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Lügen der Politiker
Pressemeldungen 2020

neu erfunden am 10.7.2020

Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.




Pressemeldungen 2020 - 2. Quartal


29.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona-Pandemie: Institut für Bevölkerungsforschung fordert bessere Erfassung der Sterblichkeit in Deutschland

Nach Einschätzung der Bevölkerungsforscher behindert eine unzureichende Erfassung der Sterblichkeit in Deutschland kurz- und langfristig den Schutz der in Deutschland lebenden Menschen gegen epidemisch auftretende Infektionskrankheiten, aber auch gegen chronische nicht infektiöse Krankheiten.

29.6.2020
Lügen
Linke
Antifa
Junge Freiheit: Baden-Württemberg
Stuttgarter Krawallnacht: „Die Antifa war dabei“


STUTTGART. Polizisten, die in der Stuttgarter Krawallnacht im Einsatz waren, haben den Verdacht geäußert, daß auch Linksextreme an den Ausschreitungen beteiligt gewesen seien. „Mich hat es an den G20-Gipfel in Hamburg erinnert. Meine Kollegen und ich sind uns ziemlich sicher, daß die Antifa mit dabei war. Sonst wäre es nicht so eskaliert“, sagte ein Beamter den Badischen Neuesten Nachrichten.

So hätten die Polizisten Einkaufswagen voller Steine und anderer Wurfgeschosse gesehen. „Und es flogen Flaschen, die mit Lackfarbe gefüllt waren. So etwas hat kein normaler Partygänger dabei“, zitierte das Blatt einen Polizisten. Zudem seien vermummte Personen mit Brechstangen während des Einsatzes aufgefallen.


29.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Vergessene Hochrisikogruppen: Für Panikmache der Regierung sind Schlachthöfe geeigneter als Pflegeheime

Vor allem die Bevölkerungsgruppe, die nachweislich von Covid-19 schwer betroffen ist und für die die bisherigen Einschränkungen als einzige Sinn macht, wird von der Bundesregierung sträflich vernachlässigt. Während neuerdings Schlachthöfe zu wahren Fundgruben für dramatisch ausschlachtbare neue Fallzahlen sind, gerät das Infektionsgeschehen in Alten- und Pflegeheimen völlig aus dem Blick.

29.6.2020
Lügen
Linke
Total verpeilt
Junge Freiheit: Kampf gegen Rassismus
Tugendprotzerischer Angepaßtheit


Der Kampf gegen den sogenannten strukturellen Rassismus nimmt immer rasanter Fahrt auf und wird dabei gefühlt tagtäglich verrückter. Daß das, was da so alles „rassistisch“ sein und deshalb bekämpft werden soll, mit tatsächlicher Diskriminierung in etwa so viel zu tun hat wie Horst Seehofer mit einem Fels in der Brandung, ist wenig verwunderlich. Als „strukturell“ kennzeichnen linksgrüne Ideologen eine angebliche Diskriminierung in der Regel dann, wenn sie sie im konkreten nicht nachweisen können.

29.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: SARS-CoV-2: Corona-Infektionswert sinkt wieder unter eins

Im Zuge der Corona-Pandemie ist die Reproduktionszahl in Deutschland am Sonntag erstmals seit elf Tagen wieder unter eins gesunken – konkret auf 0,89. Zugrunde gelegt wurde hierfür der 7-Tage-R-Wert, der Wochentagsschwankungen ausblendet und auf direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen basiert, die täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Damit unterscheidet er sich von den Schätzungen des RKI. Statistisch gesehen steckt jeder Corona-Infizierte nun weniger als eine weitere Person an, die Zahl der aktiven Infizierten sinkt damit wieder. Insbesondere der Corona-Ausbruch im Fleischbetrieb Tönnies hatte die Neuinfektionszahlen letzte Woche drastisch nach oben getrieben.

29.6.2020
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Four more years Merkel? Deutsche wollen keinen der CDU-Vorsitzkandidaten als Kanzler

Kanzler „kann“ aus Sicht der Deutschen keiner von denen, die sich derzeit um die CDU-Führung bemühen: Auch nachdem Annegret Kramp-Karrenbauer (deren Interims-Vorsitz als Betriebsunfall in die CDU-Parteigeschichte eingehen wird) im Dezember das Feld geräumt haben wird, steht bereits fest: Wer immer ihr nachfolgt, der wird als Kanzlerkandidat nicht in der Gunst der Wählermehrheit stehen.

29.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Deutschlands Linke hat die Hosen voll: Alles schart sich hinter Merkel

Weder die trotz faktischer Corona-Entwarnung weiterbestehenden Alltagsrepressionen (Kontaktnachverfolgung, Abstandsregeln, Maskenpflicht) noch neuerdings wieder drohende Lockdown-Willkür können an den enormen Zustimmungsraten für die Regierung, so scheint es, auch nur das Geringste ändern. Der Grund dafür ist simpel: Es ist vor allem die parteiübergreifende geschlossene deutsche Linke – und damit eine beträchtliche Teilmenge der Wählerschaft -, die sich loyal und untertänig hinter die Groko schart und Merkels Führung sucht. Der deutsche Obrigkeitsstaat lebt vor allem in denen weiter, die sich als kritische Rebellen fühlen.

29.6.2020
Lügen
Corona
Watergate: Die unglaubliche Nutzlosigkeit der Corona-App: Eine Betrachtung für alle Merkel-„Freunde“

Die Corona-App ist inzwischen seit mehr als einer Woche verfügbar. Zumindest bis Mittwochabend sollen annähernd 15 % der Bevölkerung die App heruntergeladen haben. Dies reiche, wurde versichert, um schon eine erste Verfolgung von Infektionen sicherzustellen. Kritiker halten dies für falsch. In anderen Darstellungen heißt es, dass mindestens 60 % nötig seien. Ohnehin zeigen ganz einfache Rechnungen, dass die App so gut wie nutzlos sein muss. Das wiederum wirft die Frage, auf, warum die Merkel-Regierung und ihre Medien so vehement darauf drängen, die App zu nutzen.

Eine Betrachtung


29.6.2020
Lügen
Linke
Epochtimes: Bedrohungen nach umstrittenem Artikel: „taz“-Redaktion sucht Polizeibeistand – Presserat eingeschaltet

Wie schnell sich das Blatt doch wenden kann. Am 15. Juni hatte eine „taz“-Autorin noch dafür plädiert, dass Polizisten auf die „Mülldeponie“ gehören. Nun geriet sie selbst in Bedrängnis, sodass ihre Redaktion um Beistand der Ordnungshüter bittet.

Zahlreiche Telefonate und Mails mit Bedrohungen liegen der „taz“-Redaktion vor. Diese richten sich sowohl gegen die Autorin eines umstrittenen Berichts über die Polizei, als auch gegen die Zeitungsredaktion, berichtet die „Welt“. Auf Veranlassung der Redaktion habe nun ein Beratungs- und Sicherheitsgespräch bei der Berliner Polizei stattgefunden.


29.6.2020
Lügen
Corona
Drehen und winden
Epochtimes: Bayern geht in die Corona-Test-Offensive – Spahn zurückhaltend: Tests sind nur Momentaufnahmen

Bayern will als erstes Bundesland massenweise vorbeugende Corona-Tests einführen - kostenlos beim Hausarzt. Gesundheitsminister Spahn sieht die Pläne kritisch - ganz im Gegensatz zu Patientenschützern.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüßt die Pläne der bayerischen Staatsregierung für vorbeugende Corona-Tests.


29.6.2020
Lügen
Linke

Journalistenwatch: „Haftbefehl“ statt Bismarck: Kulturrevolution tobt auch in Offenbach

Bizarre Auswüchse des linksradikalen Kulturbolschewismus, der über BLM-Proteste ins deutsche Feuilleton schwappt und sich inzwischen in politischen Anträgen und Petitionen artikuliert: In Offenbach, das was man großflächig als eine Art westdeutsches Shithole des Multikulturalismus bezeichnen könne, soll die Bismarckstraße künftig nach dem Rapper „Haftbefehl“ genannt werden.

29.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: COVID-19 und Innenräume: Ansteckung durch Aerosole in der Atemluft trotz Abstand

Abstand und Händewaschen sind in Innenräumen nicht ausreichend: Mehrere Fallstudien beschreiben die Übertragung von Sars-CoV-2 durch Aerosol bei einem Abstand zwischen den Personen von mehreren Metern. Hier die wichtigsten Punkte, die man über die Ansteckung durch Aerosole wissen und was man im Alltag beachten sollte.

Bereits seit dem Bekanntwerden der neuartigen Wuhan-Lungenentzündung diskutierten Forscher über eine Ansteckung mit dem Virus über die Luft. Nun häufen sich die Berichte, in denen Aerosole als Übertragungsweg für eine Ansteckung mit Sars-CoV-2 genannt werden.


29.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: Niedersachsen: AfD findet keinen Ort für Parteitag – Auf 50 Anfragen kommen 50 Absagen

Die AfD in Niedersachsen hat laut einem Medienbericht weiterhin Probleme, eine Halle für ihren nächsten Parteitag zu finden. „Wir haben knapp 50 Anfragen in ganz Niedersachsen rausgeschickt, aber nur Absagen bekommen“, sagt die Landes- und Fraktionsvorsitzende Dana Guth der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Montag.

29.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Nach Video-Botschaft: „Corona-Rebellen“ attackieren Kretschmanns Facebook-Seite – Seite jetzt offline

Nach der Veröffentlichung von Kretschmanns jüngstem Podcast am Freitagabend sei die Seite ununterbrochen angegriffen worden, teilte sein Ministerium am Samstag mit. Ein normaler Betrieb der Seite sei nicht mehr möglich gewesen. Daher wurde die Seite vorübergehend vom Netz genommen.

Nach einem massiven Angriff durch, wie es das Staatsministerium mitteilte, „Corona-Rebellen und Verschwörungsideologen“ auf die Facebook-Seite des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Ministerium die Seite vorübergehend vom Netz genommen. Nach der Veröffentlichung von Kretschmanns jüngstem Podcast am Freitagabend sei die Seite ununterbrochen angegriffen worden, teilte sein Ministerium am Samstag mit. Ein normaler Betrieb der Seite sei nicht mehr möglich gewesen.


28.6.2020
Lügen
Linke
Frechheit
Journalistenwatch: Hengameh sucht Polizeischutz – Auf der Müllkippe?

Es ist immer dasselbe mit den Linken: Eine dicke Lippe riskieren und dann wenn der Ball des Hasses zurückkommt, den imaginären Schwanz einziehen.

Der „Focus“ vermeldet nun, dass die Autorin der Kotz-Kolumne über Berliner „Müll-Polizisten“, Hengameh Yaghoobifarah, anscheinend bedroht wird und nun – wohl aus lauter Angst – die Berliner Polizei um ein Beratungs- und Sicherheitsgespräch aufgesucht hat, um Tipps für den Umgang mit den zahlreichen Anfeindungen gegen ihre Person zu erhalten.


28.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Bayern kündigt Corona-Tests für jedermann an

Alle Bayern, die sich auf Sars-CoV-2 testen lassen wollen, können dies künftig tun. Wer die Kosten dafür trägt, ist noch offen.

In Bayern soll sich künftig jeder auf das KPC-Virus testen lassen können – ganz unabhängig davon, ob er Symptome hat. Bayern will die Tests „massiv“ ausweiten, wie Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in München erklärte.


28.6.2020
Lügen
Linke
Bundeswehr
Junge Freiheit: Bundeswehr
„Blanker Populismus“


Die Bundeswehr bemüht sich in ihrer Außenwirkung um eine Würdigung von oppositionellen Persönlichkeiten mit militärischem Hintergrund. Da wäre das traditionelle Bekenntnis zum Widerstandskreis um Oberst Stauffenberg oder die 2019 erfolgte Umbenennung einer Kaserne nach Christoph Probst, einem Mitglied der Weißen Rose.

Auch die Wahl des Generalmajors Johann Friedrich Adolf von der Marwitz zum Namenspatron eines Offizieranwärterjahrgangs verweist in diese Richtung. Der preußische Offizier fiel bei seinem König Friedrich dem Großen in Mißgunst, als er sich nach siegreicher Schlacht dessen Anordnung zur Plünderung eines sächsischen Jagdschlosses verweigerte. Seinen Grabstein ziert daher die Inschrift: „Wählte Ungnade, wo Gehorsam nicht Ehre brachte.“ In letzter Zeit scheint es jedoch, als wünsche der Dienstherr mehr unbedingten Gehorsam und weniger kritisches Bewußtsein.

Kritische Meinungen sind in der Truppe unerwünscht


28.6.2020
Lügen
Linke
Spinnt die?
Junge Freiheit: Medien
Nach Anti-Polizei-Text: „taz“-Autorin bittet um Polizeischutz


BERLIN. Die taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah, die wegen ihres polizeifeindlichen Textes für Schlagzeilen sorgte, hat die Polizei um Hilfe gebeten. Sie habe nach ihrem Text, in dem sie Polizisten auf die Müllhalde „unter ihresgleichen“ gewünscht hatte, zahlreiche Anfeindungen erhalten, berichtete das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Sicherheitskreise.

In der taz-Redaktion seien zahlreiche bedrohliche Telefonanrufe und E-Mails eingegangen. Einige davon stellten eine direkte Gefährdung von Yaghoobifarah dar.

Seehofer erstattet keine Anzeige


28.6.2020
Lügen
Rassismus
Epochtimes: Lehrerverband widerspricht Rassismusvorwürfen – Schulen sind immer ein Spiegelbild der Gesellschaft

Der Chef des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat sich gegen den Vorwurf eines weitverbreiteten Rassismus an deutschen Schulen gewehrt.

„Dass es einen massiv sich ausbreitenden Rassismus an Schulen gibt, den die Lehrer nicht im Griff haben – dieser Darstellung möchte ich entschieden entgegentreten“, sage Meidinger der „Welt“ (Montagsausgabe).


28.6.2020
Lügen
Grüne
SPD
Epochtimes: Manfred Weber: Erst die Industrie stabilisieren, dann „Green Deal“ – SPD und Grüne sind empört

EVP-Fraktionschef Manfred Weber erntet Kritik von SPD und Grüne. Er erklärt, den "Green Deal" jetzt einfach umzusetzen, "wäre Gesetzgebung im Blindflug". Die SPD kontert und kritisiert: CDU und CSU verfolgten in der europäischen Infrastruktur- und Industriepolitik einen "konsequent falschen Kurs"

Manfred Weber sagte den Funke-Zeitungen: „Wir müssen die Industrie stabilisieren, bevor wir sie in eine klimaneutrale Zukunft führen. (…) Unsere erste Aufgabe ist eine Bewertung, was zusätzliche Auflagen für unsere Unternehmen bedeuten. Erst danach sind neue Regelungen zum Klimaschutz denkbar.“


28.6.2020
Lügen
Linke
ja, der arme Kerl...
Journalistenwatch: Droht jetzt Altersarmut? Luxus-Porsche von Udo Lindenberg geklaut

Hamburg – Zuweilen richtet sich der Neid der Besitzlosen anscheinend nicht nur gegen verhasste Bonzen, jene also, die SPD-Neobolschewisten gerne enteignen und „abschöpfen“ wollen – sondern auch gegen die, die sich sonst gerne als Edel-Linke inszenieren: Ganz offensichtlich darf sich nun auch Udo Lindenberg in die Opferriege einreihen: Unbekannte sollen seinen Porsche 911 R geklaut haben.

28.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Im „SPIEGEL“: Frau Stokowski gibt Frau Yaghoobifarah Schützenhilfe gegen die Polizei

Frau Margarethe Stokowski springt im „SPIEGEL“ ihrer arg in die Bredouille geratenen Kollegin Hengameh Yaghoobifarah bei, die in der „taz“ behauptet hatte, Mülldeponien wären der richtige Ort, um rassistische Polizisten dort leben zu lassen. Die Medienkritik.

28.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Kuriose Zeiten: Grüne gegen Grüne

Die linksdominierten Umweltdebatten, mit ihrer scharfrichterlichen, rigorosen und bürgerbevormundenden Ausrichtung, geraten zunehmend in Realitätsschocks. Wohin man auch sieht, der ökolinke Wahnsinn knallt gegen die Wand und lässt die Gesellschaft einen hohen Preis zahlen. Weit über den übertriebenen Weltrettungswahn á la Greta & Die Schulschwänzer hinaus wackelt und wankt die Republik. 

28.6.2020
Lügen
Islamisierung
Journalistenwatch: Ach was! „Mit dem Schlagwort Islamophobie soll jede Kritik unterbunden werden“

Eigentlich ein Witz per se: Der „Europäische Islamophobie-Report“, skandalöserweise bis letztes Jahr noch von der EU finanziert, geführt durch einen Israel hassenden Erdogan-Mann, der auch bei der „Bundeszentrale für politische Bildung“- bspw. Werbung für den Islam machen darf, bejammert seit Jahren die „Islamophobie“ in Europa. Der türkische Stiftung wird nun einmal mehr vorgeworfen, in ihrem „Jahresbericht“ Kritiker mit dem Schlagwort „Islamophobie“ mundtot machen zu wollen. 

28.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona-Tests auf Prüfstand: Vergütung für deutsche Labore sinkt drastisch – KBV reicht Klage ein

Seit Anfang der Pandemie stehen sie in vorderster Front, die Mitarbeiter und Ärzte der Labore, in denen die Tests auf SARS-CoV-2 durchgeführt werden. Die erhebliche Absenkung ihrer Vergütung könnte weitreichende Folgen nach sich ziehen.

Vor zwei Wochen hat der Erweiterte Bewertungsausschuss die Vergütung eines PCR-Tests von 59 Euro auf 39,40 Euro zum 1. Juli herabgesetzt. Nun hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Klage beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg eingereicht. In der Klagebegründung heißt es, die Festsetzung des neuen Preises sei ohne entsprechende Kalkulationsgrundlagen erfolgt. Der Beschluss sei rechtswidrig.


28.6.2020
Lügen
Söder
Journalistenwatch: Söder mal wieder in Sack und Asche: „Annäherung an die AfD war ein Fehler“

München – Wieder mal wälzt sich ein Unionspolitiker schamvoll im Staub – und tritt im Büßergewand vor die Medien, um sich für frühere „Fehlgriffe um Umgang mit der AfD“ zu entschuldigen: Diesmal ist es kein Geringerer als CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der sich in Zwangs-Distanzeritis übt.

27.6.2020
Lügen
Rente
ScienceFiles: Arbeit lohnt sich nicht: Rentensystem belohnt Müßiggang

Nehmen wir zwei Brüder Paul und Peter. Paul macht mit 16 Jahren eine Lehre in einem Handwerksbetrieb und wird als Geselle übernommen. Im Verlauf seines Lebens wechseln sich Zeiten der Arbeitslosigkeit mit Zeiten, in denen Paul genau das verdient, was als jährliches Durchschnittseinkommen in die Berechnung seiner Rente eingeht, ab. Mit zunehmendem Alter fällt es Paul immer schwerer, seinem Arbeitspensum nachzukommen. Zipperlein stellen sich ein, er bekommt Arthritis in beide Knie hat immer längere Zeiten der Krankheit und schleppt sich mit Ach und Krach über die Altersgrenze zum Rentenbezug. Alles in allem hat Paul 35 Beitragsjahre zusammenbekommen, in denen er jeweils genau das Durchschnittseinkommen verdient hat. Die Berechnung seiner Bruttorente folgt der folgenden Formel:

BR = EPi * ARDt * ZF * RAF


27.6.2020
Lügen
Corona
Australien
Epochtimes: Australische Regierung entsendet rund tausend Soldaten nach Melbourne

Die australische Regierung entsendet im Kampf gegen das Corona-Virus rund tausend Soldaten in die Millionenmetropole Melbourne. Bis zu 850 von ihnen sollten kontrollieren, ob aus dem Ausland eingetroffene Reisende die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne einhalten, teilte Verteidigungsministerin Linda Reynolds am Donnerstag mit. Weitere 200 Soldaten sollen nach ihren Angaben logistische und medizinische Unterstützung von Covid-19-Testeinrichtungen leisten.

27.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Pirinciis Pegida-Rede versus taz-Kolumne: Die Linken definieren, was Satire und was Volksverhetzung ist

Mit seinem grotesk überspitzten Auftritt auf der Dresdner Pegida-Jahrestagskundgebung Mitte Oktober 2015 sorgte Akif Pirincii für einen Aufschrei in der linken Presse und zog sich den Zorn der Gerechten im Land zu. In puncto unterirdischem Niveau und verbaler Grenzüberschreitung steht die taz-Hetzkolumne von Hengameh Yaghoobifarah von vergangener Woche Pirinciis Skandalrede allerdings in nichts nach – doch die Reaktionen fallen verblüffend unterschiedlich aus.

27.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Zu sehr verschwört: Robbie Williams wird zur Schlachtbank geführt

Es gibt Zuwachs in der Riege der prominenten „Verschwörungstheoretik“. Aktuell versetzt der britische Superstar Robbie Williams die Gedankenwächter in helle Aufregung, da sie ihn empfänglich für „rechts-esoterische Verschwörungstheorien“ ausgemacht haben.

„Leute, ihr müsst jetzt ganz stark sein: Wir haben Robbie verloren!“, twittert der Semi-Prominente Nilz Bolkelberg.

Der Grund für den Alarmismus: Robbie Williams läuft nicht in der politisch-medial vorgegebenen Spur, sondern äußert seine Gedanken zum sogenannten „Pizzagate“. Laut dieser Theorie soll im Keller einer Pizzeria in Washington D.C. das Zentrum eines Kinderpornorings gewesen sein, in den auch die ehemalige US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton verwickelt sei. Laut den Anhängern dieser Theorie würden Codewörter in geleakten E-Mails zwischen den Restaurant-Besitzern und dem Wahlkampfmanager von Clinton dies belegen.


27.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: 12 Videos zu Stuttgart, die Sie nicht sehen sollen!

Die offizielle Version der Stuttgarter Krawall-Nacht ist, dass dort einfach nur die örtliche „Party- und Eventszene“ ein wenig über die Stränge geschlagen hat. Wer daran zweifelt, der wird von vielen Medien gleich in der rechten Ecke verortet, die heute gleichbedeutend ist mit rechtsextrem. Das ist wohl einer der Gründe, warum die hier aufgeführten Augenzeugen-Videos in den großen Medien kaum oder allenfalls in einzelnen kurzen Sequenzen zu sehen sind. Denn sieht man sie alle zusammen, und nicht vereinzelt irgend wo, erschlagen sie in ihrer Wucht der Beweiskraft, dass hier eben nicht die typische schwäbische „Partyszene“ unterwegs war und dass hier nicht „Alle in die Nachtbar“, sondern „Allahu akbar“ gerufen wurde. Ebenso werden sie kaum in der heute-show oder anderen Satiresendungen Beiträge finden wie den Netzfund ganz oben, den ein unbekannter Ersteller hochgeladen hat – und dem hier danke gesagt sei dafür, dass er ohne Fernseh-Gebühren die Ereignisse besser aufs Korn nimmt als unsere milliardenschweren Rundfunkanstalten. Boris Reitschuster klärt auf.

27.6.2020
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Überbezahlte Politiker: Wofür bekommt ein Volksvertreter sein Geld?

Summa summarum streicht die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken allmonatlich 23.500 Euro in die eigene Tasche – und kaum jemand kann sich erklären, wofür sie so fürstlich bezahlt wird. Dem Mysterium auf der Spur.

27.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Antirassismus-Terror: Linksradikales Künstlerkollektiv will Deutschland „säubern“

Die Roten Garden und linken Bilderstürmer, die sich als Wurmfortsatz der George-Floyd-Protestbewegung unter dem Titel „Black Lives Matter“ im einst freien Westen formieren, verbrüdern sich in Deutschland mit „Künstlern“ – und wollen das Land gründlich „säubern“ (sie nennen es tatsächlich so). Zu der schon länger diskutierten Umbenennung von Straßennamen sollen auch jede Menge Denkmäler vom Sockel gestoßen werden.

27.6.2020
Lügen
Corona
Denkt mal darüber nach
Epochtimes: Trump zu steigenden Corona-Fällen: „Wenn wir nicht testen würden, hätten wir keine Fälle“

Die Johns-Hopkins-Universität meldete in den USA fast 40.000 Corona-Fälle an einem Tag. US-Präsident Trump schreibt dies den vielen Tests zu, die in Amerika durchgeführt werden.

US-Präsident Donald Trump hat die ansteigende Zahl von Corona-Infektionen damit begründet, dass die USA sehr viel testet. „Wenn wir nicht testen würden, hätten wir keine Fälle“, sagte Trump in einem am Donnerstagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des Senders „Fox News“. Die USA hätten bislang rund 30 Millionen Menschen auf das Virus getestet, mehr als jedes andere Land der Welt. Trumps Einschätzung zufolge geht darauf die hohe Zahl der nachgewiesenen Infektionen in den USA zurück.


27.6.2020
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Linke
USA
Epochtimes: Trump unterzeichnet Verordnung zum Schutz von Denkmälern

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine schärfere Bestrafung für die Beschädigung von Denkmälern angeordnet. Er habe soeben eine „sehr strenge Verordnung zum Schutz von amerikanischen Monumenten, Denkmälern und Statuen“ unterzeichnet, teilte Trump am Freitagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Damit soll die jüngste kriminelle Gewalt bekämpft werden.

Lange Haftstrafen für diese gesetzlosen Taten gegen unser großartiges Land“, fügte er hinzu.


27.6.2020
Lügen
CDU
Junge Freiheit: 75 Jahre CDU
Wofür willst du noch leben, CDU?


Die CDU hat mehrere Väter. Einer der bedeutendsten war Katholik und Rheinländer. Er kam 1878 in Köln zur Welt – und heißt Andreas Hermes. Anders als den anderen katholischen Rheinländer, der zwei Jahre vor ihm geboren wurde, hat die CDU ihn nahezu vergessen. Am Jahrestag der Parteigründung darf er seine Rolle nur noch als bedeutende Fußnote wahrnehmen. Dabei ist die politische Vita des Mannes, auf den sich die CDU am 26. Juni beruft, ein Menetekel.

26.6.2020
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Linke
Deppenvolk
Epochtimes: Kulturwandel unter „Black Lives Matter“: Wird Berliner Mohrenstraße in „Georg-Floyd-Straße“ umbenannt?

Sarotti-Mohr, Mohrenkopf, Mohrenstraße. Immer wieder gibt es Unternehmungen, im Zeichen des Rassismus altbewährte Bezeichnungen zu verändern. Aktuell geschieht dies im Rahmen der "Black Lives Matter"-Bewegung.

Anfang Juni überklebten Aktivisten das Schild am Eingang zum U-Bahnhof Mohrenstraße in Berlin-Mitte mit der Aufschrift „Georg Floyd“. Nun fordert auch Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen, im Zuge der Georg-Floyd-Proteste ein klares Zeichen von der Politik.


26.6.2020
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Merkel
Watergate: „Gelingt“ die „zweite Welle“? Peking melde neue Corona-Fälle

Aus Peking wird berichtet, dass auf dem bekanntesten Großmarkt der Stadt das Corona-Virus erneut nachgewiesen worden sei. Die Behörden haben den Markt geschlossen, anliegende Wohnviertel wurden abgesperrt und Massentests angeordnet. Womit uns seit Wochen gedroht wird, soll nun offenbar realisiert werden: Die zweite Corona-Welle. Bei 500 Tests in Peking seien bereits 45 Infektionen entdeckt worden, heißt es in den Medien. Kindergärten und Grundschulen im Umfeld des Großmarktes wurden geschlossen. Alle 10.000 Händler und Mitarbeiter des Marktes sollen getestet werden. Das Virus sei bis „auf ein Hackbrett“ zurückverfolgt worden, auf dem ein importierter Lachs verarbeitet wurde, hieß es aus Peking.

26.6.2020
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Corona
Watergate: Merkel, was tun? Mehrheit will Corona-App nicht

Die Corona-App ist nach Meinung der Mehrheit der Menschen in Deutschland offenbar nicht zielführend. Eine Umfrage dazu offenbart ein großes Problem für die Regierung von Angela Merkel. Die möchte die App in der kommenden Woche nicht nur einführen, sondern geht auch davon aus, die „beste App“ der Welt zu haben. Nur wäre bei einer Nutzung durch weniger als 50 % der Menschen die Anwendungsgüte offenbar fraglich.

App: Zustimmung sinkt sogar


26.6.2020
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Hessischer Landtag stimmt für Untersuchungsausschuss zu Mordfall Lübcke

Die drei Oppositionsfraktionen SPD, FDP und Linke stellten am Donnerstag in Wiesbaden dazu einen gemeinsamen Antrag vor, über den der Landtag in der kommenden Woche abstimmen soll. Im Strafprozess um den Mord begann indes die Beweisaufnahme.

26.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Neuinfektionszahlen gehen zurück – Anstieg bei Intensivpatienten

Nach dem sprunghaften Anstieg von Corona-Infizierten in der letzten Woche gehen die Neuinfektionszahlen wieder spürbar zurück.

Bis Freitagabend, 20 Uhr, wurden innerhalb von 24 Stunden 587 Neuinfektionen in Deutschland gezählt, so eine Auswertung der dts Nachrichtenagentur, die auf direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen basiert. Der durchschnittliche Wert für die letzten sieben Tage sank von 654 am Vortag auf nunmehr 536 Neuinfektionen täglich.


26.6.2020
Lügen
Grüne
Neopresse: Grün gegen gut: Heilmittel sollen gegängelt bis hin zu verboten werden

Heilmittel und -methoden der verschiedensten Art sollen, geht es nach den Grünen, verboten oder zumindest massiv gegängelt werden. Ein Schlag ins Gesicht all derer, die meinten, die Partei sei noch eine Gruppierung, die sich um die Interessen von Menschen kümmerten, die nicht dem verordneten Mainstream hinterherlaufen.

Nun scheinen sich die Grünen in Regierungsform bringen zu wollen. Denn die Bundesregierung selbst lässt prüfen – so etwa im Gesundheitsministerium, das Jens Spahn anführt -, ob und wie der Beruf des Heilpraktikers verboten werden kann. Die Grünen waren bereits beim Parteitag am Ende des vergangenen Jahres mit einem Vorstoß in diese Richtung aufgefallen, als der Vorstand einen Antrag abschmettern konnte, der sich gegen die Homöopathie richtete.


26.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona-Studie: Nur sehr wenige Kinder sterben an COVID-19

Unter den mit der Wuhan-Lungenseuche infizierten Kindern ist laut einer europaweiten Studie die Sterblichkeitsrate sehr gering.

Die Sterblichkeitsrate unter mit der Wuhan-Lungenseuche infizierten Kindern ist laut einer europaweiten Studie sehr gering. Weniger als ein Prozent der infizierten Kinder und Jugendlichen sterben an den Folgen von COVID-19, geht aus der am Donnerstag von der Fachzeitschrift „The Lancet Child & Adolescent Health“ veröffentlichten Untersuchung hervor.


26.6.2020
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Seehofer
Epochtimes: Antidiskriminierungsgesetz in Berlin: Seehofer will doch Polizei nach Berlin schicken

Um Berlins Antidiskriminierungsgesetz gab es heftigen Streit. Innensenator Geisel gibt nun schriftliche Zusicherungen an Bund und Länder ab, damit die auch künftig Polizisten senden. Seehofer zeigt sich zufrieden. Dabei verspricht Geisel kaum Neues.

Im Streit um das Berliner Antidiskriminierungsgesetz sieht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Tür offen, um bald wieder Bundespolizisten zu Einsätzen in Berlin zu schicken.


26.6.2020
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Corona
Epochtimes: Kreis Güterloh: Drei positive Befunde bei 1655 Corona-Tests

Die Corona-Tests in Gütersloh verlaufen gut. Nur wenig positive Befunde bei Bürgern im Kreis. Zwei der drei positiven Testergebnisse wurden als schwach positiv eingestuft, aber dennoch gezählt.

Nach dem massiven Corona-Ausbruch beim Fleischbetrieb Tönnies im Landkreis Gütersloh haben die Behörden einen weiteren Zwischenstand der freiwilligen Tests bei Bürgern des Kreises bekannt gegeben.


26.6.2020
Lügen
Corona
Neopresse: Diese Insolvenzwelle haben Altmaier und Co. aktuell noch verschwiegen

Das Leben in Deutschland scheint seinen geordneten Gang zu gehen. Der Schein trügt, wie Kritiker meinen. Denn die Statistiken über die Krise in Deutschland sind bei weitem nicht aussagekräftig, wie ein Blick auf die Insolvenzen zeigt. Deutschland wird im zweiten Halbjahr eine Insolvenzwelle erleben, wie wir sie vielleicht noch niemals gesehen haben. Ob die Regierung dann immer noch ihr „Rettungsprogramm“ verteidigt wie aktuell?

Die Statistik lügt


26.6.2020
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Merkel
Neopresse: Wenn Ahnungslose Steuern senken – der Merkel-Schlag für die EU

Zum 1. Juli wird die Mehrwertsteuer in Deutschland herabgesetzt. Die Gelehrten streiten darüber, wie stark die Effekte überhaupt an Verbraucher weitergegeben werden. Fakt ist allerdings, dass eine derartige Aktion wohl von keiner funktionieren den Bürokratie ohne Nachzudenken je in Gang gesetzt worden wäre. Dies zeugt, so Kritiker, eher von einer Panik-Attacke.

Die Wirtschaft läuft nicht


26.6.2020
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Corona
Politaia: Zweite Welle: Das Ammenmärchen

Viele Forscher und vor allem die Medien warnen davor, es können eine zweite Welle geben. Wie eine zweite Welle aussehen könnte und wie die Folgen sind, haben uns die Politiker und Behörden sowie die begleitenden Medien in den Monaten von März bis (annähernd) heute gezeigt. Ein Lockdown, der wichtigste Strukturen dieser Gesellschaft schlicht zerstört. Nur dürften wir davon ausgehen, dass ein solcher Lockdown selbst bei einer zweiten Welle nicht nötig wäre. So jedenfalls sieht ein Professor der Medizin die Ausgangssituation.

Zweiter Lockdown nicht unbedingt nötig


26.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Mikrobiologe gegen Immunitätsausweis: „Wir wissen nicht, ob der Mensch, der Antikörper hat, wirklich geschützt ist“

Für den Lübecker Mikrobiologen Werner Solbach ist unklar, was ein positiver Test auf Antikörper für den einzelnen Patienten medizinisch wirklich bedeutet. Daher rät er von der Einführung sogenannter Immunitätsausweise ab.

Der Lübecker Mikrobiologe Werner Solbach rät von der Einführung sogenannter Immunitätsausweise ab. „Wir wissen nicht, ob der Mensch, der Antikörper hat, wirklich geschützt ist“, sagte Solbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe). Eine jüngst von ihm in Lübeck abgeschlossene Studie habe viele Uneindeutigkeiten zu Tage gefördert.


26.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Kliniken rechnen noch für Monate mit Corona-Krisenbetrieb

Die Krankenhäuser nicht zu überfordern, ist ein zentrales Ziel im Kampf gegen Corona. Inzwischen sollen behutsam wieder mehr reguläre Behandlungen möglich werden. Von Entspannung ist aber nicht die Rede.

Die Kliniken rechnen trotz erster Schritte zu einer Normalisierung noch für mehrere Monate mit einem Betrieb im Krisenmodus. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, der Deutschen Presse-Agentur.


26.6.2020
Lügen
Corona
Wichtig
Watergate: Deutscher Impfhersteller CureVac testet Gen-Impfstoff

Wie wir vor wenigen Tagen erfahren mussten, hat das Tübinger Biotech-Unternehmen CureVac von Frau Merkel 300 Millionen Euro für Impfstoffforschung erhalten. Ob die Bürger mit ihren Steuergeldern solche zweifelhaften Konzerne, die mit Bill Gates zusammenarbeiten, unterstützen wollen, danach wird erst gar nicht gefragt. Frau Merkel ist es offenbar auch wichtiger, dass alle Deutschen mit einem Impfstoff – der seinesgleichen sucht – durchgeimpft werden, als dass Rentnern oder Kindern, die von Armut betroffen sind, oder Arbeitslosen geholfen wird. Fatal, wie wir auch hier zeigen. 

Kaum wurde dem Impfstoffhersteller die 300 Millionen Finanzspritze gewährt, startet das Unternehmen mit ersten klinischen Tests mit seinen Impfstoffkandidaten. Interessant ist, wie schnell dieses Unternehmen einen Impfstoff aus dem Hut gezaubert hat. Normalerweise dauert die Impfstoffentwicklung für einen „neuen“ Erreger mehrere Jahre und die Sicherheitstests müssen einer Testphase von mindestens fünf Jahre unterzogen werden. Bei Corona scheint dies aber wie durch ein Wunder alles keine Rolle zu spielen.


26.6.2020
Lügen
Corona
Politaia: Hirnforscher warnt: Warnung vor Folgen von Corona und den Maßnahmen

Manfred Spitzer zählt zu den bekanntesten und wohl renommiertesten Hirnforschern in Deutschland. Der Mediziner ist Direktor der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie an der Uniklinik Ulm. Der “Focus” befragte ihn in einem Interview dazu, ob er psychische Folgen der Pandemie beobachten könne. Die Folgen sind offensichtlich dramatisch.

Forscher: Einsamkeit


26.6.2020
Lügen
Korruption
Maut
Neopresse: Jubiläum: Maut-Stop vor einem Jahr – Geheimpapier zeigt, wie hoch der Schaden jetzt wird

Die Maut war ein sogenanntes Prestige-Projekt der CSU. Seit vielen Jahren versuchten sich die Politiker aus Bayern daran, es den Österreichern gleichzutun und bei Ausländern auf deutschen Autobahnen abzukassieren. Das Projekt scheiterte: Politisch, rechtlich und inzwischen auch wirtschaftlich. Andreas Scheuer hat die Merkel-Regierung als Verkehrsminister unglaublich blamiert. Der aktuell offiziell bekannt gewordene Schaden beläuft sich auf 76,7 Millionen Euro. Ein „geheimes Gutachten“ zeigt, dass die Schadenshöhe explodieren kann. Die Politik von Andreas Scheuer könnte zu einer entsprechenden Entschädigungszahlung führen.

Wahnsinn hat Methode


26.6.2020
Lügen
Rente
Epochtimes: 40 Jahre eingezahlt, am Ende weniger als 1000 Euro Rente im Monat

In Deutschland müssen 2,4 Millionen Rentner mit weniger als 1000 Euro im Monat auskommen, und das, obwohl sie mindesten 40 Jahre in die gesetzliche Rentenkasse eingezahlt haben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke, die dem „ARD-Hauptstadtstudio“ vorliegt, hervor. Jeder dritte Rentner unter denen, die 40 Jahre eingezahlt haben, sei davon betroffen. Bei 45 Jahren sei es immer noch jeder Fünfte.

26.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD akzeptiert Spendenaffären-Bußgeld – AfD-Vorstand weiter von „Unrechtmäßigkeit“ des Bußgelds „zutiefst überzeugt“

Das verhängte Bußgeld in Höhe von 269.400 Euro für eine vorgeworfenen Spendenaffäre akzeptiert die AfD. Dennoch sei der AfD-Vorstand weiterhin von der "Unrechtmäßigkeit" des Bußgeldbescheids "zutiefst überzeugt", erklärte nun Parteichef Meuthen am Freitag.

Die AfD akzeptiert das gegen sie wegen einer Spendenaffäre verhängte Bußgeld in Höhe von 269.400 Euro. Der Bundesvorstand habe am Freitag in Suhl beschlossen, in dem Rechtsstreit mit der Bundestagsverwaltung nicht in Berufung zu gehen, teilte die AfD mit. Damit werde die Strafzahlung „in Kürze Rechtskraft erhalten“. Der Betrag werde von den turnusmäßigen Zuwendungen aus der staatlichen Parteienfinanzierung abgezogen.


26.6.2020
Lügen
Kaum sagt jemand mal die Wahrheit
Epochtimes: Baden-Württemberg: Polizei trägt Abgeordneten Fiechtner nach brisanter Rede aus dem Landtag
„Auch mit meinen bald 60 Jahren lerne ich noch täglich dazu. Eine besondere Erkenntnis des vergangenen Wochenendes war es, dass der Begriff ,Partyszene’ eine neue geografische Bezeichnung für den arabischen Raum und den Maghreb zu sein scheint“, erklärte der Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner. Anschließend wurde er von Landtagspräsidentin Muhterem Aras des Saals verwiesen.

Der fraktionslose Abgeordnete Heinrich Fiechtner hatte am Mittwoch während eines Debattenbeitrags zum Thema Schule und Corona mehrfach Ordnungsrufe erhalten. Während seiner zweiten Rede zum Thema gewaltsame Ausschreitungen in Stuttgart am vorigen Samstag wurde er schließlich von Landtagspräsidentin Muhterem Aras des Saals verwiesen.


26.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Stuttgart: Polizei bereitet sich mit Hundertschaften aufs kommende Wochenende vor

Hunderte Menschen verwüsteten am Wochenende die Stuttgarter Innenstadt. Nun rüstet die Polizei auf. Ein weiterer mutmaßlicher Randalierer wurde unterdessen ermittelt.

Nach den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum Sonntag will die Polizei an den kommenden Wochenenden mehrere Hundertschaften einsetzen, um die Kontrolle in der Innenstadt zu behalten.


26.6.2020
Lügen
Grüne
Neopresse: Kretschmann will Maskenpflicht verlängern, trägt aber selbst keine Maske

Der Baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Maskenpflicht bis zum 5. Juli 2020 verlängert. Vor wenigen Tagen erklärte der Ministerpräsident, der Parteimitglied der Grünen ist, dass Maskenpflicht und Abstandsregeln noch weiter bestehen bleiben sollen, Großveranstaltungen sollen sogar bis November verboten sein. Nach einem Treffen mit Angela Merkel in Berlin sagte Kretschmann: „Die Maskenpflicht werden wir nicht abschaffen“.

26.6.2020
Lügen
Grüne
Watergate: Kontrollstaat soll ausgeweitet werden: Grüne wollen diese Nahrungsergänzung verbieten

Corona-Klima-Ernährung-Automobil: Die Grüne Partei möchte weiterhin mehr und strenger kontrollieren. Vor längerer Zeit fielen die Grünen, namentlich Renate Künast, mit einem Ernährungsprogramm auf. Kritiker sprachen von „Zwangsernährungs-Phantasie“. Corona wiederum fordert nach Meinung der Grünen offenbar die ganze staatliche Kontrolle, namentlich gegen „Leugner“. Das Klima und die Automobilität verlangen die ganze politische Kontrolle, indem wir weiterhin die Energie-Antriebsverteuerung für 2021 verfolgen sollen. Kürzlich wurden die Grünen wieder auffällig – jetzt wollen sie, namentlich offenbar Renate Künast, Nahrungsergänzungsmittel in Teilen verbieten lassen. Offensichtlich sind wir umstellt von Parteien, die sich überbieten in Vorschlägen, wie wir uns alle kontrollieren und das Leben schwerer machen.

25.6.2020
Lügen
Corona
Nachtigall...
Epochtimes: Dobrindt für Verlängerung der Kurzarbeiter-Regelung über 2020 hinaus

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat sich für eine Verlängerung der aktuellen Regelung für das Kurzarbeitergeld über das Jahr 2020 hinaus ausgesprochen.

25.6.2020
Lügen
Rente
Epochtimes: Rentenversicherung: Grundrente erfordert erheblichen Mehraufwand und 1300 neue Stellen

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) kritisiert die Hängepartei bei der Grundrente. Die Umsetzung der geplanten Sozialleistung sei „eine besondere Herausforderung“, sagte DRV-Direktor Stephan Fasshauer nach Angaben der Rentenversicherung am Mittwoch auf der virtuellen Vertreterversammlung.

25.6.2020
Lügen
Merkel
Seehofer
Neopresse: Seehofer will „taz“-Journalistin anzeigen – Merkel pfeift ihn zurück

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte angekündigt, die „taz“-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah anzuzeigen, weil sie die deutsche Polizei mit Müll verglichen hat. Seehofer erhielt dabei Unterstützung von der Unionsfraktion: „Eine Anzeige des Bundesinnenministers wäre ein starkes Signal“, sagte der Unionsvize Thorsten Frei der „Welt“. Jeder müsse sich an die rechtsstaatlichen Regeln halten – auch die Presse.

25.6.2020
Lügen
Terror
Grüne
Watergate: Stuttgart dreht durch: Bürgerkrieg – OB Kuhn (Grüne): Auch Internet trägt Schuld

In Stuttgart ist in der Nacht von Samstag auf Sonntag die größte Randale der Nachkriegsgeschichte inszeniert worden. Hauptangriffsgegner nach Meinungen von Beobachtern: Die Polizei. Stuttgarts Oberbürgermeister Kuhn äußerte sich zum einen Teil traurig, zum anderen gab er auch dem Internet die Schuld: Die Geltungssucht sei hier maßgeblich. Ohne auf das Internet einzudreschen geht es offenbar nicht mehr.

Kein politischer Hintergrund

Die Polizei äußerte sich mittlerweile zum Vorfall: Einen politischen Hintergrund sieht sie nicht. Dennoch gab es Hinweise auf eine erstaunliche Aggression: „Kill all Cops“, hieß es auf einem Graffito an einem Brauhaus. Die jüngste Demonstration „Black lives matter“ vor zwei Wochen führte zu Angriffen auf die Polizei, nachdem ein Demonstrant verhaftet worden war.


25.6.2020
Lügen
Seehofer
Epochtimes: Seehofer stellt doch keine Anzeige gegen „taz“-Mitarbeiterin

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet auf die angekündigte Strafanzeige gegen eine „taz“-Mitarbeiterin wegen einer polizeikritischen Kolumne. Das teilte das Innenministerium mit.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will im Streit um eine „taz“-Kolumne nun doch auf eine Strafanzeige verzichten. Das teilte er am Donnerstagvormittag mit. Er werde stattdessen die Chefredaktion der Zeitung in das Bundesinnenministerium einladen, um mit ihr den Artikel und seine Wirkung zu besprechen.


25.6.2020
Lügen
Corona
Politaia: Schweizer Professor: Alle Aussagen über das Corona-Virus sind falsch

Der emeritierte Schweizer Professor für Immunologie an der Universität Bern, Dr. Beda M. Stadler, ist der Ansicht, dass hinsichtlich des Corona-Virus alle falsch lagen und noch immer falsch liegen. „Experten“ hätten grundlegende Zusammenhänge übersehen. Der Professor ärgert sich, dass er die Diskussion um Covid-19 den Virologen und Epidemiologen überlassen habe. Denn viele Aussagen über das Virus seien „komplett falsch“:

  1. Es sei falsch, zu behaupten, dass das Virus neu sei
  2. Es sei noch falscher, zu behaupten, es bestünde in der Bevölkerung keine Immunität gegen das Virus
  3. Es sei die Krönung der Dummheit gewesen, zu behaupten, man könne die Krankheit Covid-19 symptomlos durchmachen oder gar andere ohne Symptome anstecken

25.6.2020
Lügen
Corona
Politaia: Panik um Corona – die nächste Welle?

Die Corona-Pandemie hält uns in Atem. Es gibt nun neue Hotspots in Deutschland – z. B. Gütersloh und den benachbarten Landkreis Warendorf, die jetzt Maßnahmen verhängt haben. Dr. Drosten hat sich auch schon zu Wort gemeldet und warnt vor einem leichtfertigen Umgang mit Corona in den kommenden Wochen/Monaten. Karl Lauterbach, der “Gesundheitsexperte” der SPD, der mit seinen Warnungen zahllos falsch gelegen hat, warnt auch. Der Umgang mit dem Ausbruch in Gütersloh / NRW sei falsch, so seine Warnung. Armin Laschet als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen steht nun bereits am Pranger – er habe die Kontrolle verloren.

Viel Panik um Corona. Doch woher kommt die Stimmung? Ein Wirtschaftsprofessor hatte dazu bereits eine eindeutige Vermutung geäußert…..

“Prof. Eberhard Hamer argumentiert, dass wir in Deutschland 2016 22.000 Grippetote gehabt hätten und 2018 25.000 an Grippe Verstorbene gezählt haben. Aktuell seien es bei uns weniger als 10.000 Todesfälle, die auf das Corona-Virus zurückzuführen seien.


25.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Bundeswehr
Rechtsextremismusverdacht: Reservistenverband will Mitglieder überprüfen


BERLIN. Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hat nach Berichten über Rechtsextreme im Verband eine Überprüfung aller 115.000 Mitglieder angekündigt. Dabei sollten insbesondere AfD-Mitglieder unter die Lupe genommen werden. „Da gucken wir jetzt nochmal genauer hin“, sagte er der taz. „Es darf uns keiner durchhuschen.“

In dem Zusammenhang sprach sich der CDU-Bundestagsabgeordnete dafür aus, „daß jeder Soldat, der zu uns kommt, eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen haben muß“. Zugleich betonte er, der Verband habe kein strukturelles Rechtsextremismusproblem. Er zeigte sich offen für die Einrichtung der Stelle eines Extremismusbeauftragten.

Fehlentwicklungen sollten vorgebeugt werden


25.6.2020
Lügen
Linke
UK
Junge Freiheit: England
Petition fordert antirassistische Umgestaltung von Verdienstmedaille


LONDON. Mehr als 4.000 Personen haben sich in einer Petition für die Umgestaltung einer britischen Verdienstmedaille ausgesprochen, weil sie Schwarze rassistisch beleidige. Die Ehrenauszeichnung „Order of St. Michael and St. George“, zeigt das biblische Motiv der Bezwingung Satans durch den Erzengel Michael. Auf der Medaille steht der weiße Erzengel Michael auf dem Körper Satans, der eine dunkle Hautfarbe hat. Die Initiatorin der Petition, Tracy Reeve, betonte, die Darstellung sei nicht nur anstößig, sie erinnere zudem an die Tötung des Afroamerikaners George Floyd.

Reeves forderte in ihrem Ansuchen an das britische Parlament eine offizielle Entschuldigung für das Leid, das diese Abbildung hervorgerufen habe. Die Auszeichnung, die von der Queen verliehen wird, ehrt seit 1818 Diplomaten und Botschafter, die im Ausland gedient haben.


25.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Watergate: Stuttgart: „Randalierer mit Sturmhauben sind neu“

Obwohl die Gründe für die heftigen Krawalle und Randale in Stuttgart am vergangenen Wochenende auf der Hand liegen, wollen Polizei und Politik jetzt „die Zusammensetzung und die Ursachen des Mobs und die Gründe für die Eskalation der Gewalt untersuchen“. Reporter des „Focus“ haben sich in der Stuttgarter Innenstadt umgehört und mit Betreibern von Restaurants über die Vorfälle gesprochen.

Auf der Nacht zum Sonntag ist ein Mob von Randalierern und Plünderern „wie aus dem Nichts“ durch die Stuttgarter Innenstadt gezogen und hat zahlreiche Geschäfte zerstört und herbeigeeilte Polizisten angegriffen. Den Mob, der mit einer in Stuttgart nicht gekannten Zerstörungswut plündernd, prügelnd und mit „Allahu-Akbar“-Rufen durch die Innenstadt zog, bezeichneten die Mainstream-Medien zunächst als „Eventszene“, „Partyszene“ oder „Erlebnisstrukturen“. Dass diese Bezeichnung nicht der Realität entspricht, liegt auf der Hand – ebenso die Tatsache, dass die Gründe für die Randale offensichtlich sind.


25.6.2020
Lügen
Seehofer
Junge Freiheit: Nach polizeifeindlicher Kolumne
Seehofer knickt ein: Keine Anzeige gegen die „taz“-Autorin


BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nun doch keine Strafanzeige gegen die taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah stellen. Statt dessen wolle er die Chefredaktion der Zeitung zu einem Gespräch einladen, um mit ihr über den Artikel Yaghoobifarahs und dessen Wirkung zu sprechen, gab Seehofer am Donnerstag in einer zweiseitigen Mitteilung bekannt. Es sei ihm nicht um die Strafverfolgung einer Person „und schon gar nicht um einen Eingriff in die Pressefreiheit“ gegangen, versicherte Seehofer.

Am Sonntag hatte Seehofer gegenüber der Bild angekündigt, er wolle am nächsten Tag Strafanzeige gegen Yaghoobifarah wegen ihres „unsäglichen Artikels in der taz über die Polizei“ stellen. Nachdem er dafür heftige Kritik aus der Opposition sowie von Medien und Journalisten erhielt, ließ er jedoch den Montag verstreichen, ohne die taz-Kolumnistin anzuzeigen, und besprach sich in der Angelegenheit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Seehofer will sich an Presserat wenden


25.6.2020
Lügen
Seehofer
Junge Freiheit: Der Politikstil des Horst Seehofer
Erst ja, dann nein: Der Sprücheklopfer im Innenministerium


Horst Seehofer wird die taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah nun also doch nicht wegen ihres polizeifeindlichen Textes „All cops are berufsunfähig“ anzeigen. Also zumindest noch nicht. Vielleicht morgen. Vielleicht aber auch nie. Vielleicht hat er sie aber auch in dem Moment, in dem diese Zeilen gelesen werden bereits angezeigt. Bei Horst Seehofer weiß man nie so genau.

Seinen Spottnahmen „Drehhofer“ hat der einstige bayrische Ministerpräsident nicht umsonst bekommen. Denn das Hin und Her um die Strafanzeige gegen die Journalistin von der linken Tageszeitung war wahrlich nicht das erste Mal, daß der CSU-Mann bei seinen Entscheidungen fast schon bipolare Charakterzüge an den Tag legte. Wer sich mehr Emotionen in der Politik wünscht, ist beim impulsiven Unionspolitiker definitiv an der richtigen Adresse.


25.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Junge Freiheit: Künstlerkollektiv Peng!“
„Reißt diesen Scheiß nieder“: Künstler wollen deutsche Straßen säubern


Manch einer dürfte sich nach dem wochenlangen, mitunter hysterischen Kampf gegen eingebildeten und tatsächlichen Rassismus denken: Verrückter kann es nicht mehr werden. Anhänger der „Black Lives Matter“-Bewegung (BLM) im US-Bundesstaat Wisconstin stürzten die Statue eines Norwegers, der sich für ein Ende des Sklaventums einsetzte und in einem Freiwilligenregiment im Bürgerkrieg gegen das Südstaaten-Heer kämpfte.

Im britischen Leicester forderten Tausende, eine Statue des indischen Freiheitskämpfers Mahatma Gandhi zu entfernen. Der Autor und BLM-Anhänger Shaun King fordert, weiße Jesusstatuen und andere Darstellung zu zerstören, da diese eine Form von „White Supremacy“ darstelle.


25.6.2020
Lügen
Linke
ScienceFiles: Partyszene – Sozialpsychologe erklärt, wie es zu den Stuttgarter Krawallen kam

Die Hälfte der in Stuttgart festgenommenen 24 sind Ausländer – reiner Zufall.
Die Allahu Akbar Rufe, die deutlich zu vernehmen waren – reiner Zufall.


25.6.2020
Lügen
Seehofer
ScienceFiles: Strafanzeige gegen taz-Schmierfink_in ist wichtig, um Pressefreiheit zu verteidigen

“Seehofer will Anzeige erstatten.”

Die ARD-tagesschau hat es gemeldet, die Linke schäumt.

Pressefreiheit!
Pressefreiheit!

Der intonierte Schlachtruf derer, denen die Wortbedeutungen so fremd ist wie Anstand, Moral, Fairness.

Bleiben wir zunächst bei Fairness. Das scheint eines der wichtigsten Konzepte heutzutage zu sein, schon weil Fairness nur noch in Spuren vorkommt. Wenn es darum geht, die eigene Überzeugung durchzusetzen, dann steht Fairness nur im Weg, dann ist jedes Mittel recht.

“Seehofer will Anzeige erstatten.”


25.6.2020
Lügen
Corona
ScienceFiles: 560.000 Tote durch Lockdown in Deutschland vermieden – Neue Studie

Die Diskussion darüber, ob der Lockdown, die so genannten “non-pharmaceutical Interventions” dazu geführt haben, dass SARS-CoV-2 nicht in dem Maße durch die Gesellschaft gehen konnte, wie dies ohne den Lockdown der Fall gewesen wäre, dauert weiterhin an, schon weil es nun, nachdem die Anzahl der Toten in Deutschland deutlich hinter den Befürchtungen zurückgeblieben ist, leicht ist, zu behaupten, dass der Lockdown nicht notwendig gewesen wäre. In diesem Zusammenhang kommen die Ergebnisse eines vor wenigen Tagen in “Nature” veröffentlichten Beitrags von Seth Flaxman et al. (2020) genau richtig. Die Ergebnisse basieren auf einem mathematischen Modell, das im Vorfeld intensiv im Statistical Modelling Blog der University of Columbia diskutiert wurde. Wer die Diskussion nachlesen will, der kann dies hier tun.

25.6.2020
Lügen
Linke
ScienceFiles: Kung Flu

Wir leben in einer vollkommen humorlosen Zeit.

Das, was angeblich Humor sein soll, ist zumeist seichtes Gewäsch, das die Grenzen der politischen Korrektheit penibel einhält.

Das, worüber man noch lachen kann, wird mit den üblichen Ismen verfolgt, vom Sexismus bis zum Rassismus.

Linke zerstören nicht nur die Kultur von Ländern, sie saugen, aufgrund ihrer vollkommenen Unfähigkeit, über sich selbst zu lachen, jeden Spaß aus einer Gesellschaft. Dieter Nuhr und Uwe Steimle können ein Lied davon singen.


24.6.2020
Lügen
Linke
Zutreffend
Deutsch.RT: Tschechisches Wochenmagazin schockt mit schwarzem Hitler

Seit der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd wird rund um den Globus gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. In den USA kam es dabei auch zu Randale und Plünderungen. Ein tschechisches Magazin provoziert mit einem völlig deplatzierten Vergleich.

von Timo Kirez

Goethe ist ein Mensch. Ein Chinese ist ein Mensch. Also ist Goethe Chinese. Das klingt zwar lustig, ist aber ein sogenannter falscher Syllogismus – also ein Fehlschluss. Der Chefredakteur des tschechischen Wochenmagazins Reflex, Marek Stoniš, ist zwar kein Chinese (und auch kein Goethe), aber er leistete sich mit der Titelseite der aktuellen Ausgabe ein "Prachtexemplar" in Sachen Fehl- und Trugschluss.


24.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Boris Palmer: Arroganz und Jakobinertum bewirken im Kampf gegen Rassismus das Gegenteil

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bekennt in einem Beitrag für die „Welt“, sich von dem „jakobinischen Eifer“, mit der die radikale Linke derzeit die „Rassismus“-Debatte führe, abgestoßen zu fühlen. Ohne sinnvolle Dialogstrategien entstehe nur Reaktanz.

In einem Beitrag für die „Welt“ hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer seinen Unmut über den „jakobinischen Eifer vieler Akteure“ der derzeitigen „Rassismus“-Debatte zum Ausdruck gebracht.


24.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: RKI-Chef: „Die Pandemie ist nicht vorbei“ – Todesursachen für COVID-19-Fälle nicht detailliert bekannt

Ein steigender Reproduktionsfaktor, Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen und allgemein sinkende Fallzahlen: Während auf der einen Seite erhöhte Vorsicht walten müsse, sprechen andere Anzeichen für weitere Lockerungen. Wie die aktuelle Lage in Deutschland zu betrachten ist, berichtete der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, in der Pressekonferenz am 23. Juni.

24.6.2020
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD-Klingbeil im AfD-Blindflug: Kein Wort zu den eigentlichen Problemen im Land

Statt sich um die realen Missstände in diesem Land zu kümmern, die von jedermann in diesem Land unterhalb der Gruppensphäre wahrgenommen werden (und im Privatbereich hinter vorgehaltener Hand auch schonungslos ausgesprochen werden), lenkt die SPD von den Problemen ab; Nicht die menschenverachtende, als „Satire“ verkaufte linksradikale Hetze der „taz“ gegen Polizisten stört sie – sondern dass Innenminister Seehofer dagegen juristisch vorgeht.

24.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Alle Jahre wieder: Grünen-Fraktionsvize warnt vor Dürre-Sommer in Deutschland

Kaum ist es mal ein paar Tage sommerlich warm geworden, bleiben die Gummistiefel zu Hause und können ein paar Badesachen aus dem Schrank geholt werden, schleichen die Alarmisten, wenn sich die Regenwolken verzogen haben, aus dem Schatten heraus und klagen über die große Dürre:

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, warnt vor den Folgen eines Dürre-Sommers in Deutschland. „Besonders problematisch ist es in Ostdeutschland und in großen Teilen von Norddeutschland. Aber es ist in ganz Mitteleuropa und damit auch in ganz Deutschland ein Problem“, sagte Krischer am Dienstag dem Deutschlandfunk mit Blick auf den „Dürremonitor“ des Helmholtz Zentrums für Umweltforschung (UFZ).


24.6.2020
Lügen
Seehofer
Die Unbestechlichen: Ideologie vs. Realität, die Nächste: 40% Zunahme beim Linksextremismus – Seehofer stoppt Vorstellung des VS-Berichtes (+Video)

Noch im Frühjahr wähnte Herr Innenminister Horst Seehofer den Rechtsextremismus als die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Herr Seehofer ist bekannt für seine markigen Ansagen, bevor es aber denn zu Taten kommen könnte, ist von ihm nichts mehr zu sehen und es war alles nicht so gemeint. Im Volksmund hat er sich damit den Namen „Drehhofer“ verdient.

24.6.2020
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Grüne fordern Abzug von US-Atombomben aus Deutschland und Ende der "nuklearen Teilhabe"

Mitten in der Debatte um einen Teilabzug von US-Truppen aus Deutschland stellen die Grünen einen Antrag im Bundestag, von dem sie möglicherweise ausgehen, dass er von dem GroKo-Partner SPD unterstützt wird. Immerhin ist es genau das, was die SPD-Spitze noch Anfang Mai selbst forderte.

Der Abzug der in Deutschland stationierten US-Atombomben wird immer wieder zum Thema. In der Koalitionsregierung zwischen CDU/CSU und FDP von 2009 bis 2013 schaffte es dieser Punkt sogar in den Koalitionsvertrag, wurde aber nie umgesetzt. Stattdessen erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage (Drucksache 17/14457) der Linken Ende Juli 2013, dass diese Entscheidung "im Bündnis gemeinsam und folglich im Konsens zu treffen ist."


24.6.2020
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Körting und Chebli
SPD-Politiker warnen vor breitem Rassismusproblem in Deutschland


BERLIN. Der frühere Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat der deutschen Gesellschaft ein Rassismusproblem attestiert und das Berliner Antidiskriminierungsgesetz verteidigt. „Rassistische Vorbehalte gibt es bei uns bis in Teile der Mitte der Gesellschaft. Und sie reichen in alle Berufsgruppen und Bildungsschichten“, schrieb Körting in einem Gastkommentar für den Tagesspiegel.

Es gebe nicht nur in anderen Ländern Probleme mit der Akzeptanz von Minderheiten. „Von NPD über DVU bis hin zur AfD gab und gibt es Ausländerfeindlichkeit und rassistisches Denken.“ Es ärgere ihn deshalb, wenn einige Linkspartei- und Grünenpolitiker das Problem bei der Polizei sähen. „Damit wird davon abgelenkt, daß der Rassismus alle Schichten der bundesrepublikanischen Gesellschaft, uns alle betrifft“, mahnte Körting.

Allerdings gebe es „viele Hoffnung machende Ansätze“ in der Schule, in der Ausbildung des öffentlichen Dienstes sowie in der Gesetzgebung. Als Beispiel nannte er das Anfang Juni vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Antidiskriminierungsgesetz.

Antidiskriminierungsgesetz entspricht EU-Recht


24.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: „Night of Light“
Rassismusvorwürfe: Marx-Denkmal von Solidaritätsaktion ausgeschlossen


CHEMNITZ. Die Initiative „Night of Light“, die auf die Nöte von Künstlern in der Corona-Krise aufmerksam machen will, hat das Karl-Marx-Denkmal in Chemnitz von einer Solidaritätsaktion ausgenommen. Grund für die Entscheidung seien rassistische und antisemitische Aussagen von Marx, berichtete das Nachrichtenportal tag24. Zuvor hatte ein Beitrag auf der Homepage des Senders n-tv Marx-Zitate über Juden und Afrikaner aufgelistet.

Ursprünglich hätte auch das Chemnitzer Marx-Denkmal in der Nacht auf Dienstag rot angeleuchtet werden sollen. Im ganzen Land erstrahlten berühmte Bauwerke wie das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig oder die Alte Oper in Frankfurt am Main rot.

Marx beleidigte Schwiegersohn


24.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Kampf gegen Statuen
Österreich: Wiener Lueger-Denkmal soll weichen


WIEN. Die Vereinigung „Jüdische österreichische HochschülerInnen“ (JöH) hat den Abriß des Denkmals für den ehemaligen Wiener Bürgermeister Karl Lueger (1844-1910) gefordert. Die Organisation richtete eine Petition an den amtierenden Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).

Darin argumentiert die JöH, Lueger sei „der Begründer des politischen Antisemitismus“ gewesen. Das Standbild des christlich-sozialen Politikers auf dem ebenfalls nach ihm benannten Platz in der Wiener Innenstadt sei „für uns als junge Juden, für uns als Wiener unerträglich“. Es gebe keine Rechtfertigung für den Erhalt des Denkmals.

Lueger sei mit seinem Wirken Vorbild für Hitler gewesen. Daß er mit einer Statue geehrt werde, sei „eine Verhöhnung der Opfer“. Die Petition verlangt eine weitere Aufarbeitung der Wiener Geschichte. Dazu müßten „antisemitische Kontinuitäten weiter aufgelöst werden“.

Lueger modernisierte Wien


24.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Hamburg: Grüner Verkehrssenator will Autofahren unattraktiver machen

"Wir werden deutlich mehr Geschwindigkeitskontrollen durchführen, wir wollen das Anwohnerparken ausbauen", kündigte Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) an. Ziel ist es das Autofahren unattraktiver zu machen.

Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) will das Autofahren unattraktiver machen. „Ja, es braucht Push- und Pull-Faktoren“, sagte Tjarks der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Hamburg-Seiten). Als Push-Faktoren werden in der Verkehrspolitik Maßnahmen bezeichnet, die den privaten Autoverkehr weniger attraktiv machen sollen, während sogenannte Pull-Faktoren bewirken, dass die Nutzung der Alternativen Fahrrad, Bus und Bahn angenehmer oder kostengünstiger wird.


24.6.2020
Lügen
Seehofer
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz zur geplanten Strafanzeige Seehofers gegen taz-Kolumnistin: "Prüfenswert"

Innenminister Horst Seehofer hatte am Sonntagabend angekündigt, Strafanzeige gegen eine Kolumnistin der taz zu stellen, die zuvor eine umstrittene Satire-Kolumne unter dem Titel "All cops are berufsunfähig" veröffentlicht hatte. RT hatte dazu einige Fragen auf der BPK.

Ich werde morgen [22. Juni] als Bundesinnenminister Strafanzeige gegen die Kolumnistin wegen des unsäglichen Artikels in der taz über die Polizei stellen. Eine Enthemmung der Worte führt unweigerlich zu einer Enthemmung der Taten und zu Gewaltexzessen, genauso wie wir es jetzt in Stuttgart gesehen haben", mit diesen Worten begründete Innenminister Horst Seehofer gegenüber dem Boulevardblatt BILD seine Absicht, Anzeige gegen die taz-Kolumnistin zu stellen.


24.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke jammert über „Inszenierung der Polizei als Opfer“

Was für ein Ärger. Der linksmigrantische Straßenterror von Stuttgart kam für die Linken zu einem äußerst unpassenden Augenblick. Gerade war man dabei, den Polizeiapparat nachhaltig zu schwächen, da dreht sich das politische Karussell wieder einmal in eine andere Richtung.

Klar, dass man da stinkig wird: Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat deshalb jetzt nach den Ausschreitungen in Stuttgart zur Zurückhaltung aufgerufen. „Pauschale Verdächtigungen und Anprangerungen ganzer Bevölkerungsgruppen“ müssten unterlassen und „insbesondere solche mit rassistischem Unterton“ strikt zurückgewiesen werden, sagte Jelpke der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Noch sei völlig unklar, was der Auslöser für die Gewalt in Stuttgart war.


24.6.2020
Lügen
Seehofer
Journalistenwatch: Merkels Waschlappen Seehofer und die „taz“: Der nächste Umfaller

Das einzige, was an Horst Seehofers Ankündigung vom Wochenende störte, Strafanzeige gegen die „Tageszeitung“ (taz) für die menschenverachtende Hetze der/des Kolumnisten-Subjekts namens Hengameh Yaghoobifarah zu erstatten, war, dass dieser Schritt nicht getan wurde – denn bereits Montag letzter Woche war der Hass-Text erschienen, in dem Polizisten zu Müll erklärt wurden. Doch jetzt sieht es nach einem Rückzieher aus: Die unsäglichste Kanzlerin der Nachkriegszeit hat sich wieder eingemischt.

24.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Zu viele böse Linke? Innenministerium sagt Vorstellung von Verfassungsschutzbericht ab

Bei dem, was hier in den letzten Tagen in Deutschland passiert ist, kann man schon mal durcheinander oder einfach mit dem Zählen nicht mehr hinterher kommen.

Das Bundesinnenministerium hat die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019 am Montagabend nun tatsächlich kurzfristig abgesagt. Der Termin war für Dienstag geplant. Zu den Gründen machte das Ministerium zunächst keine Angaben.


23.6.2020
Lügen
Esken
SPD
Journalistenwatch: Esken-Stimmungsmache gegen Polizei: Für die SPD gelten andere Maßstäbe als für die AfD

Verlogener geht es kaum: Nach jedem rechtsextremen Anschlag oder (auch nur vermeintlich) rechtsradikalem Zwischenfall im Land dauert es keine Stunde, bis die ersten Vertreter der Altparteien der AfD eine Mitschuld daran geben. Sie hätte „das geistige Klima“ geschaffen für die Taten von Halle und Hanau, hieß es da prompt, vor allem von Seiten der SPD – nicht nur in den Tweets Sawsan Cheblis und Ralph Stegners. Wenn jedoch – wie in Stuttgart – ein Migrantenmob randaliert und Polizisten attackiert werden, besteht natürlich kein Zusammenhang mit vorangegangener SPD-Stimmungsmache.

23.6.2020
Lügen
Korruption
Leyen
Journalistenwatch: Berateraffäre: Opposition legt Untersuchungsbericht vor – muss Frau von der Leyen jetzt in den Knast?

Berlin – Jetzt könnte es doch noch mal eng werden für Frau von der Leyen (selten so gelacht): Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei haben per Minderheitenvotum einen abschließenden Untersuchungsbericht in der sogenannten Berateraffäre der Bundeswehr vorgelegt. Das berichtet die „Welt“. Demnach kritisieren die Parteien die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) deutlich.

Die Vertreter der drei Parteien kommen übereinstimmend zu dem Untersuchungsergebnis, dass es rund um die Vergabe millionenschwerer Verträge für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen durch das Verteidigungsministerium zu gravierenden Rechts- und Regelverstößen im Wehrressort gekommen ist. Laut dem Dokument gab es gezielte Wünsche hochrangiger Ministeriumsmitarbeiter zugunsten bestimmter externer Firmen und Beratungsprojekte. Außerdem seien gleich mehrere problematische persönliche Kennverhältnisse zwischen Beamten und Beratern aufgedeckt worden.


23.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Journalistenverband als Lobby für Linksradikale: DJV-Chef Überall verteidigt „taz“-Hetze

Es war zu erwarten: Der gleichgeschaltete deutsche Journalistenverband (DJV) unter seinem regierungsergebenen Vorsitzenden Frank Überall schießt scharf gegen Innenminister Horst Seehofer, weil dieser – wie zuvor schon die Polizeigewerkschaften – eine Strafanzeige gegen „taz“-Hetzerin Hengameh Yaghoobifarah stellen wollte. Statt sich für seine Zunft vom Polizistenhass einer talentfreien linksextremen Dreckschleuder zu distanzieren, nimmt der DJV diese lieber in Schutz.

23.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Neues von Professor „Pfeife“ Pfeiffer: Stuttgarter Randalierer sind unschuldige Lockdown-Opfer

Kriminologe Christian Pfeiffer meldet sich wieder mal aus der Expertengruft – und steuert zu den Stuttgarter Randalen vorgestern Nacht seine ganz persönliche These bei: Aufgestauter Frust über die Corona-Beschränkungen sei ursächlich gewesen. „Menschen, die eingesperrt waren, sind aggressiver“, so der ehemalige SPD-Justizminister und frühere Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachen. Es ist ein der nächste Versuch, die Täter zu Opfern umzudeuten.

23.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Medien konstruieren „antimuslimischen Rassismusvorfall“ bei Edeka

Hamburg – Weil der Lebenmittelgroßhändler Edeka es einer 16-jährigen Muslima nicht erlaubte, mit ihrem Kopftuch, der islamischen Kampfansage an die hiesige westliche Gesellschaft, als Aushilfskraft an der Kasse ihr Taschengeld aufzubessern, konstruieren Islam-Appeaser und Mainstreammedien daraus nun ein Fall von „antimuslimischem Rassismus“ der gröberen Sorte. Der „Verein Säkularer Islam Hamburg e.V.“ nimmt mit klaren Worten dagegen Stellung.

23.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Sind die Linken wirklich nur militärisch zu besiegen?

Jahrzehntelang von Regierungen und Sponsoren gemästet, haben die Bolschewiken in vielen Ländern des degenerierten Westens gerade mächtig Oberwasser.

Der Marsch durch die Institutionen ist abgeschlossen, das sieht man auch daran, dass Verfassungsfeinde Verfassungsrichter werden können – und auch die letzten konservativen Ecken, wie zum Beispiel die CDU sind von den Merkel-Linken besetzt worden.


23.6.2020
Lügen
Corona
UK
Epochtimes: Großbritannien reduziert Abstandsgebot von zwei auf einen Meter

Großbritannien will das wegen der Corona-Pandemie verhängte Abstandsgebot von zwei Metern auf einen Meter reduzieren. Die neue Regel solle ab dem 4. Juli gelten, kündigte Premierminister Boris Johnson am Dienstag im Parlament in London an. Ab diesem Tag sollten auch Bars, Restaurants und Hotels im Königreich wieder öffnen. Gleiches gilt für Museen und Kinos.

23.6.2020
Lügen
Linke
Grins
UK
Junge Freiheit: Rassismusvorwürfe
Flugzeug fliegt mit „White Lives Matter“-Banner über Manchester-City-Stadion


MANCHESTER. Ein Flugzeug hat während eines Fußballspiels von Manchester City gegen den FC Burnley mit einem Banner für Empörung gesorgt. Darauf war die vermeintlich rassistische Parole „White Lives Matter – Burnley“ zu lesen.

Der englische Verein FC Burnley, dessen Namen hinter dem Spruch zu lesen war, verurteilte die Aktion scharf. „Ich schäme mich und bin peinlich berührt“, sagte der Kapitän Benjamin Mee dem Sender Sky Sports nach dem Spiel. Die Mannschaft teilte mit, hinter der „Black Lives Matter“-Bewegung zu stehen, „White Lives Matter“ hingegen unterstütze sie nicht. „Wir möchten klarstellen, daß diese Leute bei uns nicht willkommen sind. Dies ist in keiner Weise das, wofür der Burnley Football Club steht, und wir werden eng mit den Behörden zusammenarbeiten, um die Verantwortlichen zu identifizieren und lebenslange Verbote zu erlassen.“


23.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Baden-Württembergs Innenminister
Strobl zu Stuttgart: Sollten es mit Multikulti nicht übertreiben


BERLIN. Nach den Ausschreitungen von Stuttgart hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) den beteiligten Randalierern gedroht, bei der Strafverfolgung werde ihre Herkunft nicht mildernd berücksichtigt. „Wir sollten es mit Multikulti nicht übertreiben“, sagte Strobl der Bild-Zeitung. „Multikulti hat seine klaren Grenzen in den geltenden Gesetzen, insbesondere in den Strafgesetzen. Und da gibt es in Stuttgart und Baden-Württemberg keinerlei Rabatt.“

Zudem machte Strobl die gesellschaftliche Stimmung sowie Äußerungen von Politikern für die Randale mitverantwortlich. „Es muß jetzt einfach Schluß sein mit dem Beschimpfen unserer Polizei, mit dem Diskreditieren von Polizisten, ja bis hin zur Verleumdung unserer Polizei.“ Vielmehr hätten die Beamten Dank und Respekt verdient – „und nicht Haß und Verachtung und schon gar keine Gewalt“.

„Wir sind und werden nicht der Görlitzer Park“


23.6.2020
Lügen
Seehofer
Wie immer
Junge Freiheit: „Entscheidung noch nicht gefallen“
Trotz Ankündigung: Seehofer erstattet keine Anzeige gegen „taz“-Autorin


BERLIN. Trotz seiner Ankündigung hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag keine Strafanzeige gegen die taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah gestellt. „Die Entscheidung ist noch nicht gefallen“, sagte ein Sprecher seines Ministeriums am späten Montag abend der Nachrichtenagentur dpa.

Zuvor hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Diskussion darüber eingeschaltet. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte mit, die Kanzlerin befinde sich in „vertraulichen Gesprächen“ mit Seehofer. Welche Position Merkel dabei hat, sagte der Sprecher nicht.


23.6.2020
Lügen
Corona
Junge Freiheit: COVID-19
Eine „neue“ Therapie, die Corona-App und das Machiavelli-Manöver


In Westeuropa ist Corona trotz lokaler Ausbrüche auf dem Rückzug. Allerdings steigt die Zahl der weltweiten Neuinfektionen weiterhin auf immer neue Rekorde, vor allem in Lateinamerika. Mit über 20.000 bestätigten Infektionen und mehr als 1.000 Covid-19-Toten täglich ist Brasilien ein Epizentrum, aber auch in Mexiko und Chile steigen die Zahlen stark an. In Asien sind Indien und Pakistan besonders betroffen. Die Dunkelziffer dürfte dort noch weitaus höher sein als in Europa.

23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Junge Freiheit: Stuttgarter Krawallnacht
Jelpke beklagt Inszenierung der Polizei als Opfer


BERLIN. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, nach den Ausschreitungen von Stuttgart die Polizei als Opfer darzustellen. Die „überfällige Debatte“ über angeblich rassistische Gewalt durch Sicherheitskräfte „wird nun wieder durch die auch vom Bundesinnenminister betriebene, absurde Inszenierung der Polizei als Opfer überlagert“, sagte sie der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Angesichts der Berichte über Gewalttäter mit Migrationshintergrund rief Jelpke dazu auf, „pauschale Verdächtigungen und Anprangerungen ganzer Bevölkerungsgruppen zu unterlassen und insbesondere solche mit rassistischem Unterton strikt zurückzuweisen“. Sie betonte, der Auslöser für die Randale am vergangenen Wochenende sei noch unklar. Nun müsse die Frage gestellt werden, „woher die Wut der Jugendlichen kam, die sich dort Bahn gebrochen hat“.

Polizeipräsident machte zunächst „Partyszene“ verantwortlich


23.6.2020
Lügen
Linke
Grüne
Kindersex
Deutsch.RT: Berlin und das "Kentler-Experiment": "In der Kinder- und Jugendhilfe hat sich vieles geändert"

Die Universität Hildesheim hat den Missbrauch von Pflegekindern im Rahmen des sogenannten "Kentler-Experiments" in Berlin-West seit Ende der 1960er Jahre aufgearbeitet. Die Verantwortung für die Verbrechen liege "unstrittig beim Senat als dessen Dienstherr", heißt es darin.

Jugendliche, die als schwer erziehbar galten – etwa weil sie auf der Straße lebten oder von ihren Eltern Gewalt erleiden mussten –, wurden seit Ende der 1960er Jahre jahrzehntelang – im damaligen Berlin-West – pädophilen Männern zur "Fürsorge" anvertraut, und zwar nachweislich unter Beteiligung von den dort zuständigen Jugendämter. Nun hat eine Studie das sogenannte "Kentler-Experiment" aufgearbeitet. Die Universität Hildesheim stellte ihren Abschlussbericht in der vergangenen Woche vor. Die Forschungsgruppe war vom derzeitigen Berliner Senat beauftragt worden. Sie sollte das Wirken des umstrittenen Psychologen und Sexualwissenschaftlers Helmut Kentler (1928-2008) in der Westberliner Kinder- und Jugendhilfe seit Ende der 1960er Jahre untersuchen.


23.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: RKI warnt vor Stechmücken: Kommt nach der Atemraubmaske demnächst der Gummianzug?

Corona war nur der Auftakt: Die Panikmache durch und mit Viren aller erdenklichen Provenienz, sie wird uns womöglich zeitlebens begleiten; die Politik zündet schon die nächste Teststufe: Mit der Warnung vor einer Ausbreitung des West-Nil-Fiebers in Deutschland treibt das Robert-Koch-Institut (RKI) bereits die nächste Sau durchs Dorf.

23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Jouwatch live in Stuttgart: Migrantifa außer Rand und Band

Anarchie, Terror und Gewalt – Die Terrorbrigaden der staatlich angefeuerten Antifa und ihre Goldstücke in Stuttgart haben die Innenstadt zur Kriegszone umgewandelt.
Geliefert wie bestellt, eben.
Lange angekündigt auch bei Indymedia, nun angekommen in Stuttgart.
Anlass laut Polizei: Eine Polizeikontrolle wegen eines Rauschgiftdeliktes. Viele „Feiernde“ der üblichen Verdächtigen haben sich in kleineren Gruppen anschließend marodierend und plündernd durch die Innenstadt bewegt, Polizisten und Fahrzeuge mit Steinen angegriffen, Schaufenster eingeschlagen und weitere massive Sachbeschädigungen verursacht.

23.6.2020
Lügen
SPD
Kühnert
Journalistenwatch: Kühnert tritt nach: Polizei beim Rassismus ist Abbild der Gesellschaft

Berlin – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hält die Polizei in Deutschland auch beim Rassismus für ein Abbild der Gesellschaft. „Warum sollte ausgerechnet die Polizei frei von dem Rassismus sein, den es in unserer gesamten Gesellschaft gibt“, sagte Kühnert der „Welt am Sonntag“. Kühnert zitierte die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Danach hätten sieben Prozent der Bevölkerung rassistische Weltbilder, etwa 14 Prozent hegten fremdenfeindliche Einstellungen, und bis 25 Prozent verträten einzelne menschenfeindliche Ansichten.

23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: „Welt“: Verfassungsschutz registriert 40 Prozent mehr Taten von Linksextremisten

Die Zahl von linksextremistisch motivierten Straftaten ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Eine interne Aufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz verzeichne einen Anstieg um rund 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, berichtete die „Welt“ am Montag.

23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Deutsch.RT: "Werden sie zur Rechenschaft ziehen" – Stuttgart nach der Chaos-Nacht

In einer für Stuttgart beispiellosen Gewaltorgie ziehen Jugendliche in der Nacht zum Sonntag randalierend durch die Stadt und greifen auch Polizisten an. Die Politik ist uneins darüber, wie es dazu kommen konnte und wie eine Wiederholung verhindert werden sollte.

Die Glasscherben der zerstörten Schaufenster dürften am Montag weggekehrt sein, doch damit ist der Schaden nicht behoben: Die Aufarbeitung der Chaos-Nacht in Stuttgart vom Wochenende fängt jetzt erst an. Im Zuge der Ausschreitungen in der Nacht zum Sonntag wurden 24 Personen festgenommen, mindestens 19 Polizisten verletzt. Insgesamt sollen 400 bis 500 Menschen an den Krawallen teilgenommen haben. Vielfach wurde am Sonntag die Frage gestellt, wie es dazu kommen konnte – von Bürgern, Geschäftsinhabern, aber auch von Politik und Polizei.


23.6.2020
NWO
Ein leicht satirischer Rückblick
Deutsch.RT: Deutschland, einig Zwergenland – Oder: Die Diktatur des großen Nichts

"Alle tun so, als würden sie auf Eierschalen laufen", sagte Clint Eastwood einst als eine Art Zeitdiagnose. Nur niemandem wehtun, und beim kleinsten Widerstand einknicken – Wolf Reiser zeigt auf, was das mit dem deutschen Sieg beim Eurovision Song Contest 1982 zu tun hat.

von Wolf Reiser

Fährt man in diesen Tagen durch dieses Land, am besten im eigenen Auto mit seiner Lieblingsmusik und einem zugeneigten Menschen an der Seite, dann sehnt man sich danach, den eigenen Augen nicht trauen zu müssen. Die imperiale Seuche mit, Stand 20. Juni, knapp 500.000 Toten – so viele Menschen sterben übrigens weltweit an zwei Tagen – aus dem Hause WHO und Wuhan hat der überforderten Nation den Rest gegeben.


23.6.2020
Lügen
Seehofer
Journalistenwatch: Will Seehofer die „taz“ platt machen?

Unter dem Eindruck der „Allahu Akbar“ Randale von Stuttgart, die die „taz“ in gewohnter Form freundlich begleitete, ist dem Bundesinnenminister jetzt doch mal der Kragen geplatzt:

23.6.2020
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Die Volksvertreter: Zum Beispiel Philipp Amthor

Philipp Amthor (CDU) macht eine schwierige Zeit durch. Dem jungen Mann hängt seit einigen Wochen der Geruch der Käuflichkeit an. Inzwischen hat er auf seine Kandidatur für den CDU-Landesvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern verzichtet. Ist Philipp Amthor ein Ausnahmefall?

23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Bundespolizeipräsident Romann nennt Stuttgarter Krawalle „schwerste Straftaten“ – neue Verhaftungen

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat vor einer Verharmlosung der Ausschreitungen von Stuttgart gewarnt.

„Was in Stuttgart passiert ist, waren weder Happening noch Event, sondern schwerste Straftaten“, sagte Romann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag. Die respektlose, gewaltbereite Haltung der Randalierer sei aber keinesfalls repräsentativ für Deutschland.


23.6.2020
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Im Tarnmodus in die Ministerien – Opposition fordert Transparenz zu Augustus Intelligence

Verkehrsminister Scheuer (CSU) soll seine Treffen mit Augustus Intelligence sowie deren Einladung in sein Ministerium erklären. Dieses verkündete seither Teile der geforderten Antworten. Die Firma selbst hingegen erklärt, der Tarnmodus schütze seine "gesuchten Experten".

Ein Jahr nach gerichtlicher Bestätigung seiner eklatanten Fehler im Maut-Skandal gerät der weiterhin amtierende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aus ganz anderen Gründen unter Druck. Die Opposition verlangt Aufklärung über die Kontakte zu dem durch die Lobbyismus–Affäre um den Unionshoffnungsträger Philipp Amthor (CDU) in die Schlagzeilen geratenen, ansonsten bisher recht opak erscheinenden US-Unternehmen Augustus Intelligence. Dieses war unter anderem zu hochkarätigen Treffen ins Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingeladen worden.


23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Alltag in Berlin: Autonome Hetzplakate gegen Polizisten und Politiker

Willkommen in der Neuauflage von 1933: Mit öffentlichen „Fahndungsplakaten“ und regelrechten Proskriptionslisten riefen Linksextreme in Berlin die Bevölkerung auf, Privatadressen und Wohnorte von Polizisten und Politiker mitzuteilen – mit dem offenkundigen Ziel, Anschläge gegen sie begehen zu können. Die Hetze interessiert – wie zu erwarten – kaum jemanden.

23.6.2020
Lügen
Grüne
SPD
Journalistenwatch: Rot-grüne Superheuchler: Erst Polizeihetze und Antifa-Solidarität, jetzt Krokodilstränen zu Stuttgart

Ekelhafte Heuchelei und Pseudo-Betroffenheit vor allem bei SPD und Grünen angesichts der Ausschreitungen von Stuttgart: Nachdem sie wochenlang gegen die Polizei Stimmung gemacht hatten und in bodenlosen Tweets und Postings ihre Solidarität mit der linksterroristischen Antifa bekundet hatten, schützten nun vor allem SPD-Chefin Saskia Esken und Grünen-Politiker Cem Özdemir Empörung vor.

23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Chaos in Göttingen: Linksradikale stacheln Corona-Roma zum Quarantänebruch auf

Immer mehr Gruppierungen nehmen in Deutschland das Recht kurzerhand selbst in die Hand, wenn ihnen das Regelwerk des Kuschelstaats nicht mehr passt. Der Gewaltausbruch in dem Corona-Hochhaus von Göttingen, bei dem 300 Beamte im Einsatz waren (mit acht verletzten und drei schwerverletzten Polizisten), zeigt die Erosion des Gemeinwesens und grassierendes Staatsversagen gleichermaßen. Auslöser waren offenbar linke Demonstranten.

23.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Ethikrat-Mitglied: „Niemand muss diskriminiert oder gar isoliert werden, um mit COVID-19 leben zu lernen“

Quarantäne, Kontaktverbot, Maskenpflicht. Es wurde massiv in die Grundrechte der Bürger eingegriffen. Für Professor Nida-Rümelin ist allerdings ein mehrfacher globaler Shutdown keine Option: „Ein zweiter Shutdown im Herbst und ein dritter im Frühjahr 2021, ein vierter im Herbst 2021, ein fünfter im Frühjahr 2022 würden die Welt in eine tiefe Depression zwingen, mit unerträglichen Folgen.“

„Nehmen wir einmal an, es kommt zu einer zweiten Welle, wie gegenwärtig gewarnt wird“, philosophiert Professor Julian Nida-Rümelin in seinem „Welt“-Artikel. Da trotz beendeter oder abgeschwächter Maßnahmen in ganz Europa die Zahl der Erkrankten rückläufig ist, spreche viel dafür, dass die klimatischen Bedingungen im Frühsommer und die veränderten Lebensgewohnheiten in den warmen Sommermonaten eine Rolle spielen.


23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: „Geistige Brandstifter von links“: Stuttgart und die Hetze gegen die Polizei

Im „Focus“ und sogar in einem ARD-Kommentar wird nach den Krawallen von Stuttgart Kritik an öffentlicher Stimmungsmache gegen die Polizei geübt. Mehrfach werden SPD-Chefin Saskia Esken und die „taz“ als Stichwortgeber des gewalttätigen Mobs genannt.

Wie die Polizei Stuttgart am gestrigen Montag (22.6.) mitteilte, wurden im Zusammenhang mit den Krawallen in Baden-Württembergs Landeshauptstadt in der Nacht zum Sonntag vorerst sieben Beschuldigte dem Haftrichter vorgeführt. Gegen einen weiteren Beschuldigter wurde bereits am Sonntag Haftbefehl erlassen, ein weiterer wurde gegen Auflagen vorerst auf freien Fuß gesetzt.


23.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüner Palmer: Das Problem sind „junge Männer mit Migrationsvordergrund“

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer erklärt in einem Facebookbeitrag zu den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Stuttgart: Das Problem sind „junge Männer mit Migrationsvordergrund“.

Boris Palmer scheint es darauf anzulegen, von seinen grünen Genossen aus der Partei geschmissen zu werden. In einer Facebook-Stellungnahme zu den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Stuttgart, wo ein rund 500 Mann starker Mob die Stadt zu einem Schlachtfeld gemacht hat, Polizisten mit Flaschen und Pflastersteinen beworfen haben und Geschäfte plünderten, spricht Palmer – in bester grün-getunter Begrifflichkeit – aus, was seine Parteigenossen nicht hören wollen: Das Problem sind „junge Männer mit Migrationsvordergrund“.


23.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Event, Event, bis Deutschland brennt!

Natürlich wissen auch der schleimigste Polizeipräsident und der ideologisch deformierteste Oberbürgermeister ganz genau, wer zu der Meute gehörte, die jetzt in Stuttgart unter schwäbischen Hausfrauen und verlogenen CDU-Politikern für „Entsetzen“ gesorgt hat. Strebsame biodeutsche Jugendliche mit coronakorrekter Mund-Nasenbedeckung waren es nicht, dagegen die stets vermummten Indigenen aus dem akademischen Proletariat schon eher und der „südliche“ Integrationsnachwuchs ganz bestimmt.

23.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Berlin hebt Corona-Kontaktbeschränkungen ab Samstag auf

Berlin lockert die Corona-Regeln für Geschäfte und hebt die bisherigen Kontaktbeschränkungen auf.

In Berlin sind ab Samstag die Corona-Kontaktbeschränkungen aufgehoben. Eine entsprechende Rechtsverordnung beschloss der Senat am Dienstag, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr.


23.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Abgefahrene“ Vision: Die Zukunft der Mobilität sollte grün und autofrei sein

Die Zukunft der Mobilität sollte grün und autofrei sein. Die Zulassungszahlen offenbaren ein anderes Bild: Autos und Individualverkehr sind – nicht zuletzt durch die Corona-Krise – noch lange nicht abgefahren.

Öffentliche Verkehrsmittel wie Busse und Züge, Fahrräder oder die eigenen Füße, so sollte die Zukunft der Mobilität aussehen. Autos, insbesondere mit Verbrennungsmotor, spielen in dieser Vision nur eine Nebenrolle. Bis dahin ist es ein weiter Weg, denn die aktuellen Zulassungszahlen des Kraftfahrtbundesamtes zeigen, noch nie war das eigene Auto beliebter als heute.


23.6.2020
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: CDU lenkt ein: Generalsekretär Paul Ziemiak will Lobbyregister noch in dieser Legislaturperiode

Der "Fall Amthor" zeigt Nachwirkungen bei den Christdemokraten: Die CDU will die Einführung eines Lobbyregisters für den Bundestag nun doch mittragen. Vorstöße für ein Lobbyregister waren in der Vergangenheit am Widerstand aus der Union gescheitert.

"Wir brauchen mehr Transparenz und deshalb noch in dieser Legislaturperiode ein vernünftiges Lobbyregister. Erste Gespräche dazu haben bereits stattgefunden", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gegenüber der Bild am Sonntag. Die Regeln müssten allerdings verfassungsrechtlich einwandfrei sein.


23.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: „Partyszene Stuttgart“: Spott und Hohn – Der Deutschkurs für Politik und Medien

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist in der Stuttgarter Innenstadt die Hölle losgewesen. Das war schlimm und kriminell. Aus dem ganzen Ländle wurden Polizeikräfte zusammengezogen, um der bürgerkriegsartigen Unruhen Herr zu werden. Ebenfalls schlimm sind zum großen Teil auch die Einlassungen von Politikern, Polizeisprechern und Redakteuren. Spricht noch jemand deutsch?

22.6.2020
Lügen
Corona
China
Epochtimes: Medizinisches Personal aus ganz China nach Peking geschickt – Ausbruch viel schlimmer als zugegeben

Der erneute Ausbruch von COVID-19 ist in Peking schlimmer als die Behörden offiziell angeben. Aus ganz China wurde medizinisches Personal in die Hauptstadt geschickt.

Peking gab am Wochenende an, dass weitere Patienten mit COVID-19 infiziert seien. Die meisten Infizierten arbeiten in Restaurants rund um den Markt, der mit dem jüngsten Ausbruch in der Hauptstadt in Verbindung steht.


22.6.2020
Lügen
Corona
China
Epochtimes: Chinas Suche nach Corona-Impfstoff überschattet von zahlreichen Impfskandalen

Auch China arbeitet eifrig an der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs. Doch Chinas Pharmaindustrie wird immer wieder von Impfskandalen überschattet. Eine betroffene Mutter berichtet.

Auch China bemühte sich um die schnelle Entwicklung eines Impfstoffs gegen das KPC-Virus. Jetzt führen fünf chinesische Firmen Versuche am Menschen durch. Eine davon behauptet, die letzte Testphase bereits im Herbst abschließen zu können. Allerdings wurde Chinas Pharmaindustrie in den letzten zehn Jahren von einer Reihe von Impfskandalen überschattet, die die Produktsicherheit infrage stellen.


22.6.2020
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Grünen-Politiker Özdemir schnauzt Passanten an: "Halten Sie bitte die Fresse!"

Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Passanten rüde zurechtgewiesen, der ihm bei einem Interview zu den Stuttgarter Krawallen vom Wochenende dazwischengeredet hatte. Später äußerte der Politiker Bedauern über seine Wortwahl.

In der Nacht zum Sonntag kam es in der Innenstadt von Stuttgart zu Randale und Plünderungen. An den Krawallen waren nach Angaben der Polizei 400 bis 500 Menschen beteiligt. 24 Beteiligte wurden vorläufig festgenommen. Laut Thomas Berger, Vizechef der Polizei in Stuttgart, seien unter ihnen 12 Deutsche, drei davon mit Migrationshintergrund. Die andere Hälfte stamme unter anderem aus Bosnien-Herzegowina, Portugal, Iran, Irak und Afghanistan. Sie seien "aus der Partyszene", die sich bereits seit Wochen in sozialen Medien mit aggressivem Verhalten gegen die Polizei gebrüstet haben soll.


22.6.2020
Lügen
Linke
Grins
ScienceFiles: Gegenwehr im UK: die (bislang) schweigende Mehrheit macht gegen Linksextremismus mobil

Falls Sie in den Mainstream-Medien Deutschlands etwas von den vielen Menschen, die heute u.a. nach London gefahren sind, um dort ihrem Unmut darüber, dass u.a. der Cenotaph und die Statue von Winston Churchill in einer Schutzkiste verschwunden sind, damit Linksextremisten sie nicht mehr beschmutzen oder beschädigen können, Luft zu machen, dann werden Sie mit großer Sicherheit in der folgenden Weise davon erfahren:

In London sind Tausende, darunter Rechtsextremisten und Hooligans, auf der Straße, obwohl die Polizei davor gewarnt hat, heute nach London zu kommen. Die BBC, die führende britische #ScumMedia hat weitergetragen, was Sadiq Khan, der Bürgermeister von London, der wie kein anderer dafür sorgt, dass Spannungen nicht ab- sondern aufgebaut wird, vorgegeben hat: Wer heute nach London kommt, um dort Statuen zu schützen, sei “extreme right wing”.


22.6.2020
Lügen
Linke
ScienceFiles: ANTIFAstan / CHAZ – Mogadischu an der Westküste der USA

Kenn Sie eigentlich den jüngsten Staat dieser Erde, der zwar noch nicht von anderen Staaten anerkannt ist und auch noch keinen Sitz in der UN erhalten hat, aber – sofern dieser neue Staat die nächsten Tage übersteht, was nicht ganz sicher ist, ist die völkerrechtliche Anerkennung von CHAZ – Capitol Hill Autonomous Zone, sicher nur eine Frage der Zeit?

CHAZ auch liebevoll “ANTIFAstan” genannt, ist kleiner als der Vatikan. Seine ökonomische Versorgung ist – wie dies bei allen kommunistischen oder marxistischen Versuchen, einen Staat zu gründen, der Fall ist, auf die Mildtätigkeit derer angewiesen, die arbeiten, Mehrwert produzieren, Kapitalisten eben, zumal der junge Staat von ANTIFAstan derzeit noch schutzlos denen ausgeliefert ist, die seine Schwäche hemmungslos ausnutzen.


22.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Junge Freiheit: Ausschreitungen von Stuttgart
Schläger und Plünderer sind keine „Partyleute“


Die demonstrativ zur Schau gestellte „Ratlosigkeit“ etablierter Politiker angesichts der bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen und Jagdszenen auf Polizeibeamte in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart ist so dreist und atemberaubend wie die Heuchelei, die dahinter zutage tritt.

Da behauptet ein grüner Oberbürgermeister, es sei „nicht möglich“, daß man „die Polizei angreift und plündert“ – obwohl genau das gerade in seiner Stadt geschehen ist. Da wird mit gelangweilter Routine die „ganze Härte des Rechtsstaats“ beschworen, den man sich bei anderer Gelegenheit sonst gerne nach politischer Opportunität zurechtlegt. Linke und grüne Politiker ringen sich gar scheinheilige Genesungswünsche an die verletzten Polizeibeamten ab, obwohl gerade aus dieser Ecke die Polizei immer wieder durch haltlose Unterstellungen und Generalverdächtigungen de facto zum Freiwild gemacht wird.


22.6.2020
Lügen
Linke
UK
ScienceFiles: Rechte Gewalt in London? Was gestern wirklich geschah

Ob es je eine Zeit gegeben hat, in der das, was in Medien erzählt wird, mit dem, was wirklich war, so wenig Schnittstellen aufweist, wie derzeit, der wir uns einer Framing-Kampagne von linksextremen Medien gegenübersehen, die kaum mehr zu toppen ist?

Es ist eigentlich egal, um welches Thema es geht, die Erzählung die Medien verbreiten, ist schon fertig: Geht es um Themen, die der Mainstream für politisch korrekt befunden hat, dann liegt die Erzählung schon bereit: Wer sie vertritt, der ist gut, ehrlich, divers, solidarisch und würde keiner Fliege etwas zu leide tun, wer sie kritisiert, der ist rechts, ein Schläger, ein potentieller Mörder, der nur darauf wartet, von einer Terrororganisation angeworben zu werden.


22.6.2020
Lügen
Linke
ScienceFiles: Genosse Zufall – Google fälscht Geschichte

Die Google Suche nach “UK Prime Minister” ergibt eine markante Lücke zwischen Antony Eden und Clement Attlee: Winston Churchill. Nicht nur wird die Statue von Winston Churchill in London verhüllt, nein, sein Bild fehlt auch in der Google Suche. Es fehlt nicht nur, wenn nach “UK Prime Minister” gesucht wird. Es fehlt auch, wenn man, wie dies ein anderer Twitter-Nutzer getan hat, nach “World War II Leaders” sucht

22.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Özdemir zur Randale-Nacht in Stuttgart: „Wie können Jugendliche, auch mit Migrationshintergrund, uns entgleiten?“

In einer für Stuttgart beispiellosen Gewaltorgie ziehen junge Leute in der Nacht zum Sonntag marodierend durch die Stadt. Warum sie das tun und wie solche Aktionen künftig verhindert werden können, darauf wollen viele Bürger jetzt Antworten.

Nach den Krawallen in Stuttgart melden sich zahlreiche Stimmen aus der Politik zu Wort.


22.6.2020
Lügen
SPD
Epochtimes: Justizministerin unterstützt Grünen-Vorschlag zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wirbt für ein Wahlrecht mit 16. "Sehr viele junge Leute setzen sich heute intensiver mit der Frage auseinander, wie ihre Zukunft gestaltet werden soll (...). Daher halte sie ein Wahlrecht mit 16 für "angebracht".

Nach dem Vorstoß von Grünen-Chef Robert Habeck wirbt auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für ein Wahlrecht mit 16. „Sehr viele junge Leute setzen sich heute intensiver mit der Frage auseinander, wie ihre Zukunft gestaltet werden soll, und sie wägen ab, wem sie vertrauen wollen. Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung“, sagte Lambrecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Daher halte sie ein Wahlrecht mit 16 für „angebracht“.


22.6.2020
Lügen
Seehofer
Epochtimes: Seehofer kündigt Strafanzeige gegen „taz“-Autorin wegen Polizei-Artikel an

Am Montag erschien in der "taz" über die Polizei in Deutschland der heftige Kritik nach sich zog. Nun kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an wegen des heftig umstrittenen Artikels Anzeige gegen die Autorin zu erstatten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will wegen eines heftig umstrittenen Artikels über Polizisten in der Berliner „taz“ Anzeige gegen die Autorin erstatten. Bei dem Beitrag mit dem Titel  „Abschaffung der Polizei – All cops are berufsunfähig“ handele es sich um einen „unsäglichen Artikel“, sagte Seehofer am Sonntagabend der „Bild“-Zeitung. Er werde am Montag in seiner Funktion als Bundesinnenminister „Strafanzeige gegen die Kolumnistin“ stellen.


22.6.2020
Lügen
Linke
Grüne
Grins
Deutsch.RT: Wegen neuem Gesetz: Seehofer will "bis auf Weiteres" keine Bundespolizei nach Berlin schicken

Das von der rot-rot-grünen Regierung in Berlin verabschiedete Antidiskriminierungsgesetz zieht immer größere Wellen nach sich. Nach Kritik von einzelnen Landesregierungen hat sich jetzt auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu geäußert und stößt dabei auf Unverständnis in Berlin.

Wegen des Antidiskriminierungsgesetzes in Berlin will Seehofer die Bundespolizei vorerst nicht mehr zu Einsätzen in die Hauptstadt schicken. "Bis auf Weiteres nicht", sagte er nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages am Mittwoch in Berlin der Deutschen Presse-Agentur auf eine entsprechende Frage.

Ich kann meine Beamten nicht dieser Diskriminierung aussetzen, wo sie dann beweisen sollen, dass sie nicht diskriminiert haben.


22.6.2020
Lügen
Satire
ScienceFiles: Weil der Blödsinn nicht mehr zu ertragen ist: Statuen schlagen zurück

Um den britischen Humor ist es derzeit nicht gut bestellt. Fawlty Towers “Don’t mention the war”, für alle, die es nicht kennen, das ist Comedy, wird gelöscht und wieder hergestellt und nicht wieder hergestellt und – der momentane Stand ist wohl: wieder hergestellt. Little Britain, eine Serie, die man lieben oder hassen muss, wird von der BBC auf Eis gelegt, weil darin “Blackfacing” vorkommt.

Der Irrsinn treibt jeden Tag so viele neue Blüten, dass man ein Ventil benötigt, um des Quatsches Herr zu werden.


22.6.2020
Lügen
Abzocke
Epochtimes: Lebenshaltungskosten in Deutschland liegen über EU-Durchschnitt
In Deutschland liegen die Lebenshaltungskosten nur leicht über dem Durchschnitt der 27 EU-Staaten. In Bulgarien sind Waren und Dienstleistungen rund halb so teuer, wie in Deutschland.

Die Lebenshaltungskosten in Deutschland liegen nur leicht über dem Durchschnitt der 27 EU-Staaten: Im Jahr 2019 lag das Preisniveau 6,8 Prozent über dem Mittelwert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die privaten Ausgaben etwa für Lebensmittel, Wohnen und Energie waren demnach in Dänemark am höchsten – am günstigsten in der EU lebt es sich demnach in Bulgarien.


22.6.2020
Lügen
Linke
ScienceFiles: Der ewige Jude: Neuauflage bei der taz

Für alle, die es nicht wissen, “Der ewige Jude” ist der Name eines Propagandafilmes, den Fritz Hippler im Auftrag von Joseph Goebbels produziert hat. Der Film kam 1940 in die deutschen Kinos. Under dem Deckmantel eines Dokumentarfilms wurden Juden als unzivilisiert und parasitär, als manipulativ, abnormal und degeneriert dargestellt, als Menschen, die den arischen Herrenmenschen unterlegen sind.

Die Basis für ein solches Machwerk findet sich (1) in Menschenhass / Menschenfeindlichkeit, der Bereitschaft, viele unterschiedliche Menschen über einen Kamm zu scheren und als Träger eines gemeinsamen Merkmals der Verderbtheit zu präsentieren, ohne Unterschied, (2) in einem grundlegenden Essentialismus, der reklamiert, dass ein Jude ewiger Träger des Merkmals der Verderbtheit ist, dass er gar nicht anders kann, als parasitär, bösartig, unzivilisiert, als Untermensch zu sein.


22.6.2020
Lügen
Korruption
Epochtimes: Lobbyismus-Debatte: Transparency sieht gute Chancen für Lobbyregister

Transparency Deutschland geht davon aus, dass die umstrittene Lobby-Tätigkeit des CDU-Politikers Philipp Amthor die Debatte um ein Lobbyregister in Deutschland anheizt. „Ich kann mir vorstellen, dass der Fall Amthor nun Schwung in die Sache bringen wird“, sagte Wolfgang Jäckle, Leiter der Arbeitsgruppe Politik von Transparency Deutschland, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Herr Amthor hat sich als Türöffner betätigt.“

22.6.2020
Lügen
Grüne
Palmer
Epochtimes: Stuttgart: Boris Palmer vs. „junge Männer mit Migrationsvordergrund“ und „linke Identitätspolitik“

Mit Blick auf die jüngsten Ausschreitungen in Stuttgart erklärt Tübingens OB Boris Palmer, es sei kein neues Phänomen, dass sich Gruppen spontan gegen die Polizei stellten. Er gibt linker Identitätspolitik und deren ideologischen Rollenzuschreibungen dafür die Schuld.

Der vom Landesverband seiner Partei nicht mehr unterstützte grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat in einem Facebook-Beitrag Kritik an den Dogmen linker Identitätspolitik geübt und einen Zusammenhang mit den Ausschreitungen vom Wochenende (20./21.6.) in Stuttgart hergestellt.


22.6.2020
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: "Blackbox Bundestag": Abgeordnetenwatch scheitert mit Klage auf mehr Transparenz bei Parteispenden

Abgeordnetenwatch wollte den Bundestag dazu bringen, Unterlagen zur Prüfung von Parteifinanzen zugänglich zu machen. Mit dieser Forderung ist das Portal nun vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Es gebe keinen entsprechenden Informationsanspruch, so die Richter.

Das Portal Abgeordnetenwatch ist vor dem Bundesverwaltungsgericht mit einer Klage gegen den Bundestag auf die Herausgabe von Unterlagen zu Parteispenden gescheitert.


22.6.2020
Lügen
Linke
ScienceFiles: Zaunwinde als Kulturgewächs: Die lupenreine SED-Karriere der Verfassungsrichterin Borchardt

Verfassungsorgane, die zum Schutz derselben eingerichtet wurden, wie das Landes-Verfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern oder das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, werden von Parteien seit Jahren genutzt, um ideologische Vasallen in Ämter zu befördern, von denen aus sie die ideologische Agenda des Genderismus oder neuerdings wieder des Antikapitalismus bedienen können.

21.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Antifa klebt Aufrufe zur „Fahndung“: Planen Linksextreme Anschläge auf Polizisten und Olaf Scholz?

In Oberschöneweide, einem Teil des Berliner Bezirks Treptow-Köpenick, sind in der Nacht zum Samstag linksextreme Plakate zur „Fahndung“ aufgetaucht. Mutmaßlich der Antifa nahestehende Täter hetzen darauf gegen Polizeibeamte und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

21.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Stuttgarter Polizeipräsident: „Nie dagewesene Dimension offener Gewalt gegen Polizeibeamte“

Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zu Sonntag wurden die Polizei-Einsatzkräfte mit Flaschen und Steinen beworfen. Mindestens 19 Polizeibeamte wurden den Angaben zufolge verletzt, zahlreiche Geschäfte wurden geplündert.

Hunderte Menschen haben in der Nacht zum Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt randaliert und Polizeibeamte angegriffen. Bei den gewalttätigen Ausschreitungen wurden die Einsatzkräfte mit Flaschen und Steinen beworfen. Mindestens 19 Polizeibeamte wurden den Angaben zufolge verletzt, zahlreiche Geschäfte wurden geplündert. Insgesamt 24 Tatverdächtige wurden vorläufig festgenommen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (beide Grüne) verurteilten die Gewalttaten.


21.6.2020
Lügen
Grüne
Linke
Kindersex
Deutsch.RT: "Heilung durch Pädophilie" – Wie sich der Berliner Senat zum Komplizen von Kindesmissbrauch machte

Es sollte ein "Experiment" sein: Der Sexualwissenschaftler Helmut Kentler vermittelte ab den 1970ern bis in die 2000er Jahre Kinder, die als besonders "schwere Fälle" galten, bewusst an zum Teil vorbestrafte pädophile Pflegeväter. Mit Unterstützung des Berliner Senats.

Sandra Scheeres, Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, und das Wissenschaftsteam der Universität Hildesheim präsentierten am Dienstag den Abschlussbericht der Universität zu den jahrzehntelangen Umtrieben des Psychologen und Sexualwissenschaftlers Helmut Kentler in der Berliner öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.


21.6.2020
Lügen
Corona
ScienceFiles: Abstand und Masken schützen – das schwedische Modell ist tot und Dexamethasone [COVID-19 update]

Es ist höchste Zeit, für ein COVID-19 update zu dem, was in der Virenwelt geforscht wird und vor sich geht…

COVID-19 ist nicht vorbei, auch wenn es manchem so vorkommen mag. Weltweit steigt die Anzahl der positiv Getesteten weiterhin an, aktuell sind es 8.595.095 positiv auf SARS-CoV-2 Getestete, 456.650 Menschen sind bislang an COVID-19 gestorben. Derzeit finden sich die Hotspots von COVID-19 in Amerika, Nord-, Mittel- und Süd-, in Asien (vor allem in Pakistan und Indien) und in Afrika, wobei in vielen Ländern Afrikas nicht über SARS-CoV-2 berichtet wird.

21.6.2020
Lügen
Linke
Dänemark
ScienceFiles: Der Handschlag. Max-Planck-Institut stellt fest: Dänen sind Rassisten

Mit rund 1,8 Milliarden Euro finanzieren Bund und Länder die Max-Planck-Gesellschaft, die im Gegenzug in unterschiedlichen Instituten wissenschaftliche Erkenntnis befördern will. Eines dieser Institute ist das Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München. Von dort ereilt uns nun, mitten in Zeiten von Corona, die Erkenntnis, dass Handschlag, Händeschütteln, die Hand geben, rassistisch ist.

Die Bereitschaft, die Hände von Mitmenschen zu schütteln, ist derzeit nicht weit verbreitet, so dass man sich von von daher nach der Relevanz solcher Erkenntnis fragen kann. “Von der Zeit überholt”, ist immer ein schlechtes Prädikat für einen wissenschaftlichen Text. In diesem Fall kommt jedoch hinzu, dass es sich gar nicht um einen wissenschaftlichen Text handelt, sondern um ein lächerliches Pamphlet mit dem Titel “The Mandatory Handshake in Danish Naturalisation Procedures: A Critical Race Studies Perspective”, das tatsächlich Veröffentlichung im Nordic Journal on Law and Society Vol. 3, Number 1, und zwar auf den Seiten 1-32 gefunden hat.


21.6.2020
Lügen
Korruption
Amthor
Epochtimes: Amthor-Debatte: Schäuble sieht keine Regelverstöße beim CDU-Parteikollegen

Mit Blick auf Amthors Tätigkeit für ein US-Unternehmen führte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) aus, dass er derzeit keine Hinweise auf Regelverstöße seines Parteikollegen Philipp Amthor sehe. "Er hat von sich aus diese Tätigkeit angezeigt, auch der Verwaltung des Bundestages mitgeteilt, dass er dafür Aktienoptionen bekommen hat."

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht derzeit keine Hinweise auf Regelverstöße seines Parteikollegen Philipp Amthor. „Ich trage die Verantwortung, dass mit den Vorwürfen gegen den Kollegen Amthor korrekt umgegangen wird“, sagte Schäuble am Sonntagabend im ARD-„Bericht aus Berlin“. „Ich kann aus den Veröffentlichungen überhaupt nicht erkennen, dass er sich an irgendeine der geltenden Regelungen nicht gehalten hat.“


21.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Epochtimes: Verfassungsschutz: „Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus“ möglich – „gezielte Tötung“ nicht mehr undenkbar

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet einem Bericht zufolge in der gewaltbereiten linksextremen Szene eine zunehmende Radikalisierung.

„Die Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus“ erscheine möglich, heißt es laut der „Welt am Sonntag“ in einer Analyse des Bundesamts. Die „Intensität der Gewalttaten“ habe sich erhöht. „Scheinbare ‚rote Linien'“ würden überschritten.


21.6.2020
Lügen
Linke
Terror
ScienceFiles: Systematische Hetze trägt Früchte: Warum Linke für die Stuttgarter Krawalle verantwortlich sind

Rechte Strafttäter, die in deutschen Medien sehr schnell zu Prominenz kommen, während linke Straftäter gemeinhin in der Anonymität von selbst “Kleingruppen” verbleiben, jedenfalls in öffentlich rechtlichen Sendern, führen immer zur selben Reaktion, die zu verbreiten, wir Hubertus Heil von der SPD überlassen:

“Nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag in Hanau hat der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Hubertus Heil die AfD als geistige Brandstifter bezeichnet. „Wir müssen mehr Härte gegen Rechts zeigen in Deutschland“, sagte der Bundesarbeitsminister am Rande einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der Tat.

Die Tatsache, dass die AfD-Fraktion dort nicht gemeinsam mit den anderen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zusammengestanden habe, spreche für sich. „Das sind geistige Brandstifter“, sagte Heil. „Ich erlebe diese Hetzreden im Deutschen Bundestag, und in Hamburg gibt es so etwas auch.“


21.6.2020
Lügen
Corona
Masken
Wichtig
Die Unbestechlichen: Weltgesundheitsorganisation WHO warnt: »Alltagsmasken können Corona-Risiko erhöhen«

Die Verwendung von sogenannten Alltagsmasken – von der Merkel-Regierung empfohlen und von Landesregierungen teilweise verpflichtend vorgeschrieben – kann das Risiko einer Corona-Erkrankung erhöhen. Das schreibt die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Den Bürgern im Land wird empfohlen – mancherorts werden sie sogar dazu verpflichtet – Schutzmasken zu tragen, um die Gefahr einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu reduzieren. Das ist völliger Humbug, schreibt dazu jetzt die Weltgesundheitsorganisation WHO. Ganz im Gegenteil, das Tagen dieser Alltagsmasken erhöhe sogar das Risiko einer Erkrankung erheblich.


21.6.2020
Lügen
Corona
WHO
Deutsch.RT: WHO feiert Entzündungshemmer gegen COVID-19 als Durchbruch – viele Fragen bleiben aber offen

Die Weltgesundheitsorganisation bejubelt "großartige Neuigkeiten" im Kampf gegen das neuartige Coronavirus: Ein vor vielen Jahren entwickeltes Medikament scheint die Sterblichkeit bei COVID-19 merklich mindern zu können. Experten sehen aber noch einige offene Fragen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die vorläufigen Ergebnisse einer britischen Studie zu einem Medikament gegen die Lungenkrankheit COVID-19 als Durchbruch bezeichnet. Bei dem Entzündungshemmer Dexamethason handle es sich um das erste Mittel, das die Sterblichkeit von COVID-19-Patienten verringere, die auf Sauerstoff oder Beatmungsgeräte angewiesen seien, erklärte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus einer Mitteilung vom Dienstagabend:

Das sind großartige Neuigkeiten. Ich gratuliere der Regierung des Vereinigten Königreichs, der Universität Oxford sowie den vielen Krankenhäusern und Patienten im Vereinigten Königreich, die zu diesem lebensrettenden wissenschaftlichen Durchbruch beigetragen haben.


21.6.2020
Lügen
Korruption
Scheuer
Deutsch.RT: Verschwendete Pkw-Maut-Steuergelder: "Skandal, dass Andreas Scheuer noch im Amt ist"

Seit 2014 arbeitete die CSU daran, eine Pkw-Maut einzuführen. Anfänglich als Ausländer-Maut konzipiert, wurde schnell klar, dass es damit Probleme geben könnte. Das Urteil des EuGH vor genau einem Jahr beendete das Projekt endgültig, nicht aber die damit im Zusammenhang stehenden Kosten.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wollte der Mann sein, der das Prestigeprojekt seiner Partei endlich zum Abschluss gebracht hat und sich damit einen Platz in der Geschichte der als Autoland geltenden Bundesrepublik gesichert hätte. Trotz aller Bedenken aufgrund der Klage Österreichs vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, vergab er im Dezember 2018 den Auftrag mit einem Volumen von etwa zwei Milliarden Euro an den österreichischen Mautbetreiber Kapsch TrafficCom und den Konzertkartenverkäufer CTS Eventim, das Maut-Projekt in Deutschland umzusetzen.


21.6.2020
Lügen
Antifa
AfD
Epochtimes: Alle Parteien im Bundestag gegen AfD-Antrag: Ein Verbot der Antifa in Deutschland in Erwägung ziehen

Mit unterschiedlichen Begründungen, aber geschlossen stimmten Vertreter der übrigen Parteien am Freitag im Bundestag gegen den AfD-Antrag, ein Verbot der „Antifa“ zu prüfen. Unterdessen warnen Verfassungsschützer vor weiterer Enthemmung der linksextremen Gewaltszene.

Das frühere Parteiorgan der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), „Neues Deutschland“ (ND), zeigt sich zufrieden mit dem Ausgang der Abstimmung über den von der AfD eingebrachten Antrag mit dem Titel „Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – Antifa ächten“.


21.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD betont Einigkeit – Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn auch knappe - Mehrheit hinter sich.

Die Parteispitze der AfD hat nach einem Bundeskonvent im sächsischen Lommatzsch die Einigkeit der Partei betont.


21.6.2020
Lügen
Grüne
Linke
Deutsch.RT: Interview mit Uni Hildesheim zu Pädophilen-Skandal in Berlin: "Senat trägt Mitverantwortung"

Jahrzehntelang durfte der Sexualwissenschaftler Helmut Kentler Pflegekinder in die Obhut von Sexualstraftätern geben – mit Billigung des Berliner Senats. Die Universität Hildesheim hat den Vorfall aufgearbeitet. RT Deutsch sprach mit den Forschern.

Wären die Taten Helmut Kendlers ohne direktes Mitwirken des Berliner Senats damals überhaupt in diesem Umfang möglich gewesen?


21.6.2020
Lügen
Corona
Die Unbestechlichen: Von guten und schlechten Corona-Infektionen

Berlin: 249 Neufälle nach der „Guten“-Demo, Öffentlich-rechtliche schweigen

Peking: 57 Neuinfektionen auf einem Markt, ARD und ZDF dramatisieren

Jetzt ist es auch bei mir soweit gekommen, dass die öffentlich-rechtlichen Medien ihre Existenzberechtigung verloren haben. Sie sind nicht besser als die Hofberichterstatter der Halbwahrheits- und Lückenpresse. Wenn es noch einer Begründung bedurft hätte, ist sie jetzt geliefert.


21.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Dänemark will 11.000 Nerze töten, um Coronavirus-Ausbruch auf einer Farm einzudämmen

Auf einer dänischen Nerzfarm sollen wegen eines Corona-Ausbruchs etwa 11.000 Tiere eingeschläfert werden. Man geht davon aus, dass sich die Tiere durch die Mitarbeiter der Farm mit dem Virus angesteckt haben. In Deutschland gibt es keine Nerzfarmen mehr.

Der Coronavirus-Ausbruch auf einer dänischen Pelztierfarm wurde entdeckt, nachdem eine mit dem Hof in Verbindung stehende Person positiv getestet worden war. Das führte dazu, dass auch die dort gezüchteten Tiere getestet wurden. Die Nerze werden nun getötet, um "das Risiko einer möglichen Verbreitung der Krankheit zu minimieren", hieß es seitens der dänischen Veterinär- und Lebensmittelbehörde. Die sei aber der erste Ausbruch von Coronavirus unter der Nerzpopulation in dem nordeuropäischen Land.


21.6.2020
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Streit
AfD zeigt sich demonstrativ einig


LOMMATZSCH. Die Alternative für Deutschland hat sich nach einem Bundeskonvent im sächsischen Lommatzsch demonstrativ einig gezeigt. Parteichef Tino Chrupalle sagte der dpa am Sonnabend: „Wir haben kontrovers diskutiert, kontrovers gestritten, wie es sich gehört für eine demokratische Partei.“ Und trotzdem arbeite der Bundesvorstand eng zusammen. „Wir sind eine AfD, es gibt keine Spaltung“, betonte er.

Der Konvent fand unter erschwerten Bedingungen statt. Zwei Tage vor Beginn hatte das geplante Tagungshotel in Halle abgesagt, da es angegriffen wurde. Mehrere Scheiben wurden dabei zerstört. Der Kreis um die Führungsebene der AfD sagte die Veranstaltung schon ab, bevor doch noch kurzfristig eine Alternative in Lommatzsch gefunden werden konnte.

Streit um Kalbitz belastet AfD


21.6.2020
Lügen
Ach nein...
Epochtimes: Verfassungsschutz: „Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus“ erscheine möglich

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet einem Bericht zufolge in der gewaltbereiten linksextremen Szene eine zunehmende Radikalisierung.

„Die Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus“ erscheine möglich, heißt es laut der „Welt am Sonntag“ in einer Analyse des Bundesamts. Die „Intensität der Gewalttaten“ habe sich erhöht. „Scheinbare ‚rote Linien'“ würden überschritten.


21.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Kretschmann verurteilt Ausschreitungen in Stuttgart – Oberbürgermeister schockiert von Gewalt

Ministerpräsident Kretschmann und Stuttgarts Oberbürgermeister Kuhn verurteilten die gewaltsamen Ausschreitungen in Stuttgart. Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg sprach von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen".

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (beide Grüne) haben die gewaltsamen Ausschreitungen in Stuttgart verurteilt. „Ich verurteile diesen brutalen Ausbruch von Gewalt scharf“, erklärte Kretschmann am Sonntag. Diese Taten „gegen Menschen und Sachen sind kriminelle Akte, die konsequent verfolgt und verurteilt gehören“.


21.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: US-Teil-Truppenabzug aus Deutschland: Logische Konsequenz linker Überheblichkeit

Die Art und Weise, wie in Deutschland auf die angekündigte US-Truppenverringerung reagiert wird, zeigt , wie geschichts- und realitätsblind dieses Land inzwischen geworden ist. Fast durchweg übernimmt die veröffentlichte Meinung die Haltung der Bundesregierung, die einen persönlichen Racheakt Donald Trumps beklagt und das absurde Argument bemüht, in Wahrheit schade sich damit Amerika nur selbst.

21.6.2020
Lügen
Lübcke
Deutsch.RT: "Er hat mich noch gesehen – da ist der Schuss gefallen": Angeklagter und Behörden im Mordfall Lübcke

Am 25. Juni 2019 sagte Stephan E. in allen Einzelheiten aus, wie er den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geplant hatte. Erst seine Strafverteidiger rieten ihm, seine Aussage zu widerrufen. Jetzt muss er sich vor Gericht dem Geständnis-Video stellen.

Der Hauptverdächtige im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Saal des Oberlandesgerichts Frankfurt sagt über seine Tat aus, über die genaue Planung. Doch die Worte kommen nicht aus dem Mund des 46-Jährigen, der am Donnerstag wieder auf der Anklagebank sitzt, sondern stammen aus einer Videoaufzeichnung von Juni 2019. Darin gesteht Stephan E. den Mord am CDU-Politiker. Das Geständnis widerrief er inzwischen. Doch die darin geschilderte Version der Tat ist bis heute maßgeblich für die Anklage.


20.6.2020
Lügen
Linke
Epochtimes: Lenin-Statue in Gelsenkirchen enthüllt – Stadt ruft Hashtag #keinplatzfuerlenin ins Leben

Nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung ist in Gelsenkirchen eine Lenin-Statue enthüllt worden. Zu dem Ereignis an einer belebten Kreuzung im Stadtteil Horst versammelten sich am Samstag zahlreiche Lenin-Fans. Da auch zwei Gegendemonstrationen angekündigt wurden, war ein großes Polizeiaufgebot vor Ort. Hinter der Aktion steht die linksextreme Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD).

20.6.2020
Lügen
Kindersex
Deutsch.RT: Skandal um "Kentler-Experiment“: Interview mit einem Opfer sexuellen Missbrauchs

Im Rahmen des sogenannten "Kentler-Experiments" wurden Kinder und Jugendliche Opfer von Übergriffen und massiver sexualisierter Gewalt durch pädophile Pflegeväter. RT Deutsch sprach über den Fall und mögliche Präventionsmaßnahmen mit einem Opfer sexuellen Missbrauchs.

20.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Meinungshoheit – Corona und die deutschen Medien

Die Corona-Pandemie ebbt in Deutschland ab. Der Mainstream beanspruchte die Meinungshoheit für sich. Wie wurde kommuniziert, wie breit wurde diskutiert, wie offen war der Diskurs in Deutschland? Ein erstes Resümee und eine historische Einordnung.

von Gert Ewen Ungar

Der Höhepunkt der Corona-Pandemie scheint in Deutschland überschritten, die Fallzahlen sind rückläufig, die Maßnahmen werden zurückgenommen. Deutschland hat es unter medizinischen Gesichtspunkten relativ gut überstanden. Die Auswirkungen in Italien, Frankreich und Spanien waren deutlich gravierender. Es gibt dort ein Vielfaches an Opfern zu beklagen.


20.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linker Terrorverdacht: Polizei durchsucht Asta-Räume an der Uni Frankfurt

Hessen/Frankfurt – Der Generalbundesanwalt hat am Mittwoch unter anderem Räume des Allgemeinen Studentenausschusses (Asta) der Goethe-Universität Frankfurt durchsuchen lassen. Hintergrund: Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die Razzia stehe im Zusammenhang mit dem Anschlag auf ein Gebäude des Bundesgerichtshofes in Leipzig am 1. Januar 2019. Linke- und linksradikale Gruppierungen haben für Donnerstag zu Protesten aufgerufen.

20.6.2020
Lügen
Grüne
Berlin
Journalistenwatch: Autohass – Will Berlins Verkehrssenatorin die Bürger in Corona-Hotspots treiben?

Berlin – Bekanntlich ist die Gefahr, sich mit dem ach so gefährlichen Coronavirus anzustecken, in überfüllten Bahnen und Bussen ganz besonders gefährlich. Doch das scheint Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) weniger zu interessieren. Sie will unbedingt verhindern, dass wegen der Corona-Pandemie wieder mehr Menschen auf das Auto umsteigen. „Wenn sich das fortsetzt, stehen bald alle nur noch im Stau. Wir wollen verhindern, dass es eine Bewegung zurück zum Auto gibt“, sagte Günther der „Welt“ (Freitagausgabe).

20.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke halten zusammen: Berlins Polizeipräsidentin will keine Strafanzeige gegen die „taz“ stellen

In Berlin braucht die Polizei keine „Dolchstoßlegende“, um die schwierige Situation der Behörde zu rechtfertigen; der permanente Dolchstoß aus den eigenen Reihen ist dort längst Tatsache. In einem internen Schreiben spricht sich die eigene Polizeipräsidentin Barbara Slowik – bekannt als willige Vollstreckerin des SPD-Innensenators – nun dagegen aus, strafrechtliche Schritte gegen die „taz“ einzuleiten, die deutsche Polizisten zu Müll erklärt hatte. Anscheinend gehört dies zu ihrem Verständnis von Dienstfürsorge für Untergebene.

20.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Quarantäne in Göttingen: Bewohner verletzen Polizisten

Um Infektionsketten bei einem größeren Corona-Ausbruch zu unterbrechen, hat die Stadt Göttingen einen ganzen Gebäudekomplex mit rund 700 Menschen unter Quarantäne gestellt. Bei einigen ist der Missmut über die Maßnahmen groß.

20.6.2020
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD: Spaltung vor offener Kulisse?

Berlin – Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland warnt vor einem Zerfall seiner Partei. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Mit Sorge beobachte er „regelrechte Zersetzungstendenzen“.

Co-Parteichef Jörg Meuthen hatte kürzlich im Bundesvorstand dafür gesorgt, dass Andreas Kalbitz die AfD verlassen musste. Gauland sorgt sich um das Erbe der von ihm mitgegründeten AfD. Bei seiner Wahl zum Ehrenvorsitzenden im vergangenen Dezember habe er erklärt, sich zu Wort zu melden, „wenn ich den Eindruck gewinne, die Partei laufe auseinander“. Das sei „leider schneller eingetreten, als ich annehmen konnte“.
Angesichts des Streits mit Meuthen hält sich Gauland, auch AfD-Fraktionschef im Bundestag, erneute Kandidaturen für Ämter offen.


20.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Die nächsten 100 Tage übersteht die Veranstaltungswirtschaft nicht!

Innerhalb kürzester Zeit haben die behördlichen Auflagen im Zuge der Corona-Krise die gesamte Veranstaltungswirtschaft an den Abgrund gedrängt. Einem riesigen Wirtschaftszweig ist praktisch über Nacht die Arbeitsgrundlage entzogen worden, eine Pleitewelle enormen Ausmaßes droht: mit gravierenden Folgen für den Arbeitsmarkt und die kulturelle Vielfalt als tragende Säule unserer Gesellschaft.

Jetzt wehrt sich die Veranstaltungswirtschaft endlich und lädt zur Pressekonferenz ein. Weil dieses Thema so wichtig ist, haben wir die Einladung veröffentlicht.


20.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Willi Herren: Es reicht, heben Sie die Berufsverbote für die Veranstaltungsbranche endlich auf, Frau Merkel!

Auf seiner Facebook-Seite lässt der Schauspieler und Sänger Willi Herren seiner Wut auf die Bundesregierung freien Lauf:
Liebe Bundesregierung, es reicht jetzt! Berufsverbote ohne Schadenersatzzahlung und Perspektive sind nicht akzeptabel! Was fällt Ihnen und Ihren vermeintlich geistesgestörten Kollegen eigentlich ein, sämtliche Veranstaltungen für fast ein ganzes Jahr zu verbieten!?
Gleichzeitig retten Sie die Lufthansa, wo Passagiere wieder wie eh und je dicht gedrängt wie die Heringe stundenlang und ohne Mindestabstand nebeneinander sitzen und akzeptieren Demos mit zehntausenden Besuchern?

20.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Deutsches Coronaregime: Mit diesen Untertanen direkt in den Untergang

Rund um Deutschland herum sind die Corona-Maßnahmen aufgehoben worden, die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen mit dem Coronavirus geben die Behauptung einer „Pandemie“ längst nicht mehr her. Doch in Deutschland, besonders in Bayern, gelten weiterhin „Schutzmaßnahmen“ wie die Maskenpflicht. Mit welchem Recht?

20.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona-Warn-App: Merkel wirbt bei Bürgern für Nutzung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger zur Nutzung der Corona-Warn-App aufgerufen. "Jeder und jede, der die App nutzt, leistet einen Beitrag dazu, das Virus auch zukünftig unter Kontrolle zu halten", sagte sie in ihrem Video-Podcast.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger zur Nutzung der Corona-Warn-App aufgerufen. „Jeder und jede, der die App nutzt, leistet einen Beitrag dazu, das Virus auch zukünftig unter Kontrolle zu halten“, sagte sie am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Sie wolle alle Bürger „herzlich bitten: Laden Sie die kostenlose App herunter und nutzen Sie sie.“


20.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: US-Marine bestätigt Absetzung von Flugzeugträger-Kapitän nach Corona-Fällen

Die US-Marine hat die Absetzung des Kapitäns des von zahlreichen SARS-CoV-2-Fällen betroffenen Flugzeugträgers „USS Theodore Roosevelt“ bestätigt. Brett Crozier werde künftig zudem nicht das Kommando über ein anderes Kriegsschiff übertragen, sagte am Freitag der Leiter der Marineeinsätze der US-Navy, Admiral Michael Gilday. Crozier habe in der Corona-Krise „fragwürdiges Urteilsvermögen“ an den Tag gelegt.

20.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Nächster Beweis für haltlose Corona-Panikmache: Zwei Wochen nach BLM-Massendemos wieder kein Ausbruch

Aktuell wiederholt sich dasselbe Spiel von Anfang Mai: Auf Massenkundgebungen und Demonstrationen zehntausender Menschen hin, die keinerlei Kontaktverbots- und Abstandsregeln einhielten, blieb wieder einmal jegliche neue Infektionswelle aus, vor der bedrohlich gewarnt worden. Exakt 14 Tage seit den „Black Lives Matter“-Aktionen gegen „Rassismus“ – und somit nach Ablauf der maximal möglichen Inkubationszeit – geschah genau: NICHTS.

20.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Fleischfabriken: Eine Orgie der Heuchelei

Die große Aufregung um die deutschen Fleischfabriken, unter deren Beschäftigten der Corona-Virus kursiert, ist Heuchelei pur. Denn sowohl die Fleischfabriken selbst wie auch die verheerenden Arbeits- und Wohnbedingungen ihrer größtenteils importierten Beschäftigten sind ein Skandal, der den verantwortlichen Politikern wie den Verbrauchern längst bekannt ist, aber noch stets ohne Folgen blieb. Wenn jetzt Vertreter von CDU und SPD die Zustände in diesen Massenschlächtereien als unzumutbar und schrecklich bezeichnen, ist das mal wieder Populismus der miesesten Art.

20.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne wollen leichtere Familienzusammenführung bei Flüchtlingen – was sonst!

Berlin – Auch für die Grünen ist die Pandemie wohl endgültig vorbei. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Bundesregierung zum Weltflüchtlingstag aufgefordert, die Familienzusammenführung Geflüchteter zu erleichtern. „Familien gehören zusammen. Die Bundesregierung muss endlich unbürokratisch Familienvisa ausstellen“, sagte Göring-Eckardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

20.6.2020
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Björn Höcke zur Causa Kalbitz: Wir dürfen nicht zur jüngsten Altpartei werden!

Berlin – Der AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat sich zufrieden über den Beschluss des Landgerichts Berlin gezeigt. „Ich freue mich über diese rechtsstaatliche Entscheidung. Es obliegt nun Teilen des Bundesvorstandes zu überlegen, einen selbstzerstörerischen Spaltungskurs weiter zu verfolgen, um sich das Lob eines instrumentalisierten Verfassungsschutzes und des politische Gegners zu erheischen oder sich endlich wieder auf politische Sacharbeit für unser Land zu konzentrieren“, sagte Kalbitz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

20.6.2020
Lügen
Korruption
Amthor
Journalistenwatch: Amthor noch rechtzeitig zusammengeschrumpft

Schwerin – Während immer mehr „Korruptionsvorwürfe“ gegen das größte Talent, was die CDU je hatte, laut werden, zieht der „Junge“ jetzt den „Schwanz“ ein:

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor wird nicht für die CDU-Landesspitze in Mecklenburg-Vorpommern kandidieren. Das wurde am Freitagabend nach einem Treffen des Landesvorstands mitgeteilt. Damit zog der CDU-Politiker Konsequenzen aus der Lobbyismus-Debatte um seine Person.

20.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD unterliegt mit Eilantrag gegen Erwähnung in Verfassungsschutzbericht

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied in einem Eilverfahren, dass das Bundesinnenministerium die AfD-Gliederungen "Flügel" und "Junge Alternative" im Verfassungsschutzbericht als Verdachtsfälle aufführen darf.

Das Bundesinnenministerium darf die AfD-Gliederungen „Flügel“ und „Junge Alternative“ im Verfassungsschutzbericht als Verdachtsfälle aufführen. Außerdem sei es rechtmäßig, das geschätzte rechtsextremistische Personenpotenzial der AfD in die entsprechende Statistik des Berichts aufzunehmen, entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem Eilverfahren. Damit bestätigte das Gericht die Vorinstanz.


20.6.2020
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Anzeige erfolgreich! – Chebli hat ihre Menschenwürde zurück

Na endlich. Irgenwann musste es ja klappen bei mindestens 30 Anzeigen pro Woche! Sawsan Chebli hat gegen eine 52-Jährigen vor dem Augsburger Amtsgericht gewonnen. Der Verurteilte – ehemals Vorsitzender des Integrationsrats Augsburg – hatte die SPD-Kämpferin gegen Rassismus eine „rot-grüne Neo-Faschistin“ genannt.

Fast schon hat man die Hoffnung aufgegeben, dass es irgendwann mal etwas werden könnte für Sawsan Chebli, der  sagenumwobenen Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in der Berliner Senatskanzlei. Es war ja wie verhext. Da lässt Sawsan rund 30 Strafanzeigen pro Woche wegen „übelsten Beleidigungen und Drohungen“, die angeblich via Emails und auf Twitter auf sie einprasseln, von ihrem Mitarbeiterstab zu Anzeige bringen, und so gut wie nichts sprang dabei bislang heraus.


20.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Und der Nächste: Hamburgerin fordert die Entsorgung der Carl-Hagenbeck-Statue

Hamburg – Nun geht es Carl Hagenbeck an den Kragen. Weil er Anfang des 20. Jahrhunderts in sogenannten „Völkerschauen“ unter anderem Afrikaner, die mittlerweile von „Anti-Rassisten“ zur sakrosankten Menschengruppe hoch gejubelt wurden, veranstaltete, fordert die Hamburger Fotografin Johanna Brinckman unter dem Bilderstürmer-Motto „#notmyhero“, dass das Denkmal von Hagenbeck verschwindet. 

20.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Kaufhof-Pleite – Guido Reil: Das Versagen der Gewerkschaften ist eklatant

Altmaier wird es nicht jucken. Dass Galeria Karstadt-Kaufhof 62 seiner Filialen schließen muss und 5000 Mitarbeiter auf die Straße setzt, gehört zu den Kollateralschäden der völlig überzogenen, dennoch natürlich alternativlosen Pandemiemaßnahmen, die für den gewichtigen Mann nicht weiter ins Gewicht fallen (keiner wird arbeitslos). Aber auch die Rolle der Gewerkschaften, die sich nur noch für den Kampf gegen Rechts engagieren und die Arbeiter verraten, ist mehr als dubios.

Dazu gibt es einen Kommentar von Guido Reil (AfD)

20.6.2020
Lügen
Linke
Marx
Wichtig
Journalistenwatch: Karl Marx, der sozialistische Rassist

Die Geschichte der Deutschen rankt sich um Figuren. Helden, tragische Helden, verlorene Helden, falsche Helden. Jede Menge Persönlichkeiten prägten nicht nur jeweiligen Zeitgeist sondern teils ganze Dekaden oder liegen noch heute wie Schatten über dem Land. Der allabendliche Blick ins Fernsehprogramm kommt an Filmen über Adolf Hitler nicht vorbei, verbunden im Kontext mit der Abwehr der „Gefahren von rechts“, wovon wir täglich hören. Die linksfaschistische DDR, so nannte sie übrigens der leider bereits verstorbene deutsch-jüdische Schriftsteller Ralph Giordano, existierte mit ihren 40 Jahren wesentlich länger als der Nationalsozialismus mit 12 Jahren – doch die Existenz und das schreiende Unrecht der Internationalsozialisten scheint längst vergessen.

20.6.2020
Lügen
Abzocke
Epochtimes: Neuer Bußgeldkatalog soll wieder entschärft werden – Vorgaben stießen auf „völliges Unverständnis“

Ein Mehr an Verkehrssicherheit und ein Weniger an Verletzten und Toten im Straßenverkehr würden wir nicht durch "immer weitere Gängelung mit neuen und schärferen Regelungen" erreichen, äußerte Gerd Landsberg, Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Er regt an, die Verschärfungen des Bußgeldkatalogs wieder abzumildern.

20.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Freiberufler schlagen Alarm: Deutlicher Auftragsrückgang droht bei Abbau von 400.000 Arbeitsplätzen

Trotz des Milliarden-Konjunkturpakets der Bundesregierung blickt Wolfgang Ewer, Präsident des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB), pessimistisch in die Zukunft: "Nachdem bereits erste Stellen abgebaut werden mussten, sind mindestens 400.000 weitere Stellen in Gefahr", sagte Ewer.

20.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Ökonom: Wirtschaftskrise verringert Lebenserwartung – Corona-Maßnahmen unterm Strich unverhältnismäßig

Nach Ansicht des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen waren die Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie unverhältnismäßig. "Unter dem Strich kostet der Wachstumseinbruch deutlich mehr Lebensjahre, als wir bewahren konnten", sagte er gegenüber der "Welt".

Der extreme Konjunktureinbruch hat nicht nur wirtschaftlich negative Folgen, sondern reduziert nach Ansicht des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen auch erheblich die Lebenserwartung der gesamten Bevölkerung.


20.6.2020
Lügen
Corona
Die Unbestechlichen: Jetzt bewiesen: 85%-Fehlerquote bei PCR-Test auf Corona! (Video)

Jetzt bewiesen: 85%-Fehlerquote bei PCR-Test auf Corona! (Video)

20.6.2020
Lügen
Corona
Die Unbestechlichen: Covid-19-Impfung: Menschenversuche jetzt auch in Deutschland

Gleich in drei deutschen Städten stehen Menschenversuche für einen Impfstoff gegen Covid-19 an. Das Paul-Ehrlich-Institut in Langen hat dem Tübinger Unternehmen Curevac erlaubt, mit der klinischen Prüfung zu beginnen. In Hannover, München und Tübingen sucht die Firma CureVac daher nach freiwilligen Probanden. 40 Testpersonen werden gesucht. Wissenschaftlicher Begleiter der Studie an den Probanden ist die Medizinische Hochschule Hannover.


19.6.2020
Lügen
Corona
China
Epochtimes: Virus-Alarm in Peking: Kontrollverlust befürchtet – Infektionsherd nah am Regierungssitz „Zhongnanhai“

Virus-Alarm: Aufmarsch von Polizeitruppen, mit Bussen abtransportierte Personen, das alles nur 16 Kilometer vom Regierungssitz Zhongnanhai entfernt. „Kriegsmodus“ in Teilen von Peking – wird die Regierung nervös?

Chinas Hauptstadt bereitet sich auf die zweite Corona-Welle vor. Ein Stadtteil von Peking befindet sich bereits im „Kriegsmodus“, nachdem im Zusammenhang mit einem Lebensmittelgroßmarkt zahlreiche Neuinfektionen entdeckt wurden. Sensibles Detail: Der Xinfadi-Markt ist nur 16 Kilometer oder 20 Autominuten von Zhongnanhai, dem Sitz der Zentralregierung, entfernt und Chinas Vizepremierministerin Sun Chunlan meinte, es sei, „sehr wahrscheinlich, dass der Ausbruch größer werden wird“.


19.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Leistungsversprechen erfüllt – Vergütungsversprechen gebrochen: Labore fühlen sich verhöhnt

"Wir haben einen sachgerechten Preis gefunden, der die Entwicklung in den Laboren von vereinzelten Tests hin zu Massentestungen widerspiegelt. Das unterstützt das Anliegen der Politik, die Strategie der Massentestungen gezielt auszubauen", sagte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV). Die Labore sehen das jedoch völlig anders.

19.6.2020
Lügen
Computer
Spektrum:  Supercomputer: Hackerangriff bremst Forschung aus

Was machen, wenn der Computer nicht läuft? Genau diese Frage mussten sich die vergangenen Wochen zahlreiche deutsche und internationale Forschungsgruppen stellen. Ab Mitte Mai wurden nämlich mehrere der leistungsfähigsten Supercomputer Deutschlands auf Grund eines IT-Sicherheitsvorfalls vorübergehend vom Netz genommen. Inzwischen laufen viele Systeme zwar wieder, einige mit Einschränkungen, doch der Vorfall traf die Wissenschaft ins Mark. Denn zahlreiche Forschungsgebiete sind längst auf Supercomputer angewiesen.

Von dem Vorfall betroffen waren unter anderem die Systeme des Leibniz-Rechenzentrums (LRZ) in Garching bei München, des Jülich Supercomputing Centre (JSC), des High Performance Computing Center (HLRS) in Stuttgart sowie weitere kleinere Hochleistungsrechenzentren in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Hacker konnten sich Zugang zu den Systemen verschaffen, die teilweise auch untereinander vernetzt sind, und dort offenbar Schadsoftware einschleusen. Ein Diebstahl von Forschungsergebnissen fand nach jetzigem Ermittlungsstand nicht statt. Über die Täter und deren Motive ist noch nichts bekannt.


19.6.2020
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Landgericht Berlin
Streit um AfD-Mitgliedschaft: Teilerfolg für Kalbitz


BERLIN. Im Streit um die Aufhebung seiner Parteimitgliedschaft hat der wiedereingesetzte Brandenburger AfD-Fraktions- und Landeschef Andreas Kalbitz einen Teilerfolg errungen. Das Landgericht Berlin entschied am Freitag, daß er vorläufig in allen Funktionen weiter in der Partei tätig bleiben darf, so lange bis das zuständige Parteischiedsgericht geurteilt hat. Der Hauptantrag von Kalbitz wurde offenbar abgewiesen: Das Landgericht entschied nicht über die Frage des Endes der AfD-Mitgliedschaft, sondern überläßt die Entscheidung darüber dem Bundesschiedsgericht der Partei.

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt gegenüber der JF, Kalbitz habe durch die Entscheidung des Landgerichtes seine Mitgliedsrechte nur vorläufig zurückerhalten, er rechne nun „kurzfristig“ mit einer Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes: „Dort liegt ein Eilantrag und die Entscheidung des Bundesschiedsgericht wird maßgeblich sein.“

AfD-Anwalt: Gericht hat nicht über Parteimitgliedschaft entschieden


19.6.2020
Lügen
Linke
CDU
Die Schießer
Junge Freiheit: Hengameh Yaghoobifarah
CSU entschuldigt sich bei „taz“-Autorin


BERLIN. Die CSU hat sich für die Kritik an der taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah entschuldigt. Inhaltlich stehe man zu dem Gesagten, schrieb CSU-Generalsekretär Markus Blume auf Twitter, die Art und Weise sei aber falsch gewesen. „Es darf nie einen Grund geben, Menschen auf die Müllhalde zu wünschen. Unsere Kritik an der taz ist richtig, die Form war es nicht. Für Letzteres bitte ich um Entschuldigung.“

19.6.2020
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: „Grüner Rassismus“
Ökonomin beklagt weiße Dominanz in der Klimabewegung


BERLIN. Die Ökonomin Tonny Nowshin hat der Klimabewegung ein latentes Rassismusproblem attestiert. Sie und andere dunkelhäutige Menschen würden absichtlich nicht auf Fotos gezeigt. „Ich werde in der Klimaszene geduldet, solange ich sie mir nicht so zu eigen mache wie die weißen Aktivisten“, kritisierte die aus Bangladesch stammende Frau am Donnerstag in der taz.

19.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Kommando Spezialkräfte
Linkspartei will Eliteeinheit der Bundeswehr auflösen


BERLIN. Die Linkspartei hat die Auflösung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gefordert. Das vermeintliche Rechtsextremismus-Problem der Elitetruppe sei systemischer Natur und daher nicht durch einzelne Rauswürfe zu beheben. „Die Ministerin kann es sich sparen, Reformvorschläge für das KSK zu erarbeiten. Die Truppe muß aufgelöst werden“, betonte der Vize-Vorsitzende der Linken im Bundestag, Tobias Pflüger.

Die „geheim agierende“ und „kämpferische“ Truppe ziehe Rechte regelrecht an. Unter den Spezialkräften habe sich ein „offensichtlich schwer durchschaubares rechtes Netzwerk“ gebildet. Die Schuld dafür liege auch beim Verteidigungsministerium, das lange weggesehen und falsche Entscheidungen getroffen habe. Seine Partei fordere eine externe Untersuchung der Vorgänge im KSK.

Renner sieht „Problem im System“


19.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: BLM-Linksradikale hängen Bielefelder Polizisten an den Pranger

NRW/Bielefeld – „Unbekannte“ – das RND nennt sie „Aktivisten“ – haben nach einem Polizeieinsatz im drogenverseuchten Bielefelder Stadtteil Kesselbrink, bei dem ein randalierender Asylbewerber festgesetzt wurde, 30 Plakate mit Großaufnahmen von beteiligten Polizeibeamten plakatiert. Motto der linksradikalen Polizeihasser: „Rassistische Polizeigewalt hat Gesichter!“


19.6.2020
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Vater und Sohn bei Auseinandersetzung von „Südländern“ schwer verletzt. War’s wieder ein rassistischer Anschlag?

Hessen/Kassel – „Erhebliche Verletzungen“ erlitten ein 53 Jahre alter Familienvater sowie sein 21 Jahre alter Sohn bei einer „körperlichen Auseinandersetzung“ am Sonntag in der Innenstadt. Sachstand: 4 „Südländer“ attackierten – nachdem sie nach Zigaretten fragten – die beiden Männer mit Schlagringen und Schreckschußwaffen. Der Vater erlitt schwere Kopfverletzungen, der Sohn benannte „erhebliche Verletzungen“. 

Die beiden späteren Opfer – der 53-jährige Vater und sein 21-jähriger Sohn – hielten sich laut Polizeibericht gegen 1 Uhr in der Sonntagnacht mit zwei weiteren Personen in der Kasseler Innenstadt auf, als sie aus einer vierköpfigen Gruppe heraus – alle Typen waren ca 35 Jahre alt und „vermutlich Südländer“ –  nach Zigaretten gefragt wurden.


19.6.2020
Lügen
Corona
Drosten
Journalistenwatch: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ – Drosten for Bundeskanzler

Nach Robert Koch gab es wohl keinen „Spezialisten“, der sich einen Eintrag in die deutschen Geschichtsbücher so sehr verdient hat, wie Christian Drosten.

Es vergeht kaum ein Tag, indem nicht irgendein Medium diesen smarten Typen zitiert und sein Antlitz vorteilhaft in Szene setzt.


19.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Corona-Demos: DGB Seite an Seite mit Linksextremisten

Zum sonntäglichen Bürger-Protest gegen die Corona-Beschränkungen entlang der B 96 hatte der DBG für einen Gegenprotest als Fahrzeugkonvoi geworben. Aus diesem heraus kam es zu massiven Angriffen auf die Demonstranten zwischen Zittau und Bautzen.

Mario Kumpf, AfD-Landtagsabgeordneter aus Löbau, ist zurecht ziemlich sauer

19.6.2020
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Achille Demagbo: Deutschland ist kein strukturell rassistisches Land

Angesichts der aktuellen Diskussion, den Begriff „Rasse“ aus dem Wortlaut von Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch den Begriff „rassistisch“ zu ersetzen (um durch diese Begriffszensur der Wirklichkeit einen linken Deutungsrahmen aufzuzwingen), stellt sich die Frage nun auch auf parlamentarischer Ebene, ob die Bundesrepublik tatsächlich ein „rassistisches“ Land ist. Lobbyistisch organisierte „People of Color“ hierzulande und Black-Lives-Matter-Aktivisten, eng verzahnt mit internationalen Linksextremen wie der „Antifa“ und Trump-Gegnern, bejahen dies vehement. Doch es gibt auch schwarze Deutsche, die dies völlig anders sehen.

19.6.2020
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Innenministerien registrieren nur wenige Rassismus-Beschwerden

Berlin – Die Rassismusdebatte wurde von den Bolschewiken mal wieder ohne jeglichen Grund losgetreten: Die Innenministerien der Bundesländer haben 2019 und 2018 nämlich nur selten Beschwerden wegen Rassismus registriert. Die wenigen aktenkundigen Vorwürfe hätten sich zudem größtenteils als nicht haltbar erwiesen, berichtet die „Welt“ nach einer Umfrage bei den 16 Landesinnenministerien. Dabei wurde auch deutlich, dass „Rassismus“ oder „Racial Profiling“ nicht als eigenständige Kategorie in den Statistiken der zentralen Beschwerdestellen auftaucht, sondern dezentral aktenkundig wird, wenn einzelne Polizeidienststellen mit Vorwürfen konfrontiert sind und denen nachgehen.

19.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Jutta Ditfurth kassiert Anzeige wegen „Schändung von Denkmälern“

Jutta Dithfurth, die klamme „ökosozialistische Fundamentalistin“ hat auf Facebook zur Schändung von Denkmälern aufgerufen. Nun kassiert sie für ihren Bilderstürmer-Wahnsinn eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener.

19.6.2020
Lügen
Corona
USA
Epochtimes: Kaliforniens Gouverneur ordnet Maskenpflicht in der Öffentlichkeit an

Die Kalifornier müssen in der Öffentlichkeit ab sofort eine Maske tragen. Gouverneur Gavin Newsom ordnete zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus am Donnerstag eine Maskenpflicht in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat an, die etwa in Geschäften, Büros und im öffentlichen Nahverkehr gilt. „Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass Gesichtsbedeckungen und Masken funktionieren“, erklärte der Gouverneur.

19.6.2020
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Fragwürdige Reisen und 3.000 Euro monatlich von US-Kanzlei: Amthor gerät immer stärker unter Druck

Das Eis wird dünn für die bisherige „Nachwuchshoffnung“ der CDU: Nachdem herauskam, dass Philipp Amthor neben seiner Tätigkeit für das US-Unternehmen Augustus Intelligence auch für die amerikanische Anwaltskanzlei White & Case arbeitete, schaltet sich jetzt auch die Bundestagsverwaltung ein – und prüft Compliance-Verstöße des scheinbaren „Überfliegers“. Konkret geht es um die Reisen Amthors in die USA.

19.6.2020
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Krumme Geschäfte: Bundesregierung schließt mit Steuergeldern Wetten auf hypothetische Impfstoffe ab

Die Bundesregierung begibt sich unter die Spekulanten und Zocker: Mit dem Geld der Steuerzahler sichert sich Gesundheitsminister Jens Spahn Vorkaufsrechte auf Corona-Impfstoffe, die noch gar nicht verfügbar sind, und beteiligt sich an vielversprechenden Unternehmen. Was als umsichtige Vorbereitung zur angeblich bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung mit einer Covid-19-Vakzine erklärt wird, zeugt in Wahrheit von einer erschreckenden Planlosigkeit.

19.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Sondermüll, der nicht mal die Grünen kümmert: Wohin mit kontaminierten Atemschutzmasken?

Ungelöste Altlastenprobleme stören die umwelt- und gesundheitsbesorgten Deutschen bekanntlich nur, solange deren Ursache verteufelte Technologien sind – Verbrennungsmotoren, fossile Energieträger und Atomkraft. Wenn es um verseuchte Atemschutzmasken geht, die täglich mittlerweile millionenfach achtlos weggeworfen werden, regt sich bezeichnenderweise keinerlei Unmut.

19.6.2020
Lügen
Corona
Italien
Epochtimes: Italien: SARS-CoV-2 war schon im Dezember im Abwasser nachweisbar

Das KPCh-Virus (SARS-CoV-2) ist in Italien schon viel länger präsent als bislang angenommen. Es wurde jetzt in Abwasserproben vom Dezember nachgewiesen.

Das KPCh-Virus (SARS-CoV-2) ist in Italien laut wissenschaftlichen Untersuchungen schon viel länger aktiv als bislang angenommen. Laut dem nationalen italienischen Gesundheitsinstitut ISS fanden Forscher genetische Spuren des Corona-Erregers in im Dezember entnommenen Abwasserproben zweier norditalienischer Großstädte – also im gleichen Monat, in dem die ersten Corona-Infektionen in China offiziell gemeldet worden wären und zwei Monate vor dem ersten diagnostizierten Corona-Fall in Italien.


19.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Und weiter gehts: Linke fordern Aufnahme von mindestens 10.000 „Flüchtlingen“

Die Partei Die Linke unterstützt die angekündigen Alleingänge einiger Bundesländer, sogenannte „Flüchtinge“ von den griechischen Inseln nach Deutschland zu holen und vom Steuerzahler rundum versorgen zu lassen. Die Sozialisten fordern im ersten Zug die Aufnahme von mindestens 10.000 Personen.

Mitten in der noch am Laufen gehaltenen Corona-Krise, während Tausende und Abertausende in diesem Land ihre Arbeit und ihre Existenzgrundlage aufgrund überbordender Corona-Maßnahmen bereits verloren haben oder noch verlieren werden, hat die Linke in Berlin einen Aufruf vorgestellten. Darin heißt es, dass in einem ersten Schritt ein Bundesprogramm für die Aufnahme von mindestens 10.000 Menschen – gerne auch „Flüchtlinge“ genannt – aufgelegt werden soll.


19.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Wie erwartet: Maskenzwang brachte keinerlei Nutzen – außer Mega-Schäden für den Handel

Am Wochenende jubilierte „Maskenpapst“ und Restriktions-Fetischist Karl Lauterbach, seines Zeichens SPD-„Gesundheitsexperte“ und oberster Corona-Alarmist, erneut über den durchschlagenden Erfolg der Maskenpflicht – und zitierte Presseberichte, wonach deren Einführung „zehntausende Infektionen“ in Deutschland verhindert haben könnte. Nun machen sich jedoch Zweifel breit, ob die staatlich verordneten Mund-Nasen-Bedeckungen überhaupt irgendeinen Effekt hatten.

19.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Nach linksradikaler Hetze gegen Polizei: „taz“ ist so gut wie tot

Berlin – Dass Zeitungen bisweilen provokante und polemische Beiträge veröffentlichen, ist das Normalste der Welt. Bloß sollte man dann Autoren ans Werk lassen, die den Unterschied zwischen Florett und Brechstange kennen und zumindest rudimentäre journalistische Kompetenz besitzen. Bei der „taz“ ging dies gründlich schief: Seit dort gestern die hauseigene Hetz-Krawallschachtel vom Dienst, Hengameh Yaghoobifarah, die deutsche Polizei in den Dreck zog, herrscht heller Aufruhr.

In einem seit den Zeiten Julius Streichers so nicht mehr in Deutschland gedruckten Hasspamphlet träumt Yaghoobifarah, die einst (natürlich ebenfalls in der „taz“) die deutsche Kultur als „Dreckskultur“ bezeichnet hatte, von einer Abschaffung der deutschen Polizei nach dem Vorbild von Minneapolis (wobei die präpotente Verfasserin den Fehler etlicher deutscher Medien übernahm, die fälschlich von einer „Auflösung“ der dortigen Polizei statt einer Restrukturierung geschrieben hatten). Für Yaghoobifarah sind die deutschen Cops das Feindbild schlechthin, und allesamt – so besagt es schon der Titel ihres Ergusses – „berufsunfähig“.


18.6.2020
Lügen
Corona
Italien
Journalistenwatch: Italiens Medizin-Rebellen

Wer bei uns Skepsis über die Verhältnismäßigkeit der angeblich zur Eindämmung des Coronavirus notwendigen Maßnahmen äußert, wird oft auf Italien verwiesen. Der Kritiker hätten keine Ahnung, wie schlimm die Situation vor Ort tatsächlich sei. Nun aber haben sich medizinische Fachkräfte zu Wort gemeldet, denen man selbst beim besten Willen keine Ahnungslosigkeit vorwerfen kann. In einem offenen Brief fordern italienische Ärzte von der Politik Corona-Aufklärung und ein Ende des Notstands.

Italienische Ärzte, die mit Erkrankten zu tun hatten, bestätigen, was kritische Stimmen schon lange vermutet haben: Covid-19 ist „nicht schwerwiegender als andere saisonale Coronaviren“. Nicht alle Toten, von denen die Rede war, waren wirklich „Corona-Tote“. Mit dem Verweis auf Corona wurde die Behandlung anderer Krankheiten sträflich vernachlässigt. Und vieles mehr. Der Appell der Unterzeichner an Italiens Spitzenpolitiker: Eine gründliche Untersuchung der zahllosen Fehlleistungen ist notwendig — und die sofortige Aufhebung eines Notstands, dem keine entsprechende „Not“ mehr zugrunde liegt.


18.6.2020
Lügen
Bundeswehr
Journalistenwatch: Wird die Bundeswehr bald auch noch von der Antifa übernommen?

Calw, Baden-Württemberg. Wir erinnern uns: Vor wenigen Tagen verfasste ein Kommando-Spezialkräfte-Offizier, dessen Identität nicht näher bekannt wurde, einen Brandbrief direkt an die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Rechtsradikale Umtriebe würden in der Elite-Einheit stattfinden, NS-Symbolik kursiere und deshalb sorge sich der Denunziant ernsthaft um die Truppe. Nun wurde exakt dieser Hauptmann, der erst seit 2018 in der KSK dient, in eine deutlich höhere Position befördert.

18.6.2020
Lügen
Corona
Die Unbestechlichen: Covid-19 – Warum die Wahrheit sich immer durchsetzt! (Video)

Nachdem am letzten Wochenende in ganz Deutschland Zehntausende ungestört gegen Rassismus ohne den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand demonstriert haben, müsste spätestens jetzt jedem klar sein, dass die Corona-Maßnahmen nur hohle Phrasen sind.

Bei denjenigen, die seit Wochen für unsere Grundrechte auf die Straße gehen, bereitete sich daraufhin Wut, Frustration und eine innere Leere aus.

Nach dem altbekannten Muster „teilen und herrschen“ ist dies genau so gewollt.


18.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Erst aufgeschoben und dann aufgehoben? DGB und Verbraucherschützer für Verlängerung des Mieten-Moratoriums

Berlin – Linksradikale Kräfte in diesem Land missbrauchen die Coronakrise, um ihre sozialistischen Wahnvorstellungen in Realität umzuwandeln:

Mieter und private Kreditnehmer sollen nach dem Willen von Gewerkschaften und Verbraucherschützern besser vor den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise geschützt werden. Ein Ende dieses Monats auslaufendes Moratorium für die Zahlung von Miete, Strom, Gas, Telefon und laufenden Krediten müsse um drei Monate bis Ende September verlängert werden, fordern der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) und der Deutsche Mieterbund (DMB) in einer gemeinsamen Erklärung, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Der Bundestag hatte im März zu Abmilderung der Pandemie-Folgen beschlossen, dass Mietern vom 1. April bis zum 30. Juni dieses Jahres nicht mehr gekündigt werden darf, wenn sie wegen der Coronakrise die Miete nicht zahlen können.


18.6.2020
Lügen
Idiotie
Journalistenwatch: Gaga-Erkenntnis des BKA: Das beste Mittel gegen Ausländerfeindlichkeit sind noch mehr Ausländer

Bahnbrechende Erkenntnis des Bundeskriminalamtes: Je mehr Ausländer in einem Stadtteil wohnen, umso geringer fällt dort die Fremdenfeindlichkeit aus. Botschaft zwischen den Zeilen: Je mehr Ausländer, um so besser. Was sich wie ein verspäteter Aprilscherz oder nach Beamtenlogik à la Schilda anhört, war allerdings bierernst gemeint – und ist typisch für das „professionelle“ Niveau beim BKA – einer Behörde, die früher einmal vor allem für Verbrechensbekämpfung bekannt war.

18.6.2020
Lügen
Giffey
Kindersex
Epochtimes: Kindesmissbrauch: Giffey will Aufklärungskampagne noch dieses Jahr erarbeiten

Noch in diesem Jahr soll eine Aufklärungskampagne zum sexuellen Missbrauch von Kindern erarbeitet werden. Sie soll im kommenden Jahr gestartet werden

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will noch in diesem Jahr eine Aufklärungskampagne zum sexuellen Missbrauch von Kindern vorbereiten. Sie soll im kommenden Jahr gestartet werden, wie die Ministerin am Donnerstag in Berlin sagte. Das Thema solle „aus dem Verborgenen geholt werden“. Es müsse eine Gesellschaft geschaffen werden, „die wachsamer ist“. Im geplanten Kinderschutz-Gesetz solle ein Anspruch der Kinder auf Beratung geschaffen werden.


18.6.2020
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Linksextremismus
AfD fordert deutschlandweites „Antifa“-Verbot


BERLIN. Die AfD hat die Bundesregierung aufgefordert, die Möglichkeiten eines deutschlandweiten „Antifa“-Verbots zu prüfen. Entsprechende Gruppierungen, die in mehreren Bundesländern aktiv seien und deren Bestrebungen sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten, sollten über das Vereinsgesetz verboten werden, heißt es in einem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion.

Gleichzeitig solle die Bundesregierung auf die einzelnen Bundesländer einwirken, damit die dortigen Landesregierungen die Möglichkeiten prüfen, lokale Antifa-Gruppen ebenfalls über das Vereinsrecht zu verbieten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz müsse zudem eine Liste aller Personen der linksextremen Szene erstellen, die die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpften oder sonstige Straftaten begingen.

„Antifa bekämpft parlamentarische Demokratie“


18.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: Berlin: Gericht verhandelt nach AfD-Rauswurf über Eilantrag von Kalbitz

Nach dem Rauswurf des Politikers Andreas Kalbitz aus der AfD verhandelt das Berliner Landgericht am Freitag über seine Zivilklage gegen die Entscheidung. Kalbitz stellte bei dem Gericht einen Eilantrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Mitte Mai hatte der AfD-Bundesvorstand die Mitgliedschaft des bisherigen brandenburgischen Landeschefs für nichtig erklärt. Der Rauswurf löste große Unruhe in der Partei aus.

18.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Europapolitiker Beck verliert Abgeordnetenimmunität

Der AfD-Europapolitiker Gunnar Beck hat seine parlamentarische Immunität verloren. Das EU-Parlament in Brüssel gab am Mittwoch einem entsprechenden Antrag des Oberstaatsanwalts von Düsseldorf statt. Beck wird der Missbrauch von Titeln vorgeworfen, die Ermittlungen können nun wieder aufgenommen werden.

18.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Deutsche EU-Abgeordnete der Grünen fühlte sich durch belgische Polizei „rassistisch diskriminiert“

Die deutsche EU-Abgeordnete Pierrette Herzberger-Fofana (Grüne) wollte sich in einen Polizeieinsatz einmischen. Die Beamten haben ihr daraufhin einen Strafzettel wegen "aggressiven Verhaltens" ausgestellt. Die Politikerin fühlte sich dadurch "diskriminiert".

Die deutsche EU-Abgeordnete Pierrette Herzberger-Fofana (Grüne) ist nach eigenen Angaben in Belgien Opfer von Polizeigewalt geworden. Polizisten hätten sie „brutal“ und „erniedrigend“ behandelt, als sie am Dienstag am Brüsseler Nordbahnhof Aufnahmen von einem Einsatz gegen zwei Schwarze gemacht habe, sagte Herzberger-Fofana am Mittwoch im EU-Parlament. Sie habe Anzeige erstattet.


18.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Billige False-Flag-Operation: Morddrohung gegen Linken-Politiker entpuppt sich als Luftnummer

Rheinland-Pfalz/Landau – Ein Drohscheiben gegen vier Landauer Politiker der Linken und mehrere scharfe Patronen waren Anfang Juni in den Briefkasten des Schatzmeisters des Kreisverbands Landau/Südliche Weinstraße, Daniel Emmerich, eingeworfen worden. Die Sozialisten entgegneten der Drohung mit wahrem Heldenmut, einer Strafanzeige und dem Versprechen, sich nicht einschüchtern zu lassen. Nun stellt sich heraus: Die ganze Aktion war eine billige False-Flag-Operation eines Genossen. 

18.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Fahrrad statt Freiheit – Grüne in Baden-Württemberg auf ihrem Marsch in Chaos und Verderben

Die Grüne Landesregierung in Baden-Württemberg spart nicht mit weiteren Beschränkungen und Fristverlängerungen im Sektor der neuen Corona-Regeln. Dabei wird die Rigorosität der grünen Moralsozialisten deutlich, die aus extremistischen K-Gruppen entstandene Partei bleibt ihren Wurzeln treu und baut den antibürgerlichen Erziehungsstaat weiter aus. 

Modell Baden-Würtemberg: Auch Essen und Trinken kontrolliert DEIN Staat


17.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Großveranstaltungen bis Ende Oktober verboten

Großveranstaltungen wie zum Beispiel Volksfeste, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sollen offenbar bis mindestens Ende Oktober 2020 verboten bleiben.

Das geht aus einem Papier der Länder hervor, über welches RTL und n-tv berichten. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben demnach unter anderem diesen Beschluss gefasst.

17.6.2020
Lügen
Korruption
Epochtimes: Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Mit 27 Jahren greift Philipp Amthor nach dem Landesvorsitz der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Doch nun steht er wegen Lobbyismusvorwürfen stark unter Druck. Einen Posten ist er nun los.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor zieht sich nach Lobbyismusvorwürfen aus dem Untersuchungsausschuss zum islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin zurück.


17.6.2020
Lügen
Korruption
Schmiergeld
Epochtimes: Maas sagt Verdopplung deutscher Gelder für Stiftung Auschwitz-Birkenau zu

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Besuch in Polen eine Verdopplung von Deutschlands finanzieller Unterstützung der Stiftung Auschwitz-Birkenau zugesagt. Für den Erhalt der Gedenkstätte in dem ehemaligen NS-Vernichtungslager in Polen stelle Deutschland insgesamt 120 Millionen Euro bereit, teilte Maas am Dienstag in Warschau mit. Deutschland komme damit seiner historischen Verantwortung nach, die niemals enden werde, wurde der Minister in einer Mitteilung der Stiftung zitiert.

17.6.2020
Lügen
Linke
Schweiz
Deutsch.RT: Rassismusverdacht in der Schweiz: Anonymer Twitterer vertreibt "Mohrenköpfe" aus den Regalen

"Nerv der Zeit" getroffen: Schweizer Handelsunternehmen nehmen die beliebten "Mohrenköpfe" (Schaumküsse) aus dem Sortiment. Grund: Die Süßwaren seien "rassistisch konnotiert". Die Entscheidung geht auf einen anonymen Tweet zurück.

Die alte Mohrenköpfe-Diskussion in der Schweiz ist nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd wieder aufgeflammt. Den Anlass bot diesmal die Entscheidung der Handelsgenossenschaft "Migros", die süßen "Mohrenköpfe" – Schweizer Variante für deutsche Schokoküsse – aus ihrem Sortiment zu nehmen. Dieser Entscheidung lag eine Twitter-Aufforderung zugrunde.


17.6.2020
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: „Gefährliche Art von Korpsgeist“
Grünen-Politikerin warnt vor rechtsextremen Umtrieben im KSK


BERLIN. Die Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hat dem Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK)  ein Rechtsextremismusproblem attestiert. Eine „gefährliche Art von Korpsgeist“ habe eine „Kultur des Vertuschens und der Verschweigens“ gefördert. „Vor dieser riesigen Gefahr kann wirklich niemand mehr die Augen verschließen“, mahnte sie am Montag in der taz.

Ein KSK-Hauptmann hatte sich Anfang Juni hilfesuchend an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gewandt. Er schilderte darin, wie rechtsextreme Tendenzen im KSK geduldet und Soldaten von ihren Kameraden gedeckt werden würden, berichtete der Spiegel.

Brugger hält KSK-Neuaufstellung für denkbar


17.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Rassismusvorwürfe
Petition fordert Änderung des Möhringer Stadtwappens


MÖHRINGEN. Mehrere tausend Personen haben sich für eine Umgestaltung des Wappens des Stuttgarter Stadtteils Möhringen ausgesprochen, da es rassistisch sei. Darauf ist unter anderem eine dunkelhäutige Frau mit breiten Lippen, krausem Haar und großen Ohrringen zu sehen. Rund 6.100 Menschen haben eine Petition unterschrieben, in der nun eine Änderung des Wappens gefordert wird.

Der Verfasser der Petition, Okan Alaca, begründete die Forderung damit, daß das Bild schwarze Menschen abwertend darstelle und daher nichts in einem Stadtteilwappen zu suchen habe. „Schwarze Stuttgarter und ihre Verbündeten fordern die Stadt dazu auf, gemeinsam ein klares Zeichen für den Antirassismus zu setzen und solche karrikativen Darstellungen im öffentlichen Raum zu verbieten“, appellierte er an die Möhringer Bezirksvorsteherin Evelyn Weis, das Bezirksamt Möhringen und den Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne).

Möhringen kommt nicht von Mohr

17.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Fraktion will wegen EZB-Anleihenkaufprogramms in Karlsruhe klagen

Die AfD-Bundestagsfraktion will wegen des Anleihenkaufprogramms der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Corona-Krise Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erheben. Die sogenannte Organklage richte sich gegen Bundesregierung und Bundestag, teilte die Fraktion am Montag mit. Beiden Institutionen wirft die AfD Untätigkeit vor.

17.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona-Krise: Jüngere Menschen zunehmend auf Tafeln angewiesen

Wegen der Corona-Pandemie sind viele jüngere Menschen erstmals auf Hilfe der Tafeln angewiesen - zugleich bleiben viele Ältere aus Angst vor Ansteckung mit dem Virus den Lebensmittelausgaben fern. Dies ergab eine Umfrage des Tafel-Dachverbands.

Wegen der Corona-Pandemie sind viele jüngere Menschen erstmals auf Hilfe der Tafeln angewiesen – zugleich bleiben viele Ältere aus Angst vor Ansteckung mit dem Virus den Lebensmittelausgaben fern.


17.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: „Freund und Helfer“
Der Polizeifilm taugt nicht zur Schwarz-Weiß-Malerei


Der Polizist als böse Symbolfigur in einer rassistischen Gesellschaft. Die Proteste der „Black Lives Matter“-Bewegung und politische Forderungen, wie das Berliner Antidiskriminierungsgesetz zielen dabei nicht nur auf die real existierenden Beamten, sondern zunehmend auf die mediale und kulturelle Darstellung der Polizei.

Die Formel: „die Polizei, dein Freund und Helfer“, die eine Bitte um Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol umschreibt, soll zerstört werden. Der Uniformträger als Feind des Bürgers, zumindest solange er keine rote Fahne am Revers trägt: ein klassischer Fetisch linker Kräfte.


17.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Merkel und Ministerpräsidenten beraten heute über Corona-Folgen – Streitpunkt sind Masken und Abstand

1,50 Meter Mindestabstand und Maskenpflicht beim Einkaufen, in Bussen und Bahnen - das gilt noch überall in Deutschland. Ansonsten gehen die Länder bei den Corona-Schutzmaßnahmen längst eigene Wege.

Die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Mittwoch (15.00 Uhr) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Umsetzung des von der großen Koalition beschlossenen Konjunkturprogramms und über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie.


17.6.2020
Lügen
Korruption
Handelsblatt: Für diese merkwürdige Firma hat sich Philipp Amthor engagiert

San Francisco, Denver Öffentlich bekannt ist nicht viel über Augustus Intelligence – das Unternehmen, für das sich der aufstrebende CDU-Politiker Philipp Amthor engagiert hat. Der Bundestagsabgeordnete hatte laut „Spiegel“ Lobbyarbeit für Augustus Intelligence betrieben und sich von der Firma in teure Hotels einladen lassen, einen Direktorenposten bekleidet und Aktienoptionen erhalten.

Im Herbst 2018 hatte Amthor mit einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) um politische Unterstützung gebeten. Der Entwurf des Schreibens wurde dem Nachrichtenmagazin zufolge auf Briefpapier des Deutschen Bundestags verfasst und kursierte vor Versenden im Unternehmen.


17.6.2020
Lügen
Linke
Wichtig
Epochtimes: Denkmäler von Rassisten stürzen: Wann ist Karl Marx an der Reihe?

Auf n-tv wundert sich Wolfram Weimer, dass die „antirassistischen“ Denkmalstürmer Karl Marx verschonen. Neben einer Ideologie, die hunderte Millionen Menschenleben kostete, hinterließ er in seinen Schriften Hasstiraden gegen Juden, Schwarze, Slawen oder kleine Völker.

Nicht alle – häufig aus der bildungsbürgerlichen Oberschicht stammenden – Aktivisten, die sich derzeit in vielen westlichen Staaten im Namen des „Antirassismus“ an der Zerstörung von Denkmälern beteiligen, bezeichnen sich selbst als Marxisten. Auch viele, die sich selbst als solche bezeichnen, würden sie nicht als solche einstufen.


17.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Studie: Corona-Sterblichkeit unter Pflegebedürftigen besonders hoch

Covid-19 ist für Menschen in Pflegeheimen besonders gefährlich. Nach einer Studie der Universität Bremen ist die Sterblichkeit unter Pflegebedürftigen mehr als 50-mal höher als beim Rest der Bevölkerung. Auch Pflegekräfte haben ein erhöhtes Risiko.

Pflegebedürftige Menschen sind in Deutschland durch die Corona-Pandemie besonders stark gefährdet: Nach Hochrechnungen von Forschern der Universität Bremen waren 60 Prozent aller an Covid-19 Verstorbenen in Deutschland Menschen, die stationär in Pflegeheimen oder ambulant von Pflegediensten betreut wurden. Von allen bundesweit mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Infizierten habe diese Gruppe einen Anteil von 8,5 Prozent, teilte die Universität Bremen am Mittwoch mit.

Pflegeheime sind der wichtigste Ort in Bezug auf Covid-19-Verstorbene, obwohl nur ein Prozent der Bevölkerung in dieser Wohnform lebt", betont Co-Autor Heinz Rothgang in der Mitteilung.


17.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Patronen im Briefkasten
Morddrohung gegen Linken-Politiker war False-Flag-Operation


LANDAU. „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“ So lautete die Überschrift einer Pressemitteilung am 6. Juni des Kreisverbandes der Linkspartei in Landau in Rheinland-Pfalz. Grund für die Stellungnahme: Am Nachmittag desselben Tags war beim Schatzmeister des Kreisverbandes Landau/Südliche Weinstraße, Daniel Emmerich, so berichtet die Rheinpfalz, eine Morddrohung eingegangen.

Ein handschriftliches Schreiben und vier Gewehrpatronen waren in seinen Briefkasten eingeworfen worden. Bedroht wurden in dem Brief der Schatzmeister selbst und drei weitere Genossen, zwei davon sind Abgeordnete des Stadtrates. Emmerich erstattete Anzeige.


17.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: 400 neue Corona-Fälle bei Fleischkonzern Tönnies in Rheda-Wiedenbrück

Beim Fleischkonzern Tönnies im nordrhein-westfälischen Rheda-Wiedenbrück sollen nach Medieninformationen seit Wochenbeginn mehrere hundert Mitarbeiter positiv getestet worden sein.

17.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: CureVac testet ersten Corona-Impfstoff an 168 gesunden Menschen

Gerade ist der Bund bei CureVac eingestiegen - nun startet das Unternehmen erste klinische Tests mit seinem Impfstoff-Kandidaten. Das zuständige Bundesinstitut gibt grünes Licht dafür - mit Ergebnissen ist im Herbst zu rechnen.

Das Tübinger Unternehmen CureVac darf mit der klinischen Prüfung seines Impfstoffkandidaten gegen Corona beginnen.


17.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Deutschland und andere Mitgliedsstaaten sichern 300 Millionen Impfdosen gegen Coronavirus für EU

Weltweit suchen Forscher nach einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus. Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande haben sich zu einer "Impfallianz" zusammengeschlossen und sichern sich nun bei einem Hersteller mindestens 300 Millionen Impfdosen.

Vier EU-Staaten, darunter Deutschland, haben einen ersten Vertrag über mindestens 300 Millionen Impfdosen gegen das Coronavirus geschlossen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Samstag in Berlin mit. Die Entwicklung eines Impfstoffs könnte im günstigen Fall schon Ende des Jahres abgeschlossen sein. Die Impfdosen würden relativ zur Bevölkerungsgröße aufgeteilt.


16.6.2020
Lügen
Corona
Budapest
Epochtimes: Budapest: Parlament hebt Corona-Notstandsgesetz auf

Das Parlament in Ungarn hat das umstrittene Corona-Notstandsgesetz aufgehoben, das dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban umfassende Regierungsvollmachten verschafft hatte.

16.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Russland will im Herbst mit Produktion von Corona-Impfstoff beginnen

Auf der Suche nach einem Impfstoff gegen COVID-19 liefern sich Pharmaunternehmen weltweit einen Wettlauf. Russland will im Herbst mit der Massenproduktion eines Vakzins starten. Im September könnte dieses in die großtechnische Produktion gehen.

Insgesamt befassen sich in Russland sieben Forschungseinrichtungen unabhängig voneinander mit der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs. Vize-Regierungschefin Tatjana Golikowa sagte gegenüber der Agentur TASS, drei Projekte davon seien erfolgversprechend. Nach den derzeitigen Tests an Freiwilligen ist die Zulassung des Medikaments im August geplant. Im September könnte der Impfstoff in die großtechnische Produktion gehen.


16.6.2020
Lügen
Corona
hört hört
Deutsch.RT: "Viel mehr falsch Positive als tatsächlich Positive" – Spahn warnt vor massenhaften Corona-Tests

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnt im Gespräch mit dem "Bericht aus Berlin" davor, in der Bevölkerung massenhaft auf das Coronavirus zu testen. Aufgrund der Fehlerquote hätte man bei einer Ausweitung der Tests "auf einmal viel mehr falsch Positive".

Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich gegen massenhafte Tests auf das Coronavirus in der Bevölkerung ausgesprochen. In einem Nachgespräch zu seinem Interview mit dem Bericht aus Berlin vom Sonntagabend, das die ARD-Sendung in den sozialen Netzwerken verbreitete, erklärte Spahn

16.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Berlin: Bezirk stellt ganzes Wohnhaus wegen Corona-Ausbruch unter Quarantäne

In Berlin-Neukölln steht ein ganzes Wohnhaus wegen einem Corona-Ausbruch unter Quarantäne. Die Einwohner des Gebäudes an der Ecke Harzer Straße und Treptower Straße dürfen ihre Wohnungen 14 Tage lang nicht mehr verlassen. Dutzende Fälle sind schon identifiziert worden und weiter Testungen sollen in den kommenden Tagen gemacht werden.

16.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Berlin: Quarantäne für sieben Wohnblöcke – Mehr als 350 Haushalte betroffen (Video)

Nach Dutzenden bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus in mehreren Wohnblöcken greift der Berliner Bezirk Neukölln zu drastischen Maßnahmen. Erstmals in der Corona-Krise wurden in der Hauptstadt mehrere Häuser unter Quarantäne gestellt.

Die Bewohner von 369 Haushalten an sieben Standorten im Berliner Bezirk Neukölln dürfen wegen 57 bekannter positiver Fälle ihre Wohnungen 14 Tage lang nicht verlassen. Das gaben Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) am Dienstag in Berlin bekannt. Der Bezirk wollte sich nicht festlegen, wie viele Menschen von der Maßnahme betroffen sind. Pro Haushalt gebe es einen bis zehn Bewohner, damit könnten mehrere Hundert bis einige Tausend betroffen sein, hieß es. Obwohl auch Kinder unter den Infizierten sind, entschied sich der Bezirk zunächst gegen Schulschließungen.


16.6.2020
Lügen
Linke
lDeutsch.RT: "Hat im Grundgesetz nichts zu suchen": Politische Debatte um Begriff "Rasse" nimmt Fahrt auf

Das Thema "Rassismus" hat derzeit wieder Hochkonjunktur. Der damit untrennbar verknüpfte Begriff "Rasse" ist auch in der Diskussion unter deutschen Politikern angekommen. Die Opposition fordert, den Begriff aus dem Grundgesetz zu streichen, gegen den Widerstand aus der Union.

16.6.2020
Lügen
Korruption
Epochtimes: Lobbycontrol fordert schärfere Offenlegungspflichten für Abgeordnete

Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts. Doch durch seine Tätigkeit für eine US-Firma steht Philipp Amthor nun in der Kritik. Forderungen nach härteren Regeln für Abgeordnete werden laut.

In der Debatte um die Lobby-Tätigkeit von CDU-Politiker Philipp Amthor hat der Verein Lobbycontrol härtere Regeln für Abgeordnete gefordert.


16.6.2020
Lügen
Rente
Epochtimes: Vorerst keine Rentengarantie: Merkel erteilt Renten-„Nachholfaktor“ Absage
Die Corona-Krise lässt die Diskussion um den abgeschafften Renten-Nachholfaktor wieder aufflammen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht derzeit keine Notwendigkeit, den 2018 von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) ausgesetzten Nachholfaktor in der gesetzlichen Rentenversicherung wieder einzuführen, der 2008 nach der Finanzkrise für eine Lastenverteilung zwischen Rentnern und Beitragszahlern gesorgt hatte.


16.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: RKI meldet akutelle Corona-Fallzahlen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin hat die Zahl der in Deutschland mit SARS-CoV-2 infizierten Menschen am Dienstag mit 186.839 angegeben – ein Plus von 378 seit dem Vortag. Die in der US-Stadt Baltimore ansässige Johns-Hopkins-Universität (JHU) meldete 187.682 Infizierte.

16.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Özdemir: „Todeslisten haben in einer Demokratie nichts verloren“

Die Koalition will das Erstellen sogenannter "Feindeslisten" unter Strafe stellen. Özdemir und weitere Bundespolitiker erhielten im vergangenen Jahr Drohmails.

Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir, der seit Jahren Morddrohungen erhält und unter Polizeischutz steht, unterstützt eine Initiative von Union und SPD, das Führen sogenannter Todes- und Feindeslisten unter Strafe zu stellen.


16.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Migrationspapier
Linke: Flüchtlinge nicht als Menschen zweiter Klasse behandeln


BERLIN. Die Linkspartei hat die sofortige Aufnahme von mindestens 10.000 Flüchtlingen aus Lagern auf den griechischen Inseln gefordert. Die dortige „menschenunwürdige Unterbringung“ müsse endlich beendet und die Migranten evakuiert werden, heißt es in einem Konzeptpapier, das die Spitzen der Linkspartei sowie der Fraktion im Bundestag am Montag vorgestellt haben.

Darin fordert die Linke auch, Asylsuchende in Deutschland dezentral in Wohnungen unterzubringen. Das gelte nicht nur für Familien, sondern auch für Alleinreisende. Sie alle müßten zudem Zugang zum deutschen Gesundheitssystem erhalten.

Dublin-Rückführungen stoppen


16.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Auswüchse der „Black Lives Matter“-Bewegung
Polizeihund zu nett: Kinderserie erntet Proteste


OTTAWA. Die „Black Lives Matter“-Proteste haben auch die kanadische Zeichentrickserie „Paw Patrol“ erreicht. In der Diskussion um vermeintliche Polizeigewalt warfen Unterstützer der Anti-Rassismus-Bewegung den Machern auf Twitter vor, die Figur des Polizeihundes „Chase“ zu freundlich darzustellen. Sie forderten die Absetzung der Sendung.

Zuvor hatten die Serien-Verantwortlichen eine Solidaritätsbekundung mit der „Black Lives Matter“-Bewegung veröffentlicht. Sie verkündeten, auf die Stimmen der schwarzen Bevölkerung hören zu wollen und daraus zu lernen. Die New York Times griff das Thema auf und schrieb: „Das Bemühen, Polizeibrutalität öffentlich zu machen, bedeutet auch, den Archetyp des guten Polizisten zu verbannen, der im Fernsehen herrscht.“ Daraufhin brach der Kritiksturm über die Macher von „Paw Patrol“ herein.


15.6.2020
Lügen
5G
Epochtimes: Lücken bei 4G trotzdem soll 5G kommen – Verkehrsministerium: „Für normalen Nutzer reicht 4G-Qualität aus“

Echte weiße Flecken sind auf den deutschen Netzkarten der drei großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und Telefónica inzwischen selten. Jedoch in verschiedenen Studien zur 4G-Abdeckung belegte Deutschland europaweit einen der hinteren Plätze.

Nicht erst seit den gestiegenen Anforderungen an digitales Arbeiten in der Corona-Krise gilt das mobile Internet als einer der Knackpunkte der Digitalisierung in Deutschland. Während manche Unternehmen und Politiker hoffnungsvoll auf den neuen Datenstandard verweisen, beklagen Verbraucher immer noch Lücken im bestehenden Netz.


15.6.2020
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Befragung
AfD: Antrag auf Mitgliederparteitag scheitert


BERLIN. Der Antrag auf einen Mitgliederparteitag der AfD hat das nötige Quorum knapp verfehlt. Zwar hatten sich mit 6.349 Stimmen (62,8 Prozent) eine Mehrzahl der AfD-Mitglieder in einer Befragung dafür ausgesprochen, das nötige Quorum von 20 Prozent Ja-Stimmen aller Mitglieder lag allerdings bei 6.805, teilte die AfD in der Nacht zu Montag mit. An der Mitgliederbefragung teilgenommen hatten 12.239 AfD-Mitglieder. 3.753 Mitglieder stimmten gegen den Antrag.

15.6.2020
Lügen
Grüne
Linke
Junge Freiheit: Angriffe auf Denkmäler
„Mitbegründer des Rassismus“: Historiker attackiert Philosophen Kant


BONN. Der Historiker Michael Zeuske hat sich dafür ausgesprochen, bei der Aufarbeitung des historischen Rassismus in Deutschland auch Persönlichkeiten wie den Philosophen Immanuel Kant (1724-1804) ins Visier zu nehmen. „Der hat in seinen Schriften den europäischen Rassismus mitbegründet“, sagte der Professor der Universität Bonn am Wochenende dem Deutschlandfunk.

Hintergrund sind Angriffe und Zerstörungen von Denkmälern europäischer und US-amerikanischer Politiker, Militärs und Unternehmer, die Sklavenhalter waren oder rassistisch gewesen seien. „Wenn man die Diskursebene des Rassismus auf Denkmäler anwendet, dann muß eine Menge gemacht werden“, äußerte Zeuske mit Blick auf die deutsche Geschichte. Lob äußerte er für Projekte zur Aufarbeitung der Sklaverei im Heiligen Römischen Reich.


15.6.2020
Lügen
Corona
Junge Freiheit: Covid-19-Lage
Neue Maskendiskussion, die zweite Welle und weitere Kritik am Lockdown


Entspannungssignale überall: Viele Landkreise sind ohne Neuinfektionen, in vielen Bundesländern beginnt der Regelbetrieb in Kitas und Schulen, Kneipen und Restaurants machen auf, Arbeitnehmer fahren wieder ins Büro, Hallensport und Fitneßstudios laufen wieder an, und seit dem 16. Juni sind nun auch die Grenzen wieder offen.

15.6.2020
Lügen
Rassismus
Junge Freiheit: „Ideologie statt Gleichheit“
Alain Finkielkraut kritisiert europäische Antirassismus-Bewegung


PARIS. Der französische Philosoph Alain Finkielkraut hat die europäische Antirassismus-Bewegung kritisiert. Sie erwecke den Anschein, Europa habe dieselben strukturellen Probleme, wie die USA. Dabei gehe es schon lange nicht mehr darum, „die Gleichheit der Menschenwürde zu verteidigen, sondern um eine Ideologie, eine Weltanschauung“, sagte Finkielkraut der Welt.

Der Antirassismus habe sich „komplett gewandelt“. Den Anhängern gehe es nicht mehr darum, Neuankömmlinge in die „europäische Zivilisation zu integrieren“, sondern darum, Migranten „Gerechtigkeit zu verschaffen“, da sie von der westlichen Welt ausgebeutet worden seien. Das „bürgerliche schlechte Gewissen“ der „extremen Linken“ sei von der „Beschämung, weiß zu sein“, abgelöst worden.


15.6.2020
Lügen
Heuchlerin
Junge Freiheit: Grußwort der Bundeskanzlerin
Merkel bekräftigt entschlossenen Kampf gegen Rassismus


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entschlossenheit der Bundesregierung beim Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus betont. „Unser Staatswesen und unser friedliches Zusammenleben bauen auf grundlegenden Werten auf. Und mit diesen Werten sind Antisemitismus und Rassismus, Haß und Hetze, ob in sozialen Medien oder auf offener Straße, unvereinbar. Solchen Auswüchsen müssen wir, Regierung und Gesellschaft, mit aller Macht entgegenwirken“, sagte sie am Sonntag in einer Grußbotschaft an die virtuelle Konferenz des American Jewish Comittee.

15.6.2020
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Amthor-Skandal und Borchardt-Wahl: Die CDU steht für Käuflichkeit, Rückgratlosigkeit, Prinzipienlosigkeit

Zwei aktuelle Skandale verdeutlichen den politisch-geistigen Totalbankrott der CDU: Die aktive Rückendeckung für eine linksextreme Verfassungsrichterin, die offenbar persönlich vom DDR-Unrechtsstaat profitiert hat – und die Korruptionsvorwürfe gegen den „Senkrechtstarter“ Philipp Amthor. Nach fast zwei Jahrzehnten Merkel ist die einst große Volkspartei am Ende – inhaltlich, personell, beliebig austauschbar und marode.

Dass sie in Umfragen trotzdem noch auf 40 Prozent steht, ist eine Folge des Corona-Effekts – und einer erfolgreichen Anpassungsstrategie: Der konstante Linksruck hat alle einstigen bürgerlichen Positionen der Partei preisgegeben. Mit früheren unverrückbaren Konstanten hat die Union endgültig abgeschlossen. Vor 25 Jahren führte sie noch gegen „rote Socken“ Wahlkampf – heute verhilft sie ebensolchen zu höchsten Ämtern.


15.6.2020
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Zweiter Weltkrieg
Grüne sprechen sich für Reparationszahlungen an Polen aus


BERLIN. Die Grünen haben an die Bundesregierung appelliert, Polen im Streit um Reparationszahlungen entgegenzukommen. Die Ablehnung der polnischen Forderung nach Entschädigungsleistungen für deutsche Kriegsverbrechen sei „moralisch und politisch kaum vertretbar“, kritisierte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin, in einem Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Deutschland könne „die Debatte nicht für beendet erklären, wenn sie es für unsere polnischen Partner und Freunde als erste Opfer des deutschen Angriffskrieges noch nicht ist“, betonte Sarrazin. Es gebe „weiterhin kaum berücksichtigte blinde Flecken deutscher Schuld während Krieg und Besatzung in Polen“.

Deutschland müsse dem Nachbarn nun mit „Empathie“ entgegenkommen. Er forderte die Bundesregierung dazu auf, ein Signal zu setzen, daß man bereit sei, „seine Hausaufgaben zu machen“. Diese hatte 2017 jegliche Reparationsansprüche Polens abgelehnt und auf eine Verzichtserklärung des Nachbarlandes von 1953 verwiesen. Die Frage sei rechtlich und politisch abgeschlossen.

Reparationsfrage als Hauptproblem der Beziehungen


15.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: Brandenburg: Verfassungsschutz stellt AfD-Landesverband unter Beobachtung

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. Zuvor hatten RTL/ntv darüber berichtet.

Der brandenburgische Verfassungsschutz stellt den dortigen AfD-Landesverband wegen rechtsextremistischer Tendenzen unter Beobachtung. Dies sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Potsdam am Montag der Nachrichtenagentur AFP.


15.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD wird auch künftig keine Mitgliederparteitage abhalten

Die AfD wird ihre Parteitage auch künftig nach dem Delegiertenprinzip abhalten und nicht allen Mitgliedern die Teilnahme ermöglichen. Bei einer Mitgliederabstimmung verfehlten die Befürworter einer Änderung der Parteitagsregularien das nötige Quorum, wie die AfD am Montag mitteilte.

Die AfD wird auch künftig nicht auf Mitgliederparteitagen über die Belange der Partei entscheiden. Ein Mitgliederentscheid zur Einführung eines solchen Gremiums scheiterte am erforderlichen Quorum, wie die Partei am Montag mitteilte.


15.6.2020
Lügen
Grüne
Linke
Compact-Online: „BLM“: Der neue Bildersturm – bald auch in Deutschland?

„Welche (…) rassistischen und antisemitischen Denkmäler wollen wir abgerissen sehen?“, fragt Jutta Ditfurth die deutsche Linke in einem Tweet vom 8. Juni. Damit reagiert sie auf den Denkmalsturz von Bristol, wo Anhänger der „Black Lives Matter“-Bewegung die Statue eines englischen Händlers niedergerissen haben. Mögliche Zielobjekte fallen Ditfurth reichlich ein. Der Protest eskaliert zum Bildersturm. 

Edward Colston handelte mit Gold, Silber und Elfenbein. Von seinem Bruder erbte er ein Speditionsgeschäft, auch eine Zuckerraffinerie befand sich in seinem Besitz. So häufte er im Laufe seines Lebens ein ordentliches Vermögen an, das er jedoch sinnvoll einzusetzen wusste: „Beachtliche Geldsummen“, so Wikipedia, spendete er an Schulen, Kirchen, Kranken- und Armenhäuser in seiner Heimatstadt Bristol. Für seine Wohltaten wurde ihm 1895 eine Bronzestatue errichtet.


15.6.2020
Linke
Lügen
Epochtimes: Ramelow: „Wenn wir so weitergemacht hätten, wäre das Element der Angst übermächtig geworden“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verteidigt die Corona-Lockerungspolitik: "Im bayerischen Coburg verzeichnen wir ein hohes Infektionsgeschehen, im benachbarten thüringischen Sonneberg auch. In beiden Städten finden gleich hohe Schutzmaßnahmen Anwendung. Wo also ist das Problem?"

14.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Dank verblendeter Erstwähler: Grüne laut Umfrage wieder zweitstärkste Kraft

Kaum ist das Corona-Virus auf dem Rückzug, greift das „Grünen-Virus“ wieder um sich – mit steigenden Neuinfektionen: In den aktuellen Umfragen legen die Grünen wieder zu und sind mit nun 17 Prozent wieder vor den Sozialdemokraten, die auf 14 Prozent zurückfallen. Damit ist die Klima-Fundipartei wieder zweitstärkste Kraft im Land – und das verdankt sie vor allem den Jüngeren.

14.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Nazijagd auf der Baustelle: Wirbel um Bagger mit „Führerhaus“-Schild

Stuttgart – NS-Halluzinationen im Alltag: In Zeiten, da der Kampf gegen Nazis, Faschisten und Rechtsextreme umso vehementer geführt wird, je weniger echte Vertreter dieser Gruppen in Wahrheit existieren, wird begierig nach jedem Indiz für „braunes“ Gedankengut gefahndet. In Stuttgart-Kaltenbach geriet nun der auf einem Bagger angebrachte Schriftzug „Führerhaus“ zum Aufreger.

14.6.2020
Lügen
Grüne
Compact-Online: Der neueste grüne Spleen: Nie wieder Fleisch

Wollen uns die Grünen nun auch noch per Corona den Appetit auf alles Fleischliche vermiesen? Dass die Verbotspartei um ihren Bundessitzenden Robert Habeck militante Verfechter der veganen Küche sind, ist längst kein Geheimnis mehr. Dass wir alle jetzt auch noch einen Corona-Scan beim Fleischeinkauf benötigen, jedoch schon. Ein schlechtes Gewissen sollte uns in Hinblick auf Mensch und Tier ohnehin schon längst beim Einkauf ereilen. Mit diesem Thema, noch genauer unter dem Titel „Corona im Schlachthof: Sind uns Menschen und Tiere Wurst“, firmierte die ARD-Talkshow „Hart aber fair“ vom  Montagabend. In rund 75 Minuten ging es da um einen Mischmasch aus kapitalistischer Ausbeute, infizierten Leiharbeitern aus Rumänien, Werksverträgen, artgerechter Tierhaltung, Preisdumping und der scheinbaren Tatsache, warum der Verbraucher am Ende immer der Dumme ist.

14.6.2020
Lügen
Compact-Online: Xavier Naidoo geht in die Offensive: Hier sind seine Tournee-Termine

Auch wenn der Mainstream den Soulsänger wegen seiner sogenannten nonkonformen Ansichten fallen ließ wie eine heiße Kartoffel, gibt Naidoo keineswegs klein bei und geht auf Tournee. Unten finden Sie seine Tournee-Daten für das Jahr 2021 – und hier kann man seine Biografie vorbestellen, die Anfang Juli als COMPACT-Edition erscheint: „Sein Leben, seine Lieder, seine Wut“. 

Bereits jetzt versuchen links-grüne Apostel, Auftritte von dem einst so gefeierten Popstar zu verhindern. So haben beispielsweise die Jusos Mannheim eine Petition gestartet, mit der sie das Konzert in der SAP-Arena abwenden wollen. Auch in Ulm kommt es zu Boykottversuchen. Hier hatten die Gemeinderatsmitglieder per Resolution das für 2021 geplante Konzert im Kloster Wiblingen unterbinden wollen.


14.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Das einsame Sterben der Alten in Zeiten von Corona

Im Dezember 2019 ließ uns meine Schwester Anna – die seit unserer Kindheit auch auf den Spitznamen „Feldwebel“ hört – ihre neueste Befehlsausgabe zukommen: „Am 11. April 2020 hat Heidi Kommunion. Tragt das in Euren Kalender ein und kommt!!“

14.6.2020
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD-Heuchelei im Minikleid: Wenn AfDler Komplimente machen, ist es „Sexismus“

Schwerin – Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zählt auch die SPD-Abgeordnete Nadine Julitz zu den attraktiveren Politikerinnen Mecklenburg-Vorpommerns  – vor allem unter Deutschlands Sozialdemokratinnen bewegt sie sich am entgegengesetzten Ende der von Saskia Esken gesetzten Zumutungs-Benchmark in Sachen Auftreten, Anmut und Grazie. Julitz kann enge Kostüme und kurze Kleidchen tragen – und sie tut es bisweilen auch. Bloß Komplimente sollte man ihr dafür nicht machen – jedenfalls nicht, wenn man in der AfD ist.

14.6.2020
Lügen
Linke
Compact-Online: Neue Vorbilder: In Gelsenkirchen wird Lenin-Denkmal errichtet

Die Monumente fallen. In Bremen soll beispielsweise ein Bismarck-Denkmal nach Willen der Linkspartei beseitigt werden. Andere fordern die Beseitigung von Monumenten für Kaiser Wilhelm II. In Manchester fordern (ausschließlich weiße!) Studenten laut BBC sogar die Entfernung eines Gandhi-Denkmals, weil der rassistisch gewesen sei. Die Bilderstürmer argumentieren mit linksgrüner Ideologie, die – wie jeder Radikalismus – auch die Vergangenheit anpassen muss. Da der Mensch sich aber stets an historischen Vorläufern orientiert, freischwebende Gegenwart ihm unmöglich scheint, kann auch der linksgrüne Mainstream sich nicht auf Dekonstruktion beschränken, sondern muss eigene Monumente errichten. Dabei schlägt die Stunde der Wahrheit…

14.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona-Grenzkontrollen: 200.000 Zurückweisungen an deutscher Grenze

Die Bundespolizei hat seit dem 16. März wieder an den Grenzen kontrolliert – heute Nacht enden die Maßnahmen. Der Bundesinnenminister zieht Bilanz.

Die Bundespolizei hat bei den coronabedingten Grenzkontrollen bis zum 11. Juni rund 196.000 Zurückweisungen ausgesprochen. Die Zahl nannte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der „Bild am Sonntag“.


14.6.2020
Lügen
Corona
Neopresse: Shutdown-Preis der Merkel-Regierung explodiert förmlich – gut 7 Millionen Kurzarbeiter

Die Wirtschaftskrise scheint zu kommen- mit voller Wucht und schneller, als viele Beobachter und Experten erwartet hatte. Nachdem Unternehmen vorsorglich für gut 10 Millionen Arbeitsplätze Kurzarbeit beantragt hatten, sind inzwischen laut Zahlen des Wirtschaftsforschungsinstitutes Ifo 7,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Diese Zahl, heißt es einem Bericht der „Welt“ zufolge, sei noch niemals so hoch gewesen.

14.6.2020
Lügen
Rente
Neopresse: Arme Rentner: Rentenerhöhung zum 1. Juli – dann kommt der Rentenschock

Die Medien hatten kürzlich gute Nachrichten für Rentner: Die Renten steigen zum 1. Juli. Dies ist wohl für längere Zeit wohl die letzte gute Nachricht. Das Corona-Virus hat durch den Wirtschaftsschaden, den die Regierung zu verantworten, das künftige Rentenniveau fest im Griff. Die Zahl der Arbeitslosen – und der Kurzarbeiter – wird explodieren. Ein Alarmsignal, das nicht thematisiert wird.

14.6.2020
Lügen
Corona
Neopresse: Auswirkungen der Corona-Krise auf Industrie immer dramatischer

Glaubt man den Zahlen des statistischen Bundesamts, betrug laut einem Bericht des „Business Insider“ der Einbruch beim produzierenden Gewerbe 17,9 Prozent im Vergleich zum März und 25,3 Prozent im Vergleich zum April 2019. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes war dies der stärkste Einbruch in der gesamten Produktion seit Beginn der Messungen im Jahr 1991.

14.6.2020
Lügen
Corona
Politaia: Ibuprofen und das Corona-Virus: Doch riskant?

Nun wird es brisant: Kürzlich wurde – auch hier – enttarnt, dass eine Studie zu Hydroxychloroquin auf Daten basierte, die mit hoher Sicherheit gefälscht sind. 3 der 4 beteiligten Wissenschaftler haben ihre Beteiligung an der Veröffentlichung bereits zurückgezogen. Der einzig verbliebene ist mit Sapan Desai der Geschäftsführer des Unternehmens, das die Daten bereitstellte, Surgisphere. Der Verdacht: Die Daten über Patienten sind in der Kürze der Zeit niemals auf wissenschaftlichem Wege zustandegekommen. Nun wird es interessant: Die Studie sollte, so die Aufforderung, geprüft und wiederholt werden. Dies brachte eine neue Spur hervor: Denn vor geraumer Zeit stellte eine Studie fest, dass ACE-Hemmer oder ARB “mit dem Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion, dem Risiko einer schweren COVID-19-Infektion bei den Infizierten oder dem Risiko eines Todes im Krankenhaus bei denjenigen mit einem positiven Test” nicht nachgewiesen werden können.

14.6.2020
Lügen
Maut
Korruption
Epochtimes: 500 Millionen Euro-Einbruch bei der Maut – Diese Einnahmen sind jedoch schon im Haushalt verplant

Der Bund rechnet angesichts des sinkenden Frachtaufkommens in der Coronakrise mit einem Einbruch der Lkw-Maut um mindestens eine halbe Milliarde Euro.

„Insgesamt können die Mautmindereinnahmen für das Jahr 2020 mit 500 bis 600 Millionen Euro abgeschätzt werden, die auszugleichen sind“, heißt es in einer Mitteilung des Verkehrsministeriums zu den Beschlüssen der Koalition für ein Konjunkturpaket, über welche das „Handelsblatt“ berichtet.


14.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Politiker zum Demokratie-Bundesprogramm: „Es muss Extremismusbekämpfung sein und kein Kampf gegen Rechts“

„Demokratie Leben!“, ein vom Familienministerium initiiertes Bundesprogramm, unterstützt bei einem jährlichen Budget um die 115 Millionen Euro Projekte, die „Demokratie fördern“ und „Vielfalt entwickeln“ sollen. Die AfD-Fraktion sieht darin allerdings die Gefahr, dass unter dem Deckmantel einer Förderung von "Demokratie" ideologisch als auch parteipolitisch Einfluss auf die Gesellschaft genommen wird und „rechte“ Positionen bekämpft werden.

14.6.2020
Lügen
Corona
Politaia: Häusliche Gewalt nimmt wegen Corona-Krise zu

Durch den von Merkel & Co. herbeigeführten, unnötigen Lockdown sind viele Familien in Situationen gebracht worden, die sie an den Rand eines Nervenzusammenbruchs geführt haben. Kinder können seit 3 Monaten nicht mehr in die Schule und sind sozial isoliert, viele Eltern konnten wochenlang nicht mehr zur Arbeit gehen und durch die Krise sind viele Menschen auch noch in finanzielle Bedrängnis geraten. Über 600.000 haben durch den Lockdown ihren Job verloren. Dazu kommt die Angst- und Panikmache durch Politik und Medien, die zusätzlich negative psychische Auswirkungen auf die ohnehin angespannten Menschen hat.

13.6.2020
Lügen
Journalistenwatch: Neues zum Thema „Totalversagen“: Weniger als jede dritte vom Bund beschaffte Schutzmaske verteilt

BerlinJens Spahn reiht sich in die Regie der Totalversager ein, die dieses Land unter der Leitung von Angela Merkel in den Abgrund führen:

Die Bundesregierung steht bei ihrer zentralen Beschaffung von Schutzmasken für die Bewältigung der Corona-Pandemie vor logistischen Problemen. Bislang haben lediglich 600 Millionen der unter der Regie des Bundesgesundheitsministeriums weltweit eingekauften gut zwei Milliarden Schutzmasken Deutschland erreicht, teilte das Ministerium der „Welt“ (Samstagausgabe) auf Anfrage mit. Das Ministerium erklärte, auch von diesen 600 Millionen bislang nach Deutschland transportierten Masken sei wiederum ein Teil noch nicht an die Empfänger – die Bundesländer sowie Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen – ausgeliefert worden.


13.6.2020
Lügen
Lauterbach
SPD
Journalistenwatch: Prophet Lauterbach: Der Steuerzahler wird bluten müssen

Dass sämtliche Kosten, die dank der Pandemie-Gesetze entstanden sind, in nicht allzu ferner Zukunft auf den Steuerzahler abgewälzt werden, war so klar wie das Amen in der Kirche.

Nun hat sich auch der Prophet der Regierung, Karl Lauterbach, zu diesem Thema geäußert

13.6.2020
Lügen
Linke
London
Journalistenwatch: „Rassismus“: Geschichtsklitterer Khan und seine scheinheiligen Freunde

Sollte es irgendwann einmal eine Studie geben, der zufolge das Ablecken von Klobrillen sogar vom kleinsten bißchen Rassismus heilt, – übermorgen dürfte man per Gesetz die Maske ablegen, um die Klobrille abzulecken, die man obligatorisch um den Hals zu tragen hätte. Der Bürgermeister von London, Sadiq Khan, läßt bis dahin schon einmal alle Statuen von Kolonialisten und Sklavenhändlern aus dem Stadtbild entfernen. Das Messen mit zweierlei Maß ist das herausstechende Merkmal unserer Zeit.

13.6.2020
Lügen
Linke
Ich fasse es nicht
Journalistenwatch: Denkmäler für den neuen Linksstaat: Lenin statt Bismarck

Dass in Deutschland jemals historische Denkmäler national prägender Persönlichkeiten zur Disposition gestellt werden, während zugleich für einen ausländischen Revolutionsführer und Massenmörder neue errichtet werden – das hätte sich noch vor wenigen Jahren wohl niemand träumen lassen. Doch im Zuge der neuen linken Kulturrevolution, ausgelöst durch eine völlig bezugsfreie „Rassismus“-Debatte, triumphieren Lüge und Geschichtsverklärung.

13.6.2020
Lügen
Lamprcht
Watergate: Skandal: Justizministerin bezeichnet Kindesmissbrauch als „Vergehen“

Nachdem in Münster erneut ein schrecklicher Fall von sehr schwerem Kindesmissbrauch bekanntgeworden ist, hat die CDU eine Strafverschärfung für solche Taten gefordert. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Silvia Breher forderte, wir „brauchen in einem ersten Schritt dringend härtere Strafen für den Besitz und die Verbreitung von kinderpornografischem Material. Die bereits beschlossenen Maßnahmen reichen nicht aus“. Niedersachsens Justizministerin Havliza (CDU) fordert eine umfassende Reform. Missbrauch dürfe nicht wie bisher als Vergehen, sondern müsse als Verbrechen eingestuft werden. Das würde als Mindeststrafe zwölf statt wie bisher sechs Monate bedeuten.

13.6.2020
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli hat erkannt, wann etwas Rassismus ist und wann eben nicht

Sawsan Chebli, die mutige Kämpferin gegen Ungerechtigkeit, macht uns klar, wann Rassismus vorliegt und wann nicht so. 

Auf Chebli ist Verlass! Immer dann, wenn Ungerechtigkeit in diesem Land passiert, dann ist sie zur Stelle, um mutig ihre Stimme zu erheben. So klagt sie an, dass ein Kind von Männern geschubst und gestürzt, die Mutter des Jungen angegriffen wurde. „Jeden Tag erleben Menschen in Deutschland Rassismus. Jeden verdammten Tag. Und auch Kinder sind immer wieder Zielscheibe.“


13.6.2020
Lügen
SPD
Esken
Junge Freiheit: Nach Kritik
Esken rudert mit Rassismusvorwürfen gegen Polizei zurück


BERLIN. SPD-Chefin Saskia Eskenhat ihren Rassismusvorwurf gegen die Polizei relativiert, nachdem sie dafür viel Kritik geerntet hatte. Sie habe die Beamten nicht unter Generalverdacht stellen wollen. „Ich glaube nicht, daß das Rassismusproblem in der Struktur liegt, sondern das Problem liegt in einzelnen Fällen“, sagte Esken laut der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag nach einem Besuch der niedersächsischen Polizeiakademie.

13.6.2020
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: AfD dagegen
Alte Forderung: Begriff „Rasse“ soll aus Grundgesetz gestrichen werden


BERLIN. Alle Oppositionsparteien im Bundestag außer der AfD haben sich dafür ausgesprochen, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. „Es ist ein gutes Zeichen, daß die Initiative Rückhalt findet. Nun bleibt zu hoffen, daß der Schwung ausreicht, auch die Bundesregierung zu überzeugen“, sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Freitag der Süddeutschen Zeitung. Laut ihm solle die Bezeichnung durch die Formulierung „rassistische Zuschreibungen“ ersetzt werden.

Im Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Bereits seit mehreren Jahren fordern zumeist linke Politiker, den Begriff zu streichen. Jetzt kamen solche Forderungen unter anderem wegen der „Black Lives Matter“-Proteste erneut auf.

Zuspruch von FDP, SPD und Linkspartei


13.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Linksradikale Richterin
AfD-Antrag: SPD, Linkspartei und CDU stimmen gegen Borchardt-Entlassung


SCHWERIN. Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am Freitag mit Stimmen von SPD, Linkspartei und CDU gegen die Abwahl von Barbara Borchardt als Landesverfassungsrichterin gestimmt. Damit kann die Linkspartei-Politikerin weiterhin in ihrem Amt bleiben.

Die AfD-Fraktion hatte beantragt, daß das Parlament beim Landesverfassungsgericht die Entlassung der linksradikalen Richterin beantragen solle. Alle CDU-Abgeordneten waren gegen den Antrag, wie aus der namentlichen Abstimmung hervorging.


13.6.2020
Lügen
Corona
Korruption
Watergate: Trotz Corona: Merkel bekommt Diätenerhöhung

Trotz Corona-Krise bekommen alle Mitglieder der Merkel-Regierung, also alle Minister und die Kanzlerin selbst, seit dem 1. März 2020 mehr Geld. Während die Bundestagsabgeordneten aufgrund der Corona-Krise auf die Diätenerhöhung verzichtet haben, hat sich die Merkel-Regierung nicht dazu durchringen können, dieses Jahr auf die Diätenerhöhung zu verzichten. Es hat auch kein Minister oder Abgeordneter auf ein Monatsgehalt verzichtet oder dies gemeinnützigen Zwecken gespendet, wie Merkel-Sprecher bei einer Pressekonferenz zugeben musste.

13.6.2020
Lügen
Blödsinn von Maas
Junge Freiheit: Deutsche Medien und Trump
Indiskutabel


Vergangene Woche standen im Weißen Haus die Uhren still, das Personal hielt den Atem an, und der Präsident ließ alle Termine absagen – der deutsche Weltpolitiker Heiko M. hatte über die Medien eine Botschaft an den US-Präsidenten gesandt! Im Wortlaut: „Statt Öl ins Feuer zu gießen, müssen wir versöhnen. Statt uns auseinanderdividieren zu lassen, sollten wir den Schulterschluß suchen gegenüber den radikalen Extremisten.“

Mit „radikalen Extremisten“ meinte der SPD-Mann wohl nicht die Antifa-Banden, welche die Ladengeschäfte auch schwarzer und mexikanischer US-Amerikaner zertrümmerten, die Ziegelsteine zu Aufständen transportierten und sie schwarzen Jugendlichen in die Hand drückten. Die SPD-Führung hatte sich in Person von Saskia Esken ja selbst dazu bekannt, „Antifa“ zu sein –, für einen Maas (einen Robert Habeck, eine Katja Kipping und so weiter) ist der/das „Extreme“ immer nur beim politischen Gegner zu suchen – und wenn es überhaupt nicht zu leugnen ist, daß die Gewalt aus dem eigenen politischen Lager kommt, heißt es, man „verurteile“ Gewalt, „egal von welcher Seite“.

Atemberaubende Unverschämtheit


13.6.2020
Lügen
Linke
ScienceFiles: Hexenjagd: Zeitschrift “Angewandte Chemie” wird stalinistischer Säuberung unterzogen

Wissenschaft lebt von Kritik. Wird Kritik eingeschränkt oder gar vollständig unterdrückt, dann geht Wissenschaft nicht mehr voran, dann degeneriert Wissenschaft. Bislang hat der Ansturm der Identitätslinken, die versuchen, ihre kollektiven Phantasien gegen die Realität durchzusetzen, vor allem die Sozialwissenschaften zerstört. Nun erfolgt der Frontalangriff auf die Naturwissenschaften. Das erste wissenschaftliche Journal, das lieber mit den Feinden der Wissenschaft den Schulterschluss sucht als für Wissenschaft einzutreten, ist das deutsche Journal “Angewandte Chemie”, das mit seiner internationalen Ausgabe gerade einen Shitstorm sonders gleichen erlebt.

13.6.2020
Lügen
Corona
ScienceFiles: Von der Nase ins Gehirn: SARS-CoV-2 als Hirnschädiger

Eine Reihe von Studien, die in den letzten Wochen veröffentlicht wurden, haben Indizien dafür geliefert, dass SARS-CoV-2 sich nicht damit begnügt, im Rachen eine Virenfabrik zu errichten, das Endothel, Lunge, Leber und Herz zu befallen, sondern seinen Weg auch ins Gehirn findet. Vor wenigen Tagen haben wir über eine Studie von Münchner Pathologen berichtet, die bei sechs Menschen, die an COVID-19 verstorben waren, erhebliche Schädigungen des Gehirns festgestellt haben:

“In summary, in addition to viral pneumonia, a pronounced CNS involvement with pan-encephalitis, meningitis, and brainstem neuronal cell damage were key events in all our cases. In patients younger than 65 years, CNS haemorrhage was a fatal complication of COVID-19.”

Die Ergebnisse können hier in Gänze nachgelesen werden.


13.6.2020
Lügen
Epochtimes: Kein Geld nach Maskenlieferung: Deutsches Unternehmen plant Millionenklage gegen Bund

Lieferung ohne Gegenleistung? Davon hat man schon gehört. Dass aber ausgerechnet die Regierung "vertragsbrüchig" ist, dafür hat selbst die Bank von Joachim Lutz kein Verständnis. Auf seinem Konto klafft eine Lücke von 1,6 Millionen Euro - weil das Bundesgesundheitsministerium die gelieferten Schutzmasken nicht bezahlt. „Wenn der Bund sich nicht an seine Verträge hält, dann sind wir in einer Bananenrepublik“, so das Fazit des Berliner Rechtsanwalts Dr. Christoph Partsch, der das Unternehmen vertritt.

13.6.2020
Lügen
Linke
Wichtig
ScienceFiles: Marxismus ist auf Sklavenarbeit von Schwarzen gegründet: Engels und Marx waren Profiteure von Sklaverei

Friedrich Engels, Senior, geboren 1796 und gestorben 1860 war das, was man im 19. Jahrhundert einen Industriellen genannt hat. Friedrich Engels Sr., der Vater von Friedrich Engels Jr., der gemeinsam mit Karl Marx das Kommunistische Manifest schreiben wird, wohl eines der frühesten Dokumente für Virtue Signalling, hat sein Vermögen mit Baumwolle verdient. Engels Senior betrieb zwei Baumwollspinnereien, beide unter der Firmenbezeichnung Erman und Engels

13.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Zensierte Berichte aus Wuhan: Wissenschaftler in China meldeten Gefahr des Virus bereits im Dezember

Mindestens fünf chinesische Labore sollen die Existenz und Ansteckungsgefahr von SARS-CoV-2 bereits im Dezember untersucht haben. Dies zeigen zensierte Berichte aus Wuhan, dem Epizentrum des Virusausbruches, die der britischen Zeitung „Daily Mail“ vorliegen. Offiziell meldete das chinesische Regime erst am 20. Januar, dass das Virus auf Menschen übertragbar ist.

13.6.2020
Lügen
Corona
ScienceFiles: Monatelang von KPCh verschwiegen: SARS-CoV-2 schon seit September 2019 in China virulent?
Originell ist die Studie von Elaine O. Nsoesie, Benjamin Rader, Yiyao L. Bernoon, Lauren Goodwin und John S. Brownstein in jedem Fall. Die fünf Autoren der Harvard University haben Satellitenbilder ausgewertet und die Anzahl der Autos, die sie darauf ausmachen konnten, gezählt. Das war eine ganz schöne Aufgabe, denn immerhin greifen die Autoren auf 111 Satellitenbilder für den Zeitraum vom 9. Januar 2018 bis zum 30. April 2020 zurück. Die Satellitenbilder zeigen Parkplätze in Wuhan, China, Parkplätze, die zu 6 Krankenhäusern, zum Huanan Seafood Market und  zwei Bahnhöfen der Stadt gehören.

13.6.2020
Lügen
Corona
China
Epochtimes: Behörden in Peking riegeln wegen neuer Corona-Fälle elf Wohngebiete ab

Wegen mehrerer neuer Corona-Infektionsfälle haben die Behörden in Peking elf Wohngebiete abgeriegelt. Auch neun Schulen und Kindergärten seien geschlossen worden, sagten Behördenvertreter am Samstag bei einer Pressekonferenz in der chinesischen Hauptstadt. Die insgesamt sieben Neuinfektionen stehen demnach im Zusammenhang mit einem Fleischmarkt.

13.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Italien: Angehörige von Corona-Opfern bringen 50 Strafanzeigen bei Staatsanwaltschaft in Bergamo ein

„Wahrheit und Gerechtigkeit“ für Corona-Opfer will die italienische Initiative „Noi Denunceremo“, die bereits 55.000 Interessierte auf Facebook mobilisiert hat. Die ersten 50 von vorerst 200 geplanten Strafanzeigen haben die Angehörigen Anfang der Woche eingereicht.

In Italien haben 50 Angehörige von Todesopfern der Corona-Pandemie mit Anzeigen auf den Umgang der Regierung mit der Seuche reagiert. Zudem sollen im Wege einer Sammelklage zivilrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden.


13.6.2020
Lügen
Deutsch.RT: Christchurch zum Vorbild: Anschlag auf Muslime in Niedersachsen verhindert

Nach einer Online-Terrordrohung nahmen die Sicherheitsbehörden einen mutmaßlichen Rechtsextremen in Niedersachsen fest. Der 21-Jährige aus Hildesheim habe sich von dem Blutbad im neuseeländischen Christchurch inspirieren lassen und gezielt Muslime töten wollen.

Laut Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in Celle soll der Tatverdächtige in einem Internet-Chat einen Anschlag mit mehreren Toten angekündigt haben. Dabei habe er auf den rechtsextremistischen Attentäter von Christchurch Brenton Tarrant Bezug genommen und angegeben, sein Ziel sei es, Muslime zu töten. Bei dem Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch in Neuseeland im März 2019 wurden insgesamt 51 Menschen getötet und circa 50 weitere verletzt.


13.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Norwegen öffnet am Montag Grenzen – Polen am Samstag

Reisende könnten von Dänemark, Finnland und Island problemlos nach Norwegen kommen – bei Schweden gebe es regionale Regelungen: Vorerst dürften nur Besucher von der Insel Gotland einreisen, weil in den anderen Regionen Schwedens das Infektionsniveau noch nicht „akzeptabel“ sei.

Norwegen ist nicht Mitglied der Europäischen Union (EU), aber des Schengen-Raums, innerhalb dessen ab Montag weitgehend wieder grenzüberschreitendes Reisen möglich sein soll.


13.6.2020
Lügen
Corona
Schweden
Deutsch.RT: Immer noch kein Anhänger des Lockdowns: Schwedens Staatsepidemiologe wehrt sich gegen Medienberichte

Schwedens Staatsepidemiologe Anders Tegnell fühlt sich offenbar falsch dargestellt. Er wehrt sich gegen Medienberichte, die suggerierten, dass er es bedauere, in Schweden doch nicht den Lockdown als Maßnahme im Kampf gegen das Coronavirus gewählt zu haben.

Ist der schwedische Sonderweg in der Corona-Krise besser als der deutsche? Schweden gehört zu einer Handvoll Ländern, die sich gegen strenge und oft drakonische Maßnahmen entschieden haben, um die Ausbreitung von COVID-19 zu stoppen. Es wurden kaum Einschränkungen des öffentlichen Lebens verordnet, aber es gab eine Menge Empfehlungen der Gesundheitsexperten bezüglich des Abstandes und der Hygiene. So blieben etwa Schulen, Geschäfte, Bars und Hotels im Land während der Pandemie geöffnet, das Versammlungsverbot lag bei maximal 50 Teilnehmern. Ein Einreiseverbot nach Schweden gilt lediglich für Menschen außerhalb der EU und der Europäischen Freihandelszone.


13.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Thüringer dürfen sich wieder uneingeschränkt treffen

Thüringen ist das erste Bundesland, in dem die Kontaktbeschränkungen aufgehoben werden. Doch mit Brandenburg zieht bereits ab Montag ein weiteres Land nach. Wie es andernorts damit weitergeht, könnte auch bei einem Treffen von Bund und Ländern eine Rolle spielen.

Familienfeiern, Essen in größeren Runden, Anstoßen bei bestandenen Prüfungen: In Thüringen sind solche Zusammenkünfte von diesem Samstag an wieder möglich. Als erstes Bundesland hat der Freistaat seine Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie beendet und aufgehoben.


13.6.2020
Lügen
Korruption
Epochtimes: Dubbiose Lobbyarbeit für US-Unternehmen: CDU-Abgeordneter Amthor räumt „Fehler“ ein

Philipp Amthor soll Minister Altmaier um Hilfe für ein US-Unternehmen gebeten haben. Der Minister will die Vorgänge in seinem Ministerium nun prüfen lassen.

Der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor hat öffentlich Fehler im Zusammenhang mit Lobbyarbeit für das New Yorker Unternehmen „Augustus Intelligence“ eingestanden.


13.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: OVG Bautzen weist Klage einer Lehrerin zurück: Keine Gefahr durch fehlenden Abstand für Grundschullehrer

Homeschooling, Arbeitsblätter, Hygieneregeln. Die Herausforderungen in der Corona-Krise für Lehrer, ihren beruflichen Verpflichtungen nachzukommen, ist groß. Dass nun in sächsischen Grundschulen die Abstandsregelung von 1,5 Metern aufgehoben wurde, passte einer Lehrerin nicht. Sie befürchtete ein höheres Infektionsrisiko und reichte einen Eilantrag bei Gericht ein.

13.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: "Infektionen, die folgenlos blieben": Virologe Streeck kritisiert wieder deutsche Corona-Politik

Der Top-Virologe Hendrik Streeck hat den deutschen Lockdown mit dessen gravierenden Folgen erneut umfassend kritisiert. Die Einschränkungsmaßnahmen seien zu schnell auf "Druck der Öffentlichkeit" beschlossen worden, sagte der Forscher in einem Interview.

Von Corona-Forscher Hendrik Streeck kommt erneut Kritik an überstürzten Corona-Maßnahmen. Seine Ansichten hat er diesmal in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) zusammengefasst.


12.6.2020
Lügen
USA
BRD
Deutsch.RT: Mehr als leere Worte? Bundesregierung wurde über US-Truppen-Abzugspläne informiert

Offenbar beruhen die US-Pläne für einen Teilabzug der Truppen aus Deutschland auf mehr als leeren Worten. Mittlerweile ist die Bundesregierung über die Abzugspläne in Kenntnis gesetzt worden. Eine abschließende Entscheidung stehe aber noch aus, so eine Regierungssprecherin am Mittwoch.

Bereits seit dem vergangenen Jahr kündigten insbesondere US-Präsident Donald Trump und der umstrittene US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, an, die Militärpräsenz in Deutschland zu reduzieren. Was zunächst als vermeintliche Drohgebärde von spezifischen Akteuren im Raum stand, wurde am Mittwoch seitens der Bundesregierung als offizieller US-Regierungsplan bestätigt, der entsprechend kommuniziert worden sei.


12.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Die zweite Corona-Welle wird vorbereitet, obwohl das Virus Milde walten lässt

Für die Bundesregierung ist es überlebensnotwenig, dass die Zahl der Corona-Infizierten wieder steigt, zumindest aber stabil bleibt. Alle Anzeichen, dass es sich bei diesem Virus um einen – zugegebenermaßen ziemlich üblen – Grippe-Virus – aber eben auch nicht mehr – handelt, würde sie als Totalversager darstellen, die – im Panikmodus und von schlechten Beratern gejagt – Deutschland und damit viele Bürger in den Ruin getrieben hat.

12.6.2020
Lügen
Epochtimes: CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt tritt nach rechten Äußerungen aus Partei aus

Nach Berichten über rechtsextreme Äußerungen im Internet ist der CDU-Politiker Kai Mehliß aus Sachsen-Anhalt aus der Partei ausgetreten. Das teilte der CDU-Landesverband am Freitag in Magdeburg mit. Mehliß kam damit einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das der Landesvorstand einstimmig beschlossen hatte. In der CDU Sachsen-Anhalt sei „kein Platz für Extremisten jeglicher Art“, betonte der Landesvorstand erneut.

12.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Perverse Corona-Doppelmoral: Straffreiheit für Großfamilien und demonstrierende Linke, aber saftige Bußgelder für Obdachlose

Durchgreifen gegen die Schwächsten der Gesellschaft, feiges Wegducken vor kriminellen Clans, Großfamilien und „guten“ Demonstranten: Das drakonische Vorgehen des Dortmunder Ordnungsamt gegen Obdachlose wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen erzählt von der ganzen Verlogenheit der Corona-Politik im Land.

Wie die „Ruhrnachrichten“ unter Berufung auf das lokale Straßenmagazin „Bodo“ berichten, sind mehrere Dortmunder Obdachlose Anfang Mai vom Ordnungsamt zur Zahlung von mehr als 200 Euro Bußgeld verdonnert worden, weil sie gegen die Corona-Schutzverordnung verstießen. Für die Betroffenen, die durch die Pandemie und den Shutdown ohnehin schon schwer getroffen wurden, erweisen sich diese Geldstrafen nun als zusätzliche Katastrophe – zahlen können sie die Bußgelder nicht, weshalb ihnen nur der Knast zum Absitzen der Ersatzhaft bleibt.


12.6.2020
Lügen
Corona
Immer diese leeren Versprechungen
Journalistenwatch: Mehr Särge als Tote: Bestatter als Leidtragende der Corona-Panikmache

In der Corona-Krise wurde nicht nur beim Klopapier gehamstert: Auch Branchen, die aufgrund der Pandemie mit verstärktem Absatz rechneten, deckten sich weit über Bedarf ein: Etliche Bestattungsunternehmen bleiben nun auf ihren Särgen sitzen – weil die von Politik und Virologen von Mitte März bis Anfang April prophezeiten Covid-19-Todesfälle weit unter den Erwartungen blieben.

12.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Hygiene-Experte kritisiert: Fehlberatung führte zum Lockdown – Maskenstreit geht weiter

"Wäre die Politik von den Virologen und dem RKI [Robert Koch-Institut] hier nicht falsch beraten worden, wäre der Lockdown nicht nötig gewesen", sagt Hygiene-Arzt Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow.

Seit Anfang der Corona-Verbreitung setzte Hygiene-Arzt Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow auf Gesichtsmasken. Nun kritisierte er gegenüber der „Bild“-Zeitung: „Wäre die Politik von den Virologen und dem RKI [Robert Koch-Institut] hier nicht falsch beraten worden, wäre der Lockdown nicht nötig gewesen.“


12.6.2020
Lügen
Epochtimes: Kramp-Karrenbauer: Neuer CDU-Chef hat „ersten Anspruch auf Kanzlerkandidatur“

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer spricht ihrem Nachfolger ein Erstzugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur der Union zu. „Wir werden zunächst den Vorsitz der CDU neu bestimmen“, sagte sie dem Magazin „Focus“. „Der hat aus unserer Sicht den ersten Anspruch auf die Kanzlerkandidatur.“

12.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Innenminister warnen vor Falschmeldungen in Corona-Krise

Die Innenminister der Länder warnen vor gezielten Falschmeldungen und Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie. In einer Beschlussvorlage für die Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Erfurt betonen sie, dass die Krise „von Extremisten, Verschwörungstheoretikern sowie nachrichtendienstlichen Akteuren fremder Staaten ausgenutzt wird“, wie der „Spiegel“ am Freitag vorab berichtete. Diese versuchten, „Ängste und Unruhe in der Bevölkerung zu schüren“ und „die Bemühungen des Staats zu unterminieren“, mit denen die Menschen vor der Pandemie geschützt würden.

12.6.2020
Lügen
Roth
Grüne
Deutsch.RT: Claudia Roth darf Roland Tichy weiterhin Hetze und Falschbehauptungen vorwerfen

Auch in zweiter Instanz gescheitert: Die Grünen-Politikerin Claudia Roth darf weiterhin ihre Aussagen über das Onlinemagazin "Tichys Einblick" aufrechterhalten. Es handele sich um Meinungsäußerungen, entschied das Oberlandesgericht (OLG) am Mittwoch.

Der Publizist Roland Tichy ist auch in zweiter Instanz mit seiner Klage gegen Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) vor Gericht gescheitert. Roth hatte Tichy im Oktober 2019 in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen neurechten Plattformen zugeordnet, "deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht". Tichy hatte dagegen auf Unterlassung geklagt. Der Antrag war im Februar vom Landgericht Stuttgart zurückgewiesen worden. Diese Entscheidung bestätigte nun das Oberlandesgericht (OLG) nach eigenen Angaben vom Mittwoch.


12.6.2020
Lügen
Journalistenwatch: Neues vom Totalversager: Spahn zahlt Rechnungen für Masken nicht

Berlin – Hat dieser Typ in seinem Leben schon einmal was richtig gemacht? Sechs Wochen nach dem Ende einer spektakulären Aufkaufaktion von Schutzausrüstung für Ärzte und Pfleger durch das Gesundheitsministerium von Jens Spahn ist ein Großteil der Lieferungen vom Bund noch nicht bezahlt worden. Wie der „Spiegel“ berichtet, hatte der Bund in einem sogenannten Open-House-Verfahren unter anderem fast 200 Millionen FFP2-Masken im Wert von fast 900 Millionen Euro plus Mehrwertsteuer gekauft. Laut Auskunft des Ministeriums stehen noch Zahlungen von fast 600 Millionen Euro aus.

12.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Selbst-Stalinisierung deutscher Journalisten: „Spiegel“ und Restle bejubeln Entlassung von NYT-Ressortleiter

Dass man beim Spiegel aus der Relotius-Affäre nichts gelernt hat, sondern Sinn und Zweck von Journalismus weiterhin darin sieht, als emotionaler Verstärker der richtigen, wahrhaftigen, moralisch unfehlbaren Weltsicht zu wirken, stellte das Kulturressort des Blattes, das einst als seriöses Nachrichtenmagazin galt, einem „Debattenbeitrag“ unter dem Rubrum „Gegenwart und Zukunft des Journalismus“ eindrucksvoll unter Beweis.

12.6.2020
Lügen
Deutsch.RT: Masken bestellt und nicht bezahlt: Firmen verklagen Bundesgesundheitsministerium

Einer Recherche der "BILD"-Zeitung zufolge droht dem Bundesgesundheitsministerium juristischer Ärger – mehrere Firmen wurden offenbar trotz gelieferter Masken noch nicht bezahlt. Die Regierung soll Verträge über insgesamt 4,5 Milliarden Euro abgeschlossen haben.

Laut dem Bericht durfte jeder Hersteller über das Bieterverfahren "Open-House" einen Mustervertrag für 4,50 Euro pro FFP2-Maske abschließen. Damit wollte die Bundesregierung dem Maskenmangel zu Beginn der Corona-Krise Herr werden. Es sollen insgesamt 738 Verträge über eine Milliarde FFP2-Masken geschlossen worden sein. Die komplette Rechnungssumme belaufe sich auf über 4,5 Milliarden Euro, berichtet die BILD.


12.6.2020
Lügen
Deutsch.RT: Moskau meldet sich zu Fall von verhaftetem russischem DJ: Auslieferung an USA wäre inakzeptabel

Das russische Außenministerium äußert sich zum Fall des in Berlin verhafteten russischen DJs, dem in den USA Geldwäsche im Darknet vorgeworfen wird. Die Sprecherin des Ministeriums spricht von "fast" einer "Jagd auf russische Staatsangehörige", die von Washington ausgehe.

Moskau hat erklärt, dass es eine mögliche Auslieferung des russischen DJs Denis Kasnatschejew in die USA für inakzeptabel hielte. Kasnatschejew wurde vor Kurzem in Berlin aufgrund eines US-Haftbefehls festgenommen. Russland werde einem solchen Szenario entschieden entgegentreten, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa auf ihrer wöchentlichen Pressekonferenz.


12.6.2020
Lügen
Abzocke
Epochtimes: Kabinettsbeschluss: Höhere Kfz-Steuer trifft vor allem neue SUVs und Sportwagen

Autos mit hohem Spritverbrauch sollen mehr KfZ-Steuer kosten. Damit will die Bundesregierung den Kauf sparsamerer Fahrzeuge ankurbeln.

Für neu zugelassene Autos mit hohem Spritverbrauch soll ab 2021 die Kfz-Steuer ansteigen. Das Bundeskabinett brachte eine Gesetzesänderung für mehr Klimaschutz auf den Weg, die Bürger dazu bringen soll, sparsamere Pkw zu kaufen. Bereits zugelassene Autos sind nicht betroffen.


12.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Zahl der Einbürgerungen steigt
Wir alle sind nun Weltbürger


Von Thomas Hobbes stammt der Ausspruch, wenn alle das Recht auf alles haben, hat niemand das Recht auf irgend etwas. In Deutschland können wir das am lebenden Objekt studieren. Rund 130.000 Ausländer erhielten 2019 die deutsche Staatsbürgerschaft, wie das Statistische Bundesamt nun bekanntgab – eine Steigerung um 15 Prozent. Folge eines Ideologieprojektes, als zur Jahrtausendwende die damalige rot-grüne Bundesregierung das Staatsbürgerrecht neu erfand.

Das bisher in Deutschland – und fast weltweit – geltende Abstammungsprinzip (ius sanguinis) wurde vom Geburtsortsprinzip (ius soli) verdrängt. Und da wir nun alle Weltbürger sind, in einem grenzenlosen Land, kann hier jeder Bürger werden.

Bestimmen, wer dazugehört


12.6.2020
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Die SPD ist heute ganz fest verwurzelt – nur wo genau?

Unlängst twitterte SPD-Spitzenkraft Katarina Barley ihre "Erkenntnis", was denn so Marxisten sind. Doch mit derartigen Stilblüten ist sie derzeit im Willy-Brandt-Haus wohl in passender Gesellschaft. Dass die aktuelle SPD kein Problem mit solchem Spitzenpersonal hat, erklärt einiges.

von Felix Duček

Solche Chuzpe – oder gespielte Naivität, gar Unwissenheit? – muss man erst einmal aufbringen, als SPD-Spitzenpersonal in Deutschland und seit bald einem Jahr sogar Vizepräsidentin im EU-Parlament zu twittern:

Marxisten? Das waren doch die, die keinen Widerspruch duldeten und alle verfolgten, die anderer Meinung waren? Wo die Partei immer recht hat? Genau wie PiS und Fidesz heutzutage …


12.6.2020
Lügen
Epochtimes: Fall Maddie: Verdächtiger gerät europaweit ins Visier der Sexualstraftat-Ermittler

Der deutsche Verdächtige im Fall Maddie ist in weiteren Fällen verschwundener und getöteter Kinder in Verdacht geraten. Die belgischen Behörden nahmen in dem Zusammenhang die Ermittlungen zum Mord an der deutschen Jugendlichen Carola Titze im Jahr 1997 wieder auf, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Brügge am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte.

12.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Vom Winde verweht: Kunst- und Meinungsfreiheit fallen der linkstotalitären Kulturrevolution zum Opfer

Der neostalinistische Bildersturm hat begonnen: Was in Gegenwart und Vergangenheit irgendwie als rassistisch, reaktionär, nazistisch oder sonstwie „belastet“ gilt, soll ausgemerzt werden – aus der Wahrnehmung und dem kulturellen Gedächtnis. Schul- und Straßennamen und Denkmäler. Bücher und Filme. Vertreter unliebsamer Meinungen in Medien, Kunst- und Kulturbetrieb. Noch gibt es keine Bücherverbrennungen, doch die Zensur inklusive Auslöschung geschichtlicher Größen durch die berüchtigte damnatio memoriae sind in vollem Gange.

12.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Bayern: Maskenpflicht für alle, nur für Abgeordnete natürlich nicht

Grotesker geht es eigentlich nicht mehr. Nachdem die „Anti-Rassismus-Demos“ am Wochenende, bei denen tausende junge Menschen sich ohne Mundschutz oder Abstandregeln aneinander kuschelten, dieses ganze „Corona-Gebäude“ zum Einsturz brachten, soll es nach Pfingsten im bayerischen Landtag eine Maskenpflicht geben. Diese Regelung sei angeblich eine „wichtige“ Voraussetzung für den Vollbetrieb.

12.6.2020
Lügen
Lambrecht
Päderasten
Epochtimes: Lambrecht nun doch für Gesetzesverschärfungen bei Kindesmissbrauch – Ministerium soll „schnellstmöglich eine entsprechende Regelung vorlegen“

Nachdem sie zunächst Gesetzesverschärfungen ablehnte, plädiert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) nun doch für Verschärfungen der Gesetze gegen Kindesmissbrauch. Diese will sie nun schnell auf den Weg bringen. „Ich habe mein Haus angewiesen, schnellstmöglich eine entsprechende Regelung vorzulegen“, sagte die SPD-Politikerin im ZDF-„heute journal“.

12.6.2020
Lügen
Deutsch.RT: Russischer DJ nach Ersuchen der USA in Berlin verhaftet

Ein in Deutschland lebender DJ aus Russland ist in Berlin unter dem Vorwurf der Cyberkriminalität gefasst worden. Darüber informiert die Facebookseite des Musikers. Berliner Behörden bestätigten die Verhaftung, verwiesen zu den Gründen jedoch auf die US-Justiz.

Seit einer Woche sitzt der russische DJ Denis Kaznacheev in Berliner Haft. Ihm droht die Auslieferung in die USA. Einzelheiten seiner Inhaftierung sind aus einem Artikel der russischen Nachrichtenagentur TASS bekannt.

Laut Angaben der US-Strafverfolgungsorgane nahm der russische Bürger Kaznacheev unter Zuhilfenahme des Schattennetzwerks Darknet an Aktivitäten der russischen Cybermafia teil und wusch mit seinen Komplizen von 2010 bis 2020 über eine Million US-Dollar", schreibt TASS unter Verweis auf eine vertraute Quelle.


11.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Steinwürfe auf Polizei – Linker Terror nimmt zu, Frau Esken scheint es zu freuen

Sachsen/Leipzig – Nach der Razzia gegen die linksextreme Szene im Leipziger Stadtteil Connewitz haben am Mittwochabend spontan etwa 500 zumeist schwarz gekleidete, vermummte Menschen aus den Reihen der Antifa „demonstriert“. Dabei flogen Pflastersteine und Bengalos in Richtung der Polizei, mehrere Einsatzfahrzeuge wurde beschädigt. Die linksradikale SPD-Vorsitzende Esken wird sich über den zunehmenden Terror, den ihre Antifa-Freunde auf die Straßen tragen, freuen. Zur Erinnerung nochmal Eskens Leitspruch: „58 und Antifa. Selbstverständlich!“

11.6.2020
Lügen
Deutsch.RT: US-Haftbefehl: Russischer DJ in Berlin festgenommen - Mitbewohnerin berichtet (Video)

Aufgrund des Haftbefehls eines Bezirksgerichts des US-Staates Maryland wurde der in Deutschland lebende russische DJ Denis Kaznacheev in Berlin verhaftet. Demnach habe Kaznacheev im sogenannten Darknet an Aktivitäten der russischen Cybermafia teilgenommen und sich zudem der Geldwäsche schuldig gemacht.

11.6.2020
Lügren
Corona
Journalistenwatch: Völlig gaga: Düsseldorf „warnt“ seine Bürger mit Corona-Kreisen

Düsseldorf – Ab sofort sind mysteriöse Kreise ohne ersichtlichen Sinn nicht mehr nur in Kornfeldern zu bestaunen, sondern auch in Innenstädten: Die Stadt Düsseldorf lässt in der Altstadt und am Rheinufer hunderte weiße Kreise aufs Pflaster pinseln. So sollen die Passanten permanent an die Abstandsregeln erinnert werden – und da die Warnhinweise mit mehreren Monaten Haltbarkeit fast so langlebig sind wie Fahrbahnmarkierungen, wird auch gleich mitvermittelt: Der Ausnahmezustand ist etwas für die Ewigkeit.

11.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Gestern Morgen beim Bäcker, oder wie die Pandemie uns alle wahnsinnig macht

Diese Szene könnte direkt aus einem Film von Otto stammen. Sie zeigt, was Politiker und Bürokraten in ihrer Corona-Panik alles angerichtet haben.

Ich: „Wie ich sehe, stehen hier wieder Tische und Stühle zum Kaffee trinken?“
„Kaffee mit Milch und Zucker?“
Ich: „Zwei, bitte, beide nur Milch.“
Bäckereiangestellte entdeckt, dass ich keine Maske trage: „Sitzen darf man nur mit Maske!“

11.6.2020
Lügen
SPD
Lambrecht
Junge Freiheit: Zu geringe Strafen bei Kindesmißbrauch
Keinen Tag länger hinnehmbar


Es gibt Themen, die sind so widerwärtig, so abartig und ekelerregend, daß sich eigentlich alles in einem dagegen sträubt, sich damit zu beschäftigen, man es aber genau deshalb unbedingt tun muß. Die zahlreichen Fälle von Kindesmißbrauch, die derzeit Presse und Justiz beschäftigen, sind genau so ein Thema. Fälle, wie der von Holger P. Der Gymnasiallehrer und zweifache Vater hatte gestanden, 2015 seinen damals zweijährigen Sohn sexuell mißbraucht und Massen an Mißbrauchs-Dateien besessen zu haben.

11.6.2020
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Wieso verzichten Minister und Kanzlerin nicht auf Gehaltserhöhung während Corona-Krise?

Im Zuge der Corona-Krise beklagen Millionen arbeitende Menschen massive Gehaltseinbußen – auch in Deutschland. Doch während etwa die österreichische Regierung als Zeichen der Solidarität einen Monatslohn spendet, will man davon in der Bundesregierung nichts wissen.

Im März, also zu einem Zeitpunkt, als die Corona-Krise Deutschland schon erfasst hatte, erhöhten sich turnusgemäß die Gehälter aller Bundesminister und der Kanzlerin: Die monatlichen Amtsbezüge der Bundeskanzlerin um 308 Euro, die der Bundesminister um 248,38 Euro und die der Parlamentarischen Staatssekretäre um 189 Euro. Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit nach Angaben des Bundes der Steuerzahler rund 20.165 Euro monatliches Amtsgehalt. Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro. Die Bundesminister verdienen durchschnittlich 16.426 Euro pro Monat. Auch ihnen steht eine jährliche steuerfreie Pauschale in Höhe von etwa 3.681 Euro zu.


11.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Russische Forscher entwickeln Arznei gegen Zytokinsturm: "COVID-19 nun nicht schlimmer als Grippe"

Das russische Gesundheitsministerium hat ein Medikament zur Behandlung von COVID-19-Komplikationen offiziell eingetragen. Der Wirkstoff namens "Levilimab" soll Patienten helfen, die an dem Zytokinsturm leiden, wenn das Immunsystem auf den Erreger quasi "überreagiert".

Das Gesundheitsministerium der Russischen Föderation hat am 6. Juni eine Arznei offiziell eingetragen, die gegen schwere Komplikationen bei COVID-19 wirksam ist. Der Wirkstoff "Levilimab", der unter dem Handelsnamen "Ilsira" vermarktet wird, stillt den sogenannten Zytokinsturm, den einige COVID-19-Patienten entwickeln. Bei diesem Syndrom attackiert das Immunsystem nicht nur den Erreger, sondern auch den Ort der Entzündung, was bis hin zu einem Organversagen führen kann.


11.6.2020
Lügen
Linke
USA
Junge Freiheit: „Hommage an den Haß“
US-Oppositionsführerin Pelosi will elf Statuen aus dem Kapitol verbannen


WASHINGTON. US-Oppositionsführerin Nancy Pelosi (Demokraten) hat in einem Schreiben an die Leitung des Kongreßausschusses gefordert, elf Statuen aus dem Kapitol zu entfernen. Die Figuren, die Führer der Konföderierten Staaten und Soldaten aus dem Bürgerkrieg ehren, würden nicht zum Kongreß passen, der die „höchsten Ideale“ der Amerikaner widerspiegle. „Ihre Statuen sind eine Hommage an Haß, nicht an unser Erbe“, schrieb die Sprecherin des Repräsentantenhauses am Mittwoch auf Twitter.

11.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Linksextremismus
Heute dominiert ein asymmetrischer Blick


Es gibt, insbesondere seit den sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts, zahllose Studien, Berichte, Kommentare und politische Brandreden zur Gefahr des „Rechtsextremismus“ und verwandten „Strömungen“, angefacht besonders durch den „NPD-Schock“ 1968. Seitdem wird immer wieder periodisch der Eindruck genährt, als stünde eine Machtübernahme „der Rechten“ unmittelbar bevor, eine virulente Gefahr „von rechts“ beschworen. Heute wird die AfD als eine vermeintliche Speerspitze des Rechtsextremismus von Regierung und den sie tragenden Parteien ausgegrenzt. Flankiert von zahlreichen NGOs, Gewerkschaften und Kirchen sowie von den staatsnahen Medien bestens unterstützt, wird der vermeintliche „Überlebenskampf“ der Demokratie gegen „Rechts“ organisiert.

11.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: "Virologie ist die neue Theologie": Dr. Karin Kneissl zur Wirtschaftslage in Europa (Video)

Die ehemalige österreichische Außenministerin Dr. Karin Kneissl sagte in einem Interview mit RT, dass man die Folgen der pandemiebedingten Wirtschaftskrise erst aufgrund der großen Verwerfungen am Arbeitsmarkt sehen werde. Das Schlimmste sei noch nicht vorbei.

11.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Berlin erklärt Corona den Krieg – mit absurden bürokratischen Vorschriften und Regeln

Deutschland stemmt sich erfolgreich gegen die heimtückische Corona. Und wie? Natürlich mit vollem Einsatz aller Mittel und Kräfte, nicht nur mit Milliarden Euro für die systemrelevantesten Leidtragenden. Nein, auch mit den noch schärferen Waffen – der Bürokratie.

von Felix Duček

Neben allen anderen Bundesländern macht nun auch der Berliner Senat Lockerungsübungen. Kein Weltuntergang am 30. Mai, nein: Seit diesem Tag  gilt die aktualisierte "Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV)". Nun gut, der Titel mag etwas lang und hölzern klingen, aber gemessen an der Länge der Verordnung haben sich die Autoren bei der Überschrift noch erstaunlich, bewundernswert kurz gefasst.

Klotzen statt kleckern


11.6.2020
Lügen
Linke
Deutsch.RT: Sicherheit ohne Polizei: Wie soll das aussehen? (Video)

"Defund the Police" ist eine populäre Forderung unter den Demonstranten, die in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrieren. Sie wollen der Polizei Gelder streichen und die Mittel in präventive Maßnahmen stecken wie soziale Projekte.

Langfristiges Ziel ist wohl auch die Auflösung der Polizei. Kritiker befürchten für diesen Fall eine starke Zunahme der Kriminalität. Die Stadt Minneapolis geht nun einen radikalen Schritt und schafft die Polizei ab.


11.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Sachsen
Nach Razzia in Connewitz: Linksextreme demonstrieren und attackieren Polizei


LEIPZIG. Nach den Razzien gegen die linksextreme Szene in Leipzig haben am Mittwoch abend rund 500 Personen im Stadteil Connewitz demonstriert und Polizisten attackiert. Wie die Leipziger Polizei am Donnerstag mitteilte, hatten sich rund 500 Demonstranten unangemeldet versammelt und zogen zumeist größtenteils vermummt durch Connewitz.

Nachdem die Versammlungsbehörde die Demonstration aufgelöst hatte, gingen die Teilnehmer auf Beamte und Einsatzfahrzeuge los. Laut Polizei wurden 13 Dienstautos sowie ein Fahrzeug der Versammlungsbehörde beschädigt. Zudem sei ein Beamter verletzt worden. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, der Sachbeschädigung und der Körperverletzung.


11.6.2020
Lügen
Corona
Grins
Journalistenwatch: Vielen Dank an die „Anti-Rassisten“: Wirtschaft fordert nach Demos Lockerungen der Corona-Regeln

Viele brave Bürger waren ja zutiefst erschüttert über die wilden Horden, die in den letzten Tagen abstands- und zum Teil auch maskenlos durch die Straßen wankten, um irgendwas zu feiern. Jetzt wissen wir, wofür das gut war:

Die Großdemonstrationen vom Wochenende haben in verschiedenen Branchen Forderungen nach weiteren Lockerungen laut werden lassen. „Wenn solche Großdemonstrationen genehmigt werden, stellt sich die Frage, wie verhältnismäßig die Auflagen sind, die der Gastronomie gemacht werden“, sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA, zu „Bild“ (Dienstagausgabe). Dass Behörden solche Großveranstaltungen genehmigen stößt in der Branche ebenfalls auf Unverständnis: „Solche Massenveranstaltungen gefährden die Freiheiten, die wir in den vergangenen Wochen zurückgewonnen haben. Wir alle, Gastwirte, Angestellte und auch Gäste, müssen uns an die Abstandsgebot halten. Denn nur gemeinsam gelingt uns der Kampf gegen das Virus“, sagte Hartges. Auch der Konzertveranstalter Peter Schwenkow (Deutsche Entertainment AG) sieht in den Demo-Bildern ein Signal für mehr Öffnung.


11.6.2020
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Stress in der SPD wegen Eskens gesinnungsrassistischen Generalverdachts

Die linksradikale Gesinnungsrassistin Saskia Esken gerät ob ihrer Hetze gegen die Polizei jetzt auch in der eigenen Partei in Bedrängnis:

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier, ebenfalls SPD, hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen Sicherheitsbehörden scharf zurückgewiesen. „Ich verwehre mich gegen Äußerungen, es gebe in den deutschen Sicherheitsbehörden einen latenten Rassismus. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, die Integrität unserer Polizei strukturell in Frage zu stellen“, sagte Maier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).


11.6.2020
Lügen
Genau wie beim Rauchverbot
Epochtimes: Gaststättenverband: Jede dritte Kneipe steht vor dem Aus

"Auch nach Wiedereröffnung der Gastronomie kämpft die Branche ums Überleben", sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, der "Rheinischen Post".

Aufgrund der Corona-Krise stehen rund 70.000 Kneipen und Restaurants in Deutschland vor dem Aus. „Auch nach Wiedereröffnung der Gastronomie kämpft die Branche ums Überleben“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, der „Rheinischen Post“. In einer Dehoga-Umfrage hätten 81,5 Prozent der Betriebe angegeben, dass wirtschaftliches Handeln unter Berücksichtigung der Corona-Auflagen nicht möglich sei.


11.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Flugreisen nur noch für Luxus-Grüne, der Rest fährt Rad?

Dekadente Wohlstandsverwahrlosung öffentlich-rechtlicher Besserverdienender: Im „Kölner Treff“ des WDR forderte Meteorologe und Wettermoderator Sven Plöger, Inlandsflüge extrem zu verteuern – auf 900 Euro für einen Flug von Hamburg nach München etwa. Fliegen soll damit zum Privileg für Reiche oder vom Steuerzahler alimentierte Politiker werden – ganz nach Grünen-Manier.

Die Verachtung für „kleine Leute“ und sozial Schlechtergestellte ist bei Klima-Moralisten besonders ausgeprägt, deren Salär auf Kosten der Gemeinschaft (entweder steuerfinanziert im öffentlichen Dienst oder durch Zwangsgebühren im ÖRR) bestritten wird. Wenn sie, wie Plöner, „radikales Umdenken in Bezug auf den Klimawandel“ fordern, dann geht dies praktisch immer zu Lasten derer, die keine Wahl haben – Berufspendler, die auf den PKW zwingend angewiesen sind; Arbeiter, die gerne einmal im Jahr mit ihrer Familie in den Süden fliegen möchten; Privathaushalte, die immer mehr für Strom und Heizung blechen müssen.


11.6.2020
Lügen
Lamprecht
Journalistenwatch: Gegen „Hass und Hetze“: Die Bundesjustizministerin missbraucht den Kindesmissbrauch

Berlin – Jede Emotion, jede Stimmung der Bevölkerung wird ausgenutzt, um die Agenda zur Unterdrückung unerwünschter Meinungen und Opposition durchzusetzen: Jetzt instrumentalisiert SPD-Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sogar das Thema Kindesmissbrauch, um den Gesetzesentwurf gegen „Hass und Hetze“ im Internet zu beschleunigen. Unter dem Vorwand, Kinder vor perversen Kriminellen zu schützen, wird die Zensur zementiert.

Lambrecht forderte den Bundestag im Rahmen der Debatte um Konsequenzen aus dem neu aufgedeckten Missbrauchsnetzwerk von Münster auf, den Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet baldmöglichst zu beschließen. „Dieses Gesetz muss jetzt zügig im Bundestag verabschiedet werden, damit die Ermittler Kinderpornografie in sozialen Netzwerken schneller und effektiver verfolgen können“, so Lambrecht heute in der „Rheinischen Post„.


11.6.2020
Lügen
Leyen
Korruption
Journalistenwatch: War klar: Berateraffäre-Abschlussbericht – Von der Leyen wird verschont

Wir leben in einem Staat, der von den Parteien erobert wurde und in dem diese nun selbstherrlich tun und lassen können, was sie wollen. Auch wenn Politiker gegen das Volk regieren, den Verdacht der Korruption und Vetternwirtschaft auf sich ziehen und ihr ganz eigenes Süppchen kochen – zur Verantwortung werden sie nicht mehr gezogen, denn eine Krähe hackt der anderen bekanntlich kein Auge aus:

Nach dem Untersuchungsausschuss zu Berater-Verträgen bei der Bundeswehr erheben Union und SPD keine Vorwürfe gegen die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Das geht aus dem Abschlussbericht der Regierungsparteien hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Er wurde am Montagabend an die Opposition verschickt.


11.6.2020
Lügen
Esken
Journalistenwatch: Mindestens 47 Antifa-Gruppen vom Verfassungsschutz beobachtet – wann ist Esken fällig?

Berlin – Mindestens 47 Antifa-Gruppen werden vom Verfassungsschutz beobachtet und als „extremistisch“ eingestuft. Dies hat eine der „Welt“-Auswertung der Berichte von Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz ergeben. Die Liste ist deswegen nicht abschließend, weil der Verfassungsschutz betont, dass nicht alle beobachteten Gruppen in den Berichten genannt werden müssen.

11.6.2020
Lügen
Epochtimes: Der Bundestag als Bühne des politischen Theaters

Der verbreiteten Vorstellung, Politik sei ein großes Theater, kann man durchaus folgen: Bericht von einem Auftritt im Einakter „Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)“.

Öffentliche Anhörungen in Ausschüssen von Parlamenten sind ein traditionelles Instrument, um Abgeordneten im Gesetzgebungsverfahren Informationen zu verschaffen. Ein ritualisierter Ablauf sorgt für ruhige und sachliche Atmosphäre, jedoch bleiben echte Neuigkeiten rar.


11.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Neue WHO-Kehrtwende: Corona-Infizierte ohne Symptome sind keine Überträger

Coronavirus-Patienten ohne Symptome oder sogenannte asymptomatische Patienten verbreiten das Virus nicht, das teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag mit. Nach dieser Erkenntnis müssten spätestens jetzt die zahlreichen Kontaktbeschränkungen und die Maskenpflicht fallen. Doch im Hintergrund wird schon fleißig am Corona-Pass gebastelt, der Freiheit gewähren soll.

11.6.2020
Lügen
Linke
Totalitärer Staat
Journalistenwatch: Wer nicht laut Polizeigewalt beklagt und Black-Lives-Matter huldigt, wird rausgeworfen

Baden-Württemberg – Thaddäus Kunzmann – ehemals für die CDU im baden-württembergischen Landtag – ist der erste Demografiebeauftragte der grün-schwarzen Landesregierung. Aber nicht mehr lange. Denn: Er hat es gewagt, zu behaupten, Deutschland habe kein Problem mit Polizeigewalt und der kurz vor der Heiligsprechung stehende George Floyd war ein Gewaltverbrecher. Nun werden Rücktrittsforderungen laut.

11.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Massenflucht aus Deutschlands rotgrünem Shithole: Nach Galeristen und Kunstsammlern verlässt auch die „Fashion Week“ Berlin

Rette sich, wer kann: In Berlin folgt auf die Degenerierung der Politik der Verfall von gesellschaftlichem Niveau und Kulturleben. Nach dem Abzug von immer mehr Kunstsammlern und Galerien verliert Deutschlands rot-rot-grünes Shithole Nr.1 nun auch seine Top-Veranstaltungen im Modesektor: Die Fashion Week kündigte den Umzug nach Frankfurt am Main an.

11.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Klientel-Politik? Linken-Politikerin will Gefängnisse in Deutschland abschaffen

Linken-Politikerin Marlen Block, die sich als Sprecherin für Rechts- und Justizpolitik sowie den Verbraucherschutz und den BER im Landtag Brandenburg am Steuergeld labt, will am liebsten Gefängnisse in Deutschland abschaffen. Und ja – diese Sozialistin meint das ernst.

11.6.2020
Lügen
Corona
Danisch: Versuchskarnickel

Im Fernsehen laufen gerade Nachrichten, wonach sie alle wie die Bekloppten an Nord- und Ostsee rennen und die wegen Überfüllung geschlossen sind. In Bayern seien sie zwar auch alle unterwegs, aber dort ist genug Platz für Abstand.

Mal abgesehen von der Dummheit und dem Aspekt, dass es vor allem die Generation ist, die uns kürzlich noch erklären wollte, wie die Welt zu retten sei, halte ich das für ein zwar beklopptes, im Ergebnis aber nützliches Menschenexperiment, das eigentlich gegen die Menschenwürde wäre, wenn die da nicht freiwillig wären.

Ich bin jetzt mal wirklich gespannt, wirklich sehr gespannt, ob das jetzt zu einem Corona-Anstieg führt oder folgenlos bleibt.


11.6.2020
Lügen
Linke
Danisch: Was zur Hölle machen die da?

Links ist, wenn A von B Schadensersatz dafür will, dass C von D einen Schaden erlitten habe, ohne dass ein Zusammenhang zwischen A und C oder B und D belegt wäre. Ich bezeichne es als das A-B-C-D-Schema.

Oder um es etwas konkreter auszudrücken: Linke Plünderei geht dahin, dass Leute, die keinen Anspruch haben, diesen Anspruch gegenüber Leuten geltend machen, die nicht Schuldner sind.


11.6.2020
Lügen
Epochtimes: NRW-Innenminister vergleicht sexuellen Missbrauch mit Mord

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat angesichts der jüngsten Zerschlagung eines Pädophilen-Netzwerks mit Zentrum in Münster sexuellen Missbrauch mit Mord verglichen und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Zuge der Debatte um Gesetzesverschärfungen scharf kritisiert.

11.6.2020
Lügen
MWSt.
Danisch: Die Mehrwertsteuer

Chaos und Verlogenheit

Die Bundesregierung hat sich wegen der Corona-Krise zu einem „Konjunkturprogramm” über 130 Milliarden Euro durchgerungen, wozu auch gehört, die Mehrwertsteuer zwischen dem 1. Juli und dem 31. Dezember dieses Jahres von 19 auf 16 Prozent und den reduzierten Satz von sieben auf fünf Prozent zu senken.

Ich bin mal gespannt auf das Software-Chaos, das die damit hervorrufen. Nicht alle Kassen- und Finanzsystem dürfen darauf eingestellt sein, mit vier verschiedenen Mehrwertsteuersätzen umzugehen. Bei Kassen ist das noch kein allzu großes Problem, die stellt man halt zum 1.7. und dann wieder zum 1.1. um, aber die Buchhaltung muss ja dann mit vier Mehrwertsteuersätzen auskommen. Und das nun mit einer Ansage von 26 Tagen.

Sorgt immerhin für Konjunktur in der Software-, Buchhalter- und Steuerberaterszene.


11.6.2020
Lügen
Corona
Danisch: Corona beendet

Eurasien war nie im Krieg mit Ozeanien.

Corona-Warnungen, Social Distancing, Hygiene, Reisewarnungen des Außenministers, das war gestern.

Heute haben wir uns alle ganz doll lieb und umarmen uns alle ganz feste, weltweit

11.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Drosten: Virus mutiert, doch das könnte eine gute Nachricht sein
SARS-CoV-2 scheint sich einer neuen Studie zufolge ständig weiterzuentwickeln und sogar zu mutieren. Was für den Laien wie ein Schreckensszenario erscheint, entpuppt sich jedoch, zumindest nach dem Berliner Top-Virologen Christian Drosten, als Hoffnungsschimmer. Das erläutert der Virologe in einer neuen Folge des NDR-Podcasts.

11.6.2020
Lügen
Linke
Epochtimes: In Deutschland werden 47 Antifa-Gruppen vom Verfassungsschutz beobachtet
In Deutschland werden mindestens 47 linksextremistische Antifa-Gruppen vom Verfassungsschutz beobachtet. Die "Welt" hat dazu Berichte von Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz ausgewertet.

Die Antifa ist eine Organisation die einen Kampf gegen Menschen und Organisationen führt, die sie als „faschistisch“ ansieht. Antifa steht für „Antifaschistische Aktionen“. Laut Verfassungsschutz ist die Antifa keine zentral geführte Organisation, sondern besteht in Deutschland aus mehr als 100 lokalen Gruppen und ihren Anhängern.


10.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Virologe Streeck geht unter die Lockdown-Kritiker

Professor Hendrik Streeck kritisiert nicht nur den sogenannten Lockdown mit all seinen verheerenden Folgen und die umfassende Maskenpflicht, er meint auch, Covid-19 solle „nicht dramatisiert“ werden.

Damit reiht sich der Bonner HIV-Forscher in die Reihe der Kritiker wie Professor Sucharit Bakhdi und Wolfgang Wogard ein, deren Warnungen rund um die Corona-Pandemie-Panik nur in der Gegenöffentlichkeit Gehör fand und die bis vor kurzem noch von öffentlich-rechtlichen „Faktencheckern“ in der Luft zerrissen wurden.


10.6.2020
Lügen
Linke
Danisch: Warum gibt es…?

Ein Leser schreibt, der Deutschlandfunk informiere darüber, dass es „Rassen” beim Menschen nicht gebe.

Der Leser fragt, wieso es dann trotzdem Rassismus geben soll und der Rassismusvorwurf erhoben wird.

Weiß ich nicht.

Ist vermutlich dasselbe Phänomen wie dass es Geschlechter nicht gibt, und trotzdem gegen Sexismus gekämpft wird.


10.6.2020
Lügen
SPD
Lauterbach
Journalistenwatch: Quacksalber Lauterbach: Verzweifelte Suche nach neuen Risikogruppen

Er kann’s nicht lassen: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbachs Corona-Alarmismus steht in umgekehrter Proportionalität zur tatsächlichen Verbreitung des Virus: Je mehr dieses verschwindet, umso panischer seine gewtitterten Mahnbotschaften. Gerüchten zufolge machen sich Parteifreunde große Sorgen um Lauterbachs psychische Verfassung, sollte Corona eines Tages wirklich verschwunden sein – vermutlich stürzt er dann nämlich in eine tiefe Depression.

10.6.2020
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Gauland: Meuthen muss sich wohl warm anziehen

Berlin – Die AfD ist endgültig im Politzirkus angekommen und dreht sich wie sämtliche anderen und schon länger etablierten Parteien nur noch um sich selbst. Pfründe sichern ist das Motto für die nächsten Jahre, was schert uns schon die Politik und unsere Wähler.

10.6.2020
Lügen
Korruption
Danisch: Und weg isse…

Schnelle Erosionen bei der Frauenregierung von Finnland.

Neulich haben sie noch Furore damit gemacht, ihre Regierung mit jungen Frauen zu besetzen. Jetzt musste die Finanzministerin zurücktreten, weil rauskam, dass sie sich ihre Parteireden von Beratern polieren ließ, die der Steuerzahler zahlte. 48.000 Euro.

Immerhin treten die da noch zurück.

In Das-steht-mir-zu-Deutschland verprassen die Millionen für ihre Zwecke, schnitzen sich Professorinnen samt Lehrstuhl selbst, und gar nichts passiert. Da geht ne runde Milliarde an Beratungsfirmen, in denen die eigenen Kinder arbeiten. Und nichts passiert.


10.6.2020
Lügen
Danisch: Waffen und Atemschutzmasken

Zwei unterschiedliche Stories über denselben Sachverhalt.

Die einen erzählen uns, die seien pleite und zahlungsunfähig wegen Corona, und seien bei der Ausschreibung um das Gewehr nicht konkurrenzfähig gewesen.

Die anderen sagen, sie hätten bei der Ausschreibung gar nicht erst teilgenommen, weil sie teilamerikanischer Hersteller sind, und hätten hier in Deutschland nur noch geringes Geschäft, würden aber durch die Rechtslage vom internationalen Geschäft abgehalten, weshalb die sich nun alleine auf ihren Standort USA zurückziehen.

Welche Version stimmt?


10.6.2020
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD-Naivität: Klingbeil feiert Mehrwertsteuersenkung – beim Bürger kommt nichts an

Sozialdemokraten und ihr unterkomplexes Verständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge: Lars Klingbeil läutet ein „survival of the fittest“ ein und prophezeit voller Freude einen „Preiskampf“; die Mehrwertsteuersenkung sei ein „Konjunkturimpuls“. Kleiner Schönheitsfehler der Theorie: sämtliche Preise wurden Corona-bedingt längst erhöht – so dass der Verbraucher trotz der Verbrauchssteuersenkung effektiv fast überall mehr zahlt.

10.6.2020
Lügen
Corona
Linke
Journalistenwatch:Koksen gegen Corona?

Es war merkwürdig still geworden um die virologische Alarmhupe Christian Drosten. Man wäre fast auf den Gedanken gekommen – auch wegen der immer geringeren Zahl der Neuinfizierungen, trotz Massenpartys und Splatter, sorry Matter-Demos – dass die diesjährige Grippe nun endgültig am Abklingen wäre.

Doch nun ist er wieder da, der Drosten – dank solch gieriger Klick-Medien wie n-tv, die unbedingt den Panikmodus hochhalten müssen, um im Alexa-Ranking auch weiterhin oben zu bleiben.


10.6.2020
Lügen
Linke
Corona
Danisch: Corona-Verschwörungstheorien

Moment mal.

Hat man uns nicht wochenlang eingehämmert, dass die, die die Gefahr durch das Corona-Virus nicht ernst nähmen, alles rechte Nazis, Verschwörungstheoretiker und Populisten seien?

Zur Erinnerung: Am 1. Mai gab es in Berlin eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen, bei der da ein ZDF-heute-journal-Team angegriffen wurde (wovon man kein Sterbenswort mehr hört, seit herauskam, dass die Angreifer links und nicht rechts waren), und man sich quer durch alle Medien beeilte, unentwegt zu betonen, dass bei der Demo – obwohl 1. Mai klassisch links – „auch Rechte” waren, oder das überhaupt eine rechte Veranstaltung sei, weil wegen Corona.


10.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Corona-Freud & Corona-Leid: Das große Corona-Gejammer

Wenn man den Berichten der Hofberichterstatter glauben darf, die ihre Leser allerweil mit Studien, Experten und Umfragen bombardieren, dann ist es so: Profitiert hat von der Coronakrise vor allem die GroKo mit der Frau Bundeskanzlerin an der Spitze. Wenn das wahr ist, dann braucht man eigentlich nicht mehr vor Mitleid mit denen zu zerfließen, denen die Coronakrise einen gewaltigen Strich durch ihre Lebensplanung gemacht hat. Sie könnten Merkel dennoch für ihre tolle Supernanny halten. Drei Geschichten aus der Bundesrepublik Narrenland.

10.6.2020
Lügen
Lambrecht
Journalistenwatch: „Nicht mehr tragbar“: Deutsche Kinderhilfe fordert Rücktritt von Justizministerin Lambrecht

Wie fehl am Platz kann eine Ministerin eigentlich sein? Diese Frage stellen sich dieser Tage nicht nur gestandene Juristen, sondern auch Vertreter von Kinderinteressen im Angesicht der Enthüllungen über das Münsteraner Kinderschänder-Netzwerk. Ausgerechnet die zuständige Fachministerin, Justizministerin Christine Lambrecht, sträubt sich gegen eine von immer mehr Politikern geforderte Strafmaßverschärfung für Kinderschänder.

Hintergrund war die skandalöse Freilassung des Hauptverdächtigen und Gymnasiallehrers Holger P., der auf Bewährung freikam, obwohl er seinen eigenen Sohn geschändet hatte – eine Folge der jetzigen Rechtslage, wonach Kindesmissbrauch nur als Vergehen und nicht als Verbrechen eingestuft wird, womit keine Mindesthaftstrafe von einem Jahr gilt. Die CDU fordert laut ihrem Generalsekretär Paul Ziemiak, dies sofort zu ändern, und will höhere gesetzliche Strafen durchsetzen. Vor allem, so Ziemiak laut „dts Nachrichtenagentur“, müsse es auch bei schwerem sexuellem Missbrauch von Kindern und Vergewaltigung möglich sein, die Untersuchungshaft leichter zu verhängen.


10.6.2020
Lügen
AfD
Epochtimes: Kalbitz will noch diese Woche Zivilklage gegen AfD-Rauswurf einreichen

Der frühere AfD-Politiker Andreas Kalbitz will gerichtlich gegen seinen Rauswurf vorgehen. Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz' Parteimitgliedschaft vor etwa vier Wochen für nichtig erklärt.

Der frühere AfD-Politiker Andreas Kalbitz will einem Medienbericht zufolge noch in dieser Woche auch per Zivilklage gegen den Rauswurf aus seiner Partei vorgehen.


10.6.2020
Lügen
Grüne
Danisch: Die Menschenwertmaßstäbe des Rassisten Cem Özdemir

Ich muss gar nichts mehr dazu sagen.

10.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Neustart der Corona-Hilfen für Selbstständige gefordert – In Großbritannien gibt es hilfreiche Briefe vom Finanzamt

Die Corona-Soforthilfen für Selbstständige dürfen in Deutschland meist nur dazu verwendet werden, die Firma weiterzuführen. Doch wovon sollen die Betroffenen in der Zeit leben? Vor allem Großbritannien ging einen anderen Weg, der dieses Problem löste. Der Verband der Gründer und Selbstständigen fordert in Deutschland einen „Neustart“ der Corona-Hilfen für Selbstständige.

10.6.2020
Lügen
Diskriminierung
Linke
Junge Freiheit: „Deutschfeindlich“ in Polizeistatistik
Keine Diskriminierung mehr bei der Diskriminierung


Die neue Kategorie „deutschfeindlich“ in der Statistik für politisch motivierte Kriminalität des Bundeskriminalamts (BKA) rüttelt an einem jahrzehntelangen Selbstbetrug. War doch bislang nie Platz für die indigene Bevölkerung auf der langen Liste derer, die in Deutschland angeblich ständiger Diskriminierung ausgesetzt sind. Deutsche konnten offiziell sowohl als Einzelperson wie auch im Kollektiv in Sachen Rassismus oder aufgrund ihrer Nationalität immer nur Täter aber niemals selbst die Opfer sein. Kein Wunder, daß jene, die so lange so erfolgreich an diesem Narrativ gestrickt haben, über die aktuelle Entwicklung alles andere als erfreut sind.

So findet Bento, das linke Online-Medium, bei dem junge Autoren und Redakteure vor dem Wechsel zum Spiegel ihre Radikalisierung üben können, die Neueinführung der Kategorie durch das BKA auch „gefährlich“ und die noch linkere Amadeu-Antonio-Stiftung warnt, ziemlich selbstentlarvend, vor einer „Umwertung von Begriffen“.


10.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Konzertveranstalter: Großdemos ja, Konzerte nein? Regierung muss Restriktionen überdenken

Der Corona-Lockdown hat die Konzertbranche in die Krise gestürzt. Die Großdemos der letzten Tage hinterlassen ambivalente Gefühle beim Geschäftsführer des Konzertveranstalters "Live Nation". Der Staat solle die Restriktionen überdenken, ansonsten sehe es für seine Branche düster aus.

Der Geschäftsführer des Konzertveranstalters „Live Nation“, Marek Lieberberg, fordert eine komplette Aufhebung der Veranstaltungsverbote für seine Branche spätestens im ersten Halbjahr 2021.


10.6.2020
Lügen
Grüne
Danisch: Grüne Wechselverzweiflungen
Aha. Die Leute sind so verzweifelt, dass sie gar nicht anders können, und wenn dadurch Corona-Tote verursacht werden, sind die „institutionalisierten Rassisten” dran schuld. Wie beim Feminismus, da wollen Frauen auch immer Führungspositionen und regen sich drüber auf, dass sie früher das Einverständnis des Mannes für Job und Konto brauchten, sind aber voll auf der Schiene, für die eigenen Entscheidungen niemals eigene Verantwortung zu übernehmen und sich immer den nächstbesten Mann als Vormund und Universalverantwortlichen zu verpflichten. Genauso läuft es hier: Man produziert Wahnsinn, und wenn es schief geht, will man nicht dafür verantwortlich sein, sondern es anderen in die Schuhe schieben.

10.6.2020
Lügen
Corona
Danisch: Der plötzliche Corona-Sturz

Zack, war’s vorbei mit Corona.

Ich hatte ja gerade beschrieben, dass man eben noch vor dem Corona-Virus warnte, und alle, die dem nicht folgen wollten, in die ganz rechte Ecke stellte, und urplötzlich alle Maßstäbe und Standpunkte wechselte, weil man ganz plötzlich Demos politisch brauchte, wegen Black Lives Matter. Eben waren es noch die Rechtsradikalen, die sich Corona-Maßnahmen widersetzten, und jetzt plötzlich die politisch Korrekten.

Ich hatte ja auch beschrieben, dass sich ein australischer Politiker an den doppelten Maßstäben stört.

Nun kommt der nächste und fordert die Aufhebung der Maßnahmen, weil sie nicht mehr gerechtfertigt seien, nachdem man den Black-Lives-Matter-Zirkus geduldet habe:


10.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Connewitz
Razzien: Polizei geht gegen linksextreme Szene in Leipzig vor


LEIPZIG. Das Landeskriminalamt Sachsen ist am Mittwoch mit einer großangelegten Razzia gegen die linksextreme Szene im Leipziger Stadtteil Connewitz vorgegangen. Die „SoKo LinX“ des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrums habe neun Wohnungen durchsucht, teilte die Polizei am Nachmittag mit.

Grund für die Razzien seien Ermittlungen gegen mehrere Beschuldigte, die der gefährlichen Körperverletzung, des Landfriedensbruchs und der Sachbeschädigung verdächtigt werden. Die Polizei stellte neben Hieb- und Schlagwaffen, Drogen und Pyrotechnik auch Schlagschutzbekleidung sicher. Außerdem beschlagnahmten die Beamten mehrere Kommunikationsgeräte.


10.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Frankreich: Gesundheitsnotstand soll am 10. Juli enden

Die französische Regierung will den seit Ende März geltenden Gesundheitsnotstand am 10. Juli beenden. Wie das Büro von Premierminister Edouard Philippe am Dienstagabend mitteilte, soll dem Ministerrat am Mittwoch ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt werden. Zur Begründung verwies die Regierung auf die derzeit „positive Entwicklung“ der Corona-Pandemie in Frankreich.

10.6.2020
Lügen
SPD
FDP
Epochtimes: SPD und FDP wollen „Rasse“-Begriff aus Grundgesetz streichen

Nachdem die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck unter dem Eindruck der weltweiten Anti-Rassismus-Debatte eine ersatzlose Streichung des „Rasse“-Begriffs aus dem Grundgesetz verlangt hatten, schließt sich nun die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli dieser Forderung an.

9.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Thüringen hebt Kontaktbeschränkungen auf

In Thüringen gibt es ab Samstag keine rechtlich vorgeschriebenen Kontaktbeschränkungen mehr. Stattdessen gelten dann zum Corona-Schutz Empfehlungen zur Zahl der Kontakte, wie eine am Dienstag vom Landeskabinett in Erfurt beschlossene neue Corona-Verordnung vorsieht.

9.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: 350 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Innerhalb von 24 Stunden haben die Gesundheitsämter in Deutschland dem Robert Koch-Institut (RKI) 350 neue Infektionen mit SARS-CoV-2 gemeldet.

Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 184 543 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am Dienstagmorgen meldete (Datenstand 09.06., 0 Uhr).

8711 mit dem Virus infizierte Menschen starben nach RKI-Angaben in Deutschland – das bedeutet ein Plus von 37 im Vergleich zum Vortag. Etwa 170 200 Menschen haben die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden. Das sind 600 mehr als noch einen Tag zuvor.


9.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: „Antikommunistische Klischees“
Linkspartei beklagt „Hetzkampagne“ gegen Verfassungsrichterin Borchardt


SCHWERIN. Die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern hat die Kritik an ihrer zur Verfassungsrichterin gewählten früheren Landtagsabgeordneten, Barbara Borchardt, als „mediale Hetzkampagne“ zurückgewiesen. Borchardt sei zum „Haßobjekt eines rechten Parteienblocks um der rechtsextremen AfD, der FDP und einzelnen Politikern aus CDU und CSU, selbsternannter DDR-Experten und einigen Boulevardjournalisten“ geworden, die sich an ihrer „antikapitalistischen Gesinnung“ aufrieben, heißt es in einem Beschluß des Landesvorstands von Mecklenburg-Vorpommern.

9.6.2020
Lügen
Linke
Danisch: Entpolizeiisierung – der öffentlich-rechtliche Marxistenfunk

Wie wir mit Staatspropaganda druckbetankt und belogen werden.

Wieder mal bestätigt sich in der Praxis, was ich seit Jahren beschreibe: Gender Studies haben keinen Inhalt, sondern bestehen aus Kampf- und Rhetorikübungen, zu jedem wirklich beliebigen und noch so absurden Thema oder Stichwort sofort eine Diskriminierungs- und Benachteilungsarie zu schreiben und sie als wissenschaftliche Veröffentlichung deklariert in irgendeinem Sammelbank zu verklappen, um sie dann in der Publikationsliste aufzulisten.

Wenn man solchen Schwachsinn liest, wie „wissenschaftliche Papers” darüber, dass Hochwasser und Windräder Frauen zutiefst benachteiligen, dann hält man das eben für Schwachsinn, aber eigentlich sind es Rhetorikübungen: Egal, was als aktuelles Theme in den Nachrichten kommt oder in der Zeitung steht, zu allem und jedem müssen Gender-Studies-Granaten einen Aufsatz schreiben, der beklagt, wie sehr Frauen doch durch das Thema x [jedes beliebige x, das gerade kommt] benachteiligt, unterdrückt, belastet, geschändet und vergewaltigt werden. Sonnenfinsternis? Von hinterhältigen Männern erdacht und erfunden und kulturell damit belegt, die Unterdrückung der Frau zu symbolisieren und allen zu zeigen. So in der Art. Natürlich benachteiligt die Klimaerwärmung besonders Frauen. Corona auch. Was sonst.

9.6.2020
Lügen
SPD
Epochtimes: Gabriel kritisiert SPD-Nein zu Autoprämie: 80 Prozent der Arbeitnehmer für Verbrennungsmotoren beschäftigt

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Parteiführung wegen ihres Neins zu einer Autokaufprämie im Konjunkturpaket scharf kriisiert.

Zu 80 Prozent seien die Arbeitnehmer der Branche immer noch mit Verbrennungsmotoren beschäftigt. „Viele Gruppen in der Gesellschaft empfinden unsere Politik inzwischen als elitär, als abgehoben“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

9.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: AfD-Abgeordneter Weyel zu „Black Lives Matter“
„Das immer gleiche ultralinke Spektrum“


Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel ist Sohn eines schwarzen US-Amerikaners. Für die „Black Lives Matter“-Bewegung kann er sich dennoch nicht begeistern. Und auch zu nun symbolisch niederknienden Deutschen hat Weyel eine deutliche Meinung und verweist auf Nietzsche: „Wer sich selbst erniedrigt, möchte erhöhet werden.“

Herr Weyel, derzeit gehen Zehntausende Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen Rassismus zu protestieren. Anlaß ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd. Die Demonstranten beklagen, auch in Deutschland würden Schwarze Opfer rassistischer Polizeimethoden. Wie sehen Sie die Proteste?


9.6.2020
Lügen
Grüne
Danisch: Hamburg und die Software

Sofern man da überhaupt noch eine Beziehung zu einer bestimmen Hardware, zu einem greifbaren Rechner hat, macht man das in der Praxis, indem man entweder so ein ganz gewöhnliches Strommessgerät in das Stromkabel schaltet oder von vornherein Serverschränke hat, deren Steckdosen den Stromverbrauch erfassen.

Und zu guter Letzt: Es kommt ja gar nicht nur auf den Stromverbrauch des Rechners an, sondern auch der Klimaanlagen und der Netzwerkgeräte. Und das kann die Software auch nicht wissen, steht auch nicht im Quelltext.

Und so ganz profan: Der Stromverbrauch hängt halt wesentlich davon ab, wie sehr man das Ding dann nachher auch nutzt. Und nicht vom Quelltext. Weit ausschlaggebender für den Benzinverbrauch eines Autos ist auch, ob man damit fährt oder nicht, als die Herstellerangabe.

Ziemlich dämlich. Ziemlich grün.

Vielleicht haben die auch bei der Zeitung was nicht verstanden.


9.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Trotz Lockerungen und Massendemos: Corona-Infektionszahlen sinken immer weiter

Die Bundesregierung würde unter normalen Umständen immer mehr in Erklärungsnot geraten. Aber es handelt sich hier um Deutschland, ein Land, in dem – wie früher – die Machthaber mit den Untertanen machen können, was sie wollen und sich fast kaum einer traut – schon gar nicht die Oppositionsparteien und die Medien – sie für ihre unverhältnismäßigen Maßnahmen zu korrigieren.

9.6.2020
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko Maas: Migranten und ausländische Corona-Patienten werden eingeflogen, kranke Deutsche nicht

Heiko Maas hat schon immer anti-deutsche Prioritäten gesetzt. Dieses unverantwortliche Verhalten zeigt sich jetzt wieder erneut.

Denn während Deutschland über 200 ausländische Corona-Patienten kostenlos (also zum Nachteil des deutschen Steuerzahlers) versorgt hat, spielt der Außenminister bei den kranken Deutschen, die sich im Ausland aufhalten, den harten Mann.


9.6.2020
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Nach Facebook-Post zu George Floyd
SPD fordert Rücktritt von Demografiebeauftragtem


STUTTGART. Die SPD Baden-Württemberg hat den Rücktritt des Landesbeauftragten für Demografie, Thaddäus Kunzmann (CDU), gefordert, weil dieser auf die kriminelle Vita des bei einem Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaners George Floyd hingewiesen hatte.

Kunzmann hatte am späten Samstag abend auf seiner privaten Facebook-Seite geschrieben, er bedauere den Tod Floyds. Zur Wahrheit gehöre aber auch, daß dieser ein „Gewaltverbrecher mit beträchtlichem Vorstrafenregister war. Niemand von uns wollte ihm in der Nacht begegnen.“ Wenn nun Tausende in Deutschland gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrierten, ginge ihm das zu weit. „Irgendwie will ich aus einem Gewaltverbrecher keine Ikone machen.“


9.6.2020
Lügen
Junge Freiheit: Jahresbericht
Antidiskriminierungsstelle verzeichnet mehr Rassismus-Fälle


BERLIN. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat im vergangenen Jahr mehr Rassismus-Fälle verzeichnet. 1.176 Personen hätten sich an die Anlaufstelle gewandt, weil sie sich aufgrund ihrer ethnischen Herkunft herabgewürdigt fühlten. Jeder dritte Diskriminierungsfall sei im vergangenen Jahr dieser Kategorie zuzuordnen gewesen. Insgesamt seien 3.580 Fälle von Benachteiligung registriert worden, wie aus dem Jahresbericht der Behörde hervorgeht, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

9.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Ganz im Sinne des Systems Merkel: Weltärztepräsident fordert Absage von CDU-Parteitag wegen Corona

Berlin – Demokratieabbau durch die Hintertür – im Namen von Corona? Während „gute“ Demonstrationen für noble Inhalte wie „Antirassismus“ stattfinden dürfen, die plötzlich wichtiger sind als das Leben von Covid-19-Risikopatienten, sollen natürlich alle sonstigen Großveranstaltungen weiterhin gestrichen werden – auch Parteitage. Politische Basisteilhabe wird so wirksam unterdrückt. Die Pandemie macht’s möglich.

9.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Journalistenwatch: Antifa Leaks: „Stecht ihnen die Augen aus, geht auf die Weichteile“

Nachdem Präsident Donald Trump am 31.5. angekündigt hat, die sog. „Antifa“ als Terrororganisation einzustufen, verdichten sich die Ermittlungen gegen die Straßenschläger: Der Enthüllungsjournalist James O’Keefe hat eine Reihe von Undercover-Videos über die US.-Antifa angekündigt.

James O’Keefe berichtet seit 2009 undercover aus der linken Szene. Mit seinem „Project Veritas“ hat er u.a. über die Pläne der US-Antifa für gewaltsame Ausschreitungen und einen Giftgasanschlag in Washington zur Amtseinführung Donald Trumps am 20.1.2017 berichtet.


9.6.2020
Lügen
Corona
Wichtig
Journalistenwatch: Verschwörungstheorie: Ist Corona ein Anti-Nazi-Virus?

Die vielen erschreckenden Bilder der ausgelassenen Partys des gestrigen Tages sind eindeutig. Es geht auch ohne Abstandsregeln und lächerliche Hygienemaßnahmen wie zum Beispiel die Atemschutzmasken. Es geht sogar viel besser.

Endlich darf das gesellige Wesen Mensch wieder das tun, zu dem es geschaffen wurde: Zusammenrotten, herumtollen, etwas kaputt machen, seinen Aggressionen freie Bahn verschaffen und fröhlich herumbrüllen.


9.6.2020
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Der sozialistische Klassiker: Esken meint, Frage nach Finanzierung des Konjunkturpaketes sei „grob unvernünftig“

Berlin – So fühlt sich wirtschaftliche Kompetenz an: SPD-Chefin Saskia Esken hat Fragen nach der Gegenfinanzierung für das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm zurückgewiesen. „Die Frage nach seiner Finanzierung wird sich stellen – sie heute zu stellen, wäre wirtschaftspolitisch grob unvernünftig“, schrieb Esken auf Twitter. „Wir bringen hier das größte Konjunkturpaket der Nachkriegsgeschichte auf den Weg – als Antwort auf die größte Konjunkturkrise.“

9.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Nach linken Super-Spreader-Partys: Bundestagsfraktionen fordern tatsächlich Abstandsregeln

Es ist vorbei, aus und vorbei. Die Pandemie ist besiegt, die Linken haben die Abstands- und Hygienemaßnahmen außer Kraft gesetzt.

Nun geht die Angst rum, dass die so genannten Anti-Rassisten für die von der Politik herbeibeschwörte zweite Welle der Corona-Pandemie verantwortlich sind – und perverserweise dafür sorgen könnten, dass in absehbarer Zeit viele alte Leute ersticken werden (wie der neue Held der Revolutionäre, George Floyd).


9.6.2020
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Skandal-Außenminister Heiko Maas mischt sich dreist in die US-Innenpolitik ein

Selbstgerechte Anmaßung, Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten, undiplomatischste Anfeindungen gegen gewählte Regierungen verbündeter Staaten: Es gibt inzwischen fast nichts mehr, was man der frappierendsten Fehlbesetzung im gegenwärtigen Bundeskabinett – Heiko Maas in der Rolle des Bundesaußenministers – nicht zutrauen würde. Doch er schafft es immer wieder aufs Neue, Porzellan zu finden, das sich zerschlagen lässt.

9.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Hallen-Umbenennung gefordert: Linke wollen Hanns Martin Schleyer nach 43 Jahren ein zweites Mal vernichten

Die Linken wollen Hanns Martin Schleyer, dessen Entführung und Ermordung 1977 durch die Rote Armee Fraktion (RAF) Deutschland und die Welt schockierte, ein weiteres Mal vernichten: Jetzt soll er aus dem öffentlichen Gedächtnis gelöscht werden – und die seinen Namen tragende größte Stuttgarter Veranstaltungs-Arena umbenannt werden.

9.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne Gaga-These: Rassismus zwingt uns alle zum Super-Spreaden

Steht das R in „R-Zahl“ etwa für Rassismus? Ein Karlsruher Grünen-Politiker entwirft auf Twitter die bislang wohl kreativste aller schwachsinnigen Verschwörungstheorien zu Corona: Schuld an der Virusausbreitung ist der „institutionalisierte Rassismus“. Und wenn linke Demonstranten bei ihren „Silent Demos“ als Super-Spreader wirken, dann sind natürlich daran nicht die eigene Unvernunft und Ignoranz schuld – sondern ebenfalls der Rassismus, der sie „in die Verzweiflung“ treibt…

9.6.2020
Lügen
Leyen
Korruption
Epochtimes: Berateraffäre um von der Leyen: Abschlussbericht von Union und SPD sieht Schuld bei Staatssekretären

Welche Schuld trägt Ex-Ministerin von der Leyen an der Bundeswehr-Berateraffäre? Das Ergebnis des Untersuchungsausschusses von Union und SPD dürfte von der Leyen freuen.

Nach Abschluss des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre sehen Union und SPD die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht in der politischen Verantwortung.


9.6.2020
Lügen
Lauterbach
Corona
Epochtimes: Lauterbach: „Demonstrationen sind ein Sargnagel für die noch bestehenden Regeln“

Demonstrationen könnten zu einem idealen Super-Spreading-Event werden, warnt SPD-Politiker Lauterbach. Die Genehmigungen der Proteste werfen unterdessen Fragen der Verhältnismäßigkeit in anderen Branchen auf.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat angesichts der jüngsten Massendemonstrationen strengere Regeln gefordert, um eine zweite Corona-Welle zu verhindern.


9.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Mehr Schaden als Nutzen: 300 Prozent mehr Selbstmorde in Berlin wegen Lockdown

So sehr wurde das Ziel der Corona-Politik zum Selbstzweck, Risikogruppen zu schützen und die Pandemie einzudämmen, dass darüber die nicht minder wichtige Aufgabe des Staates aus dem Blick geriet, Menschen auch anderen, vermeidbaren gesundheitlichen Risiken nicht auszusetzen. In welch unverantwortlichem Maß dies allerdings geschah, zeigen nicht nur unzählige verschobene und abgesagte Operationen und Vorsorgebehandlungen – sondern auch sprunghaft gestiegen Selbstmordzahlen.

9.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Hamburg eskaliert! Multikulti gescheitert?

Es sind erschreckende Aufnahmen, die unser Reporter von der „Black Lives Matter“-Demo in Hamburg mitgebracht hat. Schüsse, Massenpanik, Wasserwerfer in Aktion. In deutschen Großstädten könnte das dank Multikulti bald schon zur bitteren Normalität werden. 

9.6.2020
Lügen
Korruption
Maut
Epochtimes: Corona-Krise: Bund und Länder drohen Klagen von Privatinvestoren wegen Mautausfällen

Die Einnahmen aus der Lkw-Maut sind wegen des im Zuge der Corona-Pandemie eingebrochen. Der Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler rechnet fest mit Klagen von Privatinvestoren wegen Mautausfällen. Verantwortlich dafür seien die Verträge.

Die Einnahmen aus der Lkw-Maut sind wegen des im Zuge der Corona-Pandemie geringeren Verkehrsaufkommens im April im Vergleich zum Vorjahr um 89 Millionen Euro gesunken.


9.6.2020
Lügen
Corona
Linke
Epochtimes: Nach „Black Lives Matter“-Aufmärschen befürchten Spahn und Lauterbach Erosion der Corona-Regeln

Die „Black Lives Matter“-Kundgebungen mit zum Teil fünfstelligen Teilnehmerzahlen, die am Wochenende in deutschen Städten stattfanden, führen zu Sorgen bei Gesundheitspolitikern wie Jens Spahn und Karl Lauterbach. Sie fürchten, dass die Akzeptanz für Corona-Regeln deutlich abnimmt.

Mehrere tausend Teilnehmer auf engstem Raum, Aerosol-geschwängerte Luft aufgrund von Sprechchören: Die Freude von SPD-Gesundheitssprecher Karl Lauterbach über die rege Teilnahme an den Solidaritätsdemonstrationen für die US-Bewegung „Black Lives Matter“ in mehreren Städten Deutschlands währte nicht lange.


9.6.2020
Lügen
Journalistenwatch: Noch ein Desaster: Steuerzahlerbund bezweifelt Mehrwertsteuersenkung zum 1. Juli

Berlin – Diese ach so beliebte Bundesregierung ist eine einzige Katastrophe. Um die von ihnen selbst zerstörte Wirtschaft ankurbeln zu wollen, denken sich die Bürokraten Sachen aus, die in der Realität gar nicht umsetzbar sind:

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, bezweifelt nun ebenfalls, dass die Mehrwertsteuer wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Juli um drei Prozentpunkte gesenkt und zum 1. Januar 2021 wieder erhöht wird. „Die Mehrwertsteuersenkung ist doch sehr kurzfristig“, sagte er am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Die Unternehmen könnten gar nicht so schnell reagieren, wie die Politik entschieden habe.


9.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Logische Konsequenz: Entweder Aufhebung aller Corona-Regeln – oder Quarantäne für Millionen „Anti-Rassisten“!

Das einzige, was dieser Tage die Demonstranten in Deutschland mit denen in den USA verbindet, ist die gemeinsame, gleich große Ignoranz gegenüber dem Corona-Virus, das plötzlich keine Rolle zu spielen mehr scheint – denn „Rassismus“, als gesellschaftliches Problem der 200-jährigen Geschichte der Vereinigten Staaten, ist in Deutschland allenfalls eine Phantomdiagnose. Würde die Politik ihre eigenen Maßnahmen ernst nehmen, müsste sie nun radikal handeln.

8.6.2020
Lügen
Köterrasse
Journalistenwatch: Deutschland 2020: Die antirassistische Köterrasse

In der Republik der dekadenten und schuldmasochistischen Selbstgeißler, wo das Volk ungestraft als „Köterrasse“ bezeichnet werden darf, weil ein „großes Ganzes“ nicht beleidigungsfähig ist, wimmelt es nur so vor Rassisten, denen genügend Schwarze fehlen, gegen die sie ihren Rassismus lückenlos ausleben könnten. Weswegen sich die „Köterrasse“ Rumänen, Bulgaren und Türken als Ersatzschwarze auserkoren hat. So geht der Mainstream-Schnack.

8.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Linke Doppelmoralisten: Özdemir und Kühnert

Massive Doppelstandards sind Kennzeichen totalitären Denkens und moralischer Schlechtigkeit. Das demonstrieren in diesen Tagen niemand besser als Cem Özdemir und sein roter Genosse, der Enteigungskünstler Kevin Kühnert. Die AfD nennt sowas passenderweise die unerträgliche „Ideologisierung von Grundrechten“.

8.6.2020
Lügen
Linke
AfD
Epochtimes: AfD beabsichtigt Dringlichkeitsantrag zur Abwahl von linker Verfassungsrichterin Barbara Borchardt

Trotz ihrer Mitgliedschaft in der linksextremistischen „Antikapitalistische Linke“ soll Barbara Borchardt künftig als Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern darüber wachen, dass Landesgesetze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung genügen. Vorerst. Denn ein Dringlichkeitsantrag der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, der am Mittwoch gestellt wird, soll die Thematik erneut auf die Tagesordnung bringen.  

8.6.2020
Lügen
Epochtimes: Rassismus-Debatte: CDU-Generalsekretär kritisiert Esken

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat SPD-Chefin Saskia Esken für ihre Äußerungen über Rassismus bei der deutschen Polizei kritisiert. „Rassismus muss bekämpft werden“, sagte Ziemiak der „Bild“. Polizistinnen und Polizisten, „die für unsere Sicherheit jeden Tag den Kopf hinhalten“, dürften aber nicht vorverurteilt und pauschal an den Pranger gestellt werden.

8.6.2020
Lügen
Epochtimes: „Die Bilder waren nicht schön“: Bundesregierung mahnt zur Vorsicht bei Demos
Zehntausende sind am Wochenende in Deutschland gegen Rassismus auf die Straßen gegangen. Die Bundesregierung begrüßt das zwar. Der Regierungssprecher erinnert aber an die Regeln zum Infektionsschutz.

8.6.2020
Lügen
Linke
Danisch: Die polizeifreie Zukunft

Wie Linke sich das vorstellen.

Ich hatte das ja schon öfters angesprochen, Linke leben in der Überzeugung, sie müssten nur alles kaputt machen und abschaffen, dann würde sich – wie und warum auch immer – ein Paradies einstellen.

Da gibt es gerade ein schönes Interview, in dem eine Moderatorin eine von denen, die die Polizei abschaffen wollen, fragt, wen sie dann anrufen soll, wenn nachts in ihr Haus eingebrochen wird.

8.6.2020
Lügen
Linke
Anarchie
Epochtimes: „Rassismus“-Vorwürfe wecken in USA und Deutschland Forderungen nach „polizeifreier Zukunft“

Nicht nur in Minneapolis und mehreren US-Bundesstaaten, auch in Deutschland werden Vorwürfe des „systemischen Rassismus“ gegen die Polizei laut – verbunden mit Forderungen, sie grundlegend zu reformieren oder gar abzuschaffen. Zu möglichen Alternativen bleibt man vage.

Der Fall des während eines nunmehr von der Staatsanwaltschaft untersuchten, tödlichen Polizeieinsatzes gegen den Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis hat nicht nur in der Stadt selbst Debatten über eine tiefgreifende Polizeireform ausgelöst. Auch für den Berliner Senat bedeutete die Entwicklung in den USA Rückenwind, als er am Donnerstag der Vorwoche sein „Anti-Diskriminierungsgesetz“ erfolgreich durch das Abgeordnetenhaus brachte.


8.6.2020
Lügen
Corona
Infosperber: kontertext: Corona ist kein Gedankenexperiment – oder doch?
Die Gereiztheiten in Corona-Zeiten führen zu allerlei Kapriolen und Exzessen. Ein paar Vorschläge zur Sortierung und Mässigung.

Ärger gehört zum Leben. Manchmal wirkt er wie das Salz in der Suppe. Er lässt uns spüren, was uns wichtig ist – und warum. Über den Artikel «Gott ist tot, es lebe die Gesundheit: Notizen eines alternden Mediziners und Bildungsbürgers zur Corona-Krise» des emeritierten Kardiologen Urs Scherrer habe ich mich bereits geärgert, als er am 15. Mai in der NZZ erschienen ist. Ein massloser Rundumschlag, polemisch, hämisch, unterkomplex und eitel, mit schiefen Vergleichen und falschen Kausalitäten. Aber da passte der Artikel wenigstens ins Umfeld, wo sich seit Wochen Corona-Massnahmen-Rebellen den auf Krawall gebürsteten Stift in die Hand geben.


8.6.2020
Lügen
Corona
Infosperber: 13 irreführende und falsche Behauptungen zur Corona-Epidemie

Selbst seriöse Medien verbreiten weiterhin viele Halbwahrheiten zum Risiko und zur Verbreitung von Covid-19. Hier ein Faktencheck.

Das Virus Sars-CoV-2 verbreitete sich rasant ab Ende 2019 in China und ab Februar auch in Europa. Seither beschäftigen sich die Medien intensiv mit dieser Pandemie. Dabei übersahen sie häufig, dass Experten und Behörden zwei Ziele verfolgten:

  • Epidemiologen, Virologen und Infektiologen möchten die Verbreitung des Virus möglichst stark verlangsamen und tödliche Folgen des Virus möglichst ganz vermeiden. Um soziale und wirtschaftliche Kollateralschäden, die ebenfalls gesundheitsschädigende Folgen haben können, kümmern sie sich nicht.
  • Behörden wollten zuerst beruhigen und verharmlosten die Pandemie. Nachher mussten sie die Bevölkerung dafür gewinnen, ungewohnte physische Distanz zu halten, sich ständig die Hände gut zu waschen und auf Grossveranstaltungen zu verzichten. Dann wollten sie schliesslich erreichen, dass die Bevölkerung den wochenlangen Lockdown mit Geschäftsschliessungen, Ausgangs- und Reisebeschränkungen akzeptiert.

8.6.2020
Lügen
Boris
Junge Freiheit: Nach Demo-Teilnahme
Boris Becker: „Sind wir ein Land von Rassisten geworden?“


LONDON. Tennis-Legende Boris Becker hat sich in den sozialen Medien entsetzt darüber gezeigt, welche Reaktionen er auf seine Teilnahme an einer „Black Lives Matter“-Demonstrationin London erhalten hat. „Ich bin erschüttert, schockiert, erschrocken über die vielen Beleidigungen nur aus Deutschland. Sind wir ein Land von Rassisten geworden?“, äußerte er auf Twitter.

Kurz darauf meldete Becker sich erneut zu Wort und reagierte erfreut darauf, daß der Sender CNN und die Zeitung Daily Mail hingegen seine Unterstützung für „Black Lives Matter“ positiv bewertet hätten. Zudem hätten einige Menschen in Deutschland nicht begriffen, daß das Anliegen seine „Familiengeschichte“ sei und verwies auf seine Kinder, deren Mütter allesamt ausländische Wurzeln haben.


8.6.2020
Lügen
Linke
Terror
Junge Freiheit: Im Hafenbecken versenkt
Demonstranten in Bristol demolieren 125 Jahre altes Denkmal


BRISTOL. Demonstranten haben bei „Black Lives Matter“-Protesten im englischen Bristol die Statue des Abgeordneten und Sklavenhändlers Edward Colston gestürzt und im Hafenbecken versenkt. Die Demonstranten zogen am Sonnabend eine Schlinge um den Hals der Bronzefigur Colstons und brachten sie zu Fall. Daraufhin schleppten sie diese zum Hafen und warfen sie in den Fluß Avon.

8.6.2020
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Nach Protesten
SPD-Chefin sieht Rassismus-Problem bei Polizei


BERLIN. SPD-Chefin Saskia Esken hat einen „latenten Rassismus“ bei deutschen Sicherheitskräften beklagt. „Zigtausende Demonstranten in aller Welt stehen auf, weil der gewaltsame Tod von George Floyd durch einen Polizeieinsatz in den USA kein Einzelfall ist. Deutsche Demonstranten schauen aber auch auf die Verhältnisse vor der eigenen Haustür: Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen“, forderte Esken gegenüber der Funke Mediengruppe.

Die große Mehrheit der Polizisten stehe rassistischen Tendenzen aber kritisch gegenüber und leide unter dem potentiellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe, ergänzte die SPD-Chefin. Für Rassisten und Rechtsextremisten dürfe es in der Polizei keinen Platz geben.

Esken schlägt unabhängige Behörde vor


8.6.2020
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: "Spatz*Innen" pfeifen es von den Dächern: Geteiltes Lob der Grünen für Konjunkturpaket der Regierung

Die Fraktionschefs der Grünen loben das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Dies sei besser als erwartet. Kritik gibt es natürlich auch. So bemängeln die Grünen eine "soziale Schieflage" des Pakets. Besonders Frauen kämen zu kurz, heißt es.

Das am Mittwoch vorgestellte milliardenschwere Konjunkturpaket der Bundesregierung, mit dem die aus der Corona-Krise und vor allem dem staatlichen Krisenmanagement entstandenen wirtschaftlichen Probleme abgefedert werden sollen, ist bei den oppositionellen Grünen auf vorsichtiges Lob gestoßen.


8.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Neuseeland ist Corona-frei – Letzter Patient genesen

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Neuseeland gibt es zurzeit keine aktiven Infektionsfälle mehr im Land. Regierungschefin Jaconda Ardern hebt die Maßnahmen auf. Nur die Einreisebeschränkungen bleiben nach wie vor bestehen.

Neuseeland hat sich für Corona-frei erklärt und alle Beschränkungen innerhalb des Landes aufgehoben. Die Einreisebeschränkungen würden beibehalten, sagte Regierungschefin Jaconda Ardern in einer Fernsehansprache am Montag.


8.6.2020
Lügen
SPD
Epochtimes: Esken will deutsche Polizei auf Rassismus untersuchen lassen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine unabhängige Aufarbeitung von Gewalt und Rassismus bei der Polizei in Deutschland gefordert. Für Rassisten und Rechtsextremisten in Uniform dürfe es keinen Platz geben. 

SPD-Chefin Saskia Esken hat eine unabhängige Aufarbeitung von übermäßiger Gewaltanwendung und Rassismus bei der deutschen Polizei gefordert.


8.6.2020
Lügen
Korruption
Epochtimes: Mehr Geld für Merkel und Minister – Gehaltsanpassung in Corona-Krise stößt Linken auf

Seit 1. März bekommt die Regierung und ihre Mitarbeiter mehr Geld. Es wäre ein wichtiges Symbol an die Bürger, wenn die Bundesregierung in Corona-Zeiten ebenfalls auf die Erhöhung ihrer Bezüge verzichten würde, sagt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Minister ihres Kabinetts sowie die parlamentarischen Staatssekretäre bekommen seit dem 1. März mehr Geld. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch.


8.6.2020
Lügen
Wirtschaft
Corona
Epochtimes: Umfrage: Konjunkturprogramm läuft bei Verbrauchern ins Leere

Das milliardenschwere Konjunkturpaket der Bundesregierung könnte laut einer Umfrage seine Wirkung auf die Konsumlaune der Deutschen verfehlen.

In einer Umfrage des Instituts Civey für die „Augsburger Allgemeine“ (Montagsausgabe) sagten zwei von drei Befragten, sie planten nicht, durch das Konjunkturprogramm in nächster Zeit wieder mehr Geld in die Hand zu nehmen. Mehrausgaben hat demnach nicht einmal jeder fünfte Deutsche vor.

8.6.2020
Lügen
Linke
Spanien
Compact-Online: Viva España: Spanier genehmigen sich Grundeinkommen, Deutsche zahlen eh alles

Tagtäglich geht ein regelrechtes mediales Sperrfeuer auf die Deutschen nieder, mit denen ihnen klargemacht werden soll, dass es ihre moralische Pflicht ist, den angeblich so bedürftigen Südeuropäern zur Hilfe zu eilen. Doch sind diese wirklich so bedürftig? Die spanische Regierung unter dem sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und seinem Stellvertreter Pablo Iglesias von der linksradikalen Partei Podemos hat nun jedenfalls einen Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Grundeinkommens gefasst, für dessen Kosten am Ende wohl Deutschland in die Bresche wird springen müssen.

8.6.2020
Lügen
AfD
Antifa
Compact-Online: Endlich: AfD fordert Einstufung der Antifa als Terroristen nach dem Vorbild USA

Trump hat in den USA das Überfällige eingeleitet: die Einstufung der Antifa als Terror-Organisation. Jetzt fordert die AfD das Gleiche für Deutschland.

Trump erklärt die Antifa zu dem, was sie ist: zu Terroristen. Zu einer Gruppierung, die Angst, Einschüchterung, Rufmord und Gewalt zur Durchsetzung ihrer demokratiefeindlichen Ideologie verwendet. Dass sie sich dabei als „antifaschistisch“ bezeichnet, ist eine längst durchschaute Maskierung und Verhöhnung all jener, die im Kampf und Widerstand gegen den historischen Nationalsozialismus ihre Freiheit oder ihr Leben verloren haben.


8.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Baden-Württemberg: Gericht hebt Zutrittsbegrenzung für Läden auf

Verwaltungsrichter in Baden-Württemberg haben einem Eilantrag stattgegeben. Die Corona-Richtgröße von 20 Quadratmetern Verkaufsfläche im Einzelhandel pro Person ist außer Kraft gesetzt.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat die coronabedingte Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel des Bundeslandes für unwirksam erklärt.


8.6.2020
Lügen
SPD
Kühnert
Epochtimes: Kühnert: Großdemos „sicherlich nicht ohne“ – Menschen müssen ihre Meinung sagen können

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert verteidigt die Demonstrationen gegen Rassismus, trotz zehntausender Teilnehmer und fehlender Abstände mitten in der Corona-Pandemie. „Ich finde es unangemessen, das Demonstrationsrecht einzuschränken. Das kann nicht die Antwort auf eine Pandemie sein“, sagte Kühnert im RTL/n-tv-„Frühstart“.

8.6.2020
Lügen
SPD
Compact-Online: Juso-Vorsteher wünscht Vernichtung von AfD-Mitgliedern

Dass Menschen wegen ihrer politischen Haltung diskriminiert werden, gehört zum Inventar der Bundesrepublik 2020. Dass man öffentlich ihre Vernichtung fordern darf, verschiebt die Grenze in den Bereich der Tyrannei.

Seit die SPD als Arbeiterpartei historisch ausgedient hat, versuchen die Klientelverräter, sich dem linksgrünen Hipster- und Antifa-Publikum an den Hals zu werfen. Vergeblich. Das führt aber nicht zum Innehalten, sondern zur Radikalisierung ihrer Intoleranz. Konzerte von Xavier Naidoo? „Verbieten!“, brüllen SPD-Bürgermeister aus den Provinzen. Jetzt hat Juso- und SPD-Funktionär Steffen Thieme (Koblenz) noch eins draufgesetzt. Warum nur mundtot machen, warum nur sozial ins Off jagen, wenn man die Opposition auch töten kann?


8.6.2020
Lügen
Compact-Online: BKA listet deutschfeindliche Straftaten

Anti-Diskriminierungsideologen sparen stets einige Freiräume aus: zur Unterbringung ihrer eigenen Vorurteile und Diskriminierungen. Der durchschnittliche Mitläufer bemerkt diese Inkonsequenz nicht einmal. So reden zahlreiche Studenten, die überall mikro-aggressiven Sexismus oder Rassismus hineindeuten, völlig unbeschwert von „alten weißen Männern“. Auch die Medien-Reaktion auf die Listung „deutschfeindliche Straftaten“ durch das BKA stieß auf medialen Widerstand.

7.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Coronavirus besiegt? Mindestabstände bei Demos offenbar nicht immer gleich wichtig

Heiko Maas lobt auf Twitter die Anti-Rassismus-Demonstrationen und teilt ein Foto, das die Umarmung eines Polizisten und einer Demonstrantin zeigt. Auch für die Medien scheinen die geltenden Corona-Abstandsgebote kaum noch eine Rolle zu spielen.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat sich am Donnerstag solidarisch mit Demonstranten gezeigt, die in vielen Ländern der Welt gegen Rassismus und rassistisch motivierte Gewalt protestieren. Maas schrieb auf Twitter:

Viele Menschen teilen gerade ihre Erfahrungen mit Rassismus – weltweit. Viele hören ihnen zu, hinterfragen sich, sind solidarisch. Dank allen dafür am Donnerstag der Demokratie. Rassismus ist Gift für unsere Demokratien. Besiegen können wir es nur gemeinsam. #BlackLivesMatter


7.6.2020
Lügen
Terror
Linke
Compact-Online: Antifa-Terror in Neukölln

Im differenzierten Weltbild der Antifa-Intelligenz hat der Tod von George Floyd auch irgendwas mit hiesiger Polizei oder Geschäften zu tun. Jedenfalls zogen gestern Nacht Mitglieder des Schlägertrupps, die laut Trump als Terroristen zu gelten haben, durch den Berliner Bezirk Neukölln. Dabei bewiesen sie, dass der US-Präsident mit seiner Einschätzung richtig liegt.

Die weißen Männer der Antifa randalierten gestern Nacht, um den Rassismus der weißen Männer anzuprangern – in einem Bezirk, der weiträumig von arabischstämmigen Bürgern bewohnt wird. Wem das seltsam vorkommt, irrt keineswegs. Neukölln ist übrigens auch der Bezirk, in dem vor Jahren ein israelischer Buchladen stand. Da beide Besitzer die Meinungsfreiheit hochhielten, wurden sie von der Antifa bedrängt, bis sie den Laden aufgaben.


7.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: EU-Kommission stuft herab: Coronavirus nur noch "mittlere Bedrohung" (Video)

Monatelang wurde die globale Politik vom Coronavirus beherrscht. Wirtschaften wurden heruntergefahren, Bürgerrechte ausgesetzt und ganze Bevölkerungen unter Quarantäne gestellt. Auch innerhalb der Europäischen Union waren die Maßnahmen teilweise drakonisch.

7.6.2020
Lügen
BER
Neopresse: Berliner Flughafen BER – PLEITE vor der Eröffnung? Ein Merkel-Denkmal

Deutschland steht praktisch durch die neue Verschuldung vor der nächsten Pleite. 30 Jahre nach der Vereinnahmung der DDR werden die Schulden auf ein Niveau von mehr als 100 % des Bruttoinlandsproduktes klettern. Ein Wahnsinn, für den es keine Rettung gibt, so Ökonomen wie Kenneth Rogoff in einer früheren Studie zur Höhe der Neuverschuldung. Angela Merkel führt dieses Land seit fast 15 Jahren als Kanzlerin. Symbolhaft könnte der Berliner Flughafen BER vielleicht ihren Namen tragen. Als großes Danke Schön. Denn der Flughafen steht passend zu der aktuellen Krise und zu diesem Jahr vor der Eröffnung – im Oktober solle es losgehen, heißt es.

7.6.2020
Lügen
Neopresse: Umverteilung – von unten nach oben nach Machart der GroKo: Die Autowrackprämie

Peter Altmaier, amtierender Wirtschaftsminister in Deutschland, möchte nunmehr nach einigen Berichten in den Medien die Autoabwrackprämie, die 2008 ausgezahlt wurde, erneut als Instrument einsetzen. Das Instrument wird einen anderen Namen erhalten, allerdings den gleichen wirtschaftsfeindlichen Charme entfalten: Hier wird Geld von unten nach oben verteilt. Warum?

Fast sechs Milliarden Euro….


7.6.2020
Lügen
Neopresse: Der Merkel-Schock: Rekord-Kurzarbeit aus der Finanzkrise ver-4,5-facht sich…

Die Merkel-Regierung hat fast ganz Deutschland lahm gelegt. Noch streiten die Gelehrten, ob diese Maßnahmen die Gesellschaft vor dem Corona-Ausbruch gerettet haben, ob sie unnütz waren, weitgehend unnütz oder ob der Kollateralschaden noch wesentlich größer sein wird. Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlichte dazu jetzt eine furchterregende Zahl – so bewerten es Kritiker. Denn allein der Arbeitsausfall der Kurzarbeiter würde bei 50 % liegen. Damit falle der höher als bei früheren Krisen. Mit anderen Worten: Die Arbeitsagentur oder vielmehr die Einzahlenden müssen sich in die Kasse greifen lassen.

7.6.2020
Lügen
SPD
Neopresse: Das Nahles-Wunder: So sorgt die Partei jetzt noch besser vor
Andrea Nahles, angeblich gescheiterte Politikerin an der Spitze der SPD, bekommt wohl Mitte Juli die Zusage für ihren neuen Job. Sie wird laut „Handelsblatt“ zudem mehr Geld dafür erhalten, als bis dato bekannt wurde. Inklusive Versorgungszulagen sollen dies 180.000 Euro im Jahr sein. Nach einigen Jahren im Amt, so die Berichte, wird der Betrag dann mutmaßlich auf gut 200.000 Euro jährlich klettern. Was muss die frühere SPD-Vorsitzende dafür leisten? Sie wird Präsidentin der „Bundesanstalt für Post und Telekommunikation“ (BAnst PT). Dies ist eine Behörde, die sich um die ehemals staatlichen Behörden der Telekommunikation und der Post oder vielmehr um die Besoldung der dort Tätigen kümmert.

7.6.2020
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Neue Sicherheitspolitik der Grünen: Völkerrecht dann beachten, wenn es deutschen Interessen dient

Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm und diskutieren in diesem Zusammenhang über Außen- und Sicherheitspolitik. Schon jetzt ist klar: Die Grünen geben jeden friedenspolitischen Anspruch auf.

von Gert Ewen Ungar

Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. In diesem Zusammenhang wird auch über sicherheitspolitische Konzepte debattiert. Die parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung hat dazu im November 2019 das "Forum Neue Sicherheitspolitik" ins Leben gerufen, in dem junge Experten über Sicherheitspolitik diskutieren und mit ihren Beiträgen Einfluss auf den Debattenprozess nehmen wollen und auch sollen. Dabei wird deutlich, wie sehr sich die Grünen inzwischen von ihren friedenspolitischen Ansätzen verabschiedet haben, die einst mit ausschlaggebend für ihre Gründung waren.


7.6.2020
Lügen
Arbeit
Neopresse: Zahl der Arbeitslosen steigt dramatisch weiter

Die Corona-Krise, die Angela Merkel und ihre Kabinettsmitglieder zu verantworten haben, fordert immer mehr Opfer. Die Zahl der Arbeitslosen ist seit Beginn der Corona-Krise um mindestens 600.000 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Allein im Mai sind 170.000 Menschen arbeitslos geworden. Die Zahl der angemeldeten Kurzarbeiter ist ebenfalls gestiegen.

7.6.2020
Lügen
Corona
Bolivien
Da sollten sich unsere ein Beispiel daran nehmen...
Deutsch.RT: Bolivien schafft Ministerien und Botschaften als Sparmaßnahme in Corona-Krise ab

Boliviens Übergangsregierung schafft drei Ministerien und zwei diplomatische Vertretungen ab, um in der COVID-19-Pandemie Geld zu sparen. "Alles Eingesparte wird in die Gesundheit und den Kampf gegen das Coronavirus gehen", verspricht Interimspräsidentin Jeanine Áñez.

Nach dem Vorstoß der Übergangsregierung in La Paz sollen das Sportministerium, das Kulturministerium und das Kommunikationsministerium an andere Ministerien angeschlossen werden. Interimspräsidentin Jeanine Áñez nannte das Coronavirus eine sehr große Bedrohung für die Wirtschaft. Um von der Corona-Krise betroffene Haushalte zu unterstützen, müsse die Regierung nun Geld sparen. Anstatt von 20 Ministerien werde es 17 geben. Zudem sollen die Botschaften in Nicaragua und im Iran geschlossen werden, obwohl man nichts gegen diese "angesehenen" und "befreundeten" Länder habe.


7.6.2020
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Nach Absage an Kaufprämie: Autobranche "stinksauer" auf SPD

Das Herunterfahren der Wirtschaft im Zuge der COVID-19-Pandemie stürzte viele Branchen in eine Krise, darunter auch die Autoindustrie. Von der ins Spiel gebrachten Autokaufprämie erhoffte man sich eine Erholung. Umso tiefer sitzt nun nach dem Aus der Unmut darüber.

Nach dem Nein zu einer allgemeinen Autokaufprämie geht Daimler-Gesamtbetriebsratschef Michael Brecht mit der SPD-Spitze hart ins Gericht. Er selbst und auch seine Kollegen aus der Auto- und Zulieferindustrie seien "stinksauer", sagte Brecht der Deutschen Presse-Agentur:

Die SPD-Spitze hat es nicht verstanden.


7.6.2020
Lügen
Rente
Neopresse: Altersarmut der GroKo-Koalition: Zahl an Erwerbsminderungsrentnern explodiert

Schon weit vor der Corona-Pandemie ist die Altersarmut in Deutschland zu Zeiten der GroKo-Regierungen explodiert. So sind nun einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge insgesamt 15 % aller Erwerbsminderungsrentner zusätzlich auf den Bezug von Sozialhilfe angwiesen. Die Anzahl derjenigen, die einen solchen Antrag stellen müssen, stieg seit 2005 kräftig an. 2005 nahm Angela Merkel den Platz von Gerhard Schröder als Kanzler der Bundesrepublik ein. Die erste Koalition: Union/SPD. Eine GroKo-Koalition, die nur zwischen 2009 und 2013 von der Union/FDP-Koalition abgelöst worden ist.

7.6.2020
Lügen
Linke
Deutsch.RT: Berliner Senat: Wir wollen die Monopolisierung des Kriegsgedenkens durch Russland verhindern

Ein FDP-Abgeordneter griff den Berliner Senat wegen "politischer Inkompetenz" im Umgang mit der Ukraine an. Die Antwort der Senatskanzlei kommt einem Nachgeben gleich und offenbart ein merkwürdiges Verständnis für Kriegsgedenken in der Regierung Berlins.

Vor einem Monat hat der ukrainische Botschafter Andrei Melnyk die Einladung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus mit harschen Worten öffentlich ausgeschlagen. Der Grund war die Teilnahme seines russischen Amtskollegen an den Veranstaltungen.

Nicht einmal im schlimmsten Albtraum könnte ich mir vorstellen, Kränze niederzulegen an der Seite eines Vertreters des Landes, das seit über sechs Jahren zynisch einen blutigen Krieg in der Ostukraine führt.


7.6.2020
Lügen
Corona
Politaia: Folgen des Lockdowns, Folge X: Herzinfarkte und Co. weniger behandelt

Zu den Folgen des Corona-Lockdowns zählt zahlreichen Berichten auch die schlechtere Versorgung vieler Menschen. So hat nun eine Untersuchung in Großbritannien Hinweise darauf erbracht, dass Herz- und Krebskranke sich seltener ins Krankenhaus begeben haben. Eine Zahl dazu: Koronare Herzerkrankungen sind fast 20 Jahre lang zurückgegangen. Nach Einführung des Lockdowns hingegen nahm die Anzahl der koronaren Herzerkrankungen wieder zu. Ein eindeutiger Befund, wie Kritiker meinen.

7.6.2020
Lügen
Corona
Politaia: Neue Berichte über Kawasaki-Syndrom, Corona und Impfstoffe

Auch in den vergangenen Tagen rissen die Berichte zur “seltenen” Kinderkrankheit Kawasaki und einer Vorerkrankung “Covid-19” nicht ab. So berichtete unter anderem ein Frauenmagazin darüber, andere beruhigten – es würde lediglich zu einer vergleichsweise seltenen Erkrankung kommen. Tatsächlich war in Deutschland zunächst über die Erkrankungen in den USA berichtet worden. Dies nährte den unterschwelligen Verdacht, vor allem dort komme es zu dieser Krankheit. Dann tauchten erste Berichte – wenige – in Deutschland auf. Wir haben an anderer Stelle kürzlich über einen anderen Verdacht berichtet: So stehen bestimmte (!) Impfstoffe laut Herstellerangaben im Verdacht, auch Kawasaki-Syndrome auslösen zu können. Die Hersteller haben die eigenen Angaben aus dem Jahr 2013, die lediglich auf Beobachtungen nach den klinischen Studien beruhten, inzwischen wieder aus den neuen Begleitinformationen gestrichen.

7.6.2020
Lügen
Sorgen haben die
Epochtimes: Rassismus-Demos: Polizeigewerkschaft beklagt fehlenden Infektionsschutz

Der Chef der Polizeigewerkschaft beklagt, mit Blick auf die bundesweiten Kundgebungen gegen Rassismus am Wochenende, eine fehlende Bereitschaft zum Infektionsschutz.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert mehr Vorsicht und Respekt bei Demonstrationen während der Corona-Pandemie. Gewerkschaftschef Rainer Wendt beklagte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) mit Blick auf die bundesweiten Kundgebungen gegen Rassismus am Wochenende eine fehlende Bereitschaft zum Infektionsschutz. „Die meisten Teilnehmenden hielten sich nicht an Abstandsregeln“, so der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft.


7.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: COVID-19: Chinas offizieller Bericht über den Huanan-Markt von Wuhan durch internes Dokument widerlegt

Ein interner Untersuchungsbericht aus China widerlegt die offiziellen Berichte über den Huanan-Markt in Wuhan, welcher als Ausgangspunkt von COVID-19 betrachtet wird. Der Ursprung des Virus bleibt weiterhin ungeklärt.

Die Vermutung des chinesischen Regimes, das Virus stamme vom Huanan-Großhandelsmarkt in Wuhan, auf dem Meeresfrüchte, Wildtiere und Frischprodukte verkauft wurden, wird durch einen internen Untersuchungsbericht vom 22. Januar widerlegt. Das Dokument liegt der Epoch Times vor.


7.6.2020
Lügen
Corona
Watergate: WHO und deutsche Medien im Anti-Hydroxychloroquin-Wahn – hereingefallen auf einen Wissenschafts-Betrüger?

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat vor wenigen Tagen das sogenannte Malaria-Heilmittel Hydroxychloroquin vorläufig aus einer klinischen Studie nehmen lassen. Das Mittel, so zitierten deutsche Medien das Trump-Medikament gegen das Corona-Virus sinngemäß, würde die Sterblichkeitsrate bei an Covid-19-Erkrankten sogar erhöhen. Nun haben 3 von 4 Forschern, die an der entsprechenden Studie gegen Hydroxychloroquin mitgewirkt haben, sich offiziell zurückgezogen. Mit anderen Worten: Die Schlussfolgerungen beispielsweise hinsichtlich der Sterblichkeitsrate wird nicht mehr geteilt. Die ganze Studie ist wissenschaftliches Schauspiel – jetzt fehlt noch die Entschuldigung der deutschen Medien. Die Weltgesundheitsorganisation WHO jedenfalls hat die klinische Studie für Hydroxychloroquin wieder freigegeben. Damit ist auch US-Präsident Trump, der auf dieses Mittel – ob zu Recht oder zu Unrecht – setzt, entlastet. Auch hier fehlt die Klarstellung des Mainstreams.

7.6.2020
Lügen
Corona
Gesundheit
Politaia: Schwerer Krankheitsverlauf bei Covid-19-Infektion: Das Blutbild deutet es an…

Bis dato ist noch immer unbekannt, wann und wie ein schwerer Krankheitsverlauf bei einer Infizierung mit dem Sars-Cov-2-Virus vorzeitig zu erkennen wäre. Nun soll es gelungen sein, so “The Lancet”, einen Indikator aufzuspüren. Deutsche und chinesische Wissenschaftler hätten im Blutbild entsprechende Marker gefunden. Ein interessantes Ergebnis, dass dazu beitragen könnte, frühzeitig die Beobachtung für solche Patienten zu erhöhen oder als Risikopatienten von vornherein noch besser schützen zu wollen.

Ergebnis: Niedrige T-Zell-Population ist ein Risiko


7.6.2020
Lügen
SPD
Epochtimes: Ehemaliger SPD-Chef Gabriel kritisiert SPD wegen E-Autokaufprämie

"Sowas können sich Grüne leisten, aber nicht Sozialdemokraten", erklärt der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er kritisiert die reine E-Autokaufprämie, die im Konjunkturpaket verankert ist.

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei wegen der im jüngsten Konjunkturpaket verankerten reinen E-Autokaufprämie scharf kritisiert.


7.6.2020
Lügen
Corona
Lauterbach
Watergate: Lauterbach: SPD-Gesundheitspolitiker hat monatelang UNSINN über Corona verbreitet – jetzt kommt es ans Tageslicht

Karl Lauterbach, der wohl am meisten eingeladene Politiker in deutschen Talkshows, hat offenbar monatelang Unsinn von sich gegeben. In der Sendung „Lanz“ räumte er ein, „damit haben wir nicht gerechnet“. Er meint die Art und Weise, in der sich das Corona-Virus verbreitet oder nicht verbreitet. Herr Lauterbach hatte schon anfangs mit ungeheuren Schätzungen aufgewartet, ging von hunderttausend Infizierten aus, als es noch weniger als 10.000 waren. Herr Lauterbach durfte annähernd unwidersprochen in den deutschen Leitmedien behaupten, die Lockdownmaßnahmen hätten eine Katastrophe verhindert. Der Weg, den der Tübinger OB Palmer vorgeschlagen hatte (Lockerungsmaßnahmen wesentlich früher als jetzt) würde 100.000 Tote in Deutschland bedeuten. All dies hat Herr Lauterbach in den vergangenen Wochen und Monaten so lange behaupten dürfen, bis jetzt nach und nach andere Fakten das Licht der Öffentlichkeit erblicken.

7.6.2020
Lügen
Maas
Merkel
Trump
ScienceFiles: Wie Schulkinder: Maas und Merkel von Donald Trump bloßgestellt

Es ist immer gut, Vergleiche zu ziehen.

Helmut Kohl: Bundeskanzler
Hans-Dietrich Genscher: Außenminister
Ronald Reagan: US-Präsident

Glaubt jemand, wenn Reagan den Plan gehabt hätte, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, dann hätte er die deutsche Bundesregierung nicht vorab informiert?

Helmut Schmidt: Bundeskanzler
Hans-Dietrich Genscher: Der ewige Außenminister
Gerald Ford: US-Präsident

Abermals die Frage: Hätte Gerald Ford Entscheidungen, die Deutschland betreffen, ohne Absprache mit Helmut Schmidt oder Hans-Dietrich Genscher getroffen?

Sicher nicht.


7.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Baerbock für stärkeren Schutz deutscher Produkte

Grünen-Chefin Baerbock fordert, zentrale Produktionen nach Europa zurückzuverlegen. Auch die deutsche Stahlindustrie soll vor China geschützt werden. Weiterhin fordert sie eine Anhebung von Hartz 4 und eine "Art Kurzarbeitergeld" für Solo-Selbstständige.

Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat sich für einen stärkeren Schutz deutscher Produkte ausgesprochen. „Die Coronakrise hat ja gezeigt: Als Industrienation kann man nur stark bleiben, wenn die sicherheitsrelevante Infrastruktur nicht komplett auf Produktion in einem autoritären System angewiesen ist. Wir müssen zentrale Produktionen nach Europa zurückverlagern, etwa im Medizinbereich“, sagte Baerbock der „Welt am Sonntag“.


7.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Mit dem Virus leben: Virologe Streeck „Wir sollten uns über den Sommer ein bisschen mehr Mut erlauben“

Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie sieht der Virologe Hendrik Streeck eine Chance während der Sommermonate - derzeit haben 81 Prozent der Infizierten keine oder kaum Symptome.

Es könne möglicherweise eine Teilimmunität in der Bevölkerung aufgebaut werden, die dann den weiteren Verlauf der Pandemie abschwäche, sagte der Bonner Professor der Deutschen Presse-Agentur. „Wir sollten uns über den Sommer ein bisschen mehr Mut erlauben“, so Streeck.


7.6.2020
Lügen
Corona
Die Unbestechlichen: BMI Bericht geleakt: Corona „völlig überschätzt“

Seit kurzem kursiert im Internet ein interner Bericht des Bundesministerium des Inneren (BMI). Das BMI selbst bezeichnet diesen Bericht als „das Werk eines Angestellten“ und versucht händeringend, die Informationen darin herunterzuspielen.

(von Thomas A. Anderson)

Sehr kurz zusammengefasst steht da auf 93 Seiten u.a. drin: Das Coronavirus wurde offenbar maßlos überschätzt, sei weitaus weniger gefährlich als dargestellt und die Toten seien überwiegend jene, die sowieso in diesem Jahr gestorben wären. Schlimmer noch: Es ist davon auszugehen, dass es wohl weit mehr Tote durch die Maßnahmen gegen Corona gibt als durch Corona selbst. Grund hierfür seien z.B. die verschobenen Operationen im Bereich von Krebserkrankungen und Ähnlichem.


7.6.2020
Lügen
aua
Die Unbestechlichen: Michael Jackson – „Pädokriminelles Raubtier“ & „Hitler-Fan“? Oder alles nur eine Verschwörung?

„Leaving Neverland“ zeigt dunkle Seite des King of Pop! Alles nur gelogen – eine Verschwörung der Opfer? Oder schreckliche Fakten Michael über „Hitler-Fan“ Jackson?

Bereits am 6. April 2019 strahlte ProSieben die über vierstündige Dokumentation „Leaving Neverland – Die dunkle Seite von Michael Jackson“ aus.

Noch immer bewegt diese Fankreise, Journalisten, Betroffene und die Jackson-Familie.


6.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Huch? NATO bereitet sich auf mögliche zweite Corona-Welle vor

Berlin – Schon merkwürdig, da gibt es kaum noch Neuinfektionen in Europa, da scheint die diesjährige Grippesaison endgültig beendet zu sein – und nun das: Die NATO treibt konkrete Planungen voran, um sich für eine mögliche, erneute Verschärfung der Corona-Pandemie zu wappnen. „Die NATO bereitet sich auf eine zweite mögliche Corona-Welle vor“, sagte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, der „Welt am Sonntag“. Ziel sei dabei, im Kampf gegen das Coronavirus in „koordinierter Weise“ vorzugehen.

6.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Tod der Innenstädte: Maskenzwang und Hygieneauflagen als Sargnägel für Einzelhandel und Gastronomie

Mehr und mehr entsteht in der Bevölkerung eine Illusion von Normalität, so, als sei die Pandemie im Grunde schon vorbei – und gefühlt ist der öffentliche Raum wieder so „frei“ wie eh und je. Doch in Wahrheit ist nichts wie es war: Vor allem nicht für Einzelhandel und Gastronomie. Die Bedingungen, unter denen sie seit rund drei Wochen wieder bundesweit öffnen dürfen, bedeuten für sie keine Erholung, sondern Leidensverlängerung.

6.6.2020
Lügen
Journalistenwatch: Temporäre Mehrwertsteuer-Senkung – Ein weiteres Desaster für dieses Land

Diese Bundesregierung kriegt nichts, aber wirklich gar nichts auf die Reihe. Obwohl viele Millionen Steuergelder für Berater versenkt werden, hat man das Gefühl, hier sitzen bürokratische Voll-Laien am Hebel, die die Folgen ihrer katastrophalen Entscheidungen überhaupt nicht einschätzen können – einfach, weil sie vom Leben draußen in der Realität keine Ahnung mehr haben.

So wird auch die temporäre Mehrwertsteuer-Senkung in einem Desaster für alle enden, weil sie das Konsumverhalten nicht ändern und für die Wirtschaft nur teuer wird.


6.6.2020
Lügen
Corona
Watergate: Ex-Verfassungsrichter untermauert erneut: Maßnahmen sind rechtfertigungsbedürftig

Der inzwischen bekannte Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat sich erneut zu Wort gemeldet. In einem Podcast des Journalisten Gabor Steingart äußerte er sich zu den Einschränkungen, die in Deutschland seit Mitte März gelten. Der Jurist forderte in dem Podcast nun sogar die „juristische Aufarbeitung“ der Beschränkungen in der jüngeren Vergangenheit. Das heißt: Er möchte im Nachhinein klären lassen, ob die Regierung, wie hier viele vermuten, bezogen auf das Grundgesetz über das Ziel hinausgeschossen ist.

Künftig müsse nun die „Gesetzeslage“ für die nächsten Pandemien „angepasst“ werden. Damit müsse der „Staatswillkür“ vorgebeugt werden, zudem gelte es, Demokratie und die nötigen Freiheiten zu waren. Wichtig: „Katastrophen dürften nicht zu einem Staatssystem zurückführen, in dem Bürger als politisch unmündige Untertanen betrachtet werden“. Ein nach Meinung von Kritikern erheblicher Schlag ins Gesicht der Merkel-Regierung und auch gegenüber zahlreichen Kommentatoren in den großen Medien.


6.6.2020
Lügen
Corona
Watergate: Sensationelle Erkenntnis zu Corona-Ansteckungen – eine Klatsche für die Regierung

Die Lockdown-Maßnahmen sind in vielen Fällen und Anwendungen  noch immer nicht beendet. Kritiker sprechen von Panik-Modus, die Regierung(en) von Notwendigkeit. Für beide Thesen gibt es nun interessante Neuigkeiten. Nach einer Meldung aus Österreich (standard.at) gibt es die gut begründete Vermutung, dass das Virus sich überwiegend nur an und in bestimmten Orten ausbreitet – dort aber schnell. Umgekehrt würde es sich entsprechend an vielen anderen Orten nicht ausbreiten. Derzeit, als Zusatzinformation, waren in Deutschland 97 Landkreise ohne neue Infektion – über einen Zeitraum von immerhin einer Woche. Dennoch wird weiter reguliert.

6.6.2020
Lügen
Linke
Antifa
Journalistenwatch: Antifa-Terror in Berlin-Neukölln: „Wir haben Hass auf das System“

Ausnahmezustand in Berlin-Neukölln. Ein linksextremer Mob marodierte am Freitagabend  durch die Straßen des Berliner Stadtteils. Unter „Alerta Alerta Antifascista!“ zogen sie eine Spur der Verwüstung hinter sich her. Die Polizei war nur als Zaungast anwesend. Der rot-rot-grüne Senat inklusive der SPD marschierte hier am gestrigen Abend im Geiste mit. 

Die linksextremistische Gruppe warfen mit Pflastersteinen mehrere Fensterscheiben von Ladengeschäften ein. Außerdem wurden eine Bank und ein Job-Center attackiert. Es wurden Gegenstände auf Fahrbahnen geworfen und Pyrotechnik gezündet, berichtet die BZ. Zudem wurden – ganz nach dem amerikanischen Vorbild der dortig marodierenden Antifa-Terrorgruppen – mehrere Autos, die am Straßenrand standen, durch Steinwürfe beschädigt.


6.6.2020
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Erfolge der Corona-Grenzkontrollen entlarven die nächste Merkel-Lüge

Seit den grundgesetzwidrigen Grenzöffnungen 2015 und der seitdem anhaltendenen wie dadurch forcierten Flüchtlingskrise versuchen Politik und Medien der Bevölkerung mit einer massiven Kampagne zu suggerieren, dass eine konsequente Grenzkontrolle in einer globalisierten Welt angeblich nicht möglich sei. Gleichzeitig widersprechen sich die Protagonisten in der weiteren Argumentation selbst, indem sie das Schreckgespenst eines zerstörten Europas verbreiten, wenn Grenzkontrollen wieder eingeführt würden (die ja aber angeblich gar nicht möglich sind).

6.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke Rassisten zerstören türkische und arabische Geschäfte – jetzt meldet sich Aiman Mazyek zu Wort

Ein linksradikaler, mutmaßlich deutscher Mob (von humorvollen Insidern auch „Eskens Speznas“ genannt) zerstört in Berlin-Neukölln die Geschäfte, die in dieser Straße vornehmlich von Unternehmern mit Migrationshintergrund geführt werden – und verkauft das dann als antirassistischen Protest.

Kein Wunder, dass sich der hiesige Hüter des Islams zu Wort melden muss

6.6.2020
Lügen
Linke
Rassismus
Journalistenwatch: Rassismus: Linke Journalisten „verbieten“ Schwarzen mit Schoko-Ticket zu fahren

Im fanatischen Bestreben, um jeden Preis irgendwo auch in Deutschland Beispiele für „Alltagsrassismus“ auszumachen, um das penetrante Virtue Signaling unter dem Hashtag „blacklivesmatter“ mit angeblich konkreten Beispielen zu unterfüttern und eine völlig inhaltsleere, hohle Phrase so zum berechtigten Statement zu erheben, wird nun die Werbung unter die Lupe genommen. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wurden die „Antirassisten“ dann auch fündig.

6.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke beenden mit Superspreader-Demos die Pandemie – Lauterbach gerät in Panik

Zigtausende Demonstranten auf engstem Raum, Umarmungen tränenüberströmter Hysteriker, Schulterschluss der Entrüsteten: Wenn die Hypermoral triumphiert und Deutsche „Haltung zeigen“, interessieren Nebensächlichkeiten wie Corona und Ansteckungsrisiken plötzlich nicht mehr. Überall in Deutschland gingen heute Tausende auf die Straße, um „Rassismus“ anzuprangern und um ein schwarzes Polizei-Opfer in den USA zu „trauern“.

6.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Der nächste Atomkrieg kommt bestimmt – also alle sofort in den Bunker!

Wilde Spekulationen in die Zukunft sind selten gute Ratgeber für die Politik, auch wenn man als Verantwortlicher durchaus vorausschauend denken sollte – und nicht wie die Bundesregierung ständig hinterherhinkt und Entscheidungen fällt, wenn alles schon zu spät ist.

In der Coronakrise nun haben sich Merkel, Söder,  Spahn und Konsorten – von dubiosen Virologen, klickgeilen Linksjournalisten und noch fragwürdigeren Studien getrieben – in eine Sackgasse manövriert, aus der sie, ohne schweren Schaden zu nehmen, nicht mehr herauskommen.


6.6.2020
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Hobbyvirologe Heiko Maas: Corona ist rassistisch

Der undiplomatischste Chefdiplomat Deutschlands seit Joachim von Ribbentrop, Außenamtschef Heiko Maas, ist mittlerweile geübt darin, via Twitter jede Menge Porzellan auf dem internationalen Parkett zu zertrümmern, die Verbündeten vor den Kopf zu stoßen und die US-amerikanische Außenpolitik zu geißeln, wann immer möglich. Angesichts der US-Unruhen läuft er jedoch zur Hochform auf.

6.6.2020
Lügen
Grüninnen
Journalistenwatch: Grüne Phantomschmerzen: Wenn Depp*Innen mit ideologischen Kanonen auf Spatz*Innen schießen

Grüne Oppositionsverirrungen in Zeiten, da die eigentlichen Themen der Partei niemanden mehr vom Hocker reißen, weil die Deutschen ganz andere Sorgen als Klimaschutz und Energiewende haben: Katrin „KGE“ Göring-Eckart entdeckt daher die Frauenfrage neu – ausgerechnet beim Corona-„Konjunkturpaket“ der Bundesregierung.
Missstände dort aufdecken und anprangern, wo keine sind – für Ideologen der Geschlechterfrage ist dies die leichteste Übung. Weil KGE im Entwurf der Kabinettsziele zur konkreten Ausgestaltung der Milliardenhilfen für Wirtschaft keine ausdrücklich feministischen Bezugspunkte ausmachen kann, erklärt sie Frauen mal wieder kurzerhand zu „Verliererinnen der Krise“ und unterstellt, an sie sei „nicht gedacht“ worden

6.6.2020
Lügen
Corona
Junge Freiheit: Corona-Lage
Covid-19: Hatte Deutschland einfach nur viel Glück?


In einem Interview hat der Bürgermeister des italienischen Bergamo eingeräumt, er habe das Virus völlig unterschätzt. Mitte Februar habe er sich in Mailand mit 45.000 jubelnden Fans das Spiel „Atlanta Bergamo gegen SC Valencia“ angeschaut, und aus Sorge um die Arbeitsplätze sei man davor zurückgeschreckt, das öffentliche Leben lahmzulegen. Kurz darauf füllten sich die Krankenhäuser rasend schnell mit Schwerkranken; Hunderte von Leichnamen mußten später in andere Städte geschickt werden, weil das Krematorium in Bergamo nicht mehr hinterhergekommen sei mit dem Einäschern.

6.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linken-Chefin unterstützt Parteiausschluss nach AfD-Kooperation

Berlin – Wer es wagt, als Politiker einmal zum Wohle des Volkes zu handelt, wird von den Bolschewisten einen Kopf kürzer gemacht: Linke-Chefin Katja Kipping hat sich für die Einleitung eines Parteiausschlussverfahren gegen den kommunalen Fraktionsvorsitzenden Ingo Paeschke (Linke) durch die Brandenburger Landesspitze ausgesprochen. „Mit dem völkischen Faschismus machen wir uns niemals gemein“, sagte Kipping dem „Spiegel“. Die Linken-Chefin verteidigte dagegen die neue Landesverfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Borchardt.

6.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Linke Unterwanderung einst konservativer Zeitungen
Enteignet Springer!


Man hat Welt und Welt am Sonntag weiland als „Kampfblätter“ der Springer-Presse bezeichnet. Das war nicht wohlwollend gemeint. Aber es traf doch den Kern der Sache insofern, als die beiden Zeitungen – Auflagenschwund hin oder her – für einen bestimmten Wertekanon einzutreten hatten. Der war vom Gründer des Springer-Konzerns – dem Verleger Axel Cäsar Springer – formuliert worden und eng mit seiner Person verbunden. Was erklärt, warum er nach Springers Tod nicht einfach aufrechterhalten wurde. Allerdings haben nur wenige damit gerechnet, daß sich das, was eben noch galt, in sein Gegenteil verkehren sollte.

6.6.2020
Lügen
Epochtimes: Mehrwertsteuersenkung: Wirtschaft klagt über „Abrechnungsprobleme“ und „Umstellungsaufwand“

Die kurzfristige Steuersatzsenkung werde bei den Unternehmen für  "umfangreiche Abrechnungsprobleme" sorgen, sagte die Abteilungsleiterin Steuern und Finanzpolitik des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Monika Wünnemann, der "Welt" (Samstagsausgabe).

Die für den 1. Juli geplante Senkung der Mehrwertsteuer stößt in der Wirtschaft auf Kritik. Die kurzfristige Steuersatzsenkung werde bei den Unternehmen für  „umfangreiche Abrechnungsprobleme“ sorgen, sagte die Abteilungsleiterin Steuern und Finanzpolitik des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Monika Wünnemann, der „Welt“ (Samstagsausgabe). Ähnlich äußerte sich der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK).


6.6.2020
Lügen
Corona
Idioten
Epochtimes: Lehrerverband für Maskenpflicht bei Schul-Normaltrieb

In der Debatte um eine Rückkehr zum Normalbetrieb in den Schulen hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Meidinger, eine Maskenpflicht für Schüler im Unterricht gefordert. "Allerdings erschwert das ordentlichen Unterricht", räumte er ein.

In der Debatte um die angekündigte Rückkehr zum Normalbetrieb in Schulen hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, die Einführung einer generellen Maskenpflicht für Schüler im Unterricht gefordert. „Wenn wieder alle Schüler der Klasse in einem Raum sitzen wie von Frau Giffey gefordert, macht natürlich eine Maskenpflicht auch während des Unterrichts Sinn, wie es etwa in asiatischen Ländern der Fall ist“, sagte Meidinger der „Bild“ (Samstagausgabe). „Allerdings erschwert das ordentlichen Unterricht.“


6.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linksradikale Verfassungsrichterin Borchardt: AfD stellt Dringlichkeitsantrag

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern will mit einem Dringlichkeitsantrag das Ausscheiden der erst kürzlich gewählten linksradikalen Landesverfassungsrichterin Barbara Borchardt erwirken. Die Linke im Landtag kritisiert das scharf. Es spreche kein gesetzliches Kriterium dagegen, dass eine Verfassungsrichterin nicht in einer von der Behörde beobachteten Organisation sein dürfe. Also dürfen auch IBler Verfassungsrichter werden?

Die AfD-Fraktion will in der kommenden Plenarwoche einen Antrag einbringen, damit der Landtag das Ausscheiden der linksradikalen Landesverfassungsrichterin und DDR-Diplom-Juristin Barbara Borchardt (Linke) beantragt.


6.6.2020
Lügen
Linke
Antifa
ScienceFiles: “Die Antifa”, die es angeblich nicht gibt, wird vom BMFSFJ gefördert
Seit Tagen liegen uns die Medien damit in den Ohren, dass es “die Antifa” nicht gebe. Dieselben Leute, die kein Problem damit haben, die rechte Szene über einen Kamm zu scheren und generell zu Nazis zu erklären, führen plötzlich eine fein ziselierte Unterscheidung ein, wenn es an die eigene Adresse geht. Dann gibt es plötzlich “die Antifa” nicht, dann kann man plötzlich “die Antifa” nicht verbieten, und schon gar nicht ist “die Antifa” Organisator der Krawalle in den USA oder der Krawalle anlässlich des G20 in Hamburg oder der Krawalle anlässlich der Eröffnung der EZB in Frankfurt oder der … aber lassen wir das.

6.6.2020
Lügen
Linke
Rassismus
ScienceFiles: Edel-Rassismus und Lügen: Die bizarre Welt der Link(sextrem)en – black lives matter

Geht es Ihnen auch so, dass Sie die Dummheit, die in ideologischer Verpackung aus allen öffentlich-rechtlichen und vielen der Mainstream-Kanäle quillt, nicht mehr ertragen können?
Uns geht es so. We are fed up, wie man in Britannien sagt.


6.6.2020
Lügen
Corona
ScienceFiles: Ist die SARS-CoV-2 Epidemie in Deutschland beendet?

Die Infektionswelle ist vorbei.” Auf der Achse des Guten hat Gunter Frank ihr Ende verkündet. Wollen wir hoffen, dass sich SARS-CoV-2 auch an das Franksche Verdikt hält.
Frank weiter:

“Die neuesten Zahlen bestätigen ziemlich eindeutig die These, dass wir es auch dieses Jahr mit einer Winterepidemie zu tun hatten, die im April ausläuft. In einigen Ländern hat sie mehr Opfer gefordert als die Influenza 2018, in anderen weniger, so wie es auch 2018 Länder gab mit seinerzeit besonders vielen Opfern, wie in Deutschland, oder weniger, wie in Schweden. Die Epidemie ist vorbei – schon lange. Was wir derzeit noch messen, ist nichts anderes als das Grundschwirren eines jeden Virustests zu jeder Zeit.”

Der Ausbruch von SARS-CoV-2 war nichts weiter als eine Winterepidemie, die im April ausläuft und nicht schlimmer ist, als eine Influenza oder vielleicht mäßig schlimmer.


6.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Im Überblick: Ab Mitte Juni fallen die Grenzkontrollen

Die Reisewarnung für die meisten europäischen Länder soll Mitte Juni fallen. Davon haben Reisende aber nichts, wenn die Urlaubsländer sie nicht über die Grenze lassen. Nun kommt der nächste Schritt.

Deutsche Urlauber können ab Mitte Juni mit deutlich weniger Grenzkontrollen in Europa rechnen.


5.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüner Justizsenator macht afrikanischen Drogendealern Mut: Bald weniger „rassistische“ Polizeikontrollen

Berlin – Vor allem in Deutschlands R2G-Shithole Nummer 1 verursachen Scham- und Betroffenheitsgefühle so manchem linksgrünen Politiker schlaflose Nächte: Scham über zu wenig Diversität, über immer noch zu viele alte weiße Männer in den Politik – und vor allem über „Rassismus“ im Alltag. Dummerweise manifestiert sich dieser hierzulande jedoch nicht so plakativ wie in den USA, wo Schwarze schonmal Opfer überbordender Polizeigewalt werden. Deshalb bastelt man sich „Polizeirassismus“ per Gesetz zurecht.

5.6.2020
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Die Grünen verbreiten wieder krude Verschwörungstheorien! (Video)
Die Grünen verbreiten wieder krude Verschwörungstheorien! (Video)

5.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Übergriffe gegen „Ordnungsamt-Nazis“ in Köln – Corona-Maßnahmen in vielen Großstädten missachtet

Beschädigte Dienstwägen, Beschimpfungen und Angriffe auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes: Köln gehört einer „Welt“-Recherche zufolge zu den Städten mit der höchsten Reaktanz zu den Corona-Maßnahmen. Vor allem in Großstädten wurde gegen diese häufig verstoßen.

Mehrere Redakteure der „Welt“ haben in 16 deutschen Großstädten recherchiert, wie bereitwillig sich die Bürger in der Zeit des Lockdowns dort tatsächlich an die Corona-Maßnahmen hielten. Sie erfragten zudem bei den Ordnungsämtern, in wie vielen Fällen auf Verstöße tatsächlich mit der Verhängung von Bußgeldern reagiert worden sei.


5.6.2020
Lügen
Linke
Korruption
Junge Freiheit: Finanzielle Unregelmäßigkeiten bei Wohlfahrtsverband
Gehaltsskandal: Thüringer AWO-Firma gerät unter Druck


ERFURT. Nach Finanzskandalen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern steht in Thüringen eine Tochtergesellschaft des Wohlfahrtsverbandes in der Kritik. Die Alten-, Jugend- und Sozialhilfe (AJS) soll den drei Geschäftsführern unangemessen hohe Vergütungen ausgezahlt haben, berichtete der MDR.

Gemäß eines Prüfberichts des Bundesverbandes, liegen die Gehälter deutlich über der Vergütung, die im „Awo-Governance-Kodex“ als Richtlinie genannt werde.  So habe das Jahresgehalt des Geschäftsführers Michael Hack mit rund 140.000 Euro mehr als doppelt so viel betragen als üblich.


5.6.2020
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Erstmals kategorisiert
Mehr als 130 „deutschfeindliche“ Straftaten im vergangenen Jahr


WIESBADEN. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat erstmals „deutschfeindlich“ als eigene Kategorie in der Statistik für politisch motivierten Kriminalität (PMK) erfaßt. Seit 2019 werden somit Straftaten, die sich gegen die deutsche Nationalität richten, statistisch erfaßt.

Die Statistik diene der „einheitlichen, detaillierten und systematischen Erfassung politisch motivierter Straftaten“, etwa der Haßkriminalität, teilte das BKA mit. Zudem sei „deutschenfeindlich“ der Gegenpol zu „ausländerfeindlich“.


5.6.2020
Lügen
Merkel
Daß ich das noch erleben darf
Junge Freiheit: Bundeskanzlerin
Merkel schließt fünfte Amtszeit aus


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine fünfte Amtszeit ausgeschlossen. Auf die Frage nach einer erneuten Kanzlerkandidatur sagte sie im ZDF: „Nein. Wirklich nicht.“ Ihr Entschluß stehe „ganz fest“.

Anfang Mai hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit seinem Lob für die Amtsführung Merkels in der Corona-Krise entsprechende Spekulationen befeuert. „Wir können froh sein, daß wir in dieser Situation eine solche Kanzlerin an der Spitze unseres Landes haben“, betonte er damals.


5.6.2020
Lügen
Linke
Deutsch.RT: Urteil in Berlin: Hausprojekt Liebig34 muss Gebäude für Großinvestor räumen

Laut Berliner Landgericht müssen die Bewohner des langjährigen Hausprojekts "Liebig34" das Gebäude im Stadtteil Friedrichshain verlassen. Der Räumungsklage des Großinvestors wurde stattgegeben. Der Anwalt des Bewohner-Vereins kündigte Einspruch gegen das Urteil an.

Nach monatelangem Rechtsstreit wurde am Mittwoch der Räumungsklage des Hausbesitzers stattgegeben. Zudem soll das sogenannte Projekt "Liebig34" rund 20.000 Euro an den Hausbesitzer zahlen und die Gerichtskosten tragen. Der Anwalt des Bewohner-Vereins kündigte bereits an, Einspruch gegen das Urteil einzulegen. Das Projekt gilt als eines der wenigen verbliebenen Symbole der autonomen Szene in Berlin.


5.6.2020
Lügen
Epochtimes: 2,5 Cent pro Euro – Was die Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent in Deutschland bedeutet

Steuern runter, Konsum rauf: Mit einer Mehrwertsteuersenkung möchte die Bundesregierung die heimische Wirtschaft nach der Corona-Krise stärken. Am 1. Juli sinkt dafür die Steuer - erstmals in der jüngsten Geschichte und auf sechs Monate befristet - auf 16 beziehungsweise 5 Prozent. Ob die Maßnahmen überhaupt rechtzeitig umgesetzt werden können und ob Verbraucher etwas davon spüren, bleibt abzuwarten.

5.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Renommiertes Wirtschaftsinstitut IWH fordert Ende aller Corona-Beschränkungen – inklusive Maskenpflicht

So weit wagte sich bisher noch keine wissenschaftliche Autorität in Deutschland aus der Deckung, was die Forderung nach einer überfälligen Wiederherstellung von Lebensnormalität in Deutschland betrifft: Der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, plädierte gestern für eine vollständige Aufhebung der Corona-Beschränkungen.

5.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona in China: Interne Dokumente belegen Neuinfektionen bei geheilten Patienten
Immer wieder wartet die Corona-Pandemie mit neuen Details auf. Informationen aus China kommen allerdings hauptsächlich aus nichtöffentlichen Quellen.

Der Epoch Times wurden interne Dokumente zugespielt, die belegen, dass vom KPCh-Virus* geheilte Patienten in mehreren chinesischen Provinzen sich erneut infizierten. Aus den Dokumenten geht hervor, dass mehr als ein Drittel der Corona-Patienten in der Region Innere Mongolei nach ihrer Genesung ein zweites Mal infektiös wurden.


5.6.2020
Lügen
Drosten
Corona
Journalistenwatch: Drosten verdrängt eigene Prognose: Ist die Herdenimmunität längst erreicht?

Es ist ein nervtötender Nebeneffekt des pausenlosen Nachrichtentremolos um Corona, dass heute schon ein Großteil dessen vergessen ist, was von vermeintlich fachkundiger Stelle, aus dem Mund von Experten und führenden Wissenschaftlern, noch wenige Wochen zuvor verkündet wurde. So kommt es, dass interessante Einschätzungen plötzlich aus der Debatte verschwinden, bei denen man sich fragen muss: Was wurde daraus, wieso hat man dazu nichts mehr vernommen?

Entweder also war das Gesagte damals schon falsch – oder es war vernünftig, wurde aber nicht weiter verfolgt – was umso unverständlicher wird, wenn es sich um Fragen der akuten Risikobewertung von Sars-CoV2 und vor allem zum weiteren Infektionsgeschehen handelt.


5.6.2020
Lügen
Merkel
Deutsch.RT: "Das Virus ist eine Zumutung für die Demokratie" – Merkels schiefe Einlassungen zum Verfassungstag

Alles staatliche Handeln ist der im Grundgesetz verankerten Würde des Menschen verpflichtet. Mit dieser Aussage rechtfertigte Bundeskanzlerin Merkel ihr Krisenmanagement in der Corona-Krise. An ihrem Wahrheitsgehalt darf man zweifeln – aus einer Vielzahl von Gründen.

von Andreas Richter

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai einen ihrer interessanten Videopodcasts veröffentlicht. Darin geht es nur vordergründig um das Grundgesetz und die darin verankerten Grundrechte. Tatsächlich versucht die Kanzlerin wenig überzeugend, die Verfassung zur Rechtfertigung ihrer Politik in der Corona-Krise heranzuziehen.


5.6.2020
Lügen
Hitler
Deutsch.RT: Umbau von Hitlers Geburtshaus zur Polizeistation: Das sagen die Einwohner von Braunau (Video)

Das Geburtshaus von Adolf Hitler in Braunau am Inn wird zu einer Polizeistation umgebaut. Die Reaktionen der Bewohner der Stadt fallen unterschiedlich aus. Die rund fünf Millionen Euro teuren Umbauarbeiten sollen voraussichtlich bis Ende 2022 dauern.

Der spätere Diktator Adolf Hitler (1889-1945) hatte seine ersten Lebensmonate in dem Gebäude in Braunau am Inn in Oberösterreich verbracht. Die Umgestaltung soll verhindern, dass das Areal zu einer Pilgerstätte für Neonazis wird. Ein Gedenkstein vor dem Haus soll vermutlich in ein Museum kommen.


5.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Corona-Forschung: Drei Autoren von umstrittener Hydroxychloroquin-Studie ziehen Ergebnisse zurück

Nach massiver Kritik an einer Studie zur Wirksamkeit des Malaria-Mittels Hydroxychloroquin bei Coronavirus-Infektionen haben drei der vier Autoren ihren Rückzug aus der Studie erklärt. Als einziger Studienautor blieb am Donnerstag der Wissenschaftler Sapan Desai, der die weitgehend unbekannte Firma Surgisphere betreibt, bei dem Studienergebnis.

5.6.2020
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Wann kommen Säuberungsaktionen im bürgerlichen Milieu, Frau Esken?

Preisfrage: was haben die bärbeißige Saskia Esken von der SPD und die Antifa gemeinsam? Nun, beide sind in weiten Teilen der angestammten Bevölkerung überaus unbeliebt – und halten sich dennoch für absolut systemrelevant. Aktuell postet die verkniffene SPD-Chefin im Hinblick auf US-Präsident Trump stolz und ungeniert, dass sie mit 58 immer noch „Antifa“ sei.

5.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: RKI meldet 507 Neu-Infizierte in Deutschland – Sterblichkeit im Vergleich zu Grippewelle in Deutschland niedrig

Das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin hat die Zahl der in Deutschland mit dem SARS-CoV-2 infizierten Menschen mit einem Plus von 507 zum Vortag angegeben. Die Sterblichkeitszahlen in Deutschland sind verglichen mit dem Vorjahr zwar erhöht, reichen aber bei Weitem nicht an die Opfer der Grippewelle aus dem Jahr 2017/18 heran.

5.6.2020
Lügen
Halle
Deutsch.RT: Attentäter von Halle: Stephan B. scheitert bei Fluchtversuch aus Gefängnis

Fünf Minuten lang wusste am Samstag niemand, wo der Attentäter von Halle, Stephan B., sich aufhält. Erst Tage später erfährt die Landesregierung davon. Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU) spricht von einem "furchtbaren" Vorfall und kündigt Konsequenzen an.

Der Attentäter von Halle hat versucht, aus dem Gefängnis auszubrechen, und ist dabei seinen Aufsehern für mehrere Minuten entkommen. Stephan B. sei während eines Hofgangs an der frischen Luft am Samstag über einen 3,40 Meter hohen Zaun geklettert und habe sich rund fünf Minuten unbeaufsichtigt im Gefängnis Roter Ochse in Halle bewegt, teilte das Justizministerium am Mittwoch mit.


4.6.2020
Lügen
Merkel
Epochtimes: Merkel: Abkehr von Abstandsregeln macht mich unruhig

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt darüber gezeigt, dass manche Bürger die Verhaltensregeln in der Corona-Pandemie nicht mehr ernst nehmen. „Ich werde unruhig, wenn zum Beispiel Menschen glauben, wir brauchen die Abstandsmaßnahmen nicht mehr. Die brauchen wir“, sagte Merkel in der ZDF-Sendung „Was nun ?“, die am Donnerstagabend ausgestrahlt werden sollte.

4.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Südkorea genehmigt Einsatz von Medikament Remdesivir für Corona-Patienten

Nach dem Einsatz in den USA und Japan zieht auch Südkorea bei der Zulassung des Medikaments Remdesivir für Corona-Patienten nach. Die Regierung in Seoul erteilte am Mittwoch eine Dringlichkeitsgenehmigung und will nun die Importe des Mittels beschleunigen. Dies solle in Zusammenarbeit mit dem Hersteller Gilead Science erfolgen, kündigte die Regierung an.

4.6.2020
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Schleswig-Holstein
Landtags-Vizepräsidentin Touré fordert mehr Engagement gegen Rassismus


KIEL. Die Vizepräsidentin des Landtages von Schleswig-Holstein, Aminata Touré (Grüne), hat gefordert, mehr gegen Rassismus in Deutschland zu unternehmen. Es müsse darüber aufgeklärt werden, woher das Problem komme und wie man sich dagegen „immunisieren“ könne. „Wir müssen Rassismus entlernen“, sagte sie am Mittwoch der Welt.

Das Thema „Black Lives Matter“ sei durch den Fall George Floyd so präsent wie lange nicht mehr. Die Kampagne bekomme zwar viel Zuspruch, doch damit allein sei niemandem geholfen. „Ich nehme eine starke Solidarität wahr. Es reicht jedoch nicht, etwa bei einer Social-Media-Aktion mitzumachen oder sich einmal an einer Kundgebung zu beteiligen. Das macht einen Menschen nicht zum Antirassisten. Wir wachsen alle in einer Gesellschaft auf, in der Rassismus üblich ist.“

Schulen sollen „Kolonialismus und Rassismus intensiver behandeln“

4.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Konjunkturpaket zur Corona-Hilfe: 130-Milliarden-Wette auf den psychologischen Effekt

Mit 130 Milliarden Euro schnürte die deutsche Bundesregierung in der Nacht zu heute ein weiteres und voraussichtlich das letzte Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Das Konjunkturpaket soll die Wiedergenesung der Wirtschaft durch mehr Konsum und Investitionen befeuern.

Das in der Nacht zum Donnerstag (4.6.) geschnürte Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Folgen hat mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder anvisierte Obergrenze noch einmal um 30 Prozent überschritten.


4.6.2020
Lügen

Epochtimes: Novum: Senkung der Mehrwertsteuer erstmals seit 50 Jahren

Schon seit einigen hundert Jahren zweigen Staaten vom Handel ihrer Bürger Geld für sich ab. Die neue Mehrwertsteuer, die am 1. Januar 1968 in Kraft trat, lässt sich aber mit dem Sprichwort "Den letzten beißen die Hunde" zusammenfassen.

Der Beschluss der Bundesregierung zur vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer in der Corona-Krise ist ein historisches Novum: Bislang war die vor gut 50 Jahren in der Bundesrepublik eingeführte Umsatzsteuer immer nur gestiegen. Zuletzt wurde die Steuer im Jahr 2007 in einem großen Schritt um drei Prozent erhöht. Auch damals saß Angela Merkel bereits im Kanzleramt – und regierte in einer großen Koalition.


4.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Ist das schon die befürchtete zweite Welle? Erstmals seit Wochen wieder mehr Covid-19-Intensivpatienten

Berlin – Geht’s jetzt wieder los? Bricht unser Gesundheitssystem nun völlig zusammen? Werden wir doch alle sterben, weil der Lockdown zu früh „aufgehoben“ wurde?

Erstmals seit über zwei Wochen sind am Dienstag mehr Covid-19-Intensivpatienten gemeldet worden als am Vortag. Am Abend waren 691 Menschen wegen einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation, am Vortag waren es um die Uhrzeit acht weniger. Erst seit Mitte April müssen alle Krankenhäuser die entsprechenden Zahlen melden, mit über 2.800 war am 18. April auch der höchste Stand an Corona-Intensivpatienten erreicht worden.


4.6.2020
Lügen
Linke
Epochtimes: Berlin will Deeskalationsgebot bei Demos gesetzlich festschreiben

Berlins rot-rot-grüne Koalition will die Polizei bei Demonstrationen künftig zur Deeskalation verpflichten. Außerdem wollen die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus das Vermummungsverbot lockern, wie aus dem am Mittwoch vorgestellten Gesetzentwurf für ein neues Versammlungsgesetz hervorgeht. Darin wird außerdem die Möglichkeit erweitert, Versammlungen zu verbieten, „wenn dort gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Aufstachelung zu Hass oder Gewalttaten stattfinden“.

4.6.2020
Lügen
Epochtimes: Bundesregierung zeigt sich durch Tod George Floyds in den USA „erschüttert“

Die Bundesregierung reagierte „entsetzt“ auf den Tod des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA. Dies sei „ein entsetzlicher und auch vermeidbarer“ Tod gewesen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Der Vorfall habe viele Menschen in Deutschland und weltweit und „auch die Bundesregierung erschüttert“. Dies gelte auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich.

4.6.2020
Lügen
Epochtimes: Haldenwang mahnt zu Differenzierungen: „Aluhelm ist nicht verboten – und Ditib nicht islamistisch“

Am Rande eines Gesprächs mit örtlichen Behördenvertretern nahm Bundesverfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang zu aktuellen Fragen Stellung. Dabei mahnte er Common Sense bei der Betrachtung des Islamverbandes Ditib und der Corona-Proteste in deutschen Städten an.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat sowohl mit Blick auf den von der türkischen Regierung beeinflussten Islamverband Ditib als auch mit Blick auf Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen vor pauschalen Verdächtigungen gewarnt.


4.6.2020
Lügen
Kirche
Journalistenwatch: Neuer Rekord an Kirchenaustritten

Waren 2019 bereits so viele Kirchenaustritte wie nie zuvor zu verzeichnen gewesen, so wird für 2020 eine noch größere Austrittswelle erwartet. Den Kirchensteuereinbruch könnten einige Bistümer nur durch „solidarische Maßnahmen“ überleben.

3.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: IWH-Präsident: Schluss mit den Corona-Beschränkungen – Geisteratmosphäre in Städten muss aufhören

Der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp plädiert für die schnelle Rückkehr zur Normalität: "Politiker sollten nicht einseitig auf Infektionszahlen schauen, sondern das Gesamtbild im Auge behalten." Nur so könne man aus der gegenwärtigen Krise einigermaßen unbeschadet herauskommen.

3.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Weitere Lockerungen: Bundesweit fast alle Fitnessstudios wieder geöffnet (Video)

In Berlin durften am Dienstag die Fitness-Studios wieder aufmachen. Mit Ausnahme von Bayern sind damit die Studios wieder in allen Bundesländern geöffnet. Dabei müssen einige Regeln eingehalten werden, um eine mögliche Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern.

3.6.2020
Lügen
Corona
Russland
Deutsch.RT: Neuer Corona-Impfstoff: Russisches Verteidigungsministerium bereitet Test mit 50 Freiwilligen vor

Das russische Verteidigungsministerium meldet den baldigen Start einer klinischen Studie mit einem Corona-Impfstoff, der von russischen Forschern entwickelt wurde. Den bevorstehenden Tests werden sich insgesamt 50 Militärangehörige als freiwillige Probanden unterziehen.

An der Entwicklung des Impfstoffes waren Mitarbeiter des 48. Zentralen Forschungsinstituts des russischen Verteidigungsministeriums beteiligt, wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtet. Die klinische Studie soll nun auf der Grundlage der Ergebnisse dieses Forschungsinstituts durchgeführt werden.


3.6.2020
Lügen
Korruption
Söder
Die Unbestechlichen: Der Beweis: Söders Ehefrau profitiert von Coronamaßnahmen & Aufstände in USA (Video)

Der Beweis: Söders Ehefrau profitiert von Coronamaßnahmen & Aufstände in USA (Video)

3.6.2020
Lügen
Linke
Berliner Zeitung: Tarnfirmen und geheime Konten: Wie die SED ihr Vermögen versteckte

BerlinEs ist eine fast vergessene Erfolgsgeschichte: Rund eine Milliarde Euro haben die neuen Bundesländer von der „Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ (UKPV) erhalten. Verwendet wurden die Gelder für gemeinnützige Zwecke wie Denkmalpflege, Aufarbeitungsprojekte, Kultur und Kunst, aber auch für die Wirtschaftsförderung im Osten und die Tilgung von DDR-Altschulden. Insgesamt gelang es der UKPV in 16 Jahren mühseliger Aufklärungsarbeit, Vermögenswerte im Umfang von insgesamt mehr als 1,6 Milliarden Euro sicherzustellen. Nach der Auflösung der Kommission Ende 2006 kamen noch einmal weitere rund 200 Millionen Euro hinzu – sie stammten aus zwei Gerichtsverfahren in der Schweiz um das Geld der SED-Firma Novum.


3.6.2020
Lügen
Epochtimes: Aus Hitlers Geburtshaus wird eine Polizeistation

Adolf Hitlers Geburtshaus in der österreichischen Stadt Braunau am Inn soll zu einer Polizeistation umgebaut werden. Der Umbau solle zu einer „Neutralisierung des gesamten Ortes“ beitragen, sagte der zuständige Abteilungsleiter des Innenministeriums, Hermann Feiner, am Dienstag vor Journalisten in Wien. Innenminister Karl Nehammer sagte, mit dem Umbau werde „neues Kapitel“ in der Geschichte dieses historisch belasteten Ortes aufgeschlagen.

3.6.2020
Lügen
SPD
Stegner
Die Unbestechlichen: Fake News: Ralf Stegner schwafelt von „rassistischer Polizeigewalt“ unter „rassistischem US-Präsidenten“

Ralf Stegner, der Mann mit dem freundlichen Gesicht, hat wieder einen Aufhänger gefunden, um seine linksextremen Ideologien zu verbreiten: Das unverantwortliche und grausame Verhalten des weißen Polizisten Derek Chauvin gegenüber dem Afroamerikaner George Floyd, der dabei den Tod fand, ist für ihn ein Anlass, der US-Polizei pauschal Rassismus zu unterstellen, sowie Präsident Trump pauschal zu unterstellen, dass er das auch noch fördert. Entweder Herr Stegner interessiert sich nicht wirklich, was in den USA vor sich geht, oder er ist nicht bereit, zu recherchieren, oder er weiß ganz genau, dass er hier Unwahrheit, Hass und Hetze verbreitet.

3.6.2020
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Rot-rot-grüne Koalition
Thüringens Regierung will 500 weitere Flüchtlinge aufnehmen


ERFURT. Thüringens Landesregierung hat beschlossen, durch ein neues Aufnahmeprogramm 500 Flüchtlinge in das Bundesland zu holen. „Die Landesregierung zeigt damit, daß sie sich ihrer humanitären Verantwortung bewußt ist“, sagte Thüringens Integrationsminister Dirk Adams (Grüne) dem MDR am Dienstag.

Demnach sollen bis Ende 2022 besonders schutzbedürfte Einwanderer eine Aufenthaltsgenehmigung für Thüringen bekommen. Dazu zählten unter anderem unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, allein reisende Frauen und Schwangere. Das Vorhaben bedarf noch der Zustimmung des Bundes.

Linken-Politikerin: „Die Tür ist offen“


3.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Weniger Corona-Patienten auf deutschen Intensivstationen

Die Intensivstationen deutscher Krankenhäuser behandeln immer weniger Patienten wegen der Lungenkrankheit Covid-19. Auch die Zahl der Neuinfektionen ist bundesweit relativ niedrig.

Laut dem DIVI-Intensivregister wurden Stand Dienstag 689 an Covid-19 erkrankte Menschen auf Intensivstationen betreut, etwa die Hälfte von ihnen wurde beatmet. Mitte April waren es zeitweise noch mehr als 2900 Patienten gewesen. Zwar müssen die Kliniken die Belegung ihrer Intensivbetten an das Register melden, trotzdem schwankt die tägliche Zahl der meldenden Klinik-Standorte.


3.6.2020
Lügen
Linke
Epochtimes: Linke fordert von Bundesregierung Stellungahme zu Ausschreitungen in den USA

Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Gewalteskalation in den USA Stellung zu nehmen – und verlangt eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags. „Das bisherige öffentliche Schweigen der Bundesregierung in der Sache ist vollkommen inakzeptabel“, erklärte Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte am Dienstag in Berlin. Er verwies auf den von US-Präsident Donald Trump angedrohten Einsatz von Soldaten.

3.6.2020
Lügen
Maas
Junge Freiheit: Unruhen in US-Städten
Maas kritisiert Trump für geplanten Militäreinsatz


WASHINGTON. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Ausschreitungen in mehreren US-Städten mit dem Militär zu bekämpfen, verurteilt. „Statt Öl ins Feuer zu gießen, müssen wir versöhnen. Statt uns auseinander dividieren zu lassen, sollten wir den Schulterschluß suchen gegenüber den radikalen Extremisten“, sagte er dem Spiegel.

Wegen der seit Tagen anhaltenden Unruhen nach dem gewaltsamen Tod des Schwarzen George Floyd ließ Trump nun 1.600 Soldaten in die Nähe von Washington verlegen. Sie sollen die Sicherheitskräfte in der Hauptstadt unterstützen. Militärpolizei und Infanterie stünden dafür bereit, betonte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums laut der Nachrichtenagentur dpa.


3.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Jouwatch-TV: Corona-Fronten – Linker Wahn und rechte Vernunft?

In der aktuellen Folge von jouwatch-TV geht es um Links und Rechts in der Corona-Krise. Während der Linke Bodo Ramelow mit vernunftbasierter Lockerungspolitik überrascht, erreicht linke Gewalt in Stuttgart einen vorläufigen Höhepunkt. Derweil will sich die AfD an die Spitze der Hygiene-Proteste setzen. 

Unser Reporter Paul Klemm hat eine Demonstration in Frankfurt am Main besucht und im umliegenden Gebüsch eine alte Bekannte gesichtet. Im sachsen-anhaltischen Merseburg traf er den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Wald, mit dem er über die Rolle der AfD im Corona-Widerstand sprach. Das Video endet mit einem Spendenaufruf für den von Antifas überfallenen und ins Koma geprügelten Andreas Ziegler.


3.6.2020
Lügen
Drecksäcke
Epochtimes: Corona-Soforthilfen: Tausende Verdachtsfälle auf Betrug – Schaden geht in die Millionen

In Deutschland gibt es tausende Verdachtsfälle auf Betrug bei den Corona-Soforthilfen. Wie die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) auf Anfrage der „Bild“-Zeitung (Mittwochsausgabe) mitteile, erhielt sie in den vergangenen neun Wochen knapp 5000 Meldungen mit möglichen Bezügen zur Corona-Pandemie.

3.6.2020
Lügen
Corona
Schweden
Journalistenwatch: Von wegen „gescheiterte Strategie“: In Schweden keine Corona-Todesfälle mehr

Stockholm – Auch Schweden ist nun an dem ultimativen Wendepunkt der Pandemie angelangt – und verkündet neben stark fallender Neuinfektionen eine Sensation, die – glaubte man den wochenlangen düsteren Prophezeiungen deutschen Politiker – gar nicht hätte eintreten dürfen: Erstmals gab es am Freitag und Samstag dort keinen einzigen Covid-19-assoziierten Todesfall.

3.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Spahns Corona-Massentests kosten Milliarden, Krankenkassenbeiträge steigen

Berlin- Die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeordneten Corona-Massentests würden in diesem Jahr bis zu 7,6 Milliarden Euro kosten und könnten Beitragssteigerungen um 0,8 Punkte für 73 Millionen gesetzlich Versicherte erfordern. Das geht aus einer Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Darin verlangen die Kassen die vollständige Kostenübernahme durch den Bund sowie eine deutlich niedrigere Vergütung der Labore.

2.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Für immer Corona?

Nur noch 0,009 Prozent der Bevölkerung sind Corona-„Patienten“ Welche Partei beantragt im Bundestag, den Ausschalter zu betätigen?

2.6.2020
Lügen
Journalistenwatch: Heuchlerisch: JU-Chef kritisiert Nähe der Grünen-Jugend zu „Ende Gelände“

Bekanntlich hat die CDU dafür gesorgt, dass eine bekennende Linksradikale gerade einen Posten in einem Verfassungsgericht erhalten hat. Aber nicht alle in der CDU scheinen sich für den Schmusekurs mit Extremisten erwärmen zu wollen.

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, zum Beispiel kritisiert die Nähe der Grünen-Jugend zur Organisation „Ende Gelände“. „Ich finde es schon erstaunlich, wenn man einerseits die sogenannte Hufeisen-Theorie als Quatsch bezeichnet und dann aber AfD-Forderungen, wie die Abschaffung des Verfassungsschutzes, übernimmt“, sagte Kuban der „Welt“ (Dienstagausgabe). „Zum Glück“ gebe es aber bei den Grünen „nicht nur solche Vertreter, sondern auch Realos“.


2.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Corinna Miazga: Die Säuberungsliste ist Bullshit!

Jouwatch hatte die im Netz verbreitete Säuberungsliste veröffentlicht. Hier nun eine sehr verständliche Reaktion von Corinna Miazga (MdB):

„Wenn ich eine Partei spalten will, dann haue ich so eine „Säuberungsliste“ raus. Am Ende sollen sich alle gegenseitig an den Hals gehen an der Basis. Das ist das Ziel. Es soll ein Narrativ unterstützt werden, das sich gerade durch die Partei frisst. Das gegenseitige Misstrauen rankt wie giftiger Efeu durch jeden KV und legt sich wie Mehltau auf die Gemüter der Mitglieder.


2.6.2020
Lügen
Linke
Grüne
Journalistenwatch: Linke Politiker: Trump hat an allem Schuld

Das war so sicher wie das Amen in der Kirche. Während Linksradikale gerade versuchen, die USA in Schutt und Asche zu legen, stellen sich Teile der deutschen Politik auf die Seite der Terroristen, um ja nicht vom Trump-Bashing abzukommen.

2.6.2020
Lügen
Drosten
Corona
Journalistenwatch: Drosten – Opfer oder Täter?

Ist Christian Drosten Opfer oder Täter? Um diese Frage gleich vorweg zu beantworten: Er ist weder das eine noch das andere. Zumindest führt uns die damit verbundene Frage nach Schuld oder Unschuld nicht weiter. Für den Autor ist Drosten vor allem eines: verantwortlich. So wie jeder Mensch die Verantwortung für sein Tun zwar ausblenden, aber nicht abstreifen kann. Wenn ein Mensch sich also über Jahre hinweg benutzen lässt, dann handelt er gewissermaßen verantwortungslos — und ist offensichtlich auch blind für die Folgen des eigenen Tuns.

2.6.2020
Lügen
Corona
Deutsch.RT: Corona-Massenausbruch in Göttingen: Infektionen bei mehreren Großfamilien – 13 Schulen betroffen

In einem Göttinger Hochhaus haben sich Mitglieder mehrerer Großfamilien bei Feiern mit dem Coronavirus infiziert. Auch Vorkommnisse in einer illegal geöffneten Shisha-Bar sollen nun untersucht werden. Der Ausbruch des Virus hat Auswirkungen für Hunderte Schüler.

Weil sie offenbar bei gemeinsamen Feiern das Distanzgebot und die Hygieneauflagen nicht einhielten, haben sich in Göttingen Dutzende Mitglieder mehrerer Großfamilien mit dem Coronavirus infiziert. Nach Angaben des städtischen Gesundheitsamtes handele es sich bei den meisten Betroffenen um Angehörige verschiedener Großfamilien, die aus Göttingen und dem Umland stammen. Bereits am vergangenen Dienstag seien die ersten Infektionen registriert worden. Eine oder mehrere größere Familienfeiern sollen am Wochenende zuvor stattgefunden haben, hieß es seitens der Behörde.


12.6.2020
Lügen
AfD
Grüne
Epochtimes: So beurteilen zwei afrodeutsche Politiker von Grüne und AfD Rassismus in Deutschland

Mit unterschiedlichen Einschätzungen meldeten sich zwei afrodeutsche Politiker aus Schleswig-Holstein zum Thema Rassismus zu Wort: Landtags-Vizepräsidentin Touré (Grüne) sieht in Deutschland noch erheblichen Handlungsbedarf, Demagbo (AfD) sieht die Debatte kritisch.

Die Debatte über behaupteten systemischen Rassismus, den Anhänger der Bewegung „Black Lives Matter“ als Hintergrund des Todes des 46-jährigen Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in der US-Stadt Minneapolis am 25. Mai vermuten, beschäftigt weiterhin auch Deutschland. Afrodeutsche Politiker der Grünen und der AfD haben sich nun an unterschiedlicher Stelle und auf unterschiedliche Weise dazu geäußert.


12.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Brandenburg kippt Kontaktbeschränkung und erlaubt Großveranstaltungen bis 1000 Personen

Ab Montag dürfen sich Brandenburger wieder mit mehr als zehn Leuten treffen. Allerdings weitet das Bundesland die Maskenpflicht aus.

Knapp drei Monate nach den ersten Beschränkungen lockert Brandenburg die Corona-Regeln drastisch. Die Kontaktbeschränkung für zwei Haushalte oder bis zu zehn Menschen fällt ab kommendem Montag (15. Juni) weg.


2.6.2020
Lügen
SPD
Epochtimes: Esken outet sich als „58 und Antifa“ – SPD-Vorstand und CDU-Polenz schließen sich an

Als Reaktion auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die gewalttätige und linksextremistische „Antifa“ in den USA als terroristische Vereinigung einzustufen, bekennen sich deutsche Politiker auf Twitter zum „Antifaschismus“. Unter ihnen: Saskia Esken.

Naivität oder bewusstes Kokettieren mit gewalttätigem Linksextremismus? Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und der Bundesvorstand der Partei haben auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump vom Sonntag (31.5.), die „Antifa“ als terroristische Vereinigung zu behandeln, mit Tweets reagiert, die sich auch als Solidaritätsadressen mit den Extremisten interpretieren lassen.


2.6.2020
Lügen
Rente
Epochtimes: Jeder siebte Erwerbsminderungsrentner auf Sozialhilfe angewiesen

In Deutschland ist jeder siebte Erwerbsminderungsrentner (15 Prozent) zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen. Die Zahl der Betroffenen stieg seit 2005 von knapp 78.000 auf fast 195.000 im Jahr 2018 an, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Aktuellere Zahlen hat das Ministerium noch nicht.

2.6.2020
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Linksextreme Mitglieder
JU-Chef Kuban fordert Grüne Jugend zu Verfassungstreue auf


BERLIN. Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat Teile der Grünen Jugend dazu aufgefordert, „ihr Verhältnis zur Verfassung“ zu überdenken. Wer mit der CDU koalieren wolle, müsse sich klar zum Grundgesetz und seinen Organen bekennen, sagte er am Dienstag der Welt.

Teilen der Jungen Grünen hingegen sehe er mit Skepsis entgegen. „Ich finde es schon erstaunlich, wenn man einerseits die sogenannte Hufeisen-Theorie als Quatsch bezeichnet und dann aber AfD-Forderungen wie die Abschaffung des Verfassungsschutzes übernimmt“, äußerte sich der Chef der CDU/CSU-Jugendorganisation besorgt. Bei den Christdemokraten gelte das Motto „Jeder Extremist ist Mist“. Dennoch gebe es „zum Glück“ auch „Realos“, mit denen eine Zusammenarbeit denkbar sei.

Koalitions-„Wunschpartner“ sei die FDP


2.6.2020
Lügen
Corona
Danisch: Zur Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen

Ich hatte doch gerade zur Zuschrift dieses Mediziners geschrieben, dass mich das Argument, dass die Ausbreitungsgeschwindigkeit schon vor den staatlich verordneten Schutzmaßnahmen zurückgegangen sei, nicht überzeugt, weil darin ein rhetorischer und zeitlicher Fehler liegt.

Ich muss da gerade an die alte Anekdote der Bundeswehrdienstvorschrift denken, dass der Soldat ab einem Wasserstand von 1,20 m selbständig mit Schwimmbewegungen zu beginnen habe, ohne dass es noch eines ausdrücklichen Befehles bedürfe. Als ob der Soldat zu doof wäre, von selbst zu schwimmen, wenn es ihm nicht irgendein Befehl oder eine Vorschrift befielt.


2.6.2020
Lügen
Corona
Danisch: Fortran ist schuld am Covid-19-Lockdown

Damit wäre er schon der Zweite in der Sippe, der mit Softwaretechnik überfordert ist.

Er meint, dass die uralte Sprache Fortran von 1956 die Programmiersprache wäre, die 1962 einen Bug erzeugt haben soll, der zum Absturz von Mariner 1 geführt habe. Und deshalb seither alles fehlerhaft und fragwürdig ist, was in Fortran geschrieben wäre. (Ach, das ist die Sprache, in der es mal einen Programmierfehler gegeben hat?) Und wenn die 1962 schon nicht funktionierte, wie sollte sie dann heute funktionieren?

Man hat 1956 einen Programmiersprache erfunden, in der ein Programm 1962 einen Fehler hatte, womit der Verdacht begründet wird, dass der ganze Covid-19-Lockdown ein Fehler war, weil eine Simulation dazu in Fortran geschrieben sei.


2.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: 400 deutsche Hoteliers und Gastronomen fordern Entschädigung und drohen mit Klage

Die Gewerbetreibenden, darunter Geschäfte vom Club-Betreiber bis zur Hotelkette, haben einen Berliner Anwalt beauftragt, Entschädigungen durchzusetzen. Sie fordern Entschädigungen für Corona-bedingte Einnahmeausfälle.

Eine Gruppe von mehr als 400 Hoteliers und Gastronomen fordert von den Landesregierungen Entschädigungen für Corona-bedingte Einnahmeausfälle – und droht damit, diese vor Gericht einzuklagen.


2.6.2020
Lügen
Sozialisten
Danisch: Die Propaganda um das bedingungslose Grundeinkommen

Dummes Dauerfeuer.

Am Samstag ist mir das schon aufgefallen, wie derb die marxistische Propagandamistschleuder ZDF in der Sendung Schöne Arbeit – Ideen für zufriedene Mitarbeiter für das bedingungslose Grundeinkommen trommelt.


2.6.2020
Lügen
Sozialisten
Danisch: Kostenloser Eintritt

Glaubt irgendwer, dass das mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder Museen anders wäre, wenn da, wie von links gefordert, der Eintritt frei wäre? Oder bedingungslosem Grundeinkommen?

Ruckzuck wären die S- und U-Bahnen rollende Partywaggons und Gang-Kutschen. Über kurz oder lang würden da Gangs ganze Waggons dauerhaft für sich besetzen. Bisher schon gab es immer wieder mal das Problem, dass ein halber S-Bahn-Waggon nicht zu betreten war, weil da irgendwelche Penner drin schliefen, die unerträglich gestunken haben.

Es ist immer das Gleiche mit dem Prinzip Kostenlos und Shared.


2.6.2020
Lügen
Sozialisten
Danisch: Nächster Denkfehler BGE

Hat nur einen Haken. Stimmt nicht, funktioniert wieder nicht.

Wenn auch jeder Arbeitende (pro Nase, also pro Familienmitglied) 600 Euro mehr im Monat hat, sich ansonsten nichts ändert, würde das die Mieten erhöhen. Eine Wohnung wie meine könnte dann locker 2400 Euro mehr Miete pro Monat kosten, weil man auch eine vierköpfige Familie drin unterbringen kann (de facto wohnt hier im Haus eine vierköpfige Familie in einer gleichen Wohnung). Dann hätte ich zwar 600 Euro pro Monat mehr auf dem Konto, könnte aber meine Wohnung nicht mehr bezahlen. Oder nur noch solche, in die maximal eine Person passt, weil die nur 600 und nicht 1200 Euro teurer werden kann.


2.6.2020
Lügen
Sozialisten
Danisch: Das Betrugssytem „Bedingungsloses Grundeinkommen”

Ein Leser äußert einen Gedankengang, der mir selbst schon oft durch den Kopf ging, den ich aber erst für richtig, bei weiterem Nachdenken aber doch für falsch hielt.

Die Argumentation ist: Es sei doch jetzt höchst unfair, wenn die, die arbeiten, Steuern zahlen, und die, die nicht arbeiten, dafür belohnt werden, indem sie Geld bekommen (Hartz IV, Asyl und so weiter).

Es könne ja nicht sein, dass der Faule auch noch selektiv belohnt wird und der Arbeitende erst mal viele Stunden arbeiten muss, um auf das gleiche Geld zu kommen.

Wenn also schon Freibier, dann muss es Freibier für alle geben. Nur dann ist es fair und gerecht.

2.6.2020
Lügen
Japan
Grins
Epochtimes: Japan: Stadt will Smartphone-Verbot für Fußgänger einführen

Mit dem Smartphone vor dem Gesicht keinen Blick mehr für den Straßenverkehr - dieses riskante Verhalten will eine Stadt in Japan jetzt verbieten. Die Stadtverwaltung von Yamato nahe der Hauptstadt Tokio brachte dazu ein Gesetz ins Stadtparlament ein.

Mit dem Smartphone vor dem Gesicht keinen Blick mehr für den Straßenverkehr – dieses riskante Verhalten will eine Stadt in Japan jetzt verbieten. Die Stadtverwaltung von Yamato nahe der Hauptstadt Tokio brachte am Montag ein Gesetz ins Stadtparlament ein, das es Fußgängern untersagt, im Straßenverkehr Smartphones zu benutzen.


2.6.2020
Lügen
Corona
Danisch: Über staatliche Lock-Down-Maßnahmen

Eine Korrelation ist keine Kausalität.

Aber eine fehlende Korrelation belegt eine fehlende Kausalität.

Hat man nicht gerade ganz schrecklich geschrien, dass die staatlichen Corona-Schutz-Lockdown-Maßnahmen (man hat mir schon Framing vorgeworfen, wenn ich von „Schutz”-Maßnahmen sprechen, weil ich damit suggeriere, dass die einen guten Zweck hätten und nicht die Vernichtung zum Ziel) an der Pleite von allem und everything schuld seien und unsere Wirtschaft in den Abgrund rissen?


2.6.2020
Lügen
Spahn
Corona
Epochtimes: Spahns Corona-Massentests kosten Milliarden – Krankenkassen warnen vor höheren Beitragssätzen

Die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeordneten Corona-Massentests würden in diesem Jahr bis zu 7,6 Milliarden Euro kosten und könnten Beitragssteigerungen um 0,8 Punkte für 73 Millionen gesetzlich Versicherte erfordern.

2.6.2020
Lügen
Danisch: Der Soziologe, die Korrelation und die Kausalität

Ein Soziologe unterbreitet mir seine Dissensbekundung.

Ich hatte erwähnt, dass eine Korrelation keine Kausalität sei, aber eine fehlende Korrelation eine fehlende Kausalität belege. (Was sollte es auch für eine Kausalität sein, wenn sie keine Auswirkungen zeigt?)

Ein Soziologe schreibt mir, dass er das für falsch hält:

Das schreiben Sie, und das klingt schmissig und nach Durchblick, ist aber leider falsch. Wenn bspw. A und B auf C einwirken, dummerweise mit unterschiedlichen Vorzeichen und in gleicher Größe – dann haben Sie die “fehlende Korrelation”; Kausalität haben Sie dann allerdings auch, sogar in doppelter Ausführung.

Nöh

2.6.2020
Lügen
Grüne
Epochtimes: Berlin: Kilometerlange Menschenkette gegen Auto-Kaufprämie – Fridays for Future mit dabei

Gemeinsam mit Fridays for Future, Campact und anderen Organisationen protestiert der Verkehrsclub Deutschland mit einer Menschenkette gegen eine neue Abwrackprämie. Statt einer reinen Kaufprämie für Autos fordert der VCD eine Prämie für umweltfreundliche Mobilität mit Bus, Bahn und Fahrrad.

Vor den Beratungen des Koalitionsausschusses über Hilfen für die Automobilbranche protestieren Umweltschützer in Berlin gegen die umstrittene Kaufprämie.


2.6.2020
Lügen
Corona
Danisch: Was mich zur Corona-Situation zutiefst interessieren würde…

Weil ich gerade wieder einiges aus dem Briefkasten reingeholt habe.

Neulich hieß es irgendwo, dass man annimmt, dass für eine Corona-Infektion eine Aufnahme von 20 bis 100 Viren erforderlich ist.

Was ich mir als Informatiker jetzt nicht wirklich erklären kann, es sei denn, es ist eine medizinisch-statistische Aussage. Die kooperieren ja nicht und ringen den Körper nicht gemeinschaftlich nieder. Es kommt ja nicht auf die Zahl an, die man aufnimmt (und beispielsweise verdaut), sondern darauf, wieviele den Weg in Körperzellen finden und dort die Reproduktion in Gang setzen können. Und da reicht eine. Das ist wie bei Karnickeln. Da kommt’s auch nicht an, ob ich 20 oder 100 kaufe, sondern ob sie trächtig werden. Da reicht eins, und dann sind es schnell mehr als 100.


1.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Bauern schuld an Corona? Künast geht unter die Verschwörungstheoretiker

Völlig durchgeknallt: Im Bundestag brüskierte die grüne Oberlehrerin Renate Künast diese Woche die deutschen Landwirte – indem sie ihnen indirekt die Schuld an der Corona-Pandemie gab. Eine irre Verschwörungstheorie vom Allerfeinsten – an der sich freilich weder „Faktenfinder“ noch die unkritischen Medien abarbeiten.

1.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Lieber am Infarkt sterben als ins Krankenhaus

Heutigen Medienberichten zufolge stehen in deutschen Krankenhäusern fast 40 Prozent aller Intensivbetten leer. In den am 29. Mai belegten 20.622 Intensivbetten wurden nicht einmal 4 (!!) Prozent an Covid-19 erkrankte Patienten behandelt. Die Zahl der Intensivbetten wurde in der Viruskrise auf mehr als 32.000 aufgestockt, mehr als ein Drittel davon werden derzeit für Covid-19-Kranke freigehalten. Doch deren Zahl sinkt immer weiter, was Untersuchungen eindrucksvoll bestätigt, wonach die Epidemie bereits seit Wochen im Abklingen ist.

1.6.2020
Lügen
Söder
Journalistenwatch: Sollte Söder tatsächlich „infiziert“ werden?

Wir leben in einem vergifteten Klima, in dem jeder, der es wagt auch nur einen Hauch von Kritik gegenüber der Bundesregierung zu äußern, kriminalisiert, diffamiert, politisch verfolgt und von den Stoßtruppen des Kanzleramtes – der Antifa – überfallen und zusammengeschlagen wird.

Nun gibt es Zeitgenossen, die das an den Rand des Nervenzusammenbruchs bringt, die das alles nicht mehr aushalten, weil sie sich so hilflos fühlen und dann dumme Sachen machen.


1.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Nur noch 724 Intensivbetten belegt!

Berlin – Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist am Samstag zwar leicht gestiegen, aber die Gesamtzahlen bleiben auf einem sehr niedrigen Niveau. Bis 20 Uhr wurden von den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen 183.855 Infektionen seit Beginn der Epidemie gemeldet, im Wochendurchschnitt waren das 457 Neuinfektionen pro Tag, nach 448 am Vortag. Je Woche und 100.000 Einwohner entspricht das 3,9 Neuinfektionen, am Vortag waren es 3,8. Die Zahl der aktiven Infektionen sank aber nach Zahlen des Robert-Koch-Instituts auf 7.807 – den niedrigsten Wert seit Mitte März.

1.6.2020
Lügen
Linke
Danisch: Terrororganisation Antifa

Der marxistische Krieg gegen die Zivilisation.

Eigentlich wiederholt sich ein Thema des Blogs immer wieder: Marxisten, Bolschewisten, Stalinisten und ein großer Haufen Idioten, die ihnen 100 Jahre später noch hinterherlaufen, zerstören die Zivilisation.

Noch nie konnte mir jemand von dieser Front erklären, wo sie eigentlich hinwollen, wie ihre Gesellschaft aussehen und funktionieren soll. Das wissen sie nicht. Es geht immer nur um den Wahn, dass man nur den Klassenkampf brauche und alles zertrümmern müsse, und sich dann irgendwie ein Paradies einstellen werde, woher auch immer. Bei uns kommt das Paradies aus der Steckdose.

Auch immer wieder das Thema um das „bedingungslose Grundeinkommen”. Man kann vorrechnen, so viel man will, dass es nicht funktionieren kann, oder sie selbst zum Vorrechnen auffordern, es klappt nicht und sie verstehen es nicht. Aber das wollen sie mit Gewalt durchsetzen.

Die bedingungslose Grunddummheit.

1.6.2020
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: „Wahnsinn“ und „Klamauk“: Rainer Wendt rechnet auf Facebook mit Berlins Grünen ab

Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, platzte gestern die Hutschnur: Auf Facebook ließ der profilierte und streitbare Polizeivertreter seinem Ärger über das Treiben der Berliner Grünen freien Lauf – und über die willfährige Komplizenschaft der Sozialdemokraten mit ihnen. Die Äußerungen erfolgten allerdings nicht in seiner Funktionärseigenschaft, sondern als CDU-Mitglied und Bürger.

1.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Eitle Zahlenspiele: Hat Drosten Hunderttausende gerettet – oder 9.000 Tote auf dem Gewissen?

So sympathisch, unprätentiös und bescheiden Christian Drosten zu Beginn der Corona-Krise wirkte, als er sich früh mit seinem NDR-Podcast um eine allgemeinverständliche Aufklärung der Bevölkerung über die aktuellen Forschungsentwicklungen zum Virus verdient machte, so fragwürdig wird sein Auftreten, je mehr die Normalität in den Alltag zurückkehrt.

Drosten scheint seine neue Prominenz nicht gut zu bekommen oder zu Kopf gestiegen zu sein: Seien es über Twitter (wo Drosten inzwischen bei knapp 400.000 Follower angelangt ist) ausgetragene Animositäten mit der „Bild“-Zeitung oder gekränkte Eitelkeiten im wissenschaftlichen Diskurs mit Fachkollegen: Die Souveränität und Unaufgeregtheit, die Deutschlands girologische Koryphäe Nummer 1 als Experte seiner Disziplin an den Tag legt, geht ihm im Umgang mit Kritik gänzlich ab.


1.6.2020
Lügen
Corona
Epochtimes: Mit 70 Prozent Wahrscheinlichkeit: Börsenexperte Dirk Müller rechnet mit zweitem Börsencrash im Herbst 2020

Gibt es Gewinner? Gibt es Verlierer? Kommt ein zweiter Börsencrash? Börsenexperte Dirk Müller im Gespräch mit den Brokern von Lynx.

Die Broker von Lynx luden Finanzexperten Dirk Müller ein und fragten – rund zwei Monate nach Beginn der Corona-Pandemie – nach seiner Einschätzung der aktuellen Lage. Der DAX hatte zwischenzeitlich gut 40 Prozent verloren, mittlerweile ist er wieder um 3000 Punkte zusätzlich gestiegen. Die meisten Indizes haben sich wieder erholt. Nun stellt sich die Frage: War es das mit der Krise? Oder kommt noch ein zweiter Börsencrash?


1.6.2020
Lügen
Epochtimes: Ifo-Institut: Abwrackprämien sind Strohfeuer – Durch Prämien werden nicht mehr Autos verkauft

Kaufprämien kurbeln nach Einschätzung des Ifo-Instituts zwar kurzfristig die Autoverkäufe an, mittelfristig werden aber kaum mehr Fahrzeuge abgesetzt.

1.6.2020
Lügen
Epochtimes: EU-Agrarfonds: Unter den Top-Empfängern sind keine Landwirte – sondern Ämter und Landesbetriebe

Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung veröffentlicht alljährlich die Empfänger aller Agrarzahlungen im Haushaltsjahr 2019. Es zeigt sich: Unter den Top-Empfängern sind keine Landwirte. An der Spitze steht das Landesamt für Umwelt Potsdam.

Das Landesamt für Umwelt in Potsdam hat aus dem EU-Agrarfonds im Jahr 2019 über 20 Millionen Euro erhalten. Das Amt steht damit an der Spitze aller Empfänger der Agrarzahlungen der EU. An zweiter Stelle folgt das Land Mecklenburg-Vorpommern, konkret das Ministerium für Landwirtschaft, mit 10,2 Millionen Euro. Als Drittes folgt der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz: 8,6 Millionen Euro.


1.6.2020
Lügen
Grüne
Berlin
Journalistenwatch: Berlins Feldzug gegen Autofahrer geht weiter: Grüne planen City-Maut für 9 Euro täglich

Berlin – Grüne Autofahrer-Abzocke in höchster Vollendung – davon träumen im grünverstrahlten Berlin die ersten kreativen Politiker. Ein neues „Tarifkonzept“ sieht den Entwurf einer PKW-Tagesmaut von fast 9 Euro vor. Ziel ist, für die vor allem nach Corona klammen Kassen Entlastung zu schaffen – und neue „Finanzierungsquellen für den Nahverkehr“ zu finden.

Entwickelt und vorgestellt hat die Schnapsidee einer solchen „City-Maut“ der Grünen-Verkehrspolitiker Harald Moritz. Er halte „den Ansatz für richtig“, so die „Berliner Zeitung„, für die Autonutzung der Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings die Fahrer zur Kasse zu bitten – und zwar nach einem gestaffelten Preistableau, das sich an der Schadstoffklasse der Fahrzeuge orientiert; je „sauberer“, desto niedriger die Maut.


1.6.2020
Lügen
Journalistenwatch: Säuberungen beim Bund gehen weiter

Ursula von der Leyen und ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer haben aus der einst schlagkräftigen Armee einen durchgegenderten Schrotthaufen gemacht, der fast nirgendwo mehr einsatzfähig ist.

Aber eins funktioniert immer noch hervorragend: Die Säuberung im Inneren.


1.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Trump will Antifa zur Terrororganisation erklären – deutsche Medien sind außer sich

Eigentlich müsste die jüngste Ankündigung Donald Trumps den Beifall der Politik in Deutschland finden und die Bundesregierung zur sofortigen Nachahmung inspirieren; tatsächlich dürfte sie den blinden Trump-Hass noch weiter steigern: Das Weiße Haus will die amerikanische Antifa zur Terrororganisation erklären. Die Staatsmedien hierzulande laufen bereits Sturm.

1.6.2020
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Glatte Erpressung: Konjunkturhilfen nur für Firmen mit linksgrüner Agenda

Man hatte Derartiges befürchtet, jetzt soll es Wirklichkeit werden: Die Bundesregierung schickt sich an, das bis zu 80 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket gegen die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie nur Unternehmen zugute kommen zu lassen, die ideologisch stramm auf Regierungslinie segeln. Firmen, die zu „sexistisch“ oder zu wenig „klimafreundlich“ sind, gehen leer aus. Eine glatte Erpressung.

1.6.2020
Lügen
Corona
Journalistenwatch: Maskenpflicht im Bundestag aufgehoben?

Während den Untertanen eingebläut wird, dass sie ohne Atemschutzmasken wohl alle dem Tod geweiht sind und auch die ach so notwendigen Abstandsregeln eingehalten werden müssen, sollte man sich kein Bußgeld einfangen, geht das Leben im Bundestag anscheinend munter ohne diese Schutzmaßnahmen munter weiter.

Nur, was sagt uns das? Das wir alle verarscht werden? Dass die Politiker einen Heidenspaß daran haben, das Volk zu maskieren, um alle Bürger als Blödmänner darzustellen?


1.6.2020
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Wer hätte das gedacht? Regierung bezahlt „Stars“ für Auftritt

Im Grunde ist es eigentlich nichts Neues, daß manche Leute für Geld jeden Murks machen. Solange es sich dabei um privates Geld handelt, ist das auch vollkommen in Ordnung – wenn auch moralisch fragwürdig. Wird aber für Kokolores Steuergeld vom arbeitenden Bürger verplempert, ist dies nicht nur moralisch fragwürdig. So gaben Bundesministerien seit 2014 101.302 EURO an Honoraren, Aufwandsentschädigungen und sonstigen Spesen für 16 Schauspieler und „Beeinflusser“, verniedlichend „Influencer“ genannt, aus.

1.6.2020
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Meutherer auf der Bounty: Soll die AfD kaputtgereinigt werden?