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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Lügen der Politiker
Pressemeldungen 2019

neu erfunden am 14.1.2020

Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019 - 4. Quartal


31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die Feuerzangenbowle und die 39 Semmelknödel

Ständig schreien sie alle „Nazis raus” und stellen wirklich ausnahmlos alles unter die Antifa-Flagge des Kriegs gegen die Nazis. Lauter Nazis. Überall Nazis.

Aber dann zeigen sie wiederholt den Nazi-Propaganda-Film „Die Feuerzangenbowle”.


31.12.2019
Lügen
Korruption
SPD
Epochtimes: Handelsverband: Die Bonpflicht hilft nicht gegen Steuerbetrug

Unmittelbar vor der Einführung der Kassenbonpflicht beim Einkauf hat der Handelsverband Deutschland (HDE) seine Kritik daran erneuert.

„Die Bonpflicht bedeutet für den Einzelhandel einen erheblichen bürokratischen Aufwand und Kosten – und das, ohne dass die Vorschrift einen Beitrag zu mehr Steuerehrlichkeit leistet“, sagte der Steuerexperte des Verbands, Ralph Brügelmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Anzahl und Länge der Kassenbons würden sich ab Januar „spürbar erhöhen“.


31.12.2019
Lügen
Wichtig
Danisch: Narrativoszillationen
Ist Euch mal aufgefallen, dass sich Politik und Medien immer häufiger, immer krasser, immer schneller selbst widersprechen, und heute schon wieder das Gegenteil des Gestrigen gesagt wird, ganz wie in Orwell’s 1984?

31.12.2019
Lügen
Linke
Grins
Danisch: Grübeln über den Menstruationsdatenschutz

Die Verbindungen zwischen linker Politik, Tagesschau, Organisationen wie re:publica und CCC sind inzwischen so eng, dass da auf jeden Fall berichtet wir, egal ob es was zu berichten gibt oder nicht. Was nachrichtentechnisch wichtig und berichtenswert ist, wie nach Methoden der Planwirtschaft im vorhinein festgelegt.

Die Hacker, so berichten sie, wollten sich jetzt um das Klima kümmern. So kommt eines zum anderen. Sie grämten sich, weil sie da natürlich ganz, ganz viel Strom verbrauchen. 17.000 Leute würden erwartet.

Seltsam.

Auf die nächstliegende Frage, ob es im Zeichen der Klimarettung nicht naheliegend wäre, einfach darauf zu verzichten, 17.000 Leute nach Leipzig reisen zu lassen um gemeinsam Strom zu verheizen, wird nicht gestellt. Vorhin hieß es in den Nachrichten noch, man wolle das Böllern verbieten, wegen des vielen Feinstaubs. Warum in Zeiten der Klimaerwärmung niemand fragt, warum die da noch zusammenkommen, um heiße Luft zu produzieren, verstehe ich nicht.


31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Öffentlich-rechtliche Hetze gegen alte weiße Omas…

Haben die ein Glück, dass die meine Oma nicht kennengelernt haben. Die ist zwar nicht selbst, sondern nur auf dem Motorrad meines Großvaters mitgefahren, aber sie war bewaffnet und konnte gut schießen.

Soweit ich weiß, ist sie nie in einem Flugzeug geflogen. Und sie wäre im Leben nicht auf die Idee gekommen, Kinder mit dem Auto zur Schule zu fahren oder die Notwendigkeit einzusehen, warum Kinder ein Telefon mit sich herumtragen müssten. Vor allem hielt sie nicht allzuviel von Fernsehen. Ein Fernseher reichte, und den musste man auch nur abends und selbst dann nur manchmal einschalten.


31.12.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: “Wir sind alle Umweltsäue …” Öffentlich-rechtliches Fiasko

Davutovic ist also, in Abweichung von der offiziellen Verteidigungslinie der Ansicht, das Lied sei eine Parodie, keine Satire. Was auch immer das Lied sein soll, es IST geschmacklos. Den Text des gesamten Liedes, in dem auch “Opis” mit ihrem Rollator von Omas überfahren werden, in dem also keine Geschmacklosigkeit ausgelassen wird, kann man übrigens hier komplett nachlesen. Wem noch nicht übel genug ist: Nur zu.

Kostprobe: Meine Oma fährt im SUV beim Arzt vor, überfährt dabei zwei Opis mit Rollator. Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau!

Die 9- bis 13-jährigen Kinder des Mädchenchores wurden, wie wir erfahren, angeblich deshalb nicht instrumentalisiert, weil der Text des Liedes mit ihnen und ihren Eltern besprochen worden sei. Nehmen wir an, diese Behauptung sei wahr.

31.12.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Ode an den Spiegel – Eine Umweltsau-Satire

Wie reagiert man auf eine derartige bodenlose Heuchelei?

Wir reihen uns in die alte britische Tradition, an Weihnachten und Neujahr Spaß zu verbreiten, ein und haben unsere eigene Satire geschrieben, in der wir natürlich der Tatsache Rechnung tragen, dass die “Sau” in Deutschland zu neuen Ehren gekommen ist.

Zur Melodie von “Wir versaufen unsrer Oma ihr klein Häuschen” (die erste Variante des Generationenkonflikts, nichtsnutzige Saufenkel, die die Lebensleistung der Oma verprassen), auf deren Grundlage die Oma zur Umweltsau getextet wurde, (die Melodie ist ohne Royalties zu haben), gibt es eine Satire auf den Spiegel, jenen Hort der crème de la crème de la hypochrisie.


31.12.2019
Lügen
Linke
Strunzdoof
Danisch: Klimakrämpfe und Politik im Wandel der Uhrzeit

Strunzdoof. Schütteldumm. Regierungsangemessen.

Wie ich so oft geschrieben habe, dumme Politiker, die keine Ahnung haben aber irgendwie Aktivismus zeigen wollen, kommen mit irgendwelchen „Gütesiegeln” daher. Hat man von nichts eine Ahnung, schwafelt man von „Gütesiegeln”.

Und dann beauftragt man die Quotentussis mit „Informatikerin”-Label, sie sollen mal irgendwas mit Klima und Computern machen, und dann blubbern die da in tiefster Ahnungslosigkeit und Inkompetenz drauf los, erzählen einen Haufen naiven Blödsinns, haben weder Technik noch Problem verstanden. Glauben, sie könnten sich einfach irgendeinen Blödsinns-PC hernehmen, ohne zu überlegen, was da drin ist oder sich (wie sie sagen) um das Betriebssystem zu kümmern, probieren verschiedene Programme durch Mausklicken aus und halten dass dann für eine Messung.


31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Als die Oma im Hühnerstall doppelt nach hinten losging

Es zeigt sich wieder mal, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk eine Ansammlung zwangsbeitragsfinanzierter ideologisierter narzistischer durchgeknallter selbstwidersprüchlicher durchverlogener maßstabswechselnder linker Idioten ist, die längst pleite wären, wenn man sie nicht bezahlen müsste. Futtertrog für Gesellschaftsversager.

Oder anders gefragt: Wenn sie die Interaktion mit Publikum schon für unerträglich halten, warum kündigen sie dann nicht und gehen? Warum hat sich das Publikum immer deren Befindlichkeiten unterzuordnen?

Nachtrag: WELT hat auch was dazu.

Aufgefallen? Es ist mal wieder das übliche Testballon-Schema. Man wirft provokativ irgendwelchen Dreck in den Ventilator, schaut, ob man damit durchkommt, und wenn’s schief geht, nennt man es im Nachhinein rückwirkend „Satire”, weil dann die Schuld nicht beim Idioten, sondern beim Publikum liegt, das nicht in der Lage ist, „Satire” zu erkennen, zu respektieren und zu schätzen.


31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Der WDR und die Säue

Weil wir’s doch gerade von der Oma-Umweltsau hatten.

Leser schrieben mir, es sei nachweislich keine Satire gewesen, das sagen die nur hinterher.

Und dann der Hinweis auf dieses Fundstück

31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Hängt ein Richter am selben Baum…(?)

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt an, warum nur auf dem Linksextremen-Portal Indymedia, aber nicht in den Medien berichtet wird, dass sich ein Berliner Richter am selben Baum wie vor neun Jahren die Richterin Kirsten Heisig aufgehängt habe.

Weiß ich nicht.


31.12.2019
Lügen
Linke
Der Hohn
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt
Klimaaktivist hätt ich werden sollen. Weihnachten in Patagonien verbringen. Und ich alter weißer klimavernichtender Mann sitze hier auf dem Sofa…

31.12.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Danisch: N-Verschiebung: Als aus dem niederträchtigen Sachsen ein Niedersachse wurde

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser meldet Aufklärungs- und Erläuterungsbedarf an. Er erinnert an die „Nazi”-Vorkommnisse in Chemnitz und daran, dass da ja auch ein jüdisches Restaurant angegriffen/beworfen wurde, was man als Beleg des Nazitums der Sachsen in der Presse ausgebreitet hat.

Er will wissen, wie es sich in das Nazitum der Sachsen einfügt, dass die Polizei unlängst eine DNA-Spur zu einem Täter verfolgt habe, und diese Spur zu einem Täter in Stade bei Hamburg führe.

Weiß ich nicht.

Aber wenn der Nazi-Sachse kein Sachse, sondern ein Niedersachse war, dann war er dafür ja vielleicht kein Nationalsozialist, sondern ein Sozialist. Quasi so eine N-Verschiebung. Vom nationalsozialistischen Sachsen zum sozialistischen Niedersachsen.


31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Bei uns kommt das Geld aus der Steckdose

Der Tagesspiegel jubelt, dass in Luxemburg ab März Bus und Bahn „kostenlos” seien.

Als ob die sich dann irgendwie von selbst bauten und führen.

Dass die soviel kosten wie vorher, nur jemand anderen, das kapieren Journalisten schon nicht mehr. Muss dann eben der Steuerzahler zahlen. Der Unterschied ist nur, dass der, der es zahlt, und der, der es nutzt, nicht mehr derselbe ist, man also wieder mal auf Kosten anderer fährt.

Wenn das Kriegen aber nicht mehr vom Leisten abhängt, dann ist es eine spieltheoretische Unausweichlichkeit, dass das System am Missbrauch verstirbt.


31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Bauernopfer beim WDR?

Leute bis zu meiner Generation kannten noch die Volksweisheit „Hochmut kommt vor dem Fall”. Direkt nach diesem Tweet kamen nämlich schon solche Relativierungs- und Rechtfertigungstweets.

Und als kleiner externer Mitarbeiter das Maul so aufzureißen, während sich der Intendant öffentlich dafür entschuldigen muss und sich der WDR zumindest nach Form und Inhalt von den Aussagen distanziert (ich hatte mal aui Twitter gefragt, warum man sich nicht auch von der Person distanziert, ob man den dann trotzdem weiterbezahlt), lässt auf ein, naja, sagen wir mal sehr ungesundes Verhältnis zur Realität schließen.


31.12.2019
Lügen
Linke
Terror
Danisch: Politische Schlägertrupps beim CCC?

Scheint, als hätten die sich von den Creeper Move Cards, mit denen sie auf dem 29C3 den Leuten Schläge ins Gesicht angedroht haben, zu richtigen Prügeltruppen hochgearbeitet.

Geht gerade so als Gerücht rum, natürlich auch nur eine Darstellung von einer Seite

31.12.2019
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Kommt jetzt die Klima-RAF? Linksextreme schicken Drohbrief mit Patrone an FDP-Politikerin

Auf die „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) und den verstorbenen RAF-Terroristen Holger Meins bezog sich ein anonymes Schreiben, das Linksextremisten zusammen mit einer Patrone an die Stuttgarter FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny gerichtet hatten.

Steht der Linksextremismus in Deutschland unmittelbar vor einer neuen Eskalationsstufe? Nachdem sich die Szene 2019 offenbar durch den breiten politischen und medialen Rückhalt für „Fridays for Future“ und den „Kampf gegen Rechts“ ermutigt gefühlt und an regionalen Schwerpunkten wie in Leipzig eine deutlich gesunkene Hemmschwelle zur Gewalt offenbart hatte, wird nun erstmals offen mit einer Neuauflage der RAF geliebäugelt.


31.12.2019
Lügen
Linke
Korruption
Danisch: Unter Palmen

Wasser predigen, Wein saufen.

Wird uns nicht ständig um die Ohren gehauen, die Welt geht unter, wir sollten auf das Fliegen verzichten?

Da sehen meine leidgeprüften Augen

31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Grundeinkommen, weil die Robotor uns die Arbeit abnehmen

War das nicht die sozialistische Mär, dass das Paradies auf uns wartet, weil wir zwar alle keine Arbeit mehr haben,

nachdem uns die Roboter alle Arbeit weggenommen haben, aber die Roboter uns dann ernähren?

Demnach müssten doch die Linken über Roboter jubeln, weil sie ja mit 150 Jahren Verspätung das nachholen (sollen), was Marx sich in feuchten Träumen von der Dampfmaschine versprach. Nachdem man ja zum Dieselmotor inzwischen ein gebrochenes Verhältnis hat. Nun sollen also KI und Roboter den Marx-Aufguss liefern.

Dumm nur, wenn’s passiert und sie sich dann darüber ärgern.


31.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Der verschwiegene linke Terror

Was nicht so in die Öffentlichkeit dringt.

Die Tage kam in der örtlichen Presse schon ein Bericht über einen Drohnenflug über den Linken-Brennpunkt Rigaer Straße 94, was mich erstaunt hat, denn Drohnenfliegen ist da verboten. Eigentlich. Laut DFS-Drohnenapp liegt die Stelle wirklich ganz exakt auf dem Rand der Flugverbotszone in Berlin, aber es kommt eben noch dazu, dass da Wohngebäude sind. Und noch einige weitere Einschränkungen von wegen Verkehr und Transport.

Geht wohl um dieses Video. Wenn ich das richtig verstanden habe, ist der Autor ehemaliger Polizist und Mixed-Martial-Arts- bzw. Ultimate-Fight-Club-Kämpfer, also einer, der sich (mit Vorbereitungen) in die Rigaer Straße trauen kann. Der weiß sich zu wehren. Und der berichtet nun darüber wie Snake Plissken in Escape from New York.


31.12.2019
Lügen
Halle
Die Unbestechlichen: Halle-Anschlag: Innenministerium sieht Parallelen zu Christchurch

Zwei Monate nach dem Anschlag in Halle (Saale) hat die Bundesregierung erstmals eine ausführliche Analyse der Tat vorgelegt. „Bei der Tatbegehung sind Parallelen zum Anschlag von Christchurch vom 15. März 2019 und dem Anschlag von El Paso vom 3. August 2019 auszumachen“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichten. Die Bundesregierung sieht im Anschlag von Halle ein weiteres „Beispiel für eine globalisierte Form des Antisemitismus, des Rechtsterrorismus und eines digitalisierten internationalen Ideologietransfers angesehen werden“.Ein im Internet veröffentlichtes Dokument weise Parallelen zu den Schriften auf, die im Rahmen der Taten von El Paso und Christchurch veröffentlicht wurden.

31.12.2019
Lügen
Armut
Die Unbestechlichen: Fast 13 Millionen Menschen gelten in Deutschland als arm

In Abfalltonnen nach Leergut wühlende Rentner; Kinder mit leeren Augen, deren Gabentisch auch dieses Jahr zu Weihnachten wieder leer bleibt; Alleinerziehende, bei denen am Ende des Geldes noch jede Menge Monat übrig ist – das ist Deutschland 2019 unter der Merkel-Regierung.

31.12.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: Die AfD mischt den Bundestag auf – Nur die Grünen waren schlimmer

Die Zahl der Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag ist laut einem Zeitungsbericht auf den höchsten Stand seit Jahrzehnten gestiegen.

Seit der Wahl 2017 habe der Bundestag insgesamt 19 Ordnungsrufe gezählt, mehr als in allen vier vorherigen Legislaturperioden zusammen, berichtete die „Augsburger Allgemeine“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine ihr vorliegende Aufstellung der Bundestagsverwaltung sowie Parlamentsprotokolle.

Allein 2019 sprach das Bundestagspräsidium demnach elf Ordnungsrufe und vier Rügen gegen Abgeordnete aus. Die meisten Ordnungsmaßnahmen hatten dem Bericht zufolge mit der AfD zu tun.


31.12.2019
Lügen
DDR
Achgut: Die Stasi, der König und der Zimmermann

Am 4. Dezember 1989 wurden in Erfurt von Bürgerrechtlern die erste Stasizentrale besetzt und die Aktenvernichtung gestoppt. Nur zwei Jahre später wurden am 2. Januar 1992 die Stasiakten für alle Verfolgten geöffnet. Mit der Veröffentlichung spektakulärer Bespitzelungsfälle gelang es, die Diskussion fast ausschließlich auf die Inoffiziellen Mitarbeiter zu richten, und damit von den Führungsoffizieren der Staatssicherheit, die die Zerstörung von Familien, Berufskarrieren, Freundschaften und sogar Leben in Maßnahme- und Zersetzungsplänen planten, abzulenken.

31.12.2019
Lügen
Stegner
SPD
Achgut: Ein Herz für Ralle

Ralf Stegner fiel mir zum ersten Mal vor einigen Jahren auf. Damals schaute ich ab und an noch Talkshows, und in einer solchen flegelte sich ein Mensch derart bräsig auf seinem Sitz herum, dass er mir weniger durch die verbale, als die körperliche Sprache sowie die Physiognomie auffiel. Mundwinkel und Nasolabialfalten (auch Kummerfalten genannt) waren so prägnant erworben, in denen hätten Raben nisten können. 

31.12.2019
Lügen
Linke
Achgut: Nazis – Angebot und Nachfrage

Lange Zeit war in Deutschland die Nachfrage nach Nazis erheblich größer als das Angebot. Erst nachdem die Unionsparteien ihr Naziproblem an die AfD outgesourced hatten, ist die etwas unterkomplexe Welt der selbsternannten Nazijäger wieder im Lot. Angebot und Nachfrage halten sich spätestens seit 2015 die Waage. 

Am Ende ist das die entscheidende tektonische Verschiebung im politischen Betrieb, die man durchaus als Spaltung des Landes ansehen kann: Die CDU/CSU, die bis dahin von scharf links immer unter Nazi-Generalverdacht stand, konnte ihren braunen Peter an die AfD weiterreichen und sich selbst reinwaschen. Das Kalkül, dann auch mit linken und ganz linken Parteien koalieren zu können, dürfte das Ende der Union als Volkspartei einläuten Viel entscheidender aber ist, dass Angela Merkels Politikstil aus Bräsigkeit, Faulheit und Feigheit dem medialen links-progressiven Zeitgeist nie etwas entgegensetzen konnte und wollte.


30.12.2019
Lügen
Linke
UK
Achgut: Große Corbyn-Fanseite wurde von der Hamas betrieben

Die Facebook-Seite „We Support Jeremy Corbyn“ (Wir unterstützen Jeremy Corbyn), eine der größten Fan- und Supportseiten für den Chef der britischen Labour-Partei mit rund 72.000 Mitgliedern, wurde offenbar bis vor kurzem von einem Hamas-Anhänger aus dem Gazastreifen verwaltet.

Im Juni 2017 hätten britische Labour-Mitglieder Walid Abu Rouk, der in der Stadt Khan Yunis im Gazastreifen lebt, als Seitenmanager hinzugefügt, berichtetet die „Jerusalem Post“ mit Bezug auf Recherchen der israelischen Nachrichtenagentur „Tazpit Press Service“ (TPS). Der Palästinenser habe mittlerweile gegenüber TPS bestätigt, dass er bis vor kurzem diese Rolle ausübte.


30.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Esken von harter Kritik als Reaktion auf ihre Wahl zur SPD-Chefin überrascht

Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist nach eigenen Angaben von den kritischen Reaktionen auf ihre ersten Tage als Parteivorsitzende überrascht gewesen. „Durch die Bank weg fiel das erste Urteil sehr heftig aus“, sagte Esken „Zeit-Online“. Dabei gelte auch für sie: „An vieles, was mit dieser neuen Rolle verbunden ist, muss ich mich erst mal gewöhnen.“

30.12.2019
Lügen
Linke
Wie armselig
Epochtimes: WDR-Skandal: 30 kleine Mädchen sangen „Oma ist ne Umweltsau“ – Laut WDR-Hollek sogar „Nazisau“

"Meine Oma ist ne alte Umweltsau", hieß es unter anderem in dem umgetexteten Lied, gesungen von 30 kleinen Mädchen des WDR-Kinderchors. Nach einem Sturm der Entrüstung folgte für den Sender der nächste Eklat. Ein Mitarbeiter legte noch eins darauf und nannte die Omas "Nazisäue". Inwieweit sind Medien und Klima-Bewegung inzwischen von Linksextremisten infiltriert?

30.12.2019
Lügen
Judenhass
AfD
Epochtimes: Meuthen: Die AfD ist „durch und durch pro-jüdisch“

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hält die vielfach geäußerten Bedenken von Menschen jüdischen Glaubens gegenüber seiner Partei für unbegründet. Die AfD sei „durch und durch pro-jüdisch“, sagte Meuthen der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag.

Er könne nicht verstehen, warum führende Repräsentanten der Juden in Deutschland Angst vor seiner Partei äußern oder gar ankündigen, das Land im Fall einer AfD-Beteiligung an einer Bundesregierung zu verlassen.

„In der Tat ist mir ein Rätsel, was sich da eine Frau Knobloch und ein Herr Schuster zusammenreimen“, sagte Meuthen über die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in München, Charlotte Knobloch, sowie den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster.


30.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Morddrohungen gegen WDR-Mitarbeiter nach „Umweltsau“-Lied

Die Kritik an dem WDR Beitrag "Oma ... Umweltsau" läuft aus dem Ruder. Jetzt wurden deswegen schon Morddrohungen ausgesprochen.

Intendant Tom Buhrow hat sich „erschüttert“ über Morddrohungen gegen WDR-Mitarbeiter wegen des viel kritisierten „Umweltsau“-Lieds geäußert.

„Wir werden das nicht dulden, ich gehe mit allen juristischen Mitteln dagegen vor“, sagte der Chef des größten ARD-Senders am Montag im „Mittagsmagazin“ auf WDR 2.


30.12.2019
Lügen
Linke
Wichtig
Achgut: Schöner Töten für die Demokratie

Das „Zentrum für Politische Schönheit“ hatte ja bekanntlich kürzlich mit der Nutzung der Asche ermordeter Juden kein großes Glück und selbst in der eigenen Gefolgschaft etwas an Ansehen verloren. Die selbsternannte „Sturmtruppe zur Errichtung moralischer Schönheit, politischer Poesie und menschlicher Großgesinntheit“ musste daraufhin kurz einen taktischen Rückzug antreten, ging aber nun wieder in die Offensive. Im aktuellen Frontbericht der Sturmtruppe für schöne Großgesinntheit heißt es:

„Vergangene Nacht hat unser Sonderbetonkommando (SBK) im Regierungsviertel ein 4 Tonnen schweres Stahlbeton-Fundament unter den Augen der Polizei gegossen. Die Gedenkstätte wurde im Vorfeld komplett überarbeitet zur: Schwur- und Gedenkstätte gegen den Verrat an der Demokratie. Und der Kern ausgetauscht.


30.12.2019
Lügen
Linke
Achgut: Der nicht mit dem AStA tanzt

Adolf Hitler war bekennender Nichtraucher, möglicherweise sogar immer noch Deutschlands bekanntester bekennender Nichtraucher. Sind Nichtraucher deshalb Nazis? Nicht einmal völlig durchgeknallte Ideologie-Irre würden eine solche Schlussfolgerung öffentlich formulieren. Nicht einmal die von Rauchverboten und Strafsteuern gepeinigten Tabak-Genießer würden solch einen Satz sagen. Die haben sich längst still in ihre kleiner werdenden Reservate zur Pflege der einstmals eingewanderten Genuss-Kultur zurückgezogen.

30.12.2019
Lügen
SPD
Achgut: SPD: Keine Antwort unter dieser Nummer

Die SPD hat nicht nur eine charismatische Doppelspitze,sie hat auch eine Pressestelle. Chef der Pressestelle beim Parteivorstand ist Albrecht von Wangenheim. Es sei, sagt er, eine aufreibende, aber erbauliche Tätigkeit. Vor allem angesichts der enormen Zahl von Zuschriften, die ihn tagtäglich erreichen. Darunter auch eine von mir:

sehr geehrter herr von wangenheim,

in allen berichten über die wahl der beiden neuen vorsitzenden der spd vermisse ich eine information. ist es ein ehrenamt oder bekommen die vorsitzenden ein entgelt, und sei es nur in der form eines schmerzensgeldes?


30.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Habeck verlangt Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Grünen-Chef Robert Habeck fordert ein härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten. „Antisemitische Äußerungen müssen zur Anzeige gebracht werden. Das gilt für rechten wie für islamischen Antisemitismus“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

Rechtsterroristische Umtriebe in staatlichen Institutionen müssten unter konsequenter Anwendung des Dienstrechts unterbunden werden. Habeck reagierte mit diesen Forderungen auf einen Gastbeitrag des russisch-deutschen Pianisten Igor Levit für den „Tagesspiegel“, in dem der Musiker von antisemitischen Morddrohungen berichtet.


30.12.2019
Lügen
aua
Epochtimes: Lehrerverband: Quereinsteiger nach zwei Wochen auf Kinder loszulassen, „ist ein Verbrechen“

Der Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hält die Quereinsteiger-Praxis der Bundesländer für komplett gescheitert. Der „Welt“ sagte er: „Die unzureichende Nachqualifizierung von Quereinsteigern ist ein Verbrechen an den Kindern.“ Er sprach in dem Zusammenhang von einem „völligen Versagen“.

„Innerhalb von zwei Wochen Uni-Absolventen, die noch nie etwas von Pädagogik und Didaktik gehört haben, per Crashkurs zur Grundschullehrkraft auszubilden, das ist doch absurd.“


30.12.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Wir Merkelianer. Der Fisch stinkt vom Kopfe her

Am Mittwochabend gab es in den Tagesthemen (ab 9:00) einen Bericht über Kommunalpolitiker, die beleidgt, bedroht und angegriffen werden. Die Kommunen, sagte Caren Miosga, seien die „Keimzellen der Demokratie“, und „das Rückgrat sind die Menschen, die sich darin politisch engagieren“. Deswegen sei es nicht zu begreifen, dass in den vergangenen Monaten in mehr als in 900 Kommunen in Deutschland „Menschen körperlich angegriffen wurden..., nur weil sie ein politisches Mandat haben“. 

Es folgte ein Bericht aus zwei hessischen Gemeinden, pars pro toto für die Lage in der ganzen Republik und das Mobbing von Amtsträgern. Ein Sprecher des hessischen Städte- und Gemeindebundes sagte, der Umgang miteinander in der Kommunalpolitik werde „immer unangenehmer“. Ein Bürgermeister warnte vor den Folgen einer Entwcklung, „wenn man die Repräsentanten und ihre Entscheidungen nicht mehr respektiert“. Dann werde es bald mit der Demokratie vorbei sein.


30.12.2019
Lügen
DDR 2.0
Achgut: Die ewige Krisenkunde: Vom Vertrauen und vom Haften

Ihr Geld ist wertlos. Gut, die Scheine in ihrem Portemonnaie könnten Sie anzünden und damit kurz ihre Adventskerzen oder die Heizung ersetzen. Aus den Münzen könnten Sie vielleicht schöne Bilder kleben. Dennoch, abgesehen von diesen beschränkten Freizeitaktivitäten und Dekorationsideen bleibe ich dabei: ihr Geld ist nichts wert. Einzig die Güter und Dienstleistungen, die eine Volkswirtschaft produziert, schaffen Wohlstand. Mit dem Buchgeld auf ihrem Girokonto könnten Sie weder heizen noch basteln. Es hat nur dann einen Wert, wenn Sie es gegen Waren oder Dienstleistungen eintauschen. Der DDR mangelte es nicht an Geld – nur an Waren. 

29.12.2019
Lügen
Grüne
Na danke
Achgut: Die grüne Nummer

Ich weiß, man soll nicht gleich „Nazi!“ schreien, wenn einem irgendetwas auffällt, das Erinnerungen an die Nazi-Zeit weckt. Das Tanzverbot am Karfreitag zum Beispiel, das für alle Länder der Bundesrepublik gilt, aber in jedem anders gehandhabt wird, hat seinen Ursprung in einer Regelung, die von den Nazis als ein „Ausdruck der Solidarität der Jugend mit der kämpfenden Front“ eingeführt wurde.

Auch das steuerliche „Ehegattensplitting“ steht in der Tradition der NS-Familienpolitik. Und wer am 1. Mai für mehr soziale Gerechtigkeit und höhere Löhne demonstriert, sollte wissen, dass der „Kampftag der Arbeiterklasse“ im Dritten Reich als „Tag der nationalen Arbeit“ begangen wurde. Auch die Autobahn und der Volkswagen standen auf dem To-Do-Zettel der Nazis weit oben.

Und so war ich nur mäßig überrascht, als ich neulich las, die Stadt Vilshofen an der Donau würde Hausbesitzern, „die nachhaltig leben“, eine „grüne Hausnummer“ geben, die allen, die vorbeigehen oder vorbeifahren, signalisieren soll, dass der Besitzer der Immobilie einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leistet.

Kurzum: Moosgrün ist das neue Hellbraun.


29.12.2019
Lügen
AfD
Grüne
Wichtig
Epochtimes: Meuthen nach Hate-Storm: Bekämpfe totalitäre ökosozialistische Ideologie, hasse aber keinen einzigen Grünen

Es war eine kleine ironische Botschaft von AfD-Chef Jörg Meuthen zu Weihnachten: "Mann, bin ich froh, dass ich kein Grüner bin und ganz traditionell Weihnachten feiern kann." Dann öffnete sich die Büchse der Pandora ...

29.12.2019
Lügen
Rassismus
USA
Judenhass
Achgut: Attentat von Jersey: Wenn Schwarze Juden töten

Ich erinnere mich, wie ich mich einst aus dem Krankenbett erhob und ein Taxi nach Crown Heights nahm, wo Afroamerikaner tagelang ein Pogrom in New York City verübten (den sogenanntenCrown Heights Riot" vom 19.–21. August 1991, Anm. d. Red.). Der Bürgermeister hielt sie nicht auf – drei Tage lang nicht. Ich sah genau hin und versuchte zu verinnerlichen, wie ein Pogrom des späten 20. Jahrhunderts in Amerika aussah. Nun passiert es wieder, direkt vor meinen Augen. Nicht auf die gleiche Weise. Noch nicht. Aber das ist sicherlich nur der Auftakt für „the fire next time“.

29.12.2019
Lügen
SPD
Achgut: Bei der SPD fallen die steigenden Preise

Der SPD ist unter ihrer neuen Führung ein Wunder gelungen: Der Strom wird günstiger, gleichzeitig haben wir einen höheren #CO2Preis verhandelt“. Toll! Auch wenn die Kosten für die Energieerzeugung und die damit verbundenen Abgaben steigen, haben es die Sozialdemokraten erreicht, dass die Strompreise sinken werden. So soll man den Tweet des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion im Bundestag, Carsten Schneider, ja wohl verstehen. Das klingt für die Bürger, die ihre Kenntnis der Grundrechenarten mit diesem Versprechen nicht so recht in Einklang bringen können, vielleicht etwas unglaubwürdig. Doch politische Verantwortungsträger haben den Horizont der Grundrechenarten längst hinter sich gelassen, auch wenn sie das nicht immer ganz so verständlich erklären können.

29.12.2019
Lügen
Linke
Achgut: Wir verneigen uns vor einem großen Künstler…

... und bitten ihn um Entschuldigung, Asche auf unser Haupt! Philipp Ruch ist Gründer des „Zentrum für politische Schönheit“ und nahm an unserem Beitrag von „Nazis ­– Angebot und Nachfrage“ Anstoß. Anlass für den Beitrag war die jüngste Aktion des Ruch Ensembles. In seinem Text darüber schreibt Autor Markus Vahlefeld unter anderem:  

Das „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) unter Herrn Dr. Philipp Ruch ist zu so etwas wie dem Markenzeichen des progressiven Merkel-Deutschlands geworden. Hier versammeln sich die wildgewordenen guten Deutschen, die in völlig kunstbefreiten aber hochmoralisch aufgeladenen Aktionen mal davon träumen, Andersdenkende umzubringen („Tötet Roger Köppel“) und mal davon phantasieren, vor der Asche Holocaust-Ermordeter deutsch-militärische „Zapfenstreiche“ abhalten zu können... 

Das ist allerdings nicht der Gegenstand eines von Philipp Ruch kuratierten Schreibens, das Achgut.com über seine Anwälte erreichte. Wir wollen die darin enthaltene Richtigstellung unseren Lesern nicht vorenthalten. Hier einige Auszüge

29.12.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Inseln versenken mit Claudia Roth

Stell dir vor: Der Sahel ergrünt und die Pazifik-Inseln wachsen. Und keiner geht hin und guckt mal nach.

Was haben Claudia Roth und Claas Relotius gemeinsam? Genau, ihre Initialien: CR. Aber da ist noch etwas anderes, geheimnisvolles: Sie beide scheint ein ganz besonderes Gefühl, eine Zuneigung zu verbinden, und zwar zu einem Inselreich am andern Ende der Welt. Ja, das Paradies in der Südsee scheint dem Lügen-Journalisten wie der grünen Bundestags-Vizepräsidentin geradezu den Kopf zu verdrehen. Sie wissen, wenn sie davon sprechen, nicht mehr, wo oben und unten ist. Beide geben vor, es zu kennen. Hinfahren und nachgucken wollen sie lieber nicht. Kiribati heißt das Land, „Kiribas“ spricht man es aus, exotisch klingt es ja.


29.12.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Der Mythos vom “besten Ergebnis” der Grünen in GB

Die Unstatistik des Monats Dezember ist ein Tweet auf dem Twitter-Kanal des Londoner ZDF-Studios, auf den auch auf der Homepage der ZDF-Nachrichtensendung „heute verwiesen wird. Der Tweet lautet: „Weiterer interessanter Fakt. Obwohl #Klimawandel keine Rolle im Wahlkampf gespielt hat, konnten die Grünen 60 Prozent zulegen. Und erzielen somit das beste Ergebnis im Vergleich zu allen anderen Parteien. Trotzdem hat es nur eine grüne Abgeordnete ins Parlament geschafft.“ Auf der „heute“-Homepage wird diese Nachricht wiederholt: „Obwohl es bei den Grünen nur ein Abgeordneter ins Parlament geschafft hat, haben sie ihr Ergebnis um 60 Prozent gesteigert.“

29.12.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Posten-Wucherung im Bundestag

„Die Zahl der Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Derzeit gibt es laut Bundestagsverwaltung 5.336 Mitarbeiter, die die Abgeordneten zur Unterstützung ihrer parlamentarischen Arbeit auf Kosten der Steuerzahler beschäftigen“, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die beeindruckende Entwicklung der Ausgaben für den Bundestag ist im Luftwurzelarchiv (2016) dokumentiert, siehe auch auf dieser Seite (2018) sowie auch an jener Stelle (2019).

29.12.2019
Lügen
Linke
Grins
Achgut: Gegendarstellung

Auf www. achgut.com heißt es in dem Artikel mit der Überschrift „Nazis – Angebot und Nachfrage“ vom 09.12.2019 über mich:

„Sein Urgroßvater, Dr.Martin Költzsch, (...) hatte das Hitler-Reich als Diplomat im Ausland vertreten. (....) ein anderer Verwandter steuerte (...) den (...) Aufsatz „Das Judentum in der Musik“ zu Theodor Fritschens „Handbuch der Judenfrage“ bei

Hierzu stelle ich fest:

Ich habe keinen Urgroßvater namens Dr. Martin Költzsch und auch keinen Urgroßvater, der das Hitler-Reich als Diplomat im Ausland vertreten hat. Auch bin ich mit dem Verfasser des Aufsatzes „Das Judentum in der Musik“ nicht verwandt.

Berlin, den 18.12.19

Dr. Philipp Ruch


29.12.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Das Verbieten ist der Grünen Lust

Es ist gerade wenige Wochen her, dass die Bundesdelegiertenkonferenz (Synonym für Parteitag) der Grünen beschlossen hat, „Fleisch und andere tierische Lebensmittel“ durch einen „Aufpreis für Treibhausgase“ zu verteuern. 

„Zu den Sektoren, die bislang nicht durch den europäischen Emissionshandel erfasst werden, gehört auch die Landwirtschaft. Wir führen die Bepreisung von Klimagasen daher auch für landwirtschaftliche Produkte ein, angefangen mit tierischen Lebensmitteln.“ Dazu Robert Habeck, der charismatische Co-Vorsitzende der Grünen: „Auch die Landwirtschaft muss ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Deshalb sollte sie auch in die Bepreisung von Klimagasen miteinbezogen werden.“ Dass dieser Beschluss überhaupt bekannt wurde, verdanken wir ausgerechnet der taz.


28.12.2019
Lügen
Rente
Achgut: Regierung verrechnet sich bei der Rente

Darauf, die „Rente mit 63“ durchgesetzt zu haben, war die SPD besonders stolz. Dies war einmal ein Prestigeprojekt der damaligen SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die Genossin Nahles ist zwar inzwischen Geschichte, doch dieses teure Erbe belastet den Steuerzahler schwerer als seinerzeit berechnet, denn deutlich mehr Menschen als von der Regierung vorausgesehen nutzen den früheren Renteneinstieg, meldet focus.de unter Berufung auf einen Bericht der Bild-Zeitung.

28.12.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Habecks Bescherung

Da ist sie wieder, rechtzeitig zu Weihnachten. Es war recht ruhig geworden um die Migrationskrise. Und das hatte seinen Grund. Alle polit-mediale Energie musste in die angebliche Klimakatastrophe fließen, um die Grundlage dafür zu schaffen, die für die Zuwanderung benötigten Milliardensummen einzutreiben. Nun sind die Klimapakete mit den enormen Verteuerungen und Steuererhöhungen unter Dach und Fach, und den Urhebern des Gesellschaftsumbaus kann es nicht schnell genug gehen, sich wieder dem eigentlichen Ziel ihrer Anstrengungen zuzuwenden, der Ansiedlung und Alimentierung „neuer Bürger“.

28.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Kühnert fährt zum Jahreswechsel zum Skispringen und verzichtet aufs Böllern

SPD-Vize und Juso-Chef Kevin Kühnert will sich zum Jahresausklang ein paar politikfreie Tage gönnen und vor allem Sportveranstaltungen genießen.

„Nach den Anstrengungen der letzten Monate lasse ich Politik Politik sein und schalte mal ab“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Am besten gelingt mir das in einem Fußballstadion oder in einer Sporthalle“, fügte er hinzu.

„Und ich fahre zum Skispringen, zur Vier-Schanzen-Tournee nach Innsbruck. Darauf freue ich mich riesig.“ Auf die Frage, ob er an Silvester böllern werde, antwortete er: „In Innsbruck ist Feuerwerk verboten. Dort gibt es eine Lasershow.“


28.12.2019
Lügen
SPD
Achgut: Genosse Stegner will die sozialistische Einheitspartei

Ralf Stegner, gescheiterter Vorsitzendenkandidat der SPD, Ex-Vizevorsitzender dieser Partei und Noch-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Schleswig-Holstein, hat eine große Zukunft vor Augen, die er noch schnell als Weihnachtsbotschaft verkünden wollte. Am Morgen des Heiligen Abend meldeten die deutschen Medien (beispielsweise hier Welt und Zeit) Stegner habe zu einer „zivilen Debatte“ über eine Fusion von SPD und Linkspartei aufgerufen: „Ich empfinde es nicht als Normalzustand, dass die politische Linke aufgesplittert ist.“ Die „politische Spaltung der demokratischen Linken“ nütze schließlich nur den Konservativen und rechtsextremen Parteien. Er halte eine Fusion von SPD und Linkspartei bereits in wenigen Jahren für möglich. Allerdings: „In den nächsten vier, fünf Jahren stellt sich das aber noch nicht“, sagte Stegner.

28.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Umweltministerin für Tempolimit: „Guter Menschenverstand“

Mit ihren neuen Vorsitzenden hat die SPD eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Der Koalitionsstreit wird schärfer - und die Linke hat einen Vorschlag.

28.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Kretschmann: Bundesregierung setzt wirtschaftliche Zukunft aufs Spiel

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat der Bundesregierung vorgeworfen, Deutschlands wirtschaftliche Zukunft aufs Spiel zu setzen. „Wir stehen vor einer Zeitenwende“, sagte Kretschmann dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

Die Zukunft Deutschlands als Wirtschaftsstandort entscheide sich an der Frage, „ob wir es schaffen, unsere Art zu wirtschaften klimaneutral zu machen“.

Die Bundesregierung renne den Problemen aber nur noch hinterher, „anstatt sie beständig und vorausschauend zu bearbeiten“, so der Grünen-Politiker weiter. Es fehle der Blick für die Zukunft des Landes.

In der Windenergie sind schon mehr Arbeitsplätze den Bach runter gegangen, als es in der Braunkohle gibt. Ich habe kein Verständnis dafür, dass die Bundesregierung eine Zukunftsindustrie mit globaler Perspektive vor die Wand fahren lässt“, so der baden-württembergische Ministerpräsident.


27.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Miersch (SPD) fordert Tempolimit und Neuzulassungsverbot von Pick-up-Trucks

"Ich glaube nicht, dass die Welt untergeht, wenn wir auf die Neuzulassung von riesigen Spritschluckern wie zum Beispiel großen amerikanischen Pick-up-Trucks mit Benzinmotoren in Deutschland und Europa verzichten", sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch.

27.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Jede dritte Autobahn-Baustelle teurer als geplant: 5,2 Milliarden Euro Mehrkosten

Bei fast 150 laufenden Autobahn-Baustellen ergeben sich gegenüber den ursprünglichen Planungen Mehrkosten in Milliardenhöhe. „Mitte November 2019 waren insgesamt 443 Maßnahmen auf Bundesautobahnen im Straßenbauplan veranschlagt“, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben berichten.

Gegenüber den ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten sind demnach 143 Vorhaben in Summe um 5,2 Milliarden Euro teurer geworden.


27.12.2019
Lügen
Lügen
Korruption
Epochtimes: Reisekosten der Bundestagsabgeordneten steigen auf 3,46 Millionen Euro

Die 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben 2019 mindestens 3,46 Millionen Euro für Dienst- und Delegationsreisen ausgegeben. Das erklärte ein Sprecher des Bundestages auf Anfrage der „Welt“ (Freitagsausgabe). Demnach haben Abgeordnete 2019 mindestens 445 Reisen unternommen.

Die bis Mitte Dezember vorliegenden Zahlen bedeuten einen erneuten Anstieg der Gesamtkosten: 2018 wurden laut Bundestag rund 2,73 Millionen Euro für 651 Einzel- und Delegationsreisen ausgegeben. 2017 waren es bloß 1,97 Millionen Euro für 426 solcher Reisen gewesen.


27.12.2019
Lügen
Achgut: Generation wichtig-wichtig

Panik herrscht in Europa. „Our house is on fire“, verlautbarte Greta Thunberg. Mehrere Städte erklärten den „Klimanotstand“, und spätestens seit dem Beinahe-Sieg der AfD in Sachsen, aber eigentlich schon seit der Gründung der Partei, ist sich Deutschland sicher: Wir stehen kurz vor 1933, und „wer immer schon mal wissen wollte, wie ‚das mit den Nazis‘ in Deutschland“ damals einfach so passieren konnte“, lebt in der richtigen Zeit.“ (tweetete Jan Böhmermann schon vor genau drei Jahren). Die Synthese beider Panikzustände gelang einem Demonstranten, der im Oktober diesen Jahres auf einer Klimademo in Nürnberg ein Plakat hochhielt, auf dem stand: „Wäre das Klima eine Synagoge ... Was ein Aufschrei!!!“

27.12.2019
Lügen
Epochtimes: Personalnotstand in Kliniken wird immer schlimmer

Der Personalnotstand in deutschen Kliniken wird immer schlimmer. Nach einer aktuellen Befragung, über die der „Tagesspiegel“ berichtet, haben inzwischen vier von fünf Krankenhäusern Probleme, offene Pflegestellen zu besetzen. Bundesweit sind 17.000 Pflegestellen verwaist.

Bei den Ärzten sieht es nicht viel besser aus. 76 Prozent der fast 2.000 Kliniken im Land kämpfen damit, Mediziner für vakante Posten zu finden.

Die Folgen dieses Fachkräftemangels: In jedem dritten Haus mussten zeitweise Intensivbetten gesperrt und Fachbereiche von der Notfallversorgung abgemeldet werden.


27.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: „Mich nervt das Deutschland-Bashing inzwischen kolossal“: SPD-Umweltpolitiker zu Klimaaktivisten

Der stellvertretende Vorsitzende und Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat Klimaaktivisten scharf kritisiert.

„Ich kann die Ungeduld mancher Klimaschützer verstehen, denn wir können mit der Natur nicht verhandeln und müssen unsere Klimaziele deshalb einhalten. Aber mich nervt das dauernde Deutschland-Bashing inzwischen kolossal“, sagte Miersch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben).

„Manche Klimaforscher und -aktivisten ignorieren gerne, dass Deutschland als einziges hochindustrialisiertes Land auf der Welt gleichzeitig aus Kohle und Atomstrom aussteigt. Atomkraft ist alles andere als eine nachhaltige Energie“, so der Bundestagsabgeordnete aus Hannover weiter.


27.12.2019
Lügen
Asyl
Ich dachte denen geht es so gut
Epochtimes: Gesetzliche Krankenkassen: Ein Milliarde Euro Verlust

Die gesetzlichen Krankenkassen haben in diesem Jahr erstmals seit 2015 wieder Verlust gemacht. „Das Defizit für 2019 wird über eine Milliarde Euro betragen“, sagte die Vorstandschefin des Verbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer.  2018 hatten die gesetzlichen Krankenkassen nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums noch einen Überschuss von zwei Milliarden Euro erzielt.

Die meisten Krankenkassen müssten ihren Zusatzbeitrag 2020 im nächsten Jahr aber trotz des Defizits noch nicht erhöhen, sagte Pfeiffer. Dies sei erst ab 2021 zu erwarten.


25.12.2019
Lügen
Oh diese Schaumschläger
Neopresse: Nach Massenvergewaltigung in Freiburg: Landesregierung will „BW“ sicherer machen
Nachdem eine junge Frau in Freiburg von mindestens 15 Männern, zumeist mit Migrationshintergrund, stundenlang vergewaltigt worden ist, verkündete die baden-württembergische Landesregierung das Bundesland „sicherer machen zu wollen“. Mit dem beschlossenen Konzept sollen Straßen und Plätze künftig sicherer werden. Das Konzept enthält vor allem präventive Maßnahmen, aber keine, die das Einwanderungs- oder Ausländerrecht betreffen. Hier soll offenbar alles so bleiben, wie es ist – die Wurzel wird nicht an ihrem Übel gepackt. Wie unsere Kanzlerin so schön sagte: „Nun sind sie halt da“, müssen wir getreu nach diesem Motto zusehen, wie wir uns vor Gewalt und Kriminalität durch Migranten selbst schützen.

25.12.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Gegen wen kämpfen die Grünen eigentlich? Fleisch „muss“ teurer werden…

Die Grünen verlieren sich erneut in einer Klimaschutzidee. Fleisch sowie andere tierische Lebensmittel sollen teurer werden, meldete unter anderen die „Bild“-Zeitung. Es solle einen Aufpreis für Treibhausgase geben.

Die Erklärung der Grünen, abgefasst auf der Bundesdelegiertenkonferenz im November, ist zwar „weitgehend unbemerkt“ geblieben, aber eindeutig: „Zu den Sektoren, die bislang nicht durch den europäischen Emissionshandel erfasst werden, gehört auch die Landwirtschaft. Wir führen die Bepreisung von Klimagasen daher auch für landwirtschaftliche Produkte ein, angefangen mit tierischen Lebensmitteln“.


25.12.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Ölheizungen verbieten: Der grüne Plan…

Die GroKo hat sich nunmehr dazu durchgerungen, das Klimaschutzpaket zu verabschieden. Dies reicht den „Grünen“ nicht, die vor kurzem deutlich massivere Forderungen aufgestellt haben. Die Grünen wollen am liebsten ab sofort den Einbau von Ölheizungen verbieten. Gasheizungen sollen ab 2025 nicht mehr verbaut werden dürfen.

CO-2-Preis nicht hoch genug


24.12.2019
Lügen
Epochtimes: Kinderschutz: Giffey will WhatsApp und Co. verpflichten

Für ihr geplantes neues Jugendmedienschutzgesetz will sich Familienministerin Franziska Giffey notfalls mit den Großen der Internetbranche anlegen. „Ich scheue das nicht“, sagte die SPD-Politikerin der dpa.

25.12.2019
Lügen
Grüne
Kanada
Epochtimes: Empörung nach „grünem“ Weihnachtskonzert an kanadischer Schule: Das „ganze System“ erzieht Kinder zu „kleinen Gretas“

Ein Musical erregt in Kanada die Gemüter. Eltern warfen einer Schule nach dem Weihnachtskonzert "unverhohlenen Anti-Öl-Protest". Die Kinder sagen unter anderem davon, dass der Schlitten des Weihnachtsmanns elektrisch oder mit erneuerbaren Energien betrieben werden sollte, damit Weihnachten ein "grüner Feiertag" werde.

25.12.2019
Lügen
Danisch: Noch ein Krisen-Notstands-Weltuntergangsfall

Die Lage gerät außer Kontrolle.

Im Reichen-Zentrum München sind die Rolex-Uhren ausverkauft. Monatelange Wartelisten. Weihnachtshysterie bricht aus. Schrecklich, nichts für unter den Weihnachtsbaum. (Abendzeitung, Rosenheim24, Focus)

Was sich bekloppt anhört, hat durchaus einen ernsthaften Hintergrund: Die Leute trauen den Banken nicht mehr. Während Zinsen negativ laufen und der Euro bald zusammenfällt, sollen Rolex-Uhren nicht nur wertbeständig und staatszugriffssicher sein, sondern auch noch eine enorme Wertentwicklung hinlegen.


25.12.2019
Lügen
Das ist wohl wieder mal die Höhe
Danisch: Die SPD und die Wohnungsnot

Die AfD ist schuld am Wohnungmangel, weil man zum Wohnungsbau Facharbeiter bräuchte und die nicht in ein rassistisches Deutschland wollten.

Seltsame Logik: Wir haben Wohnungsmangel, weil nicht genug zusätzliche Leute nach Deutschland ziehen. Warum sind wir eigentlich nicht in der Lage, Wohnungen, die wir bewohnen selbst zu bauen? Warum sind wir als Gesellschaft darauf angewiesen, dass Leute von außen kommen, die uns die Wohnungen bauen? Sozialistischer Neo-Adel, der sich nicht mehr selbst die Hände dreckig macht?


25.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Armer Sascha Lobo…

Bedenke, worum Du bittest. Es könnte Dir gewährt werden.

Scheint, als sei seine Oide im Bett auch nicht mehr so zufrieden und suche Befriedigung nunmehr in … naja … linken, entpatriarchalichten Lebensmodellen. Die Frisur ist auch schon ganz schlapp

24.12.2019
Lügen
Linke
Korruption
Danisch: Kommunistische Solidaritätsbekundungen

Einfach nur noch kommunistisches Standard-Blabla von Apparatschiks. So eine Blanko-Vollmacht.

Man muss sich immer mehr schämen, mit deutscher Informatik irgendetwas zu tun (gehabt) zu haben.

Wie kann man eine so unwissenschaftliche Blanko-Übernahme von „Forderungen” äußern und dann so tun, als würde man sich hinter „Scientists” stellen?


24.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: Die SPD, der Sozialstaat und das Denken

In deren Gedankenwelt kommen nur Empfangsbedürftige und Missbraucher vor.

An die, die den ganzen Sozialkrampf bezahlen müssen und denen sie immer mehr Geld wegnehmen, denken die nicht, das kommt bei denen nicht vor. Bei uns kommt das Geld aus der Steckdose.

Und gelogen ist es dann auch noch, denn die SPD hat – ihr Dunstkreis, der ganze Frauenförder- und Genderkrampf, die AWO und so weiter – ganze Armeen von Sozial- und Steuergeldschmarotzern geschaffen, die auf die unterschiedlichsten Weisen teuer auf Kosten anderer Leben und keinen Finger effektiv oder über den Eigennutz hinaus bewegen.


24.12.2019
Lügen
Danisch: Sextanten wieder im Kommen
Nein, nicht Sex-Tanten. Sextanten.

Navigation ohne GPS. GPS wird angeblich gerade im großen Stil gefälscht.

Es gab ja neulich schon das Gerücht, dass diese zwei seltsamen Kollisionen von große Schiffen, davon mindestens ein Kriegsschiff, bei denen man sich hinterher nicht erklären konnte, wie die Leute so dumm und fahrlässig sein konnten, gar nicht so sehr auf der Dummheit der Besatzung beruhten, sondern eine Machtdemonstration waren, dass irgendwer GPS fälschen und Schiffe beliebig falsch fahren lassen könne. Damals hieß es, die Russen wären’s, die wüssten, wie man das macht. Nun heißt’s, die Chinesen wären’s. (Wobei das eine das andere ja auch nicht ausschließt.)


24.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne am Ziel: Habeck fordert Forcierung der klimafinanzierten Zuwanderung

Da ist sie wieder, rechtzeitig zu Weihnachten. Es war recht ruhig geworden um die Migrationskrise. Und das hatte seinen Grund. Alle polit-mediale Energie musste in die angebliche Klimakatastrophe fließen, um die Grundlage dafür zu schaffen, die für die Zuwanderung benötigten Milliardensummen einzutreiben.

24.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Dumme kleine Kotzbrocken

Einfach das letzte Gesindel, der letzte Charaktermüll. Alles gratis, sauber, umweltfreundlich geschenkt bekommen, mit Grundeinkommen, damit man selbst durchs Leben kommt ohne jemals zu arbeiten, und die Großeltern mögen bitte ihren Besitz als Erbe abgeben und sich direkt ins Grab begeben.

Und dieser Sozialmüll wird uns als die moralische Instanz hingestellt.


24.12.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Gewollt sein

„Mama, war ich eigentlich ein Wunschkind?“ – wahrscheinlich werde ich diesen Moment mein ganzes Leben nicht vergessen. Unsere Älteste, damals zwölf Jahre alt, fragt unvermittelt am Mittagstisch nach ihrem Gewollt-Sein, ihrem Geplant-Sein. Nach unserer Vorfreude, unserer Erwartungshaltung, die natürlich positiv zu sein hätte, schließlich geht es doch um sie. War ich ein Wunschkind, wolltet ihr mich haben? Drei weitere Kinder hören schlagartig auf zu essen und hören gespannt zu.

24.12.2019
Lügen
Grüne
DDR 2.0
Epochtimes: Grünen-Politiker fordert „Gesinnungstest“ von islamkritischen Schriftsteller

Ein baden-württembergischer Grünen-Politiker fordert den Beweis der Distanz zur Werte-Union von einem islamkritischen Schriftsteller. Das sei die Voraussetzung für eine Zusammenarbeit. Der Schriftsteller sieht darin einen "Gesinnungstest", die Werte-Union gar eine "Erpressung".

23.12.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Staat ergaunert sich 2019 rund 40 Milliarden Euro Überschuss

Die öffentlichen Haushalte werden auch 2019 einen hohen Überschuss erzielen. Bund, Länder und Gemeinden dürften Ende des Jahres zusammen mit 39,5 Milliarden Euro im Plus liegen, heißt es in einer internen Vorlage für die Sitzung des Stabilitätsrats von Bund und Ländern am 13. Dezember, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. 2018 hatte das Plus allerdings noch 45,3 Milliarden Euro betragen.Im Jahr 2020 wird der Überschuss der Vorlage zufolge wohl deutlich schrumpfen und nur noch bei 4,5 Milliarden Euro liegen. 2021 und 2022 rechnen die Experten sogar mit einem leichten Minus. 2021 wird dieses bei sechs Milliarden und 2022 bei 1,5 Milliarden Euro liegen. Ursachen für den Rückgang „sind vor allem die finanziellen Auswirkungen von prioritären und weiteren Maßnahmen des Koalitionsvertrags“, insbesondere die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags sowie das Familienentlastungsgesetz, heißt es in dem Papier.

23.12.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Habecks politischer Kindermißbrauch

Nichts läßt sich besser für politische Agitation und Propaganda instrumentalisieren als Kinder in Not. Besonders zu Weihnachten. Das weiß auch Grünen-Chef Robert Habeck und fordert in moralischer Superhelden-Attitüde, Tausende Kinder aus griechischen Migranten-Lagern nach Deutschland zu holen. Sofort. Ohne Rücksicht auf die Bedenken anderer europäischer Staaten. Und natürlich ohne Obergrenze.

Kinderaugen entwaffnen. Wer einem leidenden Kind begegnet und ihm hilft, persönlich, mit eigener Kraft und eigenen Mitteln, handelt moralisch. Wer Bilder von leidenden Kindern benutzt, um den moralischen Reflex anderen aufzuzwingen und die Allgemeinheit dafür in Haftung zu nehmen, handelt hypermoralisch.

Wer politisch und verantwortungsethisch denkt, fragt nach den Ursachen der Not und wie diese abzustellen wären. Die meist pakistanischen und afghanischen Kinder sind nicht zufällig in griechischen Lagern gelandet.

Hypermoralist in Reinkultur


23.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne fordern Abbau von Bürokratie im Lebensmittelhandwerk

Die Grünen fordern ein bundesweites Aktionsprogramm zur Stärkung des Lebensmittelhandwerks in Deutschland. „Vielen Dorfbäckereien und Fleischereien von nebenan droht das Aus“, heißt es in einem Papier der Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter, Markus Tressel und Claudia Müller, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. „Gerade kleine und mittlere Betriebe brauchen einen fairen Wettbewerb und faire Rahmenbedingungen“, schreiben sie weiter.

23.12.2019
Lügen
Wo es nur herkommt...
Epochtimes: Politiker – die Fußabtreter der Gesellschaft? 1200 Straftaten auf Amtsträger gemeldet

Die Behörden in Deutschland haben 2019 mehr als 1200 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger verzeichnet. Die meisten dieser Übergriffe seien von Rechtsextremen verübt worden, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, aus der die „Welt“ am Montag zitierte. Insgesamt 440 der 1241 Übergriffe seien dem rechtsextremen Spektrum zugerechnet worden.

Weitere 246 Angriffe gingen auf das Konto von Linksextremisten, sechs seien religiös und elf durch „ausländische Ideologie“ motiviert gewesen, heißt es laut „Welt“ in der Regierungsantwort. In 538 Fällen hätten die Angriffe keiner der Kategorien zugeordnet werden können.


23.12.2019
Lügen
Lauterbach
SPD
Journalistenwatch: Twittern wie im Irrenhaus: Wann schickt die SPD Karl Lauterbach endlich zur MPU?

Zur gescheiterten Klimakonferenz von Madrid meldete sich gestern auch der sozialdemokratische Dauerfreak Karl Lauterbach zu Wort – mit einer gewohnt wirren Einlassung, bei der er konventionelle Energiequelle mit „Rechtspopulisten“ in Verbindung brachte.

Der Klima-Endsieg ist für Lauterbach die größte Herausforderung unserer Zeit, fast so wichtig wie vor 80 Jahren die deutsche Dominanz über Kontinentaleuropa: Wenn Deutschland als schicksalshafter Vorreiter versagt, geht Europa unter – das ist der Tenor des in der SPD eigentlich für Gesundheit zuständigen einstigen Parteivizes. Seit er – wie sein ebenfalls für Logorrhoe-Anfälle auf Twitter berüchtigter Genosse Ralf Stegner – in der SPD kaltgestellt ist und seine Vorsitz-Tandemkandidatur gemeinsam mit Nina Scheer wegen blamabler Resultate von etwas über 14 Prozent gefloppt war, steigern sich seine Social-Media-Einlassung ins vollends Schrille.


23.12.2019
Lügen
Es geht auch ohne Zwang
Epochtimes: Fleisch-Ersatzprodukte nicht nur von Vegetariern gekauft

Nicht nur Vegetarier, sondern auch etliche Fleischesser stehen Fleisch-Ersatzprodukten mittlerweile recht offen gegenüber. Immerhin knapp jeder Vierte von rund 2000 Befragten gab in einer Studie an, schon mindestens einmal solche Produkte gekauft zu haben.

Auftraggeber der Befragung waren 2018 das Umweltbundesamt und das Landwirtschaftsministerium. Die aktuelle Auswertung der Daten stammt vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln und liegt der dpa vor.


23.12.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Hallo, Frau Bundeskanzlerin, Ihre schwarze Spendierhose gefällt mir

Hallo Frau Bundeskanzlerin, ich bin blond und hab eine Frage: Darf ich mir mal Ihre schwarze Spendierhose ausleihen?

Von Inge Steinmetz

Bei Ihrem Besuch in Indien haben Sie eine Milliarde Euro für den Ausbau umweltfreundlicher Verkehrsmittel zugesagt! Die Atommacht Indien wird also mit unserem Geld unterstützt, wenn es um Verkehrsmittel geht, die wir selbst nicht haben. Uns aber fehlen die Fachkräfte zum Beispiel in Kinderkrebszentren wie der Charité in Berlin. Dort fehlen 10 von 50 Pflegekräften auf der Kinderkrebsstation, neue Patienten werden abgelehnt! Mit genug Geld dürfte es kein Problem sein, die Pflegekräfte zu finden!!!


23.12.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne erpressen die CDU: Wehe, ihr kuschelt mit der AfD

Wer in den Wahlumfragen Oberwasser hat, der kann auf der parteipolitischen Bühne auch den Erpresser spielen:

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die CDU mit Blick auf die Auseinandersetzung der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt über Sympathien von Christdemokraten mit rechtsgerichteter Politik vor Konsequenzen für die Zusammenarbeit mit ihrer Partei gewarnt. In der Debatte über frühere Verbindungen eines CDU-Kreispolitikers in die Neonazi-Szene und vereinzelter Annäherung von CDU-Landespolitikern zur AfD in den vergangenen zwei Jahren sagte Baerbock der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe): „Je weiter die Tür der CDU zur AfD aufgeht, desto mehr schließt sich die Tür in Richtung Grüne.“


23.12.2019
Lügen
Islamisierung
Journalistenwatch: Deutsche Kirchen heulen über Christenfeindlichkeit – und biedern sich weiter beim Islam an

Die deutschen Kirchen vergießen mal wieder Krokodilstränen über die existenzielle weltweite Bedrohung von Christen – vor allem in der islamischen Hemisphäre. Zugleich hat vor allem die evangelische Kirche keine Probleme damit, mit ihrem Eintreten für weitere überwiegend muslimische Masseneinwanderung auch Christenschlächtern den Weg nach Europa zu öffnen.

Die Orwell’sche „Doppeldenk“-Manie der Obermoralisten unserer Gesellschaft bei der Evangelischen und Katholischen Kirche feiert wieder einmal fröhliche Urständ‘. Der Deutschland-Geschäftsführer des weltweit tätigen katholischen Hilfswerkes „Kirche in Not“, Florian Ripka, beklagte gegenüber der „Welt am Sonntag“, dass Extremisten überall auf dem Globus in Angriffen auf Christen eine „legitime Alternative für direkte Schläge gegen den Westen“ sähen – worunter die örtlichen Gemeinden zu leiden hätten, und was viele Gläubige mit dem Leben bezahlen müssten.


23.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Sie haben es getan: Ex-Stasi-Spitzel ist neuer Thüringer Landesgeschäftsführer der Linken

Der ehemalige Stasi-Spitzel Mathias Günther wurde am vergangenen Wochenende von seinen Genossen aus den Reihen der SED-Nachgeburt, den Linken, zum neuen Landesgeschäftsführer in Thüringen gewählt. Das dürfte sich für alle Opfer dieses verbrecherischen sozialistischen Regimes, das unter dem Namen DDR firmierte, nicht nur wie eine Ohrfeige, sondern wie ein Faustschlag mit Ansage mitten ins Gesicht anfühlen. 

22.12.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: SPD-Doppelmoral: Volle Steuerlast für Erben von Familienunternehmen – aber Luxus-Privilegien für Abgeordnete

Das sozialistische Führungstandem der SPD biedert sich bei seiner aussterbenden, altlinken innerparteilichen Dinosaurier-Klientel an – diesmal geht es um die Erbschaftssteuer. Wie üblich ohne Sachverstand, ohne auch nur marginales Verständnis der Zusammenhänge und der Bedeutung der Familienbetriebe als Rückgrat des deutschen Mittelstandes, fordert Umverteilungs-Orgiast Norbert Walter-Borjans die Streichung von „Steuerprivilegien für Familienerben“.

22.12.2019
Lügen
Korruption
Das hört nicht auf
Journalistenwatch: Ganz neuer Top-Job für Frau von Sachsens Ministerpräsident

Sachsen – Für die Lebenspartnerin von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer wurde extra ein hoch lukrativer Job neu geschaffen. Die Dame kassiert rund 6.000 Euro brutto als Referatsleiterin im Sozialministerium des Freistaates. Erinnert irgendwie an das Treiben im Frankfurter Römer rund um den dortigen SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann und sein holdes Weib.

22.12.2019
Lügen
Journalistenwatch: Fegt die AfD Deutschland leer?

Vor über einem Jahr hatte bereits der inzwischen verstorbene Karl Lagerfeld klare Kante gezeigt und die Flüchtlinge in Deutschland als „die schlimmsten Feinde“ der Juden bezeichnet. Kanzlerin Merkel habe zu viele Muslime ins Land gelassen, meinte der Modemacher damals. 

Womit der Recht zu haben scheint, denn die Angriffe auf Juden haben seit der rücksichtslosen Grenzöffnung der Kanzlerin um einiges zugenommen.

Aber natürlich hat Angela Merkel noch genügend „Pferde im Stall“, die ihre Politik verteidigen und der AfD alles Böse, was der Welt passiert, in die Schuhe zu schieben.

So einer ist Michel Friedman, der vor kurzem in einem Interview mit der FAZ ankündigte, Deutschland zu verlassen, wenn die AfD in der Regierung säße.


22.12.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Wie Maaßen bei Lanz die Öffentlich-Rechtlichen zerlegte

Sie wollten ihn bei der abendlichen Talkshow in die Zange nehmen und wie gewöhnlich öffentlich-rechtlich hinrichten: ZDF-Fallbeil Markus Lanz, assistiert von der links-journalistischen Bulldogge Olaf Sundermeyer und einer Reihe dressierter Klatschhasen auf den Zuschauerrängen. Doch Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen behielt auch im heftigsten Verbalgewitter die Nerven und verließ den Showdown als Klartext-Sieger. Seine Botschaft: Die deutsche Gesellschaft ist zutiefst gespalten, und das liegt auch an den Öffentlich-Rechtlichen.

Man muss dem ZDF im Nachhinein fast dankbar sein, dass es diesen Talk mit Maaßen überhaupt zuließ. Vielleicht dachte man, dass sich der übelst geschasste und gedemütigte Ex-Geheimdienstler mittlerweile handzahm in die Ecke trollt und reumütig an die Brust klopft. Zur Sicherheit hatte Lanz zur Linken seines Talkgastes Glatzkopf Sundermeyer plaziert, der notfalls das Bein heben und Maaßen von der Seite anpinkeln sollte. Doch weit gefehlt, es kam anders.


22.12.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Racial Profiling – oder doch nur die bittere Wahrheit?

Wer sich in letzter Zeit mal die vielen, vielen Polizeimeldungen und Berichte aus den Lokalblättern angeschaut hat, die mit „Fahndungsfotos“ von Überwachungskameras geschmückt sind, bekommt sicherlich das Gefühl, dass es hier in Deutschland tatsächlich so etwas wie Racial Profiling gibt – oder spiegeln diese Fotos doch nur die bittere Wahrheit wider?

22.12.2019
Lügen
Kicher
Journalistenwatch: Kein Witz: Berlins Datenschutzbeauftragte sorgt sich um Reisedaten von Greta Thunberg

Berlin – Es ist eine so typisch deutsche Groteske zum Reizthema Datenschutz: Weil die von Greta Thunberg mit einem selbstdarstellerisch inszenierten Tweet vorgeführte Deutsche Bahn im Zuge zurechtgerückter Tatsachen auch Klima-Gretels Reisedaten veröffentlichte, droht dem Konzern nun Ungemach mit der Berliner Datenschutzbeauftragten.

22.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Deutscher Alleingang: Grünen-Chef Habeck will Tausende Migranten von Griechenland holen

Grünen-Chef Habeck will Tausende Migranten von Griechenlands nach Deutschland holen. Berlin, Thüringen, die Grünen der Regierung Baden-Württembergs und der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sind dazu bereit.

22.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Bei schlechter Leistung: Grünen-Fraktionschefin will Bußgelder für Post- und Paketdienste

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich für eine Bestrafung von Post- und Paketdiensten bei schlechter Leistung ausgesprochen. „Wenn immer mehr Pakete nicht ankommen oder Sendungen mit großen Verspätungen zugestellt werden, muss das Konsequenzen für die Paketdienste haben“, sagte Göring-Eckardt der „Welt am Sonntag“.

Die Bundesnetzagentur habe nicht die nötigen Mittel, Druck auf Unternehmen wie DHL, Hermes und andere Dienste auszuüben. „Wir Grünen wollen, dass sie endlich auch spürbare Bußgelder gegen Konzerne verhängen kann, wenn die gegen das Postgesetz verstoßen.“


22.12.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Der Hass der Grünen auf diejenigen, die nicht genügend Kohle zum Überleben haben

Die Grünen sind bekanntlich eine Klientel-Partei, die ihre Wähler aus den gut betuchten Gesellschaftskreisen generiert.

Ihr Hass auf die so genannte „Unterschicht“ ist dermaßen ausgeprägt, dass man diese Partei durchaus als Gefahr für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft bezeichnen kann.


22.12.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Gelöschte Handydaten, Behinderung von Untersuchungsausschüssen, Millionenschäden: Agiert die Bundesregierung wie eine kriminelle Vereinigung?

Gestern erst berichtete jouwatch über die freche Behinderung der Bundestags-Untersuchungsausschüsse gegen Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wegen der Berateraffäre sowie gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen der gescheiterten PKW-Maut – durch Beamte der jeweiligen Ministerien. Nun kommen weitere Ungeheuerlichkeiten als Licht. Vor allem für Scheuer wird die Luft dünn.

Gestern wurde das „Geständnis“ der Bundesregierung bekannt, dass das dienstliche Handy der Ex-Verteidigungsministerin – na sowas – gelöscht wurde. Dies wurde dem Untersuchungsausschuss im Rahmen einer vertraulichen Sitzung mitgeteilt. Es handelt sich dabei um eine lupenreine Vernichtung von Beweismitteln – vergleichbar mit dem Schreddern von sensiblen Akten. Wie die „Welt“ berichtet, löste die Nachricht blanke Empörung aus; viele Ausschussmitglieder fühlten sich glatt „verarscht“.


22.12.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Heuchler Steinmeier fordert mehr Engagement gegen Antisemitismus

Im Februar dieses Jahres erntete unser „Grüßaugust“ noch reichlich Kritik – auch von jüdischen Organisationen, als er am 40. Jahrestag der iranischen Revolution ein Glückwunsch-Telegramm nach Teheran geschickt, weil er sich damit auf die Seite der größten Israel-Feinde überhaupt gestellt hatte. Natürlich aus rein diplomatischen Gepflogenheiten.

Jetzt spielt sich Frank Walter Steinmeier mal wieder als großer Kämpfer gegen den Antisemitismus auf:

Der Bundespräsident fordert mehr Engagement gegen Antisemitismus in Deutschland. „Wer diesen Rechtsstaat will, wer unter seinem Schutz leben will, der muss bereit sein, für jeden einzustehen, der in seiner Würde bedroht ist, und zwar immer und überall dort, wo wir zu Zeugen solcher Angriffe werden“, sagte Steinmeier am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Zentralrats der Juden in Deutschland in Berlin. Wer hingegen die Grenzen des Rechts verschieben und wer Hass salonfähig machen wolle, müsse auf Widerstand treffen, so der Bundespräsident weiter.


22.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Jugendsünden verjähren bei Rechten nicht: SPD und Grüne treiben Union im Fall Möritz vor sich her

Mieses Schmierentheater von SPD, Grünen und ihren loyalen Hofjournalisten im Fall des Bitterfelder Unions-Kreispolitikers Robert Möritz: Wegen dessen mutmaßlich rechtsextremer Vergangenheit steht inzwischen die gesamte CDU-Sachsen-Anhalt am Pranger. Wie gewöhnlich sind Einsicht und Abkehr von „Jugendsünden“ in Deutschland das alleinige Privileg linker Ex-Radikaler.

Es sind vor allem wieder einmal die Grünen, die sich mit unerbittlichem politischem Jakobinertum auf die Personalie Möritz stützen. Dass dessen Tätigkeit als Ordner einer „Nazi-Demo“ zwar zwar schon knapp neun Jahre zurück liegt (Möritz war damals 20!), dass der Mann sich seitdem weiterentwickelt hat, jugendlichen Verirrungen abgeschworen hat, nach seinem Abitur eine erfoglreiche Ausbildung zum Physiotherapeuten und Personal Trainer absolvierte und in der CDU eine neue politische Heimat (eindeutig innerhalb des demokratischen Spektrums) fand: Für die Grünen und in ihrem Schlepptau die SPD gilt all dies nichts. Bei „Rechten“ gilt Schuld lebenslang, gibt es kein Vergeben.


22.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Carsten Heidböhmer: Der Meinungsnazi vom „stern“

Carsten Heidböhmer hat im „stern“ einen Meinungsartikel hinterlassen, daß einem die Kinnlade nach unten klappt. Er meint & findet, daß die Entscheidung von ZDF-Chefredakteur Peter Frey, den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nicht mehr in die Talkshows des ZDF einzuladen, die einzig richtige gewesen sei. Fatal ist, daß auch Heidböhmer verinnerlicht hat, in Deutschland sei alle Tage „gesellschaftlicher Diskurs“, weswegen man auch bei Meinungsäußerungen mit etwas aufwarten sollte, das nach Argument aussieht. Den Versuch hätte er sich schenken können. Die Medienkritik.

22.12.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Nichts geht mehr bei der Bundeswehr: AKK kann nicht mal den Mangel verwalten

Berlin / Bonn – Dieser Fisch stank bereits vom Kopf – doch auch ein neuer Kopf änderte daran nichts: Die desolaten Zustände bei der Bundeswehr haben sich auch unter Annegret Kramp-Karrenbauer nicht verbessert. Von Verteidigungsbereitschaft redet schon gar niemand mehr, inzwischen ist die auch nur partielle Einsatzfähigkeit gefährdet. Jetzt bezweifelt das eigene Ministerium, dass es seine internen Pläne umsetzen kann.

22.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Wirbel um „Deutscher Fahrer“-Schild: Fahrgast erhält Morddrohung – Busfahrer vorläufig freigestellt

Als "Denunziant" und "versiffte linke Sau" wird Fahrgast Peter Dörffel bezeichnet. Sogar Morddrohungen gehen bei ihm ein. Und all das, weil er sich über das Schild "Deutscher Fahrer" in einem Dresdner Bus empört hatte.

21.12.2019
Lügen
Linke
Korruption
Journalistenwatch: Huch? Jouwatch unterstützt eine Petition der Linken!

Begründung:

Es gibt in Deutschland:

  • Politiker, die unsere Autobahnen privatisieren und Millionenverträge an Beraterfirmen verschleudern
  • Politiker, die geheime Millionen-Verträge über die PKW-Maut abschließen, obwohl sie davon ausgehen müssen, dass deren Inhalt gegen EU-Recht verstößt und dass der Steuerzahler privaten Konzernen die entgangenen Gewinne bezahlen muss, wenn ein Gericht die Maut kassiert
  • Politiker, die nach dem größten Steuerraub der Geschichte zusehen, wie Steuerforderungen in Milliardenhöhe verjähren

Das sind Politiker, die sehenden Auges unser Geld verschleudern. Dafür haben wir geackert. Diese Steuern haben wir gezahlt, um Krankenhäuser, Kindergärten, Infrastruktur und sozialen Zusammenhalt zu finanzieren!


21.12.2019
Lügen
Epochtimes: DIW-Studie: Deutschland hat keine Zombies – Kritiker: Staat soll Deutsche nicht für dumm verkaufen

Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast, lautet ein bekanntes Sprichwort. Das "Institut der Wirtschaft" sieht anders als "Creditreform" keine Zombies in der deutschen Wirtschaft. "Statt den Bürger für dumm zu verkaufen, sollte der Staat Konzepte entwickeln", meint Bruno Hollnagel.

21.12.2019
Lügen
IT-Sicherheit
Danisch: „Digitaler Notstand”: Universität Offline

Einerseits reden sie alle von „Digitaler Souveränität”, dann ist aber alles voller Windows, und die Realität ist dann „Digitaler Notstand”.

Immerhin haben sie ein – anscheinend effektives – Krisenmanagement. Im Gegensatz zu mancher Behörde.

Hätten wir auch effektive Universitäten, wären wir nicht in dem Zustand, dass man uns per E-Mail angreifen könnte. Aber das wollte man nicht

21.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Generation „Putzfrau”: Denkfehler Schulklo

Von der Zivilisation in die Dienstleistungsgesellschaft.

In Berlin sind die Schulklos verdreckt, und alles, was ihnen dazu einfällt, dass man mehr Putzkräfte mit besserem Stundenlohn braucht. Das das Problem nicht darin liegt, Leute zu finden, die den kleinen Scheißern hinterherwischen, sondern es erst einmal darum geht, die Zivilisationsfähigkeit zu erlernen, ein Klo so zu benutzen, das es hinterher so aussieht wie vorher, kommt diesen Leuten erst gar nicht mehr in den Sinn

21.12.2019
Lügen
Merkel
DDR 2.0
Danisch: Merkel im Wandel der Zeit

Man kann ja seine Meinung durchaus ändern. Es ist schlimm, seine Meinung nicht ändern zu können.

Aber man kann sie nicht kommentarlos ändern und so tun, als wäre die jetzige Meinung schon immer die alternativlos richtige gewesen.

21.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Kipping, die Logik und die Bahn

Kipping will also:

  • Viel niedrigere Preise, also viel mehr Leute in den Zügen
  • Erste Klasse für alle, also deutlich mehr Platz pro Person, insgesamt also sehr viel mehr Platzbedarf in Zügen
  • Dazu noch extra Arbeitsplatzabteile, also solche, in die sich nicht jeder reinsetzen kann (also doch wieder eine privilegierte erste Klasse)
  • Und noch ausreichend Fahrradabteile obendrein

Wo sollen die denn alle hinpassen?

Wie kann man so doof sein (auf diese Nuss reinzufallen)?

21.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: Die Neudefinition von links-rechts
Karl Lauterbach, der SPD seltsamer Ritter von der traurigen Gestalt, erklärt, warum es zwingend erforderlich ist, eine rot-grüne Regierung zu bekommen

21.12.2019
Lügen
Linke
Sozialismus
Danisch: Noch ein Sozialismus, der nicht funktioniert

Von wegen Carsharing.

Hieß es nicht so oft, wir bräuchten keine eigenen Autos mehr, wer noch fahren müsse, solle car-sharing nutzen?

Neulich kam ja schon raus, dass Car-Sharing umweltschädlich ist, weil damit Leute Auto fahren, die es sonst nicht tun würden, weil sich ein eigenes Auto für sie nicht lohnt. Ohne Car-Sharing würden sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, so fahren sie ab und zu mal Auto, was sie sonst nicht tun würden.


21.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die „Imperiale Lebensweise”

Das könnte man in gewisser Weise sogar so sehen, wenn es nicht wieder der Tunnelblick der Doppelmaßstäbe wäre.

  • Hat man uns nicht bisher immer gesagt, Geisteswissenschaftler dürfte man keinesfalls an ihrer Produktiviktät und ihrem Nutzen messen, eine Gesellschaft müssen sich die einfach leisten? Man dürfe die nicht zum Erdbeerpflücken schicken, auch wenn sie noch so nutzlose Orchideenfächer zur persönlichen Erbauung studiert haben, die Gesellschaft müsse jedem ein ordentliches Einkommen bieten?
  • Oder gleich ein bedingungsloses Grundeinkommen? Leben, ohne selbst zu arbeiten?
  • Schaufelt man nicht gerade Menschen zu Millionen nach Deutschland, die sich mit Sozialhilfe, Kindergeld, Wohnungen und so weiter versorgen lassen, ohne einen Finger zu rühren?
  • Ist es nicht ein immer wieder aufgekochtes Thema, dass man Journalisten doch künftig steuerlich oder durch Zwangsbeiträge finanzieren solle, mal nach Schema GEZ, mal durch Steuersubventionierung per Gemeinnützigkeit, mal per Quersubventionierung aus den Öffentlich-Rechtlichen? Jammert die Überzahl an Journalisten nicht ständig, dass sie zu schlecht bezahlt würde, gar im Akkord nach Klickzahlen?
  • Heißt es nicht ständig von links, niemand dürfe zum Arbeiten gezwungen werden, trotzdem müssten jedem menschenwürdige Lebensumstände garantiert werden?
  • Waren nicht Marx und Engels widerliche Quallen, die nur auf Kosten anderer lebten und sie gleichzeitig übel beschimpften und erpressten, und daraus dann eine Ideologie machten, um das Verwerfliche zur Gesellschaftsform zu erklären?

Sind das nicht alles „Lebensentwürfe”, die darauf beruhen, auf Kosten anderer zu leben?


21.12.2019
Lügen
Linke
Marxismus
Danisch: Gesellschaftsumbau: „Für Gemäßigte ist da bald kein Platz mehr.”

Kommt selten vor, dass von der FDP noch etwas Kenntnisnahmewürdiges kommt. Aber jetzt schon.

FDP-Politiker Christoph Meyer schreibt auf FOCUS, dass und wie SPD, Linke, Grüne die Gesellschaft umbauen wollen. Offenbar zählt da gar nichts anderes mehr als der radikale Gesellschaftsumbau.

Eben das, was ich schon so oft angesprochen habe: DDR 2.0, Neobolschewismus nach 100 Jahren.

Besonders Berlin wird zur Keimzelle für radikale Ideen samt neuer Gesellschaftsform. Für Gemäßigte ist da bald kein Platz mehr.

Das wird es nicht, das ist es seit 100 Jahren. Liebknecht und Luxemburg, Morde auf dem Bülowplatz, Mielke, Ulbricht, die komplette Verbrecherorganisation, dann die Humboldt-Universität, an der sich schon Marx herumtrieb, Headquarter Gender Studies, alles da.


21.12.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Loch von einer Million Euro: AfD in „schwerer finanzieller Notlage“

In der Parteikasse der AfD klafft einem Bericht zufolge ein Loch von einer Million Euro. „Wir befinden uns in einer schweren finanziellen Notlage“, schrieb AfD-Bundesschatzmeister Klaus Fohrmann in einer Rundmail an Parteimitglieder, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagsausgaben) berichtete. Ein Grund sei, dass die Partei im Jahr 2019 weniger Spenden eingenommen habe als in den Vorjahren.

Das wiederum wirke sich auf die Höhe der staatlichen Parteienfinanzierung aus. Fohrmann erbittet in der Email demnach von den rund 38.000 Mitgliedern „einen weiteren Jahresbeitrag von 120 Euro“.


21.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: „Akt der Solidarität“: Scholz will 2500 Kommunen auf einen Schlag komplett entschulden

Finanzminister Scholz will Tausende überschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag entlasten. Es gehe um etwa 2500 Städte und Gemeinden, die von so hohen Schulden gedrückt würden, dass sie kaum noch agieren könnten, sagte der SPD-Politiker.

21.12.2019
Lügen
Korruption
Leyen
Epochtimes: „Handfester Skandal“: Grünen-Politiker stellt Strafanzeige wegen Datenlöschung auf von der Leyens Handy

Der Grünen-Politiker Tobias Lindner hat Strafanzeige wegen der Löschung der Daten auf einem Mobiltelefon der früheren Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestellt.

Eine Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Es bestehe der Verdacht der Beweismittelvernichtung durch das Ministerium. Die Löschung ist deshalb brisant, weil der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre die Handydaten als Beweismittel angefordert hatte.


21.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt

Im Mittel 33.000 Euro pro Projekt/Institution. Vermutlich netto ohne Einkommensteuer und Sozialabgaben. Ist man genügsam, können zwei bis drei Leute davon ein Jahr lang leben.

Kunst oder Leben auf Kosten anderer?

Oder schlicht Geldwäsche? Wird da die kriminelle linke Szene finanziert?

21.12.2019
Lügen
Danisch: Verblüffend viel Hackerschaden

Gericht, Polizei, Uni, ein Krankenhaus hat es die Tage auch erwischt: Aufgrund eines kriminellen Virenangriffs hat sich das Klinikum Fürth vorübergehend vom Krankenhausbetrieb abgemeldet und nimmt derzeit keine weiteren Patienten mehr auf. IT-Viren, wohlgemerkt, keine Bio-Viren. Das LKA ermittelt.

Wollte unsere Regierung das nicht verhindern, indem sie mit Cyberkriegern zurückschlägt und den Feind vernichtet?

Ach, wär das toll, wenn wir uns in den letzten 30 um IT-Sicherheit statt um Frauenquote gekümmert hätten…


21.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Klimapass-Pläne der Grünen stoßen auf Ablehnung – Klima ist nirgendwo auf der Welt ein Asylgrund

Klima als Asylgrund ist mit dem Staatsbürgerrecht nicht vereinbar, so der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU). Weder das deutsche Asylrecht noch die Genfer Flüchtlingskonvention kenne "Klima" als Fluchtgrund.

21.12.2019
Lügen
Datenschutz
Und sowas regiert uns
Danisch: Lambrecht und die Kryptographie

Passwörter sollen auch weiterhin „verschlüsselt” gespeichert, aber dennoch herausgegeben werden, nur dass sie plötzlich (was in dem inoffiziell zirkulierenden Entwurf nicht so oder nicht klar stand) dann doch richterlich genehmigt werden müssen.

Entweder meinen sie das hinteher dann noch ganz anders, als sie es schreiben, oder die haben ein paar ganz elementare Dinge nicht verstanden. Oder beides.


20.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: Ganze Länder undbewohnbar und ein halber Kontinent verstrahlt

Tschernobyl ist in der Ukraine (und wie ich irgendwann mal feststellte, gar nicht mal so weit von Deutschland weg). Ich war gerade bei der Bundeswehr, als das hochgegangen ist, aber von einer „Verstrahlung” haben wir damals nichts mitbekommen. Man sollte keine Pilze essen, aber mir sind jetzt auch keine Pilze aus dem Kopf gewachsen. Und in den Model-Karteien gibt es eine ziemliche Menge von Models aus der Ukraine, und die sehen ziemlich gut und nicht wie die in der Kneipe in Total Recall aus. Japan ist auch ein Stückchen unbewohnbar, aber das ist jetzt auch kein Land, sondern ein Teil einer Provinz, schon gar kein halber Kontinent.

Wie meint die das?

Hängt das vielleicht damit zusammen, dass gerade die Klima-Diskussion aufkommt, ob die Abschaffung der Kernkraft nicht ein großer Fehler war und man das jetzt schnell retten muss?


20.12.2019
Lügen
Linke
Terror
Danisch: Terror gegen den Staat

Linksextreme wollen jetzt die Privatwohnung eines Richters belagern, weil der G20-Randalierer eingebuchtet hat. Systematische Einschüchterung und Bedrohung von Richtern.

Es wird immer stärker die Meinung vertreten, dass Recht, Gesetze und Verbote für Linke und Migranten nicht gelten. Die wollen plündern, zerstören, vollversorgt werden, und glauben, sie müssten sich nicht an Recht halten. Wie kann man glauben, dass man Menschen angreifen und gefährlich bewerfen und straflos davon kommen könnte

20.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Zuschrift eines Künstlers

Die wenigsten Künstler, mit denen ich zu tun hatte, hatten Talent oder Fleiß. Kunst ist meist, was man das nennt, was rauskommt, wenn Talent und Fleiß auf Null sind.

Durch die Ausschüttung solcher Finanzmittel (man wird evaluiert) wird Kunst z.T. überhaupt ermöglicht !!

Und was heißt das? Dass sie überflüssig ist und keiner sie haben will, sonst würden die Leute ja normal dafür zahlen. Wozu soll Kunst gut sein, die ohne Steuergeldpumpe gar nicht möglich wäre?


20.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten…

Wär auch mal ne Idee: Erst die Mauer bauen als Schutz vor außen, Kriminalität, illegalen Migranten. Und wenn sie fertig ist, dann einfach rumdrehen, dass keiner mehr rauskommt. Ich traue Politikwissenschaftlern nicht weit. Eigentlich gar nicht.

Und selbst, wenn er das selbst nicht beabsichtigt hatte: Wenn die Marxisten über rot-rot-grün an die Macht kommen und da dann so eine fertige, einsatzbereite Mauer rumsteht … Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. Die stand da schon so rum.


20.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Ein ruchloser Nazi-Opa und eine Gegendarstellung
Ich hatte doch neulich über Erblasten, Dachschäden und darüber geschrieben, dass anscheinend verblüffend viele fanatische linke Kämpfer aus Nazi-Familien stammen bzw. Nazi-Abkömmlinge sind, und bei mir der starke Eindruck entsteht, dass die krampfhaft-krankhaft versuchen, sich von einer eingebildeten Erblast reinzuwaschen und auch deshalb so verbissen zu betonen versuchen, dass es auf die Herkunft eines Menschen nicht ankomme. Sie tun so, als setzten sie sich irgendwelche Minderheiten, Juden, Muslime, Transen, was auch immer ein, aber heimlich oder unterbewusst sind sie vor allem in eigener Sache unterwegs.

20.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Sänger aus armem Elternhaus
Ja, das ist eigentlich diese korrupte Gesellschaftsverschiebung, die Linke produzieren. Die behaupten zwar immer, es dürfe nicht vom Elternhaus abhängen, sie verursachen aber genau das Gegenteil. Denn mit ihrem anti-konservatime poststrukturalistischen Bullshit kommen sie mit „jeder kann Sänger werden”, so wie „jede kann Informatikprofessorin” werden. Damit nämlich fällt nicht nur das Aufnahmekriterium, dass jemand gut singen kann, weg, sondern es versinkt alles in Willkürbewertungen und damit in Korruption. Und wenn es willkürlich und korrupt wird, dann sind die im Vorteil, die viel Geld haben, und nicht mehr die, die singen können.

20.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Müllentsorgung

Stellt Euch vor, es ist Kunst, und keiner will es haben.

Und dann regen die sich drüber auf, dass Amazon Warenrückläufer in den Müll gibt. (Kam gerade im Fernsehen: Sie verschenken es nicht, weil sie auf Spenden dann die Mehrwertsteuer zahlen müssten. Die Raffgier des Staates produziert Konsummüll.)


20.12.2019
Lügen
leider doch keine
Die Unbestechlichen: Die deutsche Sklavenmentalität – mit Deutschen kann man alles machen

Viele Jahre habe ich mich beeindrucken lassen, vom deutschen Fleiß, der Pünktlichkeit und eines gewissen Anstandes, den man Deutschen durchaus nachsagen konnte und der uns in den 60er und 70er Jahren auch durchaus nach vorne gebracht hat.

(von Michael Dunkel)

Leider waren und sind Deutsche immer für andere Nationen die berühmte Kuh, welche man melken, treten und ausnutzen konnte.

Wir haben unter Druck in den 60er, sowohl von türkischer als auch von amerikanischer Seite, hier Millionen Menschen aufgenommen, ihnen unsere Krankenkassen zur Verfügung gestellt und unsere Kultur in großen Teilen opfern müssen.


20.12.2019
Lügen
Junge Freiheit: Rechtsextremismusvorwürfe: CDU-Politiker tritt aus Partei aus

MAGDEBURG. Der wegen Rechtsextremismusvorwürfen in die Kritik geratene CDU-Kreistagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt, Robert Möritz, ist aus der Partei ausgetreten. In seiner auf den 20. Dezember datierten Austrittserklärung kündigt Möritz die „sofortige Niederlegung sämtlicher parteiinterner Funktionen und den sofortigen Austritt aus der CDU“ an, berichtet die Welt.

Zur Begründung gab der Kreisvorstand von Anhalt-Bitterfeld an, er fühle sich zutiefst mit den christdemokratischen Werten verbunden und vertrete diese. „Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden und politische Diskussionen zu befrieden, möchte ich hiermit ein persönliches Zeichen setzen. Manchmal bedarf es der Besinnung auf die wahren Prioritäten im Leben.“


20.12.2019
Lügen
Junge Freiheit: Paragraph 219a: SPD nun doch für Abschaffung

BERLIN. Fast ein Jahr nach dem Kompromiß über die Neuregelung des Paragraphen 219a hat die SPD dessen Abschaffung gefordert. Dieser stellt die Werbung für Abtreibung unter Strafe. Auf Basis des Paragraphen 219a im Strafgesetzbuch war unter anderem die Gießener Ärztin Kristina Hänel verurteilt worden.

Es sei „nach wie vor eine schwierige Situation – sowohl für die betroffenen Frauen als auch für die Ärztinnen und Ärzte“, begründete Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) den Vorstoß. Sie stellte laut der Nachrichtenagentur AFP klar: „Aus meiner Sicht bleibt in dieser Frage die Zukunftsperspektive für ein modernes Deutschland die Abschaffung des Paragraphen 219a.“


20.12.2019
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Sozialismus
Epochtimes: Ressourcenschutz oder Eingriff in unternehmerische Freiheit? – Schulze will Warenvernichtung erschweren

In dem Gesetzentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist nach Angaben des Bundesumweltministeriums eine sogenannte Obhutspflicht vorgesehen. Unternehmen wie Amazon weisen darauf hin, dass sie Waren spenden würden. Doch wegen der Steuergesetze ist es wesentlicher günstiger sie zu vernichten.

20.12.2019
Lügen
Epochtimes: „Wehe, man legt sich mit dem Dunstkreis um Herrn Höcke an“: Polizist verlässt AfD

Der Fall Lars Herrmann erhitzt derzeit die Gemüter innerhalb und außerhalb der AfD. Der sächsische Bundestagsabgeordnete ist aus seiner Partei und der Fraktion ausgetreten. Nach eigenen Angaben habe man ihn loswerden wollen, weil er dem thüringischen AfD-Vorsitzenden und „Flügel“-Chef Björn Höcke immer kritisch gegenüber stand.

20.12.2019
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Korruption
Bundeswehr
Epochtimes: Bundeswehr zweifelt an eigener Einsatzfähigkeit – Ganze Divisionen existieren nur auf dem Papier

Ein "Materialausgleich" zwischen Einheiten sei weiter nötig "sowie ein mitunter erforderlicher Rückgriff auf älteres Gerät" heißt es aus Bundeswehrkreisen. . "Die Bundeswehrpläne sind gerade einmal ein Jahr alt", sagt der grüne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner, "und schon fallen sie in sich zusammen wie ein Kartenhaus."

19.12.2019
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Korruption
Deutsch.RT: "Die NATO als Rundum-sorglos-Paket": FAZ? – TAZ!

Wer bislang dachte, Plädoyers für eine europäische Armee unter dem „nuklearen Schutzschirm Frankreichs“ seien nur eine Domäne konservativer Leitmedien, wurde letzte Woche eines Schlechteren belehrt. Auch Zeitungen mit links-alternativem Image machen nun mobil!

von Leo Ensel 

Natürlich: Meinungsartikel von Gastautoren müssen – wie auch dieser Kommentar – nicht die Meinung der jeweiligen Redaktion widerspiegeln. Aber sie stecken das Spektrum dessen ab, was eine Redaktion grundsätzlich für diskussionswürdig erachtet. Schauen wir uns also mal an, was eine etablierte deutsche Tageszeitung im Bereich der Rüstungs-, pardon: Verteidigungspolitik!, mittlerweile als diskussionswürdig ansieht.


19.12.2019
Lügen
Deutsch.RT: Einfach mal die Klappe halten: Das geplante Mahnmal für die "Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft"

Der Bundestag hat den Bau eines Mahnmals für die Opfer des Kommunismus in Deutschland beschlossen. Letzte Woche überstimmten Koalitionspolitiker die der Linkspartei, die darin eine Gleichsetzung mit und Relativierung von NS-Verbrechen sehen. Ein Kommentar von Dagmar Henn.

von Dagmar Henn 

Einfach mal die Klappe halten – diesen Rat hätte jemand den versammelten Abgeordneten geben sollen, ehe sie ein ''Mahnmal zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft" beschlossen. Als wäre der Ungeist der Adenauer-Zeit über sie gekommen, jener kruden Mischung aus Liebedienerei gen Washington und rohem Antikommunismus zwischen McCarthy und Streicher.


19.12.2019
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Linke
ScienceFiles: Warum manche LINKE nicht ganz dicht sind oder: FCK LNK

Eine reductio ad absurdum sieht eigentlich vor, dass man eine Reihe von Aussagen machen muss, um die Konsequenz einer Ausgangsaussage ad absurdum zu führen.

Man kann eine reductio ad absurdum auch als wissenschaftliche Methode benutzen, um die Korrektheit eines Arguments zu zeigen. Man zeigt, dass die Falsifikation einer disjunktiven Aussage, die aus der Konklusion des Arguments abgeleitet wurde, in einem Widerspruch endet, fertig ist die Bestätigung durch Reductio ad absurdum.


19.12.2019
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EU
Endlich mal was sinnvolles
Epochtimes: EU will Trinkwasser strenger überprüfen

Trinkwasser soll in der EU künftig qualitativ hochwertiger und besser verfügbar sein. Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten einigten sich in der Nacht zum Donnerstag auf eine entsprechende Überarbeitung der EU-Trinkwasserrichtlinie, wie die finnische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte.

Die Einigung sieht strengere Grenzwerte für Schadstoffe wie Blei und hormonverändernde Substanzen wie Bisphenol A vor. Kommunen sollen zudem dazu verpflichtet werden, frei zugängliche Trinkwasserbrunnen anzulegen.


19.12.2019
Lügen
Epochtimes: „Jüdische Allgemeine“: Man will Schuldkomplex-Deutsche nicht als Nachbarn in Europa

Nach George W. Bush, Donald Trump, Netanjahu, Kurz oder Orbán hat es nach den Unterhauswahlen in Großbritannien auch Boris Johnson zum obligatorischen Nazi-Vergleich durch deutsche Intellektuelle geschafft. Michael Wuliger fragte nach den Gründen.   

19.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Berateraffäre: Vernichtung von Beweismitteln – Von der Leyens Handydaten gelöscht

Trotz Einstufung der Handydaten von Frau von der Leyen als Beweismittel, wurden diese im August 2019 gelöscht. Offiziell übernahm das Verteidigungsministerium dafür die Verantwortung, ohne Namen zu nennen, wer das "platt machen" veranlasst hatte.

19.12.2019
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EU
Da kommen die jetzt erst drauf
Epochtimes: EU-Kommissarin Vestager lobt von der Leyen – Handyverbot führe zu mehr Aufmerksamkeit

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) dafür gelobt, eine „andere Atmosphäre“ in Brüssel geschaffen zu haben. Die EU-Wettbewerbskommissarin schwärmte von der Entscheidung der CDU-Politikerin, Mobiltelefone aus den wöchentlichen Sitzungen des Kollegiums der EU-Kommission zu verbannen: „Alle müssen die in einen kleinen Schrank sperren“, sagte Vestager der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Plötzlich könne kein Kommissar noch schnell per E-Mail Aufträge aus der Sitzung heraus erteilen.

19.12.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Behinderung von Untersuchungsausschuss: Maut-Akten kommen unter Verschluss

Verkehrsminister Scheuer hatte eine Aufklärung der Maut-Affäre zugesagt. Ihm wird vorgeworfen, gegen rechtliche Bedenken gehandelt zu haben. Nun wurden viele der 52 von ihm vorgelegten Aktenordner seines Ministeriums in der Geheimhaltung hochgestuft und wieder abgeholt.

Im Verkehrsministerium geht es jährlich um Milliardenbeträge, also Gelder, an denen auch Lobbyisten und die Industrie interessiert sind. Nach dem Dieselskandal beschäftigt sich derzeit ein Untersuchungsausschuss mit der Maut-Affäre und die Entscheidungen des derzeitigen Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU).


18.12.2019
Lügen
Antifa
Epochtimes: Ministerpräsident Kretschmer besucht die Antifa nach Steinigung der Polizei
Vera Lengsfeld: "Das ist also die neue Entspanntheit der Linksradikalen und der Leipziger Volkszeitung: Fünf Polizisten wurden lediglich leicht verletzt. Das scheint Grund genug für MP Kretschmer gewesen zu sein, der Antifa einen Dankesbesuch abzustatten. Von einem Besuch bei den gesteinigten Polizisten ist jedenfalls nichts zu lesen."

18.12.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Korruptionsskandal der von Deutschland unterstützten venezolanischen Opposition: "Keine Kenntnis"

Die venezolanische Opposition unter dem selbsternannten "Präsidenten" Juan Guaidó wird aktuell von einem Korruptionsskandal erschüttert. RT wollte wissen, wie die Bundesregierung angesichts ihrer massiven Unterstützung für Guaidó diese Vorfälle bewertet. Die Antwort erstaunt.

18.12.2019
Lügen
Deutsch.RT: Die Suspendierung eines Busfahrers als Hochfest der Doppelmoral

In Dresden wird ein Busfahrer suspendiert, weil er mit einem Schild in Frakturschrift darauf hingewiesen hatte, dass ein deutscher Fahrer in seinem Bus sitze. Der Fall zeigt beispielhaft, wie die herrschende Doppelmoral notwendige Debatten verhindert.

von Andreas Richter

Am Dienstag dieser Woche ging die Nachricht durch die Medien, dass in Dresden ein Busfahrer suspendiert wurde, nachdem er – als Angestellter eines Subunternehmens der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) – mit einem selbstgemachten Schild unterwegs war, auf dem in Frakturschrift und nicht fehlerfreier Rechtschreibung stand: "Diesen Bus steuert ein Deutscher Fahrer".


18.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Umwelthilfe: Verbotszonen für Silvesterböller in vielen Städten

Mehr als 20 Städte mit hoher Feinstaubbelastung haben nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe Verbotszonen für Silvesterböller eingerichtet. In 23 Kommunen sei ein solches Verbot bereits umgesetzt, weitere fünf prüften dies, erklärte die Organisation am Mittwoch.

Außerdem liefen in 22 Orten lokale Petitionen zum Verbot von privatem Feuerwerke.


18.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Fragestunde der Bundeskanzlerin: „Ich finde, dass Andy Scheuer eine sehr gute Arbeit macht“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der heutigen Fragestunde zu Themen wie Nord Stream 2, Digitalisierung oder Frauenquoten in der Politik Stellung bezogen. Eine aktuelle Zusammenfassung.

Angesichts der massiven Vorwürfe wegen der gescheiterten Pkw-Maut hat die Kanzlerin Verkehrsminister Andreas Scheuer den Rücken gestärkt. Sie sagte im Bundestag in der Regierungsbefragung: „Ich finde, dass Andy Scheuer eine sehr gute Arbeit macht.“


18.12.2019
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Grüne
Epochtimes: Zu viel CO2 durch Fleisch? Grüne fordern Aufpreis für tierische Lebensmittel

"Auch die Landwirtschaft muss ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Deshalb sollte sie auch in die Bepreisung von Klimagasen miteinbezogen werden", sagte Grünen-Chef Robert Habeck der Zeitung.

18.12.2019
Lügen
ScienceFiles: “Deutscher Busfahrer” – Deutschland ein Irrenhaus (ohne Dach)

Man kann sich darüber streiten, ob der Arbeitsplatz im Bus der richtige Platz ist, um auf seine eigene Nationalität hinzuweisen, man kann sich nicht darüber streiten, dass der Hinweis, in welcher Schriftart er auch immer geschrieben ist, eine Tatsachenaussage darstellt, die nur dann “rechtsradikal” ist, wenn der Hinweis auf die deutsche Nationalität als rechtsradikal gilt. Er ist nur dann ausländerfeindlich, wenn es ausländerfeindlich ist, deutscher Nationalität zu sein. Er ist nur fremdenfeindlich, wenn es fremdenfeindlich ist, deutscher Nationalität zu sein. Er ist nur provokant, wenn der Hinweis auf die deutsche Staatsangehörigkeit eine Provokation darstellt, in Dresden. Er ist nur dann ein Skandal, wenn es ein Skandal ist, in Deutschland geboren und Deutscher zu sein.

18.12.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Epochtimes: Bund und Länder verteuern CO2 bei Verhandlungen über „Klimapaket“ – Jetzt stimmen Grüne zu

Nachdem in der Verhandlung über das "Klimapaket" zwischen Bund und Ländern der Preis für CO2 weiter angehoben wurde, wollen jetzt auch die Grünen zustimmen. Die Folge wird eine gigantische Umverteilung von Finanzmitteln sein.

18.12.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Bundesregierung rechnet Beratungskosten klein

Die Bundesregierung trickst bei den Ausgaben für externe Berater. Das geht aus dem jährlichen Bericht an den Haushaltsausschuss hervor, über den der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach gaben alle Ministerien zusammen 2018 angeblich nur 175 Millionen Euro für Berater aus.In Wirklichkeit dürfte es deutlich mehr sein: So meldete etwa das Bundesumweltministerium Ausgaben über 81.000 Euro. Der Bundesrechnungshof war jedoch schon im Oktober zum Ergebnis gekommen, dass das Ressort von Svenja Schulze (SPD) in den Jahren 2014 bis 2018 mindestens 600 Millionen Euro für „Unterstützungsleistungen“ bezahlt hatte.

18.12.2019
Lügen
AfD
Was ist da los bitte
Junge Freiheit: Bundestagsabgeordneter Herrmann verläßt AfD

BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann ist aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Wie die JUNGE FREIHEIT aus Parteikreisen erfuhr, habe Herrmann seine Entscheidung am Mittwoch Fraktionschef Alexander Gauland mitgeteilt.

Herrmann gehörte der Partei seit März 2013 an und war vor seinem Einzug in den Bundestag Bundespolizist. Dies soll auch einer seiner Gründe für seinen jetzigen Austritt sein. So habe Herrmann dienstliche Konsequenzen gefürchtet, sollte die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Bei der vergangenen Bundestagswahl war er über die sächsische Landesliste eingezogen.

Anhänger von Ex-AfD-Chefin Petry


17.12.2019
Lügen
Epochtimes: Schuster: „Wenn es Koalitionen mit der AfD gibt, ist es Zeit Deutschland zu verlassen“

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, will Deutschland verlassen, sollte die AfD mitregieren. Das sagte er laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben) bei einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 25. November.

Wie Teilnehmer den Zeitungen berichteten, sagte Schuster in der Sitzung, es gebe wegen des zunehmenden Antisemitismus Unruhe in der jüdischen Gemeinde.

Er sage bei derlei Gelegenheiten immer, Juden könnten in Deutschland leben, sie seien hier sicher und sollten sich nicht verunsichern lassen. Schuster fügte allerdings hinzu: „Wenn es Koalitionen mit der AfD gäbe, müsste auch ich sagen: Jetzt ist es Zeit, Deutschland zu verlassen.“


17.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Kündigungsaffäre: Esken hatte gar keine Befugnis, Büroleiterin des Landeselternbeirats zu entlassen

SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat angekündigt, gerichtlich gegen die Anschuldigungen im Zusammenhang mit der Kündigungsaffäre im Landeselternbeirat Baden-Württemberg vorgehen zu wollen. Unterdessen sind neue unvorteilhafte Details ans Licht gekommen. 

17.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bald über 800 Abgeordnete? Bundestagspräsident drängt auf Einigung bei Wahlrechtsreform

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) drängt auf eine Einigung bei der Reform des deutschen Wahlrechts. „Es muss eine Einigung geben. Es kann nicht sein, dass wir nach der kommenden Wahl mehr als 800 Abgeordnete haben“, sagte der CDU-Politiker in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.

„Das muss was werden. Weil man es niemandem erklären kann, dass wir nicht in der Lage sein sollen, uns auf ein Wahlrecht zu verständigen, mit dem man die ungefähre Zahl der Abgeordneten vorher bestimmen kann“, sagte Schäuble.

Der Bundestag kann ja nicht unbegrenzt größer werden. Das ist für die Arbeitsfähigkeit des Parlaments nicht akzeptabel. Wir haben auch gar nicht die Einrichtungen.“


17.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Sektenhaft geschlossene Lebenswelt: Linksextreme steigen erst aus, wenn reale Nachteile drohen

Linksextremisten treten häufig bereits als Teens in die Szene ein und verlassen sie selten vor dem 40. Lebensjahr. Die Betreffenden leben in Strukturen, in denen sie auf keine Gegenstandpunkte mehr stoßen. Der Ausstieg wird erst attraktiv, wenn es brenzlig wird.

17.12.2019
Lügen
SPD
Compact-Online: Kühnert & Co: Jusos 2019 klingen wie SED 1946

Als Hans-Georg Maaßen noch in seiner Zeit als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz einmal von linksradikalen Kräften in der SPD sprach, da wollte die kollektive Empörung überhaupt gar kein Ende mehr nehmen.

 Doch wie recht Maaßen mit seinen Warnungen hatte, das wurde nun beim Bundeskongress der Jusos, der Jugendorganisation der SPD, der am vergangenen Wochenende in Schwerin stattfand, deutlich. Die Redner dort überboten sich mit teilweise offen verfassungsfeindlichen Aussagen, wobei die radikalsten Vorstellungen den stärksten Applaus erhielten.

Entschädigungslose Enteignungen und Zuwanderung für alle


17.12.2019
Lügen
pi-news: "Der Schnauzer trägt jetzt Raute"
Wie radikal sind die Buntisten?


Von C. JAHN | Sind die Führer unserer totalen Bunten Republik so radikal, dass sie für ihre Ideologie auch über Leichen gehen? Wird der buntistische Staat eines Tages aufgrund seines Selbstverständnisses als Umkehrstaat des Dritten Reiches vielleicht sogar ebenfalls einen Massenmord auslösen – nur an Deutschen statt an Nicht-Deutschen? Wäre dann der aktuelle Vergleich der AfD-Abgeordneten Nicole Höchst zwischen Hitler und Merkel als der geistigen Leitwölfin der Buntisten („Der Schnauzer trägt jetzt Raute“) insofern berechtigt, als dass auch Merkel durch ihre besonders radikale Umvolkungspolitik die Grundlagen für einen neuen Massenmord im Zentrum Europas gelegt hat?

17.12.2019
Lügen
SPD
pi-news: Über die Schäbigkeit innerhalb der Politik und der Mainstream-Medien
Zensierter SPD-Skandal: Parteivize Stegner zum kalten Putsch gegen Vizekanzler bereit


Von TORSTEN GROß | Der seit 2014 amtierende stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Ralf Stegner (60), war von 2003 bis 2005 Finanzminister des Landes Schleswig-Holstein und bekleidet seit 2008 als Vorsitzender der SPD-Fraktion den Posten des Oppositionsführers im nördlichsten Landtag der Republik. Jetzt hat Stegner einen Anruf vom designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans erhalten – zumindest glaubte er das – der mit ihm eine Art »Strategiegespräch« zur anstehenden Parteiversammlung geführt hat.

Was die beiden besprochen haben, offenbart nicht nur die Schäbigkeit innerhalb der Politik, sondern entlarvt ein weiteres Mal die bundesdeutsche Medienlandschaft, die ihren Konsumenten diesen handfesten Skandal im Vorfeld des wichtigen sowie wegweisenden SPD-Parteitags lieber vorenthält.


17.12.2019
Lügen
Compact-Online: Tschüss, Deutschland! Die Leistungsträger gehen, die Analphabeten übernehmen

Kaum wahrgenommen von der Öffentlichkeit hat Deutschland in den vergangenen Jahren nicht nur eine massenhafte Zu-, sondern auch Abwanderung erlebt. Im vergangenen Jahr verließen 261.000 Deutsche das Land, das entspricht der Bevölkerungszahl einer Stadt wie Mönchengladbach.

Nur 2016, im Jahr nach der von Angela Merkel herbeigerufenen Völkerwanderung, lag dieser Wert noch einmal um 20.000 Personen höher. Vor dem Annus horibilis 2015 lag diese Zahl immer unter 200.000. Vor drei Jahren berichtete das Magazin Stern, dass 4.000 Millionäre Deutschland verlassen haben, 2015 sollen es erst 1.000 gewesen sein. Alle diese Zahlen belegen, dass die Zahl der leistungsfähigen „Ruderer“, die in der Lage sind, eine Gesellschaft wirtschaftlich nach vorne zu bringen, rapide sinkt.

Fast 20 Prozent gehen aus Unzufriedenheit über Situation in Deutschland


17.12.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Der „grüne Eid“ der EU: Klima, Klima, über alles!

Nachdem mehrere Städte es vorgemacht haben, hat auch die EU den „Klimanotstand“ ausgerufen. Ein rein symbolischer Akt, wie manch Politiker behauptete. Kurz darauf präsentiert die EU ihren „European Green Deal“, um die künftige Erderwärmung unter 1,5 Grad zu halten. Alle anderen Probleme und Fragen müssen da hintenanstehen.

Der „European Green Deal“, von manchem hochpathetisch auch als „Grüner Eid“ bezeichnet, wird in den nächsten Jahren eine Billion Euro gegen die Erderwärmung fordern. So sollen die Treibhausgase in den kommenden zehn Jahren um 55 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden. 2050 will man schließlich die totale Klimaneutralität erreicht haben: ein Europa ohne C02-Emission. Laut internem Kommissionspapier soll die Hälfte der Finanzierung aus EU-Töpfen entnommen werden. Für den Rest müssten Mitgliedstaaten und die Privatwirtschaft aufkommen. Das dürfte bei einem jährlichen Gesamtbetrag von 300 Milliarden Euro nicht wenig sein.


17.12.2019
Lügen
Linke
Compact-Online: Zentrum für politische Schönheit: Franz von Papens Grabstein gestohlen

Nachdem das „Zentrum für politische Schönheit“ gestern die ausgegrabene Asche und Knochenreste von Holocaust-Opfern instrumentalisierte, indem sie sie in eine schwarze Säule abfüllte und vor dem Reichstag aufstellte, folgt heute die nächste „Kunst“-Aktion.

Auf Facebook verkündete die Gruppierung, den Grabstein des konservativen Politikers Franz von Papen gestohlen zu haben, weil der Hitlers Weg zur Macht geebnet habe. Das wird natürlich nicht als persönliches Versagen des Menschen Franz von Papen gedeutet, sondern dem Konservativismus ingesamt zur Last gelegt. Dabei stören so langweilige Details, dass viele Konservative sich gegen Hitler wandten und dies mit Verfolgung bezahlen mussten, die linksfaschistischen Aktivisten freilich nicht. Auf Facebook heißt es:

BREAKING: Franz von Papen ist in unserer Gewalt!
UNFASSBAR: Hitlers Ermächtiger, verantwortlich für Millionen von Toten in ganz Europa, Hauptangeklagter in Nürnberg, wurde so bestraft: 4 Jahre Haft.
Im Anschluss: Saus und Braus auf seinem Schloss, dann: Ehrengrab in Wallerfangen! So geht deutsche Erinnerungskultur. Dieser Zustand ist beendet.
Franz von Papen ist auf dem Weg nach Berlin, um die historische Schuld des deutschen Konservatismus aufzuarbeiten.


17.12.2019
Lügen
Linke
Terror
Compact-Online: AfD-Politiker bezeichnet Antifa als „rote SA“ – Altparteien empört

Keine Gruppierung in diesem Land sorgt für mehr Einschüchterung, schafft eine größere Atmosphäre des Terrors als die sogenannte Antifa. Deren Rufmorde und Einschüchterungen auf digitaler Ebene (beispielsweise auf Indymedia) finden in Körperverletzung und Sachbeschädigung ihre analoge Entsprechung. Sie sind die Kettenhunde, die SA des globalistischen Establishments. Diese simple Wahrheit, die sich allzu leicht überprüfen lässt, wurde von einem AfD-Politiker im Hessischen Landtag ausgesprochen.

Frank Grobe (AfD) sagte gestern im Hessischen Landtag in Bezug auf SPD und Linke: „Da sitzen die Freunde der Antifa. Sie sind die, die das finanziell unterstützen“. Und: „das ist die rote SA.“ Dann, so berichtet die Frankfurter Rundschau, verwendete Grobe eine Strategie, die der linke Mainstream ständig gegen Oppositionelle fährt – nur diesmal umgekehrt: Grobe beschuldigte den SPD-Abgeordneten Marius Weiß, der Antifa nahezustehen. Der sei bei einer Veranstaltung aufgetreten, an der auch die – wörtlich – „Terrororganisation“ (Antifa) beteiligt gewesen sei: „Wir haben ein Foto von Herrn Weiß.“


17.12.2019
Lügen
Compact-Online: Psiram: Der deutsche Ku Klux Klan des Internets

Bericht über eine kriminelle Vereinigung (§ 129 StGB)

Psiram … versorgt Sie mit dem notwendigen Realismus zu den Themen Esoterik, Religion, Gesundheit, und hilft Ihnen dabei, Ihren Geldbeutel zu schonen. Psiram präsentiert falsche Prediger, Ideologen, Scharlatane und Betrüger. Psiram versteht sich als kritischer Verbraucherschutz vor scheinheiligen, nutzlosen und wirkungslosen Produkten, Therapien und Ideologien. Psiram-Startseite: https://www.psiram.com/ [Abruf: 5.12.2019].


17.12.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Grüne Klimapolitik: Hamburg wird „Labor zur Welt“

Hamburg wird zum „Labor zur Welt“, versprechen Hamburgs Grüne und die Bürger werden zu Versuchskaninchen, müsste man hinzufügen. Aber nur, wenn sie im kommenden Jahr bei der Landtagswahl die Grünen ankreuzen…

Die grüne Spitzenkandidatin Katharina Fegebank verspricht den Bürgern im Falle ihres Siegs bei der Landtagswahl das totale Experiment: Hamburg solle nicht bloß Tor zur Welt, sondern auch „Labor zur Welt“ sein. Hier solle das „ambitionierteste Klimaschutzgesetz Deutschlands“ (das mit den meisten Verboten?), die Blaupause zur Mobilitätswende verabschiedet werden. Als Grüne habe man „nicht nur Visionen, wir machen es auch konkret“.


17.12.2019
Lügen
Rente
pi-news: Die Merkelregierung schröpft ihre Bürger gnadenlos weiter!
Finanztransaktionssteuer: Scholz torpediert private Altersvorsorge


Von TORSTEN GROß | Nun soll sie also kommen: Diversen Berichten zufolge hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (61, SPD) seinen Ministerkollegen in der EU den finalen Gesetzesentwurf für die Einführung einer grenzüberschreitenden Finanztransaktionssteuer (FTS) zugesandt. Die FTS wird bereits seit vielen Jahren in der EU diskutiert. Anlass war die Finanzkrise von 2008. Damals mussten in Schieflage geratene Banken mit Steuergeldern in Milliardenhöhe vor dem Zusammenbruch gerettet werden.

Die Politik versprach, mit Hilfe einer Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte Banken und Börsen an der Finanzierung der entstandenen Staatsschulden zu beteiligen und den Handel mit risikoreichen Finanzprodukten einzudämmen, um künftigen Turbulenzen an den Kapitalmärkten vorzubeugen. Von der ursprünglichen Intention ist allerdings wenig geblieben.


16.12.2019
Lügen
Compact-Online: Koalitionsbruch in Magdeburg wegen Schwarze-Sonne-Tattoos?

Eine Politit-Posse der besonderen Art spielt sich derzeit in Sachsen-Anhalt ab und führt dort vielleicht sogar zu vorgezogenen Neuwahlen. Mitte vergangener Woche wurde bekannt, dass der CDU-Politiker Robert Möritz, der Beisitzer im Vorstand des CDU-Kreisverbands Anhalt-Bitterfeld ist, 2011 an einer rechten Demo als Ordner teilgenommen hatte.

Vorgeworfen wird dem Lokalpolitiker außerdem, dass er ein Schwarze-Sonne-Tattoo auf dem Arm trägt und Mitglied des Vereins Uniter ist, der sich als Netzwerk für frühere und aktuelle Mitglieder von Sicherheitskräften versteht und dem Kritiker rechte Tendenzen unterstellen.

 Wieder mal Chaos in der Magdeburger Afghanistan-Koalition


16.12.2019
Lügen
SPD
Compact-Online: Nach Spitzel-Vorwürfen will SPD-Chefin GEZ-Medien verklagen

Kaum hat die ARD eine Leiche im Keller von Saskia Esken ausgegraben, steht der GEZ-Sender nun selbst vorm Sensenmann. Nach dem Spionage-Vorwurf gegen die neue SPD-Vorsitzende will diese jetzt die ARD verklagen.

Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen. Und schrieen sich zu ihre Erfahrungen, wie man schneller sägen könnte. Und fuhren mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen, schüttelten die Köpfe beim Sägen und sägten weiter, möchte man gleich Bertold Brecht der Esken und ihrer SPD zurufen – und: Ach, hätte sie doch geschwiegen. Nun aber wird es eng für die Hardcore-Sozialistin, die dem Dumm-Michel gern mal die Leviten twittert und schon mal zum Schuhekaufen nach San Francisco fliegt, dieweil sie sich für die Verteuerung seines Autos stark macht.


16.12.2019
Lügen
Böhmermann
Epochtimes: Strache lehnt Vorsitz der „Allianz für Österreich“ ab – Was wusste Böhmermann von DAÖ?

Wird es eine Rückkehr des ehemaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache nach seinem FPÖ-Ausschluss geben? Welche Rolle spielt die neu gegründete Partei DAÖ dabei? Mit den Initialien DAÖ provozierte bereits Jan Böhmermann in seiner Anti-Österreich-Ausstellung.

16.12.2019
Lügen
SPD
pi-news: AfD kritisiert Medienbeteiligungen der SPD
Brandner: „Auf der Regierungsbank sitzt ein Medienmogul“


Der Bundestag debattierte am Donnerstag in erster Lesung über einen von der AfD-Fraktion eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung publizistischer Vielfalt und zur Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen. Dazu führte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner anhand der annähernd 90 Prozent SPD-Beteiligungen in der bundesdeutschen Medienwelt aus, dass aus Sicht der AfD das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung überprüft werden müsse.

16.12.2019
Lügen
Linke
pi-news: AfD-Abgeordneter kanzelt Antrag der Linkspartei ab
Jürgen Braun: Die Linke sagt „Frieden“ und meint „Krieg“


Ein Menschenrecht auf Frieden – was könnte dagegen sprechen? Das hatte sich die Fraktion der Linken am Freitag im Bundestag gedacht, doch dann kam Jürgen Braun (AfD). „Die Linke sagt ‚Frieden’, und sie meint Krieg – Krieg gegen das eigene Volk!“ Und für dieses harte Resümee brachte er gleich mehrere Begründungen.

Völlig zurecht wies Braun darauf hin, dass sich die Linkspartei hier in einer kommunistischen Tradition bewegt: „Was die Linke in Wirklichkeit will, ist Friedhofsruhe.“ Eine solche Ruhe sei immer das typische Kennzeichen eines kommunistischen Staates gewesen. Der couragiert auftretende Abgeordnete konstatierte: „Sie von der Linken träumen offenbar wirklich von einer DDR 2.0 – Sie möchten Ihre totalitäre SED-Zeit zurück. Als Sie sich noch SED nannten, haben Sie Krieg gegen das eigene deutsche Volk geführt. Sie haben ihre Landsleute erschießen lassen, an der Mauer und an der innerdeutschen Grenze.“


16.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Linken-Chefin: „Raus aus dem Asylverfahren rein ins Fachkräfteverfahren“

Vor dem Fachkräftegipfel der Bundesregierung hat sich Linken-Chefin Katja Kipping dafür ausgesprochen, eine Möglichkeit zum Wechsel von Asylverfahren in die Fachkräftezuwanderung zu schaffen.

„Ich weiß aus Gesprächen mit Handwerkern und Kleinunternehmen im ländlichen Raum, dass diejenigen Unternehmen, die einen Geflüchteten als Beschäftigten aufgenommen haben, sagen, der muss unbedingt hier bleiben. Manchmal sind die aber von Abschiebung bedroht, obwohl der im Betrieb zu einer wichtigen Größe geworden ist“, sagte Kipping in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.


16.12.2019
Lügen
Chebli
pi-news: Nochmal Glück gehabt!
Sawsan Chebli erlaubt uns, Weihnachten zu feiern


Die Katholische Nachrichten-Agentur (KNA) hatte die 41-jährige nach ihrer Meinung über Weihnachten gefragt. Devot lassen sich die katholischen Journalisten von Chebli eine Art Unbedenklichkeitsbescheinigung für Weihnachten ausstellen, die in diesen Tagen von vielen christlichen Medien zitiert wird:

„Es schadet Kindern nicht. Im Gegenteil: Es ist eine Bereicherung, andere Kulturen und Traditionen kennenzulernen.“

Na, das ist ja gerade nochmal gutgegangen! Hätte sonst womöglich Weihnachten ausfallen müssen?


16.12.2019
Lügen
Junge Freiheit: Regierung bewirbt eigene Politik mit Millionen

BERLIN. Die Bundesregierung hat zur Bewerbung ihrer Politik in sozialen Netzwerken in diesem Jahr bislang fast vier Millionen Euro ausgegeben. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm hervorgeht, beliefen sich die Kosten für sogenannte Sponsoring-Beiträge auf Facebook, Instagram und Twitter zwischen Januar und Oktober auf 3,99 Millionen Euro.

Nicht enthalten sind darin entsprechende Kosten durch beworbene Beiträge von den Auslandsvertretungen des Auswertigen Amts. Diese habe man aus Zeitgründen bislang nicht ermitteln können, heißt es in der Antwort, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.


16.12.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Markus Gärtner im Gespräch mit Prof. Max Otte
Die „Elite“ – vom Kreißsaal über den Hörsaal in den Plenarsaal


Von MARKUS GÄRTNER | Sie treten mit 15 in eine politische Jugendorganisation ein, kämpfen sich bis in die Funktionärsschicht hoch und lassen die Ausbildung oder einen richtigen Beruf links liegen.

Die Funktionäre, die Deutschland beherrschen, haben große Macht, drehen sich um sich selbst, vertreten vornehmlich ihre eigenen Interessen, haben eigene Gesetze und schließen andere aus, die ihnen nicht passen.

Die Leistungsträger in diesem Land sind allerdings andere. DIE werden kaum repräsentiert, stark geschröpft und von Regulierungen, Vorschriften und Verboten auf Trab gehalten und erdrückt, damit sie nicht meutern.


16.12.2019
Lügen
pi-news: VIDEO DES EU-ABGEORDNETEN DER AFD
Nicolaus Fest zu EU-Plenarschwachsinn und von der Leyens „Green Deal“

Wie in Dantes Höllenkreisen gibt es auch im Europäischen Parlament Abstufungen und Bestrafungen. Erste Stufe der intellektuellen Folter sind die Plenarsitzungen, wo tatsächlich darüber abgestimmt wird, ob der Klimawandel A) die Homosexuellen; B) die Transgender und/oder C) sonstige angeblich sexuell diskriminierte Gruppen am meisten betrifft.

Zweite Stufe: Die Ausschüsse, in denen dieser Plenar-Schwachsinn vorbereitet wird. Und ganz am Ende steht selbstverständlich das System der Reisekostenabrechnung. Im Vergleich mit diesem System wirkt selbst Asterix’ berühmter Passierschein A/38 wie eine Grundrechenart zur Quantenphysik.


15.12.2019
Lügen
Linke
Wichtig
ScienceFiles: Die hässliche Linke – ihr Lügengebäude stürzt überall ein

Merkmale der hässlichen Linken;

  • Intolerant; Meinungen, die nicht die offizielle Meinung der hässlichen Linken sind, werden nicht akzeptiert. Es gilt nur die linke Heilsbotschaft;
  • Antidemokratisch; Demokratische Entscheidungen, die der hässlichen Linken nicht gefallen, werden mit allen Mitteln, von Betrug, über Fälschung bis zu Straßengewalt, bekämpft;
  • Autoritaristisch; Sektenmitglieder, die der linken Heilsbotschaft anhängen, wollen ihr Heil anderen aufzwingen – ohne Rücksicht auf Verluste;
  • Narzisstisch; hässliche Linke kennen nur sich, können zu anderen Menschen keine Beziehung aufbauen, sind empathieunfähig und erwarten von der Welt, dass sie sich gefälligst an den Wünschen der hässlichen Linken ausrichtet;
  • Neidisch; hässliche Linke neiden allen, die Erfolg im Leben haben, eben diesen Erfolg;
  • Missgünstig; hässliche Linke wollen allen, die Erfolg im Leben haben, die Früchte dieses Erfolgs stehlen;

15.12.2019
Lügen
Linke
Nazis
Journalistenwatch: Spiegel liefert den letzten Beweis: Die Linken sind Nazis, die Nazis sind links

In keinem anderen deutschen Magazin wird so gegen Ausländer gehetzt, wie im Spiegel. Ob Donald Trump, oder Boris Johnson, ob Amis oder Briten – die ehemaligen Feinde der Nazis sind auch die Feinde der Hamburger Journalisten.

Nichts gegen sachliche Kritik an Ausländern, aber was der „Spiegel“ immer wieder betreibt, strotzt vor Hass, ganz nach alter Herrenrassenart.

Die Feinde werden von oben herab mal als geistig minderbemittelt behandelt, mal mit Tieren verglichen. Sie glauben mir nicht? Hier das neue Spiegel-Cover, das Donald Trump als Affen zeigt.


15.12.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: Grüner Saustall Berlin-Neukölln: Baustadtrat wusste von illegalem Hausbau durch Araberclan

Berlin – Der grüne Baustadtrat von Neukölln demonstriert eindrucksvoll, was man im linksgrünen Shithole Berlin unter „hartem Durchgreifen“ und „konsequenter Verbrechensbekämpfung“ versteht: Nämlich gar nichts zu tun, und sich von arabischen Großfamilien auf der Nase herumtanzen zu lassen.

Der berüchtigte Remmo-Clan, beheimatet in Alt-Buckow, zog 2018 auf dem Grundsitz seines Stammsitzes ohne jede Baugenehmigung einen Anbau mit Flachdach neben der dortigen Villa hoch – mit Wissen des zuständigen grünen Baustadtrats Jochen Biedermann, wie sich jetzt herausstellt: Dieser war schon im vergangenem Jahr über den illegalen Bau informiert. Zwar leitete er eine „Überprüfung“ in die Wege – doch passiert ist seitdem nichts mehr.


15.12.2019
Lügen
Schweiger
Journalistenwatch: Til Schweiger kann nicht mal Pizza backen

Für Til Schweiger, den selbstgerechten Nuschelmimen, läuft es zur Zeit nicht wirklich gut. Nachdem sein letztes Machwerk an den Kinokassen krachend gescheitert war und das großkotzig versprochene Flüchtlingsheim doch nicht gebaut wurde, verlegte sich Schweiger auf´s Pizzabacken. Und auch dort schmiert Schweiger gehörig ab.

Vor rund drei Wochen öffneten die Pforten von „Henry Likes Pizza“, Til Schweigers zweitem Restaurant in Hamburg. Mit großem Tamtam wurde der Pizza-Laden bei der Eröffnung durch B-und C-Promis beworben. Til Schweigers sakrosante Flüchtlinge scheinen indes auf der Gästeliste nicht gestanden zu haben, zumindest wurden keine bei der Einweihungsparty gesichtet.


15.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Wie Klimadeppen aus Weihnachten den „Lachtag“ machen

Wer glaubt, das Klima in den Griff bekommen zu können, der glaubt auch, dass Weihnachten von weinen kommt und liefert einen weiteren Beweis dafür, dass links-grüne Indoktrination blöd im Kopf macht.

Die „Salzburger Nachrichten“ (SN) ist eine österreichische Tagezeitung und will laut Eigenangaben als „liberal-christlich“ wahrgenommen werden. Im Impressum der SN heißt es: „Die Salzburger Nachrichten sind eine parteipolitisch unabhängige Tageszeitung, dem christlichen Weltbild verpflichtet, und treten unabdingbar für die Freiheit des einzelnen Menschen ein. Die Salzburger Nachrichten sind gegen jede totalitäre Herrschaftsform, respektieren die von der UNO deklarierten Menschenrechte und bekennen sich zu einem neutralen demokratischen Österreich, zur Rechtstaatlichkeit und zum System der sozialen Marktwirtschaft“.


15.12.2019
Lügen
Linke
Die Greta
Danisch: Die Linke und der Datenschutz

Mal abgesehen davon, dass von einer Reservierung nicht die Rede war: Jetzt soll es schon gegen den Datenschutz verstoßen, wenn die Bahn sich gegen unwahre Tatsachendarstellungen wendet.

Jetzt gilt man nicht nur als rechts, Nazi, Weltmörder, wenn man den Klimaschwachsinn nicht mitmacht, sondern auch gleich noch als Datenschutzverletzter, weil das Wehren gegen eine unwahre Darstellung den Datenschutz verletze.

Mal so rein datenschutzrechtlich: Greta selbst hat das Thema in die Öffentlichkeit gepustet. Daran ist sie datenschutzrechtlich selbst schuld.


15.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Links Bahnfahren…

Das sind die Leute, die uns alle vom Auto in die öffentlichen Verkehrsmittel verlagern wollen. Die jetzt schon überfüllt sind. Diesen Tweet sollte man sich screenshotten und aufheben, falls die mal wieder damit kommen.

Übrigens: Ich habe noch nie jemanden in der ersten Klasse auf dem Boden sitzen gesehen. Soweit ich weiß, sind in der ersten Klasse die Sitzplatzreservierungen im Preis mit drin.


15.12.2019
Lügen
Demokratur
Journalistenwatch: Staatsführung nach Gutsherrenart: Merkel ließ CDU-Ergebene an Regierungssitzungen teilnehmen

Berlin – Eine Amtspraxis, die von Arroganz und imperialer Selbstherrlichkeit zeugt: Angela Merkel hat anscheinend endgültig den inneren Kompass verloren, was sich für eine Kanzlerin gehört und was nicht – und vor allem, wo die Grenzen zwischen Partei- und Staatsämtern verlaufen. Wie selbstverständlich hat sie seit Jahren CDU-Parteifunktionären Zugang zu vertraulichen Regierungstreffen ermöglicht.

15.12.2019
Lügen
Grins
Danisch: Erschöpfung durch Dauerfeueragenda?

Täuscht mein Eindruck oder sehen andere das auch so?

Gerade ist das Geschrei groß, weil beim Klimagipfel nicht viel rauskam. Irgendwo stand, die ersten Richter würden den Diesel-Verbots-Hype nicht mehr mitmachen. Kaum jemand reagiert noch auf „Nazi”-Vorwürfe. Den Frauenquotenscheiß kann auch keiner mehr hören, Gender noch viel weniger.

Kann das sein, dass sich die öffentliche Agenda um nichts anderes mehr dreht als überall nur noch diesen Politkrampf, kein anderes Thema mehr, die Stimmung und die Laune deshalb miserabel sind, keiner mehr was sagen will, keiner mehr was hören will, keiner mehr keinem traut, aber auch jeder die Schnauze voll hat von dem Politmist?


15.12.2019
Lügen
Judenhass
Deutsch.RT: Interview mit Annette Groth – Redeverbot für "antisemitische" Juden in Deutschland?

Ist die BDS-Bewegung antisemitisch, wie der Bundestag festgestellt haben will, oder handelt es sich dabei um vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Regierung Netanjahu? Rainer Rupp befragt dazu die ehemalige menschenrechtspolitische Sprecherin der Linken, Annette Groth.

15.12.2019
Lügen
Linke
Grins
Epochtimes: Ab 1. Januar – Kein Schlabberlook erlaubt: Gymnasium verbietet Jogginghosen

Am privaten Oskar-Kämmer-Gymnasium in Hannover müssen Schüler im neuen Jahr unter Strafandrohung auf Jogginghosen verzichten. Das sei keine angemessene Kleidung für den Unterricht.

15.12.2019
Lügen
äh....
Die Unbestechlichen: Psiram: Der deutsche Ku Klux Klan des Internets

Bericht über eine kriminelle Vereinigung (§ 129 StGB)

Den Ku Klux Klan kennt jeder. Der KKK ist ein US-amerikanischer Geheimbund, der sich mit Kapuzen tarnt und Leute ermordet, die ihm nicht in den Kram passen, bevorzugt Schwarze. Das deutsche Pendant kennen nur wenige, es trägt den Namen Psiram. Auch Psiram ist eine Geheimorganisation, die Leute, die ihr nicht passen, per Rufmord erledigt. Das ist nicht die einzige Parallele: Beide Organisationen sind dezidiert demokratiefeindlich und erfreuen sich der Unterstützung von Geldgebern, welche die Organisationen als Instrument eigener Ziele benutzen. Die Frage von Original und Kopie kann eindeutig beantwortet werden: KKK ist das Vorbild, Psiram das Abbild.


15.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Carola Rackete ruft zu zivilem Ungehorsam auf

"Ich denke, wir als Bürgerinnen und Bürger unserer Länder müssen einfach verstehen, dass wir mit allem, was wir tun, und auch mit allem, was wir nicht tun, natürlich das aktuelle System unterstützen", meinte die ehemalige NGO-Kapitänin.

15.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Kündigungs-Affäre: CDU und FDP setzen Esken unter Druck – Aufklärung oder Rücktritt?

"Ich erwarte, dass sich die neue SPD-Vorsitzende diesen Vorwürfen stellt und sie schnellstmöglich und vollumfänglich entkräftet", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Für den Fall eines Rechtsverstoßes legte der Vizepräsident des Bundestages Esken den Rücktritt nahe.

15.12.2019
Lügen
Korruption
Wie war das mit den Mieten
Neopresse: Drehtür Politik: Union-Politiker auf dem Weg zum Immobilienverband

Zahlreiche Politiker haben bereits den Weg in die Wirtschaft gefunden. Die Netzwerke aus der politischen Tätigkeit, so Politiker, machen sich offenbar jeweils bezahlt. Nun hat der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier, Oliver Wittke, seinen Weg gefunden. Er wird 2020 wohl Cheflobbyist vom Immobilienverband ZIA. Dies ergab die Anfrage der „Linken“ an die Regierung.

15.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Saskia als Stasia? SPD-Chefin Esken nach Schnüffelei-Vorwürfen in der Kritik

In ihrer Zeit im Vorstand des Landeselternbeirats Baden-Württemberg soll die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken die rechtswidrige Kündigung der Büroleiterin veranlasst haben, berichtet ARD-„Kontraste“. Diese war zuvor offenbar in unzulässiger Weise ausspioniert worden.

15.12.2019
Lügen
Grüne
Watergate: Unfassbar: Robert Habeck und die Windkrafträder – die doppelte Lüge?

Die Windkrafträder in Deutschland sollen den aktuellen Vorstellungen zufolge 1.000 Meter von Wohnhäusern entfernt aufgestellt werden. Pauschal. Diese Vorschrift wiederum verhindert einen stärkeren Ausbau, da die Fläche fehlt. Die „Grünen“ haben durch Robert Habeck nun gefordert, den Mindestabstand zu verringern. Der energiepolitische Sprecher der SPD in Schleswig-Holstein verweist darauf, dass Habeck 2017 als Umweltminister mit der Union a) über eine Koalition verhandelt habe und b) dies als Umweltminister sogar durchgesetzt habe.

Habeck: Dafür und dagegen


15.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Und keine Sau interessiert’s…

Ein Leichenpfosten ohne Belang.

Ich kam heute in Berlin mit der S-Bahn am Hauptbahnhof vorbei (hatte nur leider gerade auch keine bessere Kamera als das Handy dabei), und dachte mir, gehst’e mal schnell gucken (pardon: kieken), was da für ein Rummel um diese Totenaschensäule ist, die das diese kohleverschmierten Polit-Psychos, die sich in grenzenloser Selbstüberschätzung „Zentrum für politische Schönheit” nennen, aufgestellt hat. Liest man Berichte wie die von ZEIT, erwartet man da einen Riesenauflauf, Proteste, Menschenmengen und ein Monstrum von Monument und Mahnmal vor den Bundestag gepflanzt. Es ging ja durch die Presse, dass verfügt wurde, dass sie das Ding bis zum 20. wieder wegschaffen sollen, sonst entfernt es die Stadt per Ersatzvornahme.

15.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Schlaue und Dumme

Eine seltsame Diskussion.

Ich hatte doch darüber geschrieben, dass wir früher mit einfacherer Lehrtechnik bessere Ergebnisse erzielt haben und die Kaputniklinken heute versuchen, die verheerenden Ergebnisse ihrer Katastrophenpädagogik darauf zu schieben, dass die Schulen technisch nicht modernst ausgestatett sind, als ob Bildung nur mit modernsten digitalen Mitteln möglich wäre.


15.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: 4-Tonnen-RAF-Sprengfalle am Bundeskanzleramt platziert?

Stellen wir die Frage aber mal etwas anders: Ist das Ding schon eine Bombe?

  • Das „Zentrum für politische Schönheit” ist zweifellos linksextrem, psychisch kaputt und in seiner Befindlichkeit ziemlich gestört, sie haben einen extremen Hass auf die AfD (und alles, was sonst noch für rechts gehalten wird).
  • Auf der Säule steht:

    „Ich schwöre Tod durch Wort und Tat, Wahl und eigne Hand – wenn ich kann – jedem der die Demokratie zerstört.“

    Ist das nicht eine direkte, unverschlüsselte, offenkundige Mordankündigung, geradezu ein Eid zu morden? Die perfekte Aufschrift für eine Sprengfalle? Oder irgendwas anderes tödliches, irgendeine Giftspritze oder sowas?

  • Das Ding steht direkt neben der Hauptzufahrtsstraße zum Bundeskanzleramt und zum Paul-Löbe-Haus des Bundestags, in dem die Abgeordneten sitzen. Wer als Abgordneter dorthin oder als Staatsgast zur Kanzlerin fährt, kommt direkt an diesem Ding vorbei.

15.12.2019
Lügen
SPD
Esken
Danisch: Saskia Esken

Wenn das stimmt, was ARD/Berlin/Kontraste über SPD-Saskia Esken da so bringt, dann hat die SPD genau das bekommen, was sie verdient hat. [Nachtrag 2]

Guckt mal die Beitrag von Konstraste.

Die Arbeitsrechtsexpertin, die da sagt, das geht so nicht, hat völlig recht. Außerdem sind solche Mail-Kontrollen so auch nicht zulässig. Es ist ja auch richtig, was der Betriebsrat da sagte: Nämlich dass die SPD früher mal für Arbeitnehmern eintrat. Inzwischen arbeitet sie gegen Arbeitnehmer.


14.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: „Für Menschen wie ihn kein Platz mehr”

Über die Selbstvergiftung der SPD.

Die WELT hat ein Interview mit Unternehmer, Millionär und SPD-Mitglied Harald Christ, der erklärt, warum er – obwohl von der Überzeugung her Sozialdemokrat – aus der SPD austritt.

Das muss man sich mal klarmachen, was da los ist: Die drehen völlig durch, knallen voll in einen Geldregen-Schlaraffenland-Marxismus ab, machen unfinanzierbare Versprechen, und bilden sich allen Ernstes ein, damit 30 Prozent Wählerzustimmung zu gewinnen.

Die drehen völlig ab, haben Verstand und Realität verloren, und wollen regieren.


14.12.2019
Lügen
NATO
Grins
Epochtimes: US-Verteidigungsminister kritisiert europäische „Schmarotzer“ innerhalb der NATO

2014 hatten die NATO-Staaten beschlossen, ihre Militär- und Rüstungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Besonders europäische Mitgliedsstaaten sind von diesem Ziel weit entfernt.

14.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: Die SPD , die Medien und das Medienrecht

Gerade mal eine Woche im Amt, geht Esken jetzt gleich per „Medienanwalt” auf den ARD-Sender RBB (Rundfunk Berlin-Brandenburg) los, weil die sie in der Sendung Konstrate schlecht dargestellt hätten, wie einige Blätter beschrieben, etwa der Tagesspiegel:

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte eine SPD-Sprecherin am Freitagabend, die Berichterstattung des ARD-Magazins sei “unwahr und damit rechtswidrig”. Der beauftragte Medienanwalt Christian Schertz habe nach juristischer Prüfung “presserechtliche Schritte auf Unterlassung, Widerruf und Gegendarstellung” gegen den Sender RBB eingeleitet.

Soso. Die SPD sagt ihrem (im wesentlichen) eigenen Redaktionsnetzwerk…

Das halte ich in diesem Zusammenhang für juristisch, naja, sagen wir es vorsichtig, wackelig und fragwürdig.


14.12.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Vollgekackt und Drogenjunkies: Sozialistische Verwahrlosung
Jetzt wollen sie Wohnungen enteignen und rückkaufen, damit der böse Kapitalismus weg und der sozialistische Staat wieder Vermieter ist. Und so sieht das dann aus.

„Das Land Berlin der schlechteste Vermieter, den man haben kann”


14.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Bundestag stimmt für Errichtung eines Mahnmals für Opfer des Kommunismus – Linkspartei dagegen

Ein zentrales Mahnmal soll künftig an die Opfer des Kommunismus in Deutschland erinnern. Der Bundestag verabschiedete am Freitag gegen die Stimmen der Linkspartei eine Vorlage der Koalitionsfraktionen zur Errichtung eines solchen Gedenkorts: Er fordert damit die Bundesregierung auf, im ersten Quartal 2020 ein Konzept für ein „Mahnmal zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft“ vorzulegen.

14.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: „Wasser steigt schneller als erwartet“: „Linksjugend Solid“ errichtet Hochwasserschutz vor dem Reichstag

Die "Linksjugend Solid" errichtetet vor dem Reichstag in Berlin einen Hochwasserschutzwall, da das Wasser schneller steige als erwartet.

Unter dem Motto „Act Now or Swim Later“ – übersetzt „Handelt jetzt oder geht später baden“ – protestierten am Freitag zahlreiche Demonstranten vor dem Bundestag in Berlin gegen die Klimapolitik der Bundesregierung. Zu der Aktion aufgerufen hatte der Verband „Linksjugend Solid“.


13.12.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: Genosse Eigennutz: Macht sich die SPD mit der gesetzlichen Bon-Pflicht selbst die Taschen voll?

Berlin – Ist die SPD etwa in einen gigantischen Skandal um politischen Machtmissbrauch aus purem Profitstreben verwickelt? Die ab Januar 2020 geltende Bon-Pflicht, gegen die die deutschen Wirtschaftsverbände derzeit opponieren, nutzt eigentlich nur einem: Den Herstellern von Kassensystemen und Kassenbetriebssoftware – und an mindestens einem namhaften Anbieter dieser Branche soll die SPD fast zur Hälfte beteiligt sein. Damit würde die Partei finanziell unmittelbar von ihrer eigenen Gesetzgebung profitieren – mehr als nur ein Interessenkonflikt.

Es waren vor allem die Sozialdemokraten, die die von Einzelhandel, Gastronomie und anderen Wirtschaftsverbänden entschieden abgelehnte Bon-Pflicht 2016 politisch um jeden Preis durchdrücken wollten: Sie bestand sogar auf Aufnahme der „Beleg-ausgabepflicht“ im Groko-Vertrag. Zum Jahreswechsel steht nun, schreibt das „Handelsblatt, „ein Rückfall ins Papierzeitalter an, das die Regierung eigentlich überwinden wollte“. Denn die Neuregelung sieht vor, dass für ausnahmslos jeden Einkauf – „und sei es nur ein Brötchen auf die Hand oder ein Coffee to go“ – künftig ein separater Bon ausgedruckt und dem Kunden zur Aufbewahrung übergeben werden muss.


13.12.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: Toll! Frau Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat jetzt 400 PS

Wissen Sie, was „wir“ alle müssen? – Sparsam ausatmen müssen wir. Wegen des Kohlendioxids. CO2 ist ein arges Übel. Es macht ein warmes Weltklima. Und die Deutschen müssen das kaltblütig wieder in Ordnung bringen, notfalls auch allein. Müssen das wirklich alle Deutschen? – Nein. Frau Svenja Schulze von der SPD, ihres Zeichens Bundesumweltministerin von überlegener Geisteskraft, muß nicht. Sie ist nämlich Volksvertreter. Und das ganze einsgesparte CO2 landet bei ihr. Genauer: In ihrem neuen Dienstwagen. Der pustet alles raus, was sich der klimabewußte Fernsehmichel an CO2 vom Munde abspart. Ihr neuer Dienstwagen bläst mehr menschenfeindliches Gift in die liebe Umwelt, als der alte. Und das soll ein Fortschritt sein? Wo läßt die Frau denken?

13.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Neues von den neuen Unionsfreunden: Ex-Stasi-Spitzel will Linken-Geschäftsführer werden

Thüringen- Der ehemalige Stasi-Spitzel Mathias Günther kandidiert um den Posten des Landesgeschäftsführers der Linken in Thüringen. Die SED-Nachgeburt wird auf ihrem Parteitag am kommenden Wochenende dann darüber entscheiden, ob der Helfershelfer des DDR-Unrechtsregimes den angestrebten Posten bei den Genossen bekommt. Mainstreammedien loben den Spitzel indes für seinen „offenen Umgang mit seiner Vergangenheit“.

13.12.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: Rette sich, wer kann: Grüne legen „Rettungsprogramm“ für Windkraft vor

Berlin – Um ihre geldgierige Klientel zu befriedigen, müssen sich die Grünen natürlich immer wieder etwas Neues einfallen lassen. Dass dabei Umwelt und Natur zerstört werden und unsere Mitgeschöpfe massenweise umgebracht werden, wird dann als Kollateralschaden abgehakt.

Jetzt fordern die Grünen verstärkte Anstrengungen für den Windkraft-Ausbau in Deutschland. Das geht aus einem vierseitigen „Rettungsprogramm“ hervor, welches unter anderem von der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Fraktionschef Anton Hofreiter erarbeitet wurde und über welches das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) berichtet. Weitere Autoren des Papiers sind die Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden, Oliver Krischer und Ingrid Nestle.


13.12.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: Saustall AWO Frankfurt: Mitarbeiter übernachteten auf Spesen im Berliner Adlon

Frankfurt – Weitere skandalöse Enthüllungen aus dem Umfeld der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Frankfurt: Außer den in den letzten Wochen bekanntgewordenen Affären um überhöhte Gehälter, SPD-Vetternwirtschaft und Oberklasse-Dienstwagen kommen nun auch Übernachtungen von Mitarbeitern im Luxushotel Adlon ans Licht.

Wie sehr der Ruf der AWOs zutrifft, ein Sozen-Selbstbedienungsladen und Versorgungsstelle unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit zu sein, beweist der völlig ungenierte Umgang mit öffentlichen und Spendenmitteln des Wohlfahrtsverbands. Groß war die öffentliche Empörung über die Bevorzugung der türkischstämmigen Ehefrau des Frankfurter SPD- Oberbürgermeisters Peter Feldmann, die nach knapp zwei Jahren als Chefin der deutsch-türkischen Kindertagesstätte „Dostluk – Freundschaft“ das Höchstgehalt plus Dienstwagen (und mehr als 1.000 Euro als das normale Einstiegsgehalt) verdient hatte, oder über die Beschäftigung von SPD- und Jusoangehörigen zu abnormen Gehältern als Pressesprecher oder Abteilungsleiterin.


13.12.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Kevin, Bill und die Ungleichheit

Kevin Kühnert – ich muss nochmal darauf zurückkommen – hat in seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag wortgewaltig davon gesprochen, dass es vor allem darum gehe, Ungleichheiten zu beseitigen. Okay – derlei hört man seit Menschengedenken. Für mich als sozialismusgestählter Dino, noch immer, ein sprachlicher Stolperstein. Der zwar kaum noch jemanden erregt, weil uns derartige Sozialromantik bereits als Kleinkinder in Form von Märchen verabreicht, in den Kirchen gepredigt und in den Schulen eingeimpft wurde. Und allen rund um die Uhr als moralisierende, mediale Dauerberieselung entgegenschallt. Man muss daran erinnern, dass es bei solchen politischen Ansagen keineswegs um eine bloße didaktische Ungenauigkeit, sondern um ein kolossales Missverständnis über das Zusammenleben von Menschen geht.

13.12.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Glückwunsch, Kanzlerin! In Auschwitz heucheln, in New York antisemitisch abstimmen lassen

Wien / Jerusalem / New York – Nächste „rühmliche“ Auszeichnung für die Bundesregierung: Nach der regelmäßigen Duldung von antisemitischen Hamas-Terrorwerbeveranstaltungen in Berlin und der fortbestehenden Start- und Landeerlaubnis für Airlines, die keine Juden transportieren, hat es nun der Merkels UN-Botschafter in New York, Christoph Heusgen, auf Platz 7 der Antisemitismus-Liste des Simon-Wiesenthal-Centers geschafft. Aufs Bitterste zeigt sich, was von Merkels Geheuchele in Auschwitz zu halten ist.

13.12.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Bespitzeln und wegbeißen: SPD-Eskens „stalinistische“ Vergangenheit

Berlin – Wenn der erste Schnee fällt, packt er alles in idyllische Watte und erzeugt eine Märchenwelt: So fühlte sich letzte Woche die SPD, als sie ihr neues Vorstandsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans inthronisiert hatte. Jetzt ist die weiße Pracht geschmolzen – und prompt kommen darunter die ersten hässlichen Misthaufen zum Vorschein. Gleich im ersten scheint die neue Chefin bis zum Hals drinzustecken.

Das ARD-Magazin „Kontraste“ berichtet über Praktiken und Verhaltensmuster der neuen SPD-Chefin zu Zeiten ihrer früheren Tätigkeit als Vorstandsangehörige des Landeselternbeirats Baden-Württemberg, die so gar nicht zu den angeblichen Eigenschaften „Führungsstärke“ oder „Sozialkompetenz“ passen wollen, mit denen die stramm linke Funktionärin im parteiinternen Wahlkampf geworben hatte. Es scheint so, als seien ihre linksideologischen Ansichten und wirtschaftsfeindlichen Überzeugungen nicht die einzigen DDR- oder altkommunistischen Referenzen der Dame; auch ihre Methoden im Umgang mit Untergebenen erinnern an realsozialistische Zeiten.


13.12.2019
Lügen
SPD
Korruption
Junge Freiheit: Hessische AWO-Funktionäre treten zurück

Das Stühlerücken beginnt. Nachdem die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Frankfurt und Wiesbaden wegen überhöhter Gehälter und finanzieller Unregelmäßigkeiten in die Schlagzeilen geraten war, traten in den vergangenen Tagen mehrere Funktionäre des Wohlfahrtsverbandes zurück. Am Donnerstag räumte der langjährige Geschäftsführer der Frankfurter AWO, Jürgen Richter, seinen Posten. Dieser Schritt sei jedoch kein Schuldeingeständnis, betonte er gegenüber dem Hessischen Rundfunk. Es gehe ihm darum, Schaden von dem Verband abzuwenden.

Sein Sohn Gereon Richter trat ebenfalls als Geschäftsführer der Wiesbadener AWO zurück. Er bleibt jedoch Fachbereichsleiter für die pädagogischen Einrichtungen des Verbandes, berichtete die Frankfurter Rundschau. Auch seine Mutter, Hannelore Richter, hatte bis vor kurzem eine führende Position in der AWO inne. Sie war ebenfalls 20 Jahre lang Geschäftsführerin in Wiesbaden und zugleich Sonderbeauftragte der Organisation in Frankfurt.


13.12.2019
Lügen
Amri
Grins
Journalistenwatch: Fall Amri: Angehörige wollen Verantwortliche verklagen

Berlin – Weil die Sicherheitsbehörden im Fall Amri klare Warnungen nicht ernst genommen und den Grad der Gefährdung völlig falsch eingeschätzt haben sollen, wollen nun Angehörige der Anschlagsopfer das BKA, das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie das Landeskriminalamt Berlin auf Schadenersatz verklagen. Ein Anwalt der Betroffenen sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagausgabe), dass er wegen des „völligen Versagens die Sicherheitsbehörden im Zuge einer Amtshaftungsklage zur Verantwortung“ ziehen wolle. Dabei berufen sich die Kläger vor allem auf die Aussagen eines führenden Staatsschützers des LKA in NRW – dessen Mahnungen sollen die betroffenen Behörden übergangen oder heruntergespielt haben.

13.12.2019
Lügen
Grüne
Der Durchdreher
Epochtimes: Bundestagsvize Roth fordert staatsbürgerähnliche Rechte für Klimaflüchtlinge per Klimapass

Ein Klimapass soll in Zukunft Klimaflüchtlingen eine selbstbestimmte und frühzeitige Umsiedlung in sichere Länder ermöglichen und ihnen dort staatsbürgerähnliche Rechte gewähren.

Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth fordert von der Bundesregierung größeren Einsatz bei der Bewältigung von klimabedingter Migration und Flucht. „Die Klimakrise ist Ursache von Migration und Flucht – gerade im globalen Süden, der am wenigsten zur Erderwärmung beigetragen hat“, sagte Roth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Klimaschutz ist deshalb eine Frage globaler Gerechtigkeit. Das dürfen wir nicht länger verdrängen“, mahnte Roth.


13.12.2019
Lügen
Chebli
Epochtimes: Sawsan Chebli gegen linke Bevormundung: „Möchte nicht, dass Weihnachten zum neutralen Festtag wird“

Lange Zeit war die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli für polarisierende Tweets bekannt. In den vergangenen Tagen hat sie die Tonlage jedoch deutlich verändert. Sie plädiert für mehr Differenzierung und geht auf Distanz zu linkem Social Engineering.

13.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Saskia als Stasia? SPD-Chefin Esken nach Schnüffelei-Vorwürfen in der Kritik

In ihrer Zeit im Vorstand des Landeselternbeirats Baden-Württemberg soll die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken die rechtswidrige Kündigung der Büroleiterin veranlasst haben, berichtet ARD-„Kontraste“. Diese war zuvor offenbar in unzulässiger Weise ausspioniert worden.

13.12.2019
Lügen
Maas
Russland
Epochtimes: Tiergarten-Mord: Maas wirft Putin Lüge vor

Außenminister Heiko Maas (SPD) wirft Russlands Präsident Wladimir Putin vor, im Fall des Tiergarten-Mordes die Unwahrheit zu sagen. Entgegen Putins Behauptung habe es keinerlei Ersuchen um eine Auslieferung des ermordeten Georgiers gegeben, sagte Maas am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Es gab keine Informationen, wir sind auch nicht angefragt worden, jemanden auszuliefern“, stellte Maas klar.

Da ist nichts, weder bei uns noch beim Innenministerium, noch bei den Behörden, die für Rechtshilfeersuchen zuständig sind.“


13.12.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Maut-Untersuchungsausschuss startet – Verkehrsminister Scheuer lehnt Rücktritt ab

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe – Dauer der Aufklärung ungewiss. Die Forderung der Opposition nach Rücktritt lehnt Scheuer ab.

12.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Fratzscher: Wiedereinführung der Meisterpflicht ist „fehlgeleitet“

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Wiedereinführung der Meisterpflicht in mehreren Handwerksberufen scharf kritisiert. „Die Wiedereinführung der Meisterpflicht ist fehlgeleitet und falsch. Sie wird zu weniger Wettbewerb und höheren Preisen für die Verbraucher führen“, sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

12.12.2019
Lügen
Judenhass
Deutsch.RT: Deutscher UN-Botschafter auf Antisemitismus-Liste gesetzt – Folge der deutschen Israel-Politik

Christoph Heusgen ist seit Mitte 2017 der deutsche Repräsentant bei den Vereinten Nationen und war zuvor außenpolitischer Chefberater von Kanzlerin Merkel. Weil er sich für den Schutz von Zivilisten in Gaza und Israel ausgesprochen hat, erklärte ihn das Simon Wiesenthal Center zum Antisemiten.

Benannt nach dem österreichischen Holocaust-Überlebenden und späteren Nazijäger Simon Wiesenthal, wurde das gleichnamige Zentrum 1977 in Los Angeles gegründet. Es hat es sich zur Aufgabe gemacht, weiter für die Verfolgung von untergetauchten Nazis zu kämpfen und sie nach Möglichkeit vor ein Gericht zu bringen. Außerdem setzt sich das Simon Wiesenthal Center für den Schutz von Juden weltweit ein und führt Aufklärungsarbeit über den Holocaust, der Umfragen zufolge immer mehr in Vergessenheit gerät.


12.12.2019
Lügen
Wen wundert es
Die Unbestechlichen: Studie: Rückgang bei Respekt für Politiker, Polizisten und Lehrer

Eine aktuelle Studie des Instituts Kantar im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt, dass es in der Gesellschaft einen deutlichen Rückgang des Respekts für Politiker, Polizisten, Lehrer und Hausärzte gibt. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Das Institut fragte in der Umfrage unter gut 1.000 Wahlberechtigten danach, welche Berufsgruppen in der Gesellschaft „sehr viel“, „viel“, „etwas“, „wenig“ oder „sehr wenig“ Respekt genießen.Außerdem wollten die Meinungsforscher wissen, ob diesen Berufsgruppen früher mehr oder weniger Anerkennung entgegengebracht wurde. Das Resultat ist eine Rangliste des Ansehens. Ganz unten stehen die Politiker. Der Studie zufolge haben vor ihnen nur sieben Prozent der Deutschen „sehr viel“ und weitere 18 Prozent „viel“ Respekt. Journalisten schneiden mit sieben und 25 Prozent kaum besser ab.

12.12.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Pforzheimer Zeitung: Hohe AfD-Wahlergebnisse zählen zu den Flops 2019

Die weltfremde Traumtänzerei der Linken geht unverhohlen weiter. Vor allem die Stadt Pforzheim stellt in diesem Zusammenhang sein regelrechtes Paradebeispiel dar, wie sich der eigene Untergang geradezu mit der Stoppuhr messen lässt: Zwanzig abgefackelte Autos in vier Nächten oder jede Woche eine neue multikulturelle Massenschlägerei sind die aufsehenergebenden Schlagzeilen aus den letzten Wochen.

(von Alex Cryso)

Da will ein bunter Kreis aus städtischen Gutmenschen einen so genannten „Friedenspreis“ einführen, um sämtliche Aktivitäten gegen „Nazis“, AfD usw. entsprechend publikumswirksam zu honorieren. Belobigungen für die Zerstörung des eigenen Lebensumfeldes und der eigenen Zukunft – ja, auch so ´was geht! Ex-Porsche-Aufsichtsrat Uwe Hück (SPD) fungiert wie immer als prominentes Zugpferd und liefert die gewohnt markigen Sprüche dazu:

„Der Regenbogen ist bunt! Braun würde er doch scheiße aussehen!“


12.12.2019
Lügen
AfD
Die Unbestechlichen: Das Dilemma mit der AfD

Dieses ewige Gejammer der AfD-Anhänger, dass ihre Politiker von Journalisten regelmäßig in die Zange genommen werden, dass sie mit Dingen konfrontiert werden, die sie gesagt oder gemacht haben, was dann teilweise sogar in wüsteste Beschimpfungen dieser Journalisten ausartet, ist sehr aufschlussreich. Genau das ist Aufgabe von investigativem Journalismus: nicht nur Politikern das Mikro hinhalten und ihnen harmlose Fragen stellen, damit diese Werbung für sich selbst und ihre Partei machen können, sondern aufdecken, um was für Personen mit was für einer Weltanschauung es sich handelt. Der Fehler ist nicht, dass dies mit AfD-Politikern gemacht wird – genau das will ich sehen -, sondern dass es bei anderen nicht gemacht wird.

Keine liberalen Demokraten


12.12.2019
Lügen
SPD
Die Unbestechlichen: Saskia Esken: Die Verbieterin

Meine Damen und Herren, darf ich vorstellen: Saskia Esken, Konkursverwalterin der SPD, hechelnde Verbieterin von Zeitschriften wie Tychis Einblicke und eine Hinterbänklerin, zu der die gesamte Partei verkommen ist. Die herrische Frau aus dem Nordschwarzwald – nicht gerade mit Verständnis für die Bürger gesegnet – wird die Partei noch weiter nach links rücken, zur Freude von Kevin allein zu Haus und anderen kommunismusnahen Elementen in der SPD. Das wird der Partei noch mehr Stimmen kosten.

(von Udo Schulze)

War Andrea Nahles schon als Katastrophe ausgemacht worden, ist mit Esken der Super-Gau eingetreten. Das Schwarzwaldmädel ist in Deutschland kaum bekannt, und sollte es einmal ins Ruhrgebiet kommen (das liegt nördlich von Baden-Württemberg, Frau Esken), wird es schon sein blaues Wunder erleben, denn dort sind die Bürger inzwischen zu einer anderen Partei übergelaufen.


12.12.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Antrag abgelehnt: Linksradikaler Verein wird weiter beobachtet

MÜNCHEN. Der bayerische Landtag hat am Mittwoch einen Antrag abgelehnt, die Beobachtung eines linksradikalen Vereins durch den Verfassungsschutz einzustellen. Grüne und SPD hatten in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) nicht mehr als linksextrem einzustufen.

In Berlin war dem Verein vor kurzem die Gemeinnützigkeit entzogen worden. Das Berliner Finanzamt hatte den Entzug der Steuervorteile damit begründet, daß der bayerische Verfassungsschutz sie als „bundesweit größte linksextremistisch beeinflußte Organisation im Bereich des Antifaschismus“ werte, die mit „offen linksextremistischen Kräften“ zusammenarbeite. Die VVN-BdA gilt als DKP-Vorfeldorganisationund wurde bis zur Wiedervereinigung maßgeblich durch die DDR mitfinanziert.

VVN-BdA muß nun doch keine Steuern nachzahlen


12.12.2019
Lügen
Epochtimes: Erschütterndes Statement: Was ein Feuerwehrmann zum Tod des Feuerwehrmanns in Augsburg zu sagen hat

Der gewaltsame Tod von Roland "Rolli" S. (49) in Augsburg erschüttert Deutschland. Es ist nicht der erste erschütternde Todesfall, den das Land in den letzten Jahren zu verkraften hatte. Doch es ist der Tod eines Mannes, der seines ständig für die Gemeinschaft aufs Spiel setzte. Er war Feuerwehrmann.

12.12.2019
Lügen
Diskriminierung
Epochtimes: Beamter über BKA-Jobvergabe: Bei gleicher Qualifikation werden Bewerber mit Migrationshintergrund bevorzugt

Ein feinsinniges Gespür für Ungerechtigkeit einerseits, die Ignoranz und die Unterdrückung von Meinung im Bundeskriminalamt, beispielsweise durch den Abbruch meiner Rede, während der Personalversammlung andererseits, führten zunächst zur Remonstration und im Frühjahr dieses Jahres zu meiner Petition 92626.

Dabei geht es um die Verwechselung der Chancengleichheit mit der Ergebnisgleichheit und dem exekutiven Eingriff in die Präferenzen eines freien Bürgers mit seinen Nebeneffekten. Ein paternalistischer Obrigkeitsstaat ist nicht durch das Grundgesetz geschützt, sondern die sachorientierte Auswahl von Beamten nach den verfassungsrechtlichen Kriterien Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung.


12.12.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: AfD-Abgeordneter: Verteidigungsministerium hat arglistig getäuscht

BERLIN. Der Obmann der AfD im Verteidigungsausschuß des Bundestags, Rüdiger Lucassen, hat dem Bundesverteidigungsministerium vorgeworfen, es habe den Abgeordneten wichtige Beweismittel zur Aufklärung der Berateraffäre vorenthalten.

So hätten die Mitglieder des Untersuchungsausschusses beispielsweise aus dem Ministerium eine Akte erhalten, in der von ursprünglich 280 nur noch 40 Seiten lesbar waren. Den Rest hatten die Beamten entweder geschwärzt oder entnommen, da er angeblich keinen Bezug zum Untersuchungsgegenstand hatte. In dem betreffenden Vorgang ging es um Protokolle einer Gesellschafterversammlung zur geplanten Privatisierung der Werke der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL).

Lucassen: Ministerium will Aufklärung verhindern


12.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Haushaltsdebatte in Berlin: Rot-Rot-Grün macht Hauptstadt zum „Labor für politische Visionen“

Der Doppelhaushalt des Berliner Senats für 2020 und 2021 ist der größte, den die Hauptstadt je zur Verfügung hatte. Die Linkskoalition mache davon jedoch keinen verantwortlichen Gebrauch, kritisiert die Opposition. Sie versuche vielmehr die Schuldenbremse auszuhebeln.

12.12.2019
Lügen
Grüne
Endlich mal was sinnvolles
Epochtimes: Grüne fordern „Recht auf Reparatur“ für Elektrogeräte

Die Grünen fordern ein „Recht auf Reparatur“ für Elektrogeräte – von der Waschmaschine bis zum Smartphone. In einem Antrag der Bundestagsfraktion, über den die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagsausgabe) berichtet, heißt es, „Nutzerinnen und Nutzer sollten grundsätzlich das Recht und die Möglichkeit haben, Elektrogeräte, die sie erworben haben, frei zu verwenden und selbst zu reparieren beziehungsweise reparieren zu lassen“. Im Antrag heißt es weiter, dass Elektrogeräte so gebaut sein müssten, dass sie reparaturfähig seien.

12.12.2019
Lügen
Bundeswehr
Epochtimes: Bundeswehr: Die nächste Panne – Marine kann Hubschrauber wegen Sicherheitsbedenken nicht nutzen

Wegen Sicherheitsbedenken will die Marine ihre Hubschrauber vom Typ Sea Lynx vorerst nicht mehr benutzen. Es sei „eine Zunahme an metallischen Ablagerungen im Triebwerköl“ festgestellt worden, teilten die Seestreitkräfte mit. Ursache sei ein Triebwerksbauteil, „das nicht den Spezifikationen entspricht“ und damit höheren metallischen Abrieb erzeuge. „Im schlechtesten Fall könnte dies zum Ausfall eines Triebwerks im Flug führen.“

Der Flugbetrieb mit den Hubschraubern werde daher vorerst ausgesetzt, erklärte die Marine weiter. Allerdings würden die 22 Helikopter derzeit ohnehin nicht für Einsatzflüge oder Rettungsaktionen verwendet, „sodass sich derzeit keine Auswirkungen auf den unmittelbaren Einsatzbetrieb ergeben“.


12.12.2019
Lügen
Das ist wohl der Hammer
Epochtimes: Geschäftsmodell in Gefahr? – Finanzausschuss einigt sich auf Pflicht zur Meldung von Steuertricks

Ausgerechnet die Branche der Steuerexperten von Anwälten bis Beratern sollen künftig die Steuertricks und -modelle melden, die sie selber zur Minimierung der Steuerlast ihrer Mandanten erdacht haben. Das beschloss der Finanzausschuss zur Umsetzung einer EU-Richtlinie.

12.12.2019
Lügen
Leyen
Korruption
Epochtimes: Berateraffäre: Geschwärzte unvollständige Akten – AfD spricht „von mutwilliger Täuschung“

Mitglieder des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre haben das Verteidigungsministerium in scharfer Form kritisiert. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Der SPD-Abgeordnete Dennis Rohde wirft dem Haus von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) demnach mangelnden Aufklärungswillen vor.

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD, Rüdiger Lucassen, unterstellt dem Ministerium, den Untersuchungsausschuss vorsätzlich zu täuschen.

Hintergrund der Vorwürfe sind unvollständige Akten zur umstrittenen Praxis der Auftragsvergabe an Berater im Zuge der geplanten Privatisierung der staatseigenen HIL GmbH, den Panzerwerkstätten der Bundeswehr.


12.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Ein Toter – wen kümmert’s…

Also mich schon. Ich will schon wissen, was passiert ist, wenn ein Mensch getötet wird. Ich bin noch nicht so (gehorsam und auf Befehl) abgestumpft, dass es mir so egal ist, was passiert ist, wie sich das Presse und Linke gerne wünschen.

Ich bin auch der Auffassung, dass es die zwingende demokratische Konsequenz daraus ist, dass man Mord und Totschlag als verwerflich ansieht und mit Strafe belegt. Denn wenn man das als verwerflich ansieht, dann muss man sich auch überlegen, was die Ursachen waren und wie man es verhindern kann.

Beachtlich ist auch, dass man beim Anschlag von Halle sofort dabei war und sagte, das kann kein Einzeltäter sein, da muss man sofort etwas gegen „rechts” unternehmen. Wenn aber wie hier eine Gruppe von sieben beteiligt ist, kommt die Diskussion, dass es kein Einzeltäter sein könne, irgendwie nicht auf. Und es wird auch nicht gefordert, was man gegen die Gruppe unternehmen müsse.

Überlegt Euch mal, was losgewesen wäre, wenn nach dem Anschlag von Halle (2 willkürlich-zufällige Tote) irgendwer gesagt hätte „Wen kümmert, wer das war?”.


12.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Morddrohungen und Hetze im Netz

Ja, es gibt sie.

Die Münchner Polizei hatte auf einem Rap-Konzert Drogenkontrollen vorgenommen und zwei Musiker festgenommen, und wurde im Netz dafür wüst beschimpft und mit dem Tod bedroht

12.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Spahn zur Pflegereform: Vermögen könnte im akuten Fall eingesetzt werden

Im Ringen um die Reform der Pflegefinanzierung sucht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen breiten Konsens in Politik und Gesellschaft, unterstreicht aber auch die Verantwortung der Betroffenen.

„Das Prinzip, dass jeder Anspruch auf Pflege hat, egal wie wenig Rente er bekommt, bleibt. Auszuloten ist aber, was mit vorhandenem Vermögen passiert, wie genau es im akuten Pflegefall eingesetzt wird“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Im 25. Jahr der Pflegeversicherung gehe es darum, neu auszutarieren, wer was leiste. „Eine Vollversicherung entspricht nicht meinem positiven Familienbild. Angehörige haben auch im Pflegefall eine Verantwortung füreinander“, so der CDU-Politiker weiter.


12.12.2019
Lügen
Leyen
Korruption
Epochtimes: Berateraffäre: Luxusgehälter und freihändige Auftragsvergaben bei Inhouse-Unternehmen der Bundeswehr

Mit erkennbarem Widerwillen übermittelt das Bundesverteidigungsministerium dem Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre die Bezug habenden Unterlagen. Dabei lassen bereits bis dato durchgesickerte Informationen das Ausmaß der Selbstbedienung erkennen.

12.12.2019
Lügen
SPD
Korruption
Danisch: SPD und GroKo

Ich überlege gerade,

wieviele dieser ganzen Vereine, Organisationen, Stiftungen, NGOs aus dem SPD-Dunstkreis, besonders, aber nicht nur in Berlin, dichtmachen, wenn die SPD eine große Koalition verlässt, weil doch die SPD über die von ihr besetzten Ministerien und die Bundespolitik jede Menge parteinaher oder parteieigener Günstlinge aus dem Steuersäckel durchversorgt. Mindestens die Hälfte dieser Pseudoorganisationen würde ich für reine Geldwaschmaschinen zum Zweck der Veruntreuung von Steuergeldern und illegaler Partei- und Günstlingsfinanzierung halten.


12.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Geht gerade die gewaltsame Defahrzeugifizierung von Berlin los?

Man könnte so auf den Gedanken kommen, dass da gerade ein linker Hass auf Autos entsteht und es eine Verbindung zwischen Senat und Kriminellen gibt.

Mal sehen, ob noch mehr passiert.


11.12.2019
Lügen
Deutsch.RT: Irrenhaus Deutschland: Das Tötungsdelikt in Augsburg und der moralische Hochmut

In Augsburg wurde ein Feuerwehrmann von einer Gruppe Jugendlicher mit Migrationshintergrund erschlagen. Der Vorfall könnte von rechten Populisten instrumentalisiert werden, warnen nun Medien und Politiker. Parallelen zur Tötung von Daniel H. in Chemnitz drängen sich auf.

11.12.2019
Lügen
BER
Danisch: Der Flughafen und das Damenklo

China hat uns nicht nur mit dem neuen Riesenflughafen Peking-Daxing blamiert und nassgemacht, weil die den in vier Jahren gebaut und pünktlich eröffnet haben. Ich würde wetten, dass die Damentoiletten beim BER nicht mit denen in China mithalten können.

China hat uns einfach abgehängt. Jedenfalls bei Flughäfen und Damentoiletten. Aber wenn ich so nachdenke: Worin haben sie uns eigentlich noch nicht abgehängt

11.12.2019
Lügen
Rente
Danisch: Grundrente
Die könnte ziemlich teuer werden, weil wohl viel mehr Leute Anspruch haben, als gedacht. Im Prinzip überweist man da Geld in fast die ganze Welt. (Nachtrag: Das ist vielleicht die Absicht dahinter.

11.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Der Identitätsdiebstahl der „MamaZirkus”

Neulich schon ist es passiert, dass ich von zwei Twitter-Accounts von Leuten, die mir sonst immer sehr nützlich schreiben, scheinbar übel angepöbelt wurde. Homograph Attack. Beide Accounts hatten ein kleines l (L) im Namen, und der Angreifer hat beide Accounts (einen davon identisch) nachgebildet, indem er das kleine l durch ein großes I ersetzt hatte, was bei dem verwendeten Font nahezu gleich aussieht.

Das könnte also öfter passieren.

Und ich bin der Auffassung, dass man das auch betrachten muss um herauszufinden, was dahintersteckt. Ob das einfach nur ein paar Idioten sind, oder ob es konzertierte Aktionen sind, um zum Punkt „niemand glaubt niemandem niemals nicht gar nichts mehr” zu kommen, typische Agitation.

Und nein, ich werde solche Fälle auch künftig nicht ignorieren. Es ist Krieg, und es ist zu betrachten, ob sowas Kriegshandlungen sind.


11.12.2019
Lügen
Linke
hm...da ist was dran
Danisch: Über Erblasten und Dachschäden

Ich hatte doch neulich geschrieben,

dass sich unter den Fanatikern der Berliner Gender Studies erstaunlicherweise gleich mehrere Nachkommen aus hochstehenden Nazifamilien kommen, und bei mir der Eindruck entsteht, dass die – obwohl sie ja objektiv nichts dafür können – per Dachschaden und Schuldpsychose versuchen, sich von dieser Erblast reinzuwaschen. Also würden ausgerechnet die, die am lautesten gegen Nazis und deren Erblehre schreien, glauben, dass sie selbst unter einer Erblast leiden. Und nun versuchen, sich durch exzessiven Linksextremismus reinzuwaschen.

Denkt man an den kürzlich ermordeten Fritz von Weizsäcker, die Hatz auf Verena Bahlsen, aber auch den grotesken Auftritt von Michael Kimmel in der Friedrich-Ebert-Stiftung, dann könnte man glauben, dass sich da drei Personengruppen bilden:

  • Nachkommen oder Verwandte von Holocaust-Verfolgten, die auf fanatische Nazi-Jagd gehen
  • Nachkommen und Verwandte von Nazis, die sich mit den ersteren verbünden und linksextrem werden, um sich von einer Erbschuld reinzuwaschen
  • Nachkommen und Verwandte von Nazis, die das nicht tun, und deshalb von ersteren bekämpft werden

11.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Berlin ruft Klimanotstand aus

In Berlin ist das mit dem Notstand so ähnlich wie bei den anderen Despoten auch: Einen Notstand auszurufen heißt im Ergebnis nur, dass man sich an Demokratie, Absprachen, Recht, Gesetz und sowas nicht mehr hält, und einfach macht, was man will.

Gerade hat die Umwelthilfe herausgefunden, dass die gepanzerte S-Klasse des Berliner Bürgermeisters eine enorme CO2-Schleuder sei. Also kam heute morgen im Radio, dass er nächstes Jahr einen Audi bekommt, der sauberer wäre, aber nicht viel, weil man als Bürgermeister von Berlin nicht fahren kann wie das gewöhnliche Volk, da muss es schon gepanzert sein. Wieviele Kilometer der dann mit seinem neuen Auto fahren muss, bis er den CO2-Ausstoß durch die zusätzliche Produktion eines Panzerautos wieder raus und überhaupt den break even erreicht hat, sagten sie nicht.


11.12.2019
Lügen
Epochtimes: „Mit so einem Gesetz stehe ich ja schon im Gefängnis“: Für Kramer ist Lieferkettengesetz „großer Unfug“

Es sei doch „keine Frage, dass die deutsche Wirtschaft sich zu ihrer menschenrechtlichen Verantwortung“ bekenne. „Doch der Plan eines Lieferkettengesetzes für alle Unternehmen ist schlicht nicht praktikabel“, so der Arbeitgeberpräsident weiter. Wer im Ausland ein Tochterunternehmen habe, könne dort dafür sorgen, dass die Menschenrechte eingehalten würden.

„Wenn ich aber Lieferungen beziehe, die ihren Ursprung im Ausland haben, wo ich selbst nicht tätig bin, kann ich gar nicht immer detailliert wissen, unter welchen Bedingungen die einzelnen Bestandteile hergestellt wurden“, sagte Kramer der „Rheinischen Post“.


11.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Weit sind sie nicht gekommen…

Das ging schnell. Ich war mir sicher, dass es schnell und deftig schief geht, aber dass sie so schnell auf die Schnauze fallen, hätt’ ich auch nicht gedacht.

Gerade erst gab es das große Geschrei um Enteignung und Rückkauf von Wohnungen. Und schon geht’s um Pleite, Millionen-Desaster und Rückgabe des Vorkaufs

11.12.2019
Lügen
Grins
Danisch: Das Gutmenschenspiel
Jetzt gibt es einen Jesus-Simulator im Ego-Shooter-Format. Man kann Wunder vollbringen, Blinde heilen und über das Wasser gehen. Das fehlende Bindeglied zwischen Jusos und SPD

11.12.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Bravo Finanzamt Berlin!

Es kommt nicht oft vor, dass man mit positiven Gefühlen ans Finanzamt denkt. Aber die jüngste Entscheidung des Finanzamts Berlin, der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, die Gemeinnützigkeit zu entziehen, ist mehr als begrüßenswert.

11.12.2019
Lügen
Grins
Die Unbestechlichen: Wie eine höhere Eigentumsquote an Immobilien die Ungleichheit reduziert

Die Wohneigentumsquote in Deutschland ist so niedrig wie in keinem anderen Land der Eurozone. Eine neue Studie hat untersucht, wie sie sich erhöhen ließe.

  • „Die Wohneigentumsquote in Deutschland ist so niedrig wie in keinem anderen Land der Eurozone. Selbst innerhalb der OECD liegt Deutschland an vorletzter Stelle: Hierzulande sind nur 45 % der Haushalte Eigentümer ihrer Wohnstätte, der OECD-Durchschnitt liegt bei etwa 70 %.“ – Stelter: Das ist einer der wesentlichen Erklärungsfaktoren für das deutlich geringere Vermögen der Deutschen im Vergleich zu den Nachbarn. Denn, Immobilien fördern Sparen, profitieren von unserem Geldsystem mit steigendem Leverage und damit von steigenden Preisen. Sie sind die wesentliche Assetklasse, die in den letzten 30 Jahren zugelegt hat.

11.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: „Volle Ansprüche bei halber Arbeit“: FDP und Linke wollen Rentenbevorzugung von Bundesministern an den Kragen

FDP und Linke wollen die Pensionsansprüche von Bundesministern einschränken. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet, erwerben Minister bislang nach vier Jahren im Amt einen Anspruch auf ein Ruhegehalt im Alter. Er liegt bei 27,74 Prozent der Amtsbezüge. Derzeit wären dies mehr als 4000 Euro monatlich.

Eine Ausnahmeregelung sieht jedoch vor, dass beispielsweise im Falle einer Auflösung des Bundestages Minister schon nach zwei Jahren im Amt die gleichen Ansprüche erwerben, den sie sonst erst nach vier Jahren hätten.


11.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: FDP: „Gratis Strom-Tanken für Staatsdiener spaltet die Gesellschaft“

CDU, SPD und Grüne haben in Sachsen in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass Angehörige des öffentlichen Dienstes ihre privaten Elektrofahrzeuge kostenlos an ihrer Dienststelle aufladen können. Diese Festlegung findet die FDP ungerecht. Die Politiker sehen darin einen Grund zur Spaltung der Gesellschaft.

Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen Frank Müller-Rosentritt sagte: „Klimaschutz ist wichtig. Aber, dass die Verkäuferin im Supermarkt den Strom für den Tesla des Beamten zahlen soll, ist genauso abwegig, wie wenn ein Krankenpfleger die Solaranlage auf dem Dach seiner Chefärztin mit bezahlen muss.“


11.12.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Bund der Steuerzahler unterstützt Klage gegen Doppelbesteuerung von Renten

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hofft auf eine Grundsatzentscheidung des Bundesfinanzhofs zur Besteuerung von Renten. Die Organisation unterstützt dazu nach Angaben vom Mittwoch die Klage eines Ruheständlers vor dem Bundesfinanzhof. „Schon seit Jahren weist unser Verband auf Mängel in diesem Bereich hin, weil die geltenden Regeln zu einer Zweifachbesteuerung führen können“, erklärte BdSt-Präsident Reiner Holznagel.

Der Steuerzahlerbund kritisiert Fälle, bei denen Beiträge in eine Altersvorsorge aus bereits versteuerten Einkommen eingezahlt werden und bei der Auszahlung die Rente erneut besteuert wird. Genau so ist es laut BdSt bei dem „Musterfall“, der nun beim Bundesfinanzhof liegt. Demnach hatte das Finanzgericht Kassel in bei dem Rentner bereits eine Doppelbesteuerung festgestellt, diese aber als geringfügig angesehen.


11.12.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Wohlfahrtsverband: Mit der Grundrente ist es nicht getan – Das Problem ist viel größer

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat davor gewarnt, das Problem der Altersarmut auf die von der Großen Koalition geplante Grundrente zu verengen. „Das ist schön, das kann helfen. Aber das Problem ist viel größer“, sagte dessen Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Mittwoch in der „Frühstart“-Sendung von RTL und n-tv.

Falls die Grundrente in der derzeit diskutierten Form komme, erhielten etwa 1,5 Millionen bedürftige ältere Menschen mehr Geld, sagte Schneider. Das sei zu begrüßen. In den Genuss kämen allerdings nur Menschen, die 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hätten. Die meisten armen älteren Menschen erfüllten diese Bedingung jedoch nicht.


10.12.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Berliner-Sündenböcke: Politik versagt, Markwirtschaft schuld

Berlin ist ein seltsames Pflaster. Regelmäßig habe ich das Gefühl, die Stadt liege auf einem anderen Kontinent, zumindest aber in einem völlig anderen Land. Seit 2001 trägt die Berliner Politik eine rote Handschrift, die sich immer dunkler färbt. Aktuell regiert dort eine Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen, wobei sich der Eindruck aufdrängt, die Landesregierung wolle dem Sozialismus, dessen sich die jahrzehntelang umzingelte Stadt einst erwehren musste, von Berlin aus in ganz Deutschland zum Durchbruch verhelfen. Bürgerliche Stimmen dringen kaum mehr durch.

10.12.2019
Lügen
Rente
Achgut: Broders Spiegel: Die Münchhausen-Rente

Die große Koalition hat soeben die Grundrente beschlossen, nachdem man viele Jahre darüber gesprochen hat. Und diese Grundrente soll finanziert werden durch eine Transaktionssteuer, über die man ebenfalls seit vielen Jahren spricht. Und man wird wohl noch weitere viele Jahre über sie sprechen, denn es gibt sie noch gar nicht und kein Mensch weiß, ob es sie jemals geben wird. Der Ausdruck Luftgeschäft für dieses Prozedere ist geradezu ein Kompliment. Dem Baron von Münchhausen hätte das gefallen.

10.12.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Ran an den Speck: Die (Polit-)Arbeiter Wohlfahrt

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat sich erstmals zu dem Vorwurf geäußert, dass seine Ehefrau Zübeyde Feldmann als Leiterin einer deutsch-türkischen AWO-Kindertagesstätte einen Dienstwagen und ein übermäßig hohes Gehalt bezogen habe. Demnach bekam seine Frau den Job nicht aus Gefälligkeit; sie habe sich in einem Auswahlverfahren durchgesetzt. „Den Arbeitsvertrag und das Gehalt seiner Frau habe er nicht kontrolliert, sie schulde ihm keine Rechenschaft darüber, was sie verdiene“, erläutert die FAZ. Ein merkwürdiges Eheleben scheint das zu sein, in dem man sich nicht darüber austauscht, was die Gattin verdient.

10.12.2019
Lügen
Irrsin
Epochtimes: Axel Retz: Sie schlafen wirklich, die Lämmer!

Liebe Leserinnen und Leser,

dass sich das Klima menschengemacht verändert hat, das lässt sich nicht bestreiten. Es hat sich sogar ganz gewaltig verändert. An den Schulen, an den Universitäten, bei Weihnachtsmärkten oder Volksfesten, in Schwimmbädern, bei der Strafverfolgung und Rechtsprechung, in den Medien, in der Sprache, bei Diskussionen über politische Themen, bei der Meinungsfreiheit, dem demokratisch unabdingbaren Diskurs und natürlich auch im Parlament bis hin in gewachsene Freundschaften oder auch die Familien.

Kaum jemand scheinen alle diese tatsächlich menschengemachten Klimawandel zu interessieren, fast niemand geht für sie auf die Straße, schwänzt für sie gar den Unterricht oder beschäftigt sich auch nur mit den zu erwartenden Folgen. Und die wenigen, die das tun, die dürfen sich des Hasses und der Hetze gewiss sein.


10.12.2019
Lügen
Linke
Achgut: Was ist dran an der Mietenexplosion?

Das Fazit vorweg: Es gibt keine flächendeckende Mietenexplosion in Deutschland, nur regionale Schwerpunkte, an denen die Mietkosten schneller gestiegen sind als anderswo. Aber andere Belastungen sind schneller gewachsen. Zum Beispiel für Strom, Sprit und Immobilien.

Nimmt man das Jahr 2000 als Basisjahr, so ist der Verbraucherpreisindex in Deutschland bis 2018 um 29,9 Prozent gestiegen, der Mietindex dagegen nur um 24,1 Prozent. In den Jahren 2015 bis 2019 kletterten die allgemeinen Preise um 3,8 Prozent und die Mieten um 4,1 Prozent. Das waren die Jahre, in denen der öffentliche Zorn über die Mieten überschäumte.


10.12.2019
Lügen
Linke

Epochtimes: Von den Impeachment-Demokraten lernen

Was von den Impeachment-Demokraten, den Refugee-welcome-Protagonisten, den Klimaerhitzungs-Propheten gelernt werden kann, das ist das Gleiche, was vom dreijährigen Rotzlöffel gelernt werden kann, der sich an der Supermarktkasse auf dem Boden wälzt: Allen miteinander ist mit Argumenten nicht beizukommen.

9.12.2019
Lügen
UK
Sozis
Judenhass
Achgut: Video aufgetaucht: Corbyn stellt das Existenzrecht Israels in Frage

Der Chef der britischen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, steht unter Beschuss. Ihm wird vorgeworfen, nicht energisch genug gegen antisemitische Tendenzen in seiner Partei vorzugehen, oder sogar selbst antisemitische Einstellungen zu vertreten. Vor einer Woche bezeichnete der britische Oberrabbiner, Ephraim Mirvis, Corbyn daher als „ungeeignet“ für das Amt des Premierministers – eine in Großbritannien noch nie dagewesene Einmischung in einen laufenden Wahlkampf durch ein geistliches Oberhaupt. Es folgte ein in den britischen Medien viel-diskutiertes Fernsehinterview, in dem der Politiker sich mehrfach weigerte, sich für seinen bisherigen Umgang mit dem Thema Antisemitismus zu entschuldigen (Achgut.com berichtete).

9.12.2019
Lügen
Linke
Achgut: Sie schämen sich nicht

Es gibt zwei Möglichkeiten, sich in Deutschland anstrengungslos ins moralische Recht und das Gegenüber ins moralische Unrecht zu setzen. Man bezeichnet den Anderen einfach als Nazi, wirft ihm Machtergreifungs- und Massenmordphantasien sowie mangelhaftes Demokratieverständnis vor, worauf dieser zerknirscht in sich gehen möge. Diese nukleare Option anzuwenden gibt es längst keine Hemmungen mehr, weshalb die Öffentlichkeit sich irgendwie daran gewöhnt hat.

Das Fatale daran ist, dass Ideologie und Verbrechen der echten Nazis so verharmlost werden und die Debatte in der Gegenwart einen surrealen Zug erhält. Wer nimmt denn heute noch ernst und fühlt sich getroffen, wenn er so beschimpft wird? Da die Keule durch häufige Benutzung ihren Schrecken verloren hat – und sich deshalb auch echte Waschbretthirne wieder ans Licht wagen – wird nun die nächste Eskalationsstufe gezündet: Man spannt die Opfer des faschistischen Regimes, besonders die Millionen ermordeten Juden, vor den Wagen des eigenen Bedeutungsgewinns. Gefragt hat man weder Opfer noch Überlebenden oder deren Kinder und Enkel.


9.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Realsozialistischer Pfusch: In Berlin gelingen nicht mal mehr die Software-Updates

Berlin – Wer sich dafür interessiert, was in Berlin überhaupt noch funktioniert (abgesehen von der schleichenden Destabilisierung der öffentlichen Ordnung durch verordnete Anarchie und Aushöhlung des Rechtsstaats) der muss lange suchen, bis er fündig wird – wenn überhaupt. Der rot-rot-grüne Senat versaubeutelt inzwischen schon banalste Verwaltungsaufgaben, wie etwa die Umstellung der IT auf ein moderneres Betriebssystem.

Hier klappt gar nichts mehr: Das Land Berlin scheitert nicht nur am Hauptstadtflughafen; schon weit niederschwelligere Herausforderungen stellen die regierenden Ökodirigisten und Sozialisten vor unlösbare Hürden. So schafft es die Verwaltung nicht, ihre IT wie geplant zu modernisieren: Wie „dts Nachrichtenagentur“ schreibt, sollten – um veränderte Anforderungen an die Sicherheit zu erfüllen – sämtliche PCs der Berliner Senatsverwaltung und der Justiz in den vergangenen Monaten vom Betriebssystem Windows 7 auf das neuere Windows 10 umgestellt werden – ein mehr als überfälliger Schritt, der in den übrigen Bundesländern längst vollzogen wurde.

Sozialistische Dilettanten in Reinkultur


9.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Lernen, mit linker Niedertracht besser umzugehen

Eine bekannte These: wer sich beklagt und jammert, wird oft als schwach wahrgenommen. Das ist also niemals gut und selten nützlich. Somit gilt es, auch mit den bösartigsten Anfeindungen, die derzeit von linker Seite auf Konservative, Rechte und zuweilen auf Liberale einprasseln, professioneller umzugehen. Ein nicht zu unterschätzender Teil der vereinigten Linken sind, um es einmal gelinde auszudrücken, weit entfernt von einer ernstzunehmenden Diskussionskultur. Genau genommen, wollen viele dieser Ideologen gar keine Debatte, sondern versuchen vielmehr, selbige im Keim zu ersticken. Das ist bekanntlich ihre größte, wenn nicht sogar ihre einzige Qualifikation.

9.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Dobrindt: SPD greift tief „in die sozialistische Mottenkiste“ – Schuldenbremse bleibt

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der Forderung der neuen SPD-Führung nach einer Lockerung der Schuldenbremse eine definitive Absage erteilt. „Die Schuldenbremse bleibt wie sie ist – denn genau wegen Politikern wie Esken und Walter-Borjans und gegen den ständigen Griff in die Schuldenkasse haben wir sie reingeschrieben in unser Grundgesetz“, sagte Dobrindt am Montag in der Sitzung des CSU-Vorstands in München, wie AFP aus Parteikreisen erfuhr.

Dobrindt wertete die Beschlüsse des SPD-Parteitags als klare Distanzierung von der großen Koalition: „Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag von allen Entscheidungen der letzten Wochen verabschiedet – dem Grundrenten-Kompromiss, den Rekordinvestitionen von Olaf Scholz im Haushalt und dem Klimapaket“, sagte er laut Parteikreisen in der Vorstandssitzung.

„Die Linksträumereien des SPD-Parteitages sind mit Steuererhöhungen und Schuldenpolitik nichts anderes als ein tiefer Griff in die sozialistische Mottenkiste“, kritisierte er.


9.12.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Vermittlungsausschuss berät über Klimagesetz – Grüne beharren auf höheren CO2 Steuern

Zehn Tage nach dem Nein des Bundesrates zu Teilen des Klimapakets der Bundesregierung beginnt die Suche nach einem Kompromiss: Der Vermittlungsausschuss kommt am Montagabend erstmals zu Beratungen zusammen. „Ziel muss sein, am 20. Dezember eine endgültige Beschlussfassung zu haben“, sagte CSU-Chef Markus Söder im Vorfeld. Die Grünen warfen der großen Koalition einen Schlingerkurs bei der CO2-Bepreisung vor.

9.12.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Freie Bahn für Judenhass: Nächste Hamas-Werbeveranstaltung in Berlin

Berlin – Den morgigen Samstag haben sich Deutschlands Judenhasser und geschworene Israelgegner rot im Kalender angestrichen: In Moabit findet das nächste Stelldichein mehrerer, vom Verfassungsschutz beobachteten radikal-palästinensischen Organisationen statt: Die Hamas-Unterstützerverbände wollen dort die Werbetrommel rühren.

Deutschland – vor allem das R2G-regierte Berlin – ist für die Antisemiten der Welt ein inzwischen fast so beliebter Hotspot wie zuletzt vor 80 Jahren: Nirgends lässt sich hemmungsloser gegen Juden hetzen, ohne juristische Konsequenzen oder Gegenmaßnahmen der Staatsgewalt zu befürchten. Polizei und Politik kuschen, wollen sie sich um keinen Preis des Vorwurfs der „Islamophobie“ aussetzen – und die linksgrüne Créme der Salons sympathisiert unverhohlen mit der Sache der Palästinser, betrachtet ihre terroristische Zermürbungstaktik inclusive mörderischer Daueranschläge als „legitimen Widerstand“. Latenter Antisemitismus wird als „Israelkritik“ kaschiert, im Stile der „Das wird man ja noch sagen dürfen“-Entrüstung.


9.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: SPD gegen pauschale Abstände für Windräder

Die SPD hat vor einem Scheitern des geplanten starken Ausbaus erneuerbarer Energien gewarnt. Hintergrund sind die geplanten Mindestabstände von Windrädern zu Kommunen.

Pauschale überzogene Mindestabstände seien „nicht geeignet“, nötige Flächen für die Windenergie zur Verfügung zu stellen, heißt es in einem Beschluss, den der SPD-Parteitag mit großer Mehrheit fasste. Die Abstände müssten technisch und rechtlich herleitbar sein.


9.12.2019
Lügen
Journalistenwatch: Katarina Barley entlarvt Politiker als Schwätzer

Selten hat eine Politikerin das Geschwafel ihrer Kollegen während eines Wahlkampfes so gnadenlos entlarvt wie Katarina Barley:

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat es als „ganz logisch“ bezeichnet, dass sich die Rhetorik der designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bezüglich eines möglichen Ausstiegs aus der Großen Koalition seit ihrer Nominierung erheblich verändert hat. „Das ist wie im Wahlkampf auch. Wenn Sie sich nach einem Wahlkampf im Parlament wiederfinden und Koalitionsverhandlungen geführt werden, gehen Sie auch nicht mit der gleichen Faust-auf-den-Tisch-Rhetorik da dran, mit der Sie im Wahlkampf unterwegs waren“, sagte Barley in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.


9.12.2019
Lügen
Korruption
Soros
Journalistenwatch: Schöngerechnete Beraterkosten der Bundesregierung: Ein einziger Beschiss

Berlin – Wieder einmal wird schwarz auf weiß dokumentiert, was die meisten in die Politikverdrossenheit getriebenen Bundesbürger längst ahnen: Das GroKo-Bundeskabinett trickst und manipuliert ressortübergreifend bei der Berechnung der angeblichen Beraterkosten.

Wie die „dts Nachrichtenagentur“ schreibt, betrifft dies die Berateraufwendungen fast aller bedeutenden Ministerien. Bei den den Ausgaben für externe Berater wird ein gehöriger Schindluder getrieben, wie der jährliche Bericht der Regierung an den Haushaltsausschuss offenlegt. Diesem zufolge lagen die nominellen Ausgaben für Berater aller (!) Ministerien zusammen im Jahr 2018 bei angeblich nur 175 Millionen Euro.
Die wahren Kosten liegen wohl deutlich darüber.


9.12.2019
Lügen
Hört hört
AfD wirkt
Epochtimes: CDU Sachsen-Anhalt: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ – Patriotismus schon

Stimmverlust und Wahlergebnisse habe die CDU Sachsen-Anhalt nicht unberührt gelassen, hieß es auf dem kleinen Parteitag am Samstag. Daher widmete sich die Partei den essentiellen Fragen - wie Migranten, Islam sowie den deutschen Werten - und beschloss ihr richtungsweisendes Grundlagenpapier.

Mit ihrem neuen Grundlagenpapier „Wir, die CDU – Unsere Identität“ hat die CDU Sachsen-Anhalt die Maßstäbe für ihre zukünftige Arbeit festgelegt. Delegierte aus dem ganzen Land waren am Samstag nach Magdeburg gekommen, um im Vorfeld über die neuen Grundsätze auf dem 16. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt zu diskutieren.


9.12.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Projekt „Autofreies Berlin“: Ein Utopia für grüne Volkserzieher

Berlin – Schon in 10 Jahren keine Autos mehr in den Straßen, kein Individualverkehr mehr – dafür an der Oberfläche nur noch Gemeinschaftstaxis, Rikschas und Fahrräder und Fußgänger: Für diese „grüne“ Vision seiner Stadt setzt sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ein. 

9.12.2019
Lügen
Linke
So ein Blödsinn
Journalistenwatch: …Gruppenvergewaltigungen: Göttervater Zeus ist schuld?

München – Seit die Flüchtlingskrise die Vergewaltigungsrate in deutschen Städten sprunghaft in die Höhe schnellen ließ und Gruppenvergewaltigungen muslimischer Banden die Behörden auf Trab halten, suchen linke Intellektuelle nach Erklärungsmustern und kreierten den Begriff der „Männergewalt“. Einer von ihnen ist der altlinke Publizist Klaus Theweleit. Seine neuesten „Männerphantasien“, die er in der NZZ zum Besten gab, lauten sinngemäß: Männer tragen eine 12.000 Jahre alte Gewaltgeschichte im Körper. Vorbild war unter anderem der alte Zeus, der als Schwan verkleidet Leda vernaschte.

Der Literaturwissenschaftler Klaus Theweleit verdankt seine Bekanntheit eigentlich nur einem einzigen Buch: „Männerfantasien.“ Darin stellt der in Freiburg lebende linke Intellektuelle die süffisante These auf, sexuelle Verklemmtheit und massive Sexualstörungen des deutschen Bürger- und Kleinbürgertums hätten dem Faschismus Vorschub geleistet, ja ihn erst möglich gemacht.

9.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Linke hetzen gegen Opfer: „Politisch rechts orientiert“ – Wird Augsburg zum zweiten Chemnitz?

Der Tod eines 49-jährigen Feuerwehrmanns nach Schlägen aus einer siebenköpfigen Personengruppe heraus nährt die Furcht vor einer Eskalation ethnischer und politischer Spannungen. Provokateure in sozialen Medien gießen derweil Öl ins Feuer.

9.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Linksaußen-Version von Sebastian Kurz? Neu-SPD-Vize Kevin Kühnert könnte bald Berlin regieren

Weder unverhohlene Enteignungsfantasien noch die Forderung nach einer vollständigen Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs haben Juso-Chef Kevin Kühnert bei seiner Kandidatur als Vizeparteichef auf dem Bundesparteitag der SPD am vergangenen Wochenende (6./7.12.) geschadet. Nicht weniger als 70,4 Prozent der Delegierten sprachen ihm bei der Wahl zu einem der fünf Stellvertreterposten ihr Vertrauen aus.

Das war zwar immer noch das zweitschlechteste Ergebnis aller Nominierten, für Kühnert selbst macht dies jedoch wenig Unterschied, denn er gilt als der große Sieger des Parteitages. Dass es das zuvor wenig bekannte Duo aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken geschafft hatte, bei der Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitz den hoch favorisierten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und dessen Ko-Kandidatin Klara Geywitz in die Schranken zu weisen, gilt vor allem als sein Verdienst.


8.12.2019
Lügen
Armut
Journalistenwatch: Schon mehr als 1,65 Millionen Tafel-Kunden: In Deutschland entsteht eine neue Massenarmut

Hamburg – Die deutsche Wohlstandsgesellschaft, deren Kinder sich auf den Straßen für mehr Steuern und höhere Strom- und Spritpreise die Lunge aus dem Leib plärren, während die Muttis mit dem SUV im Biosupermarkt „regional“ shoppen fahren, hat auch Verlierer, über die kaum jemand spricht: Die Zahl der deutschen „Tafel“-Kunden steigt immer weiter an. Inzwischen sind unglaubliche 1,65 Millionen Menschen auf die Lebensmittelausgaben angewiesen.

8.12.2019
Lügen
Grins
Achgut: Deutsche spenden deutlich weniger für Migranten und Umwelt
Die Deutschen sind weiterhin spendierfreudig, stellt der Deutsche Spendenrat in seiner Prognose für 2019 fest. Doch bei den Schwerpunkten gebe es drastische Veränderungen. So sei die Hilfe für Asylbewerber regelrecht eingebrochen, meldet welt.de. Über fünf Milliarden Euro würden die Deutschen auch in diesem Jahr an gemeinnützige Organisationen spenden, habe der Deutsche Spendenrat prognostiziert. Das sei immerhin doppelt so viel, wie die Deutschen an einem durchschnittlichen Black Friday ausgeben. Der Dachverband vertrete 65 Spenden sammelnde Organisationen

8.12.2019
Lügen
SPD
Stegner
Journalistenwatch: Nach „Skandal-Telefongespräch“: „Bild“ gibt Stegner den Gnadenstoß

Herrlich, der Telefonstreich, der Pöbel-Ralle als skrupellosen Parteigenossen entlarvt hatte, hat es in die „Bild“ geschafft, die dem ehemaligen Politiker (hihi), jetzt den Gnadenstoß verpasst:

„Loyalität und Zusammenhalt – das versucht die SPD aktuell nach außen zu präsentieren.

Aber: Ein Telefonstreich eines Youtubers zeigt jetzt, dass ein Ex-Partei-Vize dazu bereit gewesen wäre, Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz (61, SPD) abzusägen!


8.12.2019
Lügen
Linke
Achgut: Der Zentralrat der Juden verweigert die Zusammenarbeit

Der Zentralrat der Juden hat am Montag ein Statement zu der Asche-Aktion des Zentrums für politische Schönheit abgegeben und darin erklärt, es wäre „zu begrüßen“ gewesen, wenn „der Rat eines Rabbiners hinzugezogen würde, um wenigstens dann noch einen möglichst respektvollen und halachisch richtigen Umgang mit der Asche zu gewährleisten“. Zu diesem Zeitpunkt war dem ZRdJ möglicherweise die pathologische Dimension der ruchlosen Aktion nicht bewusst gewessen.

8.12.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Auch 2020 wieder: „Grüne Hausnummern“ fürs abgerichtete Volk

Mainz – Der Landkreis Mainz-Bingen zeichnete auch dieses Jahr wieder „ökologisch vorbildliche“ Haushalte mit der „grünen Hausnummer“ aus: Damit wird neben der Haustür amtlich sichtbar gemacht, welch „bewusste“ Vorzeige-Planetenretter dahinter leben. Die Aktion ist nur eine Facette einer zunehmenden Volkserziehungs- und Dogmatisierungspolitik in ganz Deutschland.

So wie das Blutzeichen an der Haustür im Alten Testament, das Rechtgläubige vor Gottes Rache bewahren sollte, oder wie der Fahnenmast gleich vor der Haustür im Tausendjährigen Reich, bei dem regelmäßig die Familie zum Hissen mit Deutschem Gruß antrat, oder – am sinnfälligsten – wie die „Goldene Hausnummer“ der DDR für besonders sozialistische Gemeinschaften, so gibt es nun auch für den neuesten deutsche Lieblings-Religionsersatz – das grüne Totalitätsbekenntnis – sichtbare Marker, die jedem Vorbeiziehenden verkünden: Hier lebt ein besonders rechtschaffener, vorbildlicher Bürger.


8.12.2019
Lügen
Linke
Antifa
Journalistenwatch: Antifa-Aufklärung: Diesmal Gewerkschaften und Antifa-Terrorgruppen

Oft gesehen bei Veranstaltungen: Die Schutztruppen der Gewerkschaften sind Schläger und gewaltbereite Antifa-Terrorgruppen.

8.12.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Der Fiskus als Weihnachtsgans

Der ehemalige Steuerbeamte Hanno Berger hatte eine geradezu diabolische Idee. Wie wäre es, wenn man ganz legal und todsicher Geld verdienen kann? Ein gesichertes Einkommen, sozusagen mit Staatsgarantie? Gedacht, getan. Das Gebastel nennt sich Cum/Ex. Für Nicht-Lateiner: mit/ohne.

Für finanztechnische Laien: Eine einmal bezahlte Steuer kann mehrfach zurückgefordert werden. Das wird damit erreicht, dass durch Leerverkäufe und ähnliches Geschunkel um den Termin einer Dividendenausschüttung einer Aktie mehrere beneficial owners, also wirtschaftlich Berechtigte an dieser Aktie entstehen. Die wiederum noch mit Dividendenberechtigung oder ohne – nach der Ausschüttung – dasteht.


8.12.2019
Lügen
Linke
Achgut: Rückzug der “Sturmtruppe” für “menschliche Großgesinntheit”

Das „Zentrum für politische Schönheit“ ist gestern zurückgerudert und hat sich für seine perfide Instrumentalisierung der Asche ermordeter Juden auf seiner Website „entschuldigt“.

Wörtlich: „Wir wollen bei Betroffenen, Angehörigen und Hinterbliebenen aufrichtig um Entschuldigung bitten, die wir in ihren Gefühlen verletzt haben.

Wir möchten insbesondere auch die jüdischen Institutionen, Verbände oder Einzelpersonen um Entschuldigung bitten, die durch unsere Arbeit die Totenruhe nach jüdischem Religionsrecht gestört oder angetastet sehen.“

Die von angeblich aufrichtiger Reue Gepeinigten können es aber nicht lassen, darauf hinzuweisen, dass sie eigentlich doch alles richtig gemacht haben.


8.12.2019
Lügen
Judenhass
UK
Achgut: Labour-Video über Minderheitenschutz lässt Juden weg
In einem Kampagnenvideo der britischen Labour-Partei, in dem es um Minderheitenschutz geht und die Vielfalt Großbritanniens zelebriert wird, werden die Juden einfach weggelassen. In dem rund einminütigen Clip würdigt die Labour Schattenministerin für Gleichstellung und Frauen, Dawn Butler, u.a. Menschen mit „Kopftuch, Turban oder Kreuz“, „Schwarze, Weiße und Asiaten“, Fahrendes Volk, Schwule, Heterosexuelle, Behinderte, Alte, Junge, Arbeiter und Sozialmieter. Nur die große jüdische Gemeinschaft des Landes war offenbar keine Erwähnung wert.

8.12.2019
Lügen
Achgut: Passt auf, verträumte westliche Weltverbesserer

Wie wir jetzt alle wissen, wurde der britisch-pakistanische Dschihadist Usman Khan nicht rehabilitiert oder „ent-radikalisiert“. Er entschied sich dafür, dies allen mit dem scharfen Ende seines Messers klarzumachen. Ich fürchte, er hat absichtlich zwei junge Cambridge-Absolventen, Jack Merritt und Saskia Jones, ermordet, die beide an der Rehabilitierung von Gefangenen wie ihm beteiligt waren. Khan nahm an der von Merritt und Jones veranstalteten Learning Together-Konferenz teil.

Ich würde westlichen Weltverbesserern nie Vorwürfe dafür machen, dass sie sich selbst umbringen lassen. Aber ich muss ihr Urteilsvermögen infrage stellen. Ich habe das schon so oft getan.


8.12.2019
Lügen
SPD
Achgut: SPD-Dossier: Die Chronik des Desasters

Kevin, der Defibrillator der Macht

SPD: Zum linken Glück fehlen die Grünen

Die SPD hat neue Sterbehelfer

#CruisingSPD: Die Klimasause mit dem SPD-Reiseservice

SPD: Vorstandswahl-Kabale auf Wikipedia?

Die organisierte Verantwortungslosigkeit des Boris Pistorius

Minister-Zeugnisse: Maas versetzungsgefährdet


8.12.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Das versteht Berlin unter “Kampf dem Antisemitismus”!

Berliner Politiker aller Couleur, vom Regierenden und seinem Innensenator bis zu den Bezirksgranden, nutzen jede Gelegenheit – das heißt: jeden antisemitischen Vor- und Zwischenfall –, um sich breitbeinig und vollmundig vor das Berliner Prekariat zu stellen und zu verkünden, in Berlin gebe es keinen Platz für Antisemitsimus. Derweil die Berliner Polizei an der Mär festhält, 90 bis 95 Prozent aller antisemitischen Übergriffe gingen auf das Konto rechter Judenhasser. Womit das Problem politisch korrekt entsorgt wäre.

8.12.2019
Lügen
an irgendwas errinert mich das
Achgut: „Nachhaltige“ Haushalte in Vilshofen bekommen grüne Hausnummern
Häuser in Vilshofen (Landkreis Passau), deren Einwohner in besonderem Maße auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz achten, sollen künftig von der Stadt grüne Hausnummern verliehen bekommen. Das berichtet der „Vilshofener Anzeiger“. Die Idee sei von den drei Frauen gekommen, die im Stadtrat die Fraktion „Freie Wähler Gemeinschaft/Grüne“ bilden, und habe bei den anderen Stadtverordneten einhellige Zustimmung gefunden.

8.12.2019
Lügen
SPD
Achgut: Kevin, der Defibrillator der Macht

Den größten Verlierer im SPD-Umbruch kennt jeder: Olaf Scholz. Seine Macht ist brutal pulverisiert, seine Autorität wird bereits von Mitleid getragen, seine Karriere wirkt schlagartig wie ein Auslaufmodell. Der Vize-Kanzler und Finanzminister arbeitet nurmehr auf Abruf neuer SPD-Machthaber.

Doch wer hat die neue Macht der SPD wirklich? Wer ist der größte Gewinner im SPD-Drama? Formal Norbert Walter-Borjans. Tatsächlich aber startet Walter-Borjans als schwächster SPD-Vorsitzender aller Zeiten. Die SPD hat im Jahr 2019 ihr eigenes Machtzentrum zerschlagen. Der Parteivorsitz ist in eine Doppelspitze gespalten, die Partei in Lager zerrissen, der Rückhalt in der Bevölkerung auf homöopathische Dosen geschrumpft.


8.12.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Die Deutschen und die Zivilcourage
Juden sind in Deutschland nicht mehr sicher. Antisemitische Angriffe häufen sich, es gibt bereits Empfehlungen, nicht mehr mit Kippa auf die Straße zu gehen. Achgut.com-Autorin Orit Arfa, in Berlin lebende Jüdin aus Los Angeles, sprach mit dem Rabbiner der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Yehuda Teichtal, über die Situation der Juden in Deutschland. „Wir werden nicht untergehen“, sagt Teichtal, der 1996 „mit einem Einwegticket“ aus New York nach Berlin kam.

8.12.2019
Lügen
Korruption
SPD
Die Unbestechlichen: Politische Korruption oder organisierte Kriminalität? Genossen-Mafia bereichert sich an Steuergeldern

Der Mindestlohn, der im Jahre 2014 seinen Niederschlag im Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns gefunden hat, ist eine der Politiken, die Sozialdemokraten für sich in Anspruch nehmen. Gewöhnlich behaupten sie, es ginge darum, Lohndumping zu verhindern. Es sei nur am Rande erwähnt, dass die Mehrheit der Ökonomen (man könnte fast von einem Konsens sprechen) aufgrund eindeutiger Forschungsergebnisse davon ausgeht, dass ein Mindestlohn die Wirtschaft eines Landes schädigt, dass Arbeitgeber, deren Lohnkosten steigen, Arbeitnehmer entlassen, Arbeit neu verteilen, rationalisieren oder die gestiegenen Kosten dadurch auffangen, dass sie Arbeitnehmer, die ausscheiden, nicht ersetzen. Manche geben die Kosten auch einfach an die Kunden weiter. Dass Mindestlohn in erster Linie eine politische Inszenierung ist, die nichts für Arbeitnehmer zum Besseren bewirkt, haben wir hier gezeigt.

8.12.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: So billig kommt ihr nicht davon

Wenn das Handeln eines Politikers – in diesem Fall einer Politikerin – nur noch von taktischen Erwägungen bestimmt wird, kann man von Inhaltsleere sprechen, von konzeptioneller Armut, man kann es auch Täuschung, Falschheit oder Infamie nennen. Fast nichts, was diese Frau tut, ist ohne Kalkül, ohne Berechnung. So auch ihr Besuch in Auschwitz. Gerade jetzt, da die deutsche Regierung international ins Gerede gekommen ist für ihre anti-israelische, daher im Kern anti-jüdische Politik.

Israel ist einer der Eckpfeiler jüdischen Lebens in der Welt, und wer Israel schadet, der schadet den Juden. Auch wenn es Juden gibt, die betonen, man könne ein guter Jude sein, ohne für Israel einzustehen, man könne Jude sein und Antizionist – glaubt ihnen nicht, sie schwindeln, und sie wissen es auch. Denn käme es hart auf hart, müssten sie fliehen, von wo sie heute sind, wären sie die ersten, die hier Obdach suchten. Dazu ist dieser Staat gegründet worden, und dazu muss er stark sein. Wer ihn schädigt, sei es durch Unterstützung seiner übelsten Feinde, sei es durch Stigmatisierung in den Abstimmungen der Vereinten Nationen, der will den Juden nicht wohl, und wenn er hundert Klagelieder in Auschwitz anstimmt.


8.12.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Die Grünen und die weißen Kügelchen

Die Grünen konnten sich auf ihrem Parteitag am 15. November nicht durchringen, eine bürgerliche, wissenschaftliche und fortschrittliche Partei zu werden. So wurde ein Antrag, der auf die klare Ablehnung der Homöopathie abzielte, nicht angenommen, aus Angst, es sich mit den Globuli-Freunden zu verscherzen. Eine Fachkommission soll nun tagen und die beiden Lager versöhnen. Ein junger Student, der 19-jährige Tim Denisch, hatte den Anti-Homöopathie-Antrag eingebracht. Er ist zugleich auch für Fridays for Future aktiv. Wie er in einem Interview mit bento sagt, schämt sich Denisch für seine Partei, weil sie sich bei der Gesundheitspolitik den wissenschaftlichen Erkenntnissen verweigere, obwohl sie beim Klimawandel ständig auf das Einhalten wissenschaftlicher Einsichten poche. Diese beiden Positionen passten nicht zusammen, findet er. Nicht zu unrecht.

8.12.2019
Lügen
SPD
Achgut: Adieu, SPD!

Nach einer monatelangen Road-Show mit 23 Regionalkonferenzen, bei denen die Parteibasis zu Worte kam, blieben von anfangs acht Bewerberpaaren für den Vorsitz der SPD zwei übrig. Jeweils ein Mann und eine Frau, wie es die Regeln der Parität fordern, obwohl es auf die geschlechtliche Zugehörigkeit eigentlich nicht ankommen sollte. Denn die ist, wie wir inzwischen gelernt haben, ein soziales Konstrukt.

Rückblickend will sich niemand dazu bekennen, das Verfahren initiiert zu haben, mit dem die Partei demonstrieren wollte, wie „basisdemokratisch“ sie aufgestellt ist. Tatsächlich aber steckt sie in einer tiefen Krise, nachdem sie seit der „Wende“ 1990 nicht weniger als 13 Vorsitzende verschlissen hat, zuletzt Martin Schulz und Andrea Nahles, die beide erst als Retter in der Not gefeiert und am Ende gnadenlos entsorgt wurden.


8.12.2019
Lügen
Linke
Wichtig
Danisch: Bismarck und Danisch

Ein Leser meint, ein zentrales inhaltliches Element meines Blogs gleiche dem Standpunkt des Fürsten von Bismarck.

Nämlich der, dass die Linken zwar alles kaputtschlagen wollen, aber selbst nicht wissen und nicht sagen sollen, wie die angestrebte Gesellschaft eigentlich aussehen und funktionieren soll.

Dazu verweist der Leser auf die Rede Bismarcks über das Sozialistengesetz von 1878

8.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Staatliche Unterstützung ohne Bedingungen? Verbraucherzentrale fordert Qualitätskontrollen der DB

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert Qualitätskontrollen durch unabhängige Dritte für die Deutsche Bahn. Hintergrund ist, dass der Bund der Bahn AG eine jährliche Kapitalerhöhung von einer Milliarde Euro bis 2030 zukommen lassen will: Es sei „fatal“, so viel staatliche Unterstützung zu gewähren, ohne Bedingungen zu stellen, sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim Verbraucherzentrale Bundesverband, Marion Jungbluth, dem „Handelsblatt“. Die Bundesregierung müsse vielmehr den Unternehmenszweck aus den übergeordneten gesellschaftlichen Zielen des Bundes – wie Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit – ausrichten und „das Ergebnis des Konzerns an transparenten Indikatoren messen lassen“.

8.12.2019
Lügen
Danisch: Klar gegen das Auto positionieren

Warum es doch grundlegende Unterschiede im Gehirn geben muss.

Die Autoindustrie sei erst dann glaubwürdig, wenn sie sich klar gegen Autos positioniere:


8.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: Honk Kevin

Kaum kritisiert einer den SPD-Honk, kommt sofort ein steuerfinanzierter Thinktank-Heini zur Verteidigung an.

Ist doch seltsam, oder?

Dabei ist nicht mal so richtig klar, was die überhaupt machen, geschweige denn, wie es gemeinnützig sein könnte.

The Global Public Policy Institute (GPPi) is an independent non-profit think tank based in Berlin. Our mission is to improve global governance through research, policy advice and debate.

Komischerweise betrachtet man sowas immer nur genau dann als gemeinnützig, wenn es links ist. Die Finanzämter haben viele Maßstäbe.


8.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: SPD: Kondome und Lecktücher
Man muss Prioritäten setzen: Die Stuttgarter SPD wirbt beim Bundesparteitag in Berlin für die kostenlose Ausgabe von Kondomen und Lecktüchern in Apotheken. Von CO2-neutral oder Plastik im Meer steht nichts da. Warum nicht Palmblätter, Blumenkohlblätter oder sowas

7.12.2019
Lügen
SPD
Stegner
Grins
Epochtimes: Bisheriger Parteivize Stegner nicht mehr im SPD-Vorstand

Der bisherige Vize-Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner sitzt künftig nicht mehr im Parteivorstand. Stegner erreichte auf dem Parteitag am Samstag im ersten Wahlgang nicht die nötige Stimmenzahl, um einen Beisitzerposten zu bekommen. Statt der notwendigen 290 erhielt er lediglich 165 Stimmen. Im zweiten Wahlgang trat er nicht mehr an.

Stegner war seit 2014 stellvertretender Parteivorsitzender. Bei der Neuwahl der Vizes auf dem Parteitag am Freitag war er nicht angetreten.

Ebenfalls nicht mehr im Parteivorstand vertreten ist Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Wie Stegner verpasste er bei der Beisitzerwahl im ersten Wahlgang mit 168 Stimmen die nötige Mehrheit und zog seine Kandidatur anschließend zurück.


7.12.2019
Lügen
Armut
Epochtimes: Eine Million Bürger zu versorgen – Tafel-Chef: Kapazitäten erschöpft – aber von der Politik gibt es nur Schulterklopfen

Rund 1,65 Millionen Menschen versorgen sich bei einer der 940 Tafeln in Deutschland mit Lebensmittel – zehn Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Besonders groß ist die Nachfrage bei älteren Menschen.

„Die Zahl der Rentner unter den Tafelkunden ist innerhalb eines Jahres um 20 Prozent auf 430.000 gestiegen“, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes der Tafeln, Jochen Brühl, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Es koste viel Energie, Armut zu verstecken, sagte Brühl. Diese Kraft hätten ältere Menschen oft nicht mehr – „und kommen dann zu uns“. Allerdings hätten viele Tafeln auch spezielle Angebote für ältere Menschen gestartet, etwa Seniorennachmittage. Dies habe möglicherweise die Hemmschwelle gesenkt und sei nebenbei auch ein Beitrag gegen Alterseinsamkeit.


7.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Kritik an Anti-AfD-Gedenksäule des ZPS reißt nicht ab

Die Kritik an der „Gedenkstätte“, die das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt errichtet hat, reißt nicht ab.

Über Facebook hat sich nun der Sohn des Schriftstellers Stephan Hermlin mit einem offenen Brief an das ZPS gewandt. Dass die Aktivisten die „Widerstandssäule“, die angeblich mit Asche und Knochenkohle von Opfern des Nationalsozialismus gefüllt sein soll, mit einem Gedicht seines Vaters eingeweiht haben, hält er für einen Missbrauch.

Auf Facebook schreibt der Pianist Andrej Hermlin an die Gruppe:

„Sie haben es unternommen, das von meinem Vater Stephan Hermlin kurz nach dem Kriege verfasste Gedicht „Die Asche von Birkenau“ für Ihre zweifelhaften Zwecke zu missbrauchen. Sie nennen sich selbst Künstler und bestehen darauf, als solche angesehen zu werden.

Auf die Einholung einer Erlaubnis der Rechteinhaber zur Verwendung des Gedichtes haben Sie allerdings großzügig verzichtet. Das korrespondiert auf das Trefflichste mit Ihrer Anmaßung, über die Form der Erinnerung an jüdische Opfer befinden zu wollen.

Zur schlechten Gesinnung gesellt sich schlechter Geschmack. Wie zu hören ist, finanzieren Sie Ihre Kampagne mit dem Vertrieb morbider Erinnerungsstücke. Mir fehlt die Fantasie mir vorzustellen, was Menschen dazu verleiten könnte, so zu handeln, wie Sie es getan haben. Es soll Schande über Sie kommen.“


7.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Gemeinnützigkeit für die Vermarktung der Asche ermordeter Juden!

Das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) hat eine „Gedenkstätte“ zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt errichtet. Nach Angaben des linksradikalen Aktivisten-Kollektivs wurde in die „Widerstandssäule“ Asche und Knochenkohle von Opfern des Nationalsozialismus gefüllt. Wir veröffentlichen dazu einen Kommentar von Vera Lengsfeld.

7.12.2019
Lügen
Linke
Deutsch.RT: Aktion mit Asche von Holocaust-Opfern: "Zentrum für Politische Schönheit" gesteht Fehler ein

Vor dem Berliner Reichstagsgebäude stellte das "Zentrum für Politische Schönheit" eine Säule auf, in der sich angeblich die Asche von Holocaust-Opfern befindet. Der Zentralrat der Juden ist empört über die Störung der Totenruhe. Die Künstlergruppe entschuldigte sich.

Das "Zentrum für Politische Schönheit" (ZPS) zieht Konsequenzen aus seiner Aktion. Die Gedenksäule mit einem Bohrkern, in dem sich, nach Aussagen der Gruppe, die Asche von Holocaust-Opfern befindet, werde verhüllt, damit sie nicht mehr zur Schau gestellt werde. Die Crowdfunding-Seite wurde abgeschaltet, und der Zapfenstreich gegen die AfD am Samstag wird abgesagt. 

Am Mittwoch ließ das "Zentrum für Politische Schönheit" (ZPS) verlauten, dass das Ziel der Aktion nicht gewesen sei, die Gefühle der Überlebenden des Holocausts und deren Nachkommen zu verletzen: 

Wir bedauern aufrichtig, dass wir den zentralen Wirkungsaspekt unserer Arbeit nicht im Vorfeld erkannt haben. Als wir begannen, die Orte aufzusuchen, an denen wir die Überreste der Ermordeten vermuteten, waren wir überwältigt von dem Schrecken. Wir waren uns bewusst, dass wir die Gefühle von vielen Menschen aufwühlen würden, wenn wir berichten, was wir vorgefunden haben. Wir haben Fehler gemacht.


7.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Kein Einblick für das Parlament: Scheuer mauert bei Gutachterkosten für Pkw-Maut

Nicht nur das Bundesverteidigungsministerium, sondern auch das Verkehrsministerium, verweigert dem Souverän, vertreten durch den Bundestag, den Einblick in sein Finanzgebaren. Besonders dann, wenn es um Gutachter- und Beraterverträge geht.

6.12.2019
Lügen
Rente
Deutsch.RT: DGB-Studie: 40 Prozent der Angestellten glauben, nicht bis zur Rente durchhalten zu können

Eine Studie des DGB untersucht den Druck in der heutigen Arbeitswelt. Die Ergebnisse sind eindeutig: Die Mehrzahl der Beschäftigten fühlt sich bei der Arbeit gehetzt, ganze 40 Prozent gehen davon aus, ihre Tätigkeit nicht bis zur Rente ausüben zu können.

Die vor wenigen Tagen vorgestellte aktuelle Ausgabe des vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) alljährlich veröffentlichten "Index Gute Arbeit" verdeutlicht, welche Folgen Arbeitsverdichtung und Zeitdruck in der heutigen Arbeitswelt für die Arbeitenden mit sich bringen. Für diese Studie ließ der DGB 6.574 abhängig Beschäftigte zu ihren Arbeitsbedingungen befragen.


6.12.2019
Lügen
Danisch: Ich habe übrigens meine Meinung geändert

Ich will jetzt auch ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Wenn wir sowieso alles kaputtmachen, vergeuden und verfressen, will ich auch was abhaben. Das wird einem bei der Inflation dann auch nicht mehr viel bringen, aber für ein Stück Kuchen oder Pizza wird’s dann gerade noch reichen

6.12.2019
Lügen
Rente
Danisch: Französische Wut

Mit 56 in Rente…

Wahnsinn. Da könnte ich (falls es dabei bleibt) in zweineinhalb Jahren in Rente gehen.

Und hier reden sie von Rente mit 70 oder noch höher. Anscheinend wird man nirgends so verarscht und ausgeplündert wie in Deutschland.

Da bin ich mal gespannt, wie das in einem vereinheitlichen Europa werden soll. Oder wie die Franzosen reagieren würden, wenn man ihnen „Rente mit 70” sagt.


6.12.2019
Lügen
SPD
Die Unbestechlichen: Die profitabelste AWO-Abteilung: Frankfurts SPD

Noch gibt es einiges zu erklären und auch zu enthüllen in der Affäre um das Arbeitsverhältnis der Ehefrau von Frankfurts linkem SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann beim Sozialkonzern AWO („Arbeiterwohlfahrt“). Und weiterhin zu klären gelten auch die Geschäftspraktiken der aus Steuergeldern massiv finanzierten AWO selbst.

(von Wolfgang Hübner)

Die Informationen, die bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind, sind schockierend genug. Schockierend allerdings nur für all jene, die sich noch nicht näher mit den Praktiken der Sozialindustrie in Deutschland befasst haben oder befassen wollten. Eine Gewissheit gibt es aber schon: Die SPD in Frankfurt ist die profitabelste Abteilung der AWO in Mainhattan.


6.12.2019
Lügen
SPD
Danisch: San Francisco und die SPD

Die Frage ist vielmehr: Ist die nach San Francisco gesegelt?

Es geht doch gerade darum, den Leuten Flug- und Fernreisen zu verbieten.

Ich muss immer an die Schweine aus Orwells Animal Farm denken. Die haben sich ja dann auch die Menschenkleidung angezogen. All Animals are equal, but some are more equal than others.


6.12.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Academic Dopes – Konsumkritische Konsumbefürworter aus Halle

Kritische Studenten, die den Kapitalismus ablehnen, würden fast alles tun, gegen fast alles demonstrieren, von den G20 bis zur G9, aber sie würden nie Werbung für Unternehmen machen oder gar den Absatz von Unternehmen ankurbeln. Nie würden sie sich als unbezahlte Werbe-Dopes für Unternehmen einsetzen lassen, die auf ihrem Rücken das große Geld verdienen.

Es sei denn, es sei denn, man erzählt den konsum- und kapitalismuskritischen Studenten, dass sie sich dann, wenn sie sich für Unternehmen einsetzen, wenn sie für deren Produkte Werbung machen, in das goldene Buch eintragen können, in dem moralisch makellose Wesen verzeichnet sind, um sie der Geschichte der Menschheit auf ewig als gute Menschen, als die Helden ihrer Generation, die Retter von Mensch und Umwelt und Planet und Universum zu verzeichnen.

6.12.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Neue Konkursverwalter

Das war’s dann wohl mit der SPD. Jedenfalls mit der SPD als relevanter Größe in der deutschen Politik. Das Basis-Votum für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue Parteivorsitzende ist eine klare Ansage: Zwei radikallinke Phrasendrescher aus der dritten oder vierten Garnitur – für solche Konkursverwalter entscheidet sich eine Partei, die nicht nur nicht regieren oder in der Opposition regenerieren will, sondern nur noch im politischen Austragshaus dem Ende entgegendämmern und sich dabei noch etwas auf der warmen Ofenbank der reinen sozialistischen Lehre die müden Knochen wärmen will.

Die bisherige Bilanz der beiden Berufspolitiker ist mehr als mager. Der eine ein aus dem Ruhestand reaktivierter Ex-Landesfinanzminister, der in seiner Amtszeit vor allem durch verfassungswidrige Haushaltsentwürfe, unmäßiges Schuldenmachen und den steuerfinanzierten Ankauf von Hehlerware in Form von gestohlenen Datensätzen von Bankkunden aufgefallen war. Die andere eine sozialismusgläubige Provinzpolitikerin und Bundestags-Hinterbänklerin mit unterdurchschnittlichen Wahlergebnissen, der nicht einmal die eigenen Parteifreunde und Fraktionskollegen verantwortungsvolle Aufgaben zutrauen.

Scholz Karriere ist zu Ende’


6.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Behördendemokratie macht Deutschen zu schaffen – Gute Noten gibt es für Unbestechlichkeit

Viele Menschen stören sich nach einer aktuellen Umfrage immer noch an einer unverständlichen Verwaltungssprache der Behörden.

„Die Bürgerinnen und Bürger sind vergleichsweise unzufrieden mit der Verständlichkeit der Formulare und Anträge sowie dem ihnen zu Grunde liegenden Recht“, hieß es in der repräsentativen Umfrage im Auftrag der Bundesregierung, die am Freitag vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde.

Die Ergebnisse zeigen: Obwohl Bund, Länder und Kommunen um das Problem wissen, hat sich aus Sicht der Befragten nur wenig getan.


6.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Über 175 Millionen Euro pro Jahr: Bundesregierung verpflichtet mehr externe Berater

Die Bundesregierung hat im Jahr 2018 rund 175 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben, rund 30 Millionen Euro mehr als noch im Jahr zuvor. Dies geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Das Bundesinnen- und das Bundesverkehrsministerium seien allein für einen Großteil der Aufträge verantwortlich gewesen.

Das Innenministerium habe Berater im Auftragsvolumen von 80 Millionen Euro angeheuert, das Verkehrsministerium im Wert von 45,5 Millionen Euro.

Insgesamt sei die Zahl der externen Berater der Bundesregierung gegenüber 2017 von 759 auf 834 gestiegen, heißt es in dem Bericht weiter. Davon hätten allein 346 für Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gearbeitet.


5.12.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Die tiefen Taschen von „Mr. Siemens“ – Heinrich von Pierer nach 21 Jahren wegen Bestechung zu 15 Jahren Haft verurteilt

Eigentlich ist es eine Posse der Heuchelei und Prozessverschleppung. Es geht um Griechenland, den Wechsel des veralteten, griechischen Telefonnetzes von analog auf digital und dass dieser fette Auftrag nicht kostenlos bei Siemens gelandet ist. Siemens soll zwischen 1998 und 2003 insgesamt 14 Führungskräfte der damals teilstaatlichen griechischen Telekommunikationsgesellschaft OTE bestochen haben.

Die zu verhandelnde Tat ist 21 Jahre her: 1998 erhielt die in München ansässige Firma Siemens nach langen und anstrengenden Verhandlungen mit der griechischen Telefongesellschaft OTE den Auftrag für die Umstellung des griechischen Telefonnetzes auf Digitaltechnik in einem Volumen von 693 Millionen Euro. Dabei flossen 68 Millionen Euro Schmiergelder an die damit befassten Politiker und Entscheider in Griechenland.


5.12.2019
Lügen
Stegner
Junge Freiheit: „Vorstellen kann ich mir das“

An Selbstvertrauen mangelt es Ralf Stegner zwar nicht, dennoch kam der Anruf überraschend für ihn. Am Mittwoch abend meldete sich um 19.30 Uhr der designierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans per Handy bei ihm.

Er habe mit Saskia Esken gesprochen und man sei sich einig, daß es mit der Neuwahl der SPD-Führung auch ein klares Zeichen nach außen für einen Neuanfang geben müsse. Wenn man schon in der Großen Koalition verbleibe, dann mit verändertem Personal. Und was wäre symbolhafter für einen Neustart, als den Vize-Kanzler auszutauschen. Schließlich ist Olaf Scholz das sozialdemokratische Gesicht der bisherigen Groko.


5.12.2019
Lügen
Linke
Great
Danisch: Demontage der Unterdrückungssysteme

Dass Greta nur vorliest, was andere ihr hinlegen, ist doch bekannt.

Wie immer geht es nur darum, alles kaputtzuschlagen, was da ist. Welches Gesellschaftsmodell danach kommen soll, sagen sie natürlich nicht.


5.12.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Grünes Aluminium

Was die besagte Aluminiumhütte nun als „virtuellen Speicher” und die promovierte Grüne als die Lösung aller Energieprobleme hinstelle, sei nach Auffassung des Lesers eine ganz üble Mogelpackung. Die Hütte nämlich können auch nichts am Energiebedarf ändern, der sei eben nicht zu unterschreiten, und wende deshalb den dreckigen Trick an, einfach zuviel Energie zuzuführen und die Energie wieder wegzukühlen. Fällt der Strom aus, müssten sie einfach nur die Kühlung auch abschalten, um mit der eigentlich überschüssigen Energie noch weiterarbeiten zu können.

Das sei, so der Leser, keine Energiespeicherung, sondern Energieverdeudung, ein mutwillig verschlechterter und ineffizienter gemachter Prozess, der Energie vergeudet, aber deshalb weniger anfällig gegen Schwankungen ist.


5.12.2019
Lügen
Weicheier
Danisch: Der Schneeflöckchen-Dominostein-Effekt

Der Amtsveterinär, die Bundeswehr und die Telekom fehlten noch. Aber wenn die schon mal alle da sind, dann legen die auch los:

Die weiteren 3 Schüler wurden vor Ort rettungsdienstlich betreut, während vorsorglich 10 weitere Schüler der 5. Klasse durch die hinzugerufenen Notfallseelsorger vor Ort betreut wurden. Die Entwicklung des Einsatzgeschehens lässt sich mit der Redewendung »Kleine Ursache, große Wirkung« anschaulich beschreiben.

Weil sich einer in die Hand geschnitten hat. Erstaunlich, dass die Schule noch steht.

Immerhin:

Besonders lobend ist das besonnene Verhalten des Schulsanitätsdienstes hervorzuheben. Die Jungen und Mädchen des Schulsanitätsdienstes haben die Betroffenen bis zum Eintreffen von Rettungsdienst und Feuerwehr erstversorgt und vorbildlich betreut.

Schulsanitätsdienst. Sowas hatten wir damals nicht. Wir brauchten es aber auch nicht, solche Lawineneffekte gab es bei uns damals nicht.


5.12.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Sawsan Chebli weiß mal wieder, was die AfD will: Ein rein-weißes Deutschland

Sawsan Chebli, keiner-weiß-warum, aber immer noch im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“, weiß genau, was die AfD will: ein reinweißes Deutschland ohne „People of Color“. Wer was anderes erzählt, erzählt „bullshit“!

Unser Chebli hatte vor ein paar Tagen eine lange lange Diskussion mit einer Frau Doktor. Die Frau Doktor – für Deutschland bislang noch keine Seltenheit – hatte eine helle Hautfarbe. Sie war – laut unserem Chebli – eine „weiße Frau Doktor“. Und diese weiße Frau habe erzählt, so das Chebli weiter, dass die AfD eine Protestpartei sei und – weil Menschen Ängste hätten – diese Partei wählen würden.

Die Aussage der weißen Frau Doktor macht das Chebli sowas von wütend. Nachdem unsere „colored“ Sarazenenbraut offensichtlich niemanden hat, der sich ihrer Seelennöte annimmt, twittert sie wieder einmal drauflos und schimpft:

„Lasst uns endlich in Ruhe mit diesem bullshit. Sie wählen die AfD, weil sie sich ein weißes Deutschland wünschen – ohne People of Color.“


5.12.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Vorwärts: SPD wählt sich zurück Richtung SED – kommt nun die Wiedervereinigung…?

Die Partei von Willy Brandt hat endgültig aufgehört zu existieren. Sie hat sich selbst zum Opfer des politisch korrekten Zeitgeistes gemacht, ist gestrauchelt im dubiosen Netzwerk der von Finanzeliten konstruierten NGO-Propaganda-Feldzüge, wie der infantilen Greta-Kampagnen sowie neolinker Verstaatlichungs-Romantik der kleinstgeistigen Kevin Kühnerts. Sie ist nicht mehr. Sie ist tot. Sie hat sich abgewählt. Oder um es in den Worten der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zu sagen, wie nach der Wahl auf Twitter: „Wer den Sozialismus negativ verwendet, hat halt einfach keine Ahnung. So.“ Rotfront, Genossinen und Genossen….!

5.12.2019
Lügen
Gestörte
Danisch: Psychiater! Psychotherapeuten! Aufwachen! An die Arbeit!

Es gibt massig Arbeit für Euch. Jugendliche haben inzwischen solche Klimapanik, dass sie es nicht mehr verwinden können, Leute auch nur zu sehen, die noch normal und panikfrei leben.

Da regnet’s nicht nur durch’s Dach, den Dachschaden müsst Ihr jetzt wirklich komplett neu eindecken und den Dachstuhl richten

5.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Gehaltserhöhungen bei der EU: Nun bis 33.400 Euro monatlich für Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen kann sich als EU-Kommissionspräsidentin gleich in den ersten Arbeitstagen über eine Lohnerhöhung um knapp 560 Euro freuen. Damit steigt ihr Gehalt auf 28.461 Euro (im Monat), mit steuerfreien Zulagen sind es bis zu 33.400 Euro monatlich.

5.12.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Wird die Chebli jetzt von Linken bedroht?

Die Aufregung ist mal wieder riesengroß. Nach Cem Özdemir und Claudia Roth hat es jetzt „offensichtlich“ auch die tapfere Sawsan Chebli erwischt: Sie wird von Nazis bedroht.

Sorry, wir sind nun wahrlich keine Fans von Verschwörungstheorien, aber hier stinkt etwas ganz gewaltig.

Kein überzeugter Nationalsozialist würde sich selber als „rechtsextrem“ bezeichnen, so nennen die Linken bekannterweise jeden, der nicht rechtzeitig zum Morgengruß die Fäuste ballt.



5.12.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: ZPS errichtet Mahnmal mit angeblicher Asche von toten Juden – und verkauft Auschwitz-Erdproben für 50 Euro online

Das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) hat eine „Gedenkstätte“ zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt errichtet. Nach Angaben des linksradikalen Aktivisten-Kollektivs wurde in die „Widerstandssäule“ Asche und Knochenkohle von Opfern des Nationalsozialismus gefüllt – angeblich haben die Aktivisten diese an 23 Orten aufgesammelt, darunter in Auschwitz.

Vor der umstrittenen Installation stellten die Aktivisten eine Tafel mit Namen aller Abgeordneten der Unionsfraktion auf. Das ZPS fordert, dass diese Politiker vor der Säule antreten und den Schwur leisten, niemals mit der AfD zu kooperieren.

Zu diesem Zweck fälschten die Aktivisten eine Hausmitteilung mit der nachgemachten Unterschrift von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Darin heißt es: die Parlamentarier hätten bereits einen verbindlichen Termin für den Besuch an der Säule vereinbart.


5.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Leichenschändung gegen Rechts: Die Perversion des „Zentrums für Politische Schönheit“

Berlin – Nächster Tiefpunkt im „antifaschistischen“ Wahn: Vor dem Reichstag stellte die sogenannte „Künstlergruppe“ des „Zentrums für politische Schönheit“ (ZPS), eine durch Provokationen und Geschmacklosigkeiten bekanntgewordene, dem linksradikalen Formenkreis zuzurechnende Spinner-Clique, ein „Holocaust-Mahnmal“ auf – mit echten Überresten von NS-Opfern.

In Deutschland können sich perverse Agitatoren als „Künstlergruppe“ tarnen und medienwirksame Tabubrüche begehen, ohne dass ihnen gesellschaftlich das leiseste Ungemach droht – sofern sich ihre „Kunst“ gegen die erwünschten Feindbilder richtet. Die mit voller Rückendeckung des Milieu juste, des Staatsapparats, wohlmeinender Medien und der sogenannten „breiten Mehrheit“ zelebrierte Form des billigen, wohlfeilen „Widerstands“ kennt keine Grenzen mehr: Hiphopper, die die Ermordung missliebiger Politiker im Musikvideo inszenieren und dafür vom Feuilleton gefeiert werden; beschmierte Privathäuser von Vertretern der Opposition; Flashmobs und erniedrigende Bloßstellungen gegen Professoren, die das Falsche denken und dozieren.


4.12.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Volksvertretung: Parteienstaat mit „P“ wie „Parasit“

Politische Macht verkommt zusehends zum Selbstzweck. Daß Politiker der Regierungsparteien noch die Interessen des eigentlichen Souveräns vertreten würden, kann niemand mehr behaupten, der das politische Geschehen aufmerksam verfolgt. Die Parteien sind hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt und denken gar nicht mehr daran, sich den wirklichen Problemen zu widmen. Gewählt werden auch nicht mehr beliebte Politiker, sondern die am wenigsten unbeliebten. Das System selbst hat diese Entwicklung begünstigt. Zeit, die „Reset“-Taste zu drücken.

4.12.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Deutsch.RT: Asche von Holocaustopfern: Zentralrat der Juden wurde vom "Zentrum für politische Schönheit" belogen

Das "Zentrum für politische Schönheit" sorgt erneut für Aufsehen. Vor dem Berliner Reichstag wurde eine Säule mit der Asche von Holocaust-Opfern aufgestellt. Der Zentralrat der Juden wehrt sich gegen die Lüge, die Aktion sei mit ihm abgesprochen worden.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht die Gruppe "Zentrum für politische Schönheit" als unseriös an. Ein geplantes Telefonat wurde daher abgesagt. Aber im Bezug auf die Verbreitung der Unwahrheit, dass die vermeintliche "Kunst-Aktion" mit dem Zentralrat abgesprochen sei, befinde man sich im Gespräch. 

Falls sich in der 2,5 Meter hohen und vier Tonnen schweren Säule auf dem Gelände der ehemaligen Krolloper wirklich die Asche von NS-Opfern befindet, dann hat die Gruppe gegen das jüdische Religionsgesetz und die Totenruhe verstoßen.


4.12.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die GRÜNEN – Best of – Teil 3
Die Gesellschaft gegen grünes Gedankengut setzt sich ein für eine Welt voller Frieden und Wohlstand für alle. Ihr Ziel ist eine Zukunft, in der unsere Kinder frei von grünem Gedankengut aufwachsen können. Diese Zusammenstellung zeigt Highlights und Lowlights der GRÜNEN und möchte einen Beitrag dazu leisten, eine Diskussion über die Ideologie vom grünen Rand zu befeuern.
Dieses Mal u.a. mit Gender-Tonis neuestem Hit, gigantischen Mengen an Feinstaub und jeder Menge kultureller Aneignung.

4.12.2019
Lügen
Seehofer
Die Unbestechlichen: „Ihre Politik offenbart sich als reine Gier nach Macht und Geld“

(Offener Brief an Bundesinnenminister Seehofer vom 25.11.2019 11:36 /// Vorliteratur: https://www.youtube.com/watch?v=3urMZYaaIBk)

Herr Seehofer, warum tun Sie das unserem Land und Volk an?

(von Klaus Hildebrandt)

Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Horst Seehofer,

wie ich soeben per TV erfahre, fehlen alleine in Berlin rd. 100.000 Wohnungen, ein Skandal sondergleichen.


4.12.2019
Lügen
Epochtimes: Städte-Boom und „Baustau“ verstärken Druck auf deutschen Wohnungsmarkt

Zwischen „Baustau“ und Städte-Boom: Während die großen Ballungsgebiete immer mehr junge Leute anziehen, kommt die Bauwirtschaft mit der Nachfrage nach neuen Wohnungen kaum hinterher.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist der Druck auf den deutschen Wohnungsmarkt in den vergangenen Jahren durch die wachsende Bevölkerung vor allem in den Metropolen deutlich größer geworden. Zugleich schaffen es die Baubetriebe immer seltener, eingegangene Aufträge auch abzuarbeiten.

Dieser „Baustau“ zeigt sich den Statistikern zufolge darin, dass es 2018 mehr als doppelt so viele genehmigte, aber noch nicht fertiggestellte Wohnungen gab wie 2008 – die Zahl stieg von rund 320.000 auf fast 700.000. Aktuell warten demnach Aufträge im Wert von rund 9,1 Milliarden Euro auf ihre Ausführung.


4.12.2019
Lügen

Epochtimes: Landflucht: Ökonomen wollen bundesweiten Bürgerfond gegen Leerstand von Wohnungen

Gegen den Leerstand von Wohnhäusern in Kleinstädten haben Ökonomen einen bundesweiten Bürgerfonds vorgeschlagen. Die „Welt“ zitierte in ihrer Mittwochsausgabe aus einem Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln, wonach von einem solchen Fonds „nicht nur die Eigentümer und Investoren“ profitieren würden, sondern auch die Nutzer, etwa „Familien, Senioren und Einzelhandel“. Außerdem würde die Stadt aufgewertet.

„Der Umgang mit der Landflucht sowie die Vermeidung und der Abbau von Leerständen sind zentrale Zukunftsthemen“, zitierte die Zeitung den IW-Immobilienexperten Ralph Henger.


4.12.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Zentrum für Politische Schönheit erntet Kritik für Mahnmal-Aktion

BERLIN. Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) hat am Dienstag im Saarland den Grabstein des ehemaligen Reichskanzlers Franz von Papen entwendet. „Franz von Papen ist in unserer Gewalt“, teilte das ZPS auf ihrer Internetseite mit.

Mit vier Jahren Haft, Rückgabe seines „Kriegsverbrechervermögens“ und einem „Ehrengrab in Wallerfangen“ sei von Papen bestraft worden. Obwohl er „verantwortlich für Millionen Tote in ganz Europa“ sei. „Unfassbar“, findet die Organisation. „Diesen Zustand haben wir jetzt beendet.“ Von Papens Grabstein sei auf dem „Weg nach Berlin, um die historische Schuld des deutschen Konservatismus aufzuarbeiten“.

Franz von Papen war der letzte Reichskanzler der Weimarer Republik vor Adolf Hitler. 1933 scheiterte sein Versuch, Hitler in der Koalition aus national-konservativer DNVP und NSDAP unter Kontrolle zu bringen. Das ZPS wirft ihm vor, Wegbereiter des Nationalsozialismus zu sein.

Asche sei menschlicher Herkunft, jedoch nicht aus Auschwitz


4.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Historiker: Die immerwährende unfassbare Peinlichkeit der Sozialdemokratie

Wenn die Sozialdemokraten am Wochenende wieder einmal versuchen, ihre immerwährenden Streitigkeiten zu beenden, dann werden sie wie gewohnt am Schluss ihres Parteitages ihre Partei-Hymne anstimmen:

Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘ und die alten Lieder singen und die Wälder wieder klingen, fühlen wir, es muss gelingen: Mit uns zieht die neue Zeit.“

Warum stört es die Sozialdemokraten  nicht, dass ihr Dichter-Genosse Hermann Claudius ein enger Freund des Autors Hans Grimm war, der in seinem Roman „Volk ohne Raum“ die Expansionsbestrebungen seiner Nationalen Sozialisten unter ihrem Parteiführer Adolf Hitler gefeiert hat? Der Texter des Liedes, der Sozialist Hermann Claudius, dichtete dann auch eine Lobhudelei zum 50. Geburtstag des Führers der Nationalen Sozialisten:

Herr Gott, steh dem Führer bei, dass sein Werk das Deine sei,
dass Dein Werk das seine sei. Herrgott steh dem Führer bei.
Herrgott steh uns allen bei, dass sein Werk das Unsre sei.

Unser Werk das seine sei. Herrgott steh uns allen bei.“

4.12.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Mehr als die Hälfte der Deutschen glaubt an Zusammenbruch des Rentensystems

Jeder Zweite in Deutschland hat einer Umfrage zufolge Angst vor Altersarmut – doch für die private Vorsorge fehlen nach eigener Einschätzung fast ebenso vielen Menschen die Mittel.

Das sind zwei Erkenntnisse einer Umfrage der Deutsche Bank mit Unterstützung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos, die in Frankfurt vorgestellt wurde.


4.12.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Thierse hadert mit eigener Partei: SPD von „Klima der Verdächtigungen und des Hasses“ erfüllt

In der SPD-Bundestagsfraktion reichen die Reaktionen auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung von Skepsis bis hin zu blankem Entsetzen. Einige Parteimitglieder suchen sogar schon nach möglichen Satzungstricks, um deren Umsetzung zu verhindern.

4.12.2019
Lügen
Dummheit
Danisch: „Unwiederbringlich verloren”

Wir hatten es ja neulich von den Problemen mit den Computern beim Berliner Kammergericht.

Die Berliner Polizei ist da schon weiter.

Die Berliner Polizei ließ von Windows 7 auf Windows 10 upgraden. Oder nein, andersherum, da installierte einer auf deren Rechner ein neues Betriebssystem, ohne dass die davon wussten.

Und jetzt sind die Daten auf dem Rechner eben futsch.


4.12.2019
Lügen
Linke
Wichtig
Danisch: Die Planlosigkeit der Linken: Kaputtmachen, aber keine Ahnung, wohin…

Volltreffriger Leserhinweis auf die RAF.

Ich habe ja schon so oft geschrieben, dass die ganzen Linken, Antifa, Progressiven und was sonst so in deren Zoo rumspringt, immer nur sagen, was sie alles nicht haben und kaputtmachen wollen, aber keine Ahnung haben und noch weniger darstellen und erklären können, wo sie eigentlich hinwollen, wie die Gesellschaft dann eigentlich aussehen und funktionieren soll.

Das ganze linke Ding ist der Aberglaube, dass man nur den Klassenkampf als großen Krieg bräuchte, um alles, was ist, loszuwerden und zu vernichten, Hass auf alles, was ist, und wenn dann die Erlösung durch die totale Vernichtung eintritt, fällt ein wie auch immer geartetes Paradies der Kategorie Schlaraffenland vom Himmel, von dem keiner weiß, wie es aussieht und woher es kommt, es aber ganz wunderbar sein muss, weil niemand mehr arbeiten muss, sich jeder selbst verwirklichen kann, und Milch und Honig von den Bäumen tropfen. Früher hätte man noch gesagt, dass gebratene Tauben herumfliegen, die man nur nehmen muss, aber das Detail fällt aus, ist nicht vegan.


4.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die Plattform der Beatrix

Ach, was soll ich dazu noch groß schreiben – der linke Fefe beschreibt schon so schön, wie strunzknalledumm die Uni-Linken inzwischen sind.

„Wir verstehen uns als feministisch, klimagerecht und anti-rassistisch…” – Linke sind inzwischen so lächerlich dämlich, dass es selbst Linken schon zu doof wird

4.12.2019
Lügen
Linke
Karl Marx, der Schmarotzer

Wichtig
Danisch: „Lieber Karl…”

Über die widerliche Charakterkatastrophe Karl Marx.

Vater an Sohn, Heinrich Marx an Karl Marx am 18.11.1835:

„Lieber Karl!

Über drei Wochen sind verflossen, dass Du weg bist, und keine Spur von Dir! Du kennst Deine Mutter und ihre Ängstlichkeit, und dennoch diese grenzenlose Nachlässigkeit! Das bestätigt mir leider nur zu sehr die Meinung, welche ich trotz Deiner mancher guten Eigenschaft hege, dass der Egoismus in Deinem Herzen vorherrschend ist.”

Zwei Jahre später, am 9.12.1837:

„Als wären wir Goldmännchen, verfügt der Herr Sohn in einem Jahre für beinahe 700 Taler gegen alle Abrede, gegen alle Gebräuche, während die Reichsten keine 500 ausgeben.”

Reicht aber nicht, denn kurz darauf, am 10.2.1838, ist der Vater mit Geschäft und Leben am Ende:

„Ich leugne nicht, dass ich mir zuweilen Vorwürfe mache, allzu schwach Dir den Zügel gelassen zu haben. So sind wir jetzt im vierten Monat des Justizjahres, und schon hast Du 280 Taler gezogen. So viel hab’ ich diesen Winter noch nicht verdient… Ich bin erschöpft, lieber Karl, und muss schließen.”

Kurz darauf starb der Vater.


4.12.2019
Lügen
Linke

Wichtig
Danisch: Das Weltbild der Linken

Ein ehemaliger Schulkamerad hat sich bei mir gemeldet.

Saß bei mir mit im Informatikunterricht, aber ich kann mich beim besten Willen nicht an den Namen erinnern, was nichts heißt, weil der Informatikunterricht damals noch schulübergreifend war, an einer anderen Schule stattfand und ich die meisten ohnehin nicht kannte, aber er hat sich durch Kenntnis des Namens des Lehrers ausgewiesen.

Nein, so schreibt er, mein Blog gefiele ihm so gar nicht. Einverstanden sei er damit nicht. Er sei halt anders abgebogen, nach links Richtung Geisteswissenschaften, und er könne auch nicht verstehen, warum ich so schreibe, ich sei doch damals ein ganz normaler Schüler gewesen. Und er sei auch nicht das, was ich mir unter Linken so vorstellte, Mitarbeiter am (außeruniversitären) Forschungsinstitut, Familienleben, Häuschen im Grünen, selbsterarbeiteter mäßiger Wohlstand.


3.12.2019
Lügen
Linke
Danisch: Von wegen Demokratie…

Behaupten die linken Parteien nicht immer, sie wären die Demokratie?

Bei der Landtagswahl in Thüringen hatten Linke, SPD und Grüne zusammen 44,4%, also weniger als die Hälfte. Zwar hat die Linke 2,8% dazugewonnen, aber die SPD hat 4,2% und die Grünen haben 0,5% verloren. Also eine leichte Abwärtstendenz.

Trotzdem sieht es jetzt so aus, als käme da eine Minderheitenregierung aus rot-rot-grün.


3.12.2019
Lügen
Epochtimes: „Hirntot“ aber mit Panzern gegen CO2 – Sucht die NATO neue Wege?

Die NATO, das bedeutendste Militärbündnis der Welt, befindet sich in seiner größten Identitätskrise. Wer hätte das gedacht?

Aufgabe der NATO war es, den Westen zu konsolidieren. Doch ohne ein realistisches Feindbild lässt sich die NATO nicht für die Zukunft ertüchtigen. Auf dem Jubiläumsgipfel der NATO in London könnte sich ein heftiger Richtungsstreit entfachen.

Der gemeinsame Kampf gegen den islamischen Extremismus sollte die NATO nach dem Kalten Krieg neu vereinen. Es stellt sich jedoch heraus, dass die NATO diese Aufgabe nicht schultern kann. Die USA verlassen Afghanistan, Syrien, bald den Irak. In Libyen ist die NATO nicht handlungsfähig.


3.12.2019
Lügen
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: Schwarzarbeit – gar nicht so unwillkommen?

Der renommierte Sozialwissenschaftler, Prof. Dr. Stefan Sell, berichtet auf seinem Blog „Aktuelle Sozialpolitik“ über solide Indizien für massive Schwarzarbeit auf den Baustellen der Berliner Bau-Unternehmen.

Zur Schwarzarbeit gehört auch und vor allem die die fehlerhafte, bzw. unvollständige Lohnabrechnung durch regulär tätige Unternehmen, mit dem Ziel, wirtschaftliche Vorteile zu generieren, die mit dem Gewinn der Ausschreibung beginnen und mit der „Einsparung“ von Sozialbeiträgen und ggfs. Lohnsteuer ihre Fortsetzung finden, bis hin zur Möglichkeit, Unternehmensgewinne an der Steuer vorbei zu erzielen, weil Teile des Umsatzes überhaupt nicht fakturiert werden.


3.12.2019
Lügen
Epochtimes: „Flüchtlingskrise“ 2015: De Maizière schrieb an den europäischen Kommissar für Migration einen Brief

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich am 13. Oktober 2015 mit einem Brief vertrauensvoll an den europäischen Kommissar für Migration, Dimitri Avramopoulos, gewandt, und vor den absehbaren Negativfolgen einer unkontrollierten Zuwanderung für Deutschland gewarnt. Das Anliegen des Schreibens scheint vordergründig die Bitte um eine Genehmigung von Grenzkontrollen an der österreichisch-deutschen Grenze zu sein. Die „Welt“ hat das interne Schreiben jetzt veröffentlicht.

In dem Brief spricht der ehemalige Innenminister von 641.500 Drittstaatsangehörigen, die allein bis zum 13. Oktober in Deutschland um Asyl begehrt hätten, täglich würden allein an der österreichisch-deutschen Grenze zwischen fünf- und zehntausend dazukommen, schreibt er. Ein weiterer ungesteuerter Zulauf stelle „eine Gefährdung der Öffentlichen Ordnung und Inneren Sicherheit dar“.


3.12.2019
Lügen
Epochtimes: Gabriel: Die neue Arbeiterpartei Deutschlands ist die AfD
Bei einer Rede in Hamburg übte Sigmar Gabriel scharfe Kritik an seiner Partei der SPD und warf ihr vor, Minderheitenpolitik zu betreiben. Ursprüngliche Themen der Sozialdemokratie kämen inzwischen viel zu kurz.

3.12.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Die Grünen, die Schneebälle und die virtuellen Energiespeicher

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser wendet sich hilfesuchend an mich, ich sei doch Mann von Welt, belesen, nicht dumm in Physik und erfahren mit den Grünen.

Er verweist auf diese Webseite, wo es darum geht, woher der Strom eigentlich kommt.

Wenn man da runterscrollt, findet man als erstes Video eine Szene aus dem Fernsehen, Phoenix, Unter den Linden, in dem ein alter weißer Mann fragt, wo eigentlich der Strom herkommen soll, wenn es dunkel ist und der Wind nicht weht.

Die Grüne Ingrid Nestle, promovierte Wirtschaftsingenieurin, antwortet sowas in der Art (ich vermag das nicht so deckungsgleich wiederzugeben) wie, die Frage sei doch alt und das alles längst geklärt, wir hätten doch mehr Speicher, als wir bräuchten, und dazu noch virtuelle Speicher, die zwar eigentlich keine Speicher sind und auch nicht Speicher heißen, aber der eine gibt’s dem anderen und dann wirke das wie ein Speicher und notfalls dann halt Wasserstoff.


3.12.2019
Lügen
Epochtimes: „Dreisteste Werbelüge des Jahres“: Kinder-Tomatensauce von Zwergenwiese

Der Negativpreis Goldener Windbeutel der Verbraucherorganisation Foodwatch geht in diesem Jahr an die Kinder-Tomatensauce des Herstellers Zwergenwiese. Mehr als 53 Prozent der abstimmenden Verbraucher wählten die Bio-Tomatensauce zur „dreistesten Werbelüge des Jahres“. Das für Kinder beworbene Produkt enthält mehr als doppelt so viel Zucker wie die meisten Tomatensaucen für Erwachsene. Der Hersteller versprach einen „konstruktiven Dialog“.

„Der Bio-Pionier sollte sich an die Empfehlungen von Kinderärzten halten und nur Saucen ohne Zuckerzusatz als Kinderprodukte bewerben“, erklärte Manuel Wiemann von Foodwatch. Die Tomatensauce enthält auf 100 Gramm gerechnet elf Gramm Zucker. Zum Vergleich: Beim Zwergenwiese-Produkt Tomatensauce Traditionale sind es 3,7 Gramm, bei der Tomatensauce Basilikum 5,1 Gramm.


2.12.2019
Lügen
SPD
Lauterbach
Journalistenwatch: Abt. SPD & Lauterbach: Der Feinkost-Charly und die Protzerei

Der Maybach GLS, ein angeblich bis zur Dekadenz aufgepeppter Mercedes-SUV mit der trügerischen Typenbezeichnung 600, ist in Wahrheit bereits ein Zugeständnis an den ökodiktatorischen Zeitgeist. Karl Lauterbach, sozusagen das Gehirn hinter dem Niedergang der SPD, hält den Maybach GLS dennoch für unzeitgemäßes und sauteures Protzblech. Bei Twitter schrieb er unter einem Bild des Edel-SUV: „Für ein solches Auto wird man sich in wenigen Jahren schämen müssen. Es ist eine Kulturleistung des Menschen, diese umweltzerstörerische Protzerei zu überwinden.

2.12.2019
Lügen
Tesla
Journalistenwatch: Grüner Schwindel: Tesla in Baden-Württemberg nicht willkommen

Die aus den Ruinen des deutschen politischen Sektenunwesens entstandenen Grünen lassen zunehmend die Tarnkappen fallen – und zeigen ihr wahres potthässliches Gesicht! Wer etwa die GrünInnen an der Macht in Baden-Württemberg genauer beobachtet (jouwatch berichtet darüber regelmässig!), der kommt aus dem Staunen nicht heraus, denn in der REALEN REGIERUNGSPRAXIS, mit einem grünen Ministerpräsidenten an der Spitze, bestätigen sie mit Karacho seit Jahren (!) jeden Argwohn, jedes Vorurteil und jede böse Vermutung.

Von Hans S. Mundi

Gegen diesen in der Wolle gefärbten Alt- und Neo-Maoisten bzw. transformierten Kulturmarxisten ist kein Medienkraut mehr gewachsen, daher können sie (ab)schalten und walten wie sie wollen. Der ökolinks-mediale Komplex, mit der klammheimlichen Rauten-Fernsteuerung aus dem Kanzleramt, leistet Flankenschutz bei einem politischen Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung. Notizen aus der Provinz werden im Lande leider kaum gehört, kritische Stimmen schnell totgeschwiegen – wir haben eben akuten GEISTESNOTSTAND.

PKW NEE – ein maoistisch verblendeter Verkehrsminister will den Ökosozialismus im autofreien Neandertal


2.12.2019
Lügen
Linke
Deutsch.RT: "Keine Solidarität mit Russland": Die wunderbare Welt der Leipziger Linksjugend

Die Leipziger Linksjugend hat ihren umstrittenen Facebook-Post überarbeitet und fordert "nur" noch "Keine Solidarität mit Russland". Die Argumentation bleibt dabei unverändert; sie gleicht in vielen Punkten der des Mainstreams. Was hat das noch mit Links zu tun?

von Andreas Richter

Die Leipziger Linksjugend hat auf ihrem Facebook-Konto am Samstag einen Post mit dem Titel "Keine Solidarität mit Russland!" veröffentlicht. Dabei handelte es sich um eine überarbeitete Version des Posts "Kein Frieden mit Russland!", der eine Woche zuvor erschienen war und nicht nur auf dem Parteitag der sächsischen Linken in Dresden für lebhafte und kontroverse Debatten sorgte.


2.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Rezo, der Links-Grünen-Wahlkämpfer – ist jetzt auch „Nazi und Sexist“

Rezo, der Zerstörer der CDU, der blau-behaarte Halbwahrheitenverbreiter und Links-Grüne Wahlkämpfer der letzten EU-Wahl, bekommt jetzt zu spüren, was passiert, wenn man den vorgeschriebenen Weg der Meinungsdiktatoren auch nur einen Jota verlässt. Superheld Rezo ist nun auch „Nazi“ und verdammter „Sexist“.

So schnell kann sich das Blatt wenden. Vor kurzem noch als Überflieger und CDU-Zerstörer gefeiert, befindet sich der von Links-Grünen als Wahlkämpfer eingekaufte  YouTuber nun inmitten eines ausgewachsenen Shitstorms. Ein Sexist sei er und er verharmlose Gewalt gegen Frauen, so der hysterische Vorwurf. Rezo, für den das Qualitätsmedium „Zeit“ ein Kolumnenplätzchen gefunden hat, hatte ein Video mit dem Titel „Kiss Marry KiII“ („Küsse, Heirate, Töte“) hochgeladen. Wer sich nicht gerade in der YouTuberszene herumtreibt, der wird das angeblich gängige Spiel nicht kennen, bei dem die Teilnehmer andere Personen – oft ebenfalls aus der YouTuber-Szene – in die Kategorien „Küssen“, „Heiraten“ oder „Töten“ einordnen.


2.12.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Windkraftwahn: Grünlinke „Umweltzerstörer“ erhöhen den Druck auf die Natur

Sie geben wohl erst Ruhe, wenn ganz Deutschland ein einziger Industriepark ist, in dem künstliche Vögel durch die Wolken knattern, das Summen der Insekten aus dem Ghettoblaster schallt, flotte Bienen in Burkas herumlaufen und man den Wald vor lauter Betonriesen nicht mehr sieht:

Umweltministerin Svenja Schulze dringt darauf, die geplante Abstandsregel bei der Windkraft zu entschärfen. „Es geht unter anderem darum, die Größe der Wohnbebauung, ab der die Abstandsregel gilt, sinnvoll zu definieren“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Außerdem muss den Bundesländern erlaubt sein, den Abstand in eigener Verantwortung unterhalb von 1.000 Metern festzulegen.“


2.12.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Nietzsche for Future: Die neue Umkehrung aller Werte durch die neue Linke und IS-Anhänger

Frankfurt – Sehr lange galt der Philosoph Friedrich Nitzsche als Vordenker der Rechten, als geistiger Guru Hitlers und anderer Nazigrößen. Doch so schlimm war Nietzsche wohl doch nicht, denn die Rote Armee Stalins stampfte die Werke des Schnauzbärtigen nach der Eroberung Weimars 1945 nicht ein, sondern rückte sie bald schon ehrfürchtig wieder raus. Schon ein Blick auf den von ihm geprägten philosophischen Begriff der „Umkehrung aller Werte“ zeigt, dass seine Philosophie der Macht und Relativierung von Moralbegriffen viel besser zu den heutigen Linken passt, die mit ihrem Kulturrelativismus und Anbiederung an den politischen Islam nicht nur Kant konterkarieren, sondern gleich alle Werte des aus dem Christentum entstandenen Humanismus auf den Müllhaufen der Geschichte werfen. Dies hat Nietzsche bereits 1888, von der Syphilis gezeichnet, gefordert. Nun sind seine geistigen Urenkel am Zug, als IS-Anhänger, Kopftuchbefürworter und Toleranzapostel…

2.12.2019
Lügen
Deutsch.RT: Außenamt brüskiert UN-Sonderberichterstatter: Ihre Berichte über Folter von Assange lesen wir nicht

Das Außenministerium unter Heiko Maas hat den UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, bei aktuellen Gesprächen in einem wohl einmaligen Vorgang brüskiert. Offen erklärte man ihm, dass seine Berichte über Folter an Julian Assange nicht vom AA gelesen werden.

2.12.2019
Lügen
Satire
oder doch nicht
Epochtimes: Norwegen, Schweiz, Monaco: Wer gewährt mir nach dem EU-Klimanotstand Asyl?

Der 28. November 2019 wird in die Annalen eingehen. Künftigen Historikern wird dieses Datum als Grundstein für die Errichtung eines neuen Totalitarismus gelten. Anders als in der Vergangenheit wird es sich dabei allerdings nicht mehr nur um eine nationale Diktatur handeln.

Vielmehr hat die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments den Brüsseler EU-Autokraten einen Freifahrtschein ausgestellt, um in fast ganz Europa auf einem Territorium mit mehr als 500 Millionen Einwohnern die Schreckensherrschaft der Ökofaschisten einzuführen: Die Europäische Union hat den „Klimanotstand“ ausgerufen.


2.12.2019
Lügen
Epochtimes: Richter schätzt NPD-Slogan „Migration tötet“ als realistisch und historisch belegt ein

Ein NPD-Wahlplakat mit dem Slogan „Migration tötet“ liegt für einen hessischen Richter nicht fern der Realität, auch volksverhetzend sei es nicht. Laut seiner Urteilsbegründung sei Migration tatsächlich in der Lage, Tod und Verderben mit sich zu bringen.

1.12.2019
Lügen
Journalistenwatch: Allein unter Weißen | Neues aus der Clownwelt
Miró Wolsfeld berichtet in UNBLOGD über den unbunten Aktionismus der Grünen und erklärt, warum weiße Klimajünger schlichtweg zuhause bleiben sollten.

1.12.2019
Lügen
Rente
Deutsch.RT: Altersarmut: Dramatischer Rentner-Anstieg bei den Tafeln (Video)

Immer mehr ältere Menschen in Deutschland sind auf Lebensmittel von den Essens-Tafeln angewiesen. Bei Senioren ist laut Tafel die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent angestiegen. Als Grund werden niedrige Renten genannt.

1.12.2019
Lügen
Wie wahr
Die Unbestechlichen: Wer soll Euch noch vertrauen? (Video)

Das Vertrauen in Politik und Medien erodiert. Was auf den ersten Blick besorgniserregend scheint, ist nach näherer Betrachtung aber einfach nur gut so! TEILT dieses Video so oft ihr könnt, damit noch mehr Menschen aufgeklärt werden!

1.12.2019
Lügen
Hoffentlich keine
USA
Neopresse: Trump unterzeichnet neues Gesetz: Tierquälern drohen bis zu 7 Jahre Haft
US-Präsident Trump hat vor wenigen Tage ein neues Gesetz gegen Tierquälerei unterzeichnet. Das Schänden und Quälen von Tieren wird in den USA ab sofort als schweres Verbrechen geahndet. Das Gesetz mit dem Namen „Preventing Animal Cruelty and Torture (PACT)“ greift nun bei herzlosen Tierquälern konsequent durch. Verurteilte Tierquäler können bis zu sieben Jahre ins Gefängnis wandern. Genannt sind die absichtliche Tötung, Verbrennung, das Ertränken und Ersticken von Säugetieren, Vögeln, Reptilien und Amphibien.

1.12.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: BER braucht mehr Geld: Kosten steigen um 300 Millionen Euro

Die Kosten für den Hauptstadtflughafen BER fallen einem Medienbericht zufolge noch höher aus als geplant. Wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht an die Gesellschafter Berlin, Brandenburg und den Bund berichtet, benötigt die Flughafengesellschaft für den Finanzierungsplan 2021 bis 2024 fast 300 Millionen Euro mehr als bislang veranschlagt.

Allein für die Fertigstellung des Hauptterminals fehlen dem Bericht zufolge noch 212 Millionen Euro an Nachlaufkosten. Die Kosten des Gebäudes steigen demnach auf 2,6 Milliarden Euro. Weiterhin bestehe Mehrbedarf von rund 60 Millionen Euro für den sogenannten Masterplan 2040.


30.11.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Merkel will erneut Geld an ihren Spezi Erdogan vergeben

Im Rahmen eines Treffens mit dem kroatischen Ministerpräsidenten stellte Merkel ihrem Spezi Erdogan eine neue Geldlieferung aus den Steuertöpfen der EU-Mitgliedstaaten bereit. »Dazu wäre ich zum Beispiel bereit«, sagte sie bezüglich der Aufstockung der sechs Milliarden Euro aus dem 2016 geschlossenen Abkommen.

2016 schlossen Merkel und ihr Spezi Erdogan das sogenannte Flüchtlingsabkommen. Den Deal, den Merkel – wie den Wegfall der Personenkontrollen an den deutschen Grenzen im September 2015 – allein ausbaldowerte, schloss sie im Solo mit dem türkischen Despoten Erdogan. Ihm wurden als Gegenleistung für die Rücknahme von über sein Land illegal in die EU einsickernde »Flüchtlinge« sechs Milliarden Euro zur Versorgung jener Menschen zugesagt. Erdogan bekam Geld dafür, dass er sich bereit erklärte, international geltendes Recht einzuhalten und illegale Grenzübertritte zu verhindern.


30.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Rentner-Protest: 3,3 Millionen Direktversicherungen mit doppelten Sozialabgaben belastet

Mit Slogans wie "Direktversicherung = Geldvernichtung" und "Abzüge treiben Rentner auf die Straße" kritisiert der 'Direktversicherungsgeschädigte e.V.' die doppelte Beitragspflicht für alte Direktversicherungen. Künftig dürften noch 3,3 Millionen Menschen betroffen sein. Den kürzlichen Kompromiss der GroKo hält er für "Krümel".

30.11.2019
Lügen
SPD
ScienceFiles: Politische Korruption oder organisierte Kriminalität? Genossen-Mafia bereichert sich an Steuergeldern

Der Mindestlohn, der im Jahre 2014 seinen Niederschlag im Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns gefunden hat, ist eine der Politiken, die Sozialdemokraten für sich in Anspruch nehmen. Gewöhnlich behaupten sie, es ginge darum, Lohndumping zu verhindern. Es sei nur am Rande erwähnt, dass die Mehrheit der Ökonomen (man könnte fast von einem Konsens sprechen) aufgrund eindeutiger Forschungsergebnisse davon ausgeht, dass ein Mindestlohn die Wirtschaft eines Landes schädigt, dass Arbeitgeber, deren Lohnkosten steigen, Arbeitnehmer entlassen, Arbeit neu verteilen, rationalisieren oder die gestiegenen Kosten dadurch auffangen, dass sie Arbeitnehmer, die ausscheiden, nicht ersetzen. Manche geben die Kosten auch einfach an die Kunden weiter. Dass Mindestlohn in erster Linie eine politische Inszenierung ist, die nichts für Arbeitnehmer zum Besseren bewirkt, haben wir hier gezeigt.

30.11.2019
Lügen
Bildung
ScienceFiles: Bilden deutsche Schulen Antisemiten heran oder wandern Antisemiten zu?

Dr. habil. Heike Diefenbach hat wieder einmal eine interessante Untersuchung ausgegraben.

„Nazi Indoctrination and anti-Semitic Beliefs in Germany” lautet der Titel der Untersuchung, die in den Proceedings of the National Academy of Sciences of the United State (PNAS) veröffentlicht wurde. Autoren sind Nico Voigtländer und Hans-Joachim Voth.


30.11.2019
Lügen
Epochtimes: Studie: Hunderttausenden Verbrauchern wurde Strom abgestellt

Die Verbraucherschützer stellten außerdem fest, dass die Verhältnismäßigkeit von Stromsperren von den Versorgern nicht immer ausreichend geprüft werde. So seien selbst Haushalte mit Kleinkindern, Pflegebedürftigen oder chronisch Kranken betroffen, heißt es in einer Studie.

30.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: BDA-Präsident: Elf Milliarden Sozialausgaben pro Jahr – da ist der Politik „der Kompass verloren gegangen“

Unmittelbar vor wichtigen Weichenstellungen für die Große Koalition warnt der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, dringend vor einer weiteren Erhöhung der Sozialausgaben.

Er kritisierte unter anderem die vom SPD-Vorstand vorgeschlagene Kindergrundsicherung: Sie würde jährlich bis zu elf Milliarden Euro kosten, sagte Kramer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Da sei der Politik „der Kompass verloren gegangen. Das ist so, als wenn jemand ein Loch im Dach seines Hauses hat, es aber vorzieht, in den Urlaub zu fahren, während er das Loch nur notdürftig mit einer Plane abdeckt. So geht das nicht“, so der Arbeitgeberpräsident weiter.


30.11.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Weitere AfD-Abgeordnete verlassen Fraktion in Baden-Württemberg

STUTTGART. Zwei weitere Abgeordnete haben die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg verlassen. Stefan Herre und Harald Pfeiffer machten „unterschiedliche Auffassungen über politische Ausrichtungen in der Fraktion und der Partei“ für ihren Entschluß geltend.

Beide verließen neben der Landtagsfraktion auch die AfD. Als Begründung gaben sie an, sie könnten mit der Partei „unsere liberal-konservativen Werte nicht mehr verfolgen“. Ihre Landtagsmandate würden sie behalten, weil sie „die Landespolitik mit Freude verantwortungsvoll mitgestalten möchten“.

Kreisräte verlassen Partei wegen „unsäglichem Rechtsruck“


30.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünes Eigentor: Giegold beklagt Unions-Nein zum „Klimanotstand“ – fliegt aber selbst Kurzstrecke

Eine große Mehrheit der Bürgerlich-Konservativen hat im EU-Parlament gegen den "Klimanotstand" gestimmt. Der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold griff sie darob auf Twitter an. Im Gegenzug wiesen Unionsabgeordnete auf dessen Kurzstrecken-Flüge hin.

29.11.2019
Lügen
Linke
NWO
Wichtig
Danisch: Der Krieg der Neo-Bolschewisten

Der rot-grün-linke Krieg gegen die Bevölkerung und warum wir alle „Faschisten” sind.

Offenbar sind sie im Krieg gegen die Demokratie und uns alle, und sie nennen uns alle „Faschisten”, damit sie sich selbst „Antifaschisten” nennen können und nicht „Antidemokraten”, „Terroristen” oder „Bolschewisten” nennen müssen. Die Namenswahl beruht auf Eigenmoralisierung.

29.11.2019
Lügen
Epochtimes: NRW-Finanzverwaltung kauft Steuerdaten aus Belize

Die Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Datenträger mit tausenden Offshoredatensätzen erworben. Wie der „Spiegel“ am Freitag vorab berichtete, geht es in dem Fall offenbar um Interna eines Finanzdienstleisters aus Belize.

Das Land in Mittelamerika galt demnach lange als eine der verschwiegensten Offshoreoasen, weil die Namen wirtschaftlich Berechtigter von Firmen nicht einmal im dortigen Handelsregister auftauchen.


29.11.2019
Lügen
Rente
NL
Epochtimes: Holländische Senioren könnten erste Opfer europäischer Armutswelle werden

Die Regierung in Den Haag hat den Pensionskassen eine Frist von einem Jahr gesetzt, um ihre Deckungsraten zu erhöhen. Sonst drohen Kürzungen. Eine Krise des als stabil geltenden niederländischen Rentensystems ließe Schlimmstes für jene anderer Länder befürchten.

29.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Hofreiter kritisiert Bauverbote bei Windkraft: „Die Idee von Mindestabständen muss ganz vom Tisch“

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat ein „klares Bekenntnis“ der Bundesregierung zum Windkraftausbau gefordert. „Wir brauchen eine Strategie, damit in Deutschland zwei Prozent der Fläche für Windanlagen zur Verfügung stehen“, sagte Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Er nannte es „unverantwortlich“, dass die Bundesregierung den Windregionen speziell im Norden ihr wirtschaftliches Standbein raube.


29.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Kubicki zur doppelten Rentenbesteuerung: Kein Wunder, dass immer mehr Menschen am Rechtsstaat zweifeln

"Mir wird angst, mit welcher Leichtigkeit der Bundesfinanzminister immer häufiger verfassungsrechtlich äußerst zweifelhafte Gesetze in die Welt setzt", sagte sagte Kubicki der "Bild" (Freitagsausgabe).

In der Debatte um eine mögliche Verfassungswidrigkeit der Besteuerung der Renten hat Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Bundestages und stellvertretender FDP-Vorsitzender, der Bundesregierung vorgeworfen, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu gefährden.


29.11.2019
Lügen
Korruption
Danisch: IT-Sicherheit
Insofern wäre meine Vermutung, dass diese Anzeige genau zwei (Haupt-)Zwecke hat: Nämlich der Werbeagentur und dem Managermagazin Steuergelder in die Kasse zu spülen.

28.11.2019
Lügen
Danisch: Merkels Geschwätz: „Digitale Souveränität”

Wenn man wirklich nicht weiß, was man sagen soll, aber so tun will, als könnte man erklären, warum man auch nicht weiß, was man tun könnte oder hätte tun sollen, dann schwafelt man so daher.

Souveränität ist, für ein globales, freies Internet einzutreten.

Ja, ist schön und politisch in Mode, aber souverän ist es halt nicht. Wie veganes Fleisch.


28.11.2019
Lügen
Epochtimes: Kopf-ab-Geste: Von Storch äußert sich zu Handzeichen im Bundestag

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat sich für eine provozierende Geste im Bundestag gerechtfertigt. Bei einer Rede des Abgeordneten Johannes Kahrs (SPD) hatte sie immer wieder die Hand in Höhe des Halses hin- und hergeführt und dazu in den Plenarsaal gerufen: Sie habe damit das Bundestagspräsidium auffordern wollen, Kahrs einen Ordnungsruf zu erteilen, sagte von Storch am Mittwoch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Sie fügte hinzu:

Der Abgeordnete Kahrs hatte seine Kopf-ab-Geste in unsere Richtung gemacht. Ich habe daraufhin einen Ordnungsruf gefordert.“


28.11.2019
Lügen
Korruption
Wichtig
Danisch: Morbus Merkel Digitalis

„Sag mir doch”, sprach die Krankheit zum Kranken, „warum nur geht es Dir so schlecht? Tröste Dich, ich bleibe bei Dir…”

Oder die Frage: Auf welchem Mond lebt eigentlich unsere Bundestrulla Angela Merkel? Oder in welchem Keller halten die die von der Außenwelt abgeschirmt?

Ich halte das für eine absolute Unverschämtheit, was diese Frau sich da herausnimmt.


28.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Finanzhof-Richter: Rentenbesteuerung ist verfassungswidrig – Kubicki fordert sofortige Klärung

Nach Ansicht des Bundesfinanzhof-Richters Egmont Kulosa ist die derzeitige Besteuerung der Rente verfassungswidrig. Der Staat dürfe die Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten, sagt FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki und fordert umgehende Prüfung des Sachverhalts.

27.11.2019
Lügen
Journalistenwatch: Gewalt gegen Frauen – Die Nebelkerzen der Franziska Giffey

Alle Jahre wieder rückt die UNO die Gewalt gegen Frauen in den Focus. Auch in Deutschland wurde dieser Jahrestag wieder zum Anlass genommen, die leider zunehmende Gewalt gegen Ehepartner zu thematisieren. Und es liegt in der Natur der Sache, dass dabei Frauen eher zu Opfern werden als umgekehrt, weil diese den Männern gegenüber körperlich meistens unterlegen sind. Aber genauso liegt es in der Natur der Sache, dass Männer aus Kulturkreisen, die vom Koran geprägt sind, noch auffälliger sind als Männer in der westlichen Welt. Was die Bundesministerin Franziska Giffey letztes Jahr nicht davon abhielt, die Fakten auf den Kopf zu stellen und uns „biodeutsche“ Männer beschuldigte, besonders gewalttätig gegen unsere Frauen zu sein.

27.11.2019
Lügen
Linke
Korruption
pi-news: Affäre um Oberbürgermeister Peter Feldmann spitzt sich zu
Die profitabelste AWO-Abteilung: Frankfurts SPD


Von WOLFGANG HÜBNER | Noch gibt es einiges zu erklären und auch zu enthüllen in der Affäre um das Arbeitsverhältnis der Ehefrau von Frankfurts linkem SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann beim Sozialkonzern AWO („Arbeiterwohlfahrt“). Und weiterhin zu klären gelten auch die Geschäftspraktiken der aus Steuergeldern massiv finanzierten AWO selbst.

Die Informationen, die bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind, sind schockierend genug. Schockierend allerdings nur für all jene, die sich noch nicht näher mit den Praktiken der Sozialindustrie in Deutschland befasst haben oder befassen wollten. Eine Gewissheit gibt es aber schon: Die SPD in Frankfurt ist die profitabelste Abteilung der AWO in Mainhattan.


27.11.2019
Lügen
Linke
Korruption
Journalistenwatch: Sozialistische Beutegreifer: Schamlose Bereicherung bei der Arbeiterwohlfahrt Frankfurt

Sozen-Gier wie aus dem Bilderbuch: Bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Frankfurt können sich Angehörige der Stadtspitze und SPD-Nachwuchspolitiker offenbar hemmungslos die Taschen voll machen: Nach der Affäre um eine Spitzenversorgung für die Frau von Oberbürgermeister Peter Feldmann als Kita-Chefin kommen nun abenteuerliche neue Fälle ans Licht – ein Kreisverbands-Pressesprecher für 100.000 Euro Jahresgehalt plus Dienstwagen, eine Juso-Abteilungsleiterin ohne jede Referenz, dubiose Rechnungsempfänger. Der Fall ist symptomatisch für die Heuchelei linker Moralapostel.

Wie glaubhaft die SPD-Empörung gegen CDU-Mann Rainer Wendt wegen dessen Doppelverdienst als Polizeigewerkschaftschef und Beamter einzuschätzen ist, mit der sie ihn als angedachter Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt torpedierte, kann sich jeder an drei Fingern abzählen: In den eigenen Reihen gehören Absahnen, Pfründewirtschaft und lukrative Selbstversorgung seit jeher zum politischen Selbstverständnis.


27.11.2019
Lügen
Journalistenwatch: Endlich: Auch Merkel ist ein Hitler

Die Nazis und Hitler sind heutzutage das, was die Stones und Beatles in den 60er und 70er Jahren waren: Angesagt.

Für die Linken ist sowieso jeder, der sich nicht offen zum Stalinismus oder Maoismus bekennt und Sympathien für die R.A.F. gezeigt hat, ein rechtes Nazischwein und selbst, diejenigen, die sich an die Verkehrsordnung halten und rechts vor links beachten zumindest verdächtig – und es vergeht kein Tag, in dem die von Hitler besessenen Medienleute dem genervten Bürger irgendeine Hitler-Story vor den Latz knallen.

Jetzt gibt es aber einen Konter von eben dieser verdächtigen Seite.


27.11.2019
Lügen
Journalistenwatch: Geht’s noch? DGB findet Straftaten fürs Klima lediglich „politisch unklug“

Potsdam – Straftaten sind nicht illegal und kriminell, sondern allenfalls taktisch nachteilig oder, wie es der Deutsche Gewerkschaftsbund ausdrückt, „politisch unklug“? Mit dieser bedenklichen Aussage begründete der DGB jetzt seine Distanzierung von der Anti-Kohleenergie-Kampagne „Ende Gelände“, die den „Klimakompromiss“ ignorieren und weiterhin durch teilweise kriminelle Aktionen in der Lausitz für Unruhe sorgen wollen.

„Politisch unklug“ ist das einzige, was führenden Gewerkschaftern einfällt zu faktisch terroristischen Aktionen, die von Sachbeschädigung, Nötigung bis hin zu schwerem Landfriedensbruch reichen. Vor den am Wochenende von den Klima-Aktivisten von „Ende Gelände“ geplanten Protesten in der Lausitz geht der DBG zwar auf Abstand, doch mit Glacéhandschuhen versuchen die Funktionäre, zwischen genereller Sympathie für die Ideen und „fragwürdigen“ Methoden zu differenzieren.

Absurdes Rechtsverständnis von DBG-Funktionären


27.11.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Peinlicher Auftritt von Bundesumweltministerin Schulze auf der Demo
Messstellenbetrug – die Bauern haben genug

Von WOLFGANG PRABEL | Die Anordnung der Grundwassermessstellen ist offensichtlich von den Grünen genauso manipuliert worden wie die Platzierung der Luftmessstellen in Baden-Württemberg, NRW und Hessen: entgegen den Richtlinien möglichst so ungünstig, daß man sich von Brüssel Strafen für Nichteinhaltung von Grenzwerten einfängt. Die Bauern werden von den Lügenmedien als Brunnenvergifter gehandelt. Weiterhin wird den Landwirten das Insektensterben angehängt, obwohl es die MSM und die Altparteien sind, die die Stechviecher, Käfer und Fliegen mit 30.000 Windmühlen deutschlandweit klatschen. Mal nebenbei: Ich habe wegen Landschaftsschutz keine WKA in der Nähe und in meinen Gärten und auf der Weide habe ich noch keinen Rückgang von Insekten bemerkt. Süßkirschen und Äpfel waren madig wie fast immer, der Autanverbrauch lag im langjährigen Mittel, und auch die Holzbewohner klopften wie immer.

27.11.2019
Lügen
Deutsch.RT: Anschluss verpasst? Deutschland und sein Mobilfunk (Video)

Deutschland ist europaweit Spitzenreiter bei Mobilfunk-Tarifen. Doch die teuren Gebühren spiegeln sich nicht in der Qualität des Netzes und des Empfangs wider. Warum das so ist, verrät uns die Referentin der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. Susanne Blohm.

27.11.2019
Lügen
Vertuschung
Wie immer
Deutsch.RT: Bundesregierung zu OPCW-Whistleblower, WikiLeaks und manipuliertem Giftgas-Bericht: "Keine Kenntnis"

Im April 2018 gab es im syrischen Duma angeblich einen Chemiewaffenangriff. Beschuldigt wurde der syrische Präsident al-Assad. Doch OPCW-Whistleblower bezweifeln nun diese Version. RT fragte nach und verwies auf ein bisher nicht bekanntes Detail zur Rolle Deutschlands.

Am 7. April 2018 soll es im syrischen Duma angeblich zu einem Giftgaseinsatz gekommen sein, für den der Westen ungeprüft, dafür aber sofort Damaskus verantwortlich machte. Ein späterer Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu dem Vorfall stützte diese Schuldzuweisung. Doch ebendieser Bericht gilt mittlerweile als höchst umstritten, da er wesentliche Fakten unterschlagen haben soll.


27.11.2019
Lügen
AfD
Das wird wieder einigen nicht schmecken
Deutsch.RT: Die andere Willkommenskultur: AfD-Vertreter wollen Unvereinbarkeitsliste kippen

Rund 250 als rechtsextrem eingestufte Gruppen stehen auf der sogenannten AfD-Unvereinbarkeitsliste. Mitglieder dieser Gruppen dürfen nicht in die Partei aufgenommen werden. Nun verlangen einige Parteivertreter, die Regelung auf dem Parteitag am Wochenende abzuschaffen.

Laut der bestehenden Unvereinbarkeitsliste dürfen aktive oder ehemalige Mitglieder der rund 250 aufgeführten Gruppierungen wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht in die AfD aufgenommen werden. Erst im Mai letzten Jahres bestätigte der AfD-Bundesvorstand in einem Beschluss die Gültigkeit der Liste. Nun verlangen einige Vertreter der Partei, die Regelung beim Parteitag am kommenden Wochenende in Braunschweig wieder abzuschaffen.


27.11.2019
Lügen
Abzocke
jaja, jetzt dürfen wir wieder zahlen
Deutsch.RT: Ab 2021: Deutschland zahlt für NATO prozentual so viel wie USA

Deutschland wird künftig einen genauso hohen Anteil an den Gemeinschaftskosten der NATO tragen wie die USA. Darauf sollen sich die 29 Mitgliedsländer kurz vor dem sogenannten Jubiläumsgipfel in London geeinigt haben.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) haben sich die 29 Mitgliedstaaten des Militärbündnisses kurz vor dem Jubiläumsgipfel in London darauf verständigt, den entsprechenden Aufteilungsschlüssel zu ändern. Demnach wird der US-Anteil an den Gemeinschaftskosten ab 2021 von derzeit 22,1 Prozent auf 16,35 Prozent gesenkt und der deutsche Anteil von 14,8 Prozent auf 16,35 Prozent erhöht. Die dann noch bleibende Finanzierungslücke füllen anteilig die anderen NATO-Staaten mit Ausnahme Frankreichs.


27.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Heuchelei trifft auf Öko-Imagepflege: Gestern Grüner, heute Daimler-Lobbyist

Der Ex-Grüne Daniel Mack, vor sieben Jahren als gerade einmal 25-jähriger Nachrücker in den hessischen Landtag gelangt, sattelt vom Autofeind zum Autolobbyist um – und wird Top-Verdiener bei Daimler-Benz, wo er fortan in der Berliner Dependance des Konzerns, ganz nah bei den Mächtigen, zuständig für Umwelt-, Digital- und Verkehrspolitik ist. Es ist eine typisch grüne Karriere: Heucheln und bevormunden, und dann auf das Geschwätz von gestern pfeifen.

Der Marsch durch die Institutionen mit reifen Pfründe-Früchten am Wegesrand muss sich auch für die Grünen lohnen, die sich zwar gegenüber ihren verblendeten Stammwählern immer noch als frische, aufmüpfige Partei verkaufen, in Wahrheit jedoch ein spießiger, staatsgläubiger, wohlstandsverwöhnter bourgeoiser Verein von Karrieristen und Doppelmoralisten geworden sind. Daniel Mack war nur „Lebensabschnitts-Grüner“, solange ihm das politische Engagement Vorteile brachte, sang er das Hohelied von ökologischen Verzicht, Umdenken und Kurswechsel.


26.11.2019
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Hauptsache Kampf gegen „rechts“: Brand in Ausländerbehörde „linksmotiviert“

Niedersachsen/Göttingen: Unbekannte haben in der Nacht zum Montag Feuer im Gebäude der Ausländerbehörde in Göttingen gelegt. Im Internet tauchte derweil ein möglicher Hinweis auf die Täter auf. Die Polizei geht von einem „linksmotivierten Brandanschlag“ aus. Göttinger Polizeipräsident bezeichnet den Anschlag als „Linksterrorismus“.

26.11.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Geht es den Linken an den Kragen? Bundesjustizministerin: Flaggen-Verbrennen soll Straftat werden

Jetzt brechen wohl harte Zeiten für die Linken in diesem Land an:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das Verbrennen von Flaggen generell unter Strafe stellen. Das berichtet der „Mannheimer Morgen“ (Dienstagsausgabe). Ihr Ministerium erarbeite einen Gesetzentwurf, der noch in diesem Jahr vorgelegt werden soll.


26.11.2019
Lügen
Linke
Antifa
Journalistenwatch: Antifa Leipzig: Jetzt sind auch Fußballfans Nazis und werden attackiert

Leipzig – Seit Wochen wird der aus ehemaligen DDR-Traditions-Fußballvereinen hervorgegangene 1. FC Lokomotive Leipzig, kurz 1. FC Lok oder Lok Leipzig, von Linksfaschisten terrorisiert. Letzte Woche gab es laut BILD einige böse Attacken auf den Fanshop des FC Lok in der Leipziger Schlossgasse. Dabei wurde sogar eine Mitarbeiterin bedroht und eingeschüchtert.

Einen solchen offenen Terror gegen missliebige Vereine, gab es das letzte Mal in Leipzig während der Nazizeit. Immer wieder ist der Viert-Ligist, mit seiner bodenständigen Tradition Ziel von Antifa-Attacken. Sie begannen am 8. Oktober mit einem Einbruch in die Büroräume. Im Laufe des Novembers wurde laut BILD der Shop von außen mehrfach besprüht und mit Antifa-Aufklebern versehen.


26.11.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Jammerläppin Margarete Stokowski

Die Spiegel online-Kolumnistin Margarete Stokowski beklagt ihr hartes Los, praktisch täglich „Hassangriffen der rechten Szene im Netz“ zum Opfer zu fallen. Seit sie angefangen habe, „feministische Texte zu schreiben“, erhalte sie „Morddrohungen und alle möglichen Arten von Gewaltandrohungen“. Zu wirklichen Attacken sei es allerdings noch nicht gekommen.

26.11.2019
Lügen
SPD
Lauterbach
Journalistenwatch: Karl Lauterbach schämt sich für deutschen Erfindergeist und deutsche Ingenieurskunst

Von Gutenbergs Buchdruck bis Göbels Glühbirne. Von Lothar Meyers Periodensystem bis Robert Kochs Entdeckung des Tuberkelbazillus. Von der Erfindung der Straßenbahn durch Werner von Siemens, der Erfindung des Gleitflugzeugs durch Otto Lilienthal, die Erfindung des Fernsehens durch Manfred von Ardenne, Konrad Zuses Erfindung des Computers bis hin zu Rudolf Diesel, Karl Benz und Gottlieb Daimler. All diese großen Geister eint eines: Sie sind deutsche Erfinder, die die Menschheit weit nach vorne katapultierten. Evolutionsbremsen wie der Sozenkopf Karl Lauterbach hat indes nur verächtliche Worte für Männer übrig, denen er nicht einmal im Ansatz das Wasser reichen kann.

26.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Norbert Kleinwächter: Das haben die Grünen mit Deutschland wirklich vor!
Die sogenannten „Etablierten“ hauen immer mit der Antidemokraten-Keule auf die AfD. Und warum? Weil sie als neue demokratische Kraft in das bisher gut laufende Politikspiel herein kommt und zu allem eine andere Meinung hat. Gerade die SPD und die Grünen versuchen mit selbstgemachten „Helden“ die AfD zurückzudrängen, um ihre Pläne durchzusetzen, wie Deutschland auszusehen hat.

26.11.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Finanznot und Wahlschlappen: SPÖ entläßt Mitarbeiter

WIEN. Die SPÖ hat angekündigt, als Konsequenz aus der Schuldenkrise der Partei rund ein Viertel aller Mitarbeiter zu entlassen. 27 der 102 Mitarbeiter würden bei der Arbeitsagentur zur Kündigung angemeldet, sagte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Dienstag vor Journalisten in Wien. Außerdem kündige die Partei mehrere Beraterverträge vorzeitigt auf oder reduzieren sie.

Die Sozialdemokraten hätten mittlerweile 14,9 Millionen Euro Schulden, meldete die Kronen-Zeitung. Hinzu kämen sinkende Einnahmen durch die Parteienförderung. Die SPÖ war bei der Nationalratswahl im September um 5,7 Prozentpunkte auf 21,2 Prozent gesunken. Bei der Landtagswahl in Vorarlberg im Oktober blieb die Partei unter zehn Prozent. Bei dem Urnengang in der Steiermark am vergangenen Sonntag verloren die Roten 6,3 Prozentpunkte und fielen auf 23 Prozent.

Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin tritt zurück


26.11.2019
Lügen
SPD
Korruption
Junge Freiheit: SPD-Politiker mit Spitzengehältern: AWO-Affäre weitet sich aus

FRANKFURT/MAIN. Im AWO-Skandal um Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und seine Frau sind am Dienstag weitere Fälle bekannt geworden. Ein 33 Jahre alter SPD-Nachwuchspolitiker erhält rund 100.000 Euro Jahresgehalt sowie einen Dienstwagen der gemeinnützigen Organisation, berichtete der Hessische Rundfunk (HR) unter Berufung auf interne Unterlagen.

Der Pressesprecher, der in der Feldmann-Affäre selbst schon tätig geworden sei, rechtfertigte die Höhe des Gehalts. Jeder Dienstherr habe „für die Beurteilung der Qualifikation eines Bewerbers oder einer Bewerberin zur Stellenbesetzung einen Ermessensspielraum“. Zudem richte sich die Gehaltsstufe nicht ausschließlich nach Abschlüssen, „sondern im Kern auch nach den Tätigkeitsmerkmalen“. Der Mann ist dem Bericht zufolge noch als Student an der evangelischen Hochschule in Darmstadt eingeschrieben.


26.11.2019
Lügen
Linke
Judenhass
UK
Epochtimes: „Corbyn ist regierungsunfähig“: Ober-Rabbiner verärgert über Judenhass in Labour-Partei

Der britische Ober-Rabbiner Ephraim Mirvis hat den Labour-Chef Jeremy Corbyn als „regierungsunfähig“ bezeichnet. Corbyn sei nicht dazu in der Lage, das „Gift“ des Antisemitismus in seiner Partei zu unterbinden, schrieb Mirvis in der Zeitung „The Times“ vom Dienstag.

Dem Labour-Spitzenkandidaten für die Parlamentswahl im nächsten Monat war in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen worden, antisemitischen Stimmen in seiner Partei nicht entschieden genug entgegenzutreten.

„Die Art, wie die Parteiführung mit anti-jüdischem Rassismus umgegangen ist, ist mit den britischen Werten unvereinbar, auf die wir so stolz sind“, hieß es in dem Kommentar des höchsten Rabbiners des Vereinigten Königreichs.


26.11.2019
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Roter Terror in Göttingen: „Kündigt lieber eure Jobs!“ – Behördenmitarbeiter nach Brandanschlag bedroht

In der Nacht auf Montag, 25. November, waren linke Brandstifter im Amtshaus Göttingen. Die Feuerteufel hatten es gezielt auf die Ausländerbehörde abgesehen. Eine SOKO der Polizei Göttingen ist den Tätern auf der Spur. Am Vormittag tauchte bereits ein Bekennerschreiben auf der linksextremistischen Plattform „Indymedia“ auf.

Die Täter werden aufgrund des Inhaltes des Bekennerschreibens der linksextremistischen Szene zugeordnet.“


26.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: 2 Zimmer, 550 Euro Miete, 1749 Interessenten

Mich würde mal interessieren, wie die Leute zu „Refugees Welcome” stehen. Wieviele davon dafür waren.

Ich würde ja zu gerne mal bei so einer Wohnungsbesichtigung „Refugees Welcome” an die Tür schreiben oder als Banner an den Balkon hängen.

Aber dafür haben wir ja dann den Mietendeckel. Man wird allen 1749 Interessenten zusichern können, dass zwar keinen neuen Wohnungen mehr gebaut werden, aber die Netto-Miete dieser einen Wohnung nicht erhöht werden wird. (Strom, Wasser, Grundsteuer, Müll, Arbeitskosten natürlich schon, aber das sind dann die Nebenkosten.)

Man sollte den Leuten noch mitteilen, dass die Miethöhe kapitalistisch und die Zahl der verfügbaren Wohnungen sozialistisch ist und sie fragen, was schlimmer ist.


26.11.2019
Lügen
USA
Die Idiotie
Danisch: Noch eine Sexualstraftäterin

Zum Stand von Utah.

Eine Frau arbeitete in den USA mit ihrem Mann in ihrer eigenen Garage, war dabei oben ohne, und ihre drei Stiefkinder (9-13 Jahre alt) konnten ihre Brüste sehen.

Dafür steht sie jetzt als Sexualstraftäterin vor Gericht, dreifache Unzucht mit Minderjährigen. Die Mutter der Kinder hatte sie angezeigt.

Nun beruft sie sich auf Diskriminierung, weil der Mann auch oben ohne war, aber nicht angeklagt wird.

Die Staatsanwalt kontert, dass in Amerika auch Brüste unter Nacktheit und Moral fallen.


26.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bundesregierung rechnet weiterhin mit BER-Eröffnung im Oktober 2020

Die Bundesregierung rechnet weiter mit einer Eröffnung des neuen Hauptstadt-Flughafens BER im Oktober 2020. Die technische Abnahme laufe, der termingerechte Start sei nicht gefährdet, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen.

Der Probebetrieb solle im April 2020 beginnen. Der „Tagesspiegel“ hatte berichtet, Mängel an Sicherheitskabeln gefährdeten den Zeitplan für die geplante Inbetriebnahme des Airports im Oktober 2020.


26.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Maut-Streit: A1 mobil scheitert mit Millionenklage gegen den Bund

Der private Autobahnbetreiber A1 mobil ist auch in zweiter Instanz mit einer Klage über rund 700 Millionen Euro gegen den Bund gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) im niedersächsischen Celle wies am Dienstag die Berufung des Unternehmens ab.

A1 mobil wollte die im Konzessionsvertrag geregelte Vergütung nachträglich anpassen lassen, da das Lkw-Verkehrsaufkommen durch die Wirtschaftskrise 2008 sank und das Unternehmen hohe Verluste erlitt. (Az. 13 U 127/18)


26.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: Dresdener Machtfragen – Kinder als Schutzschilde
Ist das widerlich, zur Hausbesetzung mit Kindern zu kommen, um eine Räumung zu vereiteln. In so einem Fall würde ich ein Rudel Jugendamtsmitarbeiter mit reinschicken, die da erst mal das Sorgerecht entziehen. Halte ich für absolut unvertretbar sowas.

Und was soll das überhaupt heißen, dass da alle Gruppen das Mikro haben und durcheinander reden? Haben die keine Kontrolle über ihre Mikrofonanlage?

Warum dreht man nicht einfach Strom, Wasser, Heizung ab?

Meine Güte, was sind unsere Universitäten für Klapsmühlen geworden…


26.11.2019
Lügen
Linke
Korruption
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…

Kapitalist werden und Wohnungen in Berlin hätt ich kaufen sollen: Berlin verkauft 6000 Wohnungen für 375 Millionen und vier Jahre später für eine Milliarde zurück

Als Mittelstandsbürger hat man es ja echt schwer zu überleben, aber so als ganz reicher Kapitalist wird man von den Kommunisten schon sehr gut versorgt

26.11.2019
Lügen
Lauterbach
Journalistenwatch: Curio rockt – Lauterbach macht sich ins Hemd

Karl Lauterbach ist zweifelsohne einer jener Gestalten, die in hohem Maße für den Absturz der SPD mit verantwortlich ist. Besonders wirr schlägt Lauterbach zu, wenn es gegen das Personal der AfD geht. Aktuell warnt er vor (den ihm intellektuell haushoch überlegenen) Gottfried Curio, der sich kurz vor dem anstehenden AfD-Parteitag um den Parteivorsitz bewirbt.

Der weit linksaußen agierende Lauterbach, immer beschäftigt, den Sozialismus ein Stück via Bürgerversicherung, Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems oder Enteignung voranzutreiben, findet trotz alledem noch Zeit, gegen das Personal der AfD in den mutigen Kampf zu ziehen. Karlchen – nicht unbedingt die hellste Kerze auf der SPD-Torte – vergaloppiert sich dann schon mal gern.


26.11.2019
Lügen
DDR 2.0
pi-news: Was soll die irre Planwirtschaft?
2050 sitzen Merkel und ihr Politklüngel im Altersheim


Von KEWIL | Nicht demokratische Proteste und Bürgerbewegungen sorgten für das Ende der DDR (wie man erst wieder vor kurzem hören durfte), sondern die miserable kommunistische Planwirtschaft, die total versagte und Ursache und Quelle sämtlicher Faktoren war, die schließlich zur „Wende“ führten. Und dies gilt auch für den Zusammenbruch des Kommunismus im ganzen Ostblock.

Es gab Zweijahrespläne und Dreijahrespläne, aber vor allem Fünfjahrespläne für die Lenkung von Produktion und Verteilung der Güter waren der Renner. Funktioniert hat kein einziger. Das wusste bis vor zehn Jahren eigentlich noch jeder, selbst heute rotgrün versiffte Blätter wie der Tagesspiegel. Umso erstaunlicher, in was für einer zentral gelenkten bolschewistischen Planwirtschaft wir heute wieder leben:

Bundesregierung beschließt Ausstieg aus Kernkraft bis 2022. Verkehrsministerium will zehn Millionen E-Autos – bis 2030. In Deutschland sollen bis 2030 insgesamt eine Million Ladepunkte zur Verfügung stehen. Das letzte Kohlekraftwerk soll spätestens 2038 abgeschaltet werden. Regierung Merkel strebt Klimaneutralität bis 2050 an.


26.11.2019
Lügen
Tesla
Epochtimes: Auto der Zukunft? Teslas Elektro-Pick-up verspricht Reichweiten bis zu 800 km

Tesla hat für seinen futuristisch anmutenden Elektro-Pick-up am ersten Wochenende rund 200.000 Reservierungen bekommen. Firmenchef Elon Musk nannte die Zahl in der Nacht zum Montag bei Twitter.

Die Interessenten müssen für die unverbindlichen Reservierungen 100 Dollar beziehungsweise Euro hinterlegen, die sie zurückbekommen können. Mit dem Produktionsbeginn für den von Tesla „Cybertruck“ genannten Pick-up wird für 2022 gerechnet.


25.11.2019
Lügen
Grins
Junge Freiheit: Linksradikaler Verein verliert Steuervorteile

BERLIN. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften hat der linksradikalen Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Das Urteil bezieht sich auf Berichte des bayerischen Verfassungsschutzes. Dort wird der Verein als „bundesweit größte linksextremistisch beeinflußte Organisation im Bereich des Antifaschismus“ eingeschätzt, die mit „offen linksextremistischen Kräften“ zusammenarbeite.

Nach wie vor werde ein „kommunistisch-orientierter Antifaschismus“ verfolgt. Die Behörde wirft der Gruppierung vor, „alle nicht-marxistischen Systeme – also auch die parlamentarische Demokratie – als potentiell faschistisch“ zu betrachten. Die VVN-BdA gilt als DKP-Vorfeldorganisation und wurde bis zur Wiedervereinigung maßgeblich durch die DDR mitfinanziert.

Auschwitz-Komitee: Deutschlands Ansehen wird beschädigt


25.11.2019
Lügen
Berlin
Die Unbestechlichen: Berlin: „Offener Vollzug“ für Mörder und Sexualstraftäter

Die Berliner Morgenpost meldete schon im März diesen Jahres, dass laut Justizsenator Dirk Behrendt (die Grünen) ein Teil der Sicherungsverwahrten sich bei günstigen Prognosen künftig frei in Berlin bewegen können sollen.

25.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Die „Münchhausen-Rente“ oder die Grundrenten-Lüge der Großen Koalition

Fair, solide finanziert, generationengerecht soll sie sein – die neu beschlossene Grundrente der Groko. Nicht so für FOCUS-MONEY-Chefredakteur Frank Pöpsel. In seinem Artikel „Die drei Grundrenten-Lügen der Großen Koalition„, rechnet er mit dem Grundrentenpaket von CDU und SPD gnadenlos ab.

So sei die Grundrente unfair: „Wer mehr einzahlt, bekommt am Ende weniger raus“ – Menschen, die über 35 Jahre lang gearbeitet haben, bekommen bei teils gravierend unterschiedlicher Einzahlung ins Rentensystem fast genauso viel ausbezahlt, wie jene, die deutlich mehr eingezahlt haben.


24.11.2019
Lügen
Vatikan
Achgut: Papst belegt Verfolgung von Muslimen mit fiktionalem „Rolandslied“
Papst Franziskus hat sich auf das altfranzösische Versepos „Rolandslied“ (La Chanson de Roland) berufen, um zu belegen, dass Muslime und Christen bei der Verbreitung ihres jeweiligen Glaubens, historisch betrachtet, gleichermaßen gewalttätig waren. Das geht aus einen spanischsprachigen Redemanuskript hervor, das der Vatikan auf seiner Webseite veröffentlicht hat. Nach Angaben des Vatikans sprach der Papst am 18. November 2019 bei einer Veranstaltung des „Instituts für Interreligiösen Dialog“ (IDI) in Buenos Aires, Argentinien.

24.11.2019
Lügen
Satire
Achgut: Der Sonntagsfahrer: „Aha, Du fährst jetzt auch Tesla“.

Am Samstag hab ich den Volvo dann bis unters Dach mit Laubsäcken beladen und bin zur örtlichen Kompostanlage gefahren. Dort treffen sich sämtliche laubsammelnden Biedermänner des Landkreises, mich eingeschlossen. Weil meine Batterie immer noch schwächelte und ich befürchtete, dass der getreue alte Volvo nicht mehr anspringt, habe ich beim Ausladen den Motor laufen lassen. Es dauerte keine halbe Minute, bis mich die erste laubsammelnde Nervensäge anmachte: „Stellen Sie nie den Motor ab?“. Von wegen Feinstaub, Klima und so. Ich daraufhin: „Entschuldigen Sie bitte, das ist ein Elektroauto und ich lade gerade die Batterie“. Da hat er nix mehr gesagt und ist mit durchdrehenden Rädern vom Hof geschossen.

24.11.2019
Lügen
Grins
Danisch: Smart Car
Ich kann mich an eine Folge von Magnum erinnern,

in der die das so wunderbar breittreten und göttlich filmen. Magnum mal nicht in seinem Ferrari, sondern irgendwo anders, musste den Flieger nehmen und hat sich am Zielflughafen ein Allerweltsauto gemietet. Der Bordcomputer quatscht ihn permanent mit dusseligen Fragen und Ratschlägen voll. Dann der Blick in der Totalen auf die Straße von der Seite, Magnum steigt aus, öffnet die Motorhaube, zieht die entsprechende Sicherung, wirft sie weg und Ruhe ist.


24.11.2019
Lügen
ja, stimmt
Danisch: Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Haben die eine gespaltene Persönlichkeit?

24.11.2019
Lügen
SPD
Danisch: Digitale Souveränität

Wann hatten wir denn schon mal digitale Souveränität?

Die letzten 20, 30 Jahre hat man alles kaputtgeschlagen, die Informatik durch Frauenquoten und Soziogeschwätz vernichtet, sich in Technikfeindlichkeit geübt, die Regierung komplett mit Techniklaien besetzt, sich allein auf Frauenförderung und Genderklos konzentriert, Windows gekauft, Geisteswissenschaften gepumpt, und jetzt kommen diese Superarmleuchter daher und schwätzen davon die „digitale Souveränität zu erhalten oder rückzugewinnen”.


24.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: Keine Kritik mehr erlaubt

Die LINKE hat beschlossen, der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen solle das Maul halten und sie nicht mehr kritisieren.

Seid Ihr wirklich sicher, dass Honecker und Mielke tot sind

24.11.2019
Lügen
Lübcke
Vertuschung
Compact-Online: Mordfall Lübcke: Gab es einen zweiten Mann am Tatort?

Was passierte in der Nacht zum 2. Juni, als im nordhessischen Wolfhagen-Istha Regierungspräsident Walter Lübcke auf dem Grundstück seines Hauses erschossen wurde? Diese Frage ist noch keineswegs geklärt, so wie dies in unzähligen Medienberichten der vergangenen Monate suggeriert wurde.

Nun hat Frank Hannig, der Dresdner Anwalt des mutmaßlichen Täters Stephan Ernst, gegenüber dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel geäußert, dass er derzeit damit beschäftigt ist, die Anwesenheit einer zweiten Person am Tatort zur Tatzeit zu prüfen. Zu diesem Zweck hat der Verteidiger mehrere Beweisermittlungsanträge gestellt, um so die DNA-Spuren eines möglichen Mittäters ausfindig zu machen.

Zeugenaussage deutet auf mehr als einen Täter


24.11.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Grün fällt auf: Anwohnerschutz bei Windkrafträdern angeblich radikal wie „Taliban“

Wortwörtlich hat sich der Vize-Fraktionschef der Partei wie folgt geäußert: „Altmaier muss sich jetzt entschieden, ob er Politik für die Anti-Windkraft-Taliban in seiner eigenen Partei macht, oder ob er für die Arbeitsplätze in der Windbranche kämpft.“

Die Wortwahl ist bezeichnend: Offensichtlich verunglimpft sie genau diejenigen Bürger, die seit Monaten, Jahren und teils Jahrzehnten an einem Ort wohnen, ohne dass sie je in Erwägung gezogen hätten, dass dort große Windkrafträder gebaut werden könnten.

Die Lobby der Windkraftindustrie wiederum lässt durchblicken, dass solche Mindestabstände einen „Todesstoß“ für den Ausbau der Windenergie in Deutschland darstellen würden. Diese Behauptung wirkt auf Kritiker wie das berühmte „Schwarze-Peter-Spiel“. Denn die Windkraft in Deutschland ist tatsächlich fast am Ende angelangt.


24.11.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
ScienceFiles: 1984 ist Programm der Grünen: Habeck ist eine Gefahr für Freiheit und Vernunft

Robert Habeck, der Chef der Grünen, hat dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben:

„Armbrüster: Herr Habeck! Entschuldigen Sie, wenn ich Sie da unterbreche. Wenn Sie den Deutschen vorschreiben wollen, welchen Typ Auto sie fahren dürfen, dann ist das doch ein Eingriff ins Privatleben, in eine sehr private Entscheidung.

Habeck: Nein, überhaupt nicht. Wir wollen doch nur der Industrie dann vorschreiben, welche Motoren zu welchem Zeitpunkt nicht mehr produziert werden. Die Automarken sind völlig frei. Die Autogrößen sind völlig frei. Die Kraft der Motoren (die Geschwindigkeit würden wir gerne regulieren) ist völlig frei.

24.11.2019
Lügen
aber hallo
Journalistenwatch: Die Erde bebt: Til Schweiger erteilt Donald Trump Hausverbot

Nachdem es bei Til Schweiger nach seinem letzten Totalflop nicht mehr ganz so rund läuft, macht er nun in „Pizzeria“. Der nuschlige, vom Größenwahn getriebene Möchte-gern-Flüchtlingsheimbetreiber hat schon mal vorsorglich Donald Trump Hausverbot erteilt. 

„Ich weiß, wem ich Hausverbot erteilen würde: Donald Trump“,vermeldete Til Schweiger am Mittwoch bei der Eröffnung seines zweiten Pizza-Ladens mit dem schmissigen Namen „Henry likes Pizza“ im Hamburger Stadtteil Uhlenhorst. Robbie Williams oder Brad Pitt seien indes herzlich willkommen, weiß die Mopo. Nachdem die Wahrscheinlichkeit gegen Null läuft, dass sich der US-Präsident in Schweigers Pizza-Bude verirrt, Robbie Williams und Brad Pitt auch nicht gerade um die Ecke wohnen, kamen zur Eröffnung aber immerhin ABC-Promis aus Hamburg wie Otto Waalkes

24.11.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Volkstod für Deutschland? – ein gefährlicher Kurs

Rufmord und was dahintersteckt

Rufe wie „Nazis raus“ –  „Schlagt die Nazis tot!“ – „Deutschland, verrecke!“  „I like Volkstod“  sind inzwischen gängige Parolen enthemmter sogenannter Linker geworden. Sie scheinen beim herrschenden Establishment aber nicht auf merkliche Ablehnung zu stoßen, zumindest werden sie medial toleriert oder aber ignoriert. Linksextremismus zu thematisieren gilt nicht als zeitgeistig chic. Auch das zuständige Bundesamt, das sich um den Schutz der Grundrechte kümmern soll, bezieht hier leider nicht eindeutig Position, erklärt vielmehr die AfD zum Prüffall, einen Terminus nutzend, den es juristisch bisher nicht gibt und ein Gutachten erstellend, daß kürzlich von einem Verfassungsrechtler als zu 80% haltlos dargestellt wurde. Da tut sich die Frage auf: Wie unabhängig ist diese Institution?


24.11.2019
Lügen
Scheuer
Korruption
Deutsch.RT: Bundestagsabgeordnete stellen Strafanzeige gegen "Maut-Amigo" Scheuer

Zwei Abgeordnete der Linken haben eine Strafanzeige wegen Veruntreuung von Steuergeldern gegen Verkehrsminister Scheuer gestellt. Sie werfen ihm vor, mit seiner Pkw-Maut gegen das Gesetz verstoßen zu haben, und fordern ihn auf, sich seiner Verantwortung zu stellen.

Obwohl er immer noch in die Kameras lächelt, dürfte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) das Lachen längst vergangen sein. Das von ihm trotz größter Unsicherheiten forcierte Projekt der Einführung einer Pkw-Maut scheiterte am Ende am Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der die in dieser Form geplante Maut für rechtswidrig erklärte. Scheuer hatte aber dem einzig übrig gebliebenen Konsortium zugesichert, dass im Falle eines Scheiterns der gesamte "Unternehmenswert" abzüglich gesparter Kosten als eine Art Kausalstrafe bezahlt wird. Mit anderen Worten spielte der Verkehrsminister mit Steuergeldern Roulette.


24.11.2019
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Ein Schwimmbad nur für Muslime – mitten in Frankfurt! Markus Hibbeler sagt Nein!
Ein Schwimmbad nur für Muslime – mitten in Frankfurt! Ist das die neue Apartheid? Der Beginn von viel mehr? Wie groß wäre der Aufschrei wenn Christen, Juden oder Buddhisten das fordern würden? Und warum hört man so wenig darüber bei ARD und ZDF?

24.11.2019
Lügen
Demokratur
Deutsch.RT: Hartz-IV-Sanktionen: Zigtausende Kinder von Kürzungen des Existenzminimums betroffen

Hartz-IV Strafmaßnahmen wurden kürzlich als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Ende vergangenen Jahres waren rund 80.000 Kinder und Jugendliche davon betroffen. Wohlfahrtsverbände sehen gar im Regelsatz einen Konflikt mit dem Grundgesetz.

Im Dezember 2018 lebten 79.899 Minderjährige in Haushalten, in denen mindestens ein Erwachsener sanktioniert worden war, also aufgrund von Strafmaßnahmen mit weniger als dem Hartz-IV-Regelsatz auskommen musste. Gleichzeitig lebten 5.261 Minderjährige in Familien, in denen ein Erwachsener gar keine Grundsicherung erhielt, nachdem er vollsanktioniert wurde. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Dieser zufolge gab es Ende 2018 rund 123.600 Haushalte, in denen mindestens ein Hartz-IV-Bezieher mit mindestens einer Sanktion belegt war.


24.11.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Journalistenwatch: Linksradikaler Gewerkschafter Christoph Kappel wegen Nazi-Post am Pranger

Wiesbaden – Was immer wieder verdrängt und verleugnet wird: Ein großer Teil des erdrückenden und beängstigenden Antisemitismus stammt von linken Eliten, die nicht von ohne seit Jahren den Schulterschluss mit der radikal-islamischen Szene proben. So sorgte Mitte der Woche der antisemitische Post eines Gewerkschaftsfunktionärs in Wiesbaden für Furore, der sogar mit dem Wortschatz des NSDAP-Hetzblatts „Der Stürmer“ konkurrieren könnte. Der IG-Bau-Gewerkschaftsbonze sprach angesichts Israels vom „zionistischen Terrorstaat“ und „jüdischen Herrenmenschen“.

23.11.2019
Lügen
Grüne

Parteichefin Baerbock und Paus, die finanzpolitische Fraktionssprecherin, sehen die Finanzmärkte angesichts des Klimawandels bedroht. Die "Ignoranz", die Investoren in Öl und Kohle bisher an den Tag legten, sei "nicht nur ein Risiko für das Klima, sondern auch für die Finanzwelt selbst", so Baerbock und Paus.

23.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: SPD und Grünen lehnen Staatssekretär Wendt wegen „rechtswidriger“ Bezüge ab

Der SPD-Parteichef in Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka warf dem langjährigen Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft vor, als Staatssekretär ungeeignet zu sein, da er unter anderem "jahrelang Bezüge erhalten" habe, ohne zum Dienst zu erscheinen und sich habe "rechtswidrig" befördern lassen.

23.11.2019
Lügen
Diskriminierung
Junge Freiheit: Petition gegen Deutschen-Diskriminierung beim BKA

Stefan Andreas Wischniowski ist 48 Jahre alt. Seit 25 Jahren arbeitet er bei der Bundespolizei. Er war Personenschützer von Otto Schilly und von Franz Müntefering. Anfang des Jahres platzte dem Oberkommissar im Bundeskriminalamt (BKA) der Kragen. Er schrieb eine Petition an den Bundestag. „Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns im BKA“, lautet der nicht im Mindesten reißerische, eher recht sperrig daherkommende Titel. Am 26. März sendete er sie ab. „Doch veröffentlicht wurde sie nicht“, sagt der IT-Experte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Erst jetzt ist sie lesbar auf dem Portal des Petitionsausschusses. Ihre Identifikationsnummer lautet: 92626. „Seit 2007 nehme ich einen starken Linksdrall im BKA wahr“, sagt der Vater von vier Kindern – übrigens mit Migrationshintergrund, seine Frau ist Philippinin. „Seit 2014 kritisiere ich die besondere Förderung von Frauen und jetzt die besondere Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund.“

BKA will mehr Menschen mit Migrationshintergrund

23.11.2019
Lügen
aber wahr
Epochtimes: Klonovsky im Interview mit BvS: Deutschland hat „dümmste Politiker, die je in Amt und Würden waren“

Im Gespräch mit Beatrix von Storch überrascht Publizist Michael Klonovsky mit dem Bekenntnis, kein Patriot zu sein. Deutschland sei „ein Psychopath“ und habe „einen Dachschaden“, und er fürchtet, dass sich ein neuer Anlass finden werde, um diesen auszuleben.

23.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Ziemiak wirft Grünen Vernachlässigung vor: „Wo sie Verantwortung tragen, sehen wir Elend“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat seiner Partei ein Ende des Umfragetiefs in Aussicht gestellt. Die CDU habe aus den Fehlern der vergangenen Monate gelernt und sich inhaltlich und in der Kommunikation neu aufgestellt, sagte Ziemiak am Freitagabend auf dem Parteitag in Leipzig.

Ziemiak warnte den Koalitionspartner SPD davor, auf einer Nachverhandlung des Koalitionsvertrags zu bestehen. „Die Menschen würden es schlicht und ergreifend nicht verstehen“, wenn sich die große Koalition weiter mit sich selbst beschäftige, sagte Ziemiak. „Es wird mit der CDU nicht nochmal eine Verhandlung über einen neuen Koalitionsvertrag geben.“


23.11.2019
Lügen
Tesla Berlin
Achgut: Kein Genius Loci für Tesla

Für alle Freunde des gegenwärtigen Regierungskurses in Sachen Energie- und Verkehrswende war es das stärkende Zeichen gegen all die stärker werdenden Zweifel, ob die einseitige Fixierung auf das Elektroauto wirklich der richtige Weg ist oder ob sie nicht am Ende eher die Zerstörung des Wirtschaftsstandorts Deutschland befördert: Elon Musk will ein Riesen-Werk in Deutschland, am Rande Berlins bauen. Natürlich verstummen die Zweifler nicht ganz und unterstellen Musk, die Standortwahl wegen der leichten Erreichbarkeit von Fördergeldern getroffen zu haben. Gern würde er Luftschlösser versprechen, und die nach guten Verkehrs- und Energiewende-Nachrichten gierenden deutschen Politiker wären ebenso gern bereit, dafür zu zahlen. Da ist es wichtig, zu zeigen, welch guter Geist hinter dem Tesla-Werk steckt, auch wenn das Produkt bislang für den Produzenten nicht gewinnbringend ist.

23.11.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Baden-Württemberg: Die Entkernung der Schulen

„Elternvertreter wollen gegen den Unterrichtsausfall an Gymnasien in Baden-Württemberg klagen“, heißt es jetzt überall. Die Ausfälle hätten „ein unzumutbares Ausmaß angenommen“. Dass auch im Südwesten des Landes der Abzug von Gymnasiallehrern für Grundschulen eine Rolle spielt, ist anzunehmen. Es sei in diesem Kontext nochmal an die deftige Pressemitteilung der Niedersächsischen Direktorenvereinigung von 2017 erinnert:

„Viele Schulen stehen vor erheblichen Defiziten bei der Unterrichtsversorgung.“ Einstellungsermächtigungen zog man kurzfristig zurück, „um so besondere soziale Projekte ('Helfende Hände' zum Beispiel) zu finanzieren“.


23.11.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Kevin Kühnert als Juso-Vorsitzender wiedergewählt

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert ist auf dem Bundeskongress der SPD-Parteijugend in Schwerin mit 88,6 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Damit habe Kühnert das beste Ergebnis eines Juso-Bundesvorsitzenden seit 1969 erzielt, teilten die Jusos am Freitagabend im Online-Dienst Facebook mit. Gegenkandidaten für den 30-Jährigen hatte es nicht gegeben.

Kühnert steht seit zwei Jahren an der Spitze der Jusos. Schlagzeilen machte er unter anderem mit der – letztlich erfolglosen – Kampagne gegen den Eintritt der SPD in eine erneute Große Koalition. Im aktuellen Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz unterstützt Kühnert das GroKo-kritische Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.


23.11.2019
Lügen
Epochtimes: Wohnungsbau-Prognose: 1,5 Millionen Neubauwohnungen bis 2021 ist eine „absolute GroKo-Illusion“

Das im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbarte Ziel, bis 2021 insgesamt 1,5 Millionen Neubauwohnungen zu errichten, wird immer unwahrscheinlicher.

Einer Berechnung der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) zufolge werden in diesem Jahr kaum mehr als 290.000 Neuwohnungen entstehen, berichtet die Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

Im vergangenen Jahr konnten 285.900 Wohnungen gebaut werden. In Summe müssten in den nächsten zwei Jahren also noch rund 920.000 Wohnungen entstehen.


23.11.2019
Lügen
Grins
Wichtig
Epochtimes: Weiterer antifaschistischer Verein verliert Gemeinnützigkeit – und die dicke Rechnung kommt auch

Nach Attac und Campact verliert nun mit der „antifaschistischen“ VVN-BdA ein dritter Verein die Gemeinnützigkeit, der proaktiv linksextreme Positionen verfochten hatte. Das Finanzamt stützt sich auf Erkenntnisse des bayerischen Verfassungsschutzes.

Wie am Freitag bekannt wurde, hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) bereits am 4. November 2019 den Status der Gemeinnützigkeit entzogen.


23.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Baerbock verärgert über Altmaier-Vorstoß: Datteln 4 verstößt gegen Kohle-Konsens

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Streit um das nordrhein-westfälische Steinkohlekraftwerk Datteln 4 vorgeworfen, mit seinem Gesetzentwurf für den Kohleausstieg gegen die Beschlüsse der Kohlekommission zu verstoßen.

„Die Kohlekommission hat gemeinsam festgelegt, dass keine neuen oder im Bau befindlichen Kohlekraftwerke mehr ans Netz gehen dürfen“, sagte Baerbock der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Der Referentenentwurf zum Kohleausstieg ermögliche nun jedoch, dass Datteln 4 doch in Betrieb gehen könne.


23.11.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Habeck als Traum und Trauma

Kürzlich erschien in der Neuen Zürcher Zeitung der Beitrag Europas Traum und Trauma“. Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck plädiert darin für ein geschichtsbewusstes Europa, das er zu einer „weltpolitikfähigen“ föderalen Republik formen möchte. Das erfordert aus vielen Gründen eine Replik.

Die Welt gibt es nicht per se, vielmehr bringen wir sie durch Sprache erst hervor. Wer diesem konstruktivistischen Glauben anhängt und als Politiker die Welt verändern möchte, muss ganz besonders auf seine Worte achten. Der Konstruktivist Robert Habeck tut das bekanntlich nicht immer. Erinnern wir uns: Im Vorfeld der Thüringer Landtagswahlen rief der Grünen-Chef per Twitter dazu auf, Thüringen zu einem freien, demokratischen Land zu machen (als ob es dies nicht längst wäre), und im Oktober 2018 forderte er, die CSU-Alleinherrschaft zu beenden, damit man sagen könne: Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern (als sei sie dort nicht seit Jahrzehnten verankert). Beide Male hat Habeck seine Fehler eingestanden und sich für die laschen Formulierungen entschuldigt.


23.11.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Deutschland stimmt gegen Israel, meint es aber gut mit dem Land

Finden Sie es auch seltsam, dass der deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen sieben Mal gegen Israel die Hand hebt, während sein Chef, Außenminister Heiko Maas, im jüdischen Museum Berlin den „Preis für Verständigung und Toleranz“ entgegennimmt und als Kämpfer gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus gefeiert wird? Wie ist das Eine mit dem Anderen zu vereinbaren? Weiß die eine Hand nicht, was die andere tut, ist der Minister ein Heuchler oder will sein Mann bei den UN „den Außenminister zum Gespött“ machen, fragt BILD

Möglich auch, dass der deutsche UN-Vertreter eine eigene Agenda hat. So ließe sich erklären, dass er immer wieder gegen Israel stimmt – zum stummen Entsetzen von Heiko Maas, der „wegen Auschwitz in die Politik“ gegangen ist. Und wenn er Auschwitz sagt, dann meint er auch Auschwitz – und sonst gar nichts.


23.11.2019
Lügen
Linke
Achgut: Trotz kostenlosem ÖPNV – Pfaffenhofen fährt Auto

Die Diskussion um kostenlosen ÖPNV ist dank „Klimakrise“ neu entfacht. Der Verkehrssozialismus, ein kostenloser Schein von einer Fahrt zur Arbeit ohne Entgelte, klingt erstmal auch gut: Wer will nicht „umsonst“ in den Bus, die Straßenbahn oder die U-Bahn steigen? 

Die bayerische Stadt Pfaffenhofen hat dem Autoverkehr seit Anfang des Jahres den Kampf angesagt. Kostenloser Stadtbusverkehr sollte die begeisterten Autofahrer zum Umstieg bewegen, jedoch ohne den erhofften Erfolg.

Dafür sollte man jedoch zuerst auf ein paar Fakten schauen: Pfaffenhofen ist eine von der SPD regierte Stadt mit knapp 26.000 Einwohnern und einem ungewöhnlich gut ausgebautem Stadtbusnetz. Acht Linien im Halbstundentakt bedienen allesamt den Bahnhof, der Nürnberg und Ingolstadt mit München verbindet. Viele der Einwohner arbeiten in der Automobilbranche in den Autostädten München und Ingolstadt, bekommen dort kostenlose Fahrzeuge zur Verfügung gestellt und sind dementsprechend autobegeistert.


23.11.2019
Lügen
Gesundheit
Ernährung
Achgut: Das Dilemma der Ernährungs-Ratschläge

Ende 2017 hat die EU beschlossen, die 5-am-Tag-Obst-und-Gemüse-Kampagne nicht weiter zu fördern. Aber die „Pflanzenkostpropaganda“ war schon vorher wissenschaftlich am Ende. Vor mehr als einem Jahrzehnt lanciert, um die Bürger vor Krebs zu schützen, ist mittlerweile klar: Viel Obst und Gemüse schützen aus kausalevidenzbasiertem Blickwinkel vor rein gar nichts. Wie wäre es daher mit einer neuen Kampagne, fokussiert auf Kaffee und Schokolade? Auch wenn es hier genauso an harter Evidenz mangelt, so liegen doch viele gesunde Korrelationen vor, oft gar mit Dosis-Wirkung-Beziehung – und hinzu kommt: Im Gegensatz zu Brokkoli und Sellerie mögen die meisten Menschen Kaffee und Schokolade! Ein Blick in die Glaskugel der Oecotrophologie verschafft Weis- und Wahrheit.

23.11.2019
Lügen
Merkel
Achgut: Angela Merkel: Lügen, so durchsichtig wie Frischhaltefolie

Vor fast genau drei Jahrzehnten fiel die Berliner Mauer, heute vor genau 14 Jahren wählte der Bundestag Angela Merkel zum ersten Mal zur Kanzlerin.

Die Hälfte der Zeit, die Deutschland nun vereint ist, regiert die Bundeskanzlerin Merkel. Die „mächtigste Frau der Welt“ („Time“) genießt es, als Schutzpatronin von Frieden, Besonnenheit und Dialog gefeiert zu werden. Immer wieder inszeniert sie sich als Künstlerin des Kompromisses, als oberste Diplomatin einer komplizierten Welt voller männlicher Super-Egos.

Doch tatsächlich fällt ihre außenpolitische Bilanz ziemlich verheerend aus. Ihre einzige Konstante lautete: Lieber Ruhe daheim als Risiko in fernen Ländern – bis das Risiko schließlich nach Deutschland kam!


23.11.2019
Lügen
Unfähigkeit
Achgut: Claudia Kemfert macht den Lastabwurf

Das Kapital ist auch nicht mehr das, was es einmal war. Nicht nur das negativ verzinste auf der Bank, auch das gedruckte Journal, dass sich „Capital“ nennt und ausgerechnet Wanderpredigerinnen ungehemmter staatlicher Subventionsverschleuderung für die Energiewende wie Claudia Kemfert vom DIW einen langen Artikel schreiben lässt.

In diesem Artikel räumt Kemfert mit „Mythen“ auf, die angeblich die wunderschöne Energiewende kaputt machen wollen. Diese Mythen werden verbreitet von Spöttern und Skeptikern, und weil auch aus einer Lüge durch siebenmalige Wiederholung eine geglaubte Wahrheit werden kann, wiederholt sich Frau Kemfert gern. Mythen, Mythen… alles Mythen. Geisterstrom gibt es nicht, es müsse korrekt „Ausfallprämien” heißen, und daran sind nur Kernkraft und Kohle schuld. Dunkelflaute? Nichts als eine böse neue Wortschöpfung!


22.11.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Linksextreme stören Vortrag an Uni Wien: Jetzt sind auch schon nationalliberale Historiker „Nazis“

Die zunehmende Infragestellung der Redefreiheit durch die extreme Linke in Deutschland droht auf Österreich überzugreifen. Am Dienstagabend wurde eine Vorlesung des als FPÖ-nahe geltenden Historikers Lothar Höbelt an der Universität Wien gestört.

22.11.2019
Lügen
SPD
Judenhass
Epochtimes: Jüdische Sozialdemokraten contra Maas: „Deutsches UN-Abstimmungsverhalten normalisiert Judenhass“

Deutschlands Regierung betrachtet es als Erfolg, wenn es ihr gelingt, gegen Israel gerichtete UN-Resolutionen rhetorisch zu entschärfen, und stimmt ihnen deshalb zu. Kritiker sehen darin hingegen einen Beitrag zum Mainstreaming von Antisemitismus.

22.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Linnemann warnt vor Riester-Renten-Pflicht: „Sonst schütten wir das Kind mit dem Bade aus“

Der Wirtschaftsflügel der CDU macht gegen einen geplanten Parteitagsbeschluss zur Reform der Riester-Rente mobil. Mit der Einführung einer Vorsorge-Pflicht würde die Akzeptanz in der Bevölkerung „endgültig verloren“ gehen, sagte Carsten Linnemann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Für die Neuausrichtung der privaten Altersvorsorge lägen andere Vorschläge auf dem Tisch.

„Die sollten wir angehen, radikal entbürokratisieren, digitalisieren und vereinfachen – aber ohne Zwang. Sonst schütten wir das Kind mit dem Bade aus.“ Bei der Riester-Rente bieten Finanzunternehmen staatlich geförderte Zusatzrenten an, der Abschluss ist freiwillig.


22.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: SPD will Förderung von Riester-Rente stoppen

Die SPD will den Weg für einen Ausstieg aus der steuerlichen Förderung von Riester-Verträgen ebnen. Das geht aus dem Zwischenbericht der Reformkommission „Zukunft der Alterssicherung“ des Parteivorstands hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben berichten.

„Eine Subventionierung zukünftiger Verträge lehnen wir ab“, heißt es im Papier des Gremiums, das unter dem Vorsitz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) getagt hatte.

Notwendig sei „eine grundsätzliche Reform“ der Privatvorsorge. Die Pläne dienen der Vorbereitung „für das nächste Regierungsprogramm der SPD“. Für das kommende Jahr plant die Partei einen „Rentenkonvent“.


22.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: 537 Zwischenfälle: Bundeswehr-Flugzeuge verloren über 500 Teile im Flug über Deutschland

Flugzeuge der Bundeswehr haben bei Flügen über Deutschland in den vergangenen 20 Jahren mehrere 100 Mal Teile verloren.

„Seit dem Jahr 2000 wurden insgesamt 537 Zwischenfälle im Flugbetrieb der Bundeswehr registriert, bei denen es möglicherweise über dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu einem Verlust von Luftfahrzeugteilen gekommen ist“, heißt es in der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagsausgaben berichten.


22.11.2019
Lügen
Linke
Compact-Online: Mord an Weizsäcker-Sohn: Die Tat eines linken Achtundsechzigers?

War der Weizsäcker-Mörder von den linken Achtundsechzigern inspiriert? Warum bei geistig verwirrten Einzeltätern je nach politischer Lage mit zweierlei Maß gemessen wird – und ehrlicher Journalismus diesen Fehler nicht machen darf.

22.11.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Heiko Maas: Der Nato-Freund bricht mit sozialdemokratischen Wurzeln
Heiko Maas, der Außenminister dieses Landes, möchte jetzt die NATO reformieren und stärken. Sie sei die Lebensversicherung für uns alle in Europa. Die EU freut sich. Das NATO-Außenminister-Treffen in Brüssel bedankte sich artig bei dem Stichwortgeber. Dabei hat Heiko Maas damit eindeutig und nachhaltig gegen das verstoßen, was seine Partei, die SPD, vor ziemlich genau 30 Jahren beschlossen hat. Die SPD will oder wollte, dass die NATO aufgelöst wird.

22.11.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: „BRD Bullenstaat“: Grüne Jugend demonstriert mit Linksextremen

HAMBURG. Die Hamburger AfD hat die Teilnahme führender Mitglieder der Grünen Jugend an einer linksextremen Demonstration scharf kritisiert. „Wer sich derart mit Verfassungsfeinden gemein macht, disqualifiziert sich für jegliche Regierungsverantwortung“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft, Alexander Wolf, der JUNGEN FREIHEIT.

Er forderte von grünen Senatoren Katharina Fegebank (Wissenschaft), Till Steffen (Justiz) und Jens Kerstan (Umwelt) eine Erklärung. „Wer mit gewaltorientierten Verfassungsfeinden demonstriert, gemeinsame Kundgebungen abhält und dabei gegen Staat und Polizei hetzt, der steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.“

Demonstranten skandieren: „Ganz Hamburg haßt die Polizei“


21.11.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Berlin – Ein Shithole ist dagegen das wahre Paradies

…wenn tausende kommunale Wohnungen an private Investoren verscherbelt und kurz darauf für ein Vielfaches zurückgekauft werden. Wenn Wohnraum nicht gebaut, dafür aber mit sozialistischen Enteignungsphantasien und Mietendeckeln operiert wird. Wenn sich die öffentliche Hand per Vorkaufsrecht Wohnhäuser unter Marktwert unter den Nagel reißt, um dann festzustellen, dass man weder den Kaufpreis zahlen, noch die Objekte unter den soeben selbst geschaffenen Bedingungen bewirtschaften kann.

Von Robert Strack

…wenn die hauptstädtischen, gern hauptbeschulten Kinder sich regelmässig mit ihren Bremer Konkurrenten um die rote Laterne beim PISA Wettrennen streiten und über 50% der Lehrerschaft aus Quereinsteigern bestehen.


21.11.2019
Lügen
Kommunisten
Journalistenwatch: Geschichtsvergessene Klima-Schwätzer: „XR“-Chef Hallam verharmlost Holocaust

London / Hamburg – Die Klima-Sekte „Extinction Rebellion“ unter ihrem Guru Roger Hallam schießt sich immer mehr ins Abseits. Nach verstörenden Aussagen zur Untauglichkeit der Demokratie oder bevorstehenden blutigen Umstürzen mit „Toten“ relativiert er jetzt den Holocaust an den Juden und bezeichnet ihn als „nur einen weiteren Scheiß“.

Das ist sie, die wahre hässliche Fratze einer als „Klimaaktivismus“ getarnten Bewegung, die in Wahrheit für Barbarei und Tyrannei steht – und der in Deutschland von Universitäten, Schulen, Medien und Politik der rote Teppich ausgerollt wird, spätestens seit die als Heldin verehrte „Seenot-Retterin“ Carola Rackete dem Humanschlepperwesen den Rücken gekehrt hat und jetzt in Klima macht.


21.11.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
pi-news: Für gigantische Windkraftanlagen interessierte sich schon Hitler
„Reichskrafttürme“: Kupfern die Grünen bei den Nazis ab?


Von LUPO | Kupfern die Grünen um Robert Habeck bei ihrer Energie- und Klimawende mittels Windkraft etwa alte Nazi-Visionen ab? Die Idee von Elektrizitätsgewinnung mit Großwindkraftanlagen ist jedenfalls nicht neu.

Schon Adolf Hitler interessierte sich für sogenannte „Reichskrafttürme“, die der deutsche Erfinder Hermann Honnef mit gigantischen Ausmaßen plante. Die Pläne blieben aber in der Schublade.

Die Bürgerinitiative  „Unser Holzland – Kein Windkraftland“ aus Ostthüringen hat in einem Protestbrief eine sich ähnelnde Gigantomanie von Windkraftanlagen zwischen Grünen und Nationalsozialisten ins Spiel gebracht:

„Die Erfinder grüner Windkraft-Träume waren die National-Sozialisten, die „Reichskrafttürme“ in den Städten bauen wollten. Diese sollten auch 250 Meter hoch sein wie die aktuellen 4-MW-Windräder, nur mit anderen Rotoren“, heißt es in einem siebenseitigen offenen Protestbrief an den Bundesvorsitzenden der Grünen (siehe Seiten 4 und 5).


21.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne drohen mit neuem Windkraftterror

Die vielen Millionen toten Vögel und Insekten, die zerstörten Naherholungsgebiete und kahl geschlagenen Wälder reichen den Grünen immer noch nicht. Um aus ganz Deutschland einen Industriepark zu machen und das Landschaftsbild endgültig zu vernichten, setzen sie weiter auf die völlig überflüssige Windkraft, die lediglich für eins gut ist: Sie spült Milliarden Steuergelder in die Kassen der grünen Klientel.

Damit das auch weiterhin so läuft, setzen sie sich mit aller Kraft gegen die 1000-Meter-Abstands-Regel zur Wehr und denken sich gerade jeden Tag neuen Unfug aus:

Die Grünen fordern, alte Radaranlagen abzuschalten, um mehr Windenergieausbau zu ermöglichen. „Jetzt muss es darum gehen, wie man kurzfristig der Windbranche hilft und wie zeitnah deutlich mehr Windanlagen in Deutschland errichtet werden“, sagte Oliver Krischer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Rund 1.500 Anlagen, die oftmals sehr weit im Genehmigungsprozess seien, würden durch „veraltete zivile und militärische Radaranlagen“ verhindert, so der Grünen-Politiker weiter.


21.11.2019
Lügen
SPD
pi-news: Sogar der Staatsschutz wurde eingeschaltet
„Verschissmuss“-gate: Ein Blumenfräulein soll schuld sein


Von REALSATIRE | „Verschissmuss“-gate, die Nächste. Jetzt wissen wir es endlich: Keine linke Nummer von Rechts, kein Höcke undercover – ein Blumenfräulein hats verbockt, berichtet BILD hinter Bezahlschranke. Die SPD sieht sich im selbstverschuldeten Trauerspiel weiter als Opfer.

Mit ihrem Kranz zum Volkstrauertag (Aufschrift: „Den Opfern von Krieg und Verschissmuss“) hatten sich die GenossenInnen von Unterbezirk und Ratsfraktion in Mülheim an der Ruhr unsterblich blamiert (PI-NEWS berichtete). Keiner hatte die hochnotpeinliche Aufschrift kontrolliert. Erst auf der „Kranzabwurfstelle“ (irritierter Spott eines örtlichen Teilnehmers) hatte es ein Nicht-Genosse bemerkt. Da war es aber schon zu spät. Zum Glück hatte die SPD eine Schere dabei: Schnipp, schnapp, „Verschissmuss“ ab. „Wenn es drauf ankommt, schneidet die SPD gut ab“, ätzte ein Kommentator im Netz.


21.11.2019
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Fußfesseln für Ermittler und Verfassungsschützer: Die deutsche Linke ist der größte Terrorhelfer

Berlin – Im Fall des verhafteten islamistischen Syrers in Berlin hätte der deutsche Staat seine eigenen Bürger wieder einmal schutzlos ins offene Messer laufen lassen –  hätten nicht wieder einmal ausländische Geheimdienste den entscheidenden Warnhinweis gegeben. Die politische Linke sorgt weiterhin zuverlässig dafür, dass die Behörden im Kampf gegen den Terror blind bleiben – statt Deutschland endlich wachsam und wehrhaft zu machen.

21.11.2019
Lügen
Journalistenwatch: Fussball mit Merkels „Mannschaft“: Gähnende Leere im Nirgendwo

Die Kanzlerin aus der Uckermark hat neben den deutschen Grenzen, die heute gelöchert wie Schweizer Käse dastehen, auch noch viel anderes in diesem, ihrem Lande, geschreddert. Doch so ganz will der Groschen auch bei kritischen Betrachtern merkelscher Details nicht fallen. Ein hoch interessantes Beispiel ist insofern, die inzwischen – trotz relativer fussballerischer Erfolge – erneut anschwellende Debatte um unsere „Nationalelf“ und ihr Rückhalt bei den Fans. Die Tatsache, dass man heute „Nationalelf“ in Anführung setzen muss, sagt dabei eigentlich alles. 

21.11.2019
Lügen
Die würden hier Amok laufen
Danisch: Die überaus vorbildlichen Waschmaschinen von Toowoomba

Warum machen wir das nicht auch so?

Also, in Australien gibt es auch ein Sozialhilfesystem. Aber es ist anders als bei uns.

Deutlich strenger. Neulich stand irgendwo, dass man da jetzt nicht mehr Bargeld bekommt oder bekommen soll (bin mir nicht mehr ganz sicher, ob das nur geplant oder schon so ist), sondern eine spezielle Kreditkarte, mit der man einfach nicht überall einkaufen kann. Man kann (die Rede war von online) nur in bestimmten Läden und anscheinend auch nur die Dinge des Grundbedarfs einkaufen. Quasi so eine nicht-konvertible Sozialhilfewährung. Damit es sich da keiner zu bequem einrichtet.


21.11.2019
Lügen
SPD
Danisch: Über die Ursachen von „Verschissmuss”
Die SPD hatte telefonisch bestellt und nicht kontrolliert. Die Floristin sei untröstlich über ihren Fehler und habe bereits gekündigt, so Hartmann zu „Bild“. Tragödien durch Verfall unserer Bildung, ein Mensch hat den Arbeitsplatz verloren und die SPD ist schuld. Und in den Social Media haben die Linken wieder mal alles der Fake News und der Fälschung beschuldigt

21.11.2019
Lügen
SPD
Danisch: SPD

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ich hatte doch die Stellenanzeige erwähnt, mit der die SPD-Bundestagsfraktion einen Systemadministrator sucht.

Ein Leser fragt, wie diese Aussagen der Stellenanzeige zusammenpassen:

  • Wir bieten eine Vergütung in Anlehnung an den TVöD/Bund.
  • systematisches und analytisches Arbeiten auch unter Termindruck
  • Bereitschaft Systemarbeiten auch außerhalb des gültigen Gleitzeitrahmens durchzuführen
  • Wir erwarten außerdem ein hohes Maß an Übereinstimmung mit den Positionen der SPD.

Derjenige soll also ein (überschaubares) Festgehalt bekommen, enorm viel arbeiten, das auch ohne Zusatzbezahlung über die festgelegte Arbeitszeit hinaus, also sich ausbeuten und behandeln zu lassen, wie es keine Gewerkschaft und auch die SPD selbst nicht dulden würde, und dann trotzdem „ein hohes Maß an Übereinstimmung mit den Positionen der SPD” zeigen.


21.11.2019
Lügen
ScienceFiles: Konsens-Nonsens: Komikerpaar spielt Faktenfinder

In der Wissenschaft gibt es keinen KONSENS!

Konsens ist ein politisches Konzept. Konsens ist nur für diejenigen wichtig, die ihre Handlungen durch Dritte legitimieren wollen, z.B. weil sie nicht den Mut haben, zu dem zu stehen, was sie tun. Für Politiker ist die Herstellung von Konsens deshalb wichtig, weil man im Nachhinein, z.B. wenn etwas schief gegangen ist, immer behaupten kann, man habe auf Grundlage eines Konsenses gehandelt, also auf Grundlage eines Kuhhandels zwischen Vertretern unterschiedlicher Interessen, bei dem jeder bemüht war, für seine Klientel ein großes Stück vom Kuchen zu sichern.


21.11.2019
Lügen
Schön wäre es
Deutsch.RT: "Knetendämlich"? CDU-Politiker fordern Beflaggung aller Schulen

Vor allen deutschen Schulen soll künftig die deutsche Flagge wehen – das wenigstens fordern prominente CDU-Politiker. Der anstehende Parteitag soll einen entsprechenden Beschluss fassen. Der Zweck des Ganzen: Nationalbewusstsein stärken und Werte vermitteln.

CDU-Politiker fordern die dauerhafte Beflaggung aller deutschen Schulen. Über einen entsprechenden Antrag soll auf dem Bundesparteitag in Leipzig an diesem Wochenende abgestimmt werden. In dem Antrag, der vom Landesverband Baden-Württemberg eingereicht wurde, heißt es:

Die CDU Deutschlands spricht sich dafür aus, Schulgebäude dauerhaft mit der Bundesflagge, der jeweiligen Landesflagge sowie der Flagge der Europäischen Union zu beflaggen.


21.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne wollen alte Militärradaranlagen für Windkraftausbau abschalten

Die Grünen fordern die Abschaltung alter Radaranlagen, um Platz für den Ausbau der Windenergie zu schaffen. Rund 1500 Windkraftanlagen würden durch „veraltete zivile und militärische Radaranlagen“ verhindert, obwohl der Genehmigungsprozess oft weit fortgeschritten sei, sagte Fraktionsvize Oliver Krischer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. „Jetzt muss es darum gehen, wie man kurzfristig der Windbranche hilft“, erklärte er.

Das RND berief sich auf Berechnungen der Fachagentur Windenergie, wonach „die Errichtung von Windrädern mit einer Gesamtleistung von etwa 6000 Megawatt derzeit durch Radaranlagen blockiert“ werde. In vielen Ländern seien alte Radarstationen, beispielsweise zur Flugsicherung, schon durch andere technische Lösungen ersetzt worden, sagte Krischer. „Das wollen wir Grüne auch für Deutschland.“


21.11.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: FARN: Wenn linke Naturschutz-Verschwörungstheoretiker „rechten“ Naturschützern Verschwörungen unterstellen

Der leidgeprüfte Leser ahnt es schon: Hier kapert die extreme Linke im Sturmangriff den Umweltschutz, um sich eines positiv besetzten Themas gewaltsam zu bemächtigen. Es ist nämlich so, wie die selbsternannte „Fachstelle“ selber schreibt: „Naturschutz ist ein Kernthema des rechtsextremen Weltbildes.“ Ja, schon immer gewesen und schon lange, bevor es die Grünen gab. Aber nicht, weil sie rechts sind, sondern weil jeder normal denkende Mensch – egal welcher Couleur – erkennt, dass man Rücksicht auf die Natur nehmen muss, um diesen Planeten für alle Menschen, Tiere und Pflanzen gesund und sauber zu halten. Deshalb geht dieses Wissen quer durch alle Denkrichtungen und Religionen, dass die Erde die Heimat (Igitt! Das Wort Heimat!) der Menschheit und all dessen, was auf ihr lebt, ist – und auch wir Menschen nicht mehr lange leben können, wenn wir die Natur zerstören.

21.11.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: „True Fruits“ von Marketingkongress ausgeladen: „Krass zu sehen, wie radikal die Gesellschaft geworden ist“

Am heutigen Donnerstag (21.11.) findet in Salzburg der Onlinemarketingkongress OMX statt. Dabei sollte ursprünglich auch ein Referent aus Bonn anreisen: Nicolas Lecloux, der Geschäftsführer des Smoothie-Herstellers „True Fruits“. Zu dem Vortrag wird es jedoch nicht kommen.

Veranstalter Oliver Hauser hat die Einladung an Lecloux wieder zurückgezogen. Grund dafür, so die „Welt“, war, dass Hauser „schriftliche Aufrufe zu Tumulten und Demos vorliegen“, die zu befürchten gewesen wären, hätte Lecloux das Angebot wahrgenommen, über seine Online-Werbestrategie zu referieren und sich anschließend der Diskussion zu stellen.


21.11.2019
Lügen
Judenhass
Die Unbestechlichen: EU: „Kauft nicht bei Juden aus Judäa und Samaria“

Produkte israelischer Siedler müssen in der EU gekennzeichnet sein. Das hat der Europäische Gerichtshof letzte Woche entschieden. Die AfD-Politiker Beatrix von Storch und Joachim Kuhs kritisierten das Urteil scharf.

(von Collin McMahon)

„Das EuGH-Urteil ist aufs Schärfste zu verurteilen,“ so Beatrix von Storch, die stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. „Wir sehen hier eine politische EU-Justiz, die ihren offenen Antisemitismus als Kritik an der israelischen Politik zu kaschieren versucht. Die EU scheint mit diesem Urteil den Schulterschluss mit der antisemitischen BDS-Bewegung zu suchen. Jüdische Produkte zu kennzeichnen, ist der erste Schritt der Ausgrenzung. Israel ist die einzige Demokratie, der einzige Rechtsstaat in der gesamten Region. Als AfD-Fraktion fordern wir von der Bundesregierung eine klare Aussage gegen dieses politische EU-Urteil.“


21.11.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Danisch: Grüne Kommunisten und die Demokratie

Einfamilienhäuser formal nicht verbieten, aber doch sehr erschweren. Geht es wirklich um den Ressourcenverbrauch, oder hat man einfach festgestellt, dass die geplante Bevölkerung durch Migration dividiert durch die verfügbare Wohnbebauungsfläche einfach nicht reicht für Einfamilienhauskommunismus? Werden wir alle nur noch gestapelt?

Und Männer dürfen nur noch sprechen, wenn Frauen es ihnen gestatten?


21.11.2019
Lügen
Grins
Danisch: Tagesschau von Wanderloch ereilt

Schon schrecklich, so mitten im Sprechen von einem Loch getroffen zu werden.

Übrigens geht aus den weiteren Kommentaren hervor, dass ihnen Satellitenübertragungen zu teuer sind und sie ihre Schalten oft per LTE-Netz übertragen (muss wohl daran liegen, dass die Milliarden für die hohen Gehälter und Pensionen draufgehen).


21.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: „Das Arbeitsamt schwimmt im Geld“: Steuerzahlerbund fordert Geld für Beitragzahler zurück

Der Bund der Steuerzahler hat die große Koalition aufgefordert, den Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung Anfang 2020 nicht nur auf 2,4 Prozent, sondern auf 2,0 Prozent zu senken.

„Die Bundesagentur für Arbeit schwimmt im Geld, die Arbeitslosenversicherung ist keine Sparkasse“, sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).


21.11.2019
Lügen
Grüne
Sozialismus
Epochtimes: Grüne beschließen „Bauwende“ und erklären das Einfamilienhaus für unerwünscht

Befürworter einer schwarz-grünen Regierungsoption werden nicht müde, die Grünen als zutiefst bürgerliche Partei darzustellen. Auf ihrem Parteitag haben diese jedoch nun einem weiteren Symbol bürgerlichen Lebens den Kampf angesagt: dem Einfamilienhaus.

So weit wie einst Rumäniens Staats- und Parteichef Nicolae Ceausescu, der im Rumänien der 1970er Jahre sein „Programm zur Systematisierung der Dörfer“ vorlegte, das die Schleifung von Dörfern unter 1000 Einwohnern zugunsten „agro-industrieller Zentren“ mit angegliederten Plattenbausiedlungen vorsah, wollen Deutschlands Grüne nicht gehen.


21.11.2019
Lügen
SPD
Grins
Danisch: Stellenanzeige

Die SPD-Bundestagsfraktion sucht einen Systemadministrator für Windows-Server.

Unbefristet. Deren Optimismus möcht’ ich haben

21.11.2019
Lügen
Danisch: Warum habe ich eigentlich 14 Semester studiert?

Naja, abzüglich Arbeiten und Krankheit waren es einige weniger, aber trotzdem stellt sich die Frage. Denn ich habe vorher schon jahrelang an Informatik gelernt, und auch seit dem Studium bin ich eigentlich permanent dran und dabei.

Es wird gerade rauf und runter diskutiert, dass wir Mangel an Fachkräften in MINT-Fächern haben, besonders in IT, während wir umgekehrt nicht wissen, was mir mit all den Soziologen und Philosophen anfangen sollen (als Dünger unterpflügen?), da kommt die Erleuchtung daher: Bootcamps


21.11.2019
Lügen
Danisch: Die Quelle der Fachkräfte

Wo die MINT-Fachkräfte herkommen.

Die WELT beklagt:

Zuwanderer bewahren Deutschland vor dem Fachkräfte-Kollaps

In den Bereichen Mathe, Informatik, Naturwissenschaft und Technik fehlen mehr als 260.000 Arbeitskräfte. Eine Rechnung zeigt, wie bedeutsam ausländische Fachkräfte sind, um die Lücke zu verringern. Doch regional sind die Unterschiede groß.

Dafür haben wir weit mehr als 260.000 Geisteswissenschaftler, von denen wir nicht wissen, was wir mit ihnen machen sollen.


21.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: Über die Einteilung in edle und unedle Menschen

Die Moralaristokratie widert mich an.

Zwei (angeblich bisherige und nun Ex-)Leser schrieben mir heute ziemlich barsch, dass sie ja eigentlich lange Leser waren, aber jetzt so empört seien, dass sie mir die Leserschaft kündigten. Ja, die Rhetorikmasche hört man immer wieder mal, dass Leute versuchen ein „das gefällt mir nicht” dadurch zu verstärken, dass man sagt, bisher sei es ja toll, aber das wäre jetzt das Ende. Solche Billig-Rhetorik wie „Seit ich Sie kenne, weiß ich, dass Feminismus notwendig ist”.


20.11.2019
Lügen
Linke
Korruption
Journalistenwatch: Betrug und Untreue-Verdacht: …Frankfurter OB Feldmann hat Probleme – dicke Probleme

Das nächste Kapitel im Schmierentheater rund um die Frankfurter AWO und SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann ist eröffnet. Nun wurden auch überhöhte Zahlungen an seine Ehefrau entdeckt.

Schon seit geraumer Zeit beschäftigt die Affäre um den Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Frankfurt die Justiz. Vergangene Woche hatte die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass sie eine Ermittlungsverfahren wegen Verdacht auf Betrug und Untreue gegen Mitglieder des Vorstands eingeleitet habe, berichtet hierzu die AfD-Fraktion Frankfurter Römer. Denn diese beantragte Akteneinsicht in die Geschäfte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und traf damit voll ins Schwarze.


20.11.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Grundrente: Renten sichert man nicht durch mehr Umverteilung!

Am Wochenende hat sich die (kleine) Große Koalition doch noch auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. Stolz verkünden die Politiker, nun endlich mehr für die Bedürftigen der Gesellschaft zu tun. In Wahrheit ging es wohl mehr darum, den eigenen Job durch einen weiteren Formelkompromiss noch ein paar Monate länger zu behalten. Die Regierung also zu erhalten, zum Nutzen der Politik, nicht des Landes.

20.11.2019
Lügen
Die haben keinen Humor mehr
Die Unbestechlichen: Humor ist, wenn man trotzdem lacht: Scherz über Homöopathie in Dr. Oetker-Tweet – Shitstorm und Gegenshitstorm

Das Klima in dem Land, in dem wir so gerne leben ist schon ziemlich verbiestert und humorlos geworden. Da twittert Dr. Oetkers – wahrscheinlich die Marketingabteilung – mit einem Foto einen Witz, der eine ironische Anspielung auf die Homöopathie enthält. Gezeigt werden die zu einem Kreis zusammengelegten Randstücke einer Pizza. Die Randstücke zeigen noch die Bissspuren, aber die Pizza ist nicht mehr da. Der Text: „Entdeckt jetzt unsere neue homöopathische Pizza. Extra sättigend, besonders teuer und mit köstlichen Spuren von Fischstäbchen. #Homöopathie“

20.11.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Erschütternd in der Zusammenschau: Jörg Meuthen präsentiert Studie zum Zustand Deutschlands

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag die Daten- und Faktensammlung „Wie es wirklich um Deutschland steht“ vorgestellt. Ob es um die Ausländerkriminalität oder den Zustand der Bundeswehr geht, alle Thesen werden mit ausgiebigen Statistiken und Quellen belegt und mit Schaubildern anschaulich dargestellt.

„Ich freue mich, dass es nun diese Daten- und Faktensammlung gibt: Sie führt sachlich und nachprüfbar vor, welchen erheblichen Herausforderungen sich die bundesdeutsche Politik stellen muss und auf wie vielen Feldern die Regierung versagt hat. Wer jetzt noch glaubt, Deutschland gehe es gut, steht nicht auf der Seite der Fakten“, erklärt Jörg Meuthen.


20.11.2019
Lügen
Islamisierung
Junge Freiheit: Sorge vor Diskriminierung: Schüler wollen Religionsunterricht abschaffen

MAINZ. Schülervertreter in Rheinland-Pfalz haben sich für die Abschaffung des konfessionellen Religionsunterrichts ausgesprochen. Statt dessen fordern sie ein verpflichtendes Schulfach, in dem alle Schüler über die verschiedenen Religionen und Weltanschauungen sowie die Kritik an diesen aufgeklärt werden, sagte Lucia Wagner von der Landesschülervertretung (LSV) Spiegel Online.

Schon Mitte Oktober hatte die LSV die Abschaffung des Religionsunterrichts verlangt. Da die Landesverfassung aber vorschreibt, daß alle „öffentlichen Grund-, Haupt- und Sonderschulen“ christliche Gemeinschaftsschulen sind und der Religionsunterricht „an allen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Privatschulen ordentliches Lehrfach“ ist, will die Schülervertretung nun eine Verfassungsänderung erreichen.

„Diskriminierend für Menschen aller anderen Religionen“


20.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Gibt es bald Wohnungsengpässe? Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen gesunken

Trotz der großen Nachfrage nach Immobilien setzt sich der Rückgang bei den Baugenehmigungen in Deutschland fort.

In den ersten neun Monaten dieses Jahres stimmten die Behörden dem Neubau oder Umbau von 257.900 Wohnungen zu, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Das waren 1,9 Prozent weniger als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

In neuen Wohngebäuden wurden von Januar bis September rund 221.800 Wohnungen genehmigt. Dies waren 3,0 Prozent oder 6900 weniger als im Vorjahreszeitraum.


20.11.2019
Lügen
Epochtimes: Unternehmen fehlen weiter hunderttausende Mint-Fachkräfte

Arbeitskräfte aus den Mint-Feldern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik sind in Deutschland weiter hoch begehrt. Ende Oktober 2019 klaffte in den Mint-Berufen eine Arbeitskräftelücke in Höhe von 263.000 Fachkräften.

20.11.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Gegen die eigene Bequemlichkeit – Kevin Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand

Die SPD sucht im Rahmen des Parteitags im Dezember nach einem neuen Vorstand. Als Kandidat, unabhängig davon, welches Duo Parteivorsitzende werde, erklärt sich Juso-Chef Kevin Kühnert bereit. Er habe nicht zwei Jahre Änderungen gefordert, damit diese andere erledigen.

Am Dienstag sind 42.5000 SPD-Parteimitglieder aufgerufen, ihre Stimme in der Stichwahl abzugeben. Für den Parteivorsitz sucht die SPD nach einer Doppelspitze aus zwei gleichberechtigten Kandidierenden, darunter mindestens eine Frau. Sie sollen der SPD frischen Wind einhauchen und die Partei aus den Wahlmiseren der letzten Zeit führen.


20.11.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Fazit des Grünen-Parteitags: "Mit Feminismus die Klimakrise bekämpfen"

Diskutiert wurde neben einer sozial-ökonomischen Marktwirtschaft auch über die Rolle der Frauen in Verbindung mit dem Kampf für das Klima. Künftig gilt: Debattiert wird nur auf den Wunsch der Frauen in der Partei. Damit wollen die Grünen partriarchale Strukturen durchbrechen.

Bielefeld hatte in diesem Jahr einen Wettbewerb ausgeschrieben, in dem eine Million Euro Preisgeld versprochen wurde, wenn man beweisen kann, dass es die Stadt nicht gibt. Die Verschwörung entstand 1994 als "Bielefeld-Verschwörung". Einsendungen kamen aus aller Welt, aber niemand schien stichhaltige Beweise geliefert zu haben. Es gab keine Gewinner. Fest steht, hier fand vom 15. bis zum 17. November die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) der Grünen statt.


20.11.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: Bau und Supergau

Sesam öffne Dich! In der Sonderwirtschaftszone Berlin wird mal wieder gerufen. Nach Kohle natürlich. Neuester Fall – Kunstmuseum Berlin. Die Architekten kennt man. Olympiastation Peking, Allianzarena, Elbphilharmonie. Entgegen landläufiger Überzeugungen – Profis allenthalben. 200 Millionen wurden für den Kunsttempel veranschlagt.

Von Robert Strack

Und nun – Gürtel enger schnallen war gestern – liegt der Mittelbedarf quasi über Nacht mal eben bei 450 Millionen. Täglich feixt das Gürteltier sozusagen. Man ahnt, das gibt Stoff für Untersuchungsausschüsse. Was genau läuft hier eigentlich immer wieder schief? Warum stranden deutsche Großprojekte im Land der Ingenieure und Buchhalter mit derselben Verlässlichkeit wie Regierungsflieger auf dem Arbeitsweg. Gut, in diesem merkwürdigen Land am Rande des Wahnsinns läuft seit geraumer Zeit so einiges schief, aber dass deutsche Großprojekte mit Ansage scheitern, könnte man durchaus erklären

20.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grünen-Hofreiter mosert weiter – und will Windräder noch dichter nebeneinander stellen

Berlin – „Grünen“-Catweasel Anton Hofreiter legt nach: Nachdem er der Bundesregierung die Schuld am wirtschaftlichen Niedergang der wirtschafts- und energiepolitischen Totgeburt Windkraft in Deutschland gab, die ohne Subventionen und politische Sonderregelungen nie überlebensfähig wäre, beweist der „Grünen“-Fraktionschef nun, wie völlig gleichgültig ihm die Belange der Menschen in der Provinz sind, die den umweltpolitischen Wahnsinn der „Energiewende“ ausbaden müssen – und wettert gegen die neue Abstandsregelung von Windkraftanlagen.

20.11.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Oh Mann! Ausgerechnet Pöbel-Ralle faselt was von Volksverhetzung

Der mutmaßlich größte Pöbler vor dem Herrn – SPD-Bundesvize Ralf Stegner sieht im Facebook-Post der von der AfD ausgeschlossenen schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Doris von Sayn-Wittgenstein das Verbrechen der „Volksverhetzung“ erfüllt. Wegen ihrer Frage „Wann kommen die links-grünen Lager?“ ist er nun zur Polizei gerannt.

„Pöbel-Ralle“ – wie er liebevoll auch von seinen eigenen Genossen genannt wird, schaltet sich wieder einmal ein. Die von der AfD ausgeschlossene schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein hatte sich Anfang November in einem Facebook-Statement kritisch zu den Meldeportalen des Verfassungsschutzes, wo Haldenwang und Co. für Gestalten wie Stegner anonyme Denunziationsmöglichkeiten geschaffen haben, um „Rechtsextremisten“ ans Messer zu liefern, geäußert.


20.11.2019
Lügen
Das klingt eher nach AfD und das wird Ärger geben
Epochtimes: CDU will Deutschland-Fahne vor allen Schulen

Vor Schulen in Deutschland soll nach Vorstellung der CDU künftig dauerhaft die Deutschland-Fahne wehen.

„Die CDU Deutschlands spricht sich dafür aus, Schulgebäude dauerhaft mit der Bundesflagge, der jeweiligen Landesflagge sowie der Flagge der Europäischen Union zu beflaggen“, heißt es in einem Antrag des Landesverbands Baden-Württemberg für den Bundesparteitag, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagsausgaben berichten. Der Landesverband nimmt damit einen Beschluss der Schülerunion auf.


20.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Jetzt schleimen sie sich bei den Grünen ein

Noch ist nicht ganz klar, ob Robert Habeck oder Annalena Baerbock nach der nächsten Bundestagswahl den Kanzler stellt und Deutschland endgültig in eine grüne Hölle verwandeln darf. Doch jetzt bereits schon ändern die anderen Parteien ihre Taktik und schleimen sich bei den „Öko-Stalinisten“ ein.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat zum Beispiel wieder für eine Regierungskoalition mit den Grünen geworben. Er wünsche sich „Grüne, mit denen eine Zusammenarbeit gut geht“, sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Strobl erinnerte daran, dass ein schwarz-gelb-grünes Jamaika-Bündnis 2017 „weder an der CDU noch an den Grünen“ gescheitert sei.


19.11.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Sawsan Chebli findet Siedlungen doof – vor allem wenn Juden da wohnen

Sawsan Chebli, keiner-weiß-warum, aber immer noch im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“, scheint etwas gegen Siedlungen zu haben. Oder geht es unserem Chebli nur um eine ganz bestimmte Siedlung?

Siedlungen sind – so schreibt es das heilige Wikipedia- was ganz Normales, wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung. Auf jeden Fall ist es ein Ort, wo Menschen zum Zwecke des Wohnens und Arbeitens zusammen leben. Das gibt es auf der ganzen Welt – und natürlich auch in Israel. Aber wie es scheint, will unser Chebli für die dortigen Siedlungen in Judäa und Samaria eine Sonderbehandlung. Oder verstehen wir die Sarazenenbraut mal wieder miss?


19.11.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: „Verschissmuss“-Blamage: SPD-Mülheim schaltet Anwalt ein

Mülheim / Ruhr – Die SPD im nordrhein-westfälischen Mülheim wittert Sabotage wegen der oberpeinlichen, angeblichen Rechtschreib-Affäre um einen zum Volkstrauertag im Stadtteil Dümpten niedergelegten Kranz, auf dem statt „den Opfern des Faschismus“ zu lesen stand „…den Opfern von Verschissmuss“ – und will anwaltlich gegen mögliche vorsätzliche Verursacher der „Panne“ vorgehen, unter anderem gegen die verantwortliche Schleifendruckerei. Dabei ist der Druckfehler in jedem Fall selbstentlarvend.

Denn der inflationäre Sprachgebrauch hat den „Faschismus“-Begriff mittlerweile zur abgeschliffenen Standardfloskel verkommen lassen, mit der alles und jeder belegt wird, was nur irgendwie dem vorherrschenden Meinungs-Mainstream zuwiderläuft. Wenn er dann bei einer den wenigen realen Gelegenheiten, wo der Ausdruck in seiner semantisch und historisch korrekten Bedeutung Anwendung findet, in geschriebener Form daherkommt – etwa zum Volkstrauertag beim Gedenken der Kriegs- und NS-Opfer -, besteht natürlich die große Gefahr, dass er dann auch nicht ernster genommen wird als bei bei den unzähligen völlig falschen und unpassenden Gelegenheiten das ganze Jahr über.


19.11.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Die Idioten haben das Wort: die „Ehre“
Robert Habeck geifert auf grünem Parteitag gegen die AfD


Von SARAH GOLDMANN | Das Wichtigste vom grünen Parteitag zu Beginn: Habeck entdeckt die Ehre. Nach „Haltung“ das nächste Wortungetüm, das sie aus der Nazizeit in die Gegenwart übertragen wollen. Habeck bezeichnete am Freitag die „Haltung“ gegen die AfD als eine „Frage der Ehre“. Dabei gestikulierte er ununterbrochen mit den Armen, wie der spastische Abklatsch eines früheren deutschen Diktators.

Wie er sein Ehrgefühl dabei „begründete“, lässt sich kurz referieren. Die ZEIT fasst den grünen Nerv wie immer zielsicher zusammen:

Zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Bielefeld hat Parteichef Robert Habeck sich indirekt für eine Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Die Parteiführung habe sich nicht von ihrer bereits beobachteten Jugendorganisation Junge Alternative oder von der Parteiströmung „Flügel“ distanziert, die „von einem faschistischen Staat“ träumten. „Unter diesen Voraussetzungen ist die gesamte AfD ein Fall für den Verfassungsschutz“, sagte Habeck.

Der Grünen-Chef forderte auch die CDU dazu auf, eine klare Haltung gegen die AfD zu zeigen und eine Zusammenarbeit, egal auf welcher Ebene, zu unterbinden. „Da, wo die Zusammenarbeit stattfindet, müssen diese Gliederungen aus der CDU ausgeschlossen werden“, sagte Habeck. Dies sei eine „Frage der Ehre“.


19.11.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD-Schnapsidee: Freie Meinungsäußerung zugunsten der AfD soll verdeckte „Parteienfinanzierung“ sein

Berlin – Die sterbende SPD, auf strammem Kurs Richtung 5-Prozent-Hürde und Splitterstatus, sieht ihr Heil nach wie vor nur in der Bekämpfung der bürgerlichen Konkurrenz, die die Belange der Arbeiter- und Angestelltenschichten im Land effektiver und bürgernäher vertritt: der AfD. Neuester Verzweiflungsakt der Genossen: Publizistische Unterstützer der AfD, die die Partei mit Gratiszeitungen und Flugschriften unterstützen, mit Verboten zu überziehen.

19.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Sabotage und Zersetzung von oben in Berlin: Rot-rot-grünes Antidiskriminierungsgesetz stellt eigene Beamte unter Generalverdacht

Berlin – Es ist ein politischer Dolchstoß gegen die eigenen Beamten, wie es ihn in Deutschland noch nie gegeben hat: Die rot-rot-grüne Regierung führt ihren Feldzug zur Demontage und Schikanierung der staatlichen Ordungsorgane unbeirrt fort. Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt will zum 1. Januar 2020 ein geradezu perverses Antidiskriminierungsgesetz in Kraft setzen lassen, das Polizei und andere Behörden zu Freiwild der Willkür von Querulanten und Beschwerdeführern macht.

19.11.2019
Lügen
DDR 2.0
pi-news: Nach 30 Jahren "Wende"
DDR regiert wieder im Stasi-Knast in Hohenschönhausen


Die Friedliche Revolution vor 30 Jahren befreite auch die Gefangenen im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen. Doch von den Betreibern wurde kein einziger bestraft. Sie freuen sich, dass in der heutigen Gedenkstätte neuerdings ein anderer Wind weht.

Es gibt Bilder, die brennen sich für immer ein ins Gedächtnis. Bei mir ist es das triumphierende Gesicht des einstigen Gefängnischefs von Hohenschönhausen, Siegfried Rataizick. Am Tag, nachdem mir Berlins Kultursenator Klaus Lederer im September 2018 mit zitternden Händen die Kündigung überreicht hatte, stand der ehemalige Stasi-Oberst vor seiner einstigen Wirkungsstätte. Er wollte sich den Auszug des in Stasi-Kreisen so verhassten Direktors der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen persönlich ansehen.


19.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Katrin Göring-Eckardt unterstützt völkisch-identitäre Nationalisten

Wer hätte das gedacht! Katrin Göring-Eckardt unterstützt offen Nationalisten, die – wie Identitäre nun mal so sind – für die Bewahrung ihre völkischen Einheit kämpfen wollen. Nein, es geht der Obergrünen natürlich nicht um die „Nazis“ in Deutschland, die vor einer zunehmneden Islamisierung im Schulterschluss eines Bevölkerungsaustausches warnen. Göring-Eckardt geht es um das Volk der Baré aus dem Amazonas in Brasilien.

„Nicht nur der Wald, auch unser Volk stirbt. Wir dürfen nicht bis 2030 oder 2050 warten. Wir müssen jetzt kämpfen! Wir müssen jetzt anfangen!“, alarmiert ein mit bunten Federschmuck dekorierter Indigener, frisch eingeflogen aus dem Amazonasbecken von den Grünen.


19.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Baerbockmist: Die Grüne Dreistigkeit des Seins

Die Kanzlerin aus der Uckermark hat es vorgemacht. Was stört mich meine Inkompetenz von gestern, heute und morgen mache ich einfach weiter so! Basta! Das „Weiter so!“ und „Wir schaffen das!“ sind längst die wesentlichen Programmpunkte aller Altparteien geworden, „Mitten im Leben“ stehen wir, dort, wo „wir die Menschen da draußen mitnehmen“ müssen, mit hinein in ein riesengroßes NICHTS. In der stromlinienförmigen, regierungskontrollierten Mediendemokratie für Dummies und andere Mitläufer und Untertanen, zählt einfache Präsenz in schlicht, die Inhalte und Programme werden nur noch simuliert.

19.11.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Hauptfeind: Mobilität
Grüner Marsch in die Betonwüste


Von WOLFGANG PRABEL | Der verwunderte Zeitungsleser stolperte diese Woche über erstaunliche News vom Grünenparteitag. Man hatte immer so die verschwommene Vorstellung, daß es sich um eine naturliebende Sekte handelt, deren Gläubige Gemüse ziehen, Käfer beobachten, Imkern, kratzige Pullover stricken, Vogelhäuschen bauen und am liebsten im Grünen wohnen. Hausgärten sind anerkannterweise oft artenreichere Biotope als die Feldflur, wenn man nicht gerade wöchentlich das Gras mäht und alles mit Thujahecken zupflanzt. Bei Ernte aus dem eigenen Garten braucht es keine aufwändigen Ökosiegel und keine der vom Grünfernsehen verworfenen Plastiktüten. In Kriegs- und Krisenzeiten kommt man mit Selbstversorgung über die Runden. Pro Person reichen 250 Quadratmeter Garten für Haus und Grundversorgung. Alles Argumente für das Häuschen im Grünen.

19.11.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Will Kevin Kühnert nun doch die „Umvolkung“?

Wir haben gelernt: Es gibt keine Umvolkung. Das scheint aber jetzt doch nicht zu stimmen. Denn: Jungsozialisten-Führer Kevin Kühnert, der „Mann“ mit den Enteignungsphantasien, will „Ausländer*innen“, die hier arbeiten das Wahlrecht hinterherschmeißen. Die Begründung des Sozen: „Umvolkung muss konkret werden!“. 

Kevin Kühnert, Sie wissen schon, der Nachwuchs-Sozialist, der angeblich mangels abgeschlossener Berufausbildung den Job des Bundesvorsitzenden der Jungsozialisten machen muss und mutmaßlich mangels just der nicht genossenen Bildung und groben Sozialneid schon mal die „Kollektivierung von Eigentum“ in Plappererrunden wie Maischberger ausruft, hat wieder einmal eine Idee.


19.11.2019
Lügen
SPD
ScienceFiles: Verschissmus-Sabotage: SPD-Mülheim in Wahrnehmung beschädigt

Fehler und Verantwortung – Zwei Begriffe, an denen man die Misere der heutigen Zeit, in der es von Narzissten nur so wimmelt, die keine Fehler machen, wenn Fehler vorkommen, diese Fehler immer anderen anlasten und in jeden Fall für nichts und niemand Verantwortung übernehmen (wollen) sehr deutlich machen kann.

Mit dem Slogan: “Den Opfern von Krieg und Verschissmuss”, betitelte die SPD Mülheim ihren Trauerkranz, mit dem die Genossen wie jedes Jahr zeigen wollen, wie sehr sie doch am Leid derer, die am Krieg umgekommen oder verstümmelt aus ihm zurückgekommen sind, die unter Faschismus gelitten haben und zum Teil auch noch leiden, Anteil nehmen.

Die Leute, die nicht in der Lage sind, sechs Worte Text auf einer Schleife an einem Kranz zu kontrollieren, wollen in Stadtrat, Landtag, Bundestag sitzen und dort über Vorhaben, Anträge, Gesetzentwürfe entscheiden, die in jedem Fall deutlich mehr als sechs Worte umfassen.


19.11.2019
Lügen
Achgut: “Meinen Sie denn, bei denen wird noch gevögelt?”
Selbst spießige alte Säcke stellen sich hin und legitimieren ihre Bürgerlichkeit mit Sprüchen wie dem von Churchill: „Wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz und wer mit 40 immer noch Sozialist ist, hat keinen Verstand“. Sie merken überhaupt nicht, dass Sie damit alle Jugendlichen für blöd erklären, die noch in irgendeiner Art dafür kämpfen, dass die Herrschaften ihre Rente bekommen.

19.11.2019
Lügen
Linke
Antifa
Epochtimes: Vera Lengsfeld: Die Antifa als Grabschänder

Im Gegensatz zu den Antifanten, die sich, wenn überhaupt, in der Öffentlichkeit nur vermummt zeigen, liegen in unserm Familiengrab Menschen, die immer Gesicht gezeigt und Widerstand geleistet haben.

19.11.2019
Lügen
SPD
Lauterbach
Achgut: Schlaf der Gerechten

Wenn er als Arzt spricht, ist Karl Lauterbach ernst zu nehmen. Nicht umsonst hat er fast 10 Jahre Medizin studiert, in Aachen, in Texas und an der Harvard University. Die Kompetenz des Doktors ist unbestritten. Geht ein Abgeordneter im Bundestag erschöpft zu Boden, kann er schnell Erste Hilfe leisten. Nach dreieinhalb Legislaturperioden im Parlament weiß er, was seinen Kollegen vor allem fehlt: ausreichender Schlaf. 

19.11.2019
Lügen
SPD
Sozialismus
Achgut: Schulze will die Kleidungs-Planwirtschaft

Ein Bericht der „Welt am Sonntag“, demnach in diesem Jahr mindestens 230 Millionen von insgesamt 2,3 Milliarden Kleidungsstücken nicht verkauft, sondern vernichtet oder ins Ausland gebracht werden, hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) auf den Plan gerufen.

Nach Angaben der „Welt“ forderte Schulze eine „Nachhaltigkeitswende“ in der Textilbranche. Die Ministerin habe eine Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes angekündigt, die Herstellern eine „Obhutspflicht“ gegenüber ihrer Ware auferlegen werde. So würden weniger „überschüssige“ Waren produziert und Unverkauftes nicht mehr so schnell wie bisher vernichtet werden. „Damit wollen wir die Händler unter anderem gesetzlich anhalten, ihre Warenbestellungen stärker am tatsächlichen Kundenbedarf auszurichten und große Überhänge zu vermeiden“, zitiert die „Welt“ Schulze. Warum ausgerechtet staatliche Stellen besser als profitorientierte Unternehmen wissen sollten, was „überschüssige Waren“ und der „tatsächliche Kundenbedarf“ sind, erklärte Schulze nicht.


19.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Scholz will Rentenniveau über 2025 hinaus stabilisieren – Borjans will dafür mehr Beiträge erheben

Finanzminister Scholz meint, ein stabiles Rentenniveau lasse sich finanzieren, SPD-Politiker Borjans, der gegen Scholz um den SPD-Parteivorsitz kämpft, meint dagegen:. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Zahlung in die Rentenkasse verbreitert wird." Künftig müssten auch Beiträge auf Einkommen aus Kapitalanlagen, Vermietungen und Verpachtungen gezahlt werden.

19.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Finanzbranche fürchtet um Gewinne aus Riester-Verträgen und will Reformen und mehr Geld vom Staat

Negativzinsen, zunehmende Skepsis gegenüber Riester-Verträgen und deren umständliche Handhabung riefen die Versicherungsbranche auf den Plan. Es wird befürchtet, dass der angedachte Staatsfond das Riester-Geschäft zum Erliegen bringt.

19.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Ökologische und moralische Weltmacht: Habeck will Deutschland lehren, wieder groß zu denken

Europäischer Patriotismus, Marktwirtschaft mit moralischem Antlitz und ein Deutschland, das durch Regulierung wieder stark wird: Grünen-Sprecher Robert Habeck schildert im Interview mit der „Welt“ seine Vision von „Wirtschaft mit eigener politischer Handschrift“.

19.11.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Thüringen: Publikumsbeschimpfung mit Steuergeldern

Gleich mehrere Nachrichtenportale titeln, die „Studie“ eines „Instituts“ erkläre den Wahlerfolg der AfD in Thüringen mit der Gewöhnung an den Rechtsradikalismus, und sie sprechen von „Rechtsextremer Normalisierung“, unter anderem hier  und hier.

Wenigstens der Spiegel erwähnt, wer der Auftraggeber der Studie ist: Die Amadeu-Antonio-Stiftung, bekanntlich unter Leitung einer ehemaligen Zuträgerin des DDR-Staatssicherheitsdienstes. Auf der Webseite des Studien-Instituts (bitte ganz nach unten scrollen) heißt es allerdings deutlich präziser: In Trägerschaft der Amadeu-Antonio-Stiftung, gefördert durch „DenkBunt“ und das – auch für „DenkBunt“ verantwortliche – Bildungsministerium Thüringen.

Aha. Politische Bildung in DDR-Tradition: Wenn du als Wähler nicht das wählst, was deine Regierung will, dann solltest du dich wenigstens von ehemaligen Stasi-Zuträgern mit Steuermitteln für Dein feindlich-negatives Handeln beschimpfen lassen.


19.11.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: AWO Frankfurt: Ein großzügiger Arbeitgeber

FRANKFURT/MAIN. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Frankfurt am Main ist in die Schlagzeilen geraten, weil sie der Frau von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ein deutlich höheres Gehalt gezahlt hat als üblich. Zübeyde Feldmann war 2015 noch nicht mit dem Sozialdemokraten verheiratet, als sie die Leitung der deutsch-türkischen AWO-Kita übernahm, aber bereits mit ihm liiert, berichtet der Hessische Rundfunk (HR). Die Frau des Oberbürgermeisters habe schon nach zwei Jahren die höchste Lohnstufe in ihrer Tarifgruppe erreicht, was normalerweise erst nach 17 Jahren möglich sei, wie aus internen Dokumenten hervorgehe, auf die sich der HR beruft.

Der Direktor des Maecenata Instituts für Philanthropie und Zivilgesellgesellschaft, Rupert Graf Strachwitz, sieht darin einen Verstoß gegen das Besserstellungsverbot. „In Einrichtungen, die nach dem Tarif des öffentlichen Diensts bezahlen, gibt es zwar einen gewissen Spielraum bei der Bezahlung, aber der ist äußerst gering.“ Es müsse bei der Entlohnung eine Steigerungsfähigkeit geben. Das sei jedoch nicht möglich, wenn jemand von vornherein an der Spitze einsteige.

„Man kann vermuten, daß das nicht ganz sauber ist“


19.11.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Bundesregierung hat angeblich auch nach einem Monat keine Infos zu UN-Bericht über Folter an Assange

Zum dritten Mal in einem Monat fragte RT die Bundesregierung, wie sie die Einschätzung des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer bewertet, dass USA und Großbritannien Julian Assange psychologisch foltern. Seit einem Monat gibt es dieselbe Antwort: Man kenne den Bericht nicht.

18.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: „Scholz schont Hedge-Fonds und schröpft Kleinanleger“: CDU-Politiker warnen vor Grundrenten-Finanzierung

Junge CDU-Politiker wollen den Bundesparteitag in Leipzig nutzen, um Zweifel am Grundrenten-Kompromiss der Großen Koalition anzumelden.

„Keine Grundrente zu Lasten der jüngeren Generationen! Eine nachhaltige, solide Finanzierung muss daher dringend geklärt werden“, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) aus einem Initiativ-Antrag von Kritikern um den Hamburger Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß.


19.11.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Linke Aktivisten verhinderten Lesung von de Maizière – Polizeiaufgebot soll neuen Auftritt schützen

Die Ende Oktober von Linksextremisten blockierte Lesung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) wird am 26. November nachgeholt.

Sie finde im Alten Rathaus in Göttingen statt, teilte eine Sprecherin des Festivals Göttinger Literaturherbst dem NDR mit. Die Polizei werde dafür sorgen, dass die Veranstaltung „reibungslos“ abläuft.


18.11.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Grundrente – Wovon??? Renten in großer Gefahr: Zig-Milliarden aus der Rentenkasse fehlen!

Die Groko hatte sich nach langem Gezerre endlich auf eine „Grundrente“ geeinigt. Der Zankapfel war allerdings nur, dass die CDU auf einer strikten Prüfung der Bedürftigkeit bestand, die SPD das ebenso strikt ablehnte. Der gefundene Kompromiss diente offenbar eher der Erhaltung der Groko, als der Lösung des Problems der grassierenden Altersarmut.

18.11.2019
Lügen
Islam
Achgut: Neuer OB in Hannover: Was ist ein “liberaler Muslim”?

Ein Grüner mit türkischem „Migrationshintergrund“ übernimmt erstmals einen Oberbürgermeisterposten in einer deutschen Großstadt, der viertgrößten im Lande. Hannover hört jetzt die nächsten Jahre auf Belit Onay. Mit dem 38-Jährigen „zieht erstmals ein ‚liberaler Muslim‘, wie er sich selber nennt, ins Rathaus“, berichtet die BILD-Zeitung

„Liberaler Muslim“ – auf diesen Begriff hörte bislang, in weiblicher Form, nur eine Frau, die sich damit in den Medien ziemlich als Einzige einen Platz geschaffen hat: die Religionspädagogin und Publizistin Lamya Kaddor, zugleich ehemalige Gründungsvorsitzende des „Liberal-Islamischen Bundes“ (LIB).

18.11.2019
Lügen
Digitalisierung
Danisch: Digitalien: von 128 auf 56

Zum Stand der Republik:

Golem meldet gerade mit Bezug auf Anke Domscheit-Berg, dass man sich auch im Digitalen bitte an sozialistische Mangelwirtschaft gewöhnen möge, weil nach Ansicht der Bundesnetzagentur ein Internetanschluss mit 56kBit „funktional” wäre und es deshalb reiche, wenn die Telekom mit Kündigung und Abschaffung der ISDN-Anschlüsse stattdessen 56kBit-Internet anbiete.


18.11.2019
Lügen
Linke
Achgut: Wohnungsbau in Berlin? War mal.

Jeder, der schon etwas länger in Berlin wohnt, kennt das Gefühl. Abgeordnetenhaus oder Senat beschließen irgendetwas, man glaubt es erst nicht, dann ärgert man sich, schließlich schüttelt man nur noch den Kopf, und irgendwann lacht man. Lauthals, vor allem, wenn man irgendwo erfährt, dass andere auch bereits in diesem Stadium angekommen sind. Gern auch, wenn Blödheit im Spiel ist. Oder, wie jetzt, beim Thema Mietendeckel, gleich mal Blödheit in Serie.

Seit Beginn der Diskussion über die Idee des Senats, die Mieten auf dem derzeitigen Niveau gesetzlich einzufrieren, fast jede Erhöhung für fünf Jahre (erstmal) zu verbieten, ja, die Mieten zu einem gewissen Teil staatlich verordnet sogar abzusenken, sagten kluge Köpfe voraus: Wenn das beschlossen wird, dürfte der Wohnungsbau in der Hauptstadt einbrechen. Der rotrotgrüne Senat bestritt dies vehement, die Linkspartei, auf deren Mist das Ganze gewachsen war, bezeichnete jeden, der so etwas behaupten würde, als Miethai oder dessen Büttel. Und jetzt? Nach Verabschiedung des Gesetzes? Überraschung, tata…


18.11.2019
Lügen
Tesla
Achgut: Der Sonntagsfahrer: Elon und die Weihnachtsgans

Vor eineinhalb Jahren bin ich Tesla-Gründer Elon Musk zum ersten Mal in der Nachbarschaft begegnet. Nein, nicht als reale Person. Stattdessen kam sein Geist über mich. Und nicht nur über mich. Das war in der Hafengegend von Los Angeles. Dort, in San Pedro, verbrachte ich eine Zeit in einem Holzhäuschen in Hörweite der Nebelhörner der Frachtschiffe. Das Häuschen war so eine Art Neuschwanstein im Legoformat für die kleinen Leute, die dort früher lebten und auch heute noch leben. Nicht unbedingt die sicherste Gegend, aber das hält die Preise niedrig. Und dann kam der Geist von Elon Musk über Pedro. Er kündigte an, auf Terminal-Island eine Fabrik für seine SpaceX-Raketen zu bauen. Und sofort hob der ganze Stadtteil ab: Die Mieten, die Grundstückspreise, die Träume. Raketen für den ersten Marsflug waren angesagt, venezianische Wassertaxis für die Belegschaft, „Silicon Harbour“ für alle. Elon Musk, das muss man ihm wirklich lassen, ist so etwas wie eine Hoffnungs-Rakete, die die Phantasie in eine Umlaufbahn befördert.

18.11.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Die kleine Welt der grünen Kosmopoliten

Moden kommen und gehen, das ist auch in den Sozialwissenschaften so. Der Wettbewerb bringt es mit sich, dass immer wieder neue Konzepte und Begriffe auf den Markt gebracht werden, die gut klingen aber oft keinen Mehrwert besitzen. Deshalb war ich von Beginn an skeptisch gegenüber dem Begriffspaar Kosmopolititismus und Kommunitarismus, das neuerdings dafür herhalten soll, all die verstörenden Entwicklungen zu erklären, die uns seit einigen Jahren heimsuchen: gesellschaftliche Polarisierung, abnehmende Integrationskraft der Volksparteien, Aufstieg von Populisten, Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen und dergleichen mehr. 

18.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Habeck lehnt schwarze Null ab: „Deutschland fällt immer weiter zurück“

Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat den Abschied seiner Partei von der schwarzen Null verteidigt. Im Licht einer schwächelnden Wirtschaft und größerer Investitionen der Nachbarländer müsse auch hier mehr investiert werden, sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk.

„Sonst haben wir eine schwarze Null im Haushalt, aber ein schwarzes Loch in Europa.“ Gemessen an anderen europäischen Ländern falle Deutschland bei Investitionen in Digitales, Forschung und Bildung immer weiter zurück.


13.11.2019
Lügen
Scheuer
Korruption
Epochtimes: Projekt „Autobahn“ – Ein neuer Fall von Steuergeldverschwendung?
Das Projekt "Autobahn" soll bis Ende 2020 fünfmal so viel kosten wie ursprünglich geplant. Der Grund: Es gab kein Controlling und der Verkehrsminister könnte völlig überfordert sein, wie Grünen-Politiker Kindler vermutet.

18.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: Gemischter sozialer Wohnungsbau

Eine interessante Frage, warum man für Flüchtlinge und Hartz-IV-Empfänger auch dann, wenn sie nicht arbeiten wollen (das BVerfG hat ja kürzlich entschieden, dass selbst Arbeitsunwille nicht zu sehr sanktioniert werden darf) einen Wohnanspruch selbst in den besten Lagen erzwingt, während der arbeitende Mittelstand dann sehen kann, wo er bleibt.

Gerade über München sagt man ja, dass viele, die in München arbieten und die Stadt am Laufen halten, es sich selbst nicht leisten können, in München zu wohnen. Polizisten zum Beispiel. Oder Feuerwehrleute. Und so weiter.


18.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: Keine Wohnungen gebaut

Ich habe ja inzwischen eine Menge Hinweise auf eingestellte Wohnbauprojekte auf dem Haufen.

In Berlin stellen wohl inzwischen die Genossenschaften und Baugesellschaften den Wohnungsbau ziemlich bis ganz ein. Mietendeckelung und so weiter treibt wirklich jedem nicht nur die Lust, sondern auch die Finanzmittel aus. Irgendeine der Genossenschaften hat einfach nachgerechnet, wieviel Geld sie haben und wieviel sie durch Mieten noch bekommen können, und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es – jedenfalls wenn man arithmetisch und nicht sozialistisch rechnet – selbst bei negativen Zinsen nicht mehr reicht. Geht nicht mehr.

Sehr würzig liest sich aber dieser eine Mini-Fall:

Ein Leser berichtet mit aus persönlicher Bekanntschaft zu einer hier nicht näher bezeichneten und bis neulich noch baufreudigen Millionärin:

Diese hat nun auf dem Grundstück ihrer verstorbenen Mutter ein Projekt für 8-10 Luxus-Wohnungen geplant, mehrere zehntausend teuro bereits dafür ausgegeben. Der Bauantrag wurde nur unter der Voraussetzung genehmigt, dass im Erdgeschoss DREI “sozial” Wohnungen FÜR FLÜCHTLINGE gebaut werden müssen!!! Die Dame hat dankend abgelehnt und das Millionen Projekt ist gestorben! !!…. D 2019 …

Ich weiß nicht, was die Leute immer gegen Luxus-Wohnungen haben.

18.11.2019
Lügen
Grüne
Danisch: „Wer Grundstücke nicht bebaut…”

Eben kam in den Tagesthemen ein Ausschnitt von irgendso einem grünen Parteitag oder ähnlichem. Man will den Bau von Häusern erzwingen, und man sagte dazu, dass er ein Grundstück besitzt und es nicht bebaut, sich – ich habe die Formulierung nicht mehr exakt im Kopf – gegen die Gemeinschaft versündige oder sowas.

Noch mindestens bis zur Zeit meines Studiums wetterten die Grünen noch in die entgegengesetzte Richtung. Da schimpften sie noch auf die Bodenversiegelung und dass die Flächen alle zubetoniert würden, Wasser nicht mehr natürlich versickern kann. Man brauche mehr unbebaute, natürliche Flächen.


18.11.2019
Lügen
Tesla
Danisch: Warum Elon Musk mit Tesla nach Berlin will…

Interessante Hypothese.

Die Briten in Form des Independent maulen gerade hier und hier, dass die Tesla Fabrik eigentlich in England hätte gebaut werden sollen, aber ein Grund dafür, dass Musk es sich kurzfristig anders überlegt hat, der Brexit gewesen sei. Musk sei es in England einfach zu wackelig und unsicher geworden.

Warum er dann nach Deutschland gegangen sei, läge daran, dass die Deutschen so hohe staatliche Zuschüsse zahlten, der Staat einen wesentlichen Teil der Autos bezahlt

17.11.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Mauerfall – Die Geschichte wird umgeschrieben

Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht, ist mein Lieblingsbonmot des polnischen Satirikers Stanisław Jerzy Lec, das ein Dilemma auf den Punkt bringt. Geschichte wird immer wieder umgeschrieben, so wie es den jeweiligen Inhabern der Deutungshoheit gefällt. Wir erleben gerade in diesen Tagen wieder eine Uminterpretierung der Friedlichen Revolution von 1989/1990. Im Fokus der Neuinterpretation steht die Behauptung, es hätte sich nicht um ein aus der Opposition gegen die kommunistischen Diktaturen heraus entwickeltes Massenereignis gehandelt, ein massenhafter Entzug der Legitimierung der Macht durch Aufkündigung ihrer stillen Duldung der Völker. Jetzt soll alles nach Drehbuch gegangen sein, je nach Standpunkt des Betrachters, der Amerikaner oder der Sowjets. Der frühzeitige Versuch der PDS unter dem Parteivorsitz von Gregor Gysi, die SED zum eigentlichen Aktivisten der Wende, wie die Friedliche Revolution von Krenz genannt wurde, zu machen, scheiterte zwar, aber die Wendeerfinder wittern jetzt wieder Morgenluft und hoffen, dass es diesmal klappt.

17.11.2019
Lügen
SPD
Danisch: Die SPD im Kampf gegen den Verschissmuss
Foto und Kranz sind echt, die SPD gibt sich vorläufig zerknirscht. Diejenigen, die anderer wegen der Verbreitung des Fotos als Fake Newser und Photoshop-Lügner bezeichneten, stehen blöd da. Womöglich hat das jemand von der SPD tatsächlich so bestellt

17.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die Drogen-U-Bahn
Könnte es sein, dass Linke für ihre linke Gesellschaft die Drogen ganz dringend brauchen, weil daran nichts richtig funktioniert und diese Umverteilung eigentlich zutiefst ungerecht und asozial ist, weil immer mehr Leute auf Kosten anderer leben, und bei den meisten Menschen schlicht eine Sperre im Kopf gegen linkes Verhalten besteht, weil das Verhalten der Sozialisten zutiefst sozialwidrig ist, man aber einen gewissen Bevölkerungsanteil braucht, der per Droge überzeugt ist, gut und moralisch zu handeln?

17.11.2019
Lügen
Spitzel
Compact-Online: Besitzer der „Berliner Zeitung“ als Stasi-IM enttarnt – Na, und?

Der Berliner Verlag und damit auch Berliner Zeitung sowie Berliner Kurier haben seit einiger Zeit einen neuen Besitzer. Wieder mal. Diesmal heißt er Holger Friedrich. Blöderweise war er zuzeiten der DDR unter dem Decknamen „Peter Bernstein“ ein Stasi-IM. Während seines Wehrdienstes soll er Kameraden verpfiffen haben. Die Welt am Sonntag behauptet, ihr Bericht sei durch Dokumente aus der Stasi-Unterlagenbehörde gedeckt.

In Holger Friedrichs Antwort, publiziert in der Berliner Zeitung, heißt es, er habe die Verpflichtungserklärung bei der Stasi in einer Notsituation geschrieben, um sich nach einer Verhaftung den potentiellen Knast zu ersparen. Aber er sei keinesfalls „aktiv“ für die Stasi tätig gewesen, habe sich bei nächster Gelegenheit dem Dienst entzogen. Soweit die Meldung, die gestern und heute Mainstreammedien wie Bild, Faz, Spiegel & Co. beschäftigt. Bild spricht gar von einem „Skandal“.


17.11.2019
Lügen
Grins
Danisch: Auch Erbsen eine Chance
Eine Leserin warnt mit Blick auf den SPD-Verschissmuss-Kranz davor, Trauerkränze telefonisch zu bestellen. Sie hatte mal “Give Peace a chance” bestellt und “give peas a chance” bekommen. Erinnert mich an den Rechsstreit zwischen einer Sächsin und einem Reisebüro. Sie hatte einen Flug nach Porto bestellt und einen nach Bordeaux bekommen

17.11.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Die schwarze Null
Was aber auch bedeutet, dass die linke Utopie – wie schon an der DDR zu sehen – nicht selbständig funktionieren kann, sondern immer auf eine Subventionierung von außen angewiesen ist. Es gibt ein Fake-Zitat, was Margaret Thatcher fälschlich nachgesagt wird, obwohl es nicht ganz falsch ist, sondern aus zwei Aussagen zusammengebastelt wurde, aber in der Sache umso richtiger: „Das Problem des Sozialismus ist, dass dir irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht.”

17.11.2019
Lügen
Compact-Online: Schluss mit den Dresden-Lügen. Wir trauern um all unsere Toten

Die Opfer des angloamerikanischen Bombenterrors auf die sächsische Metropole Dresden vom Februar 1945 werden seit der Wiedervereinigung systematisch verhöhnt. Staat und angeschlossene Medien übertreffen sich in einem unwürdigen Gefeilsche, um die Zahl der Toten kleinzurechnen. Damit muss Schluss sein. Wir brechen das Schweigen.

Ihr Lächeln gefror. Als Queen Elisabeth II. vor der Kreuzkirche in Dresden aus dem Wagen stieg, empfing sie Schweigen. Vereinzelt erklangen Buhrufe und Pfiffe; zwei Eier flogen, verfehlten aber ihr Ziel. Das war 1992, als die englische Königin auf ihrem Staatsbesuch in Deutschland auch nach Dresden kam. Dresden formierte sich zum stillen Protest. Eines der deutschen Leitmedien, Die Zeit, fragte damals: „Wofür hätte sich die Queen entschuldigen sollen?“


17.11.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Hofreiter (Grüne) gegen Abstandsregelung zwischen Windkraftanlagen und Anwohnern

Windkraft dürfte sich eigentlich erledigt haben, nachdem Naturschutzorganisationen die hohe Mordquote an Insekten und Vögeln, darunter auch solche, die unter strengem Artenschutz stehen, mehrfach veröffentlicht hat. Kaum ist ein Spargel-Park geplant, folgt sogleich die Klagewelle durch Naturschützer (COMPACT-Online berichtete). Das müsste einen „grünen“ Politiker doch eigentlich zur Abkehr von der Windkraft bewegen.

Nicht so Anton Hofreiter. Der Grünen-Fraktionschef schiebt der Bundesregierung sogar die Verantwortung für den Windkraft-Flopp in die Schuhe. Grund: Man habe sie nicht ausreichend durch Subventionen und Sonderregelungen gefördert. Laut dts-Nachrichtenagentur ärgert Hofreiter sich über diverse Einschränkungen, die der Windkraft auferlegt wurden. Danach gilt für Wohnsiedlungen (ab fünf Häusern): Die Windräder müssen mindestens 1000 Meter Abstand halten. Nicht nur zu den bestehenden Häusern, sondern auch gegenüber jenen, die eventuell noch gebaut werden. In Anbetracht der Tatsachen, dass diese Anlagen den Anwohner oft genug gesundheitliche Schaden zufügen und den Ausblick verschandeln, ein Mindestmaß an Rücksichtnahme.


17.11.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Der neue Beratungsskandal in der Merkel-Regierung: Millionen für nichts?

Die AfD fordert im Bundestag nunmehr einen neuen Untersuchungsausschuss. Die Beratungsleistungen für das Umweltministerium, geführt von Svenja Schulze, SPD, seien untersuchungswert. Ähnliche Beratungsleistungen hatten beim Bundesverteidigungsministerium dazu geführt, dass Ursula von der Leyen als Ministerin unter Druck geriet und sich selbst den Fragen eines Ausschusses stellen muss. Der Protest gegen die Beratungsleistungen im Umweltministerium fällt geringer aus. Die Grünen etwa empfahlen der AfD, „mit ihrem Antrag nach Hause zu gehen.“

Frage nach Rechtsverstößen

Die Beratungsleistungen, die ein Ministerium einkaufen kann, sind nicht beliebig einzukaufen, sondern müssen nach bestimmten Vergaberichtlinien organisiert werden. Hat eine Fraktion den begründbaren Verdacht, dass diese Richtlinien nicht eingehalten worden sind, ist ein Untersuchungsausschuss jedenfalls nach Meinung von Beobachtern fast naheliegend – denn hier geht es um die Organisation der Regierungsverantwortung und darüber hinaus um öffentliche Gelder.


17.11.2019
Lügen
SPD
ScienceFiles: SPD gedenkt der Opfer von Krieg und “Verschisssmus”

Das folgende ist wohl kein Witz.

Ob sich die SPD in Mühlheim an der Ruhr mit ihrem Gedenken an die Opfer des “Verschissmuss” einen Witz erlaubt hat, das wissen wir nicht.

Ob es sich hier nur um eines jener Dokumente handelt, die den drastischen Verfall des Bildungsniveaus in Deutschland zeigen, ist eine Frage, die man erst beantworten kann, wenn die vorausgehende Frage beantwortet wurde.

In jedem Fall ist es peinlich, und die Lösung, die gefunden wurde, nachdem die SPDler auf ihren Fehler hingewiesen wurden, ist auch eher vielsagend.

Gedenken wir eben der Opfer von Krieg, von welchem auch immer.


17.11.2019
Lügen
Deutsch.RT: Innenministerium zu Vorwürfen von LKA-Beamten gegen de Maizière im Fall von Anis Amri: Alles gelogen

Ein LKA-Beamte hat vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Berlin im Dezember 2016 schwere Vorwürfe erhoben. Von "ganz oben" hätte es den Befehl gegeben, einen V-Mann, der vor der Gefährlichkeit von Anis Amri warnte, abzuziehen. RT fragte auf der BPK nach.

17.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Das Rentendilemma: Wahrhaftig mehr als nur ein Grundrentengedöns!

Die ebenso verzweifelten wie hilflosen Versuche, die immer weiter um sich greifende Altersarmut durch Herumdoktern am Rentensystem wenigstens minimal abzumildern, sind – ob nun bewusst oder unbewusst – vor allem Versuche, von den Ursachen des Dilemmas abzulenken.

17.11.2019
Lügen
Grüne
Linke
Epochtimes: Mietendeckel verfassungswidrig: Berliner Senat sollte „endlich zur Besinnung kommen“

Der vom Berliner Senat geplante Mietendeckel ist nach Ansicht des Bundesbauministeriums verfassungswidrig. Dies teilte die Berliner CDU am Samstag auf ihrer Website mit. Auch nach AFP-Informationen soll das CSU-geführte Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zu dem Schluss gekommen sein, dass der Mietendeckel verfassungswidrig ist.

Zuerst hatte die „Berliner Morgenpost“ über ein entsprechendes Schreiben des parlamentarischen Bau-Staatssekretärs Marco Wanderwitz (CDU) an den Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner berichtet.

Wegner forderte den rot-rot-grünen Senat auf der CDU-Website auf, „endlich zur Besinnung zu kommen“. Wegner erklärte: „Wenn erst später ein Gericht den Mietendeckel zu Fall bringt, droht ein Chaos.“ Auf die Mieter kämen dann hohe Nachzahlungen zu, sogar Kündigungen drohten.


16.11.2019
Lügen

Die Unbestechlichen: Kosten für Sicherheit in Jobcentern stark gestiegen

Die Kosten für Sicherheitsdienste in den Jobcentern haben sich seit 2011 fast verdreifacht. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Pascal Kober hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagsausgaben berichten. Demnach stiegen die Kosten für Sicherheitsdienstleistungen von 6,4 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 17,5 Millionen Euro im Jahr 2018 an.Den Angaben der Bundesregierung zufolge gab es seit 2012 zwei Übergriffe auf Jobcenter-Mitarbeiter mit Todesfolge. Zudem wurden zwölf Körperverletzungen, 22 Gewaltandrohungen, zehn Bombendrohungen und neun Sachbeschädigungen gezählt. Die tatsächliche Zahl an Übergriffen dürfte allerdings höher sein, da diese Delikte nicht zentral erfasst werden. Eine generelle Meldepflicht für Jobcenter existiert laut Bundesregierung nicht

16.11.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Florian Homm spricht Klartext: Was uns Grünen-Politik wirklich kosten würde

An diesem Wochenende findet in Bielefeld der Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen statt. Grund genug für Florian Homm, sich die "grüne Wunschpolitik" mal unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten vorzuknöpfen.

16.11.2019
Lügen
Kirche
Danisch: Vaterunser…
Ein evangelischer Pfarrer in Nordrhein-Westfalen soll einen Christen hochkant aus seiner Kirche geworfen haben, weil der die provokante Frechheit besessen hatte, dort, in der Kirche, ein Vaterunser zu beten. Früher flog man raus, wenn man es nicht betete. Die müssten dringend mal ihre Webseiten aktualisieren, die sind veraltet.

16.11.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Danisch: Notstände
Aufgabe: Finde heraus und kreuze an, wem es zu gut geht und wer wohlstandsdegenerierte Idioten sind.

16.11.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die Linke und die Wohnungsnot

Bei Flugreisen hat man neulich noch geschimpft, dass der Markt und Wettbewerb zu lächerlich niedrigen Flugpreisen führen würde.

Und jetzt zündet man Baufirmen die Kräne an und verprügelt deren Prokuristinnen, verjagt die Baufirmen mit Mietendeckeln und beschwert sich dann, dass es nicht genug Wohnungen gibt, das läge am Markt und an den Kapitalisten.

Was genau ist eigentlich „sozialer Wohnungsbau”?

Also so ohne Investoren könnte ich mir noch etwas darunter vorstellen. So eine Art Plattenbau-Sprengung, nur rückwärts. Auferstanden aus Ruinen. Aber ohne Baufirmen?

So wie BER, nur nicht so wichtig?


16.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Für 1.700 Euro Pension: Durchschnittsverdiener muss 53 Jahre lang arbeiten – Bundesbeamter fünf Jahre

Die Schere zwischen gesetzlichen Renten und Beamtenpensionen hat sich in den vergangenen Jahren weiter geöffnet. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten.

Den Angaben zufolge, die sich auf das Jahr 2018 beziehen, müsste ein Vollzeit-Angestellter mit Durchschnittsverdienst 53,4 Jahre arbeiten, um mit seiner gesetzlichen Rente das Niveau der Mindestversorgung von monatlich 1.708,87 zu erreichen, die Bundesbeamten nach fünf Jahren zusteht.


16.11.2019
Lügen
Epochtimes: CDU will Klagerecht von Umweltverbänden einschränken

Die CDU will das Klagerecht von Umweltverbänden einschränken, um schnelleres Planen und Bauen von Infrastrukturprojekten zu ermöglichen. Einen entsprechenden Antrag, der unter anderem von vier Landesverbänden für den Bundesparteitag am 22. und 23. November in Leipzig initiiert wurde, habe die Antragskommission zur Annahme empfohlen: Das geht aus dem Antragsbuch für das Delegiertentreffen hervor, über welches das „Handelsblatt“ berichtet.

„Umweltverbände sollen nur klagen dürfen, wenn die Belange des entsprechenden Verbands direkt betroffen sind oder eine ordnungsgemäße Beteiligung der Umweltverbände im Genehmigungsverfahren nicht gegeben war“, heißt es in dem Antrag. Ansonsten werde das Verbandsklagerecht „pauschal für die Blockade von Infrastrukturprojekten benutzt“.


16.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Digitalpakt-Mittel: Viel von dem Geld gesehen haben die Schulen bisher nicht

Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des milliardenschweren „Digitalpakts Schule“ fließen die Gelder für die Schulen bisher nur langsam. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in allen 16 Bundesländern ergeben.

Demnach wurden von den 5,5 Milliarden Euro für die Ausstattung mit schuleigenem Wlan, neuen Laptops oder digitalen Tafeln – sogenannten Smartboards – bisher rund 500.000 Euro abgerufen. Nur in Bremen, Hamburg und Sachsen ist bislang Geld geflossen.


16.11.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Klimanotstand als Vorwand?

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Eine Leserin verweist auf das und das, und damit auch auf das.

Sie fragt dazu an, ob es stimmt, dass die Grünen den Klimanotstand als Vorwand ausrufen, um sich in Wirklichkeit gegen Flüchtlingsunterkünfte und den hohen politischen Druck dahinter zu wehren, weil sie erstens nicht zugeben wollten, dass sie keine Flüchtlingsheime mehr haben wollen, und zweitens auch kein anderes Argument als „Klima!” überhaupt noch Gehör findet.


16.11.2019
Lügen
Wie doof sind die eigentlich
Danisch: Siemens-Gurkinnen

Früher hat man das kleinen Kindern gesagt, dass sie nichts in die Steckdose stecken sollen.

Wie kann ein Schulsystem so versagen, dass erwachsene Leute sich Strom aus der Steckdose an den Kopf halten, weil einer aus dem Internet sagt, sie sollten das tun?

Zuvor hatte an diesem Tag eine andere Betroffene ausgesagt. Nathalie P., 27, lebt in Berlin und promoviert in Biologie.

Promoviert in Berlin in Biologie und hält sich Stromkabel an den Kopf.


16.11.2019
Lügen
Hetzer
Journalistenwatch: Rollback der Moral-Apostel: SPD-Spitzenpolitiker twittern Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Hass

Ausgerechnet die, die das ganze Jahr mit dem Finger auf Populisten, Dunkeldeutsche, Protestwähler und Oppositionelle zeigen und sie als Rechtsextreme, Faschisten, Nazis anprangern, erweisen sich als Hetzer von fragwürdiger Apartheid-Gesinnung: Mit Schaum vorm Maul vergaßen sich im Gefolge der Brandner-Abwahl die Twitter-Frontkämpfer der Genossen, Ralph Stegner und Karl Lauterbach – und offenbarten, welche niederen politischen Instinkte sie wirklich antreiben.

16.11.2019
Lügen
Linke
Grüne
Danisch: Das Verhältnis der Linken zum Diebstahl

am Beispiel der Diskussion ums Steuerrecht.

Immer dann, wenn die Forderung erhoben wird, endlich mal die absurd hohen Einkommensteuern zu senken, kommt sofort Sperrfeuer vom linken Parteienspektrum LINKE, Grüne, SPD, weil kein Raum für „Steuergeschenke” an Reiche wäre. Als ob es ein Geschenk wäre, jemandem etwas nicht wegzunehmen.

Die Begründung ist: Steuersenkung bringt ja nur den Reichen was, die unteren Einkommen und die Armen hätten von Steuersenkungen ja nichts, denn sie zahlten ja keine. Nicht ausgeraubt gilt schon als „beschenkt”.


15.11.2019
Lügen
Asyl
pi-news: Gunter Czisch gab Eltern Mitschuld an der Tat
Ulm-OB erntet Shitstorm für Äußerung zu Gruppenvergewaltigung


Der Oberbürgermeister von Ulm, Gunter Czisch, ist Merkelianer durch und durch. Flüchtlinge bestimmen sein Denken in Ulm, um Ulm und um Ulm herum. Sobald sich eine Gelegenheit bot, sich mit diesem Thema als guter Mensch zu profilieren, war er immer in der ersten Reihe mit dabei. Sei es, als Ulm sich als „sicherer Hafen für Flüchtlinge“ selbst beweihräucherte oder als 200 Delegierte zusammen kamen, um bei dem Meeting „Chancen der Vielfalt“ festzustellen, dass mehr Kurse angeboten werden müssten, damit „Flüchtlinge“ unsere Sprache und Werte lernen und man von deren Vielfalt profitieren könnte.

Was wäre, wenn eine Mutter ihm gesagt hätte, ich schicke mein Kind nach Anbruch der Dunkelheit, zum Beispiel an Halloween, nicht mehr durch Ulm, weil es da auf Flüchtlinge treffen könnte. Und wenn es dann noch einen dieser Flüchtlinge kennt, wird der meine Tochter unter Umständen in ein Haus locken, sie unter Drogen setzen und zusammen mit seinen Kumpels vergewaltigen. Was wäre die Antwort von Czisch darauf?


15.11.2019
Lügen
Grüne
AfD
pi-news: Rede im Bundestag am Donnerstag
Jürgen Braun: Grüne wie Claudia Roth sind eine Schande für dieses Parlament

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „30 Jahre UN-Menschenrechtskonvention – Kinderrechte weltweit schützen und verwirklichen sowie internationales Engagement verstärken“ beraten. Für die AfD-Fraktion hielt dazu der baden-württembergische Abgeordnete Jürgen Braun eine Rede, die es in sich hatte.

15.11.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne Nazis? Künast begrüßt „neuen Judenstern“

Der EU-Gerichtshof hat am Dienstag eine Kennzeichnungspflicht für Waren, die von Juden in Judäa und Samaria hergestellt werden, beschlossen. Waren von Arabern aus den umstrittenen Gebieten unterliegen keiner solcher Pflicht. Derweil weigerten sich die Altparteien, die Terrororganisation Hisbollah zu verbieten.

„Der EUGH hat geurteilt, dass Produkte von israelischen Siedlungen im Westjordanland und den besetzten Gebieten in der EU klar deklariert werden müssen. Nicht mehr! Aber auch nicht weniger. Für mich das Recht der Verbraucher als Wirtschaftsteilnehmer zu wissen“, begrüßte MdB Renate Künast auf Twitter die Kennzeichnungspflicht für Juden.


15.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bahn-Finanzvorstand Doll erhält Millionen-Abfindung trotz schwerer Versäumnissen

Der bisherige Finanzvorstand der Deutschen Bahn, Alexander Doll, soll einem Medienbericht zufolge eine Millionen-Abfindung erhalten. Es handele sich um „eine siebenstellige Summe“, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag unter Berufung auf Unternehmenskreise. Mehreren Medienberichten zufolge unterzeichnete Doll am Freitag nach wochenlangem Machtkampf an der Spitze des Staatskonzerns einen Auflösungsvertrag. Der Aufsichtsrat muss der Vertragsauflösung am Montag demnach noch zustimmen.

Den Informationen zufolge soll Konzernchef Richard Lutz das Finanzressort vorübergehend wieder führen. Doll waren schwere Versäumnisse in Zusammenhang mit dem inzwischen gestoppten Verkauf der Auslandstochter Arriva angelastet worden, wie RND berichtete. Nach RND-Informationen soll Doll in einer Aufsichtsratssitzung am 18. Oktober mitgeteilt haben, bei den Vorbereitungen für den Verkauf von Arriva laufe „alles nach Plan“, es gebe mehrere gute Angebote.


15.11.2019
Lügen
Grüne
Linke
Journalistenwatch: Durchgeknallte Rassismus-Jäger: Hotel „Drei Mohren“ soll „Drei Möhren“ heißen

Bayern/Augsburg – Der links-grüne Irrsinn tobt sich in immer wahnwitzigerer Art und Weise bundesweit aus. Das kann seit geraumer Zeit in der Fuggerstadt Augsburg beobachtet werden, wo linksdrehende Aktivisten sich um die wirklich wichtigen Dinge unserer Zeit kümmern: Das Traditionshotel „Drei Mohren“ soll nach dem Willen der Rassismus-Jäger zukünftig „Drei Möhren“ heißen.

1495 sollen sich der Legende nach drei dunkelhäutige abessinische Mönche für längere Zeit im – nach ihrer Abreise zu ihren Ehren benannten – Gasthaus aufgehalten haben. Danach residierten 18 Kaiser und 38 Könige, sowie Johann Wolfgang von Goethe und Wolfgang Amadeus Mozart, in späterer Zeit dann auch mal Adolf Hitler im „Hotel drei Mohren“. 1944 wurde das Hotel in der Augsburger Bombennacht schwer getroffen, die Prachtfassade indes blieb weitgehend unbeschädigt, so dass auch heute noch von den stuckverzierten Giebeln der drei Balkontüren die drei ausdrucksvollen dunklen Gesichter auf die Augsburger herabblicken.


15.11.2019
Lügen
AfD
Die Frau hat recht
Epochtimes: Weidel nach Eklat bei Pressekonferenz: „Wir müssen uns nicht alle Fragen gefallen lassen“

Bei einem Pressestatement am Mittwoch hatte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel mehrfach kritische Fragen als "dumm" oder "dämlich" bezeichnet und in Richtung der Hauptstadtjournalisten gesagt: "Mein Gott, ist das alles dümmlich hier."

Nach dem jüngsten Eklat bei dem Pressestatement nach der Abwahl des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages sieht AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bei sich kein Fehlverhalten im Umgang mit der Presse.


15.11.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Berateraffäre jetzt auch bei der Bahn? Scheuer fordert „umfassende Aufklärung“

In der Affäre um Beraterverträge für Ex-Manager der Deutschen Bahn fordert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine rückhaltlose Aufarbeitung.

„Auch mir ist eine umfassende Aufklärung der Sachverhalte sehr wichtig“, schrieb Scheuer in einem Brief an den Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten.

Seit Juni untersucht der Bundesrechnungshof die möglicherweise illegale Vergabe von Beraterverträgen an ehemalige Bahn-Vorstände.


15.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Enteignet Deutsche Wohnen und Co.“: Trittin bezeichnet Enteignung als effektivstes Mittel

In der Debatte um steigende Mietpreise in deutschen Großstädten hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin Enteignungen als ein mögliches Mittel bezeichnet. „Es ist nicht die große Lösung. Aber es kann ein Mittel sein, der Entmietung und der Umwandlung in Eigentumswohnungen vorzubeugen“, sagte Trittin in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.

In Deutschland werde „für alles Mögliche enteignet, für den Bau von Straßen oder Flughäfen etwa“, so der Grünen-Politiker weiter. Warum sei es „plötzlich ein Aufreger“, wenn man sage, „dass ganz große kommerzielle Unternehmen im Zweifelsfall, bevor ihre Wohnungen dem Mietmarkt entzogen werden, auch enteignet werden können?“, so Trittin.


15.11.2019
Lügen
Grüne
SPD
Epochtimes: EU-Kartellamt mit Digitalaufsicht: SPD kritisiert „Zerschlagungsfantasien“ der Grünen

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat der Forderung der Grünen nach einem europäischen Kartellamt mit integrierter Digitalaufsicht eine klare Absage erteilt.

Die Idee für ein europäisches Kartellamt klinge „zwar gut, löst aber nicht die zentralen Probleme auf europäischer Ebene“, sagte Zimmermann dem „Handelsblatt“.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zeige bereits, dass die EU-Kommission schon jetzt gewillt sei, gegen Marktmissbrauch auf digitalen Märkten vorzugehen.


15.11.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünen-Fraktionschef Hofreiter: „Wir wollen regieren“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat vor Beginn des Bundesparteitags in Bielefeld den Regierungsanspruch seiner Partei bekräftigt. „Angesichts der zermürbenden großen Koalition ist klar: Wir wollen regieren, weil es dringend nötig ist, dass wir regieren“, sagte Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ von Freitag. Die Zustimmung in der Bevölkerung, die sich in guten Umfragewerten spiegele, gebe den Grünen „die nötige Kraft für die neue Rolle, die wir haben“.

Zugleich betonte Hofreiter die Geschlossenheit seiner Partei. „Vor uns liegt eine entscheidende Zeit.“ Es gehe um nicht weniger als um die Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um den Erhalt demokratischer Werte und um ein gefestigtes gemeinsames Europa.


15.11.2019
Lügen
ach...
Hallo Sozialismus
Die Unbestechlichen: Unionsfraktionsvize Linnemann will verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“ nach der Schule

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) will ein verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“ für junge Menschen durchsetzen. „Meine Partei hat über das `Gesellschaftsjahr` als Pflichtjahr schon mal gesprochen. Ich wäre dafür, dass wir das nochmal diskutieren. Ich bin sogar dafür, dass wir es durchsetzen“, sagte Linnemann in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.“Ein Gesellschaftsjahr für junge Menschen nach der Schule. Man kann sich selbst aussuchen, was man macht. Ob im Ausland bei sozialen Diensten oder im Inland, bei der Bundeswehr, bei der Feuerwehr, Johanniter, Malteser, Rotes Kreuz, was es da alles gibt.“

15.11.2019
Lügen
Antifa
Die Unbestechlichen: Skandal: Vizekanzler sympathisiert mit Antifa? (+Video)

Nach der Wahlschlappe der Einheitsparteien in Thüringen wird verheimlicht, dass die AFD bei allen Altersgruppen unter 60 Jahren sogar stärkste Kraft war. Anstatt sich um die Beweggründe der AFD-Wähler zu kümmern, wird denjenigen in der CDU mit Rausschmiss gedroht, die auch Gespräche mit der AfD in Erwägung ziehen. Warum es aber anscheinend keinen stört, dass der Vizekanzler Olaf Scholz sich mit Sympathisanten der Antifa fotografieren lässt, geht es unter anderem in der neuen Sendung von SchrangTV.

15.11.2019
Lügen
Rente
Compact-Online: GroKo: Keine Ausgaben für Grundrente im Haushaltsplan 2020 vorgesehen

Bei ihrem Hickhack um die geplante Grundrente spielt die GroKo offenbar wieder mit gezinkten Karten. VdK-Präsidentin Verena Bentele hat darauf verwiesen, Union und SPD hätten dafür gar keine Mittel vorgesehen. „Was mich stutzig macht,“ so die Vorsitzende des Verbands der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner Deutschlands, „Ausgaben für die Grundrente sind im Haushaltsplan 2020 nicht vorgesehen.“

_ von Volker Wittmann

Das würde bedeuten, dass die Grundrente aus der Rentenkasse bezahlt werden müsste. Folglich würde die Besserstellung eines Teils der Rentner nur durch Abstriche bei anderen möglich. So hatte es die Regierung schon bei der Einführung der Mütterrente gemacht. Auch dafür hatte der Staat keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt.


15.11.2019
Lügen
Linke
Compact-Online: Möglicher Mord an Polizeischüler in Halle – Waren es die Linken?

Ein ungeklärter Todesfall aus dem vergangenen Jahr und ein fürchterlicher Verdacht beschäftigen immer noch viele Menschen in der Saalestadt. Versucht die Justiz derzeit gerade, einen Schlussstrich unter ein scheußliches Verbrechen zu ziehen?

 Der 29. April 2018: Der 24-jährige Paul L., der an der Polizeischule in Aschersleben eine Ausbildung absolviert, feiert zunächst in der in der Innenstadt gelegenen Diskothek Druschba. Von dort aus macht er sich erst gegen vier Uhr früh morgens auf den Weg in den Stadtteil Trotha, wo sein Elternhaus steht.

Was dann passiert, ist bis heute unklar und bereitet Norbert L, dem Vater von Paul, schlaflose Nächte. Er geht davon aus, dass sein Sohn noch in dem linksalternativen Jugendtreff Reil 78 einkehrte. Das legt zumindest eine Videonachricht nahe, die er einem Freund noch in der Nacht schickte.

Schlechte Nachrede gegen einen Verstorbenen


15.11.2019
Lügen
AfD
Typisch
Compact-Online: Köln: AfD fordert Denkmal für NS-Widerstandskämpfer. Altparteien lehnen ab

Karl Küpper gehört zu den Menschen, die die Bezeichnung „Antifaschist“ wirklich verdient haben, und damit auch ein Denkmal, um seinen Mut zu ehren.  Das findet auch die Kölner AfD. Aber der Stadtrat lehnt ab.

Der Kölner Karneval verhielt sich während der NS-Zeit maximal konformistisch: Anstatt der Regierung wurden von oben verordnete Feinbilder auf den Karnevalswagen verspottet; antisemtische Darstellung gehörten seit 1934 dazu. Ebenso unterwürfig verhielt sich das 1935 gegründete Festkomitee des Kölner Karnevals, das bis zur Gegenwart fortbesteht.


14.11.2019
NWO
Lügen
Tesla
Pleite
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: TESLA in Brandenburg

Es heißt – unter Jubelgeschrei – in einem sechsmonatigen Verfahren habe Brandenburg den Wettbewerb, den Standort für die Gigafactory bereitstellen dürfen, gegen die Konkurrenz aus Niedersachsen und dem Saarland gewonnen.

Immerhin lässt er Raketen in den Orbit fliegen und wiederverwendbar wieder sicher landen: Elon Musk, der Alpha-Teslaner. Seine Rohrpostanlagen für den fast schallschnellen Transport von Mensch und Material sind weit gediehen. Ein paar batterieelektrisch betriebene Pkws (mit angeblich ziemlich schlechter Verarbeitung) hat er auch schon verkauft – und ein eigenes Netz von Ladepunkten dafür errichtet.


14.11.2019
Lügen
Tesla
Compact-Online: Schampus für alle: Tesla kauft Brandenburg

Angebliches Gigawerk für E-Autos im Landkreis Spree-Oder geplant – den Giga-Arbeitsplatzverlust in den Lausitzer Kohlerevieren könnte man da glatt vergessen.

Da ist er wieder, der reiche Onkel aus Amerika: Er will das darbende Brandenburg wieder auf die Füße stellen und schüttet sein Füllhorn aus. Da die Landesregierung seit dem Abgang des gütigen Landesvaters Manfred Stolpe und der mildtätigen Regine „Mutter Theresa“ Hildebrandt überhaupt nichts mehr zustandegebracht hat – der Flughafen BER ist eine Technologieruine, ein Milliardengrab, dem produktiven Herzen, der Braunkohle in der Lausitz, läutet das Sterbeglöckchen –, sind die Politiker entzückt. Die anvisierte Horror-Koalition SPD-Grüne-CDU wird sich auf alles Mögliche einigen und mehr noch auf Nichts, eine industrielle Entwicklung ist dank des grünen Bremsblocks sicher nicht dabei. Da kommt der Ami gerade recht, der einen Haufen Geld mitbringt.


14.11.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Realitätsverweigerung im Shisha-Dunst

Erstmals seit Jahrzehnten geht man in Berlin konsequent gegen das organisierte Verbrechen und die Clan-Kriminalität vor. Dies ruft jetzt wieder einmal linke Multikulti-Apologeten auf den Plan, die in ihrer Realitätsverweigerung nicht gestört werden wollen. Schon gar nicht beim Shisha-Rauchen. In Neukölln hat sich deswegen eine Initiative mit dem Namen „Kein Generalverdacht“ gegründet.

Die Organisatoren der Kampagne kritisieren vor allem die regelmäßigen Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt in den Shisha-Bars des Problembezirks. Die Schwerpunktkontrollen seien „wahllos und unverhältnismäßig“, lautet die Kritik. Sie seien „Schikane und Willkür“ und natürlich „rassistisch“.

Nostalgische Sehnsucht nach dem alten Neukölln


14.11.2019
Lügen
Junge Freiheit: Ulmer Bürgermeister rudert nach Vergewaltigungsaussage zurück

ULM. Der Ulmer Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) hat sich für seine Äußerungen nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 14jährigen durch Flüchtlinge entschuldigt. „Ich bedaure sehr, daß meine ursprüngliche Äußerung mißverständlich war. Selbstverständlich trägt das Mädchen keinerlei Schuld. Die Schuld an dieser Tat liegt ausschließlich und eindeutig bei den mutmaßlichen Tätern“, betonte das Stadtoberhaupt in einer Stellungnahme.

Die Staatsanwaltschaft Ulm ermittelt derzeit gegen fünf Asylbewerber, die das Mädchen in der Nacht zum ersten November vergewaltigt haben sollen. Die Verdächtigen stammen laut Bild-Zeitung aus Afghanistan, dem Irak und Iran. Vor der Tat habe das spätere Opfer Alkohol getrunken. Später seien der 14jährigen zudem Drogen verabreicht worden. Drei der mutmaßlichen Täter befinden sich in Untersuchungshaft.


14.11.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Grüne erneuern Forderung nach Tempolimit auf Autobahnen

BERLIN. Nach der Einführung eines Tempolimits von 100 km/h auf niederländischen Autobahnen haben die Grünen ihre Forderung nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung in Deutschland erneuert. „Deutschland ist das einzige Industrieland, in dem man unbeschränkt rasen kann“, beklagte der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter.

„Damit brockt die Bundesregierung den Menschen völlig unnötige Gesundheitskosten, Klimaschäden und Staus ein.“ Es sei höchste Zeit, daß sich CDU und CSU „von ihrem überlebten Tempo-Dogma trennen“ und eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 130 km/h auf deutschen Autobahnen akzeptierten. Bereits Mitte Oktober hatten die Grünen einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht, der aber scheiterte.


14.11.2019
Lügen
Linke
Aber auch
Junge Freiheit: Es kam ein Komet aus Thule

Wie politisch heikel Namensgebungen sein können, zeigen hierzulande immer wieder Auseinandersetzungen über Straßen- oder Kasernennamen, denen ein Bezug zum Dritten Reich angelastet wird. Daß es sich dabei nicht um ein deutsches Phänomen handelt, zeigt nun die US-Raumfahrtbehörde NASA bei der Umbenennung eines Himmelskörpers.

Seit seiner Entdeckung trug das Objekt die nüchterne Bezeichnung „2014 MU69“. Die Sonde „New Horizons“ war Anfang des Jahres an dem Kometen vorbeigeflogen. Dabei handelte es sich um die bislang am weitesten von der Erde entfernte Begegnung einer Sonde mit einem Himmelskörper. Das veranlaßte die Wissenschaftler dazu, ihm den Namen „Ultima Thule“ zu geben, der in der Antike und im Mittelalter für Orte jenseits der bekannten Welt genutzt wurde.


14.11.2019
Lügen
Rassismus
Junge Freiheit: Türkischstämmiger Soldat soll rassistischen Angriff vorgetäuscht haben

BERLIN. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat Ermittlungen wegen Vortäuschens einer Straftat gegen einen Bundeswehrsoldaten eingeleitet. Der 25jährige mit türkischen Wurzeln hatte im September behauptet, in Berlin-Neukölln angegriffen worden zu sein, als er seine Uniform öffentlich getragen habe.

Das Verfahren wegen der angeblichen Attacke sei eingestellt worden, da „durch aufwendige Ermittlungen Widersprüche in den Angaben des Soldaten nicht aufgeklärt werden konnten“, teilte die Staatsanwaltschaft auf Twitter mit. Daher sei der Verdacht aufgekommen, er habe die Tat erfunden.

Linkspartei-Politiker erfand Neonazi-Angriff


13.11.2019
Lügen
Journalistenwatch: Rette sich wer kann: SPD-Justizministerin behauptet, IS-Rückkehrer werden nicht zum Sicherheitsrisiko

Gerade eben wurden drei „Offenbacher“ Islam-Terroristen festgenommen, die vor hatten, so viele „Ungläubige“ wie nur möglich in die Luft zu sprengen. Die Verdächtigen werden dem IS zugeordnet, was nichts anderes heißt, dass hier in Deutschland mittlerweile nicht wenige Schläfer unterschlüpfen konnten und garantiert nicht alle unter der Kontrolle der  wirklich gut arbeitenden Sicherheitsbehörden stehen.

Es darf also mit weiteren islamischen Terroranschlägen gerechnet werden und hier und da wird wohl auch der eine oder andere gelingen.

Und von daher lehnt sich die SPD-Justizministerin ziemlich weit aus dem Fenster:

Christine Lambrecht (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, die von der Türkei nach Deutschland abgeschobenen Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ würden zur Bedrohung hierzulande. „Wir sorgen dafür, dass IS-Rückkehrer nicht zu einem Sicherheitsrisiko werden. Polizei und Justiz schöpfen alle Möglichkeiten aus“, sagte Lambrecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe).


13.11.2019
Lügen
Journalistenwatch: Linker Flashmob gegen Polizeieinsätze, gestürmte Notaufnahmen: Berlin versinkt in bunter Anarchie

Berlin geht unter, jeden Tag ein Stückchen mehr: Das Shithole Deutschlands, zugleich Bundeshauptstadt, ist die Blaupause dessen, was fünf oder zehn Jahre später dem ganzen Land blüht. Alleine zwei gestrige Ereignisse zeigen: Deutschland ist nicht mehr zu retten.

In Neukölln rief eine linke Initiative gestern abend zu einem „Flashmob“ gegen die (ohnehin auf verlorenem Posten stattfindenden und viel zu laschen) polizeilichen Ermittlungsmaßnahmen gegen Clankriminalität auf. Die Initiative „Kein Generalverdacht“ wendet sich insbesondere gegen die sogenannten Schwerpunktkontrollen, die sich gegen kriminelle arabische Großfamilien richten und unter anderem in den einzelnen Clans zugeordneten Wettbüros, Läden und Shisha-Bars stattfinden, seien „wahllos und unverhältnismäßig“ und stellten „Schikane und Willkür“ dar, zitiert die „Berliner Morgenpost“ die Organisatoren, denen zufolge die Polizeimaßnahmen eine unzulässige „Taktik der Nadelstiche“ seien.