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Willkommen zur
DDR 2.0

DDRZweiPunktNull.de

DDR2Punkt0.de
Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

nachher


Lügen der Politiker und vieles abstruses Zeug - damals und heute
hier trifft es aber auch Promis und andere Selbstdarsteller aus Gerechtigkeit
Lauter nennenswerte Leute, die man auf gar keinen Fall vergessen sollte!
Verbrannte Politiker und solche die es werden wollen! Und bitte liebe Gesinnungspolizei, das ist ein umgangssprachlicher Ausdruck!
Naja, auch das wird bald verboten sein!
(Übrigens....ist schon aufgefallen, daß es in vielen Medien wieder Putzfrau heißt (27.5.2016))
(Nachtrag: Aber darür soll es jetzt Papierkörbin heißen!)
neue Lügen erfunden am 17.7.2018


Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)


DSGVO – Sie brauchen Hilfe?          eMail: Info@CTRL-ALT-N.de
Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer an, den Ansprechpartner und die beste Zeit für einen Anruf. Sorry, wir sind bald etwas überlastet.
Wir bieten Ihnen eine IT-Beratung zu dem neuen EU-Datenschutzgesetz an. Nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird.
Für die ganz Besorgten: 09187-9092626 zwischen 14.00 Uhr und 17.00 Uhr
Erst einmal: Don´t Panic! Das meiste ist reine Panikmache!


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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2018 - 2. + 3. Quartal


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1.7.2018
Lügen
ScienceFiles: Brandt-Redner – Die einen retten, die anderen zahlen die Zeche

Die hitzige Rede des Mannes mit dem roten Gesicht, der passender Weise Abgeordneter der LINKE ist, sie geht gerade durch das Internet. Ob die Darbietung des (ehemaligen ?) Schauspielers des Badischen Staatstheaters, Michel Brandt, der seit 2017 einen Abgeordneten gibt, auch so viral wäre, wenn der Text und nicht die Erregung im Vordergrund der Brandt-Rede […]

1.7.2018
Lügen
NWO
Deutsch.RT: Deutschland hat etwas zu verbergen! Journalist rechnet mit deutscher Ukraine-Politik ab (Video)

Eine Konferenz der Linksfraktion in Juni mit hochrangiger Beteiligung prangerte die Verfolgung von Journalisten und Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine an. Besonders emotional fiel der Beitrag des deutschen freien Journalisten Ulrich Heyden aus.

Ulrich Heyden kommt selten nach Berlin, weil er seinen Wohnsitz seit vielen Jahren in Moskau hat. Von dort berichtet er über Themen rund um Russland und die Ukraine, auch für RT Deutsch. Diesmal war es aber ein wichtiger Anlass, der ihn nach Deutschland verschlagen hat - die Anhörung auf der Konferenz "Menschenrechte und Medienfreiheit in der Ukraine" im Deutschen Bundestag. Da er wegen seiner professionellen Tätigkeit mit einem fünfjährigen Einreiseverbot in die Ukraine belegt wurde, ist Heyden direkt von der Einschränkung der Medienfreiheit in dem osteuropäischen Land betroffen.


1.7.2018
Lügen
NWO
Deutsch.RT: UN bestätigt: EU-finanzierte Saheltruppe hat wahllos Zivilisten hingerichtet

Die multinationale Sahel-Eingreiftruppe "G5-Sahel" erhält von der EU und von Deutschland Unterstützung, um die Region zu stabilisieren und illegale Migration einzudämmen. Die UN beschuldigte die Soldaten nun jedoch, wahllos Zivilisten hingerichtet zu haben.

Die von den G5-Ländern Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad aufgestellte Einheit mit rund 5.000 Soldaten soll für Sicherheit in der bitterarmen Sahelzone sorgen und über die Bekämpfung von Terroristen und Schleuserbanden auch die illegale Migration von Afrika nach Europa eindämmen. Erst in diesem Jahr sagte die EU ihr 176 Millionen Euro zu, Deutschland verdoppelte die Mittel beinahe.


1.7.2018
Lügen
Junge Freiheit: Die Logik des Machterhalts

Der Anblick ist zum Gotterbarmen: Die Gesichtsfarbe fahl, der Blick erloschen, und die Falten, die sich von den Mundwinkeln hinunter zum Kinn ziehen, sind mittlerweile so tief wie die Gräben, die sie mit ihrer Willkommenspolitik durch Deutschland und Europa gerissen hat. Einem Zombie gleich hetzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von Termin zu Termin: Jordanien, Meseberg, Libanon, Brüssel und zwischendurch endlose Krisensitzungen im Kanzleramt und im Adenauer-Haus.

30.6.2018
Lügen
pi-news: Die Wahrheit über den EU-Gipfel
Merkel – hier das Kleingedruckte: Die große Verarsche!


Von PETER BARTELS | Die Staatsratsvorsitzende kam, sah und log, wie immer. Eine Nacht hatte sie sich den Hintern in Brüssel plattgesessen. Dann watschelte sie vor die gelenkten Presse-Paladine und lobte ihren nächsten Fünfjahresplan: Wir haben es geschafft!

Doch die zahnlosen Schranzen, die sonst schon zur Proskinese niederknien, wenn die Große Vorsitzende die Raute macht, blieben seltsam einsilbig. Von „DDR 1“ (Tagesschau/Tagesthemen) bis „DDR 2“ (heute/heute-Journal) – überall die bange Frage: Reicht das? Sogar Phoenix, die Schalmeie des Politbüros, fragte noch am Morgen danach beklommen: Reicht das den Bayern? Die Vorsitzende hatte in ihrer Pressekonferenz zwar geschwurbelt: „Das ist mehr als wirkungsgleich!“ Aber sie hatte, wie immer, verschwiegen, dass die Italienische Kuh noch auf dem Eis steht. Nur die nimmersatte Griechische Hydra, den Spanischen Stier hatte sie mit Geld wie Heu für’s Erste abgelenkt.


30.6.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: MMNews: „Schlampen-Landrätin“ erhält Anzeige!

Zudem bitte ich Sie, Frau Landrätin Schweinsburg, bitte öffentlich klarstellen, warum sich einen seriöse Landrätin mit MUFL Personen ablichten lässt, die

  • vermutlich teils über 18 Jahre alt sind?
  • Prüfen Sie, Ihre Behörden, die Altersangaben nicht nach?

Könnten Sie, Frau Schweinsburg, bitte öffentlich klar stellen, warum es bis dato keine Altersfeststellung für diese Personen gibt, die sichtlich älter als 20 Jahre aussehen?

Könnten Sie , Frau Schweinsburg, bitte öffentlich klarstellen, warum auf dem T Shirt eines MUFLs, der Satz „Wie gehts EUCH SCHLAMPEN“, oder
“ Wie gehts Dir Schlampe “ steht?


30.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: AfD-Fraktionschefin Weidel unterstützt Gaulands DDR-Vergleich

Augsburg – AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der beim Bundesparteitag in Augsburg die aktuelle politische Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verglichen hatte. „Man kann aktuell beobachten, dass sich Menschen in der Exekutive an ihren Stuhl klammern – wie etwa die Kanzlerin – die sich über geltendes Recht und Gesetz hinwegsetzt. Menschen, die dann nicht die politischen Konsequenzen aus dem Desaster, das sie angerichtet haben, ziehen – das ist schon vergleichbar“, sagte Weidel am Samstag dem Fernsehsender Phoenix.

30.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: 70 Millionen mehr Menschen für Deutschland – Hat Claudia Roth jetzt endgültig den Verstand verloren?

So, so, Frau Roth möchte also anscheinend, dass ALLE Flüchtlinge dieser Welt nach Deutschland gebracht werden. Die UNO-Flüchtlingshilfe hat zu dieser Forderung interessante Zahlen für uns:

Die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Ende 2017 waren 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht.

Frau Roth möchte also, dass knapp 70 Millionen Menschen zusätzlich in Deutschland untergebracht und finanziert werden. Doch wer die unersättliche Gier dieser Dame kennt, weiß, dass ihr das noch nicht ausreicht. Wahrscheinlich möchte sie einfach alle armen Menschen dieser Welt beherbergen, das wären dann noch einmal 1,4 Milliarden, die dazu kämen.


30.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: DDR Zwei Punkt Null

Honecker und Merkel: Wie sich die Bilder gleichen, und was in wenig erbaulicher Weise anders ist

Von Helmut Roewer 

Seit drei Jahrzehnten lebe ich in Mitteldeutschland, vulgo: Ostdeutschland. Hier ticken die Uhren etwas anders als im Rest der Republik. Ich bin, weiß Gott, nicht der Einzige, dem das aufgefallen ist.

Bereits in den letzten Jahren der morbiden DDR hat hier – ausgerechnet in der Gegend im südöstlichen Sachsen, die wegen der Unmöglichkeit, Westfernsehn zu empfangen, das Tal der Ahnungslosen genannt wurde – der Teil der deutschen Bevölkerung gelebt, der kompromisslos den Untergang des SED-Regimes herbeigeführt hat. Die Sachsen, Allah möge sie in der Hölle schmoren lassen, erzwangen das Regime-Aus mit Massenprotesten, die zu beenden die marode Führung nicht mehr die Potenz besaß.


30.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Bundeswehr: Feuer frei!

„Sie übten Krieg“, heißt es  hier, „Bundeswehr-Schiff beinahe von eigener Rakete zerstört“, heißt es da. Bei der Bundeswehr übt man derzeit Waldbrand und Selbstvernichtung.

Am 20. Juni trainierte die Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Gardelegen (Sachsen-Anhalt) verschiedene Kriegsszenarios. Das ist gelungen. Sie fackelte dabei einen ganzen Wald ab. Brennende Wälder kommen in jedem besseren Krieg vor. Die Truppe hatte bei der Übung die Kontrolle über die eingesetzte Pyrotechnik verloren und zunächst Gebüsch in Brand gesetzt. Das Feuer griff auf die Bäume über und flugs stand eine Rauchsäule in der Luft, die bis nach Niedersachsen wie richtiger Krieg ausgesehen hat. Aus der Truppenübung wurde dann eine Feuerwehrübung. Die bundeswehreigenen Brandbekämpferinnen und Brandbekämpfer rangen das Feuer nieder.


30.6.2018
Lügen
Schluesselkindblog: Donald Tusk: Alle Beschlüsse des EU-Gipfels nur freiwillig

Kann es gemeinsam getroffene Entscheidungen (Beschlüsse) auf freiwilliger Basis geben?

Auf EU-Gipfeln die z. B. der deutschen Bundeskanzlerin ihren Hals im Asyl-Streit mit der heimischen CSU retten soll, ganz sicher. Wer abseits des kontrollierten Medienmarktes sich allerdings die Ergebnisse zum Gipfel auf offiziellen EU-Seiten anschaut, wird erstaunliches feststellen. Die in der deutschen Presse veröffentlichten sog. Beschlüsse der EU-Partner für eine Verschärfung in der Migranten Frage gibt es gar nicht. Was bleibt, war eine nette Unterhaltung mit Vorschlägen auf ausschließlich freiwilliger Basis. Ein Beschluß, also eine gemeinsam getroffene Vereinbarung gleicht hingegen einem Vertrag. Ein Vertrag aber beinhaltet auch Konsequenzen bei Nichteinhaltung. Nicht so auf dem EU-Gipfel, den Angela Merkel heute als Erfolg feiert.


30.6.2018
Lügen
Schluesselkindblog: EU-Gipfel – Kanzlerin erneut beim Lügen und Betrügen erwischt – Tschechien dementiert schon

EU-Schmierentheater ala Merkel – Die ersten Partner dementieren „Zusagen“

Die tschechische Regierung hat Informationen zurückgewiesen, sie habe Bundeskanzlerin Angela Merkel Zusagen für eine beschleunigte Rückführung von Migranten gegeben. „Diese alarmierende Nachricht ist völliger Unsinn“, sagte Ministerpräsident Andrej Babis am Rande eines Frankreichbesuchs am Samstag.

„Deutschland ist nicht an uns herangetreten und in diesem Augenblick würde ich ein solches Abkommen auch nicht unterzeichnen“, sagte der Gründer der populistischen Partei ANO laut einer Mitteilung der tschechischen Regierung. „Wir planen keine Verhandlungen. Es gibt keinen Grund zu verhandeln. Wir lehnen dies entschieden ab.“

30.6.2018
Lügen
Epochtimes: Pentagon dementiert Bericht über möglichen US-Truppenabzug

Das US-Verteidigungsministerium hat die Spekulationen über Überlegungen zu einem US-Truppenabzug aus Deutschland zurückgewiesen.

Die „Washington Post“ hatte unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen berichtet, das Pentagon prüfe die Kosten und Auswirkungen eines groß angelegten Rückzugs oder einer Verlegung von in Deutschland stationierten Truppen. Präsident Donald Trump habe sich bei einem Gespräch von Vertretern des Weißen Hauses mit Militärs dafür interessiert, hieß es. Trump wird zum Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel erwartet.

30.6.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Ganze Arbeit der Umwelt-Lobby? Blütenpollen statt Feinstaub gemessen – Chaos in Stuttgart

Ganze Arbeit der Umwelt-Lobby? Blütenpollen statt Feinstaub gemessen – Chaos in Stuttgart

In Stuttgart gibt es „Unregelmäßigkeiten“ bei der Messung von Feinstaub-Werten, heißt es. Die Messergebnisse in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs stehen bereits seit einiger Zeit in der Kritik. Nun scheint es einen handfesten technischen Skandal zu geben. Immer wieder meldet die Stadt Feinstaub-Alarm und verhängt Fahrverbote. Wegen Blütenpollen?

Unplausible Messwerte


30.6.2018
Lügen
Epochtimes: Keine Zusage für Rückführungsabkommen: Tschechien dementiert Merkel-Aussage

Tschechiens Regierung hat zurückgewiesen, sie habe Kanzlerin Merkel Zusagen zur beschleunigten Rückführung von Migranten gegeben.

Die tschechische Regierung hat zurückgewiesen, sie habe Kanzlerin Angela Merkel Zusagen zur beschleunigten Rückführung von Migranten gegeben. Es sei über nichts Derartiges verhandelt worden, sagte eine Sprecherin der Agentur CTK.

Bereits vor dem EU-Gipfel hatte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis erklärt, er werde kein bilaterales Rückführungsabkommen mit Deutschland unterzeichnen.


30.6.2018
Lügen
Kinderhandel
Neopresse: Ermittlerin in Berlin deckt Kinderhandel auf

Ermittlerin in Berlin deckt Kinderhandel auf

Gegen eine Ermittlergruppe des Berliner Landeskriminalamts, die Kinderhandel bekämpfen soll, werden jetzt in internen Unterlagen schwere Vorwürfe erhoben.

Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat seit wenigen Jahren eine neue, besonders engagierte und erfahrene Ermittlerin im Kampf gegen den Kinderhandel. Sie engagierte sich außergewöhnlich, auch außerhalb des Jobs dafür, den Handel mit Kindern aufzudecken, berichtet der Focus. Nach knapp fünf Jahren war sie am Ziel: Ein Mann der eine „Erlebniswohnung“ unterhielt, wurde verurteilt. Dabei handelte es sich um ein Bordell, in dem Gruppensex-Partys mit minderjährigen Mädchen veranstaltet wurden.


30.6.2018
Lügen
Irrsinn
Neopresse: Grüner Irrgang: Wer gegen Deutschlands Nationalelf ist oder war, gehört zur AfD

Grüner Irrgang: Wer gegen Deutschlands Nationalelf ist oder war, gehört zur AfD

Grün und die Deutsche Nationalmannschaft scheint ein schwieriges Thema zu sein. Kürzlich wünschte sich Claudia Roth, die Deutschen mögen nicht zu heftig mit der Nationalmannschaft jubeln. Ein anderer Grüner, Özcan Mutlu, früher Bundestagsabgeordneter, nun sieht bei denen, die nicht für Jogis Mannschaft jubeln mögen, einen möglichen AfDler… So meldete der Focus, Mutlu habe Toni Kroos für die klaren Worte gedankt. Der hatte wiederum geäußert, viele Leute würden sich wohl gefreut haben, wenn die Nationalmannschaft frühzeitig aus dem WM-Turnier ausgeschieden wäre…

Anlass: Alice Weidel


30.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Polnischer Regierungschef Kaczynski fordert Reparationszahlungen von Deutschland

Der Vorsitzende der regierenden polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, hat von Deutschland Reparationen für den Mord an "Millionen Menschen" und die Zerstörung während der Nazi-Okkupation im Zweiten Weltkrieg gefordert.

"Das ist ein polnisch-deutsches Thema, ich meine, es war Deutschland, das in Polen eingefallen ist, Millionen von Menschen ermordet und materielle Güter zerstört hat, und dafür müssen wir entschädigt werden", sagte Kaczynski, der als einer der mächtigsten Männer in Polen und als einflussreicher Beamter in der EU gilt, in einem Interview mit Polskie Radio 24 am Freitag.


30.6.2018
Lügen
Rente
NWO
Rothschild
Grins
ScienceFiles: Riester-Rentenbetrug: Staatliche Förderung geht direkt in die Taschen von Banken und Versicherern
Heute hat das Landgericht Thüringen entschieden, dass Riester-Renten auch mit Negativzinsen belastet werden dürfen, damit aus dem Wenigen, was bei Riester-Renten bleibt, noch weniger wird. Aber selbst wenn man keine Negativzinsen annimmt, ist eine Riester-Rente ein schlechtes Geschäft, bei dem die staatlichen Zulagen direkt in die Taschen der Banken oder Versicherungen wandern, die eine Riester-Rente […]

30.6.2018
Lügen
Asyl
Terror
Die Unbestechlichen: Die Lüge von der „inneren Sicherheit“: Terroranschläge haben in Europa um 45% zugenommen

Egal, was Ihnen Politiker täglich in die Kamera lügen: Europa (und damit auch Deutschland) ist UNSICHERER geworden! Vor wenigen Tagen veröffentlichte die EU-Polizeiagentur „Europol“ in Den Haag ihren Terrorismusbericht. Und der hat es in sich: 2017 stieg die Zahl der Terroranschläge um – sage und schreibe – 45 Prozent (gegenüber 2016 an)!

Durchgeführte, vereitelte und gescheiterte Angriffe stiegen von 142 im Jahr 2016 auf 205.

Dabei gab es insgesamt 68 Tote (2016: 142). 62 von ihnen gingen auf das Konto von Islamisten/Dschihadisten.


30.6.2018
Lügen
Verschwendung
Die Unbestechlichen: Mehr als 500 Mio. € für Studien und Gutachten – Bundesregierung verteilt Steuergelder mit beiden Händen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2000 weit mehr als 500 Millionen Euro für die externe Erarbeitung von Studien und Gutachten ausgegeben.

Diese Zahl ist noch als zu gering anzusehen, da aufgrund kürzerer Aufbewahrungspflichten und teilweise VS-geschützter Angaben eine vollständige Auflistung der Ergebnisse durch die Bundesregierung nicht möglich war.

Die Antwort zeigt deutlich, dass immer mehr Mittel für die Erarbeitung von Studien aufgebracht werden müssen – allein vom Jahr 2015 bis 2017 stiegen die Ausgaben um mehr als 20 Millionen Euro jährlich.


30.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: AfD: Innenministerium torpediert Seehofer

BERLIN. Die AfD hat dem Bundesinnenministerium vorgeworfen, sich gegen seinen Dienstherrn Horst Seehofer (CSU) zu stellen. Das Innenministerium hat in einer Stellungnahme zur „Erklärung 2018“ mitgeteilt, die Aussetzung von Zurückweisungen Asylsuchender an der Grenze sei rechtens. Damit widerspreche das Ministerium seinem Chef, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Laut AfD heißt es in der Stellungnahme wörtlich, die Aussetzung „der Zurückweisung an der Grenze mit Bezug auf um Schutz nachsuchende Drittstaatsangehörige, steht im Einklang mit dem geltenden Recht und gilt fort“.

Anlaß für die Stellungnahme ist die für Oktober angesetzte Anhörung zur „Erklärung 2018“ im Petitionsausschuß des Bundestages. Die Erklärung, die die Wiederherstellung der Ordnung an den Grenzen fordert, hat mit über 65.000 Unterzeichnern die nötige Anzahl für eine Anhörung erreicht.

Unterschiedliche Meinungen im Ministerium


30.6.2018
Lügen
hohohoho
Junge Freiheit: NRW-Innenminister kündigt weitgehendes Messerverbot an

DÜSSELDORF. Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat angekündigt, das Tragen von Messern so weit wie möglich zu verbieten. Der Anlaß sei eine Zunahme von Messerangriffen in dem Bundesland, sagte der Politiker im Gespräch mit der Rheinischen Post.

„Das ist ein wachsendes Problem. Wir haben in NRW schon jetzt täglich mehr als zehn Vorfälle mit Messern. Die Hemmschwelle, es zu zücken, ist gesunken“, so Reul. Für ihn sei ein Verbot daher der richtige Weg. „Da, wo man es kann, sollte man das Mitführen von Messern verbieten“, fügte der Minister hinzu.

Vorübergehendes Waffenverbot im Dortmunder Hauptbahnhof


30.6.2018
Lügen
Bürgerkrieg
Die Unbestechlichen: Bürgerkriege voraussehbar

Eine hervorragende Analyse von Herbert Ludwig – fassadenkratzer.wordpress.com

Die gezielte Massenmigration nach Europa durch UNO, EU und das Merkel-Regime1, die seit 2015 den bereits vorhandenen Anteil kulturfremder und zum großen Teil muslimischer Menschen gewaltig erhöht hat und laufend weiter erhöht, führt unvermeidlich zu jetzt bereits beobachtbaren gesellschaftlichen Folgen, die die betroffenen Länder in den Zerfall und die Chaotisierung treiben müssen.2 Es ist darüber hinaus absehbar, dass in der übergangenen einheimischen Bevölkerung gegen die größtenteils nicht integrierbaren, auch integrierunwilligen und teilweise immer aggressiver werdenden Ausländer, gegen die daraus folgende steigende Kriminalität und die wachsende Verarmung der eigenen Unterschichten zunehmend Aversionen und Aggressionen entstehen, die sich in tätlichen Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen entladen werden.

Auseinandersetzungen der Einheimischen


30.6.2018
Asyl
Lügen
Die Unbestechlichen: AfD-Bundestagsfraktion fordert: Bundesweit alle Straftaten, bei denen ein Messer benutzt wurde, statistisch erfassen

Die Zahl der Straftaten, bei denen ein Messer genutzt wurde, hat in Deutschland dramatisch zugenommen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, dass diese Taten sowie die Herkunft der Täter in der polizeilichen Kriminalitätstatistik erfasst werden.

»Masseneinwanderung ist Messereinwanderung« – mit diesem Titel überschrebit die AfD-Bundestagsfraktion ihren aktuellen Vorstoß hinsichtlich der dramatischen Zunahme der in Deutschland verübten Straftaten, bei denen ein Messer verwendet wurde. Unter dem Schlagwort »Messereinwanderung« findet sich auf den Seiten der Fraktion eine interaktive Karte, die die Zahl und Orte solcher Messerangriffe eindrücklich und schockierend zugleich darstellt.


30.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Diskurshygiene wahren

Die Haltung von Linken zur Gewalt ist schon eigenartig. Da fühlt man sich zwar der Humanität verpflichtet und hält das N-Wort für die schlimmste Schmach, die einem Afrikaner anzutun ist. Doch man findet wenig dabei, wenn Polizisten als „Bullen“ bezeichnet werden.

Gut, man ist wohl peinlich berührt, wenn jemand Polizisten auch noch „Schweine“ nennt, auf die – so einst die RAF-Mitgründerin Ulrike Meinhof – natürlich geschossen werden darf. Doch Steinewerfen auf Polizisten geht immer, solange es sich – Ehrenwort! – nur um Notwehr gegen staatliche Repression handelt.

Wir sind gegen Gewalt! Außer bei …


29.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Claudia Roth fürchtet „Ende des individuellen Asylrechts in Europa“ – dann ist ja alles gut!

Berlin  – Es vergeht wohl kein Tag, an dem „Miss Bundestag“ nicht ihren giftgrünen Senf dazu geben muss: Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die EU-Gipfelbeschlüsse als „Ende des individuellen Asylrechts“ in der EU scharf kritisiert. „Wenn tatsächlich umgesetzt werden sollte, was da beschlossen wurde, wäre es de facto das Ende des individuellen Asylrechts in Europa“, sagte Roth der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Das Ziel der Staats- und Regierungschefs ist klar: Niemand soll mehr in Europa angelangen, selbst wenn dazu die Axt an internationales Recht gelegt werden muss“, sagte Roth.

29.6.2018
NWO
Lügen
Journalistenwatch: Seehofer vs. Merkel – ein abgekartetes Spiel?

Seit Wochen nun sind wir schon Zeugen eines sehr merkwürdigen Schauspiels am Berliner Bundestagstheater, bei der die Hauptakteure Horst Seehofer und Angela Merkel sich vor unser aller Augen als ehemaliges Liebespaar darstellen, dass sich einen erbitterten Rosenkrieg liefert uns die Trennung vorspielt.

Von Thomas Böhm

Applaus, Applaus für so viel überzeugende Schauspielleistung. Nur, dass beide gleichzeitig auch noch Regie führen, hohen Eintritt verlangt haben, uns dann aber als Zuschauer nur noch für dumm verkaufen.


29.6.2018
NWO
Lügen
Journalistenwatch: Gesammeltes Gejammer und Gejubel nach dem überflüssigen EU-Gipfel

Und hier mal ein Sammelstück der Politiker-Aussagen zum EU-Gipfel, jeder nach seiner Facon:

Führende CDU-Politiker haben sich zuversichtlich gezeigt, dass die asylpolitischen Beschlüsse des Europäischen Rates zu einer Einigung von CDU und CSU führen werden. „Ein Papier, das Ungarns Premier Orbán und der österreichische Kanzler Kurz unterschreiben können, wird doch auch für CSU-Chef Horst Seehofer tragbar sein“, sagte der Europausschuss-Vorsitzende des Bundestags, Gunther Krichbaum, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). Der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgehandelte Kompromiss sei ein „voller Erfolg“.


29.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Arbeitslosenstatistik: Hat wirklich so gut wie jeder Deutsche einen Job?

Mitten in die Koalitionskrise platzt, wie immer, wenn es für Angela Merkel eng wird, die neue Arbeitslosenstatistik rein und wird – wie immer – von den Mainstream-Medien kritiklos übernommen und in die Öffentlichkeit geblasen:

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht weiter zurück. Im Juni 2018 waren rund 2,276 Millionen Personen arbeitslos gemeldet, 197.000 weniger als vor einem Jahr und 40.000 weniger als im Mai, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Freitag in Nürnberg mit. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozentpunkte auf 5,0 Prozent.


29.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Debatte zur Regierungserklärung? Nein, Irreführung der Bevölkerung!

Die gestrige Regierungserklärung unserer Kanzlerin und die anschließende Debatte waren alles andere, als eine Sternstunde des Bundestages. Im Gegenteil: Sie hat gezeigt, wie weit die Realitätsverweigerung oder -vergessenheit bereits gediehen ist. Wer die Debatte verfolgt hat, muss zu dem Schluß kommen, dass unsere Volksvertreter zu bewußter Irreführung der Öffentlichkeit übergegangen sind.

29.6.2018
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Verzweifelter Brief aus Südafrika: Sieben ermordete Weiße in nur drei Tagen

Heute erreicht uns der verzweifelte Brief  des Südafrikaners Daniel Sutherland. Er schildert die letzten brutalen Ermordungen Weißer in diesem Monat und fragt sich: Wer ist der nächste? Die Mainstream-Presse schweigt weiter…

„Ich schreibe diesen Brief in großer Verzweiflung und um die Ermordung dieser unschuldigen Menschen festzuhalten. Ich weiß, das wird sie nicht zurückbringen, aber ich glaube, es ist wichtig, zu wissen, was heute in Südafrika passiert.
Ich weiß auch, dass dies nicht die einzigen Morde sind, die zur gleichen Zeit in Südafrika stattfanden. Aber ich werde nicht schweigen, weil sich ein klarer Trend abzeichnet. Alle Opfer sind weiße Farmer oder weiße ältere Menschen. Und ja, sie alle wurden aus Rassenhass regelrecht hingerichtet –  Schwarz gegen Weiß.


29.6.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Londoner zeigen ihre Wut auf Bürgermeister Sadiq Khan: „Wir fühlen uns nicht mehr sicher!“

In London sah sich der muslimische Bürgermeister Sadiq Khan gestern Abend auf einer Veranstaltung angesichts des Blutvergießens auf den Straßen der Stadt plötzlich mit der Wut der Bürger konfrontiert. Eine aufgebrachte Mutter hielt ihm entgegen, in London fühle sich keiner mehr sicher.

von Marilla Slominski

Die Frau meinte, sie könne ihren Sohn nicht mehr auf die Straße lassen. Er solle angesichts des Rekords an Morden, die London in diesem Jahr erschüttern, lieber Fakten schaffen, statt mit Statistiken und Zahlen aufzuwarten. Sie konfrontierte ihn mit der Geschichte einer Messerattacke, die ganz in der Nähe ihres Wohnortes in Greenwich stattgefunden hatte – nur wenige Meter von einer ehemaligen Polizeistation entfernt.


29.6.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: AfD-Fraktionschefin Weidel offen für Koalition mit CSU in Bayern

AfD-Fraktionschefin Weidel hat die Möglichkeit einer Zusammenarbeit der AfD mit der CSU in Bayern aufgezeigt.

„Wenn ein Koalitionsvertrag unsere Inhalte abbildet, halte ich das für möglich“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben) vor dem AfD-Bundesparteitag am Wochenende.

Weidel lobte die CSU dafür, dass sie AfD-Positionen übernehme, und sagte mit Blick auf die gesamte Union: „Wenn dort jemand unsere Punkte übernimmt, müssen wir selbstlos sein: Wer unsere Forderungen umsetzt, ist mir persönlich völlig egal.“ (dts)


29.6.2018
Lügen
Epochtimes: Vorbereitung auf Zusammenbruch der Zivilisation: Behörden beleuchten erstmals Prepperszene

Die Sicherheitsbehörden haben offenbar erstmals die sogenannten Prepper untersucht. Die Prepper bereiten sich auf größere Unruhen in der Gesellschaft vor.

Laut einem Lagebild des Bundeskriminalamts (BKA) und des Bundesamts für Verfassungsschutz gehe zwar von der Mehrheit der Szeneangehörigen keine Gefahr aus, berichtete das Magazin am Freitag vorab. Gleichwohl fänden sich immer wieder auch Rechtsextreme und sogenannte Reichsbürger unter den Preppern.

In der vertraulichen Analyse trugen BKA und Verfassungsschutz nach „Spiegel“-Informationen besorgniserregende Funde der vergangenen Jahre zusammen. In Bayern entdeckten Beamte demnach bei einer Hausdurchsuchung neben Kunststofftonnen mit Lebensmitteln einen geladenen Revolver, ein doppelläufiges Schrotgewehr und mehrere Magazine für ein Sturmgewehr.


29.6.2018
Lügen
Epochtimes: DUH verklagt Baden-Württemberg erfolgreich: Keine Einschränkungen geplanter Fahrverbote – Zwangsgeld von bis zu 10.000 Euro

Die Deutsche Umwelthilfe verklagte das Land Baden-Württemberg wegen mangelhafter Umsetzung eines Urteils zu "saubere Luft" und fordert ein Zwangsgeld von bis zu 10.000 Euro. Das Gericht gab der DUH Recht.

Das Gericht habe heute klar gemacht, „dass es die aktuell bekannten Einschränkungen der geplanten Fahrverbote in Stuttgart nicht akzeptieren wird“, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch am Donnerstagabend der Nachrichtenagentur AFP. Das Land Baden-Württemberg habe nun zwei Wochen Zeit, um eine Erklärung abzugeben.

Die DUH hatte vor Gericht einen Antrag auf Zwangsvollstreckung gegen das Land Baden-Württemberg gestellt. Die Organisation wirft der grün-schwarzen Landesregierung vor, die Umsetzung eines Urteils zu „sauberer Luft“ in Stuttgart hinauszuzögern und fordert ein Zwangsgeld in Höhe von bis zu 10.000 Euro.


29.6.2018
Lügen
Epochtimes: Gemischte Reaktionen zu EU-Gipfel: Von „Triumph des Multilateralismus“ – zu Merkel rennt in „Sackgasse“

Die Reaktionen auf die Beschlüsse beim EU-Gipfel sind gemischt ausgefallen. Von Aussagen wie "Triumph des Multilateralismus" zu Angela Merkel rennt in eine "Sackgasse", ist alles dabei.

Nach der Einigung beim EU-Gipfel in Brüssel auf eine verschärfte Asylpolitik sind die Reaktionen gemischt ausgefallen.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte die Beschlüsse des EU-Gipfels am Freitag scharf. „Das ist der Gipfel der Inhumanität“, sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt.

„Gefolterte und Verfolgte einfach so in Europa wegzusperren ist inhuman. Flucht ist kein Verbrechen. Die Staats- und Regierungschefs lassen jegliches Mitgefühl mit Verfolgten vermissen.“


29.6.2018
Lügen
Rede Merkel
Epochtimes: Regierungserklärung im Wortlaut: Bundeskanzlerin Merkel zitiert Präambel des Grundgesetzes – aber nur einen Teil
Präambel: "Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben." Von der Kanzlerin nur halb zitiert.

29.6.2018
Lügen
Rente
Epochtimes: Banken wollen Negativzinsen auf Riester-Rentner abwälzen: Was darf eine Bank?

Wer bei der Bank Geld anspart, erwartet Zinsen - erst Recht, wenn es fürs Alter vorgesehen ist. Doch das Zinstief hat einiges durcheinandergebracht. Darf eine Bank Negativzinsen auf Riester-Kunden abwälzen?

Millionen Menschen sorgen mit Riester-Verträgen fürs Alter vor. Was aber, wenn der Anbieter sein ursprüngliches Zinsversprechen nicht einhält und plötzlich Minuszinsen einpreist?

Der Fall eines Kunden der Kreissparkasse Tübingen beschäftigt das dortige Landgericht. Heute soll eine Entscheidung im juristischen Streit um Negativzinsen verkündet werden.


29.6.2018
Lügen
Epochtimes: Bundestag stimmt weiteren Milliarden für Griechenland zu

Der Bundestag hat am Freitag weitere Finanzhilfen für Griechenland gebilligt. In einer namentlichen Abstimmungen stimmten 410 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag des Bundesfinanzministeriums, 226 lehnten ihn ab.

„Griechenland ist auf einem guten Weg“, sagte Scholz und verwies auf die Vielzahl der Reformen, die das Land und seine Bevölkerung in den vergangenen Jahren geschultert hätten.

Die Eurogruppe hatte sich in der vergangenen Woche auf die Bedingungen für das Ende des dritten griechischen Rettungsprogramms verständigt. Nach acht Jahren am Tropf internationaler Hilfen soll das hoch verschuldete Land ab August wieder finanziell auf eigenen Beinen stehen.


29.6.2018
Lügen
Danisch: Die von der Mannschaft entdäutschen Fans

Wieder einmal hat sich bewahrheitet, dass es auch sinnvoll und nützlich ist, über Dinge zu bloggen, von denen ich wirklich gar keine Ahnung habe. Weil ich nämlich so viele kundige Leser habe, dass sich zu praktisch jedem Thema immer irgendjemand mit Sachkunde findet.

Ich hatte zu Fußball geschrieben. Fußball interessiert mich nicht, wirklich gar nicht, und ich habe davon wirklich gar keine Ahnung. Ich weiß nur, dass sich da 22 Millionäre mit Ferraris und Lamborghinis um einen billigen Ball streiten, und ein wesentlicher Teil derer Millionen aus Fernsehzwangsgebühren und über mehr oder weniger subtile Unterstützung aus Steuergeldern kommt.


29.6.2018
Lügen
Danisch: Der Wind weht bei Maybrit Illner
Es ist erstaunlich, wie wendehälsig Journalisten unmd Politiker sind.

Eben habe ich im Fernsehen Maybrit Illner gesehen. Oder wichtiger gesagt: gehört.

Und auf einmal sind sich da alle einig, dass das mit der Flüchtlingswelle von vornherein nicht funktionieren konnte und dass die Kanzlerin da schwere Fehler gemacht habe, weil das doch jedem gleich hätte klar sein müssen, dass das schief geht. Wie das passieren konnte, dass sie das nicht frühzeitig erkannt hat.

Wer glaubt diesen Leuten noch irgendwas?


29.6.2018
Lügen
Grins
Danisch: Die „Multiethnische Fußballmanschaft”

Ein Leser fragt mich: [ 2 Nachträge ]

Vor nicht mal zwei Wochen hieß es noch über die deutsche Fußballnationalmannschaft:

Der WM-Titel 2014 war das alleinige Verdienst einer multiethnischen Fußballmannschaft. Das Team ist der beste Beweis dafür, wie grotesk das Verlangen nach einer bewahrenswerten deutschen Identität ist.

Der Leser will wissen, ob das Ausscheiden in der Vorrunde auf dem letzten Platz dann jetzt auch ein „alleinigers Verdienst einer multiethnischen Fußballmannschaft” ist, oder ob das nur beim Gewinnen gilt.


29.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Sind Lebensversicherungen noch sicher? Stellvertreter des Finanzministers kneift vor der Antwort!

Dass die Renten nicht wirklich sicher sind und bereits jetzt alles andere als üppig, weiß jeder. Ständig macht uns der liebe Vater Staat darauf aufmerksam, dass der Bürger neben Steuern, Arbeitslosenversicherung, Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer, Krankenkasse und Rentenversicherung auch noch ordentlich was für seine private Altersversorgung zurücklegen soll.

Der Staat drängt auf private Altersvorsorge, weil die Rente nicht sicher ist

Dazu wurde mit großen Versprechungen und Sirenengesängen die berühmte „Riesterrente“ aufgelegt. Praktisch jeder wurde darauf angesprochen, Vermögensberater hatten einen neuen Verkaufsschlager im Portfolio. Doch die anfängliche Begeisterung legte sich rasch. Es gibt kaum noch Neuabschlüsse, weil sich herumgesprochen hat, dass die Rendite gegen Null tendiert. Horst Seehofer nannte 2016 das moribunde Kind im Brunnen beim Namen: „Riester ist gescheitert“.


29.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Türkei-Wahl & Claudia Roth: „…also schließt sie messerscharf, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.“

In Deutschland votierten 64,8 Prozent der Wahlberechtigten für Erdogan. In allen 13 Wahllokalen in der Bundesrepublik erhielt Erdogan laut der Zeitung „Sabah“ die absolute Mehrheit. Erdogans AKP erzielte so 55,7 Prozent der Stimmen. Claudia Roth versucht im Interview mit der WELT, dies zu verharmlosen.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei laut vorläufigem offiziellem Ergebnis 52,6 Prozent der Stimmen erhalten. Seine Partei AKP kam bei der gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahl auf 42,5 Prozent. Das Wahlergebnis unterscheidet sich klar vom Abstimmungsverhalten der Türken in Deutschland. Hierzulande votierten 64,8 Prozent der Wahlberechtigten für Erdogan. In allen 13 Wahllokalen in Deutschland erhielt Erdogan laut der Zeitung „Sabah“ die absolute Mehrheit. Erdogans AKP erzielte in Deutschland 55,7 Prozent der Stimmen. Claudia Roth versucht im Interview mit der WELT, das zu verharmlosen. Hier ein Auszug aus dem Interview:


28.6.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne weiterhin für die „Flüchtlingsflutung“ Deutschlands

Die Horrornachrichten über Vergewaltigungen, Messermorde und Massenschlägereien scheinen die Grünen noch nur mehr anzuspornen, Deutschland mit weiteren so genannten Flüchtlingen zu „fluten“: Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat der Bundesregierung vorgeworfen, im Vorfeld des EU-Gipfels ein taktisches Manöver auf Kosten der Menschen auf dem Rettungsschiff „Lifeline“ zu vollziehen. „Der italienische Innenminister und auch die Bundesregierung spielen ihren verdammten Machtpoker. Das Leben von 234 Männern, Frauen und Kindern und 17 deutschen Besatzungsmitgliedern ist der Einsatz“, sagte Baerbock dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgabe).

28.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: SPD und Grüne lachen während der Rede von Jens Ahrends (AfD): „Tollhaus Deutschland“

Leserkommentar:

Man lacht über seine seine eigene Unfähigkeit und Dummheit, sie selber merken es schon nicht mehr. Auch wenn man denen einen Spiegel vorhalten würde, doch das schlimmste ist, sie lachen über die Wähler und die schon länger hier Lebenden. So langsam müßte es ein jeder begreifen, der keine Regenbogenbrille trägt und noch nicht total gegendert ist.

28.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Offener Brief an Mission Lifeline: „Sie sind der Fährmann der Erpresser!“

Horst Seehofer vs. Lifeline. Während der eine versucht, Deutschland zu retten (oder zumindest wegen des Wahlkampfes in Bayern so tut, als ob), wollen die anderen weiterhin so viele Menschen wie möglich nach Europa bringen. Weil Seehofer nun diese „Schlepper“ zur Rechenschaft ziehen wollte, wurden diese wütend und haben einen offenen Brief an den Innenminister geschrieben. Jouwatch hat eine Antwort auf diesen Brief:

Sehr geehrter Herr Marquardt,

ich habe gerade Ihren offenen Brief an Herrn Seehofer gelesen. Sie behaupten darin, den „Flüchtlingen“ gehe es in Libyen dreckig. Sie würden vergewaltigt, gefoltert und versklavt.


28.6.2018
Lügen
Friedensvertrag
Junge Freiheit: „Der Sachse macht’s Maul auf“

„Wir sind ein besetztes Land“

Zugleich forderte er die Politik auf, sich endlich unabhängiger von den Vereinigten Staaten von Amerika zu machen. Derzeit sei Deutschland noch ein „Besatzungsgebiet der USA“. Die deutschen Regierungsverantwortlichen sekundierten den USA bei ihrer Kriegspolitik, selbst wenn sie diese ablehnten. „Die Wahrheit ist eben, daß wir keine eigene Politik haben, weil wir ein besetztes Land sind“, beklagte der Kabarettist.


28.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Stadtreinigung schickt Greenpeace Rechnung für Farbaktion

BERLIN. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat angekündigt, der Umweltschutzorganisation Greenpeace die Reinigungskosten der Straßen um die Berliner Siegessäule in Höhe von voraussichtlich mehr als 15.000 Euro in Rechnung zu stellen. Am Dienstag hatten die Umweltschützer 3.500 Liter gelber Farbe auf der Fahrbahn verteilt.

Entgegen der Mitteilung von Greenpeace, die Farbe sei leicht abwaschbar, habe sich die Reinigung sehr aufwendig gestaltet. BSR-Sprecher Sebastian Harnisch sagte auf Nachfrage der JF, die Angestellten der Stadtreinigung seien über sieben Stunden im Einsatz gewesen, um die betroffenen Fahrspuren zu säubern.

Sehr aufwendige Reinigung


28.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Feuer auf Fregatte "Sachsen": Flugabwehrrakete verbrennt auf deutschem Kriegsschiff

Bei einer Übung vor Norwegens Küste hat es auf der Fregatte "Sachsen" einen Brand gegeben. Ein Flugkörper hob nicht wie geplant ab, sondern verbrannte bereits auf dem Schiff. Zwei Soldaten wurden leicht verletzt. Ein Video des Vorfalls ist jetzt aufgetaucht.

Auf dem Schiff ist eine Explosion zu sehen, ein ohrenbetäubender Knall ertönt. Meterhohe Flammen und eine Säule dichten Qualms steigen vom Deck auf. Ein nun aufgetauchtes Video zeigt den Moment, in dem letzte Woche bei einer Raketenübung vor der Küste Norwegens auf der Fregatte "Sachsen" Feuer ausgebrochen ist.


28.6.2018
Lügen
Epochtimes: Prozess gegen Deniz Yücel in der Türkei beginnt – „Welt“-Journalist drohen 18 Jahre Haft

Gut vier Monate nach der Freilassung von Deniz Yücel aus türkischer Untersuchungshaft beginnt heute in Istanbul der Prozess gegen den „Welt“-Journalisten.

Yücel war nach seiner Haftentlassung im Februar ausgereist und wird an der Verhandlung nicht teilnehmen, wie Yücels Anwalt Veysel Ok der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.

Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel Terrorpropaganda und Volksverhetzung vor. Nach Angaben von Ok könnte der Journalist zu bis zu 18 Jahren Haft verurteilt werden. Yücel war ein Jahr lang inhaftiert gewesen.
Er ist doch ein Befürworter der Neuen Weltordnung unter den Muslimen. Dann sollte er danach auch hier im Lande schwer aufpassen. Die vergessen auch nicht. Nur so ein Gedanke von mir...


28.6.2018
Lügen
Epochtimes: Euro-Rettung teuerste Bundeshaushalts-Einzelposition – AfD fordert Risiken in Haushaltskalkulation aufnehmen

Der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Peter Boehringer (AfD), hat gefordert, mögliche Risiken für die Euro-Rettung mit in die aktuelle Haushaltskalkulation aufzunehmen.

Die Euro-Rettung sei mit Abstand die teuerste Einzelposition des Bundeshaushalts, tauche dort aber nicht auf, sagte Boehringer dem Sender „Tagesschau24“.

Sie sei versteckt in etlichen Schattenhaushalten der Europäischen Zentralbank, der Bundesbank und der Euro-Rettungsschirme.


28.6.2018
Lügen
Epochtimes: Gauland: „Schließen wir die Grenzen, steigen aus allen Resettlement-Programmen aus und helfen wir vor Ort“

AfD-Chef Alexander Gauland hat sich gegen die Aufnahme weiterer Migranten in Deutschland ausgesprochen.

„Schließen wir die Grenzen, steigen aus allen Resettlement-Programmen aus und helfen wir denen, die tatsächlich Hilfe brauchen, an Ort und Stelle“, sagte Gauland am Donnerstag im Bundestag mit Blick auf Flüchtlinge aus Afrika. „Hören Sie auf, Probleme ohne Ende in unser Land zu importieren.“


28.5.2018
Lügen
Epochtimes: Bundespräsident Steinmeier: „Im Kern ist Antisemitismus unser deutsches Problem“

Der Streit innerhalb der deutschen Regierung hat nach Bundespräsident Steinmeier auch außenpolitische Folgen und Einfluss auf das Gefüge innerhalb der EU. Er kritisiert die AfD und sagt: "Es gibt zwar Antisemitismus bei denen, die zugewandert sind. Aber im Kern ist Antisemitismus unser deutsches Problem."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über den derzeitigen Zustand der Bundesregierung geäußert und mahnende Worte gefunden. „Mit Blick auf die gegenwärtige öffentliche Auseinandersetzung der Beteiligten dieser Koalition gibt es derzeit nichts schönzureden“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Durch den Streit „über eigentlich lösbare Probleme der Migrationspolitik“ werde viel von dem verdeckt, was in den ersten hundert Tagen der Regierung zum Beispiel in der Renten- und Familienpolitik oder auf dem Feld der Pflege auf den Weg gebracht worden sei.


28.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Jetzt kommt’s richtig dicke: Altmaier wird von Schweizer Medien als Nachfolger Merkels ins Spiel gebracht

So richtig weiß man nicht, ob die Schweizer sich mit diesem Artikel über uns lustig machen wollen. Während der Rest des Artikels im Schweizer „Blick“ ganz vernünftig und treffsicher die Krise des gemerkelten Deutschland aufzeigt und analysiert, reibt man sich doch bei den potentiellen Nachfolgern Merkels etwas verwundert die Augen.

Da liest man: „Als mögliche Nachfolger von Merkel werden etwa Partei-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (55), Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (45), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59), Gesundheitsminister Jens Spahn (38) sowie Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier (60) gehandelt.“


27.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Bundespolizei zur EU-Grenzsicherung überhaupt nicht einsatzfähig!

Andreas Kalbitz: Überlastete Bundespolizei kann keine Beamten zur Sicherung der EU-Außengrenzen stellen

Zu einem Interview des Polizeigewerkschaftschefs Wendt erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Brandenburg Andreas Kalbitz, die deutsche Bundespolizei hätte gar kein Personal zur Verfügung, welches sie an den EU-Außengrenzen einsetzen könne:

„Selbst bei bestem politischen Willen, die Grenzen der Europäischen Union gegen den Zustrom illegaler Einwanderer zu schützen, hätte Deutschland keinen einzigen Beamten zur Verfügung, um die Grenzsicherung zu gewährleisten.

27.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Livestream zur Seenotrettungs-Debatte: Linker Rotkopf rastet aus!

Und hier die Meldung der dts-Nachrichtenagentur:

Der Bundestag hat in einer hitzigen Debatte im Bundestag über die Seenotrettung im Mittelmeer diskutiert. Die Linkte forderte die Bundeskanzlerin auf, sofort alle Flüchtlinge vom privaten Seenotrettungsschiff „Lifeline“ aufzunehmen. „Weg mit der Festung Europa und freie Fahrt für die `Lifeline`“, sagte Michel Brandt von der Linken, die die Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt hatte.

Die Linke habe „Hinweise“, wonach deutsche Geheimdienste womöglich die Seenotretter beobachte. Dies sei niederträchtig. Für die CDU konterte Thorsten Frei, der Außengrenzschutz müsse verstärkt werden.


27.6.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Demo-Zuschuss und Demo-Sold

Zweierlei Art, eine Demo-Massenbeteiligung anzuschieben – Was der Unterschied  ist, wenn die AfD finanziell unterstützt und wenn der Verein Antifa e.V. löhnt – Das AfD-Geld kommt aus privaten Taschen, das Antifa-Geld aus den Taschen der Steuerzahler – Der deutsche Staat subventioniert den „Kampf gegen rechts“ immer stärker – Eine verkappte Parteienfinanzierung, auch gegen die AfD

Von Klaus Peter Krause

 Wer politisch Korrektes erträgt oder ausdrücklich schätzt, lässt sich von Medien informieren, die ebendas verlässlich liefern. Für diese Lieferanten hat sich die Bezeichnung System-Medien und Lücken-Medien gefunden.

27.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Linkspopulist Martin Schulz bezeichnet Söder als „Rechtspopulisten“

Berlin – Die letzten Zuckungen der Linkspopulisten: Ex-SPD-Chef Martin Schulz hat den bayerischen CSU-Ministerpräsidenten Markus Söder heftig attackiert. „Söder ist ein Rechtspopulist“, sagte Schulz der „taz“ (Donnerstagsausgabe). „Das Ende des Multilateralismus zu begrüßen ist mehr als kurzsichtig“, sagte Schulz im Zusammenhang mit der Äußerung Söders, das Ende des Multilateralismus sei gekommen.

„Dieser Satz zeigt, dass es dem bayerischen Ministerpräsidenten an dem nötigen Weitblick fehlt, um in der deutschen Politik eine wichtige Rolle zu spielen“, sagte Schulz der „taz“ (Donnerstagausgabe). Deutschland sei „als drittgrößte Exportnation der Welt auf Multilateralismus angewiesen“, so der ehemalige Präsident des Europaparlaments. Die CSU heize mit ihrer Flüchtlingspolitik die Stimmung zugunsten der Rechtsextremen an.


27.6.2018
Lügen
Claudia Roth
Achgut: Claudia kann nicht schweigen

Für die Imagepflege war das wahrlich kein schönes Bild. Es ist schon eine Weile her, aber doch in Erinnerung geblieben: Im Bundestag rief ein AfD-Abgeordneter in der Geschäftsordnungsdebatte überraschend zu einer Schweigeminute für die 14-jährige Susanna Feldmann auf, die bekanntlich von einem abgelehnten Asylbewerber ermordet worden war. Damit hatte der AfD-Mann, strenggenommen, gegen die Geschäftsordnung verstoßen, denn seine Schweigeminute war ein sachfremder Beitrag. Es ist auch sicher nicht falsch, der AfD das Kalkül zu unterstellen, die anderen Parteien an dieser Stelle vorführen zu wollen.

27.6.2018
Lügen
Epochtimes: Feinstaub in Stuttgart: Verfälschen Pollen und Blütenstaub seit Ende März die Messwerte?

Haben in Stuttgart Pollen und Blütenstaub seit April die Messwerte der Feinstaubmessungen verfälscht? Die zuständige Landesanstalt für Umwelt und Messungen grübelt.

Die Feinstaubdaten am Neckartor in Stuttgart sind womöglich falsch und müssen nach unten korrigiert werden. Ursache ist wohl der starke Pollenflug im Frühjahr, der Unregelmäßigkeiten in den Messgeräten hervorgerufen hat.

Die Landesanstalt für Umwelt und Messungen (LUBW) schreibt dazu: „Bei der Plausibilisierung der gravimetrischen Feinstaubdaten sind verschiedene Unplausibilitäten aufgefallen. Die LUBW führt derzeit Untersuchungen durch, die gravimetrischen Feinstaubdaten für Stuttgart Am Neckartor werden daher seit dem 01.04.2018 nicht veröffentlicht bis die Ursache für die Abweichungen bekannt und ggf. behoben ist.“


27.6.2018
Lügen
Fake-News
NWO
Deutsch.RT: Outet Tagesschau-Faktenfinder den eigenen Sender als rechtspopulistische Fake-News-Schleuder?

Seit zwei Jahren spaltet die Reaktion der Kanzlerin Angela Merkel auf die Flüchtlingskrise im Sommer 2015 die Republik. Der ARD-Faktenfinder fordert nun ein Ende der Debatte und erklärt, es habe nie eine "Grenzöffnung" gegeben. Die ARD sah dies selbst anders.

von Reinhard Werner

Dass man in Zeiten wie diesen nie auslernt, ist eine weit verbreitete Weisheit. Seit fast genau drei Jahren streitet die Republik über eine Grenzöffnung, die es in Wahrheit gar nicht gegeben hat. Dies zumindest verriet uns der ARD-Faktenfinder jüngst in einem erhellenden Beitrag auf der Webseite der Tagesschau.


27.6.2018
Lügen
Epochtimes: DIHK fordert Erleichterung der Zuwanderung für Berufe im Gastgewerbe

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat verstärkte Anstrengungen zur Deckung des Fachkräftemangels im Gastgewerbe gefordert. „Nur mit inländischen Arbeitskräften lässt sich der Engpass nicht beheben“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

Daher sind Erleichterungen bei der Zuwanderung nötig.“

Der DIHK fordert deshalb, die sogenannte Positivliste zur Zuwanderung in Berufe mit Engpässen, die die Bundesagentur für Arbeit führt, um die gastgewerblichen Berufe zu erweitern. Dieser Punkt müsse „Eingang in den Abschlussbericht“ der zuständigen Arbeitsgruppe der Wirtschaftsministerkonferenz finden, die am Mittwoch und Donnerstag in Nohfelden im Saarland stattfindet.


27.6.2018
Lügen
Danisch: Karriere ohne Bewerbungsschreiben

Zum Niedergang der Gesellschaft.

Der SPIEGEL schreibt:

Lebenslauf und Zeugnisse reichen: Angehende Azubis müssen künftig kein Anschreiben mehr formulieren, wenn sie sich bei der Deutschen Bahn bewerben. Für Schüler sei das einfach zu schwierig.

Die Alten gehen in Ruhestand und sie bekommen nicht genug Junge nach. Also wieder mal Anforderungen senken.


27.6.2018
Lügen
Danisch: „Irgendwas mit Umwelt, glaub ich.“

Der Brüller: Ausgerechnet Greenpeace behauptet, das wäre alles umweltfreundlich, abwaschbar und nach dem nächsten Regen wieder weg.

Die Realität: Die Berliner Stadtreinigung ist mit Spül- und Kehrwagen seit heute morgen dran und kriegt’s noch nicht sauber. Die fahren da schon den ganzen Tag im Kreis herum. Und wissen nicht einmal, was es es bedeuten soll. Schönes Zitat:

Dann wendet er sich seinem Kollegen an der Kehrmaschine zu: „Weißt du, warum die hier mit der Farbe gespritzt haben?“ „Nee“, sagt der andere. „Irgendwas mit Umwelt, glaub ich.“

Tolle Umweltsache. Alles verdreckt.


26.6.2018
Lügen
Anonymousnews: Analyse: Wie einwanderungskritisch ist DIE LINKE?

Wie nur wenige Ereignisse zuvor hat die sogenannte Flüchtlingskrise die politische Landschaft der BRD in Aufruhr versetzt. Als Erstes ist natürlich der viel beklagte Rechtsruck zu nennen, welcher die Wandlung der AfD von einer eher wirtschaftsliberalen Partei zu einer deutlich konservativeren Kraft vorantrieb und dessen Ende noch nicht abzusehen ist. Doch auch im linken Spektrum ist es zu spürbaren Verwerfungen gekommen.

Ein Blick in das Thesenpapier der einwanderungskritischen Linken – Teil 1/3

Während die Grünen und weite Teile der neomarxistischen Linken trotz allem sich der Realität verweigern, haben die Ereignisse der letzten Jahre vor allem unter klassischen Marxisten zum Nachdenken geführt. Allen voran ist hier Sahra Wagenknecht zu nennen, welche als Sprachrohr der Linken bezeichnet werden kann, die an der praktischen Durchführbarkeit grenzenloser, internationaler Solidarität zu zweifeln beginnen. Die Verwunderung über einige Äußerungen Wagenknechts waren so groß, dass einige Publikationen sie schon förmlich im Braunhemd sahen.


26.6.2018
Lügen
Compact-Online: „Toller“ Erfolg für Seehofer: In einer Woche ZWEI Illegale an der Grenze abgewiesen!

Die CSU fängt schon wieder das Kompromisseln und Zurückweichen an. Obwohl gestern sogar ein Kommentator auf tagesschau.de den Rücktritt Merkels forderte, flötete CSU-Generalsekretär Markus Blume gleichzeitig: „Es gibt niemand von uns, der die Gemeinschaft der Union in Zweifel zieht oder die Regierung in Fage stellt.“

Auch Söder hat keinen Biss mehr. Das Treffen Merkels mit einigen anderen EU-Staaten am Sonntag („Mini-Gipfel“) habe „keine Ergebnisse“ gezeigt, resümierte er. Richtig wäre die Antwort gewesen: Merkel hat eine volle Bruchlandung erlitten. Die Osteuropäer haben das Treffen boykottiert, mit den Anwesenden gab es nicht den Hauch einer Übereinstimmung. Logisch: Selbst Merkel-Schätzchen Macron will mehr Härte, etwa „geschlossene“ Auffanglager für Illegale in der EU. Da soll also ein Zaun drum, vielleicht sogar mit NATO-Draht. Merkel aber will weiter Refugee-Welcome-Schecks verteilen…


26.6.2018
Lügen
Compact-Online: Grüne Phantasterei gräbt Schlupflöcher für Asylanten: Sie sollen Senioren waschen und pflegen

Geht es nach dem Willen der einstigen Ökofreaks, den lautesten Claqueren der Abschaffung Deutschlands, soll der eklatante Pflegekraftmangel in Altenheimen mit Asylanten bereinigt werden: Waschen, legen, putzen – die ideale Besetzung durch insbesondere Muslime, sofern man Rücksicht nimmt auf ihre Befindlichkeiten gegenüber Frauen und auf den Ramadan. 

Rund 35.000 Stellen sind nicht besetzt, darunter etwa 25.000 Fachkraftpositionen. Mit einem Sofortprogramm will die Bundesregierung 8000 neue in Pflegeeinrichtungen schaffen. Deshalb fordern die Grünen ein Bleiberecht für „Flüchtlinge“, denen die Altenpflege schmackhaft gemacht werden soll. So dient denn wohl der Vorschlag ihres Vorsitzenden Robert Habeck, eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung als Einstieg in ein geändertes Einwanderungsgesetz auszustellen, der Truppe als Schlupfloch ihrer Einfaltsidee „offene Grenzen für alle“.


26.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Politik von Sebastian Kurz ist vielen näher als die von Frau Merkel“

BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat sich im Asylstreit hinter CSU-Chef Horst Seehofer gestellt. „Horst Seehofer hat in seiner Ressortzuständigkeit richtige und notwenige Maßnahmen angekündigt. Er setzt lediglich geltendes Recht um“, sagte Bellmann der JUNGEN FREIHEIT und unterstrich: „Das ist kein nationaler Alleingang, wie die regelmäßige Praxis mehrerer anderer europäischer Mitgliedsstaaten, insbesondere Frankreich, deutlich zeigt.“

Es handle sich bei den von Seehofer geplanten Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung um europäisches Recht. Solange keine neuen europäischen Vereinbarungen beschlossen sind, gälten die bisherigen Dublin-Regelungen. „Politik muß sich zu allererst an die Regeln halten, die sie sich als Gesetzgeber selbst gegeben hat, sie nicht mißachten oder solange uminterpretieren bis es paßt.“

„Rechtstreue zentrale Säule des Rechtsstaates“


26.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: ARD vs. Merkel – Das viel zu späte Erwachen der öffentlich rechtlichen Journalisten

Die Merkel-Dämmerung hat unser Land wach gerüttelt und selbst die hartnäckigsten Verteidiger der Alleinherrscherin scheinen die Seiten zu wechseln, warum auch immer. Der „Merkur“ schreibt dazu:

Gerade erst hat Moderator Claus Kleber im heute journal des ZDF in ungewohnter Deutlichkeit eine Frage zur möglicherweise nahenden „Kanzlerindämmerung“ gestellt – beim anderen großen öffentlich-rechtlichen Sender geht man nun sogar noch einen Schritt weiter. In einem auf der Webseite tagesschau.de veröffentlichten und im Hörfunk gesendeten Kommentar fordert der Journalist Malte Pieper offen den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).


26.6.2018
Lügen
Epochtimes: Bodenschätze im All: Deutsche Industrie will Weltraum ausbeuten

Die deutsche Industrie fordert die Bundesregierung zu einer schnellen Umsetzung eines nationalen Weltraumgesetzes auf – um bei Bodenschätzen im Weltall mitspielen zu können.

Im Wettlauf um Bodenschätze im All hat der Industrieverband BDI die Bundesregierung zu einer schnellen Umsetzung eines nationalen Weltraumgesetzes aufgefordert.

„Wenn Deutschland seine Schlüsselposition in der Luft- und Raumfahrt behalten und ausbauen will, muss die Bundesregierung rasch ihren im Koalitionsvertrag angekündigten Plan umsetzen: die Verabschiedung eines Weltraumgesetzes mit einem gesonderten Kapitel für Weltraumbergbau“, heißt es in einem in Berlin veröffentlichten Positionspapier des BDI.


26.6.2018
Lügen
Epochtimes: Mautpflicht für Traktoren – wenn sie beladen sind

Ab dem 1. Juli müssen auf deutschen Bundesstraßen LKW über 7,5 Tonnen Maut zahlen. Die Maut ist dann nicht nur auf Autobahnen, sondern auch auf einspurigen Straßen und in Ortsdurchfahrten zu zahlen.

Davon sind auch land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge betroffen, sofern diese schneller als 40 Stundenkilometer fahren könnten. Zugmaschinen, die für mehr als 40 km/h zugelassen sind, sind generell mautpflichtig. Dies geht aus einem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster hervor.


26.6.2018
Lügen
der Wind dreht sich
Deutsch.RT: "Sehr schwieriges Thema": Familienministerin doch nicht für Burkinis im Schwimmunterricht

Schwimmunterricht mit Burkini: Für Familienministerin Giffey sei entscheidend, dass Kinder schwimmen lernen. Für diese Äußerung erntete sie in sozialen Netzwerken viel Kritik. Nun meldete sich Giffey noch mal und erklärte, wie sie das genau gemeint hat.

Das Thema Burkinis für muslimische Mädchen im Schwimmunterricht sorgt weiterhin für hitzige Debatten. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hatte am vergangenen Sonntag auf einer Veranstaltung der Zeit gesagt, dass in diesem Fall der Bildungsauftrag im Vordergrund stehe. Das Wichtigste sei, dass die Kinder schwimmen lernen.

Sie sind hier bei uns GÄSTE! Und ein Gast hat die Sitten und Gebräuche des Gastgebers zu respektieren und zu befolgen! Sogar im Koran steht das drin. Also was soll diese ganze Diskussion überhaupt? Es ist den Muslimen sogar erlaubt als REISENDE im Gastgeberland Schweinefleisch zu sich zu nehmen! Diskussion beendet!


26.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Die dreiste Lügenkanzlerin im Faktencheck

Frau Dr. Merkel hat den Libanon besucht und dort auch verschiedene Erklärungen abgegeben. Die WELT berichtetete:

Ansonsten betonte sie, dass deutsche Wirtschaftsunternehmen nun, nach dem Besuch ihrer Delegation, „konkrete Pläne“ für Investitionen im Libanon hätten. Das multikonfessionelle Land am Mittelmeer sei, so Merkel weiter, schließlich ein vorbildliches „Beispiel dafür, wie Menschen verschiedener Religionen friedlich zusammenleben können“.

Machen wir mal den Faktencheck mit Wikipedia und beginnen wir 1860

25.6.2018
Lügen
NWO?
pi-news: Die Ratten verlassen das sinkende Schiff
ARD fordert Merkels Rücktritt!


Das muss man sich doch auf der Zunge zergehen lassen. Die ARD fordert Merkels Rücktritt. Die Ratten verlassen das sinkende Schiff: Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer Ebene für Sie, außer spürbarer Abneigung, nichts mehr zu gewinnen. Das haben alle Treffen der letzten Monate gezeigt. Helfen Sie deshalb mit, den scheinbar unabwendbaren Trend nach europäischer Spaltung statt Einigung endlich aufzuhalten! Räumen Sie das Kanzleramt für einen Nachfolger, dessen Name nicht so belastet ist, wie es der Ihre ist. Dem in Europa noch zugehört wird. Dem man zutraut, wirklich die Interessen aller im Blick zu haben! Lassen Sie uns den Neuanfang wagen! (Auszug aus dem Kommentar „Merkel traut keiner mehr über den Weg“ von Malte Pieper, MDR Brüssel, 25.06.2018, 8:50 Uhr)

25.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Keine "Kreml-Propaganda": Tödlicher Überfall ukrainischer Faschisten auf Roma-Lager

Erneut griffen rechtsextreme Schläger Roma in der Ukraine an. Gerne wurde das bisher als "russische Desinformation" abgetan. Diesmal endete die Gewalt tödlich, und in den Reihen der Transatlantiker und ihrer Helfershelfer macht sich Unruhe breit.

Der jüngste Vorfall ereignete sich in der Westukraine, in der Nähe der Stadt Lwiw. Dort griffen maskierte und bewaffnete Nationalisten eine Roma-Siedlung an. Der auch mit Baseballschlägern ausgestattete Mob machte dabei auch vor Frauen und Kindern nicht halt. Mehrere Menschen, darunter ein zehnjähriges Kind, wurden zum Teil schwer verletzt. Ein 24-jähriger Bewohner der Siedlung verlor bei dem Überfall aufgrund massiver Stichverletzungen sein Leben.


25.6.2018
Lügen
NWO
Neopresse: Norwegischer Test: Die Menschheit wird wieder DÜMMER (IQ fällt)

Norwegischer Test legt nahe: Die Menschheit wird wieder DÜMMER (IQ fällt)…

Die Menschheit wird angeblich, so die Grundannahme der meisten Menschen, die davon als heute noch Lebende profitieren, immer intelligenter. Nicht unbedingt klüger, da diese Kategorie ja anders zu bemessen wäre, aber immerhin intelligenter. So wird auch das Hirn nach Meinung vieler Gehirnforscher über die Jahre und Jahrzehnte, die Jahrhunderte und Jahrtausende durch Evolution immer funktionsfähiger. Es hat sozusagen mehr Informationen generationenübergreifend bereits integriert und müsste demnach bessere Schlussfolgerungen aus Wahrnehmungen ziehen.

Nun sieht alles anders aus. In Norwegen führten Forscher des „Ragnar-Frisch-Zentrums für Wirtschaftsforschung“ einen IQ-Test in sehr großen Gruppen durch. Der zeigt: Wir werden dümmer. Betroffen sind davon nicht nur die Jugendlichen, sondern im Laufe der Zeit wir alle.

Jüngere heute mit niedrigerem Intelligenzquotienten


24.6.2018
Lügen
pi-news: Sachsen-Anhalt: Landtagsposse
Landtagspräsidentin rügt AfD-Mann und muss sich entschuldigen


Die SPD, einst Arbeiter- u. Volkspartei mit einem guten Gespür für die Sorgen der Bevölkerung. Jetzt, so scheint es, ist ihnen nicht nur das verlorengegangen, sondern auch das Gehör. Anders kann man sich den Vorfall der sich am 21.06.2018 im Plenum des Landtages von Sachsen-Anhalt ereignete nicht erklären.

Was war passiert? Der Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer Robert Farle erlaubte sich die Rede der SPD-Abgeordneten Silke Schindler zum Thema „Ausbau der Windenergie stoppen“ mit einem rebellischen Zwischenruf zu bereichern. Das wollte die SPD-Fraktion nicht ungestraft hinnehmen. Sogleich nach Beendigung der Sitzung schritten die Rednerin Silke Schindler und ihre Parteigenossin Dr. Katja Pähle zur Präsidentin des Landtages Gabriele Brakebusch (CDU) und beschwerten sich über die Wortwahl des AfD-Zwischenrufers. „Außer vögeln können Sie nichts“, zitierten die beiden SPD-Frauen

24.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die Linke in NRW hat sich eine Judenhasserin als Landessprecherin gewählt

NRW: Die Linke in NRW hat neue Parteichefs. Zum einen den Genossen Christian Leye. Zum anderen Inge Höger.

Die Linke in Nordrhein-Westfalen wählt bei ihrem Landesparteitag an diesem Wochenende in Kamen eine neue Vorsitzende. Das ehemalige PDS-Mitglied, sowie frühere Bundestagsabgeordnete Inge Höger wurde, wenn auch nur knapp, von ihren sozialistischen Genossen als Landessprecherin der Mauermördernachfolgepartei in NRW gewählt. Mit Högers antisemitischen Ausfällen hatten und haben die Linken keinerlei Probleme.

Höger – Teil einer bedeutenden Gruppe von „Hardcore-Israelfeinden“


24.6.2018
Lügen
Schluesselkindblog: Der Fisch stinkt immer vom Kopf und der Fischkopf hat einen Namen: Merkel

Während Ungarn Nägel mit Köpfen macht,… das ungarische Parlament hat jetzt zum 20. Juni das dringend notwendige „Stop-Soros“- Gesetzespaket angenommen, was die Beihilfe zur illegalen Einwanderung unter Strafe stellt. Zeitgleich haben die Ungarn eine Verfassungsänderung beschlossen, die die Ansiedlung fremder Volksgruppen in Ungarn verbietet.

Richtig! Während Ungarn schon lange Nägel mit Köpfen macht, Österreich sehr bald schon Soldaten zum Schutz an die Grenzen schickt, Italien endlich die Schlepperboote blockiert und keine Migranten mehr aufnehmen wird, oder Paris und Madrid geschlossene Ankerzentren verlangen, usw., so hoffen die Deutschen immer noch wie im gestrigen Fußballspiel gegen Schweden auf das überfällige Last-Minute-Tor eines Toni Kroos, oder besser eines CSU-Chefs Horst Seehofer, der sich dieser Tage schon soweit aus dem Fenster gelehnt hat, dass ein zurück nur noch den endgültigen Zerfall von CSU/CDU bedeuten kann, und ein massives Einbrechen der CSU bei den Bayern Landtagswahlen im Herbst, zufolge haben wird.


24.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Deutsche Umwelthilfe leitet Zwangsvollstreckungsverfahren gegen NRW für „Saubere Luft“ ein

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat heute einen Antrag auf Zwangsvollstreckung gegen das Land Nordrhein-Westfalen gestellt. Für Dieselfahrer wird die Luft immer dünner, denn es drohen weitreichende Fahrverbote, wenn die zahlreichen „Umwelt-NGOs“ ihre Agenda durchsetzen können. Dazu schreib bereits im April EIKE-Autor Michael Limburg: Der Anfang ist gemacht….Deutsche Umwelthilfe will mehr Autos stilllegen

Die vollständige Presseerklärung der „DUH“

24.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Lebende, die dem Tod zujubeln

Der Papst ist katholisch. Das ist für manche eine verstörende Nachricht. Dabei „wirkte er liberaler“ als seine Vorgänger, schreibt die Nachrichtenagentur dpa in ihrer Meldung zu den Einlassungen von Papst Franziskus, in denen er deutliche Worte fand gegen die Tötung behinderter Kinder im Mutterleib und für ein Familienmodell aus Vater, Mutter und Kind, das er als das einzig wahre und gottgewollte zwischen allen modernen Neudefinitionsversuchen von Familie hervorhob. Eine deutliche Abfuhr für die „Homo-Ehe“ und die konstruierten Familienideen der Gender-Ideologen.

Dabei hatte doch gerade die deutsche LGBT-Lobby so große Hoffnungen in diesen Papst gesetzt. Schien er doch das sture, konservativ-dogmatische Bild vom Katholizismus in einer Art Handstreich über den Haufen zu werfen mit seiner manchmal flapsigen Art.


23.6.2018
Lügen
Danisch: Die SPD und Europa

Eben sagen sie noch, dass sie Europa nicht für Wahlkampfzwecke missbrauchen, und keine 5 Minuten später machen sie damit Wahlkampf.

Was heißt da eigentlich „solidarisch”? Dass wir die Schulden der anderen zahlen müssen?

Und was bedeutet „Gegen Nationalismus”? Staaten abschaffen und das alles in eine große sozialistische Suppe auflösen?


23.6.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: BAMF-Düsseldorf: Ein Familienbetrieb?

Das BAMF in Düsseldorf ist sozusagen ein Familienbetrieb. Dort arbeiten nicht nur Ehepaare sondern auch Geschwister. Schuld daran wieder einmal unsere Ewig-kanzlerin Angela mit ihrer Devise „Wir schaffen das!“

In der Düsseldorf BAMF-Außenstelle an der Erkrather  Straße arbeiten insgesamt 186 Beschäftigte. Mindestens 16 Mitarbeiter (Dolmetscher, Anhörer, Entscheider, Prüfer), sind miteinander verwandt, fand jetzt der Express heraus. „Die  Kontrollmechanismen versagen, wenn Angehörige untereinander die Asylanträge bearbeiten und prüfen. Das hat mit Qualitätsprüfung nichts zu tun,“ klagt ein Personalrat.


23.6.2018
Lügen
NWO
Journalistenwatch: Libanon: Die dreiste Lügenkanzlerin im Faktencheck

Frau Dr. Merkel hat den Libanon besucht und dort auch verschiedene Erklärungen abgegeben. Die WELT berichtetete:

Ansonsten betonte sie, dass deutsche Wirtschaftsunternehmen nun, nach dem Besuch ihrer Delegation, „konkrete Pläne“ für Investitionen im Libanon hätten. Das multikonfessionelle Land am Mittelmeer sei, so Merkel weiter, schließlich ein vorbildliches „Beispiel dafür, wie Menschen verschiedener Religionen friedlich zusammenleben können“.

Machen wir mal den Faktencheck mit Wikipedia und beginnen wir 1860

23.6.2018
Lügen
Grins
ScienceFiles: CSU bei 18% bundesweit –Wenn Meinungsforschung falsche Ergebnisse erbringt – dann faktenfindert es wieder
Ist es nicht köstlich? Sie sind die ersten, die das Wort „repräsentativ“ im Munde führen, um damit ihr Kaffeesatzlesen, das gewöhnlich als Meinungsforschung bezeichnet wird, aufzuwerten. Und ausgerechnet diese Apostel der Repräsentativität suchen nun nach einem Haar in der Umfragesuppe von INSA, die zeigt, dass von 2000 „Personen ab 18 Jahren“ die INSA befragt hat, […]

23.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Trump als deutsche Chance

Der Entschluß der USA, den UN-Menschenrechtsrat zu verlassen, ist eine wegweisende Entscheidung. Gewiß, sie fiel wieder im Alleingang, ohne Konsultation der Verbündeten und ist ein undiplomatischer, hemdsärmeliger Vorgang, passend zur narzißtischen Persönlichkeit Donald Trumps.

Doch statt sich in Stilfragen und Trump-Bashing zu verlieren, sollte man sich vergegenwärtigen, daß die Bundesrepublik von einer ausgemachten Autistin regiert wird, die eine neronische Spur der Verwüstung durch das Land zieht, während Trump immerhin versucht, von seinem Land Schaden abzuwenden. Und vor allem sollten wir nüchtern sehen, daß sich mit dem Austritt der USA aus dem UN-Gremium und der damit verbundenen Symbolik neue Möglichkeiten und Chancen für die deutsche Politik eröffnen.


23.6.2018
Lügen
Achgut: Eine kleine Geschichte des Nazi-Vergleichs

Der Vergleich hinkt, sagt man hin und wieder. Falsch: Nicht der, jeder Vergleich hinkt. Das wird Jesus nicht gerne hören, denn er liebte Vergleiche, Luther nennt sie Gleichnisse. Doch hier gilt: Quod licet Iovi non licet bovi. Frei übersetzt: Was Jesus (dem Jupiter) erlaubt ist, ist Armin Rohde (dem Ochsen) nicht erlaubt. Der Schauspieler, von dem ich neulich (in meiner Eigenschaft als vierfacher Opa) eine wunderbare Lesung von Otfried Preußlers „Räuber Hotzenplotz“ hörte, hatte kürzlich folgenden Tweet (das ist das „Gezwitscher“ auf dem Kurznachrichtendienst Twitter) abgesetzt (gepostet): 

„An sämtliche Auswahlgremien sämtlicher Kunstakademien: Sollte sich Sebastian Kurz jemals bei Ihnen bewerben – nehmen sie ihn auf um Himmels Willen, scheissegal was er vorlegt!“


23.6.2018
Lügen
Korruption
Achgut: Pflegebedürftige: Sie sind es Merkel nicht wert

Mal zur Rekapitulation: „Die Bundesregierung zapft im Wahljahr 2017 die Reserven des Gesundheitsfonds für die Versorgung von Asylbewerbern an.“ Den Kassen sollen „einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt“ werden, zur Gesundheitsversorgung von Asylberechtigten. Zusätzlich zu den sonstigen Milliarden, die man plötzlich locker machen konnte und kann.

Frage: Warum hat man das nicht schon vor fünf Jahren für die Versorgung von Pflegebedürftigen getan? Wir steuern diesbezüglich auf eine Katastrophe zu, meldeten Medien schon damals. Heute warnt ein Professor für Gesundheitspolitik: „Die Folgen der fehlenden Pflegekräfte reichen bis hin zu schweren Komplikationen, können sogar bis zum Tod von Patienten führen.“ Und eine Krankenpflegerin sagt: „Wir spielen jeden Tag Risiko. Würdevoll ist zurzeit nichts mehr an unserer Versorgung. Man möchte eigentlich nur noch jeden Tag weinend nach Hause gehen.“


23.6.2018
Lügen
Achgut: Integrationsvorbild Fußball: Anders als Ihr denkt!

Die deutsche Fußballnationalmannschaft wird gelegentlich zum Musterbeispiel erfolgreicher Integration verklärt. Wie wenig belastbar dieser Vergleich ist, zeigt die aktuelle Diskussion um die Spieler Özil und Gündogan – zwei ganz offensichtlich fehlgeschlagene Integrationsversuche zweiter Generation. Um diese soll es hier aber nicht gehen.

Also: Nehmen wir einmal an, die Fußballnationalmannschaft soll als Vorbild für die Integration von Zuwanderern in Deutschland dienen. Dann müssten analog folgende Grundsätze gelten

23.6.2018
Lügen
Schluesselkindblog: Realitätsverweigerung: Linke verteilen weiterhin großzügig Steuergelder für Migration

Während Rot-Rot über die so gut wie nicht funktionierende Abschiebung und die nicht vorhandenen Ankerzentren im Land streitet, erhöht die linke Sozialministerin Golze (Brandenburg) rückwirkend die Kostenerstattung für die Migrationsarbeit um jährlich 14 Millionen Euro. Bislang gab es eine pauschale Kostenerstattung auf Basis des Landesaufnahmerechts.

Mit der Erhöhung der Ausgaben werden nun in erster Linie Arbeitsstellen für Personen geschaffen, die Asylsuchende in Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung der Kommunen beraten.


23.6.2018
Lügen
Anonymousnews: Merkel muss weg! – Jeder zweite will ihren Rücktritt

Die Zustimmungswerte für Angela Merkel fallen rapide. In einer aktuellen Umfrage sprechen sich 43 Prozent der Bundesbürger für eine Ablösung der Bundeskanzlerin aus. Nur Wähler ihrer eigenen Partei und der Grünen stehen in ihrer Mehrheit noch zu ihr.

Angesichts der aktuellen Regierungskrise um die Asylpolitik ist fast jeder zweite Deutsche für eine Ablösung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich 43 Prozent dafür aus, dass Merkel zurücktritt und ihr Amt an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin übergibt. Mit 42 Prozent wünschen sich etwa genausoviele Befragte, dass die CDU-Vorsitzende Regierungschefin bleibt. Die restlichen 15 Prozent machten keine Angaben.


22.6.2018
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Facebook: Fake-News-Vorwurf nach Spendenkampagne mit irreführendem Bild

Duldet Facebook inakkurate Angaben, wenn diese nur einem politisch genehmen Zweck dienen? Nachdem eine besonders erfolgreiche Spendenkampagne mit einem Bild geworben hatte, dessen Kontext nicht so ganz zum Anlass passte, gingen die Wogen hoch.

Während die chronisch angespannte Lage an der Grenze zwischen Mexiko und den USA seit der Einführung des Illegal Immigration Reform and Immigrant Responsibility Acts im Jahr 1996 lange Zeit keine bedeutenden Aufwallungen in der US-amerikanischen Medienöffentlichkeit nach sich gezogen hatte, ist sie seit der Einführung der "Null-Toleranz-Politik" des US-Präsidenten Donald Trump gegen illegale Einwanderung in aller Munde.


22.6.2018
Lügen
Danisch: Victim Blaming

Die Wendehälse der SPD.

Neulich war noch Feminismus. Da hieß es noch, man müsse dem Opfer ungeprüft alles glauben, Opfer hätten immer recht, die hätten einfach einen Anspruch darauf, dass man ihnen glaubt.

Und: Niemals dürfe man dem Opfer irgendeine Mitschuld geben oder sexuelle Übergriffe in seinen Verantwortungsbereich legen.

Nun lest mal das da. Hört auch mal der Mutter zu. Und schaut Euch mal an, wie da die SPD-Tante reagiert. Nun wird das angezweifelt. Nun gibt man den Eltern die Schuld, weil sie ihre 14-Jährige Tochter – die Mutter sagt „abends”, die Politikerin sagt „nachts”, die Presse sagt (falls das derselbe Fall ist) 23:30.


22.6.2018
Lügen
Grins
Danisch: Durchlässigkeit der Grenzen
Viele schreiben mir,

es wäre schlimm und ein Zeichen mangelnder Grenzkontrollen, dass einer, nach dem gefahndet würde, noch mit der Leiche im LKW nach Spanien käme. Das stimmt so aber nicht, denn zum Zeitpunkt der Fahndung war er wohl schon über die Grenze.

Viel heftiger finde ich, dass ein gestohlener, großer, langsamer, rosaroter Autokran es unbemerkt bis Ägypten schafft.


22.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: BAMF rüstet auf: Im Bundeshaushalt sind 1650 neue Stellen für die Behörde eingeplant

Das BAMF rüstet 1650 Stellen nach, während die CSU mit Kanzlerin Angela Merkel im Asylclinch liegt. Mit einer Reduzierung neu ankommender Asylbewerber rechnet hier offenbar niemand. Ganz im Gegenteil.

Zur Zahl der neuen Stellen äußerten sich das Innen- wie auch das Finanzministerium nicht. Sprecher beider Ministerien verwiesen in Berlin auf die noch laufenden Haushaltsberatungen, das Innenressort zudem auf den erst am Mittwoch erfolgten Amtsantritt des neuen BAMF-Präsidenten Hans-Eckhard Sommer, dem Entscheidungen über die künftige Arbeitsorganisation der Behörde vorbehalten seien.

Innen-Staatssekretär Marco Wanderwitz sagte allerdings dem Sender MDR: Wenn wir die Stellen haben, dann wollen wir natürlich vor allen Dingen gezielt dort verstärken, wo wir derzeit Verbesserungsbedarf sehen. Das heißt insbesondere in den Bereichen, wo es zur Einrichtung der Ankerzentren kommt.“ Ziel sei es zudem, einerseits schneller bei den Bescheiden zu werden und andererseits rechtssicherer als bisher.


22.6.2018
Lügen
Wie doof sind die eigentlich?
Epochtimes: Merkel und Seehofer erstaunt über den Fall des Islamisten und Wiedereinreisers Sayed M.

Und wieder eine Skandalmeldung in der deutschen Asylpolitik - es geht um die Wiedereinreise bereits abgelehnter Migranten. Bundeskanzlerin Merkel als auch Bundesinnenminister Seehofer zeigen sich erstaunt, dass es sowas gibt. Ist das nicht auch ein Skandal?

Plötzlich scheint es auch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) angekommen zu sein, dass Menschen erneut als Asylbewerber nach Deutschland kommen bei denen ein offizielles Wiedereinreiseverbot besteht. Und diese Asylbewerber werden nicht abgewiesen. So berichtete die „Bild“-Zeitung kürzlich vom Fall des Islamisten Sayed M.

Sowohl Seehofer als auch Merkel erscheinen – ihren Äußerungen im „Bild“-Artikel nach – erstaunt darüber, dass es so was wie den Fall von Sayed M. in Deutschland gibt.


22.6.2018
Lügen
Epochtimes: Trotz niedriger Geburtenrate: Heute mehr Menschen in Deutschland als 1989

In Deutschland leben heute rund vier Prozent mehr Menschen als zum Fall der Mauer. Die Geschichte, Deutschland müsse einen Bevölkerungsschwund ausgleichen, ist damit ad adsurdum geführt.

Zwischen West- und Osteuropa ist seit dem Ende des Kalten Kriegs ein großer demografischer Riss entstanden. Während in den Staaten des ehemaligen Ostblocks die Bevölkerung stark schrumpfte, stiegen die demografischen Zahlen in Westeuropa teils deutlich, wie aus einer am Freitag vorgestellten Studie der Österreichischen Akademie der Wissenschaften hervorgeht.

Hauptgrund für den Bevölkerungsschwund in Osteuropa ist demnach neben den rückläufigen Geburtenraten die Abwanderung. So verzeichnete etwa Lettland einen Rückgang von 27 Prozent, in Litauen waren es 23 Prozent, in Bosnien 22 Prozent und in Bulgarien 19 Prozent.


22.6.2018
Lügen
Fake News
Meedia: “You don’t have to shout at me”: BBC-Interviewerin bringt AfD-Politikerin Beatrix von Storch in Erklärungsnot

Am Dienstagabend war die AfD-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch für ein Interview der britischen Nachrichtensendung "BBC Newsnight" zugeschaltet. Es ging vordergründig um die deutsche Asylpolitik, Moderatorin Emily Maitlis stellte einige unbequeme Fragen, die die AfD-Frau nicht gerade gut aussehen ließen.

Fairerweise muss man Beatrix von Storch zugestehen, dass mancher Stotterer vermutlich der englischen Sprache geschuldet war. Doch auch so brachte die “BBC Newsnight”-Moderatorin Emily Maitlis die AfD-Politikerin ein ums andere Mal in Argumentationsnot, fragte immer immer wieder kritisch nach und konfrontierte von Storch mit AfD-Slogans. Etwa damit, dass der Islam laut einem Wahlplakat der Partei nicht zu Deutschland gehöre. Von Storch erwiderte widersprüchlich zu ihrem eigenen Slogan, dass es nicht um Religion gehe, sondern lediglich um illegale Einwanderer.


22.6.2018
Lügen
Epochtimes: Horst Seehofer warnt Merkel vor seinem Rauswurf: „Wo sind wir denn?“

"Wenn man mit dieser Begründung einen Minister entließe, der sich um die Sicherheit und Ordnung seines Landes sorgt und kümmert, wäre das eine weltweite Uraufführung. Wo sind wir denn?", sagt Seehofer mit Blick auf den Asylstreit mit der Kanzlerin.

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat mit scharfen Worten an CDU und CSU appelliert, ihren Streit in der Asylpolitik beizulegen. „Ich bin sehr verärgert über die Art und Weise, wie hier mit Deutschland gespielt wird, weil man offensichtlich Panik hat, dass man in Bayern die absolute Mehrheit verliert,“ sagte Nahles am Donnerstagabend in den ARD-„Tagesthemen“ mit Blick auf die CSU und die Landtagswahl in Bayern im Herbst.

Sie sei „nicht bereit, diese Mätzchen noch weiter mitzumachen“ und fordere die Union auf, „jetzt endlich zur Sache zurückzufinden“ und „die Regierungsarbeit mit uns gemeinsam wieder aufzunehmen“. Es gehe in dem Streit „gar nicht mehr um die Flüchtlingspolitik“, sagte Nahles. Da seien „pragmatische Lösungen“ möglich, auch mit der SPD, die „völlig geschlossen“ sei.


22.6.2018
Lügen
Epochtimes: Bundesregierung spricht von sinkenden Flüchtlingszahlen

Die Bundesregierung betont die sinkende Zahl von Asylanträgen in Deutschland.

Während die Flüchtlingszahlen weltweit steigen hat die Bundesregierung die sinkende Zahl von Asylanträgen in Deutschland betont.

„Aufgrund vieler Nachfragen: Wie viele Asylsuchende kommen nach Deutschland? Ein Blick auf die aktuellen, weiter rückläufigen Zahlen“, schrieb Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag auf Twitter und veröffentlichte eine Graphik, wonach die Ankünfte über die Seerouten an den EU-Außengrenzen jeweils im Zeitraum Januar bis Mai in 2017 um 65 und in 2018 um 54 Prozent gesunken seien. Auch die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland sei im selben Zeitraum in 2017 um 71 und in 2018 um weitere 21 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken, so die Bundesregierung.


22.6.2018
Lügen
Epochtimes: Bundesregierung und Europarat verweigern Hilfe für Tommy Robinson

20 bis 30 000 Menschen hatten an der „Free Tommy“ Demonstration in London am 10.6. teilgenommen, die nächste Demo findet am 14.7. statt. 625 000 Menschen hatten eine Online-Petition zur Freilassung Robinsons unterzeichnet, doch das Parlament in UK erklärte sich diese Woche für nicht zuständig.

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron hatte Robinson in Deutschland Asyl angeboten, und an das Auswärtige Amt, die EU-Menschrechtbeauftragte sowie Amnesty International und Human Rights Watch geschrieben und sie aufgefordert, sich umgehend für die Freilassung Tommy Robinsons (bürgerlich: Stephen Yaxley-Lennon) einzusetzen.


22.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Endspiel im Kanzleramt

Merkel darf dieses Jahr politisch nicht überleben, wenn Deutschland nicht endgültig zu einem Irrenhaus werden soll. Daß sie sich unter Anspannung aller Kraft an ihren Sessel klammert, könnte den Grund in einer Ahnung haben: Während frühere Kanzler mit historischen Projekten in Verbindung gebracht werden – Adenauer: Westbindung und europäische Einigung, Brandt: Ostpolitik, Kohl: Deutsche Einheit, Schröder: Reform des Sozialstaates –, wird von Merkel nichts bleiben. Nichts als ein politischer Trümmerhaufen.

Immer weiter schlittert Deutschland in eine staatsgefährdende politische Krise. Der Zusammenprall der Bundeskanzlerin mit ihrem Innenminister Horst Seehofer auf offener Bühne: Symbolträchtiger hätte der tiefe Riß, der durch die Union geht, nicht kenntlich gemacht werden können, als durch die Pressekonferenzen der Parteichefs, die demonstrativ zeitgleich stattfanden.

Die Mutter aller EU-Krisen wird zurückkehren


22.6.2018
Lügen
Asyl
Epochtimes: Laschet: Flüchtlingsabkommen kosten „natürlich“ Geld

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Laschet meint, dass bilaterale Flüchtlingsabkommen mit anderen EU-Staaten aus seiner Sicht "natürlich" auch Geld kosten werden.

„Natürlich muss ganz Europa Italien und den anderen Ländern an den Außengrenzen bei dieser schwierigen Aufgabe helfen“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der „Rheinischen Post“ vom Freitag. Aus der CSU war die Warnung gekommen, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfe bei ihrem Bemühen um bilaterale Abkommen nicht „mit dem Scheckbuch“ durch Europa laufen.

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer will bereits in anderen EU-Staaten registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen und dies auch in einem nationalen Alleingang durchsetzen. Merkel lehnt das Vorhaben ab und hat angekündigt, bis Monatsende bilaterale Abkommen mit anderen EU-Staaten zu verhandeln.


22.6.2018
Lügen
Epochtimes: SPD-Generalsekretär auf Neuwahlen vorbereitet

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat bereits Vorkehrungen für etwaige Neuwahlen getroffen.

„Ich habe keine Angst vor Neuwahlen und ich bin auch drauf vorbereitet, wenn das kommt“, sagte Klingbeil am Freitag dem Fernsehsender n-tv. „Wenn man sich den Zustand in der Union anschaut, dann würde ich momentan noch keine Prognose abgeben, dass sie schnell wieder zueinander finden“, sagte Klingbeil.


22.6.2018
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Regierungsmillionen für die BILD-APO

„Wir sind jetzt eure APO“, titelte die Bild-Zeitung am 17. Dezember 2013. Ab nun werde man der Regierung „munter auf die Finger“ hauen. „Hart. Schmerzvoll. Und ohne Gnade“, drohte das Blatt der Großen Koalition.

„Noch nie gab es einen Bundestag, in dem die Opposition ganz ohne bürgerliche Stimmen auskommen mußte. Dieses Parlament ist zu schwach. Seine Opposition zu klein. Und zu links“, schrieb Chefredakteur Kai Diekmann. Wenn es keine bürgerliche Opposition im Bundestag gebe, müsse sie sich eben außerhalb des Parlaments Gehör verschaffen. „Deshalb geht Bild in die Opposition. Und wird Außerparlamentarische Opposition. APO!“ Für Deutschland und für seine Bürger.

Geburtstagsständchen für Merkel


22.6.2018
Asyl
Lügen
NWO
Junge Freiheit: Hat sie, oder hat sie nicht?

Seit die AfD-Bundestagsfraktion gegen die Grenzöffnung geklagt und die Klageschrift im Internet veröffentlicht hat, beobachten wir in den Medien, angeführt vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ein Phänomen: Erstens, die Klage wird nicht erwähnt. Und zweitens: Es gibt kein Thema mehr außer der „Rechtslage“ im Hinblick auf die Grenzöffnung.

Und während Rechtsfragen, die im Mehrebenen-System zwischen einfachem Bundesrecht, Grundgesetz und Unionsrecht spielen, üblicherweise so verworren wie umstritten sind, ist endlich die Rechtslage ganz klar, und alle vernünftigen Menschen sind sich einig: Eine Grenzöffnung habe es ja gar nicht gegeben! Denn seit dem Schengen-Abkommen hätten ohnehin alle europäischen Binnengrenzen offengestanden. Und wo es also keine Grenzöffnung gab, da könne diese logischerweise auch nicht rechtswidrig gewesen sein. Stimmt das?


22.6.2018
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Die Unbestechlichen: Jörg Meuthen: Matteo Salvini macht alles richtig!

Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini macht alles richtig, dass mit „Flüchtlingen“ vollgestopfte Schiff Aquarius nicht in italienische Häfen einlaufen zu lassen. So kann die einzige europäische Lösung nur lauten: Wir müssen zu einer Festung gegen kulturfremde, illegale Einwanderung werden, so Jörg Meuthen (AfD).

(Dr. Jörg Meuthen)

Liebe Leser, haben Sie die Tage in der Fußballpause das „heute journal“ gesehen? Mit moralinsaurer Miene meinte Frau Slomka den Zuschauern mal wieder beibringen zu müssen, was ihrer Meinung nach richtig ist auf dieser Welt und was nicht. Offenbar ist es grundfalsch, wenn ein Staat seine Grenzen, damit sein Staatsgebiet und letztlich sein Staatsvolk vor illegaler, kulturfremder Einwanderung schützt. Richtig scheint es dagegen zu sein, dem Schlepper-Unwesen im Mittelmeer weiterhin Vorschub zu leisten, indem man dessen erpresserisches Geschäftsmodell bis in alle Ewigkeit akzeptiert, ja genaugenommen überhaupt erst ermöglicht.


21.6.2018
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Journalistenwatch: Merkels Diplomatie der Verzweiflung

So eine unsinnige, hektische, konzeptionslose und zerfahrene deutsche Außenpolitik hat es lange nicht mehr gegeben. Die Kanzlerin und die bayrische Staatsführung nehmen im Akkord Kontakt zu europäischen Diplomaten und Regierungschefs auf, um diese in ihrem Sinn zu instrumentalisieren.

Von Wolfgang Prabel

Die Kanzlerin macht dabei großzügige Versprechungen. Franzosenpräsident Macron soll nun doch seinen Eurozonen-Haushalt bekommen. Im Austausch gegen was eigentlich? Hat sich Frau Dr. Merkel vorher mit den acht Nordländern abgestimmt, die das geplante Budget erklärtermaßen nicht wollten? Mit Dänemark, den Niederlanden, Schweden, Irland, Finnland, Estland, Lettland und Litauen? Nein, natürlich nicht! Wenn sie angesichts dessen von abgestimmten europäischen Lösungen spricht, so lügt sie natürlich wieder einmal wissentlich.


21.6.2018
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Journalistenwatch: Ausgerechnet Schulz wirft Söder „Verrat an Interessen Deutschlands“ vor

Der hat jetzt noch gefehlt. Der größte Verräter und EU-Imperialist, den Deutschland auf der politischen Bühne erleben musste, hat jetzt auch noch seinen Senf zur Causa „Söder“ abgegeben:  Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) im Streit über die Flüchtlingspolitik scharf angegriffen. „Herr Söder dreht durch, weil es nicht so läuft, wie er es sich vorstellt“, sagte Schulz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Wir dürfen nicht mehr zulassen, dass Zyniker und Taktiker wie er eine Debatte so monopolisieren können, dass die Lösungen eines Problems überhaupt keine Rolle mehr spielen, sondern nur noch Angst und das Problem selbst. Das ist eine gefährliche Simplifizierung von Politik.“ Söders Äußerung, dass die Zeit des Multilateralismus vorbei sei, zeuge „von seinem begrenzten Horizont“.

21.6.2018
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Journalistenwatch: Unfassbar! In Hessen nun möglich: Ohne Schulabschluss in die Altenpflege

Hessen – Der hessische Landtag hat die „Hürden“ für eine Ausbildung in der Altenpflege gesenkt. Künftig ist ein Hauptschulabschluss nicht mehr Mindestvoraussetzung für den Beginn einer Ausbildung. Nach dem Wille aller Konsensparteien im derzeit noch schwarz-grün regierten Hessen sollen sich demnächst „Fastsonderschüler“ und Nahezu-Analphabeten aus dem „Flüchtlingsheer“ um das Wohl unserer alten Bürger kümmern.

Grund für diesen Schritt sei, dass man Flüchtlingen eine Jobperspektive bieten wolle, hieß es aus dem hessischen Landtag für die Absenkung der Eingangsqualifikation zu eienm der verantwortungvollsten Berufe. Es sei nicht Intention der Landesregierung, mit diesem neuen Programm den Fachkräftemangel in der Pflege insgesamt zu beheben, so Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) laut dem Portal Bibliomed-Pflege. Der CDU-Funktionär sprach zynischer Weise von einem „Beitrag, junge Menschen auf dem Weg zu einem qualifizierten Schulabschluss und Beruf zu unterstützen“.


21.6.2018
NWO
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Neopresse: Fußball-WM: Ein russisches Sommermärchen

Die deutschen Medien haben ganze Arbeit geleistet. In Deutschland will nicht so recht Fußballstimmung aufkommen. Russland wurde wochenlang als „schlimmster Ausrichter einer Fußball-WM“ diffamiert. Die mediale Berichterstattung um die Fußballer Özil und Gündogan tat ein Übriges, um die Stimmung Richtung Nullpunkt sinken zu lassen.

Der Autor Gert-Ewen Ungar ist eigens zur Fußball-WM nach Russland gereist. Von dort will er regelmäßig für die „NachDenkSeiten“ über die Fußball-WM vor Ort berichten. In seinem ersten Bericht schwärmt Ewen regelrecht über die Stimmung in Russland. Man solle sich an den Fußballsommer 2006 in Deutschland erinnern. Das was sich gerade in Russland abspiele, stehe dem in nichts nach, so Ewen. Ewen beschreibt seine Reise nach Russland als „Flucht“ vor Deutschland und der „erschreckend niederträchtigen Berichterstattung in den deutschen Medien gegenüber Russland“. Er sei „zutiefst erschrocken“ gewesen über die Berichterstattung der ARD zum Eröffnungsspiel der Fußball-WM.


21.6.2018
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Neopresse: Wie die Krankenhausindustrie funktioniert: Der Blick hinter die Kulissen

Wie die Krankenhausindustrie funktioniert: Der Blick hinter die Kulissen

Die Gesundheitsindustrie floriert an sich recht gut. Die Pharmaindustrie etwa wirft höchste Gewinne ab, Eigentümer wie kleine und große Aktionäre streichen Jahr für Jahr hohe Gewinne ein. Nur Krankenhäuser scheinen derzeit große Probleme zu haben und sorgen daher auf Kosten ihrer Patienten für stetige Einnahmequellen. Dies jedenfalls geht aus einem neuen Bericht des Finanzministeriums hervor.

Unnötige Operationen…


21.6.2018
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NWO
Neopresse: Griechenland gerettet? Deutschland kassierte dafür Zinsgewinne…

Griechenland gerettet? Deutschland kassierte dafür Zinsgewinne…

Griechenland ist den jüngsten Medienberichten zufolge „gerettet“. Das Land muss keine weiteren Hilfsprogramme mehr in Anspruch nehmen, jedenfalls vorläufig. Im August wird das laufende dritte Programm mit einem Umfang von maximal 86 Milliarden Euro auslaufen. Dies wirft dennoch eine Frage auf, die derzeit in den großen Leitmedien nicht so umfassend diskutiert wird: Wird Griechenland seine Schulden jemals zurückzahlen können? Die EU freut sich derzeit lediglich über das umfassende Sparprogramm, das die Regierung in Athen umgesetzt hat.

Eine zweite Frage beschäftigte die Grünen: Wieviel hat Deutschland an den Zinszahlungen verdient? Diese Anfrage richtete die Fraktion an die Bundesregierung, wie der Focus unter Berufung auf die Deutsche Presse-Agentur nun berichtete.

Gewinne für Deutschland


21.6.2018
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Epochtimes: Fachkräftemangel trotz Zuwanderungshoch – so sieht die deutsche Realität aus

Das gemeinhin als Lösung für den Fachkräftemangel gehandelte Zuwanderungshoch, das fast ausschließlich aus geflüchteten Menschen besteht, kann nur einen verschwindend geringen Anteil an Erwerbstätigen stellen.

Zwei Faktoren beeinflussen den Arbeitsmarkt in Deutschland aktuell dramatisch: Zum einen sinkt der Anteil an Bürgern im erwerbsfähigen Alter infolge des demografischen Wandels zunehmend. Auf der anderen Seite schrumpft die Zahl potenzieller Fachkräfte durch jährliche Abwanderungen zusätzlich. Und auch der Glaube, mit der derzeitigen Zuwanderung einen Ausgleich herzustellen, ist längst einer Illusion gewichen.

Obwohl Deutschland seit 2011 insgesamt einen Wanderungsüberschuss von fast 2,8
Millionen Personen verzeichnen konnte und auch die Geburtenrate seit Kurzem wieder steigt, lassen sich die Folgen des demografischen Wandels auf den hiesigen Arbeitsmarkt nicht ausgleichen. Laut IAB-Stellenerhebung gilt es aktuell knapp 1,2 Millionen offene Stellen zu besetzen.


21.6.2018
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Epochtimes: Merkel verspricht Jordanien 100 Millionen Dollar Kredit und sagt: Deutschland muss für Migranten offen bleiben

Kanzlerin Merkel hat in Jordanien vor dem Hintergrund des Asylstreits mit der CSU ihren Ansatz für eine europäische Migrationspolitik verteidigt. Zudem sagt sie dem Land einen Millionen-Kredit zu.

Es gehe in der Diskussion derzeit um sehr grundlegende Fragen, sagte Merkel während ihres Jordanien-Besuchs. Sie sei auf der Seite derer, die sagten: „Wir müssen ein offenes Land sein“, auch wenn die Migration natürlich geordnet und gesteuert werden müsse.

Zugleich betonte die Kanzlerin, Negatives im Zusammenhang mit Migration dürfe nicht verschwiegen werden.


21.6.2018
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NWO
Epochtimes: Söder beklagt: Merkel beschließt im Alleingang mit Frankreich „milliardenschwere Dinge“
Bayerns Ministerpräsident Söder hat Kanzlerin Merkel bei ihren Vereinbarungen mit Frankreich zur Reform der Eurozone einen Alleingang vorgeworfen. Er begrüßte die Einberufung des Koalitionsausschusses in dieser Frage.

21.6.2018
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Science Files: Mit der Polizeilichen Kriminalstatistik wird gemauschelt [Trump hat Recht]
Donald Trump macht sich derzeit beim deutschen politischen Establishment einmal mehr unbeliebt. Dieses Mal, weil er anzweifelt, dass die Daten, die das Bundeskriminalamt auf Grundlage der Berichte der Landeskriminalämter in seiner Polizeilichen Kriminalstatistik zusammenfasst und veröffentlicht, ein korrektes Bild von der Kriminalitätswirklichkeit geben. Nun zeigen Kriminalstatistiken natürlich nicht die Kriminalitätswirklichkeit. Sie bilden nur die Straftaten […]

21.6.2018
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Junge Freiheit: Ist Deutschland wirklich sicherer geworden?

Deutschland ist krimineller geworden, sagt US-Präsident Donald Trump. Seit Migranten aufgenommen würden, sei die Kriminalitätsrate um zehn Prozent gestiegen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das zurückgewiesen. Die kürzlich erschienene Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS) für 2017 zeige eine „leicht positive Entwicklung“ und spreche für sich, sagte sie am Dienstag bei einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Merseberg.


21.6.2018
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Junge Freiheit: Das Anti-Merkel-Lager wächst nun auch im Ausland

Donald Trump hat dieser Tage auf Twitter in für gewöhnliche Berufspolitikerohren mal wieder ungewohnt klar klingenden Worten die deutsche Bundesregierung und ihre Asylpolitik kritisiert. Nun mag die Empörung über die Einmischung eines ausländischen Staatsmanns in die deutsche Innenpolitik nicht ganz unberechtigt sein.

Es sei aber auch an die belehrenden und besserwisserischen Worte erinnert, die Merkel und andere deutsche Politiker dem US-Präsidenten schon zum Amtsantritt mit auf den Weg gegeben haben. Auch das Großmachtdenken, mit dem die Bundeskanzlerin immer wieder andere EU-Staaten auf eine europäische Lösung, im Sinne ihres deutschen Weges, einschwört, sollte bei den vermeintlich empörenden Tweets des mächtigsten Manns der Welt nicht vergessen werden.


21.6.2018
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äh, wie bitte?
Die Unbestechlichen: Frankreich: Opposition um Marine Le Pen fordert Besteuerung deutscher Waren

Es könnte noch dunkler werden für das in allen Bereichen in Trümmern liegende Deutschland. Frankreich sollte dem amerikanischen Beispiel folgen, schlägt die französische Oppositionspolitikerin Marine Le Pen vor. Sie fordert deshalb die französische Regierung auf, sich gegen die deutschen Exporte zu stemmen.

Marine Le Pen hat vor dem Publikum von France Radio Europe 1 vorgeschlagen, dass Frankreich Steuern auf Waren aus deutscher Produktion einführen soll, und verweist damit auf Donald Trumps kürzlich angekündigte wirtschaftliche Massnahmen gegenüber China.

„Die Vereinigten Staaten sind auf der Hut wegen ihrer zurückgewonnenen nationalen Interessen, sie haben ein Defizit in ihrer Aussenhandelsbilanz mit China von etwa 350 Milliarden Dollar, und Donald Trump ist bereit, sie um 100 Milliarden zu reduzieren″, bemerkte Le Pen.


21.6.2018
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Die Unbestechlichen: Warum Sie bald Ihr Konto räumen sollten

Jetzt geht es ans Eingemachte – die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung in Europa. Die Eurozone verwandelt sich immer mehr zur Transferunion. Die Umverteilung innerhalb Europas nimmt tagtäglich zu und – sollte Edis (European Deposit Insurance System) Realität werden, wovon wir stark ausgehen – wird sie massiv zunehmen. Die Target2 Verbindlichkeiten gegenüber der Bundesbank haben die 900 Milliarden Eurogrenze bereits gerissen. Die Staaten Südeuropas finanzieren über Target2 ihre Leistungsbilanzdefizite, ohne dass sich die Länder Nordeuropas – allen voran Deutschland – dagegen wehren können. Die 900 Milliarden werden wir nie wieder sehen und können sie der deutschen Staatsverschuldung in Höhe von 2 Billionen hinzuaddieren.

Jetzt sollen deutsche Banken und schlussendliche der deutsche Sparer für die maroden Banken in der Eurozone haften. Volks- und Raiffeisenbanken und Sparkassen laufen berechtigterweise Sturm, denn sie wissen was ihnen und uns blühen wird.


20.6.2018
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Korruption
Journalistenwatch: Trump wirft deutschen Behörden indirekt Vertuschung vor

Washington – US-Präsident Donald Trump hat deutschen Behörden indirekt vorgeworfen, bestimmte Zahlen aus der Kriminalitätsstatistik zu verheimlichen. ,“Verbrechen in Deutschland seit Grenzöffnung um 10% gestiegen (Behörden wollen diese Straftaten nicht melden). Anderen Ländern geht es noch schlechter. Sei schlau, Amerika!“ twitterte der US-Präsident. Bereits am Vortag hatte sich Trump in den deutschen Asylstreit eingemischt und geschrieben, die deutsche Bevölkerung würde sich wegen der Migrationspolitik gegen die Regierung wenden. Trump twittert zwar in der Regel mehrmals täglich, Deutschland ist dabei aber so gut wie nie ein Thema. (Quelle: dts)

20.6.2018
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Journalistenwatch: Lügnerin Merkel: „Donald lügt!“

US-Präsident Trump beharrt auf seiner Behauptung, dass die Kriminalität in Deutschland infolge der Zuwanderung stark zugenommen habe. Angela Merkel hat unschlagbare Argumente dagegen. Wie immer.

Der amerikanische Präsident Donald Trump wirft den deutschen Behörden falsche Angaben zur Entwicklung der Kriminalität vor. Infolge der Zuwanderung habe die Kriminalität in Deutschland „um zehn Prozent“ zugenommen, die deutschen Behörden wollten aber nicht „über diese Verbrechen berichten“, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter

20.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Vollnazi & Vollmeise: Die Reichsflugscheibe

Die Junge Freiheit berichtet von einem neuen Naziskandal. Der Modellbauhersteller Revell hat eine Nachbildung der legendenumwobenen „Reichsflugscheibe“ im Programm, einem nie gebauten Nazi-Ufo mit der unschönen deutschen Modellbezeichnung „Flying Saucer Haunebu“. Es ist wieder alles ganz schrecklich. Die üblichen Verdächtigen kriegen sich bereits nicht mehr ein vor lauter Empörung. Die Geschichte vom fliegenden Modellbauzimmer.

von Max Erdinger

Als Deutscher lebt man in der ständigen Gefahr, sich arglos mit Dingen zu beschäftigen, ohne den Hauch einer Ahnung zu haben, welche gesellschaftlichen Verheerungen man dadurch auslösen könnte. Auch der Modellbau ist kein harmloses Hobby, wie man irrtümlich anzunehmen geneigt ist. Es gibt politisch gute Modelle und politisch schlechte. Die schlechten nennt man auch „umstrittene Modelle“, weil der Streit voll nazi ist. Wenn etwas „umstritten“ ist, besteht immer die Gefahr, daß Uschi Fonderlein mit ihren Mädels morgen in Polen einmarschiert. Das muß unbedingt vermieden werden.


20.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Rückführung von Ali B. - Innenministerium redet sich um Kopf und Kragen

Der mutmaßliche Mörder von Susanna F. wurde in Rekordgeschwindigkeit vom Chef der Bundespolizei aus dem Irak nach Deutschland gebracht. Doch im Irak gilt eine Verfassung, die es (wie auch das deutsche GG in Artikel 16) verbietet, eigene Staatsbürger auszuliefern.

Bedenkt man, dass im Irak nichts gegen Ali B. vorlag und es kein deutsches Auslieferungsersuchen gab, war die Festnahme durch kurdische Sicherheitsleute und spätere Rückführung nach Deutschland – im Beisein des Chefs der Bundespolizei Dieter Romann persönlich – höchstwahrscheinlich illegal. Die Sprecherin des Innenministeriums, Eleonore Petermann, hatte bei den kritischen Nachfragen in der Regierungspressekonferenz keinen leichten Stand und kaum stichhaltige Argumente auf ihrer Seite.


20.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: AfD: Seehofer wird nur wegen unseretwegen aktiv - weil CSU Angst um absolute Mehrheit hat

Einer der Vorsitzenden der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD), Alexander Gauland, sagte während einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin, dass niemand, der aus einem sicheren Drittland komme, hier rechtmäßig einen Asylantrag stellen könne.

Die bayerische CSU könne sich ohne die Hilfe der AfD nicht um einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung von Flüchtlingen bemühen, sagte Gauland. Gauland nannte es einen "Mini-Schritt" und betonte, dass dies "nicht genug" sei.


20.6.2018
Asyl
Lügen
Epochtimes: OECD rechnet mit Anstieg deutscher Arbeitslosigkeit durch Flüchtlinge und Migranten

In Deutschland könnte die Zahl der Arbeitslosen durch Flüchtlinge bis 2020 um sechs Prozent ansteigen.

Das geht aus dem am Mittwoch in Paris vorgelegten Migrationsbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Auf dem Arbeitsmarkt machten die Migranten vor allem „Männern mit geringer Bildung“ Konkurrenz, heißt es darin.

„In Ländern mit einem starkem Zustrom von Flüchtlingen wie Schweden, Deutschland und Österreich wird die Auswirkung für bestimmte Gruppen einheimischer Arbeiter größer sein“, heißt es in dem „Internationalen Migrationsausblick 2018“.


20.6.2018
Lügen
Epochtimes: Wuppertaler Jobcenter-Chef wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verhaftet – SPD-Mann hetzt gegen die Polizei

Sechs Strafanzeigen, zwei Festnahmen, vier Platzverweise: das ist die Bilanz einer Demonstration der Partei „Die Rechte“ und des Bündnisses „Kein Naziaufmarsch in Wupperfeld und Barmen – Ölbergfest statt Nazidemo!“ in Wuppertal.

„Die Rechte“ marschierte mit rund 100 Teilnehmern auf – zu der Gegenveranstaltung fanden sich laut Polizei etwa 400 Personen ein.

Die Vorfälle während der Demo können eigentlich als wenig spektakulär und ruhig bezeichnet werden, wäre da nicht die Festnahme des Vorstandsvorsitzenden des Wuppertaler Jobcenters Thomas Lenz.

Lenz beteiligte sich am Gegenprotest und nahm an einer Sitzblockade teil. Als die Polizei diese auflösen wollte, übte der Beamte Widerstand.


20.6.2018
Lügen
Sozialismus
Faschismus
NWO
Danisch: Die Zerstörung der SPD durch den soziologischen Ansatz

Durch marxistisch-sozialwissenschaftlichen Starrsinn in die politische Pleite.

Bei Tichys Einblick haben sie ja immer wieder sehr interessante Artikel. Diesmal einen von Tomas Spahn über die Selbstvernichtung der SPD.

Die SPD betreibt die Stigmatisierung ihrer eigenen Urklientel, die so leben will wie bisher, gegenwärtig in besonders exzessiver Form und schaufelt sich dabei ihr eigenen Grab.

Eine Umfrage von SPIEGEL Online habe ergeben, dass die SPD bei 17,3% Zustimmung angekommen sei. AfD bei 16%.


20.6.2018
Lügen
Epochtimes: Kriminalitätsstatistik-Streit – Polizist gibt Trump recht: Alleine in Bremen 10.000 unbearbeitete Fälle, die in keiner Statistik auftauchen!

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Angaben von US-Präsident Donald Trump zu einer angeblich wachsenden Kriminalität in Deutschland zurückgewiesen. Jetzt meldet sich ein Polizist.

Zwischen US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist ein offener Streit um die deutsche Kriminalitätsstatistik entbrannt.

Trump wiederholte am Dienstag seine Aussage, dass die Kriminalität in Deutschland infolge der Zuwanderung deutlich zugenommen habe. Den deutschen Behörden warf er vor, falsche Zahlen zur Kriminalitätsrate zu veröffentlichen. Merkel wies dies zurück und sprach von „ermutigenden Zahlen“.

Laut der im Mai veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik wurden im vergangenen Jahr 5,76 Millionen Straftaten in Deutschland verübt – der niedrigste Wert seit 25 Jahren. Diese Statistik ist aber sehr umstritten.


20.6.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: Immer mehr Brandenburger CDU-Mitglieder setzen sich von Merkel ab

Der Streit um die Asylpolitik ist in Brandenburgs CDU angekommen. Während der Landesvorsitzende den Kurs von Kanzlerin Merkel unterstützt, teilte die frühere Landesvorsitzende Saskia Ludwig mit, dass „große Teile“ ihres Kreisverbands Potsdam-Mittelmark die vom Bundesinnenminister Seehofer geplanten Maßnahmen für die Abweisung von Asylunberechtigten an der Grenze unterstützen.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: „Was auf Bundesebene zwischen Innenminister und Kanzlerin wieder einmal vertagt wurde, zieht seine Kreise nach Brandenburg.

Selbst in der CDU verstehen immer mehr Menschen, dass es mit der unkontrollierten Einreise ins Sozialschlaraffenland Deutschland nicht so weitergehen kann.


20.6.2018
NWO
Lügen
Berliner-Zeitung: Bamf-Skandal Seehofer schmeißt McKinsey raus

Berlin -

Als Reaktion auf den Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die bisher befristeten Stellen in der Behörde entfristen. Dies habe Seehofer am Montag in einer CSU-Vorstandssitzung angekündigt, erfuhr diese Zeitung aus Teilnehmerkreisen.

Betroffen seien 3000 Stellen. Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sei dies bereits abgestimmt. Außerdem werde die Beratung des Bamf durch die Unternehmensberatungsfirma McKinsey beendet.

20.6.2018
Lügen
Danisch: Berlin

Zum Zustand der Feuerwehr.

Jetzt kannibaliesieren die sich schon gegenseitig die Feuerwehrautos. . 150 Fahrzeuge der Berliner Feuerwehr sind in der Werkstatt, 50 fielen durch den TÜV.

Na, wie gut, dass wir Prioritäten haben und massig Geld für Genderschwachsinn, Lesbenarchive und so’n Blödsinn haben.


20.6.2018
Lügen
Danisch: Über den seltsamen Unterschied zwischen 28 Euro und 6,84 Euro

Jeder Deutsche klaut jährlich Waren für 28 Euro.

Im Durchschnitt, wenn man den grassierenden und praktisch nicht mehr verfolgten Ladendiebstahl auf die Deutschen umrechnen würde.

Was damit rechnerisch auch bedeutet, dass jeder Deutsche im Jahr 28 Euro mitbezahlt, um den Ladendiebstahl zu kompensieren, denn die Händler müssen die Kosten natürlich auf die Preise umlegen und damit von den ehrlichen Kunden mitbezahlen lassen.


20.6.2018
Lügen
Danisch: Berlin
Weil die Gewalt in den S-Bahnen zunimmt, hat die Bundespolizei verboten, Waffen mitzunehmen.

Ach… das ist jetzt verboten?


19.6.2018
Lügen
pi-news: Antwort auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Götz Frömming
Bundesregierung hat keinen Notfallplan für „Euro-Aus“


Die Bundesregierung hat trotz Brexit und der umstrittenen Finanzpolitik der gegenwärtigen italienischen Regierung keinen Notplan für den Fall, dass der Euro zusammenbrechen sollte.

Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Götz Frömming, stellvertretender Sprecher der Landesgruppe Nord, hervor.

Frömming erklärte dazu:

„Dass die Bundesregierung offenbar keinen Notfallplan für einen nicht auszuschließenden Zusammenbruch der EURO-Zone hat, spricht Bände. Angesichts der finanziellen Lage unserer südlichen Nachbarn wie Griechenland, Italien und Frankreich, sowie von inzwischen fast einer Billion aufgelaufener Target-2-Salden, die nichts anderes als ungedeckte Forderungen von Deutschland an die verschuldeten Südstaaten sind, ist das mehr als fahrlässig. Wir sind Hasardeuren ausgeliefert!“


19.6.2018
Lügen
pi-news: Seehofers Salto rückwärts
Politikspionage und Markenimitat


Von GÖTZ KUBITSCHEK | Es gibt in der Politik weder einen Preis dafür, daß man „wirkt“, noch einen dafür, daß man sich zurecht als „das Original“ bezeichnen kann.

Ohne Zweifel: Die AfD ist das Original. Sie hielt die Grenzöffnung von Anfang an für rechtswidrig, unverantwortlich und verlogen und kann Seehofer jene Reden vorspielen und Papiere hinblättern, von denen dieser nun abkupfert, was ihm im Herbst in Bayern die Wahl retten soll.

Schon einmal gab es eine ziemlich erfolgreiche Rechtspartei (die Republikaner), die so sehr zu wirken begann, daß CSU und CDU Politikspionage betrieben, Markenimitate unterm Wählervolk verscherbelten und den Erfinder ausstachen. „Wir sind das Original“ lautete damals ein ebenso verzweifelter, wie wirkungsloser Slogan der Republikaner.


19.6.2018
Lügen
pi-news: Wenn Drehhofer, Söder, Dobrindt sich trauen würden
Vor diesem Gespenst hat Merkel Angst


Von PETER BARTELS | Das Gespenst hat die Farben Schwarz, Blau, Cyan. Es könnte die GRÜNE Merkel aus der deutschen Politik streichen: WENN die CSU bundesweit antreten würde, wäre sie schlagartig zweitstärkste Partei in Deutschland …

INSA, die besten Meinungsforscher hierzulande, jagen eine Schockwelle durch die deutschen Herrschafts-Eliten. Das Leipziger Institut ermittelte (für BILD): Die CSU würde (trotz Drehhofers drittem Dreher) aus dem Stand zweitstärkste Partei werden: 18 Prozent! Die Halbmond-Partei C-DU würde auf 22 Prozent abstürzen. Sie wäre damit der SPD (17%) hechelnd auf den Fersen beim finalen Weg in den Pfuhl der Geschichte.


19.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: „Getrennt marschieren, vereint schlagen“ – und die Medien stochern im Theaterdonner

Lautes Getöse, gezielt gestreute Indiskretionen und großes Geraune über eine endgültige Zerrüttung – keine Frage, die Politshow, die uns CDU und CSU momentan mit tatkräftiger Unterstützung der Medien präsentieren, hat Qualität. Man darf jedoch getrost davon ausgehen, dass der Krach nur gespielt ist. Theaterdonner in seiner reinsten Form. Und wenn der Vorhang fällt, haben die Unionsparteien wieder einen Sieg errungen.

Von Jens Berger

Wer wie CSU und CDU Wähler vom bürgerlich-konservativen Bereich deutlich rechts der Mitte bis ins linksliberale Lager ansprechen will, der muss sich bei einigen Themenfeldern schon zerreißen. Dazu gehört momentan die gesamte Asyldebatte. Nach der „Bamf-Affäre“ und dem „Kriminalfall Susanna F.“ haben die Medien das Thema Asyl wieder in den Fokus gerückt.

19.6.2018
Lügen
Epochtimes: Seehofer ordnet Zurückweisung von Menschen mit Einreisesperre an

Das Bundesinnenministerium hat am Dienstag dem Bundespolizeipräsidium per Erlass mitgeteilt, künftig Menschen an der Grenze zurückzuweisen, gegen die ein Einreise- oder Aufenthaltsverbot besteht. Das sagte eine Sprecherin des Innenministeriums der „Welt“. Bislang werden Menschen auch bei Vorliegen eines Einreiseverbots nicht an der Grenze abgewiesen, wenn sie einen Asylantrag stellen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Montag angekündigt, dass er ab sofort alle Asylbewerber an den deutschen Grenzen zurückweisen lassen, die mit einem Wiedereinreiseverbot nach Deutschland belegt sind. Dies ist ein erster Schritt in Seehofers Bemühen um härtere Regelungen in der Asylpolitik.


19.6.2018
Lügen
Asyl
Epochtimes: SPD gegen Umstellung von Geld zu Sachleistungen für Asylbewerber

In der Großen Koalition bahnt sich neuer Streit um den sogenannten Masterplan Asyl an.

Nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) will die SPD sich weigern, die von Innenminister Horst Seehofer (CSU) geforderte Ersetzung von Geldleistungen durch Sachleistungen bei der Versorgung von Flüchtlingen mitzutragen.

„Bei allem was nur dazu dient, Menschen zu demütigen, machen wir nicht mit“, soll Vizekanzler Olaf Scholz nach Angaben mehrerer Teilnehmer bei einer gemeinsamen Sitzung von SPD-Präsidium und Fraktionsvorstand am Montagabend angekündigt haben.


19.6.2018
Lügen
Meedia: “Verwechseln Kritik mit Zensur”: Trump-Tweet sorgt für Twitter-Zoff zwischen Reichelt, Reschke und Bildblog

Der Tweet besitzt Sprengkraft: Donald Trump hat den Zwist zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU zur Generalabrechnung mit der Asylpolitik der Bundesregierung genutzt – und damit auch die deutsche Medienlandschaft aufgemischt. Nachdem Julian Reichelt Trumps Äußerung retweetet hat, wurde der Bild-Chefredakteur daraufhin vom BildBlog und weiteren Twitter-Nutzern kritisiert. Reichelt reagiert mit einem säuerlichen Tweet in Richtung des Bildblogs, aber auch NDR-Moderatorin Anja Reschke, die in den letzten Tagen durch Medienschelte beim Asylstreit aufgefallen war.

Es ist die Königsdisziplin von vielen Politikern, aber auch prominenten Journalisten: Der Kampf um die Meinungshoheit auf Twitter. Spätestens seit dem Wochenende wird nicht nur engagiert über den Asylstreit in den Unionsparteien diskutiert – sondern auch darüber, wie neutral oder persönlich prominente Medienmacher (insbesondere der Öffentlich-Rechtlichen) sich auf Twitter eigentlich engagieren und äußern sollten.


19.6.2018
Lügen
Neopresse: MERKEL-SEEHOFER-Streit: Was macht eigentlich die SPD?

MERKEL-SEEHOFER-Streit: Was macht eigentlich die SPD?

Bätschi-Nahles könnte jetzt ihre Stunde bekommen, meinen Beobachter. Die Partei wird in den kommenden Tagen vielleicht zum entscheidenden Partner für Merkel, wenn die CSU den Kraftvergleich weiterhin vorantreiben wird. Sie steht vor einem Dilemma: Die Mehrheit der Bevölkerung scheint, belegt durch eine Umfrage, hinter Seehofer zu stehen und die Menschen ohne Papiere bzw. mit abgelehnten Anträgen ebenfalls an der Grenze zurückweisen zu wollen. Auf der anderen Seite hat die SPD sich früh darauf festgelegt, dass es beispielsweise keine Obergrenzen geben solle. Das zeigte: Die SPD möchte „menschlich“ handeln.

In diesen Tagen ist wenig aus der Partei zu hören. Wir haben die bisherigen Stimmen für Sie zusammengefasst.


19.6.2018
Lügen
Neopresse: Hamburg verschleudert MILLIARDEN – Finanzminister Scholz am Pranger

Hamburg verschleudert MILLIARDEN – Finanzminister Scholz am Pranger

Jetzt hat das Parlament des kleinen Bundeslandes Hamburg einem Riesenskandal endlich grünes Licht gegeben. Die „Bürgerschaft“ hat beschlossen, die Stadt dürfte nun die „HSH Nordbank“ verkaufen. Den Verkauf hatte ursprünglich noch der heutige Finanzminister Scholz eingefädelt. Die Bank war faktisch annähernd pleite. Schon im April musste das ebenfalls beteiligte Bundesland Schleswig-Holstein zustimmen – das Parlament ließ sich nicht lumpen und verschleuderte das Geld ebenfalls.

EU-Kommission entscheidet


19.6.2018
Lügen
Epochtimes: Claudia Roth: „Die Nationalmannschaft ist Spiegelbild unserer multikulturellen und multireligiösen Gesellschaft“
Claudia Roth Bundestagsvizepräsidentin und Grünen-Politikerin erklärt gegenüber dem "Tagesspiegel", dass man sich ruhig freuen darf, wenn Deutschland beim Fußball gut spielt und gewinnt. Doch gleichzeitig sagt sie: "Ich finde aber, dass es uns Deutschen gut zu Gesicht steht, wenn wir Zurückhaltung walten lassen mit der nationalen Selbstbeweihräucherung".

Auf die Frage, was die deutsche Nationalmannschaft für Deutschland verkörpert, antwortet Roth: „Die Nationalmannschaft ist Spiegelbild unserer multikulturellen und multireligiösen Gesellschaft.“

Und so erklärt die Politikerin weiter, dass auch Deutschland inzwischen „bunt und vielfältig ist“, mehr Regenbogen – mit Namen wie Kroos und Werner, aber eben auch Khedira und Boateng.

Dabei macht sie deutlich, dass man auch ein guter Nationalspieler sein kann, ohne die Hymne zu singen und die Hand aufs Herz zu halten.


19.6.2018
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Selbstbereicherung im Rekordtempo: Parteienfinanzierung
Ganze 10 Tage sind zwischen dem Gesetzentwurf vom 5. Juni 2018 und seiner Verabschiedung am 15. Juni 2018 vergangen. Wenn es um Selbstbereicherung geht, dann werden die müden Gesellen von CDU/CSU und SPD, die ansonsten ihren trägen Körper nur höchst unwillig und selten in den Bundestag schleppen, munter: 371 von 399 Abgeordneten von CDU/CSU und […]

19.6.2018
Lügen
Volksverdummung
ScienceFiles: Je kompetenter / intelligenter die Lehrer, desto besser die Schüler [Forschungsergebnis]
Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Was fast niemand außer ScienceFiles sich zu sagen getraut hat, das haben Eric A. Hanushek (Stanford University), Marc Piopiunik (ifo München) und Simon Wiederhold (Universität Eichstätt) nun in einer gut gemachten und umfangreichen Untersuchung gezeigt: Lehrer haben nicht alle die gleiche Qualifikation, die gleichen Kompetenzen. Es gibt gute, […

19.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Grüne bieten sich als Ersatz für CSU an

BERLIN. Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Kathrin Göring-Eckardt, hat eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei im Falle eines Ausscheidens der CSU nicht ausgeschlossen. „Daß die Grünen regieren könnten und gestalten wollen – daran gibt es sicherlich keinen Zweifel“, sagte Göring-Eckardt der taz.

Die Grünen hätten deutlich genug gemacht, daß sie bereit seien, zu regieren. „Aber wir sind nicht der Notnagel“, unterstrich die Grünen-Politikerin. Es gebe jedoch gravierende Unterschiede zur SPD und zur CDU. „Die ökologische Frage spielt in der Koalition doch gerade überhaupt keine Rolle. Das ist fahrlässig.“ Auch die Humanität bleibe auf der Strecke. „Die muß doch im Zentrum stehen.“

CSU gefährde Frieden in Europa


19.6.2018
Lügen
Skandal
Junge Freiheit: Festnahme von Wuppertaler Jobcenter-Chef sorgt für politischen Wirbel

WUPPERTAL. Die Festnahme des Wuppertaler Jobcenter-Chefs, Thorsten Lenz, hat politisch für Furore gesorgt. Lenz war am Samstag bei einer Demonstration gegen die Partei Die Rechte vorläufig festgenommen worden.

Ein Video zeigt die Überwältigung des Vorsitzenden durch die Polizei. Lenz wird darin von mehren Polizisten niedergerungen, zu Boden gedrückt und festgesetzt. Veröffentlicht hatte den Clip der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordneter Andreas Bialas (SPD). Er kritisierte das Vorgehen der Polizei mit dem Kommentar „Ist das die neue Robustheit?“ auf Facebook.

Du stellst die eingesetzten Polizisten offen an den Pranger“


19.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: CSU wäre deutschlandweit zweitstärkste Partei

BERLIN. Die CSU könnte bei einer deutschlandweiten Ausdehnung im Falle von Neuwahlen zweitstärkste Kraft werden. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung käme die CSU bei einem Wahlantritt in ganz Deutschland auf 18 Prozent. Damit lägen die Christsozialen noch vor der SPD, für die derzeit 17 Prozent der Wähler stimmen würden.

Die CDU, die dann auch in Bayern wählbar wäre, würde 22 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Auf die Linkspartei entfielen zwölf Prozent. AfD, Grüne und FDP kämen auf elf, zehn und sechs Prozent. Die übrigen Parteien liegen der Umfrage nach zusammen bei vier Prozent der Stimmen.

Deutlich mehr Abgeordnete im Bundestag


19.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Kanadischer Gender-Gutmensch-Premierminister Justin Trudeau der sexuellen Belästigung beschuldigt

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau wurde im Jahr 2000 beschuldigt, eine Reporterin bei einem Musikfestival befummelt zu haben.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, ein bekannter Gutmensch, „Zuwanderer“-Freund und selbsternannter Feminist, der den Kampf gegen sexuelle Belästigung und sexuelle Übergriffe zu einem Kernstück seiner politischen Agenda gemacht hat, wurde beschuldigt, vor fast zwei Jahrzehnten eine junge Reporterin bei einem Musikfestival unangemessen an die Wäsche gegangen zu sein.

Die Behauptung wurde zuerst in einem Leitartikel in der Creston Valley Advance, einer Gemeinschaftszeitung in British Columbia, im August 2000 veröffentlicht. Sie ist regelmässig online aufgetaucht, unter anderem in der Frank-Zeitschrift Anfang des Jahres.


19.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: „Den Bullen die Köppe einhauen“ – Claudia Roth versucht ihre Vergangenheit zu beschönigen

DIE WELT brachte ein großes Interview mit Claudia Roth von den Grünen. Wieder einmal versucht sie, ihre Vergangenheit zu beschönigen. Diesmal stieß sie jedoch auf einen Journalisten – Ansgar Graw –, der kritisch nachfragte und sich nicht so leicht in die Irre führen ließ.

(Von Dr. Rainer Zitelmann)

Hier der Auszug aus dem Interview:

WELT: In den Anfängen war das Verhältnis der Grünen zur parlamentarischen Demokratie nicht eindeutig. Jetzt sollen sie Verfassungsschützer werden. Auch Sie sind einen weiten Weg gegangen.

Roth: Da sprechen Sie jetzt die Falsche an. Ich bin aufgewachsen in einer radikaldemokratischen Familie und habe bei den Jungdemokraten begonnen.


18.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Pöbel-Ralle und sein Asyltourismus-Tweet

Eines der Merkmale von Pöblern ist es, unfundiertes, schlicht oft falsches Zeug unters Volk zu plärren. Ein Vertreter dieser Spezies ist unzweifelhaft Ralf Stegner, der pöbelnde Linksaußen der ehemaligen Volkspartei SPD. Kürzlich verhob er sich wieder mal derbe beim Herumzwitschern und seiner Lieblingsbeschäftigung: dem AfD-Bashing.

In den Tagesthemen hatte in der vergangenen Woche  Bayerns Ministerpräsident Söder medienwirksam im Wahlkampfmodus gefordert, der „Asyltourismus“ müsse gestoppt werden. Ralf Stegner, zwitscherte daraufhin gleich mal wieder los, um ja keine Gelegenheit des AfD-Bashings zu verpassen.

Das Wort Asyltourismus hat sich Herr Söder von der NPD und AfD abgeschaut, Muss man noch mehr wissen?„, so sein Tweet vom 17. Juni.


18.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Schwafel-Hannes entlarvt: Polizeigewerkschaft – „Was Seehofer will, tun wir bereits“

Berlin  – Wird Zeit, dass die Bayern der CSU die endgültige Quittung zeigen: Bereits jetzt werden an den deutschen Grenzen Personen zurückgewiesen, die mit Aufenthalts- oder Wiedereinreiseverbot belegt sind. „Was Seehofer umsetzen will, tun wir bereits jetzt“, sagt Jörg Radek, Vize-Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Radek kritisierte die Unschärfe des Begriffs „Zurückweisung“ in der Debatte.

„Mit dem Begriff `Zurückweisung` wird politisch hantiert und derzeit werden damit sämtliche aufenthaltsbeendenden Maßnahmen verbunden. Zurückgewiesen werden können aber nur Personen, die tatsächlich noch nicht eingereist sind.“ Radek verwies zudem darauf, dass für Kontrollen an allen deutschen Grenzen mehrere Tausend Bundespolizisten neu eingestellt werden müssten.


18.6.2018
Lügen
Epochtimes: Merkel droht mit Rausschmiss Seehofers, sollte dieser im Alleingang handeln
Im Asylstreit gaben heute unabhängig voneinander Horst Seehofer (CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel Pressekonferenzen. Die CDU-Chefin drohte mit Verweis auf ihre Richtlinienkompetenz indirekt mit einem Rausschmiss Seehofers, sollte dieser im Alleingang handeln.
DU und CSU haben eine Entscheidung im Machtkampf um die Flüchtlingspolitik vertagt und steuern jetzt auf einen Showdown Anfang Juli zu. Die CSU gab Bundesinnenminister Horst Seehofer am Montag das Mandat, in anderen EU-Staaten registrierte Flüchtlinge zurückzuweisen – verzichtete jedoch auf eine sofortige Umsetzung. Er werde damit aber nach dem EU-Gipfel Anfang Juli begonnen, wenn bis dahin keine ausreichenden europäischen Abkommen erzielt worden seien, sagte Seehofer in München.

18.6.2018
Lügen
Korruption
Achgut: Die Herrschaft des Unrechts frisst ihre Kinder

Seit Mitte April 2018 beschäftigt in Deutschland der sogenannte Asylskandal in wachsendem Umfang Politik, Medien und Bürger. Schon seit längerer Zeit, so der Verdacht, wurden in der Außenstelle Bremen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Asylbescheide unrechtmäßig ausgestellt. Daran sollen die frühere Leiterin der Außenstelle, aber auch bestimmte Anwälte beteiligt gewesen sein. Es soll auch Geld geflossen sein, es ist also Korruption im Spiel.

Dass etwas nicht in Ordnung war, fiel im benachbarten Niedersachsen auf, und ein Brief des niedersächsischen Innenministers Pistorius brachte die öffentliche Debatte schließlich ins Rollen. 18.000 Asylentscheidungen sollen betroffen sein. Im BAMF waren die Probleme schon länger bekannt. Eine frühere Leiterin der Außenstelle war schon 2016 abgelöst worden, und im Februar 2017 empfahl ein Abteilungsleiter des BAMF schriftlich, bei der Aufklärung Vorsicht walten zu lassen, um das Image des BAMF nicht zu beschädigen.


18.6.2018
Lügen
Epochtimes: Bürger in Bayern befürworten im Asylstreit Koalitionsbruch – Seehofer will BAMF umbenennen

Die CSU hat für ihre Haltung im Asylstreit mit der CDU offenbar die Rückendeckung der großen Mehrheit der Bürger in Bayern - und der Innenminister will das BAMF umbenennen.

Dort befürworten fast 71 Prozent der Menschen einen Bruch der großen Koalition im Bund, wenn sich die CSU nicht mit ihrer Forderung durchsetzen sollte, künftig jene Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen, die bereits in einem anderen EU-Staat registriert worden sind.

Das ergab eine Umfrage des Instituts Civey. Nur rund 24 Prozent sind demnach anderer Auffassung.

Bundesweit liegt die Zustimmung für einen Bruch der Koalition aus CDU/CSU und SPD der Umfrage zufolge immer noch bei rund 53 Prozent, rund 40 Prozent sind dagegen.


18.6.2018
Lügen
oha
Epochtimes: Audi-Chef Stadler festgenommen

Im Dieselskandal haben die Behörden Audi-Chef Rupert Stadler übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montagvormittag vorläufig festgenommen. Die Medien berufen sich dabei auf einen Konzernsprecher.

„Wir bestätigen, dass Herr Stadler am heutigen Morgen festgenommen wurde. Der Haftprüfungstermin, der über eine mögliche Untersuchungshaft entscheidet, dauert an“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ den Sprecher.

Für Stadler gelte weiterhin die Unschuldsvermutung. In der vergangenen Woche hatte die Staatsanwaltschaft München II mitgeteilt, im Abgasskandal auch gegen Stadler zu ermitteln.


18.6.2018
Lügen
Achgut: Merkel-Abgang? Einfach nur rechnen

Mal angenommen CDU und CSU lassen sich scheiden, die Grünen springen ein. CSU, FDP und AfD wären die neue Opposition. Nichts ist in der Anstalt unmöglich. Rechnen wir mal. Aktuell die Abgeordneten im Bundestag:

CDU: 200
CSU: 46
SPD: 153
AfD: 92
FDP: 80
Linksaußen: 69
Grüne: 67
fraktionslos: 2
Summe: 709


18.6.2018
Lügen
Achgut: Geschwurbel aus dem Bunker

Die Aufgabe des Generalsekretärs einer Partei ließe sich mit dem eines politischen Kettenhundes umschreiben. Er soll „zubeißen“ und in „bissiger“ Sprache formulieren, wo der Vorsitzende sich in Grandezza und Würde zu üben bevorzugt. Im Idealfall ist der Generalsekretär auch ein öffentlicher Denker. Die Streitschrift „Noch eine Chance für die Liberalen" von Karl-Hermann Flach (FDP) wärmt manches liberale Herz bis heute. Heiner Geißler (CDU) erkundete in „Was würde Jesus heute sagen?" die politische Bedeutung des oft als unpolitisch angesehenen Jesus.

Für manche Generalsekretäre ist die Position eine Vorstufe zum Parteivorsitz. Bangemann, Lindner, Müntefering, Nahles und Westerwelle waren erst Generalsekretär und später Parteivorsitzender, auch wenn der Weg nicht bei jedem in gerader Linie verlief. Angela Merkel war Generalsekretärin der CDU unterm Parteivorsitzenden Wolfgang Schäuble, doch Helmut Kohl schwebte als Übervater über allem und hinter manchem, das in der CDU geschah. Es kamen immer wieder neue Informationen zu CDU-Spenden heraus, als Merkel am 22. Dezember 1999 in der FAZ ihren Putschtext veröffentlichte. Die Worte „Ende der Ära Kohl“ stehen darin, und dass Kohl „der Partei Schaden zugefügt" habe.


18.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Fußball-WM: Fast jeder zweite Deutsche gegen Özil und Gündogan

Fast die Hälfte der Deutschen findet es falsch, daß die beiden Fußballspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan nach ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan für die deutsche Nationalelf bei der Fußball-WM spielen dürfen.

Laut einer repräsentativen INSA-Umfrage im Auftrag der Wochenzeitung Junge Freiheit hält hingegen nur jeder vierte Teilnehmer die Entscheidung von Bundestrainer Jogi Löw für richtig.

Auch bei Linkspartei größter Teil der Anhänger gegen Teilnahme


17.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Sigmar Gabriel bald AfD-Mitglied?

Berlin  – Schon komisch. Kaum ist man aus den Ämtern gejagt worden, tritt die Vernunft wieder zu Tage. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich in den Streit um die Flüchtlingspolitik eingeschaltet und fordert seine Partei zu einem härteren Vorgehen in Asylfragen auf. „Wir haben 400.000 Fälle bei den Verwaltungsgerichten rumliegen. Weil wir uns nicht einfach mal trauen zu sagen: Wir schieben jetzt ab. Wir haben die liberalste Abschiebepraxis in Europa“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“.

Das sei nicht aufgefallen, solange es nur 40.000 Flüchtlinge pro Jahr gab. „Aber jetzt müssen wir wesentlich konsequenter sein. Wenn wir denen helfen wollen, die wirklich Schutz brauchen, müssen diejenigen unser Land wieder verlassen, die diesen Schutz nicht benötigen.“ Seine Partei hat laut Gabriel diese Realität noch nicht akzeptiert: „Anscheinend sind wir in der Wirklichkeit noch nicht richtig angekommen. Denn wenn Andrea Nahles die Binsenweisheit verkündet, dass wir nicht jeden aufnehmen können, dann ist es doch nicht zu verstehen, dass sie dafür von SPD-Landesverbänden massiv kritisiert wird.


17.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Wahlkampf in Bayern: SPD-Chefin plemplem?

In Bayern wird am 14.Oktober gewählt. Die SPD hat auf Wahlkampfmodus umgeschaltet, weil sie muß, nicht, weil sie selbst irgendeinen Sinn darin erkennt. Zum Auftakt der Kampagne trafen sich die Genossen in Weiden und beschlossen einstimmig ihr „Wahlprogramm“. Daß die Bayern großartig interessiert, ob es in Bayern überhaupt Sozialdemokraten gibt, kann man nicht behaupten. Ein Wahlkampf wird das nicht ändern, zumal dann nicht, wenn SPD-Landeschefin Konen völlig am Bayern vorbeiredet. Es handelt sich streng genommen um ein Nichtwahlprogramm. Der Minderheitenbericht.

von Max Erdinger

n-tv meldet: „Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen hat die CSU wegen deren Asylpolitik heftig attackiert und ihr Populismus, Verantwortungslosigkeit, eine Spaltung der Gesellschaft und eine Gefährdung Europas vorgeworfen. Die CSU betreibe ein „schmutziges, populistisches Spiel für die vermeintlich schnelle Wählerstimme“, kritisierte Kohnen bei einem Landesparteitag in Weiden.“


17.6.2018
Lügen
pi-news: SPD-Landtagsabgeordneter und Polizeibeamter wettert gegen die Festnahme
Wuppertal: Jobcenter-Chef bei linksextremer Randale festgenommen


Was sich so alles in den Leitungsebenen von Behörden des linksversifften Bundeslandes Nordrhein-Westfalen herumtreibt, ist hinlänglich bekannt. Aber dass der Leiter eines städtischen Jobcenters bei linksextremen Ausschreitungen gegen eine „Nazidemo“ gleich von mehreren Polizisten niedergerungen und am Boden fixiert werden muss, ist selbst hierzulande ein Novum.

So aber geschehen am Samstagnachmittag in Wuppertal, wo der Leiter des örtlichen Jobcenters Thomas Lenz sich im linken Block einer Demo gegen die Splitterpartei „Die Rechte“ einer polizeilichen Festnahme mit heftiger Gegenwehr widersetzte und letztendlich gleich von mehreren Polizisten überwältigt werden musste

17.6.2018
Lügen
Danisch: „Cyber-Angriffe auf deutsche Energieversorger”

Habt Ihr Eure Handys und Taschenlampen aufgeladen? Wird bald finster.

Das BSI warnt, dass es eine großangelegte Cyberangriffskampagne gegen Energieversorger, auch deutsche, gäbe.

Dazu erklärt BSI-Präsident Arne Schönbohm: “Diese Angriffe zeigen, dass Deutschland mehr denn je im Fokus von Cyber-Angriffen steht. Dass bislang keine kritischen Netzwerke infiltriert werden konnten, zeigt, dass das IT-Sicherheitsniveau der deutschen KRITIS-Betreiber auf einem guten Level ist. Das ist auch ein Verdienst des IT-Sicherheitsgesetzes. “

Buähähähä.


17.6.2018
Lügen
Verblödung
Danisch: Unerbaulicher Ingenieursmangel: Baustopp in Zehlendorf

Klapsmühle Berlin

Ein Leser weist mich gerade auf diesen Artikel hin.

Der Tagesspiegel meint, dass in Steglitz-Zehlendorf ein Baustopp für alles droht, weil ihnen die Elektroingenieure fehlen

17.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Merkels Rücktritt ist überfällig!

Offener Brief an die Generalsekretärin der CDU Von Stefan Friedrich

Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer,

mit großen Entsetzen habe ich Ihr Rundschreiben an die Mitglieder der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) zur Kenntnis genommen.
Realitätsferne bin ich von der Parteispitze unter Angela Merkel seit Längerem gewohnt. Besonders geärgert hat mich daher diesmal, wie Sie meinen, den Todestag Helmut Kohls und die europäische Idee für Ihre Zwecke instrumentalisieren zu müssen. Dies ist geradezu perfide eingedenk der Behandlung des einzigen Ehrenbürgers Europas und großen Staatsmannes Helmut Kohl durch Angela Merkel zu seinen Lebzeiten!
Um es klar und deutlich zu sagen: Ich stehe auf der Seite des Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) und unterstütze mit Nachdruck die “Achse der Willigen” (Sebastian Kurz).
Da Sie wahrscheinlich glauben, die Mehrheit der CDU-Mitglieder hinter sich zu wissen: Warum stellen Sie sich keinem Mitgliederentscheid zur Migrationspolitik bzw. zum Schutz der deutschen und europäischen Grenzen?

17.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Der Ausweg heißt Minderheitsregierung!

Die CDU verschließt voller Verzweiflung die Augen vor der Wirklichkeit: Ein Nachgeben der CSU wäre für die CDU ein katastrophaler Pyrrhussieg.

Von Andrea Hildebrand

Um Merkel als Kanzlerin zu halten, warnt die Parteispitze der CDU die CSU vor einer Grenzschließung, die von der Mehrheit aller Unionsabgeordneten sowie der Mehrheit des Bevölkerung gefordert wird. Nur mal wieder wie üblich politische Drohungen aufgrund Hilflosigkeit, aber keine inhaltliche Annäherung. Dieses Wochenende haben die Polizeigewerkschaft und Verwaltungsrichter bereits öffentlich Seehofers Zurückweisung von Asylbewerbern unterstützt und es werden sich noch weitere gesellschaftliche Gruppen zu Seehofers Forderungen bekennen.

Beharrt die CDU-Parteispitze weiterhin stur auf dem isolierten Standpunkt der Noch-Kanzlerin drohen bei Neuwahlen folgende Szenarien für CDU und CSU

17.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Max Strauß: „Die Kanzlerin hat mehrfach gelogen!“

Diesen Kommentar hat der Sohn von Franz Josef Strauß auf Facebook abgesetzt. Er zeigt, dass hier in Deutschland einiges in Bewegung gerät – endlich:

Wenn der Leitartikel der Welt am Sonntag zutrifft, stehen wir vor dem Zusammenbruch des bürgerlichen Lagers in der bisherigen Form. Es ist wohl so, dass die Kanzlerin die Öffentlichkeit wie die CSU mehrfach angelogen und bewußt getäuscht hat. Die Rechtskraft von Asylurteilen wird aktuell dadurch ausgehöhlt, dass sofort wieder Asylantrag gestellt werden kann, und das ganze geht von vorne los. Die Kanzlerin ist für diese flächendeckende Vera…ung der Justiz verantwortlich und will sich nun in eine europäische Lösung retten, die extrem unwahrscheinlich ist. Horst Seehofer macht ihre Lügerei nicht mehr mit.


17.6.2018
Lügen
Danisch: Über das Verfaulen der FAZ

Ich war einige Zeit der Meinung, dass sich ZEIT und FAZ im Gegensatz zu anderen noch halten könnten. Besonders weil die ZEIT in den Auflagenstatistiken sogar noch zunahm. Bis ich von denen irgendwann ständig Mails bekam, in denen sie mir kostenlose Verzweiflungsabos nahebringen wollen. An denen man dann merkt, womit sie ihre Auflagenzahlen halten müssen.

Bei der FAZ liegt das etwas anders. Die war früher mal die Professorenzeitschrift schlechthin. Ich erinnere an die Kuchenwetten (für Insider). Es geht aber halt schief, wenn man ein universitätsakademisches Publikum hat, und die Universitäten dann rapide verblöden.


17.6.2018
Lügen
Demokratur
NWO
Verschlüsselung
Danisch: Volltreffer: Zur Abhöraffäre BND – Österreich

Auf einmal, so plötzlich und unerwartet, fällt mir das eine, große, noch fehlende Puzzlestück auf den Tisch.

Die Mutter aller Puzzle-Stücke.

Die Berliner Zeitung schreibt, dass die Österreicher gerade stinksauer auf die Deutschen sind, weil der deutsche Bundesnachrichtendienst über Jahre Österreich ausspioniert haben soll.

Der BND soll zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht haben, berichteten am Samstag das österreichische Nachrichtenmagazin „profil“ und die Wiener Zeitung „Der Standard“. Auf Grundlage BND-interner Dateien werde klar, dass in diesem Zeitraum insgesamt 2000 Telefon-, Fax- und Mobilanschlüsse sowie E-Mail-Adressen im Visier des deutschen Nachrichtendienstes gewesen seien.

Die Erkenntnisse seien wahrscheinlich zwar im Grundsatz nicht neu, aber die Details irritierend, erklärten die Politiker.

Schauen wir doch mal rein, was die Zeitungen da so schreiben

17.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Die blutige Spur der Humanität

Ich finde keine Worte, um die grenzenlose Verachtung auszudrücken, die mir – nicht erst seit diesem unfassbaren, letzten Mord – hochkommt, wenn ich an das umfassende System denke, welche solche Morde in Relationen bringt und mit allen Mitteln weiterhin rechtfertigt.

(Von Michael Dunkel)

Was von Seiten des Staates und mit Hilfe von ideologisch Verblendeten seit Jahren praktiziert wird, ist mit rein gar nichts mehr zu erklären.

Unser Staat entdeckt plötzlich seine humanitäre Seite für Asylsuchende und setzt sie für seine eigene Bevölkerung damit täglich aufs Spiel, gedeckt von einer verdrehten Gesetzgebung und geschützt von der Justiz, die mit immer neuen vorgeschobenen Argumenten ihr Tun legitimieren.Alles, was in den letzten Jahren an Verbrechen durch Flüchtlinge geschehen ist, darf man doch nicht derart verharmlosen, derart in die Schublade „Einzelfall“ schieben und sich wechselseitig bei Vertuschungen, bei Missständen und Unregelmäßigkeiten decken und schützen.

Was werden denn diese Richter, diese Soziologen, diese Experten und Politiker einmal sagen, wenn sie dafür zur Rechenschaft gezogen werden müssten?


17.6.2018
Lügen
NWO
Neopresse: EU-Budget – Ungleiche Verteilung: Ausgesuchte reiche Länder erhalten mehr, als sie einzahlen

EU-Budget – Ungleiche Verteilung: Ausgesuchte reiche Länder erhalten mehr, als sie einzahlen

Damit würde wohl kein Europa-Freund rechnen: Sollten reiche Länder mehr aus der gemeinsamen Kasse zurückhalten, als sie einzahlen? So ist es. Das Zahlungssystem ist ein Irrsinn, sagen Kritiker.

Netto-Empfänger kassieren….


17.6.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Fussball-WM und Parteiengelder: Während wir Fussball gucken, wird kassiert…

Fussball-WM und Parteiengelder: Während wir Fussball gucken, wird kassiert…

Die Fussball-WM wird sicherlich spannend. Und lukrativ, wie die Zahlen für die FIFA zeigen, die daraus ein Milliardengeschäft gemacht hat. Nicht ganz so lukrativ wird es für die Parteien. Die haben aber genau jetzt, während niemand mehr hinsieht, ihr Millionengeschäft durchgesetzt und in die Kasse gegriffen.

Einen Tag nach dem Beginn der WM wurde ein Gesetz zur „staatlichen Parteienfinanzierung“ verabschiedet, das es in sich hat. Vor weniger als zwei Wochen hatten es die Abgeordneten erst erhalten. Watergate.TV hatte darüber berichtet. Hinter unserem Rücken wird abkassiert. Wir erinnern.

25 Millionen Euro mehr


16.6.2018
Lügen
pi-news: Mohammed Karikaturen-Wettbewerb
Geert Wilders: Mohammed besucht das niederländische Parlament


In diesem Jahr wird das niederländische Parlament zur Stätte eines einzigartigen historischen Ereignisses. In den geschützten Räumen meiner Partei, der Partei für die Freiheit (PVV), im Abgeordnetenhaus in Den Haag sind wir die Gastgeber eines internationalen Mohammed Karikaturen Wettbewerbs. Das genaue Datum des Wettbewerbs wird noch bestimmt, aber der amerikanische Karikaturist Bosch Fawstin, der im Mai 2015 einen ähnlichen Wettbewerb in Garland, Texas, gewonnen hat, hat bereits unsere Einladung angenommen, uns in den Niederlanden bei der Auswahl des Gewinners zu helfen. Der Wettbewerb steht allen Nationalitäten offen. Jeder, der einen Mohammed Cartoon zeichnen möchte, kann uns sein Werk zusenden (muhammadcartoons@pvv.nl).

Dieser Wettbewerb soll niemand provozieren oder beleidigen. Wir organisieren ihn, weil die Redefreiheit unsere wichtigste Freiheit ist und weil diese Freiheit heute von zwei Seiten angegriffen wird. Sowohl der Islam als auch unsere eigenen westlichen politischen Eliten versuchen, diese Freiheit zu beschränken. Beide Seiten wollen uns zum Schweigen bringen.


16.6.2018
Lügen
Linksfaschismus
Journalistenwatch: Shlomo: „Böhmermann plante Angriff auf die Mutter der ermordeten Susanna“

Die Mutter des Opfers Diana Feldmann hatte auf Facebook das Video der verhinderten Schweigeminute im Bundestag geteilt. Ihr Partner Liborio Famá hat auf Facebook eine Strafanzeige gegen Claudia Roth unterstützt. Famá postete außerdem die „Mobile Gedenktafel“ von Martin Sellner.

Daraufhin haben Linke die Familie kritisiert, weil sie sich „instrumentalisieren“ ließen. Ein Robert Kühl erteilte Famá z.B. Tipps, wie man am besten zu trauern habe:  „Traurig, dass du die Tat und auch Susanna politisch benutzt. Ich würde trauern, wenn mir so etwas passierte.“


16.6.2018
Lügen
Epochtimes: „Tag der Patrioten“: Bundesweite Protestveranstaltungen gegen eine DDR 2.0 am 17. Juni

Namhafte Blogger rufen für den 17. Juni zu einem "Tag der Patrioten" auf. Hier finden Sie eine Auflistung aller Veranstaltungen, die am Sonntag unter diesem Motto stattfinden.

„Der 17.06. ist der Tag an dem die ‚Mannschaft‘, ehemals „deutsche Nationalmannschaft“, gespickt mit den besten deutschen Spielern, in das Turnier in Russland zur Fussball-Weltmeisterschaft 2018 gegen Mexico eingreift.“ So heißt es bei „youwatch“ und „pi-news“, die den 17.06. zum „Tag der Patrioten“ ausgerufen haben.

Den 17.06. nennen sie auch „Tag der deutschen Einheit“. Dieser Tag ist als „Aufstand vom 17. Juni 1953 (auch Volksaufstand oder Arbeiteraufstand bezeichnet), bei dem es in den Tagen um den 17. Juni 1953 in der DDR zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten kam, die mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen verbunden waren. Er wurde von der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen; 34 Demonstranten und Zuschauer starben“.


16.6.2018
Lügen
Rente
Epochtimes: Eine halbe Million Rentner lebt unter der Armutsgrenze von 750 Euro pro Monat – ohne Sozialhilfe

Bis zu einer halben Million Rentner leben einer Schätzung zufolge in sogenannter verdeckter Armut. Das heißt, sie beziehen keine Sozialhilfe vom Staat, obwohl sie unterhalb der Armutsgrenze von aktuell 750 Euro pro Monat leben.

Die Berechnung, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet, geht zurück auf die Verteilungsforscherin Becker, die Forschungsarbeiten im Auftrag politischer Stiftungen anfertigt.

Demnach sind zwischen 184.000 und 494.000 Personen betroffen, vor allem Erwerbsminderungsrentner, die womöglich aus Scham oder Unwissenheit keine Grundsicherung beantragt haben.


16.6.2018
Lügen
Fake-News
Die Unbestechlichen: Deutungshoheit und totalitäre Formeln – Die „Gleichheit“ als Wurzel allen Übels

Wenn man sich heute als konservativer Bürger Gedanken macht, warum uns die letzten Jahrzehnte so viele gesellschaftliche Änderungen gebracht haben, die gemeinhin als „gut“ und „fortschrittlich“ dargestellt werden, so muss man ein wenig schürfen, um auf die Wurzeln dieses nur scheinbar „Guten“ zu stoßen. Zunächst sei zu diesem Zweck aber das betrachtet, was ist.

Die Aneignung der Deutungshoheit

Die modernistisch denkenden „Opinionleader“ in den noch immer so genannten Qualitäts- und Leit-Medien beanspruchen seit vielen Jahren die Meinungs- und Deutungshoheit. Begründet wird dieser Anspruch mit einer selbstaffirmativen und völlig säkularisierten Moralhaltung, die sich nicht aus traditionellen Quellen über einen langen Zeitraum entwickelt hat, sondern die in mehreren Etappen am Reissbrett entworfen und planmäßig konstruiert wurde. Die Architekten dieses Gedankengebäudes, das aus Ressentiments und zeitgeistigen Attitüden besteht und keine festen Fundamente besitzt, sind Karl Marx und seine zahlreichen Epigonen.

Leben im Luftschloss


16.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: „Alles Mist“: Spiegelredakteur meuchelt Deutsche Kulturnation

Nachdem Frau Özoguz schon öffentlich in Abrede stellte, dass es so etwas, wie eine Deutsche Kultur gibt – was man ihr vielleicht mangels Verständnis nicht wirklich übelnehmen kann, müsste man nicht dahinter eine bewusst antideutsche Haltung vermuten – legt nun Herr Christian Stöcker im „Spiegel“ nach.

Interessanterweise geht Herr Stöcker aus einer rein rassistischen Perspektive an die Frage heran, ob es denn überhaupt so etwas wie eine Deutsche Geschichte und Kulturnation gegeben habe. Seine biologistisch-rassitische Sichtweise kommt recht schön in dem Satz zur Geltung „Wie viele Generationen muss es ein Schnipsel DNA auf dem Boden der heutigen Bundesrepublik ausgehalten haben, bis sein Besitzer stolz auf die „erfolgreiche deutsche Geschichte“ sein darf?“


15.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Merkels Grüße für „Die Mannschaft“: „Diesmal wird es nicht gelingen uns mit dem Schrott abzulenken“

Am Donnerstag begann die WM. Aber irgend was scheint anders. Fährt man durch die Straßen, sieht man so gut wie keine Deutschland-Wimpel an den Autos. Keine Deutschlandfahnen flattern aus den Fenster. Die Fan-Artikel liegen wie Blei in den Regalen. Und untrüglich erträgt ein gewaltiger Teil jener, die hier schon länger leben, es nicht mehr, wenn Angela Merkels Facebookteam ihre Glückwünsche an „Die Mannschaft“ unters Volk versucht zu bringen. Den Leuten reicht es. 

„In Russland beginnt heute die Fußball-WM. Ich wünsche unserem DFB-Team (Die Mannschaft) viel Erfolg für die Titelverteidigung und freue mich auf eine faire und spannende Weltmeisterschaft“, so das Facebookwerbeteam jener Politikerin, die es mit ihrer fatalen Politik wie kein anderer deutscher Politiker vor ihr geschafft hat, aus unserm Land ein verunsichertes, gespaltenes, zweifelndes, verängstigtes und immer mehr islamisches Gebilde zu formen.


15.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Ist der israelische Botschafter in Berlin ein Feind Israels?

Der Botschafter Israels in Berlin Jeremy Issacharoff hat die AfD als „antisemitisch“ bezeichnet, ohne konkrete Beweise zu nennen. Issacharoff hat sich aber selbst nicht von den israelfeindlichen Aktivitäten seines Sohnes distanziert.

von Collin McMahon

Als der frisch angekommene US-Botschafter Richard Grenell der Nachrichtenseite Breitbart News ein Interview gab und davon sprach, „konservative Bewegungen in Europa zu stärken“, war der Aufschrei groß. Das Handelsblatt und die Huffington Post unterstellten dem ersten offen homosexuellen US-Botschafter sogar, „Regimewechsel“ in Deutschland anzustreben. Sahra Wagenknecht und Martin Schulz forderten seine Absetzung:  Botschafter sollten sich nicht in die inneren Angelegenheiten Deutschlands einmischen.


15.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Ist Claudia doch kein „Viech“?

Wie kann ein einzelner Mensch so von Hass zerfressen sein, wie Claudia Roth. Auf Ihrer Facebook-Seite teilt sie mal wieder aus – natürlich in Richtung AfD, die Partei, die es gewagt hat, im Bundestag eine Schweigeminute für die geschändete und geschächtete Susanna einzulegen, ohne vorher die Grünen um Erlaubnis zu bitten.

Jetzt, wo ihr der böse Wind entgegenschlägt, stellt sie sich mal wieder in muslimischer Art und Weise als Opfer dar. Ausgerechnet Claudia, die das traurige Schicksal einiger Flüchtlinge instrumentalisiert hat, um den Untergang Deutschlands zu beschleunigen.


15.6.2018
Lügen
Compact-Online: Petr Bystron (AfD) zerpflückt Gutmenschen-Politik: „Im 3.500 Kilometer entfernten Libanon Grenzen sichern, aber eigene Landesgrenzen offen lassen – das versteht niemand!“

Gestern im Bundestag: Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron warf der Bundesregierung ihre völlig verfehlte Außenpolitik vor die Füße. Dafür gab es ordentlich Beifall von den Kollegen – und empörte Reaktionen des deutschen Außenministers.

_ von Johann Jungen

„Es ist den deutschen Bürgern nicht vermittelbar, dass wir Soldaten entsenden – 3.500 km Luftlinie – um irgendwelche Grenzen zu schützen, und unsere eigene Grenze nicht beschützen“, erklärte der bayerische AfD-Bundestagesabgeordnete Petr Bystron gestern im Plenum. Diese Aussage führt die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung völlig ad absurdum. Diese Art politischer Idiotie ist natürlich kein Einzelfall, sondern hat seit Jahren System. Seit über 40 Jahren sind Soldaten aus aller Welt im Auftrag der Vereinten Nationen im Libanon stationiert. Seit 12 Jahren mischt auch die Bundeswehr mit. Hatte die Operation 2006 womöglich noch eine Berechtigung, sind heute alle Gründe für ein weiteres militärisches Engagement „hinfällig“, erklärte der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages.


15.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Richtigstellung: Bericht über Aufkündigung des Unionsbündnis mit CDU war Falschmeldung von Titanic

"CSU-Vorsitzender Horst Seehofer will das Bündnis mit der CDU aufkündigen". Die Meldung von HR-Tagesgeschehen wurde von zahlreichen Medien übernommen. Allerdings gehört der Twitter-Account "HR-Tagesgeschehen" dem Titanic-Redakteur Moritz Hürtgen.

15.6.2018
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Parteienfinanzierung, Parteienselbstbedienung

„Die Parteien wirken bei der politischen Meinungsbildung des Volkes mit“, hofft, entgegen vieler gegenteiligen Erfahrungen, Artikel 21 Grundgesetz. Er ist die Grundlage für die staatliche Finanzierung der Parteien. Kritiker und Spötter kennen allerdings auch eine weniger optimistische Version, die das Verhältnis von Volk und Parteien umdreht: „Das Volk wirkt an der privaten Vermögensbildung der Parteien mit.“ Daß für diese Einschätzung vieles spricht, läßt sich momentan wieder besichtigen.

In großer Eile versuchen Union und SPD, die staatliche Parteienfinanzierung drastisch zu erhöhen. Von jährlich 165 Millionen Euro soll es hoch auf 190 Millionen gehen – eine Erhöhung von 15 Prozent. Treibende Kraft, so ist zu hören, sei die SPD. Ihr brechen, wie in geringerem Maße der CDU, mit den schlechten Wahlergebnissen die daran gekoppelten Einnahmen weg. So versuche sie, den Gesamtetat für alle Parteien zu erhöhen. Wenn der Anteil am Kuchen schon kleiner wird, soll wenigstens das Stück fetter werden.


15.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Getrieben von der AfD – auch wenn die nicht im Studio sitzt

Kann der in die Jahre gekommene Löwe aus Bayern doch noch zubeißen? Der ewige Streit zwischen CSU-Chef Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) drohte am gestrigen Donnerstag mit einem lauten Knall zu enden. Ein Hauch von der oft schon beschworenen Merkeldämmerung lag – diesmal wirklich – in der Luft. Dennoch: Passiert ist schlußendlich nichts.

Auch wenn der Showdown auf die beiden kommenden Wochen verschoben wurde – die unionsinternen Fronten sind klar abgesteckt. Das wurde auch bei der abendlichen Diskussionsrunde mit Maybrit Illner deutlich. Links und rechts der Moderatorin saßen stellvertretend für Merkel und Seehofer der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und Stephan Mayer (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, die beide exakt die Positionen wiedergaben, die am Nachmittag schon durchgesickert waren.


15.6.2018
Lügen
Epochtimes: De Maizière übernimmt politische Verantwortung für Bremer BAMF

Der Innenausschuss des Bundestags hat am Freitag die früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Thomas de Maizière zu den Mängeln beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befragt.

Die einstigen Resortchefs sollen dazu befragt werden, inwieweit sie auf die sich schon vor 2015 anbahnenden Probleme reagiert haben, die durch die Vielzahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge entstanden.

Der bis März diesen Jahres amtierende de Maizière sagte vor den Beratungen, er übernehme die „volle politische Verantwortung“ für die Vorgänge aus seiner Amtszeit. Damals hätten alle schnelle Entscheidungen gewollt. Es sei allen klar gewesen, dass das Probleme aufwerfen würde.


15.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: FDP setzt Union mit namentlicher Abstimmung unter Druck

BERLIN. Die FDP-Fraktion im Bundestag hat einen Antrag auf namentliche Abstimmung über die Abweisung von registrierten Asylbewerbern gestellt. Über den Antrag soll am Freitag abgestimmt werden.

Unabhängig vom Ausgang des Votums hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki vor dem Hintergrund des unionsinternen Streits um die Asylpolitik Neuwahlen ins Gespräch gebracht. Für den Fall, daß die Partei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht mehr unterstütze, führe kein Weg an einem neuen Urnengang vorbei, sagte Kubicki dem Nachrichtenportal Focus Online.


15.6.2018
Lügen
Diesel
Die Unbestechlichen: Köln: Messstellen zu nah an der Fahrbahn – Dieselfahrer könnten gegen Fahrverbote klagen

Köln. Sollten in Köln Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängt werden, können deren Eigentümer juristisch dagegen vorgehen, indem sie die Standorte der Messstationen für Stickoxidwerte in Frage stellen. Das Landesumweltamt hat fast alle Anlagen in Köln dicht am Fahrbahnrand positioniert, obwohl das Gesetz es zulässt, die Geräte in einem Abstand von bis zu zehn Metern aufzustellen, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe).

In anderen Ländern der Europäischen Union, etwa in Griechenland, werde der großzügige Spielraum hingegen ausgenutzt. Die Luftqualitätsrichtlinie der EU fordere „ausdrücklich, dass alle Ergebnisse unionsweit vergleichbar sein müssen“, sagte der Rechtswissenschaftler Wolfgang Durner von der Universität Bonn der Zeitung.


14.6.2018
Lügen
pi-news: Video des Tages
Roderich Kiesewetter zu Claudia Roth: „Ich brauche ihre Belehrungen nicht!“


Video des Tages
Roderich Kiesewetter zu Claudia Roth: „Ich brauche ihre Belehrungen nicht!“

14.6.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: BAMF-Skandal macht die umfassende Entmerkelisierung der Republik unverzüglich erforderlich!

Seit Wochen erregt der BAMF-Skandal die Gemüter. In Bremen erblickte er, bis dahin politisch korrekt verschwiegen und unter den Teppich gekehrt, das Licht der Welt (https://www.merkur.de/politik/bamf-skandal-in-bremen-fruehere-chefin-droht-jetzt-politikern-zr-9911264.html) (http://www.achgut.com/artikel/ausdrueckliche_anweisung_papiere_nicht_anfordern).

Von Pastor Jakob Tscharntke

Allein die ehemalige dortige Chefin Ulrike B. soll über 3000 Asylanträge rechtswidrig genehmigt haben. Wohl nur die Spitze des bundesweiten Eisbergs. Denn, so wird offenbar mehr und mehr deutlich, kamen die Weisungen zu entsprechendem Handeln von ganz oben. Und von ganz oben kommend, dürften sie sich keineswegs auf Bremen begrenzt haben. Nicht nur der damalige BAMF-Chef Weise scheint letztlich für das fortgesetzte Unrecht verantwortlich gewesen zu sein. Laut Bild geht es auch um den damals als Kanzleramtschef Beauftragten für die Flüchtlingspolitik, Peter Altmaier, sowie um Innenminister Thomas de Maizière – und auch um Horst Seehofer (https://www.merkur.de/politik/bamf-skandal-in-bremen-fruehere-chefin-droht-jetzt-politikern-zr-9911264.html). Erste Vermutungen werden laut, daß der BAMF-Skandal auch das Ende der Ära Merkel beschleunigen könnte. Denn die Obermutti des Unrechts dürfte letztlich die Hauptverantwortliche sein.


14.6.2018
Lügen
Islamisierung
Journalistenwatch: Er nun wieder: Asylstreit – Aiman Mazyek mahnt Union zur Geschlossenheit (bei der Islamisierung?)

Wenn es darum geht, den politischen Islam in Deutschland zu verbreiten und zu festigen, darf dieser Name nicht fehlen: Im Asylstreit hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, mehr Geschlossenheit von der Union gefordert. „Wir brauchen gerade in Zeiten von Hassrede, Fake News und Populisten Geschlossenheit in allen Teilen unsere Gesellschaft, gerade beim politischen Spitzenpersonal“, sagte Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Der Zentralratsvorsitzende kritisierte, dass Innenminister Horst Seehofer (CSU) nicht an dem Integrationsgipfel teilgenommen hatte: „Ich bedauere, dass der Innenminister nicht gekommen ist, ich hätte gerne mit ihm über meine Heimat Deutschland diskutiert“, sagte Mazyek.

14.6.2018
Lügen
oh oh
Journalistenwatch: Was für ein grandioser Start: In 19 Städten wird am 17. Juni der „neue“ Tag der Patrioten gefeiert!

Am kommenden Sonntag, den 17. Juni, finden in vielen Städten Deutschlands Kundgebungen zum „Tag der Patrioten“ statt, den wir ab sofort zum Nationalfeiertag der Deutschen Patrioten erklären. Jeder, der dieses Land liebt, und damit sind ausdrücklich auch alle Menschen gemeint, die aus anderen Ländern legal zu uns gekommen sind, unsere Werte verinnerlicht haben und aktiv an der positiven Gestaltung unserer gemeinsamen Heimat mitwirken, ist herzlich eingeladen, am Sonntag mit uns öffentlich Flagge zu zeigen.

Von Michael Stürzenberger

Bestes Beispiel hierfür sind in diesem Video Laleh Walie, Imad Karim, Serge Menga, Hyperion und Feroz Chan, die zusammen mit Hagen Grell und Chris Ares zur Teilnahme am Tag der Patrioten aufrufen. (Achtung: Die Liste der Veranstaltungsorte im Abspann des Videos ist unvollständig. In diesem Artikel sind alle Orte aufgeführt, die bis jetzt eine Kundgebung angemeldet haben.)


14.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Altmaier, de Maizière und Friedrich wegen Bamf-Affäre vor Innenausschuss

Der Innenausschuss des deutschen Bundestags befasst sich am Freitag (13.00 Uhr) erneut mit den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und in dessen Bremer Außenstelle. Dabei werden die Abgeordneten den früheren Flüchtlingskoordinator und heutigen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sowie die Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Hans-Peter Friedrich (CSU) befragen.

Bei der Sondersitzung dürfte es um die Vorgänge in der Bremer BAMF-Außenstelle sowie um Schwierigkeiten des gesamten BAMF zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 gehen.


14.6.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Neue Durchsuchungen in Bremer Bamf-Affäre

Ermittler haben in der Affäre um möglicherweise unrechtmäßige Asylbescheide erneut die Wohnungen von zwei Verdächtigen durchsucht. Darunter sei auch die der früheren Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gewesen, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Dabei sei es um Mobiltelefone und andere Datenträger gegangen.

14.6.2018
Lügen
Epochtimes: Schäuble kritisiert AfD wegen versuchter Schweigeminute für Susanna

Bundestagspräsident Schäuble hat das Vorgehen der AfD, im Alleingang eine Schweigeminute für die getötete Susanna abzuhalten, scharf verurteilt.

Es sei mit der Würde des Bundestages nicht zu vereinbaren, „wenn auch nur der Anschein der Instrumentalisierung der Opfer von Verbrechen entsteht“, sagte Schäuble am Donnerstag im Bundestag. Der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz hatte mit seiner eigenmächtigen Aktion am Freitag vergangener Woche Empörung bei den anderen Bundestagsfraktionen ausgelöst.
Aber gerne wird vergessen zu erwähnen, daß sie am Anfang der Sitzung selber eine Schweigeminute für verstorbene Flüchtlinge eingelegt haben.

14.6.2018
Lügen
Asyl
Neopresse: Merkel gegen Seehofer – jetzt übt die CDU innerparteiliche Opposition aus…. Die Kanzlerdämmerung?

Merkel gegen Seehofer – jetzt übt die CDU innerparteiliche Opposition aus…. Die Kanzlerdämmerung?

Am Montag brach der Streit um die Asylpolitik zwischen CDU und CSU erneut aus. Wie sich nun zeigte, kann es zur Eskalation kommen. Am Montag begann die aktuell eskalierende Phase in Berlin, deren Ende noch niemand kennt. In der CDU mehren sich die Gegner Merkels jedenfalls.

Innenminister Seehofer wollte mit seinem Migrations-Masterplan die Politik der offenen Grenzen stoppen. Doch Kanzlerin Merkel hat Seehofers Pläne erneut ausgebremst. Nur wenige Details aus dem Masterplan sind bislang bekannt. Jedoch sollen bereits in anderen Staaten registrierte Migranten an der Grenze abgewiesen werden.

Merkel will die EU zusammenhalten


14.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: SKANDAL!: Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) lehnt Oppositionsantrag trotz Mehrheit ab

Trotz einer Mehrheit von 51 zu 36 Stimmen lehnte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) den Antrag der Oppositionsparteien ab, den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Plenum herbeizurufen.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) ließ sich dann bei der Verkündung über die Abstimmung extrem viel Zeit, weil mehrere Politiker von SPD und Union noch auf den letzten Drücker in den Saal eilten, um an der Abstimmung teilzunehmen.

Dann aber die Überraschung: Bundestagsvizepräsident Oppermann wertet die 36 Stimmen von Union und SPD trotz lautem Widerspruch als Mehrheit. „Damit ist der Antrag abgelehnt.“


14.6.2018
Lügen
Asyl
Epochtimes: CSU-Landesgruppe stärkt Seehofer im Asylstreit den Rücken – CDU-Abgeordnete stärken Merkel den Rücken

Newsticker: Die Unterstützungserklärung des CDU-Präsidiums für die Position von Kanzlerin Merkel im Asylstreit ist nicht ohne Vorbehalte zustande gekommen. Die CSU bleibt hart.

Die CSU-Landesgruppe hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Asylstreit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Rücken gestärkt. Die Abgeordneten der CSU hätten auf ihrer Sitzung „einhellig“ ihre Unterstützung für Seehofers Masterplan und die darin enthaltene Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen zum Ausdruck gebracht, sagte Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt nach den Beratungen am Donnerstag.

Dobrindt machte deutlich, dass Seehofer auch im Alleingang handeln könne, wenn es weiter keine Einigung mit Merkel gebe. Es werde auch darüber beraten, „dass Teile dieses Masterplans in der direkten Verantwortung des Bundesinnenministers stehen“, sagte der Landesgruppen-Chef. Auch der CSU-Parteivorstand werde am Montag eine Entscheidung treffen, um die Position der Landesgruppe zu unterstützen. Diese werde danach ebenfalls in München zusammenkommen.“


14.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Schröder beklagt Furcht vor Auseinandersetzung mit dem Islam

BERLIN. Die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat einen realistischen Blick auf die Gewaltaffinität junger Männer aus dem islamischen Kulturkreis angemahnt. Man müsse über „Gewalt gegen Frauen im Alltag reden, über archaische Rollenbilder bis hin zur Weigerung muslimischer Männer, mit Lehrerinnen zu sprechen“, sagte sie der Bild-Zeitung.

Es gebe im Islam „ein Verständnis von männlicher Ehre, das auch mit Gewalt verknüpft ist“. Man müsse klar sagen, „daß unter 1.000 muslimischen Männern eine höhere Gewaltneigung vorhanden ist, als unter 1.000 nichtmuslimischen Männern mit dem gleichen sozialen Hintergrund“, konstatierte die hessische CDU-Politikerin.

„Die Islamophobie-Keule trifft seltener“


14.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: CSU setzt Merkel Ultimatum im Asylstreit

MÜNCHEN. CSU-Generalsekretär Markus Blume hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Streit um Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze ein Ultimatum gesetzt. „Es muß in sieben Tagen entschieden werden“, sagte er laut der Süddeutschen Zeitung in einer Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Diese beschloß zudem einstimmig eine Resolution, in der die Zurückweisung an den Grenzen gefordert wird. Wer jetzt nicht bereit sei, Ja zu einer Neuordnung des Asylsystems zu sagen, der versündige sich an Deutschland, fügte Blume hinzu.

Kompromißvorschläge von beiden Seiten


14.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Fast jeder zweite Deutsche gegen Özil und Gündogan

BERLIN. Die Diskussion um die beiden Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan reißt nicht ab. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundestrainer Jogi Löw und DFB-Teammanager Oliver Bierhoff Verständis für die beiden und ein Ende der Kritik an ihnen fordern, sehen das viele Deutsche offenbar anders.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der JUNGEN FREIHEIT waren 46 Prozent der Befragten der Meinung, Löw hätte Özil und Gündogan wegen ihres Treffens mit dem türkischen Präsidenten Erdogan nicht mit zur WM nach Rußland nehmen sollen. Dem stehen nur 27 Prozent entgegen, die dies nicht so sehen. 17 Prozent sind unentschlossen und neun Prozent wollen sich nicht zu der Frage äußern.

Vor allem politisch Interessierte lehnen Nominierung ab


14.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: In Berlin sind über 1.000 Lehrerstellen unbesetzt

BERLIN. Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat eingeräumt, daß für das kommende Schuljahr derzeit rund 1.200 Lehrer in Berlin gesucht werden. Abhilfe sollen Lehramtsstudenten und pensionierte Pädagogen schaffen, erklärte die Politikerin am Montag auf einer Pressekonferenz.

Nach Aussage der Senatorin seien bereits zahlreiche Lehrpersonen angesprochen worden, weiterzuarbeiten.160 sollen bislang ihr Interesse bekundet haben.

„Unterrichten statt Kellnern“


14.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Merkel würde einen Austritt der CSU nicht überleben“

BERLIN. Der frühere hessische Justizminister Christean Wagner (CDU) sieht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Machtkampf um die Asylpolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der besseren Position. „Merkel würde einen Austritt der CSU aus der Regierung nicht überleben, das weiß sie auch“, sagte Wagner bei einem Vortrag in der Bibliothek des Konservatismus in Berlin am Mittwoch.

Er erwarte von seiner Parteivorsitzenden, daß sie in der Frage um Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze „den Gesamtkonzern und die bayerische Landtagswahl im Auge hat“. Froh mache ihn, daß „Seehofer eine klare Mehrheit in dieser Frage in der Fraktion hatte“.

Wagner beklagt „Hinrichtungsjournalismus“


14.6.2018
Lügen
Asyl
Wahnsinn
Die Unbestechlichen: „Für einen angemessenen Umgang mit Frauen“ – Pro Familia plant Workshop für Flüchtlinge

Baden-Württemberg/Bad Krozingen – Pro Familia will „jungen Flüchtlingen“ vom Kaliber der Mörder von Mia, Maria oder Susanna in Workshops „einen angemessenen Umgang mit Frauen“ beibringen. Die verblendeten Ideologen des linkspolitischen Vereins wissen wieder einmal ganz genau, wie längst sozialisierte, tief archaisch verwurzelte Muslime „auf Spur“ gebracht werden können. Ein zunehmend gefährlich werdendes Spiel.

„Pro Familia Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V. “ ist ein bundesweit, in linkspolitisch dominierten Feldern tätiger Verein mit einem engmaschigen Netz von Beratungsstellen. Sein Angebot richtet sich in der Vergangenheit vor allem an Jugendliche, Eltern und Schulen. Seit längerem hat der Verein jedoch auch den goldenen Topf der „Asyl- und Flüchtlingsindustrie“ für sich entdeckt.

„Der Druck, unter dem diese Männer stehen, ist immens hoch“


14.6.2018
Lügen
Islamisierung
Die Unbestechlichen: #NichtmeineMannschaft: Boykottiert Merkels Islamistentruppe! (Video)

Ende Mai schockierten die „deutschen“ Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündoğan die deutschen Fußballfans mit einem PR-Termin bei Diktator Recep Tayyip „Erdolf“ Erdoğan. Sie spielen trotzdem noch in Löws Auswahl. Warum? Ist Jogi völlig durchgedreht?

(Von A.R. Göhring)

Ilkay Gündoğan, in den Netzwerken mittlerweile zärtlich Gündolf genannt, besitzt pikanterweise ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft, entblödete sich aber trotzdem nicht, „seinem Präsidenten“ Erdolf ein Geschenk-Trikot zu widmen. Mesut Özil-Özdolf bekam einen Integrations-Bambi, obwohl ihm die Kuffar-Hymne „Einigkeit und Recht und Freiheit“ niemals über die Lippen kam. Gut, das würde Linken und Jogi Löw heute auch nicht mehr passieren; von daher ist der rosarot-weltfremde Multikulti-Bambi schon wieder logisch.


14.6.2018
Asyl
Lügen
Die Unbestechlichen: Eva Herman: Das Ende der »Herrenmenschen«

Unsere Nachbarin sagt, dass »jetzt alles anders wird« in Deutschland. Und das sei auch gut so. Viel mehr Vielfalt, und ein frischer Wind. Die vielen Flüchtlinge, sagt sie, »sind jetzt schon fast alle integriert.« Sie ist froh darüber, denn die Kanzlerin »hatte eben doch recht recht«, auch wenn sie aus Bayern ständig Ärger bekäme. Die Deutschen, findet unsere Nachbarin, »haben ja schon immer viel Power gehabt«, aber zu viel sei eben auch nicht gut. Sonst kämen sie wieder auf »dumme Gedanken«.

Herrenausstatter wird »so schön orientalisch«

Unsere Nachbarin hatte neulich bei unserem Herrenausstatter im Einkaufszentrum den Herrn Schmidt nicht wiedergefunden. Der war über zwanzig Jahre lang der Chef gewesen und wusste alle Konfektionsgrößen ihres Mannes und der Söhne auswendig. Schließlich sagte man ihr, Herr Schmidt arbeite nicht mehr dort. Dafür stellte man ihr einen neuen, sehr netten, türkischen Filialleiter vor.

14.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Seehofer verbündet sich mit Kurz gegen Merkel (Video)



13.6.2018
Lügen
Doppelmoral
Danisch: Die beachtlichen Maßstäbe der Claudia Roth
Eine „Gedenkminute” der AfD im Bundestag für die ermordete Susanna sorgt für Streit.

Ausgerechnet die Moral-, Emotional- und sonstiges-Kreisch-Sirene Claudia Roth regt sich darüber auf, wie die WELT schreibt.

Roth: Der Mord an Susanna ist ein abscheuliches Verbrechen, das mich tief betroffen macht. […] Ich denke da insbesondere an die inszenierte Schweigeminute der AfD im Bundestag. Hier wurde mit voller Absicht gegen die Geschäftsordnung verstoßen, um die Ermordung eines 14-jährigen Mädchens für politische Zwecke zu missbrauchen. […] Es stößt mich ab, weil es einer Entwürdigung dessen gleichkommt, was Mitgefühl und Anstand, was Pietät bedeuten. […]

Das kann man so sehen, wenn man will. Isoliert betrachtet, ist es eine vertretbare Meinung.


13.6.2018
Lügen
Danisch: Die Doppelmoral der Claudia Roth – und des Bundestages

Ich hatte doch gerade darüber geschrieben, dass sich Claudia Roth so über die „inszenierte Schweigeminute” der AfD für „Susanna” im Bundestag aufregte.

Ein Leser meint, ich sollte doch zum Vergleich mal die ersten zwei Minuten dieser Fernsehaufzeichnung aus dem Bundestag anschauen: Claudia Roth gedenkt der toten Flüchtlinge.

Vergleicht nochmal mit der aktuellen Videoaufnahme.

Und so gibt es da die guten und die schlechten Toten, die politisch korrekten Toten, die sich mit dem Gummiboot umgebracht haben, und die politisch unkorrekten, die erwürgt wurden.


13.6.2018
Lügen
Danisch: Rechts-Links-Neurosen

Langsam wird’s Zeit für das Zimmer mit der weichen Tapete.

Auf dem Parteitag der LINKEN haben die sich schon gegenseitig als rechts beschimpft.

Im linken Kulturzentrum Conne Island gehen sie gerade auf „rechte Antideutsche” los. Dabei sind „Antideutsche” auch nur seltsame linke Strömungen.


13.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Thomas Ehrhorn (AfD) fragt die Kanzlerin: Wie viele Tote braucht es noch? (und kriegt natürlich eine blöde Antwort)

Kommentar:

Im ersten Jahr einen abgeschoben, im zweiten Jahr 2, Steigerung 100%! Jubel, Beifall, Begeisterungsstürme! Supereffektive Arbeit!

Die Schwierigkeiten, die der Regierungskasper da aufzählt, hat die Kanzlerette auch zum Zeitpunkt ihrer großmäuligen Ankündigungen wissen können. Wusste sie das nicht, ist sie absolut ungeeignet!
Also hat sie wider besseres Wissen mal wieder rumgeplappert! KOTZ!


13.6.2018
Lügen
äh, wie bitte?
JouWatch: Will die Linksjugend Asylbewerber abfackeln?

Dass die Linksjugend eine zutiefst rassistische Organisation ist, wissen wir alle. Dass sie aber auch nicht davor zurückschreckt, Asylanten anzuzünden ist neu und zeigt uns, wie skrupellos diese Irren sind. Dieses Foto hat uns jemand zugeschickt

13.6.2018
Lügen
NWO
Deutsch.RT: Britische Premierministerin May will sich für verstärkte Sanktionen gegen Russland einsetzen

Erst im April hatte Großbritannien den Skripal-Fall zum Anlass für Sanktionen gegen Russland genommen. Am Mittwoch sagte Theresa May jedoch, sie werde auch auf dem EU-Gipfeltreffen Ende dieses Monats auf verstärkte Sanktionen gegen Russland drängen.

Es gibt viele Themen, die die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf dem EU-Gipfel im Juni erörtern werden, darunter auch die wichtigen Fragen der Sanktionen gegen Russland. Ich werde darauf drängen, dass wir die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten, weil die Minsker Abkommen nicht in Kraft getreten sind, und ich denke, es gibt einige Bereiche, in denen wir die Sanktionen verstärken sollten", sagte sie dem Parlament.


13.6.2018
Lügen
NWO
Deutsch.RT: EU-Kommission treibt Rechtsstaatsverfahren gegen Polen voran
Die EU-Kommission hält die Korrekturen an den polnischen Justizreformen für unzureichend und treibt das Sanktionsverfahren gegen Warschau weiter voran. Man habe beim Rat der Mitgliedsländer nun offiziell eine Anhörung Polens beantragt, sagte Vizepräsident Frans Timmermans am Mittwoch im EU-Parlament. Diese Anhörung ist der nächste Schritt in dem im Dezember eingeleiteten Verfahren, über das der Rat entscheiden muss.

Die EU-Kommission warnt seit mehr als zwei Jahren vor Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in Polen, weil die rechtskonservative Regierungspartei PiS dort diverse Justizreformen durchgesetzt hat. Die Brüsseler Behörde befürchtet politischen Einfluss auf Gerichte und sieht einen möglichen Verstoß gegen Grundwerte der EU.


13.6.2018
Lügen
Epochtimes: Merkels Flucht in die Verantwortung für das „Allermeiste“

Merkel will für das „Allermeiste“ in Deutschland die Verantwortung haben. "Damit hat sie sich aus derselben gestohlen, denn wer für fast alles verantwortlich ist, dem sind kleine Pannen, wie sie in einer der vielen Behörden passieren, nicht vorzuwerfen." Vera Lengsfeld analysiert.

Ist es eigentlich mit den Regeln der Öffentlich-Rechtlichen, die ja kein Staatsfunk sind, vereinbar, dass Kanzlerin Merkel sich immer häufiger, wenn es für sie eng wird, als Alleinunterhalterin in die Talkshow der willfährigen Anne Will einlädt? Was ist das eigentlich für ein Format? Merkel antwortet auf für sie genehme Fragen, die klar den Charakter von Stichworten haben und ihr ermöglichen, ihre Botschaften fern vom Parlament zu verkünden.

Beim Auftritt Merkels bei Will lief es für die Kanzlerin wie geschmiert. Angesichts von Meldungen, dass die Verantwortlichkeit für das langjährige Chaos im BAMF doch wohl im Kanzleramt zu suchen sei, begeht Merkel die Flucht nach vorn:


13.6.2018
Asyl
Lügen
Schluesselkindblog: Gewalttätige Zuwanderer: Sicherheitszentrum nur eine Ablenkungsmaßnahme

Am Dienstagabend kam es in Cottbus mehrfach zu heftigen gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern aus Afghanistan, Tschetschenien und Syrien. Laut einem Bericht in der „Lausitzer Rundschau“ waren in diesem Zusammenhang sämtliche verfügbaren Kräfte der Polizeidirektion Süd, der Bereitschaftspolizei und ein stundenlang über der Innenstadt kreisender Polizeihubschrauber im Einsatz.

In der Cottbuser Innenstadt soll eine neue Anlaufstelle für Sicherheit und Ordnung entstehen. Das sogenannte Sicherheitszentrum mit Polizisten und Mitarbeitern des Ordnungsamtes soll im Zentrum Ansprechpartner für Bürger sein und von montags bis freitags jeweils von 10 bis 18 Uhr besetzt sein.


13.6.2018
Lügen
Schluesselkindblog: Bundeskanzlerin Merkel womöglich schon sehr bald Geschichte – Politik der Offenen Grenzen bedroht etablierte Parteien

Es stehen Wahlen in Bayern an und die Front der konservativen CSU-Basis gegen eine von der Bundeskanzlerin bewusst fehl interpretierte „humanitäre Verpflichtung Deutschlands“ gegenüber Drittweltstaaten, wächst unaufhörlich. Die Wählerzustimmung für die etablierten Parteien bricht nach jüngsten Umfragen massiv weg, die CDU verliert deutlich, SPD nur noch einstellig und die AfD liegt schon bei 24 Prozent. Das lässt für die Parteifreunde von Horst Seehofer (CSU) die Alarmglocken schrillen.

13.6.2018
Lügen
Compact-Online: Seehofer, der Master vom Desaster, knickt vor Merkel ein

Horst Seehofers geplanter großer Auftritt vor der Hauptstadtpresse, bei dem er seinen seit Wochen durchdachten Plan zur Migrationspolitik präsentieren wollte, war eine Bruchlandung. Merkel hat ihm mal wieder ein Bein gestellt.

Abstimmungsbedarf mit dem Innenminister machte die Kanzlerin geltend und schmetterte den nach einem durchdachten Konzept, nach Lösung eines Problems klingenden Masterplan von Innenminister Seehofer (CSU) erstmal ab. Der will sich beim Reiz-Thema Migration ein weiteres Mal als Macher feiern lassen und prognostiziertem Stimmenverlust bei der anstehenden Landtagswahl in Bayern gegenwirken. Doch da wird nichts draus, denn Merkel dürfte es sauer aufstoßen, dass da jemand hineinreden will in das, was unter ihren Hoheitsbereich fällt: die Pamperung ihres neuen Volkes, ihrer Asylanten. Schließlich beginnen die, „die schon länger hier leben“, allmählich aufzumucken, sind also nicht mehr so recht zu gebrauchen.


13.6.2018
Lügen
Neopresse: Deutschland: Der Staat spekuliert mit UNBEBAUTEN Grundstücken der Immobilien-Skandal

Deutschland: Der Staat spekuliert mit UNBEBAUTEN Grundstücken  der Immobilien-Skandal

In Deutschland suchen viele Menschen Wohnungen oder Häuser zur Miete oder auch zum Kauf. Die Preise explodieren überall. Der frühere Justizminister Heiko Maas hatte die Mietpreisbremse in Deutschland prominent gemacht, um mit einer einfachen Regel die Mieten zu kappen. Selbst das gelingt nicht. Nun stellt sich heraus: Deutschland selbst besitzt viele unbebaute Grundstücke, die einfach unbebaut bleiben. Ein SKANDAL ersten Ranges.

230 Hektar?


13.6.2018
Asyl
Lügen
Epochtimes: CSU-Generalsekretär: „Wieso muss ich jeden ins Land lassen, bei dem schon von vornherein klar ist, dass er gar nicht rein darf?“

"Die Menschen sind so was von auf der Zinne, weil die Politik die Zuwanderung noch immer nicht im Griff hat. Wieso muss ich jeden ins Land lassen, bei dem schon von vornherein klar ist, dass er gar nicht rein darf?," fragt CSU-Generalsekretär Markus Blume.

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat angekündigt, dass seine Partei im jüngsten Asyl-Streit zwischen Kanzlerin Merkel (CDU) und Innenminister Seehofer (CSU) nicht nachgeben werde.

„Es geht nicht bloß darum recht zu haben, sondern darum, das Richtige auch zu tun“, sagte Blume der „Bild“ (Mittwochausgabe). Es habe sich in Deutschland „ganz dramatisch etwas verändert“.


13.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Historiker Niall Ferguson rechnet mit Merkel ab

BERLIN. Der britische Historiker Niall Ferguson hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Rücktritt aufgefordert. Merkel könne „als die Regierungschefin in die Geschichte eingehen, die Europa auf dem Gewissen hat“, sagte er der Welt.

Ferguson kritisierte Merkel für ihre Grenzöffnung im Jahr 2015. Diese Maßnahme sei die Konsequenz aus mehreren falschen Schritten der Kanzlerin gewesen. Sie habe in den vergangenen zehn Jahren „drei folgenschwere Fehlentscheidungen“ getroffen. „In summe würde ich behaupten, daß keine Einzelperson auf dem Kontinent so sehr für den bedenklichen Zustand der EU verantwortlich ist wie sie.“ Daraus folgt für Ferguson: „Treten Sie umgehend zurück. Das hätte Merkel schon viel früher tun müssen.“


13.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Die Alte hat nichts kapiert!“

Verglichen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion müßte man eine preußische Kadettenanstalt wohl als diskutierfreudigen Hort gelebter Gehorsamsverweigerung beschreiben. Offener Widerspruch gegen die Oberen, ob in Gestalt von Kanzlerin Angela Merkel oder Fraktionschef Volker Kauder, gilt nämlich unter den Schwarzen im Parlament als eher unschicklich. Um so erstaunlicher, wenn er doch mal vorkommt. So wie am gestrigen Dienstag.

Eigentlich stand der „Masterplan für Migration“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gar nicht mehr auf der Tagesordnung der Fraktion. Es habe schließlich noch keine Einigung gegeben, argumentierte Fraktionschef Kauder (CDU). Die Direktive: Erst müssen Merkel und Seehofer ihren Streit um die Frage, ob Asyl begehrende Personen an der deutschen Grenze abgewiesen werden können, beilegen, dann kann das fertige Produkt besprochen, bewundert und beklatscht werden. Solange der Kuchen redet, haben die Krümel zu schweigen. Logisch.

Kaum Zustimmung für Merkel


12.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Linksfaschisten kapern ebay!

Stellen Sie sich mal vor, Sie stöbern auf ebay herum und entdecken eine attraktive Anzeige. Eine Anzeige, die Ihr Leben verbessern könnte. Aber daraus wird nichts, denn selbst auf diesem Portal haben sich Linksfaschisten breit gemacht, wie diese Anzeige (Archiv) deutlich macht:

Schweren, schweren Herzens verkaufen wir unser einzigartiges Wassergrundstück mit eigener Terrasse direkt am Wasser auf dem Dauercampingplatz Zeestow bei Berlin. Es ist alles (wirklich alles!) was man braucht vor Ort, sauber und liebevoll angelegt und gepflegt und ihr könnt sofort die Füße hochlegen ohne irgendwas machen zu müssen. Das gemachte Nest… wie man so schön sagt 🙂
Wir hatten selber Jahre auf dieses Grundstück gewartet. Jetzt, wo wir es gerade mal ein Jahr hatten, hat es uns jedoch ins Ausland verschlagen.

12.6.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: 1 Milliarde für 1 Million Lastenräder- Grüne wollen chinesische Straßenverhältnisse

Berlin – Die Grünen im Bundestag wollen erreichen, dass Lastenräder vom nächsten Jahr an bundesweit und für alle Käufer gefördert werden. In einem Antrag, über den die „taz“ (Mittwochausgabe) berichtet und der am Mittwoch in den Haushaltsausschuss eingebracht werden soll, fordert die Fraktion, dass Käufer einen pauschalen Zuschuss von 1.000 Euro pro Rad bekommen. Insgesamt sollen über einen Zeitraum von vier Jahren eine Million Lastenräder mit insgesamt einer Milliarde Euro bezuschusst werden.

„Die Verkehrswende in unseren Städten braucht jetzt einen großen Schub“, sagte Grünen-Haushälter Sven Kindler der „taz“ zur Begründung. „Wir wollen gezielt Fahrradfahrer fördern, denn Radfahren sorgt für saubere Luft, weniger Lärm und mehr Luft in unseren Städten.“ Lastenräder, die den Transport größerer Gegenstände auch ohne Auto ermöglichen, werden bisher schon von einigen Kommunen finanziell unterstützt, darunter Berlin, Hannover und Stuttgart.


12.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: AfD kritisiert Einschätzung der Bundesregierung zur Wissenschaftsfreiheit

Die Bundesregierung sieht die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland nicht durch politische Korrektheit bedroht. Das geht aus der Antwort auf eine entsprechende Anfrage von Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Danach hält die Bunderegierung keine besonderen Maßnahmen zum Schutz der Wissenschaftsfreiheit für erforderlich.

„Es ist skandalös und beschämend, dass die Bundesregierung auch mit Blick auf die Wissenschaftsfreiheit die Realtäten nicht anerkennt und somit dabei ist, ein Grundrecht preiszugeben, das immer häufiger in Frage gestellt wird. Angesichts der Fälle um den Historiker Jörg Barberowski, den Politikwissenschaftler Herfried Münkler oder auch den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt beklagt sogar der Deutsche Hochschulverband, dass die ,Debatten- und Streitkultur an Universitäten‘ erodiert und erkennt dafür den Grund in der politischen Korrektheit“, so der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, am Montag in Berlin.


12.6.2018
Lügen
Compact-Online: Gauland zum #Vogelschiss: „Danke, Frau Halali!“

Große Aufregung um Alexander Gaulands gestrige Rede bei der Jungen Alternative. Buntesdeutschland sitzt auf dem Sofa und nimmt übel. Evangelische Pfarrerstöchter und Stipendiaten der Amadeo-Antonio-Stiftung sind im Hyperventilationsmodus. Für heute wird eine Ansprache des Bundespräser erwartet. Auch Jogi Löw muss sich äußern. Das Recherchenetzwerk von Süddeutscher Zeitung, WDR und Indymedia verfolgt eine heiße Spur: Hat Götz Kubitschek im Auftrag von Putin die Rede für Gauland geschrieben? Oder war es Jürgen Elsässer im Bunde mit Steve Bannon?

Fünf Talk-Shows haben sich bereits auf den AfD-Vorsitzenden gestürzt. Protokoll einer schwülen #Vogelschiss-Fernsehnacht…


12.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: NDR: Falsche Behauptungen bei Vorwürfen gegen Bremer Bamf-Außenstelle

In der Affäre um Vorwürfe wegen rechtswidriger Asylentscheidungen in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind Medienberichten zufolge falsche Behauptungen im internen Revisionsbericht der Behörde aufgestellt worden.

Dabei gehe es sowohl um die Zahl angeblich rechtswidrig zustande gekommener Asylentscheidungen als auch um Vorwürfe gegen einzelne Mitarbeiter der Behörde, wie NDR und Radio Bremen am Dienstag berichteten.

So habe es in einem Revisionsbericht geheißen, in Bremen seien 1371 Asylentscheidungen getroffen worden, obwohl die Außenstelle dort nur für 142 von ihnen zuständig gewesen sei.


12.6.2018
Lügen
Compact-Online: Eine Woche vor der WM: Özil und Gündogan müssen endlich aus der Nationalmannschaft raus!

Gegen „die Mannschaft“ – Sieg für Deutschland! COMPACT hält mit Spezialausgabe gegen die Özilisierung unserer National-Elf.

Eine Woche vor dem Auftakt der Fußball-WM ist klar: Özil und Gündogan sind der Klotz am Bein unserer Nationalmannschaft. Bei der Testspiel-Blamage gegen Österreich quittierten deutsche Fans jeden Ballkontakt der beiden mit einem Pfeifkonzert – da konnte auch Özils Treffer zum 1:0 nichts ändern. Die riesige Mehrheit der Deutschen hat in Umfragen gesagt: Diese beiden haben in der Nationalmannschaft nichts verloren. Wer für Erdogan Wahlkampf macht (beide), dem neuen Sultan gar als „meinen Präsidenten“ (Gündogan) lobhudelt oder mit Selfies die Pilgerreise nach Mekka bewirbt (Özil), ist in Deutschland nicht integriert und tritt unsere Werte mit Füßen.


12.6.2018
Lügen
Compact-Online: Hoffnung für Deutschland: Erdogan-Jünger Özil spielt bei WM wohl nicht mit

Der Fußball: Er ist der Deutschen heiligste Kuh, wenngleich schon fast geschlachtet. Nun scheint sie vom Eis – respektive der verhasste türkischstämmige Nationalspieler Mesut Özil vom Platz. Beim letztem WM-Test der deutschen Nationalmannschaft gegen Saudi-Arabien wird der Türke wohl nicht dabei sein.

Nie zuvor in der Geschichte des deutschen Fußballs haben sich dessen Fans derart von ihm abgewandt, derart Ablehnung geäußert, angekündigt, sich keine Spiele anzuschauen, die WM zu boykottieren. Schuld daran: Der Kniefall der türkisch-stämmigen Nationalspieler Gündogan und Özil vor dem menschenverachtenden und deutschenhassenden Despoten Erdogan.


12.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: US-Video zeigt ukrainische Panzer in Deutschland - Bundesregierung will nichts darüber wissen

Seit drei Jahren findet in Deutschland auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr der Panzerwettbewerb "Starkes Europa" statt. Darüber, dass in diesem Jahr, wie auch schon im letzten, auch ukrainische Panzer nach Deutschland gekommen sind, will die Bundesregierung auf Nachfrage von RT Deutsch nichts wissen.

Auf Nachfrage von RT Deutsch, ob es wahr sei, dass sich derzeit die 14. mechanisierte Panzerbrigade der Ukraine im Rahmen der Tank Challenge in Deutschland, genauer in Grafenwöhr, befindet, hatte sich ein Vertreter des Verteidigungsministeriums unwissend gezeigt.


12.6.2018
Lügen
Compact-Online: Flintenuschi voll blamiert: Kein Terrorverdacht gegen Soldat Franco A., OLG stellt Verfahren ein

Volle Pleite für den „Kampf gegen rechts“ von Ursula von der Leyen: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt sieht „keinen hinreichenden Verdacht“ dafür, dass der Soldat Franco A. einen Anschlag vorbereitet hat. Das OLG werde deshalb gegen den 29-Jährigen kein Verfahren eröffnen, teilte es gestern mit, sondern den Fall wegen kleinerer Anklagepunkte – unter anderem unerlaubter Waffenbesitz – an das Landgericht Darmstadt weitergeben.

Ist die Bundeswehr eine Art Braune Armee Fraktion? Die Verteidigungsministerin hatte im Frühsommer 2017 die ganze Truppe unter Nazi-Generalverdacht gestellt, harmlose Marschliederbücher („Schwarzbraun ist die Haselnuss“) verboten, Traditionspflege und Kasernennamen auf die Zensurliste gesetzt und sogar Fotos von Altbundeskanzler Helmut Schmidt wegen Nazi-Verdacht abhängen lassen. Flintenuschi, wie sie leibt und lebt.


12.6.2018
Lügen
Compact-Online: Kruzifix! – Das Heimatministerium ist ein Potemkinsches Dorf

Neues Heimatministerium, Kreuze in Amtsstuben, Ankündigung härterer Asylverfahren – vor der Landtagswahl in Bayern gibt sich die CSU volkstümlich. – Der folgende Artikel ist aus der aktuellen COMPACT 6/2018. Darin finden Sie viele weitere Texte zum Thema Heimat. Hier bestellen.

_ von Petr Bystron

Ohne Heimat keine Identität, keine Wurzeln, keine Orientierung in der Welt. Heimat ist etwas Positives: 92 Prozent der Deutschen empfinden das so, sagt das Emnid-Institut. Das lässt sich gut vermarkten. Die CSU macht es vor. Eine Partei, die zuvor zwölf Jahre lang an der Demontage unserer Heimat unter Kanzlerin Angela Merkel aktiv beteiligt war, lässt wieder Kreuze in allen Amtsstuben montieren.

Das ist billige Schaufensterpolitik. Es hilft nichts, demonstrativ vor der Linse der DPA-Fotografen das wichtigste christliche Symbol an die Wand zu hängen, wenn man gleichzeitig Millionen muslimische Migranten ins Land lässt, unter ihnen auch solche, die jahrhundertealte Kreuze abreißen – in Kirchen, am Wegesrand und auf den Gipfeln unserer Berge.


12.6.2018
Lügen
Epochtimes: Seehofer sagt Teilnahme am Integrationsgipfel mit Merkel ab – stattdessen Treffen mit Kanzler Kurz

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nicht am Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin teilnehmen. Das bestätigte das Innenministerium dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“.

Der Integrationsgipfel stehe nicht im Terminkalender des Ministers, hieß es demnach aus der Pressestelle des Ministeriums.

„Er wird vom Parlamentarischen Staatssekretär Wanderwitz vertreten.“ Zu den Gründen äußerte sich das Innenministerium laut Magazin trotz Nachfrage nicht.


12.6.2018
Asyl
Lügen
Epochtimes: SPD-Politikerin Schröder-Köpf: „Die Akzeptanz für Flüchtlinge nimmt nach jeder schweren Straftat ab“

In der Debatte um den BAMF-Skandal und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat sich die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) nun zu Wort gemeldet.

In der Debatte um den BAMF-Skandal und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat sich die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch den Bundestag ausgesprochen.

Ein solches Gremium könne die Strukturprobleme des BAMF gründlicher untersuchen als der Innenausschuss und lege darüber hinaus „den Blick auf das frei, was unter Umständen in der Flüchtlingspolitik neu justiert werden muss“, sagt Schröder-Köpf der „Welt“. Die Aufarbeitung gelänge ihrer Ansicht nach „am besten und klarsten mit einem Untersuchungsausschuss“.

Thema des Ausschusses können unter anderem auch die sehr unterschiedlichen Anerkennungsquoten von Asylbewerbern in den verschiedenen Bundesländern sein.


12.6.2018
Lügen
Epochtimes: Nach Erdogan-Fotos: Kanzlerin Merkel fordert von den Fans Unterstützung für Özil und Gündogan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Fans der Fußballnationalmanschaft zur Unterstützung der beiden Spieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan aufgefordert.

„Ich glaube, die beiden Spieler haben nicht bedacht, was das Foto auslöst mit dem Präsidenten Erdogan“, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Sie sei überzeugt, die beiden „wollten alles, nur nicht deutsche Fans in irgendeiner Weise enttäuschen“.

Özil und Gündogan hatten Mitte Mai in London den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen und sich mit ihm fotografieren lassen. Gündogan hielt dabei ein hellblaues Trikot seines Vereins Manchester City hoch, auf dem auf Türkisch stand: „Mit großem Respekt für meinen Präsidenten.“


12.6.2018
Lügen
Epochtimes: Fördermilliarden für schnelles Internet fließen nicht

3,5 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2015 für den Ausbau schneller Internetleitungen bereitgestellt - ausbezahlt bislang aber nur 26,6 Millionen Euro.

Die Bundesregierung stößt beim beschleunigten Ausbau des schnellen Internets in Deutschland auf Probleme.

Von dem 2015 aufgelegten Förderprogramm über 3,5 Milliarden Euro für den Breitbandausbau wurden nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. In konkrete Bauprojekte flossen sogar nur 3,1 Millionen Euro.

Das geht aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger auf eine kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer, Margit Stumpp und Matthias Gastel hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtet.


12.6.2018
Lügen
Epochtimes: Asylkrise: Merkels Nichtstun ist wie ein Schlag ins Gesicht der deutschen Bürger

Das Aufbegehren kritischer Journalisten prallte in den letzten drei Jahren an einer selbstgefälligen Kanzlerin ab, als wisse sie sehr genau, was sie tut. "Beim Nichtstun bleibt nichts ungetan", sagte einst der chinesische Weisheitsgelehrte Laotse.

Angela Merkel bei Anne Will. Verfolgt man die kritischen Stimmen in den Debatten-Magazinen nach dieser Sendung, dann findet man vor allem eins – Verachtung. Während sich die Intellektuellen Geister Deutschlands vor kurzem noch gern an Merkel gerieben haben, an ihrer Flüchtlingspolitik, an ihrem unerschütterlichen Europa-Willen und ihrer Ignoranz gegenüber dem eigenen Volk, springt spätestens nach dem letzten Opfer der merkelschen Flüchtlingspolitik nur noch eines aus den Zeilen der Kolumnisten: Die Kanzlerin hat fertig!

Das Aufbegehren kritischer Journalisten prallte in den letzten drei Jahren an einer selbstgefälligen Kanzlerin ab, als wisse sie sehr genau, was sie tut. Und sie weiß es auch, nur lässt sie das Volk im Ungewissen.


12.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Gute Opfer, schlechte Opfer: Claudia Roth „instrumentalisiert“ tote Flüchtlinge mit Schweigeminute (Video)

Claudia Roth, die grüne Bundestagsvizepräsidentin, brach eine Schweigeminute der AfD im Reichstag ab, weil sie von der AfD war, weil sie dem ermordeten jüdischen Mädchen Susanna Feldman galt und weil der Täter als mohammedanischer „Flüchtling“ die „falsche“ Identität hat.

Inn diesem Zusammenhang wurde immer wieder in den alternativen Medien und den sozialen Netzwerken daran erinnert, dass Claudia Roth selber keine Probleme damit hat, Tote mit einer Schweigeminute zu instrumentalisieren, wenn  es ihrer politischen Agenda in den Kram passt und die Opfer die „richtigen“ sind. Und die Täter, die „kolonialistischen Europäer“ (meistens alte Männer), die richtigen.

12.6.2018
Asyl
Lügen
Junge Freiheit: Asylpolitik: Seehofer will mit Masterplan Kontrolle zurückgewinnen

BERLIN. In der Großen Koalition gibt es Streit über den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entworfenen Masterplan für die Asylpolitik. Deswegen muß die für Dienstag geplante Vorstellung des Plans entfallen, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Hauptkonfliktpunkt zwischen Innenministerium und Bundeskanzleramt ist demnach die in dem Plan geforderte Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Merkel ist gegen diese Möglichkeit.

Seehofer hatte zuvor eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Asylpolitik angekündigt. Sein Masterplan umfaßt laut Informationen der Bild am Sonntag 63 Maßnahmen, darunter die Zurückweisung von Flüchtlingen ohne Papiere und bereits einmal abgeschobener Asylbewerber an der Grenze.

„Wir haben die Lage nicht im Griff“


12.6.2018
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Neuer BAMF-Skandal: Für die Karriere – „Je mehr Positivbescheide, desto schneller die Beförderung!“

BAMF-Skandal weitet sich aus! Aus „Karriergeilheit“ wurde die innere Sicherheit gefährdet! Der Skandal um das Bundesamt für Migration & Flüchtlinge (BAMF) erhält eine noch unfassbarere Dimension!

Wie bereits durchgesickert ist, gab es nicht nur in der Bremer Außenstelle – salopp gesagt – „Unregelmäßigkeiten“ bei der Vergabe von Positivbescheiden für Asylbewerber, sondern auch an anderen Standorten.

Beispielsweise Bingen. Und so funktioniert(e) dort die Trickserei:

Laut der Mitarbeiterin sei es oberste Priorität gewesen, eine möglichst große Zahl bearbeiteter Anträge vorweisen zu können. Da eine Anerkennung schneller zu bearbeiten sei als eine Ablehnung, seien eben mehr positive Bescheide ausgestellt worden, sagte die Frau. Auf diese Weise wollten Mitarbeiter der Außenstelle in Rheinland-Pfalz vor der Bamf-Zentrale „gut dastehen“ – offenbar aus Karrieregründen.


12.6.2018
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Millionenbetrug in Bremen – In den Hauptrollen: Die Herren Öztürk, die SPD & der geprellte Steuerzahler

Im schön knallroten Bremen köchelt ein veritabler Skandal vor sich hin und die Steine, die den Deckel auf dem Topf halten, werden immer schwerer. „Wahrlich, ich sage euch“, spricht aber der Herr, „drückt keine Deckel zu fest auf die Töpfe, auf daß es euch die Kesselseiten nicht zerreiße.“ Bericht von der Einkesselung Bremens.

(Von Max Erdinger)

Auf der Bühne in Bremen wird zur Zeit das spannende Schauspiel vom Sozialbetrug in mehrfacher Millionenhöhe gegeben, meisterlich dargestellt von einem durch die Bank mit SPD-Mitgliedern und vormaligen SPD-Mitgliedern besetzten Schauspielensemble. Die rote Show. Von der Regie über die Beleuchtung und den Souffleur bis hin zur Putzkolonne des Theaters – ebenfalls alles original SPD.


11.6.2018
Asyl
Lügen
NWO
Journalistenwatch: Weil Merkel nicht mitspielen wollte: Präsentation von Seehofers Asyl-„Masterplan“ verschoben

Berlin – Nach außen hui, nach innen pfui – so ist die Kanzlerin: Die Vorstellung des sogenannten „Masterplans“ zur Asylpolitik ist vorerst geplatzt. Das berichtete die „Bild“ am Montagnachmittag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Regierungskreise. Ursprünglich wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den 63-Punkte-Plan am Dienstag gegen 16:30 Uhr in der Bundespressekonferenz vorstellen.

Doch die Veranstaltung wurde abgesagt aufgrund ungeklärter Differenzen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Innenminister bei der Frage der Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, berichtete „Bild“. Seehofer wollte in seinem Masterplan die Abweisung von Asylbewerbern ermöglichen, die bereits in anderen, sicheren Drittstaaten Asyl beantragt haben oder rechtskräftig aus Deutschland ausgewiesen worden sind. Angela Merkel dagegen hatte in der ARD-Talkshow „Anne Will“ darauf bestanden, „europäisches Recht anzuwenden“, statt „einseitig national zu agieren“.


11.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Typisch Merkel: Die „Verantwortung“ übernehmen, aber keine Konsequenzen tragen

Eigentlich haben wir nichts anderes erwartet. Der öffentliche Druck ist so groß geworden, selbst die ihr untergebenen Journalisten haben aufgemuckt, jetzt, wo alles zu spät ist, da musste die Kanzlerin dann doch noch widerwillig reagieren.

Von Thomas Böhm

Und das tat sie in gewohnter Weise. Auf „Tag24“ lesen wir:

Die Kanzlerin sagte in der ARD-Sendung „Anne Will“, sie übernehme Verantwortung für aktuell diskutierte Missstände im Migrationsamt Bamf. „Ich bin für die Dinge politisch verantwortlich“, sagte sie.


11.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: EU-Plastiksteuer: Ein durchsichtiges Manöver

Man kann der EU-Kommission nicht mangelnde Kreativität unterstellen. Zumindest was ihr Ziel betrifft, endlich eine eigene Steuer erheben zu dürfen, ist sie unendlich ideenreich. Seit vielen Jahren versucht sie es und macht es sehr geschickt. Denn es ist ja nicht populär, Steuern zu erheben. Insbesondere dann nicht, wenn es sich um völlig neue Steuern handelt.

(Von Frank Schäffler)

Zu Beginn der Finanzkrise schlug die Kommission vor, eine Finanztransaktionsteuer in der EU zu erheben. Alles schimpfte damals auf die ach so unbelehrbaren Banken. Da lag es sehr nahe, diese über eine Art Umsatzsteuer vermeintlich zu belasten. Bis heute ist sie zum Glück nicht realisiert, da deren Erhebung zu komplex ist, sie die Ursachen der Finanzkrise nicht beseitigen und die Altersvorsorge der Menschen belasten würde.


11.6.2018
Lügen
Geschichte
Die Unbestechlichen: Die Dekadenz vorrevolutionärer Zeiten

Vorrevolutionäre Zeiten sind daran erkennbar, daß die herrschende Klasse oder Kaste der Dekadenz verfällt und damit den Faden zum einfachen Volk verliert. Derzeit kann man das in Deutschland wieder einmal diagnostizieren: Eine Vielzahl von Geschlechtern, Klimakatastrophismus, sexuelle Verirrungen, als „Wissenschaft“ verkaufte Genderstudien, Rauschgift, überteuerte Energiekosten, extremer Veganismus, Diesel- und Kohlephobie und eine unüberlegt oder böswillig massenhaft importierte Herrenmenschenideologie weisen in diese Richtung.

11.6.2018
Lügen
NWO
Die Unbestechlichen: Eidbruch-Kanzlerin bei Anne Will: „Europäisches Recht hat immer Vorrang vor dem deutschen Recht“ (Video)

Dieses Videos bedarf keines langen Kommentars. Die Aussage der eurokratischen Führerin und deutschen Staatsratsvorsitzenden, Frau Dr. Angela Merkel, belegt nur einmal mehr ihren Eidbruch, den sie fortwährend gegenüber dem deutschen Volk begeht: Dumm- und Umvolkung auf allen Ebenen im großen Stil, ohne Skrupel und ohne Rücksicht auf Verluste.

Doch solang das deutsche Bürgerschaf bei Bier und Fußball-WM seiner geistigen Umnachtung frönt, anstatt sich zu wehren, wird sich daran auch nichts ändern. Dem Untergang mit großen Schritten entgegen.


11.6.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Regierungspressekonferenz: Ukrainische Panzer in Bayern, Parteienförderung durch deutsche Stiftungen

RT hat auf der Bundespressekonferenz nachgefragt, ob der Bundesregierung bekannt ist, dass sich derzeit eine ukrainische Panzereinheit in Deutschland aufhält. Zudem bat RT um Einschätzung der Rolle deutscher politischer Stiftungen bei der Parteienförderung.

Auf dem oberpfälzischen Truppenübungsplatz Grafenwöhr findet seit mehreren Jahren die sogenannte  "Strong Europe Tank Challenge" (SETC) statt. Der Wettbewerb wird von US-Armee und Bundeswehr gemeinsam veranstaltet. Das Bürgerkriegsland Ukraine ist zum zweiten Mal dabei. Auf Nachfrage von RT Deutsch gab der Sprecher der Bundeswehr jedoch erstaunlicherweise vor, weder von dem Panzerwettbewerb noch der Präsenz ukrainischer Panzer in Deutschland zu wissen. Und das, obwohl die Bundeswehr auf ihrer offiziellen Webseite den Wettbewerb entsprechend propagierte.


11.6.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Das ist ein Skandal – Ex-Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses – Aus Angst vor „rechts“ keine Kritik…

Das ist ein Skandal – Ex-Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses – Aus Angst vor „rechts“ keine Kritik…

Wolfgang Bosbach von der CDU ist vielen Lesern als beredter Teilnehmer von Talkrunden im Fernsehen bekannt. Der Mann hat am Ende kein Blatt mehr vor den Mund genommen, da er in der Merkel-Truppe ohnehin als abgesägt galt. Bosbach hat sich jetzt fast schon überraschend klar zu den Missständen im Jahr 2015 geäussert, die nun im Zuge des BAMF-Skandals ans Tageslicht kommen.

Willkommenskultur


11.6.2018
Lügen
Asyl
Neopresse: Der Nahles-Schwenk: „Wir können nicht alle aufnehmen“ – keine Chance mit diesem Programm..

Der Nahles-Schwenk: „Wir können nicht alle aufnehmen“ – keine Chance mit diesem Programm..

Andrea Nahles hat sich nun dazu geäußert, warum die SPD die Bundestagswahlen verloren habe. Eine ihrer Erkenntnisse hat sie schon vor einiger Zeit veröffentlich: „Wir können nicht alle aufnehmen“. Wie Sarah Wagenknecht verabschiedet sich auch die SPD-Frontfrau von alten Dogmen der Partei. Doch Genosse Gorbatschow sagte einst schon: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“.

SPD-Bundestagswahlanalyse


11.6.2018
Lügen
Neopresse: Ausbeutung in Deutschland: Höchste Steuereinnahmen, die es je gab

Ausbeutung in Deutschland: Höchste Steuereinnahmen, die es je gab

Die Steuereinnahmen des Staates sprudeln nur so. Für den Finanzminister – angeblich – eine gute Nachricht, für die meisten Menschen in Deutschland eine erhebliche Belastung. Die Steuerbelastung in Deutschland ist nach Meinung von Alexander Dobrindt, CSU-Vertreter, innerhalb der OECD-Staaten eines der Länder mit der höchsten Steuerquote. Jetzt will die CSU Geld zurückgeben…

Nettoentlastung


11.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Kanzlerin Angela Merkel: Inszenierung einer selbstreferenziellen Demokratie

Das neu geschaffene Format einer parlamentarischen Fragestunde sollte einen Wandel hin zu mehr Verantwortlichkeit der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag markieren. Tatsächlich geriet sie zu einem Schaulaufen ohne Chance auf Erkenntnisgewinn.

von Gert-Ewen Ungar

Am 6. Juni gab es im Deutschen Bundestag die Fragestunde mit der Bundeskanzlerin. Was ein Höhepunkt politischer Diskussion hätte werden können, geriet zu einem Desaster. Das ganze Ausmaß der Selbstabschottung der deutschen politischen Klasse gegenüber Fakten wurde in dieser guten Stunde mehr als deutlich.


11.6.2018
Lügen
Sozialbetrug
Epochtimes: Seit über 10 Jahren wurden etwa 50 Milliarden Euro Kindergeld bei Hartz IV-Empfängern abgezogen

Im Fernsehen fragte eine Frau den Arbeitsminister, warum ihr Kindergeld bei Hartz IV angerechnet, das heißt abgezogen, wird. Wäre es nicht besser, ja gerechter, wenn es anders wäre? Es geht um Milliardensummen.

Kindergeld in Höhe von 49,5 Milliarden Euro ist zwischen 2007 und 2017 bei Hartz-IV-Empfängern angerechnet worden.

Allein im vergangenen Jahr wurden die Hartz-Leistungen unterm Strich um 4,9 Milliarden Euro vermindert, weil so viel Kindergeld an die Betroffenen floss, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken im Bundestag hervorgeht.


11.6.2018
Lügen
Koruption
Epochtimes: BAMF – Eisige Stimmung zwischen Leitung und Angestellten – Doch die Leitung ist auch nur ein Opferlamm

Nach Aussagen des Personalrats ist man im BAMF enttäuscht, dass sich Horst Seehofer bisher nicht klarer vor die Angestellten der Behörde gestellt hat. Man sieht sich als Opfer von Überforderung und politischer Untätigkeit, um diese Zustände abzustellen.

Horst Seehofer hat mit dem Scherbenhaufen, den ihm sein Vorgänger de Maiziere im BAMF hinterlassen hat, wahrlich kein einfaches Erbe angetreten. Das Amt, schon jahrelang chronisch unterbesetzt, brach unter der Last, die ihm seit September 2015 aufgebürdet wurde, förmlich zusammen.

Auch der durch Bundeskanzlerin Merkel von 2015 bis 2016 eingesetzte Quasi-Präsident des Amtes Frank Jürgen Weise, war wohl eher ein Teil des Problems, als dessen Lösung.


11.6.2018
Grins
Lügen
ScienceFiles: Liste von Antifa-Mitgliedern veröffentlicht
Knapp eine Stunde war die Liste hier online. Ein “Antifa-Hochverräter” hat sie auf Indymedia gepostet. 863 Namen umfasst die Liste. Anschrift. eMail-Adresse.  863 Namen von vermeintlichen Mitgliedern der Antifa. Alle aus Berlin. Und während wir noch dabei waren zu checken, ob die Liste authentisch ist, da ist sie auch schon wieder verschwunden. Gelöscht vom Betreiber […]

11.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Roth: Flüchtlinge nicht krimineller als Deutsche

BERLIN. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat nach dem Mord an der 14 Jahre alten Susanna vor einem härteren Kurs in der Asylpolitik gewarnt. „Wir sollten nun nicht so tun, als seien Geflüchtete per se krimineller als Deutsche“, sagte Roth der Welt. Gute Integration sei möglich, brauche aber Zeit und koste Geld. Dennoch sei sie eine Chance für alle Seiten, betonte die Grünen-Politikerin.

„Allerdings verspielen wir diese Chance, wenn wir immer nur auf Abschreckung setzen oder wenn wir Vokabular und Strategie der AfD mehr und mehr kopieren – wie es vor allem die CSU tut.“ Natürlich müsse die Union versuchen, einen Teil der AfD-Wähler zurückzugewinnen. „Aber das tut sie nicht, indem sie noch härtere Positionen bezieht. Die Union wäre besser beraten, auf kluge Politiker wie Ruprecht Polenz zu hören, nicht auf die Hardliner.“


11.6.2018
Lügen
NWO
Junge Freiheit: FDP fordert G7-Regierungserklärung der Kanzlerin

BERLIN. Die FDP hat nach dem G7-Gipfel eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt. „Sie muß dem Parlament erläutern, wie es nun nach dem beispiellosen Eklat bei diesem G7-Gipfel weitergeht“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, der Nachrichtenagentur dpa. Der Gipfel war ohne gemeinsames Abschlußdokument beendet worden.

„Die Nachbereitung eines solchen Gipfels im Parlament sollte der Normalfall sein.“ In einer Ausnahmesituation sei das umso mehr zwingend geboten.

Trump zog die Unterstützung zurück


11.6.2018
Lügen
Asyl
Epochtimes: In der Flüchtlingspolitik geht die CSU wieder auf Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel

"Ich möchte, dass EU-Recht Vorrang hat vor nationalem Recht", sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD auf die Frage, ob sie Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen lassen wolle. Dies sei auch geltende Rechtslage. - In der Debatte über die Flüchtlingspolitik geht die CSU wieder auf Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel.

Die stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner und Volker Bouffier haben sich am Montag vor einer Sitzung des Parteipräsidiums dafür ausgesprochen, abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben.

„Ich glaube, die Bevölkerung muss klar wissen, dass diejenigen, die bleiben können, hier ein ordentliches Integrationsangebot bekommen und dass die, die nicht bleiben können, aber auch entschlossen zurückgeführt werden“, sagte der hessische Ministerpräsident Bouffier.


11.6.2018
Lügen
Epochtimes: Abdel-Samad an Kanzlerin Merkel: „Zeigen Sie Größe und übergeben Sie die Verantwortung an jemanden, der es kann!“

"Sie wurden nicht gewählt, um das Leid der Welt zu lindern, sondern um Schaden von Deutschland abzuwenden und um seinen Nutzen zu mehren", erinnerte Hamed Abdel-Samad die Kanzlerin via Facebook an ihren Eid.

Der deutsch-ägyptische Politik-Wissenschaftler, Autor und Islamkritiker Hamed Abdel-Samad („Der islamische Faschismus: Eine Analyse“) veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite einen Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich des Auftritts von Angela Merkel nach dem G7-Gipfel bei „Anne Will“ im ARD.

Der Brief endet mit einem Vorschlag:

Wir erwarten von Ihnen, Frau Bundeskanzlerin, klare Konzepte, damit sich das Leid von den Opfern von Berlin, Kandel, Freiburg, Wiesbaden und anderswo nicht noch einmal wiederholt. Wenn Sie diese Konzepte nicht haben, dann zeigen Sie Größe und übergeben Sie die Verantwortung an jemandem der es kann! Sie waren und sind nicht alternativlos!“


11.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Grüne wollen flexiblere Arbeitsverträge und Home Office

BERLIN. Die Grünen haben ein Recht auf Heimarbeit gefordert. „Home Office als tageweise Ergänzung zum Büroarbeitsplatz kann den Beschäftigten helfen, Arbeit und Privatleben besser zu vereinbaren“, schreibt die Bundestagsfraktion in einem Antrag.

Die Änderung des bestehende Teilzeit- und Befristungsgesetztes solle Angestellten ermöglichen die Arbeitszeit zu verkürzen oder zu verlängern, wenn diese das rechtzeitig ankündigen. Gleichzeitig solle Home Office unter klaren und vereinbarten Regeln als Alternative zum Büroarbeitsplatz angeboten werden, sofern dem keine betrieblichen Gründe entgegenstünden.

32-Stunden-Woche ist schon vollzeitnah


11.6.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Brief eines früheren BAMF-Mitarbeiters in der Türkei
BAMF-Skandal: Bremen ist überall – auch in Istanbul!


Hiermit möchte ich meiner Empörung über den politischen und medialen Umgang mit dem sog. BAMF-Skandal, insbesondere aber über das Wegschieben von Verantwortlichkeiten zum Ausdruck bringen. Wie Sie sicher ahnen, stellt der sog. Skandal um das BAMF in Bremen nur die Spitze des Eisbergs dar. Um zu helfen, das ganze Ausmaß zu erfassen, möchte ich Sie über die Rolle des BAMF im Ausland informieren.

Ich bin Mitarbeiter des BAMF und wurde 2016 für mehrere Monate an das Deutsche Generalkonsulat in Istanbul abgeordnet. Mit mir waren noch ca. 20 weitere Kollegen aus ganz Deutschland dort, um (angeblichen) Flüchtlingen nationale Visa zu beschaffen und so die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Dort wurde zu diesem Zweck extra ein mehrstöckiges Containergebäude errichtet, das sogar „Haus Damaskus“ genannt wurde.


11.6.2018
Lügen
pi-news: Nimrod und die Ausschau nach einem Retter
Denn sie wissen, was sie tun…


Von RENATE S. | Die migrationistischen Parteien Deutschlands — wissen sie, was sie tun? Jedenfalls wissen die herrschenden Eliten, dass sie mit den Deutschen leichtes Spiel haben. Ein Kommentar zum PI-NEWS-Artikel „Das verwaiste Volk“ beschreibt die Deutschen als ein „zutiefst demoralisiertes Volk“. Und er begründet dies wie folgt: „Nur ein zutiefst demoralisiertes Volk lässt sich still und leise ausrauben und vergewaltigen.“

Still und leise.

Vermutlich hat sich die Demoralisierung — die Niedergeschlagenheit, der Mangel an moralischer Widerstandskraft, der fügsame Obrigkeitsgehorsam — im Verlauf von Jahrhunderten herausgebildet.

11.6.2018
Lügen
pi-news: Deutschland, wie es sinkt und kracht
Merkel hat mal wieder gemurkelt …


Merkel watschelte derweil bei Anne Will sich längst wieder über den grünen Klee lobend, mit und ohne Raute: Das Abkommen mit Erdowahn … Die Ungarn, die “unseren Job” (Hör zu, Alpenpravda!!) übernommen haben und die Grenzen dicht machten … Und demnächst die Anker-Zentren in Deutschland … die der neue Innenminister, der alte Herr Drehhofer(68), jetzt … gleich … bald … sofort … auf den Weg bringen wird. Sogar “flächendeckend!” Auch die Asyl-Gerichtsverfahren müssten “beschleunigt werden …

Lacht da jemand … ?

Es gibt ein “angeschlagenes Vertrauen der Menschen in meine Flüchtlingspolitik … das sich nur zurückgewinnen läßt, indem man es jetzt besser macht …”

Lacht da schon wieder einer …?

“Mit schnelleren Verfahren und besserer Abstimmung zwischen Bund und Ländern …”

Man kann sich auch todlachen, Leute …!


10.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Deutschland – die verlorene Republik

Wir können euch leider nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen. Aber wir werden euch zwingen, euch immer mehr in Lügen zu verstricken.

 Von Thomas Schlawig

Diese Worte stammen von Ulrike Meinhof, Deutschlands linker Top-Terroristin der 70er Jahre. Ich hätte nie gedacht, diese Worte einmal selbst zu gebrauchen gegenüber einer „Bundesregierung“, die inzwischen das Niveau von Terroristen erreicht hat.

Seit Tagen versuche ich, zu den Geschehnissen ein paar Zeilen auf´s  „Papier“ zu bringen. Vergeblich. Kaum habe ich begonnen, kommt eine neue Hiobsbotschaft dazu. Die negativen Nachrichten jagen sich im gefühlten Minuten-Takt. Kaum hat man eine – noch nicht einmal – verarbeitet, kommt die nächste.

10.6.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: War klar: Gabriel gegen BAMF-Untersuchungsausschuss

Es gibt in Deutschland zu viele Politiker, die sich weigern, die Realität anzuerkennen, denen die täglichen Meldungen über Morde und Vergewaltigungen seitens der Migranten und Flüchtlinge immer noch am A*… vorbei gehen. So einer ist Sigmar Gabriel, der hier ein Armutszeugnis ablegt, aber für Merkel keine Konsequenzen fordert:

Berlin – Der frühere Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel rät von einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Affäre im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ab. „In Wahrheit geht es doch gar nicht um das BAMF, sondern die Mitarbeiter dort werden gerade zum Sündenbock gemacht“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Es sei illusorisch zu glauben, dass irgendeine Behörde in der Lage gewesen wäre, in kurzer Zeit über eine Million Flüchtlinge fehler- und makellos zu registrieren.


10.6.2018
Lügen
Asyl
Journalistenwatch: Schreckliche Ablenkungsmanöver

Thor Kunkel ist entsetzt über das bigotte Presseecho, nach der Inhaftierung des geständigen Mörders Ali Bashar.

Jetzt wurde der mörderische Jung-Pascha also tatsächlich irgendwo in the middle of nowhere geschnappt, die Medien suchen mal wieder nach Gründen, wie es zu der schrecklichen, unerklärlichen und unendlich grausamen Einzeltat kam. Eine schon äußerlich dem Typus der Lichtdeutschen entsprechenden Ethnologin des „Forschungszentrums Globaler Islam“ nahm den geständigen Mörder gleich mal in Schutz; junge Männer wie Ali Bashar hätten „überhaupt keine Chance, alle eine Freundin zu kriegen, weil es in dieser Altersgruppe nicht genug freie Mädchen und Frauen gibt. Das sind schon mal ganz ungünstige Voraussetzungen“. Ah ja. Ungünstige Voraussetzungen. Zum Beispiel für ein weltoffenes, gebildetes, in Deutschland sozialisiertes Mädchen wie Susanna F

10.6.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Raubritter der Menschlichkeit: Die Herren Öztürk, der Millionenbetrug & die SPD

Im schön knallroten Bremen köchelt ein veritabler Skandal vor sich hin und die Steine, die den Deckel auf dem Topf halten, werden immer schwerer. „Wahrlich, ich sage euch“, spricht aber der Herr, „drückt keine Deckel zu fest auf die Töpfe, auf daß es euch die Kesselseiten nicht zerreiße.“ Bericht von der Einkesselung Bremens.

von Max Erdinger

Auf der Bühne in Bremen wird zur Zeit das spannende Schauspiel vom Sozialbetrug in mehrfacher Millionenhöhe gegeben, meisterlich dargestellt von einem durch die Bank mit SPD-Mitgliedern und vormaligen SPD-Mitgliedern besetzten Schauspielensemble. Die rote Show. Von der Regie über die Beleuchtung und den Souffleur bis hin zur Putzkolonne des Theaters – ebenfalls alles original SPD.


10.6.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Die Porno-SPD gehört in die Mülltonne der Geschichte

Wenn Ralf Stegners Gesichtsausdrücke und Tiraden die besten Wahlhelfer der AfD waren, wird dieser Titel nun von den JUSOS beansprucht. Statt sich mit sinnvoller Migrationspolitik, Asyl, Wirtschaft oder dem Pflege- und Hebammennotstand zu befassen, philosophiert man lieber über feministische Pornos, damit das ***** lecken politisch genutzt werden kann, um der AfD noch mehr Stimmen zu bringen.  Deutlicher lässt sich der Realitätsverlust der «loony left« (der durchgeknallten Linken) nicht zusammenfassen. Was wohl mit den 68ern und den harten Linken begann, die einen absoluten Dekonstruktionismus nach Adorno und Marcuse vertreten, findet mit den JUSOS und der grünen Jugend in Deutschland zumindest seinen vorläufigen Höhepunkt.

10.6.2018
Lügen
Danisch: Barley und die Messenger

Neues von der Bundeslaienregierung.

Die Gründe, warum wir keinen Digitalminister haben, sind mindestens diese drei beiden:

  • Es riecht modern, also muss es mit einer Frau besetzt werden.

    Sie haben aber keine, die kann und will und sich nicht auf den ersten 10 Metern blamieren würde.

  • Digital ist wichtig. Internet noch mehr. Wir wissen zwar nicht so genau, was es ist, aber wir sind progressiv und jugendorientiert.

    Und wir legen Wert auf Laienregierungen: Von nichts ne Ahnung, aber überall mitreden.

    Da darf sowas natürlich nicht durch das Ressortprinzip in ein Zuständigkeitsmonopol geraten. Jeder will mitschwätzen.

  • In Erweiterung der ersten beiden Gründe würden SPD und CDU das jeweils für sich besetzen wollen, um damit zu protzen, es aber gleichzeitig ablehnen, um dem jeweils anderen die Schuld für das Scheitern zuweisen zu können.

10.6.2018
Lügen
Danisch: Merkel und das Wohlstandsversprechen

Ist das der Grund, warum man die Universitäten durch Quoten, Political Correctness, Vergeisteswissenschaftlichung, Gender Studies, Flutung mit Unbefähigten, Herabsenken der Qualitätsanforderungen auf Null, Zerschrottung des Abiturs zu Klapsmühlen verarbeitet, die nichts mehr zustande bringen?

Erzählt die einfach irgendwas oder weiß die nicht, was hier unter ihrer Kanzlerschaft alles vernichtet wird?

Ist das irgendwo zwischen Realitätsflucht und Realitätsverlust?


10.6.2018
Lügen
Danisch: Mehr von der Berliner SPD

Die drehen echt durch.

Ich hatte es ja gerade davon, dass die für Grundeinkommen und öffentlich geförderte Pornos kostenlos bei ARD und ZDF trommeln.

Zum Grundeinkommen jetzt noch die Aussage: “Man darf Menschen nicht in Arbeit zwingen”

Auf der anscheinend selben Veranstaltung, auf der sie die Pornoförderung beschlossen haben, hat man anscheinend auch das beschlossen

10.6.2018
Lügen
Danisch: Laienregierung

Die EU und die IT.

Ach, es geht mal wieder darum, dass irgendwelche inkompetenten Tröpfe der EU meinen, sie könnten politisch was zum Internet schwätzen. Leser wiesen mich auf diesen Artikel von netzpolitik hin (die ja nicht Urheber des Blödsinns sind, sondern nur darüber schreiben):

Besonders angetan haben es der Kommission terroristische Online-Inhalte, die innerhalb einer Stunde nach einer Meldung von den Plattformen verschwinden sollen. Eine zentrale Hash-Datenbank mit digitalen Fingerabdrücken solcher Inhalte und daran angeschlossene Upload-Filter sollen dafür sorgen, dass sie nicht mehr erneut hochgeladen werden können.

Da hat jemand so gar nicht verstanden, wovon er redet.


10.6.2018
Lügen
Brüll.....
Danisch: Den Bindfaden absägen, an dem man noch hängt

Das war’s dann wohl für die Presse.

Seit Jahren sinken Umsätze, Auflagen, Ansehen der Presse immer weiter. Die kriegen ihr Zeug kaum noch los, überall stehen inzwischen Leute, die das Zeug versuchen zu verschwenken. In meiner Mailbox kommen ständig Angebote für Verzweiflungsabos, kostenlos oder mit Prämien, die über dem Preis liegen.

Und in dieser Situation wollen die Gewerkschaften nun einen Pressestreik anzetteln.


10.6.2018
Lügen
Danisch: Über die Angst, dass uns Computer, Roboter und Automaten den Job wegnehmen

Sie ist berechtigter, als man so glaubt.

Geht gerade im Internet herum: Auf einer Modenschau in Saudi Arabien wurden die Kleider angeblich „unbefrauscht” von Drohnen herumgeflogen, weil weil man Frauen ja nicht zeigen darf:

Ob’s stimmt?

Wer weiß.


10.6.2018
Lügen
Asyl
Junge Freiheit: „Das gab es so früher in Deutschland nicht“

Der Tod der 14jährigen Susanna F. aus Mainz schockiert Deutschland. Wieder ein brutales Sexualverbrechen, wieder mutmaßlich verübt von einem Asylbewerber, der 2015 dank Angela Merkels Grenzöffnung für illegale Migranten über die Balkanroute nach Deutschland kam. In Mainz hielt die AfD am Sonnabend eine Mahnwache im Gedenken an das Opfer ab.

Mehrere Medien unterstellen der Partei deswegen, die abscheuliche Tat für politische Zwecke mißbrauchen zu wollen. Gegenüber JF-TV erwidert unter anderem der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende Uwe Junge den Vorwurf und fordert politische Konsequenzen aus dem Totalversagen des Staates in der Asylkrise.


10.6.2018
Lügen
Korruption
Danisch: Griff in die Kasse

Wisst Ihr, wer sich gerade fett aus dem Steuersäckel bedienen will?

Na, wer wohl?

Wer fällt Euch ein, wenn es darum geht, sich öffentlich Gelder zu grapschen?

Stimmt. Die SPD.


10.6.2018
Lügen
NWO
Asyl
Danisch: Wie Deutschland gerade durch links-grün-gender-Merkel gegen die Wand fährt

Jedem mit Verstand musste klar sein, dass der Politschwachsinn, den Merkel-SPD-Grüne da abziehen, nicht funktionieren kann und irgendwann gegen die Wand fährt. Jetzt ist es gleich soweit.

Sogar SPIEGEL Online merkt, dass hier was schief läuft – nachdem die Amerikaner und Italiener es immer lauter brüllen.

Was beachtlich ist. Denn SPIEGEL und SPIEGEL Online sind ja nicht mehr so für Hirn bekannt, sondern eigentlich nur noch auf tumbes Trump-Bashing. Umso erstaunlicher, dass sie in diesem Artikel im Prinzip Trump Recht geben.


10.6.2018
Lügen
Danisch: BILD-Panik: Zeitungsmacher am Rande des Wahnsinns

Die Zeitungsmacher müssen jetzt aber wirklich äußerste Panik und Existenzangst haben.

Da muss jetzt wirklich die Luft brennen. Mehrere Leser haben mir unabhängig voneinander berichtet, sie hätten eine unbestellte und kostenlose Ausgabe der BILD in ihrem Briefkasten gefunden. Das an sich wäre noch nicht ungewöhnlich, das hatte ich ja auch mal, dass ich zu irgendeinem Anlass die BILD kostenlos im Briefkasten hatte.

Aber sie sind jetzt voll im Heimat-Unser-Deutschland-Wahn.


10.6.2018
Lügen
Volksverblödung
Danisch: Strom = Spannung / Widerstand
Dass man Strom über die Spannung am Widerstand messen kann, habe ich damals mit meinem Elektronikbaukasten EE2003 gelernt, da war ich ungefähr so 11 Jahre oder sowas. Und eigentlich hatten wir das dann auch etwas später in der Mittelstufenphysik. Ich weiß noch, dass wir in der zehnten schon beim Röhren- und Transistorverstärker waren.

10.6.2018
Lügen
Grins
der ist gut
Danisch: Die erzkonservativen Grünen

Ich hatte den Gedanken zwar schon mehrfach angesprochen, etwa dass es widersinnig ist, Deutschlands CO2-Abdruck reduzieren zu wollen und gleichzeitig unbegrenzten Zuzug zu verlangen. Aber nicht so explizit ausargumentiert. Ein Leser sprach mich deshalb darauf an. Deshalb will ich das nochmal ausformulieren.

Ist Euch schon mal aufgefallen, dass sich die Grünen diametral selbst widersprechen?

  • Was Migration, Gender, Drogen und so weiter angeht, schimpfen sie enorm auf alles, was irgendwie „konservativ” wäre und meinen marxistisch, man müsse alles zerstören, weil erst aus der totalen Zerstörung das Paradies von selbst erwachse. Man müsse sich von allem Gewohnten trennen, dürfe nichts erhalten, jede Perversität als gleichwertig anerkennen. Man müsse progressiv sein, jegliche Veränderung sei gut, man dürfe nicht nach Qualität fragen, alles, was anders ist, sei gut.
  • Geht’s aber um Natur, dann sind sie auf einmal Urkonservativ und wollen die Natur erhalten, mit Gewalt zurück in die Ur-Zeit vor allem menschlichen Einfluss. Jede Veränderung wird abgelehnt.

Man müsste einfach mal anfangen, den Grünen ihren eigenen Rhetorik-Schrott vorzuhalten.


10.6.2018
Lügen
Korruption
Danisch: SPD im Realitätsverlust

Die drehen jetzt voll hohl.

Die SPD ist intern zerstritten und gespalten, die greifen sich gegenseitig an, wo sie können. Nach außen betreibt die SPD nichts anderes mehr, als überall nur Streit und Missgunst zu säen, Genderkrieg anzuzetteln, zu motzen und abzugreifen, wo sie sich auf Kosten anderer bereichern kann. Sie intrigiert, wo sie kann, hat mit dem Gender-Quatsch die Universitäten in vermintes Gelände verwandelt, wo jeder jeden bekriegt. Die Koalition ist ein Stellungskrieg im Stil von Nahles-„auf die Fresse”. Sie beschimpfen alles und jeden, es geht nur noch darum, ultimativen Streit anzuzetteln, überall Brände zu legen. Die SPD ist einer der zentralen Drahtzieher im migrantischen Plünderungsfeldzug, sie will die Steuern immer weiter erhöhen. Jede Form von Gerechtigkeit wurde aus ideologischen, kriminellen oder korrupten Gründen abgeschafft. Sie ziehen Milliarden aus Steuergeldern für sich und ihre Klientel ab.


10.6.2018
Lügen
Rente
Deutsch.RT: Höheres Rentenalter bedeutet faktisch Rentenkürzung: Gewerkschaften verweisen auf Arbeitsbedingungen

Nahezu jedem dritten Arbeitnehmer drohen Altersbezüge unterhalb der Armutsschwelle. Künftig werden für jeden Rentner noch weniger Erwerbstätige aufkommen. Die Rentenkommission diskutierte eine Anhebung des Rentenalters, die jedoch stark umstritten ist.

Am Mittwoch nahm die Rentenkommission der Bundesregierung ihre Arbeit auf. Nach ihrer ersten Sitzung hat sie einen Abschlussbericht für März 2020 angekündigt. Zunächst seien die Form der Zusammenarbeit und die Arbeitsplanung beschlossen worden, teilte das Gremium nach einer konstituierenden Sitzung mit.


10.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Sigmar Gabriel ist gegen Untersuchungsausschuss: Es geht in Wahrheit nicht um das BAMF

Der Wirbel um das BAMF sei Ausdruck einer unbewältigten Diskussion über die Flüchtlingsaufnahme, meint Sigmar Gabriel. "Sie ist auch in unserem Volk psychologisch und politisch nicht verarbeitet." Daher brauche man keinen BAMF-Untersuchungsausschuss.

Der frühere Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel rät von einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Affäre im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ab.

„In Wahrheit geht es doch gar nicht um das BAMF, sondern die Mitarbeiter dort werden gerade zum Sündenbock gemacht“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es sei illusorisch zu glauben, dass irgendeine Behörde in der Lage gewesen wäre, in kurzer Zeit über eine Million Flüchtlinge fehler- und makellos zu registrieren.


9.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Schweigeminute für Susanna: Die Namen der Volksverräter

Gestern, am 8.6.2018, hat der Deutsche Bundestag in einer einmaligen Geste der Verachtung und Unmenschlichkeit die Schweigeminute für die vergewaltigte und ermordete Susanna Feldmann gestört und verhöhnt. Nur die Abgeordneten der AfD erhoben sich. Lesen Sie hier die Namen der schlimmsten Volksverachter.

Vizepräsidentin Claudia Roth: „Nächster Redner: Thomas Seitz für die AfD-Fraktion.“

(Beifall bei der AfD)

Thomas Seitz (AfD): „Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Die Fraktion der Alternative für Deutschland tritt der kurzfristigen Aufsetzung der Zusatzpunkte 5 und 6 auf die Tagesordnung entgegen.


9.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: CDA-Landesvorstand: Wäre Susanna nicht von einem Iraker ermordet worden, wäre sie halt irgendwie anders gestorben

Susanna wäre ohnehin gestorben. Daran glaubt die Christdemokratin (CDA) Venny Lang. Denn hätte sie nicht dieser Iraker ermordet, wäre sie vielleicht „von einem Auto überfahren worden oder jemand anders hätte sie getötet“.

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist eine Vereinigung der CDU und bezeichnet sich selbst als den Sozialflügel der CDU, deren  Mitglieder sich vor allem in der Sozial- und Gesellschaftspolitik engagieren. „Die menschliche Person hat eine einzigartige Würde, und der Wert jedes einzelnen Menschen ist unersetzlich“, heißt es im CDA Kurzpportrait mit tragend Worten.


9.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Claudia Roth 2015 im Bundestag: „Alle aufstehen für die ertrunkenen Mittelmeer-Flüchtlinge“

Verachtung und Wut waren Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gestern deutlich anzusehen, als der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz zu einer Schweigeminute für die ermordete Susanna aufrief. Auch andere Politiker und sämtliche Mainstreammedien „rügten und verurteilten“ diese „pietätlose“ AfD-Aktion. Am 22. April 2015 bot sich dem Bürger allerdings ein gänzlich anderes Bild. Da forderte Claudia Roth alle Bundestagsabgeordneten auf, sich von ihren Plätzen zu erheben – für ertrunkene Mittelmeerflüchtlinge. Brav folgten die Abgeordneten dem Ruf der Grünen und so manch einer von ihnen dürfte erschüttert die Hände gefaltet haben.

9.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Deutsche Geisterbahn: Die Woche

Viel ist passiert diese Woche:

  1. Ex-Bundespräsident Gauck redete zu „Heimat“, als sei er inzwischen Ehrenvorsitzender der Identitären Bewegung. Durch die Welle der Zuwanderung entstünde bei manchen Menschen das Gefühl, sie seien gar nicht mehr bei sich zu Hause, sondern würden überfremdet, sagte er.
  2. Die seit dem 22. Mai vermisste Susanna (14) wurde tot aufgefunden. Sie wurde vergewaltigt, umgebracht und neben einem Bahngleis vergraben. So übel war sie zugerichtet, daß sie nur noch über ihre DNS identifiziert werden konnte. Der mutmaßliche Täter konnte in den Irak fliehen, wohin er längst hätte ausgewiesen werden müssen. Susanna könnte noch leben.
  3. Claudia Roth unterbrach eine Schweigeminute für Susanna im Bundestag mit Verweis auf die Geschäftsordnung.

9.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Mit Verlaub, Frau Präsidentin!

Claudia Roth erhält Morddrohungen. Das ist nicht in Ordnung, so wie auch Morddrohungen gegen AfD Politiker, Autoren, Karikaturisten und Schlagersternchen, die ihr Baby auf Instagram oder Facebook falsch gewickelt präsentieren, nicht in Ordnung sind.

Von Archi  Bechlenberg

Noch weniger in Ordnung sind Morde, so wie das Verbrechen an dem 14-jährigen Mädchen in Wiesbaden. Ihrer gedenken wollten am Freitag der AfD Abgeordnete Thomas Seitz und seine Fraktion im Deutschen Bundestag mit einer Schweigeminute. Zu diesem Zeitpunkt war Claudia Roth die amtierende Sitzungspräsidentin, und ihr ist Schweigen, das weiß man aus mancherlei Anlässen, ein Graus. Wenn es um Sonne, Mond und Sterne geht, wenn es um lauthalse Demonstrationen zum Thema „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ geht, dann ist Claudia Roth in ihrem Element. Sie redet immerzu zu allem, und wenn es nur ist, um Geräusche zu machen. Schweigen hingegen ist für Roth haram.


9.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: "Antideutsche": Rassismus für Intellektuelle

Der Leipziger Süden gilt als linksradikale Bastion. Doch längst beherrschen "Antideutsche" einen Großteil der dortigen Kulturszene. Sie loben die AfD, den Front National und die FPÖ - antiarabische Hetze, Sozial-Chauvinismus und Verteidigung imperialistischer Staaten inklusive.

von Susan Bonath

Die AfD sei die erste antisemitismus-kritische Partei im Bundestag. Eine tolle israel-kritische Rede habe deren Vorsitzender Alexander Gauland jüngst gehalten. Und zurecht habe seine Parteikollegin Beatrix von Storch Viktor Orbans repressive Flüchtlingspolitik gelobt. Die AfD mache damit eine "antifaschistische Volksfront überflüssig". Denn der wahre Antifaschismus heiße Antiislamismus. Und bei allem: Gegen Kolonialismus könne man doch wohl nichts haben.


9.6.2018
Lügen
Epochtimes: Kanzlerin Merkel begrüßt Festnahme im Fall Susanna – und ist von „unfassbarem Leid“ bewegt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Festnahme des Tatverdächtigen im Mordfall Susanna im Nordirak und die Rückführung nach Deutschland begrüßt.

„Das unfassbare Leid, dass der Familie und dem Opfer widerfahren ist, bewegt jeden und erfasst auch mich“, sagte sie am am Rande des G7-Gipfels im kanadischen La Malbaie.

Sie sprach von einem „abscheulichen Mord“ und plädierte für eine entschiedene Ahndung solcher Straftaten. Wenn die Tat bewiesen sei, müsse die Justiz „mit aller Klarheit ein Urteil sprechen“.
Auf dem Bild sieht sie für mich aus wie jemand der kurz  vor dem losprusten steht. Vor lachen.


9.6.2018
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Neue Steuerpläne: Die Altparteienabgabe
Innerhalb von nur wenigen Tagen wollen die Fraktionen von CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf durch den Bundestag winken, dessen Ziel darin besteht, Bundestagsparteien pro Jahr mit 25 Millionen Steuereuro mehr zu versorgen. Begründet wird dieser Gesetzentwurf (Bundestags-Drucksache 19/2509) damit, dass den Parteien im Bemühen, die Bevölkerung zu einer korrekten Willensbildung anzuhalten, regelmäßig mehrere Millionen Euro, […]

9.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: SPD–Konkursverwalterin Nahles: Abbruch statt Aufbruch

„Arme SPD“? Selbst schuld!

Es hagelt Negativmeldungen. Und selbst bei genauerem Hinsehen gelingt es auch nicht, etwas Positives über den Zustand der Sozis festzustellen.

Das Kernproblem dieser alten Partei liegt auf der Hand:

Die SPD weiß nicht, wo sie steht. Ja nicht mal, wo sie stehen soll.


9.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Bringt der Fall Susanna Feldman Merkel endlich zu Fall?

Nichts schien der Nemesis Deutschlands, Angela Dorothea Merkel, etwas anhaben zu können. Die Langzeit-, oder besser, Endzeitkanzlerin ist die Teflonpfanne der deutschen Politik. Selbst der größte Fehltritt, die größte Provokation kostete Merkel bislang nicht die Unterstützung ihrer Duracell-Klatschhasen in der Union und in den Qualitätsmedien.

9.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Politisch korrekte Titten

Unser Bericht über die Absicht der SPD, „feministische Pornos zu fördern“, zeigte als Artikelbild ein Schwarzweißfoto zweier fröhlicher Frauen mit nacktem Oberkörper. Ein Künstlerbild, ein Bild zweier Frauen mit nackten Brüsten. Dieses Foto war ein Artikelbild. – Es wurde also auch auf Facebook so gezeigt. Solche Fotos waren in den siebziger Jahren in allen Medien zu sehen. Damals feierten die Deutschen die neue, sexuelle Freiheit und das Ende des moralinsauren Muffs.

Der ist nun zurückgekommen: Facebook sprach den „Unbestechlichen“ eine scharfe Warnung aus. Merke: Feministische Pornos sind gut, aber Brüste gehen gar nicht. Fotos, wo Femen mit nackten Brüsten in Kirchen oder auf öffentlichen Plätzen herumtitschen, werden von Facebook weder beanstandet noch gelöscht, wenn Frauen jedoch stillen oder einfach nackt sind, werden sie verwarnt und gelöscht.


8.6.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: BAMF: MERKEL-Regierung VERSCHLEPPT parlamentarische Kontrolle bei der Aufklärung

BAMF: MERKEL-Regierung VERSCHLEPPT parlamentarische Kontrolle bei der Aufklärung

Vor etwa einem Monat hat die Fraktion der „Linken“ im Bundestag eine Anfrage an die Merkel-Regierung veranlasst.  Etwa zwei Wochen später hat die Regierung dann – endlich – geantwortet. Sollte sie dabei sogar gelogen haben? Diese Frage wirft jetzt „Tichys Einblick“ auf.

Ein neuer Skandal


8.6.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: SPD auf Irrwegen – Untersuchungsausschuss im BAMF-Skandal GEGEN sich selbst

SPD auf Irrwegen – Untersuchungsausschuss im BAMF-Skandal GEGEN sich selbst

Die SPD möchte jetzt Regierung und Opposition in einem sein. Sie schließt angeblich nicht aus, sie würde auch einen Untersuchungsausschuss mittragen. Diesen hat die FDP am Montag offiziell eingefordert. Die liberale Partei hat allerdings keine Mehrheit für einen solchen Ausschuss, insofern ist sie faktisch auf die Mithilfe der anderen Parteien angewiesen.

Regierung gegen sich selbst…


8.6.2018
Lügen
pi-news: Oliver Flesch im Gespräch mit dem Männlichkeitstrainer Maximilian Pütz
Warum stehen deutsche Mädchen auf Mittelalter-Machos?

Wir wissen heute, dass sich Susanna F. – das 14-jährige Mädchen, das so bestialisch ermordet wurde – in einem Asylantenheim aufgehalten hat. Was zog sie dort hin? Wieso lassen Eltern so etwas zu? Und warum treffen sich Mädchen wie Susanna nicht mit deutschen Jungs? Was stimmt mit denen nicht heutzutage? Diese und andere wichtige Fragen stellt Oliver Flesch dem renommierten Männlichkeitstrainer, Buchautor und Talkshow-Touristen („Hart aber fair“, „Maybrit Illner“) Maximilian Pütz.

8.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Susannas Vergewaltigung und Ermordung bestätigt: Kandel ist überall

Nun hat es die 14jährige Susanna aus Wiesbaden getroffen. Wobei an dieser Stelle gleich festgehalten werden soll: Mia, Susanna und andere vergewaltigte und dann ermordete Mädchen und Frauen sind ja nur die Spitze des blutigen Eisbergs, der auf das Konto von Merkel und Co. geht. Wohl täglich fallen nicht nur vereinzelt Merkels Gäste über Frauen und Mädchen her. Und keineswegs nur über deutsche. So steht der mutmaßliche Vergewaltiger und Mörder von Susanna, der Iraker Bashar, im Verdacht, schon zuvor im März 2018 ein 11jähriges Mädchen in der Wiesbadener Flüchtlingsunterkunft vergewaltigt zu haben ( https://www.bild.de/news/inland/mord/mordfall-susanna-liveticker-pressekonferenz-55931098.bild.html ). Die Zahl der Vergewaltigungen in diesen Zentren der Zuflucht, die Asylunterkünfte unbedingt sein müssten, sollten sie ihrem Namen und Anspruch gerecht werden, dürfte horrend sein (siehe auch diesen aktuellen Bericht https://www.tag24.de/nachrichten/gochsheim-fluechtlinge-sexueller-missbrauch-kinder-fluechlingsunterkunft-polizei-schweinfurt-625687#article )!

8.6.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: BAMF-Skandal: Diese Politiker und Parteien wollen Angela Merkel decken!

Deutschland kommt nicht vorwärts, da zu viele Reaktionäre im Bundestag hocken und sich die DDR zurück wünschen. Und teilweise ist dieser Wunsch auch schon Realität geworden. Wie zu früheren Zeiten gibt es im Reichstag nämlich wieder Politiker, die den von der Führerin Merkel entfachten Wahnsinn, in Fachkreisen auch „Flüchtlingskrise“ genannt am liebsten unter den Teppich kehren und lieber weitermachen wollen, wie bisher.

Wie wir wissen haben FDP und AfD einen Untersuchungsausschuss zum Theme „BAMF“ beantragt und gute Argumente hervorgebracht. Dazu sprechen die alltäglichen Horrormeldungen eine ebenso deutliche Sprache: In Deutschland geht gerade so ziemlich alles den Buch runter.


8.6.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Keine handstreichartige Änderung des Parteienfinanzierungsgesetzes mit der AfD

Zu dem handstreichartigen Vorhaben von SPD und CDU, das Parteienfinanzierungsgesetz noch vor der Sommerpause ändern zu wollen, stellt der AfD-Bundesvorstand Joachim Kuhs fest:

„Laut Gesetzentwurf ist der Anspruch der Parteien höher als gemäß derzeitiger absoluter Obergrenze ausgezahlt wird. Diese Obergrenze kam nur zu Stande, weil die Altparteien 2015 der AfD den Geldhahn zudrehen wollten. Ganz nebenbei erhöhten die Parteien ihre Anspruchsbeträge massiv. Für die ersten vier Millionen Wählerstimmen von 85 Cent auf 1 Euro, für die Stimmen darüber von 70 auf 83 Cent, für die Zulagen für Spenden und Mitgliedsbeiträge von 38 Cent auf 45 Cent. Jetzt wollen SPD und CDU die Obergrenze einfach von 162 Millionen Euro auf 190 Millionen Euro erhöhen.


8.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Hallo Berufsgutmenschen! Wollt ihr nicht wieder demonstrieren?

Offener Brief an alle, die am 30. Juni 2005 gegen den Ehrenmord von Gönül Karabey demonstrierten und heute zum Mord an SUSANNA und MIA schweigen, vertuschen, relativieren und die Protestierer als Nazis und politische Missbraucher diffamieren und sogar „verbrennen“ wollen.

Von Klaus Lelek

Sehr geehrte Wiesbadener SPD-Mitglieder, Linke, Gewerkschaftler, Sozialarbeiterinnen vom Georg Buch Haus, Mitarbeiterinnen von Wildwasser, Terre des Femmes, Herr Nedim Tuyun, Frau Dr. Christine Raupp und Frau Serap Cileli und viele andere…


8.6.2018
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: München: BPE-Kundgebung heute über Islam-Hass auf Juden und Israel

Am Freitag veranstaltet die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) eine wichtige Aufklärungskundgebung über den abgrundtiefen Hass des Islams gegen Juden. Nachdem Gewalt-Attacken von Moslems auf Juden nun auch in Deutschland die Öffentlichkeit aufgeschreckt haben, läuft die verlogene Desinformations-Kampagne von Mainstream-Medien und Altpolitikern auf Hochtouren. Auf Teufel komm raus soll in die Köpfe der gutmütigen Schlafschafe eingehämmert werden, dass dies mal wieder „nichts-mit-dem-Islam-zu-tun“ habe.

Von Michael Stürzenberger (P.I. NEWS)

Völlig faktenbefreit will man den Menschen allen Ernstes weismachen, dass es sich hier um eine „übersteigerte Kritik an Israel“ handele und „keinesfalls religiöse Motive“ zugrundelägen. Gerne wird dann auch noch absurderweise behauptet, dass der Judenhass mit dem europäischen Kolonialismus in die arabische Welt eingewandert sei, womit man wieder dem typisch linksgestörten Selbsthass auf die deutsche und europäische Kultur frönen kann.


8.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Wegen Aufruf zur Gewalt – Strafanzeige gegen Tupac Orellana gestellt!

Diese E-Mail erhielten wir heute. Vielleicht raffen sich ja noch andere Bürger dazu auf, es gleich zu tun:

Mit Entsetzen habe ich die unfassbaren Worte dieses kleinen Politikers aus Bingen gelesen und finde, man muss gegen solche Menschen entschieden vorgehen! Ich möchte nicht, dass sich der G20 wiederholt und dass normale Menschen, die fassungslos sind, über diesen bestialischen Mord an einem 14 jährigen Mädchen, von Linksfaschisten angegriffen werden, nur weil diese sie, allein aus subjekitver Einschätzung, als rechtsradikal empfinden!

Deshalb habe ich Strafanzeige gegen diesen Herrn wegen Aufruf zur Gewalt gestellt und hoffe, dass viele dem nachkommen und die Polizei endlich anfängt, diesen linken Terror zu bekämpfen:

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Strafanzeige stellen, gegen den Politiker von der Partei „die Linke“ in Mainz Bingen, Tupac Orellana.

8.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Ehemaliger BAMF-Präsident: „Im Zweifel Asyl anerkennen“ habe er nie gesagt

Ex-Präsident Frank-Jürgen Weise: Die Parole "Im Zweifel Asyl anzuerkennen" habe er nie herausgegeben. "Wer das sagt, der lügt". Schnelligkeit und Qualität bei Asylverfahren seien kein Widerspruch.

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat Vorwürfe zurückgewiesen, während der Flüchtlingskrise seien Asylverfahren auf Kosten der Sorgfalt besonders schnell bearbeitet worden.

Es sei „Unsinn, zwischen Schnelligkeit und Qualität zu unterscheiden“, sagte Weise am Freitag nach einer Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zur Bremer Asylaffäre. Vielmehr seien etwa die Wartezeiten für Geflüchtete in seiner Zeit als BAMF-Chef „dramatisch reduziert“ worden.

Untere anderem Grüne und FDP hatten die Frage aufgeworfen, ob es politischen Druck auf das BAMF gegeben hatte, Asylanträge möglichst schnell zu bearbeiten – und dabei in Kauf zu nehmen, dass nicht sorgfältig gearbeitet wird.


8.6.2018
Lügen
Science Files: Unsittlich: CDU/CSU und SPD definieren Gier neu: Parteien wollen noch mehr Geld Im Bundestag ist ein Gesetzentwurf anhängig, dessen Ziel darin besteht, die Bundestagsparteien von den finanziellen Fesseln zu befreien, die sie sich auf Druck des Bundesverfassungsgerichts auferlegen mussten. Es hat genau sieben Jahre gedauert, bis die Gier von CDU/CSU und SPD den gesetzlichen Rahmen sprengt. Nun sind Bundestagsparteien in der schönen Position, ihre Gier per Gesetz […]

8.6.2018
Lügen
Epochtimes: Wachstum und Wohlstand in Gefahr: Fachkräftemangel nimmt laut Studie bedrohliche Formen an

Der Fachkräftemangel wird immer mehr zum Risiko für Wachstum und Wohlstand. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Bezugnahme auf eine umfangreiche Studie der Stiftung Familienunternehmen.

Vor allem in zukunftsträchtigen Technikberufen ist das Fehlen qualifizierten Personals bedrohlich.

Der größte Bedarf besteht demnach an Fachkräften in den Bereichen Maschinen-, Fahrzeug- und Elektrotechnik. „Bei den Maschinen- und Fahrzeugtechnikern mit Berufsausbildung stieg die Zahl der offenen Stellen seit 2011 um mehr als 70 Prozent. Im Mechatronik-, Energie- und Elektrotechnikbereich um mehr als 50 Prozent“, sagte Stefan Heidbreder, Geschäftsführer der Stiftung Familienunternehmen dem Focus.


8.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: BAMF gibt über 50 Millionen Euro für Beraterfirmen aus – auch Ex-Chef Weise sahnte kräftig ab

Der ehemalige BAMF-Chef, Jürgen Weise, wird am Freitag zu den Vorgängen in Bremen vor dem Innenausschuss aussagen. Dort wird er womöglich auch zu seiner Beratungstätigkeit für das Bundesinnenministerium und den Beratungsaufträgen für McKinsey aussagen.

Am Freitag soll Frank-Jürgen Weise, der auch als Berater tätig ist, im Innenausschuss des Bundestags aussagen. Der ehemalige Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss sich dann womöglich auch zu Vorgängen rund um seine eigene Beratungstätigkeit für das BAMF äußern – die zumindest stutzig mache, schreibt der „Merkur“.

Weise war zwischen September 2015 und Ende 2016 Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Vorher leitete er die Bundesagentur für Arbeit. Ab Anfang 2017 wurde Weise dann durch die Bundesregierung als „Beauftragter für Flüchtlingsmanagement“ engagiert. Als Berater sollte er weiterhin für das Bundesinnenministerium tätig sein. Für diesen Auftrag erhielt Weise ein Honorar von über 83.000 Euro. Doch dabei blieb es nicht, denn anscheinend benötigte Weise selbst eine Beratung und zwar von der Berateragentur seines Vertrauens – McKinsey.


8.6.2018
Lügen
Epochtimes: AfD-Politikerin Weidel zu Fall Susanna: „Frau Merkel, treten Sie endlich zurück – und Ihr gesamtes Kabinett“

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat Kanzlerin Angela Merkel für das Gewaltverbrechen an der 14 Jahre alten Susanna in Wiesbaden mitverantwortlich gemacht. Sie forderte außerdem den Rücktritt der gesamten Bundesregierung.

Susannas Tod sei „kein blinder Schicksalsschlag“, sagte Weidel am Donnerstagabend in einem über Twitter verbreiteten Video. Susanna sei ein weiteres Opfer der „heuchlerischen und egoistischen Willkommenspolitik“ von Bundeskanzlerin Merkel, so Weidel.

Der tatverdächtige Iraker sei 2015 „mit dem Asylansturm“ ins Land gekommen, nach Recht und Gesetz hätte er niemals einreisen dürfen und Deutschland längst verlassen müssen, sagte Weidel. Noch am Mittwoch habe Merkel im Bundestag erklärt, sie habe in der Flüchtlingskrise verantwortungsvoll und rechtmäßig gehandelt: „Wagen Sie das auch den Eltern von Susanna zu sagen, Frau Merkel?“


8.6.2018
NWO
Lügen
Epochtimes: Nach Protesten: Google verspricht künstliche Intelligenz nicht für Waffen und „Gewalt gegen Menschen“ einzusetzen

Nach monatelangen Protesten von Mitarbeitern verspricht Google, künstliche Intelligenz nicht für Waffen oder "Gewalt gegen Menschen" einzusetzen. Der Konzern veröffentlichte nun seine Grundsätze für den Umgang mit KI.

Über 4000 Mitarbeiter unterzeichneten eine Petition, in der sie Google zudem aufforderten, aus einem Drohnenprojekt des US-Militärs auszusteigen. Beim „Project Maven“ wurden laut US-Medien intelligente Algorithmen bei der Erkennung und Unterscheidung von Menschen in Drohnenvideos für das Pentagon eingesetzt. US-Medien berichteten vergangene Woche, Google werde den Vertrag mit dem US-Militär 2019 nicht verlängern.

8.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Shitstorm auf Merkels Facebook-Seite: „Reichen Ihnen unsere toten Töchter noch nicht?“

Die Leiche, der von zwei Migranten vergewaltigten und ermordeten und dann an den Bahngleisen verscharrten Susanna Feldmann wurde just zu dem Zeitpunkt gefunden, als Angela Merkel im Bundestag in einer besonderen Fragestunde den Abgeordneten wieder einmal mitteilte, dass sie in Sachen Flüchtlingspolitik alles richtig gemacht habe und an einen Kurswechsel überhaupt nicht zu denken sei.

Angela Merkel ist verantwortlich. Sie ist vollumfänglich verantwortlich für die unkontrollierte Masseneinwanderung von muslimischen jungen Männern. Sie trägt die Schuld an den katastrophalen Zuständen in den zuständigen Behörden. Merkel mit ihrer wahnsinnigen Politik hat den Tod und die vorherige Vergewaltigung des jüngsten Opfers, der 14-jährigen Susanna aus Mainz, zu verantworten. Auf ihrem Facebook-Profil wird ihr das aktuell in glasklaren Worten mitgeteilt.


8.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Deutschfeindliche Zitate von BRD-Politikern und anderen einflussreichen Personen

Frau Dr. Angela Merkel ( CDU) sagte in einer Rede am 16. Juni 2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU in Berlin (Quelle):

„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“

Vorstand der Bündnis90/Die Grünen, München:

„Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land. „

Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen (Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 02.01.2005):

„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”


8.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Ungeheure Frechheit und Ignoranz! – Bundestag: Claudia Roth bricht Gedenkminute für Susanna ab! (Video)

Die ungeheure Geschmacklosigkeit der Altparteien erreicht einen neuen einsamen Höhepunkt. Eine von der AfD – während ihrer Redezeit durchgeführte – Schweigeminute im Bundestag für die von zwei Asylbewerbern vergewaltigte und ermordete Susanna, wird durch Rufe gestört, Claudia Roth bricht sie einfach ab.


7.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Halbzeit für die Petition gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung!

Am heutigen Tag, der Halbzeit für unsere Petition für die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit an unseren Grenzen, haben wir mehr als 41.500 Unterschriften erreicht. Einen einen ganz herzlichen Dank an alle, die ihre Stimme für unsere Petition trotz aller technischen Schwierigkeiten schon auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestages registriert haben. Wie viele Stimmen postalisch und per Fax eingegangen sind, darüber gibt es zur Zeit keine Angaben. Um auf der sicheren Seite zu sein, brauchen wir noch etwa 20 000 Stimmen.

7.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Nach dem Mord an Susanna: Will ein Linken-Politiker besorgte Mütter brennen sehen?

Die Vergewaltigung und die Ermordung der 14-jährigen Susanna erschüttert die Republik. Und es gibt Menschen, die sind entsetzt über solche Gräueltaten, wie sie in Deutschland immer häufiger vorkommen, hinter der auch fast immer die gleiche Klientel steht. Und es gibt Menschen wie Tupac Orellana, einen Linken-Politiker aus Mainz, der den Tod von Susanna instrumentalisiert, um gegen besorgte Mütter zu hetzen

7.6.2018
Lügen
NWO
Deutsch.RT: "Tiefgreifende Reformen": Kanzlerin Merkel fordert europäisches Asylsystem mit eigener Behörde

Die Europäische Union braucht nach Ansicht der Bundeskanzlerin Angela Merkel ein einheitliches Asylsystem und mittelfristig eine eigene Behörde. Zudem forderte Merkel einen Umbau der europäischen Institutionen. Nur so könne die EU als globaler Akteur handeln.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Europa am Scheideweg und fordert tiefgreifende Reformen - nicht nur in der Außen-, Flüchtlings- und Wirtschaftspolitik, sondern auch in den europäischen Institutionen. Bleibe die EU stehen, werde sie im globalen Gefüge zerrieben, warnte die CDU-Chefin am Mittwochabend in einer Grundsatzrede in München. "Wenn Europa ein globaler Akteur sein will, dann muss es sich auch wie ein globaler Akteur verhalten." Das erfordere Mühe, Mut und Entschlossenheit - "und kostet auch Geld".


7.6.2018
Lügen
Epochtimes: Debatte mit FDP – Beatrix von Storch: „Diese Regierung leidet an Realitätsverlust im fortgeschrittenen Stadium“

Die FDP werde sich "nicht davon abhalten lassen, das Richtige zu fordern, nur weil die Falschen zustimmen", erklärt FDP-Politiker Lindner mit Blick auf den Antrag der AfD. Frau von Storch kontert: "Diese Regierung leidet an Realitätsverlust im fortgeschrittenen Stadium".

Das derzeitige Verfahren im Innenausschuss des Bundestags sei „schnell, aber nicht gründlich genug“, argumentierte Lindner. Mit Blick auf den ähnlich ausgerichteten Antrag der AfD fügte er hinzu, die FDP werde sich „nicht davon abhalten lassen, das Richtige zu fordern, nur weil die Falschen zustimmen“.

7.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Mit Deutschland weiß er nichts anzufangen

Eigentlich sind die Studienabbrecherinnen Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt die zuständigen grünen Fachkräfte, um den massenmedial kommunizierten Schwachsinn zu generieren, mit dem die „Partei der Humanitären“ (Anton Hofreiter) sich in peinlicher Regelmäßigkeit zu blamieren pflegt. Und nicht etwa der seit Januar 2018 als Bundesvorsitzender amtierende, in der Lückenpresse notorisch „Philosoph“ genannte promovierte Literaturwissenschaftler Robert Habeck. Insofern könnte es sich bei dessen jüngster Burleske („Es gibt kein Volk“) vielleicht nur um ein versehentliches Abgleiten ins bildungsferne grüne Durchschnittsniveau gehandelt haben.

7.6.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Untreue und Korruption statt Effizienz durch Privatisierung – Strafanzeige gegen Beamte des BMVg

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht sich gern für Privatisierung aus. Nun sollte die Bundeswehr-Tochter HIL dran sein. Bereits im Vorfeld verdiente daran jene Industrie Millionen, die jüngst den größten Politik-Pfusch hervorgebracht hat: die Unternehmensberatung.

Die bundeseigene Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) ist für die Instandhaltung von Militärfahrzeugen und Geräten wie Panzer, Radfahrzeuge und Haubitzen zuständig und beschäftigt 2.000 Mitarbeiter.


6.6.2018
Lügen
pi-news: ...und keiner ergriff den Zipfel!
Der Mantel der Geschichte wehte durch den Reichstag…


Von PETER BARTELS | Arrogant? Ignorant? Immer noch im Agitations-Modus der FDJ? Der Mantel der Geschichte wehte gleich zwei Mal: Als AfD-“Cicero” Curio die “Kanzlerin” fragte: Wann treten Sie zurück …? Als sie wie en passent “gestand”: Sie habe jeder Zeit a l l e s gewußt, was im BAMF los war …

Der Fernsehzuschauer hält den Atem an: Also auch, dass die Beamten, von Anwälten womöglich bestochen, die Migranten zu Tausenden ins Land schleusten?! Was sonst soll “alles” und “jederzeit” heissen? Doch der Plenarsaal schweigt. Sogar das Volk, das da von 92 AfD-Abgeordneten vertreten wird, ist platt und sprachlos. Kein Sturm bricht los, kein Mensch steht auf und klatscht die Patex-Plumpe im roten “Pläser” donnernd vom Thron. Stattdessen fahren Majestät Murkel von Bunkerhausen fort: Ich möchte dem BAMF danken, es hat sich richtig verhalten …


6.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Bundestag: "Frau Merkel, werden Sie Ihren destruktiven US-hörigen Sonderweg weitergehen?"

Bundeskanzlerin Merkel stellt sich heute im Bundestag den Fragen ihrer Konkurrenz. Im Vordergrund wird der kommende G7-Gipfel in Kanada stehen, aber auch andere Themenbereiche werden für Fragen offen sein. Die erste Frage durfte als größte Oppositionspartei die AfD der Bundesregierung stellen. Diese Aufgabe übernahm der aus Bayern stammende MdB Hansjörg Müller.

Er fragte die Bundeskanzlerin, ob diese auf dem G7-Gipfel vorhabe, ihren "destruktiven US-hörigen Sonderweg weiterzugehen" oder ob sie eine neue Tür zur Ostpolitik hin zu Russland öffnen und im deutschen Interesse vorgehen würde? Merkel antwortete, sie sei für Gespräche mit Russland, denn Dialog sei immer wichtig. Sie betonte aber auch die Differenzen, die Deutschland mit Russland habe.


6.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: Linke an Merkel: "Wollen Sie sich nicht lieber um die Niedriglöhne hier als um Freihandel kümmern?"

Heute stellt sich die Bundesregierung den Fragen der politischen Konkurrenz im Bundestag. Die Linke wollte von der Bundeskanzlerin wissen, was diese konkret vorhabe, um die Lebensverhältnisse für die Menschen in Deutschland zu verbessern? Seine Frage begründete ihr MdB Fabio Di Masi damit, dass "Millionen von Menschen in Deutschland sich jeden Tag hart anstrengen, aber dennoch 40 Prozent der Beschäftigten heute niedrigere Reallöhne als noch Mitte der neunziger Jahre haben".

6.6.2018
Lügen
Deutsch.RT: AfD: "Frau Merkel, wann treten Sie für Bruch Ihres Amtseides während der Flüchtlingskrise zurück?"

Dr. Gottfried Curio von der AfD hatte heute neben zahlreichen anderen Abgeordneten des Bundestages erstmals die Möglichkeit, der Bundeskanzlerin direkt und öffentlich Fragen zu stellen. Curio wollte von Angela Merkel wissen, wann diese für den fortgesetzten Bruch ihres Amtseides zurücktreten werde. Denn immerhin habe sie 2015 möglich gemacht, dass die Kontrolle einer "Millionenflut von Illegalen" ausblieb.

6.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

Die Anti-Betrugs-Behörde Olaf zieht in ihrem Jahresbericht Bilanz - und führt einige spektakuläre Fälle auf, wie EU-Gelder in undurchsichtige Kanäle fließen.

Zweckentfremdete EU-Gelder in Millionenhöhe in Deutschland: Ein Fall aus Sachsen-Anhalt war für die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf im vergangenen Jahr eines der wichtigsten abgeschlossenen Verfahren.

„Ab und zu passiert auch in Deutschland etwas“, sagte der amtierende Olaf-Generaldirektor Nicholas Ilett der Deutschen Presse-Agentur zur Vorstellung des Jahresberichts der Behörde. „Das ist zu erwarten, denn es geht um erhebliche Summen.“


5.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Schulische Kuppelei mit „Flüchtlingen“ geht weiter: Habt Ihr seit Mia immer noch nicht genug?

Mecklenburg-Vorpommern – Sie spielen ein gefährliches, ein blutiges und für einige bereits mit Vergewaltigung und Tod geendetes Spiel. Immer noch im Flüchtlingsjubelwahn gefangen, betreiben erwachsene Verantwortliche aktiv die Zusammenführung von jungen Mädchen mit  ihren sakrosankten „Flüchtlingen“. So scheinen auch dem Eldenburger Gymnasium Lübz und der Freien Schule Güstrow Mia oder Maria noch nicht genug der Opfer unkontrollierter Massenimmigration zu sein. Dort setzen die Verantwortlichen unter dem Motto „Vorurteile wegtanzen“ ganz bewusst junge Mädchen diesem Risiko aus. Wieder und wieder und wieder.

Freundlich lächelnd halten die offensichtlich minderjährigen Mädchen des Eldenburg Gymnasium Lübz und der Freie Schule Güstrow das Banner des mehr als umstrittenen Vereins „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ wie eine Trophäe in die Kamera. Die „Projektgruppe“, betreut durch Pädagogin Carolin Biemann, wolle etwas gegen die angeblichen „Vorurteile gegenüber Flüchtlingen“ tun. So möchte die hoch engagierte 17-jährigen Marie Rohde, Schülerin des Lübzer Eldenburg Gymnasiums, sich aktiv mit Menschen aus anderen Kulturen auseinander setzen und Beiträge zur besseren Integration leisten.


5.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Wagenknecht fordert Ausweisung des amerikanischen Botschafters

BERLIN. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die sofortige Ausweisung des US-Botschafters in Deutschland gefordert. „Wer wie US-Botschafter Richard Grenell meint, nach Gutsherrenart bestimmen zu können, wer in Europa regiert, der kann nicht länger als Diplomat in Deutschland bleiben“, sagte Wagenknecht der Welt. Wenn die Bundesregierung die demokratische Souveränität Deutschlands ernst nehme, „sollte sie Grenell nicht zum Kaffeeplausch einladen, sondern umgehend ausweisen“.

Grenell hatte im Gespräch mit der Nachrichtenplattform Breitbart bekundet, er wolle „Konservative in ganz Europa stärken“. Grenell sieht „konservative Politikansätze im Kommen, wegen der gescheiterten Politik der Linken“. Die Wahl von Donald Trump habe „Menschen befähigt, zu sagen, daß sie es nicht zulassen können, wenn die politische Klasse vor einer Wahl entscheidet, wer gewinnt und wer antreten sollte“.

Essenseinladung an Kanzler Kurz


5.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Anwalt der früheren Bremer BAMF-Chefin: „Wir haben bislang nicht eine Zeile aus den Akten gesehen – das ist ein Skandal“

Der Anwalt der früheren Leiterin der Bremer Außenstelle des BAMF erhebt schwere Vorwürfe gegen die ermittelnde Staatsanwaltschaft. "Wir haben bislang nicht eine Zeile aus den Akten gesehen. Das ist ein Skandal," sagt er.

Der Anwalt der früheren Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhebt schwere Vorwürfe gegen die ermittelnde Staatsanwaltschaft.

„Wir haben bislang nicht eine Zeile aus den Akten gesehen. Das ist ein Skandal. Ich habe beantragt, dass der gesamte E-Mail-Verkehr meiner Mandantin gesichert wird, damit das entlastende Material nicht gelöscht wird“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben).

Der Anwalt erklärte, Ulrike B. werde von den Medien und ihren eigenen Vorgesetzten vorverurteilt. „Ich habe deshalb die Berliner Kanzlei Eisenberg eingeschaltet, um Behörden-Mitarbeiter und Vorgesetzte zum Widerruf ihrer Aussagen gegen meine Mandantin aufzurufen“, sagte der Verteidiger.


5.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Göring-Eckardt weiter gegen BAMF-Untersuchungsausschuss – wirft FDP den Versuch vor „beim Populismus mitzumachen“

Die Grünen bleiben vorerst bei ihrem Nein zu einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag zum BAMF-Skandal.

„Was wir wollen, ist Veränderung jetzt, was wir wollen, ist Aufklärung jetzt“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt am Dienstag in Berlin. Eine Aufklärung der Affäre um die unrechtmäßige Bewilligung von Asylanträgen sei am schnellsten über den Bundestags-Innenausschuss zu erreichen.

„Deswegen haben wir im Innenausschuss Fragen gestellt und Antworten bekommen, haben jetzt weitere Fragen auf den Tisch gelegt und gehen davon aus, dass es dazu auch Antworten gibt. Und AfD und FDP, wenn sie wirklich wollen, dass sich etwas ändert, sollen sie sich gefälligst an der Arbeit im Innenausschuss beteiligen und nicht nur Überschriften produzieren und Aufträge für Untersuchungsausschüsse, die so mit Sicherheit nicht kommen werden“, sagte die Grünen-Politikerin.


5.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Extremer Zuwachs: Alternative für Deutschland hat inzwischen 30.200 Mitglieder

Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihre Erfolgsgeschichte fort und hat im Mai ihr 30.200stes Mitglied begrüßt.

Erst im April 2018 feierte die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war.

Mit derzeit mehr als 30.200 Mitgliedern und fast 1.400 Förderern wurde die AfD von über 5,9 Millionen Wählern mit 92 Abgeordneten zur Oppositionsführerin in den 19. Deutschen Bundestag gewählt. Sie ist in allen zurückliegenden Landtagswahlen erfolgreich in nunmehr 14 Landesparlamente eingezogen. In den Sozialen Medien hat die AfD über eine halbe Million Anhänger.

Sie hätten noch viel mehr wenn die Organisation klappen würde. Aber darum scheint sich keiner bei denen zu kümmern. Ich bin mir sicher, daß da sehr viele U-Boote in Sachen Mitgliederwerbung sind.


4.6.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Achgut.Pogo-Format
Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen?


Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte? Kanzlerin Angela Merkel höchstselbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen?

Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen. Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren.


4.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Für Merkel existiert Deutschland als souveräner Staat nicht mehr

Merkel spricht in ihrem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) über die EU, die sie nicht etwa als Staatengemeinschaft, sondern bereits als Staat zu betrachten scheint. Deutschland als souveräne Nation taucht in ihrem Denken nicht mehr auf. Nicht umsonst betonte Emmanuel Macron am Wochenende, er sähe „Merkel auf dem Frankreich-Kurs“.

Für die Kanzlerin stehe entsprechend auch nicht mehr die Weiterentwicklung deutscher Technologien im Vordergrund, sondern ausschließlich „deutsch-französische“, so die Feststellung von Alice Weidel (AfD) in ihrem Facebook-Statement. „Statt als souveräner Staat eine Führungsrolle im europäischen Wettbewerb einzunehmen, will Merkel deutsche Errungenschaften in Wissenschaft, Technologie und Innovation an solche Länder verhökern, die „Nachholbedarf haben“. Zum Europäischen Währungsfonds (EWF) befragt gibt Merkel zu Protokoll, dieser solle die „Schuldentragfähigkeit der Mitgliedsstaaten bewerten“, ganz so, als ob solche Vorgaben nicht längst existierten.


4.6.2018
Lügen
Grins
Deutsch.RT: Der Fall Babtschenko: Bis auf die Knochen blamiert

Das große Fressen für Medien und Politiker blieb diesmal aus. Nachdem die Messer schon gewetzt worden waren und man sich in Stellung gebracht hat, um ja den größten Bissen vom russischen Schmaus abzubekommen, vermieste ihnen ausgerechnet die Ukraine den Appetit.

von Zlatko Percinic

Kiew zog ein Schauspiel allererster Güte ab, von dem selbst Hollywood noch etwas lernen kann. Dabei waren die Zutaten wie aus einem perfekten Kochbuch: Man nehme einen unbedeutenden "Kremlkritiker", zum Beispiel Arkadi Babtschenko, der aus dem gemeingefährlichen Russland wegen seiner ständigen Kremlkritik in die Ukraine fliehen musste. Dieser wird ermordet und erklimmt posthum die europäische Werteleiter, um die sich alle Köche wie vor einem Hexenkessel sammeln, und fertig ist die fette Keule, die man den Russen mit sabbernden Mündern um die Ohren schlagen will.

4.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Trotz Chaos: SPD gegen Untersuchungsausschuss in BAMF-Skandal

Die SPD lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Asylaffäre im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiterhin ab.

„Nein, die Dinge sind jetzt sehr schnell zu klären, auch weiter im Innenausschuss. Natürlich, wer was wusste – damit beschäftigen wir uns ja auch entsprechend intensiv. Wobei es mich überrascht hätte, wenn die Kanzlerin nicht mal 2017 informiert gewesen wäre. Die entscheidende Frage ist doch, was wusste sie 2014, 2015, weil damals hat man die Situation komplett unterschätzt“, sagte der SPD-Obmann im Innenausschuss, Burkhard Lischka, am Montag in Berlin auf die Frage, ob Berichte zu Äußerungen von Ex-BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise nunmehr einen Untersuchungsausschuss erforderlich machten.


4.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: FDP-Chef kritisiert AfD-Antrag zu BAMF-Skandal: „AfD will gesellschaftlichen Großkonflikt weiter eskalieren lassen“

Im April war bekannt geworden, dass in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zwischen 2013 und 2016 in mindestens 1200 Fällen positive Asylbescheide erteilt wurden, für die es keine rechtlichen Voraussetzungen gegeben haben soll.

Inzwischen gibt es eine breite Diskussion über die Mängel beim BAMF. Deren früherer Leiter Frank-Jürgen Weise soll Berichten vom Wochenende zufolge Merkel im vergangenen Jahr über Missstände unterrichtet haben.

Für einen Untersuchungsausschuss tritt neben der FDP bislang nur die AfD ein. Offenheit für ein solches Gremium gibt es bei der Union, während SPD, Grüne und Linke skeptisch sind. Lindner bot den Grünen erneut Gespräche über ein solches Gremium an. (afp)
Es ist doch vollkommen klar, warum sie alle so zögern und zaudern. Es könnten ja Köpfe rollen und ein paar Politiker verdienterweise in den Knast kommen. Aber da werden wir lange darauf warten können.


4.6.2018
Lügen
Epochtimes: Bundesregierung nennt Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung zur NS-Zeit „beschämend“

Die „Vogelschiss“-Äußerung von AfD-Chef Alexander Gauland über die NS-Zeit ist von der Bundesregierung scharf kritisiert worden. Es sei „beschämend“, sich mit solchen Aussagen eines Bundestagsabgeordneten überhaupt befassen zu müssen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag.

„Die Bundesregierung weist jede Relativierung, jede Verharmlosung der Verbrechen der Nationalsozialisten ganz entschieden und unmissverständlich zurück“. Nach der massiven Empörung, die zum Teil auch AfD-Politiker äußerten, erklärte Gauland, er sei missverstanden worden.

Das ist doch wieder nur die Empörungs-Euphorie die dann bis zum Empörungs-Orgasmus der Empörungs-Beauftragten kommt. 12 Jahre von 1000 Jahren sind ein Vogelschiß in der Geschichte! Das hat er vollkommen richtig dargestellt. Und man sollte sich mal die Rede vorher anhören, bevor man sich zum Empörungs-Orgasmus hochschaukelt. Dann dürfte Einigen Einiges klar werden.
Ich behaupte ja auch, daß z.B. der Kommunismus eine ganz tolle Idee ist.......für Ameisen, aber nicmals für den Menschen!


4.6.2018
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: BAMF-Skandal: Seehofer stellt Chefaufklärerin kalt

Der Skandal um Tausende falsche Asylbescheide in der Bremer Dépendance des Bundesamtes für Flüchtlinge und Migration zieht weitere Kreise und wird nun auch in der Massenpresse gründlich behandelt. Ein Gastbeitrag von Sebastian Rollmann

Wie die Rheinische Post berichtet, wurde die eigens von der BAMF-Zentrale in Nürnberg nach Bremen entsandte Aufklärerin mittlerweile nicht nur von ihren unmittelbaren Chefs, sondern wohl auch von Seehofer selbst kaltgestellt. Aber die Zurückgesetzte wehrt sich und wird damit für Seehofer zum handfesten Problem.

Der Reihe nach: Die ehemalige Leiterin der Deggendorfer Außenstelle des BAMF, Josefa Schmid, Landtagskandidatin der FDP und ehrenamtliche Bürgermeisterin der kleinen Gemeinde Kollnburg im Bayerischen Wald, wurde Ende Januar vom BAMF nach Bremen entsandt, nachdem die Unregelmäßigkeiten dort bekannt geworden waren.


3.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: GRA: „Waffenrecht ist Menschenrecht“

Der Focus hat sich der German Rifle Association (GRA) angenommen und die Waffenhändlerin Katja Triebel interviewt. In dem Artikel heißt es, die deutsche Waffenlobby kämpfe für „amerikanische Verhältnisse.“ Ist damit das eigentlich selbstverständliche Recht auf Selbstverteidigung gemeint, wozu auch das Recht auf Waffenbesitz gehört oder soll dem Leser nahe gebracht werden, dass die GRA für mehr Schulmassaker, Verfolgungsjagden und Schießereien auf offener Straße plädiert? Natürlich nicht, wie kann man nur darauf kommen? Was der Focus  in seinem Artikel unterschlägt, hat Triebel auf ihrer Homepage veröffentlicht. Demnach hat sie selbst gar keinen (!) Waffenschein. Hier ein Auszug:

3.6.2018
Lügen
Grins
Epochtimes: WM-Testspiel: Gündogan und Özil von den Fans ausgepfiffen

Beim Testspiel am Samstagabend gegen Österreich, das man 1:2 verlor, wurden die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil von den eigenen Fans ausgepfiffen.

Für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft war es ein Abend zum Vergessen. Ein schweres Unwetter war über das Wörthersee-Stadion in Österreich gezogen und die Partie wäre beinahe abgesagt worden. Schlussendlich fand das Spiel doch noch statt, ein Umstand, auf den die Deutschen im Nachhinein wohl gerne verzichtet hätten.

Ein schwieriger Abend war es wohl auch für Mesut Özil und Ilkay Gündogan. Große Teile der eigenen Fangemeinschaft machten ihrem Ärger über die beiden Nationalspieler Luft. Schon bei bei der Nationalhymne waren für Gündogans Ohren gedachte Pfiffe zu hören. Später wurde er bei so gut wie jedem Ballkontakt ausgepfiffen.


3.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Größter Skandal der BRD: Die Kanzlerin hat versagt – Regierung ist verantwortlich für die Vorgänge im BAMF

Die Verantwortung für den Skandal im BAMF liegt im Kanzleramt. Es wäre Zeit, nach dem "Wir schaffen das" ein "Ich wusste das" zu liefern, schlägt die "Bild"-Zeitung vor. "Die Kanzlerin hat schlicht versagt", sagte der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner.

Die Verantwortung für den BAMF-Skandal liege im Kanzleramt, erklärt Roland Tichy nach den heutigen Meldungen. Er ist damit nicht der Erste. Doch es wäre nun an der Zeit, nach dem „Wir schaffen das“ ein „Ich wusste das“ zu liefern, schlägt „Bild“ vor.

Medienberichten zufolge war Kanzlerin Merkel bereits seit vergangenem Jahr über die massiven Probleme in der Behörde informiert. Der Koalitionspartner SPD warf der Kanzlerin Versagen vor und rief sie zur Aufklärung auf. SPD-Chefin Andrea Nahles warnte aber auch davor, neue Erkenntnisse zu „skandalisieren“.


3.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: BILD weiß, was Merkel letzten Sommer schon gewusst hat

Das ist natürlich gut für die Auflage, wenn man noch Leser findet, die auf kalten Kaffee stehen, aber davon gibt es wohl immer noch eine beträchtliche Anzahl. Merkel wusste bereits 2015 und mutmaßlich schon lange Zeit davor, dass „wir“ das nicht schaffen und sie selber sich nur noch mit sehr viel Mühe ein letztes Mal auf den Sessel im Kanzleramt hieven würde können. Diese Mission hat sie erfolgreich gemeistert und wer jetzt glaubt, die Springerpresse schreibt Merkel aus dem Amt, könnte sich auf dem Holzweg befinden. Zunächst einmal geht es um die Auflage und nur um die Auflage und nichts als die Auflage. Merkel ist gesetzt und wird im Zuge der Affäre ihren Vasallen ihr legendäres „vollstes Vertrauen“ aussprechen und insbesondere Peter Altmaier immer wieder versichern, dass sie hinter ihm steht, bis er sich nah genug am Abgrund befindet. Dann geht es ihm wie dem ehemaligen Verteidigungsminister mit dem verlorenen Doktortitel oder ihrer Duz-Freundin Anette Schavan.

3.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Spektakulärer Brief des BAMF-Personalrates: Werden jetzt endlich die Köpfe ganz oben rollen?

Dieser Brief des Gesamtpersonalrats des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat es in sich. Er könnte ein wahres Erdbeben auslösen, welches nach Meinung nicht weniger längst überfällig ist, nach all den Rechtsbrüchen, zu denen es seit 2015 gekommen ist und deren wahren Verursacher nicht auf der Ebene der BAMF-Sachbearbeiter zu suchen sind. Doch worum genau geht es? Was ist derart brisant, dass es zum Rollen einiger Köpfe führen könnte?

Werden Mitarbeiter des BAMF daran gehindert, Unregelmäßigkeiten bei Asylverfahren aufzudecken?

Der Brief enthält eine Sondermitteilung des Gesamtpersonalrates zu den Vorgängen in Bremen und der Arbeit der Kollegen im Asylbereich und ist gerichtet an Jutta Cordt, die seit 2017 Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist. Die Dinge, die hier – sicherlich nicht einfach so – behauptet und die Vorwürfe, die erhoben werden, sind ungeheuerlich.

3.6.2018
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Petra Paulens offener Brief zum BAMF-Skandal: Was haben Sie eigentlich die ganze Zeit getan, Herr Seehofer?

Vor zwei Jahren sprach er noch von der „Herrschaft des Unrechts“, ja er ließ sogar von einem der führenden Verfassungsrechtler ein Gutachten erstellen, das höchst bedenkliche Rechtsbrüche seitens der Bundesregierung feststellte. Doch damals gehörte Horst Seehofer – oder Drehhofer, wie ihn viele längst nennen – noch nicht selbst zu Merkels Kabinett. Nachdem die CSU ihn in Bayern entsorgt und nach Berlin geschickt hat, sitzt er dort mit in der Bundesregierung und plötzlich ist nichts mehr zu hören von Unrechtsherrschaft. Das Ganze scheint wie gehabt weiterzulaufen, nur ein wenig gedrosselt. Die Bestsellerautorin Petra Paulsen fühlt dem neuen Bundesinnenminister mal etwas auf den Zahn.

Was haben Sie bisher getan, Herr Seehofer?


3.6.2018
Lügen
was wäre wenn
pi-news: Volksaufstand gegen Unrechtsstaat
Brauchen wir einen neuen 17. Juni?


Von WITTICH | In wenigen Wochen feiern wir wieder den 17. Juni, den Tag des Volksaufstands gegen die Unrechtsherrschaft der Kommunisten. So mancher wird sich dann wieder fragen, ob es nicht auch heutzutage längst an der Zeit wäre für einen Volksaufstand gegen die Unrechtsherrschaft der Bunten Republikaner. Spielen wir das Szenario doch einmal durch.

Stellen wir uns einmal vor, die Deutschen würden sich doch noch gegen das Unrecht der Umvolkung erheben. Stellen wir uns vor, es käme in unserer totalen Bunten Republik tatsächlich zu einem zweiten 17. Juni, einem richtigen breiten Volksaufstand, bei dem genau wie damals hier und da auch die Fetzen fliegen: Das korrupte BAMF wird gestürmt, Deutschlandfahnen hängen aus den Fenstern. Im ganzen Land bilden sich spontane Demonstrationszüge auf den Straßen, „Lügenstaat!“ „Schluss mit der totalen Bunten Republik!“.

2.6.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Wollen die Grünen einen Krieg gegen Polen anzetteln?

Die Grünen scheinen aus der dunklen Vergangenheit Deutschlands nichts gelernt zu haben. Und sie müssten wissen, dass die Justiz eines Landes IMMER abhängig ist vom System. Das wird in Deutschland ganz besonders deutlich, wo die Richter sich als Handlanger der Kanzlerin verdingen und Asyl-Anwälte das umsetzen, was sich die Grünen so sehr wünschen: Die Abschaffung Deutschlands. Und von daher ist die jüngste Forderung fast als Kriegserklärung gegen Polen zu verstehen:

Die Grünen haben die Europäische Kommission aufgefordert, die polnische Justizreform durch ein Schnellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu stoppen. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. In einem Brief an den für Justiz zuständigen EU-Kommissar Frans Timmermans schreibt unter anderem die Parteivorsitzende Annalena Baerbock, „dass die Unabhängigkeit der Justiz in Polen mit einem Gesetz“ über die Neuzusammensetzung des Obersten Gerichtshofs in Warschau, das am 3. Juli in Kraft treten soll, „nur noch beschränkt vorhanden wäre“.


2.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: “Etwas läuft aus dem Ruder hier” – und warum die BVG jetzt mit Schutzwesten rumläuft, aber trotzdem alles in Butter sein soll

Die Leidensgeschichte von Pius Ladenburger, ein dünner Lauch von 18 Jahren mit großem Intellekt, ja ein wahres Wunderkind, ist ein wenig untergegangen. Bei den vielen Schreckensmeldungen verliert man leicht den Überblick.

Von Young German

Aber Pius lebt in Berlin und erlebte, wie so viele, Gewalt im Alltag. Sogar ganz überraschend, als ihm ein Mann völlig grundlos mit voller Wucht ins Gesicht schlägt. Wieder im Wedding, wieder in der S-Bahn, dem neuen Angstraum in deutschen Städten.


2.6.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Skandal BAMF: Es wird immer schlimmer

Skandal BAMF: Es wird immer schlimmer

Der Skandal um das BAMF und die Asylanträge weiter sich immer mehr aus. Es sieht so aus, als käme ein Untersuchungsausschuss zunächst nicht zustande. Der jüngste Skandal jedoch hat hinreichend Substanz, damit sich die Widerstände dagegen legen. Denn jetzt ist ein Geldabfluss bekanntgeworden, der faktisch nicht mehr zu erklären ist.

8,5 Millionen – wohin sind sie geflossen?


2.6.2018
Lügen
Korruption
Neopresse: Flüchtlingspolitik: Lindner fordert Untersuchungsausschuss – Die Grünen blockieren

Flüchtlingspolitik: Lindner fordert Untersuchungsausschuss – Die Grünen blockieren

Gerade jetzt, nach dem der BAMF Skandal immer größere Ausmaße annimmt, fordert FDP-Chef Christian Lindner den Merkel-Untersuchungsausschuss nun unbedingt. Lindner will die gesamte Flüchtlingspolitik von Merkel und ihrer Regierung vollständig durchleuchten lassen.

Damit der Untersuchungsausschuss im Bundestag zustande kommt, braucht Lindner 25% der Abgeordneten-Stimmen. Vor allem darf er vor einem Zweckbündnis mit der AfD nicht zurückschrecken, um sein Ziel zu erreichen. Den Ausschlag könnte eventuell die CSU geben. Denn selbst mit der größten Oppositionspartei, der AfD, wären die notwendigen 25% noch nicht erreicht.

Ungeheuerliche Vorgänge beim Bundesamt für Migration


2.6.2018
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Bundestagsparteien: Großgrundbesitzer, die im Geld schwimmen
Rund eine halbe Milliarde Euro Reinvermögen haben die Bundestagsparteien gehortet. Das ist jedoch nur ein Bruchteil des Vermögens, des Reichtums, den die Bundestagsparteien nicht für alle, wie die LINKE so gerne fordert, angehäuft haben, sondern für sich, zur ausschließlichen Parteinutzung. Die Parteien horten auch Immobilien. Sie sind Haus- und Grundbesitzer, eine Art Re-Inkarnation der Junker, […]

2.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: BAMF-Affäre: Anwalt der Beschuldigten weist Vorwürfe zurück

Der Anwalt der ehemaligen Leiterin der Bremer BAMF-Außenstelle hat die Vorwürfe gegen seine Mandantin erneut zurückgewiesen.

Der von der Bamf-Innenrevision erhobene Vorwurf, seine Mandantin habe bei ihren Entscheidungen das Vier-Augen-Prinzip missachtet, sei „ein Stück aus dem Tollhaus“, sagte der Jurist Erich Joester den Sendern Radio Bremen und NDR sowie der „Süddeutschen Zeitung“. Das Vier-Augen-Prinzip sei von der BAMF-Zentrale erst Anfang September 2017 in Kraft gesetzt worden. Die überprüften Fälle bezögen sich aber auf den Zeitraum von März 2013 bis August 2017.


2.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: In BAMF-Affäre gab es offenbar schon früh mehrere Mitwisser

In der Affäre um manipulierte Asylverfahren im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben mehrere Führungskräfte offenbar schon früh von Missständen in der Bremer Außenstelle gewusst. Das berichtete der „Spiegel“ unter Berufung auf Erkenntnisse interner Aufklärer. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bemängelt zudem die Kontrolle der Integrationskurse durch das BAMF.

Die Behörde steht derzeit massiv in der Kritik. Im April war bekannt geworden, dass die Bremer BAMF-Außenstelle zwischen 2013 und 2016 in mindestens 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Wie der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet, sollen sieben Führungskräfte jedoch bereits 2014 erfahren haben, dass es in der Bremer Außenstelle des Amtes massive Unregelmäßigkeiten gab.


2.6.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Söder lenkt im BAMF-Skandal den Blick auf Merkel

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die gesamte Bundesregierung zwischen 2013 und 2018 für den Skandal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in die Verantwortung genommen und den Blick damit auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelenkt.

Auf die Frage, ob die Kanzlerin Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in dem Skandal im Regen stehen lasse, sagte Söder der „Welt“: „Jedem muss bewusst sein, dass das eine Aufgabe von nationaler Tragweite ist. Deshalb müssen alle ein Interesse haben, dass wieder Vertrauen entsteht.“


2.6.2018
Lügen
Epochtimes: Grünen-Politikerin Roth beklagt Anfeindungen – von AfD, Pegida und Migrantenpartei

Die Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, bekommt nach eigener Darstellung Morddrohungen.

Diese stammten aus dem rechten Lager und dem nationalistisch-religiösen Teil der türkischstämmigen Wählerschaft in Deutschland.

„Ich werde täglich aus den Reihen von Pegida und AfD angefeindet, bis zu Morddrohungen“, sagte Roth der „Rheinischen Post“.

Bei der Gedenkfeier in Solingen wurde Roth am vergangenen Dienstag nach eigenen Angaben von Anhängern der BIG-Partei „heftig angepöbelt“.


2.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Peter Boehringer: Brandreden gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler (Videos)

„Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“

„Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“

Peter Boehringer (AfD) zog am vergangenen Freitag eine vernichtende Bilanz der Haushaltsdebatte von letzter Woche. Scharf kritisierte er die Klientel-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) zugunsten der Südstaaten wie Griechenland oder Italien. Wenn Deutschland ähnliche Bilanzierungstricks anwenden würde, dann könne man zum Beispiel die Target2-Forderungen in Höhe von 900 Milliarden Euro an die EU abtreten, anstatt Höchstbeiträge zu bezahlen, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses  bitter.


2.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: R.I.p: Eine neue Bürgerinitiative gegen „Kinderehen“

„R.I.p.!“ -so der Name eines neuen Projekts gegen „Kinderehen“. Die junge Bürgerbewegung, deren Twitter-Account schon auf der berüchtigten #BoehmermannListe landete, will mit „R.I.p. -rest in peace, MaR.I.a, Mia, Mireille u.a.!“ an die Opfer sexualisierter Gewalt erinnern und um sie trauern, die es ohne die unverantwortliche Merkel-Politik offener Grenzen nicht gegeben hätte.

„Wir sind keine -angeblich- 60.000 wie R.I. (s.u.), sondern „nur“ 60 Aktivisten. Eine Bewegung wird aus unserem Engagement aber trotzdem. Denn leider gilt weiterhin: Kandelistueberall“, so einer der Initiatoren der Bewegung.


2.6.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Melkkuh Deutschland: „Schuften bis zum Umfallen“ – IWF fordert, dass Deutsche noch länger arbeiten!

Die Melkkuh Deutschland zahlt Europa. Die Melkkuh Deutschland zahlt Afrika und andere Entwicklungsländer. Und jetzt sollen wir dafür auch noch länger arbeiten. Deutschlands Bürger rackern, schuften, arbeiten sich die Hände wund. Von morgens bis abends. Als Dank werden ihnen fast 50 Prozent an Arbeitskosten (Sozialbeiträge, Steuern) von ihrem sauer verdienten Lohn/Gehalt abgezogen.

Doch diese „sprudelnden“ Steuerquellen, wie die Politiker (die regelmäßig bei den Wahlen Steuerentlastungen versprechen) diese Perversion nennen, kommen nicht etwa den Bürgern zu gute, sondern werden nach dem Gießkannen-Prinzip überall in der Welt vergossen. In jeden Winkel Afrikas oder sonst wo. Ohne deutsche Kohle würde es auch keine Europäische Union geben. Denn da zahlt Deutschland von demnächst 27 Ländern alleine fast 30 Prozent des gesamten EU-Haushaltsbudgets.


1.6.2018
Lügen
Junge Freiheit: Anwalt von Asef N. zeigt Dobrindt wegen Verleumdung an

NÜRNBERG. Der Anwalt des abgelehnten afghanischen Asylbewerbers Asef N. hat Strafanzeige wegen Verleumdung, Beleidigung und übler Nachrede gegen den Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, gestellt. Dieser hatte zuvor von einer „Anti-Abschiebe-Industrie“ gesprochen. „Ich fühle mich von dem Begriff nicht beschrieben, aber ich fühle mich von ihm gekränkt und beleidigt“, sagte Michael Brenner dem Fränkischen Tag.

Zusammen mit anderen Asyl-Anwälten habe er Dobrindt deswegen angezeigt. Gleichzeitig verteidigte er sich und seine Kollegen. „Ich nutze im Interesse meiner Mandaten jene Mittel, die mir das deutsche Asylrecht in die Hand gibt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.“

„In einem Monat bin ich wieder hier und bringe Deutsche um.“


1.6.2018
Lügen
aber faustdick
pi-news: Die rosarote Brille des ZDF-Terror-Experten
Elmar Theveßen: 70er Jahre viel gefährlicher als heute


ZDF-Mann Elmar Theveßen ist offenbar nicht ganz von dieser Welt, soviel kann man Gutes über ihn sagen. Der Terrorismus-Experte des ZDF und stellvertretende Chefredakteur, Träger des Medienpreises des Deutschen Bundestages, lebt und arbeitet vielleicht in einer dieser abgeschirmten Enklaven, die normalen Bürgern verschlossen ist.

Theveßen sagte im Interview der Hildesheimer Allgemeinen, ob er sich persönlich sicherer oder unsicherer als vor drei oder fünf Jahren fühle: „Da spüre ich keinen Unterschied“.


1.6.2018
Lügen
pi-news: Wenn Beten alleine nicht mehr hilft...
CSU-Hoffnung: 1000 Kreuze für den Wahlsieg


Von MARKUS WIENER | Bei idealistischen Abtreibungsgegnern heißt es einmal im Jahr zur gemeinsamen Demo “1000 Kreuze für das Leben”. Bei der ganz und gar nicht idealistischen bayerischen Staatspartei CSU heißt es dagegen ab 1. Juni: “1000 Kreuze für den Wahlsieg”. Mit dem heutigen Tag müssen in allen Amtsgebäuden bayerischer Landesbehörden Kreuze im Eingangsbereich aufgehängt werden. Über 1000 Polizeidienststellen, Finanzämter und sonstige Behörden sollen davon betroffen sein.

Die plötzliche Rückbesinnung auf die Werte des christlichen Abendlandes hat natürlich einen ganz praktischen Grund: Die im Oktober bevorstehende Landtagswahl in Bayern, bei der die CSU laut allen Umfragen weit von der angestrebten absoluten Mehrheit entfernt ist und die verhasste Konkurrenz der AfD hartnäckig über zehn Prozent verharrt.

1.6.2018
Lügen
Linksfaschismus
pi-news: Das linke Universum
Die Angreifer in der Opferrolle


Von CANTALOOP | Das zutiefst gespaltene Deutschland im Jahre 13 nach Merkel kann wohl als ein deutliches Sinnbild  unterschiedlichster Wahrnehmungen innerhalb der indigenen Bewohnerschaft begriffen werden. So sehen links- und grünorientierte Zeitgenossen die Aufnahme von Millionen  kulturfremder junger Männer als weitgehend unproblematisch an, um im Umkehrschluss jeden, der es wagt, an diesem „humanitären“ Sozialexperiment auch nur verhaltene Kritik zu üben, aufs Heftigste zu attackieren.

1.6.2018
Lügen
pi-news: PI-NEWS-Interview mit dem MdB auf dem "Neuen Hambacher Fest"
Protschka (AfD): CSU verantwortlich, dass Kreuze erst entfernt wurden


Der niederbayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka hat ab heute in Kraft getretene Kreuz-Erlass von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (PI-NEWS berichtete) kritisiert. Seine Partei und unter anderem auch „er war es, der dafür gesorgt hat, dass die Kreuze da rauskommen.“ Das Thema jetzt wieder aufzugreifen sei populistisch und nur dem Wahlkampf geschuldet, so Protschka im PI-NEWS-Interview auf dem „Neuen Hambacher Fest“. „Ich glaube, die Bevölkerung und die Wählerschaft merkt das und lässt sich von der CSU nicht mehr belügen. Deswegen gehe ich davon aus, dass wir in Bayern ein sehr gutes Ergebnis holen werden.“ (Die Videos der Reden auf dem „Neuen Hambacher Fest“ können auf dem Youtube-Kanal von einGESCHENKt.tv angesehen werden, alle bisherigen PI-NEWS-Interviews vom 5. Mai finden Sie hier und in der Cato-Ausgabe 4/18 ist das „Neue Hambacher Fest“ Schwerpunktthema)

1.6.2018
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: PP-Faktencheck: Hat wirklich jeder vierte Migrant einen Job?

„Jeder vierte Migrant hat inzwischen einen Job“ ließ die dpa (Deutsche Presseagentur) wissen. Und brav verbreiteten alle großen Mainstreammedien heute die frohe Botschaft. So etwa die Rheinische Post, und die „Welt“. Doch was ist dran an dieser Aussage, die zurecht vielen Lesern sehr seltsam vorkam?

von David Berger

Bevor wir uns den Wahrheitsgehalt dieser Nannypresse-Aussage näher anschauen, soll erwähnt werden, was einer unserer Kommentatoren dazu schreibt:

„Sie stellen die falsche Frage. Wie viele Leute in Schein-Beschäftigungen gelangt sind, ist völlig unerheblich. Die Frage muss lauten, wie viele von denen sind Netto-Zahler ins Steuer- und Sozialabgabensystem.“


1.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Weniger Geld – mehr Demokratie

In über 155 Millionen € Steuergeld jährlich teilen sich die sieben bundespolitisch relevanten Parteien – CDU, SPD, CSU, Linke, Grüne, FDP und AfD – hinein. Insgesamt haben diese Parteien (Stand Ende 2016) 1,21 Mio. Mitglieder. Im Bundestag und in Landtagen sind 2.419 von deren Mitgliedern Abgeordnete (Oktober 2016). Die folgenden Zahlen beruhen auf den Rechenschaftsberichten der Parteien 2016. Neuere Zahlen hat der Verantwortliche, der Bundestagspräsident Dr. Schäuble, noch nicht veröffentlicht.

1.6.2018
Lügen
Journalistenwatch: Merkels nützliche Idioten

Ein Idiot ist der, der Idiotisches tut! – nicht erst seit Forest Gump kann man sich auf eine solche Theorie der »Idiotie« verständigen. Sie mögen nun ob der giftigen Worte Idiot und Idiotie erzürnen. Das kann ich verstehen. Doch dass einzelne Menschen (und manchmal die Menschen in großen Gruppen) von Zeit zu Zeit idiotisch handeln, das stimmt, oder nicht? Der Mensch ist zur Vernunft wie zur Idiotie begabt, in jeweils individueller Gewichtung.

Von Dushan Wegner

Kluge Handlungen sind Folge einer Entscheidung, idiotische Handlungen ebenfalls – zumindest sollten wir sie so behandeln. Ein kluger Mensch ist ein Mensch, der nachhaltig klug handelt. Ein Idiot ist einer, der beständig idiotisch handelt. (Wichtig: ich rede vom Handeln, nicht vom Reden. Wir kennen reichlich Idioten, die klug zu reden wissen, nur eben nicht zu handeln – und einige Kluge sind in solchem Maße klug, dass es ihnen gelingt, ihre Klugheit hinter idiotisch scheinendem Gerede zu verbergen.)


1.6.2018
Lügen
Sozialismus
Deutsch.RT: Offizielle Arbeitslosenzahl auf Rekordtief - Aber Millionen aus Statistik weggerechnet

Die offizielle Arbeitsmarktstatistik markiert wieder einen Abwärtstrend. Gleichzeitig zählen Verbände beinahe dreimal so viele Menschen, die in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen leben müssen, darunter über zwei Millionen Kinder und Jugendliche.

Die Bundesagentur für Arbeit meldet erneut die besten Zahlen seit der Wiedervereinigung - wie bereits im September vergangenen Jahres zeigt sie für den Mai Monat ein angebliches Rekordtief seit der Wende. Laut offizieller Zahlen, welche auch von den Medien aufgegriffen werden, registrierte die Arbeitsagentur für den Monat Mai zum Beispiel 2,3 Millionen Menschen ohne Job. Dazu sagt Chef der BA, Detlef Scheele:

Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt setzt sich somit fort, wenn auch schwächer als in den Wintermonaten."


1.6.2018
Lügen
Epochtimes: Weidel will Renten und Einkünfte bis 2.000 Euro steuerfrei machen

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat ein Thesenpapier zur Sozial- und Rentenpolitik erarbeitet. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf das Papier mit dem Titel „Für eine soziale und zukunftsorientierte Renten- und Steuerpolitik“. Darin regt Weidel zahlreiche Reformen an.

So sollen unter anderem Einkommen von bis zu 2.000 Euro im Monat künftig steuerfrei bleiben. Die Besteuerung der Altersrenten solle aufgehoben werden. „Die knappen Altersbezüge der Rentner noch einmal zu besteuern ist unsozial“, zitiert Focus aus dem Papier.

Außerdem müsse es einen „Kinderbonus bei den Rentenbeiträgen“ geben. Dafür sollten aber künftig auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen müssen.


1.6.2018
Lügen
Epochtimes: Willy Wimmer dringt auf einen Untersuchungsausschuss zum „Kanzlerinnen Akt“

"Wer aus dem Deutschen Bundestag dem Antrag auf Einsetzung eines entsprechenden Untersuchungsausschusses seine Stimme verweigert, muss sich in Zukunft nachsagen lassen, an einem „Putsch“ der Bundeskanzlerin, Dr. Merkel, gegen die staatliche Ordnung unseres Landes mitgewirkt zu haben." Willy Wimmer, ehemaliger CDU-Staatssekretär im Verteidigungsministerium unter Kanzler Kohl, bezieht Stellung.

1.6.2018
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Grenzöffnung bis BAMF-Skanal – CDU-Abgeordneter behauptet: „Ganz Deutschland hat Willkommenskultur gewollt“

Man weiß nicht mehr, ob man sich im falschen Film befindet: Nicht Angela Merkel alleine hat die Grenzöffnung und den BAMF-Skandal zu verantworten, sondern – wenn schon, denn schon – „alle“. Zu dieser abstrusen Interpretation verstieg sich am Dienstagnachmittag der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster im Rahmen seiner Äußerungen zur BAMF-Sondersitzung im Innenausschuss des Bundestages.

Schuster wörtlich: „Es gab im deutschen Bundestag, in den Medien, in der deutschen Bevölkerung eine große Übereinstimmung über die Strategie der Willkommens-Kultur. Es war nicht eine Person. Dieses Land hat sich damals gemeinsam entschlossen, so wollen wir agieren. Und das führte natürlich am Ende – das wussten auch alle – dass wir einen Engpassfaktor haben, nämlich das BAMF.“


31.5.2018
Lügen
Bundeswehr
Junge Freiheit: Zeitgeistselige Mätzchen

Wenn es bei der Bundeswehr nicht so recht läuft und das militärische Kerngeschäft schwächelt, also fast alle U-Boote in der Werft liegen, Hubschrauber und Kampfjets eher zufällig als regelmäßig in der Luft sind und die Einsätze im Ausland nur mittels Rückgriff auf die kompletten Ressourcen an Mensch, Material und Munition gewährleistet werden können, dann kann man immer noch am äußerlichen Profil herumdoktern. Und wenn dieses nur peripher etwas mit dem eigentlichen Auftrag zu tun hat – der Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit Deutschlands –, um so leichter.

31.5.2018
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Der Merkel-Skandal

Verdächtig still ist es in der obersten Regierungsetage, was den Skandal um Asyl-Manipulationen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) angeht. Während Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und die Amtschefin sich im Innenausschuß abmühen, zieht die Kanzlerin es vor, jetzt auch noch ausländerfeindliche Gewalt von vor fünfundzwanzig Jahren propagandistisch gegen Kritiker ihrer „Willkommenspolitik“ auszuschlachten.

Für Seehofer bleibt gerade mal die dürre Versicherung ihrer „vollen Unterstützung“ in der Bewältigung der Bamf-Affäre. Bei anderen markierte diese Formulierung auch schon mal den Todeskuß, bevor der Sündenbock über die Klinge springen mußte. Noch fühlt Seehofer sich sicher, weil die bislang bekannten Manipulationen und Regelverletzungen durch die Bamf-Bürokratie weit vor seiner Amtszeit als Bundesinnenminister geschahen.

Von oben gewollt


31.5.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Die Schnappatmung des Chefkorrespondenten Dieter Wonka
Madsack-Verlag: BAMF-Untersuchungsausschuss ist perfide


Von PLUTO | Vielleicht liegt es an der Hitzeglocke über Deutschland, vielleicht sehen es 80 Prozent der Deutschen, die dem BAMF mittlerweile misstrauen, auch einfach nur falsch. Dieter Wonka vom Madsack-Konzern behält auf jeden Fall den Durchblick.

Wer einen BAMF-Untersuchungsausschuss fordert, lässt der Chefkorrespondent der zentralen Redaktion der Madsack Mediengruppe im Leitartikel der Donnerstagausgabe der Hannoverschen Allgemeinen durchblicken, handelt perfide und setzt auf Zerrüttung.

Madsack ist fest in SPD-Hand und beschallt den Raum zwischen Leipzig-Hannover-Lübeck-Rostock. Damit ist klar, woher der Wind weht, wenn einer wie Wonka sich politisch Bedrohliches von der Seele kommentiert. Aber muss er sich wirklich gleich zum journalistischen Affen machen?


31.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: BAMF – Wer macht denn jetzt das Licht an?

Bremer Skandal-Chefin steht zu allem und droht Politikern: Es wird noch alles ans Licht kommen …

Laut Mainstream-Presse will die suspendierte frühere Bremer Bamf-Chefin nun auspacken und droht damit nun auch führenden Politikern.

Von Andreas Köhler

Laut „Rosenheim24“ und Münchner „Merkur“ will die Auslöserin des Bamf-Skandals, die suspendierte frühere Bremer Bamf-Chefin, die vermutlich ganz im Sinne der Regierung weit über 3.000 Asylbescheide unrechtmäßig ausgestellte, nun auspacken und droht damit auch führenden Politikern. Wie Ulrike B. mitteilt, sei „Korruption“ ein lächerlicher Vorwurf, denn es sei der offensichtlichen „Gutmenschin“, die laut Mainstream-Presse mit Sandalen, kurzer Hose, rosa T-Shirt, Brille und kurzen Haaren auftritt und damit allein imagetechnisch bereits eine bestimmte Geisteshaltung – vielleicht sogar einen gewissen politisch-ideologischen Stil – verkörpert, „immer um die Menschen gegangen“.


31.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Wenn das BAMF ein „Integrationsobjekt“ lobt…

Die Geschichte ist schon ein wenig älter, aber da das BAMF mal wieder in die Schlagzeilen gekommen ist, ist das schon interessant:

Am 21. Oktober 2015 hat das BAMF auf seiner Seite einen Boxclub aus Salzgitter als Integrationsobjekt lobgepriesen. Wir lesen:

Beim Boxclub Tigers trifft man sich beileibe nicht nur zum Boxen, sondern, zum Beispiel, auch zum Hausaufgaben machen. Das sozial-integrative Selbstverständnis des Vereins ist seinem nimmermüden Vorsitzenden zu verdanken und kommt gut an: Die Mitgliederzahl steigt. Ein aktuelles Vorhaben könnte einen weiteren Schub bringen.


31.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Selten so gelacht: GEW-Vorstandsmitglied wirft AfD Nazi-Methoden vor

So etwas passiert, wenn man linksfaschistische Hetzer ins Visier nimmt: Im Streit über die Pläne der Hamburger AfD für eine Lehrer-Meldeplattform wirft die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) der Partei Nazi-Methoden vor. „Das Vorgehen der AfD ist höchst totalitär“, sagte Ilka Hoffmann, Mitglied im geschäftsführenden GEW-Bundesvorstand, dem „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagausgaben). „Solche Vorgehensweisen gab es auch im Stalinismus und im Nationalsozialismus. In Letzterem sind Mitglieder der Hitlerjugend in Vorlesungen gegangen und haben bei Kritik an der NSDAP die Dozenten verraten. Und in solchen Traditionen kann man die Pläne der AfD sehen“, kritisierte Hoffmann. Die Hamburger AfD-Fraktion hatte zu Wochenbeginn eine Online-Plattform angekündigt, auf der Fälle von „Hetze, Stimmungsmache und Falschbehauptungen“ von Lehrern gegenüber der AfD gemeldet werden können. Ist ja wohl auch viel leichter, aus der Anonymität zu hetzen (Quelle: dts)

31.5.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Prüfer sollen ins BAMF: Überweisungen von 8,5 Millionen Euro aus Bremen sollen durchleuchtet werden

Der Innenausschuss will sich in weiteren Sondersitzungen mit den Vorgängen beim Flüchtlingsbundesamt beschäftigen. Inzwischen sollen Überweisungen in Millionenhöhe aus den letzten Jahren aus der Bremer Außenstelle an auswärtige Empfänger überprüft werden.

In elf Jahren soll die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 8,5 Millionen Euro an auswärtige Stellen überwiesen haben. Im Zuge der ganzen Affäre um manipulierte Asylentscheide in dieser BAMF-Behörde sollen nun auch diese Geldabflüsse untersucht werden. Die Bundesregierung will mithilfe eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens genau feststellen, wo die Millionen gelandet sind. 

Frühere Leiterin der Behörde soll viele Zahlungen selbst veranlasst haben


31.5.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Dieselgate und die Bundesregierung: Beamter des Auswärtigen Amtes als Lobbyist an VW ausgeliehen

Der kommissarische Chef-Lobbyist des VW-Konzerns, Jens Hanefeld, ist zugleich Beamter des Auswärtigen Amtes. Seit vier Jahren hat der Diplomat dafür Sonderurlaub. Die Bundesregierung sieht darin kein Problem - und Hanefeld ist kein Einzelfall.

Ein hochrangiger Beamter im Auswärtigen Amt (AA) arbeitet seit 2014 für den VW-Konzern. Seine Expertise aus der früheren Diplomatentätigkeit konnte Jens Hanefeld als Leiter "Internationale und Europäische Politik" einbringen. Anfang dieses Jahres übernahm er die Rolle des Chef-Lobbyisten Thomas Steg, der im Zuge der Abgasaffäre seinen Posten räumen musste. Dafür habe ihm das Auswärtige Amt Sonderurlaub genehmigt, berichtete das NDR-Magazin Panorama am Donnerstag.


31.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Beraterverträge für BAMF in Höhe von fast 55 Millionen Euro vergeben – 45,4 Millionen Euro entfielen auf McKinsey

Der Bund hat in den vergangenen Jahren für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Beraterverträge in Höhe von knapp 55 Millionen Euro vergeben.

Zwischen 2015 und 2018 wurden an externe Anbieter Aufträge in Höhe von 54,8 Millionen Euro erteilt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht. Ein Großteil – 45,4 Millionen Euro – entfiel auf das Beratungsunternehmen McKinsey.

Über die Zahlen hatte zunächst die „Bild“-Zeitung berichtet. Ein McKinsey-Sprecher rechtfertigte die Beratung gegenüber der Zeitung:

Wesentliche Qualitätskennzahlen wie die Fehlerquote haben sich verbessert.“ Weitere Verbesserungen seien aber „zwingend“.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisierte es als „geschmacklos, wie auf marktwirtschaftliche Effizienz getrimmte Beraterfirmen aus der Not einer überlasteten Asylbehörde ein für sie lohnendes Geschäft in Millionenhöhe gemacht haben“.
Große Sprüche und dabei stinkt doch alles nur noch nach Korruption! Wieder so ein dubioser Verein der immer und immer wieder auftaucht. Übrigens steckt hinter einem Beratervertrag oftmals ein Haufen heißer Luft und er dient nur zur Schmiergeldzahlung oder um Geld zu verschieben.

31.5.2018
Lügen
Grins
Danisch: Europa und das Grundeinkommen

Ich habe mir gerade mein Mittagessen einverleibt und hatte dabei den Fernseher laufen. Soll man eigentlich nicht tun, öffentlich-rechtliches Fernsehen ist meist der Verdauung abträglich.

Da kam eine sinistre Darbietung namens Europamagazin (Im Ersten), die mal wieder die Propaganda vom bedingungslosen Grundeinkommen sangen. Erst die Roboter, Amazon Alexa, und Containerhäfen, in denen nur noch ein paar Leute am Bildschirm sitzen, weil alles automatisiert läuft (den Entwicklungs- und Wartungsaufwand zeigen sie natürlich nicht), dann die Roboterfabrik bei Tesla. Und noch schlimmer: Daimler baue gerade die modernste Autofabrik überhaupt, und das für Autos, die auch noch selbst fahren. Und wir deshalb alle den Job verlieren werden. Deshalb sei die einzige Lösung das bedingungslose Grundeinkommen, weil dir doch sowieso alle spielen und nicht arbeiten wollen.


31.5.2018
Lügen
Danisch: Satire – Satire – Satire

Diesmal schreib ich es extra breit dran:

Brachiale Satire.

  • Der Bürgermeister von London beklagt, dass die Londoner Radfahrer zu weiß und zu männlich seien:

    Too few women and people from ethnic minority groups cycle in London and more must be done to promote diversity among a largely white, male and middle class biking community, the city’s walking and cycling commissioner has said. […]

    He said he was considering setting diversity targets for London’s cycling population to ensure progress was achieved.

    So wie London den Zugang für Autos zur Innenstadt durch hohe Gebühren reduziert, werden weiße Männer dann wohl auch Strafgebühren für’s Radfahren zahlen müssen, bis die Quoten stimmen.


31.5.2018
Lügen
Danisch: Jeder sechste Student sei psychisch krank

Leistungsdruck. Jetzt sind die schon auf dem Kompetenztrip, jetzt haben sie schon jede Menge Pseudostudiengänge, durch die man sich komplett leistungslos durchschwafeln kann, und erkranken dann unter dem Leistungsdruck.

Und an „neuen Lebenssituationen”. Wohnortswechsel. Neues soziales Netz. Hatten wir damals auch alle an der Uni. Und die Männer noch vorher. Hieß „Grundwehrdienst”. Was meint Ihr, was die mir erzählt hätten, wenn ich mich beim Feldwebel beklagt hätte, dass die Lebenssituation neu, der Wohnort ein anderer sei und ich mich an das „soziale Netz” erst gewöhnen müsste? Die hätten mich erst mal ein paar Runden um die Kaserne gejagt. In vollem Gerödel, versteht sich. Irgendwie merkte man damals allen Leuten an, die den Grundwehrdienst hinter sich hatten, dass sie nicht nur ihre Klamotten zusammenlegen und selbst wohnen konnten, sondern auch gegen solche Krämpfe immunisiert worden waren.


31.5.2018
Lügen
Schluesselkindblog: Für Kramp-Karrenbauer(CDU) sind Millionen AfD-Wähler Ratten

CDU-Generalsekretärin patzt mit Hetze und Polemik auf „Aktionswoche“ und setzt zugleich AfD unter Druck, mit einem geeigneten Kanzlerkandidaten, nicht mehr allzulange, zu warten. 

Die Partei von Bundeskanzlerin Angela Merkel, (CDU) teilt in ihrer sog. „Aktionswoche gegen Antisemitismus“ mit Hetzparolen gegen den politischen Gegner und seinen Wähler aus. Für die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sind die Kollegen von der AfD so wörtlich „Rattenfänger“ und demnach auch die Millionen AfD-Wähler, nach ihrer Interpretation, Ratten. 

In einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ schreibt Kramp-Karrenbauer: „Die AfD bringt den Antisemitismus in die Parlamente. Alte Nazis, Neonazis und Rechtspopulisten. Sie sehen den Menschen nicht in seiner Würde als Individuum. Diese Leute sind eine Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland.“

Die „Rattenfänger“ der AfD würden zwar versprechen, jüdisches Leben in Deutschland schützen zu wollen. Allerdings gebe es in der Partei „an allen Ecken und Enden Antisemitismus“, meint die CDU-Generalsekretärin.


31.5.2018
Lügen
Epochtimes: Internetplattform wirft Berliner CDU-Politiker Steffel Plagiat vor

Vroniplag, eine Internetplattform, wirf dem CDU-Bundestagsabgeordneten Steffel Plagiat bei seiner Doktorarbeit vor. Die Freie Universtität Berlin prüft die Vorwürfe. Auch der damaligen Bundesforschungsministerin Annette Schavan wurde 2013 ihr Doktortitel nach Plagiatsvorwürfen aberkannt.

Die Internetplattform Vroniplag hat den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel des Plagiats bezichtigt. Der Politiker soll in seiner Doktorarbeit aus dem Jahr 1999 mehrere Passagen von anderen Autoren übernommen haben, wie die „Berliner Zeitung“ am Donnerstag zuerst berichtete. Die Freie Universität (FU) Berlin prüfe nun die Vorwürfe. Steffel sei bereits über die Untersuchung in Kenntnis gesetzt. „Ich habe volles Vertrauen in die Gremien der FU“, erklärte der CDU-Politiker daraufhin.

Vroniplag-Gründer Martin Heidingsfelder wirft Steffel vor, in seiner 327-seitigen Dissertation über die „Bedeutung und Entwicklung der Unternehmer in den neuen Bundesländern nach der Deutschen Einheit 1990“ zahlreiche Abschnitte aus anderen Arbeiten kopiert zu haben, ohne diese Stellen kenntlich gemacht zu haben.


31.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Ministeriumsbeamter in BAMF-Affäre in einstweiligen Ruhestand versetzt

In der Bremer Asylaffäre hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einem Medienbericht zufolge erste personelle Konsequenzen auf politischer Ebene gezogen. Das Magazin „Focus“ berichtet in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Regierungskreise, Seehofer habe einen Spitzenbeamten im Innenministerium und Vertrauten seines Amtsvorgängers Thomas de Maizière (CDU) diese Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Demnach leitete der Ministerialdirektor zuletzt die Abteilung Migration in dem Ministerium und war seit 2014 an vorderster Stelle für die deutsche Ausländerpolitik mitverantwortlich. Die Versetzung bedeute eine klare Distanzierung Seehofers von seinem Vorgänger de Maizière, schreibt der „Focus“.


31.5.2018
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Epochtimes: AfD-LIVE +++ Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Live aus Berlin: Der Antrag der AfD-Fraktion, in Sachen Asylpolitik einen Untersuchungsausschuss einzurichten, wird der Öffentlichkeit vorgestellt!

Untersuchungsausschuss

+++Bitte teilen!+++Live aus Berlin: Der Antrag der AfD-Fraktion, in Sachen Asylpolitik einen Untersuchungsausschuss einzurichten, wird der Öffentlichkeit vorgestellt!Mit Beatrix von Storch, Stephan Brandner und Dr. Alexander Gauland!

Gepostet von AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am Donnerstag, 31. Mai 2018

(mcd)


31.5.2018
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Epochtimes: Sanktionen: 34.000 Hartz-IV-Empfängern wurde Leistung 2017 vollständig gestrichen

Im vergangenen Jahr wurden offenbar 34.000 Hartz-IV-Empfängern die Leistung vollständig gestrichen.

Grund sei, dass sie gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen hätten, berichtete die „Rheinische Post“ am Donnerstag unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit bezieht.

Demnach wurden gegen insgesamt 204.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte zwei und mehr Sanktionen ausgesprochen, 217.000 weitere Bezieher von Hartz IV bekamen eine Sanktion auferlegt.


31.5.2018
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Epochtimes: Grüne kritisieren Kiew nach inszeniertem Mord – Keine gute Idee gewesen

Omid Nouripour, neuer Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe im Bundestag, hat die ukrainische Regierung für den inszenierten Mord am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko scharf kritisiert.

„Natürlich ist es eine großartige Nachricht, dass Babtschenko lebt. Aber offensichtlich sind unsere Freunde in Kiew schlecht beraten“, sagte Nouripour dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Taktisch mag die Geheimdienstaktion ein Erfolg gewesen sein. Strategisch aber war es gewiss keine gute Idee, dass Kiew mit der Empathie seiner engsten Partner gespielt hat“, betonte der Grünen-Bundestagsabgeordnete.


31.5.2018
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Epochtimes: Lengsfeld: Die erste CDU-Vereinigung unterstützt die „Gemeinsame Erklärung 2018“

Gestartet wurde die Petition von der Bürgerrechtlerin und früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld, dem jüdischen Publizisten Henry M. Broder und weiteren Intellektuellen.

Der Kreisverband Leipzig-Land der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT Leipzig-Land) stellt sich hinter die „Gemeinsame Erklärung 2018“, die „die Wiederherstellung der  Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen“ sowie ein Ende der „illegalen Massenzuwanderung“ fordert, wie sie bereits vom CDU-Rechtsexperten Bundesminister a. D. Professor Rupert Scholz und anderen Verfassungsrechtlern konstatiert worden ist.

31.5.2018
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Korruption
Die Unbestechlichen: BAMF-Asylskandal: Die ungeheuerliche Eiterbeule platzt auf – Ermittlungen gegen Merkel?

Wurde bisher noch von vielen Bürgern Merkels Rechtsbruch bei der Grenzöffnung seit 2015 als zwar juristisch vielleicht irgendwie rechtswidrig, aber irgendwie doch total mitfühlend und menschlich und damit doch eigentlich richtig angesehen, dürfte es jetzt ein Umdenken geben.

Eine „Sondermitteilung“ des Gesamtpersonalrats des BAMF an Jutta Cordt, die seit 2017 Präsidentin dieses Bundesamtes ist, deckt eine geradezu unglaubliche, „bandenmäßige“ Zusammenarbeit (so die ermittelnde Staatsanwaltschaft) bei der Vergabe von positiven Asylbescheiden auf. Den Originalwortlaut dieses Schreibens findet man auf der Seite „Achgut“ und unter diesem Beitrag. Diese Sondermitteilung ist ein Zeitdokument höchster Wichtigkeit und sollte unbedingt gelesen und verbreitet werden.


31.5.2018
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Die Unbestechlichen: Petition zur Gemeinsamen #Erklärung2018 hat noch nicht das Quorum erreicht – unterzeichnen Sie JETZT!

Die von der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ins Leben gerufene Erklärung 2018 hatte nach der Freigabe für weitere Unterzeichner in kurzer Zeit bereits über 160.000 Stimmen gesammelt und wurde in den Medien zerrissen. Nach der Umwandlung in eine Petition ist aber aus rechtlichen Gründen eine erneute Unterzeichnung auf der Petitionsseite des Bundestags erforderlich.

Damit das Begehren vor dem Ausschuss Gehör findet müssen 50.000 Stimmen zusammenkommen. Aktuell haben fast 30.000 Bürger mitgezeichnet, doch die Zeit drängt, in knapp  drei Wochen, am 20. Juni, läuft die Frist ab.

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen…Die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wieder herzustellen.

Gemeinsame Erklärung 2018


30.5.2018
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Totaler Irrsinn
Journalistenwatch: Großbritannien sagt den bösen Küchenmessern den Kampf an

Es gibt Leute, die schnallen es einfach nicht. Und dazu gehört offensichtlich der britische Richter Nic Madge. Er möchte laut „Focus“ gerne, dass spitze Messer nur noch unter bestimmten Voraussetzungen verkauft werden  und Küchenmesser nur abgerundete Enden haben dürfen. Mit diesem schwachsinnigen Vorschlag will der Richter Tote bei Messerstechereien verhindern. Weiß er denn nicht, dass der Griff eines Messers von einem Täter angefasst wird, dass ein Küchenmesser im Prinzip recht harmlos ist und erst, wenn es in falsche Hände gerät zur tödlichen Waffe wird? Will dieser Richter auch Stiefel und Fäuste verbieten, die ja bekanntlich auch immer wieder mal eingesetzt werden, um jemanden umzubringen.

Der „Focus“ nennt noch Details: Madge kann sich sogar vorstellen, dass die Polizei eine Art „Abrundungsprogramm“ für spitze Messer einführt: „Die Eigentümer von ganz legal gekauften Küchenmessern könnten an einen Ort geführt werden, wo diese modifiziert werden. Dabei würden die Spitzen in runde Enden abgefeilt werden“, so der Richter…


30.5.2018
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pi-news: Es fehlen noch viele Unterstützungs-Unterschriften
Dringend: „Erklärung 2018“ erneut unterzeichnen!


Am 16. Mai wurde die „Gemeinsame Erklärung“, initiiert von der Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, öffentlich dem Vorsitzenden des Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU), als Petition übergeben. Mit der erfolgten Annahme durch den Ausschussvorsitzenden ist die Erklärung nun endlich auch offiziell als Petition anerkannt.

Nach diesem wichtigen Etappensieg muss nun aber auch noch die nächste Hürde genommen werden. Der Weg durch die Institutionen hat begonnen.

Ziel ist eine öffentliche Verhandlung der Petition im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen werden kann und in den Mediatheken der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten abrufbar ist.


30.5.2018
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Korruption
Epochtimes: BAMF-Mitarbeiter erhielten Weisung von oben: „Papiere nicht anfordern“

Bremen sei nur die Spitze eines Eisbergs, sagte die geschasste Leiterin des BAMF in Bremen, Ulrike B. Dass sie Recht behalten sollte, ist seit dem Brief des Gesamtbetriebsrates der Bundesanstalt für Migration und Flüchtlinge an Chefin Cordt nun Gewissheit.

In einer Sonderveröffentlichung des Gesamtbetriebsrates vom 28.05.2018 forderten die Mitarbeiter des BAMF ihre Chefin Jutta Cordt auf, zu „den einseitigen Schuldzuweisungen und wahrheitswidrigen Tatsachenbehauptungen von Herrn Weise Stellung zu nehmen“.

Dieser hatte behauptet, Unregelmäßigkeiten in Bremen seien „im Kern auf persönliches Fehlverhalten“ und „wohl auf falsch verstandene Humanität“ zurückzuführen.


30.5.2018
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Korruption
Epochtimes: Für Anwaltskosten oder Integrationskurse – Bamf-Außenstelle Bremen hat offenbar Zahlungen in Höhe von 8,5 Millionen Euro geleistet

Nach der Aufdeckung des Bremer Asyl-Skandals hat sich die ehemalige Chefin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Ulrike B., gegen Vorwürfe verteidigt. Bei ihrer Arbeit sei es stets um Menschen in Not gegangen.

Weiter sagte B., sie stehe zu allem, was sie getan habe. Auch habe sie niemals Geld angenommen. Im April war bekannt geworden, dass die Bremer Bamf-Außenstelle zwischen 2013 und 2016 in mindestens 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Gegen die frühere Leiterin der Behörde und fünf weitere Beschuldigte wird deshalb ermittelt.

B. übte zudem scharfe Kritik an ihren ehemaligen und amtierenden Vorgesetzten: Sie solle offensichtlich geopfert werden, während in Wahrheit jene schuldig seien, die jetzt mit den Fingern auf sie zeigten, sagte B. dem Blatt.


30.5.2018
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Korruption
Epochtimes: Innenausschusssitzung zum BAMF-Skandal: Weder Seehofer noch Cordt sprachen das eigentliche Problem an

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versprach volle Transparenz bei der Aufklärung der Unregelmäßigkeiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Zudem entschuldigte er sich im Namen der „ganzen Bundesregierung“ für Fehler, die passiert seien, insbesondere beim BAMF in Bremen. „Der Vorgang in Bremen ist ein handfester, schlimmer Skandal.“, so Seehofer.

Er kündigte erneut Konsequenzen an und bekräftigte, Abläufe und Organisation der Asylverfahren müssten reformiert werden. Er möchte mehr Personal für das BAMF und will daher bislang befristete Stellen beim BAMF in unbefristete Stellen umwandeln. Doch geht Seehofer in seiner Stellungnahme nicht auf das eigentliche Problem ein.


30.5.2018
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Rente
Neopresse: Der neue Armutsskandal in Deutschland: Gut 30 % Rentenverlust
Altersarmut in Deutschland wird gerne verschwiegen. Die Diskussionen um die Essener Tafel haben gezeigt, dass offenbar viel mehr Menschen von Armut betroffen sind als je angenommen. Die ausgezahlten Gelder reichen nicht, um Menschen zu versorgen. Punkt. Aus. Eine neue Studie zeigt nun, dass bei uns in Deutschland alles noch viel schlimmer ist.

30.5.2018
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ScienceFiles: Glyphosat und Bier, Grüne und BfR: Ideologie und Unkenntnis treffen Sachverstand und Fakten
Heute einmal ohne viel Kommentar von unserer Seite die Reaktionen auf die wenig überraschenden Berichte der Stiftung Warentest, nach denen in Bier Glyphosat in geringen Mengen nachgewiesen werden kann. Auf diese Feststellung kann man auf mehrere Arten reagieren: Man kann sie auf Grundlage von Sachverstand kommentieren. Man kann versuchen, ideologischen Gewinn daraus zu schlagen. Man […]

30.5.2018
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Judenhass
Junge Freiheit: Rabbinerchef: Judenfeindliche Flüchtlinge ausweisen

BERLIN. Der Chef der Europäischen Rabbinerkonferenz, Pinchas Goldschmidt, hat die Ausweisung judenfeindlicher Asylbewerber aus Deutschland gefordert. „Wenn jeder Flüchtling wüßte, daß er bei einer antisemitischen Attacke Deutschland verlassen müßte, würden solche Attacken schnell enden“, sagte Goldschmidt der Welt. Dafür brauche es aber den entsprechenden politischen Willen.

„Für Juden geht eine größere Gefahr von muslimischen Antisemiten aus als von Rechtsradikalen“, begründete er seine Forderung. Es gehöre „zur Realität in Europa“, daß Juden, die eine Kippa trügen, gefährlich lebten.

In Rußland leben Juden sicherer als in Europa


30.5.2018
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Junge Freiheit: Österreichische Regierung stellt EU-Freizügigkeit in Frage

WIEN. Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat die unbegrenzte Personenfreizügigkeit innerhalb der EU in Frage gestellt. Diese sei nicht mehr zeitgemäß. Er wolle „im Interesse der osteuropäischen Länder dafür Sorge tragen, daß nicht alle Pflegekräfte in Westeuropa arbeiten und in der Slowakei keine mehr zu finden sind“, zitiert ihn am Mittwoch Krone.

Die EU solle „offen diskutieren, daß es auch nicht gut ist für die europäische Entwicklung, das gesamte intellektuelle, gut ausgebildete Potenzial Osteuropas für Westeuropa abzuziehen“. Die Debatte darüber lehne die Union bisher ab.

Strache kritisiert die Flüchtlingsverteilung


30.5.2018
Lügen
Epochtimes: Lehrerverband: „Was die AfD in Hamburg vorhat, ist ein Aufruf zur Denunziation“

Die AfD will mit einem vertraulichen Kontaktformular und einer interaktiven Website Fälle sammeln, in denen Lehrer in Hamburg gegen das Mäßigungsgebot im Unterricht verstoßen. Der Präsident des Lehrerverbandes ist empört.

30.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Erika Steinbach: „Claudia Roth sollte endlich eine Burka tragen!“

Liebe Kollegen von den Nannymedien, es ist mal wieder soweit: Holt eure dicken Empörungserektionen aus den Merkel-Stramplern und wetteifert, wer die härteste und größte hat!

Erika Steinbach hat es wieder getan und euch ne dicke Viagra serviert. Auf Twitter empfiehlt sie:

„Claudia Roth sollte endlich eine Burka tragen und konvertieren, aber uns mit ihren anbiedernden Vorschlägen verschonen.“

In einem Satz hat Frau Steinbach gleich zwei himmelschreiende Sünden begangen!


29.5.2018
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pi-news: AfD-Demo Berlin
Deutschland – ein neues Sommermärchen


Von PETER BARTELS | Waren es 5.000? Oder 50.000 in Berlin? AfD-Demo in Berlin: Deutschland, ein neues Sommermärchen! Wären sie von der Gewerkschaft, den GRÜNEN, der LINKEN, den Scharia-Sozis oder gar von der „christlichen“ Halbmond-Union gewesen – ARD und ZDF hätten in ihrem Kamera-Netzwerk wahrscheinlich 500.000 „gezählt“. Mindestens.

Dazu Live-Reports von ARD bis ZDF und PHOENIX. Und nach Tagesschau und Heute BRENNPUNKTE bis die Heide brennt. RTL, SAT.1, N24, ntv-WELT so ähnlich dito … Die Wirklichkeit? In Berlin schlängelte sich in gleissender Sonne ein schwarz-rot-goldener Lindwurm von Zigtausenden friedlich zum Brandenburger. Zwischendurch immer wieder Sprechchöre: „Merkel muß weg“ … „Wir sind das Volk“, oder einfach nur „Widerstand“ oder „Deutschland“. Natürlich immer wieder von bezahlten Antifa-Brüllern schrill flankiert: „Nazis raus“ oder „Nie wieder Deutschland!“.


29.5.2018
Lügen
pi-news: Film-Doku der AfD-Demo mit Ausschnitten der Reden
Zukunft Deutschland: Der Erfolg von Berlin


Die linke Szene hatte bundesweit getrommelt, um „den AfD-Großaufmarsch am 27. Mai in Berlin“ zu „verhindern“, und die Party- und Drogenszene war sich sicher: sie würde die AfD „wegbassen“. Damit waren Blockaden und die akustische Übertönung der AfD gemeint. Beides wurde durchaus auch versucht, blieb aber wirkungslos angesichts der starken Präsenz von rund 10.000 AfD-Anhängern auf den Straßen Berlins an diesem Sonntag.

„Danke Polizei“ lautete am Schluss der Versammlung eine der Losungen der freiheitlichen Versammlungsteilnehmer. Zurecht, denn die aus anderen Bundesländern verstärkte Berliner Polizei machte am 27. Mai ihrer Aufgabe als Ordnungshüter alle Ehre.


29.5.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Sind wir jetzt alle schuld am BAMF-Skandal?
CDU-Abgeordneter: Ganz Deutschland hat Willkommenskultur gewollt


Von BEOBACHTER | Man weiß nicht mehr, ob man sich im falschen Film befindet: Nicht Angela Merkel alleine hat die Grenzöffnung und den BAMF-Skandal zu verantworten, sondern – wenn schon, denn schon – „alle“. Zu dieser abstrusen Interpretation verstieg sich am Dienstagnachmittag der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster im Rahmen seiner Äußerungen zur BAMF-Sondersitzung im Innenausschuss des Bundestages.

Schuster wörtlich: „Es gab im deutschen Bundestag, in den Medien, in der deutschen Bevölkerung eine große Übereinstimmung über die Strategie der Willkommens-Kultur. Es war nicht eine Person. Dieses Land hat sich damals gemeinsam entschlossen, so wollen wir agieren. Und das führte natürlich am Ende – das wussten auch alle – dass wir einen Engpassfaktor haben, nämlich das BAMF.“


29.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Tag der Patrioten am 17. Juni mit Höcke – Grüne schäumen vor Wut

Zum „Tag der Patrioten“ am 17. Juni sind in einigen Städten Deutschlands Kundgebungen geplant. Grundgedanke dieser Initiative von Journalistenwatch und PI-NEWS ist es, an diesem symbolträchtigen Tag gleichzeitig an möglichst vielen Orten patriotischen Widerstand zu zeigen.

Von Michael Stürzenberger

Eine besonders spannende Veranstaltung haben die mutigen Frauen von „Kandel ist überall“ organisiert: An der bayerisch-thüringischen Grenze, dem ehemaligen Mauerverlauf zwischen der Bundesrepublik und der DDR, möchten sie an das Unrecht erinnern, das der sozialistische Teil Deutschlands seinen Bürgern zufügte:

Am 17. Juni 1953 erhob sich das Volk in der DDR zum ersten Mal. Es gab eine Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen verbunden waren. Er wurde von der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen, wobei 34 Demonstranten und Zuschauer starben.


29.5.2018
Lügen
Epochtimes: 4,1 Milliarden Euro weniger: EU-Kommission will Förderung deutscher Regionen um 21 Prozent reduzieren

Die EU-Kommission will die Zahlungen an Deutschland aus den Regional- und Strukturfonds in den kommenden Jahren deutlich zurückfahren.

Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, sollen deutsche Regionen in der Zeit von 2021 bis 2027 noch rund 15,7 Milliarden Euro bekommen (in konstanten Preise für 2018). Dies wären 4,1 Milliarden Euro oder 21 Prozent weniger als im aktuellen Sieben-Jahres-Zeitraum.

Die EU-Kohäsionspolitik soll eine Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU fördern. Sie sind nach den Agrarausgaben der größte Posten im EU-Budget. In konstanten 2018er Preisen stehen 331 Milliarden Euro für den nächsten EU-Finanzzeitraum von 2021 bis 2027 zur Verfügung (373 Milliarden Euro in jeweiligen Preisen einschließlich Inflationseffekt). Dem Vorschlag müssen noch die Mitgliedstaaten und das Europaparlament zustimmen.


29.5.2018
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Korruption
Epochtimes: BAMF-Skandal: Stegner wirft Union ideologische Verweigerung vor

Newsticker: Im Skandal um das Flüchtlingsamt BAMF kommen immer mehr Details ans Licht. Der BAMF-Personalrat macht Behördenchefin Jutta Cordt für Misere mitverantwortlich. Nach FDP und AfD drohen nun auch SPD und Grüne mit einem Untersuchungsausschuss.

Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner sieht in einer ideologischen Verweigerungshaltung der Union eine der Ursachen der Probleme des Bundesflüchtlingsamts BAMF.

Stegner sagte der „Heilbronner Stimme“ (Mittwoch): „Das Innenministerium ist seit 13 Jahren schwarz. Genauso finster sind die Verhältnisse im BAMF. Die Union hat seit Jahrzehnten eine ideologische Weigerung, sich mit Migrationsfragen zu beschäftigen. Das BAMF ist von diversen CDU- und CSU-Ministern kaputtgespart worden.“


28.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Typisch: „BAMF-Betrüger klagt jetzt auf Schmerzensgeld!

Einfach dreist, aber auch so typisch. Laut „Bild“ will Abd-Al-Salam K. (39), der als mutmaßlicher Komplize der beschuldigten Außenstellenleiterin Ulrike B. gehandelt wird Schmerzensgeld vom Staat. Dem „Ganoven“, der als Dolmetscher gearbeitet hatte wird vorgeworfen,  im Bamf Asylbewerber missbräuchlich zu falschen Angaben verleitet zu haben. Für seine Schandtaten soll er pro Flüchtling 500 Euro kassiert haben, neben den 3270 Euro,die er offiziell erhalten haben soll.

28.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Warum die Grünen den Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik verhindern wollen

Es sind weder CDU noch SPD, die das Land regieren. In Wirklichkeit macht das eine kleine Partei, die gerade einmal für vier Millionen Menschen spricht. Sie kann es, weil alle, die an der Macht sind, nur dann dort bleiben, wenn sie keine Politik gegen die Grünen machen - so die Analyse von Buchautor Ramin Peymani.

Demokratie finden die Grünen angeblich echt klasse. Verfolgt man ihre Wahlkampfreden, kann es ihnen gar nicht genug Bürgerbeteiligung, Transparenz und zivilgesellschaftliches Engagement geben.

28.5.2018
Lügen
Epochtimes: „Nazis“, „Rassisten“, „Rattenfänger“: Rhetorik der Altparteien ist Wasser auf den Mühlen der AfD

Den Etablierten fällt es bis heute schwer, eine angemessene Wortwahl oder gar den richtigen Ton zu finden im Umgang mit der AfD und auch denen, die für eine Grenzschließung auf die Straße gehen. Für die AfD ist das Wasser auf die Mühlen.

Deutschland ist gespalten. Spätesten seit Beginn der offenen Grenzen 2015 teilt sich das Volk in Befürworter und Gegner der Merkelchen Flüchtlingspolitik. Und auch der AfD hat das gespaltene Land Auftrieb gegeben. Während diese unverhohlen die Politik der Altparteien kritisieren und den Etablierten vorhalten, dass sie das Wohl des deutschen Volkes keineswegs im Auge haben, schallt es von deren Seite unverdrossen zurück.

Allerdings fällt es den Etablierten bis heute schwer, eine angemessene Wortwahl oder gar den richtigen Ton zu finden im Umgang mit der AfD und auch denen, die für eine Grenzschließung auf die Straße gehen.


28.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Was ist links, was ist rechts?

Hansjörg Pfister erwiderte dem Betreffenden u. a. Folgendes: „Im Übrigen denke ich, dass man in diesem Blog mal eine Zusammenfassung der nationalsozialistischen Ideologie, nebst einem Vergleich Rechts-Links, bringen sollte, damit Ihnen und Ihresgleichen mal ein Licht aufgeht.“ Herr Pfister, Softwareentwickler in einem deutschen Konzern nach Studium der Philosophie, vergleichenden Religionswissenschaften und Politologie, hat sich hingesetzt und die Gedanken zu Papier gebracht. Hier sind sie:

Das moderne Narrativ lautet – salopp gesagt, aber auf den Punkt gebracht: Links ist menschenfreundlich und gut, rechts ist menschenverachtend und böse und alles, was nicht links ist, ist rechts und alles, was rechts ist, ist „Nazi“. Aber wie ist es nun wirklich? Die meisten wissen, die Begriffe „links“ und „rechts“ haben ihre historischen Wurzeln darin, dass jene Politiker, die „rechte“ Weltanschauungen vertraten, im französischen Parlament nach der Französischen Revolution von 1792  rechts saßen und die „Linken“ eben links. Linke und rechte Weltanschauungen lassen sich mit den folgenden Begriffen typischerweise beschreiben:

Gleichheit / Ungleichheit


27.5.2018
Lügen
pi-news: Grüne diffamiert AfD als "organisierten Rechtsextremismus"
Künast ruft zur Anti-AfD-Demo auf und jammert über Shitstorm


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast forderte am 18. Mai auf ihrer Facebookseite dazu auf, gegen die heutige AfD-Großveranstaltung in Berlin zu demonstrieren. In ihrem Video diffamierte sie die AfD als „organisierten Rechtsextremismus im Bundestag“. Als vermeintlichen „Beweis“ für diese Beleidigung führte sie den Antrag der AfD auf Rückführung der syrischen „Geflüchteten“ an, da dort „Krieg herrsche“ und „Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt“ werde.

Schon damit macht sich Künast komplett lächerlich. Innerhalb Syriens sind knapp sieben Millionen Menschen aus den umkämpften Gebieten einfach ein paar Dutzend Kilometer weiter in sichere Regionen gezogen, und zwar in jene, die von Regierungschef Assad kontrolliert werden. Dort fühlen sich insbesondere auch Christen und wirklich modern eingestellte (Papier)-Moslems geschützt. Die 4500 Kilometer weite Reise nach Deutschland unternehmen entweder islamische Fundamentalisten oder Versorgungssuchende. Diese in Deutschland absurderweise als „Flüchtlinge“ anerkannten Syrer machen nicht selten auch immer wieder Urlaub in ihrem Heimatland.


27.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Ist Andrea Nahles eine rechtspopulistische und ausländerfeindliche Rassistin?

Die SPD ist bekanntlich am Rande des Nervenzusammenbruches, wird sie doch nach dieser Legislaturperiode, in der sie von Angela Merkel vollends aufgefressen wurde, endgültig von der politischen Bühne verschwinden und den Rest ihres kläglichen Daseins als Splitterpartei irgendwo am linken, sumpfigen Ufer der Republik aushauchen.

Das weiß auch Andrea Nahles und so hören wir von ihr gerade Töne für die sie selber noch vor kurzem noch ganze Menschengruppen verteufelt hat. In der „Welt“ darf sie ihren Wendehals recken:

„Die Anerkennungsquoten für Asylbewerber aus diesen Staaten liegen unter fünf Prozent. Daher ist es in der Sache richtig, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.“


27.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: BAMF-Skandal: Merkel taucht ab

Der BAMF-Skandal weitet sich aus. Nachdem publik geworden war, daß in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flucht (BAMF) etwa 1.200 Asylanträge widerrechtlich positiv beschieden worden sind, sind nun zehn weitere Außenstellen im Visier des Rechnungshofes.

Die Bremer Außenstelle darf inzwischen über gar keine Asylgesuche mehr entscheiden. Es stehen außerdem drei Strafanzeigen im Raum, eine davon gegen BAMF-Chefin Cordt. In einer Art Vorwärtsverteidigung hat Innenminister Seehofer (CSU) den Rechnungshof nun sogar angewiesen, sein eigenes Innenministerium unter die Lupe zu nehmen, um etwaige Unregelmäßigkeiten aufzudecken.

Außer, daß Seehofer sehr spärlich Rückendeckung von der Kanzlerin bekommt, ist von Angela Merkel im Zusammenhang mit dem BAMF-Skandal nichts zu hören. Merkel stellte lediglich fest, daß etwaiger Rechtsbruch im Innenministerium einem Versagen von Seehofers Amtsvorgänger de Maizière geschuldet wäre.


27.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Ausgerechnet CDU-Generalsekretärin bezeichnet AfD als Bedrohung für Juden

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer verkündet das heutige Wort zum Sonntag in der BILD. Sie stellt eine steile These auf: „Die AfD bringt den Antisemitismus in die Parlamente. Alte Nazis, Neonazis und Rechtspopulisten. Sie sehen den Menschen nicht in seiner Würde als Individuum. Diese Leute sind eine Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland. Die Rattenfänger der AfD laufen durch unser Land und versprechen, jüdisches Leben schützen zu wollen….“

„Alles Lüge“ von Seiten der AfD, behauptet Kramp-Karrenbauer und vergreift sich mit ihrem „Rattenfänger“-Unwort gewaltig im Ton. Der Antisemitismus komme auch unter dem Deckmantel der Israelkritik daher, „enthüllt“ Kramp-Karrenbauer und macht damit einen grandiosen Schwenk von rechts nach links: „Wo wir aus dem Grauen der Vergangenheit lernen wollen, sprechen ihre Vertreter von einem ‚Denkmal der Schande‘…Linke und linksextreme Antisemiten sprechen von vermeintlich legitimer Israelkritik aber verneinen das Existenzrecht Israels.“


27.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: BKA und Verfassungsschutz werden in Aufklärung der Bremer Asylaffäre einbezogen

An der Aufklärung der Bremer Asylaffäre beteiligen sich auch das Bundeskriminalamt (BKA) und der Verfassungsschutz.

Es werde geprüft, ob Gefährder von den Asylentscheidungen der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) profitiert haben könnten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Spiegel“.

Dabei geht es um Personen, denen die Sicherheitsbehörden beispielsweise Anschläge in Deutschland zutrauen würden.


27.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Tausende fordern: Merkel muß weg!

BERLIN. Die AfD hat in Berlin ihre Großdemonstration gegen die Bundesregierung begonnen. Bereits bis zum Mittag versammelten sich am Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof laut Anmelder Guido Reil um die 5.000 AfD-Anhänger. JF-Reporter schildern die Stimmung als euphorisch. Im Hauptbahnhof bildeten sich an den Ausgängen lange Schlangen. Offenbar waren die Veranstalter selbst vom großen Andrang überrascht.

27.5.2018
Lügen
Korruption
Deutsch: Bamf-Affäre: Vermittler und Dolmetscher sollen Geld kassiert haben

In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sollen ein Dolmetscher und ein Vermittler die Hand aufgehalten haben. Der Bremer Dolmetscher wird verdächtigt, von Ausländern, die ihm ein zweiter Beschuldigter vermittelt haben soll, 500 Euro für Übersetzung falscher Angaben insbesondere zu der Identität und den Einreisedaten erhalten zu haben. Der Vermittler soll von den Antragstellern angeblich selbst 50 Euro kassiert haben.

27.5.2018
Lügen
Epochtimes: „Alte Nazis, Neonazis und Rechtspopulisten“: Kramp-Karrenbauer wirft AfD Antisemitismus „an allen Ecken und Enden“ vor

CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer hat der AfD vorgeworfen, "Antisemitismus in die Parlamente" zu bringen. "Diese Leute sind eine Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland", schrieb Kramp-Karrenbauer in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag".

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat der AfD vorgeworfen, „Antisemitismus in die Parlamente“ zu bringen.

„Alte Nazis, Neonazis und Rechtspopulisten. Sie sehen den Menschen nicht in seiner Würde als Individuum. Diese Leute sind eine Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland“, schrieb Kramp-Karrenbauer in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“.

Die „Rattenfänger“ der AfD würden zwar versprechen, jüdisches Leben in Deutschland schützen zu wollen. Allerdings gebe es in der Partei „an allen Ecken und Enden Antisemitismus“.


27.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bremen: Neue BAMF-Leiterin strafversetzt, weil sie Asylbetrug aufdeckte?

Sollte die neue Leiterin des BAMF in Bremen, Josefa Schmid, mundtot gemacht werden, damit keine weiteren Details ans Licht kommen? Interne Dokumente, die verschiedenen Medien vorliegen sollen, scheinen dies zu belegen. Das BAMF dementiert.
Josefa Schmid, ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), reichte eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Bremen gegen ihre Versetzung nach Deggendorf (Bayern) ein. Die Versetzung erfolgte, nachdem sie Unregelmäßigkeiten in den Asylverfahren ihrer Vorgängerin entdeckt und in Berichten an das BAMF und den Staatssekretär des Innenministeriums, Stephan Mayer, weitergeleitet hatte. Ein gegen die Beendigung der Versetzung gerichteter Eilantrag der Beamtin wurde vom Verwaltungsgericht als unbegründet abgelehnt, berichtet „Merkur“.

27.5.2018
Lügen
Epochtimes: Bystron bietet Tommy Robinson Asyl in Deutschland an

„Tommy Robinson wird nicht nur politisch verfolgt, er ist mittlerweile ein politischer Gefangener, dessen Leben in Gefahr ist", mahnt AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron und will ihm in Deutschland Asyl gewähren.

„Tommy Robinson wird nicht nur politisch verfolgt, er ist mittlerweile ein politischer Gefangener, dessen Leben in Gefahr ist. Ich appelliere daher an die Bundesregierung, das deutsche Auswärtige Amt, die Europäische Union und alle Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch, darauf einzuwirken, dass Tommy Robinson freigelassen wird und in Deutschland politisches Asyl gewährt wird.“

27.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Entschädigungen für Energiekonzerne: Überhasteter Atomausstieg kostet Steuerzahler weitere Milliarden

Diese Woche beschloss die Bundesregierung eine Änderung des Atomgesetzes, um Energiekonzerne für den vorfristigen Atomausstieg zu entschädigen. Laut Umweltministerium kostet das den Steuerzahler einen „niedrigen einstelligen Milliardenbereich“.

Jörg Urban, energiepolitischer Sprecher und AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:

„Die kopflose Energie-Politik der CDU-geführten Bundesregierung kommt die Bürger immer teurer zu stehen. Mehr als fragwürdig ist der überhastete Atomausstieg und die damit fälligen Entschädigungen für die Kraftwerksbetreiber: Zum einen gibt es in Deutschland nicht die Gefahr von Erdbeben und Tsunamis wie in Japan, zum anderen geht Deutschland erneut einen energiepolitischen Sonderweg, der für Kopfschütteln in den Nachbarländern sorgt. Tschechien, Polen und Frankreich bauen reihenweise neue Atomkraftwerke und machen damit das deutsche Engagement zunichte.


26.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Hat Angela Merkel die CDU „bestochen“?

Einige haben sich ja gewundert, warum die CDU-Mitglieder bei der letzten Wahl ihrer Parteivorsitzenden und bei der Wahl der Kanzlerkandidatin so einstimmig Angela Merkel gewählt und so lange gejubelt haben. Diese Meldung der dts-Nachrichtenagentur könnte uns das Motiv für diese Kriecherei made in DDR erklären:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihrer Partei im Jahr 2016 offenbar ungewöhnlich viel Geld gespendet. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf die im Bundestag veröffentlichten Rechenschaftsberichte der großen Parteien. Demnach spendete die CDU-Chefin 41.526 Euro an ihre Partei.


26.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Ex-Mitarbeiter des BAMF packen aus: Desaströse Zustände und rechtswidrige Asylentscheidungen

Wut, Verzweiflung und Resignation unter den Mitarbeitern, rechtswidrige Asylentscheidungen, Beschwerden und Hinweisen wurde nicht nachgegangen - das BAMF kommt aus den Negativschlagzeilen nicht heraus.

Immer neue Skandale im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden bekannt. So berichtete „Express“ vor Kurzem über „desaströse Zustände“ in der Düsseldorfer Außenstelle des BAMF und an weiteren Standorten im Land. Die Informationen erhielt die Zeitung von ehemaligen Mitarbeitern.

So zum Beispiel, dass circa 60.000 Euro monatlich für fast leer stehende Büroräume in der Düsseldorfer Außenstelle verschleudert werden. Das Dementi aus der BAMF-Zentrale in Nürnberg nach Veröffentlichung des Artikels wurde durch ein Dokument, das ehemalige befristet beschäftigte Mitarbeiter dem „Express“ übergaben, als falsch entlarvt.


26.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: MH17-Bericht: Grünen-Politikerin fordert Boykott von Fußball-WM

BERLIN. Nach dem Bericht der internationalen Untersuchungskommission zum Abschuß des Malaysia-Airlines-Fluges MH17 hat die EU-Abgeordnete Rebecca Harms (Grüne) zum Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft in Rußland aufgerufen. „Mit den Ergebnissen der niederländischen Ermittler und der andauernden Blockade der Ermittlungen durch Rußland legt sich ein weitere Schatten auf die anstehende Fußball-Weltmeisterschaft im Gastgeberland Rußland“, sagte Harms am Freitag der Bild-Zeitung.

Die Grünen-Politikerin hält es für Staatschefs von EU-Mitgliedstaaten „für überhaupt nicht angemessen, sich bei Putins Spielen zu präsentieren“. Die internationalen Gäste sollten „den russischen Präsidenten größer machen, als er ist und seine Politik legitimieren“. Harms warf dem internationalen Fußballverband Fifa vor, „von vornherein einen falschen Austragungsort für die WM“ gewählt zu haben.

Rakete soll aus russischem Militärbestand kommen


26.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Alarm: Wenn eine Million Arme einwandern, steigt die Ungleichheit!

Wenn man diesen Titel für einen Artikel wählen würde, wäre die Nachricht klar. Jeder, der etwas über mathematische Kenntnisse verfügt, wüsste sofort, dass alleine durch die Mixveränderung die Ungleichheit zunehmen muss. Wenn man das nicht will, so wäre die richtige Schlussfolgerung: weniger Zuwanderung, weniger Armut, Problem gelöst.

Das aber ist „ausländerfeindlich“ und „rassistisch“.

Besser also: Arm gegen Reich: Schlimmer als in Amerika“. Da kann sich dann die (links-) intellektuelle Elite am Pfingstwochenende so richtig aufregen und neue Pläne zur Belastung der Mittelschicht ausbrüten, ist es doch die Mittelschicht, die immer die Rechnung für die Versuche, die „Reichen“ zu besteuern, begleichen muss.


25.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Will das BAMF Beweismittel verschwinden lassen?

Nürnberg – Soll hier etwa der größte Skandal der letzten Jahre vertuscht werden? Steckt etwa Seehofer persönlich dahinter? Im Skandal um manipulierte Asylbescheide im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werfen Bremer Mitarbeiter der Behördenspitze in Nürnberg vor, Beweismittel zur Seite zu schaffen. So habe sich die Zentrale in Nürnberg unabhängig von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen Zugriff zu Akten verschafft, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben unter Berufung auf die Mail eines leitenden Beamten mit der Betreffzeile „Büros im Bremer BAMF durchsucht …“ an den BAMF-Personalrat. „Als Mitarbeiter in der Außenstelle Bremen bin ich über die aktuellen Geschehnisse schockiert und fühle mich allein gelassen“, heißt es in der Mail.

Nach Informationen des RND wurden am Donnerstag Akten aus allen Büros in Bremen gesichert. Kurz zuvor hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angeordnet, dass die Bremer Außenstelle keine Asylverfahren mehr durchführen dürfe. Sämtliche 50 Mitarbeiter wurden daraufhin nach Hause geschickt.


25.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Der bösartige Linksmensch oder – die Abkehr des Guten

Nicht erst seit der von einer „Grünen“ initiierten Hetzjagd in der Frankfurter Innenstadt auf AfD-Chef Alexander Gauland wird uns als Bürgern dieses Landes immer mehr gewahr, wie häufig grün- bzw. linksgesinnte Politiker und Amtsträger offen und unverblümt zu Diffamierung, Hetze oder auch zu physischer Gewalt gegenüber politisch Andersdenkenden aufrufen.

Von Cantaloop (P.I.NEWS)

Sehr viele Fälle sind im Archiv abrufbar. Das Narrativ vom „guten Linken“ bröckelt zusehends, denn es entspricht, wie man es schon lange vermuten konnte, keinesfalls der Realität. Die totalitäre Gesinnung kommt bei denjenigen Zeitgenossen, die auch Mao, Stalin oder Pol Pot als völlig unproblematisch ansehen, immer wieder zum Vorschein.


25.5.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: Russland weist Schuldzuweisung der Niederlande zum MH17-Abschuss zurück: Es gibt keine Beweise

Russland hat der niederländischen Regierung vorgeworfen, für ihre Schuldzuweisung im Fall des Abschusses von Flug MH17 über der Ukraine keinerlei Beweise geliefert zu haben.

Außenminister Sergej Lawrow sagte laut Berichten russischer Nachrichtenagenturen am Freitag, in einem Telefonat habe ihm ein niederländischer Minister auf Nachfrage „keine Fakten genannt“. Lawrow warf der Regierung in Den Haag vor, die Tragödie auszunutzen, „um ihre eigenen politischen Ziele zu erreichen“.

Flug MH17 war am 17. Juli 2014 auf dem Weg vom Amsterdamer Flughafen Schiphol nach Kuala Lumpur über der Ostukraine abgestürzt. Unter den 298 Insassen waren 196 Niederländer, 39 Australier und auch vier Deutsche.


25.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Chaos im BAMF: Undercover-Reporter packt im TV aus

Das BAMF steht mehr denn je in der Kritik. Wie vor wenigen Wochen bekannt wurde, haben in der Außenstelle Bremen bereits mehrere tausend Flüchtlinge Asyl erhalten - ohne rechtliche Grundlage. Bei "Markus Lanz" packte ein ehemaliger Mitarbeiter einer Berliner Zweigstelle nunaus.

Mehr als 3000 Asylanträge sollen seit 2013 in der BAMF-Aussenstelle Bremen rechtswidrig genehmigt worden sein. Beschwerden von Mitarbeitern blieben erfolglos. 2016 hatte das BAMF Bremen sogar gezielt in eine Abschiebung eingegriffen und diese unzulässig gestoppt. Möglicherweise ist das erst die Spitze des Eisbergs. Was geschah in anderen Zweigstellen des BAMF?

In der TV-Sendung „Markus Lanz“ packte jetzt ein ehemaliger Mitarbeiter des BAMF in Berlin-Wilmerdorf aus. Abdullah Khan, Reporter der „Bild“ arbeitete 2016 vier Monate im Amt und berichtete anschließend darüber.


24.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Ausgerechnet: Claudia Roth warnt vor Rückkehr der Frauenfeindlichkeit

Wenn Claudia Roth in ihrer berüchtigten Aufrichtigkeit etwas zum Thema Frauenfeindlichkeit sagt, spitzt der „Frauenfeind“ die Ohren. Schließlich liefert sie die Argumente. Da kann man schon mal zuhören.

Eine jener dts- Meldungen, die man nicht unkommentiert lassen kann. Der Kommentar.

von Max Erdinger

Berlin  – „Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat vor einer Rückkehr der Frauenfeindlichkeit gewarnt: „Ich sage immer wieder anderen Frauen …:“

… wieso „anderen“? Können sich andere Frauen ihr Geschlecht nicht einfach so aussuchen wie Claudia Roth? Und den Rest der Welt über ihre Wahl genauso im Unklaren lassen wie die Grüne? Sollen die das etwa nicht dürfen?


24.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Auch Bamf-Standort Rendsburg unter Verdacht

Schleswig-Holstein/Rendsburg – Auch die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Rendsburg steht unter Verdacht, in den massiven Skandal rund um manipulierte Asylbescheide verwickelt zu sein. Und auch dort wird nicht eine unabhängige Untersuchungskommission, sondern das Bamf selbst die Vorgänge „untersuchen“.

24.5.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Erklärung 2018: Der Server des Bundestages schwächelt, und das Fax streikt

Gestern Morgen um 8:00 Uhr wurde unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom Petitionsauschuss des Bundestages freigeschaltet. Bis zum Abend hatten sich bereits 12.000 Unterstützer eingetragen. Wie viele es gewesen wären, hätte es nicht zahlreiche technische Probleme gegeben, darüber kann nur spekuliert werden.

Von Vera Lengsfeld

Wer seine Unterschrift per Fax bestätigen wollte, kam in vielen Fällen nicht durch. Offensichtlich sind die Faxe überlastet.

Wer erfolgreich die Maske des Petitionsauschusses aufrufen konnte, musste in der Regel eine halbe Stunde warten, ehe er seine Unterschrift erfolgreich bestätigen konnte.

24.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bericht: BAMF-Skandal weitet sich aus (und das ist erst der Anfang!)

Nürnberg – Stück für Stück kommt die bittere Wahrheit ans Tageslicht und wir wissen alle: Das ist erst der Anfang. Das einzig Gute an diesem Drama ist, dass sich immer mehr Mitarbeiter trauen, an die Öffentlichkeit zu treten: Der Skandal um manipulierte Asylbescheide im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitet sich aus. Ein Sachbearbeiter der Außenstelle Bingen/Ingelheim in Rheinland-Pfalz habe die BAMF-Spitze in Nürnberg monatelang vergeblich vor Korruption und angeblich rechtswidrig erstellten Bescheiden in seiner Behörde gewarnt, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf interne Mails. Laut Mailverkehr zeigte der Mitarbeiter der BAMF-Spitze am 8. August 2017 „fehlende Sorgfalt durch illegitimen Druck“ an und formulierte eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Entscheider in Bingen/Ingelheim.

24.5.2018
Lügen
Epochtimes: Sachsen: Grüne fordern kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer

Die Grünen im Sächsischen Landtag fordern das Kommunalwahlrecht für dauerhaft in Sachsen lebende Ausländer - auch Nicht-EU-Ausländer. „Wir wollen, dass dauerhaft in Sachsen lebende Ausländerinnen und Ausländer in den sächsischen Städten und Gemeinden wählen gehen dürfen und gewählt werden können."

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne im Sächsischen Landtag fordert das Kommunalwahlrecht für dauerhaft in Sachsen lebende Ausländerinnen und Ausländer. Ein entsprechender Gesetzentwurf steht am kommenden Donnerstag (31. Mai) zur ersten Lesung auf der Tagesordnung der Landtagssitzung, wie Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Grünen in Sachsen, in einer Pressemitteilung bekannt gab.

„Wir wollen, dass dauerhaft in Sachsen lebende Ausländerinnen und Ausländer in den sächsischen Städten und Gemeinden wählen gehen dürfen und gewählt werden können. Wer schon seit vielen Jahren hier lebt, arbeitet, Steuern zahlt und Familien gegründet hat und damit zum Gemeinwesen beiträgt, soll auch das Recht haben, mit zu entscheiden“, erklärt Petra Zais.

24.5.2018
Lügen
Compact-Online: Aktuelle Europa-Umfrage: Wie beliebt ist die EU wirklich?

Das sogenannte Eurobarometer misst die Stimmung der EU-Bürger. Die neueste Erhebung will zeigen, dass die Europäer überaus zufrieden mit dem politischen Großprojekt seien und unbedingt mehr davon wollten. Ein genauerer Blick auf die Untersuchung lässt aber Zweifel aufkommen. Soll die Umfrage tatsächlich die sich ausbreitende EU-Verdrossenheit kaschieren?

Am gestrigen Mittwoch waren alle Zeitungen und Online-Journale voll von den Jubelrufen aus Brüssel. Das Eurobarometer bringt gute Neuigkeiten. Neuigkeiten, die EU-Befürworter dringend gebraucht haben. Die EU sei „bei den Bürgern so beliebt wie nie“ (Tagesspiegel), die Zustimmung zur EU auf einem „Rekordhoch“ (Zeit). Ein Jahr vor den Europawahlen im März 2019 zeigt die Umfrage mit dem Titel „Democracy on the move“ laut den Verfassern des EU-Parlaments die „stetig wachsende Unterstützung und Befürwortung der Europäischen Union“ an. Laut der erhobenen Daten sei diese Unterstützung seit 1983 nie höher gewesen.


24.5.2018
Lügen
Epochtimes: Wahlversprechen nicht eingelöst: Meuthen kritisiert Merkel wegen Diesel-Fahrverbot

Vor der Bundestagswahl erklärte Kanzlerin Angela Merkel noch, man müsse die drohenden Fahrverbote unbedingt verhindern. Nun hat Hamburg die ersten Fahrverbote verhängt. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen übt scharfe Kritik an Kanzlerin Merkel.

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hält erneut harte Worte für Kanzlerin Angela Merkel bereit. Es geht um das Diesel-Fahrverbot in Hamburg.

Auf Facebook schreibt er: „Die Kanzlerdarstellerin versagt erneut auf ganzer Linie. Noch im August 2017 erklärte sie im Interview mit der Bild-Zeitung, dass man die drohenden Fahrverbote unbedingt verhindern wolle.“

Merkels Versprechen an die Diesel-Besitzer habe seinerzeit wörtlich gelautet:

„Wir arbeiten daran, dass es keine Fahrverbote gibt.“


24.5.2018
Lügen
Datenschutz
Meedia: Facebook-Statement nach EU-Anhörung: Keine Entschädigung für die europäischen Nutzer

Bei der Anhörung Mark Zuckerbergs vor dem EU-Parlement sind viele Fragen offen geblieben. Nun lieferte Facebook wie versprochen ein Statement mit Antworten nach. Darin erklärt das Unternehmen auch, den insgesamt 2,7 Millionen europäischen Nutzern, die vom Cambridge-Analytica-Skandal betroffen waren, keine Entschädigung zahlen zu wollen.

Die Begründung von Mark Zuckerberg: Sensibele Daten seien nicht weitergegeben worden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In dem Statement, das Facebook am Mittwoch nachlieferte, heißt es, es handele sich zwar um einen klaren Vertrauensmissbrauch. Doch es seien weder Konto-Informationen, Kreditkarten-Informationen oder die Nummern nationaler Ausweisdokumente weitergegeben worden. Mit der Erklärung reagierte der US-Konzern auf Fragen von EU-Parlamentariern am Vortag, die Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Anhörung im europäischen Parlament nicht beantwortet hatte.


23.5.2018
Lügen
Fake-News
Peinlich!
Journalistenwatch: Peinlich: „Tagesschau“ regt sich über Satire auf, weil sie diese für Fakenews hält

Das intellektuelle Niveau der Tagesschau erreicht einen neuen, wohl nicht mehr unterbietbaren Höhepunkt. Eine offenkundige Satire hat der Faktenfinder der ARD nicht verstanden und ruft nun – stolz auf seinen Fund: „Fake-News“! Wie peinlich!

Von David Berger

Ausgangspunkt ist die Netzsatire, die ein Foto in den sozialen Netzwerken, das einen etwa 30-Jährigen „Südländer“ in extrem aggressiver Körperhaltung gegenüber einem Polizisten zeigt, mit dem Titel versehen hat:

„16-jähriger Flüchtling stellt sich mutig einem Nazi-Abschiebepolizisten entgegen“.


23.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Österreich: Neues von den Grünen Rechtsbrechern!

Während Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an Abschiebungen vor allem krimineller Ausländer konsequent festhält, funken Grüne Politiker dort, wo sie noch was zu sagen haben, dazwischen.

Ein besonders pikanter Fall wurde jetzt aus Oberösterreich bekannt: Rudi Anschober, Landesrat der Grünen und als solcher unter anderem für Integration zuständig, bremste die Abschiebung eines rechtskräftig verurteilten Afghanen.

Anschober: „Das wusste ich nicht“

Er habe von der Verurteilung nichts gewusst, sagte Anschober gegenüber der Kronenzeitung. Seine Stellungnahme

23.5.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Affäre beim Flüchtlingsamt spitzt sich zu: Anzeige gegen Chefin und Entlassungsforderungen

Stolpert BAMF-Chefin Jutta Cordt über die groben Fehler in der Bremer Außenstelle ihrer Behörde? Die Staatsanwaltschaft prüft nach einer Anzeige mögliche Ermittlungen. Inzwischen meldeten sich auch die ersten Politiker mit Forderungen nach Cordts Entlassung.

Die Affäre um mutmaßliche Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) spitzt sich weiter zu. Bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg ist nach einem Bericht des Bayerischen Rundfunks (BR) eine Anzeige gegen die Behördenchefin Jutta Cordt eingegangen. Allerdings werde gegenwärtig noch geprüft, ob Ermittlungen einzuleiten seien, sagte Anita Traut, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, dem BR–Studio Franken. Bei der Anzeige gegen Cordt gehe es um den Verdacht der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt.


23.5.2018
Lügen
Korruption
Compact-Online: CDU und FDP: Das Dokumentieren von brutaler Tierhaltung sollte strafbar sein

Sie haben richtig gelesen: Das Aufzeigen eines Verbrechens soll selbst zum Verbrechen erklärt werden. Tierschützer sollen das Elend der Tiere in Fabriken und Schlachthöfen nicht mehr heimlich dokumentieren dürfen. Politik unter der Knute der Agrar-Lobby.

Eine Wahrheit aufzudecken, wird in den seltensten Fällen belohnt. Machthaber setzen vielmehr auf die Kriminalisierung von Leaking: Snowden und Assange können ein Lied davon singen. Aber nicht nur das Aufdecken von Verbrechen an Bürgern, sondern auch an Tieren gilt in einer Zeit, wo die Wirtschaft den ungebremsten Diktator macht, als Verbrechen.


23.5.2018
Lügen
Korruption
Compact-Online: Bundestagspräsident ist Prüfer von Parteispenden – Wird hier der Bock zum Gärtner gemacht?

Transparenz bei Parteispenden? ,Nicht mit uns‘, denkt sich die Mehrheit der Abgeordneten. Sie wehren sich gegen das Recht von Bürgern und Journalisten auf Einsicht in ihr Finanzgebaren. Und hebeln mal eben das entsprechende Gesetz aus – in einer Nacht-und-Nebelaktion. Im wahrsten Sinne des Wortes. 

Gerade einmal 53 Sekunden brauchen knapp zwei Dutzend Abgeordnete der Koalition aus Union, FDP, SPD, Grüne und Linke im nahezu verwaisten Bundestag unter Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald an jenem denkwürdigen 14. Juni 2013 dafür. Es ist kurz vor der Sommerpause. Es ist kurz vor Ende der Wahlperiode. Es ist kurz nach zwölf – Geisterstunde –, und der Deutsche verschläft, dass er fortan kein grundsätzliches Einsichtsrecht mehr in die Akten des Bundesrechnungshofs hat, wie es das nun abgeschaffte Informationsfreiheitsgesetz von 2006 vorsah. Diese sind nun für Bürger und Journalisten tabu.


23.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Linke gegen Untersuchungsausschuß zum BAMF-Skandal

BERLIN. Die Linkspartei hat sich gegen einen Untersuchungsausschuß im Bundestag zu den Mißständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgesprochen. Die Aufklärung des Skandals solle statt dessen im Innenausschuß erfolgen, forderte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke.

„Während der Innenausschuß eine konsequente Untersuchung der Vorfälle im BAMF vornehmen kann und muß, gießt ein Untersuchungsausschuß nur Wasser auf die Mühlen der rechten Hetzer von der AfD und der in ihrem Fahrwasser segelnden Lindner-FDP“, begründete Jelpke die ablehnende Haltung ihrer Fraktion.


23.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne – es trifft die Steuerzahler

Erst eine satte Laufzeitverlängerung, dann die Kehrtwende in der Atompolitik nach der Katastrophe von Fukushima: Das Hin und Her der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung trifft die Steuerzahler.

Das Bundeskabinett hat eine Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs auf den Weg gebracht. Die genaue Summe steht noch nicht fest.

Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Kosten für die Steuerzahler „einen niedrigen einstelligen Milliardenbereich nicht überschreiten“ und vermutlich unter einer Milliarde bleiben.


23.5.2018
Lügen
Epochtimes: Zwei Drittel der Whistleblower in Deutschland verlieren ihren Job – und leiden unter Gesundheitsproblemen

Den Tippgebern bei großen Wirtschaftsskandalen ergeht es nach ihrer Enthüllung meist schlecht. Das zeigt eine Auswertung des Vereins Whistleblower-Netzwerk für die Wochenzeitung „Die Zeit“.

Laut einer Umfrage unter 20 deutschen Whistleblowern verloren zwei Drittel nach der Enthüllung ihren Job oder wurden in den Ruhestand versetzt.

Zwölf geben an, bis heute unter gesundheitlichen Problemen zu leiden. „Oft werden Whistleblower ausgegrenzt und sich selbst überlassen“, sagte Annegret Falter, die Vereinsvorsitzende des Netzwerks.


22.5.2018
Asyl
Islam
Lügen
Journalistenwatch: Monheim: Komplette Stadtregierung stellt sich gegen Islam-Aufklärung

Am gleichen Tag, an dem die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) ihre Kundgebung zur Aufklärung über den Islam und die DITIB in Monheim anmeldete, dem 7. Mai, traf sich noch am Spätnachmittag der Stadtrat und vereinbarte einstimmig, ein großes „Buntes Fest der Toleranz“ als Gegenveranstaltung zu organisieren. Dazu nahmen die politisch hochkorrekten „Bürgervertreter“ richtig viel Geld in die Hand und mieteten eine große Konzertbühne inklusive Multimedia-Präsentationsanlage an.

Von Michael Stürzenberger (P.I.NEWS)

Zusätzlich verplichteten sie mehrere Musikbands, darunter die als bekannteste deutsche Rockabilly-Gruppe bezeichneten „The Backbeats“. Alle Parteien bauten zu dem kunterbunten Taka-Tuka-Fest ihre Stände auf, dazu auch die katholische und evangelische Kirchengemeinde sowie natürlich die moslemischen Organisationen Monheims.


22.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bauernopfer? Staatsanwalt ermittelt gegen BAMF-Chefin Cordt

Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren gegen die Präsidentin des BAMF Jutta Cordt wegen den Vorwürfen in Bremen ein. Eine Entlassung von Cordt könnte wie ein Bauernopfer aussehen - der Schritt könnte für Seehofer aber auch Druck aus der Debatte nehmen.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Präsidentin Jutta Cordt eingeleitet. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf den Leitenden Oberstaatsanwalt Popp von der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg.

Die Behörde ermittelt laut des Berichts wegen des Verdachts der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt. Laut „Bild“ wird nach einer Strafanzeige auch gegen drei weitere leitende Mitarbeiter der BAMF-Zentrale ermittelt.


22.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: AfD: „Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt“

Laut einer Pressemitteilung der AfD soll die Gemeinsame Erklärung 2018 als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt werden. Darauf hätten sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört.

Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen:

„Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“

Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit stehen.


21.5.2018
Lügen
pi-news: Glorreicher Kampf gegen Söders Kreuzerlass
Der „Brezn-Pfarrer“ von Aschaffenburg


Der Erlaß des bayerischen Ministerpräsidenten Söder, im Eingangsbereich von Landesbehörden ein Kreuz anzubringen, hat zu heftigen Diskussionen geführt und füllt die Leserbriefspalten der Tageszeitungen. Diese Anordnung Söders – das ist selbst dem Dümmsten klar – ist keine Überzeugungstat, sondern Wahlkampf mit der Brechstange. Allerdings wissen die Wähler, dass sie den Kreuzerlass dem rasanten Aufstieg der AfD in Bayern zu verdanken haben und nicht Söders christlicher Einstellung („Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns„).

21.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Soll das ein Witz sein? BAMF überprüft BAMF?

Nachdem in der Bremer BAMF-Außenstelle das Versagen und die Klüngelei des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) offenbar wurde und kein Tag mehr vergeht, wo nicht ein weiterer Skandal offenbar wird, heißt es nun: Das BAMF überprüft die BAMF-Außenstellen. 

Das Ausmaß ist erschreckend. Der angerichtete Schaden nicht minder. Seit dem Bericht der – mittlerweile von Horst Seehofer (CSU) kalt gestellten niederbayerischen Beamtin Josefa Schmid, die kommissarisch die Leitung der Bremer BAMF-Außenstelle übernommen hatte, jagt ein Skandal den anderen.

Nun hat Jutta Cordt, die aktuelle Chefin des BAMF, am Freitag angekündigt, dass 18.000 Asylbescheide nochmals überprüft werden würden. Das BAMF – und nicht etwa eine unabhängige Untersuchungskommission – werde nachprüfen , was beim BAMF so schief gelaufen ist.

21.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Islamisierter Religionsbeauftragter: AfD befördert Übergriffe auf Muslime

Berlin – Die Islamfaschisten dieser Welt hatten es bereits vor längerer Zeit angekündigt: Wer den Islam kritisiert, wird kriminalisiert. In Großbritannien gibt es bereits Haftstrafen für die Verteidiger von Freiheit und Demokratie. Und wenn es nach der CDU ginge, haben wir hier bald ähnliche Verhältnisse und die Politiker haben es wohl ziemlich eilig, die Scharia hier einzuführen:

Der Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), hat der AfD vorgeworfen, mit negativen Äußerungen über den Islam Übergriffe auf Muslime zu befördern. „Wenn Alice Weidel abfällig von `Kopftuchmädchen` spricht, bereitet sie den Nährboden für feindselige Handlungen gegenüber Muslimen“, sagte Grübel der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Seit Jahren sinke die Hemmschwelle, fremdenfeindliche Parolen auszusprechen, die früher „unsagbar“ gewesen wären.


21.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: In eigener Sache: JouWatch deckte BAMF-Skandal schon vor einem Jahr auf!

Im April 2017 konnte jeder, der es lesen und wissen wollte, bei Journalistenwatch erfahren, in welchen Zustand deutsche Behörden unter Merkel hinein manövriert worden waren. Die jetzt mal wieder vergossenen Krokodilstränen wegen des BAMF-Skandals sind insofern genauso lächerlich, wie bei anderen Anlässen, die das permanente Staatsversagen öffentlich machen. Dabei gilt: Merkels politische Einheitsfront stellt Gesinnung über alles, die Realität wird so zur Knetmasse, wie in autokratisch beherrschten Gesellschaften üblich. Deutschlands „innere Sicherheit“ existiert nur noch in Umrissen, Merkel möchte die Retterin der Armen und Fliehenden sein, von der UNO dafür irgendwann auf einen wichtigen Posten gehoben und mit irgendwelchen Medaillen überhäuft. Wen kümmert da der Saustall, den sie aus Deutschland gemacht hat – ihre Selfies mit „Flüchtlingen“ sind doch viel wichtiger! Asylbescheide? Was das denn…?!

Von Hans S. Mundi

Offenbar sind in weiteren BAMF-Außenstellen Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden entdeckt worden. Manipulierte Asylbescheide, von denen mehr als 1000 Migranten profitierten – seit der Bekanntwerdung der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kommt die Behörde nicht aus der Kritik. Im Gegenteil: Der Skandal weitet sich offenbar aus. Nach Informationen der „Augsburger Allgemeinen“ hat es auch in den BAMF-Außenstellen in Karlsruhe, Gießen und Bingen am Rhein eine Häufung von Unregelmäßigkeiten gegeben. Das Innenministerium wollte dies nach Angaben der Zeitung weder bestätigen noch dementieren. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ sollen 13 Außenstellen und 8000 Anträge nochmal überprüft werden.“


21.5.2018
Lügen
Rente
Deutsch.RT: Rente in Deutschland: Nach Essen und Arztkosten bleibt nicht mehr viel übrig

Vom Bild eines reichen, im Überfluss lebenden Deutschland bleibt nicht viel übrig, blickt man auf die Lebenswirklichkeit von Millionen Durchschnitts- und Kleinrentnern. Die Situation dürfte sich in den kommenden Jahrzehnten indes noch weiter zuspitzen.

von Ekaterina Smoljakowa

Wie alle Bewohner früherer sozialistischer Länder, die in Deutschland leben, war ich bis zuletzt davon überzeugt, dass ein Alter in Deutschland nur ein würdiges Alter sein kann: Jeder bekommt eine Rente, von der man nicht nur gut leben, sondern auch die Welt bereisen und Kinder und Enkel unterstützen kann.


21.5.2018
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Bamf-Affäre: FDP und AfD pochen auf Untersuchungsausschuß

Angesichts neuer Details in der Affäre um manipulierte Asylbescheide beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) fordern FDP und AfD einen Untersuchungsausschuß im Bundestag. Nahezu täglich komme Neues zum „Versagen“ im Bamf ans Licht, kritisierte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. „Wir brauchen jetzt einen vollumfänglichen Untersuchungsausschuß, um die Vorgänge aufzuklären.“ Offenbar wisse „weder im Bundesinnenministerium noch im Bamf die linke Hand, was die rechte tut“.

Ein Untersuchungsausschuß sei „nötiger denn je“, bekräftigte auch der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio. Es sei unklar, ab welchem Zeitpunkt Innenminister Horst Seehofer (CSU) über die Vorgänge in Bremen informiert gewesen sei. Darüber hinaus gebe es auch in anderen Außenstellen des Bamf Unregelmäßigkeiten. Ein „Aufklärungswille“ sei nicht erkennbar.

Widersprüche bei Seehofers Darstellungen


21.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Auch Christian Lindner trifft der Zorn der gewollten Missversteher und Immerempörten

Die Aufregung über Christian Lindners angeblich „rassistische“ Äußerung auf dem FDP-Parteitag ist nur eines von vielen Beispielen für das bewusste „Missverstehen“: Menschen wird das Wort im Munde herumgedreht, um Diskussionen zu unterdrücken, Verunsicherung zu verbreiten und die Sprachgebote der politischen Korrektheit durchzusetzen.

(Von Dr. Rainer Zitelmann)

Lindner hatte auf dem Parteitag eine Anekdote wiedergegeben, die ihm ein Bekannter mit Migrationshintergrund erzählt hatte. Hier noch einmal der Wortlaut der angeblich rassistischen Äußerung: „Man kann beim Bäcker in der Schlange nicht unterscheiden, wenn einer mit gebrochenem Deutsch ein Brötchen bestellt, ob das der hoch qualifizierte Entwickler künstlicher Intelligenz aus Indien ist, oder eigentlich ein sich bei uns illegal aufhaltender, höchstens geduldeter Ausländer.

21.5.2018
Geschichte
Lügen
Geschichtsfälschung
Journalistenwatch: Michael Klonovsky über Kopftücher, Wirtschaftswunder, Geschichtsfälschung und Dummenfang

Zu den Symptomen jedes Paradigmen- und späteren Regimewechsels gehört die Umschreibung der Geschichte. Sie wird auf das neue Ziel hin ausjustiert und gern auch gefälscht. Ein Exempel, wie das hierzulande derzeit läuft.

Von Michael Klonovsky

Unter der Zeile „Nach Islam-Hetze von AfD-Chefin: Muslima erklärt, wie sie deutschen Wohlstand sichert“ veröffentlicht Focus online einen Artikel über eine muslimische Unternehmerin, welcher anhebt mit dem nachgerade legendären Kopftuchmädchen-und-Messermänner-Zitat der Alice Weidel und den Worten: „Für ihre diese rassistische Äußerung fing sie sich eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein.“


20.5.2018
Lügen
Rechtsbruch
Achgut: Frau Kramp-Karrenbauer fährt rückwärts

In einem Beitrag für Die Welt vom 10. Mai und ohne wesentliche Widerrede stellt Frau Kramp-Karrenbauer anlässlich des 101 Katholikentages ihr 5-Punkte-Kampfprogramm „Die Religionen gehören in den öffentlichen Raum“ vor und verordnet uns Therapiemaßnahmen, die den in den ohnehin ins Stocken geratenen Prozess der Aufklärung weiter ausbremsen und die seit 1789 sich mühsam durchsetzenden Werte der Freiheit und Selbstbestimmung gefährden würden.

Dabei wird deutlich, dass ein wesentlicher Schwerpunkt ihres Therapievorschlags die Beschwörung der national-religiösen Schicksalsgemeinschaft darstellt. Diese solle nur Diskussionen zulassen, die „unser Land voranbringen“. Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, sei in diesem Sinne kontraproduktiv. Auch gelte es, den öffentlichen Raum vor Angriffen der Atheisten und Laizisten zu verteidigen. Wie es gläubigen Christen, Juden und Muslimen gelingen könnte, die Reihen fest geschlossen zu halten und die Gesellschaft vor „atheistischen Steine werfenden Kriminellen“ oder „getauften Hetzern“ zu retten, dafür hat sie einige tolle Ideen:

Vorschlag 1: Lasst und über unsere Werte reden - und nicht über den Islam.


20.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Claudia Roth verteidigt weiterhin Özil und Gündogan – weil es Türken sind?

Es ist nicht bekannt, dass sich Claudia Roth mal so für einen deutschen Patrioten eingesetzt hat. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil erneut gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. „Die deutschen Fußballer sind Botschafter für eine Idee einer Demokratie, eines Rechtsstaates, einer vielfältigen, bunten Gesellschaft, eines Landes, das ohne Wenn und Aber eine multikulturelle und multireligiöse Realität hat“, sagte Roth im Deutschlandfunk. „Man darf es aber nicht überhöhen und man darf jetzt nicht erwarten, dass sie Ersatzdiplomaten sind oder dass sie gar eine menschenrechtsorientiertere Position vertreten, als es die deutsche Bundesregierung tut.“


20.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bericht: Bremer Asylskandal zieht Kreise durch interne E-Mails bis in die BAMF-Zentrale

Das Bundesamt für Flüchtlingsfragen (BAMF) in Nürnberg hat laut Medienberichten in der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide deutlich früher als bisher bekannt von möglichen Unregelmäßigkeiten gewusst.

Interne E-Mails zeigten, dass die BAMF-Zentrale schon früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte, berichteten NDR und „Süddeutscher Zeitung“, denen die E-Mails vorliegen, am Sonntag.

Angeschrieben wegen möglicher Unregelmäßigkeiten in den Bremer Asylverfahren habe der zuständige Abteilungsleiter des Bundesamts im Februar 2017 zwar eine Prüfung angeordnet,

zugleich aber verfügt, dass diese „geräuschlos“ geschehen solle. Er wolle nicht, heiße es in seiner E-Mail, „dass alles bis ins Detail geprüft wird“.


20.5.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: Schweden – Wird aus dem Land der Wikinger ein Land der Muslime?

Schweden, einst bekannt für seine Politik, die dem Schutz seiner Bürger und der Wahrung ihrer Rechte diente, droht abzugleiten. Anscheinend ist seinen führenden Politikern und auch Kirchenvertretern der Schutz des eigenen Volks weniger wert, als die Interessen muslimischer Zuwanderer und Asylsuchender.

Schweden ist bei den meisten als liberales Land mit offenen Menschen und freundlichem Umgang mit den Mitmenschen bekannt. Die Steuern sind zwar etwas hoch, aber dafür bietet das Land enorme Sozialleistungen.

Das Vertrauen der eigenen Bürger beruht auf teils schon Jahrhunderte alten bürgerlichen Freiheiten, wie zum Beispiel der 250 Jahre alten Presse- und Informationsfreiheit oder dem seit Ende der napoleonischen Kriege währenden Prinzip, sich aus Kriegen herauszuhalten. Auch die alten skandinavischen Traditionen der Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft prägten das Bild von Schweden.

Aber jetzt scheinen sich gerade diese sympathischen Eigenschaften des schwedischen Volkes als Bumerang zu erweisen.


20.5.2018
Lügen
Korruption
Schluesselkindblog: Thüringer Innenministerium belächelt Brandanschläge auf Polizeifahrzeuge

Landesregierung in Thüringen hält es nur für “bedauerlich“ wenn Polizeifahrzeuge Brandanschlägen zum Opfern fallen, die in der Regel von Linksextremisten verübt werden – Eine ganz andere Qualität haben dagegen Brandanschläge auf Asylunterkünfte.

Der Hass von Linken auf den “Bullenstaat“ ist ein lange bekanntes Phänomen. Im rot-rot-grünen Thüringen zeigen linke Politiker aber erstmals sehr offensichtlich, dass sie nicht (mehr) hinter der von der Verfassung vorgeschriebenen Gewaltenteilung stehen.

Der Streit in Thüringen um die ausbleibende öffentliche Unterstützung für die Polizei durch die rot-rot-grüne Landesregierung lässt bei Verfassungsschützern die Alarmglocken schrillen.

20.5.2018
Lügen
Geldverschwendung
Danisch: Welkes Geschwätz

Welke geifert, dass wir für die Sanierung deutscher Schulen 33 Milliarden bräuchten, die nicht da sind, wir aber 3 Milliarden für Digitalisierung ausgeben.

Was man da nicht sagt, ist, dass man Geld in dieser Größenordnung völlig wirkungslos für Frauenförderung vergeudet und damit die sozialistische Günstlingswirtschaft finanziert. Allein in Sachsen-Anhalt um die 300 Millionen pro Jahr nur für die Hauptziele. Hochgerechnet auf alle Bundesländer plus Bundesebene, Kommunalebene, Stadtebene und dazu noch das, was man aus der Privatwirtschaft, Forschungsgeldern, und so weiter abgreift, kommt man weit, weit über die 5 bis 10 Milliarden pro Jahr, und das seit bis zu 15 Jahren. Null Nutzen, hoher Schaden.


20.5.2018
Lügen
Fake-News
Meedia: Studie zum Nachrichtenkonsum: Mehrheit der Nutzer fühlt sich durch Falschmeldungen verunsichert und sucht vertrauenswürdige Medien

Die Studie "In News We Trust" hat 16.000 Menschen gefragt, wie sie Nachrichten konsumieren und welchen Einfluss Falschnachrichten auf ihre Mediennutzung habe. Das Ergebnis: Soziale Medien genießen einen schlechten Ruf. Ein Viertel
der Befragten stuft sie als sensationsgierig oder gar als Fake ein.

Hört hört, ein VIERTEL der Befragten....und die anderene DREIVIERTEL?
Das ist doch ganz genau die Art der Fake-News, die gemeint sind!

20.5.2018
Lügen
Epochtimes: Grünen wollen keinen Untersuchungsausschuss zur „angeblichen Grenzöffnung 2015“

FDP und Grüne streiten über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik. In erster Linie sollten die Missstände im BAMF untersucht werden, "nicht die angebliche Grenzöffnung 2015", so die Grünen.

Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. Der Ausschuss soll laut Lindner nicht nur die Arbeit des Asyl-Bundesamtes (BAMF) untersuchen, sondern auch die politische Verantwortung der Regierung aufklären.

„Es geht uns nicht um Anklagen, aber natürlich wäre eine Befragung der Kanzlerin, des Flüchtlingskoordinators Peter Altmaier und des damaligen Innenministers Thomas de Maizière unvermeidbar.“


20.5.2018
Lügen
Parallelen
Die Unbestechlichen: Eva Herman: Das Dritte Reich und die Kitas

Eine Analyse von Eva Herman – Als ich 2012 in einer österreichischen Talkshow über das geburtenschwache Deutschland sprach, raunzte mich ein linker Aktivist an. Er hatte eine Mutter mehrerer Kinder, die aus Kamerun stammte, und heute in Wien lebt, zur Sendung begleitet: Ich würde ihre afrikanischen Landsleute diskriminieren, die doch schließlich jetzt herüberkämen, um das Ruder zu übernehmen. Ob die denn nicht gut genug seien als unsere Nachfolger?

Johannes Kerner: Sind Mütter noch ernstzunehmende Mitglieder der Gesellschaft?

Mit anderen Worten: Ihr könnt ruhig aussterben, für Euch gibt es genügend Ersatz. Damals fragte ich mich, ob dies nicht auch eine Diskriminierung gegenüber den Deutschen und Österreichern sei, aber, wie gesagt, die Frage interessierte damals niemanden, auch nicht den öffentlich-rechtlichen ORF-Moderator, und heute schert sich ohnehin kein alter Hund mehr um solche Fragen.
Unsere heutige Krippenpolitik ist exaktes Abziehbild aus dem Dritten Reich


20.5.2018
Lügen
DDR 2.0
Junge Freiheit: Das Dunkelfeld expandiert

Für bundesdeutsche Innenpolitiker hat die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) eine ähnlich magische Fetisch-Funktion wie weiland der Fünfjahresplan für die „DDR“-Nomenklatura: Ein geduldiges Papier, aus dem sich Erfolge um Erfolge herauslesen lassen. Und wenn die Bürger auf der Straße sich verwundert fragen, was all die Jubelbotschaften mit ihrer Lebensrealität zu tun haben sollen, werden sie für doof erklärt oder als Miesmacher abgestempelt, die nicht einsehen wollen, wie gut es die Staats- und Parteiführung doch mit ihnen meint.

Die fragwürdige Aussagekraft der PKS-Zahlen hat nicht nur mit dem ständigen bürokratischen Herumschrauben an der Statistik zu tun, die das Vergleichen von Jahreswerten kaum noch zuläßt: 245mal hat das Bundeskriminalamt die Regeln in den letzten zehn Jahren geändert.


19.5.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Wie ernst sind die angekündigten Aufklärungsmaßnahmen zu nehmen?
BAMF-Skandal nur die Spitze des Eisberges


Von PLUTO | Der ausufernde BAMF-Skandal gehört nur zur Spitze eines Eisberges, der Flüchtlings-Politik heißt. Zwei Chaos-Drittel sind noch in Form von Staatsversagen, möglichen Rechtsbrüchen und Kontrollverlust verborgen, nur ganz oben tritt sporadisch das Systemversagen seit September 2015 zutage. BAMF steht inzwischen auch für Manipulation, Überforderung und Korruption. Wie ernst sind die angekündigten Aufklärungsmaßnahmen zu nehmen?

Das BAMF ist Blaupause für ein gigantisches implodierendes Bevölkerungs-Experiment. Die Merkel-Regierung versucht derzeit verzweifelt, sich an die Spitze der BAMF-Aufklärungsbewegung zu retten. Sie weiß, was auf dem Spiele steht, wenn die ganze Wahrheit ungefiltert ans Tageslicht dringt. Die Aktivitäten der zweiten Bremer BAMF-Leiterin, Josefa Schmidt, geben eine Ahnung davon, was herauskommen kann, wenn jemand mit Fachkenntnis tief genug gräbt. Nach dem, was die Bürger bisher an Relativierungen, Klein- und Schönreden erlebt haben, dürfen sie nicht damit rechnen, demnächst die Wahrheit eingeschenkt zu bekommen. Im Gegenteil: täuschen, tarnen, vernebeln heißt die Devise.


19.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Sozialistischer Mumpitz: Wochenend-Feiertage sollen nachgeholt werden

Gesetzliche Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, sollen nach dem Willen der Linken am Montag darauf nachgeholt werden. Im Arbeitszeitgesetz sollte eine solche Kompensation fortan festgeschrieben werden, heißt es hierzu in einem Antrag der Linken im Bundestag.

Darin fordern sie die Bundesregierung laut der Bild-Zeitung auf, einen Ersatzruhetag am darauffolgenden Werktag zu gewähren.

Die Sozialisten argumentieren, dass von neun bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen 2015 und 2016 jeweils zwei datumsfeste Feiertage auf ein Wochenende gefallen seien, 2017 war es einer, 2018 sei es keiner.


19.5.2018
Lügen
Korruption
NWO
Deutsch.RT: "Einfallstor für Lobbyismus": Die bezahlten Nebenjobs der Bundestagsabgeordneten

Mehr als jeder fünfte Parlamentarier geht bezahlten Nebentätigkeiten nach. Bereits in den ersten sieben Monaten der Legislaturperiode erhielten die Abgeordneten Nebeneinkünfte in Höhe von mindestens 5,5 Mio. Euro. Oft ergeben sich daraus Interessenkonflikte.

Mehr als 150 der 709 Bundestagsabgeordneten gehen einer bezahlten Nebentätigkeit nach. Das ergab eine gemeinsame Recherche von Spiegel Online und dem Portal abgeordnetenwatch.de, die dafür die öffentlich zugänglichen Daten des Bundestags ausgewertet haben. Die höchsten Nebeneinkünfte hat demnach der CDU-Abgeordnete Albert Stegemann. Vor allem als Leiter des eigenen Landwirtschaftsbetriebs erzielte er seit Beginn der Legislaturperiode Einkünfte von mindestens 585.000 Euro.


19.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: BAMF-Skandal: Schmid durfte nur unter Beobachtung aussagen – „So einen Aufpasser zu haben war befremdlich“

Der Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schlägt hohe Wellen: Nun gibt die versetzte Leiterin der Bremer Außenstelle an, dass sie über die Unregelmäßigkeiten beim BAMF bei der Staatsanwaltschaft nur unter Aufsicht aussagen durfte.

Ihre Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft am vergangenen Mittwoch habe teilweise in den Bremer BAMF-Räumen stattgefunden, berichtet die Passauer Neue Presse.“

„Ich habe dort einem Staatsanwalt und zwei Kriminalbeamten ungestört meine Unterlagen zeigen und auch die Eingriffsmöglichkeiten im Computerprogramm erklären wollen“, sagte Josefa Schmid der Zeitung. Der nach ihrer Versetzung nach Bremen geholte Referatsleiter habe aber mit Verweis auf das Hausrecht darauf bestanden, permanent im Raum zu bleiben und jeden Schriftsatz mitzulesen.

So einen Aufpasser zu haben, war befremdlich und auch hemmend, weil es ja schließlich auch um die Rolle der Behörde selbst geht“, sagte Schmid.


18.5.2018
Lügen
pi-news: In die bräsige Regierungspolitik kommt Bewegung
AfD macht Druck: Dunkle Wolken über Merkel


Jetzt wird es zunehmend eng für Angela Merkel. Aus Richtung Bundesverfassungsgericht und Bundestag brauen sich dunkle Wolken zusammen. Ausgelöst wird das drohende politische Unwetter offensichtlich durch den BAMF-Skandal, der immer absurdere Ausmaße annimmt und die Politik – Regierung wie Opposition – zum unverzüglichen Handeln zwingt und antreibt. Doch mancher, der neuerdings vollmundig von Aufklärung spricht, will wohl nur vertuschen.

Geschuldet ist die ungewöhnliche Hektik im Regierungslager vor allem der AfD, die gerade durch das sich ausweitende BAMF-Chaos das Glück des Tüchtigen erfährt und nun auf die Tube drückt. Dahinter reiht sich die eine oder andere Partei ein oder wird dies noch tun. Auf den Aufklärungs-Zug ist zunächst die FDP aufgesprungen. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer will das BAMF-Chaos aufklären. Es kommt Bewegung in die politische Bräsigkeit von Regierung und solchen Parteien, die sich Opposition nennen, jedoch bisher nur Schutzschild der Kanzlerin sind.


18.5.2018
Lügen
pi-news: Sicherheitslage im öffentlichen Raum schlechter als je zuvor
Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017


Von EUGEN PRINZ | Vorige Woche war bei der offiziellen Bekanntgabe der Kriminalstatistik für das Jahr 2017 allgemeiner Jubel angesagt. „Kriminalität auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren“ und „Geringste Zahl von Straftaten“, hämmerten die Medien mit dicken Schlagzeilen in die von dummer, unbegründeter Furcht fehlgeleiteten Köpfe ihrer Leser.

Deutschland ist sicherer geworden“, verkündete stolz auch Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Verdutzt fassen sich jene, die schon länger hier leben, an den Kopf. Das, was ihnen die Regierung und deren treue Hofberichterstatter da um die Ohren hauen, verhält sich reziprok proportional zum allgemein vorherrschenden Sicherheitsgefühl. „Spinnen die jetzt, oder spinne ich?“ wird sich so mancher Bürger gefragt haben.

Amtsgerichtspräsident: Sicherheit im öffentlichen Raum schlechter als je zuvor


18.5.2018
Lügen
NWO
Grins
Journalistenwatch: Italien hätte gern 250 Milliarden Euro Schuldenerlass

Die Forderung nach einem Staatsschuldenerlass für Italien in Höhe von 250 Milliarden Euro, die die beiden Parteien Lega Nord und Fünf Sterne sich in ein Koalitionpapier geschrieben haben, zeigen einmal mehr, wie fehlkonstruiert der Euro ist und welche massiven Folgen die Einheitswährung für Deutschland hat. Denn die Frage, wer die Kosten der Party bezahlen wird, ist längst schon beantwortet: Deutschland.

Von Jörg Meuthen

„In Anbetracht all der innenpolitischen Baustellen von Merkel & Co. droht ein für unser aller Wohlstand ganz zentrales Thema ein wenig aus dem Blickfeld zu geraten, nämlich der fehlkonstruierte Euro und seine Folgen für Deutschland.


18.5.2018
Lügen
E-Mobil
Journalistenwatch: Brauchen wir bald neue Atomkraftwerke? Deutsches Strom-Netz für E-Autos zu schwach

Berlin  – Die Energiewende wurde von Idioten eingeleitet und fortgeführt: Wenn die Deutschen künftig wirklich elektrisch fahren sollen, müssten bis 2030 elf Milliarden Euro ins Stromnetz investiert werden – damit es nicht zusammenbricht. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der TU München, berichtet die „Bild“ (Freitagsausgabe). Selbst wenn nur 30 Prozent der Autos elektrisch fahren würden, könnte es zu Versorgungsengpässen kommen, gerade zur Abendzeit, wenn die E-Autos geladen werden.

18.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Jeder fünfte Bundestagsabgeordnete verfügt über teils stattliche Nebeneinkünfte

Insgesamt 154 der 709 Volksvertreter (22 Prozent) des neuen Bundestags geben an, mit mindestens einer Nebentätigkeit Einkünfte zu erzielen. Spitzenreiter ist der CDU-Politiker Albert Stegemann, der mindestens 585.000 Euro an Nebeneinkünften hat.

Mehr als jeder fünfte Bundestagsabgeordnete verfügt über teils stattliche Nebeneinkünfte. Das geht aus einer Auswertung des Magazins „Spiegel“ und des Portals abgeordnetenwatch.de hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach verdient bei der FDP fast jeder Zweite zusätzlich.

18.5.2018
Lügen
Compact-Online: Erdogan, Mekka, Islam – das Sündenregister des Mesut Özil | 80% sagen: Zieh das Nationaltrikot aus!

Ganz Deutschland ist empört über die Audienz von Mesut Özil und Ilkay Gündogan bei Sultan Erdogan! Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 80 Prozent die beiden Spieler nicht mehr im Nationaltrikot sehen wollen. Dazu gibt es jetzt auch eine Online-Petition. Doch gerade von Özil ist schon seit Langem bekannt, dass sein Herz nicht schwarz-rot-gold schlägt.

Özil war einst ein Liebling der Mainstream-Medien gewesen. Noch 2012 hatte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Spieler gegen angeblich nationalistische Parolen der deutschen Fans in Schutz genommen. Friedrich, inzwischen Vizepräsident des Deutschen Bundestags, twitterte nun, es befremde ihn, dass sich Özil „vor den Wahlkampfkarren eines ausländischen Politikers spannen“ lasse, „der sich vor Kurzem noch abfällig über Deutschland geäußert hat“.


18.5.2018
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: ARD-Faktenfinder seppelt sich ins journalistische Abseits

Mediale "Kreuzfeuer" - die es nie gab

Hätten die verantwortlichen ARD-Redakteure des Faktenfinder-Artikels, Patrick Gensing und Silvia Stöbe, allerdings auch nur die banalsten Standards journalistischer Recherche eingehalten, wäre ihnen aufgefallen, dass RT Deutsch im Verlauf von drei Jahren ganze drei (!) Artikel zur Person von Hajo Seppelt veröffentlicht hat: Zwei Artikel im Jahr 2016, keinen einzigen im Jahr 2017 und einen Artikel nach seinem vorläufigen Visumsentzug im Mai 2018. Von einem medialen "Kreuzfeuer" RT Deutschs gegen Seppelt kann also nach objektiven Kriterien keine Rede sein.

Der erste Artikel, publiziert am 16. Juni 2016, ist eine Videoreportage unter dem Titel Hajo Seppelt – Zwischen eigenem Anspruch und Realität, welche nachzeichnet, wie der ARD-"Doping-Experte" in seinen Dokus mit journalistisch zweifelhaften Mitteln gearbeitet hat: Nutzung gefälschter Dokumente, Einsatz frei erfundener Zitate und unerlaubter versteckter Aufnahmen von russischen Sportlern.


18.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Versetzte BAMF-Leiterin Josefa Schmid: Seehofer hat sich nicht gemeldet

Die versetzte Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen, Josefa Schmid, hat auch auf ihren jüngsten Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer bisher keine Reaktion erhalten.

Auf Nachfrage der „Passauer Neuen Presse“ (PNP) sagte Schmid: „Bisher haben mir weder Horst Seehofer noch sonst irgendwer vom Bundesinnenministerium eine Rückmeldung gegeben.“

In dem Brief, der auf den vergangenen Sonntag datiert ist, hatte Schmid Seehofer um ein Gespräch ersucht und ihn gebeten, sich für sie einzusetzen, damit die Versetzung nach Deggendorf rückgängig gemacht wird.


18.5.2018
Lügen
Korruption
NWO
Epochtimes: BAMF überprüft 18 000 positive Asyl-Entscheide aus Bremen

In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden nach Angaben der Behördenchefin Jutta Cordt rund 18.000 positive Bescheide nochmals überprüft.

Dies werde ungefähr drei Monate dauern, dafür würden 70 Mitarbeiter gebraucht, sagte Cordt am Freitag in Berlin. Sie versicherte, es werde „mit Hochdruck aufgeklärt“. Der Prozess dauere aber an, sie könne daher jetzt noch keine Schlüsse ziehen.

Cordt stellte die Ergebnisse einer internen Revision ihres Hauses vor. Dem Bericht vom 11. Mai zufolge sind derzeit insgesamt 4407 Asylverfahren Gegenstand von Rücknahme- und Widerrufsprüfungen. Dabei wurden bei rund 73 Prozent der in Bremen positiv entschiedenen Verfahren „Implausibilitäten“ festgestellt. In rund 40 Prozent aller Verfahren sei ein Widerruf beziehungsweise eine Rücknahme einzuleiten, sagte Cordt.


18.5.2018
Lügen
Danisch: Über die SPD, Hassdurchfall und Flughäfen

Ich hatte auf Twitter gestern oder vorgestern auf einen Tweet von Ulf Poschardt, der da irgendwas mit Angriffen auf Pressefreiheit von Rechts schrieb, geantwortet, dass links da auch nicht besser wäre, und mal an solche Dinge wie Stalin, Mao, die roten Khmer und die SPD erinnert. Leser meines Blogs wissen, dass ich die Auffassung vertrete, dass sich Rechte und Linke kaum unterscheiden, die einen der Abdruck der anderen sind und die sich gegenseitig kopieren, plagiieren, imitieren. Ich mag es deshalb nicht, wenn man den einen was vorwirft, was eigentlich beide machen. Mir fällt keine einzige linke/sozialistische/kommunistische Gesellschaft mehr ein, in der es (noch) freie Presse und freie Meinungsäußerung gibt.

18.5.2018
Lügen
Korruption
Danisch: Neulich im Bundestag…

Ich hatte es schon geschrieben: Wenn die wichtigsten und kritischsten Reden von der AfD gehalten werden, dann ist das eine ganz klare Aussage über den Rest des Parlamentes.

Schaut Euch mal die paar Minuten dieser Bundestagsrede an, und achtet mal darauf, wieviele der hochbezahlten Abgeordneten da tatsächlich anwesend sind.

Ich habe neulich mit Freunden den Bundestag besichtigt. Dabei wurde uns in der Führung erklärt, dass die Abgeordneten oft nur kommen, sich in eine Liste eintragen, und wieder gehen, weil sie mehr als das nicht machen müssen.


17.5.2018
Lügen
pi-news: AfD-MdB Hans-Jörg Müller im PI-NEWS-Interview
„Brauner Schmutz“ und wie sich die CSU selbst reinlegt


Die AfD sei in Bayern „brauner Schmutz“, meint die CSU, die verzweifelt um ihre schwindende absolute Mehrheit bei der Landtagswahl am 14. Oktober kämpft. Der Schuss geht voll ins eigene Knie. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jörg Müller aus Bayern gibt dazu in PI-NEWS eine überraschende Antwort.

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung habe festgestellt, so Müller, dass die AfD heute dort steht, wo die Union noch bis 1998 gestanden ist. Seine Schlussfolgerung: Dann müsse die Union von 1949 bis 1998 selbst „brauner Schmutz“ gewesen sein.


17.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Bundestag stimmt für „Messermänner“ und gegen Weidel!

Gestern, am 17.5. wurde vom Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gegen die Rede von AfD-Frakjtionsvorsitzende Alice Weidel ein Ordnungsruf erteilt. Sie habe in ihrer Rede „Kopftuchmädchen“ als „Taugenichtse“ bezeichnet – eine sachliche Falschdarstellung (jouwatch berichtete).

Heute hat Weidel im Deutschen Bundestag gegen diese Rüge Einspruch eingelegt und um 12:40 h eine namentliche Abstimmung dazu gefordert.


17.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die „taz“ über „Rechte“ – Paradebeispiel für selbstgefällige Realitätsverdrehung, oder noch besser: Die Linken stinken vor Dummheit!

Was eint Angela Merkel, Katrin Göring-Eckardt, Heinrich Bedford-Strohm und Millionen anderer der sogenannten Gutmenschen mit der „taz“? Es ist die unerschütterliche Gewißheit ihrer eigenen moralischen Überlegenheit. Nie darf sie in frage gestellt werden, denn ihre bräsige Selbstgewißheit ist sozusagen die Geschäftsgrundlage für alles weitere. Bei der „taz“ gibt es eine „Kolumne Right Trash“, übersetzt also „Rechter Abfall“. Diese Schreiberlinge glauben tatsächlich, sie und und nur sie allein seien im Vollbesitz der Wahrheit. Resultat ihrer überaus gelenkigen Verdrängungsübung sind dann Kolumen wie die gegenständliche: „Ein Diskurs zum Würgen„. Eine bitterböse Medienkritik.

von Max Erdinger

Zentrale These des taz-Artikels ist, daß man mit Rechten nicht diskutieren könne, da sie nicht an einem klärenden Gespräch interessiert seien, sondern einer rechten Agenda folgen. Das ist gleich die erste Halbwahrheit. Wahr ist, daß Typen vom Schlage „taz“ mit Rechten nicht nicht, sondern nicht mehr diskutieren können. Daß Leute meines Schlages von der „taz“ heute als rechts bis rechtsextrem bezeichnet werden – und daß ihnen das auch gar nichts mehr ausmacht –  ist dem Umstand geschuldet, daß sie vor zwei Jahrzehnten noch als Gewohnheitslinker unter Linken mit den Linken diskutieren wollten über etliches, das grotesk aus dem Ruder lief. Das fand durchaus in einem Bewußtsein statt, welches dem eines überzeugten Nazis nicht ganz unähnlich gewesen ist: Das kann doch alles nicht sein? Das ist doch gar nicht links? So sind doch wir Linken nicht? Wenn das der (rote) Führer wüsste! Die Ernüchterung: Der rote Führer wußte sehr wohl Bescheid.


17.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Nächster Skandal im Bundestag: Altparteien verhindern Bystron als Vorsitzenden

Entgegen den Vereinbarungen der Fraktionen und des Gepflogenheitsrechtes des Bundestags haben die Mitglieder des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik die Wahl des AfD-Abgeordneten Petr Bystron zum Vorsitzenden verhindert.

Die Ablehnung gegen die AfD wurde medial sofort verbreitet, nachdem bekannt wurde, dass die AfD den Vorsitz bekommt. Es war Tage bevor überhaupt feststand, wer von der AfD nominiert würde. „Das ist ein Angriff auf die ganze AfD, oder vielmehr auf das medial erzeugte Bild unserer Partei“, kommentierte Bystron die Vorgänge. „Die Menschen haben solche Tricks satt“.

Linke sehen Empörungswelle von Kulturschaffenden


17.5.2018
Lügen
Grüne
Meedia: Trinkwasserpreis, Glyphosat & Co. – der manchmal problematische Umgang der Grünen mit der Wahrheit

Die Sache mit der angeblichen Preisexplosion beim Trinkwasser war eine ziemlich peinliche Geschichte für die Partei Die Grünen und die Medien. Die Grünen Bundestagsfraktion verbreitete eine irreführende Zahl (+25% Preissteigerung zwischen 2005 und 2016), die Medien plapperten dies ungeprüft nach. Der laxe Umgang der Partei mit Fakten ist kein Einzelfall.

Die Bundestagsfraktion der Grünen veröffentlichte einen Text, der sich auf Angaben des Statistischen Bundesamtes bezog. Laut der Mitteilung soll der Trinkwasserpreis in Deutschland von 2005 bis 2016 um 25% gestiegen sein. Für die Grünen ist die angebliche Preissteigerung ein Beleg für die negativen Effekte der Intensiv-Landwirtschaft. Auf der Website der Partei wird die Mitteilung dementsprechend mit einem Trekker illustriert, der auf einem Feld Gülle verspritzt.


16.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Jörg Meuthen: CSU macht gemeinsame Sache mit ultralinker „Antifa“

„Die CSU zerstört ihre eigene Identität: In Passau hat sie an der Gründungsversammlung des „Runden Tischs gegen Rechts“ teilgenommen und macht ab sofort mit allen dort versammelten linksgerichteten Kräften gemeinsame Sache – aber nicht etwa gegen „Rechts“, sondern gegen unsere konservative, freiheitliche und patriotische Bürgerpartei“, so die Feststellung von Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundesprecher.

Meuthen zitiert aus dem Facebook-Posting dieser illustren Versammlung:

„Besonders erfreulich ist es, dass alle Beteiligten von der CSU bis zur Antifa ihre altbekannten Probleme miteinander hintanstellten und sich im gemeinsamen Kampf gegen die Gefahr von Rechtsaußen, die unsere parlamentarische Demokratie bedroht zusammenstellten. In den Grußworten wurde das Trennende z.T. klar formuliert, aber ebenso klar stehen gelassen, weil die Gemeinsamkeiten wichtiger und größer sind.“


16.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Linksextreme Studierendenausschüsse sehen sich im Visier der IB- Patrioten

Auslöser des Shitstorms war eine Mitteilung, in der der Asta kritisierte, dass Mitarbeiter einer Baufirma an der Hochschule in Kleidung der Marken Thor Steinar und Landser gesichtet wurden.

Diese Marken werden üblicherweise mit der rechtsextremen Szene in Verbindung gebracht. Der Asta, der es sicher lieber gesehen hätte, wenn die Bauarbeiter T-Shirts mit der Aufschrift „Deutschland verrecke“ und Antifa-Emblem getragen hätten, machte in den sozialen Netzwerken darauf aufmerksam, dass die Universitätsverwaltung informiert sei und rief nach Stasi-Manier dazu auf, weitere Fälle zu melden. Daraufhin begannen die „verbalen Entgleisungen“ wütender Bürger.


16.5.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grünenterror gegen den Frauenmarsch?

Eigentlich sollten gewählte und vom Steuerzahler ausgehaltene Politiker sich darum kümmern, dass es den Bürger gut geht. Das ist bei den Grünen natürlich anders. Diesen Linksfaschisten geht es nur darum, ihre Ideologie durchzudrücken und den Islam in Deutschland auf Vordermann zu bringen. Wenn ihnen dann jemand in die Quere kommt und sich zum Beispiel für die Frauenrechte einsetzt oder es gar wagt, gegen Migrantengewalt und Vergewaltigungen auf die Straße zu gehen, dann werden sie stinkig und dann kommt so etwas dabei heraus

16.5.2018
Lügen
Epochtimes: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel: „Dieses Land wird von Idioten regiert!“

"Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert," zitiert Alice Weidel den tschechischen Präsidenten Milos Zeman im Bundestag.

16.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bremer BAMF-Skandal – Wurden die Untersuchungen schon jahrelang systematisch behindert?

Anfang 2018 wurde die frühere Leiterin der Bremer BAMF-Dienststelle, Ulrike B., wegen der gegen sie erhobenen Vorwürfe endgültig suspendiert. Danach übernahm Josefa Schmid die Leitung in Bremen.

Sie startete aus eigener Initiative Ermittlungen zu den Fällen, in denen die frühere Leiterin der Bremer Dienststelle Asylanträge ungerechtfertigt positiv beschieden hatte.


16.5.2018
NWO
Lügen
Junge Freiheit: Deutsche sollen länger arbeiten und mehr konsumieren

Die deutsche Regierung solle darauf hinarbeiten, das Rentensystem auf eine wirtschaftlich schwierigere Zukunft vorzubereiten, so der Rat des Internationalen Währungsfonds (IWF) in seinen diesjährigen politischen Empfehlungen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel solle insbesondere über eine Rentenreform nachdenken, um die Lebensarbeitszeit des Durchschnittsbürgers zu verlängern. Auf diese Weise könnten die Arbeitnehmer länger in die Rentenkassen einzahlen und das Risiko der eigenen Altersarmut senken.

Mehr konsumieren, weniger sparen


16.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Kopftuchmädchen und sonstige Taugenichtse“: Rüge für AfD-Fraktionschefin Weidel

Premiere im Bundestag. Am Mittwoch hat mit Fraktionschefin Alice Weidel erstmals die AfD den Schlagabtausch in der Generaldebatte zum Haushalt eröffnet. Traditionell steht dieses Recht der größten Oppositionsfraktion zu. Dabei wird die Aussprache zum Etat des Bundeskanzleramts meistens für eine allgemeine Debatte über die Regierungspolitik genutzt.

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates, daher muß er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden“, zitierte Weidel zu Beginn ihrer Rede den französischen Staatsmann Richelieu. Nach diesem Motto verfahre auch die Bundesregierung, kritisierte die AfD-Fraktionsvorsitzende. In Sonntagsreden werde von Verantwortung gesprochen, doch in Wirklichkeit sei etwa die angebliche Schwarze Null nur eine scheinbare.

Vorwurf von Schattenhaushalten


16.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Verfassungsschutz überprüft Anti-Rechts-Projekte

BERLIN. Projekte und Gruppen, die sich beim Bundes um Fördergelder im Kampf gegen Rechtsextremismus bewerben, werden teilweise vom Verfassungsschutz auf extremistische Bestrebungen durchleuchtet. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, habe das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2004 insgesamt 51 Initiativen und Projekte überprüft, berichtet die taz.

Diese hatten Fördergelder durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ beantragt, das vom Bundesfamilienministerium verantwortet wird. In 46 Fällen sei die Überprüfung erfolgt, nachdem die Initiativen sich um Fördergelder beworben hatten. „In fünf Fällen erfolgte eine Überprüfung nach Aufnahme der Förderung, ebenfalls durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.“

Linkspartei kritisiert Überprüfung


16.5.2018
Lügen
Korruption
NWO
Die Unbestechlichen: AfD will Merkel vor Gericht bringen: Beging Merkel einen Staatsstreich?

„Der 14. April 2018 könnte der Stichtag für den endgültigen Sturz von Angela Merkel werden.“ schreibt die AfD in einer Pressemitteilung. Der Hintergrund für diese Hoffnung: Die AfD will nun das umsetzen, was die CSU-Führung nach Seehofers Aussage zur „Herrschaft des Unrechts“ bereits im Februar 2016 in der Schublade hatte und dann, aus Sorge um den eigenen Machterhalt, fallen ließ: Die Verfassungsklage gegen Merkel.

Die Bundestagsfraktion der AfD hat, von den Medien bislang unbeachtet, an diesem Tag – dem 14. April 2018 – eine Organklage zum Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Nun muß sich Merkel unter dem Aktenzeichen 2 BvE 1/18 vor Deutschlands höchstem Gericht verantworten. Denn in einem Rechtsstaat ist die Regierung dazu verpflichtet und berufen, die Gesetze auszuführen, nicht aber, sie außer Kraft zu setzen.


15.5.2018
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Die „Welt“ der Lügenmärchen und wie man diese mit Fakten entlarven kann

„Fast jeder zehnte AfD-Abgeordnete hat Ärger mit dem Gesetz“ titelt die FDP-nahe Welt und verweist auf einen hinter der Bezahlschranke gelegenen Artikel mit dem Aufsehen heischenden Titel „Untreue, Meineid, Betrug, Volksverhetzung – Die Akte AfD“. Kern der Behauptung: „Probleme mit Recht und Gesetz“ sind bei der AfD überdimensional oft anzutreffen. Stimmt das wirklich? Patrizia von Berlin machte den Faktencheck.

Weshalb konzentriert sich die Welt ausschließlich auf die AfD?

Die Welt hat mit über 11.000 Reaktionen in den sozialen Netzwerken und über 200 Kommentaren unter dem Artikel einen der TOP 10 Artikel der letzten Woche abgeliefert. Sicher berechtigt, denn eine Partei, deren Selbstverständnis und Selbstdarstellung eine Verpflichtung zur Wahrheit beinhaltet und die mit dem Anspruch angetreten ist, dem deutschen Recht wieder Geltung zu verschaffen, muss diesen Anspruch auch selbst erfüllen. Nach unseren Google-Recherchen, die bis zum 1. Januar 2000 zurückreichen, ist es das erste Mal, dass die Welt nicht nur über einzelne, mit dem Gesetz in Konflikt gekommene Politiker berichtet, sondern eine ganze Partei die Frage stellt: „Hat die Partei ein Problem mit Recht und Gesetz?“.


15.5.2018
Lügen
pi-news: Buchtipp
„Die RAF hat Euch lieb“ – erschütterndes Werk von Bettina Röhl


Bücher sind Waffen im Informationskampf. Online-Medien sind wichtig. Aber die Substanz – sie kommt aus Büchern. Auch im Digitalzeitalter. Auch 2018. Bettina Röhls neues Buch „Die RAF hat Euch lieb“ ist so eine Waffe – und sie ist geladen.

Nehmen wir sie also in die Hand, dann sehen wir ein Buch mit über 600 Seiten. Faktenreich, quellensatt, klug, flott geschrieben, geradezu einfühlsam. Worum geht es? Röhl wurde 1962 in Hamburg geboren. Sie arbeitete unter anderem für „Welt“ und „Cicero“, ist eine im besten Sinne bürgerlich-konservative Journalistin. 2001 sorgte sie bei Joschka Fischer für Schweißausbrüche, als sie seine Gewaltvergangenheit offenlegte.


15.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Asylskandal: Seehofer soll bereits im März davon gewußt haben

BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) soll im Skandal um unrechtmäßige Asylanerkennungen in Bremen deutlich früher informiert gewesen sein als bislang bekannt. Die damalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Josefa Schmid, wandte sich bereits Anfang März an Seehofer, der damals noch Ministerpräsident Bayerns gewesen war, berichten die Nürnberger Nachrichten und das Redaktionsnetzwerk Deutschland übereinstimmend.

In mehreren E-Mails soll Schmid die Vorgänge in Bremen geschildert haben. Die Staatskanzlei habe den Eingang von Schmids Eingaben zwar bestätigt, eine Antwort habe sie jedoch nie erhalten. Daraufhin kontaktierte sie dem Bericht nach weitere CSU-Politiker, darunter auch den damaligen Innenpolitiker und jetzigen Innenstaatssekretär Stephan Mayer. Dieser habe Schmid um einen schriftlichen Bericht gebeten, der vergangene Woche an die Öffentlichkeit gelangt war.

„Bisher größte Flüchtlingsskandal in Deutschland“


15.5.2018
NWO
Lügen
Die Unbestechlichen: „Gemeinsame Erklärung 2018“: Übergabe an Petitionsauschuss und Pressekonferenz als Geheimsache?

Einen Zufallsfund von heute möchte ich unseren Lesern nicht vorenthalten. In den Acta diurna von Michael Klonovsky findet sich unter dem 9. Mai ein kleiner, völlig unscheinbarer Eintrag folgenden Inhalts:

Am kommenden Mittwoch, dem 16. Mai, um 15 Uhr werden Vera Lengsfeld, Henryk Broder, Alexander Wendt und ich dem Vorsitzenden des Petitionsauschusses des Bundestags die zur Petition umgewandelte „Gemeinsame Erklärung 2018“ übergeben. Am 17. veranstalten wir um 11 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz in identischer Besetzung eine Pressekonferenz dazu.

Ich habe diesen Text mit Verwunderung gelesen. Bislang scheint es dazu lediglich eine kleine wortgleiche Nachricht bei JouWatch, aber keine Pressemitteilungen zu geben, keine Einladungen an (freie) Medien. Und das obwohl unter der Leitung von Vera Lengsfeld und im Beisein von Alexander Wendt vor wenigen Monaten die alternativen Medien noch eine enge Zusammenarbeit vereinbart hatten ..

Ganz ehrlich liebe Mitstreiter, so wird das nichts  …


15.5.2018
Lügen
pi-news: Return to sender
Erika Steinbach gibt Bayern-Orden zurück


Von H.G. | Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige langjährige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat ihren bayrischen Verdienstorden zurückgegeben. Sie reagiert damit auf die feindliche Kampfansage der CSU an die AfD (PI-NEWS berichtete).

In ihrem Brief an Ministerpräsident Markus Söder schreibt Steinbach am 14. Mai:

Seinerzeit habe ich mich ganz besonders gefreut, als mir Ihr Vorgänger, Ministerpräsident Horst Seehofer, den bayrischen Verdienstorden übergeben hat. Mit dem heutigen Tage gebe ich diese hohe Auszeichnung bedrückt zurück.


15.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Mann ohne Hirn beschimpft Alice Weidel als „Nazi Bitch“ und will ihr Nasenbein brechen!

Hier eine Stellungnahme der AfD:

Der mit antisemitischen, frauenverachtenden und gewaltverherrlichenden Songtexten auffällig gewordene Rapper Farid Bang attackiert in seinem neuesten Song die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel, indem er sie bedroht und beleidigt. Dazu sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, heute:

„Wenn einer unbescholtenen Politikerin gedroht wird, sie zusammenzuschlagen, ihr das Nasenbein zu brechen und sie gleichzeitig als ‚Nazi-Bitch‘ und ‚Nutte‘ beleidigt wird, kann man das nicht einfach unter künstlerischer Freiheit abhaken.

14.5.2018
Lügen
Epochtimes: Markus Miller – Prof. Hans-Werner Sinn: 46 Prozent des deutschen Auslandsvermögens sind verloren!

Das Target-2-System hält die Europäische Union und das Bankensystem noch am Leben – Die EZB ist bei den Wertpapieraufkaufprogrammen längst zur verdeckten Staatsfinanzierung übergegangen.

Ich bin davon überzeugt, dass mehr als 95 Prozent der Bürger die Funktionsweise des Target2-Systems gar nicht kennen, oder es zumindest nicht einmal ansatzweise erklären können, im Hinblick auf seine Funktionsweise.

Target2 ist ein Zahlungsverkehrssystem, über das nationale und grenzüberschreitende Zahlungen in Zentralbankgeld schnell und endgültig abgewickelt werden. Vor kurzem habe ich zu dieser Thematik einen BLOG verfasst mit dem Titel: Target2-Salden explodieren auf Allzeithoch!


14.5.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: Von Großbritannien finanziert: Schulbücher, die Kinder in Palästina lehren, sich selbst in die Luft zu sprengen

"Während die britische Regierung es versäumt, britischen Kindern beim Aufwachsen zu helfen, hilft sie palästinensischen Kindern, sich selbst in die Luft zu sprengen," schreibt der britische Autor Douglas Murray.

Eine Studie aus dem Jahr 2016, die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) durchgeführt wurde, ergab, dass Großbritannien bei der Alphabetisierung in den Industrieländern an letzter Stelle steht.

Auch in mathematischen Fähigkeiten schnitten Englands Schüler schlecht ab. Das Königreich lag in der Erhebung erst an zweitletzter Stelle hinter anderen Industrieländern.


14.5.2018
Lügen
Danisch: Das Einwanderungsdogma der SPD

Sollte man sich ins Archiv legen.

Und zwar so, dass es irgendwann mal die Archäologen und Historiker beim Ausgraben finden können: Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung. Von 2017.

Ich hab’s jetzt nur überflogen, aber es geht um Lobpreisungen und Durchsetzung der Migration. Man sollte es sich runterladen, damit man das der Politik mal noch in seiner Lebenszeit (oder danach jemand anderes) denen vorhalten kann. Ich habe das ja neulich schon mal angesprochen, dass Presse und Politik das seit 2018 zumindest vordergründig plötzlich deutlich anders sehen wollen, denn plötzlich soll Antisemitismus keine Chance mehr haben – aber natürlich erst, seit man damit wieder weltweit in der Presse war.


13.5.2018
Lügen
Wahlbetrug
Compact-Online: Sensation: FAZ-Analyse geht von Wahlbetrug zum Schaden der AfD aus

Der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal geht davon aus, dass es bei der letzten Bundestagswahl Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD gegeben hat. Seine Vermutung begründet er mit der Veröffentlichung der repräsentativen Wahlstatistik Ende Januar. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt worden, in welchen man die abgegebenen Stimmen stichprobenartig untersucht hatte. Hinzu kamen 500 Briefwahlbezirke.

Auf diese Weise werden ungefähr 2,2 Millionen Wahlberechtigte abgedeckt. Die Statistik zeige laut Wagschal in der FAZ, dass es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gibt.


13.5.2018
Lügen
Meedia: Kritik am Internet-Pranger für Rechte: „Jan Böhmermann zeigt, wie totalitäres Denken wieder cool werden kann“

Jan Böhmermann will das Internet "zurückerobern" und hat dafür die "Bewegung" Reconquista Internet ins Leben gerufen. Die Aktion ist umstritten. Im Zentrum der zum Teil harschen Kritik steht eine Liste mit Twitter-Profilen aus dem "rechten Spektrum", die Böhmermann online veröffentlichte. Mit seinen namhaften Kritikern sprechen will der Satiriker jedoch nicht und verweigert sich jeder Diskussion.

„Man hätte wirklich gerne gewusst, wer im Team von Jan Böhmermann die geniale Idee hatte, Orwells 1984 als Massenbewegungssatireaktion im echten deutschen Leben loszutreten“, schreibt der Journalist Jochen Bittner in einer Kolumne auf Zeit Online. Damit bezieht er sich auf Böhmermanns Aktion „Reconquista Internet“, die seit einigen Tagen für Furore im Netz sorgt. Die Initiative soll eine Antwort auf „Reconquista Germanica (RG)“ sein, ein Online-Bündnis von Rechtsradikalen, das sich selbst verharmlosend als „satirisches Internet-Projekt ohne Bezug zur Wirklichkeit“ bezeichnet.


13.5.2018
Lügen
Fake-News
ScienceFiles: Deutschlandfunk erfindet Nachrichten: Verbitterung und Zuwanderung
Wir sind wieder da! Back to haunt the Fake News Agencies. Zunächst: Vielen Dank für die vielen Hinweise, die sich in unserer Mailbox gefunden haben. Wir konnten sie noch nicht alle sichten und haben uns daher entschieden, dem Hinweis nachzugehen, den wir am häufigsten (viermal in diesem Falle) von verschiedenen Lesern erhalten haben. Den hier: […]

13.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Das Kreuz gehört zu uns

Der Beschluß des bayerischen Ministerpräsidenten, im Eingangsbereich von Ämtern wieder Kreuze aufzuhängen, hat zu Reaktionen geführt, die man nicht anders als bizarr bezeichnen kann. Dabei erstaunt weniger der Vorwurf der politischen Gegner Markus Söders und einiger Journalisten, dieser wolle das Thema nur für den bayerischen Landtagswahlkampf instrumentalisieren. Eine völlig nichtssagende Aussage, unüberprüfbar und bei jedem im Wahlkampf aufgegriffenen Thema einsetzbar.

Nein, grotesk erwies sich die Diskussion ab jenem Zeitpunkt, als sich jene am meisten echauffierten, von denen es ein gesunder Menschenverstand am wenigsten erwartet hatte. Dabei ist es primär gar nicht die Angst vor einer Rechristianisierung, die hohe Geistliche der katholischen Kirche umtreibt. Eine Gefahr, die ohnehin verschwindend gering ist, solange Marx, Woelki & Co. die Herde leiten.

Das Kreuz ist Kernfrage bei der Leitkultur


13.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Der Todeskampf der Linken: Stahlgewitter und Komplotte

Die Linke ist am Ende. Und sie spürt den nahenden politischen Tod. Im medizinischen Sprachgebrauch nennt man diese Phase des vergehenden Lebens die „Agonie“. Übersetzt bedeutet der Begriff Agonie den „Todeskampf“. Und weil es natürlich (und zum Glück) nicht um ein wirkliches Sterben geht, sondern nur um einen Verlust von Macht, Einfluss, ideologischer Kraft und Kompetenz, haben die Proponenten der Linken genug Energie übrig, um sich diesem finalen Kampf ausgiebig zu widmen. Auch wenn sie wissen, dass er so, wie sie ihn führen, nicht zu gewinnen ist, werfen sie noch alles in die Schlacht, was sie in ihren Arsenalen finden können.

Die abgenutzten Nazi-Keulen


12.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Bankeinlagen sind nicht sicher!

„Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.“ Spätestens seit dieser bemerkenswerten öffentlichen Erklärung vom 05.10.2008, zu der sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr damaliger Finanzminister in der Hochzeit der Finanzkrise genötigt sahen, ist das Thema Einlagensicherung einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Das zitierte Versprechen ließe sich nach heutigen Maßstäben ohne weiteres als riesiger Bluff bezeichnen – denn weder zum Zeitpunkt der Aussage gab es für die unbegrenzte Sicherung der Bankeinlagen durch die Bundesregierung eine rechtliche Grundlage, noch wurde diese nachträglich geschaffen.