: Von der grünen Wiese zum Glyphosat-Konzern

Leverkusen – Eine Karriere, die sich im wahrsten Sinne des Wortes gewaschen hat und gleichzeitig tiefe Einblicke in die Seele grüner Politiker gibt: Der ehemalige Staatsekretär im Bundesumweltministerium Matthias Berninger ist nach einer Bilderbuchlaufbahn durch die üppige US-amerikanische Süßwarenindustrie endlich dort gelandet, wo er laut eigenen Worten „der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist“, nämlich als Chef-Lobbyist beim Glyphosat-Hersteller Bayer. Zukünftiger Arbeitsplatz: Washington.  

27.12.2018
Lügen
GEZ
Korruption?
Journalistenwatch: Unfassbar: Dreyer hält „moderate“ Erhöhung der Rundfunkbeiträge für notwendig

Mainz – Eigentlich war das zu erwarten, dass sich die regierenden Politiker mit ihren Propagandasendern solidarisieren: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstützt die Forderung von ZDF-Intendant Thomas Bellut nach höheren Rundfunkbeiträgen. Trotz aller Sparbemühungen der Rundfunkanstalten werde wohl „eine moderate Beitragsanpassung notwendig werden“, sagte Dreyer, die auch dem ZDF-Verwaltungsrat vorsteht, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dreyer erinnerte daran, dass der Beitrag seit 2009 nicht mehr erhöht, 2015 sogar von 17,98 auf 17,50 Euro gesenkt worden sei.

27.12.2018
Lügen
Neopresse: Unglaublich: Peinliche SPD-Ex-Wirtschaftsministerin mit Nonsens-Vorsorgeidee

Dieser Tage kursiert in einigen Medien die Geschichte von Brigitte Zypries. Die Ex-Wirtschaftsministerin unter Gerhard Schröder ist oder wird jetzt Unternehmerin. Sie möchte die private Vorsorge retten oder fördern. Mit einer Idee, die Kritiker an das Pfandflaschensammeln erinnert. Eigentlich ist es genau dies. Die Wirtschaftsministerin übrigens, die für eine Verschlechterung aller sozialen Bedingungen in Deutschland – mit – gesorgt hat. Hartz IV, Rentendeckelungen, Niedriglöhne. Das Erbe der SPD, das sie mit verantwortet, will sie jetzt bekämpfen.

App für Pfandbons


27.12.2018
Lügen
Compact-Online: Idiotie und Politik – eine Meditation

„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“

_von Hans-Jürgen Wünschel

Wie der zornige Jupiter einst seine Blitze geschleudert hatte, so traf die Fraktionsvorsitzende der AfD mit ihrer Rede zum Haushalt der Bundeskanzlerin die Mitglieder der Bundesregierung, die das Land gleichsam als Idioten regierten. Manche im Plenarsaal empörten sich ob dieser Beschreibung, doch niemand konnte die Feststellung korrigieren. Ist sie denn falsch?


27.12.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: „Von Unabhängigkeit kann keine Rede sein“: Umweltministerium bezahlt Vorsitzender der Kohlekommission knapp 125.000 Euro

Im Bundesumweltministerium kündigt sich ein neuer handfester Skandal an. Wie nun bekannt wurde, steht eine der Vorsitzenden der als unabhängig deklarierten Kohlekommission auf der Gehaltsliste des Bundesumweltministeriums.

Nach Bekanntwerden der Fördermittel seitens des SPD-geführten Bundesumweltministeriums (BMU) für die klagefreudige Deutsche Umwelthilfe (DUH) steht ein neuer Skandal vor der Tür.

Offenbar finanziert das Ministerium, geführt von Bundesministerin Svenja Schulze (SPD), eine von vier Vorsitzenden der angeblich unabhängigen Kohlekommission, berichtet der „Focus“.


26.12.2018
Lügen
pi-news: Tabu-Thema Politik?
PI-NEWS-Leser-Aktion: „So verlief mein Weihnachten 2018!“


Die Weihnachtsfeiertage sind in vielen Familien eine Zeit, die mit der Verwandtschaft verbracht wird. Am ersten oder zweiten Weihnachtstag trifft man sich, um in feierlichem Rahmen beisammen zu sein. Bei solchen Gelegenheiten bleibt es für gewöhnlich nicht aus, dass auch über gesellschaftspolitische Themen gesprochen wird. Da kann es in Zeiten von Flüchtlings-Tsunami, der Gewalteskalation im Land und dem alltäglichen, gerne medial gut platzierten AfD-Bashing schon auch zu heißen Debatten unterm Weihnachtsbaum kommen.

Vor einigen Tagen stellte ein Grüner namens Lasse Petersdotter für diese Gelegenheit eine „Argumentationshilfe gegen rechtspopulistische Aussagen am Weihnachtstisch“ ins Netz, für die der Bestseller-Autor Akif Pirincci auch sogleich die passenden Worte gefunden hat.


23.12.2018
Lügen
E-Mobil
Journalistenwatch: Kinderarbeit: Entwicklungsminister Müller als übler Heuchler

Berlin – Die vor Allem von rotgrünen Eliten vorangetriebene Elektromobilität schafft in den Ländern der Batterie-und-Akku-Rohstofflieferanten bereits jetzt Umweltzerstörungen in riesigen Ausmaßen und hat in den Abbaugebieten, wie ein ZDF Bericht belegt, die KINDERARBEIT explodieren lassen. Wer durch seine Öko-Nobel-Schlitten viel Dreck am Stecken hat, muss auf der anderen Seite politisch zeigen, dass er eine saubere Weste besitzt. Dies geht am besten mit einer Flucht nach vorne, und zwar indem man die Kinderarbeit bekämpft und sie gleichzeitig verschweigt, wo sie nützlich ist. In der Elektromobilität.

23.12.2018
Lügen
EU
Neopresse: 32.700 Euro Monatsgehalt nicht genug – EU-Beamte bekommen Lohnerhöhung

Bis zu 32.700 Euro Monatsgehalt scheint für EU-Beamten nicht genug zu sein. Pünktlich zu Weihnachten gönnen sie sich jetzt eine schöne Weihnachtsbescherung. Die Gehälter und Pensionen von EU-Beamten, Abgeordneten und EU-Funktionären wurden sogar rückwirkend zum 1. Juli 2018 erhöht. Die Erhöhung beträgt 1,7 Prozent. Damit steigt das Grundgehalt eines EU-Beamten erstmals über 20.000 Euro. Steuerfreie Zulagen kommen noch oben drauf.

23.12.2018
Lügen
Grüne
Neopresse: UNGLAUBLICH: Ex-Grüner Jungpolitiker der neue Chef-Lobbyist von Monsanto-Bayer
In Kassel hat sich vor gut 15 Jahren ein Politiker in der Grünen Partei nach vorne gearbeitet, der heute Geschichte schreibt. Matthias Berninger wird der neue Chef-Lobbyist des Monsanto-Konzerns Bayer. Berninger war vor gut 15 Jahre damit aufgefallen, dass aus der einst grünen Moral schnell eine Karriereabsicht wurde. Der Mann war unter anderem Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium. Eines Tages dann verschwand er aus der Politik, als es für die Grünen nicht so recht weiterging.

Berninger: Mars macht mobil


23.12.2018
Lügen
EU
Neopresse: Aufgedeckt: Macron fördert die Reichen – typisch EU

Die Proteste in Frankreich haben vielerlei Gründe. Dazu zählen nicht nur die hohen Benzinpreise, sondern auch die Löhne, die Arbeitsbedingungen und die Wohlfahrtsverteilung. Seitdem Emmanuel Macron Präsident wurde, sind – Achtung – die vermögendsten 13 Menschen in Frankreich noch einmal um 27,6 Milliarden Dollar vermögender geworden.

Das Land steigt den Reichtum seiner Reichen noch schneller als jedes andere Land der Welt, hat ein Bericht der Agentur Bloomberg in der vergangenen Woche dargelegt.

Unglaubliche Zuwachsraten


23.12.2018
Lügen
Neopresse: Die Medienlüge: Arbeitsmarkt nicht „gut“, sondern im schlechtesten Zustand aller Zeiten
Im Juni schrieb die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, Deutschland nähere sich der Vollbeschäftigung. Der Ökonom Heinz-Josef Bontrup hat zum Thema Vollbeschäftigung jedoch eine andere Meinung. Seiner Ansicht nach sind die Arbeitslosenzahlen geschönt. Zudem sieht er als Folge der Digitalisierung Massenarbeitslosigkeit auf die Deutschen zukommen. „Nur Demagogen und Populisten sprechen von einer fast erreichten Vollbeschäftigung. Mit der Realität hat das nichts zu tun. Wir haben weiter Massenarbeitslosigkeit im Land und ich gehe noch weiter: Die Arbeitsmärkte waren in Deutschland, zählt man das gesamte Prekariat der Teilzeit- und geringfügig Beschäftigten, die befristet Beschäftigten, die Praktikantenverträge und die Leiharbeiter dazu, noch nie in einem so schlechten Zustand“, sagt Bontrup in einem Interview mit „Heise-Online“.

23.12.2018
Lügen
DUH
Epochtimes: Der bayerischen Wirtschaft platzt der Kragen: Der Deutschen Umwelthilfe die Bundesgelder entziehen

Der Präsident der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft fordert Wirtschaftsminister Peter Altmaier auf, der Deutschen Umwelthilfe Bundesgelder zu entziehen. Die Förderung sei nicht akzeptabel.

Den Spitzen der bayerischen Wirtschaft „platzt der Kragen“, wie der „Merkur“ schreibt. Der Zeitung liegt ein Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vor, in dem Alfred Gaffal, Präsident der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft, und der Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt, ihn auffordern, der Deutschen Umwelthilfe Bundesgelder zu entziehen.

Sie berufen sich darauf, dass die Deutsche Umwelthilfe durch das Bundeswirtschaftsministerium beauftragt wurde, den „Bürgerdialog Stromnetze“ zu organisieren und lt. Bundesetat 3,5 Millionen Euro dafür erhalten soll. Im Brief der Bayern heißt es:

Es stellt sich immer mehr heraus, dass die Finanzierung gerade auch durch öffentliche Gelder erfolgt“.


22.12.2018
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: Zander & Steinmeier: Der Heilige und der Heuchler

Ein, an widerlichem Populismus kaum zu überbietendes Schauspiel nähert sich wieder seiner Aufführung: Statt die Armut in Deutschland tatsächlich zu bekämpfen, schwenken Politiker wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) alle Jahre wieder den Suppenlöffel in der Armenküche. Doch es gibt einen kleinen aber feine Unterschied zwischen guten Menschen wie Frank Zander und Heuchlern wie Frank-Walter Steinmeier. Journalistenwatch fragt nach, was der billige Zauber soll. 

Die Welt nennt es eine „wirklich schöne Geste“. Tatsächlich ist es ein Schmierentheater  der billigsten Sorte, das Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) medienwirksam kurz vor Weihnachten abzieht.


22.12.2018
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Irrsinn hat eine Richtung: Linke Demonstration gegen Burkini-Verbot

Baden-Württemberg – In Koblenz sorgt das vom Stadtrat beschlossene Burkini-Verbot in Schwimmbädern für helle Aufregung bei den bekannten „Bündnissen“. Am Donnerstagabend demonstrierten rund 70 dieser Isla-devoten Appeaser aus den Reihen von SPD, Grünen, Linken und dem Zentralrat der Muslime  gegen das Burkini-Verbot in Schwimmbädern an.

„Ein Bündnis mehrerer Organisationen hatte dazu aufgerufen“, heißt es in der öffentlich-rechtlichen SWR Aktuell Berichterstattung zu der Demonstration am Donnerstagabend.


22.12.2018
Lügen
Gutmenschen
pi-news: Wer trägt Schuld an dem grausamen Mord?
Mireille, „Ahmad S.“ und die deutsche Obrigkeitsgesellschaft


Deutsche sind obrigkeitstreu und autoritätshörig. Erst wenn ein „Experte“ etwas sagt, was sie schon lange wissen, glauben sie es auch. Deshalb gibt es so viele Experten auch für Dinge, die man sich an fünf Fingern abzählen kann. Einige davon tauchen auf in einem Interview des FOCUS mit einer „Integrationsexpertin“. Sie hat den Prozess gegen den Afghanen „Ahmad S.“, der eigentlich Ahmad Gulbhar heisst und die 17-jährige Deutsche, Mireille Bold in Flensburg erstach, beobachtet. Claudia Guenther zu ihrer Motivation:

Ich will verstehen, wie es soweit kommen konnte, dass ein Asylbewerber wegen Mordes vor Gericht steht. Auch wenn das Urteil noch nicht gesprochen ist:  Es lassen sich anhand dieses Falles viele Dinge erkennen, die bei der Integration falsch gelaufen sind. Daraus kann man lernen, und deshalb besuche ich den Prozess.

Den ersten Fehler macht sie dabei gleich selbst: Nicht bei der „Integration“ ist etwas schief gelaufen, sondern beim „Umgang“ mit dem Asylbewerber.

22.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Das politisch so hässliche Deutschland

Jeder, der laut genug schreit und fordert, bekommt von unserer Regierung Geld. Alles wird gefördert, die halbe Türkei ist über unser Krankensystem versichert, halb Afrika bekommt – zusammengerechnet – Milliarden.

Nur, wenn es um alleinerziehende Mütter geht, wo auch Väter ihrem Unterhalt nicht nachkommen, denen werden Abzüge gemacht, wenn die Kinder noch bei ihnen leben und studieren.

Alte Menschen, und ich sah es mit eigenen Augen vor ein paar Tagen in unserer Stadt, sammeln Flaschen, damit sie nicht hungern müssen.

Kindergärten verkommen und Schulen ebenfalls. Die Straßen sind oft so marode, dass man denkt, das Auto bricht auseinander, wenn man darüber fährt.


22.12.2018
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Vetternwirtschaft in Sachsen? Staatsregierung verweigert Auskunft über Fördergelder

In Sonntagsreden von Politikern ist der Bürger immer der König, der Souverän, der Umworbene, der, dem Honig um’s Maul geschmiert wird.

Im Alltag hat ein deutscher Bürger nicht einmal das Recht, Auskunft über die Verwendung seiner Steuergelder zu verlangen.

„Zahl‘ Steuern und halt’s Maul“, so ein markiger Spruch aus dem Internet, der diesen Zustand auf den Punkt bringt.


22.12.2018
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Psychosen im gefühlsgeleiteten Hippiestaat

Also sprach die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt auf dem Parteitag der Grünen im November 2015, wenige Monate nach der Grenzöffnung: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Statt sich mit der Legitimation, Bedeutung und Folgen einer Politik auseinanderzusetzen, die nicht weniger als die ethnisch-kulturelle Umwälzung Deutschlands zur Folge hat, rechtfertigte sie sie mit dem persönlichen Lustgewinn.

So ein kindlicher Narzißmus wirkt bei Vierjährigen drollig, bei einer Politikerin jenseits der Fünfziger ist er ein sicheres Indiz fehlender Reife in Geist und Charakter. Trotzdem wäre sie 2017 fast Ministerin, womöglich Außenministerin geworden, und fast alle großen Medien fanden es schade, daß sie es am Ende doch nicht wurde.

„Moralistische Infantilisierung“


22.12.2018
Lügen
Verw.....
Epochtimes: Bürger schenken dem Staat 2018 Rekordsumme zur Schuldentilgung

Deutschlands Bürger haben dem Staat in diesem Jahr eine Rekordsumme für den Abbau der Staatsschulden überwiesen.

Auf dem sogenannten Schuldentilgungskonto des Bundes gingen bis Anfang Dezember mehr als 600.000 Euro ein, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet.
So einen Quark habe ich schon lange nicht mehr gelesen. Als wenn lausige 600 Tsd was helfen würden.
Da müssen ganz andere Maßnahmen her. Minister die Geld verschwenden alla Ursula ab in den Knast.


22.12.2018
Lügen
AfD
Epochtimes: Südafrika-Reise: Bystron durch Dokumente des Auswärtigen Amtes entlastet

Wende im Skandal um die Südafrika Reise des AfD-Außenpolitikers Petr Bystron: Aus Dokumenten des Auswärtigen Amtes geht hervor, dass die Treffen mit den „Suidlanders“ von Anfang an offizieller Bestandteil der Reise waren.

Die Unterlagen belegen, dass sowohl die Deutsche Botschaft wie das Auswärtige Amt keine Einwände gegen das Treffen erhoben haben. Auch der Vorwurf, Bystron hätte „auf Steuerzahlerkosten“ an jagdlichen Aktivitäten teilgenommen, wurde widerlegt. Offenbar war dieser Teil der Reise als privat gekennzeichnet. In einem solchen Fall ist von vornherein klar, dass Bystron die gesamten Kosten privat tragen muss.

Die Reise wurde durch die SWR-Sendung „Report Mainz“ vom 18.12. skandalisiert. In dem Bericht „Der Abgeordnete Petr Bystron und seine südafrikanischen Freunde“ wurde der Eindruck vermittelt, der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss hätte an einem „martialischen Schießtraining“ mit „rechtsextremen Rassisten“ in Südafrika teilgenommen und diese wären „mit Steuergeldern bezahlt“.


21.12.2018
Lügen
DUH
AFD
Epochtimes: AfD-Bundessprecher Meuthen: „Deutsche Umwelthilfe“ mit 352 Mitgliedern drangsaliert 82.790.000 Deutsche

Für Jörg Meuthen muss aufgrund der vielen Fahrverbote geklärt werden, wer in unserem Land letztlich das Sagen hat: „Die ca. 61,5 Millionen wahlberechtigten Deutschen - oder ein kleiner, für Außenstehende kaum durchschaubarer Verein mit lachhaften 352 Mitgliedern“.

„Werden sie Mitglied bei der ‚Deutschen Umwelthilfe'“, ruft Jörg Meuthen in einem Beitrag auf Facebook auf. Für ihn ist es unverständlich, dass ein Verein wie die „Deutsche Umwelthilfe“ mit 352 Mitgliedern 82.790.000 Menschen in Deutschland drangsalieren kann.

Nach Meuthen müsse geklärt werden, wer in unserem Land letztlich das Sagen hat: „Die ca. 61,5 Millionen wahlberechtigten Deutschen – oder ein kleiner, für Außenstehende kaum durchschaubarer Verein mit lachhaften 352 Mitgliedern.“


21.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Auswandern: Deutsche auf der Flucht

In den letzten Jahren ist die Zahl der Auswanderer aus Deutschland stark angestiegen. Angeblich zwischen 1,1 und 1,5 Millionen pro Jahr. Die da statistisch erfasst werden, sind natürlich nicht alle Deutsche. Viele Gastarbeiter gehen zurück in ihre Heimatländer, weil man dort mit der deutschen Rente viel besser zurechtkommt, als im runtergewirtschafteten und teuren Germanien.

(Von Wolfgang Prabel)

So kostet eine Kilowattstunde Strom in Bulgarien und der Türkei nur 10 Center, in Ungarn 11, in Kroatien und Rumänien 12, in Polen 15 in Griechenland 19, in Italien 21. Im Ausland kann die deutsche Rente also das zwei- bis dreifache Wert sein. Außerdem ist das Wetter im Süden viel besser.


21.12.2018
Lügen
DUH
Journalistenwatch: Feinstaubwahn: Umwelthilfe fordert an Silvester Friedhofsruhe

Hannover – Die deutsche Umwelthilfe hat nicht nur die Automobilindustrie auf dem Kieker. Auch an Silvester soll nach Willen der selbsternannten Umweltlobbysten zukünftig Friedhofsstille herrschen. Der absolute Knaller: Um die Stille durchzusetzen, fordert die DUH die Kommunen auf, das beliebte traditionelle Silvesterfeuerwerk in vielen Städten zu verbieten oder stark einzuschränken. Dies geht aus einem Artikel der WELT hervor.  

Als Grundlage für die Spaßbremse der Ökomoralisten dient eine wissenschaftliche Studie, nach der während der Silvesternacht in ganz Deutschland rund 5000 Tonnen Feinstaub freigesetzt werden. Zum Vergleich: Schätzungsweise 3,5-4 Tonnen Ruß, 180 Tonnen Stickoxyd, sieben Tonnen Schwefeldioxyd und 11 000 Tonnen Kohlendioxyd entstehen jährlich durch Kreuzfahrtschiffe im Hamburg konzentriert auf eine kleine Fläche. (Quelle Wikipedia)


21.12.2018
Lügen
Österreich
Achgut: Österreich: Eine Kurz-Bilanz

Obwohl deutsche Medien immer wieder darauf hinweisen, dass es sich bei der österreichischen Regierung unter Sebastian Kurz um eine populistische, gefährliche und obendrein dilettantische Administration handelt, genießt die Koalition in Wien ihre soliden Umfragewerte, die sich von den Beliebtheitswerten der Berliner Koalition deutlich unterscheiden, erst recht von der Zustimmung zu Emmanuel Macron in Frankreich.

In einer Umfrage vom 17. November erreichte Kurz‘ ÖVP 35 und die FPÖ 24 Prozent (SPÖ ebenfalls 24 Prozent). Zur Wahl 2017 lagen die Ergebnisse noch bei 31,5 Prozent für die ÖVP und 26 Prozent für die FPÖ. Die Grünen rangierten in Österreich Ende 2018 bei zwei Prozent. Es ist also paradox – trotz aller medialen Warnungen legte die Kurz-Partei sogar noch zu. Seit genau einem Jahr amtiert Sebastian Kurz als Bundeskanzler, er zog am 18. Dezember 2017 am Ballhausplatz ein. Für die „Süddeutsche“ lag es nah, weniger auf volkswirtschaftliche Daten zu schauen, sondern zur Erklärung der Popularität von Kurz ein Interview mit dem österreichischen Historiker Oliver Rathkolb zu führen, Autor des Buchs „Die paradoxe Republik“.


21.12.2018
Lügen
Achgut: Berlin hält weder Ochs noch Esel auf: Enteignung statt Mietwucher?

„‚Grund und Boden (…) können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.' Ein Passus aus der DDR-Verfassung? Nein, Artikel 15 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Mit diesem Artikel sollen jetzt nach Willen der Linkspartei Immobilienunternehmen mit 3.000 oder mehr Wohnungen vergesellschaftet werden.“

Es geht erst mal vorrangig um die Enteignung des privaten Vermieters „Deutsche Wohnen“. Man stützt sich dabei auf die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, die zu einem Volksbegehren führen soll. Bisher sei Artikel 15 noch nie angewendet worden. Das Ansinnen der Linken hätte wohl eine gewaltige Dimension.


21.12.2018
Lügen
Judenhass
Achgut: Hintenrum: Wie die Bundesregierung Israel verrät

Die deutsche Bundesregierung, das hat sie in den letzten Wochen auf vielfältige Weise klargemacht, wird ihren internationalen Kampf zur Delegitimierung Israels bis zum Endsieg fortsetzen. Sie verbündet sich zu diesem Zweck mit den Tyrannen der Welt und stimmt bei den Vereinten Nationen bei fast jeder von irgendeinem muslimischen, kommunistischen oder sonstigen kleptokratischen Diktator eingebrachten Anti-Israel-Resolution mit „ja“. Auf die Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Bijan Djir-Sarai und Frank Müller-Rosentritt, warum sie das tut, antwortete Bundesaußenminister Heiko Maaß, dass Deutschland durch diese Komplizenschaft schon viele Resolutionen habe abmildern können

20.12.2018
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Jouwatch fragt bei Ermittlungbehörden nach: „Soko Chemnitz“ eine linke Luftnummer?

Die linkspolitisch agierende Künstlertruppe „Zentrum für politische Schönheit“ hat mit ihrem faschistoiden Projekt „Soko Chemnitz“  die niedrigsten menschlichen Eigenschaften wie Lügen, Denunzieren und Hassverbreiten zur Kunstform erhoben. Ihre Ankündigung, die gesammelten Daten von mehr als „1500 Nazis“ an die Ermittlungsbehörden weiter gegeben zu haben, scheint ebenso erstunken und erlogen wie ihre angeblich hehren Ziele. Und: Ihre Aktion erweist sich als Bumerang: Jetzt richten sich die Ermittlungen der Polizei gegen sie.

Neben einem „Danke, liebe Nazis“ teilten die Initiatoren der „Soko Chemnitz“ vor Kurzem mit, dass „sämtliche im Rahmen der Ermittlung gesammelten, relevanten Daten wie Namen, IP-Adressen, Suchanfragen, automatische Gewichtung auf Speichermedien per Einschreiben an die Polizei Sachsen sowie an das Bundesinnenministerium und an das Berliner LKA 532 (Bekämpfung des militanten Rechtsextremismus) übergeben“ worden seien.


20.12.2018
Lügen
Chebli
Danisch: Berliner Antisemitismus

Über Schein und Sein.

Die Außendarstellung:


20.12.2018
Lügen
Danisch: Ein dummer politischer Kommentar zum Tage

Einige Tweets sind mir heute aufgefallen. Einer davon:

Das gängige Schema: Wir sind hier zu doof, moderne Unternehmensformen aufzubauen und digital mitzuhalten, aber beschweren uns über die Amerikaner.

Müsste die Frage nicht heißen: Warum haben wir kein deutsches Amazon?


20.12.2018
Lügen
Satire
Schluesselkindblog: Seid gegrüßt Freunde, ich bin es, der Michel..

Seid gegrüßt Freunde, ich bin es, der Michel.. der Deutsche Michel,

ich kapier eigentlich recht wenig, ehrlich gesagt so gut wie nichts. Ich schlafe nämlich, obwohl ich wach bin! Der kontinuierlich anhaltende Naziterror im Ländle kann ich überhaupt nicht verstehen, was wollen diese kantigen Wutbürger da draußen nur? Und wo kommen plötzlich diese „Reichsbürger“ her? Hat die der russische Hitler Putin aus Russland eingeflogen? Die Gesellschaft da draußen wird immer kantiger!

Meine moralischen, idealistischen und tugendhaften Fähigkeiten sind mir während des üppigen Sozialismus irgendwann abhanden gekommen- zu viel Überfluss macht halt faul. Das müsst ihr mir schon verzeihen!


20.12.2018
Lügen
Politiker
Compact-Online: Pfeifen der deutschen Politik oder Siegeszug der Verblödung

Eine ernst zu nehmende Berufsausbildung und anschließende -praxis sind nicht etwa zwingende Voraussetzung für eine Politikerkarriere. Um richtig nach oben durchzustechen, ist ein solides Lernfundament mit anschließender Erfahrung eher störend.

In einem Land, in dem man selbst zum Fischen einen Angelschein braucht, wundert sich jeder Handwerksmeister, Krankenpfleger oder Fleischwarenfachverkäufer, dass man auch mit einem Taxischein Außenminister werden kann. Denn die einzige Prüfung, die der Politiker Josef Joschka Fischer (Bündnis90/Die Grünen) in seinem Leben vor der Politik bestanden hat, war die eines Passantenkutschers. Viele Politiker veröffentlichen geschönte, manche sogar frech gefälschte Lebensläufe, um ihrem jämmerlichen Dilettantendasein mehr Gewicht zu verleihen. Eine armselige Vita macht sich einfach nicht gut, wenn man in der Öffentlichkeit ernst genommen werden will.

Aufgeblasene Politkasper ohne Beruf geben sich allwissend und kompetent


20.12.2018
Lügen
Gelber Sack
Die Unbestechlichen: Neues Verpackungsgesetz: Kampf dem Verpackungsmüll – Vom Verpackungschaos ins Pfandchaos

Jeder kennt es. Der Abfalleimer oder -sack, der als erstes überquillt, ist der gelbe Sack mit dem Verpackungsmüll. Man sieht es und denkt sich leise bei sich: „Ist schon ein Wahnsinn, wieviel Plastik wir in die Gegend pesten.“

Doch selbst dann, wenn man nur in den Bioladen geht, wo vieles noch in Papp-Packungen angeboten wird, wo man Joghurtgläser und Milchflaschen zurückgeben kann, Käse und Wurst in seine mitgebrachte Frischhaltedose legen lässt und Obst und Gemüse in Packpapiertüten bekommt, wird er zwar wesentlich langsamer voll, aber eben doch voll.


19.12.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Boris Palmer spricht sich für ein Kopftuch-Verbot für Mädchen aus

Baden-Württemberg/Tübingen – Er hört nicht auf, seine grünen Genossen und Genossinnen zu provozieren. Boris Palmer, Tübingens grüner Oberbürgermeister, spricht sich für ein Kopftuchverbot für Mädchen in Kindergärten und Schulen aus.

„Mädchen sollten lernen, dass Gott sie nicht straft, wenn sie kein Kopftuch tragen,“ so Palmer in einem offenen Brief an den „Mädchentreff Tübingen.“ „Sie sollten verstehen, dass daran Nichts unkeusch ist und Männer sie nicht als Sexobjekte einstufen, wenn sie offenes Haar tragen,“ so Palmers offene Antwort an die Kopftuchjubler*innen des Vereins „Mädchentreff Tübingen.“


19.12.2018
Lügen
Grüne
Anonymousnews: Grüne Doppelmoral: Für Windräder werden Wälder gerodet und seltene Tierarten bedroht
Tausende Umweltaktivisten machen unter dem Motto „Hambi bleibt“ gegen die Pläne des Energieversorgers RWE mobil, der in Nordrhein-Westfalen rund 100 Hektar Wald für die Erweiterung eines Braunkohletagebaus roden will. Für den Bau von Wind­rädern droht in den deutschen Wäldern ein Kahlschlag in ganz anderen Dimensionen.

19.12.2018
Lügen
Linke
Anonymousnews: Linke beklagen Kinderarmut in Sachsen und fordern deshalb Luxusunterkünfte für Illegale
Die Partei Die Linke hat sich wieder einmal lächerlich gemacht. Während die Linksfraktion Sachsen zutreffender Weise auf die Kinderarmut im Freistaat verweist, kritisiert sie im gleichen Atemzug die Unterbringung von Illegalen in Gemeinschaftsunterkünften. An dieser Stelle muss nach dem Willen der Linken viel mehr Geld investiert werden, um Merkels Goldstücke standesgemäß unterzubringen.

18.12.2018
Lügen
aber faustdick
pi-news: Alle regen sich über „böses“ AfD-Portal auf, aber:
Niedersachsens Landesschulbehörde hatte selbst einen „Pranger“


Von H.G. | Das schlägt dem Fass den Boden aus: Während Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und sein Kultusminister Grant Tonne (beide SPD) gegen das neue Schulportal der AfD-Niedersachsen hetzen, verschweigen sie klammheimlich, dass ihre Landesschulbehörde selbst bis vor einem Monat ein Meldeportal eingerichtet hatte. Selten wurde verlogene Politik auf so frischer Tat ertappt.

Man muss zweimal lesen, denn man kann es kaum glauben. Doch da steht es schwarz auf weiß in der Hildesheimer Allgemeinen, einer der rot angehauchten Blätter im SPD-Madsack-Verbund, was wirklich Sache ist:

„Neu ist so eine Stelle (gemeint ist das neue AfD-Portal), bei der man sich über Pädagogen beschweren kann, indes nicht. Die Landesschulbehörde bot bis vor einem Monat bereits die Möglichkeit im Internet, sich anonym über Lehrkräfte zu äußern. Nach Kritik von Personalräten war das Formular erstmal gestoppt worden.“


18.12.2018
Lügen
typisch
Deutsch.RT: Rechtsgutachten bewertet EU-Verteidigungsfonds als illegal: Merkel-Sprecher ist das ziemlich egal...

Die EU-Kommission plant derzeit die Einrichtung eines "Europäischen Verteidigungsfonds". Doch dieser Fonds ist laut einem aktuellen Gutachten "rechtswidrig". RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach der Einschätzung der Bundesregierung. Die Antwort spricht für sich.

Die EU-Kommission hat den Entwurf einer Verordnung für die Einrichtung des "Europäischen Verteidigungsfonds" (EVD) vorgestellt: Mindestens 13 Milliarden Euro sollen ab 2021 für die Entwicklung neuer Waffensysteme wie die Euro-Drohne, ein Kampfjet der nächsten Generation sowie ein neuer deutsch-französischer Kampfpanzer bereit gestellt werden. Die EU-Mitgliedsländer haben dem Vorhaben "in seiner partiellen allgemeinen Ausrichtung" bereits zugestimmt.


18.12.2018
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Antifa lügt – Video zeigt linksextremistische Attacke auf AfD-Büro

Bayern/Rosenheim – Bei einem Aufmarsch gegen die AfD am Samstag ist es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den linksextremistischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Linksextremisten behaupteten, die Gewalt sei von der Polizei ausgegangen. Eine Videoaufzeichung zeigt ein anderes Bild.

Die Demonstration gegen das AfD-Büro in Rosenheim am Samstag, die eher einem Aufmarsch glich  – wirft auch drei Tage nach der linksextremistischen Machtdemonstration im Mainstream Fragen auf.


18.12.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: „Ischias“-Erkrankung immer schlimmer – Jean-Claude „Drunker“ torkelt wieder

Wieder hat der EU-Kommisionspräsident Jean-Claude Juncker mit schweren „Ischias-Problemen“ zu kämpfen. Und wieder werden ihm die Stufen einer kleinen Treppe zum Verhängnis. Auf dem Afrika-Gipfel in Wien kämpft er schwer um die Balance. Gestützt von Helfern gelingt ihm schließlich doch noch die Bewältigung des „Hindernisses“. 

Es ist der jüngste Vorfall in einer ganzen Reihe von Balance-Akten, bei denen der 64-jährige Juncker in der Vergangenheit durch die Öffentlichkeit schwankte und die immer wieder von bösen Zungen  auf seinen hohen Alkoholkonsum zurückgeführt werden.

Bei einer späteren Dinner-Veranstaltung des gerade in Wien stattfindenden EU-Afrika Forums ist Jean-Claude wieder in Hochform: Auf seinem Stuhl „verankert“, verteilt er offensichtlich „gut gelaunt“ enthusiastische High-Five- Handklatscher, Umarmungen, Küsse an hochrangige Politiker aus aller Welt.


18.12.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Berater-Affäre nun auch im CSU-geführten Verkehrsministerium?

Das Bundesverkehrsministerium führt derzeit Tarifverhandlungen für die neue Autobahngesellschaft. Dafür hat das Ministerium die Unternehmensberatung Roland Berger für zwei Millionen Euro engagiert. RT hat auf der Bundespressekonferenz nach den Beweggründen gefragt.

Die Affäre um hochbezahlte externe Berater scheint sich - neben dem Verteidigungsministerium - nun auch auf das Verkehrsministerium auszuweiten: Das Ministerium unter CSU-Minister Andreas Scheuer verhandelt derzeit mit dem Beamtenbund und der Gewerkschaft Ver.di über die Tarifverträge für die zirka 15.000 Mitarbeiter der neuen "Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen".


17.12.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Deutschlands Staatsprojekte sind teuer: Segelschulschiff-Renovierung kostet 135 statt 10 Millionen Euro

Inzwischen zweifeln immer mehr Menschen daran, dass der Staat in Deutschland als Auftraggeber diverser Projekte mit den ihm anvertrauten Mitteln sorgsam und wirtschaftlich umgehen kann. Nun trifft der staatliche Geldausgabewahn auch die Renovierung des renommierten Segelschulschiffs „Gorch Fock“. Die kostet 135 Millionen Euro. Veranschlagt waren einst 10 Millionen Euro. Der „Spiegel“ berichtet zudem von einem Korruptionsverdacht.

17.12.2018
Lügen
Neopresse: MERKEL-Deutschland 2018: UN-Ausschuss beklagt soziale Kälte und FEHLER in Deutschland

Peinlich. Die UN bescheinigt Deutschland, wie ungerecht es hier zugeht….

Geht es nach Jens Spahn und Friedrich Merz, dann ist es um die Hilfe Bedürftiger bei uns sehr gut bestellt. Der eine meint, die Hartz-IV-Beiträge würden gut zum Überleben reiche. Der Andere, der neue Favorit Merz, ließ sogar einmal anklingen, weniger als 150 Euro im Monat würden reichen. Die UN sieht das anders. Demnach würde das Niveau „der grundlegenden Sozialleistungen“ bei uns in Deutschland gerade nicht reichen, „um den Empfängern und ihren Familien einen angemessenen Lebensstandard“ zu sichern. Die Berechnungsmethode in Deutschland sei darüber hinaus ebenfalls zweifelhaft.


17.12.2018
Lügen
Grins
Epochtimes: Fünf G20-Gegnern drohen lange Haftstrafen für Gewalttour durch Hamburg

Rund eineinhalb Jahre nach den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg müssen sich ab Dienstag fünf junge Männer unter anderem wegen des Vorwurfs des schweren Landfriedensbruchs vor Gericht verantworten. Vier Deutsche und ein Franzose sollen sich am 7. Juli 2017 an einem gewalttätigen Aufmarsch des Schwarzen Blocks beteiligt haben. Im Fall einer Verurteilung drohen ihnen lange Haftstrafen.

Im sogenannten Schwarzen Block versammeln sich auf Veranstaltungen und Demonstrationen immer wieder gewaltbereite Linksradikale, die sich schwarz kleiden und vermummen. An einem Aufzug des Schwarzen Blocks am Morgen des 7. Julis entlang der Hamburger Elbchaussee beteiligten sich Ermittlern zufolge etwa 220 Menschen. Aus dieser Gruppe heraus seien 19 Fahrzeuge in Brand gesteckt, weitere Gegenstände beschädigt sowie acht Menschen verletzt worden.


17.12.2018
Lügen
Deutsch.RT: Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet Ermittlungen gegen Höcke ein

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein. Dies werde geschehen, sobald das Schreiben des Thüringer Landtages mit der Aufhebung der Immunität des Abgeordneten eingeht, sagte Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart der Deutschen Presse-Agentur am Montag.

Der Vorwurf laute auf Vergehen gegen das Kunsturheberrechtsgesetz. Eine entsprechende Anzeige liege vor, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hatte am vergangenen Freitag Höckes Immunität als Abgeordneter aufgehoben und damit den Weg für Ermittlungen frei gemacht.


16.12.2018
Lügen
pi-news: Nach außen hui, innen pfui
Die Kotau-Routine der gefallenen Gutmenschen


Sie stehen oft in erster Reihe, wenn es für Flüchtlinge und „gegen rechts“ geht. Sie sind politisch aktiv und gelten als moralische Instanzen. Es gibt kaum einen Runden Tisch des Gutmenschentums, an dem sie als Übergewissen nicht beteiligt sind. Aber wenn mitunter die Fassade der Wohlanständigkeit zerbricht,  dann brennen sie wie einstudiert ein Kotau-Feuerwerk  ab, das preisverdächtig ist.

Was ist abstoßender, die Entschuldigungsroutine oder die Tat(en) selbst? Zwei Fälle aus jüngster Zeit.


16.12.2018
Lügen
pi-news: Die bayerische AfD repräsentiert jetzt das Lebensgefühl der Bayern
Die Unbeugsame


Von EUGEN PRINZ | Sie sind Studienabbrecher, vorzugsweise der Geschwätzwissenschaften? Sie haben keinen Beruf erlernt und noch nie in Ihrem Leben einen Tag gearbeitet? Sie haben keine Kinder, keine Ahnung von den Problemen normaler Leute und hängen hirnrissigen Ideologien nach? In Ihnen ist kein Funken Heimatliebe, Ihr persönliches Fortkommen geht Ihnen über alles? Sie sind lesbisch, schwul oder transgender? —> Wenn Sie sich hier wiedererkennen, sind Sie bei uns genau richtig! Kommen Sie zu uns, den etablierten Parteien, eine steile Karriere als Berufspolitiker wartet auf Sie!

16.12.2018
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Mauer im Kopf: Linke wollen Berlin zur Schutzzone für Flüchtlinge machen

Berlin soll nach dem Willen der Partei „Die Linke“ zu einer besonderen Schutzzone für Flüchtlinge gemacht werden. Berlin solle – wie ein paar ultra-links regierte europäische Städte – zu einer „solidarischen Stadt“ werden. Darüber hinaus sollen die Hereingeflüchteten einen „besonderen Ausweis“ bekommen, so die Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert am Samstag auf einem Landesparteitag der Sozialisten.

Die wirre Dame – auch dieses Mal einzige Kandidatin für das Amt – stellt auf dem Landesparteitag der Linken am Samstag in Berlin fest: Wer nach Berlin komme, sei Berliner. Das müsse das Leitmotiv werden. Und deshalb will Schubert und ihre sozialistischen Genossen einen „Berlin-Ausweis, der allen Berlinerinnen und Berlinern Zugang und Teilhabe ermöglicht, ganz egal, was sie für einen Pass oder Aufenthaltsstatus haben“.


16.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Zehn Gründe: Deshalb versagen Regierungen

Wenn Politiker und Bürokraten nicht halten, was sie versprechen – was sehr oft geschieht – wird oft gesagt, das Problem könne gelöst werden, wenn wir nur die richtigen Leute in die Regierung brächten. Uns wird gesagt, dass die alte Garde von Regierungsmitgliedern sich nicht genug bemühte oder sie nicht die richtigen Absichten hatte. Es stimmt zwar, dass es in der Regierung viele inkompetente und Menschen mit schlechten Plänen gibt, aber wir können den beteiligten Personen nicht immer die Schuld geben. Oft ist die Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns einfach eine Sache der Regierung als Institution selbst. Mit anderen Worten, Politiker und Bürokraten sind nicht erfolgreich, weil sie nicht erfolgreich sein können, denn die Natur des Staatsapparates steht dem Erfolg entgegen.

16.12.2018
Lügen
Grüne
Neopresse: Grünen-Chef Habeck will CO2-Steuer – Preise dürften nochmal steigen….
Geht es nach dem Chef der Grünen, Robert Habeck, dann steigen die Steuern auf Benzin weiter, hier auf Kohlendioxid. Die Sprit-Preise dürften dann noch einmal klettern. Damit wiederum ließen sich, so der Grünen-Chef die „Kosten für die Energiewende gerechter verteilen“, wie Huffingtonpost.de ihn quasi zitiert.

15.12.2018
Lügen
pi-news: Ingo Kramer auf der Märchenroute von Mercedes-Zetsche
Arbeitgeberpräsident: „Flüchtlinge sind Stütze der Wirtschaft“


Von JUPITER | Der Mann heißt Ingo mit Vornamen. Ingo Kramer, Arbeitgeberpräsident. Vielleicht sollte er besser Pinocchio heißen. Denn kurz vor Heiligabend macht der gute Mann eine lange Nase und verkündet Märchenhaftes vom Wunder der tüchtigen „Flüchtlinge“ und Migranten, die sich als „Stütze der deutschen Wirtschaft“ entpuppten.

Nach der Merkelanten-Lüge von den Ärzten und Ingenieuren, die angeblich Deutschlands Rente retten sollten und der Mercedes-Zetsche-Schmonzette vom neuen Wirtschaftswunder durch größtenteils analphabetische „Flüchtlinge“ aus Syrien und sonst woher – jetzt also mehr als drei Jahre nach der Flutung eine neue unglaubliche Story wie aus Tausendundeinernacht: 400.000 Flüchtlinge, so Pinocchio-Ingo, stehen in Arbeit. Die Kanzlerin habe mit ihrem „Wir schaffen das“ recht behalten. „Und ja, wir schaffen das mit der Integration, die Unternehmer machen das schon“, fügte Kramer hinzu.


15.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Die deutschen „Funktionseliten“: Verantwortungslos, planlos, maßlos und mutlos

In den letzten Tagen des turbulenten Jahres 2018 wird von besorgten Staatsbürgern die Frage nach den tieferen Ursachen des erkennbaren deutschen Niedergangs gestellt. Dabei geht es nicht primär um Zahlen – wie z.B. dem tiefsten DAX-Stand seit zwei Jahren. Wenn man die Sonde tiefer ansetzt, erkennt man den Paradigmenwechsel, der sich in Deutschland seit Jahren stetig entwickelt hat und sich zur Zeit rasant ausbreitet: Der Wechsel von der Verantwortungsethik zur Gesinnungsethik in nahezu allen Berufsfeldern und in fast allen Lebensbereichen.

15.12.2018
Lügen
Neopresse: Die Kassen der Pflegeindustrie sind voll…..

Der Mainstream berichtet über die Pflege: Hier die tagesschau.de. Dem Bericht zufolge würden „internationale Kapitalanleger“ in den Markt gehen, um sich möglicherweise auf „Kosten der Pflegebedürftigen“ Profite zu organisieren. Dabei würden, so ein Zitat, „Heuschrecken“ die Pflegeheime „ausquetschen“. Ein Vorwurf, der an dieser Stelle in weniger drastischen Worten bereits formuliert worden war.

Tagesschau berichtet von durchgehender Optimierung


15.12.2018
Lügen
Merkel
AKK
Neopresse: Unglaublich: AKKs Politbilanz geprüft – Im Saarland wurde nur gemerkelt – Land ganz hinten
Bei „Anne Will“ am Sonntagabend war die frisch gewählte neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zum Talk eingeladen. Der neuen CDU-Chefin auf den Zahn gefühlt sagte Kramp-Karrenbauer, das „Saarland stehe wirklich sehr gut da“. Doch stimmt das tatsächlich? Die „Welt“ hat AKKs Bilanz genauer unter die Lupe genommen.

15.12.2018
Lügen
hahahaha
Anonymousnews: Terrorproblem zwischen 21 und 5 Uhr gelöst: Wiesbaden kreiert Waffenverbotszone
Islamistische Terroristen müssen ab sofort in Wiesbaden genau auf die Uhr schauen, wenn sie ein Attentat durchführen wollen. Die Stadtoberen waren nämlich so clever, eine Waffenverbotszone einzurichten, in der zwischen 21 und 5 Uhr das Mitführen von Messern, Schusswaffen und Co. verboten ist.

15.12.2018
Lügen
Epochtimes: Insolvenzverwalter: Es droht eine Pleitewelle im Osten

Auf die Autozulieferer, den Handel und Ostdeutschland kommt nach Einschätzung von Insolvenzverwalter Lucas Flöther im kommenden Jahr eine Pleitewelle zu. „Die Insolvenzen steigen bereits wieder leicht und das wird sich nächstes Jahr deutlich verschärfen“, sagte Flöther der dpa.

Der Insolvenzverwalter von Air Berlin ist Sprecher des Gravenbrucher Kreises und vertritt damit die führenden Vertreter seiner Branche.


15.12.2018
Lügen
Epochtimes: Wegen Pfeilpistolen: SPD drängt auf schärferes Waffengesetz

Die SPD drängt auf eine Verschärfung im Waffengesetz. Dieses erlaubt den freien Verkauf von speziellen Geräten, die Pfeile abschießen, selbst wenn diese tödlich sein können. So wird etwa eine schwedische Pfeilpistole im Internet als „ganz neue Dimension in puncto `freie Waffen` in Deutschland“ beworben, berichtet der „Spiegel“.

Laut Anbietern werden die Pfeile mit einer Mündungsenergie von 40 Joule abgefeuert. Luftgewehre hingegen sind nur bis zu einer Bewegungsenergie von 7,5 Joule frei verkäuflich. Das Bundesinnenministerium erklärt die Regelungslücke damit, dass nur Schusswaffen dem Waffengesetz unterliegen, bei denen „Geschosse durch einen Lauf getrieben werden“.


15.12.2018
Asyl
USA
Epochtimes: US-Grenzkrise – 100.000 illegale Einwanderer in 60 Tagen

Eine Karawane, die jeden Tag illegale Einwanderer über die Grenze bringt – wie seit Jahren. Doch die Zahlen befinden sich derzeit in einem starken Aufwärtstrend.

Die jüngste Karawane von rund 8.000 Migranten, meist aus Honduras – eine Anomalie wegen ihrer Größe und Gewaltbereitschaft – sorgte einige Wochen lang für Medienrummel, aber während die Berichterstattung nachgelassen hat, haben die illegalen Grenzübertritte das nicht getan.


14.12.2018
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Wie immer: Justizministerin Barley redet Unfug

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat sich im Bundestag über den Verlauf des Brexits geäußert: „Wie immer: Die Männer haben den Unfug angerichtet und die Frauen müssen aufräumen.“ Die Erwiderung.

Wie immer, hat Frau Barley Unfug geredet. Das konnte sie deshalb, weil Männer alles erfunden haben, das es Berufsfrauen wie Frau Barley getattet, ihre gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in die Welt hinauszugackern und dabei zu allem Überfluß noch Lichtbilder von sich anfertigen zu lassen. Ohne den „Unfug“, den Männer „wie immer“ angerichtet haben, säße Frau Barley ungewaschen und ungekämmt in einer stockfinsteren und eiskalten Höhle und würde sich darüber aufregen, daß ihr kein Mann das Feuer erfunden hat.


14.12.2018
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: SPD-Brainbox Sawsan Chebli: Islam hat nix mit Islam zu tun

Sawsan Chebli, islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“, hat endlich herausgefunden, dass ein „Allahu Akbar“-kreischender Muslim, bevor er Menschen abschlachtet oder in die Luft sprengt, sich als Muslim sieht. Chebli weiß auch, dass das nix aber auch gar nix mit ihrem Islam zu tun hat.

Chebli, unserer palästinensischstämmiges Islam-U-Boot kennt sich aus. Wer sonst, wenn nicht sie, weiß, was in ihrer durchgeknallten Ideologie mit was zusammen hängt und zwitschert nach Straßburg und mittlerweile unzähligen fehlgeleiteten Muslimen, die den Islam nicht verstehen

14.12.2018
Lügen
Grins
Die Unbestechlichen: Von der Leistungsgesellschaft zur Luschengesellschaft oder: Alte, weiße Männer aufgepasst!

Polemik von Maria Schneider

Männer, Ihr müsst noch so einiges lernen, sonst werdet Ihr komplett von den Jungs aus Arabien und Afrika ersetzt, die mit Frauen wie Annegret Krrramp-Karrenbauer, Merkel, Göring-Eckardt, Roth(-weiler) und weiteren qualifikationsfreien Komintern-Mitarbeitern wie Katja Kipping, Petra Pau und Ska Keller mit den uncoolen, christlichen Vornamen „Franziska Maria“ in naher Zukunft genauso umspringen werden, wie sie es verdient haben. Das ist zwar ein schwacher Trost, hilft aber im Moment nicht weiter.


14.12.2018
Lügen
Jusos
Abtreibung
Die Unbestechlichen: Jedes Wirbeltier ist wertvoller als der Mensch

Wolfgang Prabel | Wölfe dürfen nicht gejagt werden, Schafe nicht geschächtet. Vegetarier verzichten auf Fleisch, weil Tiere geschlachtet werden.

Adolf Hitler zum Beispiel beachtete in vorauseilendem Gehorsam die Ernährungsvorschriften von Frau Künast und aß brav seine CO2-sparenden Gemüsesuppen. Der Tierschutz wurde im Dritten Reich bis zum Exzess getrieben. Andererseits hatte Adolf überhaupt keine Hemmungen, Juden töten zu lassen. Respekt vor dem Leben kann der Grund für seine Suppenkasperei also nicht gewesen sein.


14.12.2018
Lügen
E-Mobile
Neopresse: Umweltschutz a la Merkel: Ministerien wollen keine E-Autos

Die Elektromobilität ist einer der großen Hoffnungsträger für unsere Politik. Die Regierung von Merkel möchte in den kommenden Jahren bis 2030 das E-Auto als Alternative weit voranbringen, wobei die messbaren Ziele bereits korrigiert worden sind. Ein besonderer Skandal: Die Regierung selbst verzichtet weitgehend auf E-Autos. Sie kauft lieber konventionell.

Klimawandel und E-Autos: Die Regierung macht dennoch nicht mit


14.12.2018
Lügen
Linke Ideologie
ScienceFiles: TU-Braunschweig ist Stätte der geistigen Beschränkung

Die Idee, das Ideal, sie sind eindeutig.

An Universitäten herrscht freier Austausch.
Jeder präsentiert seine Ideen.
Im informierten Streit werden die Argumente vorgebracht, die für oder gegen eine Idee sprechen. Die Idee, die sich an der Realität am besten bewährt hat, die gewinnt den Wettstreit.
An Universitäten herrscht Rationalität.
An Universitäten herrscht Methode.
An Universitäten herrscht Freiheit.
An Universitäten herrscht Logik.

Soweit das Ideal.
Nun zur Realität.


14.12.2018
Lügen
Diesel
Berlin
Anonymousnews: Berlin plant ab 2020 ein Fahrverbot für alle Diesel inkl. der extrem sauberen Euro-6c-Fahrzeuge
Die EU entwickelt sich für Autofahrer zum unkalkulierbaren Rechtsraum: Das höchste EU-Gericht hat einen Kompromiss bei der Abgasnorm Euro 6 nachträglich gekippt. Damit ist der Weg frei für Verbote nagelneuer Autos. Berlin will ab 2020 sogar alle Diesel aus der Stadt verbannen.

14.12.2018
Lügen
SPD
Anonymousnews: Scharia Partei Deutschlands (SPD) fördert Islamisierung von Schulen mit deinem Steuergeld
Möglichkeiten und Konzepte einer „vorurteilsbewussten Islambildung“ an ostdeutschen Schulen waren ebenso Tagungsgegenstand wie die Auseinandersetzung mit antimuslimischem Rassismus und allgemeiner Muslim- und Islamfeindlichkeit. Gefördert wurde die Veranstaltung finanziell auch vom sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, die zuständige Ministerin Petra Köpping (SPD) sprach ein Grußwort.

13.12.2018
Lügen
Gutmenschen
Journalistenwatch: Die Selbstherrlichkeit der Gutmenschen wird zur Belastung für die Allgemeinheit

Auch Hitler wollte angeblich den „Frieden“, hat aber dann letztendlich sein Psychotrauma aus Kindheit, Jugend, Arbeitslosigkeit und frühen Kriegserlebnissen auf Kosten der Allgemeinheit aufgearbeitet, ebenso wie offenbar Merkel auf Kosten der eigenen Bürger ihr individuelles Trauma aufarbeitet. Ihre Rede auf der Konferenz zum Migrationspakt in Marrakesch spricht Bände – und das alles erinnert doch sehr an ihren bereits erwähnten Vor-Vorgänger, nur anders herum. Heute geht es direkt und offensichtlich gegen das eigene Volk – und nicht erst später – kurz vor dem Kollaps.

13.12.2018
Lügen
Linke
Korruption
Journalistenwatch: Schamlos: Regierung verbietet Linken-Ex-Ministerin Diana Golze neuen Job

Brandenburg – Diana Golze (Die Linke) – Brandenburgs linke Ex-Gesundheitsministerin – wurde wegen maximaler Unfähigkeit rund um den Lunapharm-Skandal aus dem Amt geworfen. Nun wollte die Sozialistin bei der AWO anheuern. Aber nun verbietet die Landesregierung Golze den neuen, mutmaßlich lukrativen Job.

Brandenburgs ehemalige linke Gesundheitsministerin Diana Golze stürzte über den hauseigenen Lunapharm-Skandals. Das ihr unterstellte Gesundheitsamt hatte seit 2016 Hinweise auf den seit 2013 laufenden Handel mit in Griechenland gestohlener Krebsarznei, schritt aber nicht ein (Jouwatch berichtet). Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zwang die Linke zum Rücktritt. Nun versaut die Brandenburger Staatskanzlei ihr auch noch einen lukrativen Job.


13.12.2018
Lügen
Bürgerkrieg
Journalistenwatch: Bürgerkrieg in kleinen Schritten – Beispiel Nürnberg

Die Bürger in Deutschland stellen sich immer öfter die Frage, ob sich nur ihr Umfeld so stark verändert, oder ob das in anderen Städten oder gar auf dem Land auch der Fall ist. Hier eine aktuelle Beschreibung der Stadt Nürnberg.

Bei Pegida hielt Carsten Lenz am 09.12.2018 eine beeindruckende Rede und sprach Klartext, wie sich das Leben in der Nürnberg seit der starken Zuwanderung verändert hat.


13.12.2018
Lügen
Linke
pi-news: Oh du Fröhliche, oh du Moslemische
Linke fordern Kinderweihnachtsgeld auch für Moslems


Von LUPO | Oh du Fröhliche, oh du Moslemische. Die Linke forderte im Bundestag eine Kinderweihnachtsgeld-Pauschale von 97 Euro, „um allen Kindern die Möglichkeit zu verschaffen, gemeinsam mit ihren Eltern ein freudenspendendes Weihnachtsfest zu feiern“. Insbesondere auch für „Geflüchtete und Asylbewerber“, wie es am heutigen Donnerstag in der Debatte hieß.

13.12.2018
Lügen
Thema AfD
pi-news: 377 Abgeordnete stimmten gegen Mariana Harder-Kühnel
Skandal: Altparteien versagen AfD erneut Bundestagsvize-Posten


UPDATE 16.30 Uhr: Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist am Donnerstag bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377. Es gab 41 Enthaltungen

13.12.2018
Lügen
pi-news: So redet ein Politiker, der sein Land liebt!
Harald Vilimsky: „Es reicht! Verschwindet aus Europa!“


Nach dem islamischen Terroranschlag auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt findet der FPÖ-Generalsekretär und Vizepräsident der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“ im EU-Parlament, Harald Vilimsky klare Worte in Richtung der Terrormoslems: „Es reicht! Verschwindet endlich aus Europa! Geht endlich weg aus unseren Ländern, Ihr seid hier nicht willkommen.“ Es seien Feiglinge, die ihren Hass auf Unschuldige richteten. „Ihr werdet die Rechnung dafür präsentiert bekommen“, droht er. Diese Wutrede eines österreichischen Politikers zeigt klar den Unterschied zwischen einem Volksvertreter, der sein Land liebt und unseren islamaffinen deutschen Politikern.

13.12.2018
Lügen
Hartz IV
Neopresse: AUFGEDECKT: Jobcenter stürzen Hartz-IV-Empfänger in jährlich 73 Millionen Euro Schulden
Allein im Jahr 2017 haben Hartz-IV-Empfänger laut Auskunft der Jobcenter Kredite in Höhe von 73 Millionen in Anspruch nehmen müssen. Die Kredite seien für Ausgaben in Notsituationen gebraucht worden, so die Begründung. Fast 14.000 Menschen mussten sich pro Monat wegen dringender Ausgaben, die sie nicht aus den Hartz-IV-Einkünften bezahlen konnten, verschulden. Die Zahlen stammen von einer Statistik-Auswertung der Bundesagentur für Arbeit. Die Kredite können von Jobcentern vergeben werden, wenn eine Notsituation besteht oder beispielsweise ein Kühlschrank oder eine Winterjacke für ein Kind zwingend gekauft werden muss.

13.12.2018
Lügen
Rente
Neopresse: Niedrigzinsen schrumpfen Rentenkassen – Versicherten drohen Kürzungen
Durch die Dauerniedrigzinsen geraten Pensionskassen immer mehr in Bedrängnis. Den Rentenkassen geht es an die Substanz. Mehrere Kassen sind in Schwierigkeiten geraten. Den Rentenversicherten könnten Konsequenzen drohen. Jetzt hat die Finanzaufsicht Bafin erstmals seit einigen Jahren eingegriffen. Betroffen ist die Caritas Pensionskasse sowie die Kölner Pensionskasse. Versicherten drohen Leistungskürzungen und es dürfen keinen neuen Betriebsrentenverträge mehr abgeschlossen werden.

13.12.2018
Lügen
Terror
Junge Freiheit: G20-Krawalle: Polizei veröffentlicht weitere Fahndungsbilder

HAMBURG. Die Hamburger Polizei hat ihre vierte Öffentlichkeitsfahndung nach Verdächtigen im Zusammenhang mit den G20-Krawallen im Juli 2017 gestartet. „Die G20-Straftäter dürfen sich nach wie vor nicht sicher fühlen“, teilte Polizeisprecher Timo Zill mit.

Immer noch stehe die Identifizierung der mutmaßlichen Randalierer und Plünderer im Fokus. Um weitere Verdächtige zu ermitteln, veröffentlichten die Sicherheitskräfte 53 Fotos auf ihrer Homepage.

Polizei führt derzeit 3.500 Ermittlungsverfahren


13.12.2018
Lügen
Vera.....
ScienceFiles: EU-Phantasialand: Erzählung vom Paradies trifft Quertreiber der Realität

Geht es Ihnen auch so, dass Sie glauben, Sie seien im falschen Film. Nicht generell, aber immer öfter?

Uns geht es zunehmend so, vor allem mit Blick auf die Abstraktionen am Begriffshimmel, die von Politdarstellern, von denen nicht wenige Politkasper sind, in die Welt gesetzt werden. Im Jahr 1973 haben Günter Falk und Heinz Steinert vor „Abstraktionen im Begriffshimmel“ gewarnt, „die plötzlich zu sozialen Entitäten werden“. Gemeint sind Bezeichnungen wie Solidarität, Rassismus, Diskriminierung, Hate Speech, Toleranz oder Europäische Union.

Entitäten im Begriffshimmel sind offen. Jeder versteht unter ihnen etwas anderes. Kaum jemand unterzieht sich der Mühe, sie zu definieren. Noch weniger prüfen, ob es irgend etwas in der Realität gibt, das den Schluss nahelegt, die Abstraktionen im Begriffshimmel fänden auch nur einen minimalen Niederschlag in der Realität. Abstraktionen im Begriffshimmel sind der Nektar, den Politdarsteller saugen.


13.12.2018
Lügen
Armut
Epochtimes: Paritätischer: Jeder Sechste in Deutschland ist arm

In Deutschland leben dem Paritätischen Wohlfahrtsverband zufolge fast 14 Millionen Menschen in Armut.

Das ist jeder Sechste, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Armutsbericht des Verbandes hervorgeht. Demnach ist ein Drittel der erwachsenen Armen in Deutschland erwerbstätig, jeder Vierte ist in Rente oder Pension und nur ein Fünftel ist arbeitslos.

Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt dem Bericht zufolge in Armut. Bei Alleinerziehenden steigt das Risiko, desto jünger die Kinder sind: Mit 56 Prozent gelten mehr als die Hälfte der Alleinerziehenden mit zwei und mehr Kindern unter 15 Jahren als arm.


13.12.2018
Lügen
Merkel
Epochtimes: „New York Times“: Deutschland ist im Eimer – auch ohne Merkel

In einem Kommentar für die "New York Times" diagnostiziert der in Basel lehrende Soziologe Oliver Nachtwey, dass die Ära Merkel als jene in die Geschichtsbücher eingehen wird, in der auch die deutsche Nachkriegsordnung zusammenbrach.

Noch unmittelbar vor dem Bundesparteitag der CDU am letzten Wochenende hat der in Basel lehrende Soziologieprofessor Oliver Nachtwey, Autor des jüngst erschienenen Buches „Germany’s Hidden Crisis: Social Decline in the Heart of Europe“, in der „New York Times“ eine düstere Zukunftsprognose für Deutschland abgegeben.

Nachtwey gehört in keiner Weise der politischen Rechten an. Er diagnostiziert selbst einen angeblichen „Neoliberalismus“ als eines der Kernprobleme im linksdominierten Europa, sieht die Grünen als „zentristisch“ an und wirft der AfD eine „rassistische“ Sprache vor. Umso bemerkenswerter ist es allerdings, wenn auch er die Ära Angela Merkel als Metapher für den Zusammenbruch der deutschen Nachkriegsordnung einordnet.


13.12.2018
Lügen
Korruption
Anonymousnews: So dreist verdienen Deutsche am Niedergang der eigenen Heimat
Die Liste der Profiteure der Asyl-Industrie ist lang. Doch nicht nur immer mehr parasitäre Organisationen und Firmen bereichern sich schonungslos an der Vernichtung unseres Landes. Auch Privatpersonen verdienen mit Freude an der Überfremdung unserer Heimat, zum Beispiel durch die Vermietung von Wohnungen zu Wucherpreisen an sogenannte Flüchtlinge.

13.12.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Externer Sachverstand gefragt: Mehr als 700 Millionen Euro seit 2014 für Regierungsberater

Im Kanzleramt und in den 14 Bundesministerien arbeiten mehr als 20.000 Beschäftigte. Trotzdem ist offenbar externer Sachverstand äußerst notwendig. Genauer gesagt – seit 2014 durchschnittlich mehr als 700 Mal pro Jahr. Das zeigt ein aktueller Bericht.

Die Bundesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach wurden seit dem 1. Januar 2014 insgesamt 3.804 Verträge mit Beratern abgeschlossen, also mehr als 700 pro Jahr.


13.12.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Berater-Affäre im Verteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss kommt

Auch auf der zweiten Sondersitzung des Verteidigungsausschusses konnte nicht ausreichend geklärt werden, inwieweit das Ministerium Millionenschäden zulasten der Steuerzahler zu verantworten hat. Die Opposition will nun einen Untersuchungsausschuss einrichten.

Die Opposition hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gedroht, falls in dieser zweiten Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am heutigen Mittwoch keine ausreichende Aufklärung erfolge.


12.12.2018
Lügen
Genau so
Danisch: Nu isse wieder da
Die Petition gegen die öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung ist angeblich wieder aufgetaucht. Mehr dazu hier. Stinkt gewaltig.

Man kommt sich inzwischen wirklich wie in der Matrix vor, in der sie in der Simulation Realitätsfragmente einfach ein- und ausschalten.


12.12.2018
Lügen
BAMF
Journalistenwatch: Steht neues Bamf-Chaos an? – Endlose Überstunden, heulende Mitarbeiter, Asylverfahren per Fragebogen

Neue Meldung von der Chaosfront: Das Bamf ist nach wie vor heillos überlastet. Der Grund: Die Bearbeitung von rund 773 000 sogenannter Widerrufs- und Rücknahmeverfahren. Die schiere Masse der zu überprüfenden Asylgenehmigungen auf noch vorhandenem Schutzstatus könnte die Bamf-Mitarbeiter wie 2016 nochmals an ihre Grenzen treiben. Nun soll die Frist für die Überprüfung bis 2020 verlängert werden. Die Linke will am liebsten ganz auf die Überprüfung verzichten.

Das Bundesamt ist gesetzlich verpflichtet, die Anerkennung der Asylberechtigung und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen hierfür nicht mehr vorliegen.

Rechtliche Verpflichtung zu Überprüfung des Schutzstatus


12.12.2018
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Auch noch unverschämt: Die ehemalige Anti-Integrationsbeauftragte Özoguz fordert eigenes Ministerium

Integration ist eine Bringschuld und wenn sie wirklich funktionieren soll, MUSS jeder Migrant von sich aus sein Scheffel dazu beitragen. Von daher benötigt man eigentlich keine Behörde, die das organisiert und schon gar nicht ein Ministerium. Doch Aydan Özoguz (SPD), die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, die während ihrer Amtszeit lediglich dafür gekämpft hat, dass sich die Deutschen auch integrieren, damit sie für die Ausbreitung des politischen Islam kein so großes Hindernis mehr darstellen, sieht das natürlich anders:

Sie fordert jetzt anlässlich seines 40-jährigen Bestehens mehr Kompetenzen für dieses Amt. „Nach 40 Jahren und angesichts der aktuellen Weltlage braucht es endlich eine deutliche Aufwertung der Position der Integrationsbeauftragten mit gesetzgeberischer Handlungskompetenz – am besten wäre ein eigenes Ministerium“, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Özoguz, die von 2013 bis März 2018 Integrationsbeauftragte der Bundesregierung war, misst dem Amt hohe gesellschaftliche Bedeutung bei.


12.12.2018
Lügen
Leyen
Korruption
Danisch: Schweigen im Walde
Was mir dabei ständig auffällt: Wie die Grünen sich darüber aufregen. Als von der Leyen früher aber im Prinzip dasselbe gemacht hat, nur zwei Nummern kleiner und im Feminismus, eben Susanne Baer statt gleich McKinsey als Beraterin, da fanden die Grünen das noch gut und haben das selbst mit befördert. Jetzt heucheln sie, dass das doch so rechtwidrig wäre.

12.12.2018
Lügen
SPD
Compact-Online: Aydan Özoguz (SPD) nutzt Terroranschlag für ihre Parteikampagne

Kaum pflasterten die Leichen von Straßburg den Boden des dortigen Weihnachtsmarktes, greift die engagierte SPD-Politikerin Aydan Özoguz zu ihrem Standardrepertoire für terroristische Anlässe. Die Politikerin des Merkel-Systems entblödet sich nicht, schamlos, pietätlos und bar jedweder Fakten zu twittern. Reflexartig warnt sie vor der Instrumentalisierung des „Vorgangs“ in Frankreich, um sogleich eine beispiellose Leichenfledderei anzuzetteln.

12.12.2018
Lügen
Gutmenschen
Sozialisten
Compact-Online: Entfreundungswelle auf Facebook oder Gutmenschen im Vollrausch

Seit „Soko- Chemnitz“, der „satirischen Kunstaktion“ der linksradikalen Aktivistengruppe ZPS (Zentrum für Politische Schönheit), rollt wieder eine große Entfreundungswelle durch Facebook. Während einige „Tolerante“ die Aktion als den genialsten Einfall seit Erfindung des Handstaubsaugers feiern, macht sich der andere Teil der tief gespaltenen Gesellschaft ernsthaft Sorgen um die demokratischen Grundwerte.

_ von Susanne Aster

Angeblich sollte die Aktion eine Gegenreaktion auf den Online-Pranger für Lehrer sein, die die AfD ins Leben gerufen hatte. Auf dieser Plattform konnte man Lehrkräfte, die gezielt Falschinformationen bezüglich der AfD an die Jugend brachten, namentlich melden. Weiterhin wollte man das Recht auf Versammlungsfreiheit der sogenannten „Wutbürger“ in der Form vergiften, dass man durch öffentliche Denunziation und Anschwärzung beim Arbeitgeber zukünftige Demonstrationen schon im Keim erstickt. Um eventueller Strafverfolgung zu entkommen, nannten sie ihre Aktion „Kunst“.


12.12.2018
Lügen
Rente
Neopresse: AUFGEDECKT: Jetzt warnen auch Leitmedien – der STEUERSCHOCK für Rentner 2019
In Deutschland steht ein großer Systembruch an. Rentner, die jetzt noch gar nicht daran denken, dürften im kommenden Jahr erhebliche Steuerlasten schultern müssen. Die Renten in Deutschland steigen zwar im nächsten Jahr durch die Regelungen der Bundesregierung. Dafür aber werden die Rentner teils plötzlich Steuern zahlen müssen. Der „Focus“ berichtet, dies wäre vielen Rentnern bislang noch nicht bewusst und zitiert dabei Uwe Rauhöft, der Geschäftsführer im „Bundesverband Lohnsteuerhilfevereine“ ist. Künftig muss zudem die „ganze Rente versteuert werden“.

12.12.2018
Lügen
Türkei
Epochtimes: Kapitalflucht aus der Türkei nach Deutschland beschleunigt sich

Die Kapitalflucht aus der Türkei nach Deutschland beschleunigt sich. Allein zwischen Juli und Ende September brachten Türken rund 7,2 Milliarden Euro in den sicheren Hafen Bundesrepublik, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf Zahlen der Bundesbank.

Auffällig ist, dass es sich überwiegend um Bargeldtransfers gehandelt haben dürfte. Bei einer Inflation von gut 20 Prozent ist das kein Wunder“, sagte der FDP-Politiker Florian Toncar.

Bereits im zweiten Quartal waren rund 4,6 Milliarden Euro aus der Türkei nach Deutschland geflossen. Wie aus den Zahlen der Bundesbank hervorgeht, ziehen auch viele Deutsche Kapital aus der Türkei ab.


12.12.2018
Lügen
E-Mobil
Epochtimes: Regierung verzichtet weitgehend auf Elektroautos als Dienstwagen

Trotz Appellen für eine Verkehrswende verzichtet die Bundesregierung selbst weitgehend auf den Einsatz von Elektrofahrzeugen in den Dienstflotten der Ministerien. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag.

Demnach wurden in den Geschäftsbereichen der Ministerien bis zum Stichtag 30. November 2018 insgesamt 8.386 Pkw mit Verbrennungsmotor gekauft oder geleast.

Die Zahl der angeschafften Elektroautos, einschließlich der Hybride, lag in den ersten elf Monaten des Jahres bei nur 253 Pkw. In den Geschäftsbereichen des Verteidigungsministeriums wurden in den ersten elf Monaten 6.475 Neuwagen angeschafft, 112 davon waren E-Fahrzeuge oder Hybride.


12.12.2018
Lügen
Rassismus
Deutsch.RT: AfD-Sprecher: Für alte weiße Männer ergreift niemand Partei – nicht wie bei Juden oder Schwarzen

Vielleicht als Reaktion auf den Anti-AfD-Adventskalender der Gruppierung Modus, vielleicht aus Eigeninitiative: Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus öffnet selber täglich ein Türchen auf ihrem YouTube-Kanal. Unter dem Motto „Weiße Weihnacht“ werden jeden Tag verschiedene „weiße Männer“ geehrt. Bertolt Brecht, Papst Johannes Paul II., Ronald Reagan oder Thilo Sarrazin wurden so schon gehuldigt.

In einem Interview zum umstrittenen AfD-Adventskalender erklärt der Pressesprecher des Landesverbands Berlin, Ronald Gläser, warum seine Partei diese Kampagne ins Leben gerufen hat. Mit dem Kalender wolle man darauf hinweisen, dass "alte weiße Männer" viele positive Dinge erreicht hätten und es falsch wäre, sie zu diskriminieren.


12.12.2018
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Grünen-Politikerin fordert Einwanderungskultur

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Familien- und Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat eine Einwanderungskultur gefordert. Anders könne man ausländische Fachkräfte nicht dazu motivieren, nach Deutschland zu kommen. Ein Einwanderungsgesetz nütze nichts, „wenn sich der Rassismus in unserer Gesellschaft weiter ausbreitet“, schrieb die Grünen-Politikerin in einem Gastbeitrag für die Welt.

12.12.2018
Lügen
Maaßen
Junge Freiheit: Innenministerium verzichtet auf Disziplinarstrafe gegen Maaßen

BERLIN. Das Bundesinnenministerium wird keine Disziplinarstrafe gegen den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verhängen. Das hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag in einem Schreiben an den Innenausschuß mitgeteilt, berichten Spiegel, Focus und Handelsblatt.

Hintergrund für die Prüfung von disziplinarischen Maßnahmen war ein Redemanuskript Maaßens. Darin hatte er seine Aussagen über die angeblichen Hetzjagden in Chemnitz verteidigt und scharfe Kritik an Teilen der Bundesregierung geäußert.


11.12.2018
Lügen
Grins
Deutsch.RT: Der Balken im eigenen Auge: Mike Pompeo kritisiert Russland und vertwittert sich

Russland schickt zwei Bombenflugzeuge zu einem Freundschaftsbesuch nach Venezuela - und zieht sogleich den Zorn der USA auf sich. Außenminister Pompeo zieht auf Twitter gewaltig gegen Russland und Venezuela vom Leder, stellt sich damit aber letztlich selbst bloß.

von Andreas Richter

Russland hat zwei strategische Bomber vom Typ Tu-160 nach Venezuela geschickt. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, dass diese und zwei weitere Flugzeuge am Montag in Maiqutía an der venezolanischen Karibikküste zu einem Freundschaftsbesuch gelandet seien. Nach Medienberichten sollen sie dort eine Reihe von Übungen abhalten.


11.12.2018
Lügen
Rente
Epochtimes: Falsches Signal gegen „Gier der Finanzmärkte“: Caritas-Pensionskasse erwirtschaftet zu geringe Erträge

Insbesondere seit der Wahl des Kardinals Jorge Mario Bergoglio zum Papst (Franziskus) im März 2013 wird die Katholische Kirche nicht müde, der Finanzwelt bei jeder sich bietenden Gelegenheit „Egoismus“ und „Profitgier“ vorzuwerfen.

Die Caritas in Deutschland scheint sich diese Mahnung zur Bescheidenheit zu Herzen genommen zu haben – und hat es dabei möglicherweise übertrieben. Weil die Pensionskasse des kirchlichen Sozialverbandes zu wenig an Zinserträgen einnimmt, darf sie infolge einer entsprechenden Intervention der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) künftig keine neuen Verträge mehr über Betriebsrenten abschließen. Dies berichtet „FOCUS online“.


11.12.2018
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Journalistenwatch: Bundeswehr-Skandal: Von der Leyens Vertraute traut sich nicht persönlich auszusagen

Vetternwirtschaft, Verschwendung von Steuergeld, Einflussnahme und Abhängigkeiten. Das sind die „Hilfsmittel“ in Höhe von über 700 Millionen Euro, die die Groko und die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen benötigen um ihre Ministerium durch externe Berater zu führen. In der Bundeswehr-Affäre weigert sich nun von der Leyens Ex-Staatssekretärin Suder vor dem Verteidigungsausschuss auszusagen. 

11.12.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Trotz 20.000 Angestellter: Regierung gibt in fünf Jahren 716 Millionen Euro für Berater aus

Die Bundesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Demnach wurden seit dem 1. Januar 2014 insgesamt 3804 Verträge mit Beratern abgeschlossen, also mehr als 700 pro Jahr.


11.12.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Berateraffäre: AfD scheiterte mit Vorstoß zu Untersuchungsausschuss – FDP hält Untersuchung nun für „unumgänglich“

In der Affäre um den Einsatz externer Berater im Bundesverteidigungsministerium sieht die FDP einen Untersuchungsausschuss näher rücken.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisierte am Dienstag, die „Blockadehaltung“ von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der früheren Staatssekretärin Katrin Suder mache einen solchen Ausschuss „unumgänglich“.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags befasst sich am Mittwoch in einer Sondersitzung erneut mit der Berateraffäre. Zu der Sitzung wird von der Leyen erwartet, Suder lehnte es jedoch ab, sich vor den Abgeordneten zu ihrer Rolle in der Berateraffäre zu äußern. Stattdessen bot sie an, die Fragen der Abgeordneten schriftlich zu beantworten, berichtete die „Welt“.


10.12.2018
Lügen
Journalistenwatch: Meuthen: Afrika kann kommen!

Liebe Leser, heute wird Frau Merkel in Marrakesch Deutschlands Schicksal besiegeln.

Zum eigentlichen Thema ist schon alles gesagt: Sie wird auf der dortigen Migrationskonferenz den von ihr und ihrem Außenminister maßgeblich mitentwickelten und vorangetriebenen, für Deutschland geradezu suizidalen Migrationspakt unterschreiben.

Die Folgen werden dramatisch sein, sobald erste internationale Gerichte den Musterklagen einzelner Migranten, unterstützt von Nichtregierungsorganisationen, auf Basis dieses Paktes stattgeben und damit die Tore nach Deutschland ohne jegliche Obergrenze öffnen werden.

Sobald es soweit ist, werden sich die Bürger sehr genau daran erinnern, wer ihnen damals die Wahrheit gesagt hat – und wer sie nach Strich und Faden getäuscht hat.


10.12.2018
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Grünse
Palmer
Journalistenwatch: Boris Palmer: Die grüne Frau Pop ist platt

Der grüne Tübinger Bürgermeister Boris Palmer wird von gleichfarbigen Kollegen aus Berlin heftig kritisiert, weil er sich in einem Interview zu der despektierlichen Aussage verstiegen hatte, es gebe viel Kriminalität in der bunten und einfältigen Hauptstadt, viel Drogenhandel und viel Armut auch. Außerdem funktioniere die Stadt nicht. Diese Tatsachen seien den meisten Berlinern bekannt, schrieb nun Harald Martenstein im Tagesspiegel. Wer in Berlin lebe, der finde tausend Gründe, die Stadt zu mögen. Die Problemlösungskompetenz der Regierung sei allerdings keiner davon. Palmer habe nur die Wahrheit gesagt. Die wohlwollende Medienkritik.

10.12.2018
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Unfassbar: CDU stimmt für Terrorfinanzierung gegen Israel

Eine der vielen Abstimmungen, die es beim Parteitag der Christlich Desorientierten Untertanen (CDU) gegeben hat, ist von der Öffentlichkeit so gut wie unbemerkt geblieben. Es ging um die Fortsetzung der finanziellen Unterstützung für die Palästinensische Autonomiebehörde. Die verwendet deutsche Hilfsgelder u.a., um Angehörigen von getöteten Terroristen eine lebenslange Rente auszubezahlen, deren Höhe zwischen 300 und 3.000  US-Dollar monatlich beträgt. Abgestimmt worden war über einen Antrag, diese Unterstützung der Palästinenser einzustellen. Resultat: Die Zahlungen werden vorerst fortgesetzt.

10.12.2018
Lügen
Merkel
Achgut: Verwirre und herrsche

Zu den herausragenden Merkmalen der Regentschaft Angela Merkels gehört es, dass am Ende ihrer Zeit in fast allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen das exakte Gegenteil dessen, was sie als ihre Regierungsziele ständig im Mund führte, eingetreten ist. 

  • Statt Multilateralismus erleben wir die Wiederauferstehung nationaler Alleingänge.
  • Statt Universalismus erleben wir eine Welle an Partikularismus, die noch lange nicht ihren höchsten Punkt erreicht hat. 
  • Statt der Einheit Europas erleben wir eine tiefe Spaltung, die zu einer Abkehr der Briten vom Kontinent geführt hat. 
  • Statt einer ruhigen Vorbildfunktion der Deutschen in Umweltfragen erleben wir ein energie- und umweltpolitisches Scheitern, das man nun meint, nur durch Dieselfahrverbote noch aufhalten zu können.

9.12.2018
Lügen
Linke
Rassismus
pi-news: Harmloses Logo eines Festivals im Enzkreis gilt als rassistisch und ignorant
Linke Gutmenschen wollen keine glücklichen Indianer!


Von PI-NEWS KARLSRUHE-NORDBADEN | Es ist doch immer wieder schön, wenn sich die linken Weltverbesserer und Gutmenschen selbst unendlich lächerlich machen! Der neueste Streich aus dem Süden unseres Landes: Die politisch korrekte Umänderung des so genannten „Happianers“, einer Symbolfigur des Happiness-Festivals, das alljährlich in der Gemeinde Straubenhardt bei Pforzheim stattfindet.

Zu sehen sind bei der scheinbar so anstößigen Figur lediglich die vagen Umrisse eines Indianergesichts plus Federschmuck. Ansonsten: Kein Rassismus, kein Sexismus, keine kapitalistische Ausbeute, nichts! Selbst die Namensgebung ist ein simples Wortspiel aus Indianer und dem Festivalnamen ohne tiefere Bewandtnis.


9.12.2018
Lügen
Leyen
Journalistenwatch: Die Abstrafung: Von der Leyen kann (fast) gehen – Schadenfreude überall

Die Verteidigungsministerin Von der Leyen hat bei den Wahlen der Union auf dem Parteitag eine schmachvolle Niederlage erlitten. Es ging um die Wahl zu den Stellvertretern der Parteivorsitzenden. Die hat keinen direkten Einfluss auf diese Liste, da die Namen bereits vorher aufgestellt worden waren. Die fünf Vertreter sind mangels Alternativen tatsächlich wieder gewählt worden. Nun aber hat die CDU der Verteidigungsministerin Von der Leyen eine mächtige Strafe dabei erteilt.

Die wollte einst selbst noch höher hinaus. Es wurde spekuliert, ob sie Parteivorsitzende hatte werden wollen. Ob sie eines Tages selbst Kanzlerin werden wolle. Und dann wurde sie Verteidigungsministerin. Eine Niederlage nach der nächsten reihte sich im öffentlichen Bild ein. Die Quittung auf dem Parteitag: Die Ministerin ist mit 57,47 % aller Stimmen auf den letzten Platz gerückt.


9.12.2018
Lügen
Schwachsinn
Danisch: Kein Sex mit Nazis

Politisches aus dem Unterleib.

Die Linke zeigt mal wieder, wo ihre Schwerpunkte liegen.

In Salzgitter hängt man Banner auf, die dazu aufrufen, den Sex mit Nazis zu unterlassen. Bums nur für politisch Korrekte.


9.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Das Schweigen der Klugen und das Geschrei der Dummen – Erika Steinbach zu Gast bei der AfD Karlsruhe (+Video)

„Filmempfehlung: …grundsätzlich alles, wo Deutsche sterben“, so die ehemalige Bundessprecherin der Linksjugend, Sarah Rambatz im September 2017.  Nein, Deutschsein ist nicht gerade in – Deutschland-Bashing hingegen schon. Wer als AfD-Abgeordneter im Bundestag sitzt, der bekommt so einiges zu hören. Besonders dann, wenn Sätze, wie der eingangs erwähnte, von linken Politikern kommen, die Toleranz und Völkerverständigung predigen, jedoch nur Menschenhass und ideologischen Zwietracht säen.

9.12.2018
Lügen
Jusos
Danisch: Abtreibung bis zum 9. Monat
Eine wirft allerdings die Frage auf, was man eigentlich macht, wenn man das Kind aus der Frau entfernt hat und das Kind da auf dem Tisch liegt und lebt. Erinnert mich an die diversen Youtube-Videos, bei denen Leute im Restaurant am Esstisch sitzen und der Fisch oder die Muschel oder was auch immer auf dem Teller noch leben. Ich stelle mir das gerade so vor, wenn da die Frau auf dem Gynstuhl und die Ärztin davor und dann liegt’s da und schreit, und sie wissen nicht, was sie machen sollen.

Was jetzt noch fehlt, ist, dass irgendein Historiker jetzt damit kommt, dass die Nazis ja auch für Abtreibung waren. Dann platzen sie.

9.12.2018
Lügen
Neopresse: Geheime „Schatten-Armee“ wird jetzt von Bundesanwaltschaft überprüft
Bei den Untersuchungen zum Bundeswehroffizier Franco A., der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben hatte, war das Bundeskriminalamt auf mehrere Verbindungen gestoßen. In den Chatgruppen sollen sich mehrere Personen aus der „Prepper“-Szene organisiert haben, darunter Bundeswehrsoldaten, berichtet die „Welt“ weiter. Der Verein, darunter auch ein Soldat der Eliteeinheit KSK, wird verdächtigt, sich mit Waffen und Munition in geheimen Waffendepots auf bürgerkriegsähnliche Zustände vorzubereiten. Der KSK-Soldat soll als Gründer von „Uniter e.V.“ gelten.

9.12.2018
Lügen
SPD
Marxismus
Epochtimes: SPD-Aufstand gegen Lebensrecht? – Nahles unter Druck der Genossen: Jungsozialisten stapfen in Lenins Spuren

Freie Sexualität ohne Verantwortung als Menschenrecht, doch nicht für das ungeborene Kind. SPD-Parteichefin Nahles gerät immer mehr unter Druck der Genossen, weil sie diese Linie in der Großen Koalition nicht durchsetzen kann. Schließt sich nun der Kreis zu den Ursprüngen der Sozialdemokratie?

Als Arbeiterpartei hat sie längst ausgedient. Je höher der Stimmenverlust und der Druck, desto mehr scheint die SPD ihr wahres Gesicht zu zeigen, wie beim Streit um den Abtreibungs-Paragraphen 219a: Die Linken wollen ihn kippen, die Grünen, die FDP und auch die SPD.

Doch die Partei- und Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Andrea Nahles, stemmte sich im März, auf Druck des Koalitionspartners CDU/CSU dagegen, um die Regierungskoalition aus SPD und Union nicht weiter zu belasten. Eine Lösung ist nicht in Sicht.


9.12.2018
Lügen
Junge Freiheit: Im Dauerstreß

Die AfD-Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, hat bei der ersten Abstimmung nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Sie bekam nur 223 von 654 abgegebenen Stimmen. Der drittstärksten Partei im Parlament wird weiterhin verweigert, was die viert-, fünft- und sechststärkste Partei – FDP, Linke, Grüne – als selbstverständliches Recht für sich in Anspruch nehmen.

Betrachtet man die Lage von ihrem Standpunkt aus, dann handelt die Zweidrittel-Blockademehrheit nur konsequent und gemäß ihrer politischen Logik. Denn ein Platz im Bundestagspräsidium würde der AfD einen Zugewinn an Prestige und Aufmerksamkeit bescheren und damit auch ihren Themen noch mehr politische Legitimität und Relevanz verschaffen. Sie käme der vielzitierten „Augenhöhe“ ein weiteres Stück näher.

AfD-Fraktionschefin aus Lokal geworfen


9.12.2018
Lügen
Linke
Anonymousnews: Linksextreme Gruppierung fordert Bargeld für abgelehnte Asylbewerber
Während das eigene Land und das eigene Volk stets mit Füßen getreten wird, setzen sich Linksextremisten immer stärker für Illegale ein. Die volksfeindliche Initiative „Nichts ist unmöglich!“ fordert nun, dass abgelehnten Asylforderern reichlich Bargeld ausgezahlt wird.

9.12.2018
Lügen
Merkel
Anonymousnews: Merkel hinterlässt ihrem Nachfolger ein Arsenal von Zeitbomben

Den künftigen CDU-Chef erwartet ein ganzes Arsenal aufgestauter Probleme. Denn Merkel erkaufte die politische Stabilität ihrer Kanzlerschaft auf Kosten einer Zukunft, die nun langsam anbricht.

Wer einer Person von solcher historischen Wirkmacht wie Angela Merkel nachfolgt, muss sich auf harte Zeiten gefasst machen. Die Art, wie Merkel mit den Problemen ihrer Zeit umging, macht es für die künftige Führungskraft der CDU besonders schwer.


8.12.2018
Lügen
Linke
Grins
pi-news: AfD Kampagne #jazuweißenMännern
Kamann dreht durch


Von ARENT | Es ist immer wieder schön, wenn sich Linke selbst entlarven. Gerade passiert so etwas bei Matthias Kamann von der WELT. Normalerweise befindet er sich auf einem Kreuzzug gegen Trump. Jetzt hat er endlich mal einen Artikel über ein anderes Thema geschrieben – oder doch nicht, denn es geht um die Diskriminierung alter weißer Männer.

Was war geschehen? Offenbar hat die AfD gerade eine Kampagne #jazuweißenMännern, indem sie die pauschale Diffamierung westlicher Staaten als Wurzel allen Übels – und vor allem die von ‚alten weißen Männern‘ – als Diskriminierung kritisiert:

„Weiße Männer seien ‚im Zuge einer längst aus den Fugen geratenen Genderkampagne für manche zum Schimpfwort geworden‘, weshalb sich die AfD ‚gegen die bei Grünen und Linken grassierende Diskriminierung von weißen Männern‘ wende.“


8.12.2018
Lügen
Schwesig
SPD
pi-news: Meck-Pomm-SPD in Panik
Schwesig soll nicht durch das Parlament befragt werden können


Die Befragung einer Regierungschefin durch das Parlament ist in Großbritannien parlamentarischer Usus. In Deutschland ist so etwas schwerer vorstellbar. Vielleicht ist es unsere Obrigkeitshörigkeit, dass wir nicht auf die Idee kamen, eine Regierungschefin müsste dem Parlament direkt Rede und Antwort stehen.

Die SPD hatte kurzzeitig die Eingebung, dass es in Mecklenburg-Vorpommern auch so gehen könnte wie in England. Der Koalitionspartner CDU zog mit und auch die anderen Fraktionen, natürlich auch die AfD.

Das hieße dann aber, dass auch Manuela Schwesig auf unvorbereitete Fragen antworten müsste, eine delikate Angelegenheit. Das dürfte der Grund gewesen sein, warum sich die SPD in letzter Minute entschloss, das Ganze unter fadenscheinigen Gründen wieder rückgängig zu machen. Ihnen fehlte die Einarbeitung einer „Kurzintervention“

8.12.2018
Lügen
Chebli
Die Unbestechlichen: Sawsan Chebli vs. Boris Palmer: Das Schnattern nimmt kein Ende

Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) hatte die Sicherheitslage in der Hauptstadt Berlin kritisiert. Und das völlig zu Recht. Er komme mit dieser Mischung aus Kriminalität, Drogenhandel und bitterer Armut nicht klar. Ur-Berlinerin Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ schnattert Palmer nun wütend die Hütte voll.

Tübingens grüner Oberbürgermeister Palmer fühlt sich nach eigenen Angaben in Berlin schwer verunsichert. „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: „Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands“. Seiner Ansicht nach klappt einfach gar nichts in dieser Arm-aber-sexy-Stadt. „Ich komme mit dieser Mischung aus Kriminalität, Drogenhandel und bitterer Armut auf der Straße als spießbürgerliche baden-württembergische Grünen-Pflanze schlicht nicht klar. Ich will diese Verhältnisse in Tübingen nicht.“

8.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Schwerer Vorwurf gegen Mannheimer Kita-Leitung: Erzieherinnen sollen mit Kleinkindern gegen AfD demonstriert haben

In aller Schärfe protestiert die Fraktion der AfD gegen die Instrumentalisierung von Kindergartenkindern durch Mitarbeiter der städtischen Kindertagesstätte „Haus Vogelstang“ gegen die AfD und damit eine fest auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes verankerte Partei, die sich am Freitag, 9. November 2018, unmittelbar vor einem angemeldeten Informationsstand des direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Mannheim I (WK 35), Rüdiger Klos, ereignete und zur Beweissicherung dokumentiert werden konnte. Nachdem der AfD-Landtagsabgeordnete die Beratung interessierter Bürger über Themen der AfD-Landtagsfraktion auf dem Markt Vogelstang begonnen hatte, wurde er durch eine Demonstration von Mitarbeitern der städtischen Kindertagesstätte „Haus Vogelstang“, Freiberger Ring 10, 68309 Mannheim, unter Leitung von Maria Bernhard massiv gestört, bei der die Mitarbeiterinnen des Kindergartens die ihnen anvertrauten Kinder zur Agitation gegen die AfD missbrauchten.

8.12.2018
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko, der Peinliche kritisiert Migrationspakt-Aussteiger

Berlin – Schon einmal ist Deutschland an seiner Großkotzigkeit, Arroganz und Besserwisserei gescheitert. Aber gerade in der SPD gibt es noch genügend Politiker, die aus Schaden einfach nicht klug werden können: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Österreich und andere Staaten kritisiert, die den UN-Migrationspakt ablehnen. Die Entscheidung sei zwar das souveräne Recht jedes Landes (wie großzügig), sagte Maas dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. „Dennoch bedauern wir das sehr. Jede Ablehnung des Migrationspaktes ist Wasser auf die Mühlen derer, die böswillige Desinformationskampagnen gegen den Pakt fahren“, so Maas weiter. Der Pakt biete erstmals einen internationalen Rahmen, um Migration aktiv zu steuern, zu ordnen und zu regeln, so der Außenminister. Dagegen verteidigte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz die Haltung seiner Regierung.

8.12.2018
Lügen
Japan
So geht es hier auch
alles-schallundrauch: Japan in Chaos nach Mobilfunknetzausfall

Über 40 Millionen Kunden hat der japanische Mobilfunkanbieter SoftBank und ein Grossteil davon konnten ihr Smartphone nicht mehr am Donnerstag benutzen, was Japan ins Chaos stürzte. Der Ausfall störte den Betrieb von vielen Unternehmen, von Fluglinien und der Bahn bis über Freizeitparks hin zu Logistikunternehmen, was sowohl die Abhängigkeit der Firmen als auch der Verbraucher von drahtlosen Kommunikations- netzen deutlich macht. Die Japaner sind wohl die, die auf der Welt am meisten auf ihr Handy starren und völlig abhängig davon sind.

8.12.2018
Lügen
Grüne
Neopresse: AUFGEDECKT: Grüne wollen NOCH MEHR HAFTUNG Deutschlands für die Euro-Zone
Die Grünen positionieren sich. Eindeutig, wie es den Medien zu entnehmen ist. Sie wollen eine größere Haftung Deutschlands in der Euro-Zone. Die Kritik am Einigungspaket der Finanzminister der EU vom Wochenanfang ist massiv. Diese hatten beschlossen, dass der gemeinsame Währungsfonds ESM im Zweifel zum einen früher eingreifen kann als bislang gedacht und der Sicherungstopf für Banken eine Kreditlinie von diesem ESM erhält. Als Sicherung der Sicherung. Am Ende, das ist damit faktisch festgeschrieben, haften die Steuerzahler. Also Sie und wir.

8.12.2018
Lügen
Rente
Neopresse: ENTHÜLLT: Altersarmut in MERKEL-LAND – mehr als 10 Millionen betroffen
Die Altersarmut in Deutschland ist und bleibt ein Thema. Eine weitere Statistik zeigt, dass über 9,3 Millionen Menschen in den westlichen Bundesländern weniger als 900 Euro oder allenfalls 900 Euro zur Verfügung haben. Etwa 1,5 Millionen Rentner kommen bei Berücksichtigung der sogenannten „Neuen Länder“ dazu. Wenn die Rente in diesen Fällen nicht reicht, dann hilft oft auch die Zusatzeinnahme über Zinsen oder Witwenrenten nichts.

8.12.2018
Lügen
Rechtsbruch
Von der Leyen
Korruption
Neopresse: Bundesrechnungshof wirft von der Leyen Rechtsbruch vor
Langsam wird es eng für die Verteidigungsministerin. Jetzt hat der Bundesrechnungshof Ursula von der Leyen offen Rechtsbruch vorgeworfen. Der Bundesrechnungshof untersuchte, welche Ausgaben von den „Beratungs- und Unterstützungsleistungen“ bezahlt worden sind. Demnach hätten die Mittel nur für die Bezahlung von IBM-Softwareprodukten und den dazugehörigen Dienstleistungen verwendet werden dürfen. Ursula von der Leyen hat die Mittel allerdings dazu genutzt, um unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen verschiedener Projekte zu bezahlen. Der Rechnungshof erachtet die Missachtung der Vorgaben als rechtswidrig.

8.12.2018
Lügen
Linke
Epochtimes: Heino hat reines Gewissen: „Was ist rechtes Gedankengut?“

Dem deutschen Sänger wird vorgeworfen, er verbreite "rechtes Gedankengut". Kurz vor seinem 80. Geburtstag wehrt er sich dagegen und verrät zugleich das Geheimnis seines Erfolges.

„Was ist rechtes Gedankengut?“, fragte der Volkssänger in einem Interview mit der „Rheinischen Post“. „Ich darf dann heute nicht mehr über die Autobahn fahren, keinen Mercedes mehr kaufen, und Schäferhunde müssten erschossen werden“, sagte Heino, der am Donnerstag seinen 80. Geburtstag feiert. „Das ist doch Blödsinn. Ich habe ein reines Gewissen.“

Außerdem verriet der Düsseldorfer ein Geheimnis seines jahrzehntelangen Erfolgs: eiserne Disziplin schon in jungen Jahren.


8.12.2018
Lügen
Merkel
Epochtimes: „Migrationspakt ist Landesverrat“: CDU-Delegierter rechnet mit Merkels Politik ab

Beim CDU-Parteitag am Freitag gab es viel Lob für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Delegierte hielten Schilder in die Höhe auf denen „Danke, Chefin” stand. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sprach von einem ganz besonderen Tag: „Das ist ein berührender Tag, das ist ein Tag, an dem wir Danke sagen”.

Anders hingegen Eugen Abler – CDU-Ortsvorsitzender des Kreisverband Ravensburg. Er gehörte zu den wenigen kritischen Rednern auf dem CDU-Bundesparteitag in Hamburg.

Abler machte klar, wie er zu dem höchst umstrittenen UN-Migrationspakt steht. Er sagte: sollte Merkel den UN-Migrationspakt in Marrakesch unterzeichnen, sei dies „Landesverrat“.


8.12.2018
Lügen
DUH
Epochtimes: CDU stellt Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe infrage – Verein empört

Die CDU stellt die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) infrage. Es solle geprüft werden, ob die DUH „noch die Kriterien für die Gemeinnützigkeit erfüllt“, heißt es in einem am Samstag auf dem CDU-Parteitag in Hamburg beschlossenen Antrag. Die Deutsche Umwelthilfe kritisierte den Beschluss der Partei als „erschreckend und bedenklich“.

Der Verein spielt eine zentrale Rolle in der Debatte um Fahrverbote für Dieselautos in deutschen Städten und hat vor Gericht in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Fahrverbote durchgesetzt. Würde der DUH die Gemeinnützigkeit aberkannt, dürfte ihr das die Finanzierung erschweren. Eine solche Prüfung ist Aufgabe des Finanzamts.


7.12.2018
Lügen
pi-news: Knappes Ergebnis bei Stichwahl: Kramp-Karrenbauer 51,75 - Merz 48,2 Prozent
Mini-Merkel machts: Die Königin ist tot, es lebe die AfD!


Von PETER Bartels | Es ist vollbracht, die AfD kann aufatmen: Mini-Merkel machts. Es bleibt alles beim alten. Sie wurde mit 517 Stimmen gewählt. Merz wurde mit 482 Stimmen Zweiter. Jens Spahn landete unter ferner liefen. Der Saal bebte. Deutschland muß weiter auf die AfD hoffen ..

Fresskörbe, Wein und ein („taktloser“) Taktstock unter Glas – die alten Herren der CDU kriegten sich nicht mehr ein nach der Rede von Angela Merkel. Sie machte Raute: 34 Minuten Applaus-Applaus! Eine Weinkönigin strahlte wie auf dem Laufsteg, ein graubärtiger Schützenkönig namens Neclet aus Niedersachsen radebrechte endlich nach kurzer, langer, devoter Rede: Ich habe fertig … Dann die Kandidaten.


7.12.2018
Lügen
Judenhass
Achgut: Die Sicherheit Israels ist sehr wohl verhandelbar

Die Meldung ist mittlerweile zwei Wochen alt, und sie blieb von den deutschen Leitmedien weitgehend unbeachtet: Nach einem Bericht von Benjamin Weinthal in der Jerusalem Post hat Angela Merkel im April dieses Jahres den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis persönlich gedrängt, die Verlegung der rumänischen Botschaft nach Jerusalem zu verhindern. Man geht davon aus, dass Merkel auch bei anderen europäischen Politikern interveniert hat. Zur Stunde haben weder Merkel noch Iohannis die Berichte dementiert.

7.12.2018
Lügen
Linke
Achgut: Deutsche Vergangenheit: Ab sofort Kunst!

Das „Zentrum für politische Schönheit“ will über einen Onlinepranger Rechtsextreme – und solche, die es dafür hält – identifizieren. Wer mithilft, soll eine „Sofortbelohnung“ bekommen. Wir danken dem Zentrum für politische Schönheit dafür, dass es uns darüber aufklärt, dass die deutsche Vergangenheit ab sofort als Kunstwerk begriffen werden muss – inklusive SS, STASI, RAF und Wehrsportgruppe Hoffmann. Mädels und Jungs, das ist eine coole Ausrede, die ihr da liefert! Aber sowas kann schon mal passieren, wenn pseudolinke Vollspacken einen auf Kunst machen und beim Thema Dialektik gepennt haben. Wir möchten euch einen anteilnehmenden Kunstgruß senden und wählen dafür die Worte des Grandseigneurs der Bewegung: „Ich liebe euch doch alle!“

7.12.2018
Lügen
Dummheit
Journalistenwatch: Amerikaner und Briten schockiert: Frau Merkels Obszönitäten

Das Internet ist für unsere alerte Frau Bundeskanzlerin im Jahre 2011 noch „Neuland“ gewesen. Das stimmt nicht ganz. Neuland sei das Internet für uns alle, sagte Merkel damals. Gemeinsames Neuland. „Gemeinsam“ ist eines von Merkels Lieblingswörtern. Nur Kanzlerin ist sie ganz alleine.

Sieben Jahre später ist das Internet kein Neuland mehr für Angela Merkel. Sie kennt die wichtigsten Begriffe. Den wichtigsten von allen hat sie inzwischen drauf, vermutlich gemeinsam mit irgendwem. Sie verwendet ihn hin und wieder und versetzt die angelsächsische Welt in Erstaunen. Unsere Bundeskanzlerin sagt ab und zu „Shitstorm“. Englisch ist wahrscheinlich auch Neuland für die Kanzlerin. Wäre ihr kar, daß „Shitstorm“ auf Deutsch „Scheißesturm“ heißt, würde sie den schwer digitalen Begriff vermutlich nicht verwenden.


7.12.2018
Lügen
Achgut: Entossifizierung sofort!

Ich wollte eigentlich gar nicht mehr die Begriffe Ost- und Westdeutsche verwenden. Ich habe mich auch zu Zeiten der Teilung unseres Landes strikt geweigert, von „DDR-Bürgern“ zu reden. Für mich waren die Menschen in Sachsen oder Mecklenburg genauso Deutsche wie in Bayern oder Hessen.

Nun aber hat das Bundesministerium des Inneren (BMI) erklärt, es sehe gravierende Versäumnisse bei der Wertevermittlung in Ostdeutschland. Heimatstaatssekretär Merkus Kerber (CDU) sagte der BILD-Zeitung, es müsse genauer untersucht werden, wie es eigentlich um die Ostdeutschen stehe, „die im Moment anscheinend ganz anders über Fragen der Zugehörigkeit und des Zusammenhalts denken.“ Er wolle die Ostdeutschen jetzt besser integrieren: „Unsere Integrationspolitik ist also beileibe nicht nur auf Zuwanderer beschränkt“. „Wir wollen und müssen“, so Kerber, uns vor allem „mit wütenden und enttäuschten Bürgern, die sich abgehängt fühlen“, auseinandersetzen. Auf diese Idee hat ihn möglicherweise diese Dame gebracht.


7.12.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Boris Palmer liest Parteigenossin Pop die Leviten

Boris Palmers grüne Genossin, die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, kam mit der Berlin-Kritik des Tübinger OBs überhaupt nicht klar. Nach Pops beleidigendem grünen Gezwitscher hat Palmer nun den Fedehandschuh aufgenommen und pariert auf Facebook in einem offenen Brief auf die herablassende Kritik.

Beleidigt zwitscherte Ramona Pop, aktuell die grüne Wirtschaftssenatorin in Berlin mimend, auf Palmers Generalkritik an der heruntergekommenen Hauptstadt: „Lieber Boris Palmer, niemand zwingt Dich, nach Berlin zu kommen. Wenn du Metropole, Vielfalt, Tempo und Lebenslust nicht erträgst, kannst du woanders die Kehrwoche zelebrieren und dich als Hilfssheriff blamieren“.


7.12.2018
Lügen
ScienceFiles: Wahlrecht für Grundschüler? Warum nicht, sagt Professorin
Claudia Lohrenscheit ist Frauenbeauftragte der Hochschule Coburg und besetzt eine Professur für internationale soziale Arbeit und Menschenrechte. Die „soziale Arbeit“ scheint eines der Haupteinfallstore für ideologische Uboote und Wasserträger der Politik, die zufällig gerade von der Regierung durchgedrückt werden soll, zu sein.

7.12.2018
Lügen
Journalistenwatch: Deutschland verrottet

Berlin:. Obdachlose auf den Straßen, Bettler an jedem Bahnhof, vor jeder Bank oder Sparkasse. In jeder zweiten S-Bahn tauchen Musikanten auf, die sich ihren Lebensunterhalt zusammenklimpern. Überall Schmutz. Sperrmüll auf den Straßen, Hundehaufen sowieso, Kotze auf den Bahnhofstreppen. Taubendreck. Immer aufpassen, wo man hintritt. Nichts anfassen. Viele ärmlich Gekleidete, viele Migranten. Selten mal jemand, der Krawatte trägt. Stattdessen sieht man öfter Ratten auf der Straße, die es nicht besonders eilig haben, sich also heimisch fühlen. (Ich halte mich übrigens fast nur in Mitte auf.) Berlin sei „ein bisschen wie Afrika“, schreibt der Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung.

7.12.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die Juso-Mörder-Weiber: Abtreibungen sollen bis zum 9. Monat erlaubt werden

Auf Antrag des Bundesvorstandes hat der SPD-Nachwuchs während des Bundeskongresses 2018 vom 30. November bis 2. Dezember für die Abschaffung des §218 und somit für eine kompletten Legalisierung der Abtreibung plädiert und für blankes Entsetzen gesorgt. Die Jungsozialisten (Jusos) sprachen sich für die „Abreibung bis zum 9. Monat“ aus. Am betreffenden Antrag war auch SPD-Nachwuchshoffnung Kevin Kühnert beteiligt. 

In den eigenen, sozialistischen Reihen des SPD-Nachwuchses – so unter den „Pragmatischen Linken“ (PL) – einer angeblich gemäßigten linken Gruppierung unter des Jungsozialisten – zeigte man sich hoch schockiert.

Jungsozialistischer Feminismus: „Irgendwelche Ungeborenen“


7.12.2018
Lügen
Junge Freiheit: Deutscher Größenwahn

Wollte man im Zuge der Flüchtlingspolitik mal eben „nur“ Europa deutsche Willkommens- und Klatschkultur aufdrücken, steht mittlerweile die ganze Welt im Fadenkreuz bundesrepublikanischer Moralgeschütze. Unter der Rettung des Planeten geht es nicht mehr. „Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa“, verkündete Mini-Merkel Annegret Kramp-Karrenbauer kürzlich auf Twitter. Als Angela Merkel am Rand des G20-Gipfels in Buenos Aires nach einem Abendessen ins Blitzlichtgewitter einer Smartphone-Menge gerät, schreiben die deutschen Mainstreammedien den Argentiniern zu, die Bundeskanzlerin „gefeiert“ zu haben.

7.12.2018
Lügen
Junge Freiheit: AfD fordert bundesweite Statistik zur Erfassung von Obdachlosen

BERLIN. Die AfD hat die Bundesregierung aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den Behörden eine bundesweite Statistik zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu erheben. Die entsprechenden Zahlen sollen für alle 16 Bundesländer aufgestellt werden, heißt es in einem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion. Des Weiteren seien die betroffenen Personen nach gesellschaftlichen Gruppen aufzuschlüsseln. Gemeint sind unter anderem Frauen, Männer, Kinder, Drittstaatsangehörige, Personen mit Einwanderungshintergrund und EU-Bürger.

Die AfD begründet ihren Antrag mit der in den vergangenen Jahren laut Schätzungen rasant gestiegenen Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen in Deutschland. Das Problem sei bislang „gesellschaftlich eher am Rande wahrgenommen“ worden. Eine einheitliche Erfassung der Personen gebe es nicht. Die Situation erfordere jedoch dringenden Handlungsbedarf, schließlich werde sich auch die angespannte Situation am Wohnungsmarkt vor allem in den Ballungsräumen weiter zuspitzen.

Bislang ist das Problem eine Sache der Länder


7.12.2018
Lügen
weia
Junge Freiheit: Kramp-Karrenbauer zur CDU-Chefin gewählt

HAMBURG. Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Chefin. Die 1.001 Delegierten kürten sie mit 517 Stimmen (51,7 Prozent) auf dem Bundesparteitag in Hamburg zur neuen Vorsitzenden. Kramp-Karrenbauer setzte sich damit im zweiten Wahlgang gegen Friedrich Merz durch, auf den 482 Stimmen (48,3 Prozent) entfielen.

Die Stichwahl war nötig geworden, da keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der abgegeben Stimmen erhalten hatte. Im ersten Wahlgang war auch noch Gesundheitsminister Jens Spahn angetreten. Er erhielt bloß 16 Prozent der Stimmen. Auf Merz entfielen dagegen 39 Prozent und auf Kramp-Kartenbauer 45 Prozent. Im zweiten Wahlgang, in dem dann nur noch die beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmergebnissen angetreten waren, reichte schließlich die einfache Mehrheit.


7.12.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Deutschland verliert über 100 Milliarden Euro durch Korruption

Deutschland gehen aufgrund von Korruption jedes Jahr mehr als 104 Milliarden verloren. Das sind etwa vier Prozent der Bruttoinlandsprodukts (BIP), so eine Studie der Europäischen Grünen, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet.

In der gesamten EU belaufen sich die Kosten der Korruption pro Jahr demnach auf mehr als 900 Milliarden Euro.

Laut der Studie, die Freitag veröffentlicht werden soll, verliert Deutschland durch Korruption viermal mehr Geld als bundesweit in die Arbeit der Polizei gesteckt wird und zehn Mal mehr als für öffentlichen Wohnungsbau ausgegeben wird.


6.12.2018
NSU
Lügen
pi-news: Ex-Bundespräsident hält Erinnerung an NSU-Morde wach
Wann besucht Wulff die Hinterbliebenen der deutschen Opfer?


Von H.G. | Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat am Wochenanfang die Familie des in Kassel ermordeten Halit Yozgat öffentlichkeitswirksam besucht. Nur eine Anstandsgeste oder mehr? Was will uns Wulff damit sagen?

Wulff laut Hessisch-Niedersächsischer Allgemeinen:

„Das war ein wichtiger Nachmittag, um deutlich zu machen, dass wir solche Taten nicht vergessen – und weil wir feststellen müssen, dass seitdem sich die Dinge nicht alle zum Besseren entwickelt haben.“


6.12.2018
Lügen
Linksfaschisten
pi-news: RAF, Linkspartei und Kommunismus – nie aufgearbeitetes Unrecht erhebt sich aufs Neue
Die LINKE will Dutschke-Stipendium für „kritische“ Sozialwissenschaften


Von CANTALOOP | Immer dreister und fordernder versuchen die Linksparteien ihre Partikularinteressen, namentlich natürlich den Sozialismus in all seinen Formen, erneut in den gesellschaftlichen Fokus zu rücken. Ein Rudi-Dutschke-Stipendium für universitäre Anhänger ihrer Ideologie wäre der Traum gewesen, nachdem in Berlin (wo auch sonst?) bereits eine Straße nach dem als „Bürgerschreck“ bekannten Aufwiegler benannt wurde. Der Bundestag hat den Antrag jedoch, wider Erwarten, am 29.11.18 abgelehnt.

6.12.2018
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Chemnitz und der „Honigtopf“: Philipp der Ruchlose

Philipp der Ruchlose heißt mit bürgerlichem Namen Philipp Ruch, hat anscheinend irgendwann einmal einen LSD-Trip eingeworfen, auf dem er hängen geblieben ist, und begreift sich seither als Philosophen und Aktionskünstler. Er ist Leiter des „Zentrums für Politische Schönheit“, und samt seiner politischen Mitschönlinge, wie der Amerikaner gänzlich unphilosophisch sagen würde, „a pain in the arse“. Oder auf deutsch: Die Schönlinge vom ZPS sind die gesinnungskorrekten Hämorrhoiden des deutschen Gutmenschentums. 

6.12.2018
Lügen
Dummheit
Epochtimes: Kramp-Karrenbauer und ihr Nichtwissen über die Annexion des Saarlands

Äußert sich AKK zu Russland, verfällt sie sofort in das Mantra vom aggressiven Russland, das die Krim völkerrechtswidrig annektiert hätte. Sie als Saarländerin sollte besser wissen, welche Ungereimtheiten mit der Angliederung von Teilstaaten an Nationalstaaten entstehen können.

Verglichen mit der Sezession der Krim war weder die Eingliederung des Saarlands als 10. Bundesland in die BRD noch die sogenannte Wiedervereinigung auch nur annähernd völkerrechtskonform.

Das Saarland hat eine wechselvolle Geschichte. Das ist kein Wunder, wegen seiner geografischen Lage zwischen Frankreich, Luxemburg und Deutschland. Wegen seiner reichen Bodenschätze gab es Begehrlichkeiten von allen Seiten.


6.12.2018
Lügen
Linksfaschos
Deutsch.RT: An Haltung zu den Gelbwesten zeigt sich das ganze Dilemma der Linkspartei

Die Gelbwesten stellen Frankreich auf den Kopf und sorgen auch hierzulande für Diskussionen. Innerhalb der Linken ist ein Streit darüber entbrannt, was von den Gelbwesten zu halten ist. Die Haltung der Parteiführung zeigt das Dilemma, in dem die Partei steckt.

von Andreas Richter

Die Bewegung der sogenannten Gelbwesten erschüttert Frankreich. Ausgelöst von einer Erhöhung der Kraftstoffsteuern haben die Gelbwesten in den vergangenen Wochen den Unmut der Franzosen über das immer schwieriger werdende Leben der Masse auf die Straße getragen. Und ihre Bewegung bleibt nicht ohne Wirkung: Die Steuererhöhung wurde ausgesetzt, sogar ein Sturz der Regierung erscheint mittlerweile möglich.


6.12.2018
Lügen
Chemnitz
Deutsch.RT: "Nazi-Onlinepranger" "SoKo Chemnitz" abgeschaltet, soll Falle zum Datensammeln gewesen sein

Der sogenannte Online-Pranger für vermeintliche Neonazis, "SoKo Chemnitz", soll eine Falle zum Sammeln von Daten gewesen sein. Dies behauptete eine Gruppe von Aktionskünstlern namens "Zentrum für politische Schönheit" in der Ansprache zur Abschaltung des von ihr betriebenen, hochgradig umstrittenen Prangers für Teilnehmer der berüchtigten Proteste in Chemnitz im September. Über die Suchfunktion sollen Rechtsextreme Daten über sich selbst und ihre Kameraden geliefert haben – ohne es zu wissen.

Merken die eigentlich nicht selber, daß sie ganz genau das tun was sie vorgeben zu bekämpfen?

6.12.2018
Lügen
Anonymousnews: Keine Gnade: München nennt Obdachlose „Camper“ und lässt Notbehausungen abreißen
Diese Aktion in der Vorweihnachtszeit setzt dem kriminellen Treiben bundesdeutscher Politiker die Krone auf. In München wurden Notlager von Obdachlosen einfach geräumt und abgerissen. Die Stadt erklärte dazu, man dulde kein „wildes Campen“.

5.12.2018
Lügen
Deutsch.RT: Regierungssprecher: Was Tochterfirmen von Rüstungskonzernen machen, interessiert uns nicht

In der Bundespressekonferenz (BPK) bat RT Deutsch um eine Stellungnahme zu Berichten über Lieferungen deutscher Rüstungsgüter an Saudi-Arabien, wobei über Tochterkonzerne und Joint Ventures das Waffenlieferungsverbot der Bundesregierung umgangen wird.

Die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, Tanja Almany, verwies auf die Rechtslage, wonach jeder Transfer von Wissen in Form von Plänen, Produkten und Personal geprüft werde und damit unter das Exportverbot falle.

Wie jedoch der offensichtliche Unterschied zwischen der bundesdeutschen Rechtslage und der Realität zustande komme, konnte keiner der anwesenden Sprecher beantworten.


5.12.2018
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Linke Angela Merkel outet sich als Israel-Feindin

Botschaftsumzüge von Tel Aviv nach Jerusalem? Das geht Bundeskanzlerin Angela Merkel anscheinend entschieden zu weit – da greift sie zum Telefonhörer. Sie soll osteuropäische Staaten, die ihre Vertretungen nach Jerusalem verlegen wollten, in Telefonaten bedrängt haben, von ihrem Vorhaben Abstand zu nehmen.

Sie habe eine Kampagne gegen Jerusalem betrieben, wirft ihr der Direktor der proisraelischen Lobbyorganisation, „European Coalition for Israel“, Tomas Sandell, in einer Videobotschaft vor.


5.12.2018
Lügen
ScienceFiles: Olaf Scholz: Schwarze oder rote Null?
Die Schlagzeilen in den angeblichen Qualitätsmedien sind einheitlich und – wenig überraschend – einheitlich falsch, denn die schwarze Null, die hier gefeiert wird, ist Lug und Betrug, der dadurch zustande kommt, dass z.B. Ausgaben für den Unterhalt von Infrastruktur, Rückstellungen, die im Haushalt vorgenommen werden, einfach nicht berücksichtigt werden.

5.12.2018
Lügen
Chemnitz
Junge Freiheit: „Soko Chemnitz“ beschäftigt Justiz und Politik

CHEMNITZ. Der Online-Pranger der linksradikalen Gruppierung „Zentrum für politische Schönheit“ beschäftigt die Justiz und hat scharfe Kritik der Politik hervorgerufen. Die Berliner Datenschutzbeauftragte prüfe laut Freier Presse wegen der Urheberschaft der verwendeten Bilder die Zulässigkeit der Aktion.

Die sächsische Landesregierung mahnte die Gruppe ab. Sie hatte auf der Homepage der „Soko Chemnitz“ das Marketing-Logo des Bundeslandes verwendet.

Jüdisches Forum mahnt „Künstlerkollektiv“ ab


5.12.2018
Lügen
DUH
Epochtimes: Unions-Mittelstand: Keine Haushaltsmittel mehr für Deutsche Umwelthilfe

Der Unions-Mittelstand will der höchst umstrittenen Deutschen Umwelthilfe die Mittel aus dem Bundeshaushalt streichen lassen.

Die CDU in der Bundesregierung und die Unionsfraktion sollten darauf hinwirken, dass bereits im Etat eingestellte Mittel, die noch nicht verbindlich zugesagt seien, mit einem Sperrvermerk versehen werden, heißt es in einem Antrag des MIT, der auf dem CDU-Parteitag an diesem Freitag und Samstag in Hamburg eingebracht werden soll.


5.12.2018
Lügen
Judenhass
Junge Freiheit: Merkel soll Kampagne gegen Jerusalem als Hauptstadt Israels geführt haben

JERUSALEM. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll europäische Staats- und Regierungschefs in Telefonaten dazu gedrängt haben, ihre Botschaften nicht von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Merkel habe eine Kampagne gegen Jerusalem als Hauptstadt Israels losgetreten, wirft ihr der Direktor der proisraelischen Lobbyorganisation, „European Coalition for Israel“, Tomas Sandell, vor.

„Wir haben herausgefunden, daß osteuropäische Regierungen, die dazu tendierten, ihre Botschaften nach Jerusalem zu verlegen, Anrufe von Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten haben“, sagte Sandell in einer Videobotschaft wie die Jerusalem Post berichtete. Für viele Deutsche müsse es ein „großer Schock“ sein, zu erfahren, daß Deutschland das einzige Land sei, das eine entsprechende Kampagne von höchster Stelle gestartet habe.

Streit vor dem Hintergrund des Iran-Abkommens


5.12.2018
Lügen
Anonymousnews: Überfremdungsfanatiker Grönemeyer findet die BRD so toll, dass er die britische Staatsbürgerschaft will
Merkels Maulheld kann es nicht lassen. Noch einmal hat Herbert Grönemeyer die Kanzlerin wegen ihrer Einladung an die ganze Welt gelobt, übt aber auch ein leises Wort der Kritik und wirft ihr vor, mit ihrer Kommunikation zu Geflüchteten die „Rechtspopulisten“ in Deutschland stark gemacht zu haben. Auch wenn sie in der Nacht des 4. September 2015 „vollkommen richtig“ gehandelt habe, als sie Tausenden von fliehenden Menschen die Einreise nach Deutschland ermöglichte, hätte sie zugleich die „enormen Probleme“ ansprechen müssen, die eine solche Entscheidung mit sich bringe, sagte Grönemeyer in der neuen Ausgabe des Podcasts „Alles Gesagt?“ von „Zeit-Online“ und dem „Zeitmagazin“. Sie hätte sagen sollen: „Lasst uns sehen, wie wir das gemeinsam über die Jahre bewältigen.“

4.12.2018
Lügen
Bürgerkrieg
Epochtimes: Es brodelt in Deutschland: Vertrauliche Verfassungsschutz-Analyse warnt vor „Wut und Hass auf die Politik“
Unmittelbar nach den Unruhen von Chemnitz hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine vertrauliche Analyse erarbeitet, die nun dem „FOCUS“ zugespielt wurde. Darin warnt das Amt vor einem immer tiefgreifenderen Vertrauensverlust in die Politik und den Staat insgesamt. Die Mahnungen Hans-Georg Maaßens gewinnen so zusätzlich an Brisanz.

4.12.2018
Lügen
Journalistenwatch: Palmer warnt vor Berliner Verhältnissen in seiner Heimat

Tübingen – Das wird seinen Kollegen in der Versager-Koalition Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt aber gar nicht schmecken: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat seine harte Haltung in Fragen von Zuwanderung und Kriminalität mit dem Wunsch erklärt, keine Berliner Verhältnisse in seiner Heimat zu wollen.

„Ich möchte dieses Idyll in Tübingen bewahren und bin zornig, wenn es in Gefahr gerät“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Viele Menschen und ich auch sind nicht damit einverstanden, dass der Staat dem viel zu wenig entgegensetzt. In Freiburg hat sich das Klima nach den Vergewaltigungen verändert. In Berlin oder Köln fällt die zusätzliche Kriminalität, die die Zuwanderung im Jahr 2015 gebracht hat, qualitativ nicht auf.“ Palmer sagt, er sei in Berlin immer schwer verunsichert.


4.12.2018
Lügen
E-Mobil
Die Unbestechlichen: Für die „sauberen“ Elektroautos: Kobalt wird unter miserablen Arbeitsbedingungen und von Kindern abgebaut (+Video)

Eine branchenübergreifende Initiative von BMW, BASF und Samsung will mit einem Pilotprojekt für bessere Arbeitsbedingungen im Kobalt-Abbau sorgen. Die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit wurde mit einem Pilotprojekt beauftragt.

Die Unternehmen hätten die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) beauftragt, in einem Pilotprojekt in der Demokratischen Republik Kongo zu prüfen, wie sich „Arbeits- und Lebensbedingungen im Kleinstbergbau“ verbessern lassen, teilte die GIZ am Donnerstag mit.


4.12.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Blutwurst-Gate: Hass-CDU-Muslim muss Partei verlassen

Bremen – Die CDU Bremen schmeißt ihren muslimischen Parteigenossen Mehmet Ünal wegen seiner wüsten Beschimpfungen im „Blutwurst-Gate“ aus der Partei. Die Partei hat den Hass-Muslim zum Austritt aufgefordert. Dieser ist der Bremer Migrations-CDUler nun nachgekommen und hat am Dienstag seinen Austritt aus der Christlich Demokratischen Union erklärt. 

Man billige die die Äußerungen von Mehmet Ünal in den sozialen Medien in keiner Weise und kritisiere diese scharf. „Nach mehrmaligen Aufforderungen seine Aussagen zurückzunehmen, wurde ihm nahegelegt aus der Partei auszutreten. Dieser Aufforderung ist er nachgekommen und hat heute seinen Parteiaustritt erklärt. Wir distanzieren uns ausdrücklich und in aller Form von solchen Geisteshaltungen, die nicht die Meinung der Partei widerspiegeln und tolerieren diese auch nicht“, so eine Pressemitteilung der CDU Bremen auf Facebook.


4.12.2018
Lügen
Dummheit
Danisch: Das dumme Geschwätz der Senatorin Ramona Pop

Der einschlägig bekannte Tübinger grüne Bürgermeister Boris Palmer hat mal wieder einen abgelassen. Er sagte über Berlin:

In der Hauptstadt hält Palmer es nicht lange aus. „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands.“ Es klappe einfach gar nichts in Berlin. „Ich komme mit dieser Mischung aus Kriminalität, Drogenhandel und bitterer Armut auf der Straße als spießbürgerliche, baden-württembergische Grünen-Pflanze schlicht nicht klar. Ich will diese Verhältnisse in Tübingen nicht.“

Da hat er Recht. Und wer (außer Linken) würde solche Verhältnisse schon wollen?


4.12.2018
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Mit Heli ins Naturschutzgebiet: Grünen-Ministerpräsident Kretschmann in der Kritik

Kritik an einer emmissionsintensiven Anreise des grünen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs Winfried Kretschmann kommt von der SPD. Bei dem Hubschrauberflug zu einer Wanderung ins Naturschutzgebiet soll eine Tonne CO2 produziert worden sein.

Ein Hubschrauberflug des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu einer Wanderung in einem Naturschutzgebiet stößt auf Kritik der SPD im Landtag. Kretschmann war im Juni mit einem Hubschrauber 167 Kilometer von Rheinfelden in Baden-Württemberg nach Bad Wurzach geflogen. Dort nahm er an einer Wanderung durchs Moorgebiet Wurzacher Ried teil, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Gernot Gruber hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die Bild berichtet.


3.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Studie belegt: Bewaffnete Bürger bringen mehr Sicherheit

Nachdem das amerikanische FBI eine Untersuchung über Schiessereien veröffentlicht hat, muss auch bei uns die legale Bewaffnung der Bürger wieder in den Parlamenten diskutiert werden.

Das FBI hat 3 Berichte veröffentlicht, in denen alle aktiven Schiessereien aus den Jahren 2000-2017 detailliert beschrieben werden. Der erste Bericht befasste sich mit Ereignissen von 2000 bis 2013, der zweite mit dem Zeitraum 2014-2015 und der dritte und der letzte mit dem Zeitraum 2016-2017. Das FBI definiert solche Ereignisse als «eine oder mehrere Personen, die aktiv an der Tötung oder dem Versuch, Menschen in einem besiedelten Gebiet zu töten, beteiligt waren».


3.12.2018
Lügen
Journalistenwatch: Berlin: Versagerin im Fall des Massenmörders Amri wird Polizeichefin

Berlin – „Das Blut meines Sohnes klebt an ihren Händen! Frau Merkel“ sagte Janina Urban, Mutter des ermordeten polnischen LKW-Fahrers letztes Jahr anlässlich der Trauerfeier für die Opfer des Massakers am Breitscheitplatz. (freiewelt) Nun wird Jutta Porzucek, eine hohe Polizeibeamtin, die im Vorfeld des Attentates für eine Fehleinschätzung des Attentäters und damit auch für den Angriff indirekt Mitschuld trägt zur Polizeichefin gekürt.

Dies geht aus einem Bericht der Bildzeitung hervor. Porzuzek, die bisher Leiterin des Staatsschutzes im LKA war, soll nach Informationen der Zeitung Bernhard Kufka in der Polizeidirektion 1 (Reinickendorf/Pankow, 638 000 Einwohner) ablösen. Damit wäre sie als Direktionsleiterin zweite Frau in einer Spitzenposition in der Sicherheitsbehörde. Ihr unterstehen etwa 1700 Beamte. In Berliner Polizeikreisen spricht man von einer „Interessanten Personalentwicklung“.


3.12.2018
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD: Geistige Gesundheit keine Voraussetzung für Wahlrecht mehr?

Berlin – Jürgen Dusel (SPD) ist Behindertenbeauftragter der Bundesregierung. Anläßlich des „Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung“ durfte er auch einmal etwas sagen und hat prompt ein Wahlrecht für Behinderte gefordert. In Deutschland könnten zur Zeit etwa 85.000 Menschen nicht wählen, darunter 81.000, die in allen Angelegenheiten eine Betreuung zur Seite gestellt bekommen haben, barmte Sozialdemokrat Dusel in der Rheinischen Post.

Diese Behinderten seien aber dennoch oft geschäftsfähig. Häufig arbeiteten sie in Behindertenwerkstätten, so Dusel. Auf Bundesebene dürfen Behinderte, die „in allen Angelegeheiten betreut“ werden, nicht wählen. In einigen Bundesländern war das aber bisher schon anders geregelt.


3.12.2018
Lügen
Neopresse: ACHTUNG: Behörden warnen vor KATASTROPHEN durch STROMAUSFALL und Versorgungsmängeln

Nach Angaben einer Behörde jedenfalls, wie ein Schwesterportal berichtete. Denn das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat kürzlich einen größeren und „längeren“ Stromausfall bewertet – hiernach würden katastrophale Auswirkungen befürchtet. Dies berichten die „Zeitungen der Funke Mediengruppe“ aus einem internen Papier des Amtes. Es würde „ein erhebliches Verteilungsproblem für wichtige, teils lebenswichtige Güter“ geben. Diese Warnung gelte für annähernd sämtlichen relevanten Lebensbereiche. Es fehlten „überall“ Notfallpläne.

Katastrophe voraus


3.12.2018
Lügen
Bildung
ScienceFiles: Die innovativsten Universitäten weltweit: Deutschland hinkt hinterher

Jährlich erstellt Reuters eine Liste der innovativsten Universitäten weltweit. Seit vier Jahren wird die Liste von der University of Stanford angeführt. Unter den 50 innovativsten Universitäten finden sich 30 US-amerikanische Universitäten, sechs japanische Universitäten, vier südkoreanische Universitäten, drei britische Universitäten, zwei schweizer, eine chinesische und eine kanadische Universität. Auch zwei deutsche Universitäten haben es unter die ersten 50 geschafft: Die Universität Erlangen-Nürnberg (Platz 31) und die Technische-Universität München (Platz 45).

3.12.2018
Lügen
Junge Freiheit: Bundesregierung: Geistig Behinderte sollen wählen dürfen

BERLIN. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel (SPD), hat ein Wahlrecht für Behinderte gefordert. „In Deutschland können derzeit ungefähr 85.000 Menschen nicht wählen, davon 81.000, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten zur Seite gestellt bekommen haben“, beklagte Dusel gegenüber der Rheinischen Post anläßlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung.

2.12.2018
Lügen
Journalistenwatch: Was macht ein türkischer Moslem beim Bundesverfassungsschutz?

Ein türkischer Einwanderer wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem zweithöchsten Amt im Inlandsgeheimdienst, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), betraut.

Als der neue Vizepräsident des BfV wird Sinan Selen, ein 46 Jahre alter in Istanbul geborener Experte für Terrorismusbekämpfung, der erste Muslim, der eine Spitzenposition in einem deutschen Geheimdienst bekleiden wird.

Die Ernennung erfolgt nur wenige Wochen nachdem Merkel den BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen feuerte, weil er öffentlich die Anti-Masseneinwanderungs-Partei Alternative für Deutschland (AfD) gegen Angriffe von Merkel und ihrem kleineren Koalitionspartner SPD verteidigt hatte.


2.12.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Documenta: Dekadenz hat ihren hohen Preis – Nächste Schau noch teurer?

Kassel – Abgerechnet wird zum Schluss. Das gilt auch für die 14. Documenta in Kassel. Da liegt jetzt die Abschlussrechnung vor. Und die hat sich gewaschen. 7,6 Millionen Euro haben die dekadenten linksgrünen Eliten des Kasseler Kulturbetriebes in den Sand gesetzt. Damit steigt das Defizit nochmals um mehr als zwei Millionen, als bislang beziffert. Dies geht aus einem Bericht der hessenschau hervor. Gleichzeitig spuckt der mitverantwortliche SPD-Oberbürgermeister bereits jetzt schon große Töne und droht für die nächste Documenta 2022 weitere „Kostensteigerungen“ an.

2.12.2018
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Journalistenwatch: Bundeswehr: Narrenfreiheit für die Ministerin?

In der Affäre um dubiose Berater-Aufträge stellte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bisher voll hinter ihre umstrittene Ex-Staatssekretärin Katrin Suder (47).

Inzwischen sieht es jedoch ganz danach aus, als würde die Ministerin ihre schützende Hand über der Staatssekretärin zurückziehen müssen. Ursula von der Leyen gerät nicht nur wegen Suders Verstrickung in den Berater-Sumpf unter Druck.  Katrin Suder war auch für die Bundeswehr-Firma BWI zuständig, welche die gesamte IT der Streitkräfte wartet. Der Rechnungshof wirft der Firma in einem vertraulichen Bericht jahrelange Misswirtschaft vor.


2.12.2018
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Epochtimes: Rechnungshof wirft Bundeswehr-Firma jahrelange Misswirtschaft vor

Der Bundesrechnungshof wirft der IT-Firma der Bundeswehr wirtschaftliche Missstände vor. Internen Ministeriumsunterlagen zufolge sei die "Liquiditätssituation der BWI GmbH unverändert kritisch".

Der Bundesrechnungshof wirft dem IT-Dienstleister der Bundeswehr jahrelange Misswirtschaft vor. Dabei geht es unter anderem um intransparente Preiskalkulation und fehlendes Rechnungswesen, wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf einen vertraulichen Prüfbericht des Rechnungshofes berichtete. Das Bundesverteidigungsministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Opposition forderte umfassende Aufklärung.

2.12.2018
Lügen
SPD
Compact-Online: Die „SPD-Sabotöse“ Andrea Nahles

Gewiss, der Titel klingt ein wenig nach Frisöse oder auch Masseuse, aber intellektuell gesehen dürfte es kaum Unterschiede geben. Deutschlands Provinzverein dümpelt seit Wochen bei gerade mal vierzehn Prozent durch die deutschen Landen. Nachdem die SPD nach der Bundestagswahl beschlossen hatte, eine eigenständige Partei zu bleiben und beim treuen Wähler danach den Beweis antrat, dass sie auch dieses Versprechen hält, ging es zügig bergab.

2.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Rund 30% der Deutschen können sich bald ihre Miete nicht mehr leisten

Der Vorsitzende des Mietervereins Hamburg schlägt Alarm. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt werde immer dramatischer: „30 Prozent der Hamburger werden sich in den nächsten Jahren ihre Miete nicht mehr leisten können.“ Bezahlbares Wohnen ist die ungelöste Frage dieser Zeit, beklagt der Vorsitzende Chychla in der „Welt“. In Hamburg gibt es etwa 720.000 Mietwohnungen. Die durchschnittliche Kaltmiete beträgt 8,50 Euro pro Quadratmeter. Doch durch Gebäudesanierungen wollen Vermieter die Mieten in die Höhe treiben. Für viele ist das nicht bezahlbar.

2.12.2018
Lügen
Epochtimes: Armin Laschet warnt vor „bundesweiter Einheitsschule“

"Zentralismus aus Berlin schwächt die Vielfalt unseres Bildungssystems", erklärt der Ministerpräsident von NRW. "Wir wollen weder kurz- noch mittel- oder langfristig eine bundesweite Einheitsschule." Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen protestieren gegen die Grundgesetzänderung.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) lehnt die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung, die den Weg für mehr Bundesmittel bei der Bildung frei machen soll, strikt ab.

„Zentralismus aus Berlin schwächt die Vielfalt unseres Bildungssystems“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Wir wollen weder kurz- noch mittel- oder langfristig eine bundesweite Einheitsschule.“


2.12.2018
Lügen
Spahn
Neopresse: ACHTUNG: Jens Spahn DROHT erneut – NOCH länger arbeiten – bis zum Umfallen…

Wir haben an dieser Stelle bereits mehrfach darauf hingewiesen. Künftig dürfen Sie arbeiten bis zum Umfallen. Wenn es nach Jens Spahn geht jedenfalls. Der Mann ist zwar lediglich Bundesgesundheitsminister und hat in dieser Funktion nichts zu sagen, was die Rente betrifft. Aber er möchte Vorsitzender der Union werden und dann Kanzler. Seine Voraussage, so freut er sich, dass wir alle länger arbeiten müssten, ist „ehrlich“.

Renteneintrittsalter… wann ist es bei 80?


2.12.2018
Lügen
Junge Freiheit: Die politisch-korrekte Schweigespirale durchbrechen

BERLIN. Beschneidung, Kopftuch, Extremismus oder Indoktrination. Probleme die in Deutschland durch Zuwanderung entstehen, oder schon entstanden sind, werden in der Öffentlichkeit kaum angesprochen. Kritiker, die darauf aufmerksam machen, droht die gesellschaftliche Ausgrenzung. Eine ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuerin will das ändern. Gemeinsam mit Lehrern, Ärzten, Betreuern, Polizisten und Übersetzern hat sie die „Initiative Basisgruppe“ gegründet. Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das…nicht!“

2.12.2018
Lügen
Rente
Deutsch.RT: Internationale Studie: Private Altersvorsorge ist zum Scheitern verurteilt und macht Alte ärmer

Die von der Bundesregierung verkündete Rentenerhöhung geht aufgrund der Arbeitsmarktsituation an vielen Bürgern vorbei. Private Vorsorge hält jedoch ihre Versprechen nicht. Lediglich Anbieter wie BlackRock werden dadurch nicht ärmer, wie eine aktuelle Studie zeigt.

Dank unseres hervorragenden Gesundheitssystems dürfen die Menschen immer älter werden und so funktioniert der Generationenvertrag nicht mehr wie geplant, heißt es. Die logische Konsequenz angesichts der demografischen Entwicklung von immer mehr Älteren und immer weniger Menschen, die in die Rentenkassen einzahlen, ist, dass die Ruhestandsabsicherung auf dem privaten Weg geleistet werden muss.


1.12.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Prof. Karl Lauterbach – Scheinheiligkeit, Neid & Missgunst eines Beinahe-Ministers

Erinnert sich noch jemand an Karl Lauterbach? (Nein, nicht Kurt Lauterbach mit dem gesammelten Stammeln.) Der Mann wollte eigentlich Gesundheitsminister werden, das hat nicht so ganz geklappt. Vielleicht wäre das lustig geworden, denn es machte ihm Spaß, die Gesundheitsbranche aufzumischen. Besonders die Pharmalobbyisten sind nicht seine Freunde gewesen damals, als er als Gesundheitsexperte im Bundestag einzog und Berater der Sozialministerin Ulla Schmidt war.

Besonders im Kampf um Gesundheitsreformen und die Krankenkasse der Zukunft lieferte sich Herr Prof. Lauterbach ein erbittertes Ringen mit Bert Rürup, ebenfall Professor und ebenfalls SPD-Mitglied. Prof. Rürup will eine „Kopfpauschale“ und Prof. Lauterbach eine Bürgerversicherung. Beide Modelle sind nicht wirklich machbar, aber das stört die Streithähne nicht.


1.12.2018
Lügen
Steinmeier
Achgut: Steinmeier und seine geheimen Gäste – Die Auflösung

Erst weigerte sich das Bundespräsidialamt, die Liste der Gäste herauszugeben, die an dem Bankett für Präsident Erdogan im Schloss Bellevue teilgenommen hatten. Das Defilee beim Staatsbankett am 29. September 2018 sei „zwar öffentlich“ gewesen, dennoch würden „Namen von Personen und Organisationen, die zu einem Staatsbankett eingeladen wurden und/oder teilgenommen haben, grundsätzlich nicht herausgeben“.

Das fand ich ungehörig, denn es handelte sich nicht um eine private Party des Präsidenten aus Anlass seines Geburts- oder Hochzeitstages, sondern um ein Staatsbankett für einen Staatsgast, also ein steuerfinanziertes Event. Und wenn ich etwas mitfinanziere, habe ich das Recht zu erfahren, wer sich da auf meine Rechnung am "Eintopf von Nordseefischen mit Salzkraut und Kaiserhummer " und anderen Köstlichkeiten labte.


1.12.2018
Lügen
Diesel
Compact-Online: Dieselkiller DUH: Nepper, Schlepper, Bauernfänger – Wasser predigen, Wein saufen

Immer mehr Städte sind von Dieselfahrverboten betroffen. Sie zu kontrollieren, wurden jetzt elektronische Überwachungen ins Gespräch gebracht (COMPACT berichtete, auch darüber, dass die von den Verboten betroffenen Zonen, die Umwege vonnöten machen, am Ende die Emissionen erhöhen, anstatt sie, wie beabsichtigt, zu senken). Wer ist für diesen Wahnsinn, diesen Feldzug gegen die Autoindustrie verantwortlich, der die Bürger entmündigt und enteignet, den bedeutendsten Wirtschaftszweig Deutschlands in Geiselhaft nimmt? Die Deutsche Umwelthilfe (DHU).

1.12.2018
Lügen
AfD
Compact-Online: Ex-Verfassungsschutz-Chef warnt AfD vor Feinden im Innern der Partei

Er war der Paradiesvogel unter den Top-Schlapphüten: Helmut Roewer war Chef des Thüringer Verfassungsschutzes von 1994 bis 2000 – just in der Zeit, als Beate Zschäpe und ihre beiden Uwes in den Untergrund abtauchten. Seither wird er von den Linken jeder Couleur als „irgendwie verantwortlich“ gebrandmarkt – sie ärgern sich vermutlich, weil der Verfassungsschutz in jener Zeit noch das Grundgesetz gegen Rechts UND Links verteidigen wollte.

Angeblich soll es in seiner Erfurter Amtsstube bei Wein, Weib und Gesang hoch hergegangen sein – was aus meiner Sicht unbedingt für ihn spricht. Wie will man das Savoir Vivre der freien Gesellschaft verteidigen, wenn man es selbst nicht lebt? So leger trat Roewer auch gestern Abend bei einer AfD-Veranstaltung im  Bundestag auf: ohne Schlips, und immer einen Spruch zur Auflockerung parat. Dabei war der Vortrag über Vergangenheit und Gegenwart des Verfassungsschutzes faktengesättigt – hier sprach ein Fachmann, das war klar.


1.12.2018
Lügen
Grins
Compact-Online: Merkels lahmer Schrottvogel

Das muss man sich mal reinziehen. Eine der führenden Nationen in Sachen Wirtschaft und Technik bringt es nicht fertig, eine Bundeskanzlerin, die auf dem weltweit wichtigsten Summit nach Buenos Aires mit den Staatsmännern dieser Welt verabredet ist, weiter zu bringen als bis nach Amsterdam.

Die flügellahme Regierungskrücke hatte gerade Hollands Luftraum erreicht, da brachen sämtliche Kommunikationssysteme der A 340 zusammen. Nun ja, könnte man sagen, Konrad Adenauer, so der Name von Merkels Luftexpress, wäre heute ja auch nicht mehr der Jüngste. Dass es sich bei dem Fluggerät um eine Bundeswehrmaschine handelt, überrascht schon deshalb nicht, weil Flintenuschis fliegende Flotte – FFF genannt, überwiegend flügellahme Schrottvögel in ihren Hangars stehen hat.

1.12.2018
Lügen
Rente
NWO
Neopresse: ARMES Deutschland: Private Rentenversicherung seit Jahrzehnten mit Bruchlandung

Die private Rentenversicherung in Deutschland ist wieder ein großes Thema. Die Diskussion ist jetzt mit „BlackRock“ wieder deutlich schärfer geworden, nachdem Friedrich Merz als künftiger Vorsitzender der Union (sofern er gewinnt) die private Rentenversicherung voranbringen möchte. Die Kanzlerschaft wird er auch anstreben. Spätestens dann soll der privaten Rentenversicherung in Deutschland ein noch größerer Kuchen zuteil werden als ohnehin schon. Nun liegt eine Studie der Vereinten Nationen UN vor, wonach die Rentenversicherung nicht wie geplant funktioniert. Sie ist möglicherweise sogar ein Debakel, berichtet „der Freitag“.

Ziel: Abbau der gesetzlichen Versicherung


1.12.2018
Lügen
Seehofer
Junge Freiheit: Seehofer plant Verbot der Roten Hilfe

BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nach einem Bericht des Focus die linksextremistische Gefangenenhilfsorganisation Rote Hilfe verbieten. Damit stünde einer der mitgliederstärksten und bedeutendsten linksextremen Gruppierungen vor dem Aus. Laut Bundesregierung verfolgt die Organisation „in ihrer Gesamtheit linksextremistische und mithin verfassungsfeindliche Ziele in unterschiedlicher Intensität“.

Die Rote Hilfe unterstütze zudem Straftäter moralisch, ideologisch und finanziell, wenn diese aus politischen Motiven mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. „Voraussetzung für die Leistung von Unterstützung durch die Rote Hilfe ist dabei unter anderem, daß der Betroffene kein Unrechtsbewußtsein im Hinblick auf das von ihm begangene strafbare Handeln zeigt, sondern dieses vielmehr als politisch legitimes Mittel im Kampf gegen den Staat verteidigt.“ Wer hingegen mit Staatsanwaltschaft oder Polizei kooperiert, erhält keine Unterstützung von der Roten Hilfe.

Solidarität mit Terroristen


1.12.2018
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Maaßen
Epochtimes: Wegen Kritik an Flüchtlingspolitik: Merkel verhinderte durch Veto designierten Maaßen-Nachfolger

Die Entlassung des langjährigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat neben Sorge um den antitotalitären Konsens in Deutschland auch Verwunderung über eine geringe Kritikfähigkeit der Kanzlerin ausgelöst. Mit ihrem Veto gegen den designierten Maaßen-Nachfolger Armin Schuster hat Angela Merkel diese verstärkt.

Bereits die unter zweifelhaften Umständen erfolgte Entlassung des langjährigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, im November selbst hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Vorwurf eingetragen, mit autoritären Mitteln gegen Kritiker ihrer Politik vorzugehen. Nun hat sie mit ihrem Veto gegen einen designierten Nachfolger, der ihre Flüchtlingspolitik nicht uneingeschränkt gutgeheißen hatte, diesen Eindruck zusätzlich untermauert.

1.12.2018
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Korruption
Deutsch.RT: Wurden deutsche Steuergelder für Korruption in Israel missbraucht?

Es könnte der Skandal des Jahres in Deutschland sein. Steuergelder, die für die Subventionierung von U-Boot-Verkäufen nach Israel gebraucht wurden, könnten für Schmiergelder an Mittelsmänner im Umfeld des israelischen Ministerpräsidenten missbraucht worden sein.

Seit Jahren halten sich Gerüchte um Korruptionsvorfälle bei deutschen U-Boot- und Korvettenverkäufen an Israel, die die Justiz und Medien in Israel gleichermaßen lange beschäftigten. Im Zentrum der Vorwürfe stehen der deutsche Konzern ThyssenKrupp und einige Personen aus dem Umfeld von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

30.11.2018
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Deutsch.RT: So wird bei Arbeitslosenzahlen geschummelt

Eine Erfolgsmeldung jagt die andere. Ob Steuern, Haushalt oder Arbeitslosigkeit, überall werden Zahlen präsentiert, die eine hervorragende Situation suggerieren. Doch ein genauerer Blick in die Arbeitslosigkeitsstatistik zeigt, dass kräftig beschönigt wird.

Zuhauf erlässt die Bundesregierung Statistiken und Grafiken, die alle ein bestimmtes Bild von Deutschland suggerieren sollen: es geht uns super! Und in der Tat hören wir immer wieder Worte wie "Deutschland geht es gut – sehr gut sogar", oder es ist sogar von einem "goldenen Jahrzehnt" die Rede. Manche sagen sogar, dass es uns "noch nie so gut ging wie heute". Und schaut man sich das Getümmel in den deutschen Innenstädten mal mit etwas Abstand an, dann könnte man solchen Aussagen in der Tat zustimmen.


30.11.2018
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Grins
Journalistenwatch: Skandal: Islamfeindlicher Seehofer lässt auf Islamkonferenz Blutwurst servieren!

Im Innenministerium sind humorvolle Leute beschäftigt: Bei der Islamkonferenz in Berlin wurde ausgerechnet Blutwurst aus Schweinefleisch serviert, wie die Frankfurter Rundschau berichtet.

Der WDR-Reporter Tuncay Özdamar twitterte in einem seiner Tweets zu dem Thema: „Mit so einem Verhalten wie ein Elefant im Porzellanladen werden Seehofer und seine Behörde die Mehrheit der Muslime in Deutschland nie erreichen“.

Neben Schweinefleisch dürfen Muslime auch kein Tierblut essen. Das Schächten dient diesem Verbot. Die Tiere sollen möglichst komplett ausbluten.


30.11.2018
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Bürgerkrieg
Journalistenwatch: Übten Teile der Bundeswehr den Bürgerkrieg?

Berlin  – Das hört sich aber gar nicht gut an: Staatsanwälte in Deutschland ermitteln nach Auskunft der Bundesregierung derzeit gegen mindestens sechs Soldaten, die Mitglied im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr sind. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linksfraktion) hervor, über die die „taz“ (Samstagsausgabe) berichtet. In dem Schreiben aus dem Verteidigungsministerium seien auch die Tatvorwürfe aufgeführt.

30.11.2018
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Kandel
Journalistenwatch: Grennzenloser Protest! – Gelbe Westen in Kandel

Kandel/Lauterbourg – Verstärkung aus Frankreich bekommt das Frauenbündnis aus Kandel für seine morgige Kundgebung gegen Migrantengewalt und Merkel-Pakt-Politik. Laut Verstalter hat sich eine Gruppe „Gelber Westen“ aus dem Nachbarland angesagt.

Um 9 Uhr will man die Demogäste am nahegelegenen geschichtsträchtigen Grenzübergang Lauterbourg abholen

30.11.2018
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Grüne
Die Unbestechlichen: Antifa infiltriert EU-Parlament

Dass sich die Grünen nie von der Antifa distanziert hatten liegt daran, dass Grüne ihre Ideologie in diesem radikalen und zuweilen extremistischen Milieu fast schon mit der Muttermilch eingesogen hatten. Die Erfolge der GRÜNEN wurzeln darin, dass sie mit der Mogelpackung Klimaschutz und als Umweltpartei Unbedarfte clever ködern. In Wahrheit stehen GRÜNE für eine intolerante Ideologie des „no-border-no-nation-Irrwegs. Nur hin und wieder lassen sie die Maske fallen, vor allem, wenn ihnen der Erfolg zu Kopfe steigt. Eine Umbenennung der Partei in Grüne/Bündnis Antifa würde deren Kuschelkurs mit der Antifa besser beschreiben.

30.11.2018
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Elektroautos
Epochtimes: Für die „sauberen“ Elektroautos: Kobalt wird unter miserablen Arbeitsbedingungen und von Kindern abgebaut

Eine branchenübergreifende Initiative von BMW, BASF und Samsung will mit einem Pilotprojekt für bessere Arbeitsbedingungen im Kobalt-Abbau sorgen. Die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit wurde mit einem Pilotprojekt beauftragt.

Die Unternehmen hätten die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) beauftragt, in einem Pilotprojekt in der Demokratischen Republik Kongo zu prüfen, wie sich „Arbeits- und Lebensbedingungen im Kleinstbergbau“ verbessern lassen, teilte die GIZ am Donnerstag mit.

30.11.2018
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Epochtimes: „Die Gier der Öffentlichen Hand scheint immer größer zu werden“ – Aktuelles aus dem Dresdner Stadtrat
Wohin Nichtkostendeckung führt, werden die älteren unter uns noch aus DDR-Zeiten kennen

Der Wunsch nach „bezahlbarem Wohnen“ mag verständlich sein. Doch was darunter zu verstehen ist, da gehen die Positionen weit auseinander.

30.11.2018
NWO
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Celine Dion
Epochtimes: „Unsere Kinder sind nicht unsere Kinder“: Celine Dion meldet sich mit Gender-Ideologie und codiertem Satanismus zurück
In den 1990er Jahren war sie ein Weltstar, danach ist sie weitgehend in der Versenkung verschwunden. Jetzt meldet sich Celine Dion als Werbe-Testimonial für die Modedesigner von Nununu zurück. Deren Mode ist "gender-neutral". Und schon das gemeinsame erste Promo-Video ist tief von Ideologie durchdrungen.

30.11.2018
Asyl
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Idioten
Anonymousnews: „Vergewaltigungen sind hier nicht üblich!“: Politiker wollen an den Verstand von Migranten appellieren
Deutschland erlebt Übergriffe, Vergewaltigung, Mord in einer nie zuvor gekannten Häufigkeit. Die Gründe liegen auf der Hand. CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz verlangt »Sexualaufklärung« für Asylbewerber. Reicht dieser Vorschlag schon aus?

30.11.2018
Lügen
Grüne
Anonymousnews: „Deutsche müssen schutzlos sein!“: GRÜNE kritisieren Anti-Terror-Maßnahmen auf Weihnachtsmarkt
Seit einigen Jahren, genauer seit Merkel Deutschland den Invasoren übergeben hat, ist Bautzen immer wieder unrühmlich in aller Munde. Die Stadt wird seit Jahren von den Gästen der Kanzlerin, u. a. vom multikriminellen Libyer Mohamed Youssef T. alias „King Abode“, terrorisiert. Immerhin gibt es aber doch noch einen Weihnachtsmarkt in Bautzen. Der heißt dort zwar „Wenzelsmarkt“, aber sei es drum, etwas weihnachtlich sollte es dennoch sein. Auch dieser Markt sollte mit sogenannten Überfahrsperren ausgestattet werden, um den Menschen Sicherheit vorzugaukeln.

29.11.2018
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Journalistenwatch: Das Niveau dieser Republik wird immer unterirdischer

Das Ende der Zivilisation. Man muss hin und wieder schlucken, um sich daran zu gewöhnen – falls man es denn kann und will

Da lügt die Kanzlerin Hetzjagden und dazu passende Videos herbei, der Verfassungsschutz-Präsident, der nur seine Pflicht erfüllt und Kadavergehorsam verweigert, wird rausgeworfen. Da gibt es, mit Steuermitteln subventioniert, ein Konzert mit einer Pöbel-Gruppe, die von „Bullenhelmen“ grölt, die ihren Trägern vom Kopf geknüppelt werden, und von Eva Herman, die „grün und blau [gefickt]“ wird. Und der Bundespräsident unterstützt dieses Konzert. Und das ZDF macht sich dann daran, auf Kosten der Zwangsgebühren-Zahler ein weiteres Konzert mit dieser Gruppe zu veranstalten – es war ja so erhebend – , und zwar ausgerechnet im Bauhaus, einem Ort kultureller Tradition…..


29.11.2018
NWO
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Die Unbestechlichen: Der Aufruf zur Aufgabe unseres Wohlstands

Es gibt immer wieder Artikel, bei denen ich vor Wut koche. Dieser gehört dazu. Da versteigt sich ein anerkannter Wirtschaftsjournalist zu der Forderung: Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand zu teilen.

Eigentlich müsste ich Herrn Brunowsky ein Exemplar meines Märchenbuches schenken.


29.11.2018
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AfD
Junge Freiheit: AfD-Bundesvorstandsmitglied Königer tritt aus der Partei aus

POTSDAM. Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer ist aus der Partei ausgetreten. „Für mich ist jetzt ein Zeitpunkt erreicht, an dem ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann, was geschieht“, sagte Königer bei einer Pressekonferenz am Donnerstag vormittag in Potsdam. Die Bürgerlichen in der AfD hätten in seinen Augen „den Kampf gegen die destruktiven Kräfte verloren“, resümierte der Politiker. Das liege auch daran, daß die Moderaten häufig zu leise seien, selbst wenn sie die Mehrheit stellten.

Königer zeigte sich zudem enttäuscht von den Parteivorsitzenden, die seine Versuche „den Igitt-Faktor in der Partei zu senken“, nicht genug unterstützt hätten. Während er sich beispielsweise als Bundesvorstandsmitglied dafür ausgesprochen hatte, der Jungen Alternative (JA) den Status als offizielle Jugendorganisation abzuerkennen, hätten sich ganze AfD-Landesverbände wie etwa der Brandenburger pauschal hinter die JA gestellt. Dies sei auch gegenüber dem Bundesvorstand unsolidarisch gewesen. Zudem habe er den Eindruck gewonnen, daß viele Funktionsträger eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz fahrlässig in Kauf nähmen.

Auf dem Weg zur „Björn-Höcke-Partei“

29.11.2018
Lügen
Junge Freiheit: Der Druck im Kessel steigt

Es sind einfache Bürger der Mittelschicht, Arbeiter, Rentner, die sich in Frankreich landesweit zu Hunderttausenden auf die Straße stellen, Kreuzungen und Mautstationen blockieren, um gegen die wachsende Steuerlast, vorneweg die Verteuerung der Spritpreise durch eine Ökosteuer zu protestieren.

Präsident Macron, einst auf einer Welle der Sympathie ins Amt geschwommen, versteht die Welt nicht mehr: Mit selbstverliebter Arroganz wurde er zur Inkarnation einer abgehobenen Pariser Kaste. Einer urbanen Kaste, die kosmopolitisch und von humanistischer Hypermoral beseelt einen gesellschaftlichen Umbau vorantreibt, dessen Lasten am stärksten Bürger auf dem Land treffen.


29.11.2018
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Junge Freiheit: Falschzocker in Umweltschützer-Mäntelchen

Wie glaubwürdig sind Betrüger? Sicher, die Psychologie sagt: auch Personen, die allgemein als unglaubwürdig gelten, können glaubhafte Aussagen machen. Doch jedes Kind, das schon einmal von einem Hütchenspieler auf der Straße übers Ohr gehauen wurde, weiß: Obacht ist geboten, wenn Trickser noch einmal zum Spiel – „diesmal ehrlich!“ – laden.

Genau diesen Vorwurf – Die Regeln nicht so genau zu nehmen –muß sich auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gefallen lassen. Der kleine Abmahnverein um die Geschäftsführer Jürgen Resch und Sascha Müller-Kraenner überzieht seit Monaten die Industrienation Deutschland mit Klagen wegen angeblich zu hoher Feinstaubwerte, was zu hysterischen Reaktionen in Redaktionsstuben und Politikerbüros führt.

DUH spielte von Anfang an mit gezinkten Karten


29.11.2018
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Grüne
Anonymousnews: Grüne Volksvernichter auf dem Vormarsch: 36 Prozent wünschen sich grünen Kanzlerkandidaten

Man könnte den Bürgern mittlerweile fast wünschen, dass das Realität wird: Mehr als jeder dritte Bundesbürger findet, dass die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen sollten. Das ist ein Ergebnis des vom Umfrageinstitut YouGov erhobenen aktuellen „Wahlmonitors“ im Auftrag des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. 41 Prozent sind demnach dagegen.

28.11.2018
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Die Unbestechlichen: Digitalisierung: Mal was Anderes versuchen? Wie wärs mit Marktwirtschaft & Kapitalismus!

Bundesforschungsministerin Karliczek, die bei Amtsantritt noch verkündet hatte, sie wolle erst mal zuhören und lernen, bremst bereits vor dem Start des Netzausbaus des 5G-Mobilfunknetzes den Schaum der Erwartungen. Es mache keinen Sinn, jede „Milchkanne“ (also den „ländlichen Raum“) an dieses Netz anzuschließen, was in etwa so logisch ist, als fordere sie den flächendeckenden Einsatz von 5 ¼ Zoll Disketten, weil nicht jeder die Geschwindigkeit von Flash-Speichern bräuchte. Nun, durch diese seltsame Aussage bringt sich die Ministerin zumindest in die Erinnerung der Wähler, denen sie bislang in der Regierung kaum aufgefallen sein wird. Und diese Regierung hat in Sachen Digitalisierung Großes vor im Lande, das kann ich ihnen sagen! Zunächst mal will sie dafür Geld eintreiben. Demnächst steht die Versteigerung der 5G-Mobilfunklizenzen an und der Minister mit unseren Brieftaschen auf Kurzwahltaste, Herr Scholz freut sich schon auf fette Einnahmen, während unsere Digitalministerin Dorothee Bär sicher schon von staatlich subventionierten Flugtaxiständen träumt. Ob die dann auch noch die letzte Milchkanne hinter Bamberg anfliegen werden, ist fraglich, denn Ministerin Karliczek hält das nicht für nötig.

28.11.2018
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Maas
Die Unbestechlichen: Was treibt eigentlich Heiko Maas im Auswärtigen Amt?

Seit März 2018 ist Heiko Maas deutscher Außenminister. Zuvor trieb er über vier Jahre lang sein Unwesen als Bundesjustizminister und war verantwortlich für die Einführung des sogenannten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“, oft auch Maas-Zensur-Gesetz genannt, welches nach Auffassung sehr vieler Fachleute eindeutig verfassungswidrig und menschenrechtsfeindlich ist. Sogar der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte dieses Gesetz, denn „es gefährde die Menschenrechte“. Aber auch das beeindruckte Maas, den nicht wenige für einen Linksradikalen halten, nicht sonderlich. Im Auswärtigen Amt scheint es nun genauso weiterzugehen. Darauf deutet zumindest einiges hin, wie Dr. Birgit Malsack-Winkemann in ihrer Bundestagsrede diese Woche dezidiert aufzeigte.

28.11.2018
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Grins
Neopresse: UNGLAUBLICH: Die Union mit Marketingshow „Demokratie“

Eine Farce spielt sich derzeit in der Union ab, wie Kritiker meinen. Die Partei sucht einen neuen Parteivorsitzenden. Angeblich. The show nach Merkel must go on.

Die Regionalkonferenzen der Union laufen. Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn stellen sich der Parteiöffentlichkeit vor Ort vor. Dort wird zwar nicht gewählt, es wird auch wenig diskutiert, dafür aber viel Wind gemacht. Jedenfalls eröffnet jetzt auch die „FAZ“ die Debatte über den Zweck dieser Veranstaltungen. Der Beitrag nennt sich: „Eine unbezahlbare Marketingshow“.

Scheinbare Basisdemokratie


28.11.2018
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Brrrrrr....
Science Files: “Insektengenuss”. Menschliche Allesfresser der Zukunft

Überbevölkerung, Klimawandel, Versiegelung von Böden, immer mehr Nahrungsinput um immer massereichere menschliche Einheiten zu unterhalten, die Probleme für die nächsten Generationen sind vorprogrammiert.

Als Ergebnis finden sich immer mehr Studien ein, die versuchen, die vorhersehbare Katastrophe einer explosiven Mischung aus industrieller Tierquälerei, intensiver Landwirtschaft, Wasserverschmutzung, Umweltzerstörung und Antibiotikaresistenz durch Alternativen abzuwenden.

Eine der Alternativen sind Insekten.


28.11.2018
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Seehofer
Epochtimes: Horst Seehofer betont erneut: Muslime gehören zu Deutschland

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seine Auffassung bekräftigt, dass Muslime zu Deutschland gehören.

Zur Eröffnung der vierten Phase der Islamkonferenz sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin, Muslime hätten „selbstverständlich die gleichen Rechte und Pflichten wie alle Bürger dieses Landes“.

Seehofer wiederholte seine Aussage von vor einigen Monaten nicht explizit, wonach der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Damit hatte der Minister unmittelbar nach seinem Amtsantritt für nachhaltige Irritationen nicht nur bei Muslimen gesorgt.


28.11.2018
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Blödsinn
Junge Freiheit: Innenminister wollen „rechtsextreme Strukturen“ aufdecken

MAGDEBURG. Die Innenminister von Bund und Ländern haben angekündigt, überregionale „rechtsextreme Strukturen“ aufzudecken. Hintergrund sind die Demonstrationen nach Gewalttaten von Ausländern in Chemnitz und Köthen. „Das müssen sich die Verfassungsschutzämter genauer angucken und mögliche Strukturen offenlegen“, sagte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der taz vor der Innenministerkonferenz, die am Mittwoch beginnt.

Die Sicherheitsbehörden müßten überprüfen, ob sich ein Netzwerk fremdenfeindlicher Rechtsextremisten gebildet habe, das überregional agiere. „Die Mobilisierung in Köthen und Chemnitz war rasant. Und immer wieder sind es die gleichen Szeneakteure, die auftauchen“, äußerte Stahlknecht.

Unterstützung kommt aus Sachsen


28.11.2018
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Asyl
Deutsch.RT: Thüringens Innenminister für Abschiebestopp nach Syrien bis Ende 2019

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für eine Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien bis Ende des nächsten Jahres ausgesprochen. Es gebe keine ausreichende Einschätzung, wie die Sicherheitslage in Syrien wirklich sei, sagte Maier.

Zuvor hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen. Das Thema soll auch bei der Innenministerkonferenz (IMK) besprochen werden, die von Mittwoch bis Freitag in Magdeburg läuft.


28.11.2018
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Verarsche
Anonymousnews: Klopapier am Kiosk: Grundgesetz kommt als Magazin – Für unverschämte 10 Euro

Ein besonders teures Toilettenpapier gibt es seit heute am Kiosk. Für 10 Euro können Sie ganze 124 Blatt zum Abwischen Ihres Allerwertesten erwerben. Bedruckt ist das Papier mit lustigen Paragraphen, deren Inhalt in der Bundesrepublik angeblich einmal gegolten haben soll.

von Roscoe Hollister

Darauf hat die Bevölkerung gewartet: Das Grundgesetz kommt als Magazin in den Handel. Wer schon immer einmal wissen wollte, welche Rechte unsere Vorfahren einmal hatten, der kann dieses Dokument der Zeitgeschichte seit heute zum volksnahen Preis von nur 10 Euro am Kiosk seines Vertrauens erstehen.


27.11.2018
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SPD
Epochtimes: SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus: „Nichts von dem, was wir den Menschen versprechen, halten wir“

Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow verlässt die SPD. Die Partei sei „nicht in der Lage, sich zu erneuern“, sagte Bülow am Dienstag in Berlin. Die SPD verliere an Glaubwürdigkeit. „Nichts von dem, was wir den Menschen versprechen, halten wir.“ Sein Dortmunder Bundestagsmandat will Bülow aber behalten – dies stieß auf Unmut in der SPD-Spitze.

Er habe versprochen, dass es keine Neuauflage der großen Koalition geben solle. Es gehe jetzt auch um seine Glaubwürdigkeit. „Ein politisches Ideal muss am Ende immer wichtiger sein als die Karriere.“ Der bisherige Parteilinke warf der SPD  „Entsozialdemokratisierung“ und „Orientierungslosigkeit“ vor.


27.11.2018
Lügen
Linke
Grüne
pi-news: Hohenschönhausen-Direktor an Arbeitsplatz zurückgekehrt
Stasi Berlin: Das rote Schmierentheater um Hubertus Knabe


Von KEWIL | Hubertus Knabe, der exzellente Direktor der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, ist heute morgen an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt. Der extrem rote Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte ihm vor zwei Monaten unter einem an den Haaren herbeigezogenen Vorwand gekündigt (PI-NEWS hat berichtet), und Knabe hat dagegen geklagt.

Am Freitag kriegte Stasi-Aufklärer Knabe in einer Eil-Entscheidung vor dem Landgericht recht, und die Kündigung wurde aufgehoben. Das aber ließ dem linken Kultursenator Lederer keine Ruhe, und als Vorsitzender des Stiftungsrats kündigte er Knabe hektisch gestern noch, also am Sonntag, diesmal fristlos.

Hubertus Knabe aber erschien heute morgen tapfer in Hohenschönhausen an seinem Arbeitsplatz. Lederer hat heute Widerspruch beim Landgericht eingelegt, und darauf fiel das linke Gericht wieder um und sagte, Knabe müsse bis zu einem endgültigen Urteil warten. Wie es weitergeht, Fragezeichen.


27.11.2018
Lügen
pi-news: Sind Freundschaften zwischen „Rechten“ und „Linken“ überhaupt noch möglich?
Die innergesellschaftlichen Spannungsfelder nehmen zu


Von CANTALOOP | Angesichts der veränderten politischen Lage im tief gespaltenen deutschen Land fragt man sich des Öfteren, ob es überhaupt noch ratsam ist, außerhalb der eigenen sozialen Gruppe Freundschaften zu pflegen. Denn immer deutlicher zeigt sich die extrem polarisierende Wechselwirkung unserer unterschiedlichen „Interessenverbände“. Vor allem die linke „Nomenklatura“ wünscht sich wohl eher die vollständige Vernichtung des politischen Gegners, als dass man den Austausch mit selbigem sucht.

Von Fairness oder gar freundschaftlicher Verbundenheit ist man in den verfeindeten politischen Lagern derzeit meilenweit entfernt. Wenn sogar ehemals geachtete und seriöse Tageszeitungen wie die „Zeit“ öffentlich dazu aufrufen, dass Kinder ihre eigenen Eltern mittels Kontaktabbruch „bestrafen“ sollten, falls diese es wagen würden, die AfD zu wählen, so stellt das sicherlich nur die Spitze des Eisberges dar.


27.11.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Revolution in Deutschland: Was wäre wenn? – „Die Angst der Regierung vor dem (bewaffneten) Volk!“

Frankreich versinkt im Chaos. Manch einer spricht bereits von einem Bürgerkrieg! Doch was wäre, wenn es auch in Deutschland einen Aufstand geben würde?

In meinem Wirtschaftsthriller „2018 – Deutschland nach dem Crash“, dessen 1. Auflage bereits 2013 erschienen ist, bin ich erstmals überhaupt auf verschiedene Szenarien hinsichtlich des Zusammenbruchs der politischen Ordnung in Deutschland und Europa eingegangen.

Kurzum: Ein Was-wäre-wenn-Szenario!

Lesen Sie erstmals über Ängste der Regierung, Hoffnung von Bürgern und wie gnadenlos der Staat zurückschlagen wird!


27.11.2018
Lügen
Bürgerwehr
Journalistenwatch: „Bürgerwehren“: Heißes Eisen kühl betrachtet

Berlin – Das einer mal nach dem rechten schaut, ist grundsätzlich eine gute Sache. Wenn das Rechte machen, scheint der Rechtsstaat zu wanken.  So textet die Berliner Morgenpost in einem Artikel über Streife laufende NPD-Mitglieder dieser Tage sichtlich besorgt: „Es gibt immer mehr Bürgerwehren in Deutschland. Viele von ihnen sind Initiativen von Rechten, die das Land als unsicher darstellen.“ Ein Widerspruch in sich, denn eigentlich müsste es die Berliner Zeitung besser wissen. Erst vor 24 Stunden berichteten die Kollegen vom Tagesspiegel, wie die jüdische Journalistin Antonia Yamin auf offener Straße von arabischen Jugendlichen angegriffen wurde. Was sagt die Frau nach der Attacke? Zitat: „Ich meide die Gegend, weil ich weiß, dass es nicht besonders sicher ist, dort als Israeli oder Jüdin erkannt zu werden.“ (Ob eine NPD-Streife ihr beigestanden hätte ist allerdings fraglich)

27.11.2018
Lügen
Linke
Anonymousnews: Linke entsorgen Trauerkranz im Müll – Volkstrauertag verkommt zum Tag der Volksfeinde
Die Pogrome gegen Andersdenkende und AfD machen auch vor dem Friedhof nicht halt. Am 18. November, dem so genannten „Volkstrauertag“ legten AfD-Vertreter einen Kranz auf dem Neuen Friedhof in Potsdam nieder. Später landete dieser im Müll. Die Partei hat den Vorfall nun bei der Polizei angezeigt. Das melden die Potsdamer neusten Nachrichten. AfD-Kreisvize Roman Kuffert: „Die Ablehnung der Partei ist scheinbar schon auf dem Friedhof angekommen.“ Das Entsorgen des Trauerkranzes sei „pietät- und respektlos“.

27.11.2018
Lügen
Geiz
Merz
Anonymousnews: Obdachloser findet Notebook von Friedrich Merz – Finderlohn: Ein schäbiges Buch des CDU-Politikers
Seine grenzenlose Güte zeigte der als heißer Kandidat für die Merkel-Nachfolge gehandelte Friedrich Merz, als ein Obdachloser sein Notebook gefunden und ehrlicher Weise beim Bundesgrenzschutz abgegeben hatte. Multimillionär Merz zeigte sich außerordentlich großzügig und ließ dem ehrlichen Finder … ein Buch zukommen.

26.11.2018
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko Maas in seiner kleinen Fake-News-Welt gefangen

Heiko Maas gibt im öffentlich-rechtlichen Format „Bericht aus Berlin“ wieder einmal seine  Definition von Fake-News rund um den UN-Migrationspakt ab. Mit Video.

„Wir müssen uns darauf einstellen, dass politische Debatten in Zukunft mit viel Fake News geführt werden,“ so der SPD-Wahrheits- und Außenminister Heiko Maas im „Bericht aus Berlin“. Bereits bei der Anmoderation durch den stellvertretenden ARD-Chefredakteur ist eine massive Unausgewogenheit, weil Staatsnähe festzustellen. Die Neue Zürcher Zeitung hatte sogar das Gefühl, dass das Außenministerium die Regie in der ARD übernommen hat, so Maas-treu waren die Fragen zum UN-Migrationspakt vom öffentlich-rechtlichen Fragensteller vorbereitet.


26.11.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: HACBECK I anstatt Hartz4

Wie sich die grüne Lichtgestalt Robert Habeck die Finanzierung des geforderten bedingungslosen Grundeinkommens anstelle von Hartz4 vorstellt, teilt er ganz unverblümt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen mit: Steuererhöhungen!

Ein weiterer, feuchter sozialistischer Traum soll Wahrheit werden: Die Grünen wollen das bedingungslose Grundeinkommen. Der ebenso linke Till Nassif – gerne hilft der Moderator bei den Flüchtlingsjublern aus und moderiert schon mal eine „Schlepper- und Schleusertagung“ – fragt gezielt beim Grünen nach. Das grüne „System“, das rund 30 Milliarden Euro mehr kosten wird, soll durch eine „gerechtere Verteilung der Wohlstandgewinne“ gegenfinanziert werden. „Ist das Politikerdeutsch für Steuererhöhung“, so die Frage an den grünen Habeck.


26.11.2018
Lügen
Achgut: Der Sirenengesang der deutschen Volksgemeinschaft

Mein Beitrag "Für Höcke, Volk und Vaterland" hat eine interessante Bandbreite an Reaktionen in den Leserbriefen hervorgerufen: von Lob über kritische Reflexion bis hin zum energischen Widerspruch war alles dabei. Zunächst sollen einige in den Leserzuschriften wiederholt reklamierte Aussagen meines Artikels in Bezug auf den Holocaust als Teil einer deutschen Schreckenskultur sowie einer Kollektivschuld als Schlussfolgerung aus einer vorausgesetzten kollektiven Identität näher beleuchtet werden. 

Dann werde ich die Begriffe der kollektiven Identität und der kulturellen Mythen, wie sie die Thüringer AfD in ihrem Positionspapier definiert, einmal unter Gesichtspunkten der Faschismusforschung betrachten und inwieweit sich der von mir postulierte NS-Kitsch nun hierin widerspiegelt. Ein Vergleich mit der US-amerikanischer Patriotismus-Kultur soll Unterschiede bezüglich kollektivistischer und individualistischer Kulturausprägungen aufzeigen. Abschließend wird aufgearbeitet, welche Handlungsoptionen sich für die AfD nun hieraus ableiten lassen.


26.11.2018
Lügen
Statistik
Asylpolitik
ScienceFiles: Mysterien der Statistik: Altersverteilung der 5,5 Millionen Zuwanderer 2015-2017

Durch Zufall sind wir in einer Bundestagsdrucksache, in der es eigentlich um Fachkräftemangel geht, auf Daten zur Altersverteilung der Zuwanderer für die Jahre 2015 bis 2017 gestoßen. Zuwanderer meint in diesem Kontext nicht nur Personen aus Syrien, dem Irak oder aus sonstigen Human-Exporteuren, Zuwanderer bezieht sich auf alle Personen, die in den Jahren 2015 bis 2017 nach Deutschland gewandert sind.

Insgesamt sind im Jahr 2015 2.136.954, im Jahr 2016 1.865.122 und im Jahr 2017 1.550.721 Personen zugewandert. Die drei Jahre summieren sich somit auf 5.558.797 Zuwanderer.


26.11.2018
Lügen
Söder
Junge Freiheit: Vom Anti-Seehofer zum Klon

Er war angetreten, der CSU Glaubwürdigkeit und Profil zurückzugeben. Doch schon gegen Ende des bayerischen Landtagswahlkampfs schien es, als habe Markus Söder Kreide gefressen. Vom konservativen Strauß-Jünger zum Landesvater, konnte man da noch vermuten. Eine taktische Wandlung, um sich zumindest durch einen anderen Ton und ein konzilianteres Auftreten für neue Wählerschichten zu öffnen, beschwichtigten CSU-Anhänger damals noch.

Jetzt hat Söder sein wahres Gesicht offenbart. Was ihm Kritiker immer unterstellten, nämlich kein prinzipienfester Konservativer, sondern ein gnadenloser Karrierist und Opportunist zu sein, hat Söder jetzt eindrucksvoll bestätigt. Der UN-Migrationspakt sei sinnvoll, man solle dabei nicht der AfD auf den Leim gehen, sagte Söder am Wochenende der Welt am Sonntag.

Würdiger Nachfolger Seehofers


26.11.2018
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AfD
Junge Freiheit: AfD rückt von Parteinachwuchs ab

BERLIN. Der frühere Bundesvorsitzende der Jungen Alternative (JA), Markus Frohnmaier, ist aus der Jugendorganisation der AfD ausgetreten. Als Begründung nannte der AfD-Bundestagsabgeordnete gegenüber der JUNGEN FREIHEIT „unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie eine attraktive Jugendarbeit aussieht“.

In der Partei ist seit längerem eine Diskussion über dem Umgang mit dem AfD-Nachwuchs entbrannt. Hintergrund ist die mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die JA könnte hierfür zum Einfallstor werden.

In Bremen, Niedersachsen und Baden-Württemberg wird die Jugendorganisation bereits vom Verfassungsschutz beobachtet, unter anderem weil es personelle Überschneidungen mit der Identitären Bewegung geben soll, die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Konvent prüft Satzungsänderung


26.11.2018
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Umweltverbände
Neopresse: MERKEL-Regierung unter Druck: Umweltverbände gehen vor das Verfassungsgericht
Die Suppe, die sich die Regierenden um Angela Merkel mit der Stärke der Umweltverbände eingebrockt haben, werden sie nun möglicherweise selbst auslöffeln. Die ersten Umweltverbände marschieren nach einer Meldung der „taz“ nun vor das Verfassungsgericht. Vorbild soll die niederländische Umweltbewegung sein, die ihre Regierung massiv unter Druck gesetzt hat. Ein Gericht hat die Regierung dort dazu verurteilt, die einmal genannten Klimaziele auch einzuhalten. In Deutschland ist bekannt, dass die sogenannten Klimaziele bei weitem nicht eingehalten werden. Stattdessen lenkt sich dieses Land seit Monaten mit Messwerten im Diesel-Skandal, die mit den formulierten Klimazielen wenig zu tun haben.

26.11.2018
Lügen
Krankenkassen
Neopresse: UNGLAUBLICH: Auch die Krankenkassen machen einen Milliardengewinn – „wieder“
Die Krankenkassen in Deutschland leisten immer weniger – nach Meinung zahlreicher Versicherter. Auf der anderen Seite reduzieren sich die Beiträge zumindest nicht, teils sind sie deutlich gestiegen. Nun stellt sich heraus: Die gesetzlichen Krankenkassen haben schon wieder einen unglaublich großen Überschuss erzielt. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom Samstag meldet dies in der Ausgabe für das Wochenende. Die genaue Zahlen: Alle gesetzlichen Kassen zusammen weisen zum Ende von Quartal 3 insgesamt 1,83 Milliarden Euro an Überschuss oder „Gewinn“ aus.

26.11.2018
Lügen
Grüne
Neopresse: Aufgedeckt: Grüne verteidigen die Schikanen der Umwelthilfe
Die Deutsche Umwelthilfe DUH hat sich in Deutschland vergleichsweise unbeliebt gemacht. Der gemeinnützige Verein soll seinen Status verlieren, so einige „Bestrebungen“ aus der Union. Die DUH ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass Fahrverbote wegen Überschreitungen der Abgaswerte in zahlreichen Metropolen durchgesetzt worden sind. Die Kritiker betonen, dass die Messverfahren selbst fragwürdig sind und auch den Eifer der Umwelthilfe bei der Durchsetzung dieser Fahrverbote. Die Grünen sehen nun – wie auch die SPD – den Bedarf, die Umwelthilfe zu verteidigen.

26.11.2018
Lügen
Steinmeier
Polizei
Epochtimes: Bundespräsident Steinmeier warnt vor Extremismus in den Reihen der Polizei

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor extremistischen Umtrieben innerhalb der Polizei gewarnt. Es dürfe niemals hingenommen werden, „dass sich in Teilen der Polizei ein Misstrauen gegen die liberale Demokratie einnistet oder sich gar Seilschaften bilden, die gegen die demokratischen Institutionen oder Verantwortungsträger polemisieren“, sagte Steinmeier am Montag laut Redemanuskript auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft der Polizei in Berlin.

Die Polizei müsse für die Demokratie einstehen. „Extremismus in den Reihen der Polizeien darf es nicht geben und darf nicht geduldet werden.“


26.11.2018
Lügen
Maas
Anonymousnews: „Die BRD bleibt voll souverän!“: Heiko Maas erfindet Märchen zur Verteidigung des Migrationspaktes
Der Überfremdungsfanatiker und BRD-Außenminister Heiko Maas verteidigte den Migrationspakt: Er löse keine Verpflichtungen aus und die Staaten behielten ihre volle Souveränität, so der Nachwuchs-Märchenerzähler aus dem Saarland.

25.11.2018
Lügen
Journalistenwatch: Abt. Sprache & Verständnis: Das Wort „Grundgesetz“

Der Grund ist das, worauf alles Andere errichtet ist, damit es stabil steht und nicht unfundiert in der Luft herumhängt. Deswegen „Grundgesetz“. Mit dem Stapel von Gesetzen, der oben drauf liegt, verhält es sich wie mit dem Wackelturm von Jenga. Wenn man unten das falsche Element rauszieht, bricht oben drüber alles zusammen. Schon unter statischen Gesichtspunkten sind Grundgesetzänderungen eine heikle Angelegenheit. Am besten fängt man gar nicht erst damit an.

25.11.2018
Lügen
AfD
Compact-Online: August Baron von Finck – Big Brother der AfD

August Baron von Finck steht mit 8,7 Milliarden Dollar Privatvermögen auf der Forbes-Liste der 150 reichsten Menschen unseres Globus‘. Er residiert auf Schloss Weinfelden im schweizerischen Thurgau und kann deutsche Politiker der etablierten Parteien nicht leiden. Seine Abneigung gegen Merkel und die Grünen ist legendär, wenngleich er nur selten darüber spricht.

Ebenso wenig Sympathien bringt der Adlige für den Euro auf. Die Spur der neuesten Spendenaffäre in der AfD führt in die Schweiz, just zu dem Mann, der seit dem Tod von Franz Joseph Strauß (CSU) sich seines letzten Hoffnungsträgers deutscher Politik beraubt sah. Zutiefst frustriert vertrat er in einem kleinen Kreis superreicher Kollegen den Standpunkt, dass man machen könne, was man wolle, der Staat würde, wenn er sich weiter so entwickle, das Land vernichten.


25.11.2018
Lügen
alles marode
Junge Freiheit: Steinmeiers streikendes Flugzeug als Symbol für den Niedergang

Ende der 80er Jahre meinte mein Geschichtslehrer, am Zustand der Straßen erkenne man den Wohlstand eines Landes. An diesen Satz muß ich oft denken, wenn ich mit meinem Auto von Schlagloch zu Schlagloch ruckele.

Was der Pädagoge damals mit Blick auf die perfekten Fahrbahn-Beläge West-Berlins und in Abgrenzung zur DDR meinte, könnte man ohne Übertreibung inzwischen auf die gesamte Infrastruktur des vereinigten Deutschlands ausweiten. Vielleicht sollte der Satz heute lauten: Am Funktionieren der Regierungsflugzeuge erkennt man den Zustand unseres Landes.

Federn brechen auf maroden Berliner Straßen


25.11.2018
Lügen
Steuerbetrug
Neopresse: AUFGEDECKT Der Staat schuldet uns allen mindestens 60 Milliarden Euro!

Die Politik müsste es auch selbst wissen – aber sie thematisiert diesen Umstand kaum. Aktuell sind die Sozialkassen in Deutschland leer. Die Renten werden zwar 2019 formal steigen, dies jedoch liegt an den höheren Einkommen. Die Renten sind daran gekoppelt.

Zeitgleich aber steigt die Armut in Deutschland schlicht weiter. Mehrere hunderttausend Rentner sollen unter dem Existenzminimum leben. Es gibt dazu lediglich Schätzungen, gerade weil diese Menschen sich in vielen Fällen gar nicht erst melden.


24.11.2018
Lügen
Chemnitz
pi-news: Von Tichy, Douglas und Hariolf Reitmaier!
Merkels Zecken-Video: Und hier der Rest der ganzen Wahrheit …


Von PETER BARTELS | Was ist das Schlimmste für einen Reporter? Dass man ihm die Story klaut. Wie die Zecken-Story von Chemnitz. Gefeiert wurde/wird ein Holger Douglas. Recherchiert und geschrieben hat sie Hariolf Reitmaier. “Tichys” wollte ihn hinterher mit einem Tausender abspeisen …

Es ist eine “Jahrhundert-Story”, wie Journalisten selten prahlen dürfen. Und wie so oft, lag die Story für jeden Volontär erkennbar auf der Straße –  der Chefredakteur hätte ihn nur noch in Marsch setzen müssen: Suche, finde, schreibe! Der Schwabe Hariolf Reitmaier hat sich selbst in Marsch gesetzt. Er ist auf eigene Faust zu den Sachsen nach Chemnitz gefahren. Er hat eine Woche recherchiert, sich von Haus zu Haus gefragt, von Kneipe zu Kneipe, von Kaff zu Kaff. Fakten! Fakten! Fakten! Bis er SIE hatte, die Frau, die das Video gemacht hat, das einen Staat in seinen Grundfesten erschütterte – das „Menschenjagd-Video“! Und dann hat Hariolf Reitmaier die Story gemacht. Und dann ging alles schief. Der Reihe nach …


24.11.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Weidel legt Finger in Wunden der Altparteien
SPD-Parteienfinanzierung durch Medienimperium – Zeit für Transparenz


Von AP | Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel ging am Mittwoch im Bundestag in die Offensive (Video oben). Die Fristversäumnisse bei den Rücküberweisungen von unzulässigen ausländischen Parteispenden hatte die Mainstreammedien zu einer „Spendenaffäre“ aufgebauscht. Weidel dagegen legte den Finger in die Wunden der Altparteien. Deren Ehrenworte und schwarze Kassen beweisen Verschleierungstaktik und erhebliche kriminelle Energie.

Konsequenterweise ging Weidel auch auf die zahlreichen Unternehmensbeteiligungen der SPD ein. Ein wichtiges Thema. Denn leider sind vielen Deutschen die Beteiligungen der SPD an Verlagshäusern und Tageszeitungen immer noch unbekannt. Es wird Zeit, dies zu ändern.

Indirekte Parteienfinanzierung durch Beteiligung an Tageszeitungen


24.11.2018
Lügen
Finanzen
BRD
Neopresse: Aufgedeckt: Die große Scholz-Lüge um die „schwarze Null“ – so bedient sich die MERKEL-Regierung

Die Haushaltsdebatte im Bundestag hat wieder ein unerträgliches Selbstlob der Regierung gebracht. Unter anderen verwies Andrea Nahles darauf, dass die ganzen Wohltaten, die kommen, ohne neue Verschuldung unter das Volk gebracht wurden. Das ist nur mit Tricks möglich, auf die der sehr anerkannte Haushaltspolitiker Peter Boehringer der AfD verwies. Boehringer hat die Bundesbank lange gezwungen, Gold-Bilanzen transparenter werden zu lassen.

Die Trickliste


24.11.2018
Lügen
SPD
Grins
ScienceFiles: Trost für die SPD – Sozialisten verschwinden international, nicht nur in Deutschland

Sozialismus im Niedergang. Die Schrumpf Partei Deutschlands (andere Auflösungen für das Akronym: Soziopathen Partei Deutschlands, Sie plündern Deutschland) ist nicht die einzige sozialistische oder sozialdemokratische Partei die europaweit schrumpft. Vielmehr ist der Niedergang sozialistischer Parteien ein europaweites Phänomen.

Das Verschwinden der ehemaligen Arbeiterparteien zieht sich durch fast alle Länder Kontinentaleuropas wie die folgende Abbildung von PEW zeigt.


24.11.2018
Lügen
Rente
Neopresse: Danke SPD! Immer mehr Rentner müssen Steuern zahlen
Nach Angaben der Bundesregierung müssen in 2019 voraussichtlich 48.000 Rentner erstmals Steuern zahlen. In 2019 werden dann insgesamt knapp 5 Millionen Rentner Steuern zahlen. Das sind fast doppelt so viele, wie noch im Jahr 2005. Dass Rentner von dem bisschen, was ihnen an Rente übrigbleibt, überhaupt Steuern zahlen müssen, ist gelinde gesagt eine Unverschämtheit.

24.11.2018
Lügen
EU
Armut
Anonymousnews: Dank EU-Knechtschaft: In Griechenland verhungern Kinder, Armut befindet sich auf einem Höchststand
Der Sparzwang in Griechenland fordert seine ersten Opfer. Eine Studie zeigt jetzt, welches Ausmaß mittlerweile erreicht ist. Steuererhöhung, Privatisierung, Liberalisierung der Märkte – mit diesen Maßnahmen kämpft Griechenland seit zehn Jahren gegen die Pleite. Nützen tut das alles nichts, denn nun müssen sogar schon Kinder hungern.

24.11.2018
Lügen
Schwachsinn
Anonymousnews: Revolution light – Während Frankreich brennt, tanken die Deutschen sonntags statt montags
Tankstellen-Boykott am Montag. Was revolutionär klingt, ist in Wahrheit nichts weiter als ein Armutszeugnis der Deutschen. Während die Franzosen gegen hohe Spritpreise auf die Straße gehen und LKW-Fahrer Autobahnen blockieren, wollen die Deutschen ihren Tankstellenbesuch einfach nur um einen Tag verschieben.

24.11.2018
Lügen
Korruption
Anonymousnews: BRD-Verkehrsmafia: Dreiste Radarfallen-Manipulation fliegt auf – Geschädigte müssen trotzdem zahlen

Die ansonsten bisweilen sehr weiche BRD schlägt bei vermeintlichen Verkehrssündern gnadenlos zu. Und das auch wenn diese nicht einmal etwas falsch gemacht haben. In Schwäbisch Gmünd löste eine Radarfalle monatelang bei 60 statt 80 km/h aus und tausende Verkehrsteilnehmer bekamen Knöllchen zugestellt. Nun flog der Betrug auf, doch die Geschädigten erhalten ihr Geld nicht zurück – die Stadt behält die gezahlten Beträge einfach ein.

23.11.2018
Lügen
Stimmt ja
Journalistenwatch: Merkel entmannt Deutschland

Selbst in Filmen über die legendären „Hobbits“ oder sonstige populäre Kinofilme ist von Männern die Rede, die ihr Volk, ihre Siedlungen oder ihr sonstiges Umfeld beschützen. So manchem dürfte dabei in seinem TV-Sessel langsam dämmern, wo er inzwischen wohnt. Hierzulande häufen sich die Übergriffe, in zum Teil bestialischer Art, auf junge Mädchen, erwachsene Damen und sogar alte Omas. Angreifer sind meist orientalische Männer im besten Alter, die ihre jahrhundertelange Tradition der Wegelagererei, der primitiven Banden- und Religionskriege, des Raubens und des Mordens, zu uns brachten. Sie kamen auf Einladung von Angela Merkel, die das alles jetzt mit vor allem gleichgesinnten Frauen bei den UN mit einem Teufelspakt besiegeln will. Den Mördern und Vergewaltigern auf unseren Straßen tritt dabei kein Mann mehr entgegen. Warum? Weil es in Deutschland kaum noch ECHTE MÄNNER gibt.

Merkels Angriff im Hosenanzug


23.11.2018
Lügen
BER
Deutsch.RT: Ex-Technikchef: Mängel an BER-Kabelschächten schon 2012 bekannt

Jüngst wurden Missstände beim Pannenflughafen BER bekannt, welche weitere Verzögerungen zur Folge haben könnten. Die schweren Bau-Mängel seien jedoch bereits vor Jahren bekannt gewesen und auch gemeldet worden, sagte am Freitag der Ex-Technikchef im BER-Untersuchungsausschuss.

Kabelschächte mit Elektroleitungen an der südlichen Start- und Landebahn des geplanten Hauptstadtflughafens BER haben schon vor sechs Jahren unter Wasser gestanden, teilte am Freitag der ehemalige BER-Technikchef, Horst Amman, vor dem Untersuchungsausschuss in Berlin mmit.
Es war doch niemals geplant, daß das Ding in Betrieb geht. Darunter soll eine ganze atomsichere Stadt liegen lt. anderen Quellen. Natürlich mit direkter U-Bahn-Verbindung zur Regierung.


23.11.2018
Lügen
Leyen
Korruption
Deutsch.RT: McKinsey-Affäre öffnet Tor für Spionage - Alexander Neu nach Sitzung im Verteidigungsministerium

Auf Antrag von FDP, Linken und Grünen wurden zwei Sondersitzungen des Ausschusses zur Aufklärung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium anberaumt. Nach der ersten dieser Sitzungen sprach RT Deutsch mit Alexander Neu (Die Linke) über den Stand der Aufklärung.

Das Bundesverteidigungsministerium und Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) stehen wegen der McKinsey-Affäre unter Druck.


23.11.2018
Lügen
Korruption
Achgut: Und bist Du nicht rot-rot-grün, so musst du gehn
So langsam fällt’s auf: Die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin agiert immer unverfrorener dabei, unbequeme Personalien durch devote Gefolgsleute zu ersetzen. Aktuell tritt der neue Verfassungsschutzchef, Michael Fischer, sein Amt an. Sein Vorgänger, Bernd Palenda, hatte um seine Versetzung gebeten, weil er sich vom Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) drangsaliert gefühlt hatte; nicht zuletzt durch dessen Maßnahmen zur stärkeren Kontrolle des Verfassungsschutzes. Akmann folgte damit einer Empfehlung der von der Innenministerkonferenz eingesetzten Bund-Länder-Kommission Rechtsextremismus.

23.11.2018
Lügen
Neuzeit
Achgut: Vorboten des Kommenden

Es wäre eine allzu verkürzte Sichtweise, den Antisemitismus in seiner Vernichtungsvariante nur mit dem Aufstieg der Nationalsozialisten und mit dem Niedergang der Republik Ende der 1920er / Anfang der 1930er Jahre erklären zu wollen. Der verstärkte Hass, der den Juden schon während des Ersten Weltkrieges und zuvor entgegenschlug, war zweifellos ein Phänomen, das von Anfang an zur Grundausstattung des Kaiserreiches und der Weimarer Republik gehörte. Die Juden und das Judentum waren für viele Deutsche der Feind schlechthin. 

Nach Kriegsende – und vor allem in den sechs Jahren zwischen 1918 und 1924 – entluden sich die aufgestauten antisemitischen Hassgefühle in heftigen Ausbrüchen. Am 20. März 1920 notierte Bella Fromm, die sich als Gesellschaftsreporterin für das 12-Uhr-Blatt, den Berliner Börsen-Courier, für die B.Z. am Mittag und als Kolumnistin der Vossischen Zeitung einen Namen machen sollte, in ihr Tagebuch: „Mir scheint, daß der Antisemitismus jetzt ganz erschreckende Formen annimmt“.


23.11.2018
Lügen
Diesel
Neopresse: Lungenfacharzt zweifelt Fahrverbote an und spricht von „Diesel-Lüge“

Der Lungenfacharzt Prof. Dr. med. Dieter Köhler bezweifelt, dass die Stockoxidbelastung in Städten tatsächlich so gesundheitsgefährdend sei, wie die Politik uns glauben machen möchte. Die Belastung sei unbedenklich, trotz Diesel. Prof. Köhler hält die Grenzwerte und Fahrverbote für übertrieben und zweifelt Studien an, die die Gefahren von Stockstoffoxid und Feinstaub in Städten belegen wollen.

23.11.2018
Lügen
ScienceFiles: Der Glauben ist, wo das Geld winkt: Religionsgemeinschaften und ihre Metamorphose zu staatlichen Bütteln

Von wegen Trennung von Kirche und Staat.

Als die Trennung von Kirche und Staat vorangetrieben wurde, ging es darum, den Einfluss von Religionsgemeinschaften und deren Würdenträgern auf staatliche Entscheidungsprozesse zu beenden.

Heute wird die Trennung wieder aufgehoben.

Kirchen werden zu staatlichen Gesinnungsträgern umfunktioniert, deren man sich nach Lust und Laune und ohne Rücksicht auf den Glauben bedienen kann.


23.11.2018
Lügen
Grüne
ScienceFiles: Stochern im Dunkelfeld: Die ahnungslosen Grünen

Am Rande bemerkt: Empirische Sozialforschung und Sozialwissenschaften sind Fächer, deren Inhalt sich nicht einfach erschließt. Wie man sieht, haben die Grünen keine Ahnung von weder dem einen noch dem anderen. Sie mögen der Ansicht sein, ihr Ringen mit deutscher Sprache und ihre ausschweifende Verwendung von Begriffen, deren Bedeutung sie nicht kennen, denen sie vielmehr ihr ungeeignetes Alltagsverständnis andichten, sei geeignet, um im Bundestag Eindruck zu schinden. Wissenschaftler wie uns macht derart prätentiöses Gehabe letztlich, wenn die Backenschmerzen aufgrund von Lachanfällen verschwunden sind, ärgerlich.

Grüne: Ihr habt keine Ahnung von Sozialforschung. Also lasst gefälligst Eure Finger davon!


23.11.2018
Lügen
Wie bitte?
Anonymousnews: München: DUH will Ministerpräsident Söder verhaften lassen, um Dieselfahrverbote durchzusetzen

Es ist kein Witz: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zwangsinhaftieren lassen, um zweifelhafte Dieselfahrverbote durchsetzen zu können. Hintergrund ist die Weigerung des Freistaates zur Umsetzung von Fahrverboten.

Noch einmal: Bei diesem Artikel handelt es sich NICHT um Satire. Das muss man ausdrücklich erwähnen, so absurd wie die folgenden Zeilen klingen. Denn dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und weiteren Amtsträgern und Beamten im Freistaat droht ein unfreiwilliger Aufenthalt in einer Justizvollzugsanstalt. Doch außer der üblichen fragwürdigen Politik haben die Betroffenen jedoch – zumindest offiziell – nichts verbrochen.


23.11.2018
Lügen
na hoffentlich
Epochtimes: Rekordhaushalt 2019: AfD will im Fall von Regierungsübernahme die Minister wegen Steuerverschwendung verklagen

Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Regierungskoalition den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 beschlossen.

Der Haushalt sieht Ausgaben in Höhe von 356,4 Milliarden Euro vor – 12,8 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 325,49 Milliarden Euro auf Steuern entfallen – 4,18 Milliarden Euro mehr als 2018.

Endlich wagt sich einer mal an dieses Thema ran. Ein Grund mehr die AfD zu wählen.
Aber erst mal abwarten ob sie diese Versprechen auch einhalten.


22.11.2018
Lügen
SPD
Verarsche
Anonymousnews: Täter-Opfer-Umkehr nach Rentner-Mord in Wittenburg: SPD-Bürgermeisterin warnt vor Bürgerprotesten
Schlimmer als der feige und hinterhältige Mord an einem wehrlosen alten Mann scheint in Mecklenburg die Angst davor zu sein, dass jene menschenverachtende importierte Gewalt, zu ähnlichen Protesten wie in Chemnitz oder Kandel führen könnte. Das Potential wäre da. Bereits 2016 erreichte die AfD hier 13 Prozent. Bei der Bundestagswahl sogar 18,2 Prozent.

21.11.2018
Lügen
Grüne
Korruption
Neopresse: Parteispenden von Rüstungsfirmen – Wie „grün“ sind die Grünen?
Für die „Grünen“ ist es ein gefundenes Fressen. Mit der Parteispendenaffäre von Alice Weidel haben sie ein Thema gefunden, mit dem sie die AfD angreifen können. Die Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann sagte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin: „Das von der AFD vor sich hergetragene Saubermann-Image ist spätestens mit dieser Spendenaffäre endgültig dahin“.

21.11.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Generaldebatte im Bundestag: Weidel und Gauland watschen die Regierung ab – die Altparteien toben! (Videos)
AfD-Fraktionschefin Weidel hat Merkel während der Generaldebatte im Bundestag zum Rücktritt aufgefordert. Merkel hat Deutschland in eine tiefe Krise gestürzt, kein Problem sei gelöst. Auch Alexander Gauland griff die Altparteien scharf an und kritisierte den UN-Migrationspakt scharf. Während der Reden der beiden AfD-Abgeordneten kam es immer wieder zu Ausfälligkeiten und lauten Zwischenrufen von Politikern der CDU, SPD, Grüne und Die Linke. Beide Reden hier in voller Länge:

21.11.2018
Lügen
AfD
Spenden
Deutsch.RT: „Wer im Glashaus sitzt“: Weidel spricht zu „Spenden-Affäre“ und geht mit Gegner-Parteien ins Gericht

„Ein inszenierter Medienskandal“ seien die Berichte um ihre angebliche Spendenaffäre, erklärte Co-Vorsitzende der AfD-Fraktion Alice Weidel soeben im Bundestag. Aber sie gestand auch ein, Fehler gemacht zu haben - nur um dann geschlagene sechs Minuten mit den anderen Parteien im Saal ins Gericht zu gehen. Diese sollten sich an ihre eigene Nase fassen, säßen sie doch alle selbst im Glashaus.

21.11.2018
Lügen
BER
Anonymousnews: BER: Pleiten, Pech und Pannen – Fast jeden Tag eine neue Schockmeldung, der Bürger zahlt ja…
Das hat Willy Brandt aber nicht verdient! Die Berliner Republik der Pleiten, Pech und Pannen, welche an Dynamik Richtung Abgrund unter einer Aushilfsfachkraft aus der Uckermark so richtig Fahrt aufgenommen hat, hat ein neues Wahrzeichen. Der „neue“ (hahaha) Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt, kurz: BER, ist der weltgrößte Schadensfall im Baustellenbereich. Jetzt entdeckte man, dass bei der Nix-Planung die Kabelschächte nicht ausreichend gegen den Berliner Regen, der bekanntlich nass ist und nass macht, gesichert wurden. Mal wieder eine neue Rechnung, welche vom Rot-Rot-Grün-Senat direkt an den Steuerzahler weiter gereicht wird: 10 Millionen Euro, Rechnung geht in Kopie ans Kanzleramt, man kennt sich, man verrennt sich.

21.11.2018
Lügen
Fachkräfte
Epochtimes: Arbeitsmarkt: Fachkräftemangel in Deutschland ist ein Mythos – Viele Unternehmen sind zu geizig und wählerisch

Deutsche Wirtschaftsverbände und Chefetagen fürchten sich eigenen Angaben zufolge vor einem drohenden Fachkräftemangel. Tatsächlich können Unternehmen in einigen Branchen und Regionen nicht alle offenen Stellen besetzen. Allerdings kann, wie die Bundesagentur für Arbeit bestätigt, von einem generellen Engpass keine Rede sein.

Der jüngste Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit (BA) widerspricht einmal mehr der These, es gäbe in Deutschland einen generellen Fachkräftemangel. Dies berichtet „Tag24“. Der vermeintliche Mangel an Fachkräften wird von Politikern und Wirtschaftsverbänden gerne als Argument für eine Politik der offenen Grenzen herangezogen.

Für den Oktober weist die Bundesagentur demnach etwa 800 000 offene Stellen aus. Demgegenüber waren 2,2 Millionen Menschen als arbeitssuchend gemeldet. Der jüngsten Engpass-Analyse zufolge, der bis Ende April vorliegende Daten zugrunde liegen, waren in Deutschland 1,2 Millionen Fachkräfte und Spezialisten arbeitslos.


20.11.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Hammer-Rede von dem Afrikaner Achille Demagbo (AfD): „Deutschland nicht mit Afrikaner überfluten“

Das wird die linken und Grünen „Anti-Rassisten“ aber wütend machen. Der Afrikaner Achille Demagbo, der ohne die Erlaubnis der Elite Mitglied der AfD wurde warnt die Deutschen vor der Überflutung durch Afrikaner. Was macht die Antifa jetzt? Wird sie Demagbo weiß anmalen und als Nazi beschimpfen?

20.11.2018
Lügen
Was für ein Schwachsinn
Junge Freiheit: Steinmeier lobt „Regenbogennation“ Südafrika

JOHANNESBURG. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich begeistert über das seiner Ansicht nach friedliche Zusammenleben verschiedener Kulturen in Südafrika gezeigt. „Ich weiß, in einer Gesellschaft wie der Ihren stellt sich die Frage nach der Vielfalt noch sehr viel dringlicher. Aber mit dem Blick von außen kann ich Ihnen sagen: Das Zusammenleben in Vielfalt ist auch etwas, wofür die Welt Ihr Land bewundert“, sagte Steinmeier am Montag beim Besuch des Apartheid-Museums in Johannesburg.

„Aus dieser Vielfalt entsteht ganz vieles, was Menschen bewegt, verbindet und letztlich Gesellschaften zusammenführt: Kultur, Musik oder Kunst, Wissenschaft und Unternehmertum, unendlich viele Ideen und Initiativen – vieles davon kann ich auf dieser Reise in Ihren Städten bewundern.“

Wunder der friedlichen Transformation
Der Genozid an den weißen Farmern ist also friedlich....


20.11.2018
Lügen
Sozialstaat
Junge Freiheit: Studenten und Obdachlose dürfen nicht in leere Asylunterkünfte

BERLIN. Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat die Nutzung leerstehender Flüchtlingsunterkünfte für Studenten und Obdachlose abgelehnt. „Wir brauchen die Unterkünfte für Flüchtlinge“, sagte sie dem RBB.

Laut Breitenbach gibt es in der Hauptstadt derzeit rund 3.000 freie Plätze in den Wohneinrichtungen für Asylbewerber. Das liege unter anderem daran, daß aufgrund von langwierigen Ausschreibungsverfahren Betreiber für die Unterkünfte fehlten.

Zugleich warteten 4.100 Studenten auf einen Wohnheimplatz, teilte das Studierendenwerk mit. Etwa genauso viele Wohnungslose lebten auf den Straßen Berlins, berichtet der Tagesspiegel.

Unterkünfte dürfen in ersten drei Jahren nur von Flüchtlingen genutzt werden


20.11.2018
Lügen
Chemnitz

Die Unbestechlichen: #Wirsindnochmehr! – Aufgedeckt: Wie aus Lüge Wahrheit wurde (Video)

Der Spruch: „Je größer die Lüge, umso mehr Menschen folgen ihr.“ ist aktueller denn je!

In der neuesten Sendung von Schrang TV geht es um folgende Themen:

  • Die Geschichte um die angebliche rechte Hetzjagd von Chemnitz, die selbst im Ausland für große Empörung sorgte und Maaßen seinen Posten kostete, hat sich mittlerweile als glatte Lüge entpuppt. Jetzt fand der deutsche Journalist und Publizist Roland Tichy die „Urheberin“ des  Chemnitzer Skandalvideos. Jetzt sieht die Sache noch ganz anders aus!

    Aufgenommen hat sie die Sequenz, weil sie nach dem provozierenden Auftritt von zwei Männern mit Migrationshintergrund unweit des Tatorts, an dem Daniel Hillig durch Messerstiche zu Tode gekommen ist, erschrak und ihre Handy-Kamera anschaltete. Das Video dokumentiert jedoch keine Hetzjagd oder gar „Menschenjagd.“ Offenkundig besteht aber von Seiten der Politik und der Medien kein Interesse an der Wahrheit.  Mit allen Mitteln wird an einer erfundenen Geschichte festgehalten  und es ist gut möglich, dass in 20 bis 30 Jahren daraus ein Gedenktag entsteht, über ein Ereignis, das nie stattfand.


20.11.2018
Lügen
Anonymousnews: BRD-Wahnsinn: Müssen 22.000 Kunden der Essener Tafel wegen Dieselfahrverboten bald hungern?
Die Dieselfahrverbote in deutschen Städten treiben immer skurrilere Blüten. So betrifft das Fahrverbot nun auch die Transporter der Essener Tafel. 22.000 Bedürftige werden nach dem Willen der Richter nun künftig nicht mehr beliefert.

20.11.2018
Lügen
Epochtimes: Barley verteidigt Gerichte gegen Kritik an Fahrverboten – SPD-Frau fordert „mehr Respekt vor der Rechtsprechung“

Nach der Kritik von Unionspolitikern an den Urteilen deutscher Gerichte zu Diesel-Fahrverboten hat die SPD-Justizministerin Barley mehr "Respekt vor der Rechtsprechung" angemahnt.

„Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten“, sagte die SPD-Politikerin dem „Handelsblatt“. Das sei die Grundlage des deutschen Rechtsstaates. „Es ist die Aufgabe der Politik, Entscheidungen zu treffen, die vor unserer Verfassung Bestand haben.“

Ins gleiche Horn stieß der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes (DRB), Sven Rebehn. „Es liegt völlig neben der Sache, Gerichte dafür zu kritisieren, dass sie geltendes Recht anwenden“, sagte er dem „Handelsblatt“. „In einem Rechtsstaat sind nicht die Rechtsauffassung eines Ministers oder das vermeintliche Rechtsempfinden einer Mehrheit maßgeblich.“ Wenn die Exekutive sich über Entscheidungen der Justiz hinwegsetze oder sie fortlaufend infrage stelle, untergrabe das die Autorität der Rechtsprechung. „Das bringt den Rechtsstaat aus dem Gleichgewicht“, warnte Rebehn.


19.11.2018
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Grüner EU-Abgeordneter Romeo Franz: AfD-Wähler denken rassistisch und sind unanständig

Eigentlich ging es gar nicht um die AfD, sondern um die Migrationspolitik der EU. Indem ein deutscher EU-Parlamentarier Millionen von Menschen über einen Kamm scherte, warf er einen dunklen Schatten auf eine ansonsten kontrovers diskutierte Debatte.

Von Zlatko Percinic

Das Thema der Konferenz, zu der das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments, das Auswärtige Amt und zwei weitere Stiftungen geladen haben, lautet "Herausforderung angenommen? – Auf dem Weg zu einer neuen EU-Migrationspolitik". Wie wichtig dieses Thema für die EU ist, zeigt sich vor allem daran, dass es auch drei Jahre nach der großen Flüchtlingswelle von 2015 nicht gelungen ist, einen gemeinsamen und für alle EU-Mitgliedsstaaten akzeptablen Konsens zu finden. Die einen betonen immer wieder, dass Migration aufgrund der demografischen Gefahr für Wirtschaft und Nation gleichermaßen überlebenswichtig sei, während die anderen nichts davon hören wollen.


19.11.2018
Lügen
Journalistenwatch: Der Irrsinn tobt: Umweltschützer fordern wegen Feinstaub Filter für Räuchermänner

Im Fichtelgebirge – zwischen Sachsen und Böhmen –  zählen die Räuchermännchen seit rund 200 Jahren zum festen Traditionsgut in der Weihnachtszeit. Ein Umweltschützer schlägt jedoch nun Alarm und warnen vor gesundheitlichen Risiken. Und schlägt vor: Der massiven Feinstaub-Bedrohung kann nur durch Russfilter begegnet werden.

Roland Peuschel, seines Zeichens Vorsitzender der „Grünen Liga Westsachsen e.V.“ macht darauf aufmerksam, dass nicht nur der „Stink-Diesel“ unser aller Gesundheit bedroht. Nein. Auch die, aus dem Fichtelgebirge stammenden „Rauchmänner“ tun dies. Im Inneren der Rauchmänner brennt eine Räucherkerze vor sich hin, die – bislang unbeachtet – massiv Feinstaub in die vorweihnachtlichen Wohnstuben emittierte.


19.11.2018
Lügen
Chemnitz
pi-news: Die Chemnitz-Lüge!
Hase erlegt GröKaz: Rücktritt, wenn nicht jetzt, wann dann?


Von PETER BARTELS | „Ein Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht“, schrieb Mark Twain … In Chemnitz haben alle gelogen! Das Menschenjagd-Video wurde von einer Frau gemacht. Sie hatte Angst um ihren Mann, der von einem (dem) Migranten angegriffen worden war. Die Antifa-Zecken haben es aus dem Netz geklaut und zur Hetzjagd manipuliert …

Erst ein ehemaliger ZDF-, dann ARD-„Leitender“ hat Wochen später getan, was jeder (!!) BILD-Chefredakteur schon eine Minute nach der Staats-Lüge hätte tun müssen: Reporter, sucht mir den Video-Filmer! Aber wahrscheinlich hatte BILD-Chef Julian Reichelt (38) gerade mal wieder in Syrien nach Giftgasbomben von Assad geschnüffelt.

19.11.2018
Lügen
Judenhass
pi-news: Merkels Lippenbekenntnisse
Deutschland stimmt acht Mal bei UN-Resolutionen gegen Israel


Der „Berg des bösen Rates“, die UN-Generalversammlung, hat am Freitag ihre jährliche Resolution gegen die israelische „Besatzung“ der Golanhöhen mit 151 zu zwei Stimmen verabschiedet. Dank Donald Trump votierten die USA dagegen, anstatt sich wie in früheren Jahren zu enthalten. Die zweite Gegenstimme kam aus Israel. Zudem nahmen die vereinigten Israel-Hasser acht weitere anti-israelische Resolutionen an, wie die Onlinezeitung „Times of Israel“ berichtet. Dabei ging es unter anderem um jüdische Bautätigkeiten in Ostjerusalem und dem sogennanten Westjordanland. Merkels Deutschland, das angeblich für das „uneingeschränkte Existenzrecht Israels“ eintritt, stimmte für acht der anti-israelischen Resolutionen und enthielt sich einmal.

19.11.2018
Lügen
Chemnitz
pi-news: Chemnitz & Co.
Wie ARD und ZDF Fake News produzieren


Von ARENT | Die hervorragende Recherche-Arbeit von Holger Douglas und „Tichys Einblick“ (PI-NEWS berichtete) hat die Öffentlich-Rechtlichen endgültig entlarvt: Die Berichterstattung über Chemnitz war ein einziger Schwindel. Und die Verantwortlichen wussten davon.

Es ist wie im Märchen: Ein kleines Mini-Blatt mit einer bescheidenen, wenn auch stetig wachsenden Auflage macht die Arbeit, die die mächtigen Öffentlich-Rechtlichen mit ihren Milliarden Budgets nicht leisten wollen: Es findet mal eben heraus, wer der Urheber des verwackelten 19-Sekunden Videos ist, das eine handfeste Staatskrise ausgelöst, Deutschland gespalten, einen Präsidenten des Verfassungsschutzes den Job gekostet haben.


19.11.2018
Lügen
Merkel
pi-news: Lieber Gott, lass Abend werden …
Merkel & Migration: Nie schwurbelte GröKaz schöner!


Von PETER BARTELS | „Entweder schaffen wir es, gemeinsame globale Lösungen zu erarbeiten, Schritt für Schritt, manchmal zu langsam – oder aber auch nicht.“ … Nein, das ist kein Bewerbungssatz für die Klapsmühle, das ist Merkel pur! Der Satz verbiegt selbst dem abgebrühtesten Schreiber die Feder…

Aber genau wegen solcher Sätze schrieb der greise Schriftsteller Martin Walser (91) neulich im „Spiegel“: „Sie weiß vorher nicht, was sie gleich sagen wird – darum ist sie so schön!“ Auch mit seinem „Spiegel“-Satz würde Walser die Aufnahmeprüfung für jedes „Kuckucksnest“ im Merkel-Land in summa cum laude schaffen. Sogar mit exklusivem Einzelzimmer und Gummiwand …


19.11.2018
Lügen
Grüne
Marxismus
Achgut: Die Grünen und ihr Pädophilie-Problem – geht da noch was?

Angenommen, sie möchten den Grünen und ihrem Anhang mal so richtig einen reinwürgen. Dass es weh tut und darüber hinaus jede Menge Empörungspotenzial bietet. Eine heimliche Liaison zwischen Habeck und Tina Hasselt zu enthüllen, scheidet damit schon mal aus. Zwar stimmt die grobe Richtung, das Thema ist aber viel zu harmlos. Wie wäre es stattdessen, die Grünen noch einmal bei ihrer pädophilen Vergangenheit zu packen? 

Das Ganze muss allerdings schwer seriös rüberkommen, also irgendwie wissenschaftlich. Voraussetzung dafür ist zunächst die Finanzierung durch eine möglichst renommierte Stiftung und dann die Kooperation mit einem einschlägigen sozialwissenschaftlichen Universitätsinstitut. Der Auftrag: Eine repräsentative Befragung zur Einstellung der männlichen erwachsenen Bevölkerung in Deutschland zur Pädophilie – unter Berücksichtigung der Parteienpräferenz.


19.11.2018
Lügen
Wahlbetrug
Achgut: Warum wir wegen der Hessenwahl Strafanzeige erstattet haben

Eine Anfrage bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft vom 13.11.2018 hat ergeben, dass bis zu diesem Zeitpunkt wegen der in den Medien umfangreich berichteten zahlreichen Vorfälle in Zusammenhang mit der Landtagswahl in Hessen 2018 noch keine Strafanzeige und kein Strafantrag gestellt wurde. Daher haben wir, der für die FDP im Kreistag des Main-Taunus-Kreises wirkende Ramin Peymani und der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, heute Strafanzeige wegen Wahlfälschung bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt erstattet. Und zwar sowohl gegen Unbekannt wie gegen die namentlich verantwortlichen Wahlleiter.

Die Anzeigeerstatter hätten gerne denjenigen Personen den Vortritt gelassen, in deren Verantwortungsbereich die rechtmäßige und richtige Auszählung der Stimmen gehört und die diese auch gegenüber dem Wähler zu verantworten haben. Wir erachten es als verwunderlich, dass Landeswahlleiter Dr. Wilhelm Kanther diesen Schritt noch nicht gegangen ist.


19.11.2018
Lügen
Chemnitz
Achgut: Hetzjagd, Hasenjagd und Staatsjagd

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag zum Kurzbesuch in Chemnitz weilte, gab es viele wohlmeinende und um Harmonie bemühte Worte – sowohl von ihr als auch von den Chemnitzer Bürgern, die ausersehen waren, mit der Kanzlerin ganz direkt in den viel beschworenen Dialog treten zu dürfen. Auch heikle Themen wurden bekanntlich angesprochen.

Jedes Statement nahm die deutsche Regierungschefin zum Anlass, zu sagen und zu demonstrieren, dass sie dem Bürger ihre an sich gute, richtige und ohnehin alternativlose Politik nur besser erklären müsse und dann werde alles gut. Auf diese Weise hat sie sich auch zu ihrem Satz „Wir schaffen das“ bekannt. Nur ein Wort nahm keiner in Mund, obwohl es vor wenigen Wochen quasi zu einem regierungsamtlichen Etikett für die Vorgänge in Chemnitz gemacht wurde und so eine absurde Regierungskrise auslöste: „Hetzjagd“.

Sie erinnern sich: Nachdem ein Chemnitzer von Asylbewerbern getötet und zwei schwer verletzt wurden, gab es eine Reihe von Protesten – auch Rechtsradikale und Rechtsextremisten waren auf den Chemnitzer Straßen unterwegs. Der getötete Chemnitzer war politischen Verantwortungsträgern fortan nur noch eine Randnotiz wert, denn jetzt war die Gefahr von rechts aufgetaucht, und die ist bekanntlich immer die größte Bedrohung. Da müssen alle anderen Gefahren hintan stehen.


19.11.2018
Lügen
Stegner
Junge Freiheit: Flüchtlingspolitik: Stegner wirft Merz rechte Schauermärchen vor

BERLIN. SPD-Vize Ralf Stegner hat Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, rechte Spukgeschichten über die Flüchtlingspolitik Angela Merkels (CDU) zu verbreiten. „Seine Behauptung, 2015 seien die Grenzen geöffnet worden, ist ein Schauermärchen, das in rechten Kreisen verbreitet wird, um die humanitäre Flüchtlingspolitik zu diskreditieren und gegen die zu hetzen, die damals zu uns gekommen sind“, sagte Stegner laut Nachrichtenagentur dpa.

Merz, der sich für das Amt des CDU-Bundesvorsitzenden bewirbt, hatte am Sonntag abend in der Sendung „Anne Will“ kritisiert: „Bis heute ist die Frage nicht geklärt, auf welcher Rechtsgrundlage eigentlich die Grenzen geöffnet wurden im September 2015.“ Es sei zwar eine „großartige humanitäre Geste“ gewesen, die Asylsuchenden nach Deutschland zu lassen, dennoch seien die Grenzen für eine Flüchtlingsstrom in bislang nicht dagewesener Größe geöffnet worden.

Grüne bezeichnen Grenzöffnung als Mythos


19.11.2018
Lügen
SPD
Chebli
Die Unbestechlichen: Immer für einen Lacher gut: Sawans Cheblis neuestes „Dummgebrabbele“

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales im Land Berlin, findet die beiden Musliminnen, die es in den USA in den Kongress geschafft haben, gaaaanz toll. Auch wenn diese sich in derbster Weise antisemitisch äußern. Das findet Malca Goldstein-Wolf, jüdische Aktivistin aus Köln, alles andere als „witzig“ und beschwert sich bei Cheblis Genossen und Dienstherren, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, über Cheblis neuestes „Dummgebrabbel“. 

„Zwei Muslima schreiben US-Geschichte“, jubelten die Mainsteamler dies- und jenseits des Atlantik nach dem Einzug der beiden linken, islamischen Abgeordneten, der somalia-stämmigen Ilhan Omar und der palästinensischen Einwanderertochter Rashida Tlai ins US-amerikanische Repräsentantenhaus. Die beiden Islamheldinnen eint nicht nur ihre Ideologie, sondern auch ihr Hass auf Israel. „Israel hat die Welt hypnotisiert, möge Allah die Menschen erwecken und ihnen helfen, die bösen Taten Israels zu sehen“, twitterte Omar 2012. Im Parlament von Minnesota hielt sie 2017 eine flammende Rede gegen ein Gesetz gegen den Boykott Israels, das von beiden Parteien unterstützt wurde. Sie verglich Israel mit Südafrika und bezeichnete es Ende Mai 2018 als „Apartheid-Regime“. Omar forderte die Universität von Minnesota auf, sich aus einem Investment in israelische Anleihen zurückzuziehen.


19.11.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Sinan Selen: Neuer Verfassungsschutz-Vize hat türkische Wurzeln

Auch in den deutschen Sicherheitsbehörden werden jetzt Spitzen-Positionen „mit Migrationshintergrund“ besetzt. Sinan Selen wird neuer Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und damit erster Topbeamter mit türkischer Abstammung innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden, meldet der Focus.

Das Blatt beruft sich auf Kreise des Bundesinnenministeriums. Dort scheint man sich bewusst zu sein, dass die Besetzung Erstaunen auslösen dürfte. Denn noch ist die unrühmliche Abservierung des tadellosen Ex-BfG-Chefs Hans-Georg Maaßen in frischer Erinnerung. Nun die nächste Überraschung. Dabei ruft nicht nur der Umstand Erstaunen hervor, dass es ein Vize mit türkischer Abstammung sein soll, sondern auch, dass jemand aus der freien Wirtschaft erkoren wurde. Selen ist Chef für Sicherheit und Gesundheit beim Reiseriesen TUI.


19.11.2018
Lügen
Chemnitz
Anonymousnews: Aufgedeckt: Filmerin des Hasi-Videos aus Chemnitz bestätigt: Migranten haben provoziert!

Die Filmer des 19-sekündigen Videos, das „Antifa Zeckenbiss“ zu Chemnitz postete, sind gefunden. Laut Aussage der Urheberin und ihres Mannes haben zwei junge Migranten, die trauernden Demonstranten „böse provoziert“.

Hariolf Reitmaier von fand nach mehreren Monaten Recherche die Herkunft des 19-sekündigen Videos heraus, das als Indiz für angebliche Hetzjagden auf Migranten und Flüchtlinge während des Trauermarsches für Daniel H. in Chemnitz herangezogen wurde.


18.11.2018
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Der Schaden der Lügen von Chemnitz ist bereits angerichtet

Die Journalisten bei Tichys Einblick haben es geschafft, die Identität von Hasi und Hase herauszufinden, die beiden berühmten Akteure im angeblichen Hetzjagd-Video von Chemnitz, das als Beweis für eine Pogromstimmung in der sächsischen Stadt nach dem gewaltsamen Tod von Daniel Hillig herhalten musste.

Was hat man sich in den Medien über dieses eine Video ausgelassen. Eine große Konzertveranstaltung, finanziert von unterschiedlichsten Gebern aus Kunst, Medien und Kultur, bezog sich direkt auf dieses eine kurze Video, das nicht mehr zeigt als eine durchschnittliche Auseinandersetzung, die auch vor einer Bierstube in Buxdehude stattgefunden haben könnte.

18.11.2018
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Antifa-Zeckenbiss-Video zeigt nur die halbe Wahrheit: Arabisch aussehende Migranten provozierten

Die Filmer des 19-sekündigen Videos, das "Antifa Zeckenbiss" zu Chemnitz postete, sind gefunden. Laut Aussage der Urheberin und ihres Mannes haben zwei junge Migranten, die trauernden Demonstranten „böse provoziert“.

Hariolf Reitmaier von „Tichys Einblick“ fand nach mehreren Monaten Recherche die Herkunft des 19-sekündigen Videos heraus, das als Indiz für angebliche Hetzjagden auf Migranten und Flüchtlinge während des Trauermarsches für Daniel H. in Chemnitz herangezogen wurde.

Wie das Video jedoch in die Hände der „Antifa-Zeckenbiss“ geriet, ist noch unklar. Die Chemnitzerin, die das Video aufnahm, gab diesbezüglich an, das kurze Video am Abend in einer geschlossene Whats-App-Gruppe geteilt zu haben.


18.11.2018
Lügen
Chemnitz
Compact-Online: Merkels Bürger-Gespräch in Chemnitz: Wer, um Himmels Willen hat sie zur Kanzlerin gemacht…

Chemnitz. Das mit viel Spannung und wohl auch von manchen Bürgern mit Hoffnung erwartete Bürgergespräch mit Merkel stand unmittelbar bevor. Im Saal der ehemaligen Lokomotivfabrik haben sich knapp 200 Menschen versammelt, in deren Gesichtern ein Kaleidoskop von Emotionen geschrieben stand. Sie reichten von Missmut, Ärger, Ablehnung über Neugierde und gespannter Erwartung.

Und dann betrat sie den Saal. Drei Leitfragen sollten den Dialog bestimmen: Wie erleben Bürger Europa in ihrem Alltag? Welche Rolle spielt Europa für Deutschland insgesamt? Wie sollte Europa in Zukunft aussehen? Doch es war klar, die Anwesenden interessierten sich für ihre Stadt, vor allem aber für die Haltung der Kanzlerin zu den Geschehnissen. Es dürfte nicht ein einziger Chemnitzer im Saal gewesen sein, der sich nicht gefragt hat: Was soll der Scheiß mit Europa? Wieso reden wir nicht über Chemnitz? Doch was sich auf der Bühne abspielte, spottete jeder Beschreibung.

18.11.2018
Lügen
Wahlbetrug
Hessen
Neopresse: Wahlbetrug in Hessen „Grüner“ Schwindel?
Bereits bei den Landtagswahlen in Bayern wurde schon so mancher stutzig. Selbst die Systemmedien waren überrascht. Wie konnten die Grünen in Bayern auf einmal so einen Wahlerfolg erzielen? Nicht die Grünen, sondern die AfD galt eigentlich als Konkurrenz für die CSU. Die „Zeit“ schrieb: „Und warum jetzt auf einmal Grün? Der Wahlerfolg der Grünen ist besonders überraschend. Bislang galt die Partei nicht als ernsthafte Konkurrenz für die CSU. Mit einem Rekord von 17,5 Prozent konnten die Grünen ihr Ergebnis im Vergleich zur Landtagswahl 2013 verdoppeln“.

18.11.2018
Lügen
Chemnitz
Anonymousnews: Merkel lässt sich in Chemnitz von 1.200 Polizisten schützen und kommt bei Bürgerdialog ins Schwitzen
Am Tag der geplatzten konzertierten Staats-Lügen besuchte die Verursacherin und Drahtzieherin der „Causa Chemnitz“ ihren Tatort. Ein durch und durch frostiger Empfang war der Spalterin Deutschlands und Europas gewiss. Viele aufrechte Chemnitzer waren gekommen, um Merkel „gebührend“ zu empfangen und wohl etwas in ihre wohlinszenierte Mainstream-Propaganda-Brühe zu spucken. Merkels Staats-Besuch in der drittgrößten Stadt Sachsens wurde daher mit einem Großaufgebot der Polizei gesichert – über 1.200 Einsatzkräfte sollten die „Königin der Schutzbedürftigen“ vor dem verständlichen Volkszorn schützen.

18.11.2018
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: „Hase, Du bleibst hier!“ – Die Geschichte des angeblichen Hetzjagd-Videos von Chemnitz geht weiter

Wie war das noch mal mit den angeblichen Hetzjagden von Chemnitz? Das "Hase"-Video und seine Geschichte wird nun weitererzählt. Puzzle-Stücke fügen sich zusammen ...

Ein Mord, Menschen in Trauer und in Wut gehen auf die Straßen von Chemnitz, demonstrieren für Sicherheit und für die Zukunft ihrer Kinder. Sie werden verteufelt und diffamiert: Rechter Mob, Neonazis, Rassisten sollen sie alle sein, Tausende Bürger der Stadt.

Dann, der vermeintliche Beweis: Ein Video taucht auf, das gerade mal ganze 19 Sekunden lang ist. Regierungssprecher Seibert reicht das Video, hochgeladen von einer Antifa-Zelle namens „Zeckenbiss“, als Beweis: Hetzjagden auf Ausländer! Die Kanzlerin sagt: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun.“


18.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Die Gewerkschafts-Exorzisten: Wenn deutsche Unternehmer "Rot" sehen

Sie hetzen Detektive gegen Betriebsräte oder schnüffeln Pausenräume und Toiletten aus: Zu solch dreisten Tricks greifen mittlerweile manche Unternehmer in Deutschland, um ihre Beschäftigten davon abzuhalten, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen.

RT Deutsch sprach mit dem renommierten Aktivisten für Beschäftigtenrechte und Publizisten Werner Rügemer über die Zunahme rechtlich äußerst fragwürdiger Verfahren seitens Unternehmen in Deutschland gegen Betriebsrats- und Gewerkschaftsaktivisten. Das Gespräch führte Hasan Posdnjakow.

Was bedeutet der Begriff 'Union Busting' und woher stammt er?
Leserkommentar:
So einen Quatsch als Interview zu senden grenzt an Volksverar**** . Beleg: Verdi hat eine Instruktion für Mitglieder herausgegeben, damit sie die Kollegen bespitzeln, ausspionieren und melden sollen, die in der AfD sind. Seit Gestapo und StaSi hat es diese Kahane- und Verdi-Dreistigkeit nicht mehr gegeben. Hier zur Ausspionieranleitung von Verdi: https://inoxnet.files.wordpress.com/2017/03/ver-di-bespitzelung.pdf


17.11.2018
Lügen
Sozialismus
Epochtimes: Volksverdummung Sozialstaat – Wer soll das bezahlen?

„Weg mit Hartz IV“, lautet der reißerische Slogan, mit dem SPD und Grüne neuerdings auf Stimmenfang gehen wollen. Wortführer in beiden Parteien haben, wie es scheint, den Sozialstaat wiederentdeckt und glauben, das dumme Wahlvolk mit rosigen Versprechungen auf ihre Seite ziehen zu können.

Im trüben Licht der Merkel-Dämmerung werden hier offensichtlich taktische Vorbereitungen für die angestrebte Machtübernahme in einer wie auch immer gearteten Koalition getroffen. – Volksverdummung in Hochpotenz, denn kein Wort davon, wie diese milliardenschweren Segnungen finanziert werden sollen!


17.11.2018
Lügen
CDU
Korruption
Neopresse: CDU kassiert knapp 700.000 Euro Parteispenden – Von BMW
Die Bundesregierung verhindert strengere Abgasnormen für Autos. Kurz zuvor erhielt die CDU eine saftige Parteispende von knapp 700.000 Euro von BMW, berichtet das „Handelsblatt“. Die „Spende“ erhielt die CDU aus der Familie Quandt, eine bekannte Industriellenfamilie, die einen großen Teil der Aktien des Autokonzerns BMW besitzt. Die CDU veröffentlichte die Parteispende mit dem Hinweis, dass die Familie Quandt bereits seit Jahren zu den wichtigsten Unterstützern der CDU gehöre.

17.11.2018
Lügen
Rente
Neopresse: So funktioniert‘s: Rentner in Holland bekommen soviel Rente wie Gehalt
Es klingt unglaublich, ist aber wahr: In den Niederlanden bekommen Angestellte bis zu 100 Prozent ihres früheren Einkommens als Rente. Trotzdem sind die Rentenkassen auch für die Zukunft gut aufgestellt. Die Bundesregierung könnte vieles aus dem niederländischen Rentensystem lernen, wenn sie es denn wollte. Die Zahlen zu den Rentenbezügen hat die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) erhoben. Niederlande liegt im Pensionsindex ganz weit vorne, während die Deutschen im Schnitt nur knapp die Hälfte ihres letzten Gehalts bekommen.

17.11.2018
Lügen
Neopresse: Nächster Steuerskandal: Rechnungshof rügt „mangelnden Ehrgeiz“ des Bundesfinanzministeriums

Der Staat benötigt Geld und sollte von seinen Bürgern und den Unternehmen Steuern so kassieren, wie es die geltenden Regelungen hergeben. Diese Binsenweisheit scheint das Finanzministerium offensichtlich zu hintergehen, folgt man zumindest den Ergebnissen eines Berichtes vom Bundesrechnungshof, den jetzt auch der „Spiegel“ zitierte. In dem Bericht heißt es, dass der Betrug sich auf Zölle sowie Einfuhrumsatzsteuern drehe. Dabei sind Waren aus Asien importiert worden.

Betrug aufgedeckt, nicht kassiert


17.11.2018
Lügen
Grins
ScienceFiles: Britischer Humor: ADIOS EU

Im Gegensatz zu Deutschland müssen Autokennzeichen im Vereinigten Königreich keine Ortskennung tragen. Das eröffnet nicht nur die Möglichkeit, für eine ganze Reihe von „Fancy“ Autokennzeichen, sondern auch die Möglichkeit, für einen schwunghaften Handel mit Autokennzeichen.

Und wenn es um Handel geht, dann sind Briten findig. Ein sehr schönes Beispiel findet sich derzeit bei Ebay. Guido Fawkes hat davon berichtet.


16.11.2018
Lügen
SPD
pi-news: "Wann wir schreiten Seit an Seit"
SPD singt alte SS-Lieder


Frisches Futter für alle Berufsempörten und Nazihysteriker. Am 9. November wurden Mitglieder der Jungen Union von aufmerksamen Kämpern gegen Rechts dabei erwischt, in feuchtfröhlicher Runde ein bekanntes deutsches Volkslied gesungen zu haben.

16.11.2018
Lügen
Chemnitz
Deutsch.RT: Die Vorgeschichte von Merkels Chemnitz-Besuch – Eine Chronik

Gewaltverbrechen, Demonstrationen und angebliche Hetzjagden: Angela Merkels Besuch in Chemnitz am heutigen Freitag hat eine Vorgeschichte, die bis in den August dieses Jahres zurückreicht. RT Deutsch hat die wichtigsten Stationen zusammengestellt.

16.11.2018
Lügen
Wahlfälschung
Compact-Online: Hessen-Wahl „Verwechslung“: 500 Freie Wähler-Stimmen gingen an Piraten-Partei

500 verwechselte Stimmen: Das ist keine Kleinigkeit bei einer Landtagswahl. Genau dies ist aber während der Hessenwahl geschehen. Wie inziwschen bekannt wurde, gab es nicht nur in Frankfurt Fehler bei der Auszählung, sondern landesweit.

Dabei wurden Stimmen für die Freien Wähler mit der Piratenpartei zugschrieben. Landeswahlleiter Wilhelm Kanther gestand gegenüber der Frankfurter Neuen Presse, dass diese Verwechsung ihm bekannt war: „In einigen Wahllokalen wurden die Ergebnisse von der Partei Freie Wähler und der Piratenpartei vertauscht“. Noch vor einer Woche habe er lediglich in Frankfurt einen Korrekturbedarf für notwendig gehalten.

Nun sind die Freien Wähler mit 3,1 Prozent zwar von der 5-Prozent-Hürde weit entfernt. Aber da ihr pro Wähler 85 Cent-Wahlkostenpauschale zustehen, bedeuten 500 Stimmen immerhin 425 Euro weniger oder mehr haben. Parteichef Engin Eroglu will im eventuell gegen das Wahlergebnis votieren.


16.11.2018
Lügen
AfD
Korruption
Compact-Online: AfD-Spendenaffäre, Sümpfe, und das lancierte Damoklesschwert

Als interessierter Dauerkonsument politischer Verfehlungen, die uns nahezu täglich über unsere TV-Sender zu Gehör gebracht werden, weiß man um die Kraft des Stoßgebetes, das man schon wegen kaum zu überbietender Dämlichkeit aller beteiligten Akteure gen Himmel schicken möchte. Seit zwei Tagen berichten mit unverhohlener Schadenfreude die Experten der öffentlich-rechtlichen Munkelrüben Klever, Slomka und Konsorten über den neuesten Partei-Skandal.

16.11.2018
Lügen
Chemnitz
Compact-Online: Herstellerin des Antifa-„Menschenjagd“-Videos sagt: Es gab keine rassistischen Hetzjagden!

Absolut passend zu Merkels heutigem Chemnitz-Besuch, quasi als Begrüßungsgeschenk. Schließlich war es ihre Volksbeschimpfung, ihr Geschwafel von rassistischer Hetzjagden, das bei den Mainstream-Medien Jubel auslöste: Der vorherige Messermord war vergessen und die Deutschen hatten sich erneut als „echte Nazis“ bewiesen. Weltbild bestätigt. Gestützt wurde der Vorwurf auf ein Video. Dessen „Herausgeber“, die Gruppe „Antifa-Zeckenbiss“, war natürlich absolut glaubwürdig. Sagte doch schon der Name.

Als Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen arge Zweifel an der Authentizität des Videos hegte, kostete ihm das den Job. Jetzt aber hat ein Reporter die Macherin des Videos, „Kathrin“, in Chemnitz getroffen: Eine Angestellte in den Mittdreißigern. Aus Angst vor Racheakten der „Antifa-Zeckenbiss“ möchte sie anonym bleiben. Das Resultat des Gesprächs wurde bei Tichys Einblick publiziert.

16.11.2018
Lügen
Chemnitz
Compact-Online: Wer hat Merkel überhaupt nach Chemnitz eingeladen?

Die ARD wartete gestern angesichts des angekündigten Kanzlerinnenbesuches in Chemnitz mit einem Bonmot auf. „Die Stadt hat lange auf Merkel warten müssen!“ Nun ja, der Sender ist für seinen Euphemismus, was Angela angeht, geradezu berüchtigt. Es steht zu vermuten, dass die Redakteure Angelas lang hinausgeschobenen Gang zu Canossa dem Bürger als hoheitliche Linderung für entgangene Freuden umwidmen will.

15.11.2018
Lügen
Grüne
Doppelmoral
Journalistenwatch: AfD-Spendenaffäre – Warum die Grünen plötzlich nationalistisch werden

Das ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten.  Ausgerechnet die Grünen, die ansonsten keine Gelegenheit verpassen, um nach offenen Grenzen zu schreien, spielen sich in der AfD-Spendenaffäre als Nationalisten auf.

Einer ihrer größten Schreihälse, der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wird vom Handelsblatt mit folgenden Sätzen zitiert:

„Ganz offensichtlich hat die AfD beim Umgang mit ihren Parteifinanzen ein massives Problem mit Schwarzen Kassen oder mit Strohmännern für Parteispenden oder mit beidem, in jedem Fall aber mit der Gesetzeslage. Dass das von Weidel und ihrem Co-Fraktionschef Alexander Gauland „beschönigt“ werde und beide offenbar glaubten, „die Menschen für dumm verkaufen zu können, offenbart die ganze abgehobene Hybris mit der die „bürgerlichen Aushängeschilder“ der extrem rechten Partei unterwegs sind.“


15.11.2018
Lügen
AfD
Die Unbestechlichen: Grünen-Politiker Omeirat, Vorkämpfer für die AfD: Fordern, beschimpfen, Wort abschneiden, niederplärren

Die AfD wird‘s freuen. Man braucht nur die Leserkommentare unter den Berichten zur „Hart, aber fair“ zu lesen, dann weiß man, Herr Omeirat hat „den Rechten“ wieder satt Zulauf beschert. Sogar die Mainstreampresse wagt vorsichtige Kritik. Herr Ahmad Omeirat habe „keine gute Figur gemacht“ ist quer durch die Berichte zu lesen.

Thema bei „Hart aber fair“ ist die Kriminalität arabischer Großfamilien, ein Reizthema. Herr Omeirat und Herr Burkhard Benecken, der Strafverteidiger von Arafat Abou-Chaker, vertreten die Meinung, eine arabische Clan-Kriminalität gebe es gar nicht, es sei Rassismus, so etwas zu behaupten. Dagegen halten Herbert Reul, NRW Innenminister; Olaf Sundermeyer, Journalist; Petra Leister, Berliner Oberstaatsanwältin und Michael Kuhr, Chef einer Sicherheitsfirma. Sie sind alle recht intensiv mit dem Thema befasst.


15.11.2018
Lügen
Endlich!
Epochtimes: Berlin: 560 Polizisten durchsuchen Rigaer 94 und weitere linksautonome Zentren – Tatverdächtige vom Überfall auf Spätkauf gesucht

Die Berliner Polizei durchsuchte in den frühen Morgenstunden das linksautonome Zentrum Rigaer 94 und weitere drei Orte des Extremismus in der Bundeshauptstadt nach sieben Tatverdächtigen - erfolgreich.

560 Polizeibeamte standen am Donnerstagmorgen, 15. November, um 6 Uhr auf der Matte, um linksautonome Zentren in der Rigaer Straße und drei weiteren Orten in Berlin zu durchsuchen.  Im Auftrag der Staatsanwaltschaft wurde nach sieben Tatverdächtigen im Zusammenhang mit einem Überfall auf einen Berliner Spätkauf im Mai 2018 gesucht.

Die Einsätze fanden in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln statt, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Gegend um das besetzte Haus in der Rigaer Straße 94 sei abgesperrt worden.


15.11.2018
Lügen
Spenden AfD
Epochtimes: Bekannter Jurist: „Weidels Verhalten war in jeder Hinsicht korrekt“

Das Handeln von Dr. Weidel in Sachen Spendeneingang aus Belgien war in jeder Hinsicht korrekt, so der bekannte Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider. Im Vergleich zu dem, was andere Politiker in Sachen Steuer und Spenden auf dem Kerbholz haben, sei das Verhalten Weidels als geradezu vorbildlich einzuschätzen.

Am Dienstag hat der AfD-Bundesgeschäftsführer Hans-Holger Malcomeß die Bundestagsverwaltung über folgenden Sachverhalt in Kenntnis gesetzt:

Vertreter des Kreisvorstandes des AfD-Kreisverbandes Bodenseekreis hatten gestern die Bundesgeschäftsführung der Alternative für Deutschland über einen Zahlungsvorgang informiert und in diesem Zusammenhang die Kopien zweier Kontoauszüge übermittelt, welche zu einem bei der Sparkasse Bodensee geführten Konto des Kreisverbandes gehören.


15.11.2018
Lügen
Umhelthilfe
Epochtimes: Immer mehr Städte werden vom Gericht zu Fahrverboten verdonnert – Dank der radikalen Deutschen Umwelthilfe

Essen und Gelsenkirchen könnten die nächsten sein: Laufend verdonnern die Verwaltungsgerichte weitere Großstädte zu Diesel-Fahrverboten. Tatsächlich sperrt bislang aber nur eine Stadt Dieselfahrer aus. Viele Behörden beachten die Urteile nämlich nicht. Dort streiten die selbsternannten Umweltschützer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) weiter vor Gericht.

WO GIBT ES BEREITS FAHRVERBOTE?

Die erste Stadt, die Fahrverbote eingeführt hat, ist Hamburg. Dieselautos, die die Euronorm 6 nicht erfüllen, müssen seit Juni zwei Durchgangsstraßen meiden. Ausnahmen gibt es für Anwohner und Anlieger. Ein Verstoß kostet 20 Euro.


14.11.2018
Lügen
pi-news: Vor allem die ältere Generation stemmt sich gegen das System
Der Widerstand ist grauhaarig


Von EUGEN PRINZ | Entsetzt über die politische Entwicklung unseres Landes haben sich ab 2015 in beinahe jeder deutschen Stadt Bürger aus den unterschiedlichsten Gesellschaftsschichten zu systemkritischen Gesprächsrunden zusammengefunden.

Leider sind diese Gruppen, die sich mehr oder weniger regelmäßig treffen, die Lage beraten und überlegen, was man tun könnte, um der Entwicklung Einhalt zu gebieten, nicht miteinander vernetzt. Eine weitere Gemeinsamkeit dieser besorgten Bürger ist ihr Alter. Die meisten sind über 50, viele davon schon im Rentenalter.


14.11.2018
Lügen
Wahlbetrug
pi-news: Freitag, Tag der Wahrheit!
Müssen die Wahlen in Hessen wiederholt werden?


Von PETER BARTELS | PI-NEWS hat vor der Wahl gewarnt: Geht in die Wahllokale … überwacht die Auszählung … Es ist euer Recht! Es geschah leider nur vereinzelt. Und jetzt haben wir den Salat: In 88 von 490 Wahlbezirken mußten die Zahlen schon korrigiert werden.

Gibt es einen Aufschrei? Schlagzeile in BILD: „Wahlbetrug! Wurden die GRÜNEN zum zweiten Sieger getrickst?“… Legten die Staatsanwälte der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG, die angeblich Klugen Köpfe der FAZ, die Coffee-to-Go-Schlürfer der WELT besorgt die Stirn in Falten: Was war da los? … Schnappatmeten die Selbstgerechten in ARD-Tagesthemen, ZDF-heutejournal sich an den Rand einer Apocalypse? „Brennpunkt“? Sondersendungen auf PHOENIX? TV-Untersuchungsausschüsse im Roten ZDF-Kloster? Bei Hart aber Fair? NICHTS: Merkels Meute schwieg oder schwurbelte. Wie immer. Weil ja geschah, was geschehen sollte. Die Meinungs-Macher der Demoskopen hattens es doch vorgegeben: Rot runter, GRÜN rauf, Klatsche für die CDU. AfD irgendwie auch ein bißchen rein … damit‘s auch alles glaubwürdig wirkt.


14.11.2018
Lügen
Merkel
Grins
Deutsch.RT: Merkel wird für Forderung nach EU-Armee im EU-Parlament ausgebuht

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte die Schaffung einer "echten europäischen Armee", während sie am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg sprach, und erhielt von Anwesenden dafür Buh- und Protestrufe.

"Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder einen Krieg gibt. Und das ist ja keine Armee gegen die NATO. Ich bitte Sie! Sondern es kann eine gute Ergänzung der NATO sein. Kein Mensch möchte das klassische Bündnis in Frage stellen", sagte Merkel.

14.11.2018
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Undank ist der Junge Lohn: AfD will erfolgreiche Kandel-Aktivistin feuern

Mainz – Die Meldung schlug ein wie eine Bombe. Die AfD Rheinland-Pfalz will ihre erfolgreichste Politikerin und ehemalige Vize-Vorsitzende Christiane Christen feuern. Grund: Angebliche Kontakte zur NPD während der Großkundgebung „Kandel-ist-überall“, die unter anderem von Christen maßgeblich organsiert wurde. Auch der Slogan entspringt ihrer Feder.

Während die eigene Partei, allen voran Landesvorsitzender Uwe Junge mutlos vor dem Mainstream Medien kuschte, und sich in Sachen Migrantengewalt zum Beispiel im „Fall Mia“ nur zögerlich aus der Deckung traute und im Fall Susanna den freien Bündnissen hinterher dackelte, organisierte die couragierte Christen zusammen mit den AfD-Abgeordneten von Baden-Württemberg Christine Baum, Carola Wolle und anderen mutigen Mitstreitern die größte Demonstration gegen Merkels Flüchtlingspolitik, die jemals auf westdeutschen Boden stattfand.


14.11.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Wie symbolisch! Bundestagsneubau droht Abriss wegen gravierender Baumängel

Seit einiger Zeit verwirrt ein unheimliches Phänomen die Einwohner von Berlin-Dahlem. Ein undefinierbares Wummern und Surren scheint aus dem Untergrund zu dringen. Erst vor kurzem kamen Experten dem Mysterium auf die Spur: Zentrum dieser rätselhaftenVibrationen ist das Grab von Marie-Elisabeth Lüders, die sich mit einer unglaublichen Geschwindigkeit im Grabe herumdreht, ja, geradezu in Hochfrequenz-Rotation.

Der Gund dafür ist leicht zu finden. Das 200 Millionen teure Marie-Elisabeth-Lüders Haus im Berliner Regierungsviertel ist gerade erst einmal 15 Jahre alt und schon abrissreif. Gerade für die Namensgeberin der sündteuren Bruchbude muss das unerträglich sein. War sie doch die erste Frau, die in Deutschland zur Dr. rer. pol. promoviert wurde und überdies von 1919 ab Mitglied in der verfassungsgebenden Versammlung und von 1924 bis 1930 Mitglied des Reichstages. Stets kämpfte sie für die Gleichberechtigung der Frau und gründete bereits 1909 einen „Verband für handwerksmäßige und fachgewerbliche Ausbildung der Frau“.


14.11.2018
Lügen
EU
Die Unbestechlichen: Das „neue“ Italien: Null Toleranz für Verbrecher

Italien ist mittlerweile nicht nur das Land in den Zitronen, sondern auch die Demokratie und Freiheit erblühen. Während die Demophobie der Mainstream-Medien und Parteien in der BRD immer unerträglicher werden und der deutsche Untertan bezüglich der importierten Gewaltverbrechen keinen Mucks mehr machen darf, schützt die italienische Regierung das eigene Volk.

14.11.2018
Lügen
Grüne
Kommunismus
Epochtimes: Habeck: Statt Hartz IV „Garantiesicherung“ ohne Arbeitszwang

Grünen-Chef Robert Habeck regt an, das umstrittene Hartz-IV-System abzuschaffen und durch eine neue Garantiesicherung zu ersetzen. Dabei sollen der Zwang zur Arbeitsaufnahme und die zugehörigen Sanktionen wegfallen, wie es laut „Zeit Online“ in einem internen Strategiepapier heißt.

Die neue existenzsichernde Leistung soll demnach höher ausfallen, als das heutige Arbeitslosengeld II, wie Hartz IV offiziell heißt. Im Gegensatz zu einem bedingungslosen Grundeinkommen soll die neue Sicherung allerdings von der Bedürftigkeit abhängig bleiben. „Nach wie vor gibt es eine Antragstellung, und die Bedürftigkeit muss nachgewiesen werden“, heißt es laut „Zeit Online“ in dem Papier. Und weiter: „Die Zeit und die politische Debatte sind über Hartz IV hinweggegangen.“
Also doch das bedingungslose Grundeinkommen. Damit haben die Grünen wieder mal bewiesen, daß sie in Wirklichkeit Kommunisten sind.


14.11.2018
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Bumerang für linken Gratismut

In den sozialen Netzwerken macht gerade Mal wieder ein Hashtag aus der Kategorie Gratismut die Runde. Unter #UnfollowMe rufen Prominente all jene dazu auf, ihnen zu entfolgen, die „rechtes Gedankengut pflegen“. Ins Leben gerufen hat die Kampagne die Organisation „Laut gegen Nazis“.


14.11.2018
Lügen
Linke
Der Wahnsinn
Anonymousnews: Wegen Wahlfälschung verurteilter Linken-Politiker ist jetzt Wahlbeobachter in der Ukraine
Steile Karriere: Wenn man in der BRD wegen einer Straftat verurteilt wurde, heißt das noch lange nicht, dass man nicht in einem anderen Land im gleichen Tätigkeitsgebiet wieder aktiv werden kann. Andreas Maurer (Die Linke) hat es vom Wahlfälscher in der BRD zum Wahlbeobachter in der Ukraine gebracht.

14.11.2018
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Ska Keller: Europa ist, wenn die syrischen Neubürger mitschunkeln zu Franzi aus Spremberg!

Beim Bundesparteitag der Grünen in Leipzig ist am Wochenende die 36-jährige Abgeordnete des EU-Parlaments Franziska "Ska" Keller mit 87,6 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt worden. RT Deutsch dokumentiert ihre Bewerbungsrede.

Ich bin jetzt etwas irritiert. Ich dachte nach der Weltanschauung der Grünen ist dieses Lied ´voll Nazi´.
Ist das nun eine Nazi-Braut?


14.11.2018
Lügen
AfD
Anonymousnews: Lügenpresse schlachtet vermeintlichen Spenden-Skandal bei der AfD aus

Die deutsche Medienlandschaft, stürzt sich wollüstig auf den angeblichen, durch Süddeutsche Zeitung, WDR und NDR aufgedeckten Parteispenden-Skandal bei der AfD. Beleuchten wir einmal die Hintergründe!

Kaum hatte die AfD erste Erfolge bei Landtagswahlen verzeichnet und kam dadurch in den Genuss von Geldern zur Parteienfinanzierung, änderten die Altparteien, allen voran CDU und SPD, dass Parteienfinanzierungs-Gesetz zu deren Gunsten und – ein Schelm der Böses dabei denkt – auf Kosten der AfD.
Fakt ist, der begünstigte AfD-Kreisverband lies die Gelder bis zur Klärung der Rechtslage ruhen und überwies dann die unrechtmäßig eingegangenen Gelder zurück. Was daran jetzt ein Skandal sein soll, erklärt man uns nicht.


13.11.2018
Lügen
Grüne
Achgut: Der innere Reichsparteitag der Grünen
Das Video, das Sie hier sehen können, wurde nicht am 11.11. zum Auftakt der Fünften Jahreszeit in Köln aufgenommen, sondern einen Tag zuvor beim Bundestag der Grünen in Leipzig. Dort wurden die Spitzenkandidaten der Grünen für die Europa-Wahl im Mai kommenden Jahres gewählt, Sven Giegold und Ska Keller. Was erst einmal dem üblichen Muster entspricht. Ein Mann und eine Frau, was an sich als überholt gilt, denn die geschlechtliche Ausprägung eines Menschen ist ja keine biologische Tatsache, sondern ein soziales Konstrukt; wichtiger ist, dass es ein oder eine Realo und ein oder eine Psycho sein muss, um die zwei relevanten Flügel innerhalb der Grünen zu repräsentieren.

13.11.2018
Lügen
Umwelthilfe
Neopresse: Aufgedeckt: Umwelthilfe betrügt hiermit…Wissenschaft meint, Grenzwerte können angehoben werden

Die Wissenschaft liest der Kanzlerin und ihren Freunden die Leviten. Die Dieselpolitik ist falsch. Wir zitieren aus einem Bericht:

Die Regierung Merkel wollte jüngst im hessischen Wahlkampf punkten. Dabei geht es um Grenzwerte bei der Belastung durch Stickoxide. Die allerdings könnten nicht nur formal leicht umgangen werden, sondern sogar ganz offensichtlich einfach angehoben werden, so die Meinung von Wissenschaftlern. Dies sei unbedenklich, so ein Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, der für Wirbel sorgen könnte.

Fahrverbote könnten vermieden werden


13.11.2018
Lügen
Rente
Neopresse: ENTHÜLLT: Steuerfinanzierte Rente – warum die Reichen derzeit geschont werden!

Die steuerfinanzierte Rente ist in Deutschland politisch weitgehend tabu. Wir zahlen in ein Umlagesystem, aus dem wiederum Anspruchsberechtigte dann nach politischen Beschlüssen ihre Rente beziehen. Diese ist gegen die Enteignung faktisch nicht geschützt. Jederzeit könnte die Politik Armut auf Zuruf beschließen, so Kritiker. Daran wird sich bei der gesetzlichen Rente so schnell nichts ändern. Nur: Die Steuerfinanzierung bei der Rente gilt ebenfalls als tabu. Damit schützt das System die Vermögenden, wie eine kleine Analyse zeigt.

Reichen-Schutzsystem Rente


13.11.2018
Lügen
Merkel
Neopresse: Der MERKEL-Plan: Schwarz-Grün mit Mehrheit…

Unglaubliche Entwicklung in der politischen Landschaft: Ob die Bundeskanzlerin dies noch selbst erleben wird, steht in den Sternen. Wahrscheinlich nicht, aber bei Neuwahlen stünde jetzt eine der Lieblingskoalitionen der Kanzlerin vorne in der Gunst der Wähler. Schwarz-Grün schafft es demnach zum ersten Mal, eine gemeinsame Mehrheit herzustellen. Die neue „GroKo“ für eine grüne Kanzlerin?

Schwarz-Grün ohne Gelb


13.11.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Neue Stellen vor der NEUWAHL: Bundesregierung spielt Versorger

Die Bundesregierung ahnt wohl bereits, dass es zu Neuwahlen kommen wird. Demzufolge wird die Regierung vorbauen. Sie schafft neue Stellen, so ein Bericht des „Spiegel“. Die neuen Stellen können dann verdienten Mitgliedern der Parteien übergeben werden. Nach Neuwahlen haben die Parteien möglicherweise weniger Möglichkeiten, auf die Positionen zuzugreifen und werden auch geringere Aussichten dafür haben, neue Stellen zu schaffen.

Versorgung einfach


13.11.2018
Lügen
Merkel

ScienceFiles: Nebenbeidiffamierung: Tagesschau huldigt Merkel

Die schlechte Nachricht gleich vorweg: Angela Merkel redet jetzt auch im Europaparlament.

Eine Europäische Armee hat sie gefordert und damit noch mehr britischen Argwohn geweckt. Der Brexit sei eine tiefe Wunde. Andere europäische Länder müssten sich an die Finanzvorgaben aus Brüssel halten. Andere europäische Länder müssten Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit einhalten, so belehrt sie die Europäer und erntet Buhrufe.

An dieser Stelle verlassen wir unsere kurze Zusammenfassung und geben der Tagesschau, dort arbeiten die Lehrlinge der Nebenbei-Diffamierung, die einmal richtige Hofberichterstatter werden wollen, das Wort.


13.11.2018
Lügen
Armut
BRD
ScienceFiles: Verarmt Deutschland?

Ein paar Meldungen in Folge:

Die Zahl der Stromsperren steigt. Die höchsten Strompreise europaweit forderten im Jahr 2017 344.000 Opfer, denen der Strom abgestellt wurde.

Strom ist in Deutschland aufgrund der Energiewende und der hohen steuerlichen Belastung sehr teuer.

Die Zahl der überschuldeten Deutschen steigt. Rund 7 Millionen hatten 2017 dauerhaft mehr Ausgaben als Einnahmen. Jeder Zehnte ist somit überschuldet Vor allem unter alten Menschen wächst die Überschuldung.

Alte Menschen sind in Deutschland von gesetzlicher Rentenzahlung abhängig, deren Wert seit Jahren sinkt.


13.11.2018
Lügen
Claudia Roth
Anonymousnews: Im Überfremdungswahn: Claudia „Fatima“ Roth will Tür und Tor für Migration noch weiter öffnen
Schon im Vorfeld des Parteitages der Grünen in Leipzig hatte Claudia Roth gefordert, das Asylrecht zu erweitern. Den Klimawandel sieht sie als Fluchtursache. Natürlich, Claudia, der Klimawandel. Die Erwartung auf ein Leben im Schlaraffenland bei voller Integration in die Sozialsysteme der europäischen Länder kann es ja nicht sein.

13.11.2018
Lügen
China
Anonymousnews: Statt vor der eigenen Tür zu kehren: Merkel-Regime mischt sich in innere Angelegenheiten Chinas ein
Die Bundesrepublik Deutschland, die sich gerne als „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte bezeichnet, leistet sich dessenungeachtet eine massive Diskriminierung und Verfolgung Andersdenkender – jedes Jahr finden in Deutschland zwischen 10- und 12.000 Ermittlungsverfahren wegen Meinungs- und „Propagandadelikten“ statt. Vor diesem Hintergrund steht es bundesdeutschen Gesinnungswächtern nicht gut an, mit erhobenem Zeigefinger angebliche oder tatsächliche Menschenrechtsverletzungen in anderen Weltteilen zu kritisieren.

13.11.2018
Lügen
Wahlbetrug
Anonymousnews: Wahlbetrug erreicht neue Dimension: Stimmen in Hessen wurden nur „geschätzt“ statt ausgezählt
In Frankfurt ist einer der größten Schwindel der Wahlgeschichte aufgeflogen. Er könnte für ein politisches Erdbeben sorgen. „Wer Fahrverbote nach penibel gemessenen Schadstoffwerten ausspricht, macht sich lächerlich, wenn er Wahlergebnisse bloß schätzt“, meint Ramin Peymani.

13.11.2018
Lügen
Maas
Anonymousnews: „Außenminister der Täter“: Deutschlandhasser Heiko Maas ist der größte Speichellecker Israels
Ein Außenminister, der die deutsche Nationalhymne nicht singt, der es schon als Schüler gut fand, dass Deutschland den Krieg verloren hat, wegen Auschwitz in die Politik gegangen ist, aber mit der höchst umstrittenen israelischen Justizministerin Ajelet Schaked über die besetzten Palästinensergebiete fliegt: Maas arbeitet an seiner universellen Selbstoptimierung.

12.11.2018
Lügen
Journalistenwatch: Ein Bürgermeister redet Klartext: „In unserer Stadt kippt die Stimmung“

Sondershausen: Über einen mutigen Thüringer Bürgermeister, das Lob und die Kritik der Bürger sowie die ungeheure Rolle des Effektes der Pluralistischen Ignoranz

Wie „nzz-online“ berichtet, kritisiert der Bürgermeister von Sondershausen in Thüringen, Steffen Grimm, dass es vielerorts Probleme mit Flüchtlingen gebe, die sich nicht an die gesellschaftlichen und vor allem nicht an die rechtlichen Spielregeln halten würden, während die Justiz lediglich dabei zuschaue. Im Zuge seiner Offenheit erweist es sich aus Sicht der Bürger offenbar als Vorteil, dass sich Steffen Grimm als Parteiloser keinen Maulkorb aus Berlin oder Erfurt anlegen lässt und selbst einschlägige Erfahrungen mit der von ihm erwähnten Klientel machen „durfte“.


12.11.2018
Lügen
Journalistenwatch: Gibt es tatsächlich einen Spendenskandal bei der AfD?

Die AfD soll illegale Wahlkampfspenden in einer Höhe von 145’000 Franken – rund 130.000 Euro – erhalten haben. Spender soll eine Zürcher Pharmaunternehmen sein, das Gelder auf das Sparkassenkonto des AfD-Kreisverbandes Bodensee mit dem Betreff „Wahlkampfspende Alice Weidel“ überwiesen haben soll. Das wollen das Rechercheteam von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung herausgefunden haben. Der Betrag wurde jedoch bereits im April 2018 rücküberwiesen. Also wäre der Fall eigentlich erledigt. Kein Mensch kann etwas dafür, wenn jemand Geld auf sein Konto überweist.

Spenden über 50.000 Euro müssen sofort der Bundestagsverwaltung gemeldet und veröffentlicht werden, teilt Martin Morlok, Parteienrechtler bei dem benannten Rechercheteam mit. Solche Auslandsspenden seien verboten, damit aus dem Ausland nicht politische Einflußnahme in Deutschland genommen werden könne. Um das zu umgehen, sei der benannte Betrag in Höhe von 145.000 Franken zwischen Juli und September 2017 gestückelt überwiesen worden – oftmals 9’000 Franken. Das sollen Kontoauszüge belegen, die WDR, NDR und SZ einsehen konnten.


12.11.2018
Lügen
Wahlbetrug
Achgut: Wahl in Frankfurt: Wie Betrug zur Panne wird

Es ist nicht das erste Mal, dass sich nach einer Wahl herausstellt, wie leicht es für die Auszähler ist, zum Erfolg ihrer Wunschpartei beizutragen. Einen der spektakulärsten Fälle der jüngeren Vergangenheit gab es 2015 in Bremerhaven, wo eine unbeaufsichtigte Schülergruppe die Stimmauszählung vornahm. Die jungen Weltverbesserer sorgten dafür, dass die AfD zunächst die 5 Prozent-Hürde verfehlte. Später wurde das Ergebnis infolge einer Klage der Partei korrigiert, die den geraubten Sitz in der Bremischen Bürgerschaft nachträglich zugesprochen bekam. Der Betrug fand damals allerdings wenig mediale Beachtung, waren die Schüler aus Sicht vieler Journalisten und der Landespolitik doch in ehrenwerter Mission unterwegs.

12.11.2018
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Die üblen Folgen von Staatseingriffen in die Wirtschaft

Von Andreas Tögel – Schenkt man den Aussagen linker Politiker und Intellektueller Glauben, ist der Kapitalismus – bald 30 Jahre nach der sowjetischen Planwirtschaft – gleichfalls am Ende. Krisen, wohin das Auge blickt, dazu Ungleichheit, Ungerechtigkeit und Ausgrenzung Unterprivilegierter. Die Behauptung, der entfesselte Neoliberalismus, unregulierte Finanzmärkte und ein eiskalter Turbokapitalismus habe die Welt 2007/2008 in die größte Wirtschaftskrise seit 1929 gestürzt, wird von allen staatlich subventionierten Mainstreammedien bei jeder sich bietenden Gelegenheit unhinterfragt wiederholt. Politiker, von Steuergeld lebende Intellektuelle und allerlei andere vom Schweiß produktiv arbeitender Menschen lebende Zeitgenossen, haben es verstanden, ein System, das jede unternehmerische Initiative zu Tode reguliert, Faulheit belohnt, Leistung bestraft und das seinen Bürgern darüber hinaus Steuern auf einem bisher noch nie dagewesenen Rekordniveau abpresst, als Kapitalismus zu etikettieren. Das ist – so sehr es auch von der Wahrheit entfernt ist – keine geringe Leistung.

12.11.2018
Lügen
Armut
Neopresse: Sender deckt auf: Hartz-IV künstlich niedrig gerechnet

Deutschland läuft auf weitere Armutsfälle zu. Armut meint hier nicht die statistisch festgelegten Grenzen, sondern tatsächliche Armut. Denn die Bundesregierung rechnet nach einem Bericht von „Monitor“ die Hartz-IV-Sätze, die ohnehin als niedrig gelten, noch künstlich herunter. Das heißt: Die Regierung sorgt mit ihrer Berechnungsweise dafür, dass die Regelsätze ohne sogenannte Rechentricks inzwischen bei etwa 517 Euro liegen und nicht wie derzeit bei 416. Wir werden die Rechentricks an dieser Stelle nicht wiederholen, sondern erlauben uns eine politische Bewertung.

Sätze viel zu niedrig


12.11.2018
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Getragen vom Steuermichel

Am Donnerstag hat der Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD beschlossen, das aktuelle Rentenniveau halten zu wollen und die Mütterrente zu erhöhen – ein alles in allem rund 32 Milliarden Euro teures Paket.

Die Kritik aus der Parlamentsopposition, die Rente sei in dieser Form langfristig nicht finanzierbar, ist richtig und wichtig. Schließlich wird sie vor allem auch aus dem deutschen Steuertopf getragen. Im Jahr 2017 hatte die Deutsche Rentenversicherung Bruttoeinnahmen in Höhe von 293,8 Milliarden Euro. Dem standen Ausgaben von 293,2 Milliarden Euro gegenüber.


12.11.2018
Lügen
Grüne
ScienceFiles: Grüne Bundestagsabgeordnete enthüllt: Millionen in ausbeuterischer Zwangsarbeit IN Niedersachsen

Filiz Polat, Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen hat während der Aussprache zum UN-Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) einen weiteren Höhepunkt beigesteuert. In Niedersachsen, so die Abgeordnete der Grünen, würden Millionen Menschen in ausbeuterischer Zwangsarbeit als Hausangestellte, auf dem Bau oder in der Landwirtschaft darben.

Der bemerkenswerte Redeabschnitt, dem wir diese unglaubliche Enthüllung entnommen haben, die so unglaublich ist, dass bislang noch niemand in Niedersachsen die notwendigen Schritte zur Beseitigung der Zwangsarbeit eingeleitet hat, niemand die verantwortlichen Ausbeuter, die Bauern, Bauunternehmer und Hausbesitzer zur Verantwortung gezogen hat, weil alle noch in Schrecken erstarrt sind, ob dieser unglaublichsten aller Enthüllungen, lautet wie folgt

12.11.2018
Lügen
Merkel
Anonymousnews: Die Schlepperkönigin verlässt das sinkende Schiff: Angela Merkel – Ein Nachruf
Nach den enttäuschenden Ergebnissen bei den letzten Landtagswahlen hat Angela Merkel angekündigt, doch nicht wieder für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Sie will darüber hinaus auch nach der Legislaturperiode für politische Ämter nicht mehr zur Verfügung stehen. Ein Nachruf auf die Schlepperkönigin.

12.11.2018
Lügen
Wahlbetrug
Epochtimes: Wahlbetrug in Frankfurt: Die „Pannen“ links-grüner Gesinnungstäter

In Frankfurt ist einer der größten Schwindel der Wahlgeschichte aufgeflogen. Er könnte für ein politisches Erdbeben sorgen. "Wer Fahrverbote nach penibel gemessenen Schadstoffwerten ausspricht, macht sich lächerlich, wenn er Wahlergebnisse bloß schätzt", meint Ramin Peymani.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich nach einer Wahl herausstellt, wie leicht es für die Auszähler ist, zum Erfolg ihrer Wunschpartei beizutragen. Einen der spektakulärsten Fälle der jüngeren Vergangenheit gab es 2015 in Bremerhaven, wo eine unbeaufsichtigte Schülergruppe die Stimmauszählung vornahm. Die jungen Weltverbesserer sorgten dafür, dass die AfD zunächst die 5%-Hürde verfehlte. Später wurde das Ergebnis infolge einer Klage der Partei korrigiert, die den geraubten Sitz in der Bremischen Bürgerschaft nachträglich zugesprochen bekam. Der Betrug fand damals allerdings wenig mediale Beachtung, waren die Schüler aus Sicht vieler Journalisten und der Landespolitik doch in ehrenwerter Mission unterwegs. Derartige Falschauszählungen kommen ohnehin selten ans Licht, denn häufig genug haben sie auf den Ausgang keinerlei Einfluss.

12.11.2018
Lügen
Maas
Epochtimes: Maas fordert von China Transparenz in Bezug auf Menschenrechtsverstöße – Zugang zu Umerziehungslagern verlangt er aber nicht

Außenminister Heiko Maas hat von der chinesischen Regierung mehr Transparenz im Konflikt um die Menschenrechte der Uiguren verlangt.

Zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in Peking betonte der SPD-Politiker am Montag auch: „Mit Umerziehungslagern können wir uns nicht abfinden.“ Nach offiziell unbestätigten Berichten sollen bis zu eine Million Angehörige des Turkvolkes in Umerziehungslagern sitzen.

Peking rechtfertigt sein Vorgehen mit „extremistischen Strömungen in Xinjiang“ und macht die Uiguren für Unruhen und Terroranschläge verantwortlich.


11.11.2018
Lügen
Journalistenwatch: Theater-Regisseur fordert Napalm-Abwurf auf Sachsen: 150 Sozialstunden kassiert

Anlässlich der Entwicklungen in Chemnitz forderte der Detmolder Theater-Regisseur Reiner Woop auf Twitter, eine Mauer um Sachsen zu errichten, um anschließend Napalm einzusetzen. Nun fordert die Staatsanwaltschaft den „Napalm-Werfer“ auf, 150 Sozialstunden ableisten.

„Mauer um Sachsen, AfD rein, Dach drüber, Napalm und Tür zu“, fordert der Theaterautor Reiner Woop Ende August. Auf Twitter setzte er diese Hetze unter dem Hashtag „#Chemnitz“ ab.  Wörtlich schrieb Woop: „#Chemnitz Mauer um Sachsen, AfD rein, Dach drüber, Napalm und Tür zu“ (Jouwatch berichtete).


11.11.2018
Lügen
Journalistenwatch: Petition: Deutsche Umwelthilfe (DUH) – Aberkennung der Gemeinnützigkeit

Der gemeinnützige Verein „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) befüllt bereit seit Jahren seine Kassen mit Abmahnungen. Eine Petition macht nun geltend, dass die DUH ihren Status der Gemeinnützigkeit zu wirtschaftlichen Zwecken missbraucht und die Allgemeinheit durch Willkür schädigt. Hier die Petition: 

Der kleine Verein DUH – nach Eigendarstellung eine „nichtstaatliche Umweltorganisation“ – agiert bereits seit Jahren gegen den Dieselmotor und kriminalisiert eine ganze Autoindustrie. Als Verbandskläger realisiert die DUH beachtliche Summen auf dem Rücken des Steuerzahlers. Die Deutsche Umwelthilfe mahnt als „klageberechtigter Verbraucherschutzverein“ seit Jahren in großen Stil unter anderem Autohändler gebührenpflichtig ab, die Verbrauchswerte in Anzeigen nicht korrekt angeben. Damit erwirtschaftet der angeblich gemeinnützige Verein Gewinne aus Gesetzesverstößen und kassiert somit den Mittelstand unter dem Vorwand angeblicher Umwelt- oder Verbraucherschutzes gnadenlos ab.


11.11.2018
Lügen
Rassismus
Italien
Journalistenwatch: Rassismus pur: Erste Partei nur für Afrikaner gegründet

Italien – Die aus dem Kongo stammende EU-Parlamentarierin Cecile Kylenge, für die italienische Linkspartei in Brüssel tätig, gründete am 7. November die „Afroitalian Power Initiative“ (API). Nachdem dort nur Afrikaner tätig sein dürfen, kann man mit Fug und Recht behaupten, dass es sich hier um die erste rassistische Partei Italiens handelt.

Cecile Kylenge wurde im Kongo als Tochter einer wohlhabenden Familie geboren. Ihr Vater war Staatsdiener und Dorfoberhaupt; lebt polygam und hat vier Frauen und 39 Kinder. Die heute 54-Jährige soll ein Studienstipendium einer Mailänder Universität im Rahmen eines Entwicklungshifleprogramms erhalten haben. Laut eigenen Angaben hielt sie sich allerdings aufgrund „unglücklicher Umstände“ illegal in Italien auf, konnte jedoch mit Hilfe einer katholischen Hilfsorganisation eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Sie studierte Medizin in Rom und wurde Augenärztin. 1994 heiratete sie einen Italiener und erhielt somit die italienische Staatsbürgerschaft.


11.11.2018
Lügen
Barley
Journalistenwatch: Katarina Barley (SPD): Wenn die linke Berufsfrau gackert

Hier wieder eine jener Nachrichten, die man schwerlich unkommentiert lassen kann. Die dts-Nachrichtenagentur meldet:

Berlin  – Für Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) werden Frauen in der Politik ungerechter behandelt als Männer. So werde die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles „oft härter und manchmal klar unfairer als ihre männlichen Kollegen“ angegangen, sagte Barley der „Bild am Sonntag“. Laut Barley gibt es im Parlament Diskriminierung und gezielte Schmähungen aus der AfD-Fraktion gegenüber weiblichen Abgeordneten: „Wenn Frauen im Bundestag reden, höre ich oft beleidigende Bemerkungen über Stimme oder Aussehen, vor allem aus den Reihen der AfD. Es gibt immer noch Männerbünde, bei denen es zum guten Ton gehört, Frauen runterzumachen.“

11.11.2018
Lügen
Maas
Epochtimes: China droht Deutschland wegen Menschenrechtskritik – Maas hebt Bedeutung deutsch-chinesischer Beziehungen hervor

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat trotz Warnungen aus China vor einer Einmischung in innere Angelegenheiten gemeint, dass er bei seinem Antrittsbesuch auch die Lage der Uiguren ansprechen will.

„Natürlich werden wir uns auch zu Themen austauschen, bei denen wir unterschiedliche Auffassungen haben“, sagte er am Sonntag in Berlin vor der Abreise zu einem zweitägigen Antrittsbesuch in Peking. „Eine starke, historisch gewachsene Beziehung – wie die zwischen Deutschland und China – kann das aber auch aushalten.“

In einer Bundestagsdebatte hatten Abgeordnete am Donnerstag Verstöße gegen die Menschenrechte der muslimischen Volksgruppe der Uiguren in der Provinz Xinjiang angeprangert.


11.11.2018
Lügen
AfD
Epochtimes: Medien: AfD nahm 2017 illegale Großspende an – Weidel unter Druck

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut einem Medienbericht offenbar eine illegale Großspende angenommen.

Die Partei habe 2017, dem Jahr der Bundestagswahl, offenbar illegal gut 130.000 Euro von einer Schweizer Firma erhalten, berichtete am Sonntag der Rechercheverbund aus NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe). Die Summe war demnach in mehrere Tranchen von meist 9000 Schweizer Franken gestückelt.

Das Geld sei zwischen Juli und September an den AfD-Kreisverband Bodensee geflossen, in dem die jetzige Fraktionsvorsitzende Alice Weidel für den Bundestag antrat. Als Spendenzweck habe der Geldgeber angegeben: „Wahlkampfspende Alice Weidel“. Dies belegten Kontoauszüge, welche die Medien nach eigenen Angaben einsehen konnten. Die Zahlungen stammen demnach von einer Aktiengesellschaft in Zürich, deren Anteile offenbar einer weiteren AG gehören.


11.11.2018
Lügen
BER
Epochtimes: Berlins Flughafenchef beklagt Überregulierung beim Bauen

Knapp 800 technische Anlagen gibt es im künftigen Hauptstadtflughafen BER. Seit einem Jahr prüft der Tüv, vermutlich kommt noch eins hinzu. Der Flughafenchef meint: Die Deutschen machen es sich unnötig schwer.

Ein wachsender Wust von Normen macht aus Sicht des Berliner Flughafenchefs Engelbert Lütke Daldrup große Bauvorhaben immer schwieriger.

„Vor 20 Jahren hatten wir nur 25 Prozent der Normen, die wir heute haben“, sagte Lütke Daldrup der Architekturzeitschrift „ARCH+“. „Ließe man von diesen die Hälfte weg, wäre es generell einfacher, billiger und effizienter in Deutschland zu bauen.“

Langsam glaube ich diversen Verschwörungstheoretikern. Das Ding ist gar nicht zur Eröffnung vorgesehen. Es sollen ja zig-Geschosse drunter liegen als Atombunker. Die U-Bahn für die Regierung dorthin funktioniert ja auch. Dann wurden angeblich amerikanische MPs dort gesichtet obwohl die in Berlin immer noch nichts zu suchen haben.
Hier sollte man mal auf den Zahn fühlen.


11.11.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Deutsches Militär ist "völliger Murks" und McKinsey-Skandal weitet sich aus

Das Wehrressort wurde erhöht, um die "zugrunde gesparte" Bundeswehr auf Vordermann und gegen vermeintliche Feinde in Stellung zu bringen. Derweil wird der McKinsey-Skandal von Verantwortlichen verharmlost, obwohl mehrstellige Milliardenbeträge unrechtmäßig ausgegeben wurden.

Im Bundeshaushalt für 2019 ist der Rüstungsetat erneut und noch stärker als geplant angewachsen. Waren es im laufenden Jahr noch 38,5 Milliarden Euro fürs Verteidigungsressort, werden es im kommenden Jahr 43,2 Milliarden Euro, gleich um über 12 Prozent mehr.

Höherer Etat für besseres Militär
Man sollte eher die Karte ´van der Leyen geht in das Gefägnis und zieht keinen Bilderberger-Aufsichtsratposten ein´ ausspielen.
Dann dürfte sich das Meiste von selbst erledigen.


10.11.2018
Lügen
Wahlbetrug
Achgut: Die Herausforderung, Wählerstimmen richtig zu zählen

Was haben die Flüchtlingskrise, die Energiewende – die ja eigentlich eine Energiekrise ist – und die Finanzkrise miteinander zu tun? Dass sie die größten „Herausforderungen“ des 21. Jahrhunderts sind. Es sind für meinen Geschmack ein paar zu viele „historische Herausforderungen“, insbesondere wegen ihrer Gleichzeitigkeit. Und ich werde das Gefühl nicht los, dass „Krisen“ in „Herausforderungen“ umbenannt wurden. Klingt ja gleich viel optimistischer.

Der Finanzminister Schäuble sah schon 2011 in der Rettung Europas aus der Schuldenkrise „eine historische Herausforderung“. Heute kostet die Schuldenkrise den Steuerzahler mehr als die Energiewende.

Kanzleramtsminister Altmaier schrieb 2013: „Hinter der Energiewende verbirgt sich nichts weniger als die größte wirtschaftspolitische Herausforderung seit dem Wiederaufbau und die größte umweltpolitische Herausforderung überhaupt“. Die Energiewende kostet jährlich mehr, als der gesamte Staatshaushalt Verkehr und Infrastruktur.


10.11.2018
Lügen
pi-news: AfD im Bundestag klarer Punktgewinner bei Debatte um Migrationspakt
Gauland: „Deutschland soll zum Siedlungsgebiet werden“


Von JUPITER | Man braucht nur auf die Liste der UN-Mitgliedsstaaten zu schauen, die dem „großen Wurf“ des UN-Migrationspaktes am 10. Dezember zustimmen wollen, um zu erkennen, welchen Trojaner sich insbesondere Deutschland mit einer Anerkennung einhandeln würde. Wer will allen Ernstes glauben, dass zum Beispiel ein Warlord-Staat wie Libyen oder zahllose andere arme und ärmste Länder weltweit künftig ihre sozialen Standards auf den deutschen Level anheben könnten und würden, damit ihre Bürger nicht auf Wanderschaft gehen und nicht in die deutschen Sozialsysteme einsickern?

10.11.2018
Lügen
pi-news: Deutsche Goldesel und Prellböcke für den UN-Pakt?
Die schräge Gerechtigkeit der reichen Linken


Von SELBERDENKER | Da PI-NEWS für Meinungs- und Informationsfreiheit steht und diese, dem kategorischen Imperativ folgend, auch Andersdenkenden zugestanden werden muss, kann man für den Rede-Beitrag der LINKEN-Abgeordneten Gökay Akbulut am Donnerstag im Deutschen Bundestag nur dankbar sein. Und auch dafür, dass anhand ihrer Worte einige Dinge noch mal grundsätzlich gerade gerückt werden können.

Mal davon abgesehen, dass Akbulut ihren Text nicht besonders flüssig abgelesen hat, was bei diesem Gehalt noch ausbaufähig ist, war die Rede zwar richtig formuliert – aber das war´s dann auch schon. Unwahrheiten, fehlende Argumente, dazu einige platte Witzchen mit Lachern aus den eigenen Reihen. Doch das kann jeder mittelmäßige Komiker besser. Der kassiert allerdings viel weniger Geld – und seine Zuhörer zahlen dafür freiwillig. Doch werden wir selbst mal sachlich und nehmen Akbuluts Rede einfach mal ernst:

„Gleiche Rechte für alle“?


10.11.2018
Lügen
Karrenbauer
pi-news: Guten Tag, Gesunder Menschenverstand?
Krampf-Karrenbauer eiert los: Platzverbot für Vergewaltiger!


Von PETER BARTELS | „Guten Morgen, Deutschland? Guten Tag, gesunder Menschenverstand??“ Da sagt eine Kanzler-Dienerin doch tatsächlich: Vergewaltiger müssen für immer raus! … Da heuchelt ein BILD-Politclown namens Nikolaus Schäl sowas wie Beifall: Ein markiger Akzent!  Und selbst die National-Pfeife „Jogi“ traut sich, auf Boateng, den idealen „Nachbarn“ der Deutschen, zu „verzichten“ …

10.11.2018
Lügen
Hartz IV
SPD
Compact-Online: SPD erklärt den Hartz-Terror für Vergangenheit, will einen „Sozialstaat 2025“

Bitte bitte, macht uns nochmal groß“: So oder so ähnlich betteln SPD-Politiker zunehmend die wahlberechtigten Bürger an. „Wir sind dann auch wieder ganz doll sozial. Ganz bestimmt.“ Jeden Tag meldet sich irgendein Sozialdemokrat zu Wort und fordert die Restauration des alten Images. So hatte schon SPD-Vize Ralf Stegner kürzlich einen sozialen Neuanfang für die Klientelverräter gefordert. Die Hartz-Ära, die mit den Namen Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier, Wolfgang Clement oder Peer Steinbrück verknüpft ist, solle endlich der Vergangenheit angehören.


10.11.2018
Lügen
Judenhass
pi-news: Rede zur Reichspogromnacht
Angela Merkel kritisiert – und verharmlost – Judenhass


Von ARENT | Anlässlich ihrer Rede zum 9. November hat Angela Merkel den neu aufkeimenden Judenhass in Europa kritisiert – und ihn gleichzeitig verharmlost. Angesichts von Anschlägen wie beispielsweise Bataclan 2015 (130 Tote, mehr als 600 Verletzte) sprach sie von „antisemitischen Tendenzen“ unter Muslimen.

Ein Anschlag mit über hundert Toten und sechshundert Verletzten ist keine „Tendenz“ – es ist Judenhass, Punkt. Diese Opferzahl ist höher als alles, was sowohl Links- als auch Rechtsextreme in den letzten Jahrzehnten zusammengenommen angerichtet haben. Und das bei einem einzigen Anschlag.


10.11.2018
Lügen
pi-news: Ist Deutschland gerettet?
Rentner können aufatmen: „Frau“ Jens Spahn will Kinder!!


Von PETER BARTELS | Erst zieht eine Mini-Merkel namens Karrenbauer die Knarre: Lebenslänglich „Deutschland-Verbot“ für „schwer Straffällige“. Jetzt will ein schwuler Möchte-Merkel mehr „Kinder für Deutschland“: Wer keine hat, soll zahlen! Der Quatsch wird immer quätscher bis er quietscht …

Irgendwo in Afrika? Nein, Absurdistan – Regenbogen-Sprech – „Villa Kunterbunt“ Deutschland. Von dem Maas bis an die Merkel. Schilda lacht sich kapott? Vorsicht: Noch haben die Bunten die Macht, alles zu machen, was sie wollen. Die „Volkspartei“ SPD hängt zwar längst an der Koma-Kanüle: 14 Prozent! … Die sterbende „Volkspartei“ CDU rast im Merkel-Mercedes dem Abgrund hinterher: 19 Prozent (CSU-kastriert). Aber die CDU zuckt noch etwas im letzten Röcheln … Partei-Verweser rappeln sich aus dem Nahtod zum letzten Kampf um die Denare der Deppen auf. Wird Zeit: Ein reicher Sauerländer steht säuerlich vor der Tür. Und im „Spiegel“ feiert ein Feigenblatt namens Jan Fleischhauer schon beflissen einen GRÜNEN Pandabären namens Robert Habeck (49) als nächsten Kanzler …


10.11.2018
Lügen
Hartz IV
Neopresse: UN: Hartz IV menschenunwürdig – Verstößt Deutschland gegen Sozialpakt?
Der sogenannte UN-Sozialpakt ist im Jahr 1966 aus der Taufe gehoben worden. Die Bundesrepublik hat den Vertrag Jahre später, 1973, ratifiziert. Ein Ausschuss prüft regelmäßig, ob die Vorgaben, wie etwa die inhaltung der darin enthaltenen Menschenrechte, z. B. das Recht auf soziale Sicherheit, erfolgt ist. In ihrem aktuellen Abschlussbericht finden die Vereinten Nationen deutlich kritische Worte gegenüber des deutschen Hartz-IV Systems. Darin empfiehlt der Ausschuss, die  Grundsicherung solle erhöht werden, indem die Behörden eine andere Methode zur Berechnung dieser Zahlungen zugrunde legen solle.

10.11.2018
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Rente
Korruption
Neopresse: Scheinheilig: SPD und die Rentenversicherung – enge personelle Verflechtungen….

Die SPD hat in der Bundestagsdebatte am Donnerstag um verschiedenste Themen auch die Rentenversicherung behandelt. Dabei kam es zu einem Scharmützel zwischen der FDP und deren Vertreter Johannes Vogel sowie der SPD mit dem Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil. Beide Kontrahenten behaupteten, sie würden jung und alt gegeneinander ausspielen, wie es in der Rentendebatte schnell passieren kann, wenn die einen mehr geben müssen und die anderen mehr nehmen.

Generationenkonflikte….


10.11.2018
Lügen
Armut
Neopresse: Unfassbare Zahlen: Mehr als 1 Million Schüler müssen unterstützt werden

Deutschland verarmt. Dies wird zwar immer wieder verleugnet, die Zahlen jedoch sind eindeutig. Dazu gab es vor kurzem interessante Meldungen, die Schüler betreffen. Mehr als 1 Million erhalten Geld vom Jobcenter, exakt 1.006.163 Schüler sind dabei mit Leistungen aus dem sogenannten „Bildungs- und Teilhabepaket“ bedacht worden. Dies sind mehr als 5.000 Schüler als im Jahr davor und 46.000 Schüler mehr als 2016.

Die „Passauer Neue Presse“ präsentierte diese Zahlen als Ergebnis der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion der „Linken“ im Deutschen Bundestag. Erstaunliche Zahlen, die belegen, wie die Armutsverhältnisse in Deutschland mittlerweile eskalieren, so die Meinung der Boebachter.

Schlimme Zahlen aus Berlin


10.11.2018
Lügen
Grüne
Epochtimes: Straffällige Migranten: Kretschmann will „Männerhorden in die Pampa“ schicken – Grüne irritiert

Eine Gruppenvergewaltigung in Freiburg treibt Bürger und Politik um, auch die Grünen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann ist beim Parteitag in Leipzig nicht dabei - sorgt aber mit Äußerungen zu "Männerhorden" trotzdem für Stirnrunzeln.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will Migranten, die in Gruppen Straftaten begehen, von Großstädten fernhalten und im Land verteilen. „Solche Gruppen muss man trennen und an verschiedenen Orten unterbringen“, sagte der Grünen-Politiker der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“. Der Gedanke, einige von ihnen „in die Pampa“ zu schicken, sei nicht falsch.

„Großstädte sind für solche Leute wegen der Anonymität attraktiv und weil sie dort Gleichgesinnte treffen“, sagte der Regierungschef. Beim Grünen-Parteitag in Leipzig, wo Asylpolitik am Samstag Thema war, zeigte man sich irritiert.

Salopp gesagt ist das Gefährlichste, was die menschliche Evolution hervorgebracht hat, junge Männerhorden. Solche testosterongesteuerten Gruppen können immer Böses anrichten“, sagte Kretschmann.


10.11.2018
Lügen
Linke
Epochtimes: Drogen-Skandal bei Saarland-Linken: Vorsitzender der Landesschiedskommission Nikolaus Staut verhaftet

Ein Skandal erschüttert die Linken im Saarland. Der Vorsitzende der Landesschiedskommission, die „TAZ“ nennt ihn den obersten Parteirichter, Nikolaus Staut aus Saarlouis, wurde wegen Drogenhandels im großen Stil verhaftet.

Es besteht der Verdacht der Einfuhr sowie des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge.“

(Sprecher der Staatsanwaltschaft)

Wie die „Bild“ schreibt, wurden bei dem 66-Jährigen zu Hause zwei Kilogramm Marihuana gefunden. Auch soll er am Handel von Amphetaminen beteiligt sein. Er wurde verhaftet und am Mittwoch, 7. November, in Untersuchungshaft verbracht.


10.11.2018
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Merkel
Epochtimes: Merkel bezeichnet Frauenwahlrecht als „fundamentale politische Entscheidung“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einführung des Frauenwahlrechts vor hundert Jahren als „fundamentale politische Entscheidung“ gewürdigt.

Dieser Schritt sei „zur Gleichberechtigung von Mann und Frau wesentlich und unabdingbar“ gewesen, betonte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Es sei aber eine dauerhafte Aufgabe, „die im Grundgesetz festgeschriebene Gleichberechtigung von Männern und Frauen in die gesellschaftliche Realität umzusetzen“, fügte sie hinzu.

Am Montag wird das Jubiläum zur Einführung des Frauenwahlrechts im Deutschen Historischen Museum in Berlin mit einem Festakt gewürdigt, bei dem auch Merkel eine Rede hält.
Das klingt jetzt so, als wäre sie schon immer ein Befürworter für das Frauenwahlrecht gewesen. Hoffentlich vergißt sie nicht zu erwähnen, daß Frauen immerhin schon ab den 60er den Führerschein machen durften!


9.11.2018
Lügen
Claudia Moll
SPD
Journalistenwatch: Eine Fremdschäm-Arie in Moll

Claudia Moll wurde zwischenzeitlich auf ihrem Facebookaccount attestiert, dass sie im Ranking der peinlichsten Volksvertreter auf den vordersten Plätzen rangiert. Der überwiegende Teil der Kommentatoren scheint mit dem Übermaß an Arroganz und Prolligkeit der Sozialdemokratin einfach überfordert:

Sehr geehrte Frau Moll, ich muss leider gestehen, das ich sie 2017 gewählt habe, das passiert mir nicht nochmal.Benehmen und Anstand bekommt man in die Wiege gelegt.SPD für mich nicht mehr wählbar.
Vielleicht möchte sie R. Stegner ablösen und übt schon mal.


9.11.2018
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: 9. November: Kein Wort über muslimischen Antisemitismus

Würzburg – Eigentlich hätte die große Gedenkveranstaltungen am Vorabend der Reichspogromnacht vor 80 Jahren in Offenbach stattfinden müssen. In der Nähe der dortigen Synagoge wurde ein Rabbiner insgesamt fünf Mal von arabischen Jugendlichen angepöbelt und beschimpft; aber Kirche, Politiker und nicht zuletzt der Zentralrat der Juden hatten anderes im Sinn. Der düstere Tag in der deutschen Geschichte wurde gestern einzig dazu benutzt um vor wachsenden Fremdenhass und vor allem „Rechtspopulisten“ zu warnen. Dass Juden in Deutschland zum größten Teil von antisemitischen islamischen Migranten angegriffen werden und im Nachbarland Frankreich sich kaum noch auf die Straße trauen, wurde mit keinem Wort erwähnt.

9.11.2018
Lügen
SPD
Achgut: Linksradikale Kräfte in der SPD? Kleine Erinnerung für Frau Nahles

Die „Abschiedsrede“ des Verfassungsschutzpräsidenten ist heute überall im Wortlaut  nachlesbar, inzwischen ist Maaßen von Horst Seehofer in den einstweiligen Ruhestand geschickt worden. Besondere Aufregung gibt es über folgende Passage:

„Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.“

Dies, so heißt es jetzt vielfach, sei „ein krudes Verschwörungsszenario“. Auch seine Erwähnung von „linksradikalen Kräften“ in der SPD wird heftig kritisiert und als „Realitätsverlust“ gewertet. „Er sieht Dinge, die es offensichtlich nicht gibt", schreibt ein Spon-Kommentator.


9.11.2018
Lügen
Die Linken
Achgut: Die Angst der Linken vor’m Gegenargument

Eine Spiegel-Autorin weigert sich, in einer Buchhandlung aufzutreten, weil da Bücher verkauft werden, die offenkundig linke Ideen in Frage stellen. Was sagt es über Linke (und linke Ideologie) aus, wenn sie panische Angst vor’m Gegenargument haben?

Es hatte über sechs Jahrzehnte gedauert. 1784 erhielt Joseph Bramah das Patent für das nach ihm benannte Bramah-Schloss. Er eröffnete ein Geschäft in London auf der berühmten Piccadilly-Straße. Im Schaufenster hing jahrelang das Challenge Lock (etwa: Herausforderungs-Schloss), und wer das Schloss knacken würde, dem wurden 200 Guineen versprochen (britische Goldmünzen).


9.1.2018
Lügen
Grüne
Anonymousnews: Für ideologische Quoten gehen die GRÜNEN notfalls auch über Leichen

Wer die vielen Auseinandersetzungen zwischen Migranten, Flüchtlingen und der Polizei in den letzten Jahren verfolgt, weiß, dass Frauen in Uniform so gut wie keine Chance haben, sich gegen die brutale Gewalt zur Wehr zu setzen. Die Grünen scheint das aber nicht zu interessieren. Für die Frauenquote würden sie wohl wahrscheinlich auch über Leichen gehen, zumindest gefallen den Grünen diese aktuellen Zahlen überhaupt nicht:

Trotz insgesamt gestiegener Ausbildungszahlen bei der Bundespolizei liegt der Frauenanteil bei unter einem Drittel. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, über welche die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach haben in diesem Jahr bis Anfang Oktober insgesamt 2.369 Personen ihre Ausbildung für den Mittleren Dienst bei der Bundespolizei begonnen.


9.11.2018
Lügen
DDR
Epochtimes: Zum Fall der Berliner Mauer 1989: Millionen Ossis wollten frei sein

Die innerdeutsche Trennung ist mit dem Fall der Mauer im November 1989 längst nicht überwunden – und die "sozialistischen Versuchskaninchen" wollen sich nicht von oben herab als „besorgte Angstbürger“ oder Nazi-Anfällige beschimpfen lassen. Ein Brief von Manfred Haferburg an Thomas Schmid von "Welt-Online".

Thomas Schmid hat in einem Kommentar unter anderem bei Welt-Online das hässliche Gesicht der Deutschen Einheit entdeckt: nämlich die demokratiefeindliche Parole „Wir sind das Volk“.

Wikipedia weiß: Thomas Schmid war einst Aktivist der Frankfurter Studentenbewegung. 1968 wurde er Mitglied im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS). Neben Daniel Cohn-BenditJoschka Fischer und Matthias Beltz wurde er Gründer der linksradikalen Gruppe Revolutionärer Kampf. Später wurde er Chefredakteur der Welt-Gruppe.


9.11.2018
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Partei oder Mafia? Onlinehändler SPD will Konkurrenz-Onlinehändlern an den Kragen [politische Korruption]

Die meisten Bücher zu politischer Korruption handeln von Schmiergeldern, vom Verkauf politischer Gefallen, von Bestechlichkeit oder Selbstbedienung durch Parteienfinanzierung. Dass eine Partei ein Wirtschaftsunternehmen (so etwa wie die Mafia) sein könnte, das über seinen politischen Arm im Parlament Gesetze durchsetzt, die dem Wirtschaftsunternehmen einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz verschaffen, ist etwas Neues.
Die Karten politischer Korruption werden neu gemischt, denn es gibt die SPD.

8.11.2018
Lügen
Migrationspakt
ScienceFiles: UN-Migrationspakt. MdB: An allem sind die Österreicher schuld!

Im Folgenden dokumentieren wir einen Teil eines Briefwechsels zwischen Lesern von ScienceFiles und dem Bayerischen CSU-Bundestagsabgeordneten Florian Hahn, der Europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion ist.

Gegenstand: Der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration, auch als UN-Migrationspakt bekannt.

Zuvor ein paar Bemerkungen von uns, zu Dingen, die uns beim Lesen aufgefallen sind.

Aus dem Briefwechsel geht hervor, dass – wie so oft – Bürger über Themen besser informiert sind als die Politiker, die über die Themen entscheiden sollen.

Florian Hahn, folgt in seiner Antwort einem mittlerweile sattsam bekannten Schema, das wir schon mehrfach dokumentiert haben und das die Armseligkeit der politischen Klasse in einer Weise auf den Punkt bringt, wie man sie nicht wirklich wissen wollte.


8.11.2018
Lügen
Anonymousnews: Volkstodrepublik Deutschland: Geburtenraten weiter rückläufig
Die Geburtenzahl in Deutschland ist wieder rückläufig. Die Zahl der Geburten sank von 792.000 im Jahr 2016 auf 785.000 im Jahr 2017. Dies hängt überwiegend mit einem leichten Geburtenrückgang bei ausländischen Frauen zusammen. Doch auch bei den deutschen Frauen ist die Geburtenziffer leicht zurückgegangen. Deutsche Frauen kriegen im Schnitt nur 1,45 Kinder. Ausländische Frauen kriegen immer noch deutlich mehr Kinder: 2,15. Generell sterben in Deutschland mehr Menschen als geboren werden. Im vergangenen Jahr starben 933.000 Menschen.

8.11.2018
Lügen
Flüchtlingspakt
Junge Freiheit: An Merkels Flüchtlingspolitik will Kramp-Karrenbauer nicht rütteln

Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein Problem. Sie sitzt gewissermaßen in der Zwickmühle. Die CDU-Generalsekretärin möchte Angela Merkel als Parteichefin beerben, wofür sie sich natürlich ein bißchen von der bisherigen Vorsitzenden unterscheiden und abgrenzen muß, auf der anderen Seite scheut Kramp-Karrenbauer aber den völligen Bruch mit Merkel und ihrer Politik. Sie folgt mit ihrer zögernden und abwartenden Haltung, dem Sondieren, wie sich die Mehrheiten fügen, ziemlich genau dem Führungsstil der Kanzlerin, deren Nachfolgerin sie werden will.

8.11.2018
Lügen
Epochtimes: Berlin: AfD-Portal für neutrale Schule zählt zwei Wochen nach Start bereits 5000 Meldungen

SPD-Bildungssenatorin Sandra Scheeres sprach von „Denunziantentum“ und rief zum Boykott auf. Medien stellten die grundsätzliche Notwendigkeit eines solchen Portals in Abrede. Tatsächlich ist die Zahl der Meldungen mutmaßlicher Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen bei der Berliner AfD-Fraktion schon nach zwei Wochen beunruhigend hoch.

Eigentlich gibt es eine Vielzahl an Verfassungsbestimmungen, Gesetzen und Vereinbarungen, die vorschreiben, dass die Schule ein politikfreier Ort zu sein hat und dort, wo aus didaktischen Gründen die Erörterung politischer Sachverhalte erforderlich ist – wie im Bereich der Sozialkunde –, strikte weltanschauliche Neutralität zu beachten ist.

So heißt es etwa in § 4 Abs. 1 des Schulgesetzes für das Land Berlin: „Die Schule achtet das verfassungsmäßige Recht der Erziehungsberechtigten auf die Erziehung ihrer Kinder und nimmt Rücksicht auf die Empfindungen und Überzeugungen Andersdenkender.“


8.11.2018
Lügen
Merkel
Epochtimes: Heinz Hermann Thiele: Angela Merkel war immer eine Autokratin – wie sie es in der DDR gelernt hat

Der deutsche Unternehmer und Milliardär Heinz Hermann Thiele, Eigentümer von Knorr-Bremse, ist überzeugt: Deutschland befindet sich in einer hochkritischen Situation. Fassungslos ist er über die Unfähigkeit der Regierung Ziele zu setzen und Ergebnisse zu liefern.

In der Talkshow der „Passauer Neuen Presse“ zum Thema „Wohin steuert Deutschland“ warnt der deutsche Unternehmer und Milliardär Heinz Hermann Thiele, Eigentümer von Knorr-Bremse und Hauptaktionär und Aufsichtsratsvorsitzender der Vossloh AG, vor den Auswirkungen der Politik der derzeitigen Bundesregierung.

Er fordert alle Bürger auf, sich dagegen zu wehren.

Die Überschrift ist ein Schmarrn. Diese Frau erfüllt die Direktiven von Soros und nichts anderes. Sieht man ja an den diversen Privataudienzen die Soros bei ihr hatte.

8.11.2018
Lügen
Deutsch.RT: Wie Großverlage wie Spiegel Auflagenverluste verschleiern wollten - und scheiterten

Spiegel, Stern, Zeit und Focus wollten mit einem Taschenspielertrick ihre Auflagenverluste kaschieren. Zahlen über verkaufte Exemplare wollten sie nur alle drei Monate melden. Doch ihre Rechnung ging nicht auf. Die Werbebranche zwang sie in die Knie.

Woche für Woche zeigen die Auflagen der deutschen Magazine und Wochenzeitungen nur in eine Richtung - nach unten. Dank der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern (IVW) kann man dies in den einschlägigen Branchendiensten auch verfolgen. So können Interessierte in regelmäßigem 7-Tage-Abstand zur Kenntnis nehmen, welche Titel sich am Kiosk wie gut oder wie schlecht verkauft haben. Somit bekommt auch der Leser mit, wie eigentlich die Auflagenentwicklung von Stern und Co. verläuft.

"Negative Berichterstattung der Fachpresse" wurde bemängelt


8.11.2018
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Warum sich die SPD eine neue Klientel suchen muss

Die SPD erlebt einen beispiellosen Abstieg. Niemand braucht die Partei in ihrer gegenwärtigen Form. Will sie nicht in der Versenkung verschwinden, muss sich die SPD völlig neu erfinden. Dazu gehört vor allem, dass sie sich eine neue Klientel sucht.

von Andreas Richter

Die SPD verliert zweistellig bei Landtagswahlen und steht in Umfragen mittlerweile zwischen 13 und 14 Prozent. Dementsprechend verzweifelt präsentiert sie sich. Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel beklagt in einem Interview, es gebe keinen "guten Grund", die SPD zu wählen. Am Dienstag kam die Meldung, dass die Partei für die fällige Neuausrichtung ein "Debattencamp mit internationalen Gästen" plant.


7.11.2018
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Das Lügengebäude bricht zusammen!

Ich gestehe, dass ich diese Überschrift bei kath.net geklaut habe. Sie ist zu passend für das, was wir gerade erleben, als dass ich widerstehen konnte.

In den USA ist trotz oder wegen Donald Trump noch kritischer Journalismus möglich. Lügen werden, egal in wessen Interesse sie geäußert wurden, aufgedeckt und sanktioniert.

Eine Frau, berichtet kath.net, hatte behauptet, sie wäre von Brett Kavanaugh, der kürzlich zum US-Höchstrichter auf Lebenszeit ernannt wurde, vergewaltigt worden. Nun musste sie zugeben, dass sie Kavanaugh nie getroffen hat und sich vor Gericht verantworten.

In Deutschland muss sich die Wahrheit mühsam durch Schlupflöcher verbreiten, aber manchmal bekommt sie ungewollte Helfer.


7.11.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die hässliche Fratze hinter der humanitären Maske

Immer wieder (wenn man genauer hinschaut: alltäglich) wird hinter der humanitären Maske offizieller Politik die antihumanitäre Fratze sichtbar

Gerade jetzt gibt es dafür wieder ein besonders eindringliches, tragisches Beispiel.

Asia Bibi ist eine Frau und Mutter von zwei eigenen und drei Adoptivkindern in Pakistan. Angeblich hat sich im Jahr 2000 etwa Folgendes ereignet: Als sie zusammen mit muslimischen Frauen auf dem Feld arbeitete, hatte sie Durst und trank aus einem Brunnen. Weil sie Christin ist, wurde dadurch der Brunnen „verseucht“, kein Muslim konnte mehr daraus trinken. Zudem hatte sie sich dadurch einer Beleidigung des Islam (,Blasphemie‘) schuldig gemacht und wurde deshalb zum Tode verurteilt. (Der UN-Migrationspakt fordert auch Blasphemie-Gesetze.)


7.11.2018
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Auch das noch: Claudia Roth keift gegen Maaßen

Hans-Georg Maaßen muss mit seiner Abschiedsrede in ein ziemlich großes Wespennest gestochen haben. Wer sich von den angesprochenen „Linksradikalen“ jetzt alles angesprochen fühlt!

Claudia Roth entlarvt sich auf ihrem Facebook-Account nun ebenfalls als Linksradikale:

„Gestern wurde eine Rede von Hans-Georg Maaßen öffentlich, die vor verschwörungstheoretischen Gedanken nur so trieft. Wenn es den Beweis überhaupt noch gebraucht hätte: Das Manuskript zeigt, wie überfällig seine Entlassung war. Viel grundsätzlicher aber stelle ich mir die Frage, wie sich eine Person, die den Boden der Verfassung offenkundig schon lange verlassen hat, sechs Jahre an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz halten konnte.


7.11.2018
Lügen
Maaßen
Deutsch.RT: Maaßen – Das Rätsel des fatalen Zeckenbisses

Verfassungsschutzchef Maaßen ist als Verschwörungstheoretiker enttarnt. Er muss gehen. Es bleiben viele offene Fragen: War er schon immer einer? War er ein Einzelfall oder sitzen weitere "verkappte Spinner" an den sensibelsten Hebeln im Maschinenraum der Republik?

Am Ende kostete ein kurzes Twitter-Video aus Chemnitz Hans-Georg Maaßen seinen Job. Der in den Medien Omnipräsente Chef des Verfassungsschutzes zweifelte an dessen Echtheit und konnte - im Gegensatz zur Kanzlerin - in ihm keine Hetzjagden auf Fremde erkennen. Maaßen übernahm hier quasi die Aufgabe der Journalisten und wurde dafür bestraft. Das ist nicht ohne Ironie, denn zuvor hatte er im deutschen Fernsehen ausführlich Unwahrheiten verbreiten können, ohne dass ihm dies geschadet hätte.


7.11.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüner Hype: Letzter Tango vor dem Untergang

Die massive Unterstützung der Grünen durch Merkel-nahe Stiftungen, Verbände, Medien und sogenannte „NGO’s“ ist unübersehbar. Der Hype und die seit Wochen aufs Volk herabregnende Dauer-PR für die Grünen hat inzwischen nie gekannte Ausmaße angenommen. Der Hintergrund ist klar, die heimliche Strategiekommission der Angela Merkel wollte seit Einzug der AfD in den Bundestag diese neue politische Kraft isolieren, skandalisieren und eliminieren. Der Grünen-Hype ist eine bislang erfolgreiche Strategie, mit der innerhalb des Oppositionslagers der größten oppositionellen Kraft im Berliner Reichstag – der AfD! – buchstäblich die Show gestohlen wird. Die Grünen werden bundesweit so als die einzig „wahre“ und einzig relevante deutsche Oppositionspartei inszeniert, hofiert und in höchste Höhen gelobt. Doch es knirscht im Gebälk. Lügen haben kurze Beine, schlecht geeignet für den politischen Langlauf.

Merkels Narren am politisch korrekten Hof


7.11.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Schwarz-Grün in Hessen neu aufgelegt: Steuergelder verzockt – hunderte Millionen

Gerade eben verhandeln die Koalitionäre wieder miteinander. Schwarz und Grün. Was verschwiegen wird: Ein immenser Finanzskandal. Der Reihe nach.

Die Finanzkrise jährt sich jetzt zum 10. Mal. Ausgelöst durch Zinsgeschenke an Sparer, die Immobilien kaufen sollten, sind Abermillionen Kredite in den USA geplatzt. Die Geschädigten fanden sich unter anderem in deutschen Banken und Landen wieder. Hier waren die gefährdeten Kredite gegen höhere Zinsversprechen gerne von Kommunen und anderen staatlichen Stellen aufgekauft worden und platzten dann. Das kann nun wieder passieren. In Hessen steht ein Landesskandal vor der Aufdeckung.

Milliardenschaden droht


7.11.2018
Lügen
Maaßen
Neopresse: Der Maaßen-Fall: Regierung nutzt zweifelhaftes Whistleblowing

Hans-Georg Maaßen ist in den „einstweiligen Ruhestand“ geschickt worden. Der Geheimdienst-Mann war wochenlang Politikum, da er nach seinen Chemnitz-Äußerungen zunächst in das Innenministerium abgeschoben werden sollte und jetzt endgültig zu Fall kam. Die Regierung hat dabei laut „Bild“ einen Whistleblower genutzt, der derart eingesetzt wurde, dass das parlamentarische Kontrollgremium wiederum nicht gefragt wurde. Also eine Versetzung in den vorläufigen Ruhestand, von der niemand näheres weiß….

Fakten geschaffen


7.11.2018
Lügen
Islam
Die Unbestechlichen: Notschlachtung eines trächtigen Schafs nach Missbrauch

Was sagen unsere TierschützerInnen, FlüchtlingshelferInnen und veganen SozialpädagogInnen zum Missbrauch eines trächtigen Schafs? Vielleicht hilft ein Stuhlkreis im coolen Ökocafé mit Internetbreitbandanschluss zum Chatten mit dem afrikanischen Kaffeebauern, der fair gehandelten Kaffee anbaut. Dazu ein Minicupcake zu 3,20 € und eine leckere Stulle zu 4,50 € – mit Liebe gebacken aus handgemahlenem Mehl wie bei Oma.

(Von Maria Schneider)

Schnell noch in den Mac geguckt, wie hoch die Missbrauchsfälle unter Schafen sind, bevor man das nächste Projekt zur Rettung der Gelbbauchunke bespricht.


7.11.2018
Lügen
Neopresse: Fake-Messungen? Hohe Stickoxid-Werte ohne Autos
Wie in allen Städten Deutschlands steht auch in Oldenburg eine Messstation zur Messung von Stickoxiden des Straßenverkehrs. Bei überhöhten Messwerten von Stickoxiden in der Luft drohen Dieselfahrverbote. Die Messstation in Oldenburg steht an einer sehr belebten Straße, also dort, wo man sicher sein kann, sehr hohe Werte zu messen. Der Container, in dem die empfindliche Messapparatur steht, sieht jedoch alles andere als vertrauenserweckend aus. Verrostet und verdreckt, ein abgerissener Schlauch hängt heraus, durch ein Loch können Tiere und Insekten in den Container eindringen. Dennoch soll die Apparatur in der Lage sein, sehr genaue chemische Analysen der Luft vorzunehmen.

7.11.2018
Lügen
Merkel
Neopresse: Enthüllt: Der Druck wird zu groß – Merkel will auch Spitzeneinkommen entlasten…

Angela Merkel tut wie ihr geheißen. Jedenfalls will die Kanzlerin den Soli – teils – abschaffen. Nun auch für Spitzenverdiener. Genau das hatte sie lange Zeit zumindest nicht in aller Öffentlichkeit zugegeben. Die Kanzlerin hat damit auf Beschwerden der Wirtschaft reagiert, die in den kommenden Jahren nach Auskunft des „Handelsblatts“ sonst „unterlassene Hilfeleistung“ beklagt hätte. Die Kanzlerin möchte jetzt keine Freigrenze mehr haben, sondern einen „Freibetrag“.

7.11.2018
Lügen
SPD
Epochtimes: Klingbeil will Beschäftigten Auszeit durch „Grundeinkommensjahr“ ermöglichen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vorgeschlagen, Beschäftigten eine Auszeit durch ein „Grundeinkommensjahr“ zu ermöglichen.

Dies würde Arbeitnehmern „Zeit zurückgeben für Dinge, die sie neben der Arbeit nicht schaffen“, sagte Klingbeil „Zeit online“. Er plädierte für ein Modell, bei dem jeder Angestellte mit jedem Arbeitsjahr Anspruch auf eine bezahlte Auszeit von einem Monat erwerben würde.

Jetzt übernimmt die SPD auch noch die Idee der kommunistischen Piratenpartei.


7.11.2018
Lügen
Anonymousnews: Polizei macht Frauen in Leipzig zu Freiwild: Offizielles Pfefferspray-Verbot in Gefahrenbereich verhängt
Die Polizei Sachsen gibt Frauen in Leipzig zum Abschuss frei – besser gesagt zur Vergewaltigung. Denn um die Eisenbahnstraße, einem besonders gefährlichen Bereich, wurde nun ein Waffenverbot verhängt, was auch Pfefferspray betrifft. Frauen haben nach dem Willen der Behörden dort nun keine Chance mehr, sich effektiv gegen sexuelle Übergriffe zu wehren.

7.11.2018
Lügen
Maaßen
Anonymousnews: Offener Brief an Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen
Während in der Politik scharenweise auf Hans-Georg Maaßen eingeschlagen wird, gibt es immer mehr Bürger, die dem Ex-Verfassungsschutz-Chef für seinen offenen Worte dankbar sind. Folgender offener Brief an Herr Maaßen ist uns zugänglich gemacht worden.

6.10.2018
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Seehofer läßt die Maaßen-Maske fallen!

Wie Seehofer Maaßen aktuell in den Rücken gefallen ist und Einen auf hintergangen und wehleidig macht, ist einfach nur noch erbärmlich. Da nun die Maaßen-Rede im vollen Wortlaut vorliegt ist festzustellen: Maaßen hat darin nichts gesagt, was er nicht zuvor auch schon gesagt hätte und den allgemein bekannten Fakten entspricht. Zitat: „dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung „Bild-Zeitung“ die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte.“

Und weiter: „Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.“


6.11.2018
Lügen
Sozialstaat
Deutsch.RT: Kein Brot? Na, esst doch Kuchen! Mauer zwischen Arm und Reich in Deutschland immer höher

Weniger Arbeitslose, steigende Löhne: Offiziell läuft die deutsche Wirtschaft gut. Doch nicht jeder profitiert von dem vermeintlichen Aufschwung, warnen gewerkschaftsnahe Forscher. Dabei erklären sie auch, was Demokratie mit Fahrstühlen zu tun hat.

Armut und Reichtum in Deutschland haben sich nach einer Studie in den vergangenen Jahren verfestigt. 5,4 Prozent der Bevölkerung, oder gut jeder Zwanzigste, lebt demnach dauerhaft, das heißt über fünf Jahre lang unverändert, unter der Armutsgrenze. Das sei mehr als noch Mitte der 1990er Jahre (3,1 Prozent) und zehn Jahre später (5,2 Prozent), teilte die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am Montag in Berlin mit. Gleichzeitig sei seit 2005 der Anteil der dauerhaft Reichen wieder gestiegen, der Anteil der Haushalte mit mittleren Einkommen sinke.


6.11.2018
Lügen
Deutsch.RT: Die Europäer fanden die Welt früher besser

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass einer großen Mehrheit der EU-Bürger die Welt früher besser gefallen hat. 67 Prozent der Befragten stimmen demnach der Aussage zu, die Welt sei früher ein besserer Ort gewesen. .

Eine große Mehrheit der Europäer hat Sehnsucht nach der Vergangenheit. Wie eine Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ergab, sind 67 Prozent der Europäer der Meinung, die Welt sei früher ein besserer Ort gewesen.


6.11.2018
Lügen
Sozialismus
Epochtimes: Zweifel an wissenschaftlicher Studie zu Toten an der DDR-Grenze

Die Freie Universität zählte alle Todesfälle an der innerdeutschen Grenze zwischen 1949 und 1989 – Journalisten fanden heraus, dass sie auch Selbstmorde bei Offizieren der DDR-Grenztruppen mitzählten.

Anderthalb Jahre nach Erscheinen einer großangelegten Studie zur Zahl der Mauertoten haben Journalisten des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) die Methodik kritisiert und eine Korrektur der Angaben nahegelegt. Die Autoren hätten bei ihrer Arbeit „sogar Täter zu Opfern gemacht“, hieß es in einem am Dienstag ausgestrahlten Bericht des Senders. Er berief sich auf eigene Recherchen. Demnach zählte die Untersuchung auch Offiziere der DDR-Grenztruppen, die Suizid begingen, zu den Opfern.

Forscher der Freien Universität Berlin hatten ihre mit Geldern von Bund und Ländern geförderte Untersuchung im Juni vorigen Jahres vorgestellt. Bei dieser handelte es sich ausdrücklich nicht um eine Aufstellung von bei Fluchtversuchen erschossenen Menschen, sondern um eine Zählung aller Todesfälle im Kontext des sogenannten DDR-Grenzregimes entlang der innerdeutschen Grenze in den Jahren 1949 bis 1989.


6.11.2018
Lügen
Maaßen
Die Unbestechlichen: Causa #Maaßen: Mit Verlaub, Herr Seehofer, Sie sind ein A …

“Der heutige Tag sollte als Wendepunkt in Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Auf dem Weg von der Demokratie zur Gesinnungsdiktatur wurde das erste Opfer auf dem Altar der Rechtsbeugung geopfert.
Es geht um den Verfassungsschutzchef Dr. Hans-Georg Maaßen, der nicht nachweisen konnte, dass es etwas nicht gab. Dessen Rede verdient es abgespeichert zu werden für alle diejenigen, die mal nach Jahrzehnten forschen werden, wie alles kommen konnte.”

Hier die Rede von Maaßen im Wortlau

6.11.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: „Skurrile Verschwendungen“ von Steuergeld: Ein Geysir im Kreisverkehr und 887.000 Euro teure Rasenheizung für Stadion

Ein künstlicher Geysir in der Mitte eines Kreisverkehrs, ein störender Zebrastreifen oder ein ungenutzter Krankenwagen für Wölfe: Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat in seinem am Dienstag veröffentlichten „Schwarzbuch“ zum 46. Mal „skurrile Verschwendungen“ von Steuergeldern angeprangert – drohende und bereits passierte. Insgesamt dokumentiert der BdSt 109 exemplarische Fälle auf kommunaler, Landes-, Bundes- sowie EU-Ebene.

Beispiel Monheim am Rhein: Die nordrhein-westfälische Stadt will in einem vielbefahrenen Kreisverkehr einen künstlichen Geysir installieren. Nach der Idee eines Schweizer Künstlers soll in bestimmten Abständen eine Wasserfontäne in die Luft schießen, um Einwohner und Besucher zu begrüßen.

Damit der plötzlich ausbrechende Geysir keine Verkehrsunfälle auslöst, will die Stadt zusätzlich eine Ampel errichten: Sie soll verhindern, dass Autofahrer in den Kreisverkehr einfahren, während die Fontäne sprudelt. Kostenpunkt für Geysir und Ampel: geschätzte 415.000 Euro.


6.10.2018
Lügen
Junge Freiheit: Steuerzahlerbund prangert Verschwendungen in Millionenhöhe an

BERLIN. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinen steigen dank guter Wirtschaftslage. Da liegt es nahe, das Geld auszugeben. Daß es dabei immer wieder zu aberwitzigen Verschwendungen kommt, ist kein neues Phänomen. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) prangert spektakuläre und skurrile Fälle in seinem jährlich erscheinenden Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung“ an.

In seinem 46. Schwarzbuch stellt der BdSt 109 neue Fälle vor. Die JUNGE FREIHEIT präsentiert einige Beispiele.

Ministerium wirbt für 1,5 Millionen in eigener Sache


6.10.2018
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Maaßen
Junge Freiheit: Ist Maaßen wirklich „irre“?

Groß ist die Empörung bei der SPD über den abgesetzten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. „Wirr und verschwörungstheoretisch“ sei dieser „unterwegs“, echauffierte sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Solche Leute hätten weder im Verfassungsschutz noch im Innenministerium etwas zu suchen.

Ähnlich äußerte sich auch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Carsten Schneider. Auch er sei über die Verschwörungstheorien Maaßens entsetzt. Was dieser gesagt habe, sei „einigermaßen irre“, kritisierte Schneider am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin.

Was war geschehen? Maaßen hatte laut einem Redemanuskript beklagt, es gebe „linksradikale Kräfte in der SPD“. Diese hätten versucht, ihn wegen seiner Äußerungen zu den angeblichen Hetzjagend auf Ausländer in Chemnitz, aus dem Amt zu drängen.

Wie rein ist die politische Weste der SPD?


6.11.2018
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Grüne
Epochtimes: Hunderte Windräder in Sachsen vor dem Aus – Grüne wollen Wald für neue Windräder abholzen

Windräder, die älter als 20 Jahre sind, werden vom Staat nicht mehr subventioniert. Das könnte bedeuten, dass ab 2021 bis zu 730 Anlagen allein in Sachsen abgeschaltet werden. Um die Kapazität jedoch halten zu können, ist dann ein deutlicher Ausbau nötig. Der kostet wiederum Geld und Wald und erhöht den Strompreis.

Von den 921 Windrädern in Sachsen stehen in den nächsten drei Jahren 356 Anlagen vor dem Aus, bis 2031 sogar 730 Anlagen. Wenn nach zwanzig Jahren Laufzeit die Subventionen wegfallen, arbeiten die Windräder nicht mehr wirtschaftlich und müssen verschrottet werden. Damit würden zwei Drittel der heute aus Windkraft erzeugten Energie wegfallen, berichtet „DNN“.

6.11.2018
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SPD
Antifa
Anonymousnews: Anonymous Exklusiv: Sebastian Fischer – Ein Linksextremist der ANTIFA in der SPD
Über die Äußerung des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen, in der SPD seien linksradikale Kräfte am Werk, lachte Parteichefin Andrea Nahles in der Öffentlichkeit. Ob ihr dieses Lachen nun im Halse stecken bleiben wird? Anonymous enthüllt die SPD-Mitgliedschaft eines extremistischen ANTIFA-Aktivisten. Der Kriminelle wurde sogar als Kandidat für das EU-Parlament aufgestellt.

6.11.2018
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Epochtimes: Gauland: Deutschland gehört als Nationalstaat „den Deutschen“ und ist kein „Siedlungsgebiet“

AfD-Chef Jörg Meuthen glaubt, dass eine Beobachtung seiner Partei eine rein politisch motivierte Vorgehensweise der Gegner der AfD sei. Unterdessen sagt sein Kollege Gauland: Deutschland gehöre als Nationalstaat "den Deutschen" und sei kein "Siedlungsgebiet".

6.11.2018
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Anonymousnews: „Viele Kinder gehen hungrig zur Schule“: UN-Bericht kritisiert soziale Lage in der BRD

Ungleiche Lebensstandards in Ost und West, prekäre Arbeitsbedingungen, Mindestlohn-Umgehung, zu niedrige Hartz-IV-Sätze, Kinderarmut, Schüler, die hungrig zur Schule gehen, und Wohnungsnot: Die Anzahl der Kritikpunkte des UN-Berichts sind erschütternd.

5.11.2018
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Merkel
Maas
pi-news: Maulkorb für Deutschland!
Migrationspakt! Jetzt drehen Merkel & Maas auf Facebook durch


Von PETER BARTELS | Die lahme CDU-Ente Merkel ist so gut wie tot … Die Zwergnase Maas von der halbtoten SPD geistert als Untoter durch die Welt … Und die potthässliche Margot-Honecker-Doppelgängerin, Annette Kahane, rast auf dem roten Facebook-Besen um den Stasi-Blocksberg, bringt zum Schweigen, was nicht kuscht: Der „Migrationspakt“, der Pakt mit dem Teufel, darf nicht gefährdet, m u s s unterschrieben werden! Maulkorb für Deutschland. Schweigeknast..

Nie nach den Nazis … Nie nach der SED-Diktatur … hat das Merkel-Regime so unverhohlen die letzte Maske fallen lassen: Deutschland m u s s weg! Anfang Dezember soll es im „Migrationspakt“  für alle Zeiten besiegelt werden: Dann gibt’s Deutschland nur noch auf dem Papier. Dann werden endgültig alle Tore für Millionen Araber und Afrikaner geöffnet. Wer jetzt noch dagegen aufmuckt, wird totgemacht, zum Schweigen gebracht: Seit Tagen kämpfen die Menschen, die das miese Geschäft mit dem Untergang Deutschlands durchschauen, an allen Fronten gegen Merkels Pakt mit dem Teufel

5.11.2018
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Korruption
Journalistenwatch: Korruption und Intrige bei Anti-AfD-Demo heute in München

Vor dem Maximilianeum in München wird heute unter dem Motto #wehretdenanfängen gegen den Einzug der AfD in den Bayerischen Landtag demonstriert. Pikant: Die Veranstalter hängen entweder mit dem Stadtrat zusammen, oder haben sich sogar schon mal bei der AfD angedient.

„Wehretdenanfängen. Demo für Demokratie, Freiheit, Menschenrechte: Am 5.11.2018 wird eine rechtsextreme Partei in den Bayerischen Landtag an der Isarhangkante einziehen und damit ausgerechnet in der ehemaligen „Hauptstadt der Bewegung“ einen finsteren Triumph feiern,“ schreiben die Veranstalter finster auf ihrer Webseite. „Aber München ist auch die Stadt der „Lichterkette“, in der am 6.12.1992, weltweit beachtet, über 400.000 Menschen gegen Rassismus, Antisemitismus und für ein friedliches Miteinander aller Bürgerinnen und Bürger auf die Straße gegangen sind. Deshalb rufen wir im Geist der „Lichterkette“ zu einer machtvollen Demonstration für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte auf.“


5.11.2018
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Maaßen
Journalistenwatch: „Grüner“ Denunziant hat Maaßen verraten!

Berlin – Die grünen Denunzianten hocken überall: Die geheime Abschiedsrede des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages durch einen Whistleblower bekannt geworden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Demnach hat sich der Whistleblower, der offenbar Mitarbeiter des Bundesamtes ist, mit dem Brief und der Abschiedsrede an den stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), den grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz, gewandt.

Er bezog sich dabei ausdrücklich auf Paragraph 8 des PKGr-Gesetzes, der Angehörigen der Nachrichtendienste erlaubt, innerdienstliche Missständen anonym und ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an das Parlamentarische Kontrollgremium zu melden.

5.11.2018
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Maaßen
Deutsch.RT: Maaßen muss gehen, weil er recht hat

Verfassungsschutzchef Maaßen ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Sein Vergehen: Er hatte in der "Hetzjagd"-Debatte die Regierung und die Medien bloßgestellt. Nun bestand er darauf, recht gehabt zu haben. Damit war Maaßens Maß voll.

von Andreas Richter

Hans-Georg Maaßen ist am Montag in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Innenminister Horst Seehofer nannte als Anlass für seine Entscheidung "inakzeptable Formulierungen" im Manuskript der Rede, die Maaßen im Oktober in Warschau vor europäischen Geheimdienstkollegen gehalten hatte.


5.11.2018
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Maaßen
Epochtimes: Das Maaßen-Manuskript im Wortlaut: Warum fiel der Präsident in Ungnade?

Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verliert sein Amt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Montag, er habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gebeten, Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Hintergrund sind umstrittene Aussagen Maaßens unter anderem über die große Koalition.

Eine bekannt gewordene Rede Maaßens enthalte „inakzeptable Formulierungen“, sagte Seehofer. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei ihm mit Maaßen nicht mehr möglich. Er halte es unter anderem für „nicht akzeptabel“, von linksradikalen Kräften in der SPD zu sprechen. Der Innenminister bezeichnete sich als „menschlich enttäuscht“.
Das Übliche, kaum sagt jemand die Wahrheit bekommt er die Schaufel auf den Kopf.


5.11.2018
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Studierende
Danisch: Der ultimative Beweis für die Erforderlichkeit von Studiengebühren

Wer unter diesen Umständen Studiengebühren noch ablehnt…

Der AStA der Uni Osnabrück geht gerade mit dem Slogan und der Aufforderung „Für Deutschland keinen Finger krumm, 20 Semester Minimum” hausieren, bei dem es darum geht, nur noch auf Kosten anderer zu leben. Sie meinen, „Kapitalismuskritik” sei ihre Aufgabe.

Das ist ja genau das, was ich über Geistes- und vor allem Sozialwissenschaftler so oft sage: Reine Geldverschwendung, die betreiben nur Arbeitsverweigerung und stellen Versorgungsansprüche.

Da bleibt nur noch die Einführung kostendeckender Studiengebühren. Dann kann sich selbst jeder überlegen, ob er studieren will und ob sich die Kosten des Studiums in einem vertretbaren Verhältnis zum Ertrag halten. Wir haben ja auch viele feministisch geleitete Frauen, die ein teueres und knappes Medizinstudium absolviert haben und dann den Beruf nicht ausüben.


5.11.2018
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Igitt und Aua
Epochtimes: Ein „Albtraum“ für Tiere: Ferkelkastration ohne Betäubung – Koalition verschiebt Verbot

Ab Januar sollte Schluss sein mit der betäubungslosen Kastration männlicher Ferkel. Nun verschiebt die Koalition das Verbot um zwei Jahre. Die Grünen sprechen von einem "Albtraum" für Tiere.

Die große Koalition in Berlin verschiebt das ursprünglich ab Januar geplante Verbot der Kastration von Ferkeln ohne Betäubung.

CDU/CSU und SPD verständigten sich nach Unionsangaben am Freitag auf einen Gesetzentwurf, mit dem die Übergangsfrist bis zum vollständigen Verbot um zwei Jahre verlängert wird. Grund seien fehlende Alternativen, was viele Schweinehalter ihre Existenz kosten könne. Die Koalitionsspitzen hatten sich bereits Anfang Oktober auf eine längere Übergangsfrist geeinigt. Grüne und Verbraucherschützer empörten sich und bestritten, dass es an Alternativen mangele – sie kosteten die Fleischindustrie nur mehr.


5.11.2018
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Maaßen
Anonymousnews: Merkel-Regime hetzt Maaßen in den vorzeitigen Ruhestand: Er ist zu gefährlich geworden
Was ist nur los in Deutschland? Die Wahrheit wird zur Lüge gezwungen: Neue mut-maaßliche Vergeltungs-Maaßnamen gegen den mutigen Maaßen – denn Merkel kann’s nicht lassen. Der noch amtierende Verfassungsschutzpräsident wird in den Ruhestand entlassen.

5.11.2018
Lügen
häh?
Anonymousnews: SPD-Landeschefin: Partei muss volksfeindlichen Kurs weiter fahren, auch bei Stimmverlusten
Die SPD soll künftig noch kompromissloser sein – „Ich glaube, man darf auch mal 50 Prozent der Menschen verprellen und dafür Haltung haben und klare Positionen“, erklärt die SPD-Chefin von Baden-Württemberg. Auch wenn die Wähler in Scharen davonlaufen, soll die Partei ihren volksfeindlichen Kurs brutal weiterfahren.

5.11.2018
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Heiko Maas
Anonymousnews: Heiko Maas beweist in SPIEGEL-Gastbeitrag, dass Fakten ihn noch nie interessiert haben
Heiko Maas ist ja hinlänglich für seine einseitige pro-amerikanische und anti-russische Haltung bekannt. Nun durfte er einen Gastbeitrag im Spiegel veröffentlichen, in dem er ein weiteres Mal bestätigt, dass Fakten ihn nicht interessieren, wenn es um das Verschleiern amerikanischer Vertragsbrüche und um unbelegte Vorwürfe gegen Russland geht.

4.11.2018
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Maaßen
Epochtimes: Innenministerium bereitet wohl Entlassung Maaßens vor – Maaßen übt in Manuskript der Abschiedsrede zu viel Kritik

Verfassungsschutzchef Maaßen wird doch nicht wie geplant ins Innenministerium versetzt. Die "Passauer Neue Presse" schreibt: Die Entscheidung darüber sei bereits "definitiv gefallen". Geprüft werde lediglich, ob er formal entlassen oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt werde.

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur doch nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Innenministerium versetzt.

Aus Sicherheitskreisen hieß es am Sonntag, das Innenministerium bereite seine Entlassung vor. Als Grund wurde angegeben, dass Maaßen im Manuskript seiner Abschiedsrede massive Kritik an Teilen der Koalition geübt und seine umstrittenen Äußerungen zu „Hetzjagden“ bei einer Demonstration in Chemnitz verteidigt habe.


4.11.2018
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Grüne
Die Unbestechlichen: Das Napoleonsyndrom 2.0

Linke Parteien verlieren überall an Zuspruch. Und wenn sie doch einmal etwas dazu gewinnen (so wie jüngst die Grünen in Bayern), dann liegt das nicht an den Arbeitern und Proletariern, die ihre Liebe zu den Marx`schen Theorien wiederentdeckt haben, sondern es liegt paradoxerweise an Leuten, die sich das heutige Links-Sein leisten können müssen: In Bayern gewannen die Grünen am meisten in München dazu – und zwar vor allem über die Wähler aus den bürgerlichen Segmenten.

Endzeit

Das ist das vernichtendste Urteil, das die Sozialdemokratie jemals erleben musste: Einerseits laufen ihr die Wähler Richtung Rechts-Parteien davon, andererseits wählen heute gerade jene links, die früher eher konservativ waren und aus verschiedenen Gründen diese Einstellung aufgegeben haben. Und diese Neu-Linken wählen nicht das traditionelle Rot, sondern sie entscheiden sich für Grün.


4.11.2018
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SPD
Stegner
Compact-Online: Stegner will SPD retten: Zurück zum Sozialen!

Zweifellos war Ralf Stegner dauerhafter Hoffnungsträger all jener, die der SPD das endgültige Aus wünschen. Und das Tollste: Er enttäuschte so gut wie nie. Sein Anteil am Absturz der Klientelverräter kann gar nicht hoch genug veranschlagt werden. Jetzt aber ist Taktikwechsel angesagt: Stegner will seine Asozialdemokraten aus dem Tief holen und betont deren soziale Seite.

Als SPD-Chefin Andrea Nahles wieder einmal ein intellektuelles Highlight bot, und den „Arbeitskreis Pferd“ gründen wollte, um dessen Bedeutung für Kultur und Wirtschaft hervorzuheben, antwortete Stegner: „Ich glaube, es kostet uns weiter Akzeptanz bei unseren Wählerinnen und Wählern, wenn wir uns zwar gegen die Zweiklassenmedizin einsetzen, zugleich aber hinnehmen, dass es eine Zweiklassengesellschaft gibt, in der sich nur Besserverdiener ein Pferd leisten können.

4.11.2018
Lügen
Merkel
alles-schallundrauch: Warum gibt es keinen Aufstand gegen Merkel?

Bei meinen seltenen Besuchen Deutschlands fällt mir immer wieder auf, wie das Land mehr und mehr verlottert, was die Infrastruktur betrifft und wie die Menschen herumlaufen. Wenn man im Land ständig "lebt", fällt einem der Zerfall nicht so auf, aber als Besucher kann man vergleichen und ich sehe, wie Deutschland mehr und mehr in einen liederlichen, verwahrlosten Zustand zerfällt.

4.11.2018
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Merkel
alles-schallundrauch: NEIN, noch drei Jahre Merkel als Kanzlerin!!!

Man kann das angekündigtes Ende ihrer politischen Laufbahn auch anders sehen. Statt sofort von allen Ämtern zurückzutreten, was längst überfällig wäre, will Angela Merkel noch die gesamte restliche Amtszeit ausharren und erst 2021 nicht mehr Kanzlerin sein. Noch drei Jahre ... bitte nicht!!!

4.11.2018
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Verschwendung
ScienceFiles: Demotainment: Hochverschuldetes Chemnitz lässt sich #wirsindmehr 180.000 Euro kosten

Finanziell pfeift die Stadt Chemnitz auf den ersten Blick auf dem vorletzten Loch. Offiziell sinkt die Verschuldung der Stadt, wie auch im neuesten Haushalt mitgeteilt wird, „planmäßig“. Wenn etwas „planmäßig“ sinkt, dann ist höchste Vorsicht geboten, auch wenn er erfreulich zu sein scheint, wenn die Verschuldung in Chemnitz allein in den Jahren 2004 bis 2016 von rund 340 Millionen Euro auf rund 202 Millionen Euro (2016) gesunken ist.

Wie so viele Gemeinden in Deutschland, bedient sich auch Chemnitz des alten Tricks der getrennten Bilanzen. Die Posten, die im Haushalt einer Gemeinde die hohen Kosten verursachen, städtischer Bauhoff, Stadtreinigung, Stadtgärtnerei usw. werden kurzerhand aus der Bilanz der Stadt entfernt. Ausgründung nennt man das. Aus den Gemeindeschulden werden die Schulden von Eigenbetrieben, von GmbHs, wie z.B. der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungs mbH. Die Eigenbetriebe befinden sich zwar zu 100% im Eigentum der Stadt, so dass für die Schulden weiterhin die Einwohner von Chemnitz haften, aber die Schulden tauchen eben nicht mehr in der Bilanz der Stadt Chemnitz, im Stadthaushalt auf. In diesem kann man begünstigt durch niedrige Zinsen und entsprechend geringe Kapitalkosten einen Rückgang der Verschuldung der Gemeinde Chemnitz verkünden.


4.11.2018
Lügen
Junge Freiheit: Zurück zu Autorität

In keinem gesellschaftlichen Bereich hat sich ein ideologisch motivierter Reform-, Machbarkeits-, Gleichheits- und Beglückungswahn so schädlich ausgetobt wie in der Bildung. Dichtung und Wahrheit klaffen hier weit auseinander. Hier immer höhere Quoten an Studierenden, immer mehr 1,0-Abiturzeugnisse, immer bessere Hochschulzeugnisse usw. Und dort gigantische Wissensdefizite, immer mehr Rechtschreibfehler, nur noch rudimentäres sprachliches Ausdrucksvermögen, null Zahlenverständnis ohne Taschenrechner, kein Durchhaltevermögen usw. Defizite sind das, die von immer mehr Hochschulen und Ausbildungsbetrieben durch Nachhilfe- und Liftkurse bewältigt werden sollen.

Die offizielle Bildungspolitik samt der sie antreibenden progressiven Pädagogik versucht all dies zu kaschieren: mit Einheits-, Gesamt- und Gemeinschaftsschule, Ganztagsschule, Spaßschule, schülerzentriertem Unterricht, Schreiben nach Gehör, Digitalisierung und Laptop schon in der Grundschule und vielem anderem mehr.

Das Leistungsprinzip muß geachtet werden


3.11.2018
NWO
Lügen
Neopresse: AUFGEDECKT: Drängeln ums Amt… – Kramp-Karrenbauer will TOTALE MACHT in einer Hand

In der Frage nach der Nachfolge von Angela Merkel als Kanzlerin hat sich jetzt auch die Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer in Stellung gebracht. Die Generalsekretärin kämpft dafür, dass die Macht in einer Hand bleibt – Vorsitz und Kanzlerschaft. Dementsprechend größer würden ihre Chancen auf das große Amt -so erste Stimmen, die diese Aussagen der „Bild“-Zeitung gegenüber als geschickt erachten. Die Generalsekretärin gab die Antworten mit Blick auf einen CDU-Parteitag im Dezember, auf dem es auch um den Vorsitz der CDU geht. Angela Merkel steht – wohl – zur Wiederwahl. Sie ist jedoch nach den schwachen Landtagswahlergebnissen genau darin gefährdet, so Beobachter.

Kramp-Karrenbauer für beide Ämter in einer Hand…


3.11.2018
Lügen
Elektro-Auto
Neopresse: Elektro-Autos: Die nur scheinbar umweltfreundliche Alternative

Moderne Elektroautobatterien kommen ohne die Metalle Lithium und Kobalt nicht aus. Beide Metalle sorgen für eine sehr hohe Energiedichte und eignen sich daher bestens als Energiequelle für Elektro-Autos. In Zeiten von Klimawandel und Diesel-Gate propagieren Politiker das E-Auto als die Lösung für all diese Probleme. Doch sind Elektro-Autos wirklich so umweltfreundlich, wie man uns glauben machen will?

3.11.2018
Lügen
Merz
Neopresse: .com/politik/armes-deutschland-merz-meint-132-euro-hartz-iv-sind-ausreichend/

Kontrastprogramm zu Sozialisten

Er kündigte ein Kontrastprogramm zu Sozialisten an. Es gehe um eine klare Sprache, so kündigte er im September 2008 nach einem Zeitungsbericht der damaligen „Welt“ die nächsten Schritte an. Die Union müsse für die „moralische Überlegenheit unserer Wirtschaftsordnung“ kämpfen. Dies sagte er in einer sogenannten Klausurtagung der FDP(!), die offenbar schon damals sein bevorzugter Koalitionspartner waren.


3.11.2018
Lügen
das ist traurig
Anonymousnews: Süddeutsche Zeitung schockiert, dass SPDler einem AfD-Abgeordneten das Leben rettete

Im Düsseldorfer Landtag ist ein AfD-Politiker zusammengebrochen. Abgeordnete von SPD und FDP leisteten Erste Hilfe und retteten dem Mann das Leben. Die Süddeutsche nutzt diesen Vorfall allen Ernstes, um den SPD-Politiker zu fragen, ob ihm überhaupt bewusst war, wen er da gerettet hat.

von Roscoe Hollister

Selbst wenn es um Leben und Tod geht, hört die Systempresse nicht auf, gegen Oppositionspolitiker zu hetzen. Ein Abgeordneter der AfD war am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag zusammengebrochen Sozialdemokrat Serdar Yüksel leistete gemeinsam mit der FDP-Abgeordneten Susanne Schneider Erste Hilfe, bis der Notarzt eintraf und den Politiker ins Krankenhaus brachte. Die Süddeutsche Zeitung interviewte Serdar Yüksel und gratulierte zu seiner Heldentat.


3.11.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Über 10.000 Verträge: Verteidigungsministerium kennt genaue Zahl der Verträge mit externen Beratern nicht

Im Skandal um Beraterverträge des Verteidigungsministeriums gerät Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) weiter unter Druck.

Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, kann das Ministerium keine genauen Angaben machen, wie viele externe Firmen über Beraterverträge im gesamten Geschäftsbereich beauftragt wurden. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hervor, über die das Magazin berichtet.

Entweder ist diese Frau absolut unfähig oder im höchsten Maße kolrrupt. Wahrscheinlich eher beides.
Immerhin ist damit das AUS für Kanzlerkandidatur. Ein Gutes hat es zumindest.


3.11.2018
Lügen
Epochtimes: Jeder Zweite für Auflösung der Großen Koalition und Neuwahlen

Die Hälfte der Deutschen wünscht sich nach dem angekündigten Rückzug von Angela Merkel als Parteichefin eine Auflösung der Großen Koalition und anschließende Neuwahlen.

51 Prozent sprachen sich in einer von INSA durchgeführten Umfrage des Nachrichtenmagazins Focus für einen solchen klaren Schnitt in der Bundespolitik aus. 32 Prozent lehnen das ab.


2.11.2018
Lügen
Epochtimes: Bayern wird schwarz-orange regiert: CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis

Keine drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt.

„Wir sind durch“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag, und auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: „Durchbruch erreicht.“

Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren Details sagten beide nichts. Zunächst sollen am Sonntagnachmittag die jeweiligen Parteigremien informiert werden und die Koalition billigen. Am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.


2.11.2018
Asyl
Lügen
Anonymousnews: Integrationsbeauftragte will Flüchtlinge aufklären, dass man in Deutschland keine Frauen vergewaltigt

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung fordert eine umfassende Sexualaufklärung von Asylbewerbern in Deutschland. Merkels Gästen soll demnach erklärt werden, dass man in der BRD in aller Regel keine Frauen vergewaltigen sollte.

Als Konsequenz aus der Vergewaltigung einer Frau in Freiburg durch mehrere Asylbewerber fordert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), eine umfassende Sexualaufklärung von Asylbewerbern in Deutschland.


2.11.2018
Lügen
Junge Freiheit: Tablets für Berliner Häftlinge

BERLIN. Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will Häftlinge in Berliner Gefängnissen mit Tablets ausstatten. Als erster Schritt dahin soll ein Modellprojekt mit 70 Häftlingen der Justizvollzugsanstalt Heidering ausgeweitet werden. Diese durften seit Juni Tablets auch in ihrer Zelle benutzen. Für die Testphase hatte der Berliner Senat der Berliner Morgenpost zufolge 1,3 Millionen Euro bereitgestellt.

„Die Vorbereitung auf ein Leben nach der Haft ist ohne einen Internetzugang kaum mehr möglich“, sagte Behrend laut einem Bericht des rbb. Gefangene müßten sich etwa um Wohnung und Arbeit kümmern und sich mit vielen Behörden auseinandersetzen, begründete Behrendt den Vorstoß. Auch Sprachunterricht über das Internet sei wichtig, da viele Gefangene kein Deutsch sprächen.


1.11.2018
Lügen
Italien
Journalistenwatch: Italien belohnt das Kinderkriegen: Für´s Dritte gibt´s ein Stück Land

Neben Polen geht auch die italienische Regierung neue Wege um die demographische Abwärtsspirale nach oben zu drehen. Auch dort gilt, die einheimische Bevölkerung bei der Familienplanung zu unterstützen, statt hunderttausende – meist muslimische – Einwanderer aus aller Welt einzuladen.

Die italienische Regierung plant, Eltern für ein drittes Kind mit einem Grundstück zu belohnen -das gilt aber nicht für alle. Der von der Lega ausgearbeitete Plan, der im nächsten Haushaltsentwurf enthalten ist,  sieht vor, verheirateten Paaren, die im Zeitraum von 2019 bis 2021 ein drittes Kind bekommen, für 20 Jahre eine landwirtschaftliche Fläche zur Verfügung zu stellen. Ausländer müssen zehn Jahre in Italien wohnhaft sein, bevor sie in den Genuss der Ackerfläche kommen – auch Unverheiratete sollen leer ausgehen. Die Idee „Land für Kinder“ wird vom katholischen Familienminister Lorenzo Fontana unterstützt, der möchte, dass die Regelung nur für verheiratete Paare gelten soll. Hier sehen viele den Schwachpunkt der neuen Regelung, denn vor dem Gesetz sind verheiratete mit unverheirateten Paaren gleichgestellt.


1.11.2018
Lügen
Merkel
Die Unbestechlichen: Merkels Klebstuhl im Kanzleramt und ihr gewissenloser Tritt ans Schienbein der deutschen Nation

von Peter Helmes | Angela Merkel plant einen langen Abschied. Auf Deutsch: Sie klebt an der Macht und will sie bis zur letzten Sekunde auskosten. Erst zur nächsten Wahl will sie das Kanzleramt räumen. Die Frau, die meist als berechnend („kühle Physikerin“) dargestellt wird, könnte sich diesmal verrechnen. Ihre Hinhaltetaktik ist zu durchschaubar. Es geht ihr mitnichten um eine Änderung der Politik. Denn bleibt sie im Amt, bedeutet das dann drei Jahre „weiter so“ – auch mit offenen Grenzen. Drei Jahre lang, bis die Wahlperiode abgelaufen ist und ohnehin neu gewählt wird.

1.11.2018
Lügen
Sozialismus
DDR
Epochtimes: DDR-Kindergefängnis: Staatsanwaltschaft untersucht Todesfälle im ehemaligen DDR-Durchgangsheim Bad Freienwalde

Offiziell hieß es in der DDR, man bringe hier Jugendhilfe-Kinder und -Jugendliche unter, für die ein fester Heimplatz gesucht werde. Dementsprechend auch die offizielle Bezeichnung "Durchgangsheim" ... Unter ehemaligen Insassen gilt das Heim als ein inoffizielles Kindergefängnis der DDR.

Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) hat Ermittlungen zu mehreren ungeklärten Todesfällen in dem ehemaligen DDR-Durchgangsheim Bad Freienwalde aufgenommen. Das bestätigte im September Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig (Linksfraktion) in seiner Antwort auf eine Anfrage der aufarbeitungspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, Heide Schinowsky.   Manche Fälle lägen zum Teil bereits 50 Jahre zurück, daher seien die Aufklärungschancen allerdings erschwert, fügte sie hinzu. „Rbb24“ berichtet.

1.11.2018
Lügen
Deutsch.RT: "Das ergibt keinen Sinn!" - Regierungssprecher verstrickt sich in weitere Widersprüche zu Weißhelmen

In der Regierungspressekonferenz fragt RT Deutsch nach den verbliebenen Weißhelmen, die ebenfalls nach Deutschland geholt werden sollten. Der Sprecher des Inneministeriums verfängt sich jedoch so sehr in Widersprüchen, dass ihm nur noch ein Schulterzucken bleibt.

In der Regierungspressekonferenz am 24. Oktober hatte RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg die Frage gestellt, warum statt der ursprünglich angekündigten acht Weißhelme samt Familien nur drei nach Deutschland gebracht worden sind. Darauf erwiderte die Sprecherin des Innenministeriums Eleonore Petermann: 

Ursprünglich waren in der Tat acht Weißhelme und ihre Familien für Deutschland vorgesehen. Nicht bei allen acht Weißhelmen und ihren Familien ist die Evakuierung gelungen, sodass jetzt nur drei in Deutschland angekommen sind.


31.10.2018
Lügen
Merkel
Achgut: Schuld für alle! Ein ungeheuerlicher Rundbrief der Kanzlerin

Als Angela Merkel antrat, das politische Koordinatensystem der Bundesrepublik zu verschieben, da konnte sie nicht wissen, welche Katastrophe sie für die bis dahin im bunten Wechsel regierenden Volksparteien heraufbeschwor. Sie führte ja nur aus, was Parteistrategen seit langem im Auge hatten: die schwarze Null an die neuen demographischen Gegebenheiten heranzuführen. Weiblicher, grüner, weltoffener sollten die Werte der Union künftig sein. Man wollte in fremden Revieren wildern, um nicht auf dem eigenen Hinterhof zu vergammeln. Als der Hinterhof rebellierte und eine neue Partei ausspuckte, da war es Merkels Genie, darin nicht, wie die verblendeten Genossen, Gefahr von Rechts, sondern die Seligkeit einer immerwährenden Kanzlerschaft mit wechselnden Komparsen zu erkennen – Hauptsache, es gelang, den eben erst abgehängten, ehemals ehernen Stamm der eigenen Anhängerschaft als eine Gefahr für das Gemeinwesen zu verunglimpfen und in die parteipolitische Quarantäne zu schicken.

Der bemerkenswerteste Satz des Rundschreibens, in dem die Kanzlerin dem Parteivolk ihren geplanten Abgang auf Raten erklärt, steht im letzten Absatz:

„Ich bin mir bewusst, dass ein solches Vorgehen in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel ist.“


31.10.2018
Lügen
Grins
Epochtimes: Freiburgs OB deaktiviert Twitter-Account wegen Anfeindungen

Der Oberbürgermeister von Freiburg wird angefeindet, nachdem er im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung vor einer Pauschalverurteilung von Flüchtlingen gewarnt hat. Die Opposition im Stuttgarter Landtag attackiert derweil den Innenminister.

Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) hat nach Anfeindungen im Internet seine Accounts auf Twitter und Instagram deaktiviert.

In Folge der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 18-Jährigen hätten den OB in den sozialen Medien Beleidigungen und Morddrohungen erreicht, sagte eine Sprecherin. Die Masse an Nachrichten sei nicht mehr zu bewältigen gewesen. Der 33-Jährige, der bisher sehr aktiv über soziale Medien kommunizierte, sei aber weiter über Facebook erreichbar. Damit wolle er zeigen, dass er sich nicht wegducke.


31.10.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Beraterverträge: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

In der Affäre um Beraterverträge hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Rechnungshof einem Medienbericht zufolge gravierende und weit verbreitete Mängel eingeräumt.

Das gehe aus einem vertraulichen Abschlussbericht des Bundesrechnungshofs vom Mittwoch hervor, berichtete „Spiegel online“.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war wegen der Umstände bei der Vergabe von Aufträgen an externe Unternehmensberatungen von der Opposition und auch aus der SPD bereits scharf kritisiert und zur Aufklärung gedrängt worden.


31.10.2018
Lügen
Hirngewaschen
Achgut: Freiburg: Die Empathie der Sprechautomaten
Was Entsetzliches dabei herauskommen kann, wenn Mami ein Leben lang die beste Freundin ist, immer Biobreichen gefüttert, die Kinder bis zur Pubertät aufs Klo begleitet und als Kernkompetenz Mülltrennung vermittelt hat, sehen wir am Beispiel der Jungen SPD Freiburg: Der bärtige, bebrillte Hipster, der sympathische Basecapträger mit Überlänge und die rotbezopfte Parkaträgerin, da bin ich sicher, meinen es bestimmt nur ganz, ganz dolle gut. 

31.10.2018
Lügen
Merkel
Achgut: Angela Merkel: Die Chronik ihrer Fake-Versprechen

Von dem 2002 ermordeten niederländischen Politiker Pim Fortuyn stammt die Aussage: „Ich sage, was ich denke, und tue, was ich sage.“ Da mich die ehrwürdige FAZ mal einen „württembergischen Pim Fortuyn“ genannt hat, fühle ich mich geradezu verpflichtet, es dem Vorbild gleich zu tun und zu sagen, was ich über unsere Kanzlerin denke. Um nicht völlig im Sumpf meiner subjektiven Meinung zu versinken, stütze ich mich dabei auf politische Versprechen der Angela Merkel und was aus ihnen geworden ist.

31.10.2018
Lügen
pi-news: Götterdämmerung
Merkel … Augstein … Die Ratten verlassen das sinkende Schiff


Von PETER BARTELS | Raub-Ameisen? Wenn alles kahl ist, ziehen sie weiter! Ratten? Wenn der Kahn sinkt, springen sie vom Schiff … Die Rede ist von einer Dame namens Merkel, einem Herrn, der sich Augstein nennt. Und von „Einem Käfig voller Narren“ …

SIE schwor viermal in 13 Jahren, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Alles Meineide! In Wahrheit zerstörte sie Deutschland, wie keiner seit Hitler. Ohne Bomben! Nur mit Messern, Lastern und Moscheen. Und jedesmal knabberte sie ihre Fingernägel etwas kürzer, zog einen Flunsch, sagte dann trotzig: „Alternativlos!“ Schließlich: „Mir doch egal“.


31.10.2018
Lügen
Grüne
pi-news: Die Adressen bekamen sie von den Einwohner-Meldeämtern
Grüne verschickten in Bayern üble Wahlwerbung per Post an Erstwähler


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ein Bürger aus Niederbayern gab mir vor wenigen Tagen eine Wahlwerbung der Grünen, die seine Tochter auf dem Postweg zugeschickt bekam. Er wunderte sich nicht nur über den dreisten Text auf der Karte, sondern auch woher die Grünen ihre Adresse hatten. Als er zu recherchieren begann, stieß er auf §50 des Bundesmeldegesetzes, in dem Meldebehörden tatsächlich erlaubt wird, Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene bis zu einem halben Jahr vor dem Wahltag Auskunft aus dem Melderegister zu geben. Dies betrifft die Daten von Gruppen der Wahlberechtigten, für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist.

Das heißt, jede Partei kann alle Adressen von Erstwählern, Rentnern oder anderen altersbezogenen Gruppen abrufen. Die Gemeinde darf hierzu eine Gebühr pro Adresse verlangen.


31.10.2018
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Epochtimes: Nur gut ein Drittel der nagelneuen Panzer einsatzbereit

Warum funktionieren so viele Fahr- und Flugzeuge der Bundeswehr nicht? Ist es Altersschwäche? Muss man einfach nur Jahrzehnte alte Geräte austauschen? Eine neue Statistik zeigt, dass das alleine auch keine Lösung ist.

Selbst bei nagelneuen Panzern, Kampfjets und Hubschraubern der Bundeswehr lässt die Einsatzbereitschaft zu wünschen übrigen.

Von den 97 im Jahr 2017 an die Truppe ausgelieferten Großgeräten können nach einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums derzeit nur 38 genutzt werden. Das entspricht einer Quote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr ist es, 70 Prozent ihrer Waffensysteme für den Einsatz bereit zu halten.
Hört hört, Ziel ist es 70 Prozent einsatzbereit zu halten. Wenn ich da Chef wäre und es wären keine 95 Prozent würde es Disziplinarmaßnahmen hageln.


31.10.2018
Lügen
Merkel
Anonymousnews: „Hat die CDU mit großem Erfolg modernisiert“: Systempresse singt Loblied auf Merkel

Kaum ein Blatt widmete sich nicht der Rücktrittsankündigung von Merkel. Die Lobgesänge auf das politische Wirken der Noch-Kanzlerin ist jedoch erschreckend. Der Focus glänzt mal wieder mit Fehlinterpretationen ohne Ende.

von Roscoe Hollister

„Angela Merkel hat die CDU modernisiert, und zwar gründlich und mit großem Erfolg“, jubelt man beim Focus. Und den geneigten Leser beschleicht unweigerlich die Frage nach den Substanzen, die in der Redaktion geschnüffelt oder geschluckt wurden, bevor man sich daran machte, jenen Artikel zu verfassen. Denn Wirklichkeit und Realität liegen einmal mehr weit auseinander.


31.10.2018
Lügen
Merkel
Epochtimes: Merkel verleiht Integrationspreis: „Deutschland wäre um vieles ärmer ohne seine Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund“

Der Verein IsraAid Germany hat den mit 10.000 Euro dotierten "Nationalen Integrationspreis der Bundeskanzlerin 2018" erhalten. Kanzlerin Merkel überreichte den Preis am Montag in Berlin.

Der Verein, dessen Wurzeln in der israelischen Hilfsorganisation IsraAid liegen, wird vor allem für dieses Projekt, wo geflüchtete Menschen psychologisch betreut werden und traumatisierten Frauen geholfen wird, geehrt, berichtet die „Bild-Zeitung“.

Das Projekt setzt der Verein in Kooperation mit der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) um. Ziel des Vereins sei es vor allem, Toleranz und Verständnis für andere zu schaffen – egal, ob Jude, Moslem oder Christ, erklärte IsraAid-Geschäftsführer Gal Rachman. Der Verein, der sich im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 gegründet hatte, setzt inzwischen nicht nur Projekte in ganz Deutschland, sondern auch in Griechenland um.


30.10.2018
Lügen
Merkel
pi-news: Rückzug-Entschluss habe schon vor parlamentarischer Sommerpause festgestanden
Lügnerin Merkel lügt weiter


Von KEWIL | Kanzlerin Angela Merkel hat heute bekanntgegeben, dass sie auf dem nächsten CDU-Parteitag nicht mehr für den Parteivorsitz kandidiert (PI-NEWS berichtete).

In diesem Zusammenhang ließ uns Ihre Majestät wissen, ihr Plan sei gewesen, ihren Abschied von der Parteispitze in der kommenden Woche bekannt zu geben. Die Entscheidung habe aber „sehr früh“ festgestanden, „nur dass ich es jetzt eine Woche vorgezogen habe“.

Der Entschluss, nicht noch einmal anzutreten, habe schon vor der parlamentarischen Sommerpause festgestanden (Spiegel).

Das lügt sie uns einfach frech daher, obwohl es noch vor vier Wochen ganz anders geklungen hat.


30.10.2018
Lügen
Schweiz
Journalistenwatch: Direkte Demokratie schützt Kinder: Berufsverbot für Pädophile in der Schweiz tritt nächstes Jahr in Kraft

Schweiz – Verurteilte Pädophile dürfen künftig in der Schweiz nie wieder mit Kindern arbeiten. Die von einer dreifachen Mutter auf den Weg gebrachten Initiative „Unverjährbarkeit sexueller und pornografischer Straftaten an Kindern“ fanden die Schweizer Bürger richtig und sagten ja zu einer entsprechenden Gesetzesvorlage, die ab 2019 in Kraft treten soll.

Christine Bussat, Imbiss-Betreiberin und Mutter von drei Kindern in Genf, hatte – zum zweiten Mal – die Volksabstimmung initiiert. Das lebenslängliche Tätigkeitsverbot gilt unabhängig von der Höhe der Strafe. Wer wegen sexueller Belästigung verurteilt wurde, darf künftig nicht mehr mit Kindern oder anderen besonders schützenswerten Personen, also beispielsweise Menschen mit Behinderung oder Senioren, arbeiten, berichtet das Magazin Der Blick.


30.10.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Heutige „Samariter“ verweigern AfD Erste-Hilfe-Kurs: Jesus würde kotzen

Wenn es einen Empörungs-Darstellungs-Wettbewerb-Preis zu gewinnen gäbe, er würde an den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) gehen. Wer’s noch nicht mitbekommen hat: Die AfD-Fraktion des Bundestages hatte einen obligatorischen Erste-Hilfe-Kurs bei dem gemeinnützigen Verein gebucht. Der wurde dann von Seiten des ASB abgesagt.

Die Begründung dafür lieferte Ulrich Bauch, der Bundesgeschäftsführer des ASB. Der ASB helfe zwar „allen Menschen, unabhängig von ihrer politischen, ethnischen, nationalen und religiösen Zugehörigkeit. Das gilt demzufolge auch für Mitglieder, Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD.“


30.10.2018
Lügen
Epochtimes: Duda kontert deutschem Maßregelungsdrang: „Wenn in Polen Frauen vergewaltigt werden, informieren unsere Medien sofort darüber“

Das 19. Deutsch-Polnische Forum in Berlin war von Misstönen überschattet. Bundespräsident Steinmeier und deutsche Medien suggerierten, Polen würde Defizite in der Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit aufweisen. Präsident Andrzej Duda konterte mit einem Hinweis auf die deutsche Medienberichterstattung zu Vergewaltigungen durch Asylbewerber.

Am 11. November wird der polnische Unabhängigkeitstag gefeiert. Nach 123 Jahren der Teilung durch Preußen, Österreich-Ungarn und Russland hat der polnische Staat an jenem Tag des Jahres 1918 seine Unabhängigkeit wiedererlangt.

Dass das geheime Zusatzprotokoll zum Molotow-Ribbentrop-Pakt im Jahr 1938 die Legitimation für die spätere neuerliche Beseitigung der polnischen Staatlichkeit und deren Aufteilung zwischen Hitlerdeutschland und der Sowjetunion schaffte, hat man in Polen nach den Schrecken des Krieges und der anschließenden Sowjetherrschaft nicht vergessen.


30.10.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Grundbetrieb leidet massiv unter NATO-Großmanöver Trident Juncture

Zehntausend Bundeswehrsoldaten spielen derzeit Krieg in Norwegen. Der Wehrbeauftragte hat jetzt kritisiert, dass aufgrund des Großmanövers Material in der ganzen Bundeswehr fehle. Dabei steht mehr Geld pro Bundeswehrsoldat zur Verfügung als je zuvor.

Die Bundeswehr leidet nach Aussage des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels unter Ausstattungsmängeln aufgrund des derzeit in Norwegen laufenden größten NATO-Manövers seit Ende des Kalten Krieges. "Das Material, von den Schutzwesten bis zum Panzer, wurde wieder aus der ganzen Bundeswehr zusammengeliehen. Dann fehlt es natürlich für die Ausbildung in den Bataillonen zu Hause. Das nervt die Soldaten enorm", beklagte der Wehrbeauftragte des Bundestags in der Bild am Sonntag.
Anstatt rumzujammern sollten sie mal lieber die Korruption bekämpfen. Irgendwo muß das Geld doch hingeflossen sein.


29.10.2018
Lügen
Epochtimes: LIVE aus Freiburg: Demonstration – „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ – Antifa protestiert

Nach einer Gruppenvergewaltigung an einer unter Drogen gesetzten 18-jährigen Frau in Freiburg, bei der der Großteil der Tatverdächtigen einen Migrationshintergrund besitzt und polizeibekannt war, rief die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) und der im baden-württembergischen Landtag sitzende AfD-Politiker Stefan Räpple für Montag zu einer Demonstration in Freiburg auf.

Das Motto der Kundgebung lautete: „Sichere Grenzen – Sichere Zukunft! Abschiebungen sofort! – Gegen ausländische Messermörder und Gruppenvergewaltiger in Deutschland!“

Die Nachrichtenagentur afp sprach von 300 und 500 Sympathisanten der AfD und rund 1500 Gegendemonstranten. Die Lage war stabil, sagte der Sprecher. Es gab „kein direktes Aufeinandertreffen“. Mehr als hundert Polizisten waren demnach im Einsatz.


29.10.2018
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Merkel geht – der Dax steigt um 2 Prozent

Nichts ist härter, als die Realität an der Börse. Und hier hat „n-tv“ eine positive „Überraschung parat:

„Politische Börsen haben kurze Beine“, so Marktanalyst Jens Klatt von JK Trading. Er führt den Dax-Sprung auf den angekündigten Rücktritt von Angela Merkel vom CDU-Parteivorsitz zurück. „Es scheint fast so, als wirkt das Ende der Ära Merkel befreiend auf den Aktienmarkt“, sagt er.


29.10.2018
Lügen
Grüne
Claudia Roth
Compact-Online: Claudia Roth: Aus dem Leben eines Taugenichts

Aus aktuellem Anlass widmet sich COMPACT den Grünen, die dank medialer Unterstützung einen beunruhigenden Aufstieg hinlegen. Wir berichteten bereits frühzeitig darüber, wie gefährlich diese Partei ist. Es folgt daher ein Artikel aus dem COMPACT Spezial Nr. 12: Nie wieder Grüne, welches Sie hier bestellen können:

Claudia Roth: Aus dem Leben eines Taugenichts

_ von Jürgen Elsässer

Kurzbiographie einer gescheiterten Existenz: Wer in den achtziger Jahren keine Berufsaussichten hatte, ging in die Partei der Studienabbrecher. Mit Moralismus und politischer Korrektheit lässt sich nämlich eine Menge Geld verdienen – zur Not auch als Aufbauhelfer in den NATO-Kolonien.


29.10.2018
Lügen
Merkel
Die Unbestechlichen: Merkel: Machtgeil und unpatriotisch!… – und kein Rücktritt in Sicht

Kein vergebliches Warten mehr!

Merkels Sündenkonto wird immer länger. Und eine kleine Nebenbemerkung für Christen: Es geht hierbei nicht um „lässliche Sünden“, sondern um „schwere Sünden“. Schwere Sünden – so sie nicht bereut werden –, führen direkt in die Hölle.

(Von Peter Helmes)

Und damit bin ich wieder bei Merkel, die genau dahin gehört, wo Satan wütet. Im Rheinischen sagt der Volksmund auch dazu: „Man kennt sich, man versteht sich…“


29.10.2018
Lügen
Merkel
Compact-Online: Widerstand gegen Merkel – Aufruf eines patriotischen Unternehmers

Nach der Landtagswahl in Hessen, bei dem die Merkel-CDU mehr als 11 Prozent einbüßte und in deren Folge sich der einst von der kalten Kanzlerin abgesägte Friedrich Merz sich zurückmeldete, folgt nun der nächste Schlag gegen Mutti. Und zwar von Heinz Hermann Thiele.

Mit heftiger aber berechtigter Kritik an hat dieser führende deutschen Unternehmer die Bürger zum Widerstand gegen Merkel aufgerufen. Seines Erachtens ist die Kanzlerin „nie eine Demokratin“ gewesen, erklärte der Eigentümer von Knorr-Bremse. „Sie ist von Anfang an – wie sie es in der DDR gelernt hat – eine Autokratin.“ Das Demokratieverständnis der Kanzlerin verglich er mit dem eines Machthabers im Kongo.


29.10.2018
Lügen
Wahlkampf
Compact-Online: Hessenwahl: Viele Migranten wählten „rassistische“ AfD

Wer wählt wen? Im Falle der Grünen jedenfalls nicht unbedingt die Gruppierung, die von ihnen hofiert wird: Die Migranten. Von denen bevorzugen viele nämlich die „rassistische“ AfD.

Seit Jahren droht das Establishment: Wer uns nicht wählt, ist ein Nazi. Demnach wären viele der gut integrierten Migranten nach der Landtagswahl in Hessen eindeutig als „Nazis“ entlarvt, als Rechte und Rassisten. Denn ein Teil der Wähler mit Migrationshintergrund, die das Establishment mit ihrer Politik umwirbt, zeigten ihm bei der Landtagswahl in Hessen den Mittelfinger. Laut einer Umfrage von Infratest dimap

29.10.2018
Lügen
Merkel
Deutsch.RT: Merkel kündigt Verzicht auf Parteivorsitz an - folgt Friedrich Merz?

Nach der Landtagswahl in Hessen hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel angekündigt, sich im Dezember nicht wieder um den CDU-Parteivorsitz zu bewerben. Angeblich will der frühere Fraktionschef Friedrich Merz ihre Nachfolge in der Partei antreten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach den massiven Stimmenverlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen nicht wieder für den Vorsitz der CDU kandidieren. Dies kündigte Merkel nach Informationen der dpa bei einer Präsidiumssitzung der CDU am Montagmorgen an. Ursprünglich hatte die Kanzlerin erklärt, bei dem Parteitag Anfang Dezember in Hamburg wieder antreten zu wollen.
Dieser Spielzug nennt sich Bilderberger-Rochade.


28.10.2018
Lügen
Journalistenwatch: Nach Freiburg: AfD fordert Ausgangssperren für Flüchtlinge und Ende der Kuscheljustiz

Nach der Gruppenvergewaltigung von Asylbewerbern hat AfD-Chef Jörg Meuthen eine Ausgangssperre für Flüchtlinge gefordert. Der Jungen Freiheit (JF) sagte er: „Die Politik muss dringend Maßnahmen zum Schutz unserer Frauen ergreifen. Eine Ausgangssperre für Asylbewerber wäre eine solche Maßnahme.“ Auf Facebook ergänzte er: „Es reicht jetzt! Was muss denn noch alles passieren?“

Meuthen zog gegenüber der Zeitung einen Vergleich mit deutschen Soldaten. Wenn diese Monate in Kasernen verbringen könnten, dann sei das auch von Asylbewerbern zu erwarten, die hierzulande den Schutz unserer Gesellschaft suchten. Das Verbrechen, an dem mindestens sieben Syrer beteiligt waren, nannte Meuthen gegenüber der JF „an menschlicher Niedertracht nicht zu überbieten“.


28.10.2018
Lügen
Epochtimes: LIVETICKER Landtagswahl Hessen: Bisher ein Wahlkreis von AfD gewonnen, keiner von den Grünen
In Hessen waren knapp 4,4 Millionen Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen. CDU und SPD verloren jeweils rund 10 Prozent ihrer Wählerstimmen, die AfD zieht erstmals in den Landtag ein. Die Grünen gewinnen ebenfalls Stimmen hinzu.

28.10.2018
Lügen
Epochtimes: Freiburger Oberbürgermeister Horn fordert Entlastung der Polizei durch Ermittlungsassistenten

Der parteilose Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn hat nach der Vergewaltigung einer 18-Jährigen den Einsatz von mehr Ermittlungsassistenten gefordert. „Ermittlungsassistenten können den Polizisten mehr Freiraum bieten“, sagte Horn der „Welt“. Diese Kräfte könnten als Quereinsteiger die Ermittlungen unterstützen und die Polizisten damit entlasten.

Derzeit hätten sich im Polizeipräsidium mehr als 100.000 Überstunden angesammelt. Die Polizisten kämen nicht ausreichend dazu, für mehr Sicherheit und Präsenz auf den Straßen zu sorgen, weil sie nicht genügend Zeit im Außendienst verbringen könnten. In Freiburg wird derzeit erneut über die Sicherheit und über den Umgang mit straffälligen Asylbewerbern diskutiert.


28.10.2018
Lügen
Judenhass
pi-news: Antisemitismusvorwürfe gegen umstrittenen ZDF-Satire-Star
Jan Böhmermann, der Mann mit dem Desinfektionsmittel gegen Juden


Von JUPITER | Der ZDF-Satirestar Jan Böhmermann schrumpft derzeit zu einem kleinen Zyniker mit judenfeindlicher Tendenz.  Ihm wird vorgeworfen, auf Kosten des jüdischen Comedians Oliver Polak einen hässlichen judenfeindlichen Gag gemacht zu haben. Zusammen mit dem Komiker Serdar Somuncu und dem Moderator Klaas Heufer-Umlauf, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Dem Bericht zufolge geschah es in einem Sketch vor acht Jahren.  Nach einem Stand-up-Auftritt im Jahr 2010 wird Polak von drei oben genannten Kollegen als Teil der Showeinlage von der Bühne gejagt, während sie vorspielten, sich vor ihm, dem Juden, zu ekeln. Einer der drei Komiker fragt: „Habt ihr ihm die Hand gegeben?“ Daraufhin besprüht er ihre Hände mit einem auf der Bühne platzierten Desinfektionsspray.


28.10.2018
Lügen
Grüne
pi-news: Häuptling „Grüne Zunge“ nach Interview im Clinch mit der Bildzeitung
Nach Merkel-Kritik: Grünen-Chef Habeck fühlt sich falsch verstanden


Von BEOBACHTER | Hat sich der Obergrüne Robert Habeck mal wieder um Kopf und Kragen geredet und kurz vor einer wichtigen Landtagswahl verfängliche Aussagen getroffen, die seiner machthungrigen Partei auf den Schlussmetern doch noch schaden könnten?

Wie vor der Bayernwahl, als er der CSU die Demokratiefähigkeit absprach? Was dann den Grünen unter anderem die Regierungsbeteiligung kostete, weil man so nicht mit Koalitionspartnern in spe umspringt.

Am Tag vor der Hessenwahl knallte den schon siegestrunkenen Grünen erneut eine sensationell zu nennende Äußerung von Häuptling „Grüne Zunge“ ins Kontor, liest man die BILD.


28.10.2018
Lügen
Chebli
Die Unbestechlichen: Nizar Marouf: Hoch erfolgreich, vernetzt, weltoffen. Sein Problem: Ehefrau Sawsan Chebli

Frau Staatssekretärin Sawsan Chebli täte gut daran, sich für eine Weile aus dem Rampenlicht herauszuhalten. Ihre Einlassungen sind weder ihrer Karriere noch der ihres Schutzpatrons, des Berliner Bürgermeisters Michael Müller und auch nicht den Geschäften ihres Mannes, Nizar Maarouf förderlich.

Die Dame sorgt für Verstimmung und Probleme, sobald sie von sich reden macht. So präsentiert sich Frau Chebli öffentlich als moderate Muslima, modern und weltoffen, gerne mit Rolex am dünnen Hangelenkchen, ihr Umgang ist aber ein vollkommen anderer. Sie gründete den Verein Junger Muslime „Juma“, der sich aber bester Beziehungen mit dem türkischen Verband Ditib erfreut, der als deutscher Interessensverband des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan gilt, welcher bei seinem letzten Besuch in Deutschland siegessicher das Handzeichen der türkischen grauen Wölfe in die Kameras der Presse hielt

28.10.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Bruder des Schleswig-Holstein Ministerpräsidenten steigt kometenhaft auf
Verdacht der Vetternwirtschaft bei Merkels Liebling Daniel Günther


Von LUPO | Der Bruder des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther hat eine Blitzkarriere in der Landesverwaltung hingelegt. Vom Pressesprecher der CDU-Landtagsfraktion mit Theologiestudium zum künftigen Vize-Landtagsdirektor. Von 50.000 auf 100.000 Jahressalär. Die Wellen im meerumbrandeten hohen Norden schlagen hoch, Verdacht der Vetternwirtschaft bei Merkels Lieblingspolitiker.

Da staunt der Laie, und der Fachmann wundert sich. Der Beamtenbund in Schleswig-Holstein ist alarmiert und äußerte sich kritisch über die Sprungbeförderung von Tobias Rischer (40): „Eine solche Beförderung ist nicht an der Tagesordnung“, sagte der Verbandsvorsitzende Kai Tellkamp. „Das Verfahren könnte rechtlich haltbar sein, ob es aber klug ist, so zu verfahren, ist eine ganz andere Frage.“


28.10.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Neue Flüchtlingswelle: Politisch Verfolgte flüchten aus Gutmenschen-Europa nach Ungarn (+Video)

Europas Bürger flüchten vor ihren Regierungen nach Ungarn, um den katastrophalen Zuständen und der politischen Verfolgung in ihren Heimatländern zu entkommen

Um dem gescheiterten Traum vom Multikulturalismus zu entkommen, ziehen zahlreiche Westeuropäer nach Ungarn. Die Niederländer, die Belgier und die Deutschen flüchten vor dem Islam und den irre gewordenen Politikern, um im Land Viktor Orbans Kolonien zu gründen. Besonders für Fachkräfte, junge Familien und wohlhabendere Bürger ist Ungarn das gelobte Land. Dort können sie ein neues Leben in Sicherheit beginnen. Christliche Werte haben in Ungarn noch eine Bedeutung, und sie müssen nicht befürchten, für ihre politische Überzeugung verfolgt zu werden.

Flüchtlingswelle aus Frankreich


27.10.2018
Lügen
Journalistenwatch: Multi-Milliardär ruft zum Widerstand auf: „Merkel war noch nie eine Demokratin!“

Mit heftiger Kritik an Angela Merkel hat einer der führenden deutschen Unternehmer die „Bürger“ zum Widerstand aufgerufen. Die Kanzlerin sei „nie eine Demokratin“ gewesen, sagte der Eigentümer von Knorr-Bremse, Heinz Hermann Thiele: „Sie ist von Anfang an – wie sie es in der DDR gelernt hat – eine Autokratin.“ Das Demokratieverständnis der Kanzlerin verglich er mit dem eines Machthabers im Kongo. Das Bürgertum sollte das nicht mehr hinnehmen und Widerstand leisten, forderte der mit 11,8 Milliarden US-Dollar Vermögen zu den 100 reichsten Menschen der Welt gehörende Unternehmer. (Video unten)

Bei einer Diskussionsveranstaltung der Zeitungen „Donaukurier“ und „Passauer Neueste Presse“ kritisierte der 77-Jährige das gesamte politische System: „Wenn heute große Parteien, die um ihre Existenz ringen und die im letzten Jahr historische Rekordverluste geliefert haben, eine neue Koalition bilden und die drei Großverlierer als die drei Musketiere auftreten, ohne dass sie erkennbar etwas in Bewegung setzen, außer dem Schutz ihrer eigenen Positionen und Privilegien, dann ist etwas faul im Staate Dänemark.“


27.10.2018
Lügen
Migration
jaja
Journalistenwatch: Gleich neben der Anti-AfD-Demo: „Schwarzer“ Räuber überfällt Bäckerei

Wiesbaden – Während sich zeitgleich am Wiesbadener Hauptbahnhof hunderte  linksgrüne Demonstranten trafen, um gegen den angeblichen Rassismus der AfD zu demonstrieren, hat ein dunkelhäutiger Mann nur wenige hundert Meter entfernt in der Kleiststraße eine Bäckereifiliale überfallen und einen hohen dreistelligen Geldbetrag erbeutet. Besonders dreist, da es wegen der AfD-Abschlussveranstaltung und der Gegendemo am Freitag ab 16.30 Uhr von Polizisten in Wiesbaden nur so wimmelte.  

Laut Polizeibericht bedrohte er die anwesende Verkäuferin mit einer „schwarzen Schusswaffe“ und forderte sie dazu auf, die Kasse zu öffnen. Aus der Registrierkasse entnahm der Täter nach derzeitigen Erkenntnissen einen hohen dreistelligen Geldbetrag und flüchtete zu Fuß in Richtung Wielandstraße.


27.10.2018
Lügen
Terror
Epochtimes: Bombenwarnung im Movie Park Germany: Tausende müssen gehen

Für Tausende Gäste nimmt der Besuch eines Freizeitparks in Bottrop am Freitag ein jähes Ende. Stunden später liefert die Polizei eine kuriose Hypothese zum Grund für den Einsatz.

Nach einer Bombendrohung hat die Polizei am Freitagabend einen Freizeitpark in Bottrop geräumt. Etwa 11.000 Menschen hätten das Gelände des Movie Parks Germany in Nordrhein-Westfalen verlassen müssen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Eine akute Gefahr sei aber nicht ersichtlich gewesen. In der Nacht gab die Polizei dann Entwarnung. Die Ermittlungen hätten ergeben,„dass die Inhalte in dem Warnanruf frei erfunden“ waren.


27.10.2018
Lügen
Judenhass
Deutsch.RT: Antisemitismusvorwurf gegen Böhmermann: Wer darf in Deutschland Witze über Juden machen?

Es ist ein deftiger Vorwurf: Der jüdische Komödiant Oliver Polak hat seinem Kollegen Jan Böhmermann in einem Buch Antisemitismus vorgeworfen. Ohne ihn allerdings beim Namen zu nennen. Doch das ist nicht das eigentliche Problem an der Sache.

von Timo Kirez

Vorweg die bisher bekannte Faktenlage: In seinem Buch "Gegen Judenhass" erhebt der Komödiant Oliver Polak Antisemitismusvorwürfe gegen Jan Böhmermann, nennt ihn aber nicht beim Namen. Die Vorwürfe gehen unter anderem auf einen Auftritt Polaks 2010 während der Show des 25-jährigen Bühnenjubiläums von Comedian Serdar Somuncu zurück. Die Veranstaltung wurde seinerzeit von Klaas Heufer-Umlauf und Jan Böhmermann moderiert. Nach Polaks Abgang von der Bühne soll Böhmermann gefragt haben: "Habt ihr ihn angefasst?" und die Hände von Somuncu und Heufer-Umlauf mit einem Desinfektionsspray gereinigt haben.
Natürlich darf Böhmermann das. Er gehlört doch zur Mekel-Rige und ist damit bekennender Sozialist bzw. Kommunist. Schon Karl Marx war ja für seinen Judenhass bekannt.


26.10.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Ziel ist die Eroberung der „Migrationsvielfalt“ in den Redaktionsstuben
Merkels 5. Kolonne lebt von Staatsknete


Von BEOBACHTER | Hinter den Kulissen, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wird mit kräftigem finanziellen Sponsoring der Bundesregierung daran gearbeitet, die Folgen des großen Zuwanderungs- und Bevölkerungsaustauschprojektes pressemäßig geschmeidig zu machen.

Dazu gehören die Neue Deutschen Medienmacher.

Erst eine Anfrage der AfD bringt jetzt ans Licht, mit welch enormem Geldaufwand dieser Migrations-Journalisten-Verein gepampert wird, dessen Ziel es ist, auch in den Redaktionsstuben der „Qualitätsmedien“ möglichst viele Journalisten mit Migrationshintergrund platzieren.


26.10.2018
Lügen
Türkei
Korruption
Journalistenwatch: Merkels Geschenk an Erdogan: Ein 35 Milliarden teures Schienennetz für die Türkei

Der türkische Präsident ist bei der Merkel-Regierung plötzlich wieder gut gelitten. Jetzt soll Recep Erdogan ein neues Hochgeschwindigkeitszugnetz erhalten – finanziert mit 35 Milliarden Euro deutschen Steuergeldern. Dafür reist Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) jetzt in die Türkei. Mit dabei: Siemens-Chef Joe Kaeser, dessen Unternehmen der Auftrag zugeschustert werden soll.

Altmaier geht es darum, die abstürzende Wirtschaft des Landes und dessen Präsidenten zu stabilisieren. Dafür hat er ein Füllhorn mit deutschen Geldern im Gepäck. Die türkische Lira fällt ins Bodenlose, dafür ist die Inflation auf 25 Prozent gestiegen und die Wirtschaft ist auf dem Weg in die Rezession. Der CDU-Politiker nimmt drei Dutzend Wirtschaftsleute, Abgeordnete und Fachbeamte mit auf die Reise. Erdogan ist die deutsche Hilfe mehr als willkommen. Denn die Türken machen ihn zunehmend für die wirtschaftliche Krise verantwortlich.


26.10.2018
Lügen
Nahles
Journalistenwatch: Gegen das Wohl des Volkes: Nahles spielt weiter auf Zeit

Was ist von einer Regierung zu halten, die nur noch mit sich selbst beschäftigt ist, die in aller Öffentlichkeit ihre Beziehungsprobleme untereinander austrägt, statt zu arbeiten, statt dieses Land zum Wohle der Bürger zu regieren. Die GroKo ist eine einzige Katastrophe, wird von Versagern künstlich am Leben erhalten, nur um die Macht der Kanzlerin nicht zu gefährden, die noch etwas Zeit benötigt, um sich mit den Grünen zu einigen.

Die Flüchtlingskrise währt weiter, die Migrantengewalt nimmt immer mehr zu, die Islamisierung schreitet voran, die Infrastruktur wird mutwillig zerstört, die Grünen können ungehindert Deutschland zurück in die Steinzeit katapultieren, die Bundeswehr ist ein Schrotthaufen und außenpolitisch ist Deutschland verzwergt.


26.10.2018
Lügen
Diesel
pi-news: Lungenfacharzt hält Fahrverbote für übertrieben
Adventskranz schädlicher als Dieselfahren?


Von LUPO | In wenigen Wochen beginnt die Weihnachtszeit und es leuchten wieder die Kerzen auf den Adventskränzen. Wussten Sie, dass der schöne Brauch in punkto Stickstoffdioxid-Ausstoß vermutlich schädlicher ist als das Fahren eines Diesels?

Der Lungenfacharzt Dieter Köhler hält die Diskussion über Stickstoffdioxidgrenzwerte und Dieselfahrverbote für übertrieben, meldet NTV. Der frühere Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie sagte im Südwestrundfunk, Stickstoffdioxid (NO2) sei in Konzentrationen rund um den europäischen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft „total ungefährlich“.

Erst bei Dosen von 800 bis 1000 Mikrogramm würden unbehandelte Asthmatiker „etwas reagieren“, sagte Köhler. Todesfälle gebe es aber „natürlich in keinem Fall“. Ein Raucher beispielsweise erreiche „über 200.000 Mikrogramm pro Kubikmeter, wenn er eine Zigarette raucht“. Selbst das Anzünden der Kerzen auf einem Adventskranz verursache mehr als 200 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft.


26.10.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Bei den Grünen grassiert der Größenwahn: Cohn-Bendit sieht Robert Habeck als potenziellen Bundeskanzler

Kaum haben die Grünen, dank ihrer Freunde in den Medien, nur noch 80 Prozent der Wähler gegen sich, drehen sie am Rad und lassen ihren Weltuntergangsfantasien freien Lauf: Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit sieht nach der Landtagswahl in Bayern und vor der Hessen-Wahl gute Chancen für einen deutlichen Machtzuwachs seiner Partei. In Wiesbaden habe man Chancen, eine künftige Regierungskoalition anzuführen, sagte Cohn-Bendit der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Ich würde mich freuen, wenn die Grünen einen zweiten Ministerpräsidenten stellen“, so Cohn-Bendit weiter.

Auch auf Bundesebene erwartet er, dass der Aufschwung der Partei weiter anhält. Es sei durchaus möglich, dass entweder Robert Habeck oder Annalena Baerbock – derzeit Doppelspitze der Bundesgrünen – Kanzler werden. Eine Volkspartei im herkömmlichen Sinne können die Grünen nach Meinung Cohn-Bendits aber nicht sein.


26.10.2018
Lügen
Verdrängung
Journalistenwatch: AKK: Flüchtlingskrise? Welche Flüchtlingskrise?

Die „Erbin“ der Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer tut es ihrer Meisterin nach und verdrängt einfach das Problem, was nicht gelöst wurde und unter dem die Bürger noch heute und wohl auch in absehbarer Zukunft zu leiden haben:

Angesichts der sinkenden Umfragewerte für die CDU warnt Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Partei vor einer Selbstblockade. Nach vielen Gesprächen an der Basis sei klar, „das Flüchtlingsthema spielt noch eine Rolle, aber es war bei Weitem nicht die Nummer 1, nirgendwo“, sagte die CDU-Politikerin dem Nachrichtenmagazin Focus. Zwar gebe es „noch Stimmen, die immer wieder auf das Jahr 2015 zurückkommen. Aber das lähmt uns, weil die meisten Leute heute andere Fragen beschäftigen; ich sage nur Diesel oder Mieten“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Wenn die Menschen den Eindruck bekommen, dass die CDU immer noch drei Jahre zurückhängt, dann dürfen wir uns über Umfragewerte wie derzeit nicht wundern.“ Im Streit um die Flüchtlingspolitik sei „eine Kontroverse entstanden, deren Auswirkungen man bis heute spürt“, sagte die Generalsekretärin dem Focus.


26.10.2018
Lügen
Maaßen
Die Revolte
Epochtimes: Maaßen: „Kritischer Blick auf Maßstäbe der medialen Darstellung des Rechtsextremismus erforderlich“

Auch in Anbetracht seiner bevorstehenden Versetzung als Berater ins Bundesinnenministerium nimmt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, kein Blatt vor den Mund. Er weist Vorwürfe zurück, dem Ruf der „Tagesschau“ geschadet zu haben, und mahnt deutsche Medien zu mehr Quellenkritik und Präzision.

Vielerorts wird die bevorstehende Versetzung des noch amtierenden Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ins Bundesinnenministerium als salomonische Lösung im Streit um den ins Visier von Politik und Medien geratenen Spitzenbeamten gesehen.

Einige Menschen in Deutschland sehen in der Kampagne gegen ihn hingegen einen Skandal und eine bedenkliche Entwicklung, die befürchten lasse, dass der antitotalitäre Konsens in der Bundesrepublik Deutschland erodiert ist. Dass Kritik an einer Einschätzung der Regierung und an der unhinterfragten Verwendung linksextremistischer Quellen ausreicht, um einen Spitzenbeamten zu versetzen, weckt vielfach Argwohn.
Der Brüller des Tages: Dem Ruf der Tagesschau zu schaden....


26.10.2018
Lügen
Junge Freiheit: Bundesregierung wehrt sich nicht gegen Mehrzahlungen an Brüssel

BRÜSSEL. Der Vorschlag der EU-Kommission für den neuen Haushalt kommt Deutschland deutlich teurer als von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) versprochen. Demnach müßte Deutschland pro Jahr wegen des Austritts der Briten 15 Milliarden Euro zusätzlich zahlen. Der deutsche Beitrag würde sich somit auf 45 Milliarden Euro pro Jahr erhöhen.

Scholz hatte eine Steigerung der Ausgaben für das EU-Budget von lediglich zehn Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf interne deutsche Papiere berichtet, wehrt sich Deutschland aber nicht einmal gegen die Mehrzahlungen, die der Entwurf enthält. Widerspruch kommt demnach von Berlin nur in Bezug auf noch darüber hinausgehende Zahlungen.

Forderung nach stärkerem Fokus auf Grenzsicherung


26.10.2018
Lügen
Grüne
Beck
Anonymousnews: „Arabische Predigten sind ein Stück Heimat“ – Volker Beck findet Überfremdung Deutschlands einfach super

Die Überfremdungsfanatiker von CDU bis Linke machen keinen Hehl daraus, dass sie Deutschland verachten und am liebsten heute statt morgen abschaffen würden. Volker Beck von den Grünen bezeichnete arabische Predigten in einem Inverview als „ein Stück Heimat“ und will Deutschland muslimisch umgestalten. War Rauschgift-Volker wieder auf Crystal Meth unterwegs?

von Roscoe Hollister

Die deutschfeindlichen Äußerungen von Politikern nehmen immer absurdere Auswüchse an. Obwohl mittlerweile sämtliche Parteien ganz vorn dabei sind, wenn es um die Zerstörung unserer Heimat geht, gelten die Grünen noch immer als Spitzenreiter der Deutschlandhasser. Volker Beck demaskierte sich in einem Interview mit dem Sender n-tv völlig.


26.10.2018
NWO
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne fordern Rüstungsexportgesetz und mehr Parlamentskontrolle über Waffenverkäufe

Angesichts anhaltend hoher deutscher Waffenexporte nach Saudi-Arabien fordert die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock ein Rüstungsexportgesetz und eine schärfere parlamentarische Kontrolle.

„Wir brauchen endlich ein restriktives Rüstungsexportgesetz“, sagte Baerbock der Nachrichtenagentur AFP. „Denn an die bestehenden Richtlinien oder den eigenen Koalitionsvertrag hält sich die Bundesregierung nicht.“ Zudem müsse der Bundestag in „besonders heiklen Fällen“ über anstehende Genehmigungen vorab informiert werden.

Erstaunlich wenn man bedenkt wer eigentlich hinter diesen ganzen Rüstungsgeschäften steckt. Die Grünen beißen immer wieder die Hände die sie füttern.


26.10.2018
Lügen
Grüne
Oh mein Gott
Epochtimes: Kanzler Robert Habeck? – Politikwissenschaftler raten den Grünen zu Aufstellung eines Kanzlerkandidaten

Die Grünen sollten nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer die Aufstellung eines eigenen Kanzlerkandidaten in Betracht ziehen.

Sollte nach der Hessen-Wahl die große Koalition in Berlin platzen und es zu Neuwahlen kommen, könnten die Grünen mit einem eigenen Kanzlerkandidaten „ihrem Anspruch, die neue dominierende Kraft in der linken Mitte zu sein, Nachdruck verleihen“, sagte Niedermayer der „Saarbrücker Zeitung“ vom Freitag.

Antreten sollten die Grünen dann „nach Lage der Dinge am besten mit Robert Habeck“, fügte der Politikwissenschaftler hinzu.


25.10.2018
Lügen
Journalistenwatch: Brandenburg-Studie bestätigt AfD-Politik

Die Beratungs-Gesellschaft Policy Matters hat für teueres Geld im Auftrag der rot-roten Brandenburger Landesregierung in ihrem jüngsten Monitor repräsentativ unter 1001 Brandenburgern die Lebenszufriedenheit ergründen wollen. Und die Studie kommt inhaltlich zum Schluss: Die Politik der AfD kommt an. Blöd für Rot-Rot.

Zunächst sind erst einmal 76 Prozent eher zufrieden bis zufrieden mit der Gesamtsituation, 24 Prozent eher nicht. 44 Prozent fürchten, dass sich Gewalt im Lande erhöht. 41 Prozent erwarten, dass Deutsche gegenüber Zugezogenen mehr Rechte erhalten sollen, da sie im Vergleich zu jenen in die Sozialkassen eingezahlt haben. Und: 54 Prozent empfinden die Zuwanderer nicht als Bereicherung, sondern als Entfremdung im eigenen Land. Besonders markant ist, dass 64 Prozent erkannt haben, dass Muslime hier die Regeln des Zusammenlebens eher nicht akzeptieren und sehen die Migration als Problem. Die steigenden AfD-Wahlerfolge sprechen eine klare Sprache: 65 Prozent sehen Brandenburg auf dem richtigen Weg. Nur 3 Prozent sind mit der Arbeit der rot-roten Landesregierung zufrieden.


25.10.2018
Lügen
SPD
jetzt wird es wohl langsam peinlich
Journalistenwatch: Klage: Hessischer Rassismus-Jäger findet Verfassung „rassistisch“

Der Spürsinn eines Kasseler SPD-Kommunalpolitikers kennt keine Grenzen:  Mit eingefleischten Rassismus-Jäger-Instinkt hat der 80-jährige Ex-Vorsitzende des Ortsverbandes Südstadt, Harald Doest,  in der zur Abstimmung ausliegenden Vorlage der neuen Hessischen Verfassung den Begriff „Rasse“ entdeckt und den Wahlleiter angezeigt. Dies berichtet die Hessenschau in ihrer heutigen Onlineausgabe.

Stein des Anstoßes ist Artikel 1, der da lautet:  „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, ohne Unterschied des Geschlechts, der Rasse, der Herkunft, der religiösen und der politischen Überzeugung.“


25.10.2018
Lügen
Merkel
Anonymousnews: „Hat nichts mit mir zu tun!“ – Merkel zieht sich schon einmal vorab für Hessen-Wahlergebnis aus der Affäre

Angesichts des drohenden Wahldebakels der CDU in Hessen bringt sich die Kanzlerin vorsorglich in Sicherheit. Angela Merkel meint, das Ergebnis werde nichts mit ihrer Politik zu tun haben. „Es kann nicht jede Landtagswahl dann zu einer kleinen Bundestagswahl stilisiert werden. Das ist falsch“, sagte sie dem Hessischen Rundfunk. Es gehe nicht um sie, sondern: „Es geht um viel für die Bürger in Hessen.“

von Wilhelm Schulz

Seit Tagen wird spekuliert, dass erdrutschartige Verluste der Union am Sonntag das Ende von Merkels Kanzlerschaft bedeuten könnten. Auch ihre erneute Wahl für den Parteivorsitz im Dezember wird für diesen Fall infrage gestellt. Doch die Kanzlerin ficht das nicht an: „Ansonsten macht mir meine Arbeit Freude.“ Im Klartext: Sie will weiter machen. Schließlich hat sie Spaß. Dass die Wähler bei ihrer Flüchtlings- und Dieselpolitik langsam den Spaß verlieren, interessiert sie nicht. Sie steht ja angeblich nicht zur Wahl.


25.10.2018
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Was geschieht in Chemnitz? Anschläge auf ausländische Restaurants und 1,8-Milliarden-Geldsegen von oben

Am 26. August 2018 wurde am Rande des Stadtfestes in Chemnitz ein Mann erstochen. Als Täter wurden Flüchtlinge festgestellt. Um der Wahrheit auf die Sprünge zu helfen, veröffentlichte ein Justizbeamter die Haftbefehle gegen die Täter: „Ich möchte, dass die Medien nicht mehr die Hoheit haben, den tatsächlichen Tatablauf in Frage zu stellen, zu manipulieren oder auf einen ihnen jeweils genehme Art und Weise zu verdrehen…“, so der Mann später.

Im Folgenden kam es zu Demonstrationen Tausender Bürger. Hier und da hatten sich auch Rechtsradikale beteiligt, es kam zu Ausschreitungen. In vielen Medien wurden beide Bevölkerungsgruppen in einen Sack gesteckt und medial verprügelt.


25.7.2018
Lügen
Maaßen
Anonymousnews: Chemnitzer Mörder-Trio einte die Nähe zur PKK – Was wusste Maaßen?

Verschwiegen, vertuscht, verheimlicht? Das Tätertrio des brutalen Chemnitz-Mordes stammt offenbar aus dem Umfeld der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Musste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gehen, weil er die Beobachtungen zwischen dem Umfeld der Täter, der PKK, der Antifa, der Linken und der SPD öffentlich machen wollte?

von Michael Grandt

Chemnitz ist zu einem Fanal geworden. Einem Fanal für die Gutmenschen, die den grausamen Mord von Flüchtlingen an Daniel H. nun in ein noch nie dagewesenes »Ost-Deutschland-Nazi-Bashing« umwandeln. Der Mord der Flüchtlinge steht plötzlich nicht mehr im Mittelpunkt, sondern der Aufmarsch der »Rechten« und angebliche »Hetzjagden« von Nazis, ausgelöst von einem Video, das die »Antifa-Zeckenbiss« verbreitete. Diese Gruppe ist erst seit Oktober 2017 in sozialen Netzwerken aktiv und wird von »Antifaschisten« betrieben.


25.10.2018
Lügen
Mieten
Epochtimes: Miete drückt eine Million Haushalte unter Hartz-IV-Niveau

Steigende Mieten und Wohnungsmangel machen Arme noch ärmer. Eine Studie kommt zum Ergebnis: Ausgerechnet Geringverdiener müssen überdurchschnittlich viel für die Miete ausgeben.

Die Miete drückt mehr als eine Million Haushalte in Deutschland einem Gutachten zufolge unter Hartz-IV-Niveau.

Wie aus einer Untersuchung im Auftrag des Sozialverbands Deutschland hervorgeht, müssen Ärmere gemessen am Haushaltseinkommen außerdem deutlich mehr für das Wohnen ausgeben als Normalverdiener und Reiche. „Die Mietpreisentwicklung vertieft die soziale Spaltung in unserer Gesellschaft“, kritisierte Verbandspräsident Adolf Bauer.


25.10.2018
Lügen
Macron
auch NWO
Epochtimes: Achtfache Mutter kontert Macron: „Ich bin eine von vielen hoch gebildeten kinderreichen Frauen“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, einer von zahlreichen kinderlosen Regierungschefs in Europa, hat vor einer Woche auf einer Veranstaltung in New York angedeutet, gebildete Frauen würden kinderreiche Familien ablehnen. Neben anderen Social-Media-Nutzern hat auch eine Rabbinerfrau aus der Chabad-Gemeinde dieser Aussage widersprochen.

Vor einer knappen Woche beklagte der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Veranstaltung des Microsoft-Gründers Bill Gates in New York, dass afrikanische Mütter sich westlichen Erziehungsbemühungen verweigerten – unter anderem mit Blick auf die Anzahl ihrer Kinder.

Das Nachrichtenportal kath.net zitiert ihn mit der Aussage, dass die Anzahl von Kindern von afrikanischen Müttern zudem keine „gewählte Fruchtbarkeit“ sei. Macron habe außerdem geäußert: „Ich sage immer: Bitte zeigt mir eine Frau, die perfekt gebildet ist und die sich für sieben, acht oder neun Kinder entscheidet.“


24.10.2018
Lügen
Danisch: Die Mehrheit der Abgehängten

Interessanter Gedanke.

Eigentlich nicht neu, und ich weiß nicht mehr, wer das vorhin in der Anne-Will-Talkshow gesagt hat, die bei mir sowieso nur noch läuft, wenn ich nach dem Tatort vergesse umzuschalten.

Die Linken haben bei ihrer Europa-Utopie viele Leute einfach benachteiligt oder „abgehängt”. (Man kennt ja diese böse Redewendung der Linken, Männer, Ossis usw. als „Abgehängte” zu diffamieren.) Dabei haben sie sich aber verzählt und jetzt sind die Abgehängten eine Mehrheit, weshalb das mit den Wahlen nicht mehr funktioniert.


24.10.2018
Lügen
Chebli
Danisch: Cheblis Rolex

Es ist zum Davonlaufen.

Ich hatte es gestern mal retweetet, aber der Sache keine Bedeutung beigemessen:

Original auf Facebook.

Eigentlich ging’s mir da mehr um die Sozialdemokratie als um die Rolex. Rolex-Uhren lösen bei Leuten meines Jahrganges Assoziationen zum Zuhälter-Milieu aus, denn als das galten die früher mal. Mich interessieren die gar nicht, denn ich halte Rolex-Uhren im Allgemeinen und diese im Besonderen für extrem hässlich, an denen entspricht wirklich gar nichts meinem Geschmack. Allerdings habe ich mir sagen (und von vielen Leuten schreiben) lassen, dass die Uhren abseits ihrer geschmacklosen Hässlichkeit technisch sehr gut und zuverlässig seien, ursprünglich als Taucheruhr konstruiert.


24.10.2018
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Der Verfassungsschutz stärkt die AfD

Derzeit haben tatsächlich einige AfD-Funktionäre Angst vor Merkels Schwarzem Mann in Gestalt des Verfassungsschutzes. Es sind meistens Leute aus den Alten Ländern, die die Bedingungen der Arbeit in der Illegalität noch nie selbst erlebt haben. Einige Vorstandsmitglieder mißbrauchen die Verfassungsschutzdebatte aber auch nur, um innerparteiliche Gegner wie Höcke zur Strecke zu bringen. Man erkennt wieder die zwei Strategien, die miteinander streiten: Die einen, die die Illusion haben, man könne sich bei den Mainstreammedien doch noch Lieb Kind machen um die bürgerliche Mitte zu erreichen. Und die anderen, die diese vage Hoffnung angesichts des immer enger werdenden legalen Meinungskorridors lange aufgegeben haben.

Es ist deshalb an der Zeit anhand historischer Beispiele nachzusehen, was staatliche Repression für Ergebnisse bringt. Sechs Beispiele

24.10.2018
Lügen
Armut
Journalistenwatch: Umsorgte Maskottchen und arme Bürger

Gutmenschliche Dekadenz: Rundum-Versorgung und Vorteile nur für Zuwanderer – Parallel dazu gibt es arme Bürger, die an Entkräftung sterben.
So etwas gibt es nicht? Dann lesen Sie weiter!

Dekadente „Gutmenschen“ und „Gut-Gesellschaften“ mit massiver externaler Fokussierung richten ihren Fokus auf alles Fremde und Fremdartige. Die eigenen Bürger interessieren da weniger. Das geht so weit, dass die realen Probleme im eigenen Land kaum mehr wahrgenommen werden.


24.10.2018
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Causa „Chemnitz“: Maaßen bekräftigt seine Vorwürfe gegen die Medien

Hans-Georg Maaßen, noch Chef des Verfassungsschutzes, hat seine Kritik an der medialen Berichterstattung über die angeblich fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz wiederholt. In einem Brief an Kai Gniffke, Chef der Tagesschau, heißt es: Ein „kritischer Blick“ auf „die Maßstäbe der medialen Darstellung des Rechtsextremismus“ sei erforderlich.

Kai Gniffkes hatte Maaßen vorgeworfen, er habe bei seiner Aussage vor dem Innenausschuss wahrheitswidrige Behauptungen aufgestellt. Maaßen habe erklärt, dass die ARD am 27. August ein Internet-Video ungeprüft ausgestrahlt und die Szene, in der mehrere Männer auf Ausländer losgehen, als „Hetzjagd“ bezeichnet hätten. Das habe der Tagesschau geschadet, da an keiner Stelle das Wort „Hetzjagd“ erwähnt worden wäre und man auch keine Amateur-Videos ungeprüft in der Sendung ausgestrahlt würden, so der Chef des öffentlich-rechtlichen Nachrichtenformats in einem ebenfalls verfassten Brief über die Vorfälle in Chemnitz.


24.10.2018
Lügen
Journalistenwatch: 50 Prozent mehr: GroKo steigert EU-Beitrag um 15 Milliarden Euro

Es handelt sich um Steuergelder: Von Anfang an hatte Angela Merkel keinen Zweifel daran gelassen, dass Deutschland für den Ausfall des Netto-Beitragszahlers Großbritannien aufkommen wird. Und so genau geschieht es jetzt auch. Mit dem Blankoscheck der Bundeskanzlerin im Rücken konnten sich die anderen EU-Staaten genüsslich zurücklehnen. Österreich hatte sofort abgelehnt, wegen des Brexit auch nur einen Cent mehr zu bezahlen.

Die deutschen Zahlungen an Brüssel werden nun laut EU-Haushaltsentwurf pro Jahr „um durchschnittlich etwa 15 Milliarden Euro steigen“, schreibt das Finanzministerium im neuen Monatsbericht. Dieses Jahr zahlt Deutschland 30 Milliarden Euro nach Brüssel. Die Steigerung entspricht damit einem Satz von 50 Prozent. Kein Wunder, dass trotz Rekord-Steuereinnahmen kein Raum für Steuersenkungen bleibt. Die gescheiterte Flüchtlingspolitik kostet sogar 20 Milliarden Euro im Jahr.


24.10.2018
Lügen
SPD
Danisch: Neues von der SPD

Die WELT ätzt hinter Paywall, dass die SPD nicht nur im freien Fall ist, sondern dabei, tödlich auf Ground Zero aufzuschlagen. Erinnert mich an den Mann, der aus dem 30. Stock fiel und beim dritten sagte: „Ach, bis hier ging’s eigentlich ganz gut.”


24.10.2018
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Merkel baut vor: CDU-Ergebnis in Hessen hat nichts mit mir zu tun

Angesichts des drohenden Wahldebakels der CDU in Hessen bringt sich die Kanzlerin vorsorglich in Sicherheit. Angela Merkel meint, das Ergebnis werde nichts mit ihrer Politik zu tun haben. „Es kann nicht jede Landtagswahl dann zu einer kleinen Bundestagswahl stilisiert werden. Das ist falsch“, sagte sie dem Hessischen Rundfunk. Es gehe nicht um sie, sondern: „Es geht um viel für die Bürger in Hessen.“

Seit Tagen wird spekuliert, dass erdrutschartige Verluste der Union am Sonntag das Ende von Merkels Kanzlerschaft bedeuten könnten. Auch ihre erneute Wahl für den Parteivorsitz im Dezember wird für diesen Fall infrage gestellt. Doch die Kanzlerin ficht das nicht an: „Ansonsten macht mir meine Arbeit Freude.“ Im Klartext: Sie will weiter machen. Schließlich hat sie Spaß. Dass die Wähler bei ihrer Flüchtlings- und Dieselpolitik langsam den Spaß verlieren, interessiert sie nicht. Sie steht ja angeblich nicht zur Wahl.


24.10.2018
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Bombendrohung in Chemnitzer Innenstadt – Gebäudekomplex evakuiert

Im sächsischen Chemnitz hat es eine Bombendrohung gegen ein Amtsgebäude in der Innenstadt gegeben. Ein Unbekannter habe im Führungs- und Lagezentrum der Polizeidirektion angerufen und die Drohung ausgesprochen, teilte die Polizei mit. Der Gebäudekomplex sei evakuiert, die umliegenden Straßen seien gesperrt worden. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Verkehrsbehinderungen.

24.10.2018
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Grüne stänkern wieder gegen SUV-Fahrer

Es geht nicht nur gegen den Diesel, Grüne wollen autofreie Städte. Um das Ziel zu erreichen, werden immer neue Lügen erfunden. Besonders im Visier der Ökofaschisten: Die SUV-Fahrer. Sie verbrauchen nicht nur mehr Sprit und produzieren mehr Abgase als andere, sondern sollen auch noch tödlicher sein als Sparmobile. Warum wohl werden so wenige Fußgänger von einem Tesla überfahren? Richtig – wegen der Batterie, was denn sonst…

RP: Trotz ihres höheren Spritverbrauchs bleiben die höhergelegten, breiteren und schwereren SUVs und Geländewagen Renner. Die Anzahl der Neuzulassungen der Sport Utility Vehicle (SUV) in Deutschland ist 2017 gegenüber 2013 um 112 Prozent in die Höhe geschnellt. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) vorliegt.


24.10.2018
Lügen
Das Pferd
Die Unbestechlichen: Nahles gründet „Arbeitskreis Pferd“ – Stegner fordert soziale Gerechtigkeit: Hartz IV-Bezieher sollen Pferde bekommen

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Einsatz für die Gründung eines “Parlamentskreises Pferd” verteidigt. Ralf Stegner vom linken Flügel der SPD fordert, sie solle sich im Sinne sozialer Gerechtigkeit zumindest dafür einsetzen, die Hartz IV-Bezüge so aufzustocken, dass sich keiner mehr abgehängt fühlen muss und sich jeder ein eigenes Pferd leisten kann.

Nicht alles ist Satire!

(Von Dr. Rainer Zitelmann)

Gemeinsam mit anderen Parlamentariern will die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD mit der Gründung des „Arbeitskreises Pferd“ im Deutschen Bundestag die Bedeutung von Pferden für Wirtschaft, Freizeit und Kultur würdigen. “Fast vier Millionen Reiterinnen und Reiter gibt es in Deutschland. Ich bin eine davon”, sagte sie der “Bild am Sonntag”. “Parlamentarier sollen den Kontakt zu allen Teilen der Gesellschaft haben”, betonte Nahles. Pferde sind wunderbare Tiere, sie begleiten uns Menschen seit Jahrtausenden.


24.10.2018
Lügen
Epochtimes: Bauhaus-Direktorin bleibt bei Absage an Feine Sahne Fischfilet

Die Direktorin des Dessauer Bauhauses, Claudia Perren, bleibt bei ihrer Absage an die Punkband Feine Sahne Fischfilet. „Es war nie mein Anliegen, die Freiheit der Kunst einzuschränken“, sagte Perren „Zeit-Online“. Sie räumte ein, bei der Ausladung der linken Punkband falsch kommuniziert zu haben.

Das Bauhaus sah sich starker Kritik ausgesetzt, nachdem es die Absage des Konzerts öffentlich damit begründet hatte, „politische extreme Positionen, ob von rechts, links oder andere“ fänden am Bauhaus Dessau keine Plattform.


23.10.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Chamer Bürgermeisterin: Gedenkbild für Gefallene der Stadt ist Nazi-Kriegsverherrlichung und muss weg!

Deutschland hat sich ungeniert am vom „Westen“ und von Soros mitbezahlten und betriebenen, blutigen Maidan fleißig beteiligt. Vitali Klitschko pflegt sehr enge Bande zur Konrad-Adenauer-Stiftung, ist Deutschlands Mann in der Ukraine und daher Bürgermeister von Kiew. Er hat eine Partei um sich geschart, die schlichtweg aus Neonazis besteht und sich vieler Gewalttaten und Morde schuldig gemacht hat. An dem Pogrom von Korsun mit vielen Schwerverletzten und einigen Toten waren Mitglieder der von der Konrad-Adenauer-Stiftung finanzierten Partei von Klitschko maßgeblich beteiligt.

23.10.2018
Lügen
Chebli
Anonymousnews: SPD-Heulsuse Sawsan Chebli protzt mit 7.300-€-Rolex und bricht wegen Kritik wieder in Tränen aus

Wenn man sich als angeblicher Arbeitervertreter erst einmal eine fette Rolex auf Kosten der Allgemeinheit gönnt, muss man sich Kritik gefallen lassen. SPD-Heulsuse Sawsan Chebli ist aufgrund der neuerlichen Kritik an ihrem BRD-Bling-Bling-Style mal wieder in Tränen ausgebrochen. Richtig stark.

von Akif Pirinçci

In früheren Zeiten hat man dem Adelsgeschlecht entstammenden jungen Damen Konversationsunterricht und ein bißchen Bildung zuteil werden lassen. Allerdings nicht deshalb, damit diese dem Manne geistig gleichgestellt sein mochten, sondern damit der künftige Ehemann nach den Freuden der Fickerei nach den ersten Ehemonaten nicht das Interesse an seiner Frau verlor und aus dem Haus flüchtete, sobald sie wieder mit ihrer Schnatterei der gansartigen Art anfing. So konnte er mit ihr auch was bequatschen, sei es auch nur über die schönen Künste.


23.10.2018
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Linken-Innenexpertin fordert Rücknahme deutscher IS-Terroristen aus Syrien

Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke erwartet von der Bundesregierung die Rückholung und juristische Verfolgung von aus Deutschland stammenden mutmaßlichen IS-Terroristen, die im Kriegsland Syrien gefasst wurden.

In den kurdisch kontrollierten Gebieten in Nordsyrien etwa seien Ermittlungen und Strafprozesse aufgrund des Kriegszustands nicht möglich, außerdem sei Deutschland „quasi der Entsenderstaat“, sagte Jelpke der Nachrichtenagentur AFP. Der Regierung warf sie mangelndes Engagement in dieser Frage vor.


22.10.2018
Lügen
Überwachung
Journalistenwatch: Steuergeld für Linksextreme Denunziationsplattform „Rechtes Land“

Aus der grün-rot- linken medialen, wie politischen Ecke echauffiert man sich gerade über die angebliche Denunziation von Lehrern via der AfD-Meldeplattformen für indoktrionationsfreie Schulen. Wenn jedoch wieder einmal eine, mit Steuergeld finanzierte Datenbank zusammengestellt wird, um angeblich „Extreme Rechte“ wie Thilo Sarrazin oder AfD-Mitglieder zu katalogisieren, dann ist die linke Welt in Ordnung.

Rechtes Land – Atlas zur extremen Rechten„. So der Name des Blogs, der vom sogenannten „Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin e.V. “ (apabiz) betrieben wird und auf der benannten Homepage einen „Atlas über rechte Strukturen und Aktivitäten in Deutschland“ erstellt hat. Kartiert seien darin „Orte von Neonazis und anderer extrem Rechter, ihre Verbände, ihre Morde, ihre Überfälle und Aufmärsche“,so das vom Steuerzahler finanzierte linksextreme Bündnis.


22.10.2018
Lügen
Demokraten USA
Deutsch.RT: New Yorker Hexen verfluchen Richter Kavanaugh und Präsident Trump bei Voodoo-Zeremonie

In einem okkultistischen Buchladen für Zauberer und Hexen namens "Catland" in New York haben die Betreiberin des Ladens und Dutzende Gleichgesinnte eine Verfluchungszeremonie durchgeführt, deren Ziel der neue Richter am Obersten Gerichtshof der USA Brett Kavanaugh war.

An der Zeremonie, die live auf Facebook und Instagram übertragen wurde, nahmen 60 Personen teil. Sie lasen Zaubersprüche über Voodoo-Puppen mit Fotos von Kavanaugh, Donald Trump und dem republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnell vor. Außerdem soll der Zauberspruch gegen Vergewaltiger und das patriarchale System gerichtet worden sein, das sie ermutigt, belohnt und beschützt. Die Besitzerin des Ladens, Dakota Bracciale, erklärte, die Verfluchung sei gleichzeitig ein religiöses Ritual und eine politische Aktion gewesen. Der Fluch sollte Brett Kavanaugh so bloßstellen, dass man sieht, wer er wirklich sei.
Die versuchen es doch wirklich mit allen Mitteln.


22.10.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Bundespolizei unterstützt saudische Sicherheitskräfte seit Jahren: BMI gibt sich ahnungslos

Seit vielen Jahren unterrichten deutschen Bundespolizisten saudische Offiziere und Mannschaftsdienstgrade in den Bereichen Grenzpolizei, Einsatz- und Führungslehre. Finanziert wird das ganze pikanterweise von der GIZ, der bundesdeutschen Agentur für Entwicklungshilfe.

22.10.2018
Lügen
Chebli
Grins
Epochtimes: Chebli deaktiviert Facebook-Account wegen Hass-Nachrichten

Die Staatssekretärin war am Wochenende von einem Nutzer wegen eines Fotos mit einer Rolex-Uhr angegriffen worden. Nun deaktiviert sie ihr FB-Account.

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) hat ihren Facebook-Account wegen Hass-Nachrichten deaktiviert. „Mein Facebook-Account hat sich zu einem Tummelplatz für Nazis und Extremisten aller Couleur entwickelt“, sagte Chebli der „Bild“. Es seien Hunderte, manchmal sogar Tausende Hassbotschaften unter einem Post gewesen.
Aber aber, liebe Chebli. Du willst doch nur Aufmerksamkeit haben mit Deinen Meldungen. Psychologie erstes Semester. Grab Dir doch nicht selbst Deine Effekthascherei ab. Aber privat: Danke dafür.

22.10.2018
Lügen
oh ihr....
Epochtimes: Kehrtwende in Dessau: Bauhaus entschuldigt sich bei „Feine Sahne Fischfilet“ – Auftritt findet statt

Nachdem das Bauhaus Dessau ein Konzert der linken Punkband "Feine Sahne Fischfilet" abgesagt hatte, hagelt es heftige Kritik aus anderen Bauhaus-Städten. Nun hat Dessau dem Druck nachgegeben und wird die Band auftreten lassen.

Nach der Absage des Konzerts von „Feine Sahne Fischfilet“ in Dessau wuchs der Druck auf die dortige Bauhaus-Stiftung. Aus den beiden Bauhaus-Städten Berlin und Weimar kamen zwei demonstrative Einladungen für die linke Punkband.

Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) setzte damit als diesjähriger Vorsitzender des Bauhaus Verbundes ein politisches Signal – ebenso der Thüringer Bauhaus-Professor Max Welch Guerra. Und auch das Anhaltische Theater Dessau hat seinen Kurs geändert – von Ablehnung in der vergangenen Woche nun zur Zusicherung jeglicher Unterstützung.


22.10.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: AUFGEDECKT: Von der Leyens Ministerium unter JUSTIZ-Beobachtung wegen Beratereinsatz

Wie der „Focus“ meldet, steht das Verteidigungsministerium nun unter dem Druck einer Justiz-Prüfung. Die dortige Staatsanwaltschaft würde eine Strafanzeige dahingehend prüfen, ob sich hier eine Scheinselbstständigkeit ergebe. Grundlage der Prüfung ist der Einsatz sogenannter Berater im Verteidigungsministerium, die dort offenbar inzwischen im Umfang von 150 Millionen Euro honoriert werden. Der Einsatz so zahlreicher Berater wird für von der Leyen inzwischen zum politischen Problem. Im kommenden Jahr wird in der EU neu gewählt. Beobachter sind der Meinung, von der Leyen könne auf einen hochdotierten Job in Brüssel, gegebenenfalls auch bei der NATO hoffen. Die derzeitigen Diskussionen und Ermittlungen schaden ihr. Sie setzt sich zur Wehr.

Verteidigungsministerin setzt sich zur Wehr


22.10.2018
Lügen
Epochtimes: AfD-Beschwerde-Portal geht auch in Berlin online – GEW spricht von Denunziation
Seit heute ist die Internetplattform der Berliner AfD-Fraktion "Neutrale Schule" freigeschaltet. Geht es nach dem Willen der AfD können Schüler und Eltern hier Vorfälle melden, die dem Neutralitätsgebot der Schulen widersprechen.
Kaum werden sie mit den eigenen Waffen geschlagen, dann geht das Gemaule los.

22.10.2018
Lügen
Chemnitz
Die Unbestechlichen: Chemnitz-Skandal: Die Fake-News-Kanzlerin kneift!

Am 16. November soll unsere allseits beliebte Kanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, in Chemnitz weilen und dort mit ganz normalen Sterblichen eine Debatte führen. Eingeladen dazu hat die „Freie Presse“, ein sächsisches Online- und Print-Magazin.

Die Chemnitzer sollen mit der Kanzlerin ins Gespräch kommen, maximal 120 Leser und Leserinnen können teilnehmen. Wer nicht dabei sein kann, hat aber die Möglichkeit, dieses Jahrhundert-Highlight als Livestream im Internet zu sehen.

Am ersten Teil des Nachmittags sollen vier Leser*innen vor allen Gästen in geschlossener Runde mit Frau Merkel diskutieren dürfen, anschließend wird das Gespräch auf alle Zuschauer*innen erweitert. Wo das ganze stattfinden soll, steht angeblich noch nicht fest.


22.10.2018
Lügen
Asyl
Politische Meinungsbildung
ScienceFiles: Ist jeder dritte syrische Flüchtling psychisch krank? Nein!

Ist wirklich ein Drittel der Flüchtlinge aus Syrien psychisch krank?

Bei uns bäumt sich bei solchen Meldungen immer der gesunde Menschenverstand auf. Bei Ihnen nicht?

Fangen wir vorne an.

Alle Meldungen beziehen sich auf die Ergebnisse, die im Beitrag: „Prevalence of Mental Distress Among Syrian Refugees With Residence Permission in Germany: A Registry-based Study“ beziehen.

Als Autoren sind für diesen Beitrag verantwortlich:

Ekaterini Georgiadou, Ali Zbidat, Gregor M. Schmitt und Yesim Erim, an der Universität Erlangen-Nürnberg in der Psychosomatischen und Psychotherapeutischen bzw. in der Psychiatrischen und Psychotherapeutischen Abteilung beschäftigt.


22.10.2018
Lügen
Junge Freiheit: Merkels unsichtbarer Elefant ist die Flüchtlingspolitik

Ab wieviel Prozent ist man eigentlich keine Volkspartei mehr? Diese Frage beschäftigt derzeit nicht nur die SPD, sondern immer drängender auch die CDU. 32 Prozent, 29 Prozent, 27 Prozent, 25 Prozent? Wo ist die Grenze?

Zwar ist die Union in Umfragen nach wie vor stärkste Partei, doch die für sie gemessenen Werte kennen nur noch eine Richtung und die heißt: abwärts. Es ist kein Geheimnis, daß die sinkende Zustimmung zu einem guten Teil auf das Konto von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Flüchtlingspolitik gehen.


22.10.2018
Lügen
Die Grünen
Die Unbestechlichen: Dummvolkung zeigt Wirkung!: Bereits 47% der Bundesbürger können sich vorstellen, die Grünen zu wählen

Sie finden die Entwicklung in unserem Land erschreckend, insbesondere auch das enorme Erstarken der Grünen, von denen nicht wenige vor nicht einmal 18 Monaten noch hofften, man könnte sie unter fünf Prozent bekommen? Von den Gefilden um die 7 Prozent haben diese sich längst gelöst, stehen inzwischen bundesweit bereits über 17 Prozent, aber es kommt noch viel schlimmer. Heute veröffentlicht der „Spiegel“ eine Umfrage von Infratest dimap, die zu dem Ergebnis kommt: 47 Prozent der Bundesbürger können sich bereits vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl die Grünen zu wählen. Wie ist das möglich?

22.10.2018
Lügen
Rente
Anonymousnews: Plädoyer für späteres Renteneintrittsalter: „Experte“ will Deutsche noch länger schuften lassen

Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters gefordert. Ab 2030 müßten die Deutschen auch über ihr 67. Lebensjahr hinaus arbeiten, sagte Rürup der Rheinischen Post. „Selbst eine höhere Zuwanderung kann nicht verhindern, daß in den Jahren 2025 bis 2045 die Erwerbsbevölkerung deutlich zurückgehen und das Wirtschaftswachstum bremsen wird.“ Gleichzeitig steige die Zahl der Rentner stark an.

„Eine weitere Anhebung des Rentenalters in kleinen Schritten würde die in der Bevölkerungsentwicklung angelegte Wachstumsbremse lockern und wäre deshalb mehr als nur eine verteilungspolitische Maßnahme“, schlug der Ökonom vor.


22.10.2018
Lügen
SPD
Epochtimes: Nahles will „Parlamentskreis Pferd“ gründen – und wird prompt von Häme überhäuft

Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Hessen verschickt die Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, eine Einladung zur Gründung eines „Parlamentskreises Pferd“. Neben breiter Häme ob der vermeintlichen Bedeutungsarmut des Themas kamen auch Spekulationen auf, ob der Schritt einen möglicherweise bevorstehenden Führungswechsel in der SPD andeute.

Im Jahr 1970 erlebte mit dem „Mann, den sie Pferd nannten“ ein Western der neuen Generation seine Kinopremiere, der als Inspiration für den späteren Welterfolg „Der mit dem Wolf tanzt“ gedient haben soll. Der Wolfsgruß gilt auch in Zeiten schwindenden Zuspruchs für die SPD in der türkischen Einwanderercommunity als verfänglich. Vielleicht auch deshalb hat sich deren Bundesvorsitzende Andrea Nahles nun dazu entschlossen, lieber die Anhänger eines anderen Wildtieres unter ihre Fittiche zu nehmen, das im Laufe der Menschheitsgeschichte für den Eigengebrauch gezähmt werden konnte.

22.10.2018
Lügen
Deutsch.RT: Beteiligung an NATO-Großmanöver kostet Deutschland 90 Millionen Euro

Die Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Großmanöver "Trident Juncture" wird die deutschen Steuerzahler rund 90 Millionen Euro kosten. Gut die Hälfte der Summe fließt ins Gastgeberland Norwegen, wo unter anderem für die Verpflegung und Bereitstellung von Feldlagern bezahlt werden muss. Der Rest ist für den Hin- und Rücktransport von Personal und Material eingeplant, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr.

Mit dem Großmanöver in Norwegen will die NATO vom kommenden Donnerstag an ein Signal der Abschreckung an Russland senden und für den sogenannten Bündnisfall trainieren. Dieser könnte ausgerufen werden, wenn einer oder mehrere der 29 Mitgliedstaaten von einem Gegner angegriffen würden. In der Folge müssten dann die anderen Alliierten Beistand leisten.


22.10.2018
Lügen
Rente
Deutsch.RT: Malochen bis 70? Die Rentenlüge der "Markt-Experten"

Ökonomen warnen vor Rentenkollaps. Das Entrittsalter müsse weiter steigen. Angesichts des technischen Fortschritts ist das paradox – mit Blick auf marktwirtschaftliche Glaubenssätze nicht.

von Susan Bonath

Arbeiten bis zum Umfallen: Das ewige Hohelied auf den Lohnerwerbsmarkt tönt wieder laut durch die Presse. Für die Scharlatane der Vulgärökonomie führt kein Weg an einer Erhöhung des Renteneintrittsalters vorbei. Überhaupt: Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag meldete, geht schon jetzt jeder sechste  65- bis 69-Jährige noch zur Arbeit. Schon sind sie wieder da, die Experten für Demografie und Co.: Viele Ältere arbeiteten freiwillig, schwadronierten sie. Schließlich sei Arbeit "identitätsstiftend". Angesichts der technologischen Entwicklung, die von Arbeit befreit und für exorbitanten Überproduktion sorgt, wirken die Forderungen der Betreuer des Kapitals nicht zu Unrecht auch für den Laien paradox.

Die Phrasen der Vulgärökonomen


22.10.2018
Lügen
SPD
Anonymousnews: Vergaloppiert sich die SPD jetzt vollständig? Andrea Nahles gründet „Arbeitskreis Pferd“

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Einsatz für die Gründung eines „Parlamentskreises Pferd“ verteidigt. Ralf Stegner vom linken Flügel der SPD fordert, sie solle sich im Sinne sozialer Gerechtigkeit zumindest dafür einsetzen, die Hartz IV-Bezüge so aufzustocken, dass sich keiner mehr abgehängt fühlen muss und sich jeder ein eigenes Pferd leisten kann.

von Rainer Zitelmann

Gemeinsam mit anderen Parlamentariern will die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD mit der Gründung des „Arbeitskreises Pferd“ im Deutschen Bundestag die Bedeutung von Pferden für Wirtschaft, Freizeit und Kultur würdigen. „Fast vier Millionen Reiterinnen und Reiter gibt es in Deutschland. Ich bin eine davon“, sagte Andrea Nahles der „Bild am Sonntag“. „Parlamentarier sollen den Kontakt zu allen Teilen der Gesellschaft haben“, betonte Nahles. „Pferde sind wunderbare Tiere, sie begleiten uns Menschen seit Jahrtausenden.“

22.10.2018
Lügen
Chemnitz
Deutsch.RT: "Damals war Deutschland noch in Ordnung" – Aktivist Serge Menga spricht bei Pro-Chemnitz-Demo

Serge Menga, ein Aktivist und DJ kongolesischer Abstammung, der mit elf Jahren nach Deutschland gekommen ist, war einer der Hauptredner bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pro Chemnitz am Freitag. Chemnitz ist Austragungsort von linken und rechten Protesten zu den Themen Migration und Rassismus, seitdem dort Ende August ein deutsch-kubanischer Mann offenbar von Flüchtlingen erstochen wurde.

Serge Menga sprach von seinen Erfahrungen, als er im Alter von elf Jahren nach Deutschland kam. "Da war die Bundesrepublik Deutschland noch in Ordnung. Wir stiegen aus den Bussen, und wir wussten, wir würden in einer Halle übernachten. Da hat sich keiner beschwert. Wissentlich, aus welchem Regime wir aus dem Kongo gekommen sind, waren meine Eltern dankbar zu sagen: 'Wir haben die Flucht übers