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Lügen der Politiker
Pressemeldungen 2019

neu erfunden am 12.11.2019

Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019 - 4. Quartal


2.11.2019
Lügen
Linke
Grüne
Journalistenwatch: Kitas in Pädophilen-Eldorados verwandelt: Rotgrüne Länder müssen „Original Play“ wieder verbieten

Kritiker, darunter Laien wie Experten, vor allem auch Elternverbände und Pagädogen – hatten wieder und wieder gewarnt, doch linksgrüne Ideologen und Erziehungs-Träumer hielten unbeirrt am hochumstrittenen Konzept des „Original Play“ fest: In mehreren Bundesländern, darunter Berlin und Brandenburg, war die perverse Methodik in Kitas bisher erlaubt, bei der wildfremde Erwachsene im Rahmen kostenpflichtiger „Workshops“ mit Kleinkindern „kuscheln“ dürfen. Jetzt wird „Original Play“ verboten – nachdem es zu mehreren sexuellen Übergriffen in Kitas gekommen war.

2.11.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Völlig durchgeknallt? Weil Brandner den Begriff „Judaslohn“ verwendet hat, wird ihm jetzt Antisemitismus vorgeworfen

Deutschland wird von Hohlköpfen regiert. Das merkt man immer dann, wenn ein AfD-Politiker seinen Mund aufmacht und sich die etablierten Politiker und ihre Zeilenknechte wie Piranhas auf ihre blauen Opfer stürzen. Nun hat es zum wiederholten Male Stephan Brandner erwischt.

Weil er es gewagt hat, den System-Barden Udo Lindenberg ob seines primitiven AfD-Bashings zu kritisieren, brennt mal wieder die Hütte.


2.11.2019
Lügen
Journalistenwatch: Nach Thüringen: Warum die AfD immer weiter gewinnen wird
Die AfD wird immer stärker, während die anderen Parteien immer weiter zu einer Einheitspartei verschmelzen. Woran das liegt, erfahren Sie in diesem Video.

2.11.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Die SPD ist am Ende – Keine zehn Prozent der Wähler trauen der SPD noch über den Weg

Eine Urwahl ist etwas Urdemokratisches. Sie kann aber nur ein gutes Ergebnis bringen, wenn etwas Wählbares angeboten wird. Mit ihren Kandidaten hat die SPD vorgeführt, wie man einer ehemaligen Volkspartei den Rest geben kann, meint Peter Haisenko.

2.11.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: NZZ: Meinungsterror an Universitäten nur letzte Zuckungen der „identitären Linken“

Dass ein Mittagessen mit dem amtierenden AfD-Chef Jörg Meuthen zum Anlass für die Entlassung des Geschäftsführers der hessischen Filmförderung gerät und gewaltbereite Linksextremisten die Abhaltung von Vorlesungen missliebiger Professoren verhindern, ohne dass die Uni-Leitung eingreift, sehen manche Menschen als untrügliche Vorboten einer dritten Diktatur, die in Deutschland drohe.

Tatsächlich ist es in einem freiheitlichen Rechtsstaat konzeptionell nicht vorgesehen, dass ein Mob sich kraft der subjektiven Überzeugung, eine überlegene Moral zu verkörpern, über das Gesetz erhebt und andere Menschen eigenmächtig in ihrer Rede- oder Berufsausübungsfreiheit einschränkt.


2.11.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Nürnbergs „Christkind“ und die Indianer: AfD-Kreisvorsitzende distanziert sich von Facebook-Post

Ein Schmähpost eines Facebook-Redakteurs der AfD München-Land über das neue „Nürnberger Christkind“ Benigna Munsi hat die Partei blamiert. Diese bemüht sich nun um Schadensbegrenzung. Der Fall steht sinnbildlich für das Niveau deutscher Debattenkultur.

2.11.2019
Lügen
Idiotie
Deutsch.RT: Dresden ruft offiziell "Nazi-Notstand" aus: "Demokratische Alltagskultur stärken"

In Dresden herrscht "Nazi-Notstand". Ausgerufen hat ihn der Stadtrat der sächsischen Landeshauptstadt per Beschluss. Der Antrag kam ursprünglich vom Stadtrat Max Aschenbach von der Satirepartei "Die Partei". Dafür votierten unter anderem die SPD, DIE LINKE, die Grünen und die FDP.

In etwa 50 Städten und Kommunen in ganz Deutschland wurde bereits der sogenannte "Klima-Notstand" ausgerufen. Damit sollen Bemühungen für mehr Klimaschutz verstärkt werden. In der sächsischen Landeshauptstadt wurde nun der "Nazi-Notstand" ausgerufen. Am Mittwochabend wurde der fraktionsübergreifende Antrag mit einer Mehrheit von 39 Stimmen angenommen.


2.11.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Immer mehr Einkommensteuer: Staat verdient sich an Rentnern goldene Nase

Rentner zahlen immer mehr Einkommensteuer. So flossen nach den jüngsten Zahlen 2015 rund 34,65 Milliarden Euro Einkommensteuer von Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften an den Staat.

Im Jahr zuvor waren es erst 31,44 Milliarden Euro – 2005 erst 15,55 Milliarden Euro. Zuvor hatte die Linke eine Anfrage an das Bundesfinanzministerium gestellt, deren Antwort der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Während es beim gesamten Steueraufkommen zwischen 2005 und 2015 eine Steigerung von rund 50 Prozent gab, waren es bei der Einkommensteuer der Rentner rund 130 Prozent.


2.11.2019
Lügen
Lindenberg
Epochtimes: „Judaslohn“ für Udo Lindenberg: Tweet von Brandner (AfD) sorgt für Empörung

"Brandners Kommentar auf Twitter zur Auszeichnung von Udo Lindenberg mit dem Bundesverdienstkreuz ist unverschämt, anmaßend und dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag unwürdig", kritisiert DAV-Präsidiumsmitglied Ulrich Schellenberg. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte das Bundesverdienstkreuz als "Judaslohn" bezeichnet.

2.11.2019
Lügen
Epochtimes: Dresdner Stadtrat ruft „Nazinotstand“ aus – FDP-Stadtrat spricht von „klamaukhafter Parodie“

Der Dresdner Stadtrat hat den "Nazinotstand" ausgerufen. Die FDP übte schon vor dem Beschluss scharfe Kritik.

Der Dresdner Stadtrat hat unter dem Motto „Nazinotstand?“ beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken.

In dem am Mittwochabend mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass „antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten“.


2.11.2019
Lügen
Giffey
Epochtimes: Plagiatsjäger kritisiert Entscheidung über Doktortitel: „Frau Giffey scheint Immunität zu genießen“

Ein Plagiatsjäger von VroniPlag Wiki hat Unverständnis über die Entscheidung der Freien Universität Berlin (FU) geäußert, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nicht den Doktortitel zu entziehen, sondern sie lediglich zu rügen.

Er habe die Berliner Hochschule im Umgang mit Plagiaten bisher strenger erlebt, sagte VroniPlag-Mitstreiter Gerhard Dannemann dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.

Der Wissenschaftler wies auf den hohen politischen Druck hin: Für die erteilte Rüge fehle es an einer rechtlichen Grundlage.

Die Rechtsprechung lässt eine solche Rüge zu, wenn das in der Promotionsordnung vermerkt ist“, kritisierte Dannemann.

Dies sei an der FU Berlin aber nicht der Fall. Er meinte: „Frau Giffey scheint Immunität zu genießen“.


31.10.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Zweiteilige PI-NEWS-Serie zur Rechtmäßigkeit der Umvolkungspolitik
Nutzen des „deutschen Volkes“ oder Nutzen „deutscher Staatsangehöriger“?


Die entscheidende Frage hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Umvolkungspolitik lautet also: Sind die eingebürgerten Kolonisten aus Nahost und Afrika tatsächlich Teil des „deutschen Volkes“, zu dessen Nutzen das Grundgesetz das gesamte staatliche Handeln verpflichtet?

Diese Frage ist klar zu verneinen: Staatsangehörigkeit ist grundsätzlich nicht gleich Volkszugehörigkeit.


31.10.2019
Lügen
Wahlen
FDP
Deutsch.RT: Vier Stimmen aberkannt: Einzug der FDP in Thüringer Landtag wackelt – Vorwurf der Wahlfälschung

In einem Wahlkreis in Thüringen wurden der FDP vier Stimmen aberkannt. Weitere Verluste in anderen Wahlkreisen sind nicht ausgeschlossen. Der ohnehin knapp geschaffte Einzug der Liberalen in den Landtag wackelt. Nun kommt auch noch der Vorwurf der Wahlfälschung dazu.

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen deutete schon darauf hin, dass die FDP nur ganz knapp den Einzug in den Landtag schafft. Um fünf Stimmen hatten die Liberalen am Sonntag die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen. Nun aber die Hiobsbotschaft für die FPD: Im Wahlkreis 32 in Weimar wurden der Partei vier Stimmen aberkannt. Dies berichtet heute die Thüringer Allgemeine. Demnach habe der Wahlkreisausschuss Weimar das Ergebnis entsprechend nach unten korrigiert.


31.10.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: „Falsch und zutiefst ungerecht“: Arbeitgeberchef warnt vor Milliardenlast für Jüngere durch Grundrente

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Große Koalition vor einer milliardenschweren Zusatzbelastung für jüngere Generationen durch die geplante Grundrente für Geringverdiener gewarnt.

„Die Grundrenten-Pläne sind und bleiben falsch und zutiefst ungerecht, da sie einer kleiner werdenden Generation Lasten aufbürden, die diese nicht schultern kann“, sagte Kramer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

„Ich warne eindringlich davor, jetzt in Sachen Grundrente noch etwas zu beschließen, was sogar über den Koalitionsvertrag hinausgeht“, so der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA).


31.10.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Gewalt und Chaos: Deutsche Schulen in Großstädten verwahrlosen

Immer mehr Lehrer und Direktoren verzweifeln an ihrer Aufgabe. Gerade in Großstädten wie Berlin oder Frankfurt gerät die Lage außer Kontrolle. Manchmal müssen sogar Sicherheitsdienste auf dem Pausenhof für Ordnung sorgen. Der Migrationshintergrund vieler Schüler erschwert die Lage zusätzlich.

31.10.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Merkel-Deutschland: Bald Land der Armutsrentner?

Nach Abzug der Abgaben erhalten rund die Hälfte aller Rentner weniger als 900 Euro im Monat. Für zukünftige Generationen sieht es finster aus. Dabei gibt es ein gutes Vorbild vor unserer Haustür: die Schweiz.

Künftige Generationen werden weniger Rente bekommen. Von der Merkel-Regierung darf man nicht erwarten, dass sie den Kurs ändert, um auf die Probleme der zukünftigen Altersrente richtig zu reagieren. Wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in einem Interview mit dem RND sagte, wird es nicht mehr lange möglich sein, dass der Anstieg des Rentenniveaus oberhalb der Inflationsraten bleibt. Problematisch wäre es, das erkennt auch Peter Altmaier, die Sozial- und Rentenabgaben zu erhöhen. Denn sie sind jetzt schon mit rund 39 weltweit extrem hoch.


31.10.2019
Lügen
Linke
Korruption
Die Unbestechlichen: Jetzt doch Reparationen für WK2 an Griechenland? Die Linke fordert „endlich“ Zahlung!

Der Wiedergänger „Reparationszahlungen an Griechenland“ ist wieder einmal auferstanden. Anfang Juni hatte Griechenland mit einer sogenannten „Verbalnote“ (eine schriftliche Nachricht eines anderen Landes an das deutsche Außenministerium) das alte Thema wieder auf den Tisch gelegt. Man wolle Verhandlungen über deutsche Reparationszahlungen wegen der Kriegsschäden aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg.

„In der Verbalnote fordert die griechische Regierung von Deutschland Verhandlungen darüber, wie die Angelegenheit der noch offenen Reparationen und Entschädigungen für den Ersten und Zweiten Weltkrieg gelöst werden soll.“


31.10.2019
Lügen
Judenhass
Die Unbestechlichen: Antisemitischer Judenhass ist kein Alleinstellungsmerkmal

Auch bekennende Christen werden angegriffen – von militanten Atheisten. Der § 130 StGB (Volksverhetzung) ist eine Missgeburt und gehört geändert.

(von Albrecht Künstle)

Seit zig Jahren sehen sich unsere jüdischen Mitbürger verbalen Anfeindungen ausgesetzt. Aus Worten wurden in letzter Zeit Taten. Erkennbare Juden werden auf offener Straße attackiert, und jetzt dieser versuchte Terroranschlag auf eine Jom Kippur feiernde jüdische Gemeinde in Halle. Doch ist Judenhass nicht nur rechtsradikalen Rändern unserer Gesellschaft zuzuschreiben. Er ist sogar auf der Linken verwurzelt und reicht tief in den Protestantismus hinein. Und selbstverständlich durch die zu vielen strenggläubigen Muslime, welche Juden nicht nur hinter ihren Moscheemauern bekämpfen wollen, sondern dies gerne nach ihren Freitags-“Gebeten“ praktisch tun.


31.10.2019
Lügen
Trittin
Epochtimes: Trittin: Grenzöffnung durch Merkel ist ein „Märchen“

Im Interview mit dem „Spiegel“ widerspricht Ex-Umweltminister Jürgen Trittin der Auffassung von Parteisprecher Robert Habeck, die Grünen sollten sich als Volks- statt als Milieupartei präsentieren. Die AfD, so klagt er, verhindere linke Mehrheiten.

Der frühere Bundesumweltminister und Bundestagsabgeordnete der Grünen, Jürgen Trittin, hat das Konzept der Volkspartei in einem Interview mit dem „Spiegel“ für gescheitert erklärt. Nach den spektakulären Wahlerfolgen der Partei bei den Landtagswahlen in Bayern, Hessen und Bremen sowie der EU-Wahl hat es bei den Urnengängen im Osten nur in Brandenburg noch zu einem zweistelligen Resultat gereicht. In Thüringen konnten die Ökosozialisten am Sonntag (27.10.) nur noch knapp die Fünf-Prozent-Hürde überwinden.


31.10.2019
Lügen
Grins
Danisch: Die nächste Bundeskanzlerin

Der Gedanke ist ja nicht fernliegend, dass die nächsten Bundestagswahlen ähnlich ausfallen wie die letzten paar Landtagswahlen. Und es dann für eine Koalition CDU-SPD nicht mehr reicht. Auch nicht mit Grünen oder FDP. Vielleicht nicht mal mit Grünen und FDP.

Das könnte durchaus auch auf Bundesebene darauf hinauslaufen, dass Linke und AfD die stärkesten Parteien werden. Und zwar so stark, dass sie zusammen mehr als 50% haben, es den anderen vieren also nicht für eine Koalition reicht. Man sieht das ja, dass SPD und CDU gerade die Wähler davonlaufen und sich das nach links und rechts sortiert, FDP und Grüne davon nicht das abkriegen, was man denken sollte. Gerade wird Maybrit Illner mit dem Schwafelthema angekündigt, ob die CDU in der Mitte untergeht.

Das würde entweder eine Minderheitenregierung bedeuten, was unter dieser Konstellation ein Witz wäre, oder eben doch ein Einlassen der vier herkömmlichen Perateien mit Linker oder AfD als Juniorpartner

31.10.2019
Lügen
SPD
Danisch: Justizministerin Christine Lambrecht

Der Brüller ist nämlich, dass sie ja bisher noch nicht wissen, wer eigentlich dahintersteckt, und jetzt erst mal anfangen, die IP-Adressen festzustellen, aber vorher schon wissen, dass das alles von „rechts” kommen soll.

  • Behaupten sie nicht ständig, die bösen Russen würden hier die Wahlen beeinflussen und hätten ganze Kompanienen von Social-Media-Manipulatoren?
  • Wieso glaubt man eigentlich, dass eine IP-Adresse einen Täter identifiziert?

31.10.2019
Lügen
Danisch: Klapsmühle Universität

Einige Leute an der Uni Hamburg verkraften es nicht, dass Bernd Lucke dort weiter Vorlesungen zu halten gedenkt, was eigentlich auch seiner Dienstpflicht als Professor entspricht.

Dazu schreibt die WELT:

Psychologische Betreuung für Mitarbeiter und Studierende

Am Dienstag hatte die Universität dann angekündigt, dass es ab der kommenden Woche eine zusätzliche Lehrveranstaltung Makroökonomik II – also zum gleichen Thema wie die Vorlesung von Bernd Lucke – geben werde. Der Fachbereich wolle zum einen zur Deeskalation betragen und zum anderen den „zahlreichen verängstigten Studierenden … ein Lernen unter unbehelligten Umständen ermöglichen“. Als Reaktion auf Schreiben von verängstigten Studierenden sowie Bitten von Mitarbeitern, die gebeten hatten, sicherzustellen, ihre Arbeit frei von Angst tun zu können, bietet die Psychotherapeutische Hochschulambulanz der Universität Hamburg Ad-hoc-Therapien zur Bewältigung von Posttraumatischen Belastungsstörungen an.

An den Universitäten findet man die einzigen Gestörten, die die posttraumatische Belastungsstörung schon vor dem Trauma oder auch ganz ohne haben.

Wer weiß, vielleicht ist „traumatisiert” dort ein Geschlecht.


31.10.2019
Lügen
Was für ein Blödsinn
Junge Freiheit: Schiedsrichter bewußtlos geprügelt
Sportfunktionär gibt AfD Mitschuld für gesellschaftliche Enthemmung


DIEBURG. Nach wiederholten Gewalttaten im Amateurfußball hat der Schiedsrichterobmann des Kreises Dieburg, Thorsten Schenk, der AfD eine Mitschuld an der gesellschaftlichen Enthemmung gegeben, die zu solchen Taten führe. „Nehmen Sie nur die AfD. Da werden Dinge gesagt, die völlig unsagbar sind, und keiner bestraft sie dafür. Im Gegenteil, jemand wie Herr Höcke bekommt dafür auch noch fast 25 Prozent der Stimmen“, sagte er der Welt. Die Grenzen des Sagbaren und auch des Handelns in unserer Gesellschaft würden immer weiter verschoben. Das wirke sich auch auf den Fußball aus.

Während des Spiels zwischen den hessischen Vereinen FSV Münster und dem TV Semd hatte der FSV-Spieler Hayri G. am Sonntag den Schiedsrichter nach einem Platzverweis bewußtlos geschlagen. Der verletzte Spielleiter wurde mit einem Hubschrauber ins Krankenhaus geflogen. Auch Tage nach dem Angriff habe sich der Täter nicht bei seinem Opfer entschuldigt, sagte der Vater des Unparteiischen der Bild-Zeitung.

Berliner Schiedsrichter streiken wegen zunehmender Gewalt


31.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Über eine halbe Milliarde Euro für Berater: Bundesrechnungshof rügt Umweltministerium

Der Bundesrechnungshof wirft nach einer eigenen Untersuchung dem Bundesumweltministerium von Ministerin Svenja Schulze vor, unnötige Berateraufträge vergeben und Kosten verschleiert zu haben. Im Ministerium ist man sich keines Fehlverhaltens bewusst.

31.10.2019
Lügen
Grüne
Ja was denn nun
Epochtimes: Künast zur Tierhaltung: „In Deutschland werden zu viele Nutztiere gehalten“

Die Grünen-Agrarpolitikerin und frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast hat eine nationale Strategie für die Tierhaltung der Zukunft gefordert. „In Deutschland werden zu viele Nutztiere gehalten“, sagte sie in einem Streitgespräch in der „Zeit“ mit dem Schweinebauern Marcus Holtkötter. Nötig sei ein Weg, der vor allem die regionale Wertschöpfung stärke und den Abbau der Tierbestände vorantreibe, dabei aber auch den Übergang finanziere.

„Die Preise müssen die Wahrheit über Umweltbelastungen sagen und das zusätzliche Geld für den Umbau genutzt werden“, sagte Künast. Sie verwies auf das Beispiel Niederlande. Dort kaufe der Staat Landwirten, die für einen neuen Stall nicht genug Platz oder Geld hätten, ihre Fläche ab und diese könne dann für Naturschutz oder als Bioanbaufläche genutzt werden. Letztlich gehe es um „weniger Tiere im Verhältnis zur Fläche“, Artenschutz und gesellschaftliche Akzeptanz.


31.10.2019
Lügen
Drehhofer
Junge Freiheit: Seehofer will Asylprüfungen an EU-Außengrenzen

MÜNCHEN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vorgeschlagen, die Erstprüfungen von Asylanträgen an die EU-Außengrenzen zu verlagern. „Wir wollen künftig an den Außengrenzen der Europäischen Union entscheiden: Hat jemand Schutzbedarf, ja oder nein“, sagte Seehofer am Dienstag beim G6-Innenmininstertreffen in München, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Habe eine Person keinen Anspruch auf Asyl, solle die direkte Rückführung an den Außengrenzen mithilfe der EU-Grenzschutzorganisation Frontex erfolgen.

31.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Kürzung Landesliste AfD Sachsen: Komplette Rede von Jörg Urban zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses

Epoch Times veröffentlicht hier die vollständige Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses anlässlich der Kürzung der Landesliste der Partei durch die Landeswahlleitung. Der Untersuchungsausschuss wurde mit den Stimmen der AfD eingesetzt, SPD, Grüne und CDU stimmten mit Enthaltung, die Linke votierte dagegen.

31.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Studie: Staat hat 7 Billionen Euro Schulden – Sozialabgaben und Steuern könnten um 10 Prozent steigen

Großzügige Wahlgeschenke, kostspielige Klientelpolitik, finanziell überforderte Beitragszahler - die Gutachter der Studie "Ehrbarer Staat? Die Generationenbilanz" üben massive Kritik an der Bundesregierung. Verantwortungsvolle Politik eines ehrbaren Staates sehe anders aus.

30.10.2019
Lügen
Kalergi
Danisch: Merkels dicke Socken

Merkel hat aber eine verdammt lange Leitung (und langsame Anbindung). Wenn der einer das Haus wegsprengt, ruft sie 15 Jahre später „Herein!”

Angela Merkel ist ja schon schon wegen ihrer Ignoranz und Trullaeszenz ein wandelnder Krisenzustand. Aber wenn’s dann ans Digitale geht, wird es völlig absurd. Neuland, Katrin Suder im Digitalrat, Ursula von der Leyen als Cyberkriegerin und so weiter.

Jetzt, jetzt, mit 25, 30 Jahren Verspätung, jetzt kommt sie an und warnt, es könne für Deutschland ein böses Erwachen geben. Als ob ihre Politik der letzten 15 Jahre nicht als Abtraum schon schlimm genug war.


30.10.2019
Lügen
Schlamperei
so oder so
Danisch: DIe IT-Zustände am Berliner Kammergericht

Ich glaub’, ich steh’ im Wald. [Update/Korrektur]

Ich bin mir nicht mehr sicher, ob es heute oder gestern morgen war, jedenfalls habe ich morgens im Bad im Radio gehört, dass es beim Malwarebefall im Berliner Kammergericht (=Oberlandesgericht) aufgefallen sei, dass das Gericht es versäumt habe, den Vorfall nach Datenschutzrecht an die Aufsichtsbehörde zu melden. Der, der den Bericht verfasst hatte, regte sich darüber auf, dass sie da andere wegen Datenschutzverletzungen verurteilten und anderen Vorschriften machten, selbst aber nicht in der Lage seien, sich an Datenschutzrecht zu halten, dieses Oberlandesgericht mit Datenschutzrecht überfordert sei.

Nun schreibt der Tagesspiegel, man kann es eigentlich nicht glauben, dass die da immer noch Windows 95 lauten hatten.


30.10.2019
Lügen
Grins
Danisch: Koalitionsfrage

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Pfffr.

Ein Leser will von mir wissen, ob man, falls es in Thüringen am Ende zu einer Koalition aus AfD und LINKE käme, diese dann „National-Sozialistisch” nennen müsse.

Weiß ich nicht

30.10.2019
Lügen
Pharma
Infosperber: Pharmakonzern kauft sich mit 117 Millionen wieder mal frei

Johnson & Johnson warnte beim Einsetzen von transvaginaler chirurgischer Netze u.a. nicht vor schmerzhaftem Geschlechtsverkehr.

Auch andere Folgen wie Entzündungen waren zu befürchten, wenn Frauen sich sogenannte Meshes einsetzen liessen, um eine Senkung des Beckenbodens und Inkontinenz zu kurieren. Die Herstellerfirma Johnson & Johnson rief ihre Produkte Gynecare-Prolift, Gynemesh und Ethicon im Jahr 2012 aus dem Markt zurück. Die Schweizer Zulassungsbehörde Swissmedic verbreitete ebenfalls einen Rückruf.


28.10.2019
Lügen
Linke
Kindersex
Journalistenwatch: „Original Play“ – eine weitere perverse Form linker frühkindlicher Sexualerziehung

Es klingt unglaublich, reiht sich in die übergriffige, linke frühkindliche „Sexualerziehung“ ein und hat eine verblüffende Ähnlichkeit mit phädophilen Phantasien aus den Reihen der Grünen: „Original Play“ – ein angeblich therapeutisches Spiel, bei dem Kinder dazu angehalten werden, mit ihnen vollkommen fremden männlichen Erwachsenen zu „kuscheln“ und zu „rangeln“, ohne dass die Eltern irgendetwas von dem „Spiel“ zu ahnen, geschweige denn ihre Zustimmung dazu gegeben hätten.  

Das öffentlich-rechtliche ARD-Magazin „Kontraste“ und die ORF-Sendung „ZIBB 2“ rücken das US-amerikanische „Pädagogik-Konzept“ namens „Original Play“ in den Blick der Öffentlichkeit. Beim mehr als fragwürdigen „Kita-Spiel“ „rangeln“ und „kuscheln“ zumeist mehrheitlich männliche Erwachsene mit Kindern, die ihnen fremd sind, in engem körperlichen Kontakt. Der Erfinder von „Original Play“ sei ein 76-jähriger Amerikaner, der mit einem sektenähnlich organisierten Geschäftsmodell weltweit unterwegs ist.


30.10.2019
Lügen
Veganer
Epochtimes: Vegane Burger floppen im Test: Mehr als die Hälfte der Produkte enthält Spuren von Mineralöl

Vegane Fleischimitate sollen den Weg zum klimabewussten Leben erleichtern. Nun hat Ökotest herausgefunden, dass manche Veggieburger selbst noch im fossilen Zeitalter verharren: In mehr als der Hälfte der Burger stecken nämlich Mineralölrückstände.

30.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Steuergeldverschwendung: Scholz Eigen-PR geht in die Millionen

Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, deutlich zu viel Geld für die Öffentlichkeitsarbeit auszugeben. „Olaf Scholz gönnt sich auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler Millionen Euro mehr für seine persönliche PR.

„Das ist dreist“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Kindler beruft sich dabei auf die Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion.


30.10.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Urwahl: Jetzt ist die SPD auch intern bei 10 Prozent gelandet

Eine Urwahl ist etwas Urdemokratisches. Sie kann aber nur ein gutes Ergebnis bringen, wenn etwas Wählbares angeboten wird. Mit ihren Kandidaten hat die SPD vorgeführt, wie man einer ehemaligen Volkspartei den Rest geben kann, meint Peter Haisenko.

29.10.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Deutsche Steuermilliarden für Netflix, Amazon, PC-Spiele, Moscheensanierung, Audi und Salatreinigungsanlagen…

Kennen Sie das Märchen der Brüder Grimm vom „Tischlein-deck-dich, dem Goldesel Bricklebrit und dem Knüppel-aus-dem-Sack“? Nun, das Tischlein-deck-dich, das haben heute die Herrschaften in Berlin sich angeeignet, wie der habsüchtige Wirt im Märchen. Und der Goldesel Bricklebrit ist der deutsche Steuerzahler. Was der alles so möglich macht mit seinem sauer erarbeiteten Geld, ei, das ist gar schon verwunderlich. Es gibt aber den Bund der Steuerzahler;$$ und der spielt alle Jahre wieder ein bisschen Knüppel-aus-dem-Sack, wenn‘s aber doch ein recht kleines Knüppelchen ist.

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) ist sozusagen der Tierschutzbund für den armen Bricklebrit und versucht, das Schlimmste zu verhindern. Bricklebrit muss zwar ununterbrochen Golddukaten vorn und hinten herausspeien, aber wenigstens erfährt der strapazierte Goldesel, wofür all das Geld ausgegeben wird. Also, hochverehrtes Publikum, sperrt Augen und Ohren auf!


29.10.2019
Lügen
Judenhass
Junge Freiheit: Unverdiente Ehre für die Großimporteurin des Judenhasses

Die Frage, ob jüdisches Leben in Deutschland bedroht ist, kann sich jeder in einem Selbstversuch beantworten. Einfach mal mit einer Kippa oder einem T-Shirt mit Davidstern durch Berlin-Neukölln laufen und abwarten, was passiert. Allerdings sollten sich alle Gefahrensucher vorher mit den Nachrichten über antisemitische Übergriffe der vergangenen Monate – nicht nur in der Hauptstadt – vertraut machen. Da werden Juden mit Kippa bespuckt, judenfeindlich beleidigt, gewaltsam attackiert. Gleiches geschieht Israelis in Berlin und selbst im einst so friedlichen Niederbayern, die es wagen, sich auf Hebräisch zu unterhalten.

Nun kann man nicht davon ausgehen, daß der Präsident des Jüdischen Weltkongresses, Robert Lauder, jemals ohne Personenschutz mit einer Kippa durch Neukölln gegangen oder sich in Duisburg-Marxloh in der Öffentlichkeit auf Hebräisch unterhalten hat. Nur so ist es zu erklären, wie Lauder und seinen Mitstreitern vom Jüdischen Weltkongreß bei der Wahl des diesjährigen Theodor-Herzl-Preisträgers ausgerechnet Angela Merkel einfiel.

Merkel steht für importierten Judenhaß


29.10.2019
Lügen
Wollte die SPD das nicht mal abschaffen
Epochtimes: Bürokratiedschungel Deutschland: Wie Experten den Missstand beheben wollen

Deutschlands Bürokratieaufwand stieg seit Juli 2011 um rund 6,6 Milliarden Euro. Ernsthaftigkeit, Bürger und Unternehmen so zu entlasten, dass sie es in der täglichen Realität spüren, sei nicht erkennbar, lautet die jüngste Einschätzung des nationalen Normenkontrollrats. Der Rat äußert erhebliche Kritik.

29.10.2019
Lügen
Wahlbetrug
Danisch: Wahlurnen

Einer, der Wahlhelfer und Wahlvorstand im Süddeutschen war, schreibt mir, das sei da immer alles sehr sorgfältig, penibel und vorausschauend abgelaufen. Zu jeder Urne habe es vorsorglich 3 bis 4 Ersatzsiegel dazu gegeben, damit man sie aufmachen und danach wieder ordnungsgemäß versiegeln kann, damit das dann alles wieder seine Richtigkeit hat und die stets tadellos versiegelt sind.

Donnerwetter. Das nennt man vorausschauend

29.10.2019
Lügen
Wahlbetrug
Danisch: Wahlfälschung

Ein Wahlhelfer schreibt mir, dass Wahlfälschung eigentlich gar kein Problem sei.

Es gäbe nämlich keinen Nachweis, dass jemand wirklich seine Stimme abgegeben habe. Die Wahlbenachrichtigungen würden nicht eingesammelt und gegengezählt.

Es sei also überhaupt kein Problem, nach Ende der Wahl (wenn also keiner mehr kommen kann und es zu Doppeleinträgen kommt) Leute, die nach der Wäherliste noch nicht gekommen und nicht durchgestrichen sind, einfach einen Wahlzettel auszufüllen, einzuwerfen und die durchzustreichen, als hätten sie gewählt.


29.10.2019
Lügen
Sozialisten
Danisch: Das Gegenteil von Berlin – wie man Wohnungspreise senkt

Die Berliner glauben ja gerade, dass man die Wohnungspreise senkt, indem man Bauherren und Investoren verprellt und enteignet und die Wohnungen im Kreis herumkauft.

Schauen wir mal auf das genaue Gegenteil von Berlin.

Dubai.

Dubai müsste eigentlich die Partnerstadt von Berlin sein, weil Dubai praktisch das exakte Gegenteil von Berlin ist fast jedem einzelnen Detail ist. Die U-Bahn ist sauber, sie haben einen riesigen, voll funktionierenden Flughafen, und Leute kommen nach Dubai, um dort zu arbeiten. Wie Materie und Antimaterie.


29.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Steuerzahlerbund veröffentlicht Schwarzbuch der Verschwendung – im Fokus Maut-Desaster

Der Bund der Steuerzahler hat am Dienstag die 47. Ausgabe seines „Schwarzbuches“ veröffentlicht. Wie jedes Jahr im Herbst werden 100 Beispiele mutmaßlicher Verschwendung von Steuergeldern aufgelistet. So beschäftigte sich der Steuerzahlerbund in diesem Jahr unter anderem mit dem bereits im Fokus stehenden Maut-Desaster.

Neben möglichen Schadenersatzforderungen von mehreren hundert Millionen Euro beziffert der Verein die letztlich sinnlosen Verwaltungskosten für Mautvorbereitungen auf rund 83 Millionen Euro. Weiter klagt der Steuerzahlerbund über Verzögerungen und Kostensteigerungen bei laufenden Baumaßnahmen des Bundes.


29.10.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Das leiert den Antisemitismus übel aus…

Der grüne Politiker Omid Nouripour – seit kurzem Mitglied im Beirat der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. – hat auf seiner FB-Seite ein drei Minuten langes Statement veröffentlicht, in dem er wortreich und verschwurbelt erklärt, warum er „bei allem großen Respekt“ für die Arbeit der tollen Leute, die BILD machen, nicht mehr mit der BILD reden will. Weil BILD „unsere Vize-Präsidentin des Bundestages“ beleidigt hat.

Dabei hat sie, Frau Roth, der Diplomatie einen großen Dienst erwiesen, weil sie mit dem Präsidenten des iranischen Parlaments geredet und damit einen Krieg verhütet hat. Im Ernst, das sagt er, der Omid Nouripour, ohne rot anzulaufen. Und dewegen steht er der BILD für Interviews nicht mehr zur Verfügung. Was der BILD natürlich ganz, ganz weh tun wird, weil der Omid Nouripour so ein toller Nahost-Experte ist.


29.10.2019
Lügen
Ja, was denn nun
Journalistenwatch: Mohrings nächste Rolle rückwärts: Doch keine Kooperation mit den Linken

Es war die Liebe eines Nachmittags, die über ein leichtes Antanzen nicht hinauskam: Wenige Stunden, nachdem Mike Mohring seine Wahlkampfversprechen in den Wind geschlagen und seine Flirtbereitschaft mit Bodo Ramelows siegreichen Linken erklärt hatte, machte er gestern Abend einen Fallrückzieher – und schloss eine Kooperation mit den SED-Nachfolgern wieder aus. CDU-Parteilinke wie Daniel Günther bekundeten prompt Enttäuschung. Die Eskapade passt zum katastrophalen Gesamtbild der Union.

29.10.2019
Lügen
Frechheit
Deutsch.RT: Bundesregierung: Menschenrechte ja, aber bitte nicht verbindlich

In Genf fanden in diesem Monat Verhandlungen über den Entwurf eines UN-Abkommens für "Wirtschaft und Menschenrechte" statt. Bei diesem Anlass, den Menschenrechtler als hart erkämpfte Chance erachten, ließ die Bundesregierung sich durch eine Praktikantin vertreten.

Leise ist es geworden um das umstrittene Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP), das zahlreiche Demonstranten auf die Straße trieb, weil es, wie auch andere Freihandelsabkommen, die Geschäftsinteressen großer Konzerne vor die Gesundheit und das Recht beispielsweise deutscher Bürger gestellt hätte. Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und Datenschutz wären dadurch beeinträchtigt worden, ganz zu schweigen vom Mangel an Transparenz und demokratischen Mitsprachemöglichkeiten.


29.10.2019
Lügen
Grins
Junge Freiheit: Für die Etablierten geht die gute Zeit zu Ende

Die Postkommunisten sind bei der Landtagswahl in Thüringen – nur dreißig Jahre nach dem Kollaps des Regimes, auf dessen Nährboden sie entstanden – zur stärksten Kraft geworden. Der Sieg der Linken wird von ihr ohne Umschweife als das bezeichnet, was er ist: ein linker Sieg, ein „Linksruck“. In Erfurt und Berlin gibt es zwar den einen oder anderen, der dieses Ergebnis unerfreulich findet, aber doch vor allem, weil die auchlinken Bündnispartner – Grüne und SPD – abgestraft wurden und die rot-rot-grüne Koalition nicht fortgesetzt werden kann.

29.10.2019
Lügen
Wahlen
Epochtimes: Jürgen Fritz: Thüringen – So wechselten die Wähler am 27. Oktober

Stärkste Partei wurde mit noch größerem Abstand als erwartet die Linkspartei mit 31,0 Prozent (im Wahl-O-Matrix-Mittelwert stand sie wenige Tage vor der Wahl bei 28,8 Prozent). Die Linke konnte ihr gutes Ergebnis von 2014 bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung nochmals um 2,8 Punkte verbessern.

Auf Platz zwei landete ein klein wenig überraschend die AfD mit 23,4 Prozent, die es tatsächlich schaffte, die CDU hinter sich zu lassen, welche mit völlig enttäuschenden 21,8 Prozent nur auf Platz drei liegt. Dies ist das erste Mal, dass die CDU nicht die stärkste Partei im Thüringer Landtag sein wird. Die Christdemokraten verlieren sage und schreibe 11,7 Punkte. Ein desaströses Ergebnis!


29.10.2019
Lügen
Linke
Die kapieren es nicht
Epochtimes: Nichts gelernt: Linke Medien reagieren auf Thüringer Wahlergebnis mit Wählerbeschimpfung

Die gute Nachricht aus Sicht der unabhängigen, kritischen deutschen Qualitätspresse: Etwas mehr als drei Viertel der Thüringer hat am Sonntag im Sinne des selbstgestellten Erziehungsauftrages gewählt. Für den Rest bleiben Maßregelungen nicht aus.

Als Träger des Deutschen Reporterpreises 2017 tritt Christian Bangel, politischer Autor bei „Zeit Online“, in große Fußstapfen. Gleich vier dieser Preise hatte Claas Relotius abgeräumt – der als einer der Hoffnungsträger des deutschen Haltungsjournalismus galt, ehe Enthüllungen über das eine oder Authentizitätsdefizit im Umfeld seiner Reportagen sein Glanzlicht jäh erlöschen ließen.


28.10.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Nachfrage aus dem Bundestag
Der „Rat für Nachhaltige Entwicklung“ erinnert sich nicht


Von SELBERDENKER | Am 8. Oktober 2017 erschien auf PI-NEWS ein kritischer Artikel über den „Rat für Nachhaltige Entwicklung“, einer von der Bundesregierung berufenen und üppig steuerfinanzierten Organisation aus „Personen des öffentlichen Lebens“, die der Nachhaltigkeit dienen sollen.

Der „Rat für Nachhaltige Entwicklung“ erhielt von 2017 bis heute rund 17 Millionen Euro unserer Steuergelder. Den Vorsitz hat, nach wie vor, Marlehn Thieme. Thieme sitzt auch im Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland, die sich in letzter Zeit gerne Dingen widmete, die nur sehr entfernt mit der Botschaft Jesu zu tun haben. Thieme kassiert nicht nur hier, sondern zum Beispiel auch durchgehend als Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates.

Hurra, Deutschland ist ein Dorf!


28.10.2019
Lügen
Chebli
Grins
Journalistenwatch: Nach dem Erdbeben in Thüringen: Sawsan Chebli in Schockstarre

Sawsan Chebli, keiner-weiß-warum, aber immer noch im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“, verharrt seit Sonntagabend, 18 Uhr, in Schockstarre. Nein –  nicht weil 30 Prozent der Thüringer die Mauermörder-Nachfolgepartei mit ihrem Sozialisten Ramelow gewählt haben. Das lässt unser Chebli nicht erstarren.

28.10.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Endgültig rücktrittsreif: Provinzieller Polit-Stümper Heiko Maas fällt Deutschland in den Rücken

Wem dient dieser Außenminister – Deutschland oder der Türkei? Heiko Maas fällt beim Besuch in Ankara der Vorsitzenden des eigenen Koalitionspartners in den Rücken – und weist Seite an Seite mit seinem türkischen Amtskollegen den Vorschlag einer Sicherheitszone in Nordsyrien als „unrealistisch“ zurück. Der neuerliche Verrat an den Interessen Deutschlands freut das verbrecherische türkische Regime: Statt Gegenwind und Druck erfährt es Verständnis und Duckmäusertum von seinem gehorsamsten Vasallen in der Bundesregierung.

28.10.2019
Lügen
Linke
Kindersex
Journalistenwatch: „Original Play“ – eine weitere perverse Form linker frühkindlicher Sexualerziehung

Es klingt unglaublich, reiht sich in die übergriffige, linke frühkindliche „Sexualerziehung“ ein und hat eine verblüffende Ähnlichkeit mit phädophilen Phantasien aus den Reihen der Grünen: „Original Play“ – ein angeblich therapeutisches Spiel, bei dem Kinder dazu angehalten werden, mit ihnen vollkommen fremden männlichen Erwachsenen zu „kuscheln“ und zu „rangeln“, ohne dass die Eltern irgendetwas von dem „Spiel“ zu ahnen, geschweige denn ihre Zustimmung dazu gegeben hätten.  

Das öffentlich-rechtliche ARD-Magazin „Kontraste“ und die ORF-Sendung „ZIBB 2“ rücken das US-amerikanische „Pädagogik-Konzept“ namens „Original Play“ in den Blick der Öffentlichkeit. Beim mehr als fragwürdigen „Kita-Spiel“ „rangeln“ und „kuscheln“ zumeist mehrheitlich männliche Erwachsene mit Kindern, die ihnen fremd sind, in engem körperlichen Kontakt. Der Erfinder von „Original Play“ sei ein 76-jähriger Amerikaner, der mit einem sektenähnlich organisierten Geschäftsmodell weltweit unterwegs ist.


28.10.2019
Lügen
Deutsch.RT: Thüringer CDU-Vorsitzender Mohring und "Keine Zusammenarbeit mit der Linken": Geschwätz von gestern

Vor den Landtagswahlen in Thüringen war die CDU-Ansage noch klar: Unter keinen Umständen werde man für eine Koalition mit der AfD oder der Linkspartei zur Verfügung stehen. Schon kurz nach der Wahl scheint diese Haltung allerdings zu bröckeln.

"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern." Längst ist das berühmte Adenauer-Zitat zum Sinnbild der Wahlkampfrethorik in der repräsentativen Demokratie geworden. Und längst ist dem Wahlvolk bewusst, dass die eine oder andere "klare Kante" und unumstößliche Position der bundesdeutschen Politgrößen nach der Wahl nicht mehr ist als ein akut einsturzgefährdetes Kartenhaus. Ein neues Paradebeispiel für das Phänomen der wahltaktisch motivierten Versprechungen stellen die Landtagswahlen in Thüringen dar.


28.10.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Rent-a-Sozi: Sigmar Gabriel soll Cheflobbyist der Autoindustrie werden

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel sammelt weiter Ämter und Titel. Nachdem er 2019 Vorsitzender der Atlantik-Brücke wurde, winkt nun ein lukrativer Job in der Autolobby. Dabei hatte er noch 2018 eine Tätigkeit als Lobbyist kategorisch ausgeschlossen.

Es ist nicht nachweisbar, ob der 1967 verstorbene Altkanzler Konrad Adenauer jenen berühmten Satz wirklich gesagt oder geschrieben hat. Dennoch ist er zu einem geflügelten Wort geworden: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?" Der Legende nach soll Adenauer noch den Halbsatz "nichts hindert mich, weiser zu werden" hinzugefügt haben. Und bekanntlich wird man mit dem Alter weiser – aber eben auch vergesslicher.


28.10.2019
Lügen
Bundeswehr
Die Unbestechlichen: Wie einsatzfähig ist die Bundeswehr? General a.D. Joachim Wundrack bei Beatrix von Storch (Video)
Wie einsatzfähig ist die Bundeswehr? General a.D. Joachim Wundrack bei Beatrix von Storch (Video)

28.10.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Jedes stirbt für sich allein – das Siechtum unserer Dörfer, seine Folgen und die Ratlosigkeit der Politik

Jedes stirbt für sich allein – das Siechtum unserer Dörfer, seine Folgen und die Ratlosigkeit der Politik

(von Prof. Dr.sc. techn. Dr. rer. nat. Wulf Bennert)

Thüringen ist ein Land der Dörfer; kaum ein anderes Bundesland ist so stark durch ländliche Strukturen geprägt. Deshalb ist die Perspektive der Dörfer hier von besonderer Bedeutung. Sie wird überschattet von den Folgen der Abwanderung in den Jahren 1989 bis 2010, in denen rund eine Viertelmillion Einwohner das Land verließen, und sie ist bedroht durch die mit dem demografischen Wandel verbundene Überalterung.


28.10.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: „In der Politik findet man heute eher Blender als echte Problemlöser“

Interview mit Titus Gebel, Gründer, Präsident und CEO von Free Private Cities, Inc. Er ist ein deutscher Unternehmer, hat in internationalem Recht promoviert und ist der Autor von Freie Privatstädte: Mehr Wettbewerb im wichtigsten Markt der Welt.

28.10.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Rente mit 70 ohne Ölheizung – jetzt drehen sie völlig durch!

Mir ist unverständlich, dass keine Welle des Protests durch Deutschland fegt. In sechs Jahren soll der Einbau von Ölheizungen verboten werden und niemand sagt, wie dann geheizt werden soll.

Seit geraumer Zeit ist zu beobachten, dass die Politik mit der Zeit spielt. Kostenangaben für „Reformen“ beziehen sich auf unterschiedliche Zeiträume und verschleiern so die aktuellen- und Gesamtkosten. Gewerkschaften stellen Forderungen für zwei oder mehr Jahre und verschleiern so, dass ihre Forderung kaum den Inflationsausgleich abdeckt.


28.10.2019
Lügen
Die Panik
Epochtimes: Politische Zauberlehrlinge: „Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los“

Plötzlich ist alles anders. Keine unverhohlene Genugtuung mehr über anarchistische Krawallmacher und deren Einschüchterungsaktionen. Keine Forderungen von höchster Stelle, „rechte“ Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen, wissend, wie dies die linken Schlägerkolonnen interpretieren würden.

Und keine breite Solidarisierung mit der aufmarschierenden ANTIFA mehr, die der links-grüne Pressechor so gerne feiert. Die etablierte Politik hat Angst. Inzwischen kommen nämlich auch für die heimlichen Fans der linken Sturmtruppen die Einschläge näher. Und auf einmal rufen sie alle nach der Meinungsfreiheit. Ausgerechnet die beiden höchsten Repräsentanten unseres Landes, beide bisher nicht gerade dadurch aufgefallen, für eine wirklich freie Meinungsäußerung zu werben, beschwören nun die Notwendigkeit des offenen politischen Diskurses.


28.10.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: AfD: NDR muß sich von „Haßpredigerin“ distanzieren

BERLIN. Der AfD-Chef von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat den NDR aufgefordert, sich von Äußerungen einer Journalistin zu distanzieren. Die Autorin und Journalistin Jenny Kallenbrunnen, die auch für den NDR tätig ist, hatte am Sonntag abend nach Bekanntgabe der 18-Uhr-Prognose zur Thüringer Landtagswahl auf Twitter geschrieben: „In Thüringen würde ich ab morgen bedenkenlos jedem fünften Menschen, der mir begegnet, einfach eine reinhauen.“

29.10.2019
Lügen
Statistik
Epochtimes: Ab 58 Jahren wird nicht mehr gezählt: 370.000 Personen fallen aus Arbeitslosenstatistik

Die Zahl der Arbeitslosen im weiteren Sinne ist nach Angaben der Bundesregierung um rund 370.000 Personen höher als in der offiziellen Arbeitslosenzahl ausgewiesen.

Das geht aus der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ (Montag) berichtet.

„Im Dezember 2018 wurden 2.582.000 Personen in der Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne gezählt, davon waren 2.210.000 Arbeitslose und 372.000 Personen in Aktivierungsmaßnahmen oder von der Sonderregelung für Ältere erfasst“, heißt es in der Antwort.


28.10.2019
Lügen
Wahlen
Epochtimes: Nur 5 Stimmen mehr als nötig: FDP schafft es nur knapp in Thüringer Landtag

Mit gerade fünf Stimmen mehr als nötig hat sich die FDP in den Thüringer Landtag gezittert. Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis kommen die Liberalen auf 5,0005 Prozent und nehmen fünf Sitze im Landesparlament ein. Stärkste Kraft wird die Linke mit 31,0 Prozent und 29 Sitzen.

Zweitstärkste Kraft in Thüringen wird die AfD, die auf 23,4 Prozent und 22 Sitze kommt. Erst dahinter kommt die CDU mit 21,8 Prozent und 21 Sitzen.


28.10.2019
Lügen
Korruption
Wenn der was sagt, dann kann es doch nur...
Epochtimes: Bundespräsident lobt ausdrücklich das Engagement der „Fridays for Future“-Bewegung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Verleihung des Deutschen Umweltpreises in Mannheim ausdrücklich die "Fridays for Future"-Bewegung gelobt. Kaum eine soziale Bewegung der vergangenen Jahrzehnte habe es so schnell vermocht, "die öffentliche Wahrnehmung zu gewinnen und auch zu verschieben".

28.10.2019
Lügen
SPD
Böhmermann
Epochtimes: Böhmermann will nicht mehr SPD-Chef werden: „Superenttäuscht und wütend!“

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann steht „nicht mehr länger als Kandidat für den SPD-Vorsitz zur Verfügung“. Das Ergebnis mache ihn und sein Team betroffen. „Wir sind superenttäuscht und wütend!“ Olaf Scholz ist hingegen erleichtert, FDP-Vize Theuer meint, „Herr Scholz ist mit einem dunkelblauen Auge davon gekommen". Eine Zusammenfassung.

28.10.2019
Lügen
Wahlen
Epochtimes: WAHLTICKER: Vorläufiges Endergebnis – Linke gewinnt mit 31% – Aber keine Mehrheit mehr für linke Koalition

Die ersten Prognosen und Hochrechnungen zur Wahl sorgen bei den etablierten Parteien für Ratlosigkeit. Mit den Ergebnissen würde keine der klassischen Koalitionen eine Mehrheit erhalten.

28.10.2019
Lügen
Wahlen
Epochtimes: Oberbürgermeisterwahlen in Hannover, Kiel und Mainz – SPD und Grüne gewählt

Bei der vorgezogenen Oberbürgermeisterwahl in Hannover haben die Kandidaten Belit Onay (Grüne) und Eckhard Scholz (CDU) mit nur wenigen Stimmen die Plätze eins und zwei belegt. Onay erhielt laut dem am Sonntagabend veröffentlichten vorläufigen Ergebnis 60.095 Stimmen, Scholz 60.046. Damit kamen beide auf 32,2 Prozent. Die Entscheidung muss nun eine Stichwahl am 10. November bringen.

Auf den dritten Platz kam in der ersten Runde der SPD-Kandidat Marc Hansmann mit 23,5 Prozent. Die weiteren sieben Bewerber erhielten jeweils weniger als fünf Prozent der Stimmen.


28.10.2019
Lügen
SPD
Danisch: ZDF und SPD

Verstehe ich gerade nicht.

Ist das jetzt Satire oder ist das Verflechtung zu zwischen ZDF und SPD?


27.10.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Spahn on tour – woran unser Gesundheitswesen wirklich krankt

Allerorten fast nur Flickschusterei, vor allem in der Pflege. Liegt’s am Geld? Mangelt es an Fachkräften, oder wie kam dieser Mangel zustande?

Nach sechs Wochen Klinikaufenthalt und den Nachrichten der letzten Wochen, dass der Pflegebereich in Deutschland vor dem Kollaps steht, sei mir gestattet, mich auch zu diesem Problem zu Wort zu melden. Weil ich 14 Jahre meines Berufslebens auch mit den Abläufen in Krankenhäusern und Sozialstationen der Caritas befasst war, kann ich mir ein Urteil auch auf diesem Gebiet erlauben.

Ja wir haben – anders als einen aktuellen Klimanotstand – einen sehr aktuellen Pflegenotstand. Dafür werden verschiedene Ursachen ins Feld geführt und teilweise fragwürdige Lösungswege diskutiert. Bis hin zu kontraproduktiven Scheinlösungen – was nicht verwundert, weil erfolgreiche Therapien ohne treffende Diagnose selten sind. Das gilt nicht nur medizinisch. Ob das Ansinnen des Gesundheitsministers, Pflegepersonal aus Fernost und Mittelamerika zu holen, die Lösung ist?

27.10.2019
Lügen
pi-news: Kann die Verwahrlosung Deutschlands gestoppt werden?
Die letzte wichtige Wahl vorm Niedergang


Von WOLFGANG HÜBNER | Unabhängig vom Ausgang der heutigen Landtagswahl in Thüringen ist eine Entwicklung im Gange, die von weit größerer Bedeutung ist: Der immer offensichtlichere politisch, wirtschaftliche und gesellschaftliche Niedergang Deutschlands. Über die Faktoren und Phänomene, die politisch und gesellschaftlich diesen Niedergang bestimmen, belegen und begleiten, ist bereits fast alles gesagt und geschrieben worden. Niemand mit offenen Augen und klarem Verstand kann bezweifeln, wie tief das geistige und sittliche Niveau im einstigen „Land der Dichter und Denker“ gesunken ist, wie Deutschland besonders in seinen Zentren Tag für Tag mehr verwahrlost.

27.10.2019
Lügen
Wahlen
Journalistenwatch: Thüringen-Wahl: Arroganz und Ignoranz der Geohrfeigten

Erfurt – Das heutige Wahlergebnis in Thüringen hält nur eine wirkliche Überraschung bereit: Den stärker als erwartet ausgefallenen Erdrutschsieg der AfD, die sich fast verdoppeln konnte – trotz einer in der bundesdeutschen Geschichte beispiellosen Verleumdungs- und Hetzkampagne der Altparteien, und auch trotz – oder gerade wegen – der Polarisationsfigur Björn Höcke. Die einstigen „Volksparteien“ CDU und SPD haben – jeder entsprechend seiner Kragenweite – eine gehörige Schelle erhalten.

Dass die Leitmedien in ersten Reaktionen den erwarteten Wahlsieg der Linken zur eigentlichen Sensation hochschreiben, dient lediglich der Ablenkung. Dass Ramelows Ex-SEDöer – größtenteils als Verlegenheitsprofiteur – zum ersten Mal in 30 Jahren gesamtdeutscher Geschichte die Mehrheit stellen, liegt weniger an eigenen Zuwächsen (mit 1,6 Prozent Plus gegenüber 2014 liegen die Linken fast unverändert) als am Aderlass der übrigen Parteien. Ramelow wird – ob mit oder ohne Bündnis – weiterregieren. Selbst die FDP, die ebenfalls noch um auf Einzug in den Landtag hoffen muss, legte gerade einmal 2-2,5 Prozent zu, die anderen etablierten verloren samtsonders. Ramelows Stärke ist somit die Schwäche seine Gegner.

Drei wirkliche Folgen mit Zündstoff


27.10.2019
Lügen
Juden
Journalistenwatch: Jüdische Gemeinschaft bastelt sich einen deutschen „AfD-Antisemitismus“

Köln – Lange vor dem Anschlag eines geistig umnachteten Nazis in Halle stand das Ergebnis einer Umfrage des jüdischen Weltkongresses (WJC) fest, wonach 27 Prozent aller Deutschen und 18 Prozent einer als „Elite“ kategorisierten Bevölkerungsgruppe antisemitische Gedanken hege. 41 Prozent der Befragten hätten angegeben, die Juden würden zu viel über den Holocaust reden. Jetzt kommt, wie zu erwarten, der mediale Rundumschlag unter Ankurbelung der gleichgeschalteten Empörungs-Maschinerie. Doch die eigentliche Gretchenfrage lautet: Wen hat der WJC eigentlich befragt? Angeblich 1300 Personen. Waren darunter auch linke Israelhasser, arabisch- und türkischstämmige „Deutsche“?

Schon im ersten Artikel des Kölner Kirchensenders Domradio wird klar, dass es sich bei der aus 1300 Personen zusammengebastelten antisemitischen Gruppe hauptsächlich um Deutsche handelt, was schon von Domradio mit der unheilschwangeren Zwischenüberschrift „Antisemitismus und Erfolg rechtsextremer Parteien“ herausgestellt wird. Wohl wissentlich verleugnend, dass regelmäßig SPD-Politiker wie Gabriel im Iran Holocaustleugner hofieren oder Grüne wie die Vizepräsidentin Claudia Roth Hisbollah-Freunden um den Hals fallen.


27.10.2019
Lügen
Wahlen
Deutsch.RT: Live-Ticker zur Landtagswahl in Thüringen: Prognosen, Ergebnisse, Reaktionen

Die Linke ist bei der Landtagswahl in Thüringen erstmals stärkste Kraft in einem Bundesland geworden. Nach den Prognosen von ARD vom Sonntagabend zeichnete sich aber eine schwierige Regierungsbildung ab. Die AfD konnte ihr Ergebnis von vor fünf Jahren mehr als verdoppeln.

27.10.2019
Lügen
Sozial-Wissenschaft
Die Unbestechlichen: Rothbards Wohlfahrtsökonomik

Jedem Studenten der Wirtschaftswissenschaften wird im ersten Semester beigebracht, dass die Wirtschaftswissenschaft eine empirisch-analytische Wissenschaft ist. Einführende Lehrbücher betonen gleich zu Beginn, dass der Wirtschaftswissenschaftler als Wirtschaftswissenschaftler niemals ethische Urteile fällen kann. Als Sozialwissenschaftler, der sich mit wirtschaftlichen Problemen auseinandersetzt, kann er die Welt nur so beschreiben und erklären, wie sie ist, nie so, wie sie sein soll.

27.10.2019
Lügen
SPD
Korruption
Epochtimes: Ex-SPD-Chef Gabriel soll neuer Präsident der Auto-Lobby werden

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel soll einem Zeitungsbericht zufolge neuer Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA) werden. Wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf informierte Kreise berichtete, gibt es mit der ehemaligen Staatsministerin Hildegard Müller (CDU) zwar noch eine weitere Kandidatin für den Spitzenposten. Gabriel sei jedoch der Wunschkandidat der Autokonzerne, der Zulieferer und der Familienunternehmen.

Laut der „BamS“ will das VDA-Präsidium unter der Leitung von Vizepräsident Arndt Kirchhoff in der kommenden Woche Gespräche mit Gabriel und Müller führen. Anschließend solle am 7. November im Verbandsvorstand die Entscheidung fallen. „Die Reihenfolge steht fest“, zitierte die Zeitung aus informierten Kreisen. „Sollten keine unüberbrückbaren Differenzen mit Gabriel auftreten, wird er der neue Präsident.“ Demnach hat auch Gabriel bereits signalisiert, den Posten übernehmen zu wollen.


27.10.2019
Lügen
Grüne
Ach, vor den Wahlen kommen ganz andere Töne
Epochtimes: Grünen-Chef Habeck: „Meinungen muss man aushalten – wer brüllt hat Unrecht“

In der Debatte um blockierte Auftritte von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke und dem früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck gefordert, politisch Andersdenkende zu Wort kommen zu lassen und Meinungen kontrovers zu diskutieren.

„Zur politischen Debattenkultur gehört für mich, dass man politische Andersdenkende zu Wort kommen lässt“, sagte Habeck dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe).

Meinungen muss man aushalten, kontrovers diskutieren, aber nicht blockieren oder Leute niederbrüllen. Wer brüllt hat Unrecht.“


27.10.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Geht’s nicht ein bißchen kleiner?

Ein Gespenst geht um im Berliner Regierungsviertel. Es ist die Horrorvorstellung, dem nächsten Bundestag könnten über 800 Abgeordnete angehören. Derzeit sind es bereits 709 Mitglieder, 111 mehr als das Bundeswahlgesetz vorsieht. Neben der von allen Fraktionen befürworteten Verkleinerung des Parlaments will die AfD zusätzlich die Mitbestimmungsrechte der Wähler stärken. Die Zeit drängt, denn Wahlfragen sind Machtfragen.

Rückblick. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte bis 2017 vergebens mit den seinerzeit vier Fraktionen über eine Schrumpfkur des Bundestags verhandelt. Im vergangenen April mußte Nachfolger Wolfgang Schäuble (CDU) einräumen, daß die Gespräche der nun sechs Fraktionen über eine Reform des Wahlrechts festgefahren sind. Die von ihm geleitete Arbeitsgruppe ging ohne Kompromiß auseinander. Jetzt soll ein neuer, wohl letzter Anlauf genommen werden, um einen „Bläh-Bundestag“ zu verhindern. Kürzlich haben rund hundert Staatsrechtslehrer an das Parlament appelliert, rasch zu reformieren.


27.10.2019
Lügen
Epochtimes: Bürger zahlen zweimal? Geld aus Filmförderung landet oft bei zahlungspflichtigen Serien von Netflix, Amazon und Sky

Das Geld aus dem German Motion Picture Fund, der deutschen Filmförderung, fließt zum Goßteil in Serienproduktionen von Netflix, Amazon und Sky. Die fertigen Serien laufen später jedoch kostenpflichtig zum Abruf auf den verschiedenen Streaming-Plattformen.

27.10.2019
Lügen
Epochtimes: Kinderhilfe für rechtliche Gleichstellung von Eltern und Kindern

Der Vorsitzende der Deutschen Kinderhilfe, Rainer Becker, fordert die rechtliche Gleichstellung von Eltern und Kindern. „Niemand gehört irgendjemandem – weder Frauen ihren Männern noch Kinder ihren Eltern“, sagte er.

Aus diesem Grunde ist die Deutsche Kinderhilfe dafür, den Kinderrechten im Grundgesetz den gleichen Stellenwert wie den Elternrechten einzuräumen.“

In Zweifelsfällen, die eher sehr selten der Fall sein dürften, solle die Justiz demnach einen angemessenen auf den Einzelfall bezogenen Ausgleich herbeiführen. Becker reagierte damit auf die Ankündigung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), noch bis zum Jahresende einen Vorschlag für eine Grundgesetzänderung machen zu wollen.


27.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünen wollen Eigenbedarf bei Heroin – Neue Drogenbeauftragte empört

Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat sich strikt gegen den Vorschlag der Berliner Grünen-Politikerin Catherina Pieroth ausgesprochen, auch bei als „hart“ klassifizierten illegalen Drogen den Besitz kleinerer Mengen zum Eigenbedarf zu erlauben.

„Eigenbedarf bei harten Drogen steht für mich absolut nicht zur Debatte“, sagte Ludwig dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Wir reden hier von Drogen, die schon bei einmaligem Gebrauch zum Tod führen können“, ergänzte sie.


26.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Auch Vera Lengsfeld vermutet hinter der Morddrohung gegen Mike Mohring (CDU) einen linksextremistischen Fake

Einer der Leser von Frau Lengsfelds Blog habe sich an die Recherche gemacht und die Spur der e-mail verfolgt, schreibt sie. Dabei hat er Erstaunliches zutage gefördert. Die Absender-Domain „hitler.rocks“ verweise auf eine IP-Adresse, die von einem gewissen Kolja Weber und dessen Firma Flokinet Ltd. genutzt wird. Die angegebene Telefonnummer habe eine Hamburger Vorwahl. Frau Lengsfeld rief dort an, wie sie schreibt, und hatte zunächst eine junge Frau an der Strippe, die ihren Anruf an Kolja Weber umleitete. Weber war offensichtlich unter einer anderen Nummer zu erreichen.

Vera Lengsfeld: „Gibt man den Namen Kolja Weber bei Google ein, findet man in Hamburg einen Aktivisten der Piraten. Auf seinem Twitter-Account profiliert sich Weber als strammer Kämpfer gegen Rechts, vor allem gegen die AfD.


26.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: Failed State Leipzig

Das Gleiche mit Kränen. Glaubt irgendwer, dass man billiger bauen könnte, wenn durch brennende Kräne die Versicherungskosten und damit die Baukosten steigen?

Muss man zur radikalen Linken gehören um so dämlich zu sein zu glauben, dass irgendetwas dadurch billiger würde, dass man Schaden und Kosten verursacht und damit die Versicherungskosten für alle hochtreibt? Diese brennenden Kräne wird künftig jeder Mieter und jeder Wohnungskäufer bezahlen müssen, weil die auf alle und damit auf die Baukosten umgelegt werden.

Der sozialistische Aberglaube, dass auf Zerstörung ein Paradies folge?


26.10.2019
Lügen
Linke
Sozialismus erklärt
Wichtig
Danisch: Ausverkauft und abverkauft

Ich hatte damals rückgefragt, ob er dass mal erklären könne. Ob er also also statt 7 Leuten, die je 40 Stunden (=280) arbeiten nunmehr 8 Leute je 35 (=280) Stunden arbeiten. Aber auf sowas wollte er sich eigentlich nicht einlassen, aber gab das dann zu, weil er sich ja sonst hätte erklären müssen, wie er es dann sonst meint. Auf meinen Vorhalt, dass damit ja noch keine Stunde mehr gearbeitet sei, aber 1/7 mehr Waren benötigt würden, um den Achten konsumzufriedenstellen zu können, woher also diese 14% Produktionszuwachs kommen sollen, kam er immer mit Geld. Es hätte ja jeder der sieben noch genausoviel Gehalt, und der achte jetzt auch, also könnte sich nun jeder soviel kaufen wie zuvor die sieben. Gleiches Gehalt.

Ich versuchte, ihm klarzumachen, dass dadurch nicht mehr Zeug in den Läden steht und gekauft werden kann, und 14% mehr Geld in Umlauf nur bedeuten würde, dass die Preise per Inflation um 14% steigen, also trotz nominam gleichen Gehaltes jeder weniger kaufen kann und damit den Achten durch Konsumverzicht finanzieren. Wenn sieben Leute zu 40 Stunden sieben Leuten (sich selbst) den Konsum erarbeiten können, dann brauchen acht Leute ebenfalls 40 Stunden, um acht Leuten denselben Konsum zu erarbeiten.


26.10.2019
Lügen
Linke
Die Eier ab
Kindersex
Deutsch.RT: "Original Play" ohne Wissen der Eltern – Missbrauch und Vergewaltigung in Kitas auf Einladung

Es soll sich um ein pädagogisches Konzept handeln: Geleitet von einem internationalen Verein kommen Erwachsene in mehrheitlich kirchliche Kitas und berühren ihnen gänzlich fremde Kinder. In Berlin und Hamburg kam es zu Anzeigen wegen Missbrauchs und Vergewaltigung.

Der Erfinder von Original Play ist ein 76-jähriger US-Amerikaner namens O. Fred Donaldson. Diese vermeintlich esoterische Methode wird weltweit angewandt. Interessierte Erwachsene können sich für 200 bis 250 Euro bei einem seiner Kurse anmelden. Danach geht es in die Kitas.


26.10.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Grüne retten Berlin: 3 Gramm Schnee trotz Klimawandel

In Wirklichkeit zeigen die Grünen immer wieder, dass sie gar keine Verbotspartei sind, wie alle (die rechten Hetzer) sagen. Bühne frei für Catherina Pieroth. Die gute Frau (?) ist drogenpolitische Sprecherin der Grünen in Berlin und hat jetzt gefordert, das Konzept des Eigenbedarfes bei Drogen auch auf Kokain und Heroin auszuweiten. Drei Gramm sollten erlaubt sein, sagte Pieroth dem rbb. “Das wäre eine Entlastung für Polizei, Gesellschaft und alle Beteiligten”. Dann kann die Polizei endlich die wichtigen Dinge tun und Leute verfolgen, die Claudia Roth Hasspost geschickt haben. Und die Heroinabhängigen können in Ruhe spritzen. Und dank drei Gramm Kokain können wir uns trotz Klimawandel noch über Schnee freuen. Die Grünen sind also gar nicht so verbotswütig, wie alle sagen. Sie fördern freies Unternehmertum (im Görlitzer Park, nicht auf dem Markt) und sind für Freiheit (der Kokser, nicht der Normalbürger). Aber halt – hatte der Stern nicht gerade erst festgestellt, dass Kokain dem Klima schadet? Ach ja. Damit streichen wir den Vorschlag wieder. Oder wir investieren mit Volker Beck gemeinsam in klimaneutrale Drogenproduktion.

26.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: Streik!

Die Berliner Amateurfußballschiedsrichter streiken. 1200 Spiele fallen aus. Grund: Zunehmende Gewalt und Drohungen.

Geliefert wie bestellt

26.10.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Der Bundestag wird immer teurer

Die Ausgaben für den Bundestag steigen kontinuierlich. Der Etatentwurf 2020 sehe erstmals Ausgaben von etwas mehr als einer Milliarde Euro vor, meldet zeit.de unter Berufung auf einen Bericht des Bundesrechnungshofs für den Haushaltsausschuss des Bundestags, der der Deutschen Presse-Agentur vorliege. Im Vergleich zum Jahr 2016 bedeute dies einen Anstieg von 31,8 Prozent. Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt sei in diesem Zeitraum „nur“ um 14,2 Prozent gewachsen.

26.10.2019
Lügen
Linke
Korruption
Da stimmt doch was nicht
Danisch: Die lustvolle Berliner Mästung der Kapitalisten

Da fragt ja schon einer, wie die das eigentlich machen wollen,

  • eine Milliarde ausgeben, bei 6000 Wohnungen also so rund 166.000 pro alter Sozialwohnung, vermutlich in nicht so gutem Zustand,
  • dann kommen noch Asbestsanierungskosten oben drauf,
  • der ganze Öko- und Umweltkram noch mit dazu,
  • und das wollen sie dann trotzdem noch zu billigen Mieten anbieten.

Kann ja nicht funktionieren ohne massive Geldspritzen aus dem öffentlichen Topf, und es gibt damit keine einzige Wohnung mehr als vorher.


26.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: Verrohung der Gesellschaft

Ja, aber genau das wollte man doch so haben.

Man schimpft doch bei jeder Gelegenheit auf Konservative, und Konsvervativ heißt ja, den alten Zustand zu erhalten. Konservative können ja im Prinzip nichts verschlechtern. Aber man will ja „progressiv” sein, alles verändern, schon um des blanken Veränderns willen, weltoffen und sonstwas alles, und das „toxische Männliche” alter weißer Männer abschaffen. Toxisch hin oder her, die „alten weißen Männer” waren zu ihrer Zeit in der Lage, normal Fußball zu spielen ohne den Schiri zu verprügeln. Ich habe selbst nie Fußball gespielt, aber als ich in dem Alter war, gab es das eigentlich nicht, dass Schiedsrichter bedroht oder angegriffen werden.

Tja. Sozialistische Verwahrlosung. Geliefert wie bestellt.

Die „alten weißen Männer” waren die letzten Zivilisierten hier.


26.10.2019
Lügen
Türkei
Erdogan
Ach, nur er darf andere beleidigen
Epochtimes: „Der Auslöscher“: Erdogan verklagt französisches Magazin wegen Titelseite zu Syrien

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Anzeige erstattet gegen das französische Magazin „Le Point“ wegen dessen Titelseite zu der türkischen Offensive in Nordsyrien. Die Anzeige richtete sich gegen den Direktor Etienne Gernelle und den Auslandsressortleiter Romain Gubert, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. „Le Point“ hatte Erdogan auf seiner jüngsten Ausgabe mit der Überschrift „Der Auslöscher“ abgebildet.

Als Untertitel wählte das Wochenmagazin die Zeile „Ethnische Säuberungen: Die Methode Erdogan“ und stellte die Frage: „Werden wir ihm erlauben, die Kurden zu massakrieren – und Europa zu bedrohen?“ In der Türkei stieß die Titelseite umgehend auf scharfe Kritik. „Die Kurden sind nicht eure Agenten und werden es niemals sein. Eure Tage der Kolonisierung sind vorüber“, schrieb Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin auf Twitter.


26.10.2019
Lügen
Rente
Wichtig
Watergate: UNFASSBAR: Arbeiten von der Wiege bis zur Bahre… jetzt sind die Karten auf dem Tisch

Die Merkel-Regierung in Deutschland verspricht stets, die Renten seien quasi sicher. Die Beiträge sind stabil (bis 2025), die Auszahlungen auch. Was danach kommt, sagte einst auch Finanzminister Olaf Scholz, wisse man noch nicht. Aber man werde es schon hinbekommen, hieß es sinngemäß. Tatsächlich hat jetzt die Bundesbank ausgesprochen, in welche Richtung es geht. Es werde schon in wenigen Jahren „Anpassungsbedarf“ geben, meinte die Zentralbank und kündigte an, wir müssten für längere Zeit als bislang arbeiten.

Hier unser Bericht zu dieser ungewollten Verlängerung.

Arbeiten fast bis zum 70. Lebensalter


26.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Rechnungshof wirft Ländern Versagen bei Nahverkehr vor – „Missmanagement im Umgang mit Milliardenbeträgen“

"Aus Sicht des Bundesrechnungshofes ist es bedenklich, dass Steuermittel in solchen Größenordnungen von den Ländern über Jahre hinweg nicht für den gesetzlich vorgesehenen Zweck verausgabt werden."

25.10.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: Nicht nur amerikanische Juden rätseln, wofür!
Herzl-Preis für Merkel Schlag ins Gesicht von Millionen Juden


Von ALSTER | Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 28. Oktober den diesjährigen Theodor-Herzl-Preis des Jüdischen Weltkongresses (JWC) erhalten. Mit der Preisverleihung  im Gemeindezentrum der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern soll wenige Wochen nach dem Anschlag von Halle ein deutliches Zeichen gegen Judenhass gesetzt werden, erklärte die Kultusgemeinde mit ihrer Präsidentin Charlotte Knobloch in München.

Theodor Herzl gilt als der Begründer der modernen zionistischen Bewegung „für die Schaffung einer sichereren und toleranteren Welt für Juden“ und als gedanklicher Wegbereiter der Staatsgründung Israels.

Scharfe Kritik aus Amerika und deutschen jüdischen Gemeinden


25.10.2019
Lügen
SPD

Achgut: Die Partei hat immer recht! Neues aus der SPD

Wenn man bedenkt, wie schnell es mit der SPD bergab geht und dass sie mancherorts bereits im einstelligen Bereich angekommen ist, muss man zugeben, dass manche Genossen richtig gut drauf sind. Die einen touren mit einer Road-Show durch die Lande, um ein Königspaar zu küren, das die Partei aus dem Gabriel-Schulz-Nahles-Tal führen soll, die anderen beweisen täglich aufs Neue, wie bunt, tolerant und weltoffen sie sind.

Zum Beispiel die Genossen der Otterndorfer SPD. Wie die Niederelbe-Zeitung vom 22.10. berichtet, sind die „Otterndorfer Sozialdemokraten empört und wollen der geplanten Lesung am 8. November in den Seelandhallen fernbleiben“.


25.10.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Nicht mal für Mitglieder interessant – Nur etwa ein Drittel stimmte bisher über SPD-Vorsitz ab

Nur noch bis Mitternacht können SPD-Mitglieder den zukünftigen Vorsitz ihrer Partei wählen. Sechs Kandidatenpaare, die sich vorher mehrere Wochen lang landesweit vorgestellt hatten, stehen auf der Liste. Die Basis mobilisieren konnten sie offenbar doch nicht.

In insgesamt 23 Konferenzen deutschlandweit hatten sich die Kandidatenpaare für den SPD-Vorsitz den Mitgliedern der Partei vorgestellt. Die Roadshow ging nach sechs Wochen Mitte Oktober zu Ende, und nun war die Basis am Zug.

Jetzt entscheiden die Mitglieder, wer mit seinen Ansichten am besten die Partei führen kann", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil.


25.10.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Xavier Naidoo ist KEIN Antisemit – die Linke greint: Beweise für Verleumdungen zu verlangen ist unfair!

Die Amadeu Antonio-Stiftung ist frustriert und sie ist nicht allein. Alles was linksgrün ist, leidet mit. Der Frontsänger der „Söhne Mannheims“, Xavier Naidoo, hat zum zweiten Mal vor Gericht gewonnen: Man darf ihn nicht einen Antisemiten nennen. Da steckt der Staat Zigmillionen in den Kampf gegen „rääächts“, und dann vermasselt so ein dämliches Gericht gleich zweimal einen richtigen Schauprozess, den man sich als Goldmedaille ans Revers hätte heften können.

25.10.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Wir Stichwortgeber

Von Zeit zu Zeit lädt die grüne Bundestagsageordnete und Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth, Journalisten in ihr Abgeordnetenbüro ein, um ihnen aus den Hassmails vorzulesen, die sie täglich bekommt. Sie geht, soweit möglich, auch juristisch gegen die Absender vor. Wenn sie Erfolg hat, „kostet der Aufruf, mich aufzuhängen, gern auch mal 4800 Euro“, sagte sie in einem Interview, das sie zusammen mit ihrer Kollegin Renate Künast der „Augsburger Allgemeinen“ Anfang dieser Woche gab.

Beide, so konnte man es im Vorspann zu dem Interview lesen, „dürften zu den meistgehassten Politikerinnen in Deutschland“ gehören. „Was macht so etwas mit einem?“, wollte die Interviewerin wissen. Worauf Claudia Roth antwortete, man müsse „dagegenhalten, laut und deutlich“ und „das Thema in die breite Öffentlichkeit“ tragen.


25.10.2019
Lügen
Kahane
Korruption
Achgut: Anetta, es ist Zeit, in Rente zu gehen

Anetta Kahane hat einen Grad negativer Popularität erreicht, dass man sie nicht mehr vorstellen muss. Vielen gilt sie als Symbol einer Kontinuität im Kampf verschiedener deutscher Staatsmächte gegen Meinungsfreiheit und humane Grundrechte: Wie sie in ihrer Jugend ihre Mitbürger im Auftrag der DDR-Staatssicherheit bespitzelte und denunzierte, tut sie es heute als Vorsitzende einer Stiftung zur Beobachtung unliebsamer Haltungen in einer angeblich demokratischen Bundesrepublik, finanziert von einer inkompetenten, unbeliebten, um ihre Macht bangenden Regierung.

25.10.2019
Lügen
Süß
Katzen gleich mit Peronal
Danisch: Kätzchenkalender

Und jetzt mal was extra für die Damen: Ein ganzer 2020-Kalender voller süßer Katzenbabys. Und das Titelblatt ist sogar rosa.

Na, wenn das nichts ist… da müsste die Damenwelt doch wirklich jubeln

25.10.2019
Lügen
Grins
Danisch: Algorithmen Ein Mathematiker schreibt mir, dass man Politikern den Begriff vielleicht so erklären könnte

25.10.2019
Lügen
Judenhass
Wahrscheinlich falsch. gemeint sind die Zionisten.
Das ist ganz was anderes
Epochtimes: Umfrage: 27 Prozent aller Deutschen hegen antisemitische Gedanken

Angesichts alarmierender Befunde über sich ausbreitenden Antisemitismus in Deutschland haben Politiker von Grünen und FDP ein stärkeres Vorgehen dagegen gefordert. Sie reagierten am Donnerstag in Berlin auf eine Umfrage im Auftrag des Jüdischen Weltkongresses, wonach 27 Prozent aller Deutschen antisemitische Gedanken hegen. Über die Ergebnisse der Befragung durch das Institut Schoen Consulting hatte zuerst die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Zwar gaben in der Umfrage 79 Prozent der Befragten demnach an, Juden seien „genau wie alle anderen“ Menschen. Jeweils 41 Prozent stimmten aber den Aussagen zu, Juden hielten „eher Israel als Deutschland die Treue“ und „Juden sprechen zu oft über den Holocaust“.


24.10.2019
Lügen
Rente
pi-news: Finanzierbarkeit des Sozialstaats ungewiss
Generation „FFF“: Rentenbeginn ab 80?


Von WOLFGANG HÜBNER | Seit Norbert Blüm wissen wir es alle: Die Rente ist sicher. Aber da der ehemalige Arbeits- und Sozialminister des Einheitskanzlers ein viel cleverer Politiker war, als viele in ihm vermuteten, wissen wir hingegen überhaupt nicht sicher, wieviel Rente es künftig geben wird. Gewiss hingegen ist, dass die Finanzierung der Renten schon aus demographischen Gründen sehr viel schwieriger werden muss.

Denn immer weniger abgabenpflichtige Arbeitende werden immer mehr und wohl auch immer länger lebende Rentner allmonatlich versorgen müssen. Es ist keine gewagte Voraussage, in diesem Problem erheblichen Sprengstoff für die Zukunft zu vermuten.


24.10.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Die „Öko-Diktatur“ droht – Interview mit dem Visionär, der sie schon 1993 in seinem gleichnamigen Roman vorhergesehen hat

1993 veröffentlichte Dirk C. Fleck mit seinem Buch „Go! Die Ökodiktatur“ eine dystopische Vision einer totalitären Gesellschaft. Heute meint er: Die Realität holt diese Utopie mehr und mehr ein. Im COMPACT-Studio erklärt Fleck, wie die Diktatur Wirklichkeit werden könnte und weshalb die Grünen den ökologischen Gedanken verraten haben.

24.10.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Partei der Päderasten: Cohn-Bendit und die Sittenstrolche

Bis zu 1.000 Opfer allein in Berlin? Fast 20 Jahre waren die Grünen Tummelbecken für pädokriminelle Lobbyarbeit. Deren Unterstützer sind bis heute in herausgehobenen Positionen aktiv. Die Aufarbeitung ist unzureichend und heuchlerisch.

24.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne: Kleinkrämerische Geiz-Debatten beenden – EU-Parlament will mehr Geld für Klimapolitik

Klimapolitik, Bildung, Jugendarbeitslosigkeit, Migration und Forschung - das EU-Parlament will mehr Geld. Grünen-Politiker Andersen fordert: "Die Staats- und Regierungschefs müssen ihre kleinkrämerischen Geiz-Debatten beenden und in den anstehenden Verhandlungen klar Position für Zukunftsinvestitionen bekennen".

24.10.2019
Lügen
ScienceFiles: Nebulöse Nebelunfälle: Statistisches Bundesamt stochert im Nebel

Früher, als Menschen noch eigene Erfahrungen gemacht haben, nicht nur gemacht haben, auch als solche verarbeitet, aus ihnen gelernt haben, früher, als Menschen noch im Einklang mit der Natur lebten und wussten, dass die Sonne im Osten aufgeht, weshalb man auch vom Morgenland sprach, wenn man gen Osten fuhr, während heute die Meinungen darüber, wo die Sonne aufgeht, geteilt sind, früher als Menschen noch den eigenen Sinnen getraut haben und aus ihrer Erfahrung wussten: Nebel, den gibt es vor allem im Herbst, in den Nebelmonaten Oktober, November und Dezember, da hätten sich die Statistiker in Wiesbaden nicht getraut, eine derartige Banalität in die Welt zu setzen, und wir wären nicht genötigt gewesen, die Banalität, die hier Pressemeldung geworden ist, mit der folgenden Aussage zu kommentieren:

Nebelunfälle finden im Nebel statt, und Nebel ist in den letzten drei Monaten eines Jahres am häufigsten anzutreffen, weshalb es in den letzten drei Monaten eines Jahres auch die meisten Nebelunfälle gibt. Um im Nebel seinem Vordermann in den Kofferraum zu fahren, benötigt man ein Auto, das fährt, ein Gaspedal, aber vor allem eines: Nebel!


24.10.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Wie man linke Schwätzperten erträgt: Eine Allegorie in Stein

Wenn wir wieder einmal das Gefühl haben, dass der Schwanz mit dem Hund wedelt, dann betrachten wir immer das folgende Video. Es ist – wie wir finden – eine Allegorie auf das, was Linke, linke Identitätsfetischisten, Schwätzperten, Stasi-Stiftungsangehörige und alle, die auf Kosten des produktiven Teils der Bevölkerung leben, nicht wahrhaben wollen: Ihre Abhängigkeit von all denen, die in der Regel zu beschäftigt sind, als dass sie sich groß um die Verwendung ihrer Steuern kümmern würden.

24.10.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Die panische Angst der Links-Autoritären: Hamburg, Göttingen, Orte des intellektuellen Elends

Deutschland 2019 ist nicht wirklich der Ort der Toleranz, eher der Tempel der Intoleranz.

Szenen aus Hamburg, von einem Ort, der Universität sein will, ein Anspruch, der sich kaum halten lässt

24.10.2019
Lügen
Grüne
ScienceFiles: Abfall für die Armen – Das Verfallsdatum ist nicht für alle da…

Hier die Prämissen auf denen dieser patronising crap (es gibt leider keine deutsche Entsprechung, so wie es für Patronising Bastards keine Entsprechung gibt) basiert:

Das Zeug, das Supermärkte wegwerfen, ist für die, die auf Hilfsorganisationen angewiesen sind, gut genug.

Das Zeug, das Supermärkte wegwerfen, in der Kantine des Reichstags würde ich das ja nicht wollen.

Das Zeug, das Supermärkte wegwerfen, keine Ahnung, was die tatsächlich wegwerfen, also das Zeug, das noch genießbar ist, wie auch immer man “genießbar” bestimmt, ich jedenfalls wollte das Zeug nicht, davon kann ein Mensch, der auf Hilfsorganisationen angewiesen ist, schon deshalb leben, weil er die Nahrungsmittel, die ich zu mir nehme, sowieso nicht gewohnt ist, vermutlich nicht einmal verträgt. Der distinguierte Magen eines Grünen ist nicht mit dem Verdauungssack eines Armen zu vergleichen.


24.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne wollen Pegida-Begründer Bachmann in Untersuchungsausschuss zu Breitscheidplatz-Attentat vorladen

Wie konnte Lutz Bachmann Informationen zum Täter des Breitscheidplatz-Attentates bekommen, obwohl diese Informationen noch nicht öffentlich bekannt waren? Diese Frage beschäftigt die Grünen und sie will darauf eine Antwort von Bachmann hören.

24.10.2019
Lügen
Korruption
Linke
Epochtimes: Attac und Campact: Scholz will „in den nächsten Wochen“ Reform der Gemeinnützigkeit festzurren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Regeln für die Gemeinnützigkeit von Organisationen zügig überarbeiten. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran“, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. „In den nächsten Wochen werden wir einen Vorschlag vorlegen.“ Derzeit gebe es dazu „sehr intensive Gespräche“ mit den Landesfinanzministerien.

In welche Richtung die Reform konkret gehen könnte, wollte der Sprecher nicht darlegen. Er könne die Ergebnisse der laufenden Gespräche nicht vorwegnehmen, sagte er. Ziel sei jedenfalls eine „Modernisierung“ der bisherigen Regelungen.


24.10.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Peinlicher Irrläufer
Alles muß raus


Die Freude hüpft aus jedem Wort von Antje Lezius. Die CDU-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz hatte gerade eine E-Mail erhalten – vom Referat BL 5 des Bundestags, zuständig für Zentrale Bedarfsdeckung und Logistik.

Darin erinnerte eine Mitarbeiterin die Abgeordneten daran, daß Bestellungen über das Sachleistungskonto noch bis zum 19. November erfolgen müßten, damit sie in diesem Jahr erstattet werden können. Schließlich steht den Abgeordneten ein Budget für Bürobedarf und andere Arbeitsutensilien zur Verfügung.

Die Pauschale in Höhe von 12.000 Euro wird immer nur für ein Kalenderjahr zugewiesen, wird sie nicht verbraucht, verfällt das Budget. Das führte in der Vergangenheit schon mal dazu, daß sich die Bestellungen der Abgeordneten gegen Ende des Jahres plötzlich sprunghaft häuften. Für Schlagzeilen sorgte dabei auch, daß sich der ein oder andere Volksvertreter kostspielige Montblanc-Füllfederhalter oder ähnliche Annehmlichkeiten gönnte.


24.10.2019
Lügen
Korruption
Tut endlich mal was dagegen
Golem: Arbeit im Amt: Wichtig ist ein Talent zum Zeittotschlagen

Hauptsächlich war es meine Mutter, die mich in einen Job bei einer Behörde gedrängt hat, obwohl es mein Vater ist, der im öffentlichen Dienst arbeitet. Sicherer Job, sagte meine Mutter, total entspanntes Arbeiten, gute Fortbildungsmöglichkeiten, regelmäßig steigendes Gehalt und die Arbeitsstätte nur fünf Kilometer von daheim entfernt. Zur alten Stelle musste ich eine Stunde fahren. Ich habe den Fehler gemacht und auf meine Mutter gehört.

23.10.2019
Lügen
Linke
Terror
Deutsch.RT: Wegen Flüchtlingspolitik: De Maizière muss vor linken Aktivisten flüchten und Buchlesung absagen

Eine Buchlesung blieb dem ehemaligen Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière verwehrt. Zu groß der Protest. Dieser richtete sich gegen dessen Flüchtlingspolitik, Waffenlieferungen an die Türkei und die damit verbundene Duckhaltung gegenüber Ankara.

Ein Sprecher der Demonstranten der Antifaschistischen Linken International (A.L.I.), die sich zum Protest gegen Thomas de Maizière zusammengefunden hatten: 

Wir protestieren heute, weil Thomas de Maizière und seine Partei eine besondere Verantwortung für die Waffenlieferungen (an die Türkei) haben.


23.10.2019
Lügen
Linke
Saugut AfD
pi-news: Linke NGO verliert ihren Status als gemeinnütziger Verein
! ACHTUNG UPDATE ! AfD-MdB Corinna Miazga bringt „Campact“ um Steuerbefreiung


Von EUGEN PRINZ | UPDATE AM ENDE DES BEITRAGES | Das Geschrei auf linken Internetseiten ist groß. Noch größer ist das Heulen und Zähneklappern bei Campact: Der linken Nichtregierungsorganisation (NGO), die in Form eines eingetragenen Vereins agiert, wurde vom Berliner Finanzamt für Körperschaften der Status der Gemeinnützigkeit und damit die Steuerbefreiung entzogen.

Die Gemeinnützigkeit definiert sich in Deutschland aus der Abgabenordnung (AO). Eine Körperschaft verfolgt nach § 52 Abs. 1 der Abgabenordnung gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. So der Gesetzestext.

Wer oder was ist Campact?


23.10.2019
Lügen
AfD-Bashing
pi-news: PI-NEWS im Gespräch mit AfD-Abgeordneten in Hannover
Also doch: AfD in Israel willkommen!

Von JÖRG HALLER | Die eingeladenen Pressevertreter staunten nicht schlecht, als der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Regionsfraktion Stefan Henze die Stellungnahme des Landrats der Partnerregion Unter-Galiläa verlas. Darin heißt Nitzan Peleg jedes Mitglied der AfD-Fraktion willkommen in Israel. Die Entscheidung obliege jedoch allein der Regionsverwaltung.

Der Regionspräsident Jagau (SPD) hatte in seiner Darstellung zum AfD-Ausschluss von der Delegationsreise nach Israel im November stets betont, die AfD wäre in Israel nicht willkommen und der Ausschluss wäre im Interesse der Partnerregion.


23.10.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Eine Woche nach Lucke: Errichtet die Linke eine Terrorherrschaft? De Maizière muss in ein Restaurant fliehen

Die brutale Nötigung von Professor Lucke an der Hamburger Uni ist erst etwa eine Woche her, da lesen wir schon die nächste Meldung dieser Art. Nur, dass das Opfer der neuen Hetzattacke vorher noch in ein Restaurant ausweichen kann, um dem Mob den Aktivisten zu entkommen.

In Göttingen findet zur Zeit der „Göttinger Literaturherbst“ statt. Autoren werden eingeladen, aus ihren Werken zu lesen. So auch der ehemalige Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Er war dort hingekommen, um aus seinem Buch „Regieren“ zu lesen. Also machte sich Herr de Maizière am Montagabend zusammen mit seinem Göttinger Fraktionskollegen Fritz Güntzler zu Fuß zum Veranstaltungsort, dem Alten Rathaus von Göttingen, auf.


23.10.2019
Lügen
Chemnitz
Achgut: Entlastende Legendenverfestigung

Offenbar gibt es mehrere Arten des Umgangs mit Tötungsverbrechen in Deutschland. Da ist zum einen die Tat in Halle vom 9. Oktober, bei der zwei Menschen starben, zwei weitere verletzt wurden und der Täter von seinem ursprünglichen Ziel, in einer Synagoge großflächig Morde zu begehen, wohl nur durch die Sicherung des Gotteshauses abgehalten wurde. Die großen Medien, die Regierenden und die nicht Regierenden, aber nichtsdestotrotz Regierungstreuen, interessieren sich für den dann gestellten Täter, vor allem aber für dessen Motivation.

Obwohl schnell klar zu sein schien, dass es sich um einen Einzeltäter handelt, dessen Taten außerhalb jeglicher Diskussion stehen, werden Kritiker und politische Gegner in argumentativer Hilflosigkeit (sehr beliebt: „geistige Brandstiftung“) und unter Hinwegsetzung über jegliche demokratische Umgangsnormen beschuldigt, für die Verbrechen verantwortlich zu sein. Bar jeder Faktengrundlage wird eine direkte Linie zu dem menschenverachtenden (ein in letzter Zeit viel zu oft missbrauchter Begriff, der in diesem Fall allerdings angebracht ist), primitiven Gewalttäter gezogen.


23.10.2019
Lügen
Die Heuchler
Achgut: Promis machen „das System“ für eigenen „heuchlerischen“ Lebensstil verantwortlich

Mehr als hundert Prominente, die die klimaapokalyptische Protestbewegung „Extinction Rebellion“ (XR) öffentlich unterstützen, haben in einem offenen Brief auf die Vorwürfe von Journalisten reagiert, sie würden einen „heuchlerischen“ Lebensstil führen. Das berichtet der britische Ableger von XR auf seiner Webseite. Laut XR haben die Promis, darunter die Schauspieler Jude Law und Benedict Cumberbatch, die Musiker Mel B. (Spice Girls), Brian Eno und Bob Geldof sowie die Band U2 in dem Schreiben eingeräumt, dass sie tatsächlich einen heuchlerischen Lebensstil führen.

23.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Erdogans Imame betreiben Kriegshetze und die Linken in Offenbach bekriegen Islamkritiker

Berlin/Offenbach – Wer angesichts dieser Doppelmoral sich nicht schon morgens übergeben muss, hat ein gutes vegetatives Nervensystem: Während in den Moscheen der DITIB für Erdogans verbrecherischer Krieg gebetet und zum Hass aufgerufen wird – was sogar ein SPD-Bürgermeister mit Sorgen verfolgt – laufen mutmaßlich linksgrüne Bürger in Offenbach angeheizt von der dortigen gleichgeschalteten Provinzpresse gegen eine Veranstaltung der islamkritischen Organisation Pax Europa Sturm, die sich gegen den geplanten Neubau einer nationalistisch-islamistischen Moschee von Milli Görüs richten. Gaga oder der ganz normale Wahnsinn in einem Land, das flächendeckend an Demenz leidet und sich nicht einmal daran erinnern kann, dass bereits 2018 in DITIB-Moscheen Kriegspropaganda betrieben wurde. Sogar mit Kindersoldaten!

23.10.2019
Lügen
Linke
Achgut: Ein erschöpfender Abend mit Anetta Kahane

Am Montagabend lud die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) in Berlin zur Diskussion über das Thema „SCHALOM NEUES DEUTSCHLAND – Die DDR, Israel und die Juden“. Ein wenig aufgearbeitetes Kapitel der deutschen Geschichte, und wohl deshalb für viele interessant: Der Saal war mit gut 200 Gästen voll belegt, viele Anmeldungen konnten nicht berücksichtigt werden. Auf dem Podium Jochen Feilcke, Vorsitzender der DIG und Moderator, der Historiker Martin Jander, der Filmemacher und Bürgerrechtler Konrad Weiß und Anetta Kahane, Betreiberin einer lukrativen Stiftung und ehemaliger Stasi-Spitzel.

23.10.2019
Lügen
FDP
Journalistenwatch: Träumt Delmenhorsts FDP-Vorsitzender von einem türkischen Großreich?

Der 53-jährige Tamer Sert ist Kreisvorsitzender der FDP in Delmenhorst. Der türkischstämmige FDPler zeigt sich indes auf seinem Facebook-Account alles andere als liberal. Bei seinem Chef Christian Lindner konnte nicht in Erfahrung gebracht werden, wie die FDP es bewertet, wenn sein – als Israelhasser bekannter – Parteikollege Sert nun bei Allah für ein türkisches Großreich unter der Führung des „hoch-verehrten Herrn Erdogan“ anfragt.

Mitte April wurde der türkischstämmige Tamer Sert für weitere zwei Jahre als Vorsitzender des FDP-Kreisverbands in Delmenhorst bestätigt. Auf der „zur Zeit im Umbau“ befindlichen Internetseite des FDP Kreisverbands Delmenhorst ist zu ihrem Vorsitzenden Sert nichts zu finden. Ausführlicher wirds dann schon auf Serts privater Internetseite, auf der er zum einen mit seinem FDP-Posten und zum anderen für sich selbst wirbt. Dort erfährt der interessierte Leser neben seiner Vita, dass für ihn „Ehrlichkeit, Sachlichkeit, Vernunft und Toleranz“ ebenso wichtig sei, wie „respektable Ergebnisse im Sinne der Bürger und Bürgerinnen zu erzielen“ und verspricht: „Ich setze mich für Sie ein – ich mache Politik für Sie!“


23.10.2019
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: „Mord an Henriette Reker“ als Beleg für Rechtsextremismus? Wie, bitte?

Phoenix stellte jüngst die Frage, ob der Staat die Gefahr von Rechts möglicherweise unterschätzt hat. Als Beleg dafür diente der „Mord an der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker„… Bitte, was? Reker lebt! Sie wurde nicht ermordet. Das jedoch behaupteten Phoenix-TV und Ann-Katrin Müller von Der Spiegel. Sehen Sie selbst!

23.10.2019
Lügen
Fake-News
Epochtimes: „Gestatten, Rechtsextremist“ – Morddrohung gegen Mike Mohring in Thüringen riecht nach False Flag

Wenige Tage vor der Wahl berichten nun der „Tagesspiegel“ und weitere Medien über Morddrohungen, die der grüne Spitzenkandidat Dirk Adams und sein CDU-Kollege Mike Mohring erhalten haben sollen.

Bereits Ende September soll ein Unbekannter via Postkarte Mohring einen „Kopfschuss“ in Aussicht gestellt und dabei auf den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Juni des Jahres angespielt haben. Adams soll eine selbsternannte „Cyber-Reichswehr“ bedroht haben und ein „Messer- oder Autobombenattentat“ angekündigt haben, solle er nicht bei den Grünen austreten. Adams leitete die Nachricht an die Polizei weiter, äußerte aber gegenüber dem „Tagesspiegel“, er nehme „das nicht ernst“.


23.10.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Sozialistische Latten & Zäune: „Demokratiefördergesetz“

Unsere fabelhafte Bunte Familienfeministerin, Frau Dr./Dr.In (?) Franziska Giffey von der nicht minder fabelhaft feminisierten SPD hat einen tollen Plan, um den „Kampf gegen Rechts“ auch in Zukunft siegreich für sich zu entscheiden. Siegreich, siegreicher, am siegreichsten. Der Plan heißt „Demokratiefördergesetz“. Da besteht aber noch Verbesserungsbedarf. Das geplante Gesetz sollte zum Zwecke des garantierten Endsiegs gegen Rechts „Gutes Demokratiefördergesetz“ heißen. Spott und Hohn.

23.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Das Geld der anderen einsacken: Brandenburger Linken-Politiker soll 72 000 Euro abgezockt haben

Brandenburg – Eines der vordersten Merkmale sozialistischer Manier: Sich beim Geld anderer Leute bedienen. Das scheint auch der ehemalige brandenburgische Linken-Abgeordnete, Torsten Krause, mit falscher Wohnsitz-Angabe, im Umfang von 72.000 Euro getan zu haben. Deshalb steht der angebliche „Kinderrechtsexperte“ ab Freitag vor Gericht. Nicht der erste Linken-Abgeordnete in Brandenburg, der sich per Wohnsitz-Trickserei am hart verdienten Geld des Steuerzahlers bereichert hat.

Mit nur 23 Jahren zog der hochgehypte ehemalige PDS-Genosse und Linken-Politiker Torsten Krause 2004 in den brandenburgischen Landtag ein. Der ehemalige Student der Politikwissenschaften und angeblicher „Kinderrechtsexperte“ Krause hat sich dann sieben Jahre lang per „Wohnsitz-Betrug“ den angeblich 130-Kilometer langen Dienstweg vom Steuerzahler bezahlen lassen, so der Vorwurf der Anklage. Die Ermittler machen geltend, dass der feine Sozialist nich in der fernen Kleinstadt Lyche, sondern im nahe gelegenen Berlin residierte und so pro 30 Kilometer Entfernung vom Potsdamer Landtag 169 Euro Steuergeld einsackte. Gesamtschaden für den Steuerzahler: 71.945,83 Euro.


23.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Ende des Klima-Hypes? Grüne verlieren in Umfragen deutlich an Rückhalt

Glauben die Deutschen nicht mehr an den Weltuntergang? Seit ihrem Höchststand nach den EU-Wahlen sind die Umfragewerte der Grünen spürbar nach unten gegangen. Die Klimaproteste, die ihnen einst den Erfolg brachten, drohen nun zum Ballast zu werden.

23.10.2019
Lügen
Linke
Sozialismus
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: Die Berliner Mietmädchenrechnung

Aus meiner – durchaus auf das Bodenständig-Realistische beschränkten – Sicht heraus, hat der Mietendeckel nur einen einzigen Zweck, nämlich Wählerstimmen für die eine grüne und die beiden roten Parteien zu gewinnen, die sich diesen „Gag“ ausgedacht haben.

23.10.2019
Lügen
Morddrohung an Mohring
Fake-News
Danisch: Wie glaubwürdig ist das?

Wer hält das für echt?

Wer bezeichnet sich selbst als „rechtsextremist” und schreibt sich selbst klein?

Wer stößt Drohungen wie ein Grundschüler aus?

Und würde sich mit der Unterschrift selbst ins Lächerliche ziehen?

Wer profitiert davon?

Cui bono?

Ich weiß nicht, wie Ihr das seht. Auf mich wirkt das nicht echt. Aufgesetzt, gekünstelt, überzeichnet.


23.10.2019
Lügen
Rente
Danisch: Ein Witz namens Rente – und zwei richtig blöde Fragen

Wie die Möhre an der Angel. [Nachtrag]

Ich hatte es ja gestern schon, dass Peter Altmaier sagt, das Rentenniveau sei nicht verkraftbar, es aber eher auf die Beiträge bezog.

Jetzt kommt die Bundesbank um die Ecke, und fordert, dass das Rentenalter auf 70 erhöht wird, bei gleichzeitiger Absenkung, wie die FAZ schreibt.


23.10.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Falsche Wohnsitzangabe: Linke-Politiker soll 72.000 Euro abgezockt haben
Der ehemalige Abgeordnete des Landtags in Brandenburg und Linke-Politiker Torsten Krause soll sieben Jahre lang aufgrund falscher Wohnsitzangaben, Fahrtkosten bezahlt bekommen haben. 72.000 Euro. Ihm wird der Prozess gemacht.

23.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: „Reine Verschwendung von Steuermitteln“: Grüne kritisieren teures BER-Gutachten der Regierung

Im Streit um das Regierungsterminal am Berliner Flughafen BER werfen die Grünen der Bundesregierung Verschwendung von Steuermitteln vor.

Hintergrund ist die Beauftragung zweier Gutachten zu der Frage, inwieweit das bislang als Übergangslösung geplante Interimsterminal dauerhaft für die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums sowie die Abfertigung von Staatsgästen und Ministern genutzt werden kann:

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben habe für 300.000 Euro eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die überprüfen solle, inwieweit das Interimsterminal den Bedürfnissen der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums entspricht, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. Das Gutachten soll Ende des Jahres vorliegen.


23.10.2019
Lügen
Linke
Sozialismus
Danisch: Mietendeckel
Der Mietendeckel in San Francisco führte nicht zu niedriegeren, sondern auf lange Sicht zu höheren Mieten. Es führt nämlich zu einer geringeren Fluktuation und dazu, dass weniger Mietwohnungen zur Verfügung stehen, weil die bestehenden Wohnungen eben zu einem Teil nicht mehr vermietet, sondern als Eigentumswohnungen oder anderweitig verkauft wurden.

23.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: Mathematik

Die westlichen Kulturen hätten sich die Mathematik angeeignet und zur Machtausübung und Unterdrückung verwendet.

Dann sollen sie es halt einfach bleiben lassen mit der Mathematik. An die Universität kommen sie ja nun trotzdem, auch ohne Mathematik. Und einen Job … vielleicht bei Boeing?


23.10.2019
Lügen
Grüne
Aber andere Nazis nennen
Achgut: Alarmstufe Roth: Kuscheln mit Antisemiten

Gestern brachte BILD eine Geschichte über ein Treffen der Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth mit dem „iranischen Parlamentssprecher und notorischen Antisemiten Ali Laridschani“ bei einer Sitzung der „Interparlamentarischen Union“ in Belgrad. Die Interparlamentarische Union ist eine jener zahllosen Organisationen, die niemand vermissen würde, wenn es sie nicht gäbe. 1889 mit dem Ziel „der Sicherung des Friedens, der Förderung des Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt und der Wahrung der Menschenrechte“ gegründet, hat sie bis jetzt extrem erfolgreich gearbeitet und 130 Jahre alle Kriege und Völkermorde geschehen lassen. Möglichherweise hat sie damit Schlimmeres verhindern können, z.B. einen Krieg zwischen Andorra und Lichtenstein um die Schürfrechte am Rio Grande.

23.10.2019
Lügen
Linke
Achgut: Linke Werbeveranstaltung mit angeschlossenem Studium

Meine ersten Vorlesungen fangen erst nächste Woche an, und doch hat das Unitreiben es mit nur einer Info-Veranstaltung bereits geschafft, mich daran zu erinnern, wo ich hier gelandet bin. Denn dies ist seit langem kein Ort der Bildung, der Forschung und der Fakten mehr. Vielmehr bieten die Universitäten heute einen Unterschlupf für diejenigen, die zu empfindlich und weltfremd für das echte Leben sind. Vor allem wird Toleranz hier im alltäglichen Leben nicht so groß wie auf den Fahnen geschrieben. Die Info-Veranstaltung war als Campus-Tag ausgelegt, das bedeutet, dass unterschiedliche universitätsangebundene Einheiten, wie die Bibliothek, das Sprachenzentrum und die Fachschaften, aber auch Firmen und sogar Parteien sich über den Campus verteilen und Stände aufgebaut haben. Dort verteilten sie Flyer und – am allerwichtigsten – Werbegeschenke, auf die sich die Studenten stürzten wie hungrige Hyänen auf ihre Beute.

23.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Lisa Licentia: Weshalb mein Besuch bei der Amadeu Antontio Stiftung bei der Polizei endete

Lisa Licentia war am 19.Oktober in Frankfurt auf der Buchmesse. Die Aktivistin wurde von Polizei abgeführt, weil sie auf der Buchmesse vor dem Stand der Stiftung des Ex-Stasi-Spitzels Kahane stand. Sehen Sie selbst.

22.10.2019
Lügen
Merkel
Grins
Deutsch.RT: Wie Merkel Multikulti für gescheitert erklärte – vor neun Jahren

Angela Merkel habe Multikulti in Deutschland in einer Rede für gescheitert erklärt, meldete die Nachrichtenseite Zerohedge am Montag. Die Aussagen der Kanzlerin stammten allerdings aus dem Jahr 2010. Eine gute Gelegenheit, an die Positionen Merkels von damals zu erinnern.

Die englischsprachige Nachrichtenseite Zerohedge verbreitete am Montag dieser Woche, was man seit einiger Zeit Fake News nennt. Die Seite veröffentlichte einen Artikel mit der Überschrift "Merkel räumt ein, dass der deutsche Multikulturalismus 'völlig gescheitert' ist". Darin wurde von einer Rede Merkels vor der Jungen Union berichtet, in der diese und ähnliche Äußerungen gefallen seien.


22.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Berliner Grüne wollen Eigenbedarf für Heroin und Kokain erlauben

Die drogenpolitische Sprecherin der Berliner Grünen, Catherina Pieroth, fordert, auch für harte Drogen eine Eigenbedarfsregelung einzuführen. Die Grenze für Kokain oder Heroin könnte zum Beispiel bei drei Gramm liegen, sagte Pieroth dem Nachrichtenportal RBB24. Rechtlich gesehen müssten für eine solche Regelung keine Gesetze geändert werden.

Justizsenator Dirk Behrendt (Grünen) könnte die Staatsanwaltschaft anweisen, das Betäubungsmittelgesetz weniger streng anzuwenden.

Derzeit sehe er dafür aber keine Mehrheit im rot-rot-grünen Senat, teilte er auf Anfrage von RBB24 mit.


22.10.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Xavier Naidoo gewann Prozess gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung

Der Sänger Xavier Naidoo gewann nun auch vor dem OLG Nürnberg gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung. Naidoo dürfe nicht Antisemit genannt werden. Es liege ein "erheblicher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht" Naidoos vor, die Äußerung habe eine Prangerwirkung und setze sein Ansehen herab.

22.10.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Linke Aktivisten verhindern Lesung von de Maizière – Veranstalter: „Müssen uns der Gewalt beugen“

Der früherer Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) wollte am Montagabend während des Göttinger Literaturherbstes aus seinem Buch „Regieren“ lesen. Begleitet wurde er vom Parteikollegen Fritz Güntzler. Doch zur Lesung kam es nicht.

Denn knapp 100 Aktivisten blockierten das Alte Rathaus. Manche seien sogar auf Bäume geklettert. Die Blockade der Lesung sei ein Protest gegen den Angriff der Türkei auf Nordsyrien, erklärte die „Basisdemokratische Linke“ in Göttingen in einer Pressemitteilung. Thomas de Maizière sei mitverantwortlich für den sogenannten Flüchtlingsdeal, der zu einer beispiellos zahnlosen Haltung der Bundesregierung gegenüber der Türkei führe.


22.10.2019
Lügen
AfD
richtig so
Epochtimes: Bundestag: Martin Sichert (AfD) nennt Gesetzentwurf „Blutgeldgesetz“ und kassiert Rüge von Roth

Auf die Einzelheiten des Gesetzentwurfs ging Martin Sichert (AfD) in seiner umstrittenen Rede gar nicht ein. Im Gegensatz zur Regierung, die die Opfer in den Mittelpunkt stelle, gehe es seiner Fraktion darum, dass diese gar nicht erst zu Opfern werden.

An diesem roten Faden orientierte sich Sichert dann auch, da er der Bundesregierung vor allem vorwarf, nichts gegen den Terrorismus zu unternehmen: „Im Nachhinein die Opfer zu entschädigen, mag manche kurzfristig besänftigen, macht die Taten aber nicht ungeschehen. Wir brauchen hier kein Blutgeldgesetz, sondern eine Bekämpfung von Ursachen“, sagte Sichert und erklärte, das Gesetz sei eine „Bankrotterklärung der inneren Sicherheit“.


22.10.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Die Rentenkasse: Ein Schattenhaushalt, aus dem sich der Staat bedient, wenn er die Steuern nicht erhöhen will oder kann

Das Rentensystem steuert auf eine Katastrophe zu – Das eigentliche Problem der Rentenkasse sind die "versicherungsfremden Leistungen": Sie betrugen 2015 ganze 81,3 Mrd. Euro . Der Staat zahlte einen Bundeszuschuss von 62,4 Mrd. Doch wer zahlt die restlichen 18,9 Mrd.?

22.10.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Kölner MdBs marschieren auf Kurden-Demo der Antifa – Erinnerungen an den Fall Stenzel in Österreich

Dass linke Extremisten sich gerne unter allerhand Volk mischen, um ihre Bestrebungen voranzutreiben, ist längst kein Geheimnis mehr. In Köln organisierte die Antifa gar eine große Kurden-Demo – fast alle Kölner Bundestagsabgeordneten marschierten mit.

22.10.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Campact verliert Gemeinnützigkeit

BERLIN. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften hat dem Verein Campact den Status als gemeinnützige Organisation aberkannt. Der Verband sei „überwiegend allgemeinpolitisch tätig“ und veranstalte Kampagnen, „die keinem gemeinnützigen Zweck der Abgabenordnung zugeordnet werden können“, teilte Campact die Begründung des Amts mit.

Die Entscheidung sei eine Folge des Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) von Anfang Februar, in der bereits dem Verein Attac der Status der Gemeinnützigkeit entzogen wurde. „Die Verfolgung politischer Zwecke ist im Steuerrecht nicht gemeinnützig“, hatte der Bundesfinanzhof Anfang des Jahres entschieden.

Campact: „Fatales Zeichen“


22.10.2019
Lügen
Kirche
Junge Freiheit: Chemnitz: Pfarrer wegen Drogenhandels zu Haft verurteilt

CHEMNITZ. Das Landgericht Chemnitz hat einen Pfarrer wegen Drogenhandels zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, daß der Geistliche bis zu zehn Kilogramm Marihuana verkauft habe, berichtete der MDR.

Bereits zum Prozeßauftakt hatte der Mann gestanden. Laut seiner Aussage hatte er einem arabischen Flüchtling Geld geliehen, damit der seine Familie nach Deutschland holen könne. Dabei soll es sich um mehr als 10.000 Euro gehandelt haben.


22.10.2019
Lügen
SPD
Grins
Journalistenwatch: SPD-Freakshow auf Twitter: Lauterbach und Stegner übertrumpfen sich gegenseitig mit AfD-Anfeindungen

Die Twitter-Kanäle führender Genossen werden immer mehr zum Spiegel der psychischen Auffälligkeiten ihrer Betreiber: Neuerdings schaukeln sich die SPD-Wirrköpfe Ralf Stegner und Karl Lauterbach, in Netzkreisen längst als „Dick und Doof“ sozialdemokratischer Social-Media-Logorrhoe berüchtigt, mit bizarrem Gepöbele und selbstentblödenden Bemerkungen zum Tagesgeschehen hoch. Dabei geht es fast immer um „Rechtsradikale“ – worunter bei Stegner inzwischen jeder fällt, der den straffen Linkskurs in diesem Land nicht vorbehaltlos mitträgt.

21.10.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Ganz offiziell: Grüne Claudia Roth hofiert wieder mal Holocaustleugner

Belgrad – Während die gleichgeschalteten Medien an allen Ecken angeblich rechte Umtriebe und Nazis aufspüren und der Zentralrat der Juden die Hauptschuld des anwachsenden Antisemitismus bei der AfD sieht, zeigt sich die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mal wieder als praktizierende Antisemitin auf großer diplomatischer Bühne. Mit ausgestreckten Armen, so die BILD begrüßt sie bei der Sitzung der „Interparlamentarischen Union“ in Belgrad „ihren alten Bekannten“ den iranischen Parlamentssprecher und notorischen Antisemiten Ali Laridschani.

21.10.2019
Lügen
Deutsch.RT: Trotz harscher Kritik: "Mein Kampf" wird erstmals seit 1934 in Frankreich herausgegeben

Erstmals seit über 85 Jahren soll in Frankreich Adolf Hitlers "Mein Kampf" herausgegeben werden. Das umstrittene Buch soll, mit wissenschaftlichen Kommentaren versehen, nächstes Jahr auf dem Markt erscheinen. Die Nachricht stößt auf Kritik.

Der in Paris ansässige Verlag Fayard hat die Möglichkeit einer Neuauflage bereits vor vier Jahren angesprochen. Damals ist in Frankreich diesbezüglich eine hitzige Diskussion entflammt. Wie das La Journal du Dimanche berichtet, habe der Verlag seine Pläne nun bestätigt. Im Jahr 2020 soll in Frankreich eine kommentierte Neuauflage der Hetzschrift erscheinen. 

Die französische Übersetzung des im Jahr 1926 von Hitler verfassten Textes wird von einer Gruppe aus 15 französischen und deutschen Historikern und Holocaust-Forschern veröffentlicht.


21.10.2019
Lügen
Journalistenwatch: Realitätsschock: Der Supergau der deutschen Medien

Deutschland hat fertig. Der Sultan vom Bosporus wischte sich kurz das Blut vom Schwert und spuckte im Vorbeigehen einem hustenden Zwerg aus Deutschland auf den Kopf. Die Kurden im Norden Syriens werden im Rahmen eines seit 1979 im Iran siegreich begonnen neoislamischen Welteroberungs-Feldzuges jetzt aufgemischt, vertrieben und von Erdogan wurde ihnen gerade gestern angedroht, dass er ihnen „die Köpfe zerquetschen“ wolle – zurück in die Zeiten von Barbarei und Völkermord, zurück zu Armeniern, Juden und anderen verfolgten Ethnien und Völkern, zurück zum mohammedanischen Krieg gegen die Ungläubigen des einstürzenden Westens.

Im 21. Jahrhundert kehren die bösen Geister vergangener Jahrhunderte zurück, mit Feuer und Schwert und der geballten Faust in der Sprache und dem Furor des Mobs. Der deutsche Außenminister ist dabei von so erbärmlich kläglicher Gestalt, dass es einen erschaudert. Heiko Maas ist ein einziger politischer Irrtum. Aber ungewollt symbolisiert NetzDG-Maas deutlich, wohin das Land unter Merkel in mehr als einem Jahrzehnt gesteuert wurde – in die außen- und innenpolitische Katastrophe. Das große Erwachen beginnt. In den Medien.


21.10.2019
Lügen
Rente
Deutsch.RT: Arbeiten bis zum Umfallen: Bundesbank fordert Rente ab 69 Jahren und vier Monaten

Ein weiter steigendes Rentenalter dürfe kein Tabu sein, so die Bundesbank in ihrem jüngsten Monatsbericht. Die Bundesregierung müsse weitreichende Korrekturen durchführen. Ansonsten gerate "die umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung unter erheblichen Druck."

Deutschlands Arbeitnehmer werden nach Bundesbank-Einschätzung künftig erst mit fast 70 Jahren in Rente gehen können. "Durch die demografische Entwicklung gerät die umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung künftig unter erheblichen Druck, insbesondere ab Mitte der 2020er Jahre", stellt die Notenbank in ihrem Monatsbericht Oktober fest.


21.10.2019
Lügen
Halle
Linke
Journalistenwatch: Wollte der Killer von Halle die AfD etwa nur schwächen?

Es ist schon wirklich erstaunlich. Heutzutage liegen die Gutachten und Analysen, die meistens aus der Ferne oder im Vorbeigehen von irgendwelchen „berufenen“ Experten erstellt werden, schneller auf dem Tisch bzw. bei den Medien, als die Geständnisse der „betroffenen“ mutmaßlichen Täter.

Das war bei dem Terroranschlag von Halle selbstverständlich auch so. Der Täter war noch nicht mal richtig verhört worden, da stand fest, dass er ein Rechtsextremist ist und die AfD eine Mitschuld an den zwei Morden trägt.

Interesse an derartigen Spekulationen haben natürlich nur diejenigen, die sich von einer solchen Tat einen politischen Vorteil versprechen.


21.10.2019
Lügen
Altmaier
Stellt erst mal den Berliner Flughafen fertig
Deutsch.RT: Peterchens Mondfahrt – Wirtschaftsminister Altmaier prüft deutschen Weltraumbahnhof

Die deutsche Industrie wünscht sich einen Weltraumbahnhof. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat zugesagt, diese Forderung prüfen zu wollen. Doch es gibt erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Vorhabens.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat zustimmend auf den Wunsch des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach der Schaffung eines Weltraumbahnhofs in Deutschland reagiert. Dem Springer-Blatt BILD sagte Altmaier am Montag:

Raumfahrt begeistert viele Menschen und sichert tausende Arbeitsplätze in Deutschland. In der Satellitentechnik sind wir führend. Deshalb werde ich den Vorschlag des BDI für einen Weltraumbahnhof gerne prüfen.


21.10.2019
Lügen
äh....
Journalistenwatch: Thüringens Verfassungsschutzpräsident verwirrt? Rechte sind gefährlicher als Islamisten

Erfurt – Fundierte Islamkritik, wertkonservatives Denken, Kritik an den wachsenden Parallelgesellschaften und Migrantengewalt, sowie harte echte Oppositionsarbeit ist einigen hirnlosen Neonazis nicht genug. Sie ziehen Reichskriegsflagge schwenkend, rassistische Parolen und Plattitüden propagierend durch die Gegend und setzen ihre antisemitischen NS-Verschwörungstheorien in die blutige Tat um. Zu Amt und Würden gekommene linksradikale Apparatschicks benutzen diese Steilvorlage nur zu gerne, um die ganze Gegenöffentlichkeit in Verruf und mit Zensur zum Schweigen zu bringen. Einer von ihnen ist Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer. In einem Interview mit der Bild kommt der ehemalige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschlands zu dem absurden Ergebnis: Die Rechten sind gefährlicher als die Islamisten.

21.10.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Beraterstaat
Noch ein paar Einzelheiten aus von der Leyens Supersaftladen. Das Gespann von der Leyen und Suder hat ganze Arbeit geleistet

21.10.2019
Lügen
Rente
Danisch: Rentensicherung

Hieß es nicht, wir brauchen die Migration, weil die jungen Leute mal unsere Rente erarbeiten und bezahlen sollen?

74,9% der Syrer sind auf Hartz IV angewiesen, schreiben WELT und WAZ.

Wobei ich so den Verdacht habe, dass die Realität noch schlechter ist, denn sie schreiben auch „Mehr als 60 Prozent der Hartz-IV-Empfänger sind Deutsche.”

Was heißt das heute? Was sind „Deutsche”? Da werden auch noch ein paar mit deutschem Pass drin versteckt sein.


21.10.2019
Lügen
Rente
Sozialismus
Danisch: Von BRD nach DDR: Der sozialistische Einsturz Deutschlands

Es geht zu Ende.

Hatte nicht Norbert Blüm mal verkündet “Zum Mitschreiben: Die Rente ist sicher” ?

Jetzt nicht mehr. Laut n-tv habe Peter Altmaier gesagt, dass das nicht mehr geht

20.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Ne – ist klar: Westernhagens „Dicke“-Lied war natürlich Ironie

Die politische Korrektheit macht die Leute kirre. Der Super-Duper-Deutschrocker Marius Müller-Westernhagen, ambitionierter Anti-AfD-Kämpfer und politsch-korrekter Pfefferminz-Prinz, verteidigt jetzt sein Dicke-Bashing Lied, mit dem er 1978 noch „dick“ Kohle scheffelte: Alles nur „Song-Satire“. Alles anders gemeint.

Der mittlerweile 71-jährige Marius Müller-Westernhagen sieht sich wegen seines Songs „Dicke“ in Erklärungsnot. Das Liedlein stammt aus dem Jahr 1978 und der Möchtegern-Rebell hatte damals mutmaßlich auch kräftig daran verdient – aber nachdem der Rock-Senior sein aktuelles Album verkaufen möchte, biedert sich der Anti-AfD-Kämpfer einmal mehr maximal politisch korrekt an und erklärt sich: „Es ging im Grunde darum, auszusprechen, was für Gemeinheiten Leute hinter vorgehaltener Hand sagen. Ich habe das immer Eulenspiegeleffekt genannt: Ich versuchte, das aufzuschreiben und das den Leuten ins Gesicht zu halten.“


20.10.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Strafen gegen CDU, SPD, Linke und Grüne wegen illegaler Spenden: Mainstream-Medien schweigen natürlich

Sämtliche im Bundestag vertretenen Parteien – mit Ausnahme der AfD – wurden jetzt von der Bundestagsverwaltung zu erheblichen Strafzahlungen vergattert – wegen illegaler Spendenannahmen: Sie hatten im Jahr 2013 strikt für Fraktionen bestimmte Zuwendungen dem Steuersäckel missbräuchlich für eigene Parteienfinanzierug zweckentfremdet. Doch so ganz anders als im Fall der AfD-„Parteispenden-Affäre“ um einige ungeklärte Schweizer Zuwendungen für Alice Weidels Bodensee-Wahlkreis, über die seit einem Jahr ein pausenloses mediales Trommelfeuer abgefeuert wird, ist deutschen Leitmedien der Skandal allenfalls eine Meldung am Rande wert – wenn überhaupt.

20.10.2019
Lügen
Leyen
Korruption
Journalistenwatch: Unfassbar: Externe nutzten interne Büros und E-Mailadressen des Bundesverteidigungsministeriums

Ursula von der Leyen hat, bevor sie in Brüssel einen sagenhaften Fehlstart hinlegen durfte, im Bundesverteidigungsministerium einen Sauhaufen hinterlassen. Die Berater-Affaire zieht jetzt sogar noch weitere Kreise und es sieht so aus, als ob die Totalversagerin sogar die Sicherheit unseres Landes gefährdet hat:

Denn jetzt ist rausgekommen, dass Mitarbeiter privater Beratungsfirmen Büros, Briefköpfe und interne E-Mail-Adressen des Verteidigungsministeriums genutzt haben. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Die Berater waren laut des Berichtes teils so eng an das interne IT-Netzwerk angebunden, dass es sie selbst verwunderte.


20.10.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: "Greta-Effekt" bei Parlamentswahlen? Grüne Welle fegt über die Schweiz

Vor der Parlamentswahl in der Schweiz sagten Umfragen eine grüne Welle voraus. Erste Ergebnisse bestätigen das. Federn lassen müssen die Rechtskonservativen der SVP. Auch die Sozialdemokraten und die FDP verlieren Sitze im Nationalrat.

Bei der Parlamentswahl in der Schweiz hat sich am Sonntag ein klarer Rutsch Richtung grün abgezeichnet. Im bislang stets konservativ wählenden Kanton Glarus schaffte ein grüner Politiker eine kleine Sensation. Auch in vielen anderen Kantonen legten grüne Kandidaten nach ersten Auszählungsergebnissen zu.


20.10.2019
Lügen
Lübcke
Compact-Online: „Bombe geplatzt“: Neue Verfassungsschutz-Spur im Mordfall Lübcke

Eine neue brisante Info hat am Donnerstag den Innenausschuss des Hessischen Landtags aufgerüttelt: Entgegen bisheriger Aussagen hatte der frühere Verfassungsschutzagent Andreas Temme beruflich mit dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stefan Ernst zu tun. Das musste der Innenminister des Landes, Peter Beuth (CDU), auf gezielte Nachfragen der SPD einräumen. Im Dunkeln blieb allerdings, inwiefern der langjährige V-Mann-Führer Temme mit Ernst „dienstlich befasst“ war – und ob ein persönlicher Kontakt bestand. Fest steht bisher nur: Auf mindestens zwei Berichten über Stefan Ernst aus dem Jahr 2000 taucht Temmes Name als Bearbeiter auf. Ernst steht in dringendem Tatverdacht, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Anfang Juni wegen dessen Haltung in Asylfragen erschossen zu haben. Der mutmaßliche Killer hatte die Tat zunächst gestanden, sein Geständnis dann allerdings widerrufen.

20.10.2019
Lügen
äh, wie bitte
alles-schallundrauch: Trump - Amerikas Geschichte geht Tausende Jahre zurück

Am Mittwoch hat Trump anlässlich des Besuchs von Italiens Präsident Sergio Matarella wieder ein bizarre Äusserung über die Geschichte von sich gegeben. Bei der gemeinsamen Presskonferenz sagte Trump, die Vereinigten Staaten und Italien würden eine Tausende Jahre lange Historie verbinden, die bis ins alte Rom zurückreicht. Matarella und seine Dolmetscherin haben Trump dabei amüsiert angeschaut.

20.10.2019
Lügen
Halle
ScienceFiles: Geistige Brandstifter: Die Mitschuldthese
Die Mitschuldthese basiert darauf, dass es der AfD irgendwie gelingt, ein Klima zu schaffen. Dieses Klima, von dem niemand wirklich weiß, worin es besteht, weshalb es in einem logischen Zirkelschluss als das bezeichnet wird, was es hervorrufen soll: antisemitisches Klima zum Beispiel, hat irgendwie dazu geführt, dass ein Spinner aus Sachsen-Anhalt, Stefan Balliet mit Namen, sich Waffen besorgt, sich bis an die Zähne bewaffnet, sich eine Kamera auf einen Helm montiert und loszieht, um so viele Menschen wie nur möglich, zu ermorden.

20.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: Der Größenwahnsinnige

Der glaubt allen Ernstes, er wäre derjenige, der zu entscheiden hat, wer „am Diskurs” teilnehmen darf und wer nicht?

Der große Diktator?

Der Kader und das Proletariat?

Wieso bilden sich diese Leute eigentlich immer ein, dass wie irgendwas Besseres, Höheres wären? Dass sie über andere zu bestimmen, anderen Vorschriften zu machen hätten?


19.10.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Allahu akbar: SPD-Vize Malu Dreyer zeigt Verständnis für salutierende Nationalisten

Wie es nach Jahrzehnten großzügiger Einbürgerungspolitik, grenzenloser Aufnahmebereitschaft, unendlicher „Integrations“-Anstrengungen und einer Politik der engelsgeduldigen Anbiederung um das „Angekommensein“ vieler Ausländer in Wahrheit bestellt ist, kann man dieser Tage in all seiner Pracht live erleben: Türken und Kurden gehen sich an die Gurgel, die Konflikte der Herkunftländer ihrer Vorfahren sind ihnen wichtiger als alles, was Deutschland ausmacht. Ihre Identität ist nicht deutsch. Dieses Land ist nicht ihre Heimat. Für sie ist Blut und Boden im vorderen Orient oder in Anatolien wichtiger als Deutschland.; und das, obwohl sie hier aufgewachsen sind, ihre Arbeit und ihre Freundeskreise haben – und oftmals sogar die deutsche Staatsangehörigkeit.

19.10.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Merkwürdig: Will die SPD ihren Ralf Stegner in den Knast stecken?

Haßhallehausenheim – Halle ist eine Stadt aus dem Internet. Weil dort am 9. Oktober ein haßerfüllter Terrorist mit seinem Plan, einen schändlichen Anschlag auf eine Synagoge zu verüben, gescheitert ist, und vor lauter Frust & Haß zwei zufällig anwesende Personen erschossen- und zwei weitere schwer verletzt hat, weiß – wer auch sonst? – die SPD genau, was sie durchsetzen will: Schärfere Maßnahmen gegen Haßkriminalität im Internet. Eine begrüßenwerte Idee, besonders deswegen, weil sie extrem ausbaufähig ist.

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein, in dem sich der Hass völlig ungeschützt wie ein Geschwür durch unsere Gesellschaft frisst„.

So steht es in einem Neun-Punkte-Papier der SPD-Innenminister, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichtet. Es ist nicht verbürgt, daß das unter der Schlagzeile „SPD-Innenminister können kein Deutsch“ erschienen ist. Den Haß wollen sie nämlich gar nicht schützen. Dennoch bemängeln sie, daß er sich ungeschützt durch ihre Gesellschaft frißt. Wie ein Geschwür, sogar.

19.10.2019
Lügen
Grüne
hört hört
Journalistenwatch: Grüne donnern zu Wahlkampf mit dickem Diesel-Pick-up

Thüringen – Die Grünen sind nicht nur Weltmeister im Verbieten und Bevormunden. Die Grünen nehmen auch uneinnehmbar die Top-Positionen im Verlogenheitsranking ein: Während wir uns am besten nur noch mit Eselskarren von A nach B bewegen sollen, donnern die Grünen in Thüringen mit einem dicken Pick-up-Daimler der X-Klasse zum Wahlkampf.

Flugverbot, Fleischverbot oder das Diesel- und SUV-Verbot, das mittlerweile für die deutsche Automobilindustrie existenzbedrohend geworden ist. All diese linksradikalen Verbote entstammen maßgeblich grünen Hirnen. Dass die Besitzer derselbigen jedoch diese Verbote nie für sich, sondern stets für die anderen angewandt sehen wollen, ist dem roten wie grünen Geist immanent. Ein eindrückliches Beispiel dieser Verlogenheit lieferten die Grünen im thüringerischen Mühlhausen.


19.10.2019
Lügen
Schulz
pi-news: Diffamierung von GB-Premier Boris Johnson
Bystron: Klare Demokratie-Ansage für wirren VerschwörungSchulz


Von JOHANNES DANIELS | Wirr – wirrer – Würselen: Martin Schulz – Ex-Präsident des EU-Parlaments, überführter Steuergeldbetrüger und Spesenritter sowie erfolgloser Ex-SPD-Kanzlerkandidat (manche erinnern sich noch, 100 Prozent !) und nun einsamer Hinterbänkler einer Partei im Sturzflug – durfte im Bundestag kurz seine eigene Sicht der Dinge zum Brexit „Volle Pulle“ zum Besten geben.

Anlässlich der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin vor dem Treffen des Europäischen Rats laberte und waberte der Wüterich aus Würselen gegen den englischen Premier Boris Johnson, US-Präsident Donald Trump und die AfD – das Dreigestirn der „rechten“ Feindbilder der linksgrünen Niedergangs-Apologeten. Nach Beendigung seiner hochprozentigen Suada entgegnete ihm der AfD-Außenpolitik-Sprecher Petr Bystron klar und deutlich

19.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: ARD & ZEIT: Anja Reschke – Fassungslosigkeit nur noch für Linke?

jörn Höcke, AfD-Landeschef von Thüringen, setzte nach dem Anschlag von Halle einen Tweet ab, in welchem er fragte, was das wohl für Menschen seien, die anderen Menschen so etwas antun. Das war natürlich eine rhetorische Frage. Jedermann weiß, was das für Menschen sind: Verwahrloste Individuen, Idioten, Mörder. Niemand hätte zu fragen brauchen. Aber natürlich ist das Stellen einer solchen rhetorischen Frage geeignet, der eigenen Fassungslosigkeit nach einer solchen Tat Ausdruck zu verleihen. Genau das soll er aber nicht dürfen, der Herr Höcke, wenn es nach Anja Reschke geht, der Moderatorin des linkslastigen Magazins „Panorama“ in der ARD.

19.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke „Flüchtlingspolitikerin“ sauer: Im Osten ist das BAMF strenger!

Wenn es nach Ulla Jelpke ginge, dürften wohl alle Menschen dieser Welt, die etwas weniger als sie selbst auf der Tasche haben, unkontrolliert nach Deutschland einwandern, an ihrer Tür klopfen, damit sie den armen Schluckern ein warmes Plätzchen an ihrer Seite gewähren kann.

Doch dem ist leider nicht so. Noch immer gibt es in Deutschland Behörden, die zumindest ansatzweise überprüfen wollen, ob hier überhaupt Asyl gewährt werden kann.

Und bei diesen Prüfungen scheint es Unterschiede zwischen Ost und West zu geben:

Wer Asyl beantragt, hat an einzelnen Standorten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) offenbar schlechtere Erfolgsaussichten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Das ARD-Hauptstadtstudio berichtet darüber.


19.10.2019
Lügen
Satire
Achgut: Mein Pizza-Ausflug in die Bio-Welt
Man hat das ja manchmal. Zwei Berufstätige, die sich fürs Einkaufen auf den jeweils anderen verlassen haben und dann feststellen, dass auf Andere kein Verlass ist.  Da hockst Du dann da, guckst in den Kühlschrank und stellst fest, dass das Abendessen aus der abenteuerlichen Kombination von einem halben Glas Gewürzgurken, einem Joghurt, einer abgelaufenen Mayonnaise und den übrigen Buchstabennudeln der Buchstabensuppe letzte Woche bestehen wird. Das geht natürlich nicht.

19.10.2019
Lügen
Linke
Terror
Achgut: Der Hass auf die Zivilstreife

Es ist eigentlich eine beinahe alltägliche Meldung aus der deutschen Hauptstadt: „Bei der Attacke auf eine Zivilstreife am Samstagmorgen auf der Bouchéstraße wurde ein Polizist von Splittern getroffen, zwei erlitten einen Schock. Die Steinewerfer konnten flüchten.“ So hieß es bei tag24.de im Bericht über einen linksextremen Angriff auf eine Zivilstreife der Polizei. Angriffe auf die Polizei aus diesem Milieu sind – wie gesagt – leider nichts Ungewöhnliches. Doch weil es in dieser Meldung hieß, dass die Angreifer auch ein Bekennerschreiben auf indymedia hinterließen, bietet diese Tat ja einen Anlass, mal wieder einen Ausflug in die linksextreme Gedankenwelt zu unternehmen.

Zwar wundert niemanden, dass Linksextreme eine gewisse Gegnerschaft zur Polizei kultivieren, doch allein das reicht manchen Genossen nicht. Sie möchten ihren Kampf mit Steinen gegen eine Polizeistreife schon in einem größeren Zusammenhang sehen. Unter der Überschrift „Gegen jeden Faschismus! – Zivile Streife (B-FL-7130) eingeklimpert“ (Ist „eingeklimpert“ ein gängiges Synonym für Angriffe mit Steinwürfen?) schreiben die kämpferischen Genossen u.a.:

„Wir vergessen zu keiner Minute, dass in jedem Bullen die Ideologie verhaftet ist: Deutschland den Deutschen. Eine Grundlage des täglichen und kaum noch skandalisierten Racial-Profiling, bis hin zu Morden in den Zellen deutscher Knäste oder Hinrichtungen auf der Straße.


19.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Göring-Eckardt bezeichnet Großteil der AfD als „Nazis und Faschisten“

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, die AfD kritisiert und einen Großteil der Partei als „Nazis und Faschisten“ bezeichnet.

„Die AfD besteht heute, in ihrer dritten Phase nach Lucke und Petry, in weiten Teilen aus Nazis und Faschisten, die das demokratische System abschaffen und Zwietracht säen wollen“, sagte Göring-Eckardt der „Rheinischen Post“.

Sie seien eine „echte Gefahr für unsere Demokratie, und das muss jedem Wähler klar sein“, so die Grünen-Politikerin weiter.


19.10.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Warum gefällt einem Antisemitismus-Beauftragten Zionismus-Bashing?

Konnte man Michael Blume neulich noch „auf dem richtigen Dampfer“ reisen sehen, war er kurze Zeit später schon über Bord gegangen. Vielleicht mit einem eleganten Kopfsprung, vielleicht wurde er geschubst, vielleicht hatte er einen im Tee (was keine Schande wäre) und ist sodann übers Geländer gestolpert – ganz genau werden wir’s wohl nie erfahren.

Es hat etwas Unwürdiges, dämliche „Gefällt-mir-Angaben“ in einer virtuell-realen Welt, aus der sich wohl die meisten ihrer Bewohner öfters mal ausloggen sollten, in den Vordergrund zu rücken. Schließlich bedient man damit eine Atmosphäre des Anschwärzens und der akribischen gegenseitigen Beobachtung, die in ihrer Geistfeindlichkeit unangenehm an kleine Dorfgemeinschaften erinnert, in denen sich verbitterte Nachbarn am Gartenzaun ihre neuesten Beobachtungen erzählen.


19.10.2019
Lügen
Halle
Danisch: Zwei Gedanken zum Amoklauf-Schießen

Amok ist eigentlich falsch, es kommt aus dem Malayischen und meint ein spontanes Ausrasten, blinde Wut, und kein geplantes oder vorbereitetes Handeln. Mir fällt gerade nichts besseres ein.

Ein Gedanke ging mir eigentlich schon früher durch den Kopf, aber weil es heute nochmal jemand ansprach:

Ist Euch bei dem Attentäter von Halle eigentlich aufgefallen, wie der versucht hat, die Tür aufzuschießen?


19.10.2019
Lügen
Halle
Achgut: Im Online-Sumpf auf der Spur des Halle-Täters

Seit dem antisemitisch motivierten Anschlag des Hallenser Terroristen Stephan Balliet, der zwei Menschenleben kostete (die gute technische Sicherung der örtlichen Synagoge konnte glücklicherweise Schlimmeres verhindern), überschlägt sich das politische Establishment mit halbgar wirkenden Erklärungsansätzen. Der Angriff scheint vor allem eine willkommene Gelegenheit zu sein, auf altbekannte Feindbilder einzudreschen und eine stärkere Regulierung von politischen Aktivitäten und Meinungsäußerungen zu fordern.

19.10.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Die Geschichte vom Rüpel-Radler

Im Juli 2018 fasste der Tübinger Gemeinderat mit den Stimmen von knapp der Hälfte seiner Mitglieder auf Antrag der Fraktionen von SPD und Linken einen landesweit vermutlich einmaligen Beschluss:

„Oberbürgermeister Boris Palmer spricht in keiner Weise für die Stadt Tübingen, wenn er Menschen anderer Hautfarbe unter Generalverdacht stellt oder wenn er aus äußerlichen Merkmalen, dem Sozialverhalten oder dem Kleidungsstil Rückschlüsse auf Herkunft und Status von Menschen zieht.

(…) Der Tübinger Gemeinderat erwartet vom Oberbürgermeister, dass er sein Handeln, Reden und Schreiben darauf ausrichtet, dass sich alle Menschen in unserer Stadt, gleich welcher Herkunft oder Hautfarbe sie sein mögen, wohl und willkommen fühlen können und er Fremdenfeindlichkeit entschieden entgegentritt, statt sie zu befördern und hoffähig zu machen. Der Tübinger Gemeinderat fordert den Oberbürgermeister auf, seine Äußerungen zurückzunehmen und sich dafür zu entschuldigen.“


19.10.2019
Lügen
Kirche
Danisch: Die Pfarrer sinds…

Dass einige ganze Menge von Pfarrern an Kindern rumgeschraubt haben, ist bekannt.

Aber das Thema Flüchtlinge scheint da ganz neue spirituelle Geschäftsfelder zu eröffnen. Einen haben sie neulich schon wegen Drogenhandels drangekriegt, weil Geld fehlte und er deshalb den Drogendealer erst zum Dealen chauffiert und sich dann auch selbst betätigt hat. Tätige Nächstenliebe.

Nun soll einer als Chef einer Schleuserbande festgenommen worden sein. Übrigens mit hübschen Beispielen für Presselüg.


19.10.2019
Lügen
Maas
Achgut: Wo der Sultan recht hat, da hat er recht

Dass wir einmal Recep Tayyip Erdogan würden beipflichten müssen, hätten wir uns nie träumen lassen. Ein Unding! Aber was will machen, trifft einer den Nagel auf den Kopf, und sei es der durchgeknallte Despot am Bosporus. Nachdem sich Heiko Maas aufgereckt hatte, um dem türkischen Präsidenten mit zitternden Knien zu drohen, hat sich der Sultan nur kurz geschüttelt. „Der deutsche Außenminister“, sagte er grinsend, sei ein „politischer Dilettant“, der nichts „von Politik verstehen würde“: „ein Mann, der seine Grenzen nicht kennt“. 

Das war starker Tobak, der da aus der Wasserpfeife dampfte - alles andere als höflich oder gar diplomatisch. Eine Rüpelei, die auf den Rüpel zurückfiele, fiele einem nur etwas ein, was sich dagegen einwenden ließe. Doch womit außer mit den drei Knopflöchern am Revers seiner Sakkos hätte Heiko Maas bisher Aufsehen erregt? Wer hätte schon etwas auf seine Worte gegeben, in Washington, in Moskau, in Teheran, im Kongo oder in Kiev. Bald achtzig Reisen rund um die Welt seit dem Amtsantritt des Genossen 2018 und alles zusammen ein einziger Schuss in den Ofen.


19.10.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Weltrettungs-Labels: Grünwaschen und Geld drucken

Stellen Sie sich vor, Ihr Lebenstraum wäre es, einen Eisladen aufzumachen. Der perfekte Standort ist gefunden, der Businessplan ausgearbeitet und die Bank hellauf begeistert. Sie haben kreative Rezepte am Start, motiviertes Personal, alle fachlichen und gesundheitlichen Voraussetzungen erfüllen Sie. Natürlich kennen und beachten Sie jede noch so stumpfsinnige Eisabgabedurchführungsverordnung der EU sowie das neue Gutes-Eis-an-der Waffel-Gesetz der Bundesregierung, und der Biobauer aus Ihrer Nachbarschaft bringt die benötigte Milch jeden Morgen mit dem Elektroroller vorbei.

18.10.2019
Lügen
Journalistenwatch: Mordfall Lübke: „Spiegel“ stellt Verbindung zwischen Nazi-Killer und VS her

Der „Spiegel“ hat eine Geschichte ausgebuddelt, die jeden Verschwörungstheoretiker (oder Skeptiker?) in Verzückung versetzen müsste.

Laut der Redaktion aus Hamburg haben die hessischen Sicherheitsbehörden jetzt erstmals eine Verbindung zwischen dem ehemaligen Verfassungsschützer Andreas Temme und Stephan Ernst, dem mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke, eingeräumt. Angeblich soll Temme mit dem mutmaßlichen Rechtsextremisten Ernst „dienstlich befasst“ gewesen sein, so der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag im Innenausschuss des hessischen Landtags auf eine direkte Nachfrage von SPD-Abgeordneten.

Damit wäre eine Bombe geplatzt und ein Untersuchungsausschuss unausweichlich, so zumindest die hessische SPD.


18.10.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Böhmermann vs. „Ein Prozent“: Der linke Hetzer in der ersten Runde schon k.o.?

Böhmermann unterliegt „Ein Prozent“

Anders ist es heute: Das Landgericht Köln hat den Verfügungsantrag, mit dem Jan Böhmermann uns verbieten wollte, über seine zentrale Rolle bei der Spendensammlung für den zweifelhaften Verein „Civilfleet“ zu berichten, vollumfänglich abgelehnt. In unserem Beitrag „Böhmermann & Klaas: Spenden verschleudert?“, der Streitpunkt bei Gericht war, sind nach Auffassung des Landgerichts ausschließlich zulässige Meinungsäußerungen enthalten, die vom Gesetz gedeckt werden.

Wir können also heute stolz verkünden: Jan Böhmermann, der staatlich alimentierte TV- und Staatsclown, unterliegt unserem Verein „Ein Prozent“ und scheitert mit seinem Versuch, patriotische Kritiker mundtot zu machen. Die erste Runde haben wir also für uns entschieden – und zwar für uns alle, stellvertretend für eine ganze Bewegung.

Zieht Böhmermann vor Gericht?


18.10.2019
Lügen
Greta
Journalistenwatch: Das wäre geklärt: Verfahren eingestellt – Greta passt in den Kofferraum

Sachsen/Zwickau – „Greta-Hasser“ wurden sie genannt, weil sie Anti-Greta-Sticker auf ihre Autos klebten. Einer beantwortete die grassierende Klimahysterie mit dem Stilmittel des Humors und ließ aus seinem Kofferraum zwei eingeklemmte „Greta-Zöpfe“ baumeln. Darunter der Aufkleber: „Problem gelöst“ – was ihm promt eine anonyme Anzeige durch einen gutmenschlichen Blockwart einbrachte. Die Zwickauer Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren nun ein und verteidigte somit die Kunst- und Satirefreiheit gegen links-grünen Jakobiner.

Welchen Auftrag der anonyme Anzeigenerstatter aus dem sächsischen Plauen glaubte erfüllen zu müssen, als er den Autofahrer wegen „Greta-Zöpfen“, die eingeklemmt aus der Heckklappe herausbaumelten, bei der Zwickauer Staatsanwaltschaft anzeigte, will man sich eigentlich nicht wirklich vorstellen. Bürger aus der ehemaligen DDR werden mehrheitlich noch wissen, um was für Gesinnungsgenossen es sich hierbei handelt, die in Zeiten links-grünem Jakobinertums glauben, Oberwasser zu haben.


18.10.2019
Lügen
Satire
Journalistenwatch: #sooodeutsch-Kampagne: Jetzt lachen wir zurück

Die von Steuern bezahlte und arrogante #sooodeutsch-Kampagne der Bundesregierung ist an Verachtung gegenüber den eigenen Bürgern kaum zu übertreffen, lacht sie doch die Deutschen im wahrsten Sinne des Wortes aus. Allerdings nehmen es die Leute mit Humor und schlagen kreativ zurück.

18.10.2019
Lügen
AfD
Aber holla
pi-news: „Blutgeld“, der neue Skandal – und politische Rüge durch Claudia Roth
Martin Sichert bringt mit Power-Rede Bundestag zum Toben

Von JÖRG HALLER | Wieder eine der Reden der AfD, die wohl in die Parlamentsgeschichte eingehen werden – und die mit Herzblut und Vollmacht die Wahrheit beschreiben. Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert muss es wissen: seine Frau ist kurdische Jezidin, die islamische Verfolgung und Zwangsislamisierung aus eigener Erfahrung kennt. Jedenfalls ist Sicherts kraftvoller Rundumschlag mit Islamkritik, Verfolgung u.a. der Jeziden, Anti-Israelismus der Bundesregierung und vielen anderen Themen es sehr wert, gehört und verbreitet zu werden. Seine Rede war eine Reaktion auf die Rede von Hubert Heil zum Thema „Entwurf zum Sozialen Entschädigungsgesetz“ in Sachen Entschädigung der Gewaltopfer.

Eine der Kernsätze von Sichert: der Unterschied zwischen den Altparteien und der AfD sei es, dass die Altparteien die Opfer beklagen, aber die AfD dafür sorgen will, dass erst gar keine Opfer entstehen.

Claudia Roth missbraucht ihr Amt erneut für politische Meinungsmache


18.10.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Öffentlich-Rechtlicher Sender gerät immer stärker unter Druck
Monika Lazar: Das ZDF wusste, dass ich Grünen-Abgeordnete bin


Am Montag, dem 14.10.2019, strahlte das ZDF in seiner 14 Uhr-Nachrichtensendung „heute in Deutschland“ einen Beitrag von Brandenburg-Reporter Jan Meier aus, in dem ein Bioladenbetreiber erklärte, warum er keine zertifizierte Bio-Hirse mehr anbieten will. Der Hersteller passte ihm politisch nicht, weil der in der AfD ist und nicht gegen den Braunkohleabbau sei (der ihm den Strom für seinen Bioladen ermöglicht).

„Malte Reupert Geschäftsführer Biomare Leipzig“ stand auf dem Insert des rührigen Ladenbesitzers. Daneben kam auch eine „Kundin“ zu Wort, die mit ihrem Namen „Monika Lazar“ und der Bezeichnung „Kundin“ untertitelt wurde.


18.10.2019
Lügen
AfD
pi-news: 119. Sitzung des Bundestages
Gottfried Curio: „Schluss mit der inländerfeindlichen Politik“


Am letzten Tag der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag geht es um die Themen Grundsteuerreform (9-10.30 Uhr, AfD-Redner: Albrecht Glaser – Video), Digitalisierung (10.30-11.45 Uhr, AfD-Redner: Joana Cotar – Video, Dr. Michael Espendiller – Video), Wohngeldstärkungsgesetz (11.45-12.50 Uhr, AfD-Redner: Udo Hemmelgarn – Video), Soziales Entschädigungsrecht (12.50-13.55 Uhr, AfD-Redner: Martin Sichert – Video), EU-Geldwäscherichtlinie (13.55-14.40 Uhr, AfD-Redner: Jörn König – Video), Änderung des Aufenthaltsgesetzes (14.40-15.25 Uhr, AfD-Redner: Gottfried Curio), Masernschutzgesetz (15.25-16.10 Uhr, AfD-Redner: Ulrich Oehme – Video) und „Rechtsterrorismus“ (16.10-16.55 Uhr, AfD-Redner: Dr. Christian Wirth – Video). Wir verlinken die Videos der Reden, sobald vorhanden, mit den oben aufgeführten Namen.

18.10.2019
Lügen
Grüne
Merken die eigentlich nicht, daß das nie funktioniert
Journalistenwatch: Vor der Thüringen-Wahl: Grüne holt gegen die AfD die ganz große Nazi-Keule raus

Hass und Hetze werden immer schlimmer in diesem Land, dass von Angela Merkel so tief gespalten wurde. Insbesondere die linksradikalen Grünen schwingen nun so kurz vor der Wahl in Thüringen mit der riesigen Nazi-Keule:

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die AfD jetzt mal wieder bösartig beschimpft und einen Großteil der Partei als „Nazis und Faschisten“ bezeichnet. „Die AfD besteht heute, in ihrer dritten Phase nach Lucke und Petry, in weiten Teilen aus Nazis und Faschisten, die das demokratische System abschaffen und Zwietracht säen wollen“, sagte Göring-Eckardt der „Rheinischen Post“. Sie seien eine „echte Gefahr für unsere Demokratie, und das muss jedem Wähler klar sein“, so die Grünen-Politikerin weiter.


17.10.2019
Lügen
AfD
Judenhass
pi-news: AfD wehrt sich erfolgreich gegen Schuldzuweisungen
Antisemitismus-Vorwürfe: Beatrix von Storch bringt Altparteien zum Schweigen

Von JÖRG HALLER | So ein verdutztes, sprachloses Gesicht (im oberen Video bei Minute 3:30) hat man bei Martin Schulz (SPD) im Bundestag schon länger nicht mehr gesehen: Mit hoher Sachlichkeit sprach Beatrix von Storch für die AfD-Bundestagsfraktion am Donnerstag über linken Antisemitismus – aneinandergereiht Vorfälle und Fakten, Ideologien und Zitate von linken Politikern und Zitate und Bilder aus Mainstream-Medien – kurz eine schonunglose Offenlegung des ganzen israelfeindlichen und judenhassenden Establishments, angefangen von der DDR bis heute, ohne dabei den rechten Antisemitismus zu verschweigen oder zu verniedlichen.

Antisemitismus von links in Deutschland weit schlimmer als von rechts


17.10.2019
Lügen
Halle
Die Unbestechlichen: Die Toten von Halle heißen Jana und Kevin

Der Terroranschlag in Halle kostete zwei Menschen das Leben. Sie sind nach aktuellem Ermittlungsstand weder jüdischen Glaubens noch sind sie Ausländer. Sie heißen Jana und Kevin. Von Kondolenzbesuchen bei den Angehörigen seitens Merkel oder Steinmeier ist bis dato nichts bekannt.

17.10.2019
Lügen
Grüne
Linke
Die Unbestechlichen: Enteignung von Immobilienbesitzern: Die perfide 2-Phasen-Strategie der Linken und Grünen

Die Diskussion um den sogenannten Mietendeckel in Berlin hat die Debatte um die geplante Enteignung von Immobilieneigentümern in den Hintergrund gedrängt. Dabei ist das Thema nach wie vor brandaktuell. Grüne und Linke verfolgen eine 2-Phasen-Strategie. Die Grüne Bundestagsabgeordnete Canan Bayram hat diese jetzt laut einem Bericht der WELT (5.10.) mit diesen Worten offen gelegt: “Wenn wir jetzt die Mieten deckeln, wird später das Enteignen leichter – unter der Voraussetzung, dass der entsprechende Volksentscheid die notwendige Zustimmung bekommt.”

17.10.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Aufreger Shell-Studie 2019: Die Jugend, das unbekannte Wesen zwischen Gretawahn und Rechtspopulismus

Seit 66 Jahren werden alle vier Jahre junge Leute zwischen 12 und 27 Jahren in der Shell-Studie befragt, wie sie ihr Leben sehen und bewerten, wie sie ihre persönliche Zukunft einschätzen, was sie über Politiker und das Zeitgeschehen denken, was für sie wirklich wichtig ist, was Politik und Religion für sie bedeuten. Etwa alle vier Jahre beschäftigen sich Wissenschaftler der Uni Bielefeld mit der Umfrage-Untersuchung, die vom Mineralölkonzern Shell herausgegeben wird. Die diesjährige Studie wurde mit Spannung erwartet, denn es sind bewegte, konflikt- und problemreiche Zeiten. Wie sieht das Stimmungsbild in der jungen Generation aus?

17.10.2019
Lügen
Linke
Grüne
Journalistenwatch: Fall Lucke: Grüne Senatorin und Unileitung loben linksextremen Hamburger Hörsaal-Terror als „diskursive Auseinandersetzung“

Hamburg – Die abstoßenden Bilder von der Universität der Hansestadt, wo Linksfaschisten und AStA eine Lesung Bernd Luckes niederbrüllten und sie faktisch verhinderten, waren kaum viral gegangen – da folgten schon beschämende und ungeheuerliche Stellungnahmen aus der Politik, die diese kriminelle Unterdrückung der Lehr- und Redefreiheit lobten. Unfassbar: Auch die grüne Hamburger Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und Unipräsident Dieter Lenzen verteidigten die Aktion.

Fegebank und Lenzen verlautbarten in einer gemeinsamen Stellungnahme, die die Homepage der Universität Hamburg gestern verbreitete, dass „Universitäten als Orte der Wissenschaft die diskursive Auseinandersetzung auch über kontroverse gesellschaftliche Sachverhalte Positionen führen und aushalten müssen – insbesondere vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.“


17.10.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Türkei-Syrien-Konflikt: Heiko Maas macht Männchen – niemand nimmt Deutschland mehr ernst

Eine perfektere Figur als Außenminister Heiko Maas, um die weltpolitische Erbärmlichkeit und Lächerlichkeit Merkeldeutschlands zu illustrieren, ließe sich kaum finden. Im verbrecherischen Syrienkrieg der Türkei, der Seite an Seite mit islamistischen Terrormilizen geführt wird, gibt der Außenminister den Vorturner: Er übt sich der Verrenkung, es sich sowohl mit Erdogan nicht zu verscherzen und zugleich die Operation zu kritisieren. Ergebnis: Niemand nimmt Deutschland mehr ernst.

17.10.2019
Lügen
schon wieder Scheuer
Korruption
Epochtimes: Scheuer plant „Baurecht nach Willkür“ für Verkehrsprojekte

Eine Art "Turbo-Baurecht" für einzelne Verkehrsprojekte statt "langwieriger Planfeststellungsverfahren" plant Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für sechs Pilotprojekte. Was Scheuer plane, seien "Baugenehmigungen mit der Brechstange", sagte Grünen-Chef Anton Hofreiter.

17.10.2019
Lügen
Judenhass
AfD
Journalistenwatch: Was Juden in die AfD treibt

Sie alle kennen – nein, nicht die wilde Schwermut, die uns bei der Erinnerung an Zeiten des Glücks ergreift, sondern die Ankündigung, ein Buch erscheine gerade zur rechten Zeit oder, noch termingenauer, zum richtigen Augenblick. Eine solche Schrift ist die erste Publikation der Jüdischen Bundesvereinigung in der AfD, kurz JAfD, erschienen unter dem Titel: „Was Juden zur AfD treibt“.

Ich hatte die Gelegenheit, die Gründungspressekonferenz der JAfD live zu erleben. Beim anschließenden Frage-Antwort-Spiel traten die Medienvertreter routiniert auf die üblichen moralischen Hühneraugen und versuchten, die gewohnten Reflexe auszulösen. Der Effekt war gleich Null; die auf dem Podium blieben völlig unbeeindruckt und zogen stattdessen so elanvoll vom Leder, dass einigen Journalisten ganz blümerant zumute gewesen sein mag. Eure Tabus sind nicht unsere, lautete die frohe Botschaft, wenn ihr jemanden ins Bockshorn jagen wollt, sucht euch dafür jemand anders.


17.10.2019
Lügen
SPD
Grins
Danisch: Irgendwas zwischen Tier und Pilz
Erst dachte ich, sie hätten das tierische Gegenstück zur SPD entdeckt: Kein Hirn, aber 720 Geschlechter. Sie sagen aber, es sei trotzdem lernfähig

17.10.2019
Verschwörung
Danisch: Fluglinge

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt, wie es zusammenpasse, dass neulich noch die Behauptung, Flüchtlinge würden heimlich mit Flugzeugen eingeflogen, als absurde Fake News und Verschwörungstheorie verspottet wurde, ein seltsamer Twitter-Account, der sich als ein UN Migration Office in Äthiopien ausgibt, aber dann sowas twittert

17.10.2019
Lügen
Infosperber: Führende Kunst- und Medien-«Experten» gnadenlos vorgeführt

Wolfgang Beltracchi und Claas Relotius haben die Inkompetenz von Chefs, Fachleuten und Experten entlarvt.

Über den einen ist jetzt gerade ein spannendes und wichtiges Buch herausgekommen: «Tausend Zeilen Lüge» von Juan Moreno (bei Rowohlt, 287 Seiten für 29 Franken). Der andere ist heute Sonntag, 13. Oktober, um 10 Uhr im «Persönlich» auf Radio SRF zu hören. Der eine ist der hochgelobte und dutzendfach preisgekrönte «Lügen-Reporter» Claas Relotius (Spiegel, Cicero, Weltwoche etc). Der andere ist der inzwischen weltbekannte, meisterhafte «Kunstfälscher» Wolfgang Beltracchi, der eigentlich kein Kunst- sondern (gerichtlich festgestellt) ein Urkundenfälscher ist. Beide «Betrüger» unterscheiden sich also.

Erstaunliche Parallelen


17.10.2019
Lügen
Alles Heuchler
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: „Deutschland ist von der Leugneritis befallen“ – Wer leugnet da eigentlich was?

Was ist ein Leugner? Eine klare Antwort auf diese Frage ist im Kontext der heute grassierenden Leugneritis gar nicht möglich. Gastautor Egon W. Kreutzer unternimmt trotzdem einen Deutungsversuch.

16.10.2019
Lügen
Halle
Journalistenwatch: Horror in Halle: Doku manipuliert – Lug und Trug beim ZDF

  • Das Establishment will Migrationskritiker, Patrioten und harmlose Gamer kriminalisieren und mundtot machen.
  • Dazu passend manipulierte das ZDF in einer Dokumentation Bilder vom Live-Stream des Attentats.

Das ZDF hat in seiner Berichterstattung zum Amoklauf in Halle (Saale), dem zwei Unschuldige zum Opfer fielen, Bilder manipuliert. Offenbar wollten die Verantwortlichen den Eindruck erwecken, das Live-Video des irren Mörders sei millionenfach abgerufen wurden. Ein mieser Trick!


16.10.2019
Lügen
Journalistenwatch: „Das ist sooo deutsch“: Wie die Bundesregierung das eigene Volk lächerlich macht

Auf eine solche Idee kann man nur in Deutschland kommen: Den 30. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR, die die Wiedervereinigung zur Folge hatte, nimmt die Bundesregierung zum Anlass für eine Imagekampagne, die das eigene Volk verspottet und den vorsätzlich betriebenen Identitätsabbau des Landes nur scheinbar selbstironisch aufgreift.

Es ist ein nur vordergründig augenzwinkerndes Spiel mit Stereotypen, das hier getrieben werden soll: Die akkurat rechtwinklig gestutzte Hecke. Die Gartenzwerge im Fenster. Mit Handtüchern reservierte Badeliegen. Funkenmariechen, Dackel, kitschige Waldidylle. Verbotsschilder. Dazwischen eingestreut einzelne historische und politische Motive, Trabbis an der Tanke oder verdutzte Vopos beim Mauersturm. Und darunter jeweils der Spruch: „DAS IST SOOO DEUTSCH!“.

„Einheit“ als Spaßvorlage


16.10.2019
Lügen
Seehofer
Journalistenwatch: Gaming-Szene als „Brutstätte rechter Gewalt“: Immer mehr Gegenwind für Seehofers Schwachsinns-Thesen

Berlin – Mit seinem wirren Versuch, die Gamer-Szene in kollektive Mithaftung für Gewalttaten und rechtsextreme Radikalisierung zu nehmen, hat sich Horst Seehofer endgültig ins Abseits geschossen. Der Shitstorm der Netzgemeinde, insbesondere deutscher Video- und Onlinegamer, gegen den Bundesinnenminister reißt nicht ab. Und auch die Kritik der Opposition verschärft sich in Ton und Inhalt.

16.10.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Robert Habeck: Ein Fascho wie er im Buche steht

Der Grünen-Chef Robert Habeck, im Augenblick noch heißer Kandidat für die Nachfolge von Kanzlerin Merkel im Amt, betätigte sich auf seinem Blog einmal mehr als jener Einäugige, den die Blinden für ihren König halten. Die Blinden können einen Faschisten nämlich nicht von einem Kinderbuchautoren unterscheiden. Habeck wirft mit Faschismusvorwürfen nach Björn Höcke. Kalkül: Wer andere mit Faschismusvorwürfen eindeckt, wird selbst wohl kaum als Faschist wahrgenommen werden. Der Strich durch die Rechnung.

16.10.2019
Lügen
Halle
Journalistenwatch: RAF & Halle: Die geheuchelte Empörung der wahren geistigen Brandstifter

Es ist ein ekelhaftes Schauspiel, das sich z.Zt. wegen des Anschlags von Halle vor aller Augen vollzieht. Daß das Verbrechen hemmungslos gegen die AfD instrumentalisiert wird, ist dabei nur ein Aspekt. Ein weiterer ist, daß es in der öffentlichen Berichterstattung kaum jemals um die beiden Passanten geht, die zu Mordopfern des durchgeknallten Stephan Balliet geworden sind. Und ein dritter, der schamloseste von allen, ist, daß die grauenvolle Tat ausgerechnet von denen mit Schaum vor dem Mund gegen die AfD instrumentalisiert wird, die im Deutschen Herbst 1977 alles andere als klare Positionen bezogen haben, sondern entweder durch Schweigen, Lavieren und Relativieren aufgefallen sind. Der Vergeltungsschlag.

16.10.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Deutsche, verkauft nicht an AfDler: Sawsan Chebli bejubelt Diskriminierung politisch Andersdenkender

Berlin – Neueste Twitter-Hetze von Sawsan Chebli: Diesmal feiert sie im lupenreinen Stürmer-Jargon die – womöglich sogar rechtswidrige – Ablehnung eines Hausverkaufs an die AfD durch den Eigentümer als „Zivilcourage“, und bezeichnet die AfD als Partei voller „Nazis“. Immer mehr Kritiker fragen sich: Wann wird dieser Frau, die ihre demokratiefeindliche und intolerante Gesinnung nicht zum ersten Mal offenbart, das Handwerk gelegt – wenn schon nicht politisch, dann immerhin juristisch ?

16.10.2019
Lügen
Erdogan
Da muß ich hm allerdings recht geben - grins
Deutsch.RT: Erdogan: Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat keine Ahnung von Politik

In Berlin entschied man sich wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien für eine Einschränkung der Rüstungsexporte an die Türkei. Der türkische Präsident Erdoğan holte daraufhin gegen den deutschen Außenminister Maas aus und bezeichnete diesen als politischen Dilettanten.

Die Türkei startete vor einer Woche ihre Offensive in Nordsyrien. Präsident Recep Tayyip Erdoğan ließ es sich nach dem Berliner Entscheid, Rüstungsexporte in sein Land einzuschränken, nicht nehmen, den deutschen Außenminister Heiko Maas zu kritisieren: 

Da kommt der deutsche Außenminister – ein Mann, der seine Grenzen nicht kennt – und sagt: Wir werden der Türkei keine Waffen verkaufen. Wir sind am Ende.


16.10.2019
Lügen
EU
Korruption
Neopresse: EU-Parlamentsgrüne: Nebeneinkünfte der EU-Parlamentarier beschränken!

Einen bemerkenswerten Vorstoß haben nun die Abgeordneten der „Grünen“ im EU-Parlament vorgenommen. Sie wollen, dass die Nebeneinkünfte der Abgeordneten nach oben gedeckelt werden. Bis dato kann praktisch jeder Abgeordnete verdienen, was er oder sie möchte – sodass aus den Nebeneinkünften stattliche Einkommen bis hin zu Haupteinkünften werden können. Dabei entsteht gelegentlich der Verdacht, die Abgeordneten würden für gezielte Einflussnahme im Parlament mit solchen „Nebeneinkünften“ gezielt geködert.

Macron bekommt Kandidatin nicht durch…


16.10.2019
Lügen
Halle
Watergate: Der Anschlag von Halle – Es passt alles „so gut“ zusammen

Angesichts zahlreicher Ungereimtheiten und „Zufälle“ müssen einige Fragen gestellt werden, die im Mainstream weder auftauchen noch diskutiert werden:

Wem nützt das Attentat in Halle?

Warum fand das Attentat in einer ostdeutschen Stadt statt?

Warum ist der Attentäter Ostdeutscher?

Warum fand das Attentat zwei Wochen vor den Thüringer Landtagswahlen statt?

Warum wurde die Synagoge in Halle ausgerechnet an einem der heiligsten jüdischen Feiertage, dem „Jom Kippur“ nicht von der Polizei bewacht?


16.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Wie teuer wird das „Pkw-Maut-Desaster“? Untersuchungsausschuss beschlossen

Die Opposition im Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut beschlossen. Aufzuklären sei das Verhalten des Verkehrsministeriums. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Stephan Kühn, warf Scheuer vor, er habe die Aufklärung des "Pkw-Maut-Desasters" mit allen Mitteln ausgebremst.

16.10.2019
Lügen
Halle
Danisch: Informationen zum Täter von Halle

Endlich kommt wenigstens so ein anfängliches Licht in die Sache.

Ursachenforschung.

Ich finde das ja grotesk, wie all die „Faktenchecker”-Medien Hintergründe und Motive der Tat schon abschließend verkündeten, bevor noch irgendetwas bekannt war.

Gewehr, Juden, Internet – alles klar, los geht’s mit den Schuldfeststellungen und Konsequenzen. Hurra, es war kein Islamist, 2:0 gegen die Gegenseite. Irgendwie sowas wie erstmal aufzuklären, das gibt es hier nicht.


16.10.2019
Lügen
DDR
Danisch: Die Würde der Stasi müsse gelten
Egon und 350 Genossen feiern die DDR als eine „gerechte, friedliche und vernünftige Welt“.

„Ehrlich” haben sie vergessen. Wer die Selbstschuss-DDR als „gerecht, friedlich, vernünftig” ausgibt, der kann sie dann gleich auch noch für ehrlich halten.


15.10.2019
Lügen
Grins
Danisch: Demonstrationen

Ah, wie praktisch, dass die XR-Klimadeppen in Kooperation mit der Politik gerade rechtlich festgenagelt haben, dass Demonstranten Hauptverkehrsstraßen lahmlegen und Städte eine Woche lang schikanieren dürfen.

Wenn da jetzt nämlich Kurden gegen Türken demonstrieren, können die sich darauf berufen, und mit 1,2 Millionen sind die auch viel mehr als die Klima-Heinis. Da kann man dann die Städte auch so blockieren, dass der CO2-Ausstoß wirklich deutlich sinkt. Alles andere natürlich auch.


15.10.2019
Lügen
Halle
ScienceFiles: Vom Ausweiden der Tat: Attentat-Opportunismus nach Halle

Wir hatten nicht vor, etwas zu Stephan Balliet, dem Mörder von Halle zu schreiben. Wir tun es doch, weil das Ausmaß an Niedertracht, Heuchelei und blankem Opportunismus, das mit KEINER politischen Kultur in Einklang zu bringen ist, alles Erträgliche übersteigt.

15.10.2019
Lügen
Sozialismus
Epochtimes: Rentner und Mütter als eierlegende Wollmilchsäue der deutschen Regierung

Wenn die Regierung nun also plant, noch mehr Kinder in Einrichtungen zu stecken, noch mehr Kita-Plätze zu fördern und eine Kindergartenpflicht einzuführen, dient es – wie aus einem Bericht des BIB ersichtlich – dazu, die Arbeitsbienen des Staates zu rekrutieren.

15.10.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: AfD distanziert sich von sächsischem Abgeordneten Ulbrich

DRESDEN. Die sächsische AfD ist auf Distanz zu ihrem Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich gegangen. Anlaß sind dessen Äußerungen auf Facebook nach dem Attentat von Halle. „Hierbei handelt es sich um eine Einzelmeinung, die nichts mit den Positionen der sächsischen AfD zu tun hat“, betonte der Sprecher des Landesvorstands, Andreas Harlaß, gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. „Wir prüfen deshalb auch parteirechtliche Schritte gegen Roland Ulbrich.“

14.10.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Kriminelle in der Bundesregierung? Hinweise auf Vergabe-Affäre um Forschungsministerin Karliczek

Berlin – Compliance- und Ethikvorschriften, die für jede Direktion eines mittelständischen Unternehmens inzwischen eine Selbstverständlichkeit sind, scheinen für Merkels Gruselkabinett weiterhin keine Gültigkeit oder Relevanz zu haben. Mit CDU-Bundesforschungsministerin Anja Karliczek steht nun bereits die dritte Ministerin in jüngster Vergangenheit wegen Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von millionenschweren Aufträgen in der Kritik.

14.10.2019
Lügen
Journalistenwatch: Erlöse uns von den Blöden

In jedem Voodoo steckt ein kleines bisschen Wahrheit. Und in jeder Logik ein kleines bisschen Magie. Die Kunst der Gegenwart besteht ja darin, angesichts des Wahnsinns aller Orten den Verstand nicht zu verlieren. Und wer seine innere Stärke auf der Ratio-Skala messen möchte, schaut sich das Treiben der „Aussterbens-Rebellion“ in natura an, optische Kuriositäten und Geruchseindrücke inbegriffen und testet aus, wie lange es dauert, bis die Kopfschmerzen einsetzen.

Dieser, die menschliche Rückabwicklung auf die Spitze getriebene Zirkus ist der Spiegel der westlichen Dekadenz. Unnötig auf die diversen Widersprüche hinzuweisen: Kinder schlecht fürs Klima, Aussterben aber doof, zum Beispiel. Was denn nun?! Aber wer weiß, neben den 69 Geschlechtern präsentiert uns das Hühnerknochenorakel der Genderlobby demnächst die einzigartige humane Knospung des 70. Gendersternchens, die Partnersuche oder Reagenzglas völlig überflüssig macht.


14.10.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: ZDF macht Grünen-Politikerin zur Anti-AfD-Kundin

Sie ist der führende Kopf der Grünen im Kampf gegen Rechts: Die sächsische Bundestagsabgeordnete Monika Lazar. „Wir alle sind gefragt, die offene Gesellschaft zu leben und zu verteidigen“, mahnt die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Grünen-Fraktion. „Rechten Strukturen müssen wir als Demokratinnen und Demokraten geschlossen entgegentreten.“ Selbstverständlich würde Monika Lazar auch keine Hirse kaufen, die von einem AfD-Mitglied produziert wird – selbst wenn es sich um Bio-Hirse handelt.

„Wenn es von jemandem mit einer so einer Einstellung, also einem AfD-Mitglied der auch in Funktion ist, hergestellt wird, dann möchte ich das auch nicht kaufen“, verriet Lazar nun dem ZDF. Die Sendung „heute – in Deutschland“ hatte sich am Montag in einem Beitrag dem Fall des Leipziger Bio-Supermarkts „Biomare“ angenommen, der unlängst deutschlandweit für Schlagzeilen sorgte, weil er die Bio-Hirse eines AfD-Mitglieds aus dem Sortiment genommen hatte.

Der Verbraucher hat entschieden, nur welcher?


14.10.2019
Lügen
AKK über die AfD
Junge Freiheit: „Mitschuld“ für Anschlag: Kritik an AfD reißt nicht ab

BERLIN. Nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle am vergangenen Mittwoch mehren sich die Vorwürfe gegen die AfD. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnete die AfD als „politischen Arm des Rechtsradikalismus“ während des Deutschlandtages der Jungen Union am Sonntag.

Bereits am Vortag hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) an gleicher Stelle eine harte Auseinandersetzung mit der AfD gefordert. Dabei sei es richtig, sie „bis aufs Messer“ zu bekämpfen. „Bürgerliche Wähler, die das rechtsradikale Gerede von Björn Höcke und anderen anwidert, die können wir gewinnen, wenn wir einen klaren Kurs bei Wirtschaftspolitik, bei innerer Sicherheit, bei unseren Grundsätzen haben.“ Zugleich ergänzte er, nicht um diese Wähler buhlen zu wollen.

Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gab der AfD und Björn Höcke eine Mitschuld an dem Anschlag. „Die AfD bereitet den Boden für solche Taten. Manche Funktionäre machen das sogar sehr gezielt, allen voran der thüringische Spitzenkandidat und Flügel-Frontmann Björn Höcke“, sagte er der Bild am Sonntag.

SPD fordert Überwachung durch Verfassungsschutz


14.10.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Noch eine Faschismus-Definition

Ich hatte doch neulich über fehlende Substanz des Faschimus-Begriffs und diverse Definitionen geschrieben.

Heute lief mir bei der täglichen Informationsschau zufällig eine achte Definition über den Weg.

Sie ist grottenschlecht, aber gerade deshalb erhellend.

Was Habeck als Faschismus ausgibt und bekämpft, ist die Grundlage unseres Rechtssystems, der Demokratie schlechthin, nämlich dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (griechisch Demo-kratie = Herrschaft durch das Volk) und das Volk eben als Souverän der Gewalt- und Gesetzgeber ist, und damit notwendigerweise über dem Staat und dessen drei Staatsgewalten steht.

Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Der Faschismusbegriff von Habeck ist deckungsgleich mit unserer Verfassung und unserem Demokratiebegriff.


14.10.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Die Grünen und die Flüge

Mmmh.

Der Freitag: Die Grünen fordern Verbot für Inlandsflüge


14.10.2019
Lügen
Nobelpreis
Grins
alles-schallundrauch: IHR WAGT ES, GRETA KEINEN PREIS ZU GEBEN?

Da haben die britischen Buchmacher sich aber total geirrt, denn ihr Favorit für den Dynamit-Nobel-Sprengstoff-Preis ging nicht an Greta Thunberg sondern an den äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed, weil der den jahrzehntelangen Grenzkonflikt mit dem Nachbar Eritrea beendet hat.

Den besten Kommentar dazu finde ich aber: "Meine Hunde verdienen den Friedenspreis viel mehr als Greta, denn sie haben aufgehört auf das Grundstück meines Nachbarn zu scheissen. Seitdem herrscht Harmonie und Frieden zwischen uns!"

14.10.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Das verpasste Paradies

Die seltsamen Ansichten Leslie Mandokis.

Dass er um meine Wertung als Geschwätz herumkommt liegt daran, dass er sich so unklar ausdrückt.

FOCUS schreibt: Leslie Mandoki rechnet mit eigener Generation ab: “Wir haben es vermasselt!”

Ich habe halt sehr ungemütliche Ansichten über meine eigene Generation. Wir hätten in den 30 Jahren seit dem Fall der Berliner Mauer aus Europa ein Paradies machen können. Doch wir haben Egoismus und Casino-Kapitalismus Tür und Tor geöffnet und ließen die Gier über die Achtsamkeit siegen. Heute ist unsere Gesellschaft gespalten wie kaum je zuvor. Ich sage, wir haben es vermasselt.

Sagt sich leicht, solange man nicht sagt, was man sagt.

Welches Paradies hätten wir denn machen können? Groß-DDR? Oder war der Fall der Mauer nicht das Entrinnen aus der Hölle, die sich als Paradies ausgab?


14.10.2019
Lügen
Sozialisten
Danisch: Das Entsetzen des Linken vor der sozialistischen Verelendung

Der nächste Exodus-Schub kam durch Frauen.

Alles wurde nämlich plattgewalzt durch Modeläden, weil Frauen für Mode unbegrenzt Geld ausgeben und die bei Margen deutlich über 50% auch enorme Mieten zahlen konnten. Irgendwann war die Fußgängerzone zur Hälfte mit Modeläden gefüllt, und ähnliche Effekte kennt man aus Berlin, wo ganze Ladenstraßen von Modeläden verdrängt werden, weil nicht die bösen Kapitalisten, sondern die Frauen, die für Mode beliebig viel Geld ausgeben, für steigende Mieten und einen Raumverdrängungswettbewerb sorgten, bei dem man viele geldgierige Vermieter Räume lieber leerstehen ließen als sie noch zu normalen Mieten zu vermieten.

Die Emanzipation der Frau ist ein wesentlicher Verursacher des Innenstadtexodus.


14.10.2019
Lügen
SPD
So tötet man sich selbst
Epochtimes: Tabu auf SPD-Konferenzen: Wer Nachfragen zu Migration und Flüchtlingen hat, steht sofort in der rechten Ecke

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert seine Partei: Es werde nicht offen über Flüchtlings- und Migrationsthemen diskutiert. Ähnlich äußert sich Wolfgang Merkel: "Wer auch nur Nachfragen hat, dem werden sofort unlautere, `rechte` Positionen unterstellt."

14.10.2019
Lügen
Hate-Speech
Danisch: Gute Morde, schlechte Morde

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt an, worin genau der strafrechtliche, semantische, moralische, effektive Unterschied zwischen Hate Speech in Social Media einerseits, und des CDU-Schwätzers Armin Laschet Wortwahl „bis aufs Messer zu bekämpfen” (hier und hier) liege und ob damit eine 20cm-Klinge in die Rippen gemeint sei, und wie das anders zu verstehen sei als wenn jemand ankündigte, Migranten oder Juden „bis aufs Messer zu bekämpfen”.

Weiß ich nicht.


14.10.2019
Lügen
Scharade
Danisch: Merkel und AKK

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt, ob es nicht so aussähe, dass Merkel absichtlich AKK als Nachfolgerin erkoren hat, damit sie den Rohrkrepierer gibt und man dann Merkel „bittet”, doch nochmal vier Jahre zu machen, während sie gegen einen befähigten Nachfolger keine Chance gehabt hätte.


14.10.2019
Lügen
Linke
äh, wie bitte
Danisch: Habe ich das jetzt eigentlich richtig verstanden?
Dieselben Linken erzählen uns erst, dass wir die Migration brauchen, weil wir sonst schrumpfen und unser
Wirtschaftswachstum nicht aufrecht erhalten können, und nun, dass das Wachstum enden und wir schrumpfen müssen, weil sonst das Klima durchbrennt

13.10.2019
Lügen
Typisch
pi-news: Wie die etablierten Politiker den Terroranschlag in Halle instrumentalisieren
Natürlich: Die AfD ist schuld!


Von EUGEN PRINZ | Ausgerechnet jene, die der AfD immer vorwerfen, sie würde islamische Terroranschläge für ihre Zwecke instrumentalisieren, erheben jetzt die Instrumentalisierung eines Terroranschlags zur Kunstform.

Die sterblichen Überreste der kaum gewürdigten Todesopfer des rechtsextremistischen Terroristen Stephan Balliet waren noch nicht einmal ganz kalt, als Politiker der etablierten Parteien bereits damit begannen, das mörderische Verbrechen gegen die AfD in Stellung zu bringen. Bundesinnenminister Horst Seehofer und sein bayerischer Amtskollege Joachim Herrmann, beide von der CSU, bezeichneten die AfD als „geistige Brandstifter„. Parteifreund Dobrindt will diese Partei sogar überwachen lassen. Sollte es tatsächlich so kommen, wäre der Verfassungsschutz endgültig zum Instrument des Machterhalts der etablierten Parteien degeneriert.

Seehofer sollte es eigentlich besser wissen


13.10.2019
Lügen
eher die Wahrheit
AfD
pi-news: Rede auf dem Landesparteitag der AfD-Hessen
Jörg Meuthen: Unsere jüdischen Mitbürger schützen!


„Wir sind Freunde Israels und des jüdischen Lebens, wo auch immer auf diesem Planeten. Es ist mir seit langem ein Anliegen aus meinem tiefsten Inneren.“ Auf dem Landesparteitag der AfD-Hessen stellte Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen in seinem Grußwort anlässlich der Morde in Halle einmal mehr unmissverständlich klar, dass für die AfD der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland und überall auf der Welt unabdingbar ist.

13.10.2019
Lügen
SPD
Die lernen es nicht mehr
Journalistenwatch: Nach dem Anschlag von Halle: SPD rutscht hinter AfD

Berlin – Schon komisch, da wüten die etablierten Parteien gegen die AfD als gäbe es kein Morgen mehr, prügeln wie verrückt mit der Nazikeule auf die Opposition ein – und der Bürger zeigt den linken Hetzern und Hatern den Stinkefinger:

Die Sozialdemokraten rutschen erstmals seit dem 3. August wieder hinter die AfD. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert die SPD einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 14 Prozent. Die AfD erhält wie in der Vorwoche 15 Prozent. Die FDP büßt einen Prozentpunkt ein und landet bei 7 Prozent.


13.10.2019
Lügen
Stasi
Journalistenwatch: Hip, trendig, pro linksextrem: H&M finanziert jetzt Stasi-Kahanes Hetz-Stiftung mit

Anlässlich des 30. Jahrestags der innerdeutschen Grenzbeseitigung startete der schwedische Modekonzern Hennes & Mauritz (H&M) Anfang Oktober eine „modische Hommage an den Mauerfall“. Der Erlös sollte für einen „guten Zweck“ gespendet werden. Jetzt zeichnet sich ab, was damit gemeint ist: Ausgerechnet die hochumstrittene, linksagitatorische „Amadeu-Antonio-Stiftung“ soll von der Spende profitieren.

13.10.2019
Lügen
Korruption
Linke
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Diskussion über Treuhand statt über das verschwundene DDR-Vermögen

Seit die SED-Linke  einen Treuhand-Untersuchungsausschuss ins Spiel gebracht hat, bemühen sich zahlreiche Medien, allen voran der Deutschlandfunk, das Thema hochzukochen. Am 1. Oktober gab es eine Sendung “Geeintes Land oder tief gespalten”, in der ausgerechnet die ehemalige SED-Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch als “ostdeutsche Stimme” ausführlich über die wirklichen und angeblichen Fehler der Treuhand zu Wort kam.

13.10.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Typisch CDU: Gestern noch heuchlerisch vor einer Synagoge getrauert, heute Jerusalem als Hauptstadt ablehnen

Eigentlich hat Israel, wie jedes andere Land auf dieser Welt, das Recht, selber über den Sitz seiner Hauptstadt zu entscheiden. 

Doch nicht für die CDU-Obersten, die verfolgen eine andere, israelfeindliche Agenda und stellen sich damit sogar gegen den eigenen Nachwuchs:

Die Junge Union stößt mit ihrer Forderung nach einer Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt auf Widerstand in der CDU. „Das ist gut gemeint, aber keine gute Idee“, sagte der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul (CDU), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagsausgaben).


13.10.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Gedeckelte Gier: Nebeneinkünfte von EU-Parlamentariern sollen massiv begrenzt werden

rüssel / Straßburg – Die EU-Abgeordneten sollen nach dem Willen einiger Abgeordneter künftig eine Obergrenze ihrer Nebeneinkünfte hinnehmen. Der Vorstoß kommt ausgerechnet von einem Grünen-Abgeordneten. Selten kommt es auf jouwatch vor, dass ausgerechnet dieser Partei Anerkennung zuteil wird – doch diesmal ist die Forderung respektabel und verdient Unterstützung.

12.10.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Nach Halle: Grüne Khmer wittern wieder Morgenluft

Nachdem Vertreter der Altparteien in bekannter pietätloser und schamfreier Art das Attentat von Halle für ihre Propaganda missbraucht und die schreckliche Tat dem politischen Gegner, der AfD – wie nicht anders zu erwarten, ans Bein binden wollte – tat das ZDF einmal das, was man sich von einem Nachrichtensender erwartet: Es fragte bei dem mit Dreck beworfenen Beschuldigten nach. Das wiederum passten Gestalten wie der grünen Künast und ihrem Genossen Beck nicht.

12.10.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Wohnungsmangel: Die Gier nach Regulierung

Stell dir vor, Menschen müssen manchmal umziehen, wenn die Miete hochgeht. Und wenn das Budget knapp ist, muss man manchmal auch Kartoffeln anstatt Entrecôte essen. Das war schon immer so, und daran ist noch keiner gestorben.

Aber heutzutage empfinden viele dies als unzumutbar. Und der Schuldige ist natürlich prompt gefunden: der Kapitalismus und die bösen Reichen. Der Kapitalismus „untergräbt“ sein Fundament und „zerschlägt“ den sozialen Zusammenhalt. Und die bösen Reichen spekulieren mit dem begrenzten Boden, weil sie so gierig sind. Dabei kann man locker zehn essenzielle Faktoren für hohe Wohnungspreise nennen, die nicht vom Kapitalismus kommen: Zonengesetz, Raumplanungsgesetz, Umweltschutz, Brandschutz, Denkmalschutz, Lärmschutz, Landschaftsbild, Energieeffizienz, und Luftreinhalteverordnung.


12.10.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Pathologische Toleranz

Am Freitag, dem 4. Oktober versuchte ein Syrer in Berlin, mit gezücktem Messer in eine Synagoge einzudringen. Um keine Zweifel an seiner Absicht zu lassen, rief er sowohl den mittlerweile aus Dutzenden Terror-Attacken bekannten Schlachtruf Allah hu akhbar als auch Fuck Israel – für die deutsche Justiz kein Grund, den Mann in Haft zu nehmen. „Nun ist er auf freiem Fuß, unauffindbar – und gewaltbereit“, schrieb Filipp Piatov in der Bild-Zeitung, der einzigen deutschen Tageszeitung, die noch wagt, den Kern des Problems zu benennen. „Denn was für jeden Bürger mit gesundem Menschenverstand nach einem versuchten antisemitischen Terrorangriff aussieht, ist für Berliner Behörden leider kein Haftgrund.“

12.10.2019
Lügen
Grölemeier
Geht auch anders
Journalistenwatch: Wahre und ehrliche Worte von Heinz Rudolf Kunze zum Thema „Volk“

Kunze machte deutlich, was er von der fehlgeleiteten „Migrationspolitik“, von Merkels Gästen, die sich nicht „zu benehmen wissen“, von dem kaputten staatlichen Bildungssystem, von Hysterien wie dem 68er-Hype, Waldsterben, Atomfurcht oder „durchgeknallten jugendlichen Sekten“, die sich aufführen wie im finsteren Mittelalter und mit dem Schaum vor dem Mund, am liebsten alle SUV-Fahrer kreuzigen würden, hält. Zukunft ja –  aber nicht mit tollwütigen Reglementierungen, Moralwächtern und Korrektness-Klugscheißern  – dafür wirbt ein Heinz Rudolf Kunze: „Wir sind die Bürger – wir sind die Menschen, die dieses schöne Stückchen Erde bewohnen“.

12.10.2019
Lügen
Stegner
Journalistenwatch: Linke zeigen ihre hässlichen Fratzen: Stegner will Höcke im Knast sehen, Meuthen wird als Mitmörder beschimpft

Wenn dieses schreckliche Attentat von Halle noch eins gezeigt hat: Die Linken in diesem Land sind an Bösartigkeit nicht zu überbieten. Söder, der die CSU gerade zu einer neuen SED umbaut, behauptet, die AfD wäre jetzt endgültig die neue NPD und der von Hass zerfressene Ralf Stegner kübelt mal wieder Unrat über seinen Twitter-Account aus

12.10.2019
Lügen
Journalistenwatch: Greta hat Asperger – wer noch?
Das Asperger-Syndrom (eine Autismus-Variante) ist eine sehr ernsthafte Entwicklungsstörung, eine Zuschauerin von Claudia Zimmermann wundert sich, weshalb damit so unreflektiert umgegangen wird.

12.10.2019
Lügen
Journalistenwatch: Stuttgart21: Wer braucht schon Notausgänge?

Stuttgart21: Die Champions League der Korruption. Es wurde gelogen und betrogen, um mit dem Bau überhaupt beginnen zu können. Die wirklichen Kosten wurden jahrelang versteckt und diejenigen wurden gefeuert, die sich darüber öffentlich geäußert haben.

12.10.2019
Lügen
SPD
pi-news: Kein Wort der Entschuldigung bei den Opfern
Missbrauchsfall Lügde: Landrat inszeniert Rücktritt wegen Burnouts


Von LUPO | Im 1000fachen Missbrauchsfall von Lügde (PI-NEWS berichtete) hat einer der Hauptverantwortungsträger die Konsequenzen gezogen. Nachdem er drei Monate krank geschrieben war, beantragte der Hamelner Landrat Tjark Bartels (SPD) jetzt, mit 50 Jahren aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzt zu werden. Wegen „schweren Burnouts“.

Seinen Abgang  von der beruflichen Bühne hatte Bartels am Freitag mit einer fast zehnminütigen Videobotschaft (siehe oben) inszeniert, in der er sich selbst weinerlich als Opfer von „Hass und Hetze“ in den Sozialen Medien darstellte und zu guter Letzt allen, die ebenfalls an Burnout litten, Ratschläge zur Gesundung mit auf den Weg gab. Er ließ offen, ob er erneut in die Politik einsteigen wird.

Von Mitarbeitern keine Rede


12.10.2019
Lügen
Sozialismus
Wichtig
Die Unbestechlichen: Sind die Reichen reich, weil die Armen arm sind?

Der Reiche ist reich, weil er dem Armen etwas genommen hat – für Menschen, die so denken, ist das Wirtschaftsleben ein Nullsummenspiel, so wie beim Tennis, wo einer verlieren muss, damit der andere gewinnt. 

 „Lasst einige zuerst reich werden”

Obwohl dieses Denken sehr verbreitet ist, ist es grundfalsch. Ein Beispiel dafür ist die erstaunliche Entwicklung in China in den vergangenen vier Jahrzehnten. Niemals in der Geschichte sind in so kurzer Zeit so viele Menschen bitterer Armut entronnen wie in China. Nach Angaben der Weltbank betrug der Prozentsatz extrem armer Menschen in China 1981 noch 88,3 Prozent. 1990 war die Zahl bereits auf 66,2 Prozent gesunken, und 2015 waren nach den Daten der Weltbank nur noch 0,7 Prozent der Chinesen extrem arm. Die Zahl der Armen sank in China in diesem Zeitraum von 878 Millionen auf unter zehn Millionen.


12.10.2019
Lügen
AfD
pi-news: AfD-NRW-Fraktionschef fordert nach Halle selbstkritischen Blick in die eigenen Reihen
Wagner: „Antisemitismus gehört nicht zu Deutschland – Gedeon nicht zur AfD!“


Der AfD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Markus Wagner, fordert nach der widerwärtigen Bluttat von Halle ein Ende der Instrumentalisierung antisemitischer Straftaten und zugleich einen selbstkritischen Blick in die eigenen Reihen.

Auf seinem Profil beim sozialen Netzwerk Facebook wird Wagner wie folgt zitiert:

„Es ist beschämend, wie sich einige Politiker der alten Parteien dazu hinreißen lassen, aus dem antisemitisch motivierten Attentat in Halle politische Geländegewinne zu erzielen. Das gehört sich nicht!“


12.10.2019
Lügen
Halle
Das war doch Absicht
Epochtimes: Terror als Fundraising-Anlass: Nach Anschlag von Halle wieder mehr Geld für „Kampf gegen rechts“?

Träfe die AfD tatsächlich, wie es schon bald nach der Tat aus Politik und Medien hieß, eine „Mitverantwortung“ für den Terroranschlag vom Mittwoch (9.10.) in Halle/Saale, hätte der mutmaßliche Täter Stephan B. ihr diese vermeintliche Inspiration mit der Wahl seines Zeitpunkts denkbar schlecht gedankt.

In zwei Wochen finden in Thüringen Landtagswahlen statt – und es wäre nicht das erste Mal, dass ein rechtsextremistischer Terrorakt dieser Art in Deutschland gern von den etablierten Parteien und Medien zum Anlass für einen Rundumschlag gegen jede politische Bestrebung genommen würde, die sich in irgendeiner Weise rechts der Union bewegt.

Erst recht gegen die AfD, der in Thüringen deutliche Zugewinne vorausgesagt werden.


12.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Eine Stunde mit Robert Habeck: Bauer Willi nimmt Agrar-Paket unter die Lupe

Das hat man nicht jeden Tag: eine ganze Stunde, ganz ohne Unterbrechungen, in aller Ruhe mit einem Politiker, der, noch in der Opposition, demnächst in Regierungsverantwortung sein könnte, zu reden. Dazu noch mit einem Politiker, der Erfahrung aus dem Agrarbereich hat (vormals Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein) und sich dort unter Landwirten durchaus Respekt erworben hat. Obwohl er ein Grüner ist…

Ich habe dieses Interview jetzt in diesem Artikel dem Sinn nach zusammengefasst. Man kann unmöglich einen offenen Dialog, in dem man auch neuen Diskussionsrichtungen Platz geben will, in all seinen Facetten und Zwischentönen wiedergeben. Mein Ziel war es möglichst viele Themen anzusprechen, wobei mir von Anfang an klar war, dass das zu Lasten der notwendigen Tiefe gehen würde. Ich habe auch auf Wertungen der Aussagen verzichtet. Dies deshalb, um das Gespräch offen zu halten, auch wenn ich in einigen Punkten natürlich eine andere Ansicht vertrete.


12.10.2019
Lügen
Halle
Epochtimes: Der Terror als Videospiel: Was das Bekennerschreiben des Halle-Attentäters verrät

Der mutmaßliche Attentäter von Halle hat neben dem Video seiner Tat auch ein Bekennerschreiben hinterlassen. Dieses deutet auf Radikalisierung in einschlägigen Internet-Boards hin, die Ansätze eines globalisierten Terrornetzwerks erkennen lassen.

12.10.2019
Lügen
Halle
Das ist wohl schon mehr als unterirdisch
Epochtimes: Söder attackiert AfD nach Anschlag in Halle: „AfD ist auf dem Weg zur wahren NPD“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat der AfD nach dem Terroranschlag von Halle Heuchelei vorgeworfen. „Ich glaube die Betroffenheit, die an einigen Stellen geheuchelt wird, nicht“, sagte Söder beim Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken.

„Die AfD ist nicht auf dem Weg, eine bessere und ehrlichere CDU zu werden. Die AfD ist auf dem Weg, die wahre NPD in Deutschland zu sein.“

Er rief dem Parteinachwuchs der Union zu: „Deswegen lasst sie uns gemeinsam bekämpfen.“


12.10.2019
Lügen
Grüne
Was wohl C. Roth dazu sagt, das ist die mit Beste Börek
Epochtimes: Grünen-Chefin fordert Rüstungsstopp und mehr Druck auf Erdogan

Angesichts der fortschreitenden türkischen Offensive gegen Kurden im Norden Syriens fordert Grünen-Chefin Annalena Baerbock einen grundlegenden Kurswechsel Deutschlands gegenüber der Türkei.

„Die Rüstungsexporte aus Deutschland in Richtung Türkei müssen sofort gestoppt werden. Bereits erteilte Genehmigungen müssen widerrufen werden“, sagte Baerbock dem RND. „Gleiches gilt für die zukünftige Erteilung von Hermesbürgschaften zur Absicherung wirtschaftlicher Aktivitäten in der Türkei“, betonte die Bundestagsabgeordnete aus Potsdam.


12.10.2019
Lügen
Halle
Danisch: Merkel und die Dönerbude

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt, warum Angela Merkel und Sawsan Chebli vor einer Synagoge und nicht vor einer Dönerbude standen und sangen, obwohl doch an der Synagoge nur die Tür kaputt ging, in der Dönerbude aber einer ermordet wurde.

Weiß ich nicht.


12.10.2019
Lügen
Halle
Danisch: Die Frage nach Fake News und Kasachstan

Leser fragen – Danisch ist jetzt wirklich überfordert.

Bei mir blubbern die Anfragen zum Anschlag von Halle ein. Manche fragt nach Funktion der Waffen und so weiter. Mmh.

Zwei davon will ich mal herausgreifen, weil sich beide auf das Textverständnis des Tatvideos beziehen.


12.10.2019
Lügen
Halle
Danisch: Manipulierte Bilder beim ZDF

Noch so ein Ding.

Und dann tun sie so, als wäre das halt nur ein Versehen gewesen:

Ertappt worden, rückgezogen und dann „Nöh, das war kein Fake.

Da schreiben sie aber:

Der mutmaßliche Attentäter filmte seinen Amoklauf mit einer Kamera und übertrug dies live auf der bei Videospielern beliebten Streaming-Plattform Twitch.


11.10.2019
Lügen
Halle
Journalistenwatch: Opfer zweiter Klasse: Kein Politiker spricht über Jana L. und Kevin S., die eigentlichen Halle-Opfer

Halle/Saale – Zu allen Zeiten standen inszenierte Beileidsbekundungen von Politikern im Dienst der Staatsräson. „Staatstrauer“ wurde je nach Opportunität, was eben gerade ins zeitgeistige Wunschbild passt,  ausgeschlachtet. Auch nach Halle ist das wieder so: Die deutschen Opfer Jana L. und Kevin S. passen nicht ins gewünschte Opferschema, deshalb trauert kein Politiker über sie. 

Betroffenheit ist immer dann Chefsache, wenn der Obrigkeit die Opfer ins Konzept passen. Als Märtyrer eignen sich heute besonders gut: Muslimische Anschlagsopfer (wenn die Täter nicht selbst Muslime sind), jüdische Anschlagsopfer (wenn die Täter nicht Muslime sind), Türken und Deutschtürken (wenn die Täter nicht selbst Türken sind). „Den Opfern ein Gesicht geben“, dieses Postulat wurde bei den vom „NSU“ ermordeten türkischen Händlern ebenso verwirklicht wie bei den Anschlagsopfern von Christchurch.

Taktische Trauer


11.10.2019
Lügen
Korruption
Islam
Journalistenwatch: Anbiederung und Unterwerfung: Wenn der deutsche Bundespräsident für Kopftuch-Familien Pate steht

Frank-Walter Steinmeier wie üblich schmerzfrei: Der deutsche Bundespräsident hat keine Probleme damit, als Ehrenpate für muslimische Zuwanderer-Familien zu fungieren, die ihre Töchter bereits im jüngsten Kindesalter unters Kopftuch zwängen. 

Die „Hessische Niedersächsische Allgemeine“ von Dienstag berichtete in ihrem E-Paper, dass Steinmeier die Ehrenpatenschaft von Zenab Jama Ali übernommen hatte – das bereits neunte (!) Kind von Hawo Mohamed und ihrem Mann Jama Ali aus Somalia. Die elfköpfige Familie feierte die Patenschaft (die ihr 500 Euro in Cash vom Bundespräsidialamt einbringt) im Beisein der Kasseler Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Ilona Friedrich und des SPD-Abgeordneten Volker Zeidler. Auf dem Pressefoto deutlich zu sehen: Für die afrikanischstämmige, strenggläubige muslimische Familie ist es die normalste Sache der Welt, dass schon kleine Kinder in Kopftüchern verhüllt herumlaufen – und deutsche Lokalpolitiker stehen daneben und strahlen wie Honigkuchenpferde.


11.10.2019
Lügen
Grüne
Linke
Terror
Die Unbestechlichen: Grüne und Linke finanzierten Mörder der 17-jährigen Rina Shnerb: Strafbar?

Am 23. August wurde die 17-Jährige Rina Shnerb beim Wandern mit ihrem Vater und Bruder an den Quellen von Ein Buven in Judea von einer ferngezündeten Bombe getötet, Vater und Bruder wurden schwer verletzt.

(von Collin McMahon)

Einen Monat später wurden die mutmaßlichen Drahtzieher des Anschlags verhaftet, darunter der 44-jährige Samer Arbid, Anführer des Terrorkommandos der Popular Front for the Liberation of Palestine (PFLP).

Spur führt nach Deutschland           


11.10.2019
Lügen
Halle
Journalistenwatch: Der Stümper-Terrorist – Warum ich nicht glaube, dass Halle Falseflag war

Martin Sellner erklärt in diesem Video, warum er bei den gestrigen Kommentaren die Kommentarfunktion abgestellt hat, wie die Presse den Terror benutzen wird und warum er nicht an eine Falseflag-Aktion glaubt.

11.10.2019
Lügen
Danke lieber Gott
Epochtimes: Kein Nobelpreis für Greta Thunberg – Friedensnobelpreis geht an Äthiopiens Abiy Ahmed

Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed. Das gab das Nobelkomitee am Freitag in Oslo bekannt. Der reformorientierte Regierungschef werde „für seine Bemühungen um Frieden und internationale Zusammenarbeit und insbesondere für seinen entschlossenen Einsatz zur Lösung des Grenzkonflikts mit dem benachbarten Eritrea“ geehrt, erklärte die Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees, Berit Reiss-Andersen.

Seit er im April 2018 an die Regierung kam, brach Abiy mit der autoritären Politik seiner Vorgänger: Er leitete eine Liberalisierung der Wirtschaft ein, ließ politische Gefangene frei, erlaubte Rebellengruppen die Rückkehr ins Land und ließ dutzende Vertreter aus Militär und Geheimdienst wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverstöße festnehmen. Zudem schloss er mit dem jahrzehntelang verfeindeten Nachbarland Eritrea ein Friedensabkommen.


11.10.2019
Lügen
Energiewende
Politaia: Medien und Wirtschaft beginnen zu mahnen: Energiewende geht nicht auf

Nachdem die Merkel-Regierung das 54-Milliarden Klimapaket jetzt trotz massiven Widerstands durchgepaukt hat, kommt langsam Kritik an Merkels Energiewende in den Mainstream-Medien auf. Nur Menschen, die noch in der Lage sind, sich ihres Verstandes zu bedienen, können leicht selbst ausrechnen, dass eine Vollversorgung Deutschlands mit Strom mittels erneuerbaren Energien (Sonne und Wind) derzeit unrealistisch ist. Ein Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Erdgas wäre derzeit daher höchst unverantwortlich, zumal die CO2-Bilanz von Erdgas sehr gering ist. Es wird deutlich, dass es bei der Energiewende und dem soeben verabschiedeten Klimapaket gar nicht darum geht, die CO2-Bilanz zu senken. Es geht schlicht darum, die deutsche Wirtschaft zu zerstören – einmal ganz davon abgesehen, dass jeder vernunftbegabte Mensch erkennen müsste, dass es keinen menschengemachten Klimawandel geben kann.

11.10.2019
Lügen
Halle
Epochtimes: Der Terror als Videospiel: Was das Bekennerschreiben des Halle-Attentäters verrät

Die Radikalisierung scheint dabei im Paralleluniversum einschlägiger Webforen und Plattformen stattgefunden zu haben, deren Mitglieder sich durch das gemeinsame Fetisch ihrer Hautfarbe verbunden fühlten und innerhalb ihrer Echokammer über die Jahre ihr eigenes Sprachidiom entwickelt haben.

11.10.2019
Lügen
Halle
Junge Freiheit: Amadeu-Antonio-Stiftung fordert mehr Unterstützung

BERLIN. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle eine stärkere Unterstützung von der Bundesregierung gefordert. Die Tat habe gezeigt, wie dringend eine professionelle Auseinandersetzung mit Antisemitismus und Rechtsextremismus sei, sagte die Sprecherin der Stiftung, Viola Schmidt, dem Deutschlandfunk.

Wenn die Politik die Arbeit gegen Rechtsextremismus nicht konsequent unterstütze und zivilgesellschaftliches Engagement nachhaltig und überparteilich stärke, blieben alle ihre Bekundungen nach der schrecklichen Tat von Halle nur leere Worte, mahnte Schmidt.

Das Bundesfamilienministerium hat nach dem Anschlag erste Konsequenzen gezogen und stellt künftig mehr Geld im „Kampf gegen Rechts“ zur Verfügung. Ursprünglich war geplant, das Budget für das Programm „Demokratie leben“ zu kürzen. Für den Bundehaushalt 2020 waren mit 107,5 Millionen Euro acht Millionen Euro weniger als 2019 vorgesehen.

Stephan B. nennt antisemitisches Tatmotiv


11.10.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Senioren am Limit: Eine Million deutsche Rentner haben Anspruch auf Grundsicherung

Etwa jeder zweite bedürftige Rentner verzichtet darauf, die staatliche Grundsicherung zu beantragen. Wie der „Spiegel“ aus einer noch unveröffentlichten Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) berichtete, gibt es nach den Schätzungen der Ökonomen insgesamt deutlich mehr als eine Million Senioren, die Anspruch auf diese staatliche Unterstützung haben. Nach offiziellen Statistiken beziehen aber nur 566.000 Senioren die sogenannte Grundsicherung im Alter, berichtete das Magazin vorab aus seiner neuen Ausgabe.

Das DIW wertete demnach für seine Untersuchung Haushaltsbefragungen des „Sozio-ökonomischen Panels“ (SOEP) aus. Als Gründe für den Verzicht auf einen Antrag gelten Scham oder Unwissenheit. Das DIW stellt in seinen Untersuchungen fest, dass Rentner umso eher auf einen Antrag verzichten, je geringer der erwartete Betrag aus der Grundsicherung ausfällt, wie der „Spiegel“ weiter berichtete.


11.10.2019
Lügen
Halle
Epochtimes: Geständnis des Attentäters von Halle

Der Attentäter von Halle hat den rechtsextremen Hintergrund seiner Tat gestanden. In einer mehrstündigen Vernehmung habe Stephan B. ein umfassendes Geständnis abgelegt und auch ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv für seinen Anschlag angegeben, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Freitag in Karlsruhe. Der 27-Jährige habe „sehr umfangreich“ ausgesagt.

B. sitzt in Untersuchungshaft, ein Ermittlungsrichter erließ am Donnerstag Haftbefehl gegen ihn. Er soll am Mittwoch in Halle an der Saale einen Mann und eine Frau erschossen und zwei weitere Menschen durch Schüsse schwer verletzt haben. Zudem versuchte er nach den Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft in der Synagoge von Halle während eines Gottesdiensts ein „Massaker“ anzurichten.

11.10.2019
Lügen
Halle
Compact-Online: Das Monster von Halle – eine Analyse von Jürgen Elsässer

„Einsame Wölfe“ wie Stephan B. sind eine mörderische Gefahr – nicht nur für Juden und Ausländer, sondern auch für unser Land und für die patriotische Opposition.

1) Der Mörder von Halle ist ein Monster. Er plante einen Massenmord an Juden. Als ihm das nicht gelang, tötete er wahllos und von ekelhaften Kommentaren begleitet eine Oma und einen jungen Mann im Dönerladen. Weitere Morde scheiterten nur daran, dass seine selbstgebauten Waffen klemmten.


11.10.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Angela Merkel: Solidarität mit Juden nur, wenn der Täter ein böser Deutscher ist?

Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Bundeskanzlerin gestern, also unmittelbar nach dem Angriff eines offensichtlich psychisch gestörten Einzeltäters auf die jüdische Gemeinde in Halle an der Saale, die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße in Berlin besuchte. Auf einem Twitterfoto ist zu sehen, wie Merkel mit einer Gruppe Menschen vor dem Eingang der Synagoge steht und anschließend mit anderen Trauernden eine Menschenkette bildet.

Einen interessanten Hinweis zu dieser öffentlichkeitswirksamen Solidaritätsbekundung finden wir dann aber auf dem Blog des Autoren Michael Klonovsky:


11.10.2019
Lügen
Achgut: Der moralische Totalitarismus

Fragt man links-grüne Kreise, warum das politische Klima heute giftiger wird, warum Hate Speech oder Gewaltbereitschaft zunehmen, ist die Antwort klar: Rechtspopulisten fördern Fremdenfeindlichkeit, Sexismus und Nationalismus. Sie sind die Bösen, die eine gute, progressive und klimaschonende Weltmoral verhindern. Fragt man bürgerlich-konservative Kreise, sind die Schuldigen umgekehrt die Linken: wohlstandsverwöhnte Neo-Sozialisten und Kulturmarxisten, die im Zusammenspiel mit Gender-Ideologen an der Zerstörung der Freiheit und der klassischen Familie als Grundbaustein einer stabilen Gesellschaft arbeiten.

11.10.2019
Lügen
Zu früh gefreut
Achgut: „Demokratie leben“ wird nun doch nicht verkleinert
Dem Programm „Demokratie leben“, mit dem die Bundesregierung sogenannte „zivilgesellschaftliche Initiativen“ unterstützt, soll nun doch nicht das Budget gekürzt werden. Laut einem aktuellen Bericht von „Spiegel Online“ haben sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (beide SPD) darauf geeinigt, das Programm im Jahr 2020 auf gleichem Niveau wie 2019 fortzusetzen. Vor einigen Tagen hatten verschiedene Medien noch berichtet, dass die Gelder von aktuell 115,5 Millionen Euro auf 107,5 Millionen Euro im Jahr reduziert und 300 von 400 Modellprojekten eingestellt werden sollten (siehe Achgut.com vom 7.10.2019).

11.10.2019
Lügen
Halle
Danisch: Halb dumm, halb klug

Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, versucht sich an einem Kommentar zu Halle.

In der WELT, also der eigenen Zeitung, schreibt er:

Drastische Wortwahl ist der CDU-Kanzlerkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer wahrlich nicht vorzuwerfen. Der Anschlag von Halle sei ein „Alarmzeichen“. Alarm gibt es bei Weckern. Ist da jemand aus dem Schlaf gerissen worden?

Das ist dumm.

Alarm kommt nicht vom Wecker, Wohlstandspappnase, sondern geht auf den militärischen Alarmruf „all’arme!” zurück – „An die Waffen!” Das schreit man, wenn man überraschend angegriffen wird und die Truppen zur Verteidigung ruft. Passender geht’s nicht, vor allem nicht für eine Verteidigungsministerin.


11.10.2019
Lügen
Halle
Lee Harvey Oswald
Danisch: „Niete” – „Loser” – „Versager”

Jemand, der das Ding vorher selbst ausbaldowert hätte, der hätte wohl erstens gewusst, dass die Tür zu ist, und wäre zweitens einfach über die Mauer gestiegen und darauf vorbereitet gewesen. Einfacher Blick auf Google Maps.

Wäre es denkbar, wäre es möglich, dass den jemand als „Versager” bearbeitet hat, bis der das machte? Und da doch mehr dahinterstecken?


11.10.2019
Lügen
Halle
Journalistenwatch: Anschlagsopfer Marvin nach Halle: „Diese ekelhafte, widerwärtig geheuchelte Anteilnahme kauft Euch niemand ab!“

Im Juli berichteten alle Medien und die Amadeu Antonio Stiftung, dass ein Jude am Bahnhof Potsdam bespuckt und beschimpft wurde. Als bekannt wurde, dass das Opfer Marvin AfD Mitglied ist, verschwand die Meldung schlagartig. Nun macht Marvin auf Facebook seiner Wut über den heuchlerischen Umgang mit Judenhass Luft: 

Liebe Bekannte, liebe Freunde, mit großem Schmerz blicke ich auf die kürzlich eingetretenen Ereignisse.
Zwei unserer Brüder und Schwester wurden hinterhältig ermordet. Völlig grundlos. (Ob jüdische Opfer oder nicht – es war ein Angriff auf potentielle Juden! Jedes Opfer, ganz gleich der Religion, ist eines zuviel!)


11.10.2019
Lügen
Halle
Heuchler
Danisch: Welches Mittel des Dissenses?

Ich will mal eine provokative und brachiale Frage stellen, ganz geradeaus und direkt frontal:

Welches mildere Mittel des Dissenses als den Mord sieht unsere politisch korrekte „Demokratie” eigentlich vor?

Sorry, aber mir fällt da jetzt nicht viel ein.

Alle diskutieren jetzt über die Morde von Halle.

Und alle reden sie von Demokratie und halten sich für demokratisch.


11.10.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen
Ein Zeichen gegen Antisemitismus


Von ARENT | Nach den Anschlägen von Paris, Limburg, Berlin und Halle sollte ein Zeichen gegen Terror und Antisemitismus gesetzt werden. Die AfD sollte vorangehen – und die anderen Parteien ein weiteres Mal dazu auffordern, endlich Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

Auf diese Weise würden alle im Bundestag vertretenen Parteien gezwungen werden, antisemitische Strömungen zu isolieren. Keiner könnte sich rausreden, keiner könnte sich drücken.

Die Linken wären gezwungen, sich endlich klar von BDS und Hamas zu distanzieren. Angela Merkel müsste erklären, wieso sie bei Rumänien interveniert hatte, damit diese Jerusalem nicht anerkannten. Und die AfD wäre gezwungen, sich klar auf den pro-israelischen Kurs von Trump festzulegen.


11.10.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Verlogene Schuldzuweisungen, selektive Solidarität: Die etablierten Parteien sind die wahren Antisemitismus-Promoter

Nach den (aufrechten) Betroffenheitsadressen setzte sogleich die Welle der (verlogenen) Schuldzuweisungen ein – trotz aller Bestürzung: Es ist Wahlkampf, und wenn Halle dazu nutzbar gemacht werden kann, der AfD ein paar Stimmen wegzupöbeln, muss diese Chance genutzt werden. Doch die etablierten Parteipolitiker laufen in eine schlimme Falle.

Bundespräsident Steinmeier, der sonst kein Problem hat, den roten Teppich für verhinderte Judenmörder und Holocaustleugner des iranischen Regimes auszurollen, faselt vom „Tag der Scham und Schande„. Bayerns CSU-Innenminister Joachim Herrmann gibt der AfD unverhohlen die Schuld an Halle, SPD-Twitterclown Karl Lauterbach lügt dreist, die AfD-Hetze hätte dem Rechtextremen „eine politische Stimme“ gegeben. Diese erwartbaren Schuldzuweisungen ist nur ein kleiner Ausschnitt des Empörungsorkans, der übers Land fegt.


11.10.2019
Lügen
Riesen-Sauerei
Journalistenwatch: Fastfoodkette KFC in UK unter Druck: In allen Filialen nur Halal-Hühnchen?

Die Hähnchen Fastfood-Kette KFC hat in Großbritannien richtig Ärger. Dort gibt es Halal- und nicht Halal-Restaurants, in denen auch Schweinefleischprodukte angeboten werden. Nun kam heraus, in ausnahmslos allen Filialen wird Halal-Fleisch verwendet. Der Konsument hat somit keine Möglichkeit, auf das Fleisch von zuvor grausam geschächteten Tieren zu verzichten.

10.10.2019
Lügen
Linke
Sozialismus
Neopresse: Wird Berlin bald zum neuen Plattenbau-Ghetto?

Die Stadt Berlin will die Mieten einfrieren und eine von den Grünen unterstützte Volksinitiative fordert sogar, große Immobilienfirmen zu enteignen. Diese Art von staatlichem Eingriff à la DDR wird das Problem der Wohnungsnot und steigenden Mieten kaum lösen. Im Gegenteil: In der DDR war die miese Wohnungspolitik mit ein Grund dafür, dass das Volk vor dreißig Jahren das Regime stürzte.

Bereits die Nationalsozialisten hatten 1936 einen Mietenstopp verfügt um die Bevölkerung zu besänftigen. Nach Gründung der DDR wurde diese sozialistische Praxis fortgeführt und mittels einer gesetzlichen Grundlage angeordnet. Die Mieten befanden sich in der DDR nur wenig über dem Mietniveau nach Kriegsende wo sie weitgehend verblieben. DDR-Bürger bezahlten nur etwa 5 % ihres Einkommens fürs Wohnen. Die Berliner Bau-Senatorin Lompscher von der Partei „Die Linke“ will nun genau dieses sozialistische Konzept wieder einführen. Die Mietendeckelung soll rückwirkend ab Juni 2019 gelten. Lompscher stammt aus der DDR und befindet sich seit SED-Zeiten in der Partei, die sich jetzt „Die Linke“ nennt.


10.10.2019
Lügen
DDR
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Die Lehre aus der DDR (Video)

30 Jahre nach dem Mauerfall in Berlin. DDR-Aktivistin Vera Lengsfeld warnt: Die Meinungsfreiheit ist in akuter Gefahr. Positionen, die vom Mainstream abweichen, werden immer mehr diskreditiert. Im Gespräch mit Michael Mross erläutert Lengsfeld ihre Erfahrungen und den Wandel in Deutschland.

10.10.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Neopresse: Grünen-Chef Habeck befürwortet Wohnungsenteignungen und Bargeldverbot

In einem Interview mit dem Nachrichtenportal „Watson“ sprach sich Grünen-Chef Robert Habeck für die Enteignung von Grundstücksbesitzern als „das letzte Mittel“ im Kampf gegen Wohnungsnot aus. „Es fehlen jährlich schon 80.000 Sozialwohnungen“, so Habeck. Es könne nicht sein, dass trotz Wohnungsnot Grundstücke unbebaut blieben.

Dem wolle er gegensteuern: „Erst werden Grundstückseigentümer aufgefordert, zu bauen, dann würde man diesen anbieten, das Grundstück abzukaufen. Wenn das nicht funktioniere, dann könnte eine Enteignung das letzte Mittel sein – natürlich gegen die Zahlung einer Entschädigung“, so Habeck weiter. Habeck betonte jedoch, dass „nichts so wie in der DDR gehandhabt werden solle, dass man es einfach wegnehmen und es dann weg sei“.


10.10.2019
Lügen
Rente
Neopresse: Unfassbares Rentenloch in Deutschland – was macht die GroKo?

Die Rente ist sicher, postulierte einst Norbert Blüm. Das ist lange her und die jüngsten Zahlen zeigen, dass die Situation in den Rentenkassen Deutschlands sich immer deutlicher verschlechtert. So sprach ein Blog von „Seniorenaufstand“ ein Loch in Höhe von 30 Milliarden Euro in den Rentenkassen an, das es zu beheben gelte. Die Meldung ist im täglichen Bericht über Trump, über Boris Johnson und den Brexit und über Greta sowie das Klima untergegangen, monieren Beobachter. Die Zahlen sind indes verheerend. Sie stellen indirekt nach Meinung von Beobachtern für uns alle eine Aufforderung dar, sich schnellstens um Alternativen zu bemühen. Die GroKo ignoriert das Problem beharrlich – und feiert sich wie zum 3. Oktober selbst. Wir dokumentieren die jüngsten Zahlen anhand einiger Berichte, die wir an anderer Stelle publiziert haben. Die Meldung, auf die sich dieser Bericht bezieht, ist einige Wochen älter. An den Fakten hat sich derweil nichts geändert.

Alarmierende Daten


10.10.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: „Radikal realistisch“ – Was ist das?

Man nehme die schlimmste, je ersonnene Zukunftsprognose für bare Münze und füge die wolkigste Hoffnung hinzu, der vor der Tür stehende Weltuntergang ließe sich noch aufhalten, wenn nur die ganze Welt in panischen Aktionismus verfiele – „Radikal realistisch“, das ist die Fanfare des Totalitarismus.

Nun hören wir von Annalena und Robert, sie hätten einen radikal realistischen Klimaplan entwickelt. Realistisch alleine genügt ihnen nicht, denn damit würden sie sich ja mit dem Realismus der alten weißen Männer auf eine Stufe stellen. Also wird alarmistisch der Begriff „radikal realistisch“ aus der Taufe gehoben, und man ist versucht zu bitten:

Herr vergib ihnen, denn sie wissen weder was sie sagen, noch was sie tun!“


10.10.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Extinction Rebellion: Opportunisten, Glaubenskrieger, gescheiterte Existenzen

Wir suchen also nach Personen, die einen Nutzen davon haben, auf der Straße zu sitzen, andere zu stören, Personen, die einen Nutzen daraus ziehen, vermeintlich zivilen Ungehorsam aufgrund einer wirren Idee zu leisten, für die diese Art der Beschaffung von individuellem Nutzen ohne Alternative ist.

Daraus folgt quasi von selbst die Antwort. Für wen ist ein Angebot wie es Extinction Rebellion macht, attraktiv:

  • Für Opportunisten
  • Für Gläubige
  • Für gescheiterte Existenzen

10.10.2019
Lügen
Linke
Da sieht man wessen Geistes Kind die sind
Epochtimes: Bundesverfassungsgericht: Linken-Klage gegen Anti-IS-Einsatz gescheitert

Die Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr ist in Karlsruhe gescheitert, sie wurde als unzulässig zurückgewiesen.

Mit einem am Donnerstag bekanntgegebenen Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht den Antrag als unzulässig ab. Die Linke habe die „die Möglichkeit einer Rechtsverletzung“ nicht ausreichend dargelegt, hieß es. (Az: 2 BvE 2/16)

Der Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak war nach den Anschlägen in Paris vom 13. November 2015 beschlossen worden. Die Europäische Union sicherte danach Frankreich einstimmig ihre Solidarität zu, und auch der UN-Sicherheitsrat rief dazu auf, weitere IS-Anschläge zu verhindern. Die Bundesregierung sagte daraufhin den Einsatz von 1200 Soldaten zu, die aber nicht unmittelbar an Kampfhandlungen beteiligt sind.


10.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Thüringens Umweltministerin Siegesmund (Grüne) geht Klimapaket noch nicht weit genug

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat das Klimapaket der Bundesregierung kritisiert. „Bisher reißt alles, was die Bundesregierung vorgelegt hat, die Pariser Klimaziele“, sagte Siegesmund der „taz“ (Donnerstagsausgabe). Der Maßstab für Klimaschutz sei nicht, „wie viel Kraft CDU und SPD aufbringen, um hier und da ein paar Pflaster zu verteilen, sondern das Pariser Klimaabkommen“, so die Grünen-Politikerin weiter.

9.10.2019
Lügen
Deutsch.RT: "Verherrlichung von Randalierern": China wirft Frankreich und EU Heuchelei vor

Die EU und Frankreich verurteilen die Reaktion der Behörden in Hongkong auf die anhaltenden Proteste und fordern "Verhältnismäßigkeit". Nun schlägt China zurück und wirft dem Westen Heuchelei vor. Dabei nimmt die Botschaft in Frankreich auch auf die Gelbwesten Bezug.

Die chinesische Botschaft in Frankreich hat die französische Reaktion auf die Proteste in Hongkong als scheinheilig verurteilt und gefordert, Frankreich solle dasselbe Mitgefühl zeigen wie China, als Paris mit den Gelbwesten umgehen musste.


9.10.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Videokommentar von Markus Gärtner
Zwangs-Beglücker ohne Zukunft


Von MARKUS GÄRTNER | Die Grünen wissen nicht, wovon sie reden: Anton Hofreiter spricht von „erneuerbarem Strom“, Annalena Baerbock vermutet Kobolde in den Batterien der E-Autos, Robert Habeck offenbarte eine bedenkliche Wissenslücke bei der Pendlerpauschale. Und Cem Özdemir verwechselte Gigawatt mit Gigabyte.

Doch schwache Kompetenz ist nicht das einzige gravierende Problem der Grünen. Ihnen mangelt es auch an Glaubwürdigkeit. Sie sind als Vielflieger bekannt. Sie fahren mit Limos ohne Carsharing bei Sitzungen vor, weil die Akten angeblich so dick sind. Ihr alternatives Klimapaket fordert Tempolimits, die laut ADAC nicht zu einer Drosselung des CO2-Ausstoßes führen und darüber hinaus Stadtmenschen und Besserverdiener – also ihre eigene Klientel – begünstigen. Mit Mietendeckeln, Enteignungen und strammen Tempolimits – sowie mit ihrem Hass auf alles Deutsche – stellen die Grünen auch ihre Radikalität und ihre feindliche Haltung zur eigenen Gesellschaft zur Schau.


9.10.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Radikalpositionen bestimmen den politischen Diskurs – die subjektive, linke Moral
So frei, wie die Grünen es zulassen


Von CANTALOOP | Aktuell müssen Politiker und Anhänger der Grünen aufpassen, dass sie sich mit ihrer angedachten Verbots-Orgie nicht selbst verzetteln. An so vielen Fronten gleichzeitig neue Regularien, schärfere Gesetze und eine noch gründlichere Überwachung von Andersdenkenden zu fordern, das könnte auch die vehementesten Verfechter grüner Identitätspolitik durcheinanderbringen.

Sei es nun ein generelles Tempolimit auf Autobahnen, das sie nun im Bundestag eigenen Angaben zufolge „durchpeitschen“ wollen, einen Mietpreisdeckel plus nachfolgender Enteignung von Hausbesitzern in Berlin – oder auch die sukzessive Zerstörung unserer Automobil-Industrie. Die Palette der Einschränkungen, die die Grünen aktuell der Bevölkerung angedeihen lassen wollen, wird immer vielfältiger.

Grüne diktieren die Themen – aus Freude am Verbot


9.10.2019
Lügen
Linke
Hoffentlich, aber Soros ist ja auch noch da
Journalistenwatch: Weniger Steuergeld für den „Krampf gegen Rechts“ – ist die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ bald pleite?

„Das Geld ist nicht weg. Es hat nur ein anderer.“ Diese witzige wie auch zynische Aussage müssen nun auch die wackeren linken Kämpfer kennen lernen. Denn das Bundesfamilienministerium kürzt die Mittel für das Programm „Demokratie leben“. Der aktuelle Entwurf für das Haushaltsjahr 2020 sieht zwar immer noch 107,5 Mio. EURO vor (immerhin acht Mio. EURO weniger als im aktuellen Jahr). Aber bereits bei dieser relativ kleinen Summe beginnt das Aufheulen bei linken „Initiativen“. Denn vielen droht nun das Aus. Betroffen von den Kürzungen ist auch ausgerechnet die berühmt-berüchtigte „Amadeu-Antonio-Stiftung“.

„Für uns als Amadeu-Antonio-Stiftung heißt die Ablehnung von zwei unserer Modellprojekt-Anträge ganz konkret, daß wir ein Büro in Hannover schließen werden, und dort Arbeit von inzwischen acht Jahren einstellen müssen, anstatt aufzubauen auf die Expertise, die wir erworben haben, und unser Thema voran zu treiben“, sagte der Sprecher der Amadeu-Antonio-Stiftung, Robert Lüdecke, dem Deutschlandfunk.


9.10.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Nicht beschlussfähig: Grüne Wirtschaftssenatorin verpasst Urlaubs-Flieger

Berlin – Am Dienstag war der Berliner Senat nicht beschlussfähig. Die Sitzung musste abgesagt werden. Nur fünf der elf Senatoren waren anwesend. Vier davon fehlten unentschuldigt. Darunter die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop. Sie verpasste ihren Flieger, der sie aus ihrem nicht genehmigten Kroatien-Urlaub zurückbringen sollte.

Eigentlich sollte über das hoch sozialistische rot-rot-grüne Projekt namens Mietdeckel debattiert werden. Weil aber viele Senatoren einfach nicht anwesend waren, musste die Beschlussunfähigkeit des Senats festgestellt und die Sitzung vertagt werden.


9.10.2019
Lügen
Vegetarier
Grins
Achgut: Und nun das Wort zum Sonntagsbraten

Fleisch ist ungesund, vor allem, wenn es rot ist oder (zu Wurst) verarbeitet. Das weiß jedes Kind. Oder zumindest jeder Erwachsene, der ein gesteigertes Bedürfnis empfindet, sich „bewusst“ zu ernähren. Und jetzt soll das plötzlich nicht mehr stimmen?!

In einer großen internationalen Studie, die ausgerechnet am Weltvegetariertag veröffentlicht wurde, sind Forscher des NutriRECS-Konsortiums aus sieben Ländern zum Schluss gekommen, dass es keinen Grund gibt, Mäßigung und Verzicht zu üben. Wenn es überhaupt gesundheitliche Vorteile durch den Verzehr von weniger Rind- und Schweinefleisch gebe, so seien sie so klein, dass sich der Einzelne nichts davon versprechen sollte. Die seit Jahrzehnten propagierten entsprechenden Ernährungsrichtlinien hätten keine solide Basis. „Die Richtlinien basieren auf Arbeiten, die vermutlich sagen, dass es Beweise dafür gibt, was sie sagen, aber es gibt sie nicht“, fasste Dr. Dennis Bier, Direktor des Children’s Nutrition Research Center am Baylor College of Medicine in Houston und ehemaliger Herausgeber des American Journal of Clinical Nutrition, die Ergebnisse zusammen.


9.10.2019
Lügen
SPD
Grins
Danisch: Und da soll noch einer sagen, die SPD wäre zu wirklich gar nichts nutze…

Donnerwetter: Die SPD pflückt gebrauchte Kondome von Bäumen. Immerhin. Hätte nicht gedacht, dass die doch zu irgendwas nutze sind. Beantwortet auch die Frage „Wohin mit all den Geisteswissenschaftlern?”. (Ob sie die dann nochmal benutzen wie die Schnorrer, die Kippen aufsammeln und nochmal anzünden?)

9.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: Völkerstrafgesetzbuch

Ein Leser fragt an, warum der § 220a StGB in meinem Blog (und auch anderswo) bisher nicht aufgegriffen wurde.

Könnte möglicherweise daran liegen, dass es ihn seit 2002 im StGB nicht mehr gibt, was aber nicht heißt, dass er abgeschafft wurde, sondern in ein eigenes Gesetz ausgelagert wurde, das Völkerstrafgesetzbuch, weshalb ich mir erlaube, die Anfrage auf dieses Gesetz umzuinterpretieren.

Nehmen wir die Frage also so: Warum wird auf die Linken Aktionen und die linke Politik, die ja erklärtermaßen „die Deutschen” und „die Weißen” abschaffen und terminieren wollen, das Völkerstrafgesetzbuch nicht angewandt

9.10.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Jurist schreibt mir, Frank-Walter Steinmeier sei – wie Gustav Heinemann – vor seiner Amtszeit als Bundespräsident vom Verfassungsschutz beobachtet worden, und es gehöre nach der Aufgabenbeschreibung in §§ 3,4 BVerfSchG schon allerhand dazu, um in deren Blickfeld zu geraten.


9.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Verkehrsminister Scheuer muss weitere geheime Gespräche mit Mautbetreibern einräumen

In der Affäre um die geplatzte Pkw-Maut belasten laut eines Zeitungsberichts Informationen über weitere Geheimtreffen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Das Ministerium habe nach einem Ultimatum der Grünen am Dienstag fünf zusätzliche Gespräche der Ministeriumsspitze mit Vertretern der Mautfirmen CTS Eventim und Kapsch einräumen müssen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Sie sollen zwischen dem 3. Oktober 2018 und dem 23. Mai 2019 stattgefunden haben.

An drei Treffen sei Scheuer beteiligt gewesen, an einem habe auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) teilgenommen, berichtet die Zeitung. Dem Bundestag hatte das Ministerium die Treffen bislang trotz Nachfragen der Abgeordneten verschwiegen.


9.10.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Professor sieht Renten in Gefahr: Jubel über Exportüberschüsse unverständlich – sechs Billionen ausstehend

Unter dem Titel "Exportüberschüsse kann man nicht essen", kritisierte Statistik-Experte Prof. Dr. Wolfgang Krämer die hohen Überschüsse in Deutschlands Exporten. Seine wichtigste Nachricht: Die mitunter als positiv dargestellten Überschüsse könnten der Rente zum Verhängnis werden.

9.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Steuerprüfungen: Reiche werden immer seltener durchleuchtet

Reiche mit Einkünften über 500.000 Euro pro Jahr werden von den Finanzbehörden immer seltener durchleuchtet: Die Zahl der sogenannten Betriebsprüfungen ist von 1.630 im Jahr 2009 auf nur noch 1.150 im Jahr 2018 gefallen – ein Minus von fast 30 Prozent.

Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die der „Tagesspiegel“ berichtet.

Damit entgehen vor allem die Menschen einer genaueren Prüfung, deren Steuererklärungen aufgrund des hohen Einkommens und Vermögens besonders komplex ist – und für die sich Steuertricks besonders lohnen.


9.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: 50 Milliarden Euro Loch bei gesetzlichen Kassen bis 2040 erwartet – Werden die Beiträge steigen?

Bis 2040 könnten die gesetzlichen Krankenkassen einer Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung zufolge ein Defizit von annähernd 50 Milliarden Euro angesammelt haben.

Wie aus der am Mittwoch in Gütersloh veröffentlichten Analyse des IGES-Instituts hervorgeht, müsste der Beitragsatz demnach von derzeit 14,6 Prozent schrittweise auf 16,9 Prozent steigen. Nur so könnten die vorausberechneten künftigen Ausgabensteigerungen finanziert werden.

Der Prognose liegen Simulationsrechnungen zur möglichen Entwicklung von Einkommen und Preisen für medizinische Leistungen innerhalb der kommenden Jahrzehnte zugrunde.


9.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: „Wenn Gauland das bei Anne Will sagen würde…”

Leider ist keine Quelle angegeben, wo das war, aber ich habe neulich schon mal solche Aussagen von Extinction Rebellion gelesen.

„Eine Demokratie erschaffen, die tauglicher ist für diesen Zweck”

Würde in Deutschland im Prinzip das Widerstandsrecht aus Art. 20 IV auslösen. Aber vermutlich wissen sie selbst nicht, wie diese „Demokratie” aussehen soll.

Wie immer dummes, leeres Gerede.


9.10.2019
Lügen
Linke
Terror
Danisch: Läuft wohl nicht so wie erwartet

Das ist übel, wenn der Narziss glaubt, er wäre der Größte, und die anderem ihm sagen, dass er ein Armleuchter ist.

Scheint, als käme die Aktion von Extinction Rebellion nicht gut an.

Das in London mit dem Feuerwehrauto und der roten Farbe kam schon nur negativ an.

In Deutschland habe ich auch nur wenige lobende Artikel gelesen, die ZEIT blubberte von „auf nette Art Menschen nerven”, sieht das mittlerweile aber auch schon etwas anders, und sonst rangiert das, soweit ich gesehen habe, allgemein irgendwo zwischen „was bringt das dem Klima?” und „nervt, stört, dumm”.


9.10.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: BPK zu deutschen Rüstungsexporten: Regierungssprecher reden sich um Kopf und Kragen

Das Jahr 2019 wird wohl mit dem größten Volumen an Rüstungsexporten der letzten Jahre enden - auch an Länder, die sich am Jemenkrieg beteiligen. Dennoch spricht die Bundesregierung von "restriktiver" Exportpolitik und sorgte bei der BPK für kontroverse Nachfragen.

Wie passen die Worte "restriktive Rüstungsexportpolitik" mit dem voraussichtlich größten Exportvolumen der vergangen elf Jahren zusammen? Trotz dieser Tatsache spricht das für Rüstungsexporte zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) von einer "zurückhaltenden und verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik" seitens der Bundesregierung.


9.10.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: NRW: CDU-SPD-Grüne Blockparteien kriechen Grauen Wölfen in den Hintern

Remscheid – Ein Paradebeispiel an Verlogenheit und doppelter Moral haben am 3. Oktober Vertreter der gleichgeschalteten Blockparteien in NRW abgeliefert, die pausenlos auf die AfD eindreschen und sich auf den Kampf gegen rechts eingeschossen haben. Vom Kampf ausgeschlossen zu sein, scheint eine Moschee in Remscheid, die als Treffpunkt der rechtsextremen türkischen Szene gilt und von den Politikern besucht wurde. Dies stieß sogar der WELT auf, die das Treffen am instrumentalisierten Tag der Deutschen Einheit scharf kritisiert.

„Politiker mehrerer Parteien haben eine Moschee besucht, deren Träger türkische Rechtsextremisten sind. Dieses Treffen offenbart das Dilemma, in dem sich viele Politiker befinden, wenn sie in den Dialog mit großen muslimischen Gemeinden treten wollen,“ empört sich die WELT und berichtet über einen skandalösen Besuch mehrere Politiker der im Landtag vertretenen Parteien in einer Moschee der sogenannten Grauen Wölfe.


9.10.2019
Lügen
Linke
UK
Journalistenwatch: Unter Sadiq Khan gilt in London weiter: „Hassrede“ schlimmer als Messertote

16 der Top-25-Kriminalitäts-Hotspots in England und Wales liegen in London, das ergab eine Recherche der BBC. Zu den häufigsten Straftaten zählen Überfälle, Raubüberfälle, Sexualstraftaten, Morddrohungen, Mordversuche oder Mord mit einer Klinge. Dem Bericht zufolge dürfte die Mordrate in London die des letzten Jahres noch einmal übertreffen, die bereits auf einem Jahrzehnterekord lag.

Die Analyse der London Assembly’s Conservatives vom Mai ergab, dass seit der Ernennung des Labour-Politikers Sadiq Khan zum Bürgermeister im Jahr 2016 die Messerkriminalität um 52 Prozent gestiegen ist. Bürgermeister Khan wird immer wieder dafür kritisiert, dass er Gelder für die Bekämpfung sogenannter Hasskriminalität ausgibt, statt das Blutbad auf den Straßen seiner Stadt zu beenden. Knapp 2 Millionen Euro machte er für ein „Zentrum gegen Hasskriminalität im Internet“ locker und rund 38 Millionen Euro waren ihm laut Breitbart umweltfreundliche Projekte wert.


8.10.2019
Lügen
Linke
Grüne
Terror
Junge Freiheit: Grüne und Linke: AfD verlangt Aufklärung über Terrorunterstützung

BERLIN. Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuß, Petr Bystron, hat von der Heinrich-Böll-Stiftung Aufklärung über ihre Verbindungen zu mutmaßlichen palästinensischen Terroristen gefordert. Auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung stehe im Verdacht, entsprechende Gruppen zu unterstützen. „Deshalb werden wir die Staatsanwaltschaft um Prüfung der Vorwürfe bitten, darunter wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Beihilfe zum Mord“, teilte Bystron mit. Die Böll-Stiftung steht den Grünen nahe, die Luxemburg-Stiftung der Linkspartei.

Hintergrund ist der Bombenanschlag auf eine israelische Familie im vergangenen August. Dabei war eine 17jährige getötet worden. Der mutmaßliche Drahtzieher, der 44jährige Palästinenser Samer Arbid, soll für die Nichtregierungsorganisation Addameer und Union of Agricultural Work Committees (UAWC) arbeiten und zugleich Finanzchef der Terrorgruppe PFLP sein, berichtete The Jerusalem Post unter Berufung auf die Organisation NGO Monitor.

Niemand habe sich an vorherigen Verhaftungen des Verdächtigen gestört


8.10.2019
Lügen
Linke
Endlich
AAA
Junge Freiheit: Amadeu-Antonio-Stiftung betroffen: Linken Initiativen droht Aus

BERLIN. Weil das Bundesfamilienministerium die Mittel für das Programm „Demokratie leben“ kürzt, droht mehreren linken Initiativen das Ende. Laut dem aktuellen Entwurf des Bundehaushalts 2020 stellt das Ministerium dafür rund acht Millionen Euro weniger zur Verfügung. Nun sind es 107,5 Millionen.

„Für uns als Amadeu-Antonio-Stiftung heißt die Ablehnung von zwei unserer Modellprojekt-Anträge ganz konkret, daß wir ein Büro in Hannover schließen werden, und dort Arbeit von inzwischen acht Jahren einstellen müssen, anstatt aufzubauen auf die Expertise, die wir erworben haben, und unser Thema voran zu treiben“, sagte der Sprecher der Amadeu-Antonio-Stiftung, Robert Lüdecke, am Montag dem Deutschlandfunk.

Es gehe weniger um das Überleben einzelner Projekte oder der Stiftung. „Ich glaube, wir kriegen das immer irgendwie hin. Es geht uns wirklich um die Richtung, um die Strategie, die für uns nicht die richtige ist. Die Leute auf dem Land ausbluten zu lassen. Und jetzt werden wir plötzlich im Regen stehen gelassen mit Ablehnungsschreiben, die uns alle überhaupt nicht weiterhelfen.“

100 Modellprojekte statt 400 gefördert


8.10.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Linke will mehr „Drogenkonsumräume“ in Deutschland

Die Bundesregierung unternimmt nach Meinung der Linksfraktion zu wenig, um mehr Drogenkonsumräume in Deutschland zu schaffen.

Laut Bundesregierung sind Drogenkonsumräume eine wesentliche Maßnahme der Schadensreduzierung. Es geht dabei um eine überlebenswichtige Maßnahme. Dennoch leistet die Bundesregierung keinerlei Anstrengungen, um die Einrichtung von Drogenkonsumräumen zu stärken und zu fördern“, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.


8.10.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bundeswehr: Nachrüstung von Puma-Panzern teurer als bisher bekannt

Die Kosten für 41 Puma-Panzer, die ab 2023 für die NATO-Speerspitze, die sogenannte VJTF-Mission, zur Verfügung stehen sollen, sind offenbar deutlich höher als bisher bekannt. Das berichtet das ZDF-Magazin „Frontal 21“ unter Berufung auf einen Bericht des Bundesrechnungshofs vom Juni 2019. Demnach belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung der Panzer auf 723,5 Millionen Euro. Dabei hatte das Bundesverteidigungsministerium noch im März auf eine Anfrage der Grünen die Mehrkosten für die VJFT-Panzer mit 228 Millionen Euro beziffert.

8.10.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Muffensausen? Grüne genervt von „Extinction Rebellion“

Die Grünen sind hauptverantwortlich dafür, dass hier die katastrophale Energiewende Deutschland wirtschaftlich an den Rand des Ruins gebracht hat und das die Natur nachhaltig zerstört wurde. Und mit ihrem weitreichenden Konzept zum sogenannten Klimaschutz wollen sie diesbezüglich noch ne riesige Schippe drauflegen, auf dass wir alle so schnell wie möglich in die Steinzeit zurück katapultiert werden.

Doch nun kriegen die Brutal-Ökus Konkurrenz von ganz links – und das behagt ihnen ganz und gar nicht:

Der radikalere Klima-Protest unter anderem der Aktivisten-Gruppe „Extinction Rebellion“ stößt selbst bei Grünen-Politikern nun auf Ablehnung. Die Protestler, die bereits den Flughafen London mit Drohnen lahmlegen wollten und nun Straßen-Blockaden angekündigt haben, hätten zwar damit Recht, dass das Klima-Paket der Bundesregierung „ein unverantwortlicher Witz“ sei, sagte der Grünen-Europaparlamentarier Sven Giegold der „Bild“ (Montagsausgabe). „Aber: In keiner Demokratie darf man Veränderung durch Protest erzwingen.

8.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Salamitaktik zum Ökosozialismus: Grüne setzen auf Verbote, Erziehung und schrittweise Gewöhnung

Zwischen dem „good cop“, als der sich die Bundesregierung mit ihrem Klimapaket zu präsentieren sucht, und dem „bad cop“ in Form radikal-ökologischer Straßenproteste, die für den „Klimaschutz“ am liebsten gleich die Verfassung suspendieren würden, versuchen die Grünen sich als „fair cop“ zu positionieren. Ihr Vorstandsantrag setzt voll auf die Bereitschaft der Union, die Mitte noch weiter nach links zu verschieben.

8.10.2019
Lügen
Veganer
Idiotie
Journalistenwatch: Hamburg: 80-Jährige darf Tierschutzverein wegen zwei Eiern im Waffelteig nicht mehr helfen

Hamburg – Rentnerin Vera Jungclaus war fast 50 Jahre Mitglied im Hamburger Tierschutzverein, adoptierte aus dem Heim Hennen, die glücklich in ihrem Garten gackern und Eier legen konnte. Die Tierfreundin fand daher nichts dabei, zwei Eier für einen Waffelteig zu verwenden. Ihr Waffelverkauf im Café des Tierschutzvereins fand jedoch ein jähes Ende, als sie gefragt wurde, ob gar Eier im Waffelteig seien. Ei, ei, stopp – war die Reaktion des Vereins, um es kurz zu fassen.

Der Verein war vor kurzem auf vegan umgestiegen und reagierte empört auf die freizügige Eierverwendung der Rentnerin, die sich damit rechtfertigte, dass die Eier doch von glücklichen Hühnern kämen.

8.10.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Wie´s wohl kommt? – Will Heiko Maas nicht mehr in Freiheit leben?

Es gibt manchmal Nachrichten, die im allgemeinen Trubel einfach unter den Tisch fallen, obwohl sie durchaus sehr interessant sind. Hätten Sie gewußt, daß Bundesaußenminister Heiko Maas nicht länger mehr in Freiheit leben möchte? Ob er lieber in China oder im Knast säße, darüber hat er nichts verlauten lassen, nur so viel wußte er schon ganz bestimmt: Daß die Feinde der Freiheit keine Freiheit verdient hätten. Sollte er damit nicht sich selbst gemeint haben, würde das bedeuten, daß wir schon einmal eine ganze Reihe klügerer Außenminister gehabt hätten, als ausgerechnet den kleinen Mann aus dem Saarländchen.

6.10.2019
Lügen

Journalistenwatch: CDU-Bürgermeister: Wölfe und die AfD gehören beseitigt

Groß war die Aufregung, als vor längerer Zeit Alexander Gauland sagte, man solle die damalige Integrationsministerin Aydan Özuguz nach Anatolien „entsorgen“. Die Formulierung, die vorher als unbedenklich durchging, zum Beispiel beim SPD-Politiker Johannes Kahrs (der Merkel entsorgen wollte), wurde plötzlich zum Skandal aufgebauscht, unter anderem von Kahrs selbst.

Dies nur zur Erinnerung für diejenigen, die das gleich wieder vortragen werden: „entsorgen“ war keine Erfindung der AfD.


6.10.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Extreme Heucheling

Wir sind in einer Rezession, aber keiner, die einfach so passiert oder unausweichlich war, sondern einer, die von Rot-Rot-Grün gezielt und systematisch veranstaltet wird.

Und was passiert?

Erst machen sie alles kaputt und dann kommen sie angeheuchelt mit „Wir helfen Euch…”

„Zeit zu handeln.”


6.10.2019
Lügen
Linke
Danisch: Lobotomie
Tja, das liegt halt einfach an der Inokmpetenzaffinität Linker. Man hat seit dem Feminismus so einen regelrechten Dummenkult erreichtet und erfreut sich seither zutiefst am Oberflächlichsten, aber Emotionalen. Lobo schafft es dabei, durch seine seltsame affige Rhetorik und Sprechweise den Eindruck einer Sachkunde zu vermitteln, während das, was er sagt, keine Sachkunde vermittelt. Dünnschiss, der aber Linken gerade deshalb so gefällt. Und sein ständiges Rhetorikmittel ist, von fehlendem Inhalt abzulenken, indem er über andere herzieht und link-marxistisch-geisteswissenschaftlichen Stil schwadroniert, diagnostiziert, pathologisiert, Leute zu Rechten und sowas erklärt, die etwas anders machen und sehen, als er will, und rettet sich damit dann auch über die Runden, weil er sachlich eigentlich nichts Substanzielles zu sagen hat. Ein Schwätzer eben. Aber einer, der aus dem linken Lager dafür mit ziemlich viel Geld versorgt werde, hörte man so.

6.10.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Die Grünen und der Terror

Das wäre ein Hammer: Anschläge auf Juden aus deutschen Steuergeldernn fianziert.

Wahrscheinlich wird man wieder mal mit der Rabulistik-Masche kommen, dass Kritik am Staat Israel kein Antisemitismus wäre, es also quasi legitim wäre, Juden in die Luft zu sprengen.

Und dann nennen die Grünen und besonders die Heinrich-Böllstiftung (ich erinnere an die „Agentin”-Webseite, auf der sie alles auflisteten, was sie als irgendwie rechts brandmarken wollten, weil nicht genderkonform, und das so im Stil taten, als hätten sie überlebende Altnazis enttarnt) rundherum alles Nazi, Antisemiten, Rassisten, was nicht nach ihrer Pfeife tanzt.


6.10.2019
Lügen
Danisch: Regierungsflieger kaputt
Das einzige, was an dieser Bundesregierung noch verlässlich funktioniert sind die running gags

5.10.2019
Lügen
Grüne
Durch Enteignungen entsteht auch nicht mehr Wohnraum
Junge Freiheit: Grüne wollen Kommunen bei Enteignungen unterstützen

BERLIN. Der Grünen-Bundesvorstand hat sich für Enteignungen ausgesprochen, um so die Wohnungsnot zu bekämpfen. In einem Antrag für den Bundesparteitag im November bekennt sich die Parteispitze dazu, Kommunen zu unterstützen, die „bei besonders angespannten Wohnungsmärkten“ Eigentümer zum Verkauf zwingen wollen, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Falls dem Baugebot nicht entsprochen wird und die öffentliche Hand daraufhin als ultima ratio enteignet, sollte die Entschädigung einem realistischen Ertragswert entsprechen“, heißt es in dem Antrag.

5.10.2019
Lügen
Unfähigkeit
Danisch: Die CDU und die Blockchain

Weil der Staat nicht in der Lage ist, Leistungsnachweise ordentlich zu verwalten, soll es irgendwo in der Blockchain verwuselt werden. Wir wissen zwar nicht so genau, was es ist, und auch nicht wer und wo es ist, aber da sind Eure Daten sicher! Datenschutz brauchen wir auch nicht mehr, weil wir Eure Daten jetzt einfach überall speichern.

Warum haben wir das eigentlich nicht mit dem BER so gemacht? Statt eines großen Flughafens einfach ein Netz aus vernetzten Vorgärten der Bürger, die haben in der Summe viel mehr Fläche, und die meisten Vorgärten sind stets einsatzbereit.


5.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne: „Radikal realistischer“ Klimaplan

Sofort verbieten wollen die Grünen in ihren neuen "radikal realistischen" Vorschlägen den Einbau von Ölheizungen (Gasheizungen sollen ab 2025 verboten werden). Autos mit Verbrennungsmotoren sollen ab 2030 nicht mehr zugelassen und die Fleischproduktion reduziert werden.

5.10.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne auf radikalem Ökokurs: Öl-, Gasheizungen und Fleischkonsum abschaffen – Autofreie Innenstädte und mehr

Die Grünen wollen dem Klimakurs der Koalition deutlich weitergehende Forderungen beim CO2-Preis, bei Energie, Verkehr und Landwirtschaft entgegensetzen.

Im Bereich Verkehr und Wärme sollten die Energiesteuern mit einer CO2-Komponente reformiert werden, wobei der Einstiegspreis hier bei 40 Euro pro Tonne liegen und 2021 auf 60 Euro steigen solle, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antrag des Bundesvorstands für den Grünen-Parteitag im November in Bielefeld.

Die Parteichefin Annalena Baerbock sagte der dpa:

Während die GroKo alles nach hinten schiebt und entsprechend in Kauf nimmt, dass Deutschland in den Jahren 2019 bis 2025 kaum etwas einspart, geschweige denn in den Jahren zuvor, geht unser Ansatz darauf, möglichst schnell möglichst große Budgeteinsparungen vorzunehmen.“


5.10.2019
Lügen
Marxisten
Achgut: Als ich Leninistin war

Ernst Busch dröhnt auf voller Lautstärke durch die Wände meines Zimmers, im Regal stehen die Pflichtlektüren meines 14-jährigen Ichs: „das Kapital“, das „Kommunistische Manifest“ und die neuesten Bücher Wagenknechts und Gysis, an der Wand eine Ansammlung von Karl-Marx-Zeitungsausschnitten. Eben das volle Gerechtigkeitsprogramm. Und das ist erst drei Jahre her.

Doch eine Geschichte traf einen Nerv bei mir. Meine Uroma erzählte mir unter Tränen, wie sie von den Sozialisten aus ihrer Heimat gerissen und in die Steppe geschickt wurde, um dort zu verhungern, weil Sie deutsch war. Obwohl das Verhungern, nebenbei bemerkt, im sozialistischen System eigentlich auch im Kern Russlands gut möglich gewesen wäre. Ihr und vielen anderen einfachen Arbeitern und Bauern wurde unterstellt, deutsche Spione zu sein. So wurden sie von einem auf den anderen Tag in Züge gesteckt, ihnen wurden die Wertgegenstände genommen, und schließlich landeten sie in Kasachstan, Kirgistan oder auch Sibirien. Dort fanden sie nichts als Steppe und Wüste vor.

5.10.2019
Lügen
Grins
Danisch: Schlechte Nachrichten aus dem Badischen…
Rastatt will Sex auf Schulhöfen verbieten.

Ach, ist das jetzt ärgerlich…


5.10.2019
Lügen
Korruption
Bundeswehr
Danisch: …„von Anfang an von Besonderheiten und Merkwürdigkeiten geprägt“

Man gewinnt irgendwie den Eindruck (zumindest ich), die Bundeswehr sei unter von der Leyen systematisch filettiert und ausgeplündert worden. Wie Hedge-Fond, nur auf Anweisung der Ministerin selbst. Oder jedenfalls ihres Personals. Fast wäre mir Herzdame rausgerutscht, aber für sowas bekommt man heute schnell Ärger.

Vorgaben der Politik zu akzeptieren, sei für ihn kein Problem, bekräftigte Dippel in der Sitzung unter dem Vorsitz von Wolfgang Hellmich (SPD). Doch widersetzte er sich nach seinem Bekunden der Art der Umsetzung durch leitende Ministeriale. Am Ende habe er, damals HIL-Prokurist, sich „gemobbt gefühlt“ und um Auflösung seines Arbeitsvertrags gebeten. Das Ganze sei an seine Gesundheit gegangen. Heute arbeitet er als freiberuflicher Rechtsanwalt.

Ah, ja. Wer nicht mitspielt, wird rausgemobbt und gefeuert. So kennt man von der Leyen und ihre Gendergang. Ist mir ja damals auch schon passiert.


5.10.2019
Lügen
Merkel
Achgut: Angela Merkel bekommt den Theodor-Herzl-Preis. Wofür?

Ich habe nie angenommen, gehofft oder geglaubt, Juden wären intelligenter als Angehörige anderer Spezies. Sind sie aber nicht. Und warum sollten sie auch? Mir würde es schon reichen, wenn sie nicht blöder wären. Sind sie aber. Und das finde ich bedauerlich. Natürlich nicht alle Juden, aber doch ein paar, die es weit gebracht haben.

Die Archive sind voll mit Geschichten über deutsche Juden, die zu Beginn des Dritten Reiches glaubten, ihnen könnte nichts passieren, die Wut der Nazis würde sich nur gegen die kulturlosen Ostjuden richten. Einige wenige sympathisierten sogar mit den Nazis und wurden so zu tragischen Gestalten

Wenn es irgendeine Lehre aus dem letzten Holocaust gibt, dann die, dass Appeasement nichts nutzt, und dass nicht gute Manieren das Leben und Überleben der Juden sichern, sondern Militanz. Das ist nicht schön, aber unvermeidlich. Wenn Israel sich zu einer pazifistischen Nation erklären würde, könnten die Israelis gleich die Koffer packen, sofern sie noch dazu kämen.


5.10.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Jüdin wird vor ihren Kindern mit Stein beworfen – neuer deutscher Alltag

Kennen Sie Massing? Ich für meinen Teil kannte Massing bisher nicht. Dabei sollten wir alle spätestens seit heute von Massing, einer beschaulichen Marktgemeinde im niederbayrischen Landkreis Rottal-Inn, gehört haben. 

Sie fragen sich bestimmt, warum ich von einem „4000-Leute-Kaff“ irgendwo in Bayern erzähle. In dieser sicherlich idyllischen Gemeinde wurde am 2.Oktober eine junge Mutter, die mit ihren beiden Söhnen spazieren ging, von einem Mann mit einem Stein beworfen. Grund für diesen Vorfall war, dass die junge Frau Jüdin ist und ihre Söhne auf Hebräisch angesprochen hat, was dem als arabischstämmig beschriebenen Mann überhaupt nicht passte und er sich auf Grund dessen offenbar gezwungen sah, die Frau zuerst als „Yahud“ (arabisch für Jude, häufig als Schimpfwort) zu beleidigen und ihr dann vor ihren Kindern einen Stein an den Kopf zu werfen. Die Frau wurde leicht verletzt, die Kinder wurden „nur“ mit eindrucksvollen Erinnerungen geprägt. Der Mann ist bisher noch nicht von der Polizei gefunden worden.


4.10.2019
Lügen
Ah, bei dem darf man das
Journalistenwatch: Hört ihr was? Absolute Stille im politischen Affentheater nach Morddrohungen gegen Björn Höcke

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke soll Morddrohungen bekommen haben. Die Polizei hat deshalb laut Polizeiangaben die Schutzmaßnahmen für den AfD-Spitzenkandidat und seine Familie erhöht. Bislang hat sich noch kein einziger Vertreter der Altparteieien, noch keines der sogenannten Qualitätsmedien den – in solchen Fällen richtigerweise angestimmten – Entrüstungssturm entfacht. Dieser bricht offensichtlich ausnahmslos nur dann los, wenn es einen der ihrigen betrifft.

4.10.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Maaßen wusste frühzeitig, dass es keine Hetzjagden gab

Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen soll, nachdem es keine Hinweise auf sogenannte „Hetzjagden“ in Chemnitz nach der Ermordung von Daniel H. durch einen sogenannten „Flüchtling“ gegeben hatte, frühzeitig auf die Sicherheitsbehörde eingewirkt haben, die falsche Bezeichnung für die dortigen Vorkommnisse nicht zu verwenden. Das zeigt ein BKA-Dokument, das aufgrund einer Anfrage des AfD-Abgeordneten Tobias Peterka erstellt, jedoch von der Bundesregierung anscheinend ignoriert wurde. 

4.10.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Grüne formulieren "nachhaltige" Wirtschaftspolitik: "Klimaneutraler Stahl in Autos"

Bündnis 90/ Die Grünen erarbeiten ihr neues Wirtschaftsprogramm. Wohlstand soll nicht nur gerecht, sondern auch nachhaltig und der Natur dienlich sein. Stahl in Autos muss fortan klimaneutral sein. Die alte Ordnung hat nach Ansicht der Grünen ihre Funktionalität verloren.

Im November halten Bündnis 90/Die Grünen ihren Parteitag ab. Thema wird das wirtschaftspolitische Programm der Partei sein, um sich für die kommende Wahl zu rüsten. Die Grünen sehen ihre Aufgabe darin, einen "nachhaltigen und gerechten Wohlstand" zu schaffen. Das von der Großen Koalition vereinbarte Klimapaket halten die Grünen für nicht weitreichend genug.


4.10.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Habeck, die Demokratie und die zwei Möglichkeiten: Entweder Subjektivist oder Lügner

In einem Interview mit dem Portal watson.de behauptete Grünen-Chef Robert Habeck mit Blick auf die AfD u.a.: „Was Björn Höcke sagt, ist faschistisch.“ Zeit, einmal darzulegen, warum blödistisch ist, was Robert Habeck sagt.

Sprachliche Verrohung könne zu rechtsextremer Gewalt wie dem Mord an Walter Lübcke führen, warnt Grünen-Chef Robert Habeck in einem Interview. Dabei ging er auch die AfD scharf an. Die Partei attackiere die Demokratie in ihren Grundfesten, sagte Habeck.„. So berichten es die Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN).

Warum sagt der Grünen-Chef solche Sachen? Er wird doch wohl nicht annehmen, daß angesichts des grünen Psychoterrors gegen das deutsche Volk noch jemand, der nicht völlig balla-balla in der Birne geworden ist, sich dafür interessiert, was ein grüner Psychoterrorist im Zusammenspiel mit Kognitionspsychologen und Framing-Experten über den Faschismus und die Demokratie abzusondern hat, resp. wen er als Faschisten zu labeln gedenkt? Also: Warum sagt er so etwas?


4.10.2019
Lügen
SPD
Danisch: Noch eine Wende: Falsche Verdächtigung in der SPD

Der Kölner Express berichtet, eine junge Frau von den Jusos habe einen Kölner SPD-Ratsherrn wegen „sexualisierter Gewalt” angezeigt, also so ganz stilecht und zünftig im Sinne der SPD, die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen den Mann.

Nach den Ermittlungen habe die Staatsanwaltschaft die Blickrichtung gewendet und ermittle nun gegen die Frau wegen falscher Verdächtigung.

Dies bestätigt Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer auf Nachfrage des EXPRESS. Der Tatvorwurf gegen die junge Frau lautet demnach „falsche Verdächtigung“.

Bremer sagt dem EXPRESS: „Die bisher durchgeführten Ermittlungen haben Anlass gegeben, gegen die Anzeigeerstatterin ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung aufzunehmen. Im Zuge dessen hat eine Wohnungsdurchsuchung stattgefunden. Die Auswertung der sichergestellten Beweismittel sowie die Ermittlungen insgesamt dauern an.“

Schon an sich war das fragwürdig.


4.10.2019
Lügen
Geisteswissen-Schaften
Danisch: Das Sterben der institutionalisierten Sozialwissenschaften
Sciencefiles hat einen hübschen prämortal-palliativen Nachruf auf die Sozialwissenschaften. Waren ohnehin seit ihrem Bestehen oft und meistens gar nichts anderes als der Versuch, politischen marxistischen Schwachsinn als „Wissenschaft” auszugeben und Wissenschaftsgelder dafür zu plündern. Vor der Frankfurter Schule existierten sie praktisch nicht, und danach hatten sie nie Hirn und wurden nie seriös. Hoffen wir auf eine Einäscherung

3.10.2019
Lügen
Grins
Veganer
Danisch: Veganer Rinderwahnsinn
Da heißt es doch immer, der Rinderwahn sei ein Beweis, dass man vegan essen müsse, da könne das nicht passieren. In Australien haben sie jetzt einen japanischen Pilz entdeckt, dessen Verzehr einem die Haut abblättern und das Hirn schrumpfen lässt

3.10.2019
Lügen
Linke
Grüne
Grins
Warum habe ich davon nur nichts gehört in der Mainstream-Presse
Compact-Online: Popcorn! 1.000 serbische Fußballfans verjagen linksgrüne Demo in München

Linkes Bündnis „München ist bunt“ wollte gegen Islamkritiker Michael Stürzenberger Krawall machen. Doch plötzlich tauchten die Fans von Roter Stern Belgrad auf, und dann lief alles mal gaaanz anders.

Die Szenerie ist nur zu bekannt: Anhänger von AfD oder Pegida wollen sich friedlich versammeln und von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen – und dann rücken Krawallanten vom Stamme Antifa an,  kesseln die Freiheitlichen ein, gröhlen, pöbeln, rempeln, spucken, schlagen und treten.

Doch letzte Woche lief es anders, und ausgerechnet in der linksgrünen Hochburg München mussten die Gröhlemeiers und Fischfilets Fersengeld geben. Es war Mittwoch, als Michael Stürzenberger und sein BPE („Bündnis Pax Europa“) auf dem Marienplatz über den Islam informierte (Stürzenberger: Der Mann ist unermüdlich. Fast jeden Tag ist der Mann für die gute Sache auf der Straße!) Drumherum grölten die üblichen Verdächtigen, die Polizei schützte die Islamkritiker recht und schlecht vor den Gewalttätern. Doch dann passierte etwas Unerwartetes: Da am Abend das Championsleague-Spiel Bayern gegen Roter Stern Belgrad angesetzt war, versammelten sich auf dem Marienplatz auch 1.000 serbische Fans, und was dann geschah, konnte man dem Münchner Boulvardblatt „tz“ entnehmen (dank an Stürzenberger, der das Zitat für pi-news ausgegraben hat)

3.10.2019
Lügen
Korrption
Mein Reden die ganze Zeit
Wichtig
Die Unbestechlichen: 68 Millionen werden schon jetzt von 15 Millionen miternährt und es werden immer mehr (+Videos)

Nur 27 Millionen Nettosteuerzahler auf fast 83 Millionen Einwohner. Davon 12 Millionen vom Staat Abhängige, die von den verbleibenden 15 Millionen ebenfalls mitversorgt werden müssen. Und jetzt auch noch Millionen Immigranten zu 90 Prozent ohne adäquate Qualifikation. Wann wird das Ganze kippen?

Weniger als ein Drittel sind Nettosteuerzahler

In Deutschland leben aktuell ca. 82,8 Millionen Menschen. Ca. 44 Millionen (53 Prozent) gehen einer Beschäftigung nach. Aber nur 27 Millionen (weniger als 33 Prozent) sind Nettosteuerzahler*, zahlen also mehr an Steuern und Abgaben als sie an staatlichen Transfers (Kindergeld, Wohngeld usw.) und Leistungen (Nutzung der Infrastruktur, Schulen, Hochschulen, Polizei, Bundeswehr, Verwaltung etc.) selbst beziehen. Zur Erläuterung des Begriffs ‚Nettosteuerzahler‘ siehe ganz unten den Nachtrag.


3.10.2019
Lügen
Linke
Compact-Online: Skandal: Linke bedankt sich bei gewalttätiger Antifa für „Kampf gegen Rechts“ (mit Video)

Mit aller gebotenen Schamlosigkeit bekannte sich die Linke Martina Renner in der gestrigen Bundestagssitzung zu gewalttätigem Linksextremismus und Verfassungsfeindlichkeit. Sie bedankte sich bei der terroraffinen Truppe Antifa, die nahezu täglich Angriffe auf Polizisten sowie AfD-Mitglieder verübt. Zudem trug sie einen Antifa-Sticker und handelte sich dafür einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ein.

3.10.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüner Terror in Kreuzberg: Parkplätze mit tonnenschweren Findlingen blockiert

Steinzeit in Berlin-Kreuzberg: In der Bergmannstraße wurden Parkflächen auf Anordnung des grünen Bezirkswohnungsbau- und Verkehrsstadtrats Florian Schmidt vorsätzlich mit tonnenschweren Eiszeit-Findlingen zugestellt. Die Maßnahme ist Teil der autofeindlichen Wahnsinnspolitik der Grünen, die im Zeichen der „Klimakrise“ bald bundesweit Schule machen könnte.

3.10.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Grünen-Todsünde: „Grün leben“ können nur Betuchte

Dass das Programm der Grünen, tatsächlich in die Praxis umgesetzt, nichts kostet, kann man nicht ´mal der oft zitierten „Oma“ erzählen. Im Gegenteil: „Grün ist teuer!“ Es ist nämlich eher ein elitäres Programm für wenige Auserwählte, denn ein Rezept für „das Volk“, das eine „grüne Lebensweise“ praktizieren soll.

_ von Peter Helmes

Das denken sich Leute aus, die finanziell gut abgepolstert sind und herablassend auf die Niederungen der Menschen blicken, die ohne gutes Einkommen ihr Dasein bestreiten müssen – man möge nur als einfaches Beispiel mal einem „Hartzer“ oder einem Kleinrentner die Wunschliste der Grünen vorlesen. Es würde sehr schnell klar, dass hier zwei Welten aufeinanderprallen – die der Saturierten und die der Bemühten.


3.10.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: SPD-Vorschlag gegen Stress: Haushaltstage wie zu DDR-Zeiten

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, schlägt drei zusätzliche freie Tage im Jahr für alltägliche Arbeiten und Erledigungen vor. „Wie wäre es, den sogenannten Haushaltstag aus der DDR wieder einzuführen?“, schreibt Schneider in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Den Angestellten sei ein Kontingent an Tagen zur Verfügung gestanden, „an denen sie sich um familiäre oder bürokratische Angelegenheiten kümmern konnten, ohne Verdienstausfall und ohne dafür Urlaub nehmen zu müssen“, schreibt der SPD-Politiker weiter.

Überstunden, ständige Erreichbarkeit und das Verschwimmen von Arbeit und Privatleben sorgten heute bei immer mehr Menschen für Stress. Viele Menschen hätten das Gefühl, den Beruf und private Verpflichtungen kaum noch vereinbaren zu können, so der SPD-Fraktionsgeschäftsführer.


3.10.2019
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Rente
Neopresse: Der Rentenschock, über den niemand spricht – 30 Milliarden Euro fehlen….

Die Rente ist sicher, verkündete einst Norbert Blüm. Jetzt fehlen nach einer Meldung von „Seniorenaufstand“ 30 Milliarden Euro in der Rentenversicherung, wie deren Vorstandsvorsitzende Anneli Buntenbach erklärte. Eine Pressemeldung, so wäre zu vermuten. Aber niemand meldet sich, keine öffentlich-rechtlichen Sender, kein Spiegel und auch keine Talkshow. Die Vorsitzende der Deutschen Rentenversicherung scheint nicht wichtig genug zu sein. Sie repräsentiert 58 Millionen Mitglieder.

Meldung ging unter

Auch diese Redaktion hat diese Meldung nicht gefunden. Die Pressemitteilung ist inzwischen etwas älter, dürfte aber sozialen Sprengstoff enthalten. Die Versicherung forderte unter anderem, dass die Mütterrente, die so, wie sie angelegt war, eher ein Wahlgeschenk ist, sei aus den Steuermitteln zu finanzieren. Eben von allen. Die Forderung ist nachvollziehbar: Die Würdigung der Leistungen würde von der Gesellschaft insgesamt gezahlt werden müssen, nicht lediglich von jenen, die in die Rentenkassen einzahlen.


3.10.2019
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DDR
Watergate: Altbundespräsident Gauck: Die DDR darf nicht verklärt werden

In einem Interview mit dem „Focus“ warnte Altbundespräsident Joachim Gauck jetzt davor, die DDR zu verklären. Die Aufarbeitung dauere mindestens noch eine ganze Generation: „Eine dieser roten Mythen ist, dass unsere Diktatoren Vertreter der Arbeiterklasse waren. Das Gegenteil ist richtig: Sie haben das Land ruiniert, die Menschen um ihre Rechte gebracht und diese Arbeiterklasse ausgebeutet. Unser schönes Sachsen wäre heute beispielsweise ein Land auf Augenhöhe von Baden-Württemberg.“ Dort habe es die gleiche Struktur gegeben: Mittelstand, Familienbetriebe und Erfindergeist, so Gauck.

Gauck bezeichnete es als „bedrohlich“, wenn „viele in linksliberalen Kreisen sehr pauschal alles ablehnen und als Gefahr für die Demokratie verurteilen, was rechts von der politischen Mitte oder rechts von der Union ist“. Auch linksliberale Meinungsführer müssten lernen zu tolerieren, dass Teile der Gesellschaft anders ticken, anders denken, anders sprechen, auch wenn diese bei den linken Eliten Kopfschütteln und Ablehnung hervorrufe, so Gauck.


3.10.2019
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Korruption
Neopresse: Arbeitsminister Heil will Rentenerhöhung bremsen

Während sich die Abgeordneten des Berliner Parlaments nun ihre Diäten verdoppeln wollen und die Bundestagsabgeordneten ihre Diäten jährlich und wie selbstverständlich erhöhen, will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Rentenerhöhung, die für nächstes Jahr vorgesehen war, bremsen. Grund: Wegen eines statistischen Sondereffekts soll die Berechnungsformel angepasst werden.

3.10.2019
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Korruption
Danisch: Die Juristen, die Computer und das Kammergericht

Oder: Das ging schnell.

Ich habe ein Anwaltsschreiben erhalten. [Noch ein Detail verbessert]

Ich hatte doch gestern abend über Juristen und Computer geschrieben. Prompt erhielt ich ein Anwaltsschreiben, gleich am nächsten Morgen. Ein Rechtsanwalt schreibt mir, da stimme jedes einzelne Wort. 

Auch gleich am Morgen erschien in der BZ ein Artikel über das Berliner Kammergericht (höchstes Gericht von Berlin, ist eigentlich ein Oberlandesgericht, heißt aber Kammergericht), das gerade vom Computervirus „IMOTET” (gemeint ist wohl Emotet mit E).

Und die haben da wohl ein richtiges Problem und verschrotten gleich alle infizierten Rechner.


3.10.2019
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Blödmänner
Danisch: Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln

Einerseits sagen sie, wir müssen mehr konsumieren, um die Wirtschaft zu retten, deshalb brauchen wir negative Zinsen als Strafzinsen, damit die Leute das Geld ausgeben und nicht horten. Andererseits fordern ausgerechnet die Ökonomen jetzt Konsumverzicht.

Ja, was denn nun?

Was woll’n se denn nu

2.10.2019
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Linke
typisch
Journalistenwatch: Linke und Islamisten: „Arabische Großfamilien“ sind rassistisches Vorurteil, deutsche Unternehmerfamilien sind die wahren Verbrecherclans

Die Relativierungsmanie hat ein neues Ziel ins Visier genommen: Das angeblice „Narrativ“ der arabischen Clan-Kriminalität soll als rassistisches Klischee in Frage gestellt und ihm zugleich eine neue „Entdeckung“ gegenübergestellt werden: „Deutsche Familien-Clans“. Auf einer Berliner Veranstaltung vertieften Linke und Muslime ihre wirren Opferthesen. 

2.10.2019
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Korruption
Epochtimes: Die Bewusstseinskrise der herrschenden politischen Klasse: Parlamente sind zu Theatern verkommen

Parlamente sind zu Theatern verkommen, in denen mittelmäßige Laienschauspieler ein schlechtes Rollenspiel aufführen. Ihre sinnleeren Worthülsen täuschen nur noch den unaufmerksamen Zuschauer darüber hinweg, dass die Parlamentarier den Kurs des Landes nicht mehr bestimmen.

Durch ihre jahrelange Anbiederung an intolerante Kollektivisten und totalitäre Moralwächter haben sie das Heft des Handelns aus der Hand gegeben. Die Berufspolitik hat sich zur Marionette eines Zeitgeistes gemacht, den Lobbyisten, Medienschaffende und Nichtregierungsorganisationen geformt haben.


2.10.2019
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Korruption
Epochtimes: Kein Unrechtsbewußtsein im Bundestag? – Ideologische Brille zwingt zur Rot-Grün-Blindheit beim Thema „Antifa“

Beim Thema "Antifa" scheiden sich die Geister, auch im Bundestag. Während die einen ganz klar die linke Gewalt anprangern, sehen andere hier offenbar einen Mittel zum Zweck im Kampf gegen Rechts oder alles, was als rechts bezeichnet wird. Auch in linken Diktaturen der Erde geht die Parteilinie über alles, über die Familie, die Freunde und auch den gesunden Menschenverstand.

1.10.2019
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Rotes Fleisch
Danisch: Der Verzehr von rotem Fleisch

Forscher haben die Gesundheitsauswirkungen des Verzehrs von rotem Fleisch neu untersucht.

Bisherige Studien haben den Verzehr roten Fleisches als hoch gesundheitsschädigend und krebserregend einstuft, die Forscher meinten aber nun, das wimmelt von Fehlern und Störgrößen und haben das nach ihren Methoden nochmal neu bewertet.

Überraschung: Laut WELT haben sie herausgefunden, dass es eigentlich keine wesentlichen negativen Auswirkungen hat, aber das Wohlbefinden fördert

1.10.2019
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Maaßen
Journalistenwatch: Höcker & Maaßen – hier wächst zusammen, was anwaltlich zusammengehört

Irgendwie war es klar, dass Hans-Georg Maaßen sich nach seiner Demontage als Chef des Verfassungsschutzes nicht, wie wohl von seinen politischen Gegnern gewünscht, auf das Altenteil zurückziehen wird. Am heutigen Dienstag tritt Maaßen seine neue Stelle beim Medienanwalt Ralf Höcker an.

In der Kanzlei des Medienanwalts und Parteikollegen Höcker – beide haben ein CDU-Parteibuch und sind Mitglieder der Werte-Union, wobei Höcker als Pressesprecher des unbequemen konservativen Graswurzelbewegung fungiert – wird Maaßen die Counsel Position – also eine beratende Funktion einnehmen.


1.10.2019
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Abzocke
Journalistenwatch: CO2-Steuer-Lüge: AKK übertrifft jetzt sogar Angela Merkel

Je nach Großwetterlage, je nach Umfrageergebnis, je nach Zustimmungsanzeige aus den Redaktionsstuben der Qualitätsmedien, wechselt die politische Führungskaste ihre Überzeugung. Dachte man schon, Merkel ist in diesem Spiel unschlagbar, scheint ihr der eigene Klon Annegret Kramp-Karrenbauer den Rang in dieser Disziplin abzulaufen. 

Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Parteitag der CDU Sachsen-Anhalt Anfang Mai 2019 über eine CO2-Steuer:

„CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einer CO2-Steuer eine deutliche Absage erteilt. Sie sei davon überzeugt, dass es intelligentere Methoden für mehr Klimaschutz gebe als neue Steuern zu erheben, sagte sie am Samstag bei einem Landesparteitag der CDU im sachsen-anhaltischen Halle. Hinter einer CO2-Steuer verberge sich nichts anderes als eine stärkere Belastung für Benzin, Diesel, Heizöl und Gas. ‚Deswegen ist die Frage, ob wir, weil wir zu faul sind zum Nachdenken, ob es bessere Methoden gibt, einfach mal insbesondere kleine Leute über Gebühr belasten‘.“


1.10.2019
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Merkel
Journalistenwatch: „France“ ??? -Merkel versteht nur Bahnhof

Tim Kellner präsentiert die neue Blamage der deutschen Kanzlerin. Bei einem Treffen in New York erzählte Königin Máxima, Ehefrau vom niederländischen König Willem-Alexander, Merkel, sie hätte bereits mit „France“ (Frankreich) gesprochen. Unsere Kanzlerin versteht jedoch nur „Franz“. Peinlich.

1.10.2019
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Korruption
Die Unbestechlichen: Berlin verkauft 6000 Wohnungen für 375 Millionen und vier Jahre später für eine Milliarde zurück

Früher gehörten die fast 6.000 Wohnungen der Berliner GSW, die gehört aber heute zur „Deutsche Wohnen“-Gruppe – eben jedem Unternehmen, dem linke Politiker den Kampf angesagt haben. Damals brauchte Berlin – arm, aber sexy – einfach Geld. Und wer sexy ist und Geld braucht, der zieht sich für Kohle auch mal nackig aus. Der Freier hieß Ado Properties S.A. und übernahm die fast 6.000 Wohnungen. Mittlerweile bereut die Stadt Berlin den Verkauf.

1.10.2019
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Linke
ScienceFiles: „Fuck you Staatsanwalt“: „Autopfleger will keine” Schwulen “als Kunden“

Erinnert sich noch jemand an das „Satire darf das“ Geschreie, als der Herr Böhmermann sein wirklich widerliches Gedicht über Recep Tayyip Erdoğan ausgegossen hat. Wie oft schallt der Ruf „Satire darf das“ angesichts von geköpften (natürlich nur figurativ) US-Präsidenten und dem, was man in der Linken der Republik als Satire missversteht, durch die Lande, wenn sich Kritik regt?

Aber wenn es an die Adresse der Linken und ihrer heiligen Kühe geht, dann sieht die Sache schon anders aus, dann bekommt ein Kabarettist, der an Zurückhaltung kaum überbietbare und noch dazu intelligente Späße über die FridayForFuture-Bewegung macht, die volle Wucht der moralischen Entrüstung der selbsternannten Wächter über die politische Korrektheit zu spüren.


1.10.2019
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SPD
Das war doch schon mal in der DDR
Epochtimes: SPD-Seeheimer wollen Steuersystem radikal umbauen: „Hart Arbeitende sollen spürbar entlastet werden“

Die Abgeordneten des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion wollen das deutsche Steuersystem radikal umbauen und haben dafür ein eigenes Steuerkonzept erarbeitet.

In dem Konzeptpapier mit dem Titel „Steuergerechtigkeit stärken – Ungleichheit bekämpfen“, stellen die als pragmatisch gelten Parlamentarier Forderungen auf, die in ihrer Summe die größte Steuerreform in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik bedeuten würden. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben) berichtet darüber.



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Pressemeldungen 2015

31.12.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/f-william-engdahl/recep-erdo-an-zuerst-als-tragoedie-zweitens-als-farce-drittens-als-monty-python.html

Zwischen 1853 und 1856 schlitterte der osmanische türkische Sultan, angestachelt von Großbritannien und dem Frankreich Napoleons III., in einen der absurdesten Konflikte der modernen Geschichte, in den Krimkrieg.

29.12.2015 www.welt.de/politik/deutschland/article150433306/Mordaufrufe-gegen-Volker-Beck-auf-Pegida-Seite.html

Auf der Facebook-Seite der rechten Pegida wird Grünen-Politiker Volker Beck mit dem Tod bedroht. Er stellt Strafanzeige. Justizminister Heiko Maas wirft er mangelnden Einsatz gegen Internet-Hetze vor.

28.12.2015 www.metropolico.org/2015/12/28/die-dumpfbacken-von-der-afd/

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt seine Partei davor, den „Rechtspopulisten“ von der AfD im bevorstehenden Wahlkampf entgegenzukommen. Man müsse die Probleme lösen und „nicht die Parolen der Dumpfbacken noch übertönen“. Die AfD erlebt zugleich ein neues Umfragehoch.

26.12.2015 https://de.nachrichten.yahoo.com/schäuble-nennt-afd-dumpfbacken-122655276.html

Vor den 2016 anstehenden Landtagswahlen hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seine Parteikollegen vor einem Wettstreit mit der rechtspopulistischen AfD um die markigsten Sprüche gewarnt. Das beste Rezept dafür, dass die AfD nicht in die Parlamente komme, sei, "dass wir die Sorgen der Bürger lösen und nicht die Parolen der Dumpfbacken noch übertönen", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag".

24.12.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/wozu-noch-ein-grundgesetz-wie-merkel-roth-und-co-das-volk-hinters-licht-fuehren.html
mmer dreister umgehen und missachten die Herrscher der Berliner Einheitsfront unser Grundgesetz. An der Spitze: Angela Merkel. Fröhlich folgen Claudia Roth, Heiko Maas und die angeschlossene Journalistenschar.

19.12.2015 www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sarrazin-pirincci-elsaesser-lehrer-sollen-im-umgang-mit-machwerken-geschult-werden/12744356.html

Soll Hitlers „Mein Kampf“ an Schulen eingesetzt werden? Der Grünen-Politiker Beck ist skeptisch. Er plädiert dafür, Lehrer vor allem für „Machwerken“ anderer Autoren fit zu machen.

15.12.2015 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/beck-fordert-akzeptanz-fuer-schaechten-und-kopftuch/

BERLIN. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat mehr Akzeptanz für die religiösen Bedürfnisse von Asylsuchenden gefordert. Hierzu zählten beispielswiese das Kopftuchtragen oder das Schächten von Tieren. Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob Deutschland bereit sei, die religiösen Bräuche der Asylsuchenden zu akzeptieren, sagte Beck in der Phoenix-Sendung „Unter den Linden“.

12.12.2015 www.metropolico.org/2015/12/11/einstweilige-verfuegung-gegen-fear/

Gegen die Inszenierung des Stückes „Fear“ an der Berliner Schaubühne hat sich eine der darin „sezierten neuen reaktionären Kräfte in Deutschland“ gerichtlich gewehrt. Die Schaubühne darf bis auf weiteres keine Bilder mehr von der Organisatorin der „Demo für alle“, Hedwig von Beverfoerde“ zeigen. Sie erwirkte eine einstweilige Verfügung.

24.11.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-mueller/rente-mit-85-arbeiten-bis-in-den-sarg-.html

In der WirtschaftsWoche spricht sich Ulrich Grillo, der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie, für eine Steigerung des Renteneintrittsalters von bisher 67 auf 85 Jahre aus.



23.10.2015 www.focus.de/politik/deutschland/pflegen-die-sprache-der-nsdap-gabriel-bezeichnet-die-afd-als-offen-rechtsradikal_id_5033345.html

Sigmar Gabriel hat in einem Interview klare Worte zur AfD gefunden. Die Partei sei "offen rechtsradikal" und Mitglieder würden die Sprache der NSDAP benutzen. Der Politiker fordert die Gründung von Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften, um "rechtsradikale Menschenfeinde" zu verfolgen.

11.9.2015 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/polizeiakte-von-joschka-fischer-wieder-aufgetaucht/

FRANKFURT/MAIN. Zollbeamte in Frankfurt am Main haben nach 30 Jahren die Polizeiakte des ehemaligen Bundesaußenministers Joschka Fischer gefunden. Das Schriftstück wurde am Flughafen in einem herrenlosen Koffer entdeckt und dokumentiert die Verstrickung Fischers in die linksradikale Szene, berichtet die Bild-Zeitung.

3.9.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/willkommen-in-packistan-empoert-euch-bei-den-drahtziehern-.html

Erinnern wir uns: Vor wenigen Monaten noch haben unsere Politiker und die wie gleichgeschaltet funktionierenden Journalisten in den höchsten Tönen einen Franzosen gelobt, der uns dazu aufrief, »Widerstand zu leisten«.

31.8.2015 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/drueckeberger/

Und täglich grüßt die Agitprop-Brigade von Springers Kampfblatt fürs Grobe, um eine geballte Ladung „Flüchtlings“-Propaganda unters Volk zu bringen. Und weil am deutschen Wesen einmal noch die Welt genesen soll, widmen die Moralimperialisten von der Vierbuchstabenzeitung ihren heutigen Zwei-Minuten-Haß mal nicht den Asyl-Skeptikern und sich überrollt fühlenden Normalbürgern im eigenen Volk, sondern stellt gleich fünf europäische Staatschefs an den Pranger.

31.8.2015 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/gabriel-und-das-pack/

Mit der Verschärfung der Einwanderungskrise in Deutschland geht bedauerlicherweise auch eine Verrohung der Sprache einher. Leider gilt das nicht nur für die Sorte Sozialhilfeempfänger, die neiderfüllt auf Asylanten schimpft. Ausgerechnet auch diejenigen, die doch als besonders menschenfreundlich gelten wollen, schießen nun immer öfter über das Ziel hinaus. Da spricht etwa stern.de-Chefredakteur Philipp Jessen gar von „menschlichem Dreck“.

30.6.2015 https://charismatismus.wordpress.com/2015/06/30/jutta-ditfurth-beklagt-geringe-zahl-der-abtreibungen-und-beleidigt-lebensrechtler-als-sexistische-a-locher/
Die frühere grüne Politikerin Jutta Ditfurth erklärte bereits 1988 im Alter von 36 Jahren, ihre zwei Abtreibungen seien für ein „lustvolles, knapp zwanzigjähriges Geschlechtsleben relativ wenig.“

28.6.2015
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.25-jahre-waehrungsunion-mit-der-ddr-die-erblast-ist-sogar-noch-groesser-geworden.108c8286-ab03-406b-987c-3c91502bd4d8.html

Die Privatisierung der DDR-Wirtschaft hätte ein Milliardengeschäft werden sollen. Aber es war ein Debakel, das mit 270 Milliarden DM Defizit endete.

28.6.2015
www.faz.net/aktuell/politik/probleme-mit-sturmgewehr-ministerium-schaltet-wegen-g36-staatsanwaltschaft-ein-13672542.html#/elections

Aufgrund vermeintlicher Mängel beim Sturmgewehr G36 hat das Verteidigungsministerium die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Schadensansprüche angemeldet. Die Behörde hat einem Bericht zufolge bereits 2011 gegen Heckler&Koch wegen Betrugs ermittelt.

20.6.2015
sciencefiles.org/2015/06/10/gealterte-jugendbande-wer-oder-was-ist-die-antifa/
Ein guter Indikator dafür, dass der politische Wind langsam aber stetig eine andere Richtung nimmt, ist das Deutsche Jugendinstitut (DJI).

19.6.2015
www.n-tv.de/wirtschaft/Griechischer-Ausschuss-Forderungen-illegal-article15333571.html

Im April setzt das griechische Parlament einen Ausschuss ein, der die Rechtmäßigkeit der internationalen Zahlungsforderungen prüfen soll. Das Zwischenfazit: "Griechenland muss diese Schulden nicht bezahlen."

18.6.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/peter-harth/putins-fuenfte-kolonne-deutschlands-ossifizierte-unterschichtenarmee-.html

Die Deutschen sind eine »Bande von wortbrüchigen Feiglingen«, jubelt Linkspopulist Jakob Augstein. Der Grund für seine Freude? Eine NATO-Umfrage zeigt: Wir wollen nicht als Kanonenfutter im Krieg mit Russland enden. Diese US-Studie soll uns bei der Ehre packen, doch der Comandante vom Spiegel träumt vom deutschen Sonderweg: Er degradiert uns zum Volk der Putin-Versteher mit »ossifizierten« Landsern. Stimmt nicht: Wir sind einfach nur klüger als der Rest der Welt.

15.6.2015
www.focus.de/politik/videos/soeder-will-schengen-auszeit-grenzkontrollen-in-deutschland-warum-sie-nie-ihren-ausweis-vorzeigen-sollten_id_4752912.html
Während des G7-Gipfels wurde an der deutschen Grenze vorübergehend wieder kontrolliert. Mit entlarvendem Ergebnis: Haufenweise Kriminelle gingen der Bundespolizei dabei bereits ins Netz. Aber was darf die Polizei eigentlich, wenn sie an der Grenze kontrolliert?

9.6.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/wirtschaft-und-finanzen/markus-gaertner/der-naechste-atomkrieg-findet-auf-unseren-bankkonten-statt.html

In den Boomzeiten vor 2008 verzockten westliche Banken immens viel Geld. Sie wurden von den Steuerzahlern gerettet. Seitdem zahlen sie für Lug und Trug so viel Strafen, dass sie weniger Kredite ausreichen können. Gezockt wird mehr denn je. Jetzt wird die Gier wieder so groß, dass riesige Sparprogramme aufgelegt werden.

8.6.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-gaertner/massakrierte-statistik-mords-betrug-bei-der-leichenschau.html

Deutschland ist wohlhabend, sozial stabil und sicher. Die Zahl der Mordopfer hat laut dem Statistischen Bundesamt seit 2001 um 40 Prozent abgenommen. Die Aufklärungsquote liegt konstant bei 95 Prozent. Willkommen in der Wohlfühl-Republik. Doch unser Rat lautet: Trauen Sie diesen Zahlen auf keinen Fall über den Weg.

25.5.2015
www.geolitico.de/2015/05/28/einfluss-der-tuerkei-in-deutschland/
Was würden wohl die Spanier sagen, wenn deutsche Parteien zur Bundestagswahl auf Mallorca einfielen? Wenn sie Parteibüros eröffneten, Plakate klebten und das deutsche Konsulat in Palma zum Wahllokal umfunktionierten? Und schlimmer noch: Wenn Angela Merkel es wie der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland machte, und regelmäßig auf Großveranstaltungen in Palma von ihren Landsleuten dafür umjubelt würde, dass sie die „Mallorca-Deutschen“ als „unsere Macht außerhalb des Landes“ bezeichnete? Die Antwort darauf erübrigt sich.

19.5.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-mueller/die-pkw-maut-sind-die-deutschen-wieder-die-dummen-.html

Am 8.5.2015 konnte die CSU, und allen voran Bundesverkehrsminister Dobrindt, die Sektkorken knallen lassen: Der Bundesrat billigte die vom Bundestag beschlossene Pkw-Maut. Besteht aber deshalb wirklich Grund zum Feiern? Im ersten Moment könnte man durchaus positiv gestimmt sein, denn ab jetzt sollen sich alle Autofahrer an den Kosten für die Straßenbenutzung beteiligen müssen! Der Clou dabei: Den Deutschen wird angeblich keine zusätzliche Abgabe aufgebrummt, sondern die Kfz-Steuer wird um den Betrag der künftig fälligen Mautgebühren verringert – zumindest wurde den Deutschen die Maut auf exakt diese Art und Weise verkauft.

3.6.2015
sciencefiles.org/2015/06/03/morgenthaus-erben-die-grunen-wollen-den-deutschen-bananen-verbieten/

Komm’ wir spielen “ökologische Revolution” , das neue Gesellschaftsspiel.
Was zum Spielen notwendig ist:
Überheblichkeit;
Selbstüberschätzung;
(grünes) Sendungsbewusstsein;
Kenntnis der 12seitigen Spieleanleitung “Positionspapier ökologische Revolution” von Dröge und Kindler
Was zum Spielen nicht notwendig ist:
Kompetenzen;
Skrupel;
Zweifel;
kognitive Fähigkeiten;
Arbeits- und Berufserfahrung



28.5.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/wirtschaft-und-finanzen/markus-gaertner/profifussball-und-strittige-handelsabkommen-die-aktuellen-preise-fuer-korrupte-politiker.html

Manchmal sind schlechte Nachrichten auch gute Nachrichten. Seit der Festnahme hochrangiger Fifa-Manager am Mittwoch erfahren wir mehr über die kriminellen Abgründe im organisierten Fußball und kennen wenigstens ein paar Preisschilder für dubiose Hinterzimmer-Deals. Im Fifa-Skandal geht es um 150 Millionen Dollar in 21 Jahren. Und das betrifft nur einen winzigen Teil des Fußball-Universums.

27.5.2015
www.wiwo.de/erfolg/beruf/jugendarbeitslosigkeit-fuer-die-europaeische-jugend-sieht-es-finster-aus/11831660.html

Viele der 16- bis 29-jährigen Europäer haben keinen Job, keine Ausbildung, keinen Abschluss. Selbst die Qualifizierten haben kaum Chancen. Damit sich daran etwas ändert, müssen Unternehmen und Schulen zusammen arbeiten.

19.5.2015 michael-mannheimer.net/2015/05/19/integration-fuer-gruene-ist-das-die-integrierung-der-deutschen-in-die-tuerkischen-braeuche-damit-haben-sie-die-integrationsvorstellung-des-islam-uebernommen/

Angenommen, die PEGIDA-Bewegung hätte in ihrem Parteiprogramm das Verbot, sich mit Nicht-Deutschen zu befreunden. Gekoppelt mit der Drohung des Ausschlusses von PEGIDA für alle jene, die das dennoch tun. Das Ergebnis wäre sicher. PEGIDA würde von den Medien in einer historischen Kampagne niedergemacht und binnen kürzester Zeit als rassistische Organisation vom Bundesverfassungsgericht verboten. Zu Recht.

15.5.2015 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/ein-grosses-maedchen-als-siegerin-der-geschichte/

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat die Stationen, die den Reifeprozeß vom Mädchen zur erwachsenen Frau markieren, souverän vermieden: Ehe, Mutterschaft, Familie. Auch einen Beruf hat sie nicht erlernt, nur ein wenig Theaterwissenschaften studiert. Das müßte noch nichts bedeuten, wenn sie auf irgendeinem Sachgebiet einen Befähigungsnachweis erbracht hätte, der sie für eine politische Karriere qualifiziert. Doch nicht einmal ihre Anhänger behaupten, daß sie eine brillante Analytikerin oder eine irgendwo belastbare Expertin wäre.

15.5.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/redaktion/-ich-halte-die-luegen-nicht-mehr-aus-.html

Jan van Helsing: Herr Morris, Ihr erstes Buch Was Sie nicht wissen sollen! erschien im April 2011 und ist ein Bestseller, weil das Buch nicht nur die Funktionsweise von Geld und die Fehler des Eurosystems auch für Laien leicht verständlich darlegte, sondern weil es auch Namen nannte. Ich kenne ausser Ihrem Buch bislang keines, das sich derart mit den weltweiten Verstrickungen der durch die Rothschilds kontrollierten Unternehmen Blackrock und Blackstone offenlegte. Auch ihr neuestes Buch Was Sie nicht wissen sollen! – Teil 2 ist topaktuell und behandelt genau jene Themen, die uns alle derzeit beschäftigen, wie die zunehmende Unsicherheit und Ungerechtigkeit in Europa, die Hintergründe des internationalen Terrors oder den Konflikt in der Ukraine. Was war Ihr Antrieb, dieses Buch zu schreiben?



19.4.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/volker-kauder-ein-harmlos-klingender-schwaetzer-bastelt-perfide-an-der-ueberfremdung-deutschlands.html

Von Volker Kauder, Fraktionsführer der CDU/CSU im Bundestag, ist nichts dauerhaft Werthaltiges bekannt. Außer seinen Bagatellreden. Alles, was er vorträgt, klingt selbstverständlich, überflüssig, harmlos. Doch Vorsicht: der geschwätzige Führer einer ansonsten tatenlosen CDU auf Sozialismus-Kurs versteckt durchtrieben und perfide den Großplan, Deutschland massiv und gezielt zu überfremden.

9.4.2015 www.faz.net/aktuell/politik/inland/bei-den-gruenen-droht-wegen-werner-vogel-ein-paedophiles-waterloo-13526044.html

Werner Vogel war einst ein Star bei den Grünen. Der ehemalige SA-Kämpfer galt als graue Eminenz der Partei. Trotzdem wurde er nicht Alterspräsident des Bundestages. Auch weil einige Parteifreunde seine sexuelle Vorliebe für Kinder kannten.

8.4.2015
www.epochtimes.de/politik/welt/germanwings-absturz-iranukraineterror-werden-hier-politische-hintergruende-vertuscht-a1231497.html

Warum stürzte die Germanwings ab? War es wirklich der Copilot? Investigativ-Journalist Wolfgang Eggert vermutet, dass die Geschichte vom suizidalen Andreas L. nur eine Notlüge der Politik war, um vom Eigentlichen abzulenken. Hier seine Analyse, die nicht unbedingt die Meinung der Epochtimes darstellt, aber unbedingt lesenswert ist ..







Pressemeldungen 2014

27.5.2014
Lügen
Geolitico: AfD-Basis will Fraktion mit Ukip

Die AfD Straubing ruft zur Urabstimmung über ein Zusammengehen mit der Ukip im Europaparlament auf. Parteichef Lucke lehnt dies strikt ab. Kann er sich durchsetzen?

Für Gewinner gibt es kein Entkommen: AfD-Chef Bernd Lucke will telefonieren, geht ein paar Schritte beiseite und tigert schließlich mit dem Handy am Ohr kreuz und quer in einem Kreis von Kameraleuten hin und her, die er durch ausladende Schritte auf Distanz hält.

Unter den Kleinen ist die AfD der große Gewinner der Europawahl in Deutschland. Sie erzielte auf Anhieb sieben Prozent, in einigen Ländern schnitt sie gar zweistellig ab. Gegenüber der Bundestagswahl im vergangenen September gewann die Partei insgesamt 8177 Stimmen hinzu und schickt nun sieben Abgeordnete ins Europaparlament.





Pressemeldungen 2013

13.5.2013 www.n-tv.de/politik/Nichts-verheimlicht-nicht-alles-erzaehlt-article10631536.html

Bundeskanzlerin Merkel hat die ersten 35 Jahre ihres Lebens in der DDR gelebt. Eine Zeit, über die bislang nicht viel bekannt ist. FDJ-Sekretärin soll sie gewesen sein - für Kultur, wie sie stets betont. Eine neue Biografie erzählt jetzt etwas anderes. Merkel: "Ich kann mich da nur auf meine Erinnerung stützen." Wenn sich jetzt etwas anderes ergebe, könne man damit auch leben.

9.4.2013 https://www.welt.de/wirtschaft/article115143342/Deutsche-belegen-beim-Vermoegen-den-letzten-Platz.html

Die Zahl ist ein Politikum, und darum wurde sie wochenlang akribisch unter Verschluss gehalten. Wie reich die Zyprer im Vergleich zum Rest der Währungsunion sind, das sollte nicht an die Öffentlichkeit gelangen, solange über ein Rettungspaket für die Insel verhandelt wurde.

30.01.2013 www.bild.de/politik/inland/sigmar-gabriel/spricht-ueber-seine-schwere-kindheit-28032102.bild.html
Er kämpfte sich in seiner Partei bis ganz nach oben: SPD-Chef Sigmar Gabriel (53) gehört zu den mächtigsten Politikern Deutschlands. Was kaum einer weiß: Gabriel litt in der Kindheit massiv unter seinem Vater Walter Gabriel (starb im Juni vergangenen Jahres mit 91), der ein unbelehrbarer Nazi war. Mit der „Zeit“ hat Gabriel jetzt erstmals über seine schwere Kindheit gesprochen.

27.1.2013
deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/01/27/lambsdorff-gluehbirnen-verbot-war-eine-forderung-von-sigmar-gabriel/#cxrecs_s

Das Verbot der Glühbirnen in den Haushalten Europas wird gerne als Beweis der sinnlosen EU-Bürokratie genannt. Was die wenigsten wissen: Das Verbot geht auf den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zurück. EU-Kommissar Günter Oettinger wollte das Verbot sogar mit einer eigenen Behörde überwachen lassen.





Pressemeldungen 2012

13.4.2012 www.focus.de/politik/deutschland/er-muss-weg-gruenen-politiker-stroebele-will-inzest-paragrafen-abschaffen_aid_736743.html

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele will den Inzest-Paragrafen in Deutschland abschaffen. Das Inzest-Verbot passe nicht mehr in unsere Zeit und unsere Auffassung von Familie.





Dokus und sonstige Berichte

Doku
https://www.youtube.com/watch?v=M0qvkg2nzg8&feature=player_embedded
Man könnte fast meinen, daß Cohn-Bendit bei seinen Ausführungen über Kinderschmusekurs einen Orgasmus bekommen hat.


DOKU
www.politikversagen.net
Die systemkritische Presseschau


Doku
https://www.youtube.com/watch?v=qcRuJEEmB6s
Für die Piolitische Bildung sehr wichtig: Hier finden sich in dem Clip die Originalaussagen von Frauke Petry und Bernd Höcke zum Thema Schießbefehl und Forpflanzungsmodus. Es wurde sehr sinnentstellt berichtet.


Doku
https://www.youtube.com/watch?v=xZgsQL723D4
Richtigstellung einiger AfD-Berichte durch die Meinungsmanipulatoren






























































Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten







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