vorher
Willkommen zur
DDR 2.0

DDRZweiPunktNull.de

DDR2Punkt0.de
Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

nachher


Lügen der Politiker und vieles abstruses Zeug - damals und heute
hier trifft es aber auch Promis und andere Selbstdarsteller aus Gerechtigkeit
Lauter nennenswerte Leute, die man auf gar keinen Fall vergessen sollte!
Verbrannte Politiker und solche die es werden wollen! Und bitte liebe Gesinnungspolizei, das ist ein umgangssprachlicher Ausdruck!
Naja, auch das wird bald verboten sein!
(Übrigens....ist schon aufgefallen, daß es in vielen Medien wieder Putzfrau heißt (27.5.2016))
(Nachtrag: Aber darür soll es jetzt Papierkörbin heißen!)
neue Lügen erfunden am 16.3.2019

Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de
Veranstaltungen in
Nürnberg/Fürth/Erlangen

www.Frankenmadels.de

Auf die Gefahr hin Sie zu nerven: Bitte besuchen Sie unsere Handelsplattform und bestellen Sie hier über uns! Auch wenn Sie bereits Kunde bei den Anbietern sein sollten, können Sie über uns auch mit Ihrer Kundennummer bestellen. Sie nterstützen unsere Dienste damit. Besten Dank im Voraus. Bitte geben Sie diese Informationen auch an Ihren Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de


www.Frankenmadels.de

Auf die Gefahr hin Sie zu nerven: Bitte besuchen Sie unsere Handelsplattform und bestellen Sie hier über uns! Auch wenn Sie bereits Kunde bei den Anbietern sein sollten, können Sie über uns auch mit Ihrer Kundennummer bestellen. Sie nterstützen unsere Dienste damit. Besten Dank im Voraus. Bitte geben Sie diese Informationen auch an Ihren Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de
Veranstaltungen in
Nürnberg/Fürth/Erlangen

www.Frankenmadels.de

Auf die Gefahr hin Sie zu nerven: Bitte besuchen Sie unsere Handelsplattform und bestellen Sie hier über uns! Auch wenn Sie bereits Kunde bei den Anbietern sein sollten, können Sie über uns auch mit Ihrer Kundennummer bestellen. Sie nterstützen unsere Dienste damit. Besten Dank im Voraus. Bitte geben Sie diese Informationen auch an Ihren Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019 - 1. Quartal


5.3.2019
Lügen
Rechtsstaat
pi-news: Bürgermeister kennt eigene Pfändungs-Ratschläge nicht
Närrisches Treiben um „Ahlener Mops“ geht weiter


Von REALSATIRE | Jetzt wird der Hund in der Pfanne verrückt, denn das närrische Treiben im Ahlener Rathaus geht lustig weiter. Bürgermeister Dr. Alexander Berger (parteilos) nennt die Versteigerung der Mopsdame Edda bei Ebay-Kleinanzeigen „kreativ“ und missachtet eigene Pfändungs-Ratschläge.

Wie PI-NEWS berichtete hatte ein übereifriger Mitarbeiter der Stadtkasse Ahlen bei einem Gerichtsvollziehertermin den Kuckuck auf den Mops geklebt und später über Ebay an eine Polizistin verkauft. Grund: Die kinderreiche Hundehalterfamilie konnte unter anderem ihre Hundesteuern nicht bezahlen.

Dabei hätte Jurist Berger wissen müssen, dass das Haustier nicht bei Ebay hätte versteigert werden dürfen, wie ihm das NRW-Innenministerium im Nachgang bescheinigte. Mittlerweile schwant ihm wohl, dass er unter seinen juristischen Möglichkeiten geblieben ist. Er möchte Pfändung und Verkauf möglichst rückabwickeln, wie er öffentlich erklärte. Doch die Käuferin fühlt sich vielfach gelinkt und will davon nichts wissen. Sie hat die Stadt verklagt.

Stand alles auf Bürgermeisters Webseite


5.3.2019
Lügen
ScienceFiles: Wahlalter herauf, nicht herabsetzen: Verantwortung anstatt Verantwortungslosigkeit

In der SPD und nicht nur dort, gibt es Pläne, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen. Zwar ist es verständlich, dass eine Partei im Niedergang sich nach leicht beeinflussbaren Wählern umsieht, ebenso wie es verständlich ist, dass man bei dieser Suche auf junge Menschen kommt, die weitgehend noch keine Verantwortlichkeit kennen. Doch wenn Opportunismus erst die politische Arena komplett übernommen hat, dann gibt es kein Halten mehr und das nächste, was kommt, ist ein doppeltes Wahlrecht für Eltern, kein Wahlrecht mehr für Menschen über 75 Jahre und so weiter.

5.3.2019
Lügen
Grins
Danisch: Wert konvergiert gegen Null: Sesterz nichts mehr wert sein…

Man hat also die Nachfrage systematisch bekämpft und gleichzeitig ein Überangebot erzeugt.

Ergebnis: Journalist nichts mehr wert sein.

Die Pointe daran ist ja, dass sich fast alle Journalisten für Wirtschafts- und Gesellschaftsexperten halten, weil sie glauben beurteilen zu können, dass der Kapitalismus schlecht und böse ist, wir davon weg- und hin zum Sozialismus müssten. Scheitern aber schon an „Angebot und Nachfrage”.


5.3.2019
Lügen
Berlin
Danisch: Zustand Berlin

Angewandte Statistik.

Polizeikontrolle in Neukölln:

  • Insgesamt 210 Fahrzeuge wurden kontrolliert.
  • In 20 Fällen fehlte die Pflichtversicherung.
  • In 18 Fällen waren die Fahrer ohne Führerschein unterwegs.
  • Vier Fahrer waren betrunken oder unter dem Einfluss von Drogen.
  • 34 mal entdeckten die Kontrolleure Mängel an den Fahrzeugen.
  • Vier Fahrzeuge wurden sichergestellt.
  • Im Rahmen der Verkehrskontrollen wurden zwei Haftbefehle vollstreckt.

4.3.2019
Lügen
Greta
Klimawahn
Erderwärmung
Epochtimes: Greta Thunberg und Izabella Nilsson Jarvandi: Die unterschiedliche Wahrnehmung von Kinderkreuzzügen

Gleich zwei politische Bewegungen in Europa verfügen derzeit über minderjährige Wortführerinnen aus Schweden: Die eine davon kann auf die volle Unterstützung durch Medien, Politik und Ökolobby zählen, die andere nur auf deren Schweigen.

„Extinction Rebellion“ nennt sich eine „Klimaschutz“-Bewegung – und wer die immer häufiger werdenden Medienartikel noch in Erinnerung hat, die den Verzicht auf eigene Kinder als moralischen Imperativ im Kampf gegen die „menschengemachte Erderwärmung“ anmahnen, könnte fast unsicher werden, ob es dieser Rebellion darum geht, die Menschheit vor der angeblichen Auslöschung zu bewahren oder sie erst zu dieser anzuhalten.

Nach eigener Darstellung geht es den Aktivisten aber darum, das angeblich drohende Ende der Menschheit durch eine Klimakatastrophe zu verhindern – und dass sie ein Unternehmen gegründet haben namens „We don’t have time“, das ja den Gesetzen der Logik zufolge auf zahlende Kunden angewiesen ist, spricht ebenfalls eher für diese Variante. Zweck der Geschäftstätigkeit sei es demnach, das „Schweigen“ der Medien über die „Klimakrise“ zu beenden.


4.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Was für eine Sauerei: Bundesregierung verjubelt 1 Milliarde Euro für Berater – ohne das Bundeskanzleramt!

Mit den deutschen Bürgern kann man es ja machen, die schlucken alles und lassen sich bis auf den letzten Blutstropfen aussaugen, damit die Politiker faul und gefräßig bleiben dürfen und dabei so tun können, als würden sie sich für die Demokratie aufopfern, statt in irgendwelchen Sitzungen und Parlaments-Debatten dumm daher zu labern.

Jetzt hat „n-tv“ herausbekommen, dass die Bundesregierung 1,62 Milliarden mit 903 laufenden Verträgen für externe Berater verjubelt – das Bundeskanzleramt noch gar nicht mitgerechnet, wahrscheinlich, weil dieses mit den Zahlen nicht herausrückt.


4.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: D wie Durchgeknallt

Drei Beispiele aus einer nicht abreißenden Flut von Absurditäten, Unappetitlichkeiten und Skrupellosigkeiten, die dem Fass jeden Tag aufs Neue den Boden ausschlagen. 

Erstes Beispiel: Die Kanzlerin lobt die Klimastreiks der Schüler und weicht damit das Gesetz weiter auf – in einem Land, in dem kurz vor Ferienbeginn die Polizei Flughäfen nach Eltern mit schulpflichtigen Schülern durchkämmt, weil sie etwas zu früh in den Urlaub aufbrechen.

Zweitens, eine Vorstandsfrau, die sich bei VW für „Integrität“ zuständig zeichnet, warnt, die AfD sei ein „zunehmendes Problem“ für Firmen in den neuen Bundesländern.


4.3.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Der Karneval braucht dringend richtiges Framing!

Mit den guten Witzen ist das so eine Sache. Die kommen am besten völlig unangemeldet, aus unerwarteter Richtung und zur Unzeit. Die Pointe erschließt sich nicht sofort, die eine oder andere Synapse muss eine Sonderschicht einlegen. Das funktioniert nicht immer. So mancher hat, vielleicht aufgrund anderweitiger und schwerer intellektueller Beanspruchung, nicht mehr die nötigen zerebralen Reserven, manch Landstrich mag anders geprägt sein.

Um alle möglichen Irrtümer und sich eventuell anschließende Aggressionen auszuräumen, wurden Humorarenen geschaffen. Geschützte Räume, vor allem für die Humorverursacher, auch wenn das „Vorsicht, Witz!“-Warnschild mitunter arg auf Kosten der Pointe geht.


4.3.2019
Lügen
C. Roth
Achgut: Tante Claudias Kindergarten
An dem Mut, sich zu blamieren, fehlt es Claudia Roth nicht. Das immerhin muss man der Bundestagsvizepräsidentin lassen. Mit dem, was sie durcheinander wirft, hält sie nicht hinter dem Berg. Wenn die Parteien keinen Einsehen hätten, sagte sie jetzt in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“, müsste die Parität der Geschlechter im Parlament mit einer „gesetzlichen Regelung“ erzwungen werden.

4.3.2019
Lügen
Grüne
Schluesselkindblog: Grüne sind verantwortlich für das Insektensterben

„Einer der Hauptverantwortlichen für das Insektensterben sind die Grünen. Gar keine Frage,“ erläutert Jan Fleischhauer, Redakteur beim SPIEGEL und Autor des Bestsellers „Unter Linken – Von einem, der aus Versehen konservativ wurde“.
Bienen und Insekten benötigen grüne Wiesen mit vielfältigem Wuchs, um überleben zu können. Durch die Einführung von Monokulturen in Deutschland durch die Grünen, wie Maisfelder für Biodiesel verschwanden in Deutschland ein Großteil der Wiesen. Renate Künast pries diese Energiewende mit den Worten an „der Bauer ist der Ölscheich von morgen“.
Auch die gigantischen Rotorblätter der Windkrafträder exekutieren hunderttausende Insekten alleine in Deutschland, was dazu führte, dass viele Insektenarten binnen weniger Jahre ausgestorben sind.
Jan Fleischhauer war zu Gast bei Maischberger, während er die obige Erklärung in Anwesenheit der Grünenpolitiker wie Katharina Schulze (Bayern) und Anton Hofreiter zum Besten gab

4.3.2019
Lügen
Roth
Journalistenwatch: Deutschland 2019: Claudia Roth liefert alle Erklärungen

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (63) hat dem Tagesspiegel ein Interview gegeben, nach dessen Lektüre beim informierten Leser keine Fragen mehr offen bleiben. Wenn der Geisteszustand von Roth als salonfähig durchgeht, dann ist der Zustand der Bundesrepublik schon ganz gut erklärt. Die Medienkritik.

Daß Claudia Roth nicht sonderlich viel weiß, dafür aber umso inbrünstiger meint & findet, ist hinlänglich bekannt. Den Spitznamen „Bundesempörungsbeauftragte“ hat sie nicht umsonst bekommen. Man kann nur hoffen, daß sie auch unintelligent ist, weil man andernfalls gar nichts mehr Zutreffendes über sie schreiben könnte, ohne von ihr dafür verklagt zu werden. Wenn feststünde, daß Claudia Roth intelligent ist, dann käme man nicht umhin, sie als Lügnerin zu titulieren. Die Frage nach ihrer Intelligenz offen zu lassen, ermöglicht es einem hingegen, sich die Illusion aufrecht zu erhalten, die Ärmste habe nur mangels besserer Einsichtsfähigkeit wieder Stuß erzählt.

Das Geschenk


4.3.2019
Lügen
DUH
Korruption
Journalistenwatch: Weiter satte Staatsknete für die Deutsche Umwelthilfe

Auch 2019 ergießt sich über den Abmahnverein „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) ein satter Geldsegen. Unter dem Mäntelchen der Gemeinnützigkeit streicht die DUH auch dieses Jahr hohe Beträge aus dem Sondervermögen des Bundes ein.

Das ergab eine schriftliche Anfrage der FDP. Diese wollte wissen, in welcher Höhe und in welchem Haushaltstitel Mittel für die Leistungsabrufe zur Erfüllung des Rahmenvertrags „Bürgerdialog Stromnetz“ im Jahr 2019 im Bundeshaushalt eingestellt sind.


4.3.2019
Lügen
Scholz
Neopresse: So kriminalisiert Olaf Scholz Armut
Das Finanzministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Arbeit als Tagelöhner abgeschafft werden soll. Künftig solle verboten sein, seine Arbeitskraft als Tagelöhner im öffentlichen Raum oder aus einer Gruppe heraus anzubieten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) soll deshalb künftig Tagelöhner des „Platzes verweisen“ und Zuwiderhandlungen mit bis zu 5.000 Euro bestrafen können. Die FKS soll Tagelöhnerbörsen auflösen und diese „Arbeitssuchenden in eine legale Beschäftigung bringen“ heißt es in dem Gesetzesvorschlag.

3.3.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Aufschrei eines Konservativen: Inquisition und Intoleranz – Die neue grün-rote Treibjagd

Wohin man schaut – Dekadenz, Verlust unserer Werte, Verlust der Souveränität unserer Nation, Verlust eines deutschen Selbstwertgefühls, Unsicherheit usw. – darf man das heute überhaupt noch schreiben? Darf man also z.B. schreiben,

dass unsere Kultur – nicht nur in den Schulen – verraten wird,

dass unsere Bildungspolitik zur Verblödung einer Generation führt,

dass Sex anstelle „Liebe“ zum Schlüsselwort des Miteinander geworden ist,

dass ausgegrenzt wird, wer dem Gendermainstream nicht huldigt,

dass „fremdenfeindlich“ ist, wer sich Sorgen um den Bestand unseres deutschen Vaterlandes macht,


3.3.2019
Lügen
Vatikan
Epochtimes: Katholische Kirche zahlt schäbige 5.000 Euro Entschädigung an Missbrauchsopfer

Die katholische Kirche in Deutschland mit geschätzten 200 Mrd. Euro Vermögen und mit 8.250 Quadratkilometern, größter privater Grundeigentümer, zahlt durchschnittlich pro Missbrauchsopfer 5.000 Euro Entschädigung.

Enttäuscht reagierten Opfer und Vertreter von Opferverbänden auf die Abschlussrede des Papstes im Vatikan zum Missbrauchsgipfel in Rom.

Sie hatten auf die Ankündigung konkreter Maßnahmen und einer weltweiten einheitlichen Null-Toleranz-Haltung der katholischen Kirche gehofft.

Der Pabst hingegen verwies auf Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation WHO zum Schutz von Kindern, an denen sich die katholische Kirche orientieren wolle. Auch ein klares Schuldbekenntnis im Namen der katholischen Kirche blieb aus.


3.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bundeswehrlos in der Mitte Europas

Man möchte dieser Tage lauthals gackern, wenn man als Betrachter von außerhalb ein Auge auf unsere Bundeswehr und die Sicherheitsarchitektur Deutschlands wirft. Deutschland ist außenpolitisch isoliert in Europa und kann sich bei seiner eigenen Sicherheit nicht mehr auf die eigene Armee stützen, noch erwarten, dass der engste Partner unserer Bundesrepublik, Frankreich, uns zur Seite springt. Macron erschien nicht zur wichtigen 55. Münchener Sicherheitskonferenz und ließ schon im Vorfeld durch seinen Diener und Generalstabschef Francois Lecontre verlauten, dass man Deutschland im Ernstfall keine Kontrolle über die nuklearen Streitkräfte Frankreichs geben wird. Macron betreibt zumindest auf diesem Feld eine nationale Politik und interessiert sich kaum für die Idee der europäischen Armee. Vielleicht hat er ja eingesehen, dass die marode Bundeswehr im Krisenfall eher ein Klotz am Bein und das fünfte Rad am Radpanzer wäre.

3.3.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: Grüne Katharina Schulze: Wie ich die Umwelt schädige, geht Euch gar nichts an

Zeit hat sie sich gelassen mit ihrer Antwort, die grüne Umweltkämpferin und Landebahnverhinderin Kathrina Schulze. Nun macht sie uns klar, dass es ja wohl ihre Privatsache ist, wie und wann sie unser Umwelt schädige.

Katharina Schulze steht exemplarisch für die widerwärtig grüne Doppelmoral. So sendete uns Schulze, eine Politikschranze bar jeglicher beruflicher Erfahrung außerhalb des grünen Politkuniversums, zu Jahresanfang einen fröhlichen Gruß von ihrem Kurztrip aus Kalifornien. Uns Normalos, der Katharina und Co. das böse, böse Fliegen verbieten wollen, bedachte die Grüne aber noch freundlicher Weise mit einem Foto von ihrem lecker Eis in einem Plastikbecher samt Plastiklöffel. Nicht nur auf dem Portal Abgeordnetenwatch stellte ein User der Obermoralistin Schulze die Frage, warum sie ihren grünen Hintern im Übermaß im Flugzeug platziert, uns das aber verbieten will (jouwatch berichtete).


3.3.2019
Lügen
Armut
Journalistenwatch: Beispiel Rosi: Wie arme Deutsche wie Dreck behandelt werden

Gaiberg – Ein erschütternder Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung, macht deutlich, dass Flüchtlinge, die meist illegal nach Deutschland einreisen, wesentlich besser behandelt werden, als in Not geratene Einheimische. Während zum Beispiel „unbegleitete Flüchtlinge“ oft in Nobelherbergen residieren und kostenaufwendig sozialpädagogisch betreut werden, muss in Gaiberg, nahe der grünen Nobelhochburg Heidelberg, eine 64jährige sehbehinderte Sozialhilfeempfängerin in einer fensterlosen Schiedsrichterkabine hausen. Sie wird von den Behörden wie eine Nummer behandelt, schreibt die RNZ.  Auf ihre Anträge reagieren die Ämter nicht.

„Die Flüchtlinge bekommen alles gestellt, sogar die Erstausstattung – und ich muss für alles kämpfen“, sagt die 64-Jährige, mit den Tränen in den Augen kämpfend der RNZ. „Ist das gerecht?“ Sie sei in Deutschland geboren und verstehe nicht, warum die Behörden den eigenen Landsleuten so viele Steine in den Weg legen und nicht helfen würden.


3.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Neuster Berlin-Schock: Es fehlen mindestens 96.000 Wohnungen

Die Investitionsbank Berlin (IBB) stellt für das rot-rot-grün regierten Berlin in ihrem IBB-Wohnungsmarktbericht 2018 fest: Es fehlen rund 96.000 Wohnungen. Preist man die sogenannte „Fluktationsreserve“, also den Leerstand, mit ein, ergebe sich sogar „ein Defizit von rund 135.000 Wohnungen“.

Mit mehr als 3,6 Mio. Menschen stieg die Berliner Bevölkerungszahl 2017 auf ein Rekordniveau seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Motor des Wachstums bleibe laut des IBB-Wohnungsmarktberichts weiter der „Zuzug von außen“. Wie die IBB in einer Pressemitteilung weiter berichtet, ist die eklatante Verknappung des Wohnraumangebots bereits weit über die Stadtgrenzen Berlins hinaus spürbar.


3.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Korrupte CDU? Landtagsabgeordnete im Visier

Mecklenburg-Vorpommern – Die CDU-Landtagsabgeordnete Maika Friemann-Jennert steht im Verdacht sich Zuschüsse von 450 Euro pro Monat in die eigene Tasche gesteckt zu haben, obwohl sie keinen Anspruch auf diese hat.

Wie der NDR berichtet, gibt es einen neuen Korruptionsverdacht in der Politik. Die Landtagsabgeordnete Maika Friemann-Jennert, von der CDU, steht für Anfragen der Presse nicht zur Verfügung und scheint sich gerne unsichtbar machen zu wollen. Denn laut NRD soll sie sich einen Mietzuschuss aus der Kasse des Steuerzahlers gegönnt haben, der ihr aber gar nicht zusteht. Insgesamt geht es um 450 Euro pro Monat mehr, zusätzlich zu ihrer Abgeordnetendiät, die Frau Friemann Jennert eingestrichen hat.


3.3.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bundesregierung: Wer gibt wieviel Geld für externe Berater aus?

Derzeit laufen 903 Verträge für Beratungs- und Unterstützungsleistungen bei der Bundesregierung, die 1.162 Millionen Euro kosten. Nach einer aktuellen Auflistung des Finanzministeriums werden die meisten Aufträge durch das Innenministerium vergeben.

Die Bundesregierung gibt nach eigenen Angaben derzeit über eine Milliarde Euro für externe Beratung aus. Bei den Bundesministerien und ihren nachgeordneten Behörden existierten derzeit 903 laufende Verträge für Beratungs- und Unterstützungsleistungen, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten.

Das Auftragsvolumen dieser Verträge beträgt 1.162 Millionen Euro.“


3.3.2019
Lügen
Epochtimes: Wählen ab 16?

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sprach sich im Zuge der Schülerdemonstrationen dafür aus, das Wahlalter herabzusetzen: „Wir sollten ein Wahlrecht ab 16 Jahren einführen.“

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, ist dafür: „Es kann nicht sein, dass die Stimme der Jugend bei Wahlen kein Gehör findet.“

Der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU) lehnte den Vorschlag ab. Damit würde das Wahlrecht „letztlich entwertet“, sagte er dem „Tagesspiegel“ vom Sonntag. Es sei kaum zu begründen,

warum jemand über die Geschicke eines Landes und einer Gesellschaft mitentscheiden soll, den wir in allen anderen Bereichen nicht für reif genug erachten, seine Angelegenheiten ohne die Zustimmung seiner Eltern zu regeln“.


3.3.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Diesel ist der neue Porno – über USA-Flüge und Eis im Plastikbecher

Deutschlands Mainstream-Medien und Regierung befinden sich im Greta-Rausch. Und so wie die 15jährige Schwedin auf ihren langen Zugfahrten gerne mal aus der Plastikverpackung nascht, so fliegt die Umweltaktivistin Kathrina Schulze für ein Wochenende nach L.A., um sich dort ein Eis im Plastikbecher und mit Plastiklöffel zu gönnen.

Für Hypermoral ist der Mensch nicht geeignet. Wird sie dennoch predigt, werden die Prediger selbst sie  heimlich brechen. Das weiß man aus den Chroniken der Aristokratie, des Klerus oder der US-Prohibitionszeit, wo geschmierte Politiker das Alkoholverbot mit Gangsterchefs feierten, deren Big Business mit genau diesem Verbot begann. Überflüssig zu sagen, dass bei diesen Feiern viel Alkohol floss. Nun, Diesel und Sprit sind der neue Alkohol, das neue Koks, die neue Pornographie – der Stoff, der zur Doppelmoral einlädt.


3.3.2019
Lügen
Greta
Epochtimes: Vera Lengsfeld: Gretas Kulturrevolutionäre

"Die Qualitätsmedien der „urbanen Eliten“ sind dagegen des Lobes voll. Um Regeln und Gesetze muss man sich im besten Deutschland, das wir je hatten nicht kümmern, wenn man für die gute Sache streitet. " (Vera Lengsfeld)

Die Medienikone der Klimaideologen, Vielfahrerin Greta, kam aus Paris und Antwerpen am Freitag nach Hamburg. In der Hansestadt sprach sie vor 3000 Schulschwänzern. Wie viele es wohl gewesen wären, wenn die Demo ganz uncool nach der Schule stattgefunden hätte, gehört zu den Fragen, die vermutlich als „Hass“ eingestuft werden.

Von den im Deutschlandfunk zitierten Zeitungen zum Thema #Fridaysforfuture gab nur eine zu bedenken, dass es keine Kundgebungen von besorgten Aktivisten außerhalb der Schulzeit gäbe. Die kam aus der Provinz, wo die Abgehängten wohnen.

Die Qualitätsmedien der „urbanen Eliten“ sind dagegen des Lobes voll. Um Regeln und Gesetze muss man sich im besten Deutschland, das wir je hatten nicht kümmern, wenn man für die gute Sache streitet.


3.3.2019
Lügen
Danisch: Regierungssprecher im Wandel der Zeit

Über die Veränderung der Gesellschaft.

Heute wäre man dafür wegen Volksverhetzung dran, vor allem, wenn man nicht Staatssender ist

2.3.2019
Lügen
SPD
Stegner
Journalistenwatch: Die „Geschichte hinter der Geschichte“: Pöbel-Ralle ist ins Verschwörungslager gewechselt

Ralf Stegner – die fleischgewordene Antipathie – scheint ins Lager der Verschwörungstheoretiker gewechselt zu sein. Pöbel-Ralle – einer der zahllosen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden – sprang seinem Genossen Frank-Walter Steinmeier bei. Nachdem massenweise Bürger es sich verboten hatten, dass in ihrem Namen dem islamischen Terror-Mullah-Regime im Iran zum 40. Jubeltag gratuliert wird, stellt sich Stegner – mutig wie Sozialisten nun mal sind

2.3.2019
Lügen
Roth
Journalistenwatch: Gauland: Claudia Roth muss Belege für Anschuldigungen gegen AfD-Mitarbeiter präsentieren

Zur Berichterstattung des Spiegels über angebliche „Pöbeleien und Bedrohungen“ durch AfD-Mitarbeiter gegenüber  Mitarbeitern anderer Bundestagsfraktionen nimmt jetzt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, Stellung:

„Der Artikel strotzt vor bloßen Behauptungen und unbelegten Mutmaßungen. Insbesondere Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth erweckt in dem Spiegel-Artikel den Anschein, AfD-Mitarbeiter seien für ‚hasserfüllte Mails oder explizite Drohanrufe‘ an andere Bundestagsmitarbeiter verantwortlich.


2.3.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli schwört: Ich kennen niemanden der seinen Sohn Ali oder Mohamed nennt

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“, macht keinen Witz: Sie kennt wirklich ganz ehrlich niemanden der seinen Sohn Mohamed oder das Töchterchen Fatma nennt. Macht niemand, zwitschert das Chebli.

Chebli stürzt sich wie blöde auf eine dieser aktuellen Studien, die einer dieser „Experten“ wieder einmal zur unglaublichen Diskriminierung ihrer muslimischen Sippschaft herausgefunden hat. Denn in besagter Studie wurde festgestellt, dass ein Mohamed oder eine Aishe bei der Wohnungssuche massiv diskriminiert werden, aber Paul oder Lena ohne Probleme den Zuschlag für die Butze bekommen.


2.3.2019
Lügen
Vatikan
pi-news: Homophile Medien auf allen Augen blind
Schwule Kinderschänder raus aus allen kirchlichen Ämtern!


Von KEWIL | Seit Wochen versucht unsere gleichgeschaltete, christenfeindliche Lügenpresse wieder Honig zu saugen aus Berichten zu vermeintlichen kirchlichen Missbrauchsfällen und deren gescheiterter „Aufarbeitung“ durch Papst, Bischöfe und sonstigem Personal. Dabei scheitern die hysterischen, politkorrekt schwulenfreundlichen Medien erbärmlich und dämlich selbst.

Der sexuelle Missbrauch in der Kirche betrifft unbestritten vor allem Jungen. Es steht aber in keinem der Zehn Gebote und kein Kirchenlehrer hat geschrieben, der Pfarrer solle seinen Messdienern in die Unterhose greifen. Der christliche Glaube bleibt also total unbefleckt und ist in keinster Weise betroffen.


2.3.2019
Lügen
Fake-News
pi-news: Neues vom Relotius-Epigonen
Fake-Leichen werden möglichst geräuschlos beerdigt


Von DAISY | Hätten nicht Nicolaus Fest und Michael Klonovsky auf ihren Blogs in spitzbübischer Raffinesse eine Spur zum Claas Relotius-Epigonen bei der Süddeutschen gelegt, dann wäre Deutschland womöglich noch lange in Dummheit gestorben. Sein Name als Fake-Reporter nach Relotius wäre der Öffentlichkeit wohl niemals bekannt geworden. Denn manche deutsche Medien haben offensichtlich die „Aufarbeitung“ des personifizierten Fakes perfektioniert und beerdigen ihre Fake-Leichen neuerdings möglichst still und geräuschlos.

Die Süddeutsche als Hauptbetroffene des neuen Fake-Skandals hat seinen Namen bis heute konsequent verheimlicht, schreibt Fest. In Meedia war die witzige Begründung zu lesen, der in flagranti erwischte Star-Faker habe sich noch nicht geäußert, deshalb keine Namensnennung. Inzwischen arbeiten verlagsinterne „Tatortreiniger“ betroffener Medien die Texte auf, ohne offenbar abschließend fündig geworden zu sein.


2.3.2019
Lügen
Satire?
Die Unbestechlichen: Dumm, dümmer, deutsch: Eine humorvolle Abrechnung mit dem Land, in dem wir gerne lebten

„Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.“ – Arthur Schopenhauer „Mein Volk geht zugrunde aus Mangel an Erkenntnis“ – Hosea 4:6


2.3.2019
Lügen
Die Presse
Grins
Danisch: Zeitungswürgen und Presseuntote

Interessante Frage: Gibt es einige Zeitungen nur noch deshalb, weil deren Auflösung wegen der Abfindungen zu teuer wäre?

Das muss man Tichys Einblick lassen: Schreiben können sie.

Gibt gerade einen hübsch analytischen Artikel über das Siechen – oder besser gesagt Untotentum – der Presse und Zeitungen.

Demzufolge sind einige Zeitungen schon unterhalb von tot und wären längst stillgelegt worden, wenn nicht die Abfindungen für jahrzehntelange Mitarbeiter so teuer wären und die keiner zahlen will. Bleibt also nur, den Laden so ganz langsam austrocknen zu lassen, Leute rauszuekeln, keine Neuen einzustellen, und wenn, dann Billig-Personal.


2.3.2019
Lügen
USA
Grins
Deutsch.RT: USA: Afroamerikaner wird Direktor großer US-Neonazigruppe, um sie von innen aufzulösen

Der neue Anführer der neonazistischen US-Vereinigung "National Socialist Movement" ist ein afroamerikanischer Aktivist. Laut Gerichtsunterlagen, die Associated Press vorliegen, plant James Stern, der Vereinigung ein Ende zu setzen. Die eingereichten Gerichtsdokumente deuten darauf hin, dass er sein neues Amt als Direktor und Präsident nutzen will, um die in Detroit ansässige Gruppe von innen zu zerstören.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass Stern den ehemaligen NSA-Chef Jeff Schoep im Januar abgelöst hat. Wie und warum er die Kontrolle über die Gruppe gewinnen konnte, ist allerdings unklar.


2.3.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Seltsames der Grünen: Der „Wolf gehört jetzt zu unserer Kulturlandschaft“

Die „Grünen“ sind eine Partei, die sich dem Naturschutz verschrieben hat. Manchmal gerät sie wegen besonders ausufernder Freundlichkeit unter Beschuss. Jetzt trifft es die schleswig-holsteinischen Grünen, die sich ganz allgemein für den Wolf einsetzen, der eine Art von Ko-Existenz zum Menschen führe. Gleichzeitig wird derzeit ein „Problemwolf“ gejagt.

Keine Panik…


2.3.2019
Lügen
Lügenpresse
Neopresse: Der massive Einschnitt in die Zeitungslandschaft: DuMont am „Print“-Ende

Der sogenannte Qualitätsjournalismus in Deutschland sieht sich um ein wichtiges Stück gebracht. Der Verlag DuMont gibt seine Zeitungen ab. Wenn möglich, vollständig. Die Blätter wie die „Morgenpost“ in Hamburg oder der „Berliner Kurier“ sind anders als der „Kölner Stadtanzeiger“ teils wohl offenbar ohnehin am Markt schwer vermittelbar, wird vom Branchenbeobachter „meedia.de“ beschrieben. Das war relativ bekannt. Nun aber nimmt die Entwicklung fast schon dramatische Züge an. Denn die Zeitungslandschaft wird nicht nur durch fallende Leserzahlen aufgescheucht. Gleichzeitig klappen nun auch die Anzeigenerlöse zusammen.

Staatliche Unterstützung?


1.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Zurück in die Zukunft: Die beklopptesten „grünen“ Projekte

Berlin – Der Berliner Hauptstädter ist bequem und entsorgt bekanntlich seinen Müll gerne auf der Straße. Besonders erfolgreich wird dieses energiesparende Verhalten im Bezirk Neukölln praktiziert. Dort verfügt man bereits über sieben sogenannte „Müll-Hotspots“, die bei den illegalen Sperrmüll-Entsorgern besonders beliebt sind und rege genutzt werden. Doch der Hauptstadtpolitiker ist gewieft und nie um eine Problemlösung verlegen: So schaffte das Bezirksamt jetzt sechs neue Lastenfahrräder an, mit denen ab sofort der alte Kühlschrank und die Waschmaschine zum Sperrmüllhof gefahren werden kann. 

Schlappe 45.000 Euro kostet die Müll-Lastenfahrrad-Idee unter dem Motto „Schön wie wir – für ein lebenswertes Neukölln“ den Steuerzahler. Den innovativen Einfall für die neue Art des Müll-Transports haben die Neuköllner ihrem SPD-Bezirksbürgermeister Martin Hikel zu verdanken, der dafür tief in den Topf des mit 3 Millionen Euro ausgestatteten Aktionsprogramms „Saubere Stadt“ der grünen Wirtschaftssenatorin Ramona Pop griff.


1.3.2019
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: Patrioten starten Petition: Glückwünsche zur Islamischen Revolution? – Nicht in unserem Namen, Herr Bundespräsident!

Der unbeliebteste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekommt immer mehr Gegenwind wegen seines erneuten Kniefalls vor dem Islam-Terror. Gerade ist eine Petition gestartet, die jouwatch hier dokumentiert:

Als Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten wurde, leistete sich Bundespräsident Steinmeier einen unverzeihlichen, diplomatischen Affront, indem er sich weigerte, dem neu gewählten Präsidenten von Deutschlands wichtigstem Verbündeten zu gratulieren. Hingegen hat Steinmeier offensichtlich keine Skrupel, den iranischen Terror-Mullahs zum 40. Jahrestag der „Islamischen Revolution zu gratulieren –im Namen des deutschen Volkes!


1.3.2019
Lügen
Claudia Roth
Journalistenwatch: Selten so gelacht: Claudia Roth hat Angst vor „AfD-Messern“!

Berlin – Sie versuchen wirklich mit allen Mitteln, die AfD zu diskreditieren. Und weil man inhaltlich dieser Partei nicht beikommen kann, wird ganz tief in die Kiste des Schwachsinns gegriffen: Die Bundestagsverwaltung erwägt laut eines Medienberichts eine Verschärfung der Hausordnung des Parlaments und eine Erweiterung der Sicherheitskontrollen am Einlass. Anlass für die Pläne seien unter anderem die Erfahrungen mit Mitarbeitern der AfD, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Bisher sei die Mitnahme von Waffen in den Bundestag nicht generell untersagt, so könnten Messer mit einer Klinge von bis zu 12 Zentimetern mit in die Gebäude genommen werden.

1.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Was soll da vertuscht werden? Von der Leyen lässt Zeugen von Anwälten vorbereiten

Berlin – Der Skandal um Flintenuschi wird immer größer. Auch, weil wieder mal der Steuerzahler „betrogen“ wird:Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt Zeugen zur Berateraffäre aus ihrem Haus für deren Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss wiederum teuer beraten. Bundesweit renommierte Juristen sollen rund 25 Mitarbeiter des Verteidigungsressorts eingehend auf mögliche Fragen bei den anstehenden Vernehmungen im Bundestag vorbereiten, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Für den rechtlichen Beistand plane das Ministerium ein Budget von 80.000 Euro ein.

1.3.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Gorch Fock: Verteidigungsministerium räumt Fehler ein

BERLIN. Das Verteidigungsministerium hat schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs Gorch Fock eingeräumt und damit entsprechende Vorwürfe des Bundesrechnungshofs bestätigt. Das Ministerium ließ verlauten „daß wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen“, heißt es in einer Stellungnahme, die der Welt vorliegt.

Der Rechnungshof hatte dem Ministerium zuvor gravierende Fehler vorgeworfen. Unter anderem beklagte er den Kostenanstieg von den 2015 veranschlagten zehn Millionen auf mittlerweile 135 Millionen. Die Finanzkontrolleure hatten das Ausbleiben einer umfassenden Schadenaufnahme und einer genauen Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gerügt.

Keine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung


1.3.2019
Lügen
ohne Ende
Danisch: „Ein mit Sprengstoff beladener Lkw könnte nahezu unbehelligt in den Reichstag fahren“

Vergleicht mal mit der Chemnitz-Nummer von letztem Jahr. Da wurde einer umgebracht und es gab Proteste und man hat die alle als Rassisten und als Nazis und als Sachsen beschimpft, weil sie sich gefährdet fühlten.

Wird nun aber um den Bundestag eine Sicherheitspalisade, ein Burggraben mit Zugbrücke oder irgendsowas errichtet – dann ruft keiner irgendwas von Nazis und Rassisten.

Und beispielsweise die Grundschulen schützt auch keiner. Politiker lassen sich separat in Limousinen fahren, nicht selten gepanzert, aber kleinen Kindern mutet man täglich Kampfgebiete zu.


1.3.2019
Lügen und Möpse
Danisch: „Süße Mopsdame mit Stammbaum zu verkaufen! Nicht kastriert!“

Ein Mops lag in der Küche, und lebte frank und frei. Da kam der böse Fiskus, und sprach: „Aus und vorbei!”

Während manche Bevölkerungsteile einfach gar keine Steuern zahlen, ist man bei anderen unerbittlich und hat einer Familie gleich den Familienmops gepfändet, weil sie die Hundesteuer nicht bezahlt haben. Und den dann auf eBay verkauft. Ging aber nach hinten los, weil der Mops als gesund angepriesen wurde, aber krank war. Nun könnte es sein, dass die Stadt dem Käufer mehr Schadensersatz zahlen muss als der Hund durch Verkauf eingebracht hat.


1.3.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Hartz-IV-Verwaltungs-Irrsinn im Jobcenter

Verwaltungschaos um Kleinbeträge: Nach Presseberichten zahlte das Jobcenter 2018 rund 60 Millionen Euro an Verwaltungskosten, um nur 18 Millionen Euro an zuviel gezahltem Geld zurückzuholen.

Wenn Bezieher von ALG-II-Leistungen etwas zu viel Geld bekommen, kann das Jobcenter die zu viel gezahlten Summen zurückfordern. So weit, so gut. Doch oftmals gibt es einen bürokratischen Kleinkrieg um geringe Beträge. Da werden dann Briefe hin und her geschickt und Angestellte mit hohem Verwaltungsaufwand belastet.


1.3.2019
Lügen
Danisch: Nicht auszurauben gilt schon als „schenken”

Kosten der Deutschen Einheit.

Neulich waren wir schon länger wieder wiedervereinigt, als die Mauer gestanden hat. Was es an der deutschen Einheit noch zu finanzieren gibt, ist mir nicht ersichtlich. Schon vor 15 Jahren (als ich in Dresden war) ist mir aufgefallen, dass viele Gegenden im Osten längst in besserem Zustand sind als im Westen. Trotzdem wird weiterhin der Soli abkassiert.

Die Grundlage für diesen „Zuschlag” ist längst entfallen. Es ist längst zur rhetorisch verdeckten Steuererhöhung geworden.


1.3.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: „Spiegel“: Bundestag erwägt „wegen AfD“ schärfere Hausordnung

Die Bundestagsverwaltung erwägt laut eines Medienberichts eine Verschärfung der Hausordnung des Parlaments und eine Erweiterung der Sicherheitskontrollen am Einlass. Anlass für die Pläne seien unter anderem die Erfahrungen mit Mitarbeitern der AfD, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Bisher sei die Mitnahme von Waffen in den Bundestag nicht generell untersagt, so könnten Messer mit einer Klinge von bis zu 12 Zentimetern mit in die Gebäude genommen werden.

Seit dem Einzug der Partei in den Bundestag habe sich die Stimmung im deutschen Parlament verschlechtert. Mitarbeiter von SPD-, Grünen- und Linken-Abgeordneten klagten über Drohgesten und Pöbeleien durch Beschäftigte von AfD-Parlamentariern, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.


1.3.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Von der Leyen akzeptiert Verträge, wonach die Bundeswehr noch nicht einmal selbst reparieren darf

Die Bundeswehr hat auf unser aller Kosten Waffensysteme gekauft. Wenn diese Gerätschaften nicht mehr funktionieren, so dürfen wir annehmen, kann die Bundeswehr mit all ihren Technikern und den Hilfskräften die Instrumente – zumindest teils – schon reparieren. Das sollte im Feldkrieg ja auch funktionieren. Allein: Die Bundeswehr darf nicht, wie eine kleine Anfrage der „Linken“ offenbart, wie „heise.de“ nun veröffentlicht.

„Selbstreparaturverzichtserklärungen“


28.2.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünen-Politikerin will Eseltaxis einführen. Aber wehe die Esel pupsen, dann kommt das böse CO2

„Wir suchen derzeit Esel, und zwar deutschlandweit“, zitiert der „Pfälzische Merkur“ die Grünen-Politikerin Susanne Murer. Die zwei Esel, ein Männchen und ein Weibchen, sollen den Anfang einer Nahverkehrsalternative bilden.

Auf Nachfrage der Lokalzeitung erklärte die Politikerin: „Aus dem Ausland wollen wir keine [Tiere] importieren, das wäre zu kompliziert, unter anderem wegen Quarantäne-Vorschriften.“ Bereits zum Neujahrsempfang in Mörsbach hatte die Ortsvorsteherin von ihrem Ziel berichtet, Eseltaxis einzuführen und so Einwohnern und Besuchern eine besondere Attraktion zu bieten.


28.2.2019
Lügen
Aha
Schluesselkindblog: US-Armee raubt 50 Tonnen Gold aus Syrien

Als die verbleibenden Gruppen von IS-Kämpfer im Nordosten Syriens unmittelbar vor einer Niederlage standen, unterbreiteten die Vereinigten Staaten ihnen angeblich ein Angebot, das sie nicht ablehnen könnten: Gebt uns Eure Goldvorräte – oder sterbt.

Berichten der syrischen staatlichen Nachrichtenagentur SANA zufolge hatten die US-Streitkräfte mit dem IS eine Vereinbarung getroffen, wonach die Terroristengruppe 50 Tonnen Gold in der ostsyrischen Provinz Deir el-Zour im Austausch für eine sichere Passage abgeben soll.

Das Edelmetall im Wert von rund 2,13 Milliarden US-Dollar wurde vom selbsternannten „Kalifat“ geplündert, als sich seine Terrorherrschaft zwischen Syrien und dem Irak zwischen 2015 und 2017 erstreckte.

28.2.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: Ermittlungen gegen Grünen-Politiker Wölfle: Untreue, Schmiergelder, Handshake mit Despoten

Die Grünen mögen offenbar orientalische Tyrannen. Kein Wunder, die muselmanischen Despoten zahlen gern und gut, man ist diskret bei kriminellen Geschäften – da fühlt sich der gemeine Regierungs-Grüne inzwischen anscheinend pudelwohl. Einmal an der Macht, entfalten die GrünInnen im einstigen Musterländle Baden-Württemberg eine derart hohe kriminelle Energie, dass es selbst Staatsanwälte im politisch gelenkten Merkel-Land zum Jagen trägt. Jouwatch berichtet inzwischen in Serie (!) über eine „never ending story“, deren letztes Kapitel wohl noch lange nicht geschrieben ist – Motto: Gebt den Grünen echte Regierungsmacht und ihr werdet hinter den feisten Moralmasken schnell IHRE wahren potthässlichen Gesichter zu sehen bekommen. Merke: Wem seine wirr herbei konstruierte Hypermoral als Knüppel dient, der ist nur uralte Obrigkeit im neuen Gewand.

28.2.2019
Lügen
Korrupton
Achgut: Was soll man dieser Integrations-Beauftragten glauben?
Manchmal weiß man nicht, welche Vorstellung einem mehr Angst macht: Jene, dass Frau Widmann-Kauz den Bürger vollkommen für blöd verkaufen will, indem man mit blindem, nutzlosen Aktionismus suggeriert, dass man tatsächlich etwas gegen die zunehmende Gewalt gegen Frauen durch Zuwanderer unternehmen will. Oder die Vorstellung, dass sie tatsächlich selbst an den Erfolg dieses Nonsens glaubt. Trifft letzteres zu, sollte sich spätestens jetzt jeder bewusst darüber werden, von was für einfältigen Naivlingen wir regiert werden, die persönlich so viel Kontakt zur betreffenden Klientel haben wie unsereins zu den Aborigines in Australien. 

28.2.2019
Lügen
pi-news: Ungleiche Mittel- und Ressourcenverteilung zwischen Partei und metapolitischem Raum
Die AfD braucht ein starkes Umfeld


Von MARTIN HETTSTEDT | Mit der AfD ist erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die flächendeckende parlamentarische Verankerung einer Partei rechts der Mitte gelungen. Inzwischen verfügt die AfD in allen Landtagen und im Bundestag über Abgeordnete und teils große Fraktionen. Obwohl auch in der Politik der alte Grundsatz gilt, über Geld besser nicht zu sprechen, sondern es zu haben, sollte dieses Thema zum ausdrücklichen Wohle der AfD einmal explizit angesprochen werden:

Viele Hundert Abgeordnete und Mitarbeiter sind inzwischen hauptamtlich für die AfD tätig. Allein die Bundestagsfraktion und ihre Abgeordneten verfügen zusammen jedes Jahr über einen mittleren zweistelligen Millionenetat für Personal- und Sachkosten. Den größeren Landtagsfraktionen stehen ebenfalls jährliche Summen in Millionenhöhe zur Verfügung, ebenso wie in Kürze einer starken EU-Delegation.


28.2.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Linke Netzwerke: ATTAC & Co. – Krawallmacher, aber nicht gemeinnützig!

Zur Grundsatzentscheidung des Bundesfinanzhofes gegen das line Netzwerk „ATTAC“ – Von Peter Helmes

Laut wikipedia versteht sich ATTAC „als Netzwerk, in dem sowohl Einzelpersonen als auch Organisationen aktiv sein können. In Deutschland gehören circa 200 Organisationen Attac an, darunter ver.di, BUND, Pax Christi, Evangelische StudentInnengemeinde in Deutschland (Bundes-ESG), Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienst-gegnerInnen (DFG-VK), Medico international und viele entwicklungspolitische und kapitalismuskritische Gruppen. Momentan sind von den über 29.000 Mitgliedern viele in den etwa 170 Regionalgruppen oder den bundesweiten Arbeitsgruppen aktiv.“


28.2.2019
Lügen
AfD
Höcke
Junge Freiheit: Bescheidener Weltenlenker

Der Junge öffnet das Fenster seines Kinderzimmers. Er blickt nach Osten, auf den Westerwald. Er träumt sich in den „Wald und seine Geheimnisse hinein.“ Er treibt sich „auf Wiesen und Feldern, in den Scheunen und Stallungen der Bauernhöfe herum“. „Freiheit und Abenteuer“ sind es, die seine Kinderseele beflügeln, er ist „meistens Bandenführer, bei den Keilereien oft ganz vorne mit dabei“, und im Kindergarten wurde er oft auf einen Stuhl in der Ecke gesetzt, der „männlichen Draufgängern vorbehalten war“.

„Früh kam der Wunsch auf, an etwas Großem teilzuhaben“ bei dem AfD-Politiker Björn Höcke, der hier sein Leben in einem autobiographischen Buch („Nie zweimal in denselben Fluß“) schildert, das im vergangenen Jahr erschien. Es besteht aus einem langen Interview, das ein Journalist mit Björn Höcke geführt hat.

Seine Anhänger huldigen ihm wie einem Erlöser


28.2.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Der Geist ist aus der Flasche

Am Dienstag entschied das Verwaltungsgericht Köln aufgrund der Klage der AfD, daß der Verfassungsschutz nicht mehr öffentlich erklären darf, die Partei sei ein „Prüffall“ des Inlandsgeheimdienstes. Es ist ein Teilsieg im Rahmen einer womöglich jahrelangen juristischen Auseinandersetzung der Partei mit den Innenministerien. Und es zeigt, daß die Waffen des Rechts nicht stumpf sind.

Dennoch ist der Geist des Verdachts aus der Flasche und wird sich einstweilen nicht mehr so schnell einfangen lassen – womit die politisch Verantwortlichen ihr Ziel erreicht haben. Die stigmatisierenden Folgen sind da. Der Mitgliederzuwachs der AfD stockt, die Umfragewerte sinken, qualifizierte Mitarbeiter für Fraktionen und Geschäftsstellen sind immer schwerer zu finden, seit der Schatten der Schlapphüte auf die Partei gefallen ist.

Höckes Stärke ist die Schwäche der anderen


28.2.2019
Lügen
Linke
äh...ja...aber sicher
Danisch: Die Gutmenschin und die Ausländer

Ausländer, die hierher kommen und AfD wählen, das geht gar nicht, die sollen machen, dass sie wieder zurückgehen, weil die AfD gegen Ausländer ist.

Kann das sein, dass da jetzt das letzte bisschen Hirn durchgebrannt ist?


28.2.2019
Lügen
Danisch: Busfahrer
Wollen wir hoffen, dass da kein Anis Amri als Fahrer anheuert. Dann helfen Betonsperren nämlich auch nichts mehr. Ich mein ja nur, der Wutbürger wegen.

28.2.2019
Lügen
Sauerei
Epochtimes: Weil Rollstuhl nicht der Familie gehörte: Mops gepfändet und auf Ebay verkauft

Weil der Rollstuhl des querschnittsgelähmten Familienvaters Eigentum der Berufsgenossenschaft ist, konnte die Stadt Ahlen diesen nicht pfänden. Kurzerhand nahm ein Mitarbeiter Mopsdame Edda mit und verkaufte die "reinrassige, kerngesunde" Hündin auf Ebay. Eddas neues Frauchen verklagt die Stadt wegen arglistiger Täuschung.

78 Euro pro Hund, 108 Euro pro Hund bei zwei Tieren, 126 Euro pro Hund bei drei oder mehr Hunden. So hoch (oder gering) ist die jährliche Hundesteuer der Stadt Ahlen. Weil Familie Kischnik Schulden bei der Stadt Ahlen hatte, u.a. die Hundesteuer, pfändete die Stadt den Familienmops Edda.

28.2.2019
Lügen
Irrsinn
Danisch: Moppelratte

Manchmal wundert man sich.

Einerseits haben wir eine Rattenplage und es werden Rattengift, Rattenfallen und Rattenguillotinen ausgebracht. (Haben sie mal im Fernsehen gebracht: Für Gift und Fallen sind die Viecher zu schlau. Das lernen die. Es gibt aber Geräte, die in Kanalrohre eingebaut werden, die einen Kamm aus Kunststoffstiften haben, der über dem Rohr in einer Ausbuchtung sitzt. Erkennen die Sensoren eine Ratte, schlägt der Rechen zu und erschlägt die Ratte. Dagegen haben sie keine Chance.

Steckt aber mal eine Ratte in einem Kanaldeckel fest, dann kommt die Feuerwehr/Tierrettung.


28.2.2019
Lügen
Danisch: Ende des faulen Zaubers

Der Schwindel läuft nicht mehr.

Meedia berichtet, dass Verleger Nikolaus Förster (impulse) den Kiosk-Verkauf aufgibt.


27.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Oscar-Gewinner: „Törichte“ Sawsan Chebli macht ägyptischen Kopten kurzerhand zum „Stolz der Araber“

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“, bastelt sich die Welt mal wieder, wie sie ihr gefällt. Sie erklärt einen Amerikaner mit koptischen Wurzeln zum Araber. In der Hart-aber-fair-Plapperrunde führte sie sich jedoch wie Rumpelstilzchen auf, das die Herkunft eines Menschen thematisiert und ihn nicht als Deutschen akzeptieren will. Chebli, Du kannst nicht beides haben.

Rami Malek bekam für die Rolle des verstorbenen Queen-Sängers Freddie Mercury im Musikfilm „Bohemian Rhapsody“ einen Oscar als bester Hauptdarsteller. Wie blöd hat sich auch Sawsan Chebli darüber gefreut, dass ein Araber auch mal was gerissen hat.

Richtig doof ist jetzt nur, dass Rami Malek – der „Stolz der Araber“ – kein Araber ist. Malek ist, was das Islam-U-Boot Chebli überhaupt nicht gefallen dürfte – Kopte.


27.2.2019
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: Iran ließ 2018 nur noch rund 220 Menschen hinrichten – hat der Bundespräsident deshalb gratuliert?

Für Frank Walter Steinmeier gehört es zu den diplomatischen Gepflogenheiten, auch Schurkenstaaten wie den Iran zum Terror-Jubliäum zu gratulieren. Die Autorin Katharina Ildiko Szabo hat dazu einen guten Kommentar auf Facebook abgeliefert:

Es ist schon auffällig, dass Steinmeier diplomatische Gepflogenheiten nur dann für erforderlich hält, wenn es darum geht, islamistischen und somit antisemitischen und frauenhassenden Terrorregimes die herzliche Verbundenheit zu bekunden. Geht es darum, den Präsidenten des wichtigsten westlichen Verbündeten zu bepöbeln, vergisst er regelmäßig nicht nur die diplomatischen Gepflogenheiten, sondern auch das, was man in zivilisierten Gesellschaften eine gute Kinderstube nennt.


27.2.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Wenn der Spieß mal umgedreht wird, ist das Geschrei riesengroß

Bekanntlich gibt es immer Stress mit irgendwelchen linken Demonstranten, wenn irgendwo ein AfD-Politiker auftaucht, meistens ist das auch noch mit Übergriffen und anderen Gewalttaten verbunden. Selten aber gibt es dann, wenn ein AfD-Politiker auf dem Boden liegt, sein Auto brennt oder die Fassade seines Hauses beschmiert wurde, Solidaritätsbekundungen seitens der etablierten Politiker.

Jetzt, wo es aber eine der ihren „erwischt“ hat, ist das Geschrei natürlich groß, mischen sich die berühmt Berüchtigten ein. „tag24“ vermeldet, dass in Bauzen angeblich Rechte zu einer Demonstration gegen die die Grünen-Kandidatin Annalena Schmidt aufgerufen haben.


27.2.2019
Lügen
Sozialismus
ScienceFiles: Sozialistische Tote sind bessere Tote als Nationalsozialistische Tote: Amadeu-Antonio-Stiftung will Geschichte umschreiben

Vor einiger Zeit haben wir einen Gastbeitrag von Vera Lengsfeld veröffentlicht, in dem es um eine unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenngleich aus Mitteln der Landeszentrale für Politische Bildung in Berlin finanzierte Veranstaltung ging, die von Klaus Bästlein, Enrico Heitzer und Anetta Kahane organisiert und in den Räumlichkeiten der Amadeu-Antonio-Stiftung durchgeführt wurde. Das Ziel der angeblichen „Fachtagung“ besteht nicht nur nach unserer und nach Ansicht von Vera Lengsfeld darin, den DDR-Sozialismus als eine Art „besonderen Sozialismus“ darzustellen, von allen Verbindungen zum Faschismus zu reinigen und die Geschichte so umzuschreiben, dass der DDR-Sozialismus in neuem Glanz erscheint, quasi aufpoliert und um die vielen Toten und die vielen von der Stasi zerstörten Biographien bereinigt, zu präsentieren.

27.2.2019
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs: Auch das Ende der Gemeinnützigkeit der Amadeu-Antonio-Stiftung?

Ja, Sie haben richtig gelesen: Die Amadeu-Antonio-Stiftung gilt als gemeinnützig.

“Die Amadeu Antonio Stiftung ist als gemeinnützig anerkannt und hat die Selbstverpflichtung der Initiative Transparente Zivilgesellschaft unterzeichnet. Ihre Spende ist steuerlich absetzbar. Beträge bis zu einer Höhe von 200 Euro können grundsätzlich ohne Spendenbescheinigung, nur durch Vorlage des Zahlungsbelegs beim Finanzamt geltend gemacht werden. Ab einer Spendenhöhe von 50 Euro senden wir Ihnen unaufgefordert im Laufe des Februars des Folgejahrs eine Spendenquittung zu.”

Ob sich daran in absehbarer Zeit etwas ändert?


27.2.2019
Lügen
Rassismus
Junge Freiheit: Fragen eines Biodeutschen

Political Correctness macht ein Land früher oder später völlig verrückt. Anders kann man es sich kaum noch erklären, wenn mittlerweile sogar schon Dieter Bohlen in Deutschland eine ernstgemeinte politische Debatte auslösen kann. In der RTL-Unterhaltungsshow „Das Supertalent“ hatte der „Poptitan“ ein kleines Mädchen mit augenscheinlich asiatischen Wurzeln und fremdländisch aussehender Landestracht gefragt, wo es denn herkomme. Weil sich Bohlen mit der Antwort „Herne“ nicht zufrieden gab und weiter nach der Herkunft ihrer Eltern fragte, wurde er jetzt zum Stein des Anstoßes der neuesten Rassismus-Diskussion.

Die Mutter des Kindes hatte mit der Frage übrigens kein Problem und beantwortete sie in der Sendung mit „Thailand“. Auch die Zuschauer hatten an der Bühnenplauderei zwischen dem Mädchen, ihrer Mutter und dem TV-Star lange nichts zu beanstanden. Bis jemand den Ausschnitt der Sendung aus dem vergangenen November kürzlich auf dem Empörungsmedium Twitter postete.

Auch der Hipster muß sich Fragen gefallen lassen

27.2.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: CDU: SPD steckt im „Antifa-Sumpf“

MAINZ. Die rheinland-pfälzische CDU hat der SPD Nähe zu Antifa-Gruppen vorgeworfen. Hintergrund ist die Teilnahme von Politikern der Partei an Anti-Rechts-Demonstrationen in Kandel. Dort war am 27. Dezember 2017 die 15 Jahre alte Mia V. von einem afghanischen Asylbewerber ermordet worden.

In der Folge kam es in dem Ort immer wieder zu Kundgebungen gegen Ausländergewalt und entsprechenden Gegendemonstrationen teils gewaltbereiter linksextremer Gruppierungen. „Rheinland-pfälzische Genossinnen und Genossen stecken bis zum Hals im Antifa-Sumpf“, kritisierte CDU-Generalsekretär Christoph Gensch gegenüber der Welt.

SPD: Sozialdemokraten sind immer auch Antifaschisten


27.2.2019
Lügen
Korrupion
Danisch: Fehlende geistige Offenheit: Attac nicht mehr gemeinnützig

Das ist ja auch so ein Thema in meinem Blog: Fake-Gemeinnützigkeit.

Ich habe ja schon jede Menge feministischer, linker, pseudowissenschaftlicher Geldwaschanlagen in Form „gemeinnütziger” Vereine entdeckt, die nie gemeinnützig waren. Schon deshalb nicht, weil da nicht jeder eintreten konnte. Meist weiß man das auch gar nicht, weshalb ich schon vor Jahren mal vorgeschlagen habe, dass gemeinnützige Vereine „egV” (eingetragener gemeinnütziger Verein) heißen müssten. Die Politik will sich aber ihre heimlichen Geldwaschanlagen nicht nehmen lassen.


27.2.2019
Lügen
Grins
Danisch: Als das Schiff die sinkenden Ratten verkaufte…

Über Presse, Journalismus und Absaufen.

Scheint, als würde das Jahr 2019 heiter, erfrischend und erholsam – für alle die, auf die die Presse ständig eindrischt. Alte weiße Männer zum Beispiel.

Tja, sieht aus, als ob die Strategie der Presse, auf die einzuschlagen, die noch Zeitung lesen (gelesen hatten), und sich auf die Seite derer zu schlagen, die es mit dem Lesen nicht mehr so haben, schon gar nicht gegen Geld, geschäftsstrategisch nicht aufgegangen ist.


27.2.2019
Lügen
Terror
Danisch: Das Breitscheidplatzrätsel

Jetzt wird’s langsam spannend.

Kam ja in den letzten Tagen schon rum, dass beim LKW-Anschlag auf dem Breitscheidplatz einer involviert war, der mit dem marrokanischen Geheimdienst in irgendeinem Verhältnis steht, der da fotografiert und mit dem Täter am Vorabend gesprochen hat, und der angeblich auch einem sehr ähnlich sehe, der mit einem Kantholz einem auf den Kopf geschlagen habe, damit der Täter da wegkommt. Und den habe man dann festgenommen und im Schnellverfahren äußerster Dringlichkeit nachts aus der Zelle geholt und nach Afrika abgeschoben. Leser schrieben mir, es sei sehr erstaunlich, dass die deutschen Behörden überhaupt eine Abschiebung hinbekommen, und dann so schnell, so dringend, klappt auf Anhieb und das noch nachts um zwei.


27.2.2019
Lügen
Danisch: „Redaktionen so erreichbar wie nie…”

So erreichbar wie nie?

Also ich habe deren Erreichbarkeit in den letzten 20 Jahren noch nie oberhalb von Null erlebt. Ich habe das jahrelang versucht, bin ja sogar zu den Journalistenkonferenzen gefahren. Ich kenne Parkuhren, die weit kommunikativer – und einsichtiger – sind. Die hören nicht zu, die sind nur auf der Jagd nach Bestätigungen dessen, was sie vorher schon schreiben wollten.


27.2.2019
Lügen
Danisch: Das gibt Ärger

Au weia. Jetzt kommt das linke alles-gut-Gutmenschenideal aber in Konflikte:

Der EuGH habe entschieden, dass halal-geschlachtetes Fleisch kein Bio-Siegel tragen darf.

Oh.

Da geraten Weltbilder ins Wanken. Denn bisher war doch immer diese Zweiteilung herrschend, auf der einen Seite links, gut, weltoffen, vegan, ökologisch, grün, und auf der anderen Seite fies, bös, rechts, umweltverschmutzend, islamophob. Und jetzt passt’s nicht mehr zusammen.


27.2.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Medien und Statistik: Aus einem Rekord-Mitgliederzuwachs bei den Grünen wird eine lächerliche Randnotiz
Die Grünen werden nach Meinung von Kritikern in den Medien Deutschlands gut dargestellt. Einige meinen, zu gut. Sie haben inhaltlich wenige erhellende Beiträge, die über Fahrverbote oder Genderfragen hinausgehen. Dennoch erhalten sie bei Umfragen etwa 20 % – für den Bund. Einen weiteren Beleg für die freundliche Berichterstattung lieferte nun beispielsweise die „Tagesschau“. Die sprach von einem „Rekordzuwachs bei den Mitgliedern“ im Osten der Republik. Weil statistisches Handwerkzeug, man könnte von „Basics“ sprechen, fehlt.

26.2.2019
Lügen
Epochtimes: Missbrauchsskandal von Lügde: Polizeidirektor versetzt – Siebter Verdächtiger mit Kinderpornos gefunden

Im Behördenskandal um den jahrelangen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde wurde auf Anweisung des NRW-Innenministeriums der Polizeidirektor versetzt. Es gibt einen weiteren Tatverdächtigen.

Im Missbrauchsskandal von Lügde gibt es einen siebten Tatverdächtigen. Der Minderjährige soll im Besitz von Kinderpornografie gewesen sein, wie das Polizeipräsidium Bielefeld am Dienstag mitteilte. Er befinde sich so wie drei andere Tatverdächtige auf freiem Fuß.

Nach einem Bericht des Westdeutschen Rundfunks handelt es sich bei dem Verdächtigen um einen 16-Jährigen. Die bei ihm gefundenen Kinderpornos sollen auf dem Campingplatz entstanden sein. Unklar sei, ob der aus der Region stammende Heranwachsende sich in der Vergangenheit persönlich auf dem Campingplatz befunden habe.


26.7.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD-Parteitag BAWÜ: „Meuthen hat uns der Antifa vor die Füße geworfen!“

Heidenheim – „Meuthen hat uns der Antifa vor die Füße geworfen und uns zum Freiwild erklärt!“ mit diesen Worten macht die AfD-Abgeordnete Christina Baum ihren Ärger über den unglücklich verlaufenden Landesparteitag der Baden-württembergischen AfD Luft. Die Gründerin von „Kandel ist überall“ und Initiatorin des „Stuttgarter Aufrufes“ war zusammen mit anderen Parteimitgliedern des nationalkonservativen Lagers vom neugewählten Vorsitzenden Bernd Gögel als „Schädlinge“ sprich Ungeziefer bezeichnet worden, dass vom „Kammerjäger“ beseitigt werden müsse.

Das letzte hatte Franz Josef Strauß eine solche sprachliche Entgleisung gewagt, als er 1978 die Linken, vor allem Intellektuelle, als „Ratten und Schmeißfliegen“ bezeichnete. (Tagesspiegel) Mehr noch bringt die Zahnärztin der Satz des AfD-Bundesvorsitzenden Meuthen in Rage der laut JF folgenden Wortlaut hat: „Wer hier seine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ausleben möchte, dem sage ich ganz klar: Sucht euch ein anderes Spielfeld für eure Neurosen!“


26.2.2019
Lügen
pi-news: ARTE-Video: Franzose Abdelilah erklärt uns den Holocaust
Berliner S-Bahn ist voll Nazi

Eine neue Facette im allgegenwärtigen Nazi-Vollrausch hat jetzt ein „Franzose“ beigesteuert, der in Deutschland lebt. Der Franzose, dessen Name eher einen Araber vermuten lässt, fand, dass die Deutsche Bahn nazi sei, weil sie zur Denunziation aufrufe, zwar nicht an Juden, aber fast.

26.2.2019
Lügen
Korruption
SPD
Journalistenwatch: Vorwurf: SPD Bürgermeister frisst und säuft sich für 1000 Euro mit Kredikarte durch Wiesbaden

Wiesbaden – Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) soll es sich auf Kosten des Steuerzahlers gutgehen lassen. Der Vorwurf: Er speiste für 1000 Euro und zahlte mit der Kreditkarte der Stadt. Die Korruptionsbeauftragte ist alarmiert.

Wie der Wiesbadener Kurier herausgefunden hat, soll OB Sven Gerich von den Sozis wie ein König im Schlaraffenland leben. In der Weihnachtszeit im Jahr 2017 speiste er zusammen mit seinem Mainzer Amtskollegen Michael Ebling, ebenfalls ein Sozialdemokrat, im Nobelrestaurant „Villa im Tal“ in Wiesbaden, so der Wiesbadener Kurier. Auch die Lebenspartner der beiden Bürgermeister sollen mitgeschlemmt  und sich ein dickes Drei-Gänge-Menü mit fünf Flaschen Wein, wovon eine alleine 168 Euro kostete, geleistet haben.


26.2.2019
Lügen
pi-news: Dumm, dümmer... Linke!
Münster: Russlanddeutsche entlarvt Anti-AfD-Demonstranten

Eliza von der Gruppe der Russlanddeutschen in der AfD ging mit einem Mikrophon „bewaffnet“ auf die linken Schreihälse zu, um zu ergründen, warum sie denn gegen die AfD demonstrierten. Das Ergebnis ist Realsatire pur. Die Befragten echauffierten sich teils heftig. Auf genaueres Nachfragen, was sie denn so sehr an der Partei störe, war außer der über Jahrzehnte in die Wirrköpfe gehämmerten Ideologie und paranoiden Nazipsychose nichts rauszuholen. AfDler könne man eben „nicht  auf die Menschheit loslassen“, so eine Jugendliche. Sie erklärte Eliza: „Wir haben einen Spruch: ‚Hoch die internationale Solidarität‘ und alles was die AfD macht spricht dagegen.“

26.2.2019
Lügen
NWO
Achgut: Das Volk, die Politiker und der Fussball

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Allein in diesem Jahr sind die Bürger aufgerufen, über die Zusammensetzung von vier Landtagen zu entscheiden, in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Hinzu kommt die Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai. Es geht zu wie in der Bundesliga. Immer wieder müssen die Mannschaften gegeneinander antreten.

Nur dass sich die Fußballer nach dem Sieg nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen können. Champions, die bloß noch ihr eigenes Ding machen, ohne sich weiter um das kümmern, was sie den Fans zuvor versprachen, steigen schneller ab, als sie nach oben gekommen sind.


26.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Bundeswehr verbietet sich selbst vertraglich das Reparieren

Wir haben wohl die erste sabotagefreie Armee der Welt.

Die muss man nämlich gar nicht mehr sabotieren. Die ist so schon außer Funktion.

Telepolis behauptet, die Bundeswehr lege sich selbst lahm:

Einer Antwort des deutschen Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zufolge hat sich die Bundeswehr auf Selbstreparaturverzichtserklärungen eingelassen, die inzwischen über ein Drittel ihrer insgesamt 53 Hauptwaffensysteme betreffen. Unter den 20 Waffensystemen, die die Soldaten und Bundeswehrangestellten nicht mehr selbst reparieren dürfen, sind neben dem umstrittenen Eurofighter und der Fregatte F125 auch Hubschrauber und Panzer.

Sie dürfen es nicht mehr selbst reparieren, sondern müssen alles durch externe Firmen machen lassen. Wie bei den Beratern. Wird aber noch besser

26.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Bundeswehr blamiert: Von der Leyen und die INSOLVENZ der Gorch Fock-Werft

Der nächste „Skandal“ bei der Bundeswehr steht an. Die Werft, die für die Gorch-Fock verantwortlich ist, meldete Insolvenz an. Die Verteidigungsministerin steht in der Kritik. Sie hat die Insolvenz nicht verursacht. Nur: Wie kommt es, dass die Bundeswehr einen Geschäftspartner mit dem viel zu hohen Preis für die Sanierung eines Segelschulschiffs beauftragt, der quasi unkontrolliert Insolvenz anmeldet?

Pleiten, Pech und Pannen


26.2.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Unfassbar: Strategieberater wirft Deutschland Lügen vor – wir sind ärmer als gedacht…

In einem interessanten Interview behauptet der Strategieberater Dr. Daniel Stelter, dass die Politiker uns für dumm verkaufen würden. Deutschland ist bei weitem nicht so reich, wie stets behauptet wird. Oder anders gesagt: Die privaten Haushalte sind bei weitem nicht so reich. Es läuft vieles schief. Die Rente beispielsweise sei schlecht organisiert. Die Rente in den Niederlanden ist besser organisiert.

Rentenloch Deutschland


25.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Sind die Grünen größenwahnsinnig geworden?

Es läuft zur Zeit prächtig für die Grünen – auf Kosten der SPD natürlich. Das konservative Lager ist davon kaum betroffen. Doch sind diese aktuellen Zahlen besorgniserregend:

Die Grünen verzeichnen für das vergangene Jahr die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl. Seine Partei habe 10.246 neue Eintritte im Jahr 2018 verbucht und zähle nunmehr 75.311 Mitglieder, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „Welt“ (Montagsausgabe). „Wir werden jünger, weiblicher und ostdeutscher.“


25.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Ronald Gläser: „Nennen Sie endlich den Migrationshintergrund der Täter in der Polizeistatistik!“

Berlin – Der Berliner AfD-Abgeordnete Ronald Gläser, ebenfalls Journalist für die Junge Freiheit, forderte Transparenz vom Berliner Senat.

In Sachen Kriminalitätsstatistik würde man in Berlin permanent verschleiern. Daher bräuchte es endlich mehr Transparenz, so der Abgeordnete Ronald Gläser. In der Statistik würde man nur zwischen deutschen Staatsbürgern und Tätern ohne deutschen Pass unterscheiden.


25.2.2019
Lügen
Epochtimes: Bahn AG wirbt: „Liebe Wutbürger, Ihr könnt nach Hause fahren! Jetzt auch mit Geflüchteten – als Busfahrer“

"Wir wollen Geflüchtete nachhaltig qualifizieren für den Beruf des Busfahrers und sie bei der nachhaltigen Integration in den Arbeitsmarkt unterstützen", erklärt Jörg Sandvoß, Vorstandsvorsitzender von DB Regio.

Die Deutsche Bahn AG preist die Anstellung von Asylbewerbern als Busfahrer zur Nachwuchsgewinnung. Und sagt über sich selbst, sie gehe „neue Wege und bildet mit Unterstützung der Arbeitsagentur und Projektpartnern geeignete Geflüchtete“ aus, berichtet die „Junge Freiheit“.

Zum 1. Februar dieses Jahres hätten die ersten zehn Busfahrer dieses Projektes eine Festanstellung in Frankfurt erhalten, teilte das staatliche Unternehmen mit.


25.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: „Isch zeig disch an!“ – Chebli will nicht nach ihrem Vater gefragt werden

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ arbeitet sich immer noch an Dieter Bohlens „Rassistenfrage“ ab und twittert ihren supertollen „Hintergrund“. Als sie aufgefordert wird, doch bitte die ganze Geschichte, auch die ihres Vaters zu erzählen, droht das Chebliein der Nachfragenden mit Anzeige.

Chebli hat Zeit. Viel Zeit. Deshalb arbeitet sich sich immer noch an Dieter Bohlen ab, der sich in der DSDS-Singisangishow erdreistete, ein Mädchen mit offensichtlichem Migrationshintergrund nach ihrem Migrationshintergrund zu fragen. Entrüstet und beleidigt wie immer, zwitschert das islamische U-Boot drauf los und spielt sich in ihrem Tweet als fiktive DSDS-Kandiatin.


25.2.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: „Focus“: Maduro-Verherrlichung bei Linken offenbart Mangel an Regierungsfähigkeit

Die von der Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag Heike Hänsel angeführte Solidaritätsaktion für die sozialistische Diktatur in Venezuela während des jüngsten Bundesparteitags hat den Regierungsambitionen der Linken geschadet. Auch in der eigenen Partei stieß sie auf Kritik.

Die Außenpolitik der Partei „Die Linke“ scheint exakt zwei Grundprinzipien zu folgen: 1. Wo immer in der Welt ein Konflikt stattfindet, tragen die USA – im Zweifel gemeinsam mit Israel – die Alleinschuld. 2. Ist die Lage noch zu unklar für eine seriöse Einschätzung, tritt automatisch Punkt 1. in Kraft.

25.2.2019
Lügen
Steinmeier
Terror
Journalistenwatch: Glückwunsch zu 40 Jahren Terror: Steinmeier bejubelt die iranischen Mullahs

Seit zwei Jahren ist Frank-Walter Steinmeier nun Bundespräsident. Angela Merkel hatte ihren engen Vertrauten damals für das höchste deutsche Staatsamt auserkoren, und ihr Schachzug sollte sich keine zwölf Monate später auszahlen. Als nämlich nach dem Sondierungsfiasko mit Grünen und FDP eine Bundestagsneuwahl unausweichlich schien, die Merkels Ende als Kanzlerin besiegelt hätte, war es Steinmeier, der seine störrische SPD zu einer Neuauflage der „Großen Koalition“ verdonnerte, um sich bei Merkel erkenntlich zu zeigen. Seither ist Steinmeier quasi Mitglied der Bundesregierung, was ihm gemäß unseres Grundgesetzes eigentlich verboten ist.

25.2.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Eine rote Aristokratie, die Revolution spielt

Owens Jones, Journalist für den englischen Guardian und oft gesehenes Gesicht im Fernsehen, entstammt aus einer Familie von Kommunisten. Seine Eltern lernten sich in einer Gruppe militanter Trotzkisten kennen. Er selbst studierte, ist akademisch gebildet und verkehrt in den besten Kreisen der britischen High Society – er eilt von Sektempfang zu Galadinner, bevor er sich widerwillig zum nächsten Wahlkampfstand der Labour-Party karren lässt, wo er schwunglose Reden für einen demokratischen Sozialismus hält. Er gehört genau wie sein Freund Corbyn zu den Verteidigern der Diktatur in Venezuela und ist bekannt dafür, dass er gerne Adjektive aneinander reiht und sie seinen politischen Gegner an den Kopf wirft. Jones ist schwul, sehr wohlhabend und würde man ihn länger als ein paar Stunden mit den klassischen Arbeitervertretern seiner Partei in einem Raum einsperren, würden sie ihn schnell demaskieren.

25.2.2019
Lügen
AfD
pi-news: Schlingerkurs der Alt-Parteien in der IS-Rückkehrer-Debatte
IS-Dschihadisten: Nur die AfD zeigt klare Kante


Von JUPITER | Seit Tagen steht der deutsche Michel unter medialem Dauerfeuer, auf dass er den nächsten Irrsinn schlucke: Es zeichnet sich ab, dass die IS-Haupttäter und Mittäter samt ihren Harems –  vom Mainstream penetrant als „Kämpfer“ und „Unterstützer“ verharmlost – nach Deutschland zurückgeholt werden sollen. Das heißt, sofern sie sich noch als Gefangene in kurdischen Lagern befinden und sich nicht schon früher in die gehasste „Heimat“ Deutschland abgesetzt haben.

An der Rücknahme von mutmaßlichen Mördern, Mitläufern und deren islamistischem Anhang führt nach Ansicht maßgeblicher GroKo-Politiker, aber auch von Grünen, FDPlern, Linken angeblich kein rechtlicher Weg vorbei. Die „liebevolle Rückführung in deutsche Gefängnisse“ (NRW-Innenminister Reul) gilt offensichtlich bei Deutschlands Innenministern als alternativlos.  Wenn es denn wirklich so käme.


25.2.2019
Lügen
Linke
Sozialismus
Junge Freiheit: Kritik an Linkspartei für Maduro-Unterstützung

BONN. Die Solidaritätserklärung der Linkspartei mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ist auf Kritik gestoßen. Auf ihrem Europaparteitag am Wochenende in Bonn hatten zahlreiche Delegierte um die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel ein Plakat mit der Aufschrift „Hände weg von Venezuela – Vorwärts zum Sozialismus“ enthüllt.

25.2.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Der Schmarotzer

Heute, da wir alle gleichwertig sind, Anbiederung institutionalisiert und Schmarotzertum zur von Steuerzahlern finanzierten Maßnahme geworden ist, gibt es den Schmarotzer natürlich nicht mehr, als Wort nicht mehr, denn von einem Schmarotzer zu sprechen, ist (angeblich) beleidigend, entwertend, ist Rassismus und somit rechts, sich wie ein Schmarotzer zu verhalten, ist etwas anderes.

Um diesen historischen Typus nicht vollkommen in Vergessenheit geraten zu lassen, geben wir nun einen Beitrag aus der Zeitschrift „Treviris“ in Teilen wieder. Er ist 1834 wie die Zeitschrift in Trier erschienen und war Bestandteil der 19. Nummer dieses sehr kurzlebigen Periodikums, das seinem ersten nur noch zwei weitere Jahrgänge folgen lassen konnte, ehe es von der Zensur ereilt wurde, die damals noch offen ausgeübt wurde.


25.2.2019
Lügen
Faschisten
Linke
Junge Freiheit: Das Grüppchen der Götter

„Faschist“ ist zu einer Vokabel geworden, die alles und nichts bedeuten kann. Sie dient fast immer der Beschimpfung eines Gegners, selten als Charakterisierung im objektiven Sinn, praktisch nie als Selbstbezeichnung. Aber keine Regel ohne Ausnahme. In den romanischen Ländern gab es auch nach dem Ende des „Faschismus in seiner Epoche“ (Ernst Nolte) Einzelgänger oder Gruppen, die sich verhältnismäßig offen als „faschistisch“ bezeichneten.

Einer dieser Einzelgänger war der Franzose Maurice Bardèche, hochangesehener Literaturwissenschaftler und bekennender Faschist. Dabei gehörte er nicht zu den Nostalgikern des Vichy-Regimes. Ihn hatte erst die Erschießung seines Schwagers, des Schriftstellers Robert Brasillach, politisiert. Brasillach war seine Kollaboration mit den Deutschen während des Zweiten Weltkriegs zum Verhängnis geworden. An der hatte Bardèche keinen Anteil, weshalb er den „Säuberungen“ der Jahre 1944 / 45 entkam. Aber das Todesurteil gegen Brasillach empörte ihn so sehr, daß er posthum Partei für die Achsenmächte ergriff.


25.2.2019
Lügen
AKK
Danisch: Wenn wir sonst keine Probleme haben…

AKK, Annegret Kungel-Kanzlerin, sagt

der BILD:

Ich sehe meine Verantwortung als Frau in der Politik darin, den Anteil von Frauen an politischen Ämtern deutlich zu stärken.

Wenn man keine wichtigeren Probleme des Landes sieht…


25.2.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Wohnraum umverteilen

Steht jetzt die Vertreibung der Rentner an, weil „wir schaffen das” nicht funktionierte?

FOCUS hatte im Januar einen Artikel darüber, dass Rentner einfach zuviel Platz wegnehmen. Man will sie quasi zwangsumsiedeln.

Glücklich kann sich schätzen, wer noch einen alten Mietvertrag besitzt. Das sind vor allem Rentner. Während alleinerziehende Mütter zunehmend auf Wohngemeinschaften ausweichen müssen, weil selbst eine Ein-Zimmer-Wohnung zu teuer ist, leben Rentner oft allein in einer Zwei- oder Drei-Zimmer-Wohnung.

Erinnert mich an meine Wohnungssuche in Berlin, als mich Vermieter empört fragten, was ich denn alleine mit einer 3-Zimmer-Wohnung wolle.

24.2.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel: „Von illegalen Spenden zu sprechen, ist ein ziemliches Theater“

Laut der „Zeit“ gab Weidel zu, dass Fehler in den Abläufen passiert seien. Allerdings von einer Parteispendenaffäre zu sprechen sei für sie „ein ziemliches Theater“ und das Ganze mute sie doch recht lächerlich an, so Weidel am Rande des Landesparteitags der AfD-Baden-Württemberg. Die anderen Parteien würden „Millionenbeiträge“ beziehen. Außerdem sei das Geld schon vor langer Zeit zurückgezahlt worden, zitiert sie die „Zeit“.

Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelt aktuell noch wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Dabei richten sich die Ermittlungen gegen Weidel und andere Mitglieder ihres AfD-Kreisverbandes am Bodensee.


24.2.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Wasser predigen, Kerosin trinken: Grüne sind größere CO2-Sünder

Das urban-weltoffene Wählermilieu der Grünen verdient besser als der Durchschnitt – und fliegt viel: Katharina Schulze beispielsweise jettet zum Eis essen mal eben nach Kalifornien. Das bestätigt nun auch eine neue Umfrage. Die Grünen sollten zuerst bei sich selbst anfangen, bevor sie anderen das Leben schwermachen.

_ von Marcel Dettmer

Greta Thunberg, die neue Heldin der Klimahysteriker, will, dass ihre Mitmenschen „in Panik“ geraten. Für die einen ist die 16-Jährige Autistin eine weitsichtige Prophetin der Klimakatastrophe, andere wiederum erinnert sie eher an jene verrückten Endzeitprediger, die mit selbst gemalten #fridaysforfuture-Schildern auf den Marktplätzen das jüngste Gericht verkünden. In ihrer gestrigen Rede vor der EU-Kommission in Brüssel forderte die Schülerin eine drastische Verringerung der CO2-Emmissionen: Minus 80% CO2-Austoß seinen für Europa nötig, dafür müsse man auch öfter auf Fliegen und Schifffahrt verzichten. „Wir müssen jeden Zentimeter unseres Seins auf den Klimawandel fokussieren“, ätzte sie gegenüber den EU-Spitzen. Der frenetische Applaus der Politiker und die Aufmerksamkeit dutzender Journalisten waren ihr sicher. Immerhin: Greta ist konsequent – sie nahm den Zug aus Stockholm nach Brüssel. Bei den Erwachsenen, die Thunberg zu einer Medienikone gemacht haben, klafft allerdings nicht selten eine große Lücke zwischen den mit erhobenem Zeigefinger vorgetragenen Belehrungen und ihrer tatsächlichen Lebensrealität. Das trifft auf die wohlstandslinke Wählerschaft der Grünen ganz besonders zu.

Katharina Schulzes Urlaub stößt so viel CO2 aus wie drei Jahre Autofahren


24.2.2019
Lügen
Tempolimit
Journalistenwatch: Tempolimit: Die Erfinder der Relotius-Bremse

Die Egalitaristen aus dem Relotiushaus in Hamburg, früher der SPIEGEL, haben Berechnungen angestellt, die „womöglich“ stimmen könnten, wie die Nachrichtenagentur dts meldet.

24.2.2019
Lügen
Compact-Online: Rousseaus Rückkehr oder Die neue Angst vor dem Pluralismus

Immer mehr deutsche Politiker und Intellektuelle scheinen zu erkennen, was das beständig Richtige für das deutsche Volk ist. Nur hat das nichts mit Pluralismus und Demokratie zu tun.

_von Phil Mehrens

Er ist wieder da. Nein, nicht Adolf Hitler ist gemeint, die Witzfigur aus dem satirischen Bestseller von Timur Vernes, der die Fiktion eines in die Gegenwart remigrierten Führers in all ihren Konsequenzen durchexerzierte. Während Adolf Hitler in einem Land, das die Erinnerung an die Verbrechen der NS-Zeit mit einer Gründlichkeit und Präzision lebendig hält, die in der Gründlichkeit, mit der die Nazis ihre kranke Ideologie in eine noch krankere Politik überführten, eine fast schon ironisch anmutende Entsprechung findet, während also Adolf Hitler hierzulande keine Chance mehr hätte, ist da einer, ein anderer, einer, den man ebenfalls längst für politisch tot und dessen wirre Theorien man für erledigt hielt, durch die Hintertür zurückgekehrt in unser demokratisches Gemeinwesen, um es in seinen Grundfesten zu erschüttern. Die Rede ist von Jean-Jacques Rousseau, dem Urvater des Totalitarismus.


24.2.2019
Lügen
Grüne
Grins
Journalistenwatch: Grüne aufgepasst: Erhöhte CO2-Werte in Shisha-Bars gemessen!

Nienburg – Am Freitagabend überprüften Mitarbeiter des Hauptzollamtes Hannover mit Unterstützung durch die Polizei Stadthagen sowie eines Mitarbeiters des Landkreises Schaumburg die beiden Shisha-Bars in der Stadthäger Innenstadt.

Die insgesamt 11 Mitarbeiter des Zolls, 5 Beamtinnen und Beamte der Polizei sowie der Landkreismitarbeiter erlebten während der Kontrollmaßnahmen sehr unterschiedliche Situationen. In der einen Bar verhielten sich die ca. 20 anwesenden Personen sehr freundlich und kooperativ, während sich die 25 Personen in der anderen Bar auffallend respektlos und aggressiv den eingesetzten Kräften gegenüber verhielten.

24.2.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD-Baden-Württemberg komplett gespalten – Patrioten mit Ungeziefer verglichen

Heidenheim – Bereits im Vorfeld des Parteitages der AfD in Heidenheim taten sich Gräben auf. Besonders der Richtungsstreit zwischen dem eher patriotischen (Stuttgarter Aufruf) und dem auf Konsens ausgerichteten moderaten Lager bestimmte die öffentliche Berichterstattung. Bei der Wahl der Doppelspitze gelang dem moderaten Lager mit der Wahl von Bernd Gögel (64) ein Pyrrhussieg. Er setzte sich mit 380 Stimmen gegenüber Emil Sänze (68) durch, der auf 320 Stimmen kam. Um die Risse ein wenig zu kitten, wählten die Delegierten Dirk Spaniel zum zweiten Vorsitzenden. Er gilt eher als Parteigänger von Sänze und rief anders als Gögel die Partei zu Einigkeit und Geschlossenheit auf.  

24.2.2019
Lügen
Reker
Journalistenwatch: „Eine-Armlänge-Abstand“ Reker klüngelt mit Linksextremen

Bei der letzten Sitzung des Kölner Rats am Donnerstag beantragte die AfD Köln, das Autonome Zentrum (AZ) zu schließen, weil sich dort laut Auskunft des Innenministers vier (!) linksextreme und verfassungsfeindliche Organisationen breit gemacht haben. Deutschlands schlechteste Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und ihren ganzen Klüngelfreunden im Kölner Rat missfiel das sichtlich. Mit Video.

23.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Von der Gutachteritis und deren (Un)Glaubwürdigkeit

Die DDR scheint wiederauferstanden – als Deutsche Demoskopische Republik. Meinungsumfragen wurden Mittel der Politik; sie dienen meist dazu, Meinung zu machen, nicht diese zu ergründen. So ist es auch nicht verwunderlich, dass, selbst wenn man einen gleichen Personenkreis befragt, die Ergebnisse unterschiedlich ausfallen können – je nachdem, wie man die Frage stellt. Da gibt es Fragen mit vorangestellten Zweckprämissen, Kontrollfragen, um Befragungsergebnisses bei widersprüchlichen Antworten auszusortieren, Zufallserhebungen, Klumpenstichproben oder auch bewusste Suggestivfragen, um das gewünschte Ergebnis für den Auftraggeber zu erzielen.

23.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bundesrechnungshof kritisiert zunehmenden Einsatz externer Berater

Berlin – Neues zum Thema „Faule und inkompetente Politiker“: Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, hat den „zunehmenden Einsatz externer Berater“ in Ministerien kritisiert. „Oft wird gar nicht die Frage gestellt, ob man die Leistung überhaupt braucht und ob man sie wirklich nicht mit eigenen Mitteln schafft“, sagte Scheller der „Welt“. „Es gibt Kernaufgaben, wie die Gesetzgebung, die zunächst die eigenen Beamten zu erledigen haben.“

Im Gegensatz zu externen Beratern hätten sie einen Eid aufs Grundgesetz geschworen. Die hohe Zahl von Prüfberichten für das Bundesverteidigungs- und für das Bundesverkehrsministerium erklärte Scheller mit der „Natur“ der Ministerien: „Beim Verkehrs- und beim Verteidigungsministerium haben wir es mit vielen komplexen Projekten und hohen Investitionen zu tun.“ Zudem habe der Bundesrechnungshof einen Dauerauftrag, „dem Bundestag über große Rüstungsvorhaben, die mehr als 25 Millionen Euro kosten, zu berichten“.


23.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: 900 weitere Missbrauchsopfer an linker Pädö-Odenwald-Schule entdeckt

Wiesbaden/Heppenheim – Auf der ehemaligen linken Vorzeigeschule, der Odenwaldschule in Heppenheim- Oberhambach hat es offenbar wesentlich mehr Missbrauchsopfer gegeben wie bisher aufgeklärt und vermutet. Laut einem Bericht der Hessenschau ergaben Studien, dass bis zu 900 Kinder sexuellen Übergriffen ausgesetzt waren. Bisher war man von 132 Fällen ausgegangen. In Wiesbadener Kultusministerium reagiert man mit der typischen linksgrünen Betroffenheit. Dabei wurde Hauptverursacher der ehemalige Schulleiter Gerold Becker auch nach den Missbrauchsfällen noch jahrelang von der linken Community hofiert. Becker war pädagogischer Berater der Helene-Lange-Schule in Wiesbaden, die von der SPD-nahen Rektorin Enja Riegel geleitet wurde. In dieser reformpädagogischen Zweigstelle der Landeshauptstadt trieb unter Federführung von Becker ein anderer Pädophile sein Unwesen. Hajo Weber.         

23.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Kirchengewerkschaft klaut Rentenmodell von Niederländern und wirft AfD Diebstahl vor

Köln/Heidenheim – Hauptsache auf die AfD einprügeln, egal was kommt. Das ist scheinbar auch das Motto der  Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB). Sie wirft laut einem Bericht des Domradios der AfD „geistigen Diebstahl“ und „Ideenklau bei Rentenmodell“ vor. Doch das von der AfD angepriesene „Cappuccino-Modell“ einem Mix aus unterschiedlichen Finanzierungsquellen gibt es auch in den Niederlanden. An diesem Modell hat sich nach eigenen Angaben die KAB orientiert. Wohl nach dem scheinheiligen Motto: Quod liced Jovi, not licet bovi. (Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt) In Wahrheit reiht sich die KAB in ein Linksbündnis ein, dass heute in Heidenheim gegen den Parteitag der AfD Stimmung macht und zu Protesten aufgerufen hat.     

23.2.2019
Lügen
pi-news: „Das sind wir den missbrauchten Kindern schuldig“
Pädophilen-Skandal in Lügde: AfD fordert Untersuchungsausschuss


Zu den ungeheuerlichen neuerlichen Schlampereien im Pädophilen-Skandal von Lügde mit einem Massenanfall von missbrauchten Kindern gibt es in NRW erste politische Reaktionen. Die AfD-Fraktion im Landtag fordert jetzt einen Untersuchungsausschuss.

Wie am Donnerstag bekanntgeworden war, sind bei der ermittelnden Polizei in Lippe mindestens seit dem 30. Dezember wichtige Beweismittel verschwunden. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul gestand „Polizeiversagen“ ein.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner, gleichzeitig innenpolitischer Sprecher seiner Partei im Landtag, zeigte sich entsetzt: „Diese barbarische Verbrechen, deren vollen Umfang wir bis jetzt ja noch gar nicht kennen, machen mich einfach nur fassungslos. Wir können die Taten nicht mehr rückgängig machen, auch das Leid der Opfer können wir nicht lindern – das Mindeste jedoch, das wir tun können und müssen, ist eine rückhaltlose, vollständige Aufklärung; das sind wir diesen Kindern schuldig!“


23.2.2019
Lügen
Antisemitismus
Wichtig
Danisch: Der neu angerührte europäische Antisemitismus

Über Gelbe und Neoantisemiten.

Also bei uns heißt es ja ständig, die Nazis seien in der Auferstehung, könne nicht mehr lange dauern, bis Hitler persönlich wieder auftaucht, weil man erstarkenden Antisemitismus beobachte, und darauf hätten die Rechtsextremen und Neonazis selbstverständlich Patent, Copyright und Monopol. Die Berliner Regierung hält sich eigens eine Sawsan Chebli dafür, um gebetsmühlenartig zu wiederholen, Migranten sind gut, Antisemiten sind rassistische Neonazis.


23.2.2019
Lügen
pi-news: Blau statt schlau in Brandenburg
Templin: „Betreutes Saufen“ als Experiment in der Schule


Nach Pornounterricht im Rahmen der frühkindlichen Sexualisierung von Sechs- bis Zehnjährigen sollen unsere Kinder nun auch noch saufen lernen in der Schule. Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg will mit einem steuergeldfinanzierten Projekt Schülern im Unterricht das „richtige“ Trinken von Alkohol beibringen.

Wie der Nordkurier berichtet meldeten sich Anfang der Woche empörte Eltern bei der Redaktion. Ihre Kinder hätten aus der Schule ein Blatt zur Einwilligung für ein „Schulexperiment“ mit nach Hause gebracht. Darin sollten die Eltern sich per Unterschrift einverstanden erklären, dass ihren minderjährigen Kinder im Rahmen eines „Trinkexperiments“ im Unterricht Alkohol verabreicht werde.

Die Oberschule von Templin in der Uckermark lädt für dieses „Experiment“ rund 90 Schüler der 9. Klassen zum betreuten Blauwerden ein!


23.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Ökonom: Deutsche sind im europäischen Vergleich eher arm als reich

Der Ökonom Dr. Daniel Stelter erklärte im Fernsehen und im Focus-Interview die Schieflage in Deutschland. Die Deutschen haben ein geringes Median-Vermögen und die Steuer- und Abgabenbelastung ist zu hoch. Außerdem wird zu wenig in die Zukunft investiert und es werden zu wenig Rücklagen gebildet.

Wir hatten in der »Freien Welt« bereits darüber berichtet: Was die Vermögen im europäischen Vergleich betrifft, sind die meisten Deutschen eher arm als reich. Die Durchschnittswerte werden durch eine kleine Gesellschaftsgruppe nach oben verzerrt. Doch das Median-Vermögen zeigt: Die Deutschen gehören zu den Ärmsten in Westeuropa.


23.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Deutschland ist unter Merkel verrückt geworden

“Nicht wenige dieser treuen Staatsdiener verzweifeln spätestens seit dem Beginn von Merkels Masseneinwanderung an ihrem eigenen Land. Zu Recht – nicht nur, dass reinkommen kann, wer will, sondern nun ist auch klar: Deutschland ist zum Drehtür-Land geworden! Kurzzeitig für manche zwar raus per Abschiebung, dann aber gleich wieder rein per erneuter illegaler Einreise”, so Jörg Hubert Meuthen.

“Wie die “Welt am Sonntag” aus Sicherheitskreisen erfuhr, kommt ein erheblicher Teil abgeschobener Ausländer einfach wieder nach Deutschland zurück“.

Genaue Statistiken existieren hierüber nicht. Experten, die mit der Materie vertraut sind, sprechen davon, das sich schätzungsweise zwischen 30 und 50% (!) der Abgeschobenen wieder erfolgreich auf dem Weg ins gelobte Sozialleistungsland Deutschland machen – zum Teil ganz simpel per günstigem Fernbus quer durch Europa.


23.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Mehr externe Berater für die Bundesdummenregierung

Wir leisten uns einen riesigen Beamtenapparat, um dann nochmal Externe für deren Arbeit zu bezahlen, weil sie selbst dazu nicht in der Lage sind.

Angereichert mit Quotenfrauen und Parteifreunden ohne Qualifikation und Befähigung. Das ist dann das Ergebnis.


23.2.2019
Lügen
Dämlich
Danisch: Orthorexia politica

Ständig bombardieren sie uns doch gerade, man möge kein Essen wegwerfen, weil es über dem Mindesthaltbarkeitsdatum ist. Man möge sich auf seine Sinne verlassen, das Essen prüfen, und nicht so anspruchsvoll sein. Obst und Gemüse auch mal kaufen, wenn es nicht so schön aussieht oder krumm ist, und es essen und nicht wegwerfen, wenn es schrumpelt.

Was ich absurd finde.

Nicht, weil ich es absurd fände, Lebensmittel auf Verwendbarkeit zu prüfen.

Sondern weil wir seit Jahren in einem links-feministischen Essens- und Gesundheitswahn stecken, der sogar zu eigener psychischer Erkrankung, der Orthorexia nervosa, geführt hat.


22.2.2019
Lügen
Erderwärmung
Diesel
Journalistenwatch: Mathematiker zu Dieselstreit: Umweltbundesamt kann nicht richtig rechnen

Nach der Kritik von Lungenarzt Dieter Köhler und mehr als 100 weiteren Kollegen sowohl an Grenzwerten wie auch den Messverfahren rund um Diesel-Fahrverbote, melden sich nun auch Mathematiker zu Wort. Sie werfen dem Studienersteller für das Umweltbundesamt vor, ohne wissenschaftliche Grundlage übertriebene Ängste vor mehr als 6.000 vorzeitigen Todesfällen durch Stickstoffdioxid zu schüren. „In diesem Report wird eine Formel verwendet, die falsch ist“, so Prof. Peter Morfeld von der Ruhr-Universität Bochum. „Wir können diesen Daten in dem Bericht des Umweltbundesamtes (UBA) nicht trauen. Eine solche Aussage ist Unsinn.“ Prof. Morfeld fordert eine Versachlichung der Diesel-Debatte.

22.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Fürchterlich: 504 Menschen ertranken letztes Jahr in Deutschland – und wo bleibt der Aufschrei?

Es gibt Horrormeldungen, die zumindest jeden Gutmenschen Tränen in die Augen treiben müsste. Aber komischerweise bleibt es bei dieser Meldung in den berühmt-berüchtigten Kreisen ziemlich still:

Im vergangenen Jahr sind mindestens 504 Menschen in Deutschland bei Badeunfällen ums Leben gekommen. Diese Zahl gab jetzt die DLRG bekannt. Damit seien das 100 mehr als im Jahr 2017 gewesen.

Natürlich hat der Klimawandel etwas damit zu tun. Die Hitze hat die Menschen vermehrt ins kühle und eben auch gefährlich Nass getrieben. Die meisten Tote gab es in Seen und Flüssen und überwiegend Männer befinden sich unter den Opfern.


22.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Bundestag: „Natürliche Auslese“ – Schnappatmung bei den Unterrepräsentierten

Berlin –  Bei einer Plenarsitzung im Bundestag sorgte ein AfD-Mitglied mit einem erbaulichen Zwischenruf für Aufregung. Bundestagsvizepräsidentin Roth, Claudia, kündigte an, den Zwischenruf im Ältestenrat zu thematisieren.


22.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Rechnungshof prüft milliardenschwere Rüstungsprojekte

Berlin – Der Wahnsinn nimmt kein Ende: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht laut eines Medienberichts neuer Ärger wegen milliardenschwerer Rüstungsprojekte, die teurer werden als geplant. Seit einigen Wochen prüfe der Bundesrechnungshof mit großem Aufwand die Planungsakten für das Mehrzweckkampfschiff MKS180 und die massiven Preissteigerungen für das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), mit dem die Raketenabwehr der Bundeswehr modernisiert werden soll, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Erst kürzlich habe Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer in einer vertraulichen Sitzung im Bundestag einräumen müssen, dass die Entwicklung und Beschaffung von TLVS statt vier mindestens acht Milliarden Euro kosten werde, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.

22.2.2019
Lügen
Türkei
Achgut: Erdogan droht Gemüsehändlern mit „osmanischer Ohrfeige“
Das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan hält für vernünftige Wirtschaftspolitik, was seine Regierung einen „Totalen Kampf gegen die Inflation“ nennt. Zu dieser Kampagne gehört nun auch die Betätigung des türkischen Staats im Metier der Gemüsehändler. „Mitten auf dem Taksimplatz hat die Regierung ein großes Zelt aufstellen lassen, betrieben von der Verwaltung Istanbuls“, meldet das Handelsblatt.  

22.2.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Airbus A380-Pleite: Freu Dich Michel, Du darfst 700 Millionen zahlen!

Das ehrgeizige Airbusprojekt A380 steht bereits nach 12 Jahren vor dem Aus. Die Produktion des Gigaliners wird in spätestens zwei Jahren eingestellt. Es war eines der ambitioniertesten und teuersten Projekte der Luftfahrt. Das Flugzeug setzte neue Maßstäbe, was Komfort und Luxus betrifft. In der ersten Klasse kann man Suiten mit Doppelbett und abschließbaren Türen buchen. Aber auch in der Business Class gibt es Luxus. Einige A380-Megaliner bieten den Gästen geräumige Bars und kleine Sitzgruppen, Onboard Lounges und Duty Free Shops, in denen man über den Wolken ganz normal, wie in einem Laden einkaufen kann. Die Fluggäste sind auch durchweg von dem luxuriösen Ambiente angetan. Und doch wird die Produktion eingestellt.

22.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Spiegel relotiusiert über angebliche Drohungen bei Putins Rede an die Nation

Ich hatte es ja schon erwartet und in meinem Artikel über Putins Rede an die Nation angekündigt: Die westlichen Medien nehmen sie zum Anlass, um falsch zu berichten. Der Spiegel soll mir wieder als Beispiel dienen.

Die Überschrift bei Spiegel-Online lautet „Gekündigtes INF-Abkommen – Putin droht USA für den Fall einer Raketenstationierung“.

Das fand ich ehrlich gesagt etwas einfallslos. Ich habe schon früher darüber geschrieben, dass der Spiegel in seinen Überschriften ständig von „Putins Drohungen“ schreibt, und dass daran jedes Mal nichts dran ist. So auch diesmal. Diesmal sogar so eindeutig, dass jeder aufmerksame Leser selbst merken kann, dass die Überschrift nicht zum Artikel passt.


22.2.2019
Lügen
Rente
Achgut: Respekt-Rente? Okay, dann aber für alle.

Vor knapp fünf Jahren wunderte sich ein Bad Godesberger Wirt über sprunghaft erhöhten Umsatz im Produktbereich Perlwein. Die älteren Frauen, die sich in seiner Lokalität abends nach dem Sport zusammenfanden, spendierten kurzzeitig reihum Sektrunden und prosteten einander kichernd zu: „Auf die Mütterrente!“ 

Meine Mutter, die mir Mitte 2014 von der neuen Godesberger Glückstrunkenheit berichtete, ist nicht reich. Und nicht arm. Sie kommt mit der Hinterbliebenenrente meines sozialverträglich frühverstorbenen Vaters zurecht, auch wenn genau überlegt sein will, was man sich leistet und was nicht. Ihre Freundinnen sind ebenfalls nicht bedürftig. Im Gegenteil. Da gibt es nicht wenige Beamtenwitwen, Architektengattinnen und Erbinnen, die finanziell ziemlich breit aufgestellt sind.


22.2.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: „Welt“: Blamage des Finanzministers bei „Maybrit Illner“ – Scholz lässt genaue Kosten der Grundrente einfach offen
Sparen war gestern: Die von der SPD geforderte Grundrente werde nicht so viel kosten wie ihre Kritiker erwarten, erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Ifo-Chef Clemens Fuest will gar, dass der Bund neue Schulden macht.

22.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: SED – SPD – ARD

Die kleinste ARD-Anstalt, überwiegend Frauen, enorme Teilzeitquote, und 250.000 Euro plus Zulagen Gehalt für eine SPD-Mini-Politikerin, die bisher im ZDF war. Pension vermutlich auch noch drauf. Was macht eine SPD-Politikerin eigentlich im ZDF?

Wäscht da vielleicht eine Hand die andere?

Die Öffentlich-Rechtlichen verschaffen der Politik gehobene sechsstellige Einkommen und die passende Berichterstattung, dafür sorgt die Politik für reichlich Milliarden in der Kasse? Und ab und zu mal einen Regierungssprecherposten für Journalisten? Und wir alle müssen es zahlen?


22.2.2019
Lügen
Blödsinn
Danisch: Woran erkennen Linke Rechte?

Habe ich das jetzt richtig verstanden?

Aus journalistisch-linker Sicht sind „extreme Rechte” diese fiesen Typen, die so richtig arbeiten gehen und nicht nur ihren Unterhalt selbst erarbeiten, sondern hinterher noch etwas übrig haben, was sie in finstere Machenschaften stecken können?

Also jeder, der nicht nutzloser Geisteswissenschaftler ist, sondern als Handwerker, Gärtner oder im Restaurant so richtig arbeitet, ist ein Rechtsextremer, weil das deren „neue Taktik” sei?

Ist ja teuflisch…


21.2.2019
Lügen
Deutsch: Bundesregierung winkt Uploadfilter durch – Koalitionsvereinbarung gebrochen

Die Kontroverse um die EU-Urheberrechtsreform reißt nicht ab. Jetzt hat die Regierung grünes Licht gegeben. Dabei schließt der Koalitionsvertrag Uploadfilter ausdrücklich aus. Kritiker des Filters sprechen von einer Zensur durch die Hintertür.

Das Internet hat eine neue Hassfigur: Axel Voss sitzt für die CDU im Europaparlament. Als Berichterstatter des EU-Parlaments ist er zuständig für die Gesetzesvorlage. Schon in der ersten Lesung im Juli 2018 fielen die von Voss geforderten Uploadfilter im Parlament durch. Vorher wurden sie schon von den netzpolitischen Vereinigungen der Regierungsparteien selbst kritisiert. In zweiter Lesung im September nahm das Parlament den Entwurf nach einigen entschärfenden Änderungen an. Zusammen mit den Uploadfiltern.


21.2.2019
Lügen
Vatikan
Journalistenwatch: Wer´s glaubt wird selig: Hauptsächlich Missbrauchsfälle an Kirchenaustritten Schuld

Berlin – Die Kirchenaustritte in Deutschland sind im Vergleich zu den Vorjahren nach Angaben der Nachrichtenagentur dts deutlich angestiegen. Insgesamt um 17 Prozent. Nicht nur aus Nordrheinwestfalen, speziell Köln, trudeln horrende Zahlen ein (jouwatch berichtete), auch in anderen Städten kehren immer mehr Menschen der Beamtenkirche den Rücken. Schuld daran sollen die Jahre zurückliegenden Missbrauchsfälle sein, die auch von der Medienplattform Domradio als Dauerthema immer wieder hochgekocht und „aufgewärmt“ werden. Dabei werden andere Reizthemen wie Unterwerfung gegenüber dem Islam und Hetze gegen Islamkritiker, AfD-Mitglieder und Migrationsgegner geschickt verschwiegen.

21.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Frau Chebli und die rassistische Nachfrage nach der Herkunft

Stellen wir uns mal vor, ein Türke mit deutschem Pass, dessen Großeltern nach Deutschland eingereist waren, wird nach seiner Herkunft gefragt. Stolz würde er die Türkei nennen und sich natürlich als Türke sehen. Kein Problem, oder?

Aber in dieser immer wahnsinniger werdenden Welt haben die sogenannten Anti-Rassisten leider die Oberhand gewonnen und drehen schon am Rad, wenn jemand diese ganz normale und berechtigte Frage stellt. Jüngstes Opfer dieses Irrsinns ist Dieter Bohlen, der ein kleines Mädchen, das beim „Supertalent“ einen Tanz aufführen wollte, nach ihren Wurzeln gefragt hat. Der „Focus“ beschreibt die Szene wie folgt:

„Nachdem sie sich kurz mit ‚mein Name ist Melissa‘ vorgestellt hatte, fragt Bohlen sie: ‚Woher kommt die Melissa?‘. Das Mädchen antwortet: ‚Herne‘. Bohlen weiter: ‚Und Mama und Papa, woher kommt ihr, Philippinen?‘ Melissa antwortet ihm ganz klar: ‚Nein, die sind auch aus Herne.‘


21.2.2019
Lügen
AfD
Deutsch.RT: Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat die AfD dem Bundestag möglicherweise eine in Teilen unrichtige Spenderliste übermittelt. Einem entsprechenden Verdacht geht die zuständige Staatsanwaltschaft Konstanz nach. Bisherige Vernehmungen hätten "Zweifel bestätigt, dass es sich bei den Personen tatsächlich um die angeblichen Spender handelt", sagte Staatsanwalt Andreas Mathy.

Weitere Angaben lehnte der Sprecher der Konstanzer Staatsanwaltschaft unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen ab.


21.2.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Wahlkampfspende: Kubicki will von AfD Transparenz

Berlin – Man kann nur zu Gott beten, dass hier so schnell wie möglich Aufklärung erfolgt und wirklich keine Mauscheleien stattgefunden haben. Denn das wäre ein gefundenes Fressen für alle Anti-Demokraten, die sich jetzt schon die Finger lecken: In der angebliche  Affäre um eine Wahlkampfspende aus der Schweiz an die AfD hat der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) die Partei zu Transparenz aufgerufen. „Der Verdacht der Geldwäsche steht bei den AfD-Parteispenden immer deutlicher im Raum“, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die AfD könne „immer weniger dem Vorwurf entgegentreten, sie sei die Fünfte Kolonne von irgendwem“, behauptet Kubicki.

21.2.2019
Lügen
DUH
Journalistenwatch: Tragödie: Jürgen Resch (DUH) fühlt sich bedroht und verfolgt

Jürgen Resch, Chef der „Deutschen Umwelthilfe“ (DUH), einem kleinen Abmahnverein, der seinen Umweltmitgliedern zu viel Geld verhilft, fühlt sich bedroht und verfolgt, wie der Focus zu berichten weiß. jouwatch, das Fachmagazin für den mitfühlenden Bürger, fragt sich besorgt: „Wie´s wohl kommt?“

Um der Frage auf den Grund zu gehen, wie es sein kann, daß Jürgen Resch so ein schreckliches Gefühl mit sich durch den Tag schleppen muß, scheute der Autor dieses teilnahmsvollen Artikels keine Mühen, sich an seine Kinder- und Jugendzeit zu erinnern. Jürgen Resch ist Jahrgang 1960. Im Jahr 2019 geht der arme Mann ganz Deutschland tierisch auf den Sack. Das hätte nicht sein müssen.


21.2.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Der grüne Diktatur-Virus und sein gefährliches Zersetzungspotential

Es ist eine traurige und brisante Bilanz. Man sollte es sich sehr genau auch durchlesen. Man hätte es schon in den 70er-Jahren erkennen können: Radikale, linke Studenten, ideologische Weltverbesserer, gepaart mit durchaus wichtigen und nötigen Umweltschützern, zentrierten und verbündeten sich im Kampf gegen Deutschland. Versprengte RAF-Sympathisanten gesellten sich dazu und „Die Grünen“ waren geboren.

(Von Michael Dunkel)

Unter dem Deckmantel des Friedlichen und Schützenden schlichen sie sich in viele Herzen der Menschen ein, setzten vordergründig uns alle angehende Themen an die Spitze ihrer Bewegung und hatten so, wie ein Wolf im Schafspelz kommend, erste Erfolge. Schon sehr früh mobilisierten sie Menschen aus allen politischen Lagern, übergreifend auch auf Politiker aller Parteien.


21.2.2019
Lügen
Deutsch.RT: Deutschland zahlt immer noch Rente an belgische Nazi-Schergen

Laut Medienberichten erhalten einige Belgier, die Hitler damals die Treue geschworen hatten, immer noch Geld aus Deutschland. Ein Dekret hatte ihnen Zahlungen für "Treue, Loyalität und Gehorsam" garantiert. Ein Hohn nicht nur für die belgischen Zwangsarbeiter.

von Timo Kirez

Wie die flämische Tageszeitung De Morgen berichtet, erhalten 27 Belgier weiterhin jeden Monat zwischen 425 und 1.275 Euro von der deutschen Regierung. Die Zahlungen sollten durch ein Dekret aus der Nazizeit jederzeit ihre "Treue, Loyalität und Gehorsam" gegenüber Adolf Hitler belohnen. Offenbar gehen die Zahlungen auch 74 Jahre nach der Zerschlagung des "Dritten Reiches" ungerührt weiter.


21.2.2019
Lügen
Korruption
Watergate: Jobcenter nimmt eine Milliarde Euro für Verwaltung anstatt Weiterbildung

Vergangenes Jahr haben sich Jobcenter mehr als eine Milliarde Euro für Verwaltungskosten genommen, die eigentlich für die Eingliederung Arbeitsloser gedacht waren. Das geht auf eine Antwort der Linken im Bundestag hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. Anstatt Weiterbildungskurse zu finanzieren, wurde das Geld für den Verwaltungsapparat der Jobcenter verwendet. Mit über einer Milliarde Euro stellten die Jobcenter damit einen neuen Rekord bei der „Mittelverschiebung“ auf.

Bereits in den vergangenen Jahren haben Jobcenter zunehmend Mittel aus dem Topf für Eingliederungsmaßnahmen für Verwaltungskosten wie etwa zur Bezahlung von Mitarbeiterlöhnen entnommen. Die 2018 entnommenen Mittel von 1.030 Millionen Euro waren für Umschulungen, Weiterbildungen, Ausbildung und Trainings von Arbeitslosen gedacht.


20.2.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Studie entlarvt Fake-News über Fake-News – SPD-Esken nimmt dies zum Anlass für Wählerbeschimpfung

Eine Studie der Northeastern University von Boston hatte zum Ergebnis, dass nur ein kleiner Anteil der US-Bürger vor den Wahlen 2016 tatsächlich Fake-News ausgesetzt war. Eine SPD-Bundestagsabgeordnete beschimpfte daraufhin auf Twitter Rentner, „rechte Lügen“ zu verbreiten.

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten wurden dessen politische Gegner in Politik und Medien, im Inland wie im Ausland, nicht müde, deutlich zu machen, dass sie nicht bereit sind, die Entscheidung der US-Wähler als legitimes Resultat eines politischen Willensbildungsprozesses zu betrachten. Vielmehr haben die Amerikaner in deren Augen eine objektiv falsche Entscheidung getroffen und müssten daher zur Korrektur veranlasst werden – wie ein Schüler, der in einer Mathematik-Klausur zu einem falschen Ergebnis gekommen ist.

Dass die US-Amerikaner Trump zudem entgegen den ausdrücklichen Empfehlungen faktisch aller landesweit verbreiteter und internationaler Medien gewählt hatten, machte die Sache noch gravierender.


20.2.2019
Lügen
Danisch: Wofür man ein Tempolimit politisch braucht
Naja. Kommunistische Gleichmacherei setzt auch gleiche Geschwindigkeit voraus. Irgendwer sagte mir mal, es sei in der DDR rechtswidrig gewesen, wenn man auf die linke Spur wechselt, damit einer, der auf die Autobahn auffährt, ungehindert auffahren kann, weil man damit gönnerhaft signalisiere, der Stärkere zu sein.

20.2.2019
Lügen
C. Roth
Danisch: Deutschland-Afghanistan, 40.000 Tote und Claudia Roth

Deutschland sei also viel gefährlicher und tödlicher als Afghanistan samt Krieg. (Ich möchte noch anmerken, dass Afghanistan dadurch nicht nur viel weniger nicht-natürlich Tote als Deutschland hat, sondern auch die fast doppelte Fläche, der Unterschied in Toten pro Quadratkilometer also sogar fast doppelt so groß ist.)

Es ist deshalb unverantwortlich, Leute von Afghanistan nach Suff- und Dieseldeutschland zu holen, wie die Grünen es tun. Verglichen mit Weltuntergangsdeutschland ist Afghanistan das zehnmal sicherere Herkunftsland. Eigentlich müsste man sie umgekehrt nach Afghanistan bringen, damit sie vor Deutschland in Sicherheit sind.


20.2.2019
Lügen
SPD
Danisch: Ein vereinheitlichtes Europa

Wisst Ihr, was mir daran gerade so besonders zweifelhaft erscheint?

Dass ausgerechnet die Partei, die SPD, ein vereinheitlichtes Europa haben will, die auf Deutschland-Ebene dafür verantwortlich ist, dass man durch die Kleinstaaterei der Bundesländer nicht mal deutschlandweit einheitlich ist. Lehrpläne, Bauordnungen, nichts bekommt man einheitlich hin, weil überall irgendwelche Lokalfürsten ihre Posten brauchen. Ich hatte das ja neulich schon mal, dass Bauen in Deutschland auch deshalb so teuer ist, weil es 16 verschiedene Bauminister mit 16 verschiedenen Bauordnungen gibt. Und dafür wesentlich auch die SPD verantwortlich ist, die sonst trötet, dass Wohnen zu teuer wäre.


20.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

BERLIN. „Die Juden sitzen wieder auf gepackten Koffern.“ Mit diesem alarmistischen Befund konfrontierte Wolfgang Fuhl, stellvertretender Vorsitzender der Gruppierung Juden in der AfD (JAfD), am Montag abend das Publikum in der Berliner Bibliothek des Konservatismus. Sein Vortrag „Juden in Deutschland heute – Gibt es eine Zukunft?“ bildete den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe der Desiderius-Erasmus-Stiftung zu „Themen der Zeit“, so die Stiftungsvorsitzende Erika Steinbach.

Obgleich die deutliche Zunahme des Antisemitismus beklagt werde, würden „Roß und Reiter“ nur selten benannt und suggeriert, als seien „wir Deutschen antisemitischer geworden“. Tatsächlich habe sich durch die Massenzuwanderung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „haßvoller, zerstörerischer Antisemitismus in Deutschland angesiedelt“.


20.2.2019
Lügen
Stegner
Junge Freiheit: Streit um Strategiepapier: SPD-Vize Stegner verteidigt ARD

BERLIN. SPD-Vize Ralf Stegner hat die ARD gegen die Kritik an einem von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten zur besseren Außendarstellung in Schutz genommen. Er verstehe nicht, was daran kritikwürdig sein solle, schrieb Stegner auf Twitter. Die öffentlich-rechtlichen Medien müßten sich gegen Angriffe von Rechts zur Wehr setzen.

Die ARD steht seit gut einer Woche in der Kritik, nachdem eine Handreichung bekannt wurde, die der Sender in Auftrag gegeben hatte. Das Strategiepapier („Framing-Manual“) mit dem Titel „Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD“ empfiehlt der ARD bestimmte Formulierungen, um sich positiver darzustellen und so die Akzeptanz in der Bevölkerung zu steigern. Dabei solle der Sender vor allem auf moralische Argumente setzen.

Private Sender als „Kommerzmedien“


20.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Anton Hofreiter: Das Grundgesetz folgt den Grünen, nicht die Grünen dem Grundgesetz

Der grüne Anton Hofreiter befürwortet eine Grundgesetzänderung, sollte sie nötig sein, um ein Paritätsgesetz verfassungskonform zu machen. Die harmlosen „Spinner“ von einst werden zur massiven Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie wurden leider unterschätzt.

Die Grünen sind ein Dekadenzphänomen vom Ende der Siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Es herrschte der Kalte Krieg,  die BRD war der Vorposten der westlichen Welt am Eisernen Vorhang, die USA hielten mit dem Interesse des Hegemons schützend ihre Hand über das Land, die D-Mark war stark, die Durchschnittseinkommen waren doppelt so hoch wie in Großbritannien – und in dieser Lage, der man unreflektiert eine Ewigkeitseigenschaft unterstellt hat, wurden sowohl Grüne als auch Jusos mit einer Mischung aus spöttischem Lächeln und gönnerhafter Toleranz akzeptiert als das bunte Gesprenkel in der faden Demokratie, die wiederum hauptsächlich als Garant dafür begriffen wurde, daß man nicht mangelkommunistisch wird und sich alles kaufen kann.


20.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Relotius Zwo: ZEIT, SPIEGEL und Süddeutsche Zeitung fliegen dieses Mal gemeinsam auf die Lügenfresse

Es bahnt sich der nächste Medienskandal an. Wie Meedia soeben mitteilt, steht ein weiterer preisgekrönter Journalist vor seiner Enttarnung als Lügenbaron. Aus Rücksicht darauf, daß sich der mehrfach ausgezeichnete Journalist (u.a. Henri Nannen Preis und Medienpreis) bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert hat, verzichtet Meedia noch auf die Nennung seines Namens. Der freischaffende Journalist ist dem Vernehmen nach aber sehr gut im Geschäft gewesen.

Aufgeflogen ist der Mann mit einer Geschichte für das SZ-Magazin der Süddeutschen Zeitung. Der Sachverhalt ist derselbe wie bei Claas Relotius, dem Lügenbaron des Monats Dezember, oder, wenn man so will, dem weihnachtlichen Sargnagel des SPIEGEL. Die Protagonistin einer seiner Geschichten, die im Januar hätte in Druck gehen sollen, war frei erfunden. Als er darauf angesprochen wurde, habe er zugegeben, daß Zweifel an seiner Geschichte berechtigt seien. Er hatte den Auftrag erhalten, zum Thema Beziehungen zu schreiben – und prompt geliefert.


20.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Lea Rosh erklärt AfD-Mitglieder zu Personae non gratae

BERLIN. Die Initiatorin des Holocaust-Denkmals in Berlin, Lea Rosh, hat AfD-Mitglieder zu unerwünschten Personen erklärt. Anlaß ist der Mitgliedschaftsantrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Witt im Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas, den er am Montag gestellt hatte. Hierauf erhielt er im Auftrag Roshs, die Vorsitzende des Fördervereins ist, die knapp formulierte Ablehnung: „AfD-Mitglieder haben bei uns keinen Zutritt.“

Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT äußerte sich Witt verständnislos für die Haltung Roshs. „Ich bin nicht nur enttäuscht, sondern ausgesprochen entsetzt. Mir ist das Holocaust-Denkmal in Berlin ein ganz persönliches Anliegen, weil mir die Erinnerung an diese dunkle Zeit in Deutschland wichtig ist.“


20.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Selbstmord beim Bundeswehreinsatz: Fünfmal höher als in der Bevölkerung über 18 Jahre

Die Linke hat sich nach Toten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr erkundigt. Zuweilen müssen selbst wir die LINKE loben, denn im Gegensatz zu Mittelschichtsfrauen, deren angebliches Leid, das durch angebliche Hasskommentare, die sie von angeblichen Rechten bekommen haben, jeden Tag geklagt, besungen und bedauert wird, erfreuen sich Bundeswehrsoldaten, die ihre Haut zu Markte tragen, in keiner Weise einer vergleichbaren Aufmerksamkeit durch die angeblich guten Menschen. Letztere retten lieber verbal das Klima, beschäftigen sich lieber mit erfundenen Benachteiligungen, die Frauen angeblich haben sollen, versorgen lieber ein Heer von Lakaien, die sich mit Schrifttum aller Art andienen wollen oder sinnieren darüber, wie sie als öffentlich-rechtliche Anstalt am besten diejenigen manipulieren und an der Nase herumführen, die sie finanzieren müssen.

20.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Bildungs-Gleichstellung: Plagiator im Bundestag ist seinen Doktortitel los

In letzter Zeit wird die Liste derer, die eines Doktortitels verlustig gehen, weil ihnen nachgewiesen wird, dass sie sich des geistigen Eigentums Anderer bemächtigt haben, die Leihgabe aber nicht als solche kenntlich gemacht haben, immer länger.

Nun hat es den CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel (aus – wen wundert es: Berlin) erwischt. Die FU-Berlin, von der man den Eindruck hat, dass sie die Doktortitel zeitweise verschenkt zu haben scheint, eine Tradition, die u.a. in Gender Studies diffundiert ist und seither in unterschiedlichen Fachbereichen ausgelebt wird, hat Steffel mit Beschluss vom 4. Februar seinen Doktortitel „Dr. rer. pol“ entzogen.

20.2.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Unfassbar: Grüne Landespolitikerin in Bayern fliegt und fliegt und fliegt
Einen neuen Skandal hat die grüne Landespolitikerin Katharina Schulze jetzt in Bayern verursacht. Die Politikerin scheint in ihrer Freizeit – oder als Politikerin – besonders gern und umweltschädlich zu fliegen. So jedenfalls der Verdacht der Webseite von „Abgeordnetenwatch.de“, auf der das Verhalten von Abgeordneten dokumentiert wird. Die grüne Politikerin zähle demnach offenbar zu den Vielfliegern, so die Seite. In den zurückliegenden Jahren etwa sei die Politikerin einige Male zu Zielen „geflogen, die in Europa, Asien und (…) Amerika“ liegen. Schulze ist Landespolitikerin. Die gewählten Ziele und Anlässe werfen demnach Fragen auf.

19.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Skandal um Grüne – Kretschmann mauert – Bundesmedien schweigen

Der Fisch stinkt vom Kopf her, also stinkt es mächtig in der Baden-Württembergischen Staatskanzlei des Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann (Die Grünen). Zwei Legislaturperioden unter der Landesstaatsmacht der Grünen reichten offenkundig aus, um aus dem einstigen Musterländle eine nach schmutzigen Geschäften und fetter Korruption stinkende Kloake zu machen (jouwatch berichtete). Der insgesamt stinkende Grüne Fischladen hat natürlich einen Kopf.

In besseren Zeiten, bevor Zonentrutsche Merkel ans Ruder kam, war dieser dann auch für schlimme Verfehlungen in der alten BRD verantwortlich. Dieser Fisch nahm dann seinen Hut für seinen Kopf – und verschwand im Abseits oder fand sich später noch vor Gericht wieder. In der vermerkelten Republik aber ist das anders. Wer im ökolinken Mainstream des Altparteien-Kartells oben schwimmt, der winkt auch noch dann fröhlich zur gesinnungsgleichen Kanzlerin, wenn bereits die ersten Parteigenossen im Knast sitzen, Chefs mit Parteibuch wegen krimineller Handlungen fristlos gefeuert werden und Staatsanwälte Überstunden gegen kriminelle Seilschaften machen müssen. jouwatch berichtete und versprach: Es kommt noch dicker. Und es kam und kommt tatsächlich immer dicker. Dicker und dicker.

Baden-Württemberg stinkt wie toter Fisch seit die Grünen regieren


19.2.2019
Lügen
C. Roth
Journalistenwatch: Wenn Claudia Roth mal wieder Tote erfindet

Nach dem Geschmack der Obergrünen Claudia Roth scheint es noch nicht genug Tote auf dieser Welt zu geben. Aus dem Tsunami-Unglück in Fukusihma zimmerte sich Roth eine „Atom-Katastrophe“ mit 16.000 Strahlentoten zusammen. Aufgrund von Abschiebungen nach Afghanistan im letzten Jahr lässt die grüne Kampfideologin gleich 40.000 Menschen sterben.

Am Montagabend startete eine Abschiebeflug von Frankfurt und landete am Dienstag mit 38 Afghanen an Bord in Kabul. Grund genug für die Anti-Abschiebelobby ihre Protestpartys abzuhalten. Für die grüne Claudia Roth jedoch der geistige Startschuss, um gleich mal 40.000 Menschen sterben zu lassen. So befüllte Roth am Montag ihren Facebook-Account mit folgender Orginalaussage

19.2.2019
Lügen
E-Auto
Journalistenwatch: E-Autos bei Unfall brandgefährlich

Mitteldeutschland – Elektroautos sind im wahrsten Sinne des Worte brandgefährlich. Im Falle eines Unfalls drohen den Ersthelfern Stromschlag und Akku-Explosion. Deshalb fordern die mitteldeutschen Feuerwehren jetzt eine deutliche Kennzeichnung wie bei Gefahrguttransportern.

Die Kennzeichnungspflicht solle für alle Fahrzeuge mit alternativen Antrieben gelten, doch besonders die allseits propagierten stromfressenden Elektroautos bereiten den Feuerwehrverantwortlichen durch ihre Hochvolttechnik Kopfschmerzen: „Unserer Ansicht nach muss hier das Bundesverkehrsministerium der Autoindustrie entsprechende Vorschriften machen“, so Karsten Utterodt, Sprecher des Thüringer Feuerwehr-Verbandes laut Presseportal.


19.2.2019
Lügen
Ausbeutung
Sozial-Wissenschaftler
Danisch: Wie sich Geisteswissenschaftler Programmieren vorstellen

Was Geisteswissenschaftler von Informatikern unterscheidet: Informatiker müssen Ahnung von dem haben, was sie tun. Äh, ja. Da sind wir uns einig. Nur in der Wertung unterscheiden wir uns. Ich als Informatiker finde es schlecht und unvertretbar, wenn man keine Ahnung von dem hat, was man tut. Geisteswissenschaftler finden es für sich konstitutierend und existenzstiftend. Hauptberufliche Nichtswisser. Fleischgewordene Dunning-Krugers.

Und ausgerechnet Soziologen, selbst unter den Geisteswissenschaftler noch die dämlichsten, die sollen „das große Ganze” erkennen und Visionen entwickeln. Die einzigen Visionen, die Soziologen haben, sind die vom Marxismus und die von Drogen.


19.2.2019
Lügen
ARD
Danisch: Sprache ist wohl nicht ihre Stärke

Da muss wohl die Frauenförderung Grund der Beauftragung gewesen sein.

Es geht ja um dieses ARD-Gutachten zum Framing hoch her.

Lest mal die „Klarstellung” der Autorin dazu.

Ist das gutes, flüssiges Deutsch, das man leicht lesen kann?


19.2.2019
Lügen
Aber faustdick
Die Unbestechlichen: Bundeskriminalamt warnt vor Bedrohung: Die Zahl rechter „Gefährder“ ist gestiegen

Die Zahl der als besonders gefährlich geltenden Rechtsextremisten hat in den vergangenen zwei Jahren deutlich zugenommen. Laut eines internen Berichts des Bundesinnenministeriums führt das Bundeskriminalamt (BKA) aktuell 33 Personen als rechte „Gefährder“. Ihnen werden politisch motivierte Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zugetraut.

Ende 2016 lag diese Zahl noch bei 22, berichtet der „Spiegel“. Hinzu kommen 111 Männer und Frauen, die von den Polizeibehörden als „relevante Personen“ im rechtsextremen und rechtsterroristischen Bereich eingestuft werden. Hier lag die Zahl 2016 noch bei 104.


19.2.2019
Lügen
Neopresse: Ein Blick auf Deutschland: Früher hätte es all das nicht gegeben…

Der „Deutschlandfunk“ hat einen interessanten Beitrag zum Leben und Wirken in Deutschland veröffentlicht. „Die Kultur der Verantwortungslosigkeit“ beleuchtet Umstände, die wir früher in diesem Land nicht vermutet hätten. Die Deutsche Bahn, die weitgehend unpünktlich ist und bei der auch Anschlussverbindungen in vielen Situation nicht funktionieren. Eine Deutsche Post, die Pakete zu spät ausliefert. Oder gar nicht. Oder an bestimmten Wochentagen in bestimmten Gemeinden nicht. Oder einen Flughafen wie in Berlin, der möglicherweise niemals fertig gestellt wird, im Land der Ingenieurskunst.

Wer trägt die Verantwortung?


19.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Strompreis-Skandal: Hier wird umverteilt…. Arme zahlen

Der Strompreis wird in den kommenden Jahren zum Ausgabehammer für viele private Haushalte. Und vor allem für ärmere Haushalte dürfte das Problem sogar massiv sein. Denn die Strompreise steigen. Nun hat die Union ein schönes Geschenk für Reiche und Vermögende parat. Die zahlen weniger.

Der Soli soll doch weg


19.2.2019
Lügen
Energiewende
Neopresse: AUFGEDECKT: Ohne Österreich kein Strom mehr in Deutschland

Die Energiewende in Deutschland läuft bedenklich daneben. Jetzt zeigt sich, dass wir schon heute kaum noch unseren Strom selbst herstellen können. Nach einem Bericht auf einem Schwesterportal liefert die Linz AG uns den benötigten Strom. Schlechte Aussichten für die Zeit, in der wir eventuell noch nicht einmal mehr mit Kohle Strom produzieren können.

Österreich springt 100 mal im Jahr ein


19.2.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Auch die seriöse „NZZ“ beschreibt den „Einfluss der Grünen“ – die Sperrmacht

Die NZZ aus der Schweiz hat jetzt den Einfluss der GRÜNEN beschrieben, sie ist der Hetze unverdächtig. Sie nennt ihre Einschätzung „Die grüne Sperrmacht in Deutschland“ und beschreibt den Einfluss der Partei im Bundesrat. Dort wird über die Einstufung der Staaten Marokko und Georgien als „sichere Einreisestaaten“ abgestimmt. Die Grünen können dafür sorgen, dass genau dies nicht stattfindet.

Grüne haben Einfluss auf 37 Stimmen


18.2.2019
Lügen
Epochtimes: Ex-Generalinspekteur Kujat: „Unsere Sicherheit ist bei dieser Bundesregierung nicht in guten Händen“

Die Versäumnisse reichten dabei weit zurück und die Lage wäre mit zu Guttenbergs vorschneller Abschaffung der Wehrpflicht eskaliert, und so bekomme er „Angst um unsere Sicherheit“, wie der ehemalige Generalsinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat, in seinem jüngsten Interview zum Zustand der Truppe mit dem „Focus“ einräumt. Der ehemalige NATO-General und Generalinspekteur der Bundeswehr, der seit 60 Jahren deren Entwicklung mitverfolgt, stellt nüchtern fest, dass „Aufgaben, militärische Fähigkeiten sowie die dafür erforderlichen finanziellen Mittel […] weit auseinander“ klaffen.

Verbunden mit sicherheitspolitisch relevanten Fehlentscheidungen habe die Unterfinanzierung seit mehr als zehn Jahren dazu geführt, dass die Bundeswehr „den Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung, also ihrer verfassungsgemäßen Kernaufgabe, nicht mehr gewachsen ist“.


18.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Zurück in die Steinzeit: Grüne fordern Gas-Ausstieg bis 2050

Berlin  – Wenn das so weiter geht, wird den Deutschen bald auch noch das Feuermachen verboten: Die Grünen wollen nicht nur auf Liquid-Gas aus den USA und auf das Pipeline-Projekt Nord-Stream II verzichten, sondern Deutschland „bis 2030 gänzlich erdgasunabhängig von Russland“ machen. „Europa könnte unabhängig sein von Energieimporten und bis 2050 sogar zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien umgestellt sein“, sagte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, der „Welt“. Das sei möglich, „wenn wir nur jedes Jahr drei Prozent unserer Gebäude energetisch sanieren und die Energiewende konsequent umsetzen.“

18.2.2019
Lügen
Islamisten
Journalistenwatch: Rostock: Bürgermeister unter einer Decke mit radikalen Islamisten?

Rostock – Auch Rostock soll eine neue Großmoschee bekommen. Nachdem seit 2015 mehr als 2.000 Muslime die Hansestadt an der Ostsee bereichern, ist es Zeit für ein Minarett, findet der Rostocker Bürgermeister. Hinter dem Bauvorhaben soll der „Islamische Bund Rostock“ stecken, der wegen seiner Kontakte ins radikale islamische Milieu – zumindest in Teilen – ins Visier des Verfassungsschutzes geraten sein soll. Die Plattform PatriotPetition wendet sich in einer Petition gegen den Moscheebau.

„Die Islamisierung deutscher Städte durch immer mehr Moscheeneubauten macht auch vor den neuen Bundesländern nicht Halt. Jetzt soll in der Hansestadt Rostock eine neue Großmoschee in exponierter Lage errichtet werden. Hinter dem Projekt stecken Islamisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und Kontakte nach Saudi-Arabien unterhalten.


18.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Katharina Schulze – die grüne Vielflieger-Königin

Die bayerische Grünen-Politikerin Katharina Schulze setzt sich nicht nur für die Verhinderung von Abschiebungen ein, Nein! Auch für Umweltschutz, erneuerbare Energien und alternative Reisemittel zum Flugzeug. Zum Beispiel Silvester, als sie uns munter, mit einem Plastikeisbecher in der Hand, von ihrem Kurztrip aus Kalifornien grüßte. Schulze lässt uns Deppen zu ihrer Vielfliegerei eine verschwurbelte Antwort zukommen.

So stellt ein User auf dem Portal Abgeordnetenwatch fest, dass Schulze nicht nur mal eben kurz nach Kalifornien jettet. Nein. Sie hat ganz ganz oft ihren grünen Hintern im Flugzeug platziert

18.2.2019
Lügen
Grüne
Grins
pi-news: Pro-Diesel-Redner immer entschlossener
Stuttgart-Demos: Schlachtruf „Grüne weg“ wird zum Markenkern


Vergangenes Wochenende ging es für viele Fahrverbotsgegner und Dieselbefürworter das sechste Mal in Folge in Stuttgart auf die Straße. Wir berichten über die beiden größten Demonstrationen.

Am Samstag stand die AfD mit der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil auf der „Grünen Brücke“ in Nähe der Messstation Neckartor. Los ging es dort um 12:30 Uhr. Eine Stunde nach Ende dieser Kundgebung ging es auf der Straße gegenüber um 15 Uhr weiter.

Dort war das Bild das gleiche. Viele hundert Bürger trugen gelbe Westen, teils mit Botschaften versehen und mit Plakaten und Bannern in den Händen.


18.2.2019
Lügen
Grüne
Österreich
Junge Freiheit: Grünen-Chef nach Schlepperei-Vorwürfen zurückgetreten

KLAGENFURT/WÖRTHERSEE. Der Kärntner Grünen-Chef Matthias Köchl ist nach Schlepperei-Vorwürfen vorübergehend zurückgetreten. Köchl war vergangene Woche am italienisch-österreichischen Grenzübergang Tarvis von den Carabinieri wegen Beihilfe zur Schlepperei festgenommen worden.

Der Grünen-Politiker hatte einen 27 Jahre alten Iraker bei sich im Auto, als ihn die Beamten kontrollierten, berichtete das Nachrichtenportal UnserTirol24. Bei der Kontrolle habe er nervös gewirkt. Zudem hatte der Iraker den Angaben nach keine Dokumente bei sich. Köchl wurde daraufhin festgenommen und ins Gefängnis von Udine gebracht, wo er aber kurze Zeit darauf wieder freigelassen wurde. Die Carabinieri beschlagnahmten sein Auto und sein Mobiltelefon.

„Wenn ich einen Autostopper mitnehme ist das keine Schlepperei“


18.2.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Norbert Häring über die Vielflieger: Wenn die größten Heuchler die zweitgrößten verspotten

Spott und Kritik über „Grüne“ Doppelmoral gab es  zuletzt im FAZ-Artikel „Problematische Doppelmoral : Grüne, Klimaschützer und Vielflieger“, der in den sozialen Medien Furore macht und reichlich gehässige Kommentare hervorbringt. Diejenigen, die so begeistert draufhauen, täten ebenso gut daran, vorher ein wenig in sich zu gehen, wie jene Grünen-Politikerin, die aus dem Kurzurlaub in Kalifornien twitterte.

Fliegen ist die mit Abstand effektivste Möglichkeit für Normalbürger, Umwelt und Klima zu schädigen. Wer eine so wichtige Aufgabe hat, wie der Autor des FAZ-Artikels, der fliegt von Berufs wegen ständig durch die Weltgeschichte, und produziert damit ein Vielfaches an klimaschädlichen Gasen wie eine Normalbürgerin, egal ob er grün wählt, die AfD oder die FDP.


18.2.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Bundestagsdiäten steigen um drei Prozent – auf 10.000 Euro brutto monatlich

Die 709 Bundestagsabgeordneten können einem Medienbericht zufolge ab Juli mit einer Erhöhung ihrer Diäten um drei Prozent rechnen. Das berichtete die "Bild"-Zeitung und verwies auf die vom Statistischen Bundesamt errechnete Erhöhung der Nominallöhne im vergangenen Jahr, an die die Diäten gekoppelt seien. Nach den vorläufigen Zahlen würden die Diäten um fast 300 Euro auf 10 073,69 Euro brutto im Monat steigen.

17.2.2019
Lügen
Greta
Achgut: Liebe Jugend! Seid nicht Greta Thunberg – seid Steve Jobs!

Den unten stehenden offenen Brief schrieb ich an die jungen Menschen meiner Heimatstadt, die am letzten Freitag in Aschaffenburg für die Umwelt demonstrierten, anstatt zur Schule zu gehen. Ich veröffentlichte ihn zunächst am 9. Februar auf Facebook. Er sorgte bei den örtlichen Grünen für erhebliche Entrüstung.

Liebe Jugendliche, junge Menschen und Bürger von Aschaffenburg,

zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu Eurer Demo am 8.2.2019. Ihr habt damit von einem gesetzlich verbrieften Grundrecht Gebrauch gemacht, nämlich Euch frei und friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Ich meine damit explizit die, die sich tatsächlich aus Sorge auf dem Aschaffenburger Stiftsplatz eingefunden haben – nicht die, für die da alles nur ein Riesen-Happening und ein guter Grund war, sich vor ein paar Schulstunden zu drücken – auch, wenn dies natürlich ebenfalls legitim ist. Wer freut sich nicht über ein paar schulfreie Stunden? Ich als alter weißer Mann, also als einer, der Euch „die Suppe“ durch sein Verhalten „eingebrockt“ hat, stimme allerdings nicht in die Jubelchöre des „gut gemacht, weiter so“ ein, die Euch allenthalben um die Ohren schallen – übrigens von Leuten, die „im Namen des Umweltschutzes“ auch schon gerne einmal mit 125.000 Flugmeilen zur „Senator Class“ der Lufthansa gehören. Natürlich sind die dabei für das Klima unterwegs. Und in den Urlaub.


17.2.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Ehemalige AfD-Chefin Petry in Dresden wegen Meineidverdacht vor dem Landgericht

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry muss sich wegen Verdachts des Meineids vor dem Landgericht Dresden verantworten. Petry wird vorgeworfen, in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des sächsischen Landtags unter Eid falsch ausgesagt zu haben.

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry muss sich ab Montag (09.00 Uhr) wegen Verdachts des Meineids vor dem Landgericht Dresden verantworten. Petry wird vorgeworfen, in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des sächsischen Landtags im November 2015 in einer Zeugenaussage unter Eid falsch ausgesagt zu haben. Der Ausschuss befasste sich damals mit der Gewährung von Darlehen durch AfD-Landtagskandidaten an die Partei. Damit sollte der Landtagswahlkampf 2014 unterstützt werden.

17.2.2019
Lügen
jaja
Achgut: Wer sind hier die Nazi-Versteher?

Dieser Tage gilt diversen Bekämpfern des Vierten Reichs als „AfD-Sympathisant“ – mit bisweilen sozialen und beruflichen Konsequenzen –, wer etwa folgende Sätze für vorbildlich hält:

Der Islam gehört nicht zu Deutschland. (...) Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar.

Viele Muslime leben rechtstreu (und integriert) und sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Parallelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische „Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Rechtsprechung unterlaufen.


17.2.2019
Lügen
Merkel
Achgut: Sie ist wieder da, irgendwie

Die Münchner Sicherheitskonferenz zählt zu den Veranstaltungen, bei denen von vornherein feststeht, dass sie ausgehen wie das Hornberger Schießen. Insofern hätte auch diesmal kein Anlass zur Verwunderung bestanden. Es wäre bei dem Ärger über die dreitägige Behinderung des innerstädtischen Verkehrs geblieben, hätten wir nicht unverhofft feststellen müssen: „Sie“ ist wieder da. Die in den letzten Wochen aufkeimende Hoffnung, Angela Merkel könne bereits drauf und dran sein, in der Versenkung zu verschwinden, war im Nu verfolgen. Kein Gedanke mehr daran, als sie die bayrische Bühne der Weltpolitik betrat, um ihre alte Nummer abzuziehen.

45 Minuten lang beschrieb sie das Weltgeschehen, wie es sich nach ihrer „festen Überzeugung“ abspielen soll. Natürlich ist es der Frau unbenommen, persönlich an das zu glauben, wovon sie überzeugt ist. Das steht ihr ebenso zu wie jenen, die alle Jahre wieder den Weltuntergang versprechen. Nur welchen Grund gäbe es für uns und den Rest der Menschheit, etwas drauf zu geben? Ist die deutsche Bundeskanzlerin Jesus weibliche Ausgabe, vom Schicksal erleuchtet?


17.2.2019
Lügen
SPD
Achgut: Carrus navalis socialdemocraticus

Bei den Sozialdemokraten geht passend zur fünften Jahreszeit die Post ab. Wie sonst außer einer sozialdemokratischen Narretei kann das Sozialkonzept von Andrea I. und ihrer Prinzengarde um Kassenwart Olaf Scholz und Respektcoach Hubertus Heil gedeutet werden? Hartz IV, oder wie es die sozialdemokratische Flotte „Bürgergeld“ nennen möchte, bleibt eine Mogelpackung. Innen weiterhin Hartz IV, außen die Verpackung Bürgergeld. Das ist, wie selbstgestrickte Socken in edlem Hochglanzgeschenkpapier als Präsent zu bekommen.

Ähnlich närrisch gehen die falschen, roten Karnevalisten bei der Bekämpfung von Kinderarmut vor.  Eine Kindergrundsicherung soll her. Auf die Idee, vernünftige Löhne durchzusetzen, was nicht nur die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro die Stunde bedeutet, kommt die Mannschaft nicht. Wahrscheinlich ist der Gedanke zu „abgefahren“, dass nicht arme Eltern letztendlich nicht arme Kinder haben. Offensichtlich sind die rot Verkleideten wirklich nur rot kostümiert. Sind sie vom hohen Wellengang oder dem „janz“ leckeren Korn beschwipst?


17.2.2019
Lügen
Grüne
jaja
Erderwärmung
Journalistenwatch: Klimaschutz zu teuer: Grüne verzichten auf Geschäftsstellensanierung

Schleswig-Holstein/Mölln – Wenn Ideologie auf Realität trifft: Die Geschäftsstelle des grünen Bundestagsfraktionsvizes Konstantin von Notz und seines Genossen,  Landtagsabgeordneten Burkhard Peters wird jetzt – obwohl Kohlendioxid eingespart werden könnte – nicht umfassend energetisch saniert. Der Grund: zu teuer.

Die Geschäftsstelle und das Wahlkreisbüros des grünen Bundestagsfraktionsvizes Konstantin von Notz und des ebenso grünen Landtagsabgeordneten Burkhard Peters befinden sich in einem historischen Gebäude und sind ein energetische Katastrophe. Einfachverglaste Riesenfenster und undichte Eingangstüren. Um eine vernünftige Kohlendioxideinsparung hinzubekommen, müsste das Gebäude energetisch saniert werden. Aber: Die Obergrünen haben sich aus finanziellen Gründen auf eine Teilsanierung verständigt. Weder sei das nötige Kleingeld in Höhe von 40.000 Euro vorhanden, noch habe man das Geld um die, vom Vermieter auf den Mietzins umgelegten Stationierungskosten zu berappen.


17.2.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Alter Wein in neuen Schläuchen – SPD will „Sozial-Hochhäuser“

In NRW drehen die Genossen gerade wieder so richtig am Rad. „Sozial-Hochhäuser“ sollen die Wohnungsmisere richten – eine goldene Nase werden sich wohl nur die Unternehmer daran verdienen. All das gab es bereits früher – nicht nur den Plattenbau im Osten, auch der Westen hatte seine „Hotspots“. Alte Krefelder – wie viele gibt es noch? – können sich vielleicht noch an den Schandfleck im Stadtkern erinnern, jenes bunte Hochhaus, das scherzhaft Mississippi-Dampfer genannt wurde. Soll der jetzt etwa wieder aufgebaut werden? Die spinnen, die Genossen. Man lese und schüttele mit dem Kopf und mache sein Kreuzchen künftig woanders: 

Gegen den Mangel an günstigem Wohnraum bringen SPD, Mieterbund und Teile der Wirtschaft den Neubau von Sozialwohnungshochhäusern mit bis zu zehn Stockwerken in NRW ins Gespräch.


17.2.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Sicherheitskonferenz München: Ist Angela Merkel größenwahnsinnig geworden?

Unter dem Titel „Verhärtete Fronten in München: Merkel rechnet mit Trump ab“, gibt es eine Meldung in der nrz (Funke Mediengruppe) zum Auftritt der Kanzlerin bei der Sicherheitskonferenz in München. Sie dokumentiert den grotesken Realitätsverlust von Frau Merkel – und erklärt unausgesprochen, welche Rolle das deutsche Außenministerium noch spielt: Offensichtlich keine mehr. Merkel marodiert selbst.

Kanzlerin Merkel leistete sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz einen Angriff auf die „America-first“-Politik des US-Präsidenten. Trumps Vizepräsidenten Mike Pence beeindruckte das nicht. Warum auch? Donald Trump könnte Deutschland demnächst das Leben schwer machen und die Importzölle auf deutsche Autos und Autoersatzteile deutlich erhöhen. Die wirtschaftlichen Rahmendaten Deutschlands und der EU würden ihm kostenlos Rückenwind liefern. Es gibt nicht ein einziges Machtmittel, mit dem Angela Merkel ihre Breitseite gegen den US-Präsidenten absichern könnte. Die Frau lebt in dem Wahn, die ganze Welt werde sich aufgrund „besserer Einsicht“ ihrem „Wohlmeinen“ anschließen, nach ihren Worten beschämt in sich gehen und Merkels Weisheit über den grünen Klee loben. Die Kanzlerin lebt in ihrer eigenen Welt.


17.2.2019
Lügen
Kahane
Journalistenwatch: Mehr Stasi als Stiftung? Videoteam stellt die Amadeu Antonio Stiftung zur Rede

Die AfD Berlin war mit einem Kamerateam vor Ort und hat die umstrittene Amadeu Antonio Stiftung zur Rede gestellt. Die unbequemem Fragen an die ultralinke Stiftung: Warum erhalten Journalisten, DDR-Oppositionelle und Abgeordnete keinen Zutritt zu steuergeldgeförderten Veranstaltung? Mit Video.

Am Donnerstag kam es bei einer Veranstaltung der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) zum Eklat. Die, kräftig mit Steuergeld unterstützte linke AAS, der eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin vorsteht, griff DDR-Forscher als „rechts“ an und sperren diese, wie auch Journalisten von der Veranstaltung aus. Motto der AAS-Tagung: „Der rechte Rand der DDR-Aufarbeitung“, die beweisen soll, dass die wissenschaftliche DDR-Forschung von „Rechten“ unterwandert sei. Wie PP berichtet, gab es bereits im Vorfeld der Veranstaltung massive Kritik, da die Stiftung zwar reichlich mit Steuergeldern finanziert wird (2017: 661.508,57 Euro), jedoch nur ausgewählten Interessenten Zugang zu der Veranstaltung ermöglichte.


17.2.2019
Lügen
Sozialstaat
Compact-Online: Ein Joghurtbecher zuviel: Hartz-Empfängerin von Armenspeisung ausgeschlossen

Seit Gerhard Schröder (SPD) und seine Kriechermedien die bürgerliche Mitte gegen Arbeitslose aufgewiegelt und Abturzängste durch Hartz-Gesetze zementiert haben, sind ca. 15 Jahren vergangen. Und doch ist die Saat noch fruchtbar. Während Oberschichten ungestraft Steuerbetrug begehen oder Banker die Gemeinschaft für ihre Zockereien blechen lassen, werden Gestolperte für kleinste Vergehen „gezüchtigt“. Dieses Verhalten hat vor Kirchentüren nicht halt gemacht.

Eine 56jährige Hartz-IV-Epfängerin aus Berlin Kreuzberg ging morgens regelmäßig zur Armenspeisung in der Emmaus-Kirche. Die ehemalige Taxifahrerin, so schrieb die B.Z., besuchte den Ort nicht nur der Nahrung, sondern auch der sozialen Kontakte willen (Armut macht einsam). Aber sie nahm nicht nur. Wenn die Bäckerei aus der Nachbarschaft ihr beispielsweise Kuchen geschenkt hatte, brachte sie den mit, um ihn dort zu teilen.


17.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Eigentor der Grünen: Sächsischer Datenschutzbeauftragter: AfD-Portal „LehrerSOS“ ist legal

Sachsen – Die Grünen im sächsischen Landtag wollten wissen, wie viel Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen des Portals „LehrerSOS“ eingeleitet wurden. Mit der mutmaßlich zur Diskreditierung der AfD initiierten Kleinen Anfrage haben sich die Genossen jedoch selbst ins grüne Knie geschossen. Die Antwort des Justizministeriums: Null.

In einer Kleinen Anfrage (6/16403) wollte ein Abgeordneter der Grünen im sächsischen Landtag wissen, wie viel Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen des Portals „LehrerSOS“ eingeleitet wurden. Mit der Anfrage wurde, so die Mutmaßung von Rolf Weigand, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, indirekt auch ein Aufruf an die Regierung in Sachsen zum Ausdruck gebracht, in dem Portal einen Verstoß gegen das Datenschutzgesetz festzustellen. Zudem bezeichne der Grüne das Portal für Neutralität an Sachsens Schulen permanent und fälschlicherweise als Denunziationsportal. Die Feststellung Weigands: Mit seiner Anfrage ist der Grünen-Politiker auf allen Ebenen gescheitert.


17.2.2019
Lügen
DDR-Sprech
Danisch: Neues Leuchten: Die „Vier Säulen” der KI-Strategie der Bundesregierung

„Unser Ziel ist es, Deutschland zum weltweit führenden KI-Standort zu machen.” – „Wir schaffen Rahmenbedingungen, dass die Besten der Welt zu uns kommen.” – „…werden wir KI Made in Germany zum Leuchten bringen”

Herrje, ist das dämlich und verlogen. Und vor allem inhaltsleer und nur Ansammlung von Phrasen und Worthülsen. Lauter Nullaussagen.


17.2.2019
Lügen
Rente
Neopresse: AUFGEDECKT: MERKEL will bei Betriebsrentnern doppelt abkassieren

Angela Merkel ist auf Kassier-Tour. Beim Thema Betriebsrenten wird sie regelrecht unsozial, so die Meinung von Beobachtern. Betriebsrentnern, die doppelte Krankenkassenbeiträge zahlen müssen, möchte sie diesen Umstand nicht nehmen. Jens Spahn hatte einen Gesetzentwurf vorgelegt, nachdem die Doppelbeiträge nicht erhoben würden. Dies sei zu teuer, ließ Angela Merkel wissen.

Steuerzahler sollten helfen


17.2.2019
Lügen
Feinstaub
Epochtimes: Brandbrief gegen Grenzwerte: Lungenarzt Köhler verteidigt seine Feinstaub-Rechnung

Im Streit um die Gefahren von Dieselabgasen bleiben mehr als 100 Lungenärzte bei ihrer Position. Im Januar hatten der Lungenarzt Dieter Köhler und vier Koautoren eine Stellungnahme verfasst, die den Sinn von Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerten in Zweifel zieht. Dafür hatten sie mehr als 100 Unterzeichner gefunden, allerdings wurden ihnen in der vergangenen Woche Rechenfehler vorgeworfen.

Am Sonntag wollen Köhler und seine Koautoren eine neue Stellungnahme abgeben, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) berichtet. Darin heißt es: „Die medizinischen Aussagen zur gesundheitlichen Relevanz der geltenden Grenzwerte bleiben für die Autoren unverändert. Die Zahl der Unterzeichner hat sich seit der ursprünglichen Stellungnahme erhöht.“


17.2.2019
Lügen
SPD
Stegner
Epochtimes: Vorwärts marsch, zurück zur DDR? – SPD-Vize Stegner mit sozialistischen Parolen auf Stimmenfang

Die SPD in Deutschland scheint mit sozialistischen Plänen hausieren zu gehen, zumindest, wenn man den Posts von Ralf Stegner Beachtung schenkt.

Die SPD ist in Deutschland schwer angeschlagen. Mehr und mehr laufen der sozialdemokratischen Partei die Wähler davon. Doch SPD-Vize Ralf Stegner versucht immer noch mit Versprechungen vom Geldsegen zu locken.

Für einen modernen solidarischen Sozialstaat mit Grundrente, Bürgergeld, Kindergrundsicherung, längerer Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, höherem Mindestlohn, Recht auf Qualifizierung und gebührenfreier Bildung von der Krippe bis zum Meister oder Master.


16.2.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Klima-Schulschwänzerei: NRW-Schulministerin verschickt „Droh-Briefe“

NRW – Die linksideologisch inszenierte Klimahysterie hat seit Wochen auch die ebenso indoktrinierte Schülerschaft an staatlichen Bildungseinrichtungen erfasst. Anstatt zu versuchen, irgendwie das grottige Bildungsniveau zu halten, wird am Freitag nicht mehr in die Schule, sondern  – wie Super-Greata – auf die Straße gegangen. Jetzt hat die NRW-Schulministerin „Notizen“ an alle Schulen verschickt. 

Niedersachsen Schulministerin Yyonne Gebauer (FDP) ließ bereits durch ihren Sprecher verkünden, dass die Teilnahme an Schülerstreiks nicht auf Kosten des Schulbesuchs gehen dürfe und deshalb unzulässig seien. Eine Verletzung der Schulpflicht könne verschiedene erzieherische Maßnahmen nach sich ziehen. Unentschuldigtes Fehlen werde auf dem Zeugnis dokumentiert. Die FDP-Politikerin im Amt der NRW-Schulministerin findet grundsätzlich „zivilgesellschaftliches Engagement von Schülern“ begrüßenswert. Auch das frühzeitige Einüben demokratischer Kompete

16.2.2019
Lügen
Idioten
Journalistenwatch: Verblödung pur: Nazi-Alarm – Böse „SS“ oder „88“ Symbole auf Parkplatz?

NRW/Hemer – Die Aufregung war maximal. Hatten unbekannte „Nazis“ die verfassungsfeindliche Symbole „SS“ und die böse „88“ auf das Pflaster eines Parkplatz im nordrhein-westfälischen Hemer gemalt? Die selbsternannten Nazijäger verständigten umgehend die Polizei.

Die alarmierten Beamten konnten beruhigen und teilten mit: „Alles eine Frage des Blickwinkels.“„Da wurden die sechs Buchstaben, die den Platz frei halten sollen für Busse, wohl überinterpretiert“, erklärte die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis laut der IKZ. In dem Parkplatzpflaster – mit hellen Steinen zweimal eingelassen- steht das verfassungsrechtlich noch völlig unbedenkliche Wort „BUS“.


16.2.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die Softwarekompetenz der LINKEN

Wir sind zudem durch Verblödung der Schulen und der Universitäten immer weniger in der Lage, gute Software zu schreiben. Und linke Ideologen, die per Frauenquote und Absenkung der Anforderungen auf Null immer mehr Leute reindrücken, die über die Fähigkeiten nicht verfügen, ruinieren das System. Es gibt immer mehr „Informatikprofessorinnen”, die nur noch Sozio- und Genderquatsch erzählen können. In den USA hat man mit linken Codes of Conduct eine Reihe von Projekten liquidiert oder zumindest stark geschädigt.

Heißt: Sie wollen Produkthaftung und trotzdem alles kostenlos, sie wollen Open Source, obwohl linke Politik den Open Source-Bereich zerstört.


16.2.2019
Lügen
Grins
Danisch: Neue Jobs für Geisteswissenschaftler
Ich stelle mir das gerade so vor, da so als fahrender Vertreter mit dem Musterkoffer zu einer Horde lüsterner untervögelter Hausfrauen oder Quoten-Business-Wracks zu fahren und ihnen den Penetrator 2000 Plus mit neuartiger Impulshämmerung, Cloud-Anbindung und iPhone-App – vegan, glutenfrei und ökologisch unbedenklich aus fairem und CO2-neutralem Anbau – anzupreisen. Möchten sie ihn gleich ausprobieren? Wie bei Loriot: Es saugt und bläst der Heinzelmann, wo Mutti sonst nur blasen kann. Zicke, zacke, Hühnerkacke!

16.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Münchener Sicherheitskonferenz: Ischinger gibt den Kapuzen-Kasper

Wolfgang Ischinger (72), ehemals beamteter Staatssekretär im Auswärtigen Amt, sowie Botschafter in Washington und in London, leitet die Münchener Sicherheitskonferenz seit 2008. Dieses Jahr gab es nicht viel zu leiten. Israels Premier Netanjahu hatte abgesagt,  Emmanuel Macron kam nicht, und für Donald Trump schien es unter seiner Würde zu sein, sich eine Ursula von der Leyen in einem Land anzutun, wo ihn offensichtlich jeder haßt, wenn man der gleichgeschalteten Presse glauben darf. Was man natürlich nicht darf. Ischinger eröffnete die Sicherheitskonferenz trotzdem in bester Laune – und in einem blauen Kapuzenpulli mit güldenen EU-Sternchen vorne drauf. Der BILD-Zeitung gab er ein bemerkenswertes Interview. Man fragt sich, was Ischinger glaubt, in welchem Land er lebt.

16.2.2019
Lügen
Chebli
Judenhass
Journalistenwatch: Die Chebli, der Judenhass und die armen Muslime

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ wartet auf „Gegenstimmen“ und lauscht verzweifelt dem „Aufschrei“, wenn solche Dinge wie „Mit der Einwanderung kam der Judenhass nach Europa“ gesagt werden.

In Frankreich, jenem europäischen Land mit der größten jüdischen Gemeinde – dort leben oder vielmehr „lebten“ – rund 500.000 Juden – wird seit Jahren der zunehmende Antisemitismus, initiiert und betrieben aus der rund fünf Millionen zählenden muslimischen Community, beklagt. Immer mehr jüdische Mitbürger kehren Frankreich den Rücken. Aus Angst. In Deutschland nimmt der Antisemitismus mit dem schlagartigen, millionenfachen Zuzug von Muslimen ebenfalls beängstigende Ausmaße an.


16.2.2019
Lügen
Grins
Danisch: Die Umschulung vom Journalisten zum Dildologen kommt

Ich hatte doch gerade berichtet, dass Amorelie Dildoberater mit Kommunikationswissenschaftler-Ausbildung sucht. (Vermutlich braucht man es nicht, aber arbeitslose Geisteswissenschaftler sind einfach billiger zu haben.)

Ist ja quasi so etwas wie eine totale Umpolung: Ausgebildet für das, was am Nordpol, eben dem oberen Rumpfende, so, naja, rein- und rausgeht, um dann thematisch bei dem zu landen, was am Südpol so rein- und rausgeht. Dass die Zukunft feministisch ist und sich auf das beschränkt, was so in Arm- (nicht Hirn-)-Reichweite so um den Südpol herum abläuft, ist hier Dauerthema.


16.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Kinderschützer verlangen Smartphone-Verbot für unter 14Jährige

BERLIN. Zum Schutz von Kindern vor Pornographie hat die Geschäftsführerin der Kinderschutzorganisation „Innocence in Danger“ (dt. Unschuld in Gefahr), Julia von Weiler, ein Smartphone-Verbot für unter 14Jährige gefordert. „So, wie wir Kinder vor Alkohol oder anderen Drogen schützen, sollten wir sie auch vor den Risiken einer zu frühen Smartphone-Nutzung schützen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Auf diese Weise könne verhindert werden, daß sich bereits Grundschüler pornographische Inhalte anschauten oder Nacktbilder von Gleichaltrigen verbreiteten. „Täter und Opfer werden immer jünger“, betonte von Weiler, die dem Fachbeirat des Mißbrauchsbeauftragten der Bundesregierung angehört.

„Tatverdächtige werden immer jünger“


16.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: „Wenn wir nichts verändern, wird sich die Lage erheblich verschlechtern“

KÖLN. Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor einer weiteren Gefährdung der Stabilität der Demokratie in Deutschland gewarnt. Dies sei in seinen Augen eine der größten Herausforderungen, vor denen dieses Land stehe, sagte er am Sonnabend vor rund 150 Zuhörern in Köln.

Maaßen nahm an einer Veranstaltung der Werte-Union teil, des Zusammenschlusses konservativer Mitglieder von CDU und CSU. Es war der erste öffentliche Auftritt des früheren Verfassungsschutz-Chefs vor einem größeren Publikum seit seiner Entlassung im November vergangenen Jahres. „Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit“, zitierte er Wilhelm von Humboldt. Die Sicherheit habe eine dienende Funktion, sie müsse zudem hart erarbeitet werden.

Jeder Konflikt auf der Welt habe direkte Auswirkungen auf Deutschland


16.2.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: CDU-„Migrations-Werkstattgespräche“ – Merkel nicht erwünscht
Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt sich offenbar verhandlungsbereit. Mehr als drei Jahre nach Beginn der Migrationskrise hat die CDU-Vorsitzende am Montag zu einem „Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration“ in die Parteizentrale eingeladen. Auch drei Jahre nach Öffnung der deutschen Grenzen besteht bei der Union noch immer großer Diskussionsbedarf zum Thema Migration. Solange Merkel allerdings Vorsitzende war, wäre ein derartiges Treffen niemals möglich gewesen.

16.2.2019
Lügen
pi-news: Buchtipp
Anatomie einer Denunzianten-Republik


Manchmal braucht man Analysen, Darstellungen, Argumentationshilfen. Und manchmal – seien wir ehrlich – braucht man Bestätigung, Rückenstärkung und Gewissheit. Gewissheit, nicht auf der falschen Seite zu stehen, Gewissheit, dass man nicht selbst der Verrückte ist. Sondern dass dieses Land verrückt geworden ist.

Günter Scholdt, Literaturwissenschaftler aus der schönen Saarregion, liefert uns nun diese Gewissheit frei Haus. Sein neues Buch „Anatomie einer Denunzianten-Republik“ ist bestärkend, es macht einen – trotz der traurigen Thematik eines rotgrün entrückten Landes – phasenweise sogar fröhlich.

Scholdt versteht es wie kaum ein Zweiter, die Lage in der Meinungsdiktatur zu beschreiben, das Bewusstsein der Unfreiheit darzustellen. Das Schöne: Er fällt nicht ins Jammertal, sondern baut auf und richtet den Kompass wieder aus. Er begradigt und spottet, ja er spottet auch dort, wo der Gegner einen einlädt!


16.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Bundesregierung gibt Milliarden für Berater und Unterstützer aus
Das Bundesverteidigungsministerium sieht sich in Sachen private Berater unter großem Druck. Es wurden wohl lässig millionenschwere Verträge abgeschlossen. Dabei zeigen weitere Berichte deutlich, dass nicht nur im Verteidgungsministerium sehr locker mit Geldern umgegangen wird, wenn es um „beraterische Unterstützungen“ geht.

16.2.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat auf ihrem Bundeskongress in Magdeburg die Presse teilweise ausgeschlossen.

Journalisten mussten am Samstag für eine Aussprache zum Thema Verfassungsschutz den Saal verlassen. Es gehe bei der Diskussion um sensible Daten, argumentierte eines der rund 120 anwesenden JA-Mitglieder. Nach dem Tagesordnungspunkt sollte die Presse wieder zugelassen werden.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar angekündigt, bei der AfD-Nachwuchsorganisation wie auch beim rechtsnationalen „Flügel“ der AfD genauer hinzuschauen. Es erklärte beide Gruppierungen zum Verdachtsfall. Das ist immer dann der Fall, wenn nach Auffassung der Verfassungsschützer „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte“ dafür vorliegen, „dass es sich um eine extremistische Bestrebung handelt“.


16.2.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: Kanzlerin unerwünscht: Ostdeutsche CDU-Politiker gegen Auftritte von Merkel in Landtagswahlkämpfen

Führende Vertreter der ostdeutschen CDU-Verbände lehnen Wahlkampfauftritte von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor den Landtagswahlen im Herbst ab. „Ein Wahlkampfauftritt der Bundeskanzlerin wird uns in Sachsen nicht helfen“, sagte der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler dem „Spiegel“.

Ähnlich sieht es auch sein Parteikollege Michael Heym, Fraktionsvize in Thüringen.“Über die Frage, ob sie im Wahlkampf bei uns auftreten soll, wird es sicher noch Diskussionen in der Thüringer CDU geben“, sagt Heym. „Einen Mehrwert für uns hätte es wahrscheinlich nicht.“

Merkel ist zwar nicht mehr CDU-Bundesvorsitzende, aber noch immer die beliebteste Politikerin in Deutschland. Dass sie in den ostdeutschen Bundesländern nicht auftreten soll, liegt vor allem an den Erfahrungen der CDU mit Gegendemonstrationen im Bundestagswahlkampf.


15.2.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Politisches Sittengemälde der besonders peinlichen Art
Köln: Altparteien balgen sich um ihre erlegte Beute


Von MARKUS WIENER | „Die etablierten Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“ – dieses Verdikt des bekannten Parteienforschers Prof. Hans-Herbert von Arnim wird wie unter einem Brennglas seit Jahrzehnten in Deutschlands Klüngelhochburg Köln immer aufs neue bestätigt. Wobei Phasen der friedlichen Koexistenz beim Ausplündern städtischer Pfründe und Posten mit Zeiten offenem Streits um die lukrative Beute abwechseln. Seit dem gescheiterten Börschel-Stadtwerke-Deal vor knapp einem Jahr befindet sich Köln wieder in einem solchen Zustand.

Die Nerven liegen blank und die Messer werden täglich gewetzt: Wo im Stadtrat sonst oft nur zähes Kleinklein oder Schaufensterdebatten um Allgemeinplätze stattfinden, kommen die Vertreter der Altparteien derzeit richtig in Fahrt, wenn es um die Neubesetzungen gut dotierter Dezernenten- oder Vorstandsstellen bei stadtnahen Unternehmen geht. Regelrecht heißblütig wird dann bis Mitternacht gestritten und gezetert, was das Zeug hält. Die Szenen dieser mal nicht geheuchelten Empörung und Leidenschaft erinnern an Filmklassiker wie „Kramer vs. Kramer“. 


15.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Das grüne Scheitern: E-Immobilität & Feinstaub

Daß Politiker sich für teuer Steuergeld alle möglichen Berater und Experten einkaufen müssen, um zu vermeintlich sachgerechten Entscheidungen zu kommen, ist ein alter Hut. Am wenigsten auf solche Beratung von außen dürfte die AfD angewiesen sein, weil sich dort weit mehr Wissenschaftler und Experten direkt engagieren, als in jeder anderen Partei. Die Grünen hingegen sind eine Partei hypermoralisierender Meinerleins & Finderleins, die nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip funktioniert. Sie bilden das untere Ende der Wissens-Skala. Die Grünen machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt. Grüne sind hinsichtlich ihrer politischen Eigenlegitimierung auf das moralisierende Meinen & Finden angewiesen, weil sie mit Wissen nicht punkten können. Und dann werden sie auch noch frech, um ihre Ignoranz zu überspielen. Bester Beweis ist diese dts-Meldung. 

15.2.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Sachsen rüsten auf – zum Ärger der Grünen

Dresden – Im Osten der Republik rüsten die Menschen auf. Immer mehr kleine Waffenscheine werden beantragt.

Die Grünen hatten mal wieder eine Frage und Innenminister Roland Wöller (CDU) musste antworten. Es geht um die ungeliebten kleinen Waffenscheine. So sollen im Vergleich zu 2017 laut Innenminister insgesamt 2127 mehr Personen im Besitz von waffenrechtlichen Lizenzen sein. Zwischen 2014 und 2018 stieg die Anzahl erteilter „kleiner Waffenscheine“ um 254 Prozent. Ein Zuwachs von 18.750 Waffenscheinen, wie Tag24.de berichtet.

Auch die Personenzahl bei den Waffenbesitzern erhöhte sich in nur einem Jahr um ca. drei Prozent und liegt jetzt bei fast 30.000 Menschen.


15.2.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Paranoia oder realistische Möglichkeit? Pazderski vermutet Spitzel in der AfD (mit Umfrage)

Berlin – Ob er Recht hat? Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und Berliner Landeschef Georg Pazderski geht davon aus, dass der Verfassungsschutz, bereits lange bevor er die Junge Alternative und den sogenannten rechten Flügel offiziell zum Verdachtsfall erklärt habe, „Schläfer und V-Leute“ sowie „Provokateure“ in die AfD eingeschleust hat. Das berichtet Focus. Demnach könne er sich das Verhalten einzelner Mitglieder, die sich parteischädigend verhielten, nicht anders erklären, sagte der AfD-Politiker dem Nachrichtenmagazin.

15.2.2019
Lügen
Terror
Die Unbestechlichen: Kosslick weigert sich Berlinale-Opfer zu treffen

Vier Tage nach dem brutalen ‚Antifa’-Überfall auf vier Mitglieder der Jungen Alternative (JA), die auf „Einladung“ des Berlinale-Chefs Dieter Kosslick den Film „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ sehen wollten, weigert sich Kosslick immer noch, sich mit den Berlinale-Opfern zu treffen.

JA Berlin-Vorstandsmitglied Vadim Derksen, der bei dem Anschlag verletzt wurde, hat sich gestern im Interview mit PI-News gewundert, dass die Angreifer scheinbar genau wussten, wieviele AfD-Besucher es sein würden, und in passender Überzahl erschienen sind – etwa 5-7 Mann gegen vier.


15.2.2019
Lügen
Diesel
Compact-Online: Bayern: Landesregierung verwirft Dieselfahrverbot

Bayerns Landesregierung hält ein Dieselfahrverbot für unverhältnismäßig. Medien rechnen mit Klage der Deutschen Umwelthilfe. Zentrale Bezirke von München planen autofreie Zonen.

Während Stuttgart ein Dieselvebrot erlassen und sich damit regelmäßige Gelbwesten-Demos eingehandelt hat, hält sich die bayerische Landesregierung lieber zurück. Nach einer Prüfung des Verbots anhand des aktuellen Luftreinhalteplans für Münchens Innenstadt kam sie zu dem Ergebnis einer Unverhältnismäßigkeit. Drei Gründe wurden genannt:

1) Die Stickoxidbelastung sei an dichtbefahrenen Straßen rückläufig.
2) Bei Messungen in Wohngebieten sei der Grenzwert nirgendwo überschritten worden. Vielmehr sei die Luft dort besser als angenommen.
3) Deshalb solle durch ein Dieselverbot für die Innenstadt der Verkehr nicht – wie in Hamburg geschehen – in die Wohngebiete ausweichen müssen. Die erhöhten Stickstoffoxid-Werte, die teilweise am Inneren Ring gemessen werden, dürften nicht auf Kosten der Wohngegenden gesenkt werden.


14.2.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Patzelt im russischen Staatsfunk: „AfD hat sich tatsächlich radikalisiert“

In einem Interview mit dem russischen Staatssender „Sputnik News“ erklärt der Politologe Werner Patzelt, die AfD müsse sich entscheiden, ob sie eine normale Opposition oder eine fundamentalistische Anti-System-Partei sein wolle. Dies verlange auch personelle Konsequenzen.

Die jüngste Aufforderung des früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke an seine frühere Partei, mit angeblichen oder tatsächlichen „Rechtsextremisten“ in den eigenen Reihen zu brechen – als die er unter anderem die amtierenden Landesvorsitzenden Björn Höcke und Andreas Kalbitz etikettierte –, hat in der Partei vorwiegend Kopfschütteln und Häme ausgelöst. Lucke, dessen Partei „Liberal-Konservative Reformer“ bei ihren bisherigen Wahlantritten weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle gelandet war, scheint bereits mit seinem Parteiaustritt im Jahre 2015 seine Autorität unter den verbliebenen AfD-Mitgliedern weitgehend eingebüßt zu haben.

Anders der Politologe Werner Patzelt: Er gilt seit seiner unvoreingenommenen Forschungsarbeit zur islamkritischen Bürgerbewegung „Pegida“ auch unter Mitgliedern und Anhängern der AfD als vertrauenswürdige Persönlichkeit.


14.2.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Doxxing: Linke werden Opfer der eigenen Heuchelei
Mit der Hexenverfolgung war es indes schnell vorbei, als in den Diffamierungsboxen die ersten Namen von Bürgermeistern, deren Angehörigen, Handwerkern und oder Personen des öffentlichen Lebens aufgetaucht sind.

Kulissenwechsel.

Als im Mai 2016 auf der – wie der Spiegel schreibt: linksradikalen Seite „linksunten.indymedia“, die Privatadressen von über 2100 Teilnehmern des AfD-Programmparteitags in Stuttgart im Internet veröffentlicht wurden, da ging nur ein allgemeines Achselzucken, vermutlich gepaart mit einem erheblichen Ausmaß an Schadenfreude, durch die Reihen der Mainstream-Politdarsteller.

Im Januar 2019 waren Mainstream-Politdarsteller nun ihrerseits von der Veröffentlichung gehackter Daten betroffen. Der Hack, der im Wesentlichen uninteressante und an vielen Stellen auffindbare Daten umfasst hat, hat gewirkt, wie das Bild eines Fuchses im Hühnerstall wirkt: Hysterie auslösend.


14.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Jetzt geht’s aber los: Pro Asyl wirft Seehofer “Anschlag auf den Rechtsstaat” vor

Berlin – Das, was die Asyllobby hier vorbringt, klingt verdammt nach einem Geständnis: Der Geschäftsführer der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl, Günter Burkhardt, hat das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kritisiert, Menschen mit Haft von bis zu drei Jahren zu bestrafen, die Flüchtlinge über ihre bevorstehende Abschiebung informieren. “Das ist die Kriminalisierung der Verbände und Flüchtlingsinitiativen, die Schutzsuchenden zur Seite stehen, und ein Anschlag auf den Rechtsstaat”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgaben). Um anwaltlichen Beistand für Flüchtlinge zu organisieren, denen Abschiebung drohe, müsse man den Termin der Abschiebung kennen.

14.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Bundesfamilienministerin turnt mit LSBTI-Verbänden herum

Berlin – Anstatt sich um ihre Kernaufgabe zu kümmern, veranstaltete die unter Plagiatsverdacht stehende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein Happening mit LSBTI-Verbänden in ihrem Ministerium. 

Wie der Name des ihr anvertrauten Ministeriums vermuten lassen sollte, ist Dr.??? Franziska Giffeys Kernaufgabe eigentlich, sich um die Belange, Sorgen und Nöte von Familien zu kümmern. Stattdessen jedoch lud sich die, mit Plagiatsvorwüfen kämpfende SPD-Funktionärin am Dienstag in ihrem Ministerium Vertreter von LSBTI-Verbände ein. Mit den VertreterINNen_*der “Lesbischen, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen Menschen in Deutschland wurde unter anderem über die aktuellen Entwicklungen zur Reform des Transsexuellengesetzes und zum Schutz intergeschlechtlicher Kinder vor geschlechtsangleichenden Operationen gesprochen.


14.2.2019
Lügen
Faustdick
Achgut: Netzfilter: Plötzliche Kehrtwende im Kanzleramt

Das ist Betrug am Wähler: Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht die klare Ansage: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu ‚filtern‘, lehnen wir als unverhältnismäßig ab.“ (Seite 49)

Jetzt berichten die Initiatoren der Petition „Save the Internet“ – diese hat inzwischen fast eine halbe Million Unterstützer – unter Bezugnahme auf die EU-Abgeordnete Julia Reda: „Anfang dieser Woche haben Frankreich und Deutschland einen Kompromiss zur Frage gefunden, für wen der Einsatz von Uploadfiltern verpflichtend sein soll … Der Kompromiss ist das Resultat eines Telefonats zwischen Frankreichs Premier Macron und Bundeskanzlerin Merkel. Danach hat sich das unter CDU-Leitung stehende Kanzleramt aktiv in die Verhandlungen zur Urheberrechtsreform eingemischt.“ Zu erwarten ist jetzt nach dieser Kehrtwende der Kanzleramtsspitze um 180 Grad sogar eine massive Verschärfung der Regelungen auch für kleinere Plattformen. 


14.2.2019
Lügen
Linksdreher
Achgut: Nackte Frauen, wohin man schaut

Kennen Sie den? Kommt ein Mann zu seinem Arzt und sagt: „Herr Doktor, Sie müssen mir helfen. Meine Phantasie geht mit mir durch.“ – „Was ist denn los?“, fragt der Doktor. „Ich sehe überall nur nackte Frauen.“

Der Arzt nimmt ein Blatt Papier und zeichnet darauf einen Kreis. „Was ist das?“, fragt er den Mann. „Eine nackte Frau.“ Der Arzt zeichnet ein Dreieck. „Und das?“ – „Eine nackte Frau.“ Schließlich versucht er es mit einer liegenden Acht. „Eine nackte Frau, natürlich.“

„Ich fürchte, ich kann Ihnen nicht helfen“, sagt der Arzt, „Sie sehen überall nur nackte Frauen“. Darauf der Mann: „Was kann ich dafür, wenn Sie nur solche Sauereien zeichnen“?

So ähnlich ergeht es derzeit den Deutschen. Sie sehen überall Nazis. Noch nie gab es in Deutschland so viele „Nazis“ und Nazisymbole wie heute, und noch nie war der Widerstand gegen „Nazis“ so entschieden wie in diesen Tagen, 74 Jahre nach dem Ende des Dritten Reichs. Zuletzt hat die deutsche Antifa sich einen Autobauer und einen Volkssänger vorgenommen.


14.2.2019
Lügen
Linksdreher
Schweden
Achgut: Schwedische Umweltministerin stellt radikale Öko-Aktivistin ein
Isabella Lövin ist seit 2016 Vize-Ministerpräsidentin Schwedens. Seit dem 21. Januar 2019 ist die Grünen-Politikerin außerdem Umweltministerin im Kabinett von Ministerpräsident Stefan Löfven. In dieser Funktion hat sie nun eine neue Stabschefin ernannt. Laut dem öffentlich-rechtlichen schwedischen Sender SVT handelt es sich dabei um Annika Jacobson, die von 2012 bis 2014 den schwedischen Zweig von Greenpeace leitete. Während dieser Zeit brachen schwedische Greenpeace-Aktivisten in die Kernkraftwerke Forsmark, Ringhals und Oskarshamn ein, um deren Sicherheitsvorkehrungen zu testen. Laut SVT war Jacobson nicht an diesen Aktionen beteiligt, stand aber dahinter.

14.2.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: “Rechtsextremismus”: AfD-Reinigungschef Pazderski springt übers Stöckchen

Gleich vorweg: Daß Braunlinke in der AfD Gift für die Partei wären, bestreitet niemand. Ebenfalls bestreitet niemand, daß man sich bei der Beurteilung dessen, was ein Braunlinker angeblich sein soll, nicht der Definition des politischen Gegners bedienen kann, weil bspw. für die von der Linken, den Grünen und der SPD gepäppelten Ultrarotlinksextremisten, etwa aus der Amadeu-Antonio-Stiftung, jeder ein Braunlinker ist, der AfD-Mitglied ist oder die AfD wählt. Was Georg Pazderski, der Berliner AfD-Chef, in aller Öffentlichkeit tut, nämlich eine “Reinigung” der Partei einzufordern, ist schlicht suizidal.

14.2.2019
Lügen
Giffey
pi-news: Lauter Plagiate
Martin Reichardt (AfD) über Dr. Giffeys familienpolitische Wohltaten


Die Bundesfamilienministerin Frau Dr. Franziska Giffey hat über Europa promoviert. Der Titel ihrer Doktorarbeit lautet: „Europas Weg zum Bürger – die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“. Längst wissen gerade die Deutschen aus schmerzvoller Erfahrung, was aus Brüssel bei ihnen anzukommen pflegt: nicht viel mehr als teure Zumutungen. Auch bei unseren Familien, die dringend unterstützt werden müssen, kommt niemals etwas Gutes an.

14.2.2019
Lügen
AfD
pi-news: "Partei im kritischen Zustand"
AfD-Gründer Renner schlägt Alarm: „Müssen die Reset-Taste drücken“


Am 6. Februar 2013 gründete eine 18-köpfige Gruppe in Oberursel im Taunus die Alternative für Deutschland. Aus der Gründungsgruppe ist in der ersten Reihe der Partei nur noch Martin E. Renner aktiv. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Landessprecher der AfD-NRW sieht die Partei derzeit in einem „kritischen Zustand“. Er verlangt im PI-NEWS-Interview ein entschiedenes „Zurück zu den Wurzeln“ der Alternative für Deutschland.

PI-NEWS: Wie kommen Sie zu der Einschätzung, die AfD befinde sich in einem kritischen Zustand?

Renner: Genau in diesem Monat vor sechs Jahren ist die Alternative für Deutschland gegründet geworden. Wir sind inzwischen in alle deutschen Parlamente eingezogen. Eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen, möchte man meinen. Und dennoch ist die Partei in einem kritischen Zustand: Wo man hinschaut, fast überall Zank und Streit und Gerangel um Posten. Die internen Auseinandersetzungen werden teilweise in nicht akzeptablen Formen geführt. Überall wird nachgeharkt und Gift verspritzt. Langjährige Mitglieder wenden sich entsetzt ab. Wir mutieren immer mehr zu einem Zerrbild der etablierten Altparteien. Wir sind so keine Alternative mehr, sondern werden zu einer schlechten Kopie.

Wie kann es sein, dass sich die AfD gerade auf dem scheinbaren Höhepunkt ihres Erfolges so zerfleischt?


14.2.2019
Lügen
Diesel
Achgut: Wunder der Wissenschaft: Kommt jetzt die Diesel-Pflicht?

Stickoxide sind in aller Munde. Beziehungsweise Lungen. Um die chemischen, statistischen und politischen Zusammenhänge zu verstehen, müssen wir uns ins Molekulare begeben. Keine Angst, es dauert nicht lange und tut nicht weh. 

Fangen wir praktisch an. Während Sie dies lesen, atmen Sie eine Menge unnützes Zeug ein, nämlich Stickstoff. Aus diesem Gas besteht unsere Atemluft zu knapp vier Fünftel. Die restlichen etwa 21 Prozent sind der gute Stoff, Sauerstoff, der Sie bis zum Ende dieses Beitrags am Leben hält. Fun Fact am Rande: Von den 21 Prozent Sauerstoff verbrauchen Sie bei jedem Atemzug nicht einmal ein Viertel, den Großteil hauen beziehungsweise hauchen Sie zusammen mit dem Stickstoff unbenutzt wieder raus. Wenn’s anders wäre, würde Mund-zu-Mund-Beatmung nicht funktionieren.


14.2.2019
Lügen
Greta
Die Unbestechlichen: „Kindswohlgefährdung“ durch radikalisierte Politiker – Oder: Die „Korophilie“ gewisser Kreise

Unter Korophilie* versteht man die Neigung zu jungen Mädchen. Der Begriff (von griechisch/attisch kórē „Mädchen“) wurde 1914 von Magnus Hirschfeld, einem schwulen Arzt und „Sexualforscher“ in das Metier eingeführt, womit er die Präferenz von erwachsenen Frauen für junge Mädchen bezeichnen wollte.

Die Grünen darf man ja mit Fug und Recht als Partei der (nicht nur) propagierten Pädophilie bezeichnen. So forderte denn jüngst eine Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bayern, der Greta aus Schweden den Friedensnobelpreis zu verleihen.

Das 16-jährige Mädchen aus Schweden wurde jüngst von der Süddeutschen Zeitung als „Gallionsfigur der Klimaschutzbewegung“ bezeichnet, wie man auf Wikipedia lesen kann:
„Greta Thunberg ist die Tochter der Opernsängerin Malena Ernman und des Schauspielers Svante Thunberg. Laut Svante Thunberg benannte ihn seine Familie nach dem Physiker und Chemiker Svante Arrhenius, der ein Großonkel 2. Grades seines Vaters gewesen sei. Nach eigenen Angaben erfuhr Greta in der Schule im Alter von acht Jahren erstmals von der menschengemachten Erderwärmung. Ihr Engagement für den Klimaschutz begann zunächst damit, zur Energieeinsparung im Haus die Beleuchtung auszuschalten.


14.2.2019
Lügen
Abschaum
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Anetta Kahane, alias IM Victoria, die perfekte Weichzeichnerin in eigener Sache

Manchmal ist der Zufall ein mieser Verräter.

Am vergangenen Montag, als die Achse des Guten neue Erkenntnisse aus der IM-Akte von Anetta Kahane publizierte, die dem Bild, das von ihrer Stasitätigkeit bisher gezeichnet wurde, widersprach, strahlte die ARD spätabends einen von der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ geförderten Film aus: „Auslandskader – Botschafter des Sozialismus“. Eine der befragten Protagonisten war Anetta Kahane.

Und dieser Film zeigt, wie geschickt Anetta Kahane an einem bestimmten Bild ihrer DDR-Zeit strickt.


13.2.2019
Lügen
Terror
pi-news: PI-NEWS-Interview mit Vadim Derksen und Stephan Protschka
Die Berlinale-Falle und die R.A.F. (Radikale AntiFa)


Von JOHANNES DANIELS | Das zweischneidige Abschiedsgeschenk des „scheidenden“ erheblich steuerfinanzierten Berlinale-Chefs Dieter Kosslick – einem berüchtigten Altkommunisten – an das Merkel-System: „Circa 50 Meter vor dem Kino ist dann der Überfall passiert“, berichtet Vadim Derksen, einer der Angegriffenen des heimtückischen Berlinale-Überfalls vom Sonntag Abend auf Andersdenkende in diesem Land, darunter einen jüdischen Kinobesucher aus den Reihen der Jungen Alternative (JA) und AfD, PI-NEWS berichtete.

„Es waren wenig Passanten in der Straße … und genau an dieser Stelle sind sie alle vermummt rausgestürmt, alle in schwarz und vermummt … sie haben sofort draufgeschlagen, Glas wurde zerbrochen … währenddessen haben sie auf mich eingeschlagen“, führt Derksen, Mitglied des Berliner JA-Vorstandes, weiter aus.

„Offensichtlich haben diese Leute gewusst, dass wir kommen – ich weiß es nicht woher, ich kann es nur vermuten. An der Kasse wusste man ganz genau, wer kommt, das Areal ist nicht sehr groß – es brauchte mit Sicherheit Planung“, so Vadim Derksen.


13.2.2019
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Schöne Bescherung: 1,361 Millionen Weihnachtsgeld für Bundestagsparteien

Gehören Sie auch zu denen, die Parteispenden von Organisationen, Institutionen, Unternehmen und anderen korporativen Akteuren grundsätzlich verbieten wollen?

Wir gehören zu denen.

Wenn Unternehmen oder Institutionen oder Organisationen große Summen an Parteien überweisen, als Spende deklariert und beim Finanzamt abzugsfähig, dann geht damit generell der Verdacht einher, dass politische Gefallen gekauft werden sollen.

Warum soll man in einer Demokratie, in der Parteien zudem Millionen Euro von Steuerzahlern erhalten, das Risiko, dass Regierungen, Fraktionen, Parteien, Politiker sich für „ihre“ politische Meinung finanzieren lassen, auf sich nehmen? Warum soll man sich der Gefahr aussetzen, dass der Regierungschef ein Manchurian Candidate ist, der von Dritten gesteuert wird?


13.2.2019
Lügen
Antifa
Journalistenwatch: Der Anschlag, Herr Kosslick und der deutsche Film

Bei dem gewalttätigen Anschlag auf vier AfD-Mitglieder am Sonntagabend in Berlin (PI-NEWS berichtete) kommt ein Name ins böse Spiel, dessen Träger genauer zu betrachten lohnt. Dabei handelt es sich um den langjährigen Direktor der zurzeit stattfindenden Berliner Filmfestspiele, Dieter Kosslick. Es war Kosslick, der provokativ alle AfD-Mitglieder eingeladen hatte, zur Vorführung des Films „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ in ein Berliner Kino zu kommen; den Eintritt wollte Kosslick für jedes erscheinende AfD-Mitglied selbst bezahlen.

13.2.2019
Lügen
Antifa
Vertuschung
Journalistenwatch: Berlinale Antifa-Überfall: Zeuge sagt aus

Am Dienstag hatte die Berliner Zeitung über den Antifa-Angriff auf die Junge Alternative (JA)  gemeldet, „Nach Angaben einer Polizeisprecherin gibt es für die Tat keine Zeugen.“ Dabei hatten die angegriffenen Opfer schon Sonntag abend der Polizei die Telefonnummer eines Zeugen gegeben.

Die Meldung hatte Spekulationen im Netz befeuert, die JA könnte den brutalen Antifa-Überfall erfunden haben, selbst als der Staatsschutz wegen politischem Terror die Ermittlungen übernahm.


13.2.2019
Lügen
Linke
Grüne
Danisch: Future made by Dumpfbacken

Wisst Ihr, was mir da so richtig auf den Sack geht?

Wenn sich Leute, die ich nicht nur im Ganzen für blöd halte, sondern von denen ich wirklich jeden einzelnen individuell für einen inkompetenten Idioten halte, zusammenrotten und glauben, ausgerechnet sie könnten jetzt unsere Zukunft konstruieren und bestimmen.

Wenn man große Reden schwingt und behauptet, man wisse jetzt und man wolle jetzt, und an keiner Stelle ersichtlich wird, auf welcher Kompetenz, auf welchem Denkvorgang, auf welcher Zielgröße, auf welcher Erwägung das Zukunftsmodell beruhen soll. Wenn Leute, die ich für knalledoof halte (was man gütigerweise noch als widerleglich einstufen könnte) einfach so daherkommen und verkünden, so müsse das jetzt sein und werden, ohne das irgendwie zu begründen oder irgendjemanden zu fragen, ob er das überhaupt will.


13.2.2019
Lügen
Diesel
Journalistenwatch: Geht doch: Kein Dieselfahrverbot in München und Wiesbaden“

Gut so, während in Stuttgart und Hamburg das Dieselfahrverbot gnadenlos durchgezogen wurde, um die Autofahrer zu verprellen und die schlechte Luft in die Umgebung zu leiten, hat München jetzt die Notbremse gezogen.

Der „Focus“ vermeldet jetzt, dass die Landesregierung, die die Luftreinhaltepläne erstellen muss, die Fahrverbote im Rahmen des neuen Luftreinhaltplans für München geprüft hat, sie aber letztlich abgelehnt hat. Für die Ablehnung soll es drei Hauptgründe geben: Zum einen zurückgehende Werte für die Stickoxidbelastung an verkehrsreichen Straßen und zum anderen die Tatsache, dass bei Messungen in Wohngebieten nirgendwo Grenzwertüberschreitungen gemessen wurden. Der dritte Grund für die Ablehnung ist noch viel logischer. Es ist die Verhältnismäßigkeit. Während etwa die Stadt Hamburg in Kauf nahm, dass nach zwei gesperrten Straßen der PKW- und Schwerlastverkehr in Wohngebiete auswich und dort für mehr Belastungen sorgte, will München nun genau das vermeiden.


13.2.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: Kriminelle Grüne im Stuttgarter Knast, lautes Schweigen in Berlin und Hamburg

Erinnern wir uns: In Baden-Württemberg erschüttert derzeit eine Serie (!) von Korruptionsskandalen das unter Ministerpräsident Kretschmann (Die Grünen) in zweiter Legislaturperiode regierte Ländle (jouwatch berichtete). Doch obwohl es immer dicker kommt und immer weitere schlimme Details ans Tageslicht geraten, schweigen sämtliche Talkshows, gibt es keine ARD-Sondersendungen, geschweige denn mal handfeste Kommentare in den „Tagesthemen“. Auch eine „Spiegel“-Titelgeschichte, die bei diesen unglaublichen Durchstechereien mit Grünen Parteibüchern bei den handelnden Akteuren mehr als üblich wäre, wird von den Relotius-Scheinheiligen nicht recherchiert und geschrieben.

13.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Lauter Doktoren, Professoren und lästige Zahlen

Der demografische Wandel bedroht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands. Die Bertelsmann-Stiftung weiß: Die deutsche Wirtschaft braucht in den kommenden vier Jahrzehnten Millionen zusätzlicher Arbeitskräfte. Was sie nicht weiß ist, woher?

Bis 2060 müssten jedes Jahr im Schnitt mindestens 260.000 Menschen mehr aus dem Ausland nach Deutschland ziehen. Wohlgemerkt: qualifizierte Facharbeiter, Studierende, die auch mit dem Ziel kommen, zu bleiben. Und die ihr Studium auch hier abschließen. Bisher musste man das trotz aufwendiger finanzieller Unterstützung als Refugee nichts gegenzeichnen.


13.2.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Unfassbar: Mehr als 300.000 Menschen unter 25 sind SPD-Hartz-IV-Opfer

Die SPD hat sich mit ihren Programmen in den vergangenen Jahren in die Nesseln gesetzt. Hunderttausende leiden unter den Reformen, die diese Partei a) selbst angestrengt hat und b) dann in diversen Regierungsbeteiligungen nie abgeschafft hat. Peinlich für die SPD.

Hartz-IV ist in Deutschland noch immer nicht abgeschafft. Auch, wenn die SPD dies seit Monaten diskutiert. Hartz-IV ist dabei nicht nur ein Instrument, mit dem den Menschen Geld zukommt. Es ist auch ein System, das Vorschriften macht und in vielen Fällen dazu führt, dass der Unternehmungsgeist der Betroffenen gegen Null geht. Menschen, die unter 25 Jahre alt sind, dürften in vielen Fällen besonders betroffen sein. Nun stellt sich heraus: 345.000 Menschen unter 25 sind derzeit Hartz-IV-Bezieher.


13.2.2019
Lügen
Die Pleite
Neopresse: Billionen-Kosten verschwiegen: Was die Merkel-Bürger nicht erfahren dürfen

In Deutschland wird es in den kommenden Jahren und Jahrzehnten eine unglaubliche Kostenexplosion geben. Nur weiß davon fast niemand. Der „öffentliche Dienst“, vor allem Beamte, haben ein – gutes – Recht auf Pensionen und die Altersvorsorge. Nur gibt es dafür so gut wie keine Rückstellungen. Ein Billionen-Loch wartet auf uns alle. Nur, dass die verantwortlichen Politiker dann nicht mehr im Amt sind.

Die Kosten steigen schon jetzt – Jahr für Jahr


13.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Die Liste des Schreckens: Wo von der Leyen war, kam die dicke Beraterrechnung….

Ursula von der Leyen steht jetzt bereits wegen der hohen Beraterausgaben im Verteidigungsministerium unter Druck. Der politische Druck könnte sich erhöhen. Denn auch im Arbeitsministerium, in dem Frau von der Leyen tätig war, hatten sich während ihrer Amtszeit die Ausgaben für Berater deutlich erhöht. Überhaupt hat die Regierung nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ insgesamt in den vier Amtszeiten von Angela Merkel über 1,1 Milliarden Euro für „Berater und Unterstützer“ ausgegeben. Viel Geld….

Lückenhafter Bericht


13.2.2019
Lügen
NWO
Frechheit
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach Maßgabe einer Inoffiziellen Mitarbeiterin der Stasi?

Nachdem ich im gestrigen Beitrag der ungeklärten Frage nachgegangen bin, wer eigentlich die Einladenden zu der Tagung über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am kommenden Donnerstag, den 14. Februar in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung sind, untersuche ich heute, was diese „Fachtagung“ eigentlich bezweckt.

Liest man das Einladungsschreiben, ist die Tendenz ganz klar: Es geht gegen die Gedenkstätten des DDR-Unrechts, die in ehemaligen Gefängnissen für politische Gefangene gegen erhebliche Widerstände der ehemaligen Täter eingerichtet wurden.

Seit die DDR von ihren rebellischen Bürgern im Ergebnis der Friedlichen Revolution abgeschafft wurde, tobt der Kampf um ihr Bild in der Geschichte. Die alten SED-Kader und die Mitarbeiter der Staatssicherheit hatten das größte Interesse daran, den Diktaturcharakter des zweiten deutschen Staates zu vertuschen. Dabei erzielte die SED, die sich nach viermaligem Namenswechsel heute Linke nennt, beträchtliche Erfolge. Weil es dem letzten SED-Chef Gregor Gysi, der die Parteiführung im Dezember 1989 übernahm, gelang, die Auflösung der Partei zu verhindern – das Hauptargument war, dass dann das Vermögen verloren gehe – stand der Partei ein riesiger Apparat weiter zur Verfügung.


13.2.2019
Lügen
AKK
Epochtimes: Haisenkos Analyse zu AKKs Verwirrungen: Wer ist sie, was will sie, wie heißt ihre Partei?

Die “Werkstattgespräche” sind ein absurder Spagat zwischen Aufbruch und Schutz für die “alte Garde”, getragen von einem Gemischtwarenladen an Populismus.

Als AKK die CDU-Mitglieder als “Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten” begrüßte, wurde das als ein “Freud’scher Versprecher” abgetan. So einfach ist es aber nicht. Die CDU als Ganze ist tief gespalten und versucht krampfhaft, Merkels Zerstörungswerk aufzuarbeiten, ohne die Kanzlerin direkt an den Pranger zu stellen. So sind die “Werkstattgespräche” ein absurder Spagat zwischen Aufbruch und Schutz für die “alte Garde”, getragen von einem Gemischtwarenladen an Populismus.

Ein Freud’scher Versprecher, auch Lapsus Linguae genannt, ist eine sprachliche Fehlleistung, bei der angeblich ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zutage tritt. Wer also AKK bei dieser missglückten Begrüßung der CDU-Mitglieder einen Freud’schen Versprecher zugute hält, nimmt wohl an, dass AKK lieber in der SPD wäre – bewusst oder unbewusst.


13.2.2019
Lügen
Dresden
Bombenhagel
Epochtimes: Gedenken an die Zerstörung Dresdens vor 74 Jahren – Bürger stellen eigenes Mahnmal auf

In der Dresdner Bürgerschaft gibt es Menschen, die die derzeitige Variante des Mahnmals an den Bombenhagel im Februar 1945 für ungenügend oder falsch platziert halten. Sie stellen kurzerhand eine eigene Gedenkstätte auf.

In Dresden haben am Mittwoch die Gedenkveranstaltungen zum 74. Jahrestag der Zerstörung der Stadt begonnen. Dresdner Bürger und Politiker versammelten sich an zahlreichen Gedenkorten, um an die Opfer des Zweiten Weltkriegs und die Toten der Bombardierung zu erinnern. Zu den zentralen Erinnerungsorten gehört neben dem Heidefriedhof, wo zahlreiche Tote der Luftangriffe begraben sind, auch der Altmarkt. Dort wurden nach der Bombardierung tausende Tote eingeäschert.

12.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Deutsche Medien feiern 40 Jahre Folter und Unterdrückung

40 Jahre ist es her, dass die iranischen Revolutionsgarden die Macht an sich rissen und ihre islamische Schreckensherrschaft errichteten. Grund genug, um einen kritischen Blick auf den heutigen Iran zu werfen sollte man meinen. Doch die deutsche Medienlandschaft zeigt mal wieder was sie drauf hat. Von verborgenen Freiheiten für Frauen, großzügige Begnadigungen für Gefangenen bis hin zum Trump-Bashing wegen des Ausstiegs aus dem Atomwaffenvertrag ist alles dabei. Entsprechend die Kommentare der Leser, die sich empört zeigen, angesichts der Propaganda, die ihnen da serviert wird.

12.2.2019
Lügen
Reker
pi-news: Bettel-Brief an Merkel blieb unbeantwortet
„Eine Armlänge“-Reker vermisst Flüchtlinge


Von CHEVROLET | Den „Schiffbrüchigen Herzen und Türen öffnen“, wollten die drei Rhein-Metropolen Düsseldorf, Köln und Bonn, als sie im vergangenen Sommer in einem Brief an die Flüchtlingskanzlerin und Schlepper-Helferin Angela Merkel schrieben, und sich bereit erklärten, noch mehr Goldstücke aufzunehmen, die über Mittelmeer nach Europa „flüchten“. Und eigentlich sind ja auch wahrlich genügend vollversorgungssuchende Afrikaner da, und auch ein paar orientalische Moslems nehmen die bewährte Libyen-Italien-Route.

Allerdings stockt der Nachschub ein wenig, seit Italiens Vizeministerpräsident und Innenminister Matteo Salvini die Häfen des Landes für die Wassertaxis der „Retter“ schloss und ein paar Mal „Rettungsschiffe“ ihre wertvolle Fracht nicht da anlanden konnten, wo sie es gerne wollten. Aber ein wenig Druck und Getrommel, und dann wurden sie natürlich doch an Land gelassen.


12.2.2019
Lügen
E-Autos
Epochtimes: E-Autos: Im Winter 50 Prozent weniger Reichweite und „nicht oder nur bedingt alltagstauglich“

Stellen Sie sich vor, Sie stehen im Stau. Es ist kalt, also heizen Sie. Der Tank wird leer. Normalerweise würden Sie jetzt zum Reservekanister greifen und fünf Liter Benzin nachfüllen, wenn da nicht ein Problem wäre - Ihr Auto tankt Strom. Mit einer handelsüblichen Akku-Bank kommen Sie da nicht weit ...

Gerade im Winter verringert sich die Reichweite von E-Autos drastisch. Eine Studie der American Automobile Association (AAA) ergab bei Minusgraden ein Reichweitenverlust von durchschnittlich 41 Prozent. Wenn Sie keinen Tesla mit (normalerweise) über 400 Kilometer Reichweite fahren, sinkt ihre Reichweite mitunter in den zweistelligen Bereich.

Die Anfang Februar veröffentlichte Studie untersuchte die Veränderung der Reichweite von fünf E-Autos in Abhängigkeit der Temperatur. Bei einer Außentemperatur von -6 °Celsius und eingeschalteter Heizung sank die Reichweite der getesteten Fahrzeuge um durchschnittlich 41 Prozent.


12.2.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Epochtimes: Für TV-Talk: Reederei bezahlt Ex-Außenminister Fischer Luxus-Kreuzfahrt für zwei Personen – im Wert von rund 20.000 Euro

Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (70) war zu Gast bei Fernsehmoderatorin Sabine Christiansen. Das Besondere an seinem TV-Auftritt: Er fand auf einem Luxus-Kreuzfahrtschiff am Ende der Welt statt.

Als Joschka Fischer in alten Zeiten als Außenminister in der TV-Talkshow von Sabine Christiansen auftrat, bekam er als Amtsträger kein Honorar. Diesmal war es anders.


11.2.2019
Lügen
Deutsch.RT: AfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen unterbringen

Die AfD möchte Leerstand in Flüchtlingsunterkünften nutzen, um Obdachlosen mehr Schlafplätze zur Verfügung zu stellen. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion an diesem Donnerstag im Bundestag präsentieren.

Der Antrag der AfD sieht vor, dass "bei andauernder Unterbelegung und Bedarf" ein Fünftel der Kapazität in Gemeinschaftsunterkünften kostenlos für Obdachlose bereitgestellt werden soll. Auch Wohnungen und Hotelzimmer, die für die Unterbringung von Asylbewerbern langfristig angemietet worden seien, sollten spätestens nach zwei Monaten Leerstand an "bedürftige Wohnungslose" vergeben werden.


11.2.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: Großer Andrang bei Podiumsdiskussion der JAfD im Landtag in Hannover
MdL Bothe: „AfD ist angetreten, um jüdisches Leben zu schützen“

Vertreter der Bundesvereinigung „Juden in der AfD“ (JAfD) waren am Freitagabend im Landtag in Hannover zu Gast bei der AfD-Fraktion Niedersachsen. Es wurde eine kurzweilige Diskussion.

Der stellvertretende JAfD-Vorsitzende Artur Abramovych (AfD-Bamberg und Schatzmeister der JA Bayern) und Dr. Jaroslaw Poljak (Bürgermeisterkandidat der AfD in Wilhelmshaven) sprachen in einer Podiumsdiskussion mit Stephan Bothe (Afd, MdL im Landtag Niedersachsen) unter anderem über das Problem des neuen Antisemitismus, die Bedrohung von Juden in Deutschland, die Rolle der AfD, den Zentralrat und das Selbstverständnis der JafD.

Juden werden auf der Straße beleidigt, bespuckt und geschlagen


11.2.2019
Lügen
pi-news: Profil-Herausgeber kennt Rechtslage nicht
Ein Haltungsjournalist stellt sich ein Bein


Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Nach einer Serie von erschütternden und vorwiegend durch Migranten verübten Morden ist in Österreich die politische Debatte darüber losgebrochen, wie man mit straffälligen Ausländern umgehen soll. Der allgemeine Tenor in der Bevölkerung lässt keinen Zweifel zu: Die Österreicher erwarten sich von den verantwortlichen Behörden und der Justiz, dass kriminelle Asylwerber und straffällig gewordene Asylberechtigte außer Landes gebracht bzw. in ihre Herkunftsländer überstellt werden.

Kaum jemand hat Verständnis dafür, dass österreichische Staatsbürger aufgrund komplexer und untauglich gewordener Asylgesetze und wegen der für den juristischen Laien nicht nachvollziehbaren EU-Regelungen dem Risiko ausgesetzt sind, von übelwollenden, aber nicht sofort abgeschobenen Migranten an Leib und Leben gefährdet zu werden.

Das Maß ist voll


11.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Islam-Fan Sawsan Chebli ordnet für uns ein

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ ordnet für uns ein, was Fremdenfeindlichkeit und was verdammt noch mal Islamfeindlichkeit/islamfeindlicher Rassismus ist. Der öffentlich-rechtliche rbb folgt der selbsternannten Einordnerin bedingungslos. 

Im Bezirk Neukölln soll eine Frau laut Polizeimeldung am späten Freitagabend eine Zwölfjährige attackiert haben. Sie soll versucht haben, dem Mädchen den muslimischen Schutz vom Kopf zu reißen. Der öffentlich-rechtliche Sender rbb verpackte das Geschehnis unter der Überschrift „Drei Mädchen in Berlin fremdenfeindlich attackiert“ in die Worte: „Zwei Jugendliche und ein Mädchen sind in Berlin fremdenfeindlich beleidigt und  …..“ auch RTL Online, die Bild-Zeitung oder B.Z. Berlin schrieben von fremdenfeindlicher Beleidigung oder Attacke.


11.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Unfassbar: „Überflüssige“ Regierung beschäftigt mehr 3.000 Experten für 23 Millionen Euro im Jahr

Was soll man von Menschen halten, die als Politiker-Darsteller in der Regierung hocken, von morgens bis abends dumm herumlabern, sich streiten und ansonsten nichts, aber auch gar nichts auf die Reihe kriegen?

Was hat das noch mit Demokratie zu tun, wenn der Wähler alle vier Jahre zu Kreuze kriechen darf, um Leute an die Macht zu hieven, die dann lediglich Steuergelder kassieren und nur so tun, also ob sie die Geschicke des Landes lenken?

Die Bundesregierung lässt sich in mehr als 280 Kommissionen, Beiräten und Arbeitskreisen von mehr als 3.000 Experten regelmäßig beraten. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Anfrage der FDP bei den Ministerien. Demnach zahlte die Bundesregierung für externen Experten-Rat insgesamt mindestens 23 Millionen Euro pro Jahr.


11.2.2019
Lügen
SPD
Danisch: Eine Passage aus dem Sozialstaatsprogramm der SPD

Ich lese gerade das Pamphlet der SPD, in dem sie ihre neue politische Richtung darlegt.

Zu finden ist es hier.

Liest sich wie Weihnachten, die Geschenke bringt der Weihnachtsmann. Wir wissen auch nicht, wo es herkommt.

Liest sich wie „Leute lieber anlügen, als gleich rausgewählt werden, weil sie das mit dem Anlügen sowieso nicht oder erst später merken.”


11.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die grüne Katha im Plastikgewand – ein Plädoyer für nachhaltige Trachten

Wenn Sie Sawsan Chebli oder den Shooting Star der amerikanischen Demokraten, Alexandra Ocasio-Cortez, nicht für die Hellsten halten (Ocasio-Cortez: „Wir müssen Technologie erfinden, die wir bis jetzt noch nicht mal erfunden haben.“), dann haben Sie natürlich recht. Es gibt hellere: Katharina Schulze z.B., Grünen-Chefin in Bayern, genannt die „Kerosin-Katha“. Wegen der über 120.000 Flugmeilen, die sie in ihren jungen Jahren bereits gesammelt hat. Im Kopf ist sie allerdings auch nicht heller als die beiden Vorgenannten. Und würde man sie lediglich wegen ihres Äußeren für hell halten, dann hätte man ein ganz übles Vorurteil. Aber schick angezogen ist sie immer. Kleidung von Esprit. Chique für kleine Münze.

11.2.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Die Grünen und der zivile Ungehorsam
Die Grünen sind doch so begeistert vom Rechtsbruch, euphemistisch als „Ziviler Ungehorsam” bejubelt. Wieder mal so ein Fall, wo man dasselbe mit doppelten Begriffen belegt, positiv oder negativ, wie es einem gerade in den Kram passt. So bringt man die Schüler gerade dazu, freitags die Schule zu schwänzen, um nach Greta-Art klimazudemonstrieren. Dann ist das gut, dann heißt das „Ziviler Ungehorsam”. Würden irgendwelche Konservative oder „Rechte” ihre Kinder nicht zur Schule schicken, wäre der Teufel los. Neulich schrieb mir jemand, dass die Schule zwangsweise Islamunterricht einführt und der Imam kommt, und die Eltern doch bitteschön davon absehen mögen, ihrem Kind ein Schulessen mit Schweinefleisch einzupacken. Als ob der Imam von jedem mal abbeißen wollte. Wie Knoblauch bei Vampiren oder so stellen die sich das vor. Aber wehe dem, der sein Kind an dem Tag nicht zur Schule geschickt hätte. Da wäre die komplette Maschine losgelaufen, nix mit „zivilem Ungehorsam”. Nur wenn Greta ruft.

11.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Cem Özdemir: Der grüne Märchenonkel

Cem Özdemir hat sich zu Diesel, Greta und Tempolimit geäußert. Hier zunächst eine, von mir stark zur wünschenswerten Wahrhaftigkeit hin korrigierte dts-Meldung bezüglich dessen, was uns Cem Özdemir ursprünglich als seine Überzeugung anzudrehen versuchte. Danach bekommt er noch einen Brief von mir.

Berlin  – Der Vorsitzende grüne Märchenonkel des Bundestags-Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), hat die Art der Auseinandersetzung um Themen wie Dieselfahrverbote und Tempolimit kritisiert und dabei CSU und FDP seiner eigenen Partei Populismus vorgeworfen. „Wenn es ums Auto geht, ist die Debatte in Deutschland schnell emotional geführt, da sind alle mit Leidenschaft dabei“, sagte Özdemir dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Nehmen Sie das Tempolimit: Da reagieren ja einige in Deutschland geradezu völlig unzutreffend so, als wenn wir grünen Männerfeinde für Männer Keine Art amtlich verfügte Potenzminderung wollten.“

11.2.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Nahles‘ Utopie vom „Sozialstaat 2025“
In den letzten Wochen war es ruhig um die „Bätschi“-SPD-Vorsitzende geworden. Doch jetzt wartet Nahles wieder mit einer neuen „Super-Idee“ auf. Sie fordert einen radikalen Umbau des Sozialstaats. Sie will Hartz-IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und Arbeitslosengeld I verlängern. In ihrem Traum vom Sozialstaat 2025 sieht sich Nahles sogar als künftige SPD-Kanzlerkandidatin. Nahles – ein Fall von Realitätsverlust?

11.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: 43 Milliarden für Rüstung nicht genug – Von der Leyen will mehr

Obwohl Skandal-Ministerin Ursula von der Leyen dieses Jahr 5 Milliarden Euro mehr für Rüstung und Bundeswehr für den Verteidigungsetat erhält, sind für sie 43 Milliarden nicht genug. Von der Leyen will mehr. Sie pocht jetzt auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die im Koalitionsvertrag vereinbart sei. Die politische Vereinbarung stehe fest: 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) mehr bis zum Jahr 2025.

Erst am Montag war bekannt geworden, dass Finanzminister Scholz mit fünf Milliarden Euro weniger pro Jahr an Steuereinnahmen rechnet. Zudem habe er die Wachstumsprognose für 2020 von 1,8 auf 1,0 Prozent nach unten korrigiert. Dadurch entstehe laut Aussagen von Scholz bis zum Jahr 2020 ein „Haushaltsloch“ von 25 Milliarden.


11.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Münchner Sicherheitskonferenz – Lobbyveranstaltung der Rüstungskonzerne

Offiziell sieht sich die Sicherheitskonferenz als Forum für den Austausch sicherheitspolitischer Themen. Wolfgang Ischinger leitet die Siko seit 2008. Ischinger ist derzeit Generalbevollmächtigter des Allianz Konzerns und Mitglied der „Trilateralen Kommission“. Zuvor war Ischinger Staatssekretär im Auswärtigen Amt der Bundesregierung.

Geopolitische Machtinteressen


11.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Die Merkel-Regierung verprasst unsere Kohle: So viel müssen Sie zahlen

Der Kohleausstieg in Deutschland ist beschlossene Sache. Zwar erst zum Jahr 2038, allerdings wird die Preisentwicklung für viele von uns eine dramatische Änderung auf der Stromrechnung mit sich bringen. Eine weitere „Enteignung“, wenngleich lediglich eine geringere. Jedenfalls auf den einzelnen Rechnungen.

Strompreis kann um 20 % klettern


11.2.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: 5 Millionen Euro für Studie zu seelischen Folgen von Abtreibung

BERLIN. Für eine Studie zu den seelischen Folgen von Abtreibung erhält das von Jens Spahn (CDU) geführte Gesundheitsministerium zusätzliche fünf Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Laut einer vom Bundeskabinett genehmigten Vorlage sollen zwischen 2020 und 2023 jeweils 1,25 Millionen Euro fließen, berichtete die Bild am Sonntag.

Zuvor hatte die Bundesregierung eine Lockerung des Strafrechtsparagraphen 219a beschlossen, der ein Werbeverbot für Abtreibungen vorsieht. Dieses soll dabei nur noch im Grundsatz bestehen bleiben. Der Paragraph wird nun um einen Absatz ergänzt, der noch einmal klarstellt, daß Ärzte und Krankenhäuser über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen, heißt es in dem Gesetzesentwurf,


11.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Universität Hildesheim finanziert ideologische Tankarbeiter

Es gibt ja Leute, die sich freiwillig von Informationen abschneiden und lieber im eigenen Saft braten, als dass sie zur Kenntnis nehmen würden, was andere tun, andere, deren ideologische Überzeugung oder auch wissenschaftliche Position sie vielleicht nicht ganz oder überhaupt nicht teilen. Wir gehören nicht dazu.

Und so sind wir auf einen Beitrag aufmerksam geworden, in dem es um die Universität Hildesheim und deren Abtriften in den ideologischen Markt geht. Ein solches Abtriften wird, weil sich immer mehr Fachbereiche und Hochschulen mit der herrschenden Ideologie und denen gemein machen, die sie von Staats wegen vertreten und Anbiederungsforschung entsprechend mit Steuergeldern honorieren, immer häufiger.


11.2.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Die Unbestechlichen: Die Grünen sind schizophren

Die unwissenschaftliche Klimasekte behauptet, dass CO2 ein Klimakiller sei. Und dass man mit Wasserkraft, Windkraft, Photovoltaik, Kernenergie und Biomasse CO2-neutral Energie erzeugen kann.

(Von Wolfgang Prabel)

Nehmen wir mal an, das würde stimmen. Dann müssten die Sektierer ja alles dafür tun, diese Energiequellen zu fördern.

Schon mit der Kernkraft haben die Rudelmedien und die Grünen jedoch ein Riesenproblem. Während sonst fast überall auf der Welt (außer im deutschsprachigen Raum) Reaktoren gebaut werden, um preiswerte Energie zu erlangen, werden in Deutschland seit 2011 mehr als 12% der Primärenergiegewinnung auf dem Altar der Strahlungsangst geopfert. Das ist etwa so tapfer und umsichtig, als wenn man sich vor Chemtrails fürchtet.


11.2.2019
Lügen
Drecksäcke
Greta
Epochtimes: Wurde Greta Thunberg für gezielte PR-Kampagnen und „pure Ideologie“ benutzt?
Es begann alles am 20. August 2018. Das saß die kleine Greta Thunberg mit einem selbstbeschriebenen Klima-Schild vor dem Regierungsgebäude in Stockholm. Kurz darauf begann eine beispiellose PR-Kampagne, bei der auch viele Gelder flossen.

11.2.2019
Lügen
Drecksäcke
Greta
Epochtimes: ARD twittert: 1 Mio. Euro für Greta Thunberg-„Mission“ eingesammelt – Eltern „wussten nichts“

Der schwedische Unternehmer Ingmar Rentzhog hat nach Recherchen des „Svenska Dagbladet“ die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg benutzt, um 10 Millionen Schwedische Kronen (rund 1 Mio Euro) als Startkapital für sein Unternehmen einzusammeln.

Wie die ARD twittert, habe er die Jungaktivistin zu einem Weltphänomen mitentwickelt, um die Neuemission seines Unternehmens „We don’t have time“ zu pushen. Die Eltern hätten von der ganzen Sache nichts gewusst, behaupten diese.


10.2.2019
Lügen
BGE
Journalistenwatch: Es gibt kein bedingungsloses Grundeinkommen

„Grundeinkommen“ schafft keine neuen Jobs, macht aber zufriedener – die Ergebnisse des finnischen Feldversuchs fördern keine neuen Erkenntnisse zutage. Dezent unter den Tisch gekehrt wird dabei auch, wie zufrieden oder unzufrieden diejenigen durch ein „Grundeinkommen“ werden, die dafür bezahlen müssen. Und natürlich, dass es überhaupt kein „bedingungsloses“ Grundeinkommen gibt: 

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigen sich nicht nur ultralinke Utopisten, sondern auch führende Köpfe aus der Wirtschaft, wie Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette DM. Den Menschen einen Vertrauensvorschuss in Form von Einkommenssicherung zu gewähren, ist grundsätzlich keine schlechte Idee, vor allem wenn man der Ansicht ist, dass in Zukunft immer mehr Arbeitsplätze verschwinden, durch Automation oder Konkurrenz aus dem Ausland. Schaut man sich die Infrastruktur an, etwa Schulen, öffentliche Gebäude und Straßen, kann von einem Verschwinden der Arbeit jedoch nicht die Rede sein.

10.2.2019
Lügen
Türkei
Journalistenwatch: Die Türkei rückt im Weltverfolgungsindex immer weiter vor

– in den letzten zwei Erdogan-Jahren von Platz 37 auf Platz 26 (OpenDoors)

– wann wird Deutschland auf dem Index der Christen- Schikanierung stehen?

OpenDoors: In den 50 von der Organisation erfassten Ländern leben ca. fünf Milliarden Menschen, darunter 700 Millionen Christen. Von diesen sind 200 Millionen einem hohen Maß an Verfolgung ausgesetzt. Wie zu jedem Jahresanfang veröffentlichte OpenDoors vor kurzem das neue Ergebnis seiner Recherchen  aus dem Vorjahr. Am stärksten leiden Christen in den islamischen Ländern, von Nordkorea abgesehen.


10.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Ursula von der Leyen setzt in der Berateraffäre noch einen drauf

Berlin – Ursula von der Leyen gerät erneut in Bedrängnis. Es sind weitere Erkenntnisse ans Tageslicht gelangt, die den Verdacht auf Vetternwirtschaft und Betrug nähren.

Laut Berichten der WELT gibt es neue Enthüllungen in der Affäre um Ursula von der Leyen. Eine Firma für IT-Strategieberatung soll doppelt Geld kassiert und einmalige Leistungen zweifach bei verschiedenen Behörden in Rechnung gestellt haben. Die Beratungsfirma Accenture steht somit im Verdacht, 25.000 Euro im Jahr 2017 erhalten zu haben. Aufgefallen waren die Unstimmigkeiten erst nach einem internen Abgleich zwischen den Behörden im BmVg.


10.2.2019
Lügen
Achgut: Qantara und der Weg dorthin
Am 4.2. erschien auf Qantara ein kurzer Bericht über einen Vortrag zum Thema „Israels rechte Freunde in Europa und den USA“, zu dem die Palästinensische Gemeinde Deutschland eingeladen hatte, unterstützt von der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, der Bonner Jugendbewegung, der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft NRW-Süd und der BDS-Gruppe Bonn. Ursprünglich sollte der Vortrag am 24. Januar in einem städtischen Raum stattfinden. Dass es nicht dazu kam, hatte mit einer Intervention zu tun: Ein rechtes Netzwerk um die sogenannten Journalisten Benjamin Weinthal und Henry M. Broder attackierte den Oberbürgermeister und die Vermieter der ursprünglich geplanten Veranstaltungsorte, woraufhin der Vortag auf den 4. Februar verschoben wurde.

10.2.2019
Lügen
Korruption
AAS
Achgut: Amadeu Antonio Stiftung: Jahresbericht mit Lücken

Erst jüngst ist sie wieder wegen einer steuerfinanzierten Schnüffel-Fibel für Erzieher in die Schlagzeilen geraten: die Amadeu Antonio Stiftung (AAS). Auch ihre Finanzen geben immer wieder Anlass zu Fragen und Kritik, wie schon mehrfach auf Achgut thematisiert (siehe zum Beispiel hier oder hier). Vor kurzem hat sie neue Zahlen zu ihren Finanzen veröffentlicht – Bilanz und Ergebnisrechnung für 2017.  

Der AAS geht es demnach prächtig. Immer weiter steigen die Rücklagen, mittlerweile verfügt die Stiftung über fast 2 Millionen Euro Eigenkapital zum 31.12.2017 (davon nur 1/4 Stiftungskapital, der Rest sind Rücklagen). Der Gewinn für 2017 belief sich auf mehr als 136.000 Euro. Steuerfrei, versteht sich. Das ist natürlich der Gewinn nach Abzug aller Geschäftsführer- und Vorstandsvergütungen, deren Höhe nicht ausgewiesen wird.


10.2.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Hanseatischer Antisemitismus

„In Hamburg sah ich die erschreckendsten, bedrückendsten Dinge, die ich je zu Gesicht bekommen hatte – mit Davidsternen und dem Wort „Jude“ bemalte Geschäfte, hinter halbleeren Ladentischen verstörte Menschen, die sich ängstlich duckten, als wüssten sie nicht, was sie getroffen hatte und aus welcher Richtung der nächste Schlag kommen würde. Seit meiner Bar Mizwa war ich mir nicht mehr so sehr bewusst gewesen, dass ich Jude war. Es war das erste Mal, seit ich Masern gehabt hatte, dass ich mich zu krank fühlte, um zu essen.“

Diese gar nicht lustigen Worte stammen von keinem geringeren Zeitzeugen als Adolph Arthur Marx, seinen Fans weitaus besser bekannt als Harpo – dem stummen Marx Brother mit der Harfe, der blonden Wuschelperücke und dem schäbigen Trenchcoat.


10.2.2019
Lügen
Epochtimes: Söder fordert mehr Rechte und Kompetenzen für die Bundesländer

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Kompetenzen und Freiräume für die Bundesländer. „Wir brauchen zunächst eine Art Bestandsschutzklausel für Länderkompetenzen. Es darf keinen weiteren Eingriff in Länderkompetenzen durch den Bund geben“, sagte der CSU-Chef der „Welt am Sonntag“.

In den Beziehungen zwischen Bund und Ländern laufe es immer häufiger nach dem Muster: „Der Bund gibt Geld und fordert im Gegenzug Kompetenzen.“ Dieser Mechanismus müsse durchbrochen werden.


10.2.2019
Lügen
Verarsche
Achgut: Stromkosten: Die Verursacher werfen Nebelkerzen

„Industrie spart acht Milliarden Euro an Stromkosten“, schreibt Stefan Schultz auf SPON, und dem Leser wird schnell klar, gegen wen die Fackel der Empörung geschwungen wird. Schon der Titel lässt vermuten, die Industrie sitze auf einem Batzen gesparten Geldes, das sie im Grunde den „einfachen Verbrauchern“ weggenommen habe. Der Hinweis, dass der Kohleausstieg dieses „Ungleichgewicht“ noch verstärken werde, lässt die Fackel gleich noch höher steigen. Die Gerechtigkeit ist in Gefahr! Die Politik muss handeln!

Die Privilegien, mit denen die Energiekosten der Unternehmen gedrückt werden, bezeichnet Oliver Krischer von den Grünen als „Subventionsdschungel“, und damit auch dem letzten Leser klar werde, wem er angeblich seine hohe Stromrechnung verdankt, werden Namen genannt: ThyssenKrupp, ExxonMobil, Knauf, HeidelbergCement und die Deutsche Bahn – also Panzerstahl, Diesel, Baustoffe und Beton für Miethaie sowie Zugverspätung. Da hört das Verständnis des Spiegel-Lesers aber auf!


10.2.2019
Lügen
Grüne
Heuchler
Achgut: Miles and More: Der Jetset der Pharisäer

Ich bin kurz davor, in einen Medienboykott zu gehen. Nicht, weil ich nur halbe oder inkorrekte Meldungen erhalten würde – im Gegenteil: Weil viele Meldungen stimmen, von denen ich als normaler Normalbürger einfach nur „das kann doch nicht wahr sein“ sagen kann.

Nehmen wir als Beispiel Katharina Schulze, das fleischgewordene Argument gegen die Frauenquote. Da brüstet sich die rüstige Mittdreißigerin damit, die dritte Startbahn am Franz-Josef-Strauß-Flughafen verhindert zu haben („…wegen Umweltschutz und so, wenn Du verstehst, was ich meine…“), bringt es aber auf charmante 124.547 Flugmeilen zu so illustren Zielen wie Ulan Bator, Norwegen oder Kalifornien. Selbstverständlich, um vor Ort zu erfahren, was dort für den Umweltschutz getan wird. Oder um Urlaub zu machen. Und die wurde mit 89,25 Prozent zur Spitzenkandidatin der Grün*InnenX für die Landtagswahl in Bayern gewählt.


10.2.2019
Lügen
E-Autos
Epochtimes: ADAC-Pannenstatistik: 400 Einsätze bei E-Autos, 4 Millionen bei Benzinern und Diesel-Kfz

Die Pannenhelfer des ADAC mussten im vergangenen Jahr 400 mal liegen gebliebenen Fahrzeugen mit Elektroantrieb zur Hilfe kommen. Das ergibt die Pannenstatistik, über die die „Bild am Sonntag“ in ihrer nächsten Ausgabe berichtet. Bei Diesel und Benzinern waren es vier Millionen Einsätze.

Hauptursache für die Elektro-Pannen: Jeder dritte Stromer hatte Probleme mit der Batterie. Bei etwa zehn Prozent der Fahrzeuge gab es Schwierigkeiten mit dem elektrischen Antrieb.


10.2.2019
Lügen
Epochtimes: AfD: Dürfen Vereinigungen mit wenigen 100 Mitgliedern wichtige volkswirtschaftliche Projekte verhindern?

Die AfD unterbreitet einen Gesetzentwurf zu Änderungen am Verbandsklagerecht im Umweltbereich. Ziel ist, einen Missbrauch zu verhindern. Auch CDU und CSU sprachen sich für Überprüfungen der Deutschen Umwelthilfe aus, die davon betroffen wäre.

Angesichts der Klagen auf Diesel-Fahrverbote durch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will nach der CDU auch die AfD das Verbandsklagerecht im Umweltbereich ändern. Die Partei will verhindern, dass „Vereinigungen mit wenigen 100 Mitgliedern volkswirtschaftlich wichtige Projekte aufhalten oder gar verhindern“, heißt es in der vorläufigen Fassung eines Gesetzentwurfs der AfD-Bundestagsfraktion, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Ausräumen wolle man zudem ein „Missbrauchspotenzial“.

Dies sieht die AfD dort, wo Verbände „Zuwendungen von Unternehmen und Organisationen“ erhalten, die „im Interesse ausländischer Wettbewerber oder Staaten agieren“. Die AfD glaubt, dass die Verbände mit solchen Spenden Klagen initiieren könnten, „um ausländischen Unternehmen bei der Ausschaltung ihrer deutschen Wettbewerber zu helfen“, heißt es weiter.


9.2.2019
Türkei
EU
Lügen
Die Unbestechlichen: Türkei: Inhaftierung von Dissidenten bei gleichzeitigem Betteln um die EU-Mitgliedschaft

  • Erdogan hielt nicht hinter dem Berg damit, dass seine Aussagen, die „Glaubensfreiheit, Gedankenfreiheit und Meinungsfreiheit“ versprechen, Teil seiner „Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2019“ waren. Der türkische Präsident hat jedoch sehr wohl verschwiegen, dass seine Worte völlig falsch waren.
  • Am 19. Dezember wurde Prof. Şebnem Korur Fincancı, Präsidentin der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV), zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie 2016 eine von 2.212 Unterzeichnern einer Petition „Akademiker für den Frieden“ war. In der Petition wird die türkische Regierung aufgefordert, ihre Gewalt gegen die Kurden im Südosten der Türkei einzustellen. Fincancı ist eine von 429 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die zwischen dem 5. Dezember und dem 19. Dezember vor Gericht standen.
  • Erdoğan sagte nicht die Wahrheit, als er erklärte, dass jeder in der Türkei „Glaubensfreiheit, Gedankenfreiheit und Meinungsfreiheit“ genießen würde. Tatsächlich sind die türkischen Gefängnisse und Zuchthäuser so voll von Menschen, die wegen ihrer Überzeugung inhaftiert sind, dass die Regierung gerade angekündigt hat, dass sie in den nächsten fünf Jahren 228 weitere Gefängnisse bauen wird, um der Überbelegung Rechnung zu tragen.

9.2.2019
Lügen
Linke
Danisch: Aufs Schärfste…

Über Maßstäbe.

Was verurteilen Linke „aufs Schärfste”?

Vergewaltigung? Angriff auf Schwule? Auf Juden? Mord? Terror? Korruption? Bandenkriminalität? Helmut Kohl?

Nein. Nichts davon.


9.2.2019
Lügen
Greta
Idiotie
Danisch: Die Verkündigung des Wortes der Greta

Oh höret, Ihr Gläubigen, Sie hat gesprochen, sie hat zu uns gesprochen! Hallelujah! So gehet hin und verbreitet die frohe Botschaft!

Oh, verdammt, aus welchem Film kenne ich die Szene, in der die Gläubigen innehalten, weil ihr Messias plötzlich zu ihnen sprechen will? War das Leben des Brian? Oder war das Forrest Gump als er beim Laufen von einer Küste an die andere plötzlich mittendrin stehen blieb und die Meute hinter ihm irre wurde, weil er sprechen wollte? (Ich war 1999 mal auf einer Bustour quer durch die USA, und als wir gerade so auf der Fernstrecke dösten oder aus dem Fenster guckten griff die Reiseleiterin plötzlich zum Mikro und fragte: Kennt Ihr die Szene aus Forrest Gump, in der er stehen blieb? Das war genau … HIER!” Die Szene hatte auf alle beeindruckend gewirkt.)


9.2.2019
Lügen
BGE
Danisch: Arbeitslos aber froh

Das Ergebnis eines Grundeinkommens-Tests deutet darauf hin, wo es hingeht.

Die BBC berichtet von den Ergebnissen eines Grundeinkommenstests in Finnland.

The aim was to see if a guaranteed safety net would help people find jobs, and support them if they had to take insecure gig economy work.

While employment levels did not improve, participants said they felt happier and less stressed.

Sie hatten gesagt, dass es helfe, einen Job zu finden. Es hat nicht geholfen, die Leute blieben arbeitslos, aber sahen es entspannter.

Erinnert mich an das alte Witzschema „Der Arzt hat mir Pillen gegeben, weil ich immer im Kreis laufe. – Und, läufst Du jetzt nicht mehr im Kreis? – Doch, aber mit den Pillen stört’s mich nicht mehr…”


9.2.2019
Lügen
Feinstaub
Journalistenwatch: Fahrverbote: Wenn der Feinstaub nicht reicht, hilft der Ultrafeinstaub weiter

Allmählich lacht ganz Deutschland. Kaum fliegen die süddeutschen Reinlufthysteriker mit ihrem groben Feinstaub auf die Schnauze, rappeln sie sich unverdrossen wieder auf und ziehen den Ultrafeinstaub aus der Tasche. Das geht besser: Richtig gefährlich sind die Ultrahyperfeinstaubatomteilchen. Wenn das erst mal begriffen wurde, klappt´s auch mit dem Fahrverbot.

Es ist wirklich nicht mehr zu fassen. Da sind die Gefahren durch den Ultrafeinstaub längst bekannt – und was macht der Freund des Fahrverbots? Er argumentiert mit dem stinknormalen Feinstaub. Erst, als das nicht so zieht, wie es soll, fällt ihm der Ultrafeinstaub wieder ein. Den hat er sozusagen als Reserveargumentsfeinstaub in der Hinterhand behalten. Sollte der wieder nicht zum Fahrverbot führen, kommt er als nächstes wahrscheinlich mit dem extrem fiesen Ultramikrofeinstäubchen daher. Und wenn das nicht zum gewünschten Ziel führt, wird er einen Feinstaub präsentieren, der so winzig ist, daß man seine Existenz gar nicht mehr nachweisen kann. Dann allerdings wird das generelle Fahrverbot unausweichlich.


9.2.2019
Lügen
Danisch: Der warme-Pulli-Shitstorm

Was ist der Vorteil eines Shitstorms? S… ist mollig warm.

Eine Grundschule in Düsseldorf hat vor ein paar Tagen eine Aktion gestartet: Man wollte da mal einen Tag die Heizung abdrehen, die Kinder sollten deshalb in dicken Pullovern und Jacken kommen. Wegen des Klimas. Mach mir die Grete und so.

Irgendwie ging mir da so durch den Kopf, dass die Kinderchen sich vielleicht schon mal an den Sozialismus und Ausfälle der Energieversorgung gewöhnen sollen.


9.2.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…
Zu den Grünen hätt ich gehen sollen.

Da kann man Umweltschutz heucheln und auf das Fliegen schimpfen und viel mehr in der Welt herumfliegen, als ich mir das – zeitlich und finanziell – leisten kann.

Wer wählt sowas?


9.2.2019
Lügen
SPD
Danisch: SPD im Kinderwahn

Jetzt versuchen sie, alles zu mobilisieren.

Schon mal aufgefallen, dass seit ein paar Tagen der Juso Kevin Kühnert als SPD-Politiker auftritt, obwohl man normalerweise ja immer gerne Wert darauf legt, dass SPD und Jusos getrennte Organisationen sind? Auf einmal aber ist man im Kinderwahn, müssen überall Jugendliche Ahnungslose auftreten. Bei Wikipedia steht er auch als SPD-Politiker, und läuft (s.u.) wohl jetzt unter „Jusos in der SPD”. Und er wird ja auch gerade mit der Schwesig als DreamTeam der SPD dargestellt. Anscheinend versucht man, alle die, die bisher da an der Front standen, aus dem Licht zu nehmen.


9.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Fast eine Billion Euro Kosten – Deutsches Sozialsystem vor dem Zusammenbruch

Knapp eine Billion Euro und damit ein Viertel der Wirtschaftsleistung kostet den deutschen Bürger das üppige Sozialsystem dieses Landes. Ein Ende ist nicht in Sicht – im Gegenteil jeder will noch ein Stück von dem Kuchen abbekommen. 

Laut Focus  „schwimmt der deutsche Staat im Geld“. Die Staatsverschuldung von insgesamt 1.967,2 Milliarden Euro (Stand 31.Dezember 2017) – immerhin mehr als 64% des BIP lässt das Blatt lieber unter den Tisch fallen.

Im vergangenen Jahr 2018 haben Bund, Länder und Gemeinden „unglaubliche 746,7 Milliarden Euro Steuern kassiert“, berichtet der Focus weiter. Darüber hinaus habe die Bundesregierung noch 28,6 Milliarden Euro an die Europäische Union weitergereicht. . Laut Statista-Prognose steigt die Gesamtsumme bis zum Jahr 2023 auf 940,7 Milliarden Euro – ein Plus von gut 21 Prozent. Alles klar im „reichen“ Deutschland, doch das teure Sozialsystem steht vor dem Kollaps – 2017 flossen „unglaubliche“ 965,5 Milliarden Euro dort hinein, fast 4 Prozent mehr als im Vorjahr.


9.2.2019
Lügen
Danisch: Die jugendliche Methode: 73 Terawattstunden

Mal eine Anmerkung zur Ökobilanz der jungen Generation.

Ich hatte ja neulich mal einen Rant „Dumme, dumme Kinder” darüber abgelassen, wie dämlich unsere Demo-Jugend ist, die gleichzeitig enorm Energie vergeudet und dann die Alten beschimpft, weil sie eine lebenswerte Zukunft haben will.


9.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Wo ist das ganze Geld geblieben?

Leser fragen, Danisch weiß es auch nicht.

Es geht darum, wo eigentlich das ganze Geld in der Bundesrepublik geblieben ist. Im Jahr der Machtübernahme durch Frau Merkel lag das Gesamtsteueraufkommen bei etwa 450 Milliarden Euro. Dieses Jahr werden es etwa 800 Milliarden sein, also 350 Milliarden mehr. Der Anstieg verläuft etwa linear, d.h. nur der Zuwachs (!) an Steuereinnahmen in den 14 Jahren Merkelherrschaft lässt sich konservativ auf 7*300 Milliarden, oder etwa 2 Billionen Euro schätzen. Trotzdem verfällt die Infrastruktur, verrotten Schulen und Universitäten, fehlen Lehrer, Polizisten, Feuerwehrleute usw usf. Aber das Geld ist ja nicht weg, es gehört nur jemand anderem. Die Frage, die sich mir bei dieser Summe ganz ernsthaft stellt ist – wem? Diese Summe kann trotz aller Mühen ja nicht bei McKinsey gelandet sein. Ich denke, dass die Antwort auf diese Frage durchaus interessant wäre.

Ja, das ist wohl das Gegenstück zur wundersamen Geldvermehrung.


9.2.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Kassensturz: Ist die SPD bald pleite?

Nicht nur politisch ist die Situation bei der SPD unter aller Kanone. Auch finanziell geht es dahin. SPD-Mitarbeiter mussten nun erstmals auf jene Gehaltserhöhung verzichten, die bisher automatisch an die Abschlüsse der Gewerkschaften gekoppelt gewesen ist, wie n-tv meldet. Ob die Spitzengenossen Abstriche hinnehmen müssen, ist derzeit nicht bekannt. 

Die Mitgliederzahlen bei der SPD sind desaströs, verglichen mit früher. Im Jahr 1977 hatten die Sozen über eine Million Mitglieder, 1990 waren es bereits unter eine Million – und aktuell sind es etwa noch 440.000. Da sich die Partei zu etwa 30 Prozent aus Mitgliedsbeiträgen finanziert, sind das erhebliche pekuniäre Verluste. Die Zuschüsse aus Steuergeldern sind wiederum von Wahlergebnissen abhängig, die bekanntlich immer miserabler werden, so daß auch da keine fette Kohle mehr kommt. Da heißt es: „Genossen, wir müssen alle den Gürtel ein bißchen enger schnallen.“ – wirklich alle?


9.2.2019
Lügen
Links
Grün
Grins
Journalistenwatch: Rassismus pur im Karneval: „Afrikanische Frau“-Kostüm

Der Irrsinn tobt bekanntlich in der Karnevalszeit. Mehr noch – und das nicht nur in der fünften Jahreszeit – der Wahnsinn der linksgrünen Umerzieher. Nicht mehr geduldet von den selbsternannten Volksaufsehern werden seit Jahren Zigeuner-, Indianer oder Araber- Verkleidungen. Diese sind rassistisch und verbreiten Stereotypen. Aktuell dreht die Antirassismus-Front wegen einer „Afrikanischen Dame“, die ein Online-Händler im Faschingsangebot bereit hält, durch.

9.2.2019
Lügen
Danisch: CDU-Politiker entdoktort
Das Berliner Abendblatt (die kannte ich noch gar nicht…) schreibt:

Das Präsidium der Freien Universität (FU) Berlin hat beschlossen, dem Reinickendorfer Bundestagsabgeordneten und CDU-Chef Frank Steffel den Doktortitel zu entziehen. Der Beschluss fiel einstimmig. Gegen die Entscheidung ist eine Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich.

Es ist mir schon klar, warum quer durch alle Parteien unerwünscht ist, klare Promotionsanforderungen zu normieren.


9.2.2019
Lügen
E-Autos
Neopresse: Kältewelle in den USA legt E-Autos lahm – Ist das die Zukunft?
Die Bundesregierung will, dass bis zum Jahr 2030 nur noch Elektro-Autos in Deutschland herumfahren. Dass die E-Autos nicht so umweltfreundlich sind, wie propagiert wird, hat Watergate.tv bereits mehrfach in Artikeln dargelegt. Elektroautos sind nicht nur die reinsten Umweltsünder, sie haben zudem eine wesentlich geringere Reichweite, als Autos mit Verbrennungsmotoren.

9.2.2019
Lügen
Grüne
Diesel
Epochtimes: Grüne wollen milliardenschwere staatliche Sonderfonds für Diesel-Fahrer einrichten

Die Grünen im Bundestag wollen einen milliardenschweren staatlichen Sonderfonds einrichten, um die Mobilität von Dieselfahrern sicherzustellen, die von Fahrverboten betroffen sind. Das geht aus einem Positionspapier der Grünen-Fraktionsspitze hervor, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten.

Mittel in Höhe von zwei Milliarden Euro sollten umgehend in diesen Fonds fließen, heißt es in dem Papier, für das der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer verantwortlich zeichnet.


9.2.2019
Lügen
EU
Neopresse: EU-Staaten: Energiesparziele offenbar nur ein Fake

Die EU wollte sich zum Thema Energiesparen in den vergangenen Jahren in der Welt als Vorbild inszenieren. Das Ziel scheint nicht erreichbar. Nach den jüngsten Daten sieht die Bilanz schlechter aus, als es Kritiker wohl je vermutet hätten. Die Staaten haben nach den Daten vom Statistikamt „Eurostat“ nunmehr im dritten Jahr hintereinander sogar mehr Energie verbraucht.

Peinlich, Peinlich


9.2.2019
Lügen
Geschichts-Fälschung
ScienceFiles: Experten des großen Mauls: Geschichtsklitterung durch Anbiederung am Zeitgeist

Wer kann sich noch an die Zeiten erinnern, als Stammtisch-Politiker und, wichtiger noch, Stammtisch-Fußballexperten die Kneipen Deutschlands bevölkert haben: Fischer, Müller oder Klose Imitationen, die natürlich alles besser gemacht hätten als die Originale? In den empirischen Wissenschaften gibt es ein ähnliches Phänomen. Dabei wird natürlich nicht von Stammtisch-Wissenschaftlern gesprochen, sondern von Sessel-Experten, die im Trockenen sitzen und die Arbeit, die andere im Feld, als Ethnologe in Afrika oder als Soziologe bei der Polizei gemacht haben, beurteilen und natürlich alles besser wissen, als diejenigen, die in den Bezügen vor Ort gelebt haben.

9.2.2019
Lügen
EU
Grins
Epochtimes: „Drecksack vom Feinsten“: EU-Kommissar Oettinger kritisiert Italiens Innenminister Salvini scharf

Der EU-Haushaltskommissar und CDU-Politiker Günther Oettinger übte in seiner Rede beim Neujahrsempfang des CSU-Landesverbands Main-Spessart scharfe Kritik an Italiens Innenminister und anderen EU-Skeptikern.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger war am vergangenen Wochenende Hauptredner beim Neujahrsempfang des CSU-Landesverbands Main-Spessart in Marktheidenfeld. In seiner Rede griff der CDU-Politiker die EU-Skeptiker scharf an.

Zu Beginn der Ansprache hob Oettinger noch in sanften Tönen hervor, gerne in Marktheidenfeld zu sein – direkt an der Landesgrenze zu Baden-Württemberg. Er sprach von „der schönen Region am Main mit seiner stolzen Geschichte – einer europäischen Geschichte“. In seiner Rede machte er mehrmals deutlich, ein Vollblut Europäer zu sein.


9.2.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Ex-Bundestagsabgeordneter Weißgerber tritt aus SPD aus

"Die SPD war früher die Partei derer, die Leistung erbracht haben über Gesellschaftsschichten hinweg bis zu Reichen, die sozial engagiert waren." Von diesen Dingen habe sie sich entfernt, sie verfalle zunehmend in planwirtschaftliche und ideologisch dominierte Politikansätze, kritisierte Weißgerber. Nicht mehr die in der Mitte der Gesellschaft stünden im Fokus.

Weißgerber warf der Partei vor, Freiheit nur für sich selbst zu beanspruchen und Kritiker repressiv zu behandeln. Damit bezog er sich auf das Vorgehen der SPD gegen den rechtskonservativen Blog Tichys Einblick, der sich gezwungen sah, einen Artikel über die Medienbeteiligungen der Partei zu löschen.


9.2.2019
Lügen
Was denn sonst?
Deutsch.RT: Europäischer Auswärtiger Dienst: In Brüssel wimmelt es von russischen und chinesischen Spionen

In Brüssel wimmelt es von chinesischen und russischen Spionen. Das sagt der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der Militärs und Diplomaten zu Vorsicht mahnt. Auch in Cafés und Restaurants im EU-Viertel lauerten Agenten.

Der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) warnt europäische Diplomaten und Militärs eindringlich vor der Spionage durch russische und chinesische Nachrichtendienste in Brüssel. Das berichtet die Welt unter Berufung auf EU-Diplomaten. Nach Angaben des Sicherheitsdienstes befänden sich "rund 250 chinesische und 200 russische Spione in der europäischen Hauptstadt".


8.2.2019
Lügen
Epochtimes: Plagiatsverdacht: FU Berlin prüft Dissertation von Giffey

Ein Aktivist der Plagiate-Prüf-Plattform Vroniplag hat einem Bericht des „Spiegel“ zufolge die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) beanstandet. Demnach will der Rechercheur auf 49 von mehr als 200 Seiten Zeilen ausfindig gemacht haben, in denen etwa wörtliche und sinngemäße Übernahmen nicht kenntlich gemacht worden sein sollen, wie das Magazin am Freitag vorab berichtete.

In anderen Fällen bemängelte der Aktivist, dass die angegebenen Quellen die dazugehörigen Textstellen angeblich nicht ausreichend belegen. Nach Angaben von Gerhard Dannemann, einem Juraprofessor und zentralem Vroniplag-Akteur, müssen jedoch viele Beanstandungen noch unabhängig geprüft werden. Bei Vroniplag gelte das Vieraugenprinzip.


8.2.2019
Lügen
BGE
Epochtimes: Finnland: Kein Anreiz für die Arbeitssuche durch das bedingungslose Grundeinkommen

Weniger Stress, mehr Zuversicht - und kein Anreiz für die Arbeitssuche. Forscher wollten wissen, ob bedingungsloses Grundeinkommen die Menschen eher dazu animiert, einen Job zu finden als traditionelle Arbeitslosenhilfen. Hier die ersten Ergebnisse.

Das bedingungslose Grundeinkommen wirkt sich positiv auf die Gesundheit von Arbeitslosen aus, beschleunigt aber nicht deren Rückkehr auf den Arbeitsmarkt: Zu diesem Schluss kommen Forscher in der vorläufigen Auswertung eines auf zwei Jahre angelegten Pilotprojekts in Finnland.

Die Empfänger des bedingungslosen Grundeinkommens litten demnach weniger unter Stress, Konzentrations- oder Gesundheitsproblemen als eine Kontrollgruppe. „Sie blickten auch zuversichtlicher in die Zukunft“, erklärte Minna Ylikännö von der finnischen Sozialversicherungsbehörde (Kela) am Freitag.


8.2.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Elbphilharmonie: Akustiker kritisieren architektonische Fehlentscheidungen

Der große Konzertsaal der Elbphilharmonie in Hamburg weist objektive akustische Mängel auf. Zu diesem Schluss kämen mehrere Experten, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Nach dem Urteil der Akustiker Karlheinz Müller und Uwe Stephenson sei der Saal viel zu hoch und habe ein zu großes Raumvolumen für seine Grundfläche.

Diese architektonische Fehlentscheidung könne auch kein Akustiker mehr grundsätzlich korrigieren. Die Abweichung des Höreindrucks zwischen verschiedenen Plätzen gehe in dem Saal über ein akzeptables Maß hinaus.

Der Schallplattenproduzent und Pianist Cord Garben bezeichnet die „weiße Haut“ im Innern des Saals als „Schallvernichter“. Dirigenten wie Marek Janowski, Peter Ruzicka und Thomas Hengelbrock beschreiben Probleme bei der Mischung von Klangfarben und der Aufführung von Vokalmusik.


8.2.2019
Lügen
Diesel
Epochtimes: Große Mehrheit gegen Diesel-Fahrverbote

Eine große Mehrheit der Bürger lehnt Diesel-Fahrverbote ab. Im ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag gaben 71 Prozent der Befragten an, sie seien gegen Fahrverbote für ältere Dieselautos, wenn die geltenden Schadstoffgrenzwerte überschritten werden. Vor einem Jahr war die Ablehnung mit 53 Prozent noch deutlich geringer ausgefallen.

Der Erhebung zufolge zieht sich die Abneigung für Diesel-Fahrverbote quer durch die Anhänger aller Parteien. Selbst bei Grünen-Anhängern ist demnach jeder Zweite gegen diese Maßnahme.


8.2.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Kostenexplosion bei BND-Bau mit über einer Milliarde Euro: Rufe nach Konsequenzen

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Marco Wanderwitz (CDU), hat anlässlich der offiziellen Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der beim Bau eingetretenen Kostensteigerungen gefordert, die Bundeshaushaltsordnung zu ändern.

„Wir können die mit Sicherheit zu erwartenden Preissteigerungen im Vorfeld nicht in den Haushalt einstellen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

Damit geraten wir automatisch in Erklärungsnot. Das zu ändern, würde uns als Bauministerium sehr gefallen. Doch bisher sind wir beim Bundesfinanzministerium regelmäßig gegen eine Wand gelaufe

8.2.2019
Lügen
DDR
Epochtimes: DDR-Vermögen: Schweizer Gericht spricht Deutschland alte SED-Millionen zu

Deutschland verklagt seit längerem eine Schweizer Bank, die Geld aus SED-Vermögen ausgegeben hat. Laut einem Bericht des „MDR“ hat die Klägerseite vor Gericht nun einen Etappensieg erreicht.

Konkret geht es um 88 Millionen Euro, die Deutschland von der Schweizer Privatbank Julius Bär fordert. Die Bank habe es nach Auffassung des Obersten Schweizer Gerichtes ermöglicht, DDR-Vermögen zu verstecken, indem es vom Konto einer ostdeutschen Gesellschaft unzulässige Überweisungen vorgenommen hat. Damit sei die Sorgfaltspflicht verletzt worden und alle Beträge, die seit dem 11. Juni 1990 abgeflossen seien, müssten Deutschland ersetzt werden.


7.2.2019
Lügen
SPD
pi-news: Lehren aus dem Fall SPD/Tichy
Die Meinungsmacht einer untergehenden Partei


Von WOLFGANG HÜBNER | Roland Tichy hat es aus aktuellem Anlass kurz und prägnant auf den Punkt gebracht: „Pressefreiheit ist die Freiheit sehr reicher Organisationen und Personen“. Tichy weiß, wovon er redet. Denn am Mittwoch hat die SPD das Online-Portal „Tichys Einblick“ dazu genötigt, einen Artikel vom 4. Februar 2019 mit dem Titel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt“ zu löschen (PI-NEWS berichtete). Der Herausgeber schrieb, dass „Tichys Einblick“ nicht über die erforderlichen finanziellen Möglichkeiten verfüge, „um mit diesen machtvollen Gegnern presserechtliche Auseinandersetzungen zu führen.“

Der Text des von der SPD bekämpften Artikels liegt im Netz vor. Folglich kann sich jeder interessierte Verteidiger der grundgesetzlichen Pressefreiheit selbst davon überzeugen, wie brisant dessen Inhalt ist. Denn der Autor zeigt auf, über welche meinungsbildende Macht die dem politischen Untergang entgegenwankende ehemalige Volkspartei SPD tatsächlich noch immer und sogar mehr denn je verfügt. Diese Tatsache ist keineswegs ganz neu, aber in dem seriös recherchierten Artikel noch einmal gut zusammengefasst und dargelegt. Die SPD ist aufgrund ihrer Schwäche inzwischen so aggressiv, dass sie selbst diese Kritik in einem Online-Portal mit überschaubarer Reichweite nicht mehr tolerieren kann.


7.2.2019
Lügen
Augenwischerei
Journalistenwatch: Statistik zu Messerangriffen erst ab 2022 möglich

Es wäre so einfach 1 und 1 zusammen zu zählen, aber anscheinend nicht in Deutschland. Derzeit kann das Bundeskriminalamt keine Aussage dazu treffen, ob Angriffe mit Messern in Deutschland zunehmen. Eine dementsprechende Statistik wird voraussichtlich frühstens 2022 folgen.

In Deutschland vergeht kaum ein Tag ohne Messerangriff oder Messerstecherei. War das schon immer so? Oder ist das ein neues Phänomen?“ Ob es sich hier um „gefühlte“ Realität oder gar ein „aufgebauschtes“ Problem handelt, das weiß anscheinend keiner. Auch belastbares Zahlenmaterial oder Statistiken seinen nicht verfügbar. Zwar habe die Innenministerkonferenz (IMK) vor kurzem entschieden, dass die Kriminalstatistik des Bundes künftig Angaben zu Messern als Tatmittel enthalten soll. Aktuell würden sich die IMK-Gremien mit den Leitlinie für die statistische Erfassung von Messerangriffen beschäftigen, so die dpa weiter.


7.2.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Grünen-Politikerin fordert: Friedensnobelpreis für Greta!

Greta Thunberg ist derzeit die konsequenteste Repräsentantin des Mainstreams. Sie verkauft den Standpunkt des Establishments als Revolution von unten. Ihr Argument ist ihre Angst. Die Auftritte sind emotionale Erpressungen zugunsten der Öko-Lobby. Mit 16 Jahren eine junge Frau, hat sie dennoch eine kindliche Ausstrahlung, ohne jeglichen Sex-Appeal (was den Feministinnen besonders gut gefallen dürfte): „Unschuld“ total.

Dabei muss man stets betonen: All das ist kein Einwand gegen die Person Greta Thunberg, sondern gegen die Mainstream-Medien und die Politik, die das Mädchen inszenieren und feiern. Die es skrupellos in die Arena politischer Kämpfe treiben und sich dann beklagen, wie krass sie dort angegriffen würde. Natürlich musste Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, noch einen draufsetzen, indem sie die Schwedin jetzt für den Friedensnobelpreis vorschlug: „Greta Thunberg kämpft für unser aller Zukunft und ein gutes Leben auf diesem Planeten.“


7.2.2019
Lügen
Neopresse: Peinlich, peinlich: „Pfandringe“ für arme Flaschensammler in Merkel-Deutschland natürlich gescheitert

Die Armut in Deutschland wächst, wenn verschiedene statistische Erhebungen nicht trügen. Hunderttausende von Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Warme Küchen, Ausgabestellen für Altkleidung, Notunterkünfte und dennoch immer mehr auf den Straßen übernachtende Menschen: Die Armut wird offensichtlich. Die Politik hat dazu vor Jahren eine „glänzende Idee“ gehabt: Pfandringe an Mülleimern, in denen Menschen ihre Pfandflaschen lagern könnten. Dann könnten wiederum Flaschensammler die Flaschen einfach entnehmen. Die Idee lässt tief blicken. In ein Tal der Ahnungslosigkeit, wie Kritiker befinden.

Ökonomisch gescheitert


7.2.2019
Lügen
Neopresse: Offizielle Arbeitslosenzahlen verdecken die Realität im Merkel-Land
Im Januar 2019 meldete die Bundesagentur für Arbeit knapp 2,41 Millionen Arbeitslose. Die Bundesregierung aka Angela Merkel rühmt sich selbst stets aufs Neue, dass die „niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit langem“ ihr Verdienst seien. Angeblich sinken die Arbeitslosen von Jahr zu Jahr. Dass das nicht der Realität entspricht, zeigen die Berechnungen der Arbeitslosenzahlen, die sich seit 1986 insgesamt 17 Mal verändert haben. Und mit jeder neuen Rechenart sanken die Arbeitslosenzahlen. Denn wer als arbeitslos gilt, ist für die Bundesagentur Definitionssache.

7.2.2019
Lügen
Sozialismus
Die Unbestechlichen: Sinnvolle Arbeitsbeschaffung oder Sozialträumerei? – Berlin will „Solidarisches Grundeinkommen“ testen

Berlin ist arm, aber sexy, heißt es. Überraschenderweise hat Berlin und das Land Brandenburg aber im letzten Jahr die geringste Arbeitslosenquote seit 1991. Seit dem Mauerfall ist die Prozentzahl zum ersten Mal unter acht Prozent gesunken: Nur 7,9 % der Berliner sind arbeitslos. Bei den Jobcentern waren im Sommer 2018 153.469 Arbeitslose gemeldet. Das waren 12.670 weniger als im selben Zeitraum des Vorjahres.

7.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Höhen des Elends: Bertelsmann-Stiftung macht „Umfragen“

10.960 Europäer wurden im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung zu „Algorithmen“ befragt.

Die Ergebnisse der Umfrage sind natürlich repräsentativ. Das können wir auch so stehen lassen, denn die Ergebnisse sind in erster Linie … Unsinn.

Das ganze Elend der (methoden-)kenntnislosen Sozialforschung findet sich in der folgenden Abbildung wieder.


7.2.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: Dushan Wegner über den Schwur der Bundeswehr: „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen…“

Man hört Sorge etwa aus der CDU, dass Soldaten sich zur AfD hingezogen fühlen könnten. – Anders gefragt: Wen soll einer wählen, der gelobt hat, »das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen«?

Wie fühlen Sie sich, ich meine: Was geht in Ihnen vor, wenn Sie das Kürzel »IED« hören?

Politiker sind aktuell ganz erschrocken, dass die AfD unter Soldaten guten Anklang findet, und wer beim Kürzel »IED« eine unangenehme Gänsehaut bekommt, wem sich da der Magen zusammenzieht, der braucht keine Erklärungen, warum die AfD unter Soldaten beliebt sein könnte, denn der versteht es ganz intuitiv. – Ich will versuchen, die Intuition hier zu erklären, besonders jenen, die damit und darin gesegnet sind, dass »IED« sie kalt lässt.

Stellen Sie sich vor, Sie sind Soldat, und Sie befinden sich auf einer Friedensmission (wie mancher bewaffnete Einsatz heute genannt wird).


6.2.2019
Lügen
SPD
Pädophile
pi-news: SPD-Landrat Tjark Bartels unter Druck
Pädophilen-Skandal in Lügde: Die Zeit der Phrasendrescher


Von LUPO | Im monströsen Fall von jahrelangem Kindesmissbrauch durch Pädophile auf einem Campingplatz in Lügde/Nordrhein-Westfalen schalten die Verantwortungsträger offensichtlich von Mikado auf Vorwärtsverteidigung und schieben sich gegenseitig die Schuld zu.  Besonders markig treibt es der Landrat des Kreises Hameln-Pyrmont/Niedersachsen, Tjark Bartels (SPD), ein wahrer Phrasendrescher vor dem Herrn.

„Ich verneige mich in Respekt vor den fast 30 Opfern. Diesen Kinderseelen ist schwerer Schaden zugefügt worden“, sprach der Sozialdemokrat laut  Lippischer Zeitung salbungsvoll in die Mikrophone. Der Täter habe sozial gesehen eine perfekte Fassade errichtet, davon habe man sich täuschen lassen. Der Fall müsse jetzt aber in aller Ruhe geklärt werden. Sollten durch die Untersuchungen Fehler offengelegt werden, werde es natürlich auch Konsequenzen geben. Davon geht Bartels jedoch weder beim Jugendamt noch bei der Polizei aus. Blah, blah, blah.


6.2.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Was ist das?

Die Grünen reden zwar davon, wissen es aber selbst nicht.

Deshalb haben sie Bertelsmann damit beauftragt, herauszufinden, was das eigentlich ist, gesellschaftlicher Zusammenhalt, und wie man ihn misst. Und monitoren lassen sie ihn. Kosten 70.000 und 290.000 Euro.

Find ich einen Brüller.


6.2.2019
Lügen
Danisch: Cyber-Abwehr
Das Wort zum Tage:

Bullshit – Bingo!


6.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Mehr zu von der Leyen und den Millionen

Noch ein Häppchen:

Bei MSN schreiben sie:

In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung, dass systematisch die Beraterverträge erst seit 2007 erfasst würden, inzwischen aus den ersten Jahren in einzelnen Ressorts Unterlagen aber schon nicht mehr erhalten seien. Zudem gibt es unter anderem erhebliche Diskrepanzen zwischen den tatsächlichen Ausgaben des Verteidigungsministeriums und den von dort ans Finanzministerium gemeldeten. So gab von der Leyens Ressort nach einem Gutachten des Bundesrechnungshofes allein 2015 und 2016 mindestens 200 Millionen aus, in der Übersicht sind für 2006 bis 2018 jedoch insgesamt nur 34,3 Millionen angegeben.

Falsche Berichte geliefert?


6.2.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: Unverschämt beschissen wäre geprahlt – CDU-Politiker muss Doktortitel zurückgeben

Wundern wir uns noch darüber, wenn wieder einmal eines unserer ach so integeren Vorbilder aus der Politikerkaste sich mit einem Doktortitel schmückt, den er sich ergaunert hat? Die Freie Universität Berlin hat am Montag per Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sie dem Bundestagsabgeordneten Frank Steffel (CDU) den akademischen Grad aberkannt hat. Wegen Beschiss.

6.2.2019
Lügen
NO2
Compact-Online: Von Kerzen, Torffeuern, Dieselmotoren und deutscher Ignoranz – Diktatur von EU-NOx-Messwert

Wer eine einzige Kerze eine Stunde brennen lässt, erhält im Wohnzimmer eine Stickoxid-(NOx)-Konzentration, die den auf der Straße gemessenen Grenzwert für Diesel-Fahrzeuge um das Zweieinhalbfache übersteigt. Wer in der Küche mit dem Gasherd kocht, kommt bis auf das Hundertfache. Die Konzentration in Restaurantküchen dürfte noch deutlich höher liegen. In Westirland wird gerne noch mit heimischem Torf geheizt – in meinem Lieblingspub „The Blind Piper“ in Kerry stilgerecht im offenen Kamin. Die NOx-Konzentration dürfte dort exorbitant hoch sein. Dennoch gelten Köche nicht als pulmonologisches Risikoklientel wie Bergleute oder Asbestarbeiter. Ebenso wenig kommt es zu auffälligen Häufungen von Lungenerkrankungen oder Todesfällen bei irischen Wirten.

6.2.2019
Lügen
Pensionen
Rente
Neopresse: Auf diese Billionen-Kosten ist Deutschland nicht vorbereitet: Was der Finanzminister verschweigt…

In Deutschland rollen Billionen-Kosten auf die an sich schon leeren Staatskassen zu. Der Deutsche Beamtenbund hat nach einem Bericht im „Focus“ nun darauf verwiesen, dass bis zum Jahr 2030 insgesamt 1,5 Millionen Beschäftigte des öffentliches Dienstes in den Ruhestand gehen werden. Damit aber wird der Staat auch hohe Pensionsverpflichtungen erfüllen müssen.

Das wird teuer…


6.2.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Auflistung der Beraterkosten setzt von der Leyen unter Druck

BERLIN. In der Affäre um externe Berater für ihr Ressort gerät Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) weiter unter Druck. Bereits in ihrer Zeit als Arbeitsministerin stiegen die Kosten für auswärtige Dienstleister stark an, berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf eine Anfrage der Links-Fraktion an das Finanzministerium.

Als von der Leyen 2009 Arbeitsministerin wurde, lagen die Beraterausgaben im ersten Jahr demnach bei 20,5 Millionen Euro. Bis zum Ende ihrer Amtszeit 2013 pendelten die Kosten laut Finanzministerium zwischen 14,7 und 27 Millionen Euro. Vor und nach von der Leyen seien es Beträge zwischen 2,7 und 9,6 Millionen Euro gewesen.


6.2.2019
Lügen
Sozialisten
Fälschung DDR-Geschichte
ScienceFiles: Die Fachtagung als Tribunal? Amadeu-Antonio-Stiftung will DDR-Geschichte vom Totalitarismus säubern

Eigentlich ist es unübersehbar, dass Sozialisten derzeit wieder versuchen, das grandiose Scheitern, das wieder und wieder das Ende sozialistischer Systeme markiert hat, und das man derzeit in Venezuela, einem reichen, von Sozialisten verarmten Land beobachten kann, einmal mehr zu übertünchen und anderen in die Schuhe zu schieben.

Die Fälschung der Geschichte wird an vielen Fronten versucht. Eine davon hat die Aufarbeitung der Geschichte der DDR zum Gegenstand.


6.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Grüne und SPD fordern Umbenennung des Hindenburgdamms

KIEL. In Schleswig-Holstein haben sich Grüne und SPD für eine Umbenennung des Hindenburgdamms ausgesprochen. Die Verbindung zwischen dem Festland und der Insel Sylt solle künftig nicht mehr den Namen des früheren Reichspräsidenten Paul von Hindenburg tragen. Dieser sei eine „unrühmliche Person“ gewesen, begründete der Verkehrspolitiker der Grünen und Landtagsabgeordnete Andreas Tietze die Forderung nach einer Umbenennung gegenüber der Welt. Vor dem Hintergrund des wachsenden Rechtsradikalismus könne eine Namensänderung des viel genutzten Hindenburgdamms das Geschichtsbewußtsein der Menschen stärken, hofft Tietze.

Unterstützung erhält er von der SPD. Deren stellvertretender Fraktionschef im Landtag, Martin Habersaat, sagte der Zeitung, seine Partei sei dafür, Hindenburg nicht länger „mit Namensgebungen und Ehrenbürgerschaften zu ehren“. Die SPD werde deshalb eine mögliche Umbenennung des Hindenburgdammes unterstützen. Diese müsse jedoch „unter Einbezug aller Beteiligten und vor allem der Menschen vor Ort entstehen“.

CDU und FDP gegen Umbenennung


5.2.2019
Lügen
Bundeswehr
Die Unbestechlichen: Panik in der Politik: Anerkennung und politische Heimat für unsere Bundeswehr nur noch in der AfD

Wenn es darum geht, irgendetwas gegen die AfD zu sagen und zu machen, gilt in der Politik schon seit einiger Zeit: „Erst loshupen, dann erst nachdenken“. Und das meistens erst, nachdem man feststellen musste, dass man sich ins eigene Bein geschossen hat.

So auch in der Frage der Bundeswehr. Der neue CSU-Chef Markus Söder ritt gleich mal eine eine Attacke auf AfD in der Bundeswehr. Sein höchst raffiniertes Kalkül: Wenn man der Bundeswehr genug Material gibt und dafür sorgt, dass die Autos auch vielleicht wirklich wieder fahren, dass die Flugzeuge auch wieder fliegen, dass die Soldaten auch wieder richtige Waffen bekommen und auch was zum Anziehen, dann würden die auch nicht mehr zur AfD „überlaufen“. Irgendwie merkt er schon, dass es doch für die Truppe frustrierend sein muss, chronisch unterversorgt und in der Öffentlichkeit mit dem von den Linksgrünen verpassten „rechte-Mördertruppe-Image“ behaftet zu sein.


5.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Sieh an: Unter von der Leyen stiegen auch die Beraterkosten im Arbeitsministerium

Düsseldorf -Die Bundesregierung hat in den vier Amtszeiten von Angela Merkel weit mehr als 1,1 Milliarden Euro für Berater- und Unterstützungsleistungen ausgegeben. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag) aus einer Auflistung des Finanzministeriums auf Anfrage der Linken hervor. Auffällig ist, dass sich die Ausgaben auch im Arbeitsministerium vorübergehend stark erhöhten, als Ursula von der Leyen dort Ministerin war.
Sie muss sich als Verteidigungsministerin einem Untersuchungsausschuss wegen der Beraterausgaben im neuen Ressort stellen. Das Arbeitsministerium gab vor und nach von der Leyens Amtszeit jährlich zwischen 2,7 und 9,6 Millionen Euro für Beratung und Unterstützung aus. Im Jahr ihres Amtsantrittes waren es 20,5 Millionen und in den folgenden Jahren 14,7 bis 27 Millionen.
Zuvor war von der Leyen Familienministerin. Dort stiegen die Beraterausgaben in ihrer Amtszeit von 3,1 auf 15,5 Millionen.

5.2.2019
Lügen
Gedenktag
Journalistenwatch: IB Bautzen: „Wir gedenken der Opfer unverantwortlicher Politik“

Sachsen/Bischofswerda – „Besorgte Bürger“ meldeten am vergangenen Samstag der Polizei, dass auf dem Altmarkt mehrere Kreuze von Unbekannten aufgestellt wurden. Vor Ort wurden insgesamt zehn Kreuze, neun davon versehen mit den Namen und Sterbedaten von Opfern einer unverantwortlichen Immigrationspolitik von den Ordnungshüter sichergestellt. Ein Kreuz trug die Aufschrift  „nächster Einzelfall“. Und wieder ermittelt der Staatsschutz, der darüber hinaus prüft, ob die Kreuze in Bischofswerdaer mit denen in Bautzen, Löbau, Hoyerswerda und Görlitz im Zusammenhang stehen.

Am vergangenen Samstag scheint eine Aktion der Identitären Bewegung Bautzen sogenannte „besorgte Bürger“ maximal in Aufregung versetzt zu haben. Nachdem die Polizei alarmiert wurde, stellte eine Steife des Polizeirevier Bautzen vor Ort insgesamt zehn Holzkreuze in der Größe zirka 1,60 Meter x 0,80 Meter fest. Neun Kreuze waren auf unterschiedliche Namen mit Geburts- und Sterbejahr ausgestellt. Dabei handele es sich bei den Namen vollumfänglich um Personen, welche im Zusammenhang mit Straftaten durch ausländische Staatsangehörige zu Tode gekommen waren, so die Polizei. Auf einem Kreuz stand „nächster Einzelfall“.


5.2.2019
Lügen
Quote
Journalistenwatch: Auch in der 20-Uhr-Tagesschau: Grüne überpräsentiert

Nicht nur das grüne Politikerköpfe in öffentlich-rechtlichen Politshows wie „Maischberger“, „Anne Will“, „Hart aber fair“ und „Maybrit Illner“ die häufigst vertretenen Gäste sind. Auch im angeblich neutralen öffentlich-rechtlichen Nachrichtenformat sind die Grünen überpräsentiert.

Mehrmals täglich flimmert die Tagesschau in deutsche Haushalte. Die Tagesschau-Hauptausgabe um 20 Uhr ist nach wie vor die meistgesehene Nachrichtensendung im deutschen Fernsehen. Bieten öffentlich-rechtliche Plapperrunden wie „Maischberger“, „Anne Will“, „Hart aber fair“ und „Maybrit Illner Grünen wie Robert Habeck ein breites Podium um seine geschellschaftsklempnerischen Thesen anzubringen – Habeck war 2018 mit Abstand der häufigst vertretene Gast in benannten Politshows – so steht die Tagesschau in nichts nach.


5.2.2019
Lügen
Wie bitte?
Journalistenwatch: Sensation: Ex-Mitarbeiter von Geert Wilders konvertiert zum Islam

Joram van Klaveren (40), ehemals rechte Hand des niederländischen PVV-Chefs Geert Wilders, ist zum Islam konvertiert, wie euronews meldet. Der Konvertit hatte sich zuvor sieben Jahre lang im Parlament in Den Haag gegen Minarette und für ein Burka-Verbot ausgesprochen.

Seit bald fünf Jahren hatte van Klaveren aber nicht mehr für Geert Wilders gearbeitet. Wilders hatte im Wahlkampf 2014 sein Publikum gefragt, ob es lieber mehr oder lieber weniger Marokkaner in den Niederladen haben wolle. Wegen Diskriminierung wurde Wilders für diese Frage 2016 wegen Diskriminierung verurteilt.

5.2.2019
Lügen
Bundeswehr
Epochtimes: Linke: Von der Leyens Forderung nach höherem Wehretat ist „Schwachsinn“

Sozialpolitik statt Verteidigungsausgaben: Die Linke hat die SPD aufgerufen, die Forderung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach einer Erhöhung ihres Etats zurückzuweisen.

„Wenn die SPD überhaupt einen Zweck hat in der ‚Groko‘, dann muss sie diesen Schwachsinn verhindern“, sagte der Linken-Verteidigungspolitiker Matthias Höhn am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Stattdessen solle die SPD dafür sorgen, dass mit dem Geld etwas gegen Altersarmut getan werde.

Von der Leyen pocht trotz sinkender Steuereinnahmen des Bundes auf eine Erhöhung ihres Etats. Es stehe die „klare politische Vereinbarung“, die Verteidigungsausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, sagte sie am Montag bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga. „Es gibt klare Festlegungen auch im Koalitionsvertrag.“


5.2.2019
Lügen
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Beredtes Schweigen zum Haushaltsloch

Manchmal kann man als Teilnehmer der Bundespressekonferenz die Sprecher der Regierung auch einfach nur bemitleiden. So zum Beispiel am Montag, als eine in die Enge getriebene Sprecherin des Finanzministeriums die immer gleichen Plattitüden bemühte.

Sprecher der Bundesregierung arbeiten häufig mit vorher zurechtgelegten Antworten und hoffen, damit jede unangenehme Situation überstehen zu können. Denn manchmal - und das muss man ihnen zugestehen - dürfen sie auch nicht alles sagen, was sie gerne sagen würden oder könnten. Dann ziehen sie sich auf die immer gleichen Auskünfte zurück. Wenn man dann weiter nachbohrt, klingen die Äußerungen zunehmend wie hohle Phrasen. Dieses gar nicht so seltene Schauspiel konnte man am Montag wieder beobachten, als eine Sprecherin mit den Verlautbarungen ihres Vorgesetzten konfrontiert wurde, aber selbst keine Befugnis hatte, mehr darüber zu sagen.


4.2.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Tote Juden betrauern und den nächsten Judenmord vorbereiten – Wir schaffen das!

Wenn sich jemand abwechselnd für Napoleon und Friedrich den Großen hält, nennt die Psychologie das „dissoziative Identitätsstörung“, die Betroffenen haben „zeitweise alternativ wechselnde Vorstellungen von sich selbst“, weiß Wikipedia. Umgangssprachlich sagt man auch Schizophrenie dazu – eine präzise Diagnose der europäischen Politik, wenn es um Juden geht. Am selben Tag, an dem man der sechs Millionen toten Juden gedenkt, die vom Deutschen Reich ermordet worden sind, stärkt man einem Regime den Rücken, das alles unternimmt, um sechs Millionen lebenden Juden an den Kragen zu gehen. Man schämt sich für den Judenmord von gestern und macht sich gleichzeitig zum Komplizen der Judenmörder von morgen. Ein solches Verhalten ist wohl nur mit „zeitweise alternativ wechselnden Vorstellungen von sich selbst“ erklärbar.

4.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Umzugsprämie: Senioren sollen Wohnungen räumen

Baden-Württemberg/Marbach am Neckar – Nachdem rund zwei Millionen Menschen in einer unkontrollierten Aktion der Zugang nach Deutschland und somit auf den Wohnungsmarkt gewährt wurde, wird es eng in Deutschlands Städten. So auch in Marbach am Neckar. Nachdem Rentner den dringend benötigten Wohnraum verknappen, werden sie nun von der Stadt mit Umzugsprämien geködert, um den Platz frei zu machen.

4.2.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Wichtig
Journalistenwatch: Grüne an der Macht: Schmiergeld, Betrug und Deals mit reichen Arabern

Im baden-württembergischen Ländle geht es derzeit hoch her. Die Grünen, ganz oben an der Macht, wissen offenbar gar nicht mehr, wo sie sich zuerst die Hände schmutzig machen und womit sie sich die großen Taschen vollstopfen sollen.

Eine Serie (!) von Korruptionsskandalen erschüttert nun auch die regionalen Medien, welche aber ihre geistige Nähe zu den GrünInnen einfach nicht ablegen wollen und deshalb in bekannter Manier alles in „Einzelfälle“ umdeklarieren und die handelnden Grünen-Akteure von deren Partei abzukoppeln versuchen. Aber dennoch sei vorab versprochen: jouwatch wird diesen Riesenskandal von landesweiter Bedeutung  bei den Grünen nicht mehr aus den Augen verlieren! Denn was nun folgt, lieber Leser, ist lediglich die Ouvertüre vom nächst folgenden. Was die „hypermoralischen“ Verbots-Grünen an der Regierungsmacht so alles treiben, gleicht der russischen Holzpuppe Matroschka, unter einer schäbigen Figur steckt immer gleich wieder die nächste noch schäbigere Figur…. unglaublich, aber wahr!


4.2.2019
Lügen
pi-news: Wer hat versagt?
Berlin: Selbstmord einer Grundschülerin


Bei dem nachfolgenden Fall, dem tragischen Suizid einer Berliner Grundschülerin, weiß man noch nicht sehr viel über die Umstände. Die Berliner Zeitung gibt die folgenden, bislang nur spärlich verfügbaren Informationen weiter (weitere sollen am Montag nach den ersten Untersuchungen folgen):

Weil sie in ihrer Grundschule offenbar massiv gemobbt wurde, soll ein 11-jähriges Mädchen am vergangenen Dienstag zunächst einen Selbstmordversuch unternommen haben. Sie starb wenig später im Krankenhaus.   […]

Die Polizei hat ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Es sei eine Obduktion angeregt worden, und voraussichtlich werde es im Laufe des Montagvormittags weitere Informationen geben, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Gegenwärtig führe die Kriminalpolizei die Ermittlungen, an denen Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt bisher nicht beteiligt seien.


4.2.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: Selbstbedienungsladen Deutschland: Die ruinöse Politik unserer Regierenden

Die so harmlose klingende Nachricht, dass unserem Finanzminister Scholz (SPD) in den kommenden Jahren mehr als 25 Milliarden Euro in der Kasse fehlen werden, scheint bei unseren Spitzenbeamten bestenfalls ein lapidares Schulterzucken auszulösen. Ebenso treuherzig wie unschuldig trägt der blutarme Finanzchef und Vizekanzler die Begründungen für die zukünftigen Finanzlücken vor.

Schwächere Steuereinnahmen wegen rückläufiger Wirtschaftszahlen stehen ganz oben auf der Liste der düsteren Prognosen, dicht gefolgt von den Personalausgaben des Bundes. Angesichts der astronomischen Ausgaben für die Altersversorgung der Staatsdiener von weit mehr als einer halben Billion Euro bis nächstes Jahr, verteilt auf 1,6 Millionen Beamte, nehmen sich die auszuzahlenden Renten unserer Bürger in Höhe von 250 Milliarden, verteilt auf 32 Millionen Arbeitnehmer aus, wie ein Notgroschen für einen Penner unter der Brücke.


4.2.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: Staatsanwalt ermittelt gegen drei korrupte CDU-Spitzenpolitiker – oder: Wer anderen eine Grube gräbt

Ich gebe zu, bei mir hat sich klammheimliche Häme breitgemacht, als sich die Nachricht verbreitete, dass es einige ach so integre CDU-Politiker erwischt hat. Noch vor wenigen Wochen fielen politische Sprecher aller Parteien über die AfD-Vorsitzende Alice Weidel wegen einer illegalen Spendenzuwendung her. Jetzt finden sich plötzlich die parteipolitischen Aasfresser der CDU wie auch der SPD im Sumpf eigener Straftaten wieder.

Unterstützung fanden die echauffierten Profischwätzer in Talkshows von bezahlten Kampfklatschern und sorgsam ausgewählten AfD-Gegnern, die in solchen Sendungen schon der gezielten Meinungsbeeinflussung wegen nicht fehlen dürfen.


4.2.2019
Lügen
Das gibt doch ein wenig zu denken
Neopresse: Regierungsflieger schon wieder defekt – Zufall?

Ende November befand sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Regierungsflieger auf dem Weg von Berlin zum G20 Gipfel in Buenos Aires. Doch der Regierungs-Airbus musste wegen einer „ernsthaften Störung“ am Flughafen in Köln-Bonn notlanden. In dem Flugzeug soll die gesamte „normale Funkkommunikationsanlage“ mit den Fluglotsen ausgefallen sein, so die Version der Medien. Bereits zwanzig Minuten nach Start musste Merkels Pilot ein Notfallsignal senden. Es wurde vereinbart, dass der Airbus in Köln-Bonn landen soll.

Warum wird nicht die zweite Regierungsmaschine genommen?


4.2.2019
Lügen
ach nein....?
Neopresse: Steinmeier sieht wachsenden Vertrauensverlust in die Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht einen wachsenden Vertrauensverlust der Deutschen in die Politik und in die politischen Akteure. „Es gibt ganz offensichtlich einen Vertrauensverlust bis hin zu den aggressiven Stimmen, die das „System“ als solches in Frage stellen“, sagte Steinmeier bei einem Empfang für Aktivisten der politischen Bildung zum Thema „Demokratie hautnah“ am Samstagabend. „Wenn ich meinen Briefpost oder die Kommentare auf meiner Facebook-Seite lese, wollen die meisten Bürgerinnen und Bürger in unserem Land nichts gelernt haben. Sie wollen gehört, ernst genommen und einbezogen werden“, so der Bundespräsident weiter. <Aber „viele von ihnen glaubten nicht, dass die „Politik“ ihre Anliegen verstand“ oder „sie überhaupt wahrnehmen wollte“.

4.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Bringt Untersuchungsausschuss von der Leyen zu Fall?
Mit vermeintlich „großen“ Gesten und Gastbeiträgen in Zeitungen versuchte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sich in den vergangenen Tagen auf der politischen Bühne zu halten, Unterstützer zu gewinnen. Mitte Januar veröffentlichte von der Leyen einen Gastbeitrag im „Handelsblatt“. Darin rühmte sich die Verteidigungsministerin für ihren eigenen Erfolg – den Erfolg, dass die „Armee der Europäer“ bereits Gestalt annehme und dieser maßgeblich durch ihre Arbeit herbeigeführt worden sei. Watergate.tv berichtete.

4.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Merkel-Kandidat für EU-Wahlkampf will keine Transparenz über Lobby-Aktivitäten
Manfred Weber ist der Unionskandidat für den Europawahlkampf. Er tritt für CDU und CSU in der Lobby-Hochburg Brüssel an. Dort versammeln sich zehntausende Vertreter von Konzernen und Verbänden um Abgeordnete des Parlaments, die EU-Kommission sowie den EU-Rat. Um ihre Interessen in der Europäischen Union vertreten zu wissen, halten sie engen Kontakt zu den EU-Beamten. So finden sich die Wünsche der Industrie meistens in den Gesetzesvorschlägen der EU-Kommission wieder.

4.2.2019
Lügen
Jusos
Junge Freiheit: Anti-Deutschland-Kaffeebecher: Shitstorm gegen Jusos

HANNOVER. Die Jusos haben mit einer Anti-Patriotismus-Kampagne einen Sturm der Empörung entfacht. Mehrere Unionspolitiker kritisierten den SPD-Nachwuchs scharf. Anlaß war ein Beitrag der Jusos Hannover vom 21. Januar auf Facebook, in dem sie vor der Begeisterung für Schwarz-Rot-Gold warnten.

„Party-Patriotismus ist Nationalismus und darf nicht verharmlost werden, sondern führt zu denselben Problemen wie Nationalismus“, hieß es in dem Post. Bebildert war der Beitrag mit einem Kaffeebecher der Jusos mit dem Aufdruck: „Mein Vaterland interessiert mich nicht die Bohne“.


4.2.2019
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Neopresse: Die Bundeswehr und ihre Kosten: Untreue bei Sanierung der „Gorch Fock“?

Deutschlands einst stolzes Segelschulschiff „Gorch Fock“ wird saniert. Viel zu teuer, wie sich inzwischen herausgestellt hat. Nun wurde ein neues Ermittlungsverfahren eingeleitet, das sich mit möglicher Untreue im Vorstand der betreuenden Werft befasst. Konkret geht es dabei um Vorwürfe gegen den Vorstand der Wert, Marcus R., wie die „Welt“ berichtet.

Ist Geld abgezweigt worden?


4.2.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Aufgedeckt: Altersarmut in Deutschland – diese Statistik zeigt, wie arm wir sind…

Deutschland ist ärmer als andere. Das haben wir an anderer Stelle bereits einmal berichtet und machen uns damit immer wieder unbeliebt – schließlich gehe es uns doch gut. Daher erinnern wir angesichts unserer jüngsten Berichte an einen Beitrag, der die wichtigsten langfristigen Studien zum Thema beschreibt.

Dies ist ein OECD-Bericht, eine Vergleichsstudie, die sich mit der Lage der 34 Mitgliedsstaaten beschäftigt. So haben nach dieser Studie Geringverdiener eine so geringe Rente wie sonst nirgends in den anderen Staaten, die untersucht worden sind. Weder in Europa noch in den USA.

Hälfte des Durchschnittseinkommen: Ein trauriges Beispiel


4.2.2019
Lügen
Diesel
Neopresse: Diesel-Gate: Umweltministerin (SPD) greift Ärzte an

Vor wenigen Tagen gaben über 100 Wissenschaftler eine schriftliche Erklärung darüber ab, dass es „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid gebe“. Die aktuellen Grenzwerte seien viel zu niedrig. „Da herrsche ein hohes Maß an Hysterie“. Daher fordern die Ärzte eine Neubewertung der Feinstaub- und Stickoxid Studien durch unabhängige Forscher.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kommentierte bereits die Erklärung der Ärzte. Er hält eine mögliche Aussetzung des EU-weiten Feinstaubgrenzwerts für verantwortungslos. Es gebe keine Studien, die die Gefährlichkeit von Feinstaub und Stickoxiden wiederlegten, so Lauterbach. Ganz im Gegenteil – neue Studien würden zeigen, dass die Grenzwerte noch zu hoch seien.


4.2.2019
Lügen
Diesel
Neopresse: Wenn Städte selber messen: Belastung in München doch nicht so hoch

Ärger für die „Deutsche Umwelthilfe“. Die Stadt München hat jetzt einmal selbst nachgemessen. Sie möchte offenbar die Fahrverbote verhindern, die für so viel Ärger sorgen. Der OB Dieter Reiter jedenfalls möchte keine Fahrverbote akzeptieren, da die Luft deutlich besser wäre, als dies angenommen worden ist.

16 von 20 Stationen „sauber“

Der „Jahresgrenzwert“, bei dem es in den Diskussionen um Stickstoffdioxid in der Regel geht, ist an 16 von 20 Stationen nicht überschritten worden, hat die Stadt mitteilen lassen. Der Oberbürgermeister kommentierte laut Focus daher eindeutig: „Damit sind zonale/flächendeckende Fahrverbote weder verhältnismäßig noch notwendig.“


4.2.2019
Lügen
Diesel
Junge Freiheit: Fahrverbote: Verkehrsminister ruft Kommunen zu Widerstand auf

BERLIN. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Kommunen aufgefordert, sich juristisch gegen mögliche Fahrverbote zu wehren. „Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen vergangener Jahre. Ich rate den Kommunen und Ländern, sich mit allen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Der CSU-Politiker zeigte sich optimistisch, daß viele Fahrverbote gar nicht umgesetzt würden. So sei beispielsweise das Fahrverbot in Stuttgart auch deswegen in Kraft, da die Stadt nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft habe.

Scheuer warnt vor Massenprotesten


3.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Hamburger CDU vermutet roten Filz bei Millionen-Radfahrkampagne

Hamburg – Die Hamburger CDU vermutet „Vetternwirtschaft und roten Filz“ im Zusammenhang mit der über sechs Millionen Euro teuren Marketingkampagne zur Förderung des Radverkehrs  in der Stadt Hamburg. Aufgeklärt werden müsse, warum die SPD-Verkehrspolitikerin Dorothee Martin mit jenem PR-Mann zusammenarbeite, der einen Teilauftrag der Kampagne bekam.

Ziel der millionenschweren Kampagne ist, das Fahrradfahren als einen urbanen Lebensstil zu positionieren. So ist es auf der Seite der Hansestadt zu lesen. Ebenfalls ist dort vermerkt, dass nach einem mehrstufigen europaweiten Ausschreibungsverfahren die Hamburg Marketing GmbH den Auftrag für die Entwicklung und Umsetzung einer Marketingkampagne an die Agentur Jung von Matt / SPORTS vergeben hat. Und das in Abstimmung mit den Behörden für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Und genau dort vermutet nun die CDU Filz und Vetternwirtschaft. Denn: Gut die Hälfte des 6,2 Millionen Euro schweren Auftrags, nämlich 3,92 Millionen Euro sollen via Unterauftrag an die die Onken-Partner gegangen sein.


3.2.2019
Lügen
Terror
Danisch: Neuaushandlung des Zusammenlebens: Nichts Genaues erfährt man nicht…

Kinder, die einander schikanierten oder mit Psychoterror quälten? Sozialarbeiter und Konfliktlotsen?

Was ist denn das für eine Schule? An einem solchen Ort würde ich als Erwachsener nicht arbeiten gehen. Wenn mir so etwas an einem Arbeitsplatz begegnen würde, würde ich das sofort abbrechen und kündigen, wahrscheinlich fristlos. Und in so ein Krisengebiet schickt man Kinder im Grundschulalter?

Was ist da los?


3.2.2019
Lügen
DDR 2.0
Danisch: Wiki-de und Wiki-en

Hübscher Vergleich:

Der 2018 (mutmaßlich wegen DDR-Kritik, wird in der Re-DDR-isierung nicht mehr so geduldet) geschasste ehemalige Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen (ehemaliger Stasi-Geheimknast) stellt mal einen Vergleich zwischen der deutschen und der englischen Wikipedia an. Aufschlussreich

3.2.2019
Lügen
Linksdreher
Danisch: Über den von links betrachtet seltsamen Unterschied zwischen einer 11- und einer 15-Jährigen

Die eine totgeschwiegen, die andere Prinzessin.

Wir erleben gerade, wie sich weltweit unzählige Leute eine – nicht mal charismatische oder schöne – 15-Jährige, die noch nichts Schlaues gesagt hat, zum Leithammel, zum Messias, zur Medienprinzessin erwählen, ihr huldigen, ihr folgen, sich ihr unterwerfen. Unzählige Menschen wählen sich eine 15- (inzwischen 16-)Jährige als die überlegene Ikone, als Heilige, als geistige Führerin.

Auf der anderen Seite hat sich in Berlin ein 11-jähriges Mädchen das Leben genommen, weil sie das Mobbing an der Schule nicht mehr ertrug. Und alle hatten sie weggesehen.

Warum?

Beides linker Zeitgeist.


3.2.2019
Lügen
Rente
BGE
Danisch: Grundrente und das Gegenteil von Grundeinkommen

Meine Überlegungen zu den Vorstellungen der SPD.

Gerade geht rum, dass SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil eine Grundrente von 900 Euro fordert.

Von wem genau er sie fordert, steht nicht so genau da, aber für wen:

Die neue Grundrente werde den Bundeshaushalt mit einem “mittleren einstelligen Milliardenbetrag” belasten. Von einer solchen Grundrente würden in Deutschland bis zu vier Millionen Menschen profitieren, überwiegend Frauen.

Damit ist jeder ein Idiot, der angestellt arbeitet und in die Rentenversicherung einzahlt. Ich sehe das ja auch hier in Berlin, dass immer mehr Arbeit in Form von Schwarzarbeit erfolgt. Am besten irgendwas mit schwarzen Kassen, sein Geld im Ausland anlegen, unter der Lohnsteuergrenze bleiben und sich dann aus Grundversorgung und Schwarzgeld finanzieren. Hawala hilft da enorm.


3.2.2019
Lügen
Heino
Journalistenwatch: „AfD verbieten“ – Heino jetzt politisch korrekt

Köln – Eingeladen in die Sendung von Bettina Böttinger „Kölner Treff“ kämpft nun auch der 80-jährige Volksliedsänger Heino politisch korrekt gegen „rechts“ und die „Nazis“ – er will die AfD am liebsten verbieten lassen, gibt der mittlerweile 80-jährige zu Protokoll.

Heino habe sich das erste Mal deutlich „gegen rechte Parteien“ ausgesprochen , freut sich der Focus. Auf die beliebte Frage, was er über rechte Tendenzen und Parteien wie die AfD denkt, stellt Heino klar: „Da denke ich nicht drüber nach. Wenn ich drüber nachdenke, wird es mir übel. Und ich habe es nicht gerne, dass es mir schlecht geht.“

3.2.2019
Lügen
Gutmenschen
pi-news: Ernüchternde Bilanz einer "tollen" Politiker-Idee
„Pfandringe“ – oder wie deutsche Gutmenschlichkeit scheitert


Von BEOBACHTER | Vor einigen Jahren noch feierte der sogenannte Pfandring wahre Erfolge bei vielen Kommunalpolitikern. Sie waren Feuer und Flamme für den als genial empfundenen Flaschenhalter an Mülltonnen, galt er doch als das Non-plus-Ultra links-grüner Politik. Flaschensammler sollten nicht mehr im Dreck wühlen müssen, sondern ihrer Not-Tätigkeit „würdevoller“ nachgehen können. Das sozial-ökologische Experiment für das gute Gewissen von Politikern ist krachend gescheitert, die Bilanz ernüchternd.

Deutschland gehört zu den reichsten Ländern der Erde. Und trotzdem müssen insbesondere Rentner und Obdachlose aus Not täglich in Mülltonnen nach Plastikgeld fischen, sprich: nach Pfandflaschen, die sie für wenige Cents eintauschen können.


3.2.2019
Lügen
Bayern
pi-news: Kasperletheater wie bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten blieb aus
Die AfD stellt jetzt zwei bayerische Verfassungsrichter


Von EUGEN PRINZ | In der Bundesrepublik Deutschland ist, wie wir alle wissen, das Grundgesetz die Basis allen Rechts. Dessen oberster Hüter ist ein Staatsorgan, das fälschlicherweise „Bundesverfassungsgericht“ heißt, obwohl der korrekte Name eigentlich „Bundesgrundgesetzgericht“ lauten müsste.

Der Freistaat Bayern ist da schon weiter. Das südlichste Bundesland Deutschland hat sich 1946 eine „richtige“  Verfassung gegeben. Über diese wacht der Bayerische Verfassungsgerichtshof.

Dieser besteht aus dem Präsidenten, 22 berufsrichterlichen Mitgliedern, 15 ehrenamtlichen Mitgliedern und deren Vertretern. Die nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und ihre Vertreter wählt jeweils der neu konstituierte Landtag am Beginn der Legislaturperiode für die laufende Periode.

Die Zusammensetzung der nichtberufsrichterlichen Mitglieder muss ein Spiegelbild des parteipolitischen Kräfteverhältnisses im Landtag sein. Für wie viele Richter die einzelnen Fraktionen Vorschläge unterbreiten können, richtet sich nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts (Art. 4 Abs. 2 VfGHG).


3.2.2019
Lügen
Islamisierung
pi-news: Kulturbanausen in der AfD?
Pforzheim: Kunst und Bildung islamisiert und links-unterwandert


Von PI-NEWS LUDWIGSBURG | Willkommen in der Klapsmühle Deutschland! Einem Land, das sich dringend mal auf die Couch eines versierten Seelenklemptners legen sollte. Die Stadt Pforzheim, eine Kommune mit dem Namen von platzenden Darmwänden, ist stets ein gutes Beispiel, wenn es um die Vorreiterrolle von links-absurden Neuerungen geht!

Schon lange Zeit vor Merkel war das 125.000-Einwohner-Ghetto ein Eldorado für Asoziale und Versiffte, für Langzeitarbeitslose und Moslems, Inkompetente und Systemverweigerer. Migranten aus über 140 (Dritte-Welt-)Nationen leben hier und dennoch sind die Pforzheimer komplett weltfremd.

Man redet viel über Integration und Barrierefreiheit, doch sind Bewohner in dieser heruntergewirtschafteten Pleitestadt weder offen noch freundlich, sondern einfach nur dämlich und labil, menschenfeindlich und hasszerfressen, kleinkariert und humorlos.


3.2.2019
Lügen
Diesel
Wichtig
Achgut: Die kreativen Grenzwerte des UBA

In meiner Schulzeit gab es vom ersten bis zum dreizehnten Schuljahr die Noten 1 bis 6. Wer zwei 5er hatte, blieb sitzen. Wer eine 5 hatte, brauchte einen „Ausgleich“. Das war wenigstens eine 3 in einem „richtigen“ Fach. Eine 3 in Kunst, Sport oder Religion reichte nicht. Die Ausgleichs-Drei diente dazu, den Noten-Durchschnitt auf insgesamt 4,0 ausreichend sicherzustellen. Lag der Noten-Durchschnitt bei 4,1 wurde man nicht versetzt.

Wenn an die Schulnote 4 eine Null gehängt wird, haben wir den Jahresdurchschnittswert, der an einer Messstelle einer Stadt erreicht werden darf, ohne dass Fahrverbote drohen. 40 µg NO2/m3 Luft darf der Jahresdurchschnitt einer Messstelle – nicht der Durchschnitt der Messstellen einer Stadt – maximal betragen. Ein µg NO2 zusätzlich und der Diesel ist aus.


3.2.2019
Lügen
Diesel
Die Unbestechlichen: Umweltorganisationen empört! Diesel-Fahrzeuge finden rasenden Absatz im Osten

Früher kriegte man manchmal bei einer Diskussion um politische Fragen den genervten Rat: Geh doch rüber, wenn‘s dir hier nicht passt. Das gilt heute für Diesel. Die fahren rüber, rüber in den Osten. Da sind sie zwar nicht aus der Welt, da gibt es jedoch andere Bestimmungen.

Viele der in Deutschland »ungeliebten Diesel-Gebrauchtwagen« finden nun in Mittelost- und Südosteuropa eine neue Verwendung – zum »Leidwesen von Umweltschützern«, schreibt die FAZ.

Rumänien ist der größte Abnehmer alter Gebrauchtwagen aus Westeuropa – und war das schon seit längerem. Von 2017 bis 2018 stieg dort die Zahl der registrierten Diesel-Gebrauchtwagen um mehr als 31.000. In der Slowakei ist der Anteil der Diesel-Fahrzeuge ebenfalls hoch und liegt inzwischen bei 78 Prozent. Auch in Tschechien boomt das Geschäft mit Gebrauchtwagen aus dem Westen. »Die Importeure fahren nach Deutschland und nutzen selbstverständlich aus, dass der deutsche Verbraucher verunsichert ist.«


3.2.2019
Lügen
Diesel
Achgut: Prognose: Die Fahrverbote werden fallen

In den Berichten vom 25.1.2019 und vom 28.1.2019 wurde über die fehlende Berücksichtigung des wirklichkeitsnahen Kurzzeitgrenzwertes 200 µg NO2 /m3 Luft in der Grenzwertdebatte berichtet. Die Fragwürdigkeit der Höhe des Jahresdurchschnittsgrenzwertes 40 µg NO2 wurde erörtert. Genau wie die Tatsache, dass immer nur der Wert NO2 der „schlechtesten“ Messstelle auf die gesamte Stadt übertragen wird. 

In einem Bericht der dpa-Autoren Teresa DappSascha Meyer und Andreas Hoenig über die aktuellen NO2-Werte wird meines Erkenntnisstandes nach erstmalig bundesweit in Printmedien erläutert, dass eine einzige Messstelle einer Stadt, die den Jahresdurchschnittsgrenzwert 40 µg NO2 / m3 Luft überschreitet, ausreicht, um die ganze Stadt als NO2-belastet zu diskreditieren:

"Gilt der Wert für die Luftqualität der gesamten Stadt? Nein – es geht erstens immer nur um die Luft rund um die Messstellen, zweitens wird meist nur der höchste Jahresmittelwert betrachtet. Ein paar Straßen weiter kann es wieder anders aussehen. Für die Frage, ob geltendes Recht eingehalten wird, ist das aber unerheblich. Die seit 2010 verbindliche EU-Regelung sieht vor, dass 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel an jeder Messstation einzuhalten sind. Sie gibt auch vor, wo gemessen werden muss. Nämlich nicht nur, aber auch in verkehrsreichen Gegenden, wo die Luftbelastung besonders groß ist.“


3.2.2019
Lügen

Deutsch.RT: "Ost-Offensive": Für ein selbstverwaltetes Ostdeutschland ohne NATO und transatlantischen Einfluss

Drei Landtagswahlen in Ostdeutschland stehen dieses Jahr an. Aus Angst, von der AfD abgehängt zu werden, machen sich CDU und SPD für eine "Ost-Offensive" stark. Auch RT-Gastautor Jürgen Cain Külbel plädiert für eine Ost-Offensive - jedoch mit völlig anderer Stoßrichtung.

von Jürgen Cain Külbel

In Brandenburg, Sachsen, Thüringen sind 2019 neue Länderparlamente zu wählen. CDU und SPD werden nervös, weil sie wachsende Erfolge der AfD fürchten. Wie immer vor Wahlen, wetzen CDU und SPD ihre Zungen und - in Anlehnung an den altehrwürdigen Goethe - "sie lispeln englisch (mit Engelszungen), wenn sie lügen": Eine "Ost-Offensive" soll her, die bessere Lebensverhältnisse verspricht, höhere Löhne, mehr Rente, mehr Geld. Wahlkampfgedöns nach westdeutscher Façon, das am Ostdeutschen nach drei Jahrzehnten Indoktrination abprallt, weiß er doch mittlerweile, tatsächlich geht es "denen" doch einzig um Macht und Posten, letztlich um Zementierung des neoliberalen kapitalistischen Systems.


3.2.2019
Lügen
Hallo Sozis
Deutsch.RT: Lebendige Arbeit und Kapital – Professor Bontrup über die Abhängigkeit beider Faktoren (Video)

Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup ist Professor der Wirtschaftswissenschaften – auf dem Höhepunkt seiner Laufbahn hielt er seine Abschiedsvorlesung an der Westfälischen Hochschule Recklinghausen. Darin wies er auf die wichtigsten Ergebnisse seiner Forschung hin.

Unzufrieden sei er mit den Zuständen der deutschen Wirtschaft, die Ungleichheit in der Bezahlung von Arbeitsleistung sei zu groß. Doch Bontrup lässt sich nicht zu einer Kritik an Vorstandsgehältern hinreißen, sondern kritisiert stattdessen die bestehenden Mitbestimmungsgesetze und nennt sie eine "Mystifikation" und "Täuschung". Er weist darauf hin, dass das "Investitionsmonopol", das er bei der Wirtschaft verortet, dafür sorgt, dass abhängig Beschäftigte nur unzureichend am Erfolg der Volkswirtschaft partizipieren und präsentiert dazu neueste Forschungsresultate aus der Analyse von Zahlen des Statistischen Bundesamts für 2018.

Sie sind aufeinander angewiesen, ob sie wollen oder nicht.


2.2.2019
Lügen
Fake-News
Die Unbestechlichen: Der Untergang des Paradieses: Warum die Umweltlügen so glaubwürdig wirken

Claas Relotius hat im großen Stil Reportagen gefälscht. Ein besonders dicker Fisch war sein Märchen vom Untergang der Südseeinseln durch den Klimawandel. Die Aufarbeitung des Falles zeigt, in welchem Umfang und mit welcher Hingabe gelogen wurde – und warum es so gut funktioniert hat.

Der Spiegel will nun in vorgetäuschter Reumütigkeit »transparente Nachforschungen« ermöglichen und stellt dazu beispielhaft den Artikel »Was der Erde droht. Und was wir tun können« ins Netz, der sich, wie sie zugeben, als »gefälscht« herausgestellt hat.

Wir sehen ein eindrucksvolles Bild vom Markusplatz in Venedig, der gerade unter Wasser steht, und lesen von Insulanern, die ihre Verwandten besuchen wollten.

»Als sie ankamen, waren London, Paris und Polen so gut wie menschenleer. Die drei Siedlungen auf Kiribatis östlichem Atoll Kiritimati waren einst vom Weltumsegler James Cook der Bequemlichkeit halber so benannt worden. Und jetzt standen London, Paris, Polen zur Hälfte unter Wasser.«


2.2.2019
Lügen
Danisch: Noch ein Update zum Brandenburger Parite-Gesetz

Noch ein Leser, der mit den Vorgängen dort vertraut ist, hat mir geschrieben.

Der Gesetzentwurf der Grünen ist im Prinzip gegenstandslos, beschlossen wurde nur, was in 10466 in der rechten Spalte steht. Und wenn da nichts steht, heißt das nicht „nicht geändert”, sondern „nicht übernommen”.

Beschlossen wurde also nur das kleine Stück ganz am Ende von 10466. Die Drucksache 8210 und das allermeiste von 10466 sind also gerade nicht beschlossen worden.


2.2.2019
Lügen
Gutmenschen
Journalistenwatch: Grausame Diskrepanz

Neue 2-Klassen-Gesellschaft im Zuge der gutmenschlichen Multikulti-Ideologie im neuen Deutschland

Bigotterie bzw. Scheinheiligkeit ist die Bezeichnung für ein frömmelndes, dabei anderen Auffassungen gegenüber intolerantes, gehässiges und einer Ideologie gewidmetes Wesen oder Verhalten, was 1:1 auf den deutschen Gutmensch und seine massive externale Fokussierung auf seine umsorgte Zielgruppe zutrifft (Asylbewerber und andere Migranten).

Während für Asylbewerber nichts zu teuer ist, für sie hervorragend ausgestattete Wohnungen in Rekordtempo aus dem Boden gestampft werden und stets ein ganzes Heer an Helfern um sie kreist, sterben einheimische Obdachlose einsam in der Kälte.


2.2.2019
Lügen
Merkel
Danisch: Der Realitätsverlust zum Stand der IT-Sicherheit

Die Neuland-Expertin und IT-Sicherheitskoryphäe Angela Merkel erklärt uns die IT-Sicherheit:

Blafasel – schön dass wir mal drüber geredet haben.

Thema eigentlich egal, man liest halt irgendeinen x-beliebigen PR-Text vom Teleprompter ab.


2.2.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Schröder vs. Nahles – In der SPD geht es zu wie in einem Tollhaus

Berlin – Da hat sich aber jemand einen Anschiss abgeholt. Der Ex-Kanzler hat die derzeitige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mächtig platt gemacht. Er warf ihr Amateurfehler vor und hat ihr jegliche Wirtschafskompetenz abgesprochen. Recht hat er, aber es gibt nun mal keine Alternativen in dieser langsam sterbenden Partei. Schröders Spruch, Sigmar Gabriel sei vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben, ist an Ironie kaum zu überbieten. Denn es sagt nichts anderes aus, als dass überhaupt kein geeignetes Führungspersonal zur Verfügung steht, um die marode Partei wieder in stilleres Fahrwasser zu lenken.

2.2.2019
Lügen
Intoleranz
Danisch: Vorurteile

am lebenden Objekt beobachtet:

Es war doch mal so, dass Linke so gerne behaupteten, sie wären gegen Vorurteile, und Rechte würden alles blocken und sich in Filterblasen einschließen.


2.2.2019
Lügen
Merkel
Grins
Danisch: Merkel und das Neuland Digitalien
Heute: Merkel macht Schluss mit Facebook.

Auch heute: Sie müssen Merkel stattdessen jetzt bei Instagram folgen.

Äh … ja. Issja toll.(Instagram gehört zu Facebook.)


2.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Der Digitalausschuss auf Fortbildung

Naja … wenn’s hilft …

warum auch nicht. Warum sollte man sich nicht an moderneren und fortschrittlicheren Staaten orientieren?

Schließlich heißt Digitalisierung ja auch nicht, dass man sich einfach so informiert, da muss man schon vor Ort und das selbst ansehen und haptisch „begreifen”. Denn Digitalisierung kommt von digitus, das ist lateinisch und heißt Finger. Digitalisieren hat deshalb was mit Anfassen zu tun und deshalb macht der Digitalausschuss einen Betriebsausflug nach Oman, während uns einfachen Bürgern Greta Flugverzicht und das Linkstum Dieselverbot predigt.


2.2.2019
Lügen
Planwirtschaft
Sozialismus
Junge Freiheit: Der deutsche Sonderweg

Ja, macht nur einen Plan. Der „Kompromiß“ einer Regierungskommission zum Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Braun- und Steinkohle sagt vor allem etwas darüber aus, daß sozialistisches Denken in den Führungsetagen der deutschen Politik wieder quicklebendig ist. Statt Fünfjahresplänen zum Aufbau des Sozialismus haben wir jetzt einen Zwanzigjahresplan zum „Kohleausstieg“. Die Hybris dahinter ist dieselbe: der Wahn, ökonomische Entwicklungen und technologischen Fortschritt durch bürokratische Beschlüsse voraussagen und steuern zu wollen.

Der mit Glaubensinbrunst verkündete „Kohleausstieg“ exekutiert mit teutonischer Gründlichkeit eine aus abstrakten Vorstellungen abgeleitete Idee, ohne sich um die Realitäten sowie um technische und ökonomische Rationalität zu kümmern. Und ohne Rücksicht auf die daraus folgenden Schäden und Belastungen sowohl für die gesamte Volkswirtschaft als auch für die Bürger.

Richtige Erkenntnisse und fragwürdige Theorien


2.2.2019
Lügen
Diesel
Betrug
Epochtimes: Deutsche Umwelthilfe benutzt 26 Jahre alte Zahlen zum CO2-Einsparpotenzial

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begründet ihre Forderung nach Tempo 80 auf Landstraßen und 120 auf Autobahnen mit einer fragwürdigen Zahl.

Bis zu fünf Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich könnten solche Tempolimits, laut ihrem Geschäftsführer Jürgen Resch, helfen einzusparen. Auf Nachfrage räumt Resch ein, dass er sich dabei auf eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) von 1999 beziehe, schreibt der „Spiegel“.

Der eingesparte Anteil an den gesamten CO²-Emissionen von Pkw hätte durch ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen drei Prozent betragen, bilanziert die UBA-Studie. Die dieser Analyse zugrunde liegenden Daten sind bereits 26 Jahre alt.


2.2.2019
Lügen
Epochtimes: Verfassungsschutz spricht von „toxischer“ Lage: „Rechte Szene in Cottbus saugt sich wie eine Krake in der Stadt fest“

Der brandenburgische Verfassungsschutz schätzt die Lage im brandenburgischen Cottbus in Bezug auf den Rechtsextremismus als „toxisch“ ein.

Insgesamt zählen die Verfassungsschützer 1.400 Rechtsextreme in dem rot-rot regierten Bundesland, erklärt Heiko Homburg.

Der Hotspot liegt im Süden, das ist der Raum Cottbus mit den zwei angrenzenden Landkreisen Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße, da haben wir etwa 400 Rechtsextremisten und davon sind rund 80 Prozent gewaltorientiert,“ so Homburg.


1.2.2019
Lügen
FDP
Journalistenwatch: FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung“ – ein Hort von Freiheitsfeinden

Wer sich – wie die FDP – mit sozialklempnerischen Ideen wie Frauenquote oder Gendermainstreaming gemein macht und sich bedingungslos dem Islam anbiedert, der hat den Anspruch auf das Prädikat „liberal“ verspielt. Die FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung“ geht noch einen Schritt weiter und stellt AfD-Sympathisanten und liberale Denker wie Friedrich August von Hayek oder Ludwig von Mises in ihrem Kommunikationsratgeber „Der richtige Umgang mit rechtsradikalen Parolen“ in die rechte Ecke. 

Die „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF)“ ist die parteinahe Stiftung der FDP und sieht sich selbst als das Leuchtfeuer und Verfechter liberaler Politik und Bewahrer der Meinungsfreiheit. Ansprüche, die die FDP seit langem schon durch ihre linke und geschellschaftsklempnerische Ausrichtung für sich nicht mehr reklamieren kann.


1.2.2019
Lügen
pi-news: Kein Konzept und kein Erfolg
Russlandsanktionen eine Farce


Von DR. VIKTOR HEESE | Die EU-Sanktionen gegen Russland wirken nicht. Dennoch wurden sie Ende 2018 turnusmäßig wieder verlängert. Eine Analyse zur „Wirkungslosigkeit“ fehlt. Es scheint, als ob die Sanktionierer so etwas gar nicht wollen. Das, was in den Gazetten über Sanktionen zu lesen ist, liefert kein Gesamtbild.

Sowjetunion und Russland schon öfters ökonomisch sanktioniert

Im Kalten Krieg war das Technologieembargo die Waffe gegen den ökonomisch schwachen Ostblock. Was auf die CoCom-Liste (Consultative Group and Coordinating Committee) kam, durfte nicht ausgeführt werden. Nach dem NATO-Doppelbeschluss und dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan (1979) verschärften die USA ihr Embargo (Boykott der Moskauer Olympischen Spiele). Die deutsch-sowjetische Energiediplomatie und das Erdgas-Röhrengeschäft blieben davon unberührt. In den 1980er Jahren erhöhte Deutschland sogar die Gasimporte aus Russland bis auf 30 Prozent. „Disziplinierungsversuche“ durch US-Präsident Ronald Reagan nach der Ausrufung des Kriegsrechts in Polen (1981) folgte. In den 1990er-Jahren ging es nach den Tschetschenien- und Balkan-Kriegen und ab 2014 nach der Ukraine-Krise mit echten Sanktionen wieder weiter.

Sanktionen fehlt ein klares Konzept


1.2.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: Beatrix von Storch (AfD) in der israelischen Presse
„Die deutsche Regierung verfolgt Freunde Israels, keine Antisemiten“


Der bekannte israelische Radiosender Arutz Sheva 7 („Kanal 7“) macht es deutschen Medien vor, was Fairness und Wahrheit angeht. Die Israelis berichten ausführlich über den politischen Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes gegen die AfD und titeln (übersetzt): „Die deutsche Regierung verfolgt Freunde Israels, keine Antisemiten“.

Und weiter: „Der neue Chef des deutschen Geheimdienstes, Thomas Haldenwang, kündigte an, er werde prüfen, ob er die pro-israelische AfD beobachten soll, die wegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus angeklagt ist. Der Geheimdienst ignoriert jedoch offenkundigen Antisemitismus von anderer Seite.“

So kommt Beatrix von Storch, die in den konservativen Kreisen in Israel auch durch ihre pro-israelische Haltung aus ihrer Zeit im Europaparlament bekannt ist – dort hat sie die Parlamentariergruppe „Freunde von Juudäa und Samaria“ zur Bekämpfung der europäischen BDS-Gesetzgebung gegründet – ausführlich zu Wort

1.2.2019
Lügen
Grüne
Palmer
Journalistenwatch: Palmer nach Kinderkopftuch-Kritik: Bin ich ein Rassist?

Baden-Württemberg/Tübingen – Tübingens grüner OB Boris Palmer und der Spiegel-Journalist Hasnain Kazim – der Deutschen anempfahl, sich daran zu gewöhnen, dass Migranten hierzulande immer mehr werden und dieses Land für sich beanspruchen werden – haben medienwirksam ihre Facebook-Accounts getauscht. Nun fragt Palmer alias Kazim auf Facebook: „Bin ich ein Rassist?“

Boris Palmer, der seit Montag auf Facebook so tut, als sei er der Spiegel-Journalist Hasnain Kazim, fragt auf dessen Profil und dementsprechend in seinem Namen, ob er ein Rassist sei, wenn er dafür eintrete, dass „Kinder den Kopf frei haben“ – sich also gegen das muslimische Kopftuch bei Mädchen ausspricht. Wie die Frauenrechtsorganisation Terres des Femmes, die er schön brav verlinkt hat – ist Palmer alias Kazim dafür, dass eine „multikulturelle Gesellschaft“ nicht zulassen dürfe, dass „manche ihrer Mitglieder in religiösen oder geschlechtsspezifischen Parallelgesellschaften abgeschottet werden und keine Möglichkeit zur Teilhabe erhalten.“


1.2.2019
Lügen
Diesel
pi-news: „Fahrverbot und Tempolimit!“
Maybrit Illner dieselt weiter: Alle gegen das Auto


Von PETER BARTELS | Sie sahen fast alle irgendwie verquollen aus. Am allermeisten der GRÜNE Robäääärt. Am zweitmeisten Cerstin Gammelin von der Alpenprawda. Beide nagelten sich durch die Talkshow, dass sich nicht nur Verkehrsminister Scheuer leicht bescheuert vorkommen mußte …

„Fahrverbot und Tempolimit – muß Deutschland runter vom Gas?“ Maybrit Illner, die Rote ZDF-Nonne aus dem SED-Kloster Leipzig hatte mal wieder zum Fliegenfangen geladen … In Hamburg sind die Nächte lang, in Berlin augenscheinlich auch. Man hörte es Habeck (49) sogar an: „Ihr Verband hat geschummelt und jetzt sagen sie, sie halten sich an die Gesetze. Das ist ein dicker Hund.“

Er meinte nicht die Riesen-Töle, mit der seine GRÜNEN Deppen den Diesel von der Straße durch Merkels Medien-Meute jagen. Er meinte Bernhard Mattes (63), den Präsidenten der Automobilindustrie, der natürlich auch keine „Abgase“ mehr will. Der Graukopf (früher Ford-Vorstand) hatte trotzdem keine Chance mit seinem vorauseilendem Kniefall. Da wie üblich keiner von der AfD da war, war er umzingelt und musste voll den Prügelknaben geben. Auf ihn mit Gebrüll, es ist noch Suppe da. Sogar die „neutrale“ Moderatorin hetzte mit …


1.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: E-Bewaffnung: SPD-Bürgermeister von Rheinland-Pfalz greifen AfD-Forderungen auf

Mainz – Die Bürgermeister der Städte Mainz, Trier, Kaiserslautern, Koblenz und Ludwigshafen fordern angesichts steigender Gewalttätigkeiten nach Medienberichten mehr Schutz für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes und haben sich mit einem Art Brandbrief an das Innenministerium in Mainz gewandt. In dem Schreiben fordern sie, den so genannten Vollzugdienst – besser als „Stadtpolizei“ bekannt, mit Elektropistolen auszustatten. Wie nicht anders zu erwarten, ist der Mainzer SPD-Bürgermeister Michael Ebling, enger Parteifreund von Wiesbadens OB Sven Gerich, inzwischen aus der Liga der bewaffneten Stadtpolizei ausgeschert. Laut einem Bericht der Bildzeitung war vor einer Woche ein 56jähriger Mann in Pirmasens nach einem Tasereinsatz der Polizei an einem Herzinfarkt gestorben. Die AfD-Fraktion in Mainz, wie auch Parteikollegen in Hessen fordern bereits seit längerem die städtischen Ordnungshüter besser zu bewaffnen, da immer Mitarbeiter brutal attackiert werden. Laut SWR lehnt das Innenministerium den Vorstoß einer besseren Bewaffnung ab.

1.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Kita-Kollaps in Berlin – was verschweigt die Presse?

Aufregung in Berlin Schöneberg-Tempelhof. Die Kindertagesstätte „Notenzwerge“ hat einen Chaos-Kollaps hingelegt. Der Berliner Senat nennt es eine „einmalige Situation“. 113 Kinder haben plötzlich ab ersten März keinen Kitaplatz mehr. Berliner Zeitungen sind voll davon, Eltern verzweifeln, weil sie ab März nicht wissen, wohin mit ihrem Kind. Die Medien besuchen betroffene Eltern, die ihre Notlage schildern: „Unsere Existenz steht auf dem Spiel“.

Wieder einmal zeigt sich, wie sehr in Deutschland alles nur noch knapp auf Kante genäht ist. Die Familien können sich kaum Kinder leisten, weil beide Elternteile arbeiten gehen müssen, und auch dann schaffen sie es nur so gerade eben von Monat zu Monat. Kaum stockt ein Rad im Getriebe, stehen die Familien vor existenziellen Problemen, Rücklagen gibt es keine, Ausweichmöglichkeiten auch nicht. Es geht eben alles nur noch gerade eben so. Erziehermangel sei das Problem.


1.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Die Erinnerungskultur muß sich verändern

Die Rede des israelischen Historikers Saul Friedländer vor dem Deutschen Bundestag zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war herzzerreißend. Friedländer wurde 1932 in Prag als Sohn jüdischer Eltern geboren. Die Familie sprach überwiegend deutsch, nur wenig tschechisch. Sie floh vor den Nazis nach Frankreich, wo der Krieg sie einholte. Um ihm weitere Strapazen zu ersparen, versteckten die Eltern den Neunjährigen in einem Internat.

Anschließend versuchten sie, in die Schweiz zu entkommen, wo sie zurückgewiesen wurden. An diesem Tag wurden nur Familien mit Kindern eingelassen. Ihr Leben endete in Auschwitz. Die Abgeordneten aller Parteien zollten dem Redner Ehrfurcht und Respekt.

Es darf nicht beim ergriffenen Gedenken bleiben


1.2.2019
Lügen
Diesel
Geht doch
Deutsch.RT: Trotz mieser Luft und eines Urteils: Köln verzichtet auf Fahrverbote

Trotz einer weiterhin hohen Luftverschmutzung und einer gerichtlichen Anordnung wird es in Köln vorerst keine Fahrverbote geben. Die zuständige Bezirksregierung veröffentlichte am Freitag den lange erwarteten Luftreinhalteplan, der alternative Maßnahmen wie schadstoffärmere Busse, neue Ampeln, die Förderung des Radverkehrs und ein Durchfahrverbot für Lastwagen vorsieht.

Die Luft habe sich in den vergangenen Jahren bereits verbessert, dieser Trend werde sich auch ohne Fahrverbote fortsetzen, so die Behörde. Der Luftreinhalteplan gilt ab April.


31.1.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Sawsan „Klatsche“ Chebli zahlt es Broder „aus gegebenem Anlass“ heim

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ ist sowas von froh, dass sie mindestens so einen an der Klatsche hat wie Henryk M. Broder. 

„Aus gegebenem Anlass“, zwitschert Chebli am Mittwoch vor sich hin. Der „gegebene Anlass“ war Henryk M. Broders Rede im Bundestag vor der AfD-Fraktion und das dort entstandene Umarmungsbild mit AfD-Chefin Alice Weidel, von dem sich Broder mit den Worten: „Es wäre richtig gewesen, sich der Umarmung zu entziehen. Als Journalist sollte man auf Distanz zu Politikern und Politikerinnen achten. Es gibt freilich keinen Grund, aus dieser Umarmung weiter gehende Schlüsse zu ziehen“ distanziert hat.


31.1.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Vollkasko-Illusion? Wie die Probleme der deutschen Sozialsysteme auf einen Schlag zu lösen wären

Die Diskussionen um das deutsche Sozialsystem sind schon absurd, denn die Lösungsvorschläge, die in Deutschland gemacht werden, gehen samt und sonders am Problem vorbei, wie dieser Artikel im Spiegel deutlich zeigt.

Das Sozialsystem in Deutschland steckt seit Jahrzehnten in der Krise, egal ob Altersarmut (Rentenversicherung), Probleme im Gesundheitssystem (Krankenversicherung) oder Pflegenotstand (Pflegeversicherung), sie alle machen seit Jahrzehnten trotz ständiger Reformen negative Schlagzeilen.
Man muss dabei gar nicht auf jedes einzelne Problemfeld eingehen, sicherlich gibt es im Detail viel zu verbessern. Man muss nur das Problem betrachten, dass alle diese Sozialsysteme gemeinsam haben: Zu wenig Geld. Und das ließe sich lösen, indem man einfach die Beitragsbemessungsgrenze abschafft und gleichzeitig alle Deutschen in die Systeme aufnimmt, also die Ausnahmen für Beamte, Freiberufler und Selbständige abschafft.

31.1.2019
Lügen
Danisch: BAföG für Hartz-IV-Geweihte

Studieren ist das neue bedingungslose Grundeinkommen.

Ich hab’s noch nicht zusammengeschnitten, neulich kam (ich weiß nicht mehr, Maischberger oder sowas) eine Talkshow über Hartz-IV-Strafreduzierungen, und da hatten sie zwei Muster-Hartzer in der Talkshow, einen breitbeinigen Typen, der sagte, dass er eh nur arbeitet, wenn ihm das Spaß macht, und eine „Sozialwissenschaftlerin”.

Verblüffend viele Leute studieren sich hierzulande in die Berufsunfähigkeit. Bisschen offensichtlicher in den USA, denn da zahlen die ja Studiengebühren, und manche sind längst drauf gekommen, dass deren Geisteswissenschaften (humanities) ein Verlustgeschäft sind, weil das Studium mehr kostet als man damit im Leben erarbeiten kann. Jeder Straßenpenner hat eine bessere Lebensbilanz als viele von deren Geistes- und Sozialwissenschaftlern, wenn die dann irgendwann mal mit hohen Reststudienschulden sterben.


31.1.2019
Lügen
BGE
Danisch: Lüge Bedingungsloses Grundeinkommen

Es heißt doch, jeder soll das bekommen. Bedingungslos.

Wenn ich mir aber so anschaue, wie hoch die Steuern dafür ausfallen müssen, würde mein Steueranstieg höher ausfallen, als ich an BGE bekäme. Ich hätte also mit BGE netto weniger als ohne BGE, wenn ich weiter arbeite wie jetzt.

Wie kann man da behaupten, es würde bedingungslos an alle gezahlt?

Kann mir das mal jemand der Protagonisten erklären, wieso es heißt, ich bekäme bedingungslos Geld dazu, wenn ich doch effektiv weniger hätte als vorher, also mir nur etwas genommen wird?

Es heißt doch, dass man es nur unter der Bedingung bekommt, erst gar nicht zu arbeiten.

Das ist doch verlogen bis zum Anschlag.


31.1.2019
Lügen
Danisch: Über Mittagessen

Man sollte der Linken allerdings entgegenhalten, dass die SPD in Form von Müntefering mal sagte:

„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“

Hohmann-Dennhardt kann er damit nicht gemeint haben.


31.1.2019
Lügen
E-Autos
Neopresse: Umweltbelastung: Kein Recycling-System für Batterien von E-Autos

Die Propaganda für E-Autos läuft auf Hochtouren. Sanktionen gegen Diesel-Fahrzeuge nehmen zu – bald wird es wohl auch den Benzinern an den Kragen gehen. Obwohl die Bundesregierung weiß, dass CO2 das Klima nicht beeinflusst, soll Deutschland E-Auto-Land werden. Umweltfreundlich sind E-Autos mitnichten, denn sie richten sowohl in Afrika, als auch in Südamerika, wo die kostbaren Bodenschätze Kobalt und Lithium, die für die Batterien der E-Autos benötigt werden, abgebaut werden, massiven Schaden an Umwelt und Bevölkerung an. Watergate.tv berichtete.

31.1.2019
Lügen
Stickoxyde
Diesel
Epochtimes: Stickoxid-Belastung: Mindestens 23 Städte oberhalb des von der EU vorgeschriebenen Grenzwerts

Die Stickoxid-Belastung hat 2018 deutschlandweit in mindestens 23 Städten – darunter München, Köln, Reutlingen, Hamburg, Düsseldorf, Dortmund und Kiel –oberhalb des EU-Grenzwerts von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft gelegen. Das geht aus einer Übersicht des Umweltbundesamts hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben berichten.

Am höchsten war die Belastung 2018 demnach am Stuttgarter Neckartor. Dort wurden im Jahresmittel 71 Mikrogramm je Kubikmeter Luft gemessen – zwei Mikrogramm weniger als 2017.

Die zweithöchste Belastung gab es im vergangenen Jahr in München – mit 66 Mikrogramm je Kubikmeter Luft. Das waren 12 weniger als im Vorjahr.


30.1.2019
Lügen
Feinstaub
Journalistenwatch: Feind Feinstaub: Immer diese Lungenfachärzte

Es wirft ein bezeichnendes Licht auf die deutsche Debattenkultur, wie die Chefpropagandisten unter den Umwelthysterikern auf den Vorwurf des Pneumologen Dr. Köhler und hundert seiner Kollegen reagieren, die gesetzlichen Grenzwerte für die Feinstaubbelastung dienten lediglich der Panikmache. Wenn die fortgesetzten Täuschungsversuche vermittels „Umwelt“ nicht solche fatalen gesellschaftspolitischen Folgen hätten, könnte man über die pseudoargumentative Gegenoffensive der ertappten Hysteriker nur noch schallend lachen. In der Süddeutschen Zeitung schreibt so einer. Die Medienkritik.

Werner Bartens ist der Unglückliche, der ausgelost wurde, Ruhm und Ehre des Süddeutschen Beobachters zu retten und die vom Pneumologen Köhler ramponierte Reputation der Ideologenpostille aus München wieder herzustellen. Seine Tricks.


30.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Wie großzügig: Kardinal Marx reicht das Geld anderer Leute weiter an Seenotretter und nennt das „Spenden“

Wie heißt es so schön? Liebe Deinen Nächsten. Doch dieses christliche Gebot scheint für den Oberhirten nicht von Bedeutung zu sein, ansonsten würde er sich doch wohl besser um die vielen Armen und Obdachlosen in Deutschland kümmern.

Aber das tun sie nicht, stattdessen steht der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, trotz der Debatte über den Aufruf zu Scheinehen zu seiner Spende von 50.000 Euro an die Seenot-Rettungsorganisation „Mission Lifeline“. „Wir unterstützen die Seenotrettung aus humanitären Gründen, weil noch immer Menschen auf dem Mittelmeer sterben“, sagte Marx` Sprecher Bernhard Kellner der „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Er ging zur möglichen Anbahnung von Scheinehen aber auf Distanz.


30.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch. „Phantomlager“: BAMF-Bürokraten verschleudern Steuergelder in Millionenhöhe

Freilassing – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zahlt 2,64 Millionen Euro an einen Wachdienst, der in Freilassing ein Asylbewerberheim bewacht, in dem laut einem Bericht der Bildzeitung so gut wie keine „Flüchtlinge“ untergebracht sind. Damit die Verschwendung von Steuergeldern überhaupt publik wurde, musste das BAMF sogar vom Verwaltungsgericht Ansbach zu einer Auskunft gezwungen werden. (Az.: AN 14 E 18.01862)

Laut Recherchen der Zeitung kostet das „Phantomlager“ in Freilassing im Berchtesgadener Land den Steuerzahler 220.000 Euro im Monat. Also fast so viel wie ein Eigenheim.


30.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Parteien kassieren und kassieren: Gut 90 Millionen Euro Spenden….

Die Politiker verdienen als Personen viel Geld. Doch auch ihre Organisationen, die Parteien, kassieren viel. Vor allem kassieren sie neben den Geldern vom Staat Spenden. Von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden, die einfach nur die Demokratie oder aber die eigenen Ideen unterstützen wollen. Die Union hat fast 50 % aller Spenden kassiert.

Union: Geld, Geld, Geld


30.1.2019
Lügen
Fake-News
Neopresse: Tempolimit in Frankreich führt zu weniger Verkehrstoten: Der nächste „Spiegel“-Fehltritt
Der „Spiegel“ meldete, die Zahl der Verkehrstoten in Frankreich sei zurückgegangen. Dies führte das „Nachrichten“magazin sogleich ausweislich der Überschrift auf das Tempolimit in Frankreich zurück. Fertig ist die „Nachricht“: Tempolimit führt zur Reduzierung an Verkehrstoten. Churchill sagte einst sinngemäß, man solle keiner Statistik glauben, die man nicht selbst gefälscht habe. Hier geht es nicht um die „Fälschung“, sondern eine abenteuerliche „Deutung“ der Zahlen in Frankreich.

30.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Und noch ein Streit: Geschasste Doris von Sayn-Wittgenstein stellt Strafanzeige gegen AfD-Bundesvorstand

Die AfD kommt nicht zur Ruhe. Mittlerweile heißt es „jeder gegen jeden“, „Alle auf einen“ oder „wir machen uns gegenseitig platt“. Da waren die Linken auf ihrem Marsch durch die Institutionen cleverer. Die haben erst nach ihrem Sieg in den eigenen Reihen aufgeräumt und die „radikalen“ Ränder mehr oder weniger entsorgt.

Doch bei der AfD geht es jetzt schon, nach dem Erringen des ersten Teilsieges, drunter und drüber. Jetzt kontert die geschasste, ehemalige Landessprecherin der AfD Schleswig-Holstein, Doris v. Sayn-Wittgenstein mit einer Strafanzeige gegen Mitglieder des AfD-Bundesvorstandes. Gestern wurde die Anzeige wegen Nötigung und Verleumdung bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht.


30.1.2019
Lügen
Ökowahn
Grüne
Faschismus
ScienceFiles: Grüne wollen den Individualverkehr abschaffen

„Wir Grüne fordern ein klares Enddatum für den Verbrennungsmotor, so wie es viele andere europäische Länder und Städte beschlossen haben.“ Das schaffe „klare Anreize und Planungssicherheit für die Wirtschaft“. So zitiert das Handelsblatt den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter.

30.1.2019
Lügen
Fake-News
Die Unbestechlichen: Angebliche russische Einmischung in US-Wahlen: Die Propaganda-Tricks des Spiegel

Wenn es um Trump und die angebliche Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf von 2016 geht, dann nimmt der Spiegel es mit der Wahrheit nicht so genau. Heute kann man wieder einen Artikel lesen, der den Leser unterbewusst beeinflussen soll.
(Von Thomas Röper)
Über diese angebliche Russlandaffäre habe ich schon vor einiger Zeit einen ausführlichen Artikel geschrieben. Hier können Sie die Details der Anschuldigungen und die Hintergründe nachlesen, auf die ich hier nicht alle nochmal eingehen werde. In dem heutigen Artikel im Spiegel geht es darum, dass ein weiterer Vertrauter von Trump im Zusammenhang mit der angeblichen Wahleinmischung Russlands vorübergehend festgenommen wurde. Das ist zwar interessant für jemanden, der analytisch an die Berichterstattung herangeht, sind die Details zwischen den Zeilen jedoch wesentlich interessanter. Es geht darum, wie der Spiegel quasi nebenbei den Leser unterbewusst beeinflusst.

30.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: „Fremdenfeindlich, deutschnational, rechtsradikal“: Lucke spricht sich für Beobachtung der AfD aus

Die AfD ist nach Ansicht ihres Gründers Bernd Lucke ein Fall für den Verfassungsschutz. „Es gibt Personen und Organisationen in der AfD, an deren Verfassungstreue man zweifeln kann“, sagte Lucke der „Zeit“ (Hamburg-Seiten).

Ich bin da für das Vorsichtsprinzip: Der Verfassungsschutz sollte Teile der AfD lieber beobachten, als dass die vielleicht Unheil stiften.“

Die AfD sei für ihn heute „eine latent fremdenfeindliche, deutschnationale Partei mit rechtsradikalen Einsprengseln“, sagte Lucke.


30.1.2019
Lügen
Judenhass
Epochtimes: Historiker Wolffsohn kritisiert judenverachtende „Zerrbilder“

Der Historiker Michael Wolffsohn beklagt verbreitete Klischees von Juden. „Die Zerrbilder sind so judenverachtend wie eh und je, die heutigen Idealbilder aber enttäuschen, weil der Realzustand nie dem Ideal gleichkommen kann – und durch Enttäuschung Hass provoziert“, schreibt er in einem Essay für die Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Klischees zeigten sich in alten und neuen Schlagworten wie „Jüdische Weltmacht“, „Weltverschwörung“ und „Israelischer Staatsterror“, so Wolffsohn.

30.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Gründer Lucke: „Mein gro¨ßter Fehler war, dass ich Frauke Petry vertraut habe“

AfD-Gründer Bernd Lucke bereut seine Zusammenarbeit mit Frauke Petry. „Mein größter Fehler war, dass ich Frauke Petry vertraut habe“, sagte Lucke der „Zeit“ (Hamburg-Seiten). „Ich kannte sie ja kaum, aber sie war engagiert, intelligent und präsentabel. Deshalb habe ich sie gefördert.“

Petry war 2013 an Luckes Seite Co-Vorsitzende der AfD geworden. Aus einem Richtungs- und Machtkampf der beiden ging Petry 2015 mit Hilfe der Parteirechten als Siegerin hervor.

Wie Lucke ist aber auch Petry inzwischen aus der AfD ausgetreten. Lucke berichtete außerdem von einem kuriosen Vorhaben:

2013 haben Frauke Petry und ich überlegt, ob wir in einen Hungerstreik treten, um bei der Regierung Merkel die Einsicht in Akten zur Euro-Rettung zu erzwingen“, sagte Lucke.


29.1.2019
Lügen
Greta
Ganz großes Theater
Danisch: Asperger geschauspielert?

Jetzt hat mich noch ein anderer Leser auf etwas hingewiesen, was ich gehört, gesehen, aber nicht kapiert hatte. In ihrer Rede vom Dezember, die bei dieser Klimakonferenz, Text in deutscher Übersetzung beispielsweise hier, sagt sie den Satz (ich gebe mal die ersten zwei mit dazu):

Mein Name ist Greta Thunberg. Ich bin 15 Jahre alt und komme aus Schweden. Ich spreche im Auftrag von Climate Justice Now. […]

Ich hatte das (in Englisch) so als „ich spreche hier im Namen der Klimagerechtigkeit” verstanden, weil das ja gerade die linke Standard-Rhetorik ist. Sie machen alles im Namen der Gerechtigkeit. (Oder der Fakten, irgendwas haben sie immer als Unbestreitbarkeitsrabulistik.)

Climate Justice Now ist/war aber eine Organisation, zu der Wikipedia behauptet, es gäbe sie nicht mehr.

Etwas ist hier seltsam.


29.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Streit, wohin das Auge blickt: Kein Platz für kluge Köpfe in der AfD?

Wiesbaden – Erstarrt die AfD zur blutlosen, sich selbst zensierenden Bürokraten-Partei? Während die AfD im Bundestag als mutige und engagierte Oppositionspartei keinen Konflikt mit dem politischen Gegner scheut und einzelne Ortsvereine, wie Bad Kreuznach, die Opfer importierter Gewalt vor dem Vergessen bewahren, wird die politische Arbeit vielerorts in den Landes- und Kreisverbänden von persönlichen Querelen und Machtkämpfen überschattet.

Grund dafür sind häufig – wie in Bremen – Seilschaften und gegenseitiges Ausbooten oder – wie in Rheinland-Pfalz und Hessen – das Kaltstellen missliebiger Konkurrenten. Hinzu kommen Parteiausschlussverfahren. Ebenso werden engagierte Aktivisten der Gegenöffentlichkeit, die zum Beispiel gegen Migrantengewalt demonstriert haben, nicht in die Partei aufgenommen. In manchen Kreisverbänden geben sich die Vorsitzenden die Klinke in die Hand.


29.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die Grünen und Scientology: Brüder und Schwestern im Geiste…?

Will man Die Grünen wirklich verstehen, dann muss man sich deren Umfeld, die Anfänge sowie diverse bizarre Offenbarungen der Partei und ihrer Personen genauer ansehen. Der derzeitige Amoklauf gegen den PKW-Individualverkehr auf unseren Straßen, der verbissene Kampf gegen die klassische Familie mit Mutter-Vater-Kind(ern) und der pausenlose Einsatz für die politisch-mediale Diskurshoheit im Lande haben eine ideologische Basis.

Grüne waren in der Vergangenheit maoistische K-Grüppler, als Hippies sozialisierte Freaks, esoterische Weltenretter, beseelt von einer irrealen Dritte-Welt-Romantik, Kadersozialisten, welche auch durchaus in Nähe zur alten DDR standen, Umweltaktivisten aus der Bürgerbewegung gegen die AKW’s und diverse Personen aus sogenannten Sponti-Gruppen, der sich bunt ausbreitenden Schüler-, Lesben-, Lehrlings-, Schwulen- und Frauenbewegungen (Feministinnen).

29.1.2019
Lügen
Grundeinkommen
Danisch: Schneeballbetrug Grundeinkommensarithmetik

Perpetuum Mobile.

Auf Telepolis ist ein Artikel von Jörg Gastmann erschienen, wonach sich angeblich ein Protagonist des Bedingungslosen Grundeinkommens klammheimlich verdrückt, nachdem sich herausgestellt hat, dass das eine Art Schneeballsystem ist, es auf der wundersamen Geldvermehrung beruht.


29.1.2019
Lügen
Diesel
Feinstaub
NWO
Kalergi
Journalistenwatch: Diesel-Wahnsinn – und wer ist wieder schuld? Angela Merkel!

Die umstrittenen EU-Grenzwerte für Stickoxid, auf denen die zahlreichen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten beruhen, hat 1998 die damalige CDU-Umweltministerin Angela Merkel in Brüssel ausgehandelt, berichtet BILD.

Dazu erklärt Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin der AfD:

„Die falschen, unwissenschaftlichen EU-Grenzwerte und die daraus resultierenden Fahrverbote haben in Deutschland immensen Schaden angerichtet. Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen wurden kalt enteignet und müssen ihre Autos zu Schleuderpreisen verkaufen. Die Wirtschaft leidet darunter, nicht mehr in Innenstädte und auf gesperrten Autobahnen fahren zu dürfen.


29.1.2019
Lügen
Grüne
Linke
Journalistenwatch: SZ-Journalistin: Klopapier muss abgeschafft werden

Die Journalistin Lara Thiede fordert im ultra-linken SZ-Weltverbessererjournal „Jetzt!“ das Toilettenpapier abzuschaffen. So könne man nicht nur den eigenen Hintern retten, sondern auch gleich noch der Umwelt helfen. 

Weil in Deutschland fast eine Milliarde Kilogramm Papier pro Jahr den Lokus hinuntergespült und sich der weiße Durchschnittsbürger keinerlei Gedanken darüber macht, wie schädlich dies für unseren Planeten sei, kommt Thiede mit der Forderung um die Ecke, auf das Toilettenpapier zu verzichten. In ihrem „Jetzt!“-Artikelchen stellt die Klopapier-Gegnerin fest, dass man in ärmeren Regionen der Welt schließlich auch ohne das weiße Teufelszeug auskommt: „In vielen ärmeren Ländern lösen die Menschen die Angelegenheit beispielsweise über Wasserschüsseln neben der Toilette, in die sie die Finger tauchen können“, so Redakteurin Thiede.


29.1.2019
Lügen
SPD
Danisch. Die SPD im Sterben zwischen Klima und Nazis

Über prämortale Leichenstarre.

Die SPD ist praktisch tot. Sie regiert nicht, sie reagiert nicht mal, sie kann gar nichts mehr außer ständig „Klima” und „Nazi” zu schreien. Deshalb sind die auch so froh über Gedenktage, weil sie da endlich wieder mal überhaupt etwas sagen können – immer das gleiche.

Es ist beachtliches passiert:

29.1.2019
Lügen
?????
Danisch: Ist netzwerkpolitik.org eine Privatorganisation der SED?

Zwei Leserhinweise. [Nachtrag, Fehlerkorrektur]

Leser wissen, dass mich zwei Dinge chronisch stören: Willkürlich und nach Politikrichtung wechselnde Maßstäbe und wenn Grundrechtsverpflichtete in das Privatrecht ausweichen. Ob vertrauliche Daten und Akten ins Internet gehören oder nicht, das wird immer davon abhängig gemacht, ob es dem linken Mainstream gerade passt. Daten über politische Gegner darf man stets sammeln und veröffentlichen, aber wehe dem, der mal etwas über die Schutzbefohlenen schreibt.


29.1.2019
Lügen
Stuttgart
Danisch: Stuttgart bergab?

Zum allgemeinen Niedergang.

Die Stuttgarter Nachrichten beschreiben am Beispiel eines Optikers, der seinen Laden aufgibt, warum da viele Läden schließen. Internet als Konkurrenz ist natürlich ein Punkt, aber:

Doch speziell der Standort am Rotebühlplatz ist für den Unternehmer in den letzten Jahren immer mehr zur Last geworden. „Wir haben hier große Probleme mit Alkoholikern und Drogenabhängigen“, klagt er beispielsweise. Besonders vor dem nahe gelegenen Netto stünden Menschen mit Alkoholproblemen schon morgens Schlange, daneben befänden sich verschiedene Treffpunkte für Junkies – und das habe auch Auswirkungen auf die Geschäfte, die sich im Umkreis neu ansiedelten. Neben dem Optiker befindet sich heute ein Dönerladen, links davon eine Filiale der Targo-Bank. „Hier fühlen wir uns nicht mehr wohl. Es ist schmuddelig. Ich komme sogar sonntags her und sammle den Müll der Leute auf“, so Alt.


29.1.2019
Lügen
Merkel
pi-news: So will Berlin die AfD bei den ostdeutschen Landtagswahlen klein halten
Merkels Bananen für die Ossis


Bei der Europawahl am 26. Mai und den Landtagswahlen im Herbst in Brandenburg, Sachsen (beide 1.9.) und Thüringen (27.10.) werden die Karten in 2019 neu gemischt. Das politische System-Kartell will die AfD klein halten, weswegen die Regierungsparteien jetzt ein fettes Paket aufgelegt haben: Merkels Bananen für die Ossis.

Die WELT hat die Morgengaben, mit denen die politische Nomenklatura von Union und SPD die Wähler im Osten Deutschlands bezirzen wollen,  aufgelistet. Zur Ost-Offensive gegen die AfD sollen gehören:

  • Verlegung von Bundesbehörden in den Osten
  • Neue Forschungseinrichtungen
  • Ausbau des Nah- und Bahnverkehrs
  • Ausbau des Mobilfunkstandards
  • Verbessertes Arzt- und Pflegeangebot
  • Angleichung der Ostrenten.

29.1.2019
Lügen
Rente
Asyl
Wichtig
pi-news: Was kosten Deutschland die Migranten?
Keine Asylkosten mehr = 15 Prozent höhere Renten!


Von DR. VIKTOR HEESE | Um auf dieses traurige Ergebnis zu kommen, genügt die Kenntnis des Dreisatzes. Wenngleich die Asylkostenzahlen von Berlin nicht auf dem Tablett serviert werden und in keinem Migrationsbericht auftauchen, lassen sie sich in verschieden Quellen finden oder schätzen. Umgekehrt liefert die Deutsche Rentenversicherung einen Wust von Publikationen und Statistiken und versucht, da, wo es wichtig ist, zu „mauscheln“. Der Beitrag liefert Tipps, wo der Leser schnell aussagekräftige Statistiken findet. Den Dreisatz beherrscht er ja mit Sicherheit.

Was kosten Deutschland die Migranten?


29.1.2019
Lügen
pi-news: Deutsche „Kulturdiplomatie" außer Kontrolle
Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt

Von JOHANNES DANIELS | Kanzlerin Merkel schadete durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in Sachsen und ganz Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig diffamiert, denn weltweit übernahmen Medien die verzerrte Darstellung der deutschen Relotius-Medien. Der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron (AfD), legte am 16. Januar zur Fragestunde im Bundestag den Finger in die Wunde. Maas selbst räumt ein, dass er „zu den Ereignissen weltweit angesprochen“ worden sei.

Maas reagiert anmaßend und stottert

Nach dem Vortrag des Außenministers wollte Bystron wissen, wie es mit der Aufgabe der Auswärtigen Kulturdiplomatie vereinbar sei, solche Lügen in die ganze Welt zu setzen und damit dem Image der viertgrößten Wirtschaftsnation international schweren Schaden zuzufügen. In seiner Replik stammelte und stotterte Maas, der als amtierender Außenmini selbst die wahrheitswidrige Hetz-Mär verbreitete: „Solange radikale Hetzjagden veranstaltet werden, haben wir noch viel zu tun!“


29.1.2019
Lügen
AfD
Juden
Junge Freiheit: Das schlechte Gewissen der Charlotte K.

Es gab am 24. Januar keinen AfD-Eklat im bayerischen Landtag, nur einen Charlotte-Knobloch-Eklat. Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München hat ihr Privileg als Gastrednerin der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus grob mißbraucht, als sie die AfD mit haltlosen Vorwürfen überschüttete, wohl wissend, daß die Fraktion in diesem Rahmen keine Richtigstellung vorbringen konnte. Es ist nachvollziehbar, daß die Abgeordneten die Sitzung verlassen und auf diese Weise ihren Protest kundgetan haben.

Niemand steht in der Pflicht, sich vor aller Augen beleidigen zu lassen, von wem auch immer. Andererseits wäre nichts verkehrter und verleumderischer, als daraus einen Konflikt zwischen jüdischen Belangen und der AfD abzuleiten. Im Gegenteil, die Protest- ist zugleich eine indirekte Solidaritätsgeste mit den Juden in Deutschland, die sich in Folge der Migrationspolitik einer zugespitzten Bedrohungslage ausgesetzt sehen und deren Sorgen durch derartige Reden banalisiert werden.

Alle Mittel sind recht


29.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Transparency International: Korruption in Deutschland legt zu

In ihrem aktuellen globalen Korruptionsindex hat die Organisation Transparency International ein ernüchterndes Fazit gezogen.

Während der Kampf gegen Bestechung in den meisten Staaten stagniere, gebe es in einigen Ländern „deutliche Rückschritte“, teilte die Organisation am Dienstag in Berlin mit. Mehr als Zweidrittel aller Staaten kämen laut neuem Korruptionswahrnehmungsindex nicht einmal auf 50 von 100 möglichen Punkten. Der globale Durchschnitt liege bei nur 43 Punkten.

Deutschland büßte nach Angaben von Transparency International im Vergleich zum Vorjahr einen Punkt ein und kam auf 80 Punkte. Zugleich verbesserte es sich in der Rangliste der Länder aber um einen Platz und lag gemeinsam mit Großbritannien auf dem elften Rang. Die USA rutschten um vier Punkte auf 71 Punkte ab und fielen vom 16. auf den 22. Platz. Korruption werde dort als „zunehmendes Problem wahrgenommen“, hieß es.


29.1.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Klimawandel: Grünen-Politiker bedauert Holocaust-Vergleich

BRÜSSEL. Der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer hat seine Äußerungen zur Gleichsetzung des Holocaust mit dem Klimawandel bedauert. Cramer hatte im Deutschlandfunk gesagt: „Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, daß Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO₂ und Stickoxide gesundheitsschädlich sind – das gehört dazu.“

Gegenüber Bild ruderte der Parlamentarier dann aber wieder zurück: „Selbstverständlich kann man das Leugnen des Holocaust nicht in einen Zusammenhang stellen mit dem Leugnen des Klimawandels“, stellte er klar. „Das war dumm und falsch von mir.“


29.1.2019
Lügen
Grüne
Diesel
Epochtimes: Grünen-Politiker Palmer kritisiert Diesel-Fahrverbote: Nutzen für menschliche Gesundheit „völlig unklar“

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat in der Feinstaub-Debatte Diesel-Fahrverbote scharf kritisiert.

Deren „Nutzen für die menschliche Gesundheit bleibt völlig unklar“, schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Mittwochsausgabe). Sechs Prozent des Feinstaubs in Stuttgart etwa stammten von Dieselmotoren.

Die Stickoxidmengen, die Menschen in Stuttgart einatmen, werden durch die Fahrverbote allenfalls um wenige Prozent sinken. Ob solche minimalen Veränderungen auch nur ein Menschenleben retten, kann niemand sagen.“

Dies werde sich auch rückblickend nicht durch Studien klären lassen. „Wir sind im rein spekulativen Bereich.“


28.1.2019
Lügen
Korruption
Grüne
Neopresse: Grün lässt sich von der Rüstungslobby füttern….

„Links blinken, rechts fahren“, giften einige Kritiker bei dieser Meldung. Die Grünen sollen einer neuen Aufstellung der Bundestagsverwaltung nach von der Rüstungslobby massiv Spendengelder kassiert haben. Insgesamt 160.000 Euro. Der „Südwestmetall-Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V.“ hat demnach am 28. Dezember 2018 eine Spende in Höhe von 110.000 Euro überwiesen. Die „Bayerische Metall- und Elektroindustrie e.V.“ spendete 50.001 Euro. Darunter Firmen wie Airbus oder der „Panzerbauer“ Krauss Maffei.

Wir erinnern an einen Artikel aus dem November 2018, in dem Sie lesen, wie sich die Grünen auch in den vorhergehenden Jahren haben „füttern“ lassen…..


28.1.2019
Lügen
Feinstaub
Neopresse: Auch die „Welt“ lässt kommentieren: Groteske Feinstaubdebatte

Die Befremdung über die Feinstaubdebatte in Deutschland ist inzwischen in den Leitmedien angekommen. Die „Welt“ hat in einem interessanten Kommentar über die „Hysterie über Feinstaub“ die Absurdität der Diskussion beschrieben. Der Autor lässt ausdrücklich einige Politiker auflaufen.

Hofreiter: Diskussion nicht mitbekommen


28.1.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Armutszahlen in Deutschland: 5,8 Millionen Menschen in zu kleinen Wohneinheiten

Die Wohnungsproblematik in Deutschland ist schon fast Legende. Nun gibt es weitere Zahlen, die belegen, wie dramatisch die Situation mittlerweile ist. Deutschland mutet 5,8 Millionen Menschen zu, in deutlich zu kleinen Wohnungen zu leben. Nach Angaben eines Beitrags im „Focus“ sind dies immerhin 7 % der Bevölkerung…

Zu klein: Definition nachvollziehbar

Was zu klein oder zu groß ist, ist nachvollziehbar. Wenn eine Wohnung weniger Zimmer als Personen beherbergt, gilt sie als zu klein. Auch wenn ein Gemeinschaftsraum fehlt, gilt die Wohnung als zu klein. Insofern fehlen in vielen kleinen Wohnungen eigene Schlafzimmer für Kinder. Es fehlen Schlafzimmer für Eltern, die notgedrungen dann das Wohnzimmer umfunktionieren. Es fehlen Kinderzimmer.


28.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Es wird bald dunkel und kalt in Deutschland – aber Anton Hofreiter geht das noch nicht schnell genug

Die Energiewende und jetzt der geplante Kohleausstieg wird den Verbrauchern das Genick brechen. Licht und Wärme sind bereits jetzt schon Luxusgüter und werden bald unerschwinglich werden – sehr zur Freude der Grünen. Doch die Wirtschaft hat in der Politik wenigstens eine Lobby und kann Forderungen stellen:

Angesichts des geplanten Kohleausstiegs warnt die Wirtschaft vor steigenden Stromkosten und fordert umfassende Hilfen der Bundesregierung. „Der Strompreis wird steigen“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Es besteht die Gefahr, dass Deutschland im internationalen Vergleich bei den Stromkosten abgehängt wird.“


28.1.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Hass auf Juden: Armin Laschet und Charlotte Knobloch sind auf dem islamischen Auge blind

Einmal im Jahr, wenn die Politiker den ermordeten Juden gedenken, wird auch immer wieder die Heuchelei deutlich, mit der diese Unverantwortlichen ihre Trauer zum Ausdruck bringen. Da gibt es zum einen den Armin Laschet, der als Ministerpräsident von NRW „persönlich“ dafür gesorgt hat, dass Juden in Deutschland wieder verfolgt werden, in dem er hunderttausende Antisemiten mit ins Land gelassen hat.

Er hat jetzt zum ersten Mal Auschwitz besucht und war erschüttert, was wir ihm auf jeden Fall abnehmen. Aber seine Schlussfolgerung zeigt, dass er nicht begreifen will, wie sehr er mitverantwortlich dafür ist, dass der Antisemitismus in Deutschland wieder Hochkonjunktur hat:


28.1.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Wiener Akademikerball: Blaue tanzten, Linke froren

Wien – Beim diesjährigen Akademikerball blieb die linke- bis linksextremistisch aufgeführte Popanz überschaubar. Rund 1.500 sogenannte Gegendemonstranten protestierten bei Minusgraden vor der Wiener Hofburg, während 3.000 Gäste sich am Freitagabend köstlich auf dem Akademikerball amüsierten.

Seit 2013 wird der Wiener Akademikerball als Nachfolger des Wiener Korporations-Balls jährlich in der Wiener Ballsaison von der FPÖ in der Wiener Hofburg ausgerichtet. Bereits seit 2008 toben sich linke- und linksextremistische Organisationen bei ihren Demonstrationen gegen den Akademikerball aus. Während 2014 bis 2016 die Hochphase der linken Gewalt erreicht wurde, die linken  „Demonstranten“ marodierend durch die Wiener Innenstadt tobten, Ballteilnehmer angriffen und 2014 ein Gesamtschaden von rund 500.000 Euro produziert wurde, wird es von Jahr zu Jahr ruhiger um den linken Kampf.


28.1.2019
Lügen
NWO
Die Unbestechlichen: Im Auftrag der Islamisten? Knobloch tritt gegen die AfD nach

Was soll man von einer Funktionärin halten, die offensichtlich die größten Feinde der Juden in Schutz nimmt, indem sie gegen diejenigen austeilt, die sich am meisten für den Schutz der Juden in Deutschland einsetzen?

Charlotte Knobloch, die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, wirft der AfD ein Demokratiedefizit vor. „Die AfD lehnt die Gedenkkultur ab und untergräbt damit die demokratische Kultur. Sie verweist darauf, dass sie demokratisch gewählt sei. Aber auch wer demokratisch gewählt ist, ist deswegen noch lange kein Demokrat“, sagte Knobloch der „Passauer Neuen Presse“ vor dem Holocaust-Gedenktag am kommenden Sonntag. Während einer AfD-kritischen Gedenkrede Knoblochs im bayerischen Landtag hatte am Mittwoch dieser Woche ein Großteil der AfD-Fraktion das Plenum verlassen. Diese Reaktion habe sie nicht verwundert, sagte die frühere Zentralrats-Präsidentin dazu.


28.1.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Scheuer ohne Konzept
Verkehrsminister Lakai von VW oder Lakai der DUH?


Von KEWIL | Es vergeht kein Tag, an welchem dem Verkehrsminister nicht zu große Nähe zur Autoindustrie vorgehalten wird, weil er nicht irgendwelche linksgrünen Verbote und Gebote eingehalten hat. Diese dreisten rotgrünen Angriffe werden neuerdings als völlig legitim angesehen und ziehen sich runter bis zur kommunalen Ebene, wo kein Dorfbürgermeister mehr auf „Lobbyisten“ der örtlichen Industrie hören soll. Denn Politik möge doch „neutral“ sein und nur auf die „Bürger“ hören.

Umgekehrt sind Linke und Grüne sowas von verfilzt mit linksgrünen Vereinen, Instituten und NGOs wie Greenpeace, Foodwatch, PETA, Nabu, Human Rights Watch, Pro Asyl und 1000 weiteren von Friends of the Earth bis zur halbkriminellen Deutschen Umwelthilfe, die in perverser Manier von der Merkel-Regierung noch mit Millionen gepampert wird. Und das ist dann legal?

Viele Grüne sind auch in Personalunion in mehreren dieser Lobbyvereine und NGOs oder teilen sogar Tisch und Bett mit ihnen. Das finden sie völlig normal. Ich nicht!


28.1.2019
Lügen
Diesel
pi-news: ANNE WILL wollte auch mal…
Diesel-dideldum: Die GRÜNE Bibabutze-Baerbock ging um


Von PETER BARTELS | Gestern Anne Will (Video der Sendung hier) gesehen? Heute immer noch gelacht? Weil Sie den deutschen Lungen-Papst gehört haben?? Falls nicht, Achtung, jetzt: „Der Diesel stößt am Auspuff sau-be-re-re Luft aus als er einsaugt.“

Auf Luther-Deutsch: Der Diesel atmet dreckige Luft ein, rülpset und furzet saubere wieder raus! Auf Nyary-Deutsch: „In Zwiesel fährt der Diesel Kiesel, im Rest der Republik bald gar nicht mehr.“ … Endlich rätselte auch ANNE WILL: „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig?“ Natürlich sind sie nur ein GRÜNER Treppenwitz, den der/die feiste Inkalilien-Forscher*In ANTONIA mal auf einem GRÜNEN Parteitag gegen den Protest seines GRÜNEN Ministerpräsidenten Kretschmann gemacht und gefordert hatte: Diesel weg! Kretsche damals: Der nun wieder!! Trotzdem „heizt“ die GRÜNE Parteichefin Annalena Baerbock (38) immer noch mit einem alten Diesel-Stinker durch Berlin! (Nyary) …


28.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen BAMF-Mitarbeiter im Südwesten

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat mehr Strafanzeigen gegen Mitarbeiter gestellt als bislang bekannt. Dabei geht es um ein mögliches Fehlverhalten von sechs Mitarbeitern einer Außenstelle in Baden-Württemberg, teilte die Behörde der „Welt“ (Dienstagsausgabe) mit. Nach BAMF-Angaben gehen die Ermittlungen auf einen Hinweis an eine Ombudsperson für Korruptionsprävention im Bundesinnenministerium zurück.

Den Mitarbeitern wurde dabei vorgeworfen, Zuwendungen von Sprachmittlern erhalten sowie falsche Abrechnungen ausgestellt zu haben. Die Vorfälle sollen sich im Zeitraum zwischen Herbst 2016 und Frühjahr 2017 ereignet haben.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Neopresse: Fake-Messergebnisse: „Hohe Feinstaubwerte“ durch Blütenpollen

Immer mehr Unstimmigkeiten kommen hinsichtlich der Messwerte von Stickoxid und Feinstaub ans Tageslicht. So wurden vergangenes Jahr in Oldenburg in einer Messstation an einer stark befahrenen Straße hohe Stickoxidwerte gemessen; allerdings fuhren an diesem Tag gar keine Autos an der Messstation vorbei. Die Straße war wegen eines Marathonlaufs gesperrt. Dennoch behauptet das Umweltministerium, dass die Apparatur „in der Lage sei, sehr genau chemische Analysen der Luft vorzunehmen“.

Auch in Stuttgart herrscht „Mess-Chaos“. Wegen ihrer Kessel-Lage und den ständigen Staus, gilt Stuttgart als Stadt mit großem Feinstaubproblem. Doch offenbar sind die Apparate für Feinstaubmessungen ebenso wenig zuverlässig, wie die Messstationen für Stickoxide. Wie sich herausstellte, haben im vergangenen Frühjahr Blütenpollen und Blütenstaub die Messwerte der Feinstaubmessungen vollkommen verfälscht.


27.1.2019
Lügen
Chebli
Berliner-Zeitung: Internes Rundschreiben Staatssekretärin Sawsan Chebli hat wieder Ärger

Keiner twittert im Roten Rathaus so viel wie die Staatssekretärin Sawsan Chebli. „Klar twittere ich hier privat“, verkündete sie erst am Freitag wieder auf dem Kurznachrichtenkanal im Internet. Allerdings finden das nicht alle gut. Im Internet bekommt niemand aus der Regierung so viele Hasskommentare wie sie. Aber auch im eigenen Haus fallen Chebli ihre Socialmedia-Aktivitäten immer wieder auf die Füße.

So auch am Freitag. Ein internes Rundschreiben des Chefs der Senatskanzlei sorgt im Hause des Regierenden Bürgermeisters gerade für einige Aufregung. Es ist eine Dienstanweisung, die sicherstellen soll, dass sich die Mitarbeiter in der Öffentlichkeit mit Äußerungen zurückhalten. Diese Anweisung sei nur ergangen, um Chebli zu disziplinieren, wird nun von Mitarbeitern aus dem Haus kolportiert. Der Tagesspiegel hat das Schreiben bereits als „Lex Chebli“ bezeichnet.

27.1.2019
Lügen
Danisch: Wie naive Juristen die Digitalisierung erwürgen

Wie ich so oft sage: Juristen sind eines der größten Prosperitätshemmnisse des Landes.

Unser altes Problem: Wir sind ein Juristenstaat. Sie steuern/sind alle drei Staatsgewalten.

Und sie sind Geistes-/Sozialwissenschaftler. Und erben damit deren pathologischen Befund. Sie sind destruktiv und schaffen nichts. Sie bauen, erfinden, konstruieren, produzieren nichts. Juristen machen in der Regel nicht viel mehr, und meisten heute gar nichts anderes mehr, als irgendwen irgendwie an irgendwas zu hindern (außer Kriminelle, die werden immer weniger gehindert).


27.1.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Narren traurig: Kaum Spenden für „Toleranzwagen“

Düsseldorf – Nicht närrisch genug oder einfach nur einseitig oder gar heuchlerisch? Die Freunde des Karnevalsumzuges in Düsseldorf üben bei der Finanzierung eines so genannten „Toleranzwagens“ gegen Antisemitismus und Diskriminierung vornehme Zurückhaltung. Bislang seien laut Auskunft von Michael Szentei, Mitglied der jüdischen Gemeinde, nur 15.000 Euro von 65.000 Euro gespendet worden.  

Mit dem gemeinsamen Rosenmontags-Mottowagen wollen sich zum ersten Mal Juden, Muslime und Christen gemeinsam präsentieren und so „ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und Diskriminierung“ setzen, berichtet der WDR.


27.1.2019
Lügen
Korruption ohne Ende
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt

IT-Berater hätt ich werden sollen.

… Äh, Moment mal…

Ich bin IT-Berater. Jedenfalls auch. Aber nicht der der Bundesregierung. Wobei bei der Bundesregierung einiges besser gelaufen wäre, wenn die mal auf mich gehört hätten.

Golem beschreibt, dass die Bundesregierung immer absurdere Summen rauswirft, um sich von Firmen wie McKinsey beraten zu lassen.


27.1.2019
Lügen
Sprache
Danisch: Noch’n Doppelbegriff

Ich sammle ja diese Beispiele von Begriffspaaren, um in linker Rhetorik denselben Gegenstand mal positiv und mal negativ bezeichnet, wie man es gerade braucht.

In der großen Greta-Kampagne wird ja gerade in Mädchen dafür gefeiert, dass sie verlangt, dass alle Panik bekommen: „Klimaaktivistin Greta Thunberg: `Ich will, dass ihr in Panik geratet´”


27.1.2019
Lügen
Judenhass
Danisch: Holocaust-Gedenktag

Instrumentalisiert ja auch deshalb, weil der real existierende – ich nenne ihn mal – Neoantisemitismus aus drei Richtungen kommt:

Die Vorsitzende der Israelitschen Kultusgemeinde München und Oberbayern sagte der Zeitung, der Judenhass habe hierzulande wieder deutlich zugenommen. “Wir erleben ihn von allen Seiten – von der politischen Linken, von Rechtsextremen wie der AfD und von Muslimen, die den Judenhass mit einer Israelfeindlichkeit verbinden.”

Zwei der drei Judenhass-Komponenten – die quantiative Verteilung noch nicht berücksichtigt – werden also gerade von denen erzeugt, die so laut „Holocaust-Gedenken” schreien. Wir haben einen massiven linken (wohl propalästinensischen) Anti-Israelismus, der sich als Antisemitismus niederschlägt, und natürlich den migrantischen Importantisemitismus.


27.1.2019
Lügen
Linke
Danisch: Verständnisfrage

Dasselbe politische Lager, das gegen Luftverschmutzung und Klimaerwärmung poltert und gerade auf eine 15- bzw. jetzt 16-jährige Schulwänzerin baut, und andere zum Schulschwänzen animiert, damit die Jugend dafür demonstriert, dass sie auch später noch eine lebenswerte Welt vorfindet und ein lebenswertes erfülltes grundeinkommensparadiesiertes Leben führen und saubere Luft atmen kann, tritt dafür ein, eben diese Jugend bis zum letzten Augenblick vor dem ersten Atemzug per Abtreibung straflos und ohne Grund umgebracht werden kann?

Wir müssen den Kindern heute Safe Rooms und Toleranz und veganes Essen und plastikfreie Umwelt und saubere Luft ohne Feinstaub und Stickoxide reichen, und wer das nicht tut ist ein Mörder, aber nur den Kindern, die wir vorher nicht beliebig umgebracht haben? Vor jedem Dieselauto und jeder unangenehmen Meinung müssen wir sie schützen, aber nicht vor dem Abtreibungsarzt?


27.1.2019
Lügen
Judenhass
Danisch: Wie unsere Presse Antisemitismus produziert
Unser ständiges Problem: Unser linkes und propalästinensisches Politik- und Journalismusspektrum versteht sich als palästinensische Lobby und hackt auf Israel herum, und produziert und „legitimiert” damit Antisemitismus. Und dann heißt es, die Rechten, die Nazis wären es.

27.1.2019
Lügen
Grins
Der ist gut
Danisch: Schönes Denkfehlerbeispiel

Da bringt gerade einer auf Twitter noch ein wunderschönes Beispiel für einen Wichtungsfehler, sehr nahe am Simpsonfehler:

Einfach prächtig. Beschreibt genau die linke politische Herangehensweise.


27.1.2019
Lügen
Maas
Chebli
Achgut: Sawsan Chebli und Heiko Maas gedenken der Wannseekonferenz vor 77 Jahren

Beinahe wäre es der Beginn einer wunderbaren Freundschaft geworden, die schicksalhafte Begegnung der dritten Art zwischen mir und der Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, im Hause des amerikanischen Botschafters während einer Halloween-Party. Zwei Eierliköre mehr und wir hätten unsere Kostüme getauscht. Dass es dazu nicht gekommen ist, lag vor allem daran, dass im Hause Grenell nur Fruchtsäfte serviert wurden.

Und nun, fürchte ich, wird es aus der wunderbaren Freundschaft nichts mehr werden. Frau Chebli hat auf ihrer Twitter-Seite folgende Sätze gepostet:

Vor 77 Jahren treffen sich Nazis, um zu besprechen, wie man noch effizienter Juden töten kann. Erschreckend, dass heue eine Partei im Bundestag sitzt, die offen gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzt und Nazis in ihren Reihen duldet.

Das sind Sätze, die sich jeder Bewertung entziehen. Idiotisch wäre noch eine Schmeichelei.

27.1.2019
Lügen
Diesel
Feinstaub
Achgut: Lungenärzte schrotten die Diesel-Hysterie. Das Dokument

Feinstaub und Stickoxide machen krank? Seit Jahren tobt ein anscheinend wissenschaftlicher Kampf gegen die Mobilität im Allgemeinen und gegen das Auto der Deutschen im Speziellen.

Die Schlüsselindustrie Automobilbau in Deutschland wird planmäßig kaputt geregelt. Sie soll abgewickelt werden wie vormals der Kernenergiestandort Deutschland. Über einhundert deutsche Lungenspezialisten haben es als ihre staatsbürgerliche Pflicht erkannt, dem organsierten Wahnsinn die Stirn zu bieten. Den Medizinern zufolge liegt den Argumenten, die Verfechter von Grenzwerten und Fahrverboten anführen, eine Fehlinterpretation von wissenschaftlichen Daten zugrunde. 

Professor Dr. Köhler und Kollegen wollen die Ratio in Deutschland bewahren. Wer sich raushält, macht dem Wahnsinn Platz. Danke und alle Achtung für so viel Zivilcourage. So funktioniert Demokratie. Die Ärzte um Professor Dr. Dieter Köhler haben sich auf folgende Erklärung verständigt und sind damit an die Öffentlichkeit gegangen:

Stellungnahme zur Gesundheitsgefährdung durch umweltbedingte Luftverschmutzung, insbesondere Feinstaub und Stickstoffverbindungen (NOx

27.1.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Ideologischer Eifer der Grünen und Totalbeliebigkeit der CDU – Oder: Das Paar Schwarz-Grün

Ein alter Artikel von Bettina Röhl in der »WirtschaftsWoche« aus dem Jahr 2013 entpuppt sich im Nachhinein als geradezu prophetische Prognose der weiteren politischen Entwicklung in Deutschland: Die CDU wurde immer beliebiger und die Grünen drücken ihre Ideologie durch. Am Ende wird die Wahrscheinlichkeit einer schwarz-grünen Koalition immer größer.

Manchmal ist es erstaunlich, wenn man auf alte Artikel zurückblickt und sieht, wie diese sich prophetisch bewahrheitet haben.

Im Jahre 2013 erschien in der »WirtschaftsWoche« ein Artikel von Bettina Röhl mit dem Titel »Das große Versagen der deutschen Parteien«. Dieser Artikel hat wieder an Aktualität gewonnen, und zwar erstens wegen der Migrationskrise seit 2015 und zweitens wegen der aktuellen Koalitions-Gedanken zwischen der Union und den derzeit erfolgreichen Grünen.


27.1.2019
Lügen
Epochtimes: Kipping will Straffreiheit für Klimastreik-Schüler

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Bundesländer aufgefordert, Schüler, die während der Schulzeit an Klimastreiks teilnehmen, nicht zu bestrafen.

„Ich rufe die Bildungsbehörden in allen Bundesländern mindestens zur Nachsicht mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Klimastreik auf“, sagte Kipping der „Bild am Sonntag“. Das sei „kein Schwänzen, sondern gelebte Demokratie“ und damit „genau das, was Schule erreichen“ wolle, so die Linken-Chefin.


27.1.2019
Lügen
Bundeswehr
Epochtimes: Dramatische Personalnot bei Bundeswehr
Die Bundeswehr leidet unter einer dramatischen Personalnot. So gibt es laut der "Bild am Sonntag" bei den Militärs rund 25.000 offene Stellen. Die Lage wird sich im nächsten Jahr noch verschlechtern.

27.1.2019
Lügen
Diesel
Achgut: Dieseldebatte: Der höhere Grenzwert steht längst im Gesetz

100 Lungenfachärzte haben auf Initiative von Prof. Dr. med. Köhler, dem ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. eine Stellungnahme unterzeichnet, welches die Wissenschaftlichkeit des aktuell diskutierten Stickoxid-Grenzwerts von 40 µg NO2/ m3 Luft in der Außenluft in Frage stellt.

Unabhängig von den in der  Stellungnahme zur Gesundheitsgefährdung durch umweltbedingte Luftverschmutzung, insbesondere Feinstaub und Stickstoffverbindungen (NOx) vorgebrachten Argumenten, leidet die Debatte um Grenzwerte, Fahrverbote und Gesundheit von Beginn an einer sachlichen Unzulänglichkeit, die erhebliche Konsequenzen hat.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Achgut: Die Ketzerei der Lungenärzte

Als Galileo Galilei den Vorschlag machte, dass sich die Erde um die Sonne drehe, war er damit ziemlich allein auf weiter Flur. Natürlich, vor ihm hatte schon Giordano Bruno sogar behauptet, das Weltall sei unendlich. Und noch davor hatte im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation der Ketzer Nikolaus Kopernikus nicht nur die Erde auf einer Laufbahn um die Sonne gesehen, sondern auch die Ansicht vertreten, die Erde drehe sich um sich selbst. Alle drei forderten als Einzelkämpfer den christlichen Zeitgeist heraus und zahlten auf unterschiedliche Weise den Preis.

Galilei widerrief einfach alles, als sich die Inquisition zu dicht an seine Fersen heftete. Damit rettete er seine Karriere und sein Leben. Dass er im Sterben noch „und sie bewegt sich doch“ in seinen Bart murmelte, kann als Beleg dafür gelten, dass er mit seinem Widerruf nur in die innere Emigration gegangen war und sich nicht etwa den Reihen der Bekehrten angeschlossen hat. Er wollte halt nicht das Schicksal des Giordano Bruno erleiden.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Epochtimes: Diesel-Streit: Grünen-Politiker pöbelt gegen Lungenärzte, FDP und Union – „Verirrt und Reichsbürger-Niveau“

Die Diskussion um die Diesel-Abgaswerte und drohende Fahrverbote wird immer offener geführt. Allerdings führt das auch zu emotionalen, pauschal getroffenen Aussagen ohne Belege.

So setzte der Grünen-Wirtschaftsexperte Dieter Janecek (42) Mittwochnacht einen Twitter-Beitrag ab, der sich gegen die Initiative der 107 Lungenärzte richtet, die die Abgas-Grenzwerte kritisieren:

„Um das mal klar zu sagen: Was Union und FDP zusammen mit ein paar verirrten Lungenärzten da in Sachen #Umwelthilfe#Feinstaub #Stickoxide aufführen, hat Reichsbürger-Niveau. Eine Schande für die deutsche Politik ist das“, twitterte der Grüne Bundestagsabgeordnete.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Grüne
Epochtimes: Hofreiter wirft Scheuer „problematisches Rechtsstaatsverständnis“ vor

Grünen Politiker Anton Hofreiter setzt bei Klima- und Abgaspolitik lieber auf "Mehrheitsmeinungen" als auf gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse. Deswegen griff er jetzt Bundesverkehrsminister Scheuer, der gegenteilige Expertenmeinungen nachprüfen lassen will scharf an.

In der Diskussion über die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein „problematisches Rechtsstaatsverständnis“ vorgeworfen. Der Großteil der Wissenschaftler und Lungenärzte sei sich einig, dass Stickoxide schädlich seien, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Auf Basis dieser wissenschaftlichen Untersuchungen wurden Gesetze gemacht, an die sich auch ein Verkehrsminister halten muss.“

27.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Der Sonntagsfahrer: Nicht singen kann ich auch

Das Publikum in der Elbphilharmonie verduftete schon während eines Auftrittes, weil die Akustik des 789-Millionen-Baues so phänomenal schlecht ist, dass der Tenor Jonas Kaufmann kaum zu hören war. Eine Philharmonie, in der man nicht singen, und ein Flughafen, von dem man nicht fliegen kann, erfordern kreative Problemlösungen.

26.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Staat zahlt jährlich drei Milliarden für Berater

Der Staat gibt jährlich rund drei Milliarden Euro für Unternehmensberater aus. Das schätzt Dietmar Fink, Professor für Unternehmensberatung und -entwicklung an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg. Allein in den vergangenen sieben bis acht Jahren habe sich das Gesamtvolumen ungefähr verdoppelt, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Zahl deckt sich mit den internen Schätzungen der großen Beraterfirmen. Wie viel Geld allein die Bundesregierung ausgibt, ist unbekannt. Ein verlässlicher offizieller Überblick fehlt.


26.1.2019
Lügen
Epochtimes: Immer mehr Bäcker und Metzger machen ihren Laden dicht

Immer mehr Bäcker und Metzger in Deutschland schließen ihr Geschäft für immer. Die Zahl der handwerklichen Bäcker- und Fleischereibetriebe ging von 2008 bis Ende 2017 massiv zurück, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht.

Die Entwicklung könnte sich sogar noch verschärfen, weil viele Betriebsinhaber im Fleischer- und Bäckerhandwerk bald in den Ruhestand gehen und Nachfolger fehlen.

Die Zahl der bei den Handwerkskammern eingetragenen Bäckereibetriebe ging von rund 15.300 im Jahr 2008 auf 12.000 Ende 2017 zurück, ein Minus von mehr als 20 Prozent. Bei den Fleischereibetrieben sank die Zahl von 18.300 im Jahr 2008 auf knapp 13.500 Ende 2017. Das war ein Rückgang um mehr als 25 Prozent.


26.1.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Ökologische Witzfiguren – oder: Wenn Grüne Umweltschützer die Welt retten

Nachhaltigkeit: Ein Begriff, der für so ziemlich alles verwendet wird, wenn es darum geht, ein besonders hehres Ziel zu erreichen. Das gilt sogar für japanische Toiletten, die während der Verrichtung Rosenduft verströmen und dem Besucher mit Vogelgezwitscher eine naturnahe Erleichterung garantieren.

Wie schizophren unsere Welt – und insbesondere jene der Umweltaktivisten, militanten Grünen, professionellen Warner und Nachhaltigkeits-Freaks – ist, kann man an kleinen Beispielen geradezu vergnügt beschreiben. Stellen wir uns vor, die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, steht bei Edeka an den Gemüseauslagen und hat die Wahl zwischen plastikverpackter Bio-Tomate oder der Nicht-Bio-Tomate ohne Plastik, die allerdings mit dem Flugzeug um den halben Globus geflogen und per Diesel-Lkw ins Zentrallager des Supermarktes gebracht wurde.


26.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Alle mal herhören: Baerbock warnt CDU vor Koalitionen mit der AfD

Jetzt wird es ernst: Die Grünen, die sich verkaufen, um an die Macht zu kommen und sogar mit der ehemals verhassten, jetzt aber doch recht ähnlichen Partei, der CDU ein Bündnis eingehen würden, möchten als Antidemokraten nicht, dass Merkels Partei mit jemanden vom anderen Ufer koaliert:

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die CDU davor gewarnt, nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der AfD einzugehen. Das wäre „ein Dammbruch für die Demokratie und den Rechtsstaat“, sagte Baerbock dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Den Verantwortlichen in der Union müsse das klar sein.


26.1.2019
Lügen
Linke
Compact-Online: Linke fordern „Haider raus“ – und Walzer rechtsherum tanzen ist voll nazi…

Man mag sie gar nicht mehr aufzählen, die Absurditäten, mit denen sich unbefriedigte Linke – zumeist mit Unterstützung ihrer Privat-Armee Antifa – herumschlagen müssen, um dem Bösen, dem Rechten, den Garaus zu machen. Nach Angriffen auf Heimat, tradiertes Familienmodell aus Mann-Frau-Kind, auf Geschlechterbestimmung, sexuelle Indoktrination von Kindern, diskriminierende öffentliche Klos, auf denen Frauen nicht ins Urinal pinkeln dürfen, und zuletzt auf die deutsche Sprache, um nur einige Beispiele zu nennen, ist nun der Walzer dran. Rechtsherum ist rechts. Voll nazi!

26.1.2019
Lügen
pi-news: Der innere Kompass für „mitmenschlich und dummsozial“ ist verlorengegangen
Bayerns Schickeria watscht Söder ab und feiert Schleuser-Kapitän

Von JUPITER | Eine Szene bei der Verleihung des Bayerischen Filmpreises am Freitagabend auf BR zeigt, dass der saturierten Schickeria im Münchner Prinzregententheater mittlerweile der innere Kompass für gut und böse, richtig und falsch, blind und sehend, mitmenschlich und dummsozial restlos abhandengekommen sein muss. Zum makabren Höhepunkt der von der bayerischen Staatregierung finanzierten Schau ließ sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder vom „Schleuserbanden“-Kapitän Claus-Peter Reisch auf offener Bühne abwatschen und spendete ihm sogar vorher noch stehend Applaus.

Es hätte nur noch gefehlt, dass die bayerische Elite und ihre Gäste im feinen Zwirn Bärchen geworfen hätten auf das Aushängeschild der  Organisation Mission Lifeline. Reisch war als  Ehrengast geladen und durfte einem der Preisträger, dem Filme-Relotius Markus Imhoof,  den Pokal überreichen. Dessen Aussage im Trailer „Ohne Zuwanderung beginnt unsere Bevölkerung zu schrumpfen und zu vergreisen“ wurde vom erlauchten Publikum mit großer Zustimmung quittiert.

Als der vom hochnervösen und sich ständig verhaspelnden Moderator Christoph Süß  hofierte Reisch an die Reihe kam, machte er gleich Werbung für sein menschenschleusendes Geschäftsmodell. Ein  neues Schiff soll`s sein. Denn das bisherige haben die maltesischen Behörden an die Kette gelegt und Reisch angeklagt. Ihm droht Gefängnis. Aber die Spendenuhr läuft weiter.

Werbung für Scheinehen


26.1.2019
Lügen
Presse
pi-news: Relotius Reloaded
Der Beweis: „Spiegel“-Lügen verkaufen sich am besten


Von PETER BARTELS | „Only bad News are good News!“ Die Lügenbarone vom „Spiegel“ haben es mal wieder bewiesen: Schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten! Sie haben mit der Titelstory über den hausgemachten Fälscher Claas Relotius 10.000 Hefte mehr als in den fünf Wochen davor verkauft. Darum also jetzt auf ein Neues: Relotius Reloaded! Was einmal geklappt hat …

Jens Schröder von MEEDIA staunte sich ein Loch in die rote Socke:

180.155 Einzelverkäufe weist die IVW für den Spiegel 52/2018 mit der Titelgeschichte “Sagen, was ist. In eigener Sache: Wie einer unserer Reporter seine Geschichten fälschte und warum er damit durchkam” aus. Das sind fast 10.000 mehr als in der Vorwoche und der beste Wert seit fünf Wochen. Er liegt zudem über dem 3-Monats-Durchschnitt des Spiegels von derzeit 177.200 Einzelverkäufen, sowie leicht unter dem 12-Monats-Durchschnitt von 181.400 Exemplaren. Die Aufarbeitung des Falls Claas Relotius hat also für einiges an Aufmerksamkeit gesorgt. Insgesamt, also inklusive Abos, Lesezirkeln, Bordexemplaren und sonstigen Verkäufen, erreichte das Heft einen Verkauf von 720.427 Exemplaren, darunter 85.831 ePaper und Spiegel-Plus-Kunden.


26.1.2019
Lügen
Antifa
Die Unbestechlichen: Stephan Brandner obsiegt endgültig über Antifa-Politikerin Katharina König-Preuss (Video)

Der seit dem Jahr 2015 andauernde Rechtsstreit zwischen der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuß und dem heutigen Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) wurde nun endgültig durch den Thüringer Verfassungsgerichtshof zu Gunsten Brandners beendet.

Brandner, der als geschliffener und scharfer Redner gilt, hatte vor seinem Bundestagsmandat ein solches für den Thüringer Landtag. Dort hatte der AfD-Politiker in Richtung der Linken-Politikerin während der Haushaltsdebatte im Dezember 2015 erklärt: „Die wahren Politrambos, (…), die sitzen bei Ihnen links, dieses Duo Infernale, der Straßenchaotenvater und Tochter König beispielsweise, die dafür verantwortlich sind, dass Polizisten grün und rot geschlagen werden, dass Polizeiautos brennen, dass Barrikaden brennen, (…), sie zünden richtig die Sachen, die Polizeiautos und die Barrikaden an.“


26.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Staat gibt jährlich Milliarden für Berater aus

Der Staat gibt jährlich rund drei Milliarden Euro für Unternehmensberater aus. Das schätzt Dietmar Fink, Professor für Unternehmensberatung und -entwicklung an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg. Allein in den vergangenen sieben bis acht Jahren habe sich das Gesamtvolumen ungefähr verdoppelt, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Zahl deckt sich mit den internen Schätzungen der großen Beraterfirmen. Wie viel Geld allein die Bundesregierung ausgibt, ist unbekannt. Ein verlässlicher offizieller Überblick fehlt.


26.1.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: Die „fetten Jahre“ nicht genutzt: Das Schweizer Urteil über die MERKEL-SPD-Jahre

Deutschland geht es gut, lässt die Kanzlerin ihr Publikum jederzeit und überall wissen. Hier lebe sie gerne. Dies wird sich in den kommenden Jahren ändern, meinen zahlreiche Ökonomen. Wenn die Rezession kommt. Denn Deutschland hat es in den vergangenen Jahren nur durch glückliche Umstände zu „viel Geld“ gebracht. Das Geld ist verbraten worden. Die Standortqualität – für Bürger und für Unternehmen – ist vergleichsweise schlecht behandelt worden, so sinngemäß die „Neue Zürcher Zeitung“.

Deutschland profitiert von niedrigen Zinsen


26.1.2019
Lügen
Diesel
Junge Freiheit: Die Axt an der Lebensader

Bahnen sich Umbrüche an? Ist bald Schluß mit dem Dieselverbotswahn? Mehr als 700 aufgebrachte Bürger demonstrierten am Wochenende in Stuttgart an Deutschlands berüchtigtster Luftmeßstelle Neckartor, viele davon in gelben Westen. Das in der Stadt der geduldigen Bürger? Dort befindet sich die „gefährlichste“ Ecke Deutschlands. Schenkt man Grünen, Deutscher Umwelthilfe und der EU Glauben, gibt es Tausende vorzeitige Tote, wenn mal ein wenig mehr als jene 40 millionstel Gramm Stickstoffdioxid (NO2) in einem Kubikmeter Luft enthalten ist – dem derzeitigen Grenzwert.

Seit dem 1. Januar gilt im gesamten Stadtgebiet Stuttgarts ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge. Aus der Stadt, in der das Auto erfunden wurde, soll es jetzt verbannt werden. Matthias Klingner vom Fraunhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme demonstrierte jüngst wieder in der ARD-Dokumentation „Diesel-Desaster“ mit Genuß, wie Spaghettikochen auf einem Gasherd den NO2-Gehalt schnell auf 1.300 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) Luft ansteigen läßt – ohne daß die Bewohner tot umfallen. Der Aufenthalt im Kölner Dom ist übrigens auch sehr gefährlich. Dort registrierten Wuppertaler Wissenschaftler Werte bis zu 200 µg/m3 NO2. Ursache: die Opferkerzen der Gläubigen.

Viele sind auf das Auto angewiesen


26.1.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Auch das noch: SPD nimmt sich Trump zum Vorbild

Um den anhaltenden Abwärtstrend zu stoppen, will die SPD irgendwie selbstbewusster, klarer und volksnäher sein – und versucht sich als "Gute-Gesetze-Partei" zu inszenieren. Dabei dient der SPD ausgerechnet Donald Trump als Vorbild.

Mit 63 Buchstaben ist es bis heute eines der längsten Wörter der deutschen Sprache: Über das Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern wurde viel gespottet, bis es 2013 aufgehoben wurde. Heute klingen Gesetze anders: "Gute-Kita", "Starke-Familie".


25.1.2019
Lügen
pi-news: Das Handwerker-Vergaberecht soll schuld sein
Niedersachsen: Schulausfälle wegen defekter Heizungen


Von LUPO | Mindestens 50 Milliarden Euro kostet pro Jahr Merkels Bevölkerungs-Experiment. Aber für die Sanierung von Schulheizungen fehlt in niedersächsischen Kommunen offenbar das nötige Kleingeld. Das will dort aber keiner zugeben. Fakt ist jedoch: An einigen Schulen ist bereits der Unterricht heizungsbedingt ausgefallen.

So konnten in den vergangenen Wochen die Schüler der IGS Süd in Langenhagen, der Hagenberg-Grundschule in Göttingen und einer Grundschule in Melle/Kreis Osnabrück nicht unterrichtet werden.

Natürlich sind Landesschulminister Grant Tonne (SPD) Hinweise auf häufige Unterrichtsausfälle wegen kaputter Heizungen unbekannt. Er führt auch keine landesweite Statistik über heizungsbedingte Problemlagen. Das heißt, gemeldet werden die Ausfälle schon, nur nicht zentral erfasst. Wäre ja noch schöner.


25.1.2019
Lügen
Grüne
Korruption
pi-news: Politische Ehrenämter müssen sich wieder lohnen!
Rheinland: Schwarz-grüne Doppelmoral auf Kosten der Steuerzahler


Von MARKUS WIENER | Ehrenamtliches Engagement muss sich wieder lohnen: Getreu diesem hehren Vorsatz tauscht die Grünen-Politikerin Kirsten Jahn ihren Fraktionsvorsitz im Kölner Stadtrat dank bester politischer Verbindungen gegen einen rund 150.000 Euro schweren Geschäftsführervertrag beim Verein Metropolregion Rheinland e.V. ein. Unterstützt wird Jahn dabei durch die ausgemusterte CDU-Landtagsabgeordnete Ulla Thönnissen als zweite Geschäftsführerin. Die CDU-Fraktionsvorsitzende im Aachener Städteregionstag soll sich allerdings mit “nur” 60.000 Euro jährlich für ihren neuen Halbtagsjob begnügen müssen.

Ein Postengeschacher ohne Ausschreibung oder transparentes Verfahren, obwohl der Verein hauptsächlich von den Kommunen im Rheinland getragen und finanziert wird, also von unser aller Steuergeld. Doch was schert das die Beteiligten am Auswahlprozess, unter anderem die Oberbürgermeister von Köln und Düsseldorf, die öffentlich allen Ernstes noch von “Bestenauswahl” statt dreister Parteibuchwirtschaft sprechen.


25.1.2019
Lügen
durch und durch
Journalistenwatch: Süddeutsche Zeitung: Kommunistische Radfahrer

In der Süddeutschen Zeitung gibt es einen sehr aufschlußreichen Artikel über Kopenhagen. Die Stadt wurde zur Radfahrer-Hauptstadt der Welt gekürt. Der Autor, Kai Strittmatter, ist begeistert.

Es geht hier weniger um die Tatsache, daß in Kopenhagen prozentual mehr Bürger als in Amsterdam oder in Berlin das Fahrrad jedem anderen Verkehrsmittel vorziehen. Kopenhagen ist flach, es ist nicht allzu groß, und allein deswegen bietet es sich für die Einwohner schon an, das Fahrrad zu benutzen. Hier geht es hauptsächlich um einen einzigen verräterischen Satz des Autors. Er illustriert sehr gut eine freiheitsfeindliche (Un)geisteshaltung, die auch in Deutschland – besonders unter Grünen und der Regierung („Nudging„) – weit verbreitet ist, und die der Hauptgrund für die künstlich inszenierte Feinstaubhysterie beispielsweise in Stuttgart sein dürfte.

Kai Strittmatter: „Breite Wege, Garagen, grüne Welle: Die Dänen erziehen die Bürger ihrer Hauptstadt mit Privilegien zu Radlern – und haben Erfolg damit.“


25.1.2019
Lügen
SPD
Lauterbach
Journalistenwatch: Karl Lauterbachs scheinheilige Sorge um das ungeborene Leben

In der SPD hocken wahrlich jede Menge übler Heuchler. Einer von ihnen ist Karl Lauterbach, der kürzlich Folgendes twitterte:

Der Aufruf der Lungenfachärzte zur Relativierung NOX Werte ist nicht akzeptabel. Was will man erreichen? Dass NOX und Feinstaub Gefäße, ungeborene Kinder und Gehirne alter Menschen beschädigen, ist komplett unstrittig bei internationalen Wissenschaftlern


25.1.2019
Lügen
CDU
Journalistenwatch: Heute ist „verfassungsfeindlich“, was die CDU selbst einmal vertrat

Der Verfassungsschutz begründet seinen Verdacht gegenüber der AfD unter anderem mit dem Wunsch der AfD, das Asylrecht einzuschränken. Wenn dies also einer der Gründe für eine Beobachtung wäre, müssten auch die CDUler des Bundestages von 1992 bis 1993 sowie namhafte Größen der Christdemokraten fortan als Verfassungsfeinde gelten. Zitat aus einem früheren Beitrag hier:

Auch die Erwähnung, dass die AfD für eine Reform des Asylrechts einstehe und damit unverhandelbare Menschenrechte verletzte und deshalb sich außerhalb der Verfassung bewegt, ist verrückt. Dass dies auch früher schon von der CDU gefordert wurde, unter anderem von Staatsrechtler Scholz, scheint da nicht zu interessieren. Zwischen den Zeilen heißt dies nur, dass der Verfassungsschutzpräsident die Verfassung so auslegt, dass Widerspruch gegen die Einwanderungspolitik und die Asylpolitik gleichzusetzen ist mit Verfassungsfeindlichkeit. Dass dabei auch Friedrich Merz und Rupert Scholz, womöglich sogar die gesamte CDU/CSU des Bundestages von 1992 bis 1993 (Asylkompromiss, Grundgesetzänderung. Massive Einschränkungen des Asylrechts und Eingriffe ins GG durch den Bundestag) ins Visier des Verfassungsschutz gehören müssten, scheint an der Argumentation(un)logik von Haldenwang nichts zu ändern.


25.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Einfach nur noch krank: Grünen-Politiker „vergleicht“ Lungenärzte mit Reichsbürger

So sind sie nun mal die Grünen: Wer nicht brav, also ohne etwas zu hinterfragen, ihrer Ideologie, ihren religiösen Richtlinien folgt, wird fertiggemacht. Beschimpft, beleidigt, aus der Gemeinschaft ausgestoßen, verunglimpft, verbal bespuckt und damit zum Abschuss freigegeben.

Der Grünen-Politiker Dieter Janecek hat sich jetzt über die Kritiker der Feinstaub-Hysterie ausgetobt, auf einem Niveau, dass man selbst in den Abwasserkanälen verzweifelt sucht

25.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Willkommen im Vierten Reich

News aus dem 4. Reich: Messertot im neuen Deutschland – Messer-Afghane frei – Können sechs Messerstiche Notwehr sein? Jude gekündigt, weil er selbst antisemitisch beleidigt wurde. Menschliche Gefühle geächtet! Ist es nicht schön, wenn man in diesem neuen A-National-Sozialismus einfach wegschaut?

Politikversagen“ präsentiert ein „Bild“-Video mit Kommentaren der Mutter des von einem sogenannten „Flüchtling“ im Zuge der neuen Einwanderungspolitik ermordeten Sohnes. Wie bereits allseits bekannt sein dürfte, stach der afghanische Flüchtling Seyed M. den 20-jährigen Studenten José M. mit sechs Messerstichen tot und durfte als „Belohnung“ im Sinne der aktuell vorherrschenden Politik des Irrsinns und des Bösen den Gerichtssaal – wie vergleichbare andere Migranten-Täter auch – als freier Mann verlassen.


25.1.2019
Lügen
Diesel
pi-news: Warten auf Demo ohne Gesinnungsprüfung
Stuttgart: Totales Chaos – Eskalation um Diesel-Fahrverbotsdemos


Beim Ziel, die Fahrverbote in Stuttgart wieder abzuschaffen, herrscht bei vielen Stuttgartern eigentlich Einigkeit in der Sache. Trotz allem entzweit mittlerweile der Streit um die Fahrverbote und die Hetze gegen den Diesel erneut die Stuttgarter Bürger. Konnte der Beobachter zunächst noch davon ausgehen, dass die vor zwei Wochen angeblich unabhängig organisierten Demos jeden mitnehmen würde – der in der Sache gleich denkt – so kam kurz darauf die Ernüchterung.

Der durch die IG-Metall infiltrierte Protest wurde durch deren linksradikale Protagonisten zur Spaltung gedrängt. Eindeutige Aufrufe des Veranstalters (Sakkaros und seines Einflüsterers Senol) sich von allen, die irgendwie „rechts“ sein könnten, zu trennen, wurden Bedingung für die Teilnahme. Reden durfte plötzlich auch niemand mehr, der nicht im linken Weltbild verortet war.


25.1.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Wie großzügig: AKK will Juristen über Flüchtlingspolitik streiten lassen

Es ist schon eine Verhöhnung, wenn jetzt knapp vier Jahre nach dem Desaster über das Versagen der Kanzlerin in einer Werkstatt debattiert wird. Aber die Bürger müssen schließlich weiter getäuscht werden:

Für das Werkstattgespräch zur Flüchtlingspolitik, das die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 10. und 11. Februar plant, ist auch ein juristischer Disput zwischen zwei Rechtsprofessoren über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel vorgesehen. Ein Streitgespräch solle zwischen einem Gegner und einem Befürworter der Flüchtlingspolitik stattfinden, bei dem auch Fragen aus dem etwa 300-köpfigen Publikum zugelassen sein sollen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Die Podiumsdebatte solle offenbar der einzige Teil des Werkstattgesprächs sein, der eine Bewertung von Merkels Politik von 2015 zum Thema hat.


25.1.2019
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Handball WM: Das Nazi-Halbfinale der deutschen Mannschaft

Heute um 20:30 Uhr beginnt das Halbfinale bei der Handball WM. In der deutschen Nationalmannschaft gibt es nicht einen Spieler, der beispielsweise Badu, Buba oder Mesut mit Vornamen heißt, geschweige denn, daß einer so aussieht. Das ist ganz arg schlimm, erklären uns Frau Prof. Dr. Carmen Borggrewe und Herr Prof. Dr. Klaus Cachay bei watson.de. Dem deutschen Handball fehlt der Migrationshintergrund, sagen sie. Und daß das zum Problem werden wird für den teutonischen Handball. So weit das Auge reicht in der Sporthalle: Nur Weiße am Start.

jouwatch hat nachrecherchiert und kommt zu noch viel schrecklicheren Ergebnissen. Auch beim Halbfinalgegner, der norwegischen Nationalmannschaft: Nicht ein einziger Badu, Buba oder Mesut. Stattdessen massenhaft weiße Spieler aus deutschen Vereinen. Wir fragen voller Sorge: Was soll das sein? Ein arisches Nazi-Halbfinale vielleicht?


25.1.2019
Lügen
NWO
Altmaier
Epochtimes: Altmaier freut sich über streikende Schüler und will mit ihnen reden

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Verständnis für die streikenden Schüler geäußert, die am Freitag vor seinem Ministerium in Berlin demonstrieren wollen.

„Ich werde mit den Beteiligten reden und auf sie zugehen“, sagte Altmaier dem „Spiegel“ am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Er freue sich immer, wenn „gerade junge Menschen vom Demonstrationsrecht Gebrauch machen“. Der Minister fügte hinzu: „Ob sie das während der Schulzeit tun müssen, sollen sie mit ihren Lehrern klären.“


25.1.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Frauentag

Was waren aber nicht alle davon so begeistert wie ich. Einer von der CDU hielt gleich ein KPD-Plakat hoch, „Heraus zum internationalen Frauentag am 8. März – Gegen den imperialistischen Krieg! – Her zur roten Einheitsfront! – Wählt Ernst Thälmann!”

Passt zu Berlin wie Arsch auf Eimer. Die re-DDR-isierung steht bevor, und meine einzige Hoffnung ist, dass die Mauer von denselben Leuten gebaut werden wird, wie der BER. Ulbricht hat noch gesagt „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!” Und dann war sie da.


25.1.2019
Lügen
Danisch: Dumme, dumme Kinder…
Mal abgesehen davon, dass man nur sehr wenig in der Birne haben kann, wenn man sich in einem selbst für Leute, die das ein Leben lang als Beruf machen, nur schwer zu beurteilenden Thema hinter einer 15-Jährigen Wohlstandstussi versammelt, die das ganz sicher nicht durchblickt, weil nicht durchblicken kann, und bisher nichts gebracht hat, außer vor einem leeren Saal ein paar Zeilen fremden Textes von einem Blatt abzulesen, und es doch sehr auffällt, dass das alles orchestriert und gesteuert ist, und jeder, der sich so steuern lässt nur vom dummen Ende der Gesellschaft stammen kann, will ich da auch inhaltlich mal etwas sagen.

25.1.2019
Lügen
Korruption
Bremen
Epochtimes: Parlamentarische Anfrage zu „Rote Hilfe“ bringt links-grünen Bremer Senat in Bedrängnis

Während Medien und Politiker immer häufiger die Nähe der AfD zu mutmaßlich rechtsextremen Vereinigungen wie den "Identitären" anprangern, wollen sie im Gegenzug keine parlamentarischen Anfragen zu Mitgliedern des linksextremen Vereins "Rote Hilfe" beantworten.

Wie „freiepresse.net“ kürzlich berichtete, soll die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz als mutmaßliches Mitglied der „Roten Hilfe“ den sächsischen Verfassungsschutz mit überwachen. Sie nehme an geheimen Sitzungen der Ausschüsse teil, bei denen der Verfassungsschutz überwacht wird, heißt es dort.

Nicht nur in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) überwache Köditz mit Kollegen von CDU, AfD und SPD die Landesregierung bei der Aufsicht über ihren Inlandsgeheimdienst. Auch in der ebenfalls geheimen sogenannten G10-Kommission sei die Linke als einzige Oppositionspolitikerin neben zwei Abgeordneten der CDU über Abhör- und andere Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes informiert. Mehr noch: Köditz befinde über die Notwendigkeit der Maßnahmen.


25.1.2019
Lügen
Korruption
Wichtig
Danisch: Hatte ich nicht gleich gesagt, dass die Frau eine Katastrophe ist?

Hatte ich es nicht schon vor Jahren hier geschrieben?

Die WELT schreibt: Fassungslosigkeit im Haushaltsausschuss

Es geht darum, dass die Kontrolleure jetzt mit Entsetzen wahrnehmen, was für einen Schaden Ursula von der Leyen da angerichtet hat, wie unfähig die ist.


25.1.2019
Lügen
Danisch: Warum Millenials verhungern werden

Oder zumindest zu dekadenten Drittwelt-Hungerleidern.

Es zuckt nicht mehr lange.

Es ist bald vorbei.

Heute bin nich auf zwei Webartikel gestoßen (bei einem: gestoßen worden), die das Problem genau beschreiben.


25.1.2019
Lügen
jaja
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Merkel-Sprecherin findet Vermögensverteilung in Deutschland vorbildlich

Die Entwicklungsorganisation Oxfam legte ihren Bericht zur weltweiten Ungleichheit vor. Deutsche Milliardäre konnten ihr Vermögen 2018 um 20 Prozent steigern, während die Armutsquote ein neues Hoch erreichte. Doch die Regierung sieht keinen Handlungsbedarf.

25.1.2019
Lügen
Korruption
SPD
Neopresse: „Arbeiterpartei“ SPD mit Spahn beim Hummer-Empfang der Ärzte-Lobby

Vertreter der einstigen sozialen Arbeiterpartei SPD haben kein Problem damit, sich beim Neujahrsempfang der Ärzte-Lobby mit Pharma-Lobbyist und „Gesundheitsminister“ Jens Spahn bei Hummer und Wein auf Twitter zu präsentieren. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach postete vor wenigen Tagen ein Selfie bei Twitter, das ihn beim „traditionellen Neujahrsempfang“ der Ärzte Lobby im KaDeWe zeigt.

25.1.2019
Lügen
AfD
Juden
Epochtimes: Juden in der AfD: Wir sind zutiefst erschüttert über das „enorm skrupellose Verhalten“ der Charlotte Knobloch

Mit einem spürbar emotionalen Kommentar auf Facebook hat sich die Vereinigung "Juden in der AfD" von Charlotte Knoblochs Äußerungen über die AfD auf einer Gedenkfeier für NS-Opfer distanziert und ihr "skrupelloses Verhalten" vorgeworfen.

In der Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, vor dem bayerischen Landtag, stellte sie die AfD in eine Reihe mit den Nationalsozialisten. Die meisten Abgeordneten der AfD verließen daraufhin den Saal.

Jetzt äußerten sich die „Juden in der AfD“ dazu mit einem Kommentar auf Facebook, den Sie hier im wortlaut nachlesen können:

Liebe Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, was sich im Bayrischen Landtag abspielte – dafür finden wir keine Worte. Die gesamte Bundesvereinigung ist zutiefst erschüttert über das enorm skrupellose Verhalten der Charlotte Knobloch, die, und lasst es mich ganz direkt sagen: Auf den unzähligen Gräbern der toten Juden im Namen der heutigen Mainstream Agenda herumtrampelt!!


24.1.2019
Lügen
Juden - AfD
pi-news: Juden entsetzt von Knobloch-Rede
JAfD: „Wir alle hätten den Plenarsaal ebenfalls verlassen“


Die Vereinigung der Juden in der AfD (JAfD) zeigt sich entsetzt vom Auftritt von Charlotte Knobloch bei ihrer Rede zur Gedenkfeier im Bayerischen Landtag (PI-NEWS berichtete). Außerdem wird bei einigen Kommentatoren der Verdacht geäußert, Charlotte Knobloch, selbst Mitglied in der CSU, hätte den Eklat eines möglichen Verlassens des Saales bewusst initiiert, um die Bilder der ausziehenden AfD für die dann folgenden Schlagzeilen in den Medien zu provozieren, mit dem Ziel, die AfD medial erneut in die Nazi-Ecke zu rücken.

Die Juden in der AfD schreiben in einer emotionalen Stellungnahme,

… was sich im Bayrischen Landtag abspielte – dafür finden wir keine Worte. Die gesamte Bundesvereinigung ist zutiefst erschüttert über das enorm skrupellose Verhalten der Charlotte Knobloch“, die „auf den unzähligen Gräbern der toten Juden im Namen der heutigen Mainstream-Agenda herumtrampelt!“


24.1.2019
Lügen
Veganer
Faschos
Die Unbestechlichen: Ökofaschisten im Aufwind: Veganer fordern Fleischverbot

Der Landwirt als Massenmörder. Deutschland das Land der Verbote und Repressalien. Der Diesel wurde bereits erfolgreich abgewrackt, ein ganzer Industriezweig mit ihm – ein Sieg der Hysterie über Realität und Vernunft. Noch ist dieser Irrsinn nicht verdaut, da keimt schon die nächste linke Vernichtungsidee auf – Fleischverbot! Basis dafür ist eine bisher nicht einmal veröffentlichte Studie des Max-Planck-Instituts in Mainz, über die das ARD-Magazin Monitor berichtete. Dem Bericht zufolge gäbe es rund 120.000 Feinstaubtote pro Jahr in Deutschland und damit ein ähnliches Gesundheitsrisiko wie das Rauchen.

24.1.2019
Lügen
Nahost
BRD
pi-news: Kleine Anfrage des AfD-Politikers
Frohnmaier: „Palästinensischer“ Staat nicht im deutschen Interesse


Mit deutlicher Kritik hat der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des entwicklungspolitischen Engagements für einen „palästinensischen“ Staat (Bundestagsdrucksache 19/6047) reagiert. Die Bundesregierung übersandte in ihrer Antwort eine Liste von geförderten Projekten, darunter beispielsweise über 750.000 Euro für ein Projekt der „Engagement Global gGmbH“ mit dem Namen „Förderung von umweltfreundlichen Praktiken und ‚Grüner Schulen‘ in Palästina“.

24.1.2019
Lügen
Asyl
Journalistenwatch: Einwanderungswerbung und Wohnungspolitik in Freiburg

Schizophrenie oder nur normaler Wahnsinn

Kaum war die Empörung (?) über die Massenvergewaltigung einer jungen Frau hinter einer Freiburger Diskothek etwas verraucht, wollte Freiburgs neuer Oberbürgermeister Martin Horn ein halbes Schiff voll selbst verschuldeter Schiffbrüchiger vom Mittelmeer in „seine“ Stadt einladen. Nicht als Touristen, sondern als weitere Einwohner. Schon sein grüner Vorgänger Salomon ließ sich nicht lumpen und förderte die Einwanderung rhetorisch und als Verwaltungschef. Deshalb betrug der Ausländeranteil in zwei Stadtteilen schon vor einem Jahr 50 Prozent.


24.1.2019
Lügen
Türkei
Korruption
Journalistenwatch: Kindergeld ins Ausland: Der Mammutanteil geht an Türken, taucht aber in der Statistik nicht auf

Der Nachwuchs von im EU-Ausland lebenden EU-Ausländern wird weiterhin vom deutschen Steuerzahler in Millionenhöhe alimentiert. 402 Millionen Euro waren es 2018. Verschwiegen wird jedoch, dass der Mammutanteil an Personen mit türkischem Pass ausgezahlt wird. 500.000 dieser türkischen Nutznießer tauchen in der Statistik gar nicht auf.

Seit 2010 wird immer mehr Kindergeld an Empfänger im europäischen Ausland überwiesen. Wurden im Dezember 2010 noch an 61.615 ausländische Kinder Kindergeld bezahlt, waren es im Dezember 2018 dann bereits 252.000 Bezugsberechtigte, an die rund 402 Millionen Euro Steuergeld fristgerecht auf deren ausländische Konten eingingen. Diese Zahlen lieferte eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung, die – anfänglich widerstrebend – dann mit dem betreffenden Zahlen und jeder Menge Statistik in ihrer Antwort um die Ecke kam.


24.1.2019
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Ursula von der Leyen und ihr Sprecher verloren im faktenfreien Nirwana

Verteidigungsministerin von der Leyen hat in der New York Times sehr gewagte Thesen zum Mauerfall und der "russischen Aggression in Osteuropa" geäußert. RT fragte ihren Sprecher nach Fakten zum Beleg dieser Behauptungen. Dessen Reaktion spricht für sich.

Unter dem Titel "Die Welt braucht noch immer die NATO" hat Ursula von der Leyen am 18. Januar in ihrer Funktion als deutsche Verteidigungsministerin einen Gastbeitrag in der New York Times veröffentlicht.


24.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Thüringer Verfassungsschutz-Chef ist Mitglied der linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung

Die weit im linkspolitischen Gefilde tätige Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS), wartet nicht nur mit radikalen Methoden auf, wenn es darum geht, die vorgegebene Ideologie zu verwirklichen. Auch das Personal ist extrem. Neben der ehemaligen Stasi-Zuträgerin, die seit Jahren als Chefin der AAS wirkt, findet sich auch Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes in den Reihen der linksradikalen Organisation wieder. Dort sitzt er Mitglied im Stiftungsrat.

Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) ist spätestens nachdem sie vom ehemaligen SPD-Justizminister Heiko Maas zum Gesinnungskontrolleur in den sozialen Netzwerken erhoben wurde, einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Immer wieder im Fokus: Die Stasi-Vergangenheit der Stiftungsvorsitzenden Anetta Kahane sowie die öffentlichen Ausfälle von Mitarbeiterin wie der Extremisten Julia Schramm, die mit Sprüchen wie „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris Feuer frei“, klar machte, wofür die angeblich zivilgesellschaftliche AAS eigentlich steht.


24.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Die Mietpreislüge: Schöne Wohnung, nix zu fressen

Deutsche Mieter müssen immer mehr ihres Nettoeinkommens für Mieten ausgeben. Als kritische Marke gelten 27 Prozent. Liegen die Mietkosten darüber, bleibt für die sonstige Lebensführung oft zu wenig übrig, meldet die Nachrichtenagentur dts. Liegt es wirklich an den Mieten?

Berlin  – Laut einer aktuellen Studie können sich Durchschnittsverdienende die Anmietung einer Neubauwohnung in Berlin, Augsburg, Jena oder anderen deutschen Städten nicht mehr leisten. Die Untersuchung, die der Immobilienmarktspezialist Empirica-Systeme im Auftrag des ARD-Magazins „Panorama“ durchgeführt hat, zeigt, dass viele Haushalte mehr als 27 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Miete einer Neubauwohnung ausgeben müssen. Der Wert von 27 Prozent gilt bei Experten als problematisch, weil dann nur noch relativ wenig Geld zur sonstigen Lebensführung zur Verfügung bleibt, insbesondere bei Menschen mit kleineren Einkommen.
In Berlin etwa liegt die sogenannte Mietbelastungsquote weit darüber, bei 41,3 Prozent. Die durchschnittliche Berliner Familie muss also 41,3 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um sich eine Drei-Zimmer-Neubauwohnung zur Miete leisten zu können. Auch in Frankfurt ist die Mietbelastungsquote mit 40,7 Prozent für die Kaltmiete sehr hoch.


24.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Berateraffäre: Neue Details kommen ans Licht – Der Sumpf ist tief…
In der Berateraffäre von Ursula von der Leyen kommen immer mehr haarsträubende Details ans Licht. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr sagte jetzt der Rheinischen Post, dass innerhalb von vier Jahren rund eine Million Euro an „einen Vertrauten von Staatssekretärin Katrin Suder“ gegangen sind – für Beratungsleistungen. Das gab die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP an. Katrin Suder arbeitete, bevor sie Staatsekretärin bei von der Leyen wurde, 14 Jahre bei der Beratungsfirma McKinsey, die im Fokus der Berateraffäre steht. Dürr kommentierte: „Die Anfrage der FDP zeigt, wie einem Freund der Staatssekretärin die Auftragsbücher gefüllt wurden“.

24.1.2019
Lügen
Diesel
Junge Freiheit: Feinstaubgrenzwerte: Lauterbach widerspricht Wissenschaftlern

BERLIN. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat den 100 Lungenärzten und Wissenschaftlern widersprochen, die in einem Brandbrief eine Neubewertung der Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerte gefordert hatten. „Wir haben keine Studien, die derzeit die Gefährdung in Frage stellen würden“, sagte Lauterbach MDR Aktuell.

Im Gegenteil bewiesen neuere Studien, „daß die Grenzwerte eher zu hoch als zu niedrig sind“. Man müsse hier vor allem an den Schutz von älteren Menschen und Kindern denken. Es sei ausgeschlossen, daß 100 deutsche Lungenärzte den europäischen Grenzwert beeinflussen könnten – „insbesondere, wenn es sich um eine Position handelt, die international von Wissenschaftlern nicht geteilt wird“.


24.1.2019
Lügen
Rente
SPD
Neopresse: „Respekt-Rente“ – Rentenpläne der SPD werden immer abstruser
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will jetzt die „besonders Fleißigen“ bei der Rente belohnen: Wer mindestens 35 Jahre lang als Arbeitnehmer Rentenbeiträge eingezahlt, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, der soll sich, geht es nach dem Arbeitsminister, im Alter über 100 Euro mehr Rente monatlich freuen dürfen. Dazu plant Heil eine neue Grundrente. Die „Respekt-Rente“ soll 100 Euro über der Grundsicherung liegen.

24.1.2019
Lügen
Schwachsinn
Feinstaub
ScienceFiles: Feinstaub-Hysterie: Wie funktioniert die Berechnung der Toten?

Wir sind belustigt. Angesichts der Art und Weise, in der in Deutschland über die Anzahl der Toten diskutiert wird, die man auf Feinstaub zurückführen können soll, eine Zahl, die niemand kennt, kann man nur belustigt sein.

Aber halt: Das Umweltbundesamt hat sie berechnet, die Toten: Jährlich sterben nach Ansicht des Umweltbundesamts 44.900 Menschen an Folgen, die dem Einatmen von Feinstaub zugerechnet werden können. Im Ärzteblatt ist man etwas pessimistischer: 66.000 Deutsche lässt man dort als Folge des Kontaktes mit Feinstaub über die Klinge springen. Im „Air Quality in Europe – 2018 Report“ der European Environment Agency sterben dagegen nur 62.300 Deutsche an Folgen, die Feinstaub zugerechnet werden können sollen, 422.000 Europäern sagt die Agentur einen vorzeitigen Tod voraus. Die neueste Zahl, die die Runde macht, Ergebnis angeblich neuer Forschung, die bislang unveröffentlicht ist, schlägt alle bisherigen Prognosen: 120.000 Deutsche sind des Feinstaub-Todes geweiht, sterben, weil u.a. die Landwirtschaft Feinstaub in die Umwelt pestet.


24.1.2019
Lügen
Diesel
DUH
Junge Freiheit: Stauforscher lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

BERLIN. Der Stauforscher Michael Schreckenberg hat die Vorschläge für ein Tempolimit auf Autobahnen kritisiert. „Bei den wenigen ausgebauten Strecken, die wir noch haben, und der besseren Fahrzeugtechnik, halte ich ein Tempolimit für übertrieben und nicht angemessen“, sagte der Verkehrsexperte der Universität Duisburg-Essen am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Ein Tempolimit sei „nicht zielführend“.

Am Freitag waren Vorschläge einer von der Regierung eingesetzten Arbeitsgruppe bekannt geworden, die ein Tempolimit auf Autobahnen von 130 Kilometer pro Stunde sowie höhere Steuern auf Benzin und Diesel vorsehen. Die Arbeitsgruppe ist Teil der „Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität“ und soll Maßnahmen überlegen, mit denen sich die Klimaziele bis 2030 erreichen lassen. Auch die „Deutsche Umwelthilfe“ hatte wiederholt ein Tempolimit gefordert.


23.1.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Das Gejammere der „taz“

Wir erinnern uns alle noch: Als Mitglieder der Identitären Bewegung der „taz“-Redaktion vor einigen Tagen einen freundlichen Besuch abstatteten, war das Gejammer der linksradikalen Pseudo-Journalisten groß. Auf dem Blog der „taz“ heulte die Redaktion dann auch mit folgenden Worten: 

Als eine taz-Mitarbeiterin sie am Anbringen der Plakate am taz-Haus hindern wollte, wurde sie von den Täter*innen bedrängt. Sie wurden handgreiflich gegen die Mitarbeiterin. Eine*r der Täter*innen drang ins Haus ein und warf einen Stapel Flugblätter in den Eingang.


23.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Protest gegen unverschämte Knobloch: AfD-Abgeordnete verlassen Plenum

Einige Abgeordnete der AfD-Fraktion haben am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum demonstrativ für zehn Minuten verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch. Nachdem Knobloch ihre Rede im Plenum beendet hatte, kamen die AfD-Abgeordneten wieder zurück, so unter anderem der Münchner Merkur.

Immer wieder attackierte die 86-jährige Knobloch die Partei in infamer Weise und unterstellter dieser mehrfach, antisemitische Thesen zu vertreten. Im Oktober nannte sie die AfD nach der Gründung einer innerparteilichen jüdischen Vereinigung trotzdem eine „Nazi-Partei“. (SB)


23.1.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: Merkel: „Das Land war vielleicht nie so versöhnt, wie man dachte“

HAMBURG. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Politik habe das Land gespalten. „Das Land war vielleicht nie so versöhnt, wie man dachte“, sagte sie der Zeit. Konflikte seien erst dadurch deutlich geworden, „weil die Gesellschaft durch die verschiedenen Veränderungsprozesse unter einem größeren Streß steht“.

Die Reaktion der Ostdeutschen auf die Flüchtlingspolitik verglich sie mit denen von Kindern türkischer Gastarbeiter auf die Deutsche Einheit: „Ich werde nie vergessen, wie ich als Jugendministerin türkischstämmigen Jugendlichen begegnet bin. Sie waren von der Einheit ziemlich deprimiert, weil nun die Ostdeutschen in gewisser Weise die Neuankommenden waren und sie sich zurückgesetzt fühlten. Und jetzt sind die zu uns gekommenen Flüchtlinge eine große Herausforderung.“

Kritik an Ostdeutschen


23.1.2019
Lügen
AfD
Grins
pi-news: Daumenschrauben für die Freien Wähler
Gelungener Coup der AfD im bayerischen Landtag


Von EUGEN PRINZ | Wenn eine Kommune ein neues Baugebiet ausweist, muss dieses natürlich auch verkehrstechnisch erschlossen werden. Die so entstehenden Straßen bekommen einen frostsicheren Asphaltbelag, eine Straßenbeleuchtung, eine Kanalisation und einen Gehweg. Und die Anlieger…. die bekommen eine Rechnung. Bis zu 90% der Kosten der Ersterschließung werden in Bayern von den Kommunen per Gesetz auf die Grundstückseigentümer umgelegt. Soweit so teuer.

„Ersterschließung“ von Straßen, die älter sind als der liebe Gott

Nun stellen Sie sich vor, Sie wohnen in einem 50 Jahre alten Haus an einer Straße, die es schon seit 70 Jahren gibt. Sie ist asphaltiert, hat eine Kanalisation und eine Straßenbeleuchtung. Allerdings ist der Straßenbelag nicht mehr im allerbesten Zustand und müsste demnächst erneuert werden. Weil Sie in Bayern wohnen, machen Sie sich jedoch keine Sorgen, dass die Kommune Sie dafür zur Kasse bitten wird, denn die Straßenausbaubeiträge wurden in diesem Bundesland von der CSU im Jahr 2018 abgeschafft, nachdem die Freien Wähler ein diesbezügliches Volksbegehren gestartet hatten.


23.1.2019
Lügen
Danisch: Nur eine Kleinigkeit

Ein kleines Detail zur Pressenekrose.

Die TAZ ist ein Mischwesen. An einem Ende plärrt sie noch, am anderen riecht sie schon nach Verwesung. Die Nekrose schreitet voran.

Und weil sie ahnt, dass ihr niemand nachtrauern wird, schreibt sich schon mal so etwas wie einen Nachruf auf sich selbst. „Ach, wir waren so ein toller Kerl…”. Wie Pfarrer vor Sarg und leerer Kirche: „Diskussion Abschied von der Zeitung – Print? Digital? Scheißegal?”


23.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Unglaublich: STRAFANZEIGE gegen von der Leyen wegen Veruntreuung

Nun ist Verteidigungsministerin von der Leyen erstmals angezeigt worden – wegen Veruntreuung. Wie bekannt wurde, hat ein anonym gebliebener Mensch die Ministerin wegen der Berateraffäre beim Staatsanwalt angeschwärzt. Dabei widerspricht das Ministerium. Es habe die anvertrauten Gelder nicht „veruntreut“. Die Kritiker indes bemängeln, dass die Ministerin und ihre Behörde „vermeidbare Ausgaben in Millionenhöhe“ hatten.

Wir erinnern an die ganze Geschichte.

Rechtsbruch durch von der Leyen?


22.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Klein beigeben, liebe Antifa? Niemals!

Letzte Woche bekam ich Post von einem antifaschistischen Anwalt. Ich hatte auf meinem Blog über eine im „der rechte rand“, einem „Magazin von und für Antifaschistinnen“, veröffentlichten Hass-Aufruf aufmerksam gemacht:

„Nazis raus aus den Köpfen, aus dem Bundestag, dem EU-Parlament und den Zeitungskiosken, raus aus den Betrieben, den Landtagen, den Schulen… den Universitäten, Italien, Österreich und nicht vergessen, raus aus der Schweiz, der Familie, aus der Kirche und aus dem Internet… erweiterbare Vorschläge… uns doch egal, wo sie dann sind und sind sie dann überall raus, können sie nirgends mehr sein.

22.1.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: DUH-Chef Jürgen Resch – Deutschlands profilneurotischer Geisterfahrer

Ich will´s mal so sagen: Wäre die Heuchelei eine olympische Disziplin, Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH), würde überlegen und souverän eine Goldmedaille erringen. Mit maximaler Verbissenheit kämpft dieser profilneurotische Geisterfahrer gegen die deutsche Automobil-Industrie und ihre Dieselaggregate sowie für Fahrverbote in Ballungszentren. Stellen wir die Frage ans Orakel: Tempolimit ja oder nein, das wiederum mit der Emissions-„Krise“ verknüpft wird.

22.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Altersbestimmung Flüchtlinge: Jetzt wird erstmal eine 1-Million-Studie gemacht

Immer wieder bricht Streit aus, wenn es um die Altersbestimmung von sogenannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen geht. Jetzt pumpt Gesundheitsminister Jens Spahn erst mal eine Million Euro Steuergelder in eine Studie, die untersuchen soll, ob Ultraschall zur Feststellung des angegebenen Alters genutzt werden kann. 

Gerne wird von Asylbewerbern ihr wahres Alter runtergerechnet – als „unbegleitete Minderjährige“ können sie nicht abgeschoben werden und haben das sofortige Recht  auf den Schulbesuch oder eine Ausbildung.


22.1.2019
Lügen
Achgut: Die dümmsten Sprüche des Jahrhunderts

Dies vorausgeschickt habe ich, gewissermaßen als Ein-Mann-Jury, folgende Sprüche als dümmste dieses Jahrhunderts ausgewählt (in chronologischer Reihenfolge), die natürlich in den restlichen 82 Jahren noch getoppt werden können:

  1. „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“.
  2. „Der Islam gehört auch zu Deutschland.“
  3. „Wir schaffen das.“
  4. „Das sind keine Menschen, die so was tun. Das sind Verbrecher.“
  5. „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.“

Und – außer Konkurrenz – „Für das Leben, gegen Gene“, ein Jahrhundertspruch von einem Transparent auf einer Demo gegen ein Versuchsfeld für genetisch veränderte Pflanzen, von dem hier berichtet wird.


22.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Kassierte Elmar Brok EU-Besuchergelder zweimal?

Nach Schilderung des Magazins Politico, soll der langjährige EU-Abgeordnete  Elmar Brok Besuchern 150 Euro pro Kopf berechnet haben, um die Kosten für deren Besuch beim Europäischen Parlament zu decken, obwohl er gleichzeitig viele dieser Kosten vom Parlament zurückforderte. Das wurde am Montag bekannt. Politico schreibt:

Das System erzielte bei vier Gruppenbesuchen in den Jahren 2016 und 2017 einen Gesamtüberschuss von fast 18.000 Euro, wie Kopien von Dokumente aus dem Büro des Deutschen Christdemokraten zeigen...Die 150 Euro Gebühr wurde im vergangenen Jahr noch von von Broks Besuchern erhoben“.


22.1.2019
Lügen
Geschichte
Achgut: Margaret Thatchers Vorahnung für Deutschland

Was macht sie aus, die Kultur Deutschlands? Warum kommt mal wieder kein anderes Land der Welt darauf, ein Dieselverbot zu erheben, ohne rationale Argumente gelten zu lassen? Warum zieht kein anderes Land auf der Welt den Wechsel zu „grünen“ Energien so fanatisch durch? Warum war es wieder mal Deutschland, das in seinem Alleingang 2015 Europa in die Migrationskrise stürzte und warum ist vier Jahre später Deutschland immer noch überzeugt dabei, während die paar anderen Länder, die anfänglich miteinstimmten, längst wieder verstummt sind? Warum verschreiben sich in Deutschland wieder Politiker den Osten Europas zu zivilisieren?

22.1.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Skandal in Sachsen
Mutmaßliches Rote Hilfe-Mitglied kontrolliert den Verfassungsschutz


Wie freie-presse.net heute berichtet, gehört die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (DIE LINKE) mutmaßlich der linksextremen Roten Hilfe an. Zugleich sitzt das Mitglied des Bundesvorstandes der Linken in genau jenen Landtagsausschüssen, die den Verfassungsschutz beaufsichtigen.

Köditz, die im Hinblick auf ihre Mitgliedschaften in diversen Organisationen auf ihrer Internetseite Zahlungen und Beiträge an die Rote Hilfe und die in Bayern beobachtete „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) einräumt, hat so Zugang zu Informationen hinsichtlich der Überwachungsmaßnahmen des Inlandsgeheimdienstes.


22.1.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Der Staat als Beute seiner Diener

Die Parteien haben unser Land „erobert“, sich zur Beute gemacht und unter sich aufgeteilt (weshalb es neue Parteien als „Störenfriede des vorhandenen Pfründen-Systems“ schwer haben). Mehr noch, in vielen Bereichen haben sie, die Etablierten, den Staat unter sich aufgeteilt – vornehm ausgedrückt: „nach Proporz“. Beispiele gibt´s genügend, hier eine kleine Auswahl:

  • Richter an den obersten Gerichten
  • Intendanten und leitende Medienmitarbeiter
  • Vorstände von staats- bzw. stadteigenen Betrieben
  • Botschafterposten, hier ein Beispiel dazu, das wenig bekannt ist:

Verdiente Mitarbeiter versorgen


22.1.2019
Lügen
pi-news: Die AfD sollte die Dynamik der aktuellen Volksbewegungen nutzen
Stuttgarter Protest und parlamentarischer Käfig


Von WOLFGANG HÜBNER | Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg ist zutiefst beunruhigt über den wachsenden Zuspruch bei der Protestaktion von Bürgern gegen den Dieselverbot-Wahnsinn. Und es wird gewiss nicht lange dauern, bis das gesammelte Politik- und Medienkartell das Trommelfeuer auf all diejenigen eröffnen wird, die sich nicht ohne Widerstand enteignen oder ihre Arbeitsplätze verlieren wollen. Nichts fürchtet der deutsche Machtkomplex so sehr wie parteiunabhängige Massenproteste. Deshalb lösen schon Ansätze zu solchen Protesten wie in Stuttgart Alarm aus.

22.1.2019
Lügen
pi-news: Unglaubliche Panne bei der Polizei, späte Einsicht einer Großklinik
Hildesheim: Patient liegt fast drei Wochen tot vorm Krankenhaus


Von H.G. | Als eine Schwester des Hildesheimer St. Bernwards-Krankenhauses ein Milchglas-Parterre-Fenster öffnete, um zu lüften, erschrak sie: direkt unter ihr lag ein Mann, tot, nach dem seit fast drei Wochen gesucht worden war. Der 67-jährige Patient hatte die ganze Zeit direkt vor der Krankenhausfassade gelegen.

Der Rentner Reinhardt D. galt seit dem Neujahrstag als vermisst. Er war im Bernwards-Krankenhaus  behandelt worden und in der Nacht zum 2. Januar, kurz nach Mitternacht, verschwunden.

Unglaublich: Obwohl sämtliche Räume des Schwerpunktkrankenhauses durchsucht worden waren, obwohl Polizeibeamte das gesamte Areal noch in der Nacht durchkämmten und am 4. Januar ein zweites Mal – Reinhardt D. fanden sie nicht. Dabei lag er in nur kniehohem Buschwerk direkt an einer Klinik-Fassade.


22.1.2019
Lügen
Stegner
SPD
Neopresse: SPD-Stegner bestätigt unfreiwillig Merkel-„Diktatur“ via Twitter
Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, hat jetzt auf Twitter geschrieben, was viele unabhängige Medien schon lange vermuteten. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, hatte sich erlaubt auszusprechen, was sich viele Politiker und Prominente nicht auszusprechen trauten. Dafür musste er bezahlen. Kanzlerin Merkel konnte das nicht auf sich sitzen lassen. Maaßen wurde entlassen.

22.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Vetternwirtschaft in der Von-der-Leyen-Behörde: So geht es…

Eine kleine Anfrage der FDP brachte nach einem Bericht des „Focus“ einen weiteren Skandal in der Affäre um die Berater von Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium an den Tag. Hohe Honorare sollen auf Basis eines persönlichen Netzwerks vergeben worden sein. Ein Berater durfte für einen Tag zwei Tagessätze abrechnen….

Katrin Suder: Die teure Beraterin


22.1.2019
Lügen
AfD
Neopresse: Illegale Gelder für die Alternative für Deutschland?
Die Alternative für Deutschland (AfD) macht nicht erst seit ihrem Einzug in den Bundestag mit 12,6 Prozent im Jahr 2017 von sich Reden. Da wird Positives berichtet, Negatives und auch ganz allgemein, wie über jede andere Bundestagsfraktion auch. Jüngst jedoch startet die AfD mit einem „Skandal“ ins neue Jahr. Es geht um eine mutmaßlich illegale Spende einer Schweizer Firma namens Pharmawholesale (kurz: PWS), 130.000 Euro an den AfD-Kreisverband Bodenseekreis und die damalige Spitzenkandidatin Alice Weidel. Spenden an Parteien u.a. für den Wahlkampf sind bei Weitem nichts Ungewöhnliches. Wenn aus einer Spende von einer Person aber plötzlich ein ganzes Netz aus Personen wird, dann wirft das Fragen auf. Wenn nun auch noch Personen dieses Netzes in mehreren Finanzierungsfällen für AfD-Aktivitäten auftauchen, wird es dubios.

22.1.2019
Lügen
Kriegstreiber
Deutsch.RT: Ursula von der Leyen spricht von "Russlands Aggression in Osteuropa"

Ursula von der Leyen hat in der New York Times emotional zur Verteidigung des transatlantischen Militärbündnisses aufgerufen. Das Hauptaugenmerk legte sie dabei erneut auf Russland und interpretierte den Fall der Berliner Mauer historisch neu.

Dass Ursula von der Leyen ihren Meinungsartikel in der New York Times veröffentlichen ließ, ist kein Zufall. Ihre leidenschaftliche Verteidigung der NATO galt der US-Regierung und deren Berater, nachdem berichtet wurde, dass Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr mehrmals mit seinen Beratern darüber sprach, aus der Allianz auszusteigen.


22.1.2019
Lügen
Deutsch.RT: AfD gegen Berlins Regierenden Bürgermeister: Hat ein Tweet gegen das Neutralitätsgebot verstoßen?

Das Berliner Landesverfassungsgericht verhandelt eine Klage der AfD gegen den Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Er soll mit einem Tweet gegen das Neutralitätsgebot eines Amtsträgers verstoßen haben. Die Entscheidung könnte wegweisend sein.

Es geht um zwei Sätze, die der Regierende Bürgermeister Berlins Michael Müller (SPD) am 27. Mai 2018 auf dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht hatte. An dem Tag hatte die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Großdemonstration – unter dem Motto "Zukunft Deutschland" – gegen die Politik der Bundesregierung aufgerufen. Statt der angemeldeten 12.000 Teilnehmer kamen rund 5.000 AfD-Anhänger in Berlin zusammen. Gleichzeitig versammelten sich rund 25.000 Menschen, um unter dem Motto "AfD wegbassen" gegen die Partei zu demonstrieren. 

Inhalt eines Tweets wird nun vor Gericht verhandelt


21.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Steuerzahlerbund fordert Begrenzung: „500 Bundestagsabgeordnete sind genug“

In der Debatte um eine Wahlrechtsreform hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) den Bundestag zur Eile aufgerufen und eine strikte Begrenzung der Abgeordnetenmandate gefordert. Da eine Reform des komplizierten Wahlrechts zeitlichen Vorlauf brauche, dürften die Abgeordneten keine Zeit mehr verlieren, erklärte BdSt-Präsident Reiner Holznagel am Montag in Berlin.

Wir brauchen eine Obergrenze für Mandate: 500 Abgeordnete sind genug“ – Reiner Holznagel, Präsident des Bundes deutscher Steuerzahler.


21.1.2019
Lügen
Wahrheit?
Journalistenwatch: Barleys Beichte im GEZ-TV: EU = Unterwerfung

Man muss zweimal  Mal hinhören, um es zu glauben: Katarina Barley spricht im Zusammenhang mit der EU von „Regime“ und „Unterwerfung.“ So geschehen im Morgenmagazin von ZDF/ARD am 15. Januar. Barley ist nicht nur Justizministerin und – wie die FAZ sagt – „Allzweckwaffe“ der SPD, sie ist auch Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl im Mai. Kein Wunder, dass man das Video inzwischen nicht mehr aufrufen kann.

Wir haben es rechtzeitig abgefilmt und gespeichert. Aber die Barley-Beichte zur EU war nicht der einzige Klops in dieser Sendung. Mehr erfahren Sie in diesem Video …


21.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Was ist eine Bananenrepublik?

In einer Bananenrepublik sind vor dem Gesetz einige gleicher als alle anderen. Bananenrepublik ist die Bezeichnung für Staaten, deren Rechtssystem nicht funktioniert, wirtschaftliche oder politisch-moralische Verhältnisse von Ineffizienz und Instabilität geprägt sind oder in denen staatliche Willkür herrscht. Soweit zur Definition mit Hilfe von Wikipedia.

Welt-Online informiert: „Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt. Wie WELT erfuhr, können Alter oder Identität damit weiterhin vertuscht werden, ohne dass gleich schwerwiegende Konsequenzen folgen. Strafbar ist bislang lediglich der Missbrauch ausländerrechtlicher Dokumente, etwa das Vorlegen eines falschen Passes“.


21.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Autofahren: Die Folterwerkzeuge werden gezeigt

Die Folterwerkzeuge werden schon einmal vorgezeigt: Tempolimit 130 auf Autobahnen, eine Fast-Verdopplung der Mineralölsteuer bis 2030, Zusatzabgaben für Autos mit hohem Verbrauch und die 50 Prozent-Quote für Elektroautos: Mit diesen und weiteren Maßnahmen sollen in Deutschland die CO2-Emissionen des Verkehrs nahezu halbiert werden: so steht es in einem an die Presse durchgestochenen Papier aus der Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“. Postwendend erfolgte ein Dementi aus dem Bundesverkehrsministerium, die Ideen der Kommission seien „weder beraten, abgestimmt oder beschlossen“. Mittlerweile hat sich auch der Minister persönlich dazu geäußert: er wies die Vorschläge seiner Regierungskommission als „gegen jeden Menschenverstand gerichtet“ zurück und sprach von Lobbyisten, die ihre „immer wieder aufgewärmte Agenda“ durchdrücken wollten. Ein Schelm, wer Böses denkt angesichts von so viel Sympathie für die eigene Regierungskommission.

21.1.2019
Lügen
Lügenpresse
Achgut: 200 Millionen Inder streiken – und keinen interessiert’s
Am 8. und 9. Januar haben in Indien nach inoffiziellen Angaben rund 200 Millionen Menschen gestreikt. Das berichten die linken Plattformen „Perspektive“ und „Neues Deutschland“. Die Streiks hätten sich gegen die Wirtschaftspolitik des Premierministers Narendra Modi und seiner Nationalkonservativen Bharatiya Janata Party (BJP) gerichtet. Für Unmut sollen vor allem die Senkung von Subventionen für Treibstoff, die Erhöhung der Gaspreise, die Zulassung ausländischer Einzelhandelsketten, die unzureichende Umsetzung des Mindestlohns und ein neues, restriktiveres Gewerkschaftsgesetz gesorgt haben.

21.1.2019
Lügen
Chebli
Die Unbestechlichen: Sawsan Chebli, Weltmeisterin im Fettnäpfchenhüpfen! – AfD = Nazi = Wannseekonferenz = Holocaust 2.0

Fast machte man sich ja schon Sorgen. Es war schon Wochen her, dass Frau Staatssekretärin Sawsan Chebli wieder einen Tweet losgelassen hat, bei dem man nur noch minutenlang die Stirn auf die Tischplatte hauen kann. Das muss schon so eine Art besondere Begabung sein, mit sicherem Instinkt in praktisch jeder Situation genau das höchstmöglich „Danebenste“ von sich zu geben.

Unseren allseits geliebten und geschätzten Aussenminister Heiko Maas, nach einhelliger Meinung aller Bundesbürger die hellste Kerze auf der Torte, die jemals dieses Amt bekleidete, drängte es offensichtlich mit aller Macht, wieder einmal seine antifaschistische Gesinnung eindrucksvoll zu dokumentieren und den Deutschen – wer hätte je davon gehört? – die Judenververfolgung im Dritten Reich ins Gedächtnis zu rufen.


21.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Verdacht der Untreue: Stecken Insider hinter Strafanzeige gegen von der Leyen?

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt nach einer anonymen Anzeige gegen Ministerin Ursula von der Leyen.

Mängel im Bereich der Ausstattung, explodierende Kosten, Unzufriedenheit in der Truppe, offene Fragen rund um die Vergabe von Beraterverträgen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nicht zum ersten Mal in ihrer Ministerkarriere mit Gegenwind zu kämpfen. Nun ist sogar eine anonyme Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin gegen sie eingegangen, und der „Spiegel“ will überzeugende Anhaltspunkte dahingehend erkannt haben, dass deren Urheber aus dem eigenen Ministerium stammen könnte.


21.1.2019
Lügen
Links-Grün
Danisch: Busfahren in Berlin

Überall sonst auf der Welt will der Fahrer die Fahrkarte sehen. In Berlin ist es umgekehrt. Ein Leser fragte mich, ob ich diesen seltsamen Erlebnisbericht bestätigen könne:

Busfahrt in Berlin. Ich steige ein, das Kleingeld abgezählt in der Hand, und bitte um eine Fahrkarte. Der Bus ist bestenfalls zu einem Drittel besetzt, es herrscht kein übermäßiger Verkehr, hinter mir will keiner mehr zusteigen. Eigentlich eine entspannte Situation. Doch der Fahrer raunzt mich an: “Gehen Sie durch!” “Aber ich habe kein Ticket!.” “Haben Sie was an den Ohren? Gehen Sie durch!” Bei der nächsten Haltestelle versuche ich es noch einmal. Gleiche Reaktion, ohne Erklärung. Die anderen Fahrgäste zucken mit den Schultern. Hauptstadt, Rätselstadt.

Ja. Kenne ich. Habe ich auch schon beobachtet, ist mir sogar schon selbst passiert.


21.1.2019
Lügen
Türkei
Deutsch.RT: "Echte Damen lecken kein Eis": Türkische Behörden veranstalten Benimmkurs für Frauen

Der türkische Landkreis Bağcılar hat einen zweimonatigen Benimmkurs eingeführt, wo jungen Frauen gute Manieren und richtiges Verhalten in der Öffentlichkeit beigebracht werden. Die Behörden erklärten den Teilnehmerinnen unter anderem, dass sie in Istanbul kein Eis lecken sollten – und lösten damit eine Debatte aus. Kritiker finden, dass die Freiheit der Frauen dadurch eingeschränkt werde.

20.1.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Die Wiederholung des Wissenschaftsbetrugs

Überspitztes Beispiel: Einer beschreibt in der Studie, dass man die Benachteiligung von Frauen beweisen kann, indem man einfach die nächsten zehn Leute, die vorbeikommen, im Fluss ersäuft und die Luftblasen zählt. Völlig absurd. Wie sinnvoll wäre es, die Studie zu wiederholen um sie zu überprüfen?

„Die Leute meinten, Replikation, also Studien zu wiederholen, wäre etwas für zweitklassige Wissenschaftler. Forscher, die nicht genug Kreativität für eigene Ideen haben. Einige meinten, für so ein Programm gäbe es keine Nachfrage. Aber so war es nicht.“

Das kommt darauf an, ob die Ur-Studie von erst-, zweit- oder drittklassigen Wissenschaftlern begangen wurde.


20.1.2019
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Peinlich: SZ übernimmt Buzzfeed-Lüge über „Trump-Lüge“

Es sieht nicht gut aus für die linke Mainstream-Presse. Erst hat der Relotius-Skandal das Vertrauen nicht nur in den Spiegel, sondern in die ganze Medienbranche erschüttert, die solche Lügengeschichten nicht nur duldet, sondern bejubelt und mit Preisen überhäuft. Nun hat die ehemals angesehene Süddeutsche Zeitung eine Lügengeschichte der linken Webseite Buzzfeed auf die Titelseite gehievt.

„Trump soll Lüge befohlen haben“, titelt die SZ in der Wochenendausgabe vom 19./20.1.2019: „Das Onlineportal Buzzfeed hat berichtet, Trump habe seinem Ex-Anwalt Michael Cohen 2017 in der Russland-Affäre zum Meineid vor dem Kongressausschuss angestiftet.“


20.1.2019
Lügen
Chebli
Danisch: Schönsaufen

Einblicke in das Seelenleben der SPD.

Chebli hat mal wieder so ein Ding rausgehauen, das Potential zur Meme hat:

Die SPD muss sich ihre Wahlergebnisse anscheinend schon schönsaufen. Vermutlich wird sie dann demnächst von Wein auf Bier umsteigen müssen, denn sie nähert sich ja den einstelligen Wahlergebnissen an. Schnaps kann sie sich in dieser Hinsicht ja schon länger nicht mehr leisten.


20.1.2019
Lügen
Korruption
pi-news: VIDEO-STATEMENT DES BERLINER AFD-POLITIKERS
Nicolaus Fest: Regierung missbraucht den VS für parteipolitische Zwecke


Diese Woche erklärte der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang die AfD zum „Prüffall“. Haldenwang ist Nachfolger von Hans-Georg Maaßen. Das war jener aufrecht Beamte, der es wagte der Regierung Merkel zu widersprechen, als diese, zur Ablenkung von einem Mord an einem Deutschen in Chemnitz durch einen Asylbewerber, schnell mal „Hetzjagden und einen „rechten Mob“ erfand und damit eine ganze Stadt denunzierte. Maaßen war ein Freund der Wahrheit. Er sah keine Hetzjagden in Chemnitz und er sah auch keine Gründe die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Deshalb musste er weg. Das hat Ralf Stegner, Vizechef von Merkels Koalitionspartner SPD, öffentlich bestätigt.

20.1.2019
Lügen
SPD
pi-news: Protest gegen fadenscheinige SPD-Veranstaltung
Frauenbündnis Kandel stellt sich gegen „Demokratiefest“ in Wörth


Von CRYSO | Der 19. Januar 1919 gilt gemeinhin als der Tag der Einführung des deutschen Frauenrechts. Grund genug für SPD-Bürgermeister Dennis Nitsche aus Wörth am Rhein, dem direkten Nachbarort des südpfälzischen und hinlänglich bekannten Kandel, ein so genanntes Demokratiefest zu veranstalten, bei dem unter anderem das „Frauenbild der neuen Rechten“ propagiert wurde. Dass denen Begriffe wie Frauenquote, Burka-Gleichschaltung oder Steinigung ein absolutes Gräuel sind, dazu hätte man keinen einstündigen Vortrag der linksroten Kampfemanze Josephine Tischner gebraucht.

20.1.2019
Lügen
Linksfaschols
Junge Freiheit: Früchte linker Hypermoral

Wann gibt es den ersten Toten? Der heimtückische Anschlag auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, bei dem die offenkundig linksextremen Täter den Tod des planvoll und brutal von hinten zusammengeschlagenen 66 Jahre alten Mannes zumindest eiskalt in Kauf genommen haben, ist der vorläufige traurige Höhepunkt einer beispiellosen Serie politischer Gewalt gegen Politiker, Mitglieder, Anhänger und Einrichtungen der AfD.

Daß der De-facto-Mordanschlag auf einen Bundestagsabgeordneten sich in Bremen zutrug, nimmt kaum wunder. In der seit Jahrzehnten in wechselnden Konstellationen praktisch ununterbrochen rot regierten Hansestadt können militante Linksextreme unbehelligt von Senat und Exekutive ihren Feldzug gegen die AfD führen, Veranstaltungen sprengen, Unterstützer terrorisieren, Blockaden, Anschläge und Angriffe auf Personen und Büros verüben. Und das alles mit ausgewiesenen Verfassungsfeinden in linker Einheitsfront, vom Denunziationsportal namens „AfD Watch“ als Spezial-Stasi bis zum öffentlich-rechtlichen Sender „Radio Bremen“ als willigem Sprachrohr.


20.1.2019
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Chemnitz-Mord: Ermittlungen gegen Iraker Yousif I.A. eingestellt

Vor mehr als vier Monaten erschütterte der tödliche Messerangriff auf Daniel H. Chemnitz. Nun wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Iraker Yousif I.A. eingestellt. Eine Tatbeteiligung sei ihm nicht nachzuweisen, teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz mit.

20.1.2019
Lügen
Nazis
Journalistenwatch: Paradox: Die Inter-Nazis rufen „Nazis raus“

„Nazis“ so weit das Auge reicht, wenn man den Linksblockparteien im Bundestag Glauben schenken will. Dabei zeigt sich ein ganz anderes Problem: Die „Nazis raus„-Rufer sind selbst die veredelte Form des Begriffes, denn sie gehören ganz überwiegend zum Spektrum der internationalen Sozialisten. Da kommt auch die „Sozialistische Internationale“ zum Zuge, deren Vorsitzer für 16 Jahre der SPD-Chef Willy Brandt war. Auch wenn sich die SPD aus der formalen Organisation zurückgezogen hat, bleibt der Partei und den Grün-Linken die  Internationalisierung ins Genom kopiert.

Es handelt sich bei vielen Mitgliedern der rot-grünen Parteien um Internationalsozialisten – kurz: um Inter-Nazis.


20.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Unbelehrbar und teuer: NRW will Salafismus mit „Beratung“ bekämpfen

Düsseldorf – Immer dann, wenn in diesem Land ein Problem auftaucht, werden entweder teure Berater beauftragt oder Beratungsstellen geschaffen. So will laut einem Bericht des WDR das Land Nordrhein-Westfalen den verfassungsfeindlichen Salafismus durch den Ausbau von Präventions- und Deradikalisierungsangeboten bekämpfen. „Schnellere Radikalisierungsprozesse, salafistische Frauen-Netzwerke und Rückkehrer aus Jihad-Gebieten sind aktuell besondere Herausforderungen“, teilte die Staatskanzlei am Freitag „überraschenderweise“ dem Staatssender mit.

„Die Landesregierung werde deshalb die Anzahl der Beratungsstellen ihres Präventionsprogamms ‚Wegweiser‘ erhöhen“, heißt es in der Mitteilung weiter.


19.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Krieg der Regierung gegen die Bürger: Spritsteuer plus 52 Cent – Tempolimit 130

Diese Dreistigkeit ist unfassbar. Eine Regierungskommission fordert die Anhebung der Mineralösteuer um 52 Cent pro Liter und ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen. Vorgeschobenes Argument: Die „Klimaziele“ im Verkehr. Der Raubzug hat System. „Umwelt“ ist die Knarre, mit der die Räuber ihre Opfer bedrohen. Der Kommentar.

Die Gelbwestenbewegung in Frankreich scheint eine deutsche Regierung, die längst zum Quälgeist der Bürger geworden ist, nicht größer zu beeindrucken. Einem Bericht der Morgenpost zufolge drohen deutschen Autofahrern drastische Einschränkungen. Eine Kommission im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums will im März Vorschläge zur Erreichung der „Klimaziele im Verkehr“ vorstellen. Angedacht ist eine Erhöhung der Mineralölsteuer um 52 Cent pro Liter bis zum Jahr 2030, die Einführung eines generellen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen, sowie eine Sonderabgabe in Höhe von mehreren hundert Euro für Fahrzeuge mit hohem Verbrauch. Die Diktatur der klimareligiösen Despoten nimmt immer deutlicher Formen an.


19.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Korruptions-Sumpf in Ursula von der Leyens Bundesverteidigungsministerium?