BERLIN. Hunderte abgelehnte Einwanderer haben 2018 gewaltsam ihre Abschiebung verhindert. Wie eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ergab, scheiterten die Abschiebungen von 1.637 Personen auf dem Luftweg aufgrund von „Widerstandshandlungen“. Damit hat sich diese Zahl im Vergleich zu 2017 (525) verdreifacht.

Beim Großteil der Betroffenen, 188 Nigerianer und 135 Somalier, handelte es sich um Afrikaner. Dahinter folgten Syrer (126), Guineer (98) und Eritreer (88). Weitere 107 Personen wurden wegen medizinischer Gründe nicht ausgewiesen, bei 506 weigerten sich Fluggesellschaften oder Piloten.

Schweden – Ein IS-Anhänger kehrte nach Schweden aus Syrien zurück, ließ sich dort medizinisch versorgen und behandeln, bevor er sich wieder dem Dschihad im Nahen Osten anschloss.

Es gibt wieder kuriose Neuigkeiten aus Schweden. Wie die schwedische Expressen berichtet, kehrte ein 28 Jahre alter IS-Krieger aus Syrien nach Schweden zurück, das ihn bereitwillig aufnahm und sogar medizinisch versorgte. Eine Schulterverletzung ließ sich Khaled Shahadeh in einem schwedischen Krankenhaus behandeln, bevor er wieder nach Syrien zog, um weiter für den Islamischen Staat zu kämpfen.

Die seit dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz durch die Bundesregierung verbreitete Einzeltäter-These ist jetzt offiziell widerlegt. Der Generalbundesanwalt hat nach Informationen von ZEIT-Online einen Komplizen von Anis Amri, als Teil einer dreiköpfigen Zelle, wegen einer Terrorstraftat in Berlin angeklagt.

Die bisherigen Verlautbarungen der Bundesregierung zum Fall Amri werden nun Stück für Stück als Falschnachrichten und Lügen entlarvt. Die offizielle Version im Fall Amri ist allein vom Motiv getragen, von den politischen und geheimdienstlichen Verwicklungen der Bundesregierung abzulenken. Als Kern dieser Desinformationskampagne diente die bislang verbreitete Einzeltäter-These. Demnach hätte der kleinkriminelle Anis Amri den schwerwiegendsten islamischen Terroranschlag auf deutschem Boden mit 12 Toten und 70 Verletzten alleine begangen.

Frankreich – Ein gewalttätiger Korangläubiger griff im einem Gefängnis in der Normandie zwei Wärter an. Unter dem „Allahu Akbar“-Schlachtruf  stach er mit einem Keramikmesser auf sie ein und verletzte einen von ihnen schwer.

Das Gefängnis in Condé-sur-Sarthe in der Normandie soll eines der sichersten des Lande sein, berichtet Bild. Trotzdem gelang es dem 27-jährige Dschihadisten Michaël C. in den Besitz des Messers zu kommen. Das Zimmer, ein Besucherraum, in dem sich die Gefangenen mit Angehörigen treffen könne, habe einem Schlachtfeld geglichen. „Überall war Blut“, heißt es in der Bild-Zeitung. Es gäbe „keinen Zweifel“ dass es sich bei dem Angriff um“ Terrorismus“ gehandelt habe, so die französische Justizministerin Nicole Belloubet.

Was wurde den Bürgern nicht alles wieder versprochen. Genützt hat es nichts: Im Januar hielten sich laut Sicherheitsbehörden noch insgesamt 446 Islamisten in Deutschland auf. Von diesen sitzen allerdings nur 116 Personen in Haft, 330 sind auf freiem Fuß, könnten also im schlimmsten Fall in aller Ruhe Terroranschläge planen.  Insgesamt schätzt das Bundesinnenministerium die Zahl auf 760 der islamistischen Gefährder, sie bleibt damit konstant hoch, auch wenn die meisten noch im Ausland aktiv sind.

Immer wieder wird versucht, diese tickenden Zeitbomben abzuschieben. Ohne großen Erfolg. Im gesamten Bundesgebiet ist das nämlich nur bei 52 Personen im Jahr 2018 gelungen. 2017 wurden auch nur 57 Gefährder abgeschoben.

Normandie – Der kleine französische Küstenort Ouistreham ist wegen seiner Fährverbindung ins britische Portsmouth zum Anziehungspunkt für afrikanische Migranten geworden. Die britische Ukip-Politikerin Janice Atkinson hat sich für Rebel Media auf die Reise gemacht und sich die Situation vor Ort angeschaut. Und die ist mehr als beunruhigend. 

Rund 10.000 Einwohner leben in der kleinen Hafenstadt am Atlantik. Hier landeten im Zweiten Weltkrieg die Alliierten um Europa von Hitler zu befreien. Jetzt sind es illegale Einwanderer aus Afrika, die den Ort erobert haben. Die jungen Männer kommen ausschließlich aus Afrika, es seien weder Pakistaner, noch Afghanen und erst recht keine Syrer in Ouistreham zu finden, so die EU-Abgeordnete Janice Atkinson.

Ein Tabuthema in den deutschen Medien, das Philosophia Perennis schon lange ein wichtiges Anliegen ist, hat der Deutschland Kurier jetzt aufgegriffen: Tierquälerei als dunkelste Seite der Masseneinwanderung. Belastbare Zahlen gibt es nicht – aber es häufen sich immer mehr schockierende »Einzelfälle«. Opfer sind vor allem Hunde, die im Islam als »unrein« gelten.

Der Fall der französischen Bulldogge »Bonny« erschütterte im Februar 2018 ganz Deutschland. In Straubing (Ostbayern) warf ein nach eigenen Worten »erzürnter« Syrer die 10 Jahre alte Hündin aus dem dritten Stock eines Wohnhauses. Der Vierbeiner verstarb wenig später in der Tierklinik Regensburg.

Ungarn hat es, Tschechien, Kroatien, Slowenien und die Slowakei auch, außerdem noch Estland, Lettland, Litauen und Polen, sowie Griechenland und Zypern. Auch in Irland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden wird die Sicherungshaft für gefährliche Asylbewerber angewandt.

Wie die „Krone“ aus Österreich berichtet, einigte sich die Regierung der Alpenrepublik am Mittwochvormittag auf Details der geplanten Sicherungshaft, die von Asylbeamten über potenziell gefährliche Asylbewerber verhängt werden darf. Eine richterliche Einschätzung soll dann erst in den darauf folgenden 48 Stunden erfolgen.

Vor einem Jahr hatte das BKA rund 760 Menschen als islamistische Gefährder eingestuft, mehr als die Hälfte von ihnen befand sich den Angaben zufolge damals in Deutschland.

Amsterdam – Schon wieder meldet sich ein IS-Kriegsverbrecher zu Wort, der zum Morden nach Syrien ausreiste und sich heute mit Rührstorys zurück in die Heimat jammern will.

Nachdem die Britin Shamima Begum, die um die Gesundheit ihres Babys bangt, sich via Medien in Erinnerung brachte – ohne Mitleid für die Opfer des IS – meldet sich nun ihr niederländischer IS-Terror-Ehemann Yago Riedijk zu Wort. Der heute 27-Jährige will nach Angaben der WELT mit Begum und ihrem Baby in seine alte Heimat ziehen, denn in Großbritannien will niemand etwas mit der heute noch nach IS-Art verhüllten eiskalten Salafistenbraut zu tun haben. Ob sich die Niederländer erweichen lassen?

Mit Deutschland geht’s trotz Einwanderung bergab, oder gerade deshalb? Ein Blick in die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (VGR) der letzten Jahre

Meine Auswertung der VGR ergab: Die anhaltende Migrationsoffensive der Bundesregierung ist ökonomisch kontraproduktiv. Auch die Digitalisierungseuphorie wird nicht halten, was sie vorgibt. Politische Dogmen sollten Analysen und rationalem Handeln weichen.

Die überlieferten Bibelworte „Wachset und vermehret euch … füllet die Erde und macht sie euch untertan“ im 1. Buch Mose und Genesis scheinen das Credo herrschender Kreise in Deutschland zu sein. Dafür beispielhaft die BDA, die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, Raffelhüschen und Co sowie eine Staatschefin, nennen wir sie einfach mal Merkel.

Indonesien – Der real existierende Islam schlägt wieder zu. Wortwörtlich. Denn in der indonesischen Stadt Aceh wurden wieder Bürger nach Scharia-Gesetzgebung ausgepeitscht. Zwei Frauen erlitten so große Verletzungen, dass sie Stunden danach noch nicht laufen konnten.

Im größten islamischen Staat, Indonesien, gilt teilweise die Scharia. Das öffentliche Auspeitschen von Menschen gehört dort zur Normalität. Wegen Glücksspiel, Alkoholkonsum und Homosexualität kann man zu Peitschenhieben in der nördlichen Region von Sumatra verurteilt werden.

Am Montag wurden zwölf Menschen nach einer Razzia auf ein Hotel wegen unehelichem Sex öffentlich ausgepeitscht. Dabei wurden jeweils zwischen sieben und 25 Hiebe verteilt, nachdem einige der Verurteilten bereits lange Haftstrafen in den berüchtigten Gefängnissen des Landes absitzen mussten, berichtet Breitbart.

Gießen – Alle Jahre wieder. Faschingszeit ist Vergewaltigungszeit. Auch in der grünen Hochburg Gießen gab es in der Rosenmontagnacht eine „Mutmaßliche Vergewaltigung“. Wie die FNP schreibt, wurde eine 21-jährige Frau gegen 0.40 Uhr auf dem Rückweg von einer Faschingsveranstaltung im Bereich der Grünanlage Strandbar-Schwanenteich von einem dunkelhäutigen Mann zunächst ihres Kommunikationsmittels Handy beraubt. Anschließend erfolgte laut Polizeiangaben ein „sexueller Übergriff“.  

Der gesamte Tathergang wird laut Polizeibericht wie folgt beschrieben:  

Am vorvergangenen Wochenende veröffentlichte das Magazin Focus einen erstaunlichen Artikel. In ihm wurde ausgeführt, dass Anis Amri, der mutmaßliche Attentäter vom Breitscheidplatz, einen Helfer hatte: Bilel Ben Ammar, der selbst für den marokkanischen Geheimdienst tätig war und der von den deutschen Behörden überstürzt abgeschoben wurde, um ihn vor der Strafverfolgung zu schützen.

An dem Vorhaben, das von Polizisten gestört wurde, war neben einem inzwischen in Frankreich inhaftierten Komplizen auch der spätere Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri beteiligt, wie die Bundesanwaltschaft am Dienstag erstmals offiziell mitteilte.

Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen Islamisten aus Berlin Anklage erhoben, der mit dem späteren Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri einen Sprengstoffanschlag in Deutschland geplant haben soll. Magomed-Ali C. sitzt seit August in Untersuchungshaft.

Ihm soll es laut Anklage darum gegangen sein, „möglichst viele Menschen zu töten oder zumindest zu verletzen“. An dem Vorhaben, das von Polizisten gestört wurde, war neben dem Tunesier Amri auch ein inzwischen in Frankreich inhaftierter Komplize beteiligt, wie die Bundesanwaltschaft am Dienstag mitteilte.

Ein Überfall durch Ausländer aus Syrien, Pakistan und den Palästinensergebieten auf den Musikclub „Frosch“ in Frankfurt (Oder) verbreitete am 25.08.2018 Angst und Unruhe in der Stadt. Mit Eisenstangen, Messern und Steinen bewaffnet, waren die Angreifer auf die Gäste losgegangen. Dabei prügelten sie wahllos sowohl auf Deutsche als auch auf Flüchtlinge ein.

Das Ausweisungsverfahren gegen einen der sieben beschuldigten Asylbewerber wurde jetzt zugunsten des Beschuldigten entschieden, so „rbb“.

Algier – In Algerien – nach Ägypten bevölkerungsreichsten Land Nordafrikas – braut sich eine neue Arabellion und damit eine neue Flüchtlingswelle zusammen, die vor allem Frankreich und Deutschland treffen könnte. Die österreichische Kronenzeitung spricht bereits von einer „Krisenbombe“, denn im 40Millionen-Staat bricht das korrupte und marode sozialistische Regime zusammen.

Die Zeitung befürchtet vor allem einen neuen Asylansturm. Der könnte sogar schlimmer sein als 2015, denn eine Million Algerier besitzen die französische Doppelstaatsbürgerschaft und damit das Recht auf Einreise in den Schengenraum. Im Falle eines Bürgerkrieges wäre sogar jeder Algerier per se asylberechtigt. Und das in einem Land, dass mehr als doppelt so viele Einwohner wie Syrien hat und ein Katzensprung von Europa entfernt liegt.

Wenn sich in Europa zwei Menschen begegnen und gegenseitig vorstellen, so verweist man zumeist auf seinen Beruf oder seine Tätigkeit sowie eventuell seinen Wohnort oder aus welcher Gegend oder welchem Land man stammt. Im Nahen Osten wird man dagegen sofort fragen, welchem Clan man angehört, weil damit sehr einfach Rückschlüsse auf die Stellung in der Gesellschaft gezogen werden können. Dies ist ein eindeutiges und sehr anschauliches Kennzeichen für die allumfassende Bedeutung der Clans sowie für die Tatsache, dass der Mensch allein nach seiner gesellschaftlichen Herkunft beurteilt wird. 

Jeder Araber aus einem ehrbaren Clan ist stolz darauf, nachzuweisen, auf welchen Stammbaum bis hin zum Urvater (mindestens Mohamed, gegebenenfalls auch Adam oder Noah) er zurückblicken kann. Dies ist sein wichtigstes Wissen und Kapital, um sich in der Gesellschaft behaupten und sein Leben gestalten zu können.

Über eine mal etwas andere „Auseinandersetzung “ am Samstagabend berichtet heute das Internetportal NORD24. Diesmal standen nicht „Männer“ im Vordergrund, wie sonst, wenn ein Messer im Körper einer „Person“ landet. Diesmal waren’s die Damen, die neben „Personen“, einem „Freund“, einem „Bekannten“, einem „Bruder“, und „25 Personen beider Familien“ eine gewichtige Rolle spielten:

Eine Auseinandersetzung zwischen zwei Frauen auf einer Zugfahrt zwischen Bremen und Emden ist in einem großen Streit mit rund 25 Personen und einem Messerangriff eskaliert.

Von JOHANNES DANIELS | Deutschland ist ein „Narrenschiff“ und Integration ist keine Einbahnstraße. Es ist daher immer wieder erstaunlich, wie schnell sich deutsche Neubürger den oft schwer vermittelbaren Sitten und Gebräuchen hierzulande anpassen können, wenn sie nur wollen. Die traditionelle „Altweiberfastnacht“, auch als „Schmotziger Dunschtig“ (schmutziger Donnerstag) bekannt, findet verständlicherweise immer mehr Freunde unter den eingebürgerten Sch(m)utzsuchenden – wobei aber auch Jungweiber bei der karnevalistisch-kulturellen Tollerei nicht einfach „ausgegrenzt“ werden. Drei symptomatische Beispiele aus einer närrischen NRW-Kleinstadt an einem einzigen Tag:

Holte-Stukenbrock: Jugendliche auf Karnevalsfeier mit Messer bedroht und vergewaltigt

Von MAX THOMA | „Niemandem wird etwas weggenommen“ kolportierte der Ex-Unions-Fraktionschef und engste Merkel-Intimus Volker Kauder über die „historisch-einzigartige“ Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.

Niemanden wird etwas weggenommen, außer Geld, Sicherheit und das Leben, kann man heute – auf den Tag genau drei Jahre danach dem kruden Kauder-Kauderwelsch – getrost hinzufügen.

Vier Tage nach einem Raubüberfall in der Nähe von Leipzig ist eine 88 Jahre alte Frau qualvoll an den interkulturellen Verletzungen gestorben. Der Täter ist noch immer auf freiem Fuß, wie die Polizei erst jetzt bekannt gab. Sie bittet die Bevölkerung nun um Mithilfe.

USA – Steht uns bald die nächste Migrantenwelle bevor? General Marcus Hicks, Chef der US Special Operations Command Africa, bat Präsident Trump um eine Reduzierung der Truppenpräsenz in Afrika. Der Kontinent sei verloren und der Kampf gegen den Islamismus dort nicht zu gewinnen, so der General.

In einem Interview mit Voice of America, über das Breitbart berichtet, mahnt General Marcus Hicks vor einer weiteren Verwicklung in der Sahel-Zone in Afrika, die traditionell von einer muslimischen Bevölkerungsmheit bewohnt wird. Er riet Präsident Donald Trump die Truppenstärke deutlich zu reduzieren und mindestens weitere 200 Soldaten der Spezialkräfte aus Westafrika abzuziehen, da jedes Engagement in dieser Region sinnlos sei.

Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff warnt vor der Bedrohung, die von der Hisbollah für Europa ausgehe. Während Antisemiten Israel mit der Vernichtung drohen, die UN jedes Jahr Dutzende Anti-Israel-Resolutionen erlässt, gratuliert der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) dem iranischen Terror-Mullah-Regime in Teheran.

Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, warnt davor, die Gefahren für Europa zu unterschätzen, die von der Politik der iranischen Führung ausgehen. „Jetzt wächst der Druck auf den Iran. Deshalb zeigt Teheran jetzt gerade den Europäern ein möglichst freundliches Gesicht, um einen Keil zwischen sie und die anderen Staaten zu treiben“, stellte Issacharof bereits in einem Interview mit der „Welt“ fest.

„Die Polizisten sind selber schuld, dass sie jetzt verletzt sind.“

Mit dieser Aussage versuchten sich zwei junge Afghanen (20, 17) zu rechtfertigen, nachdem sie am Abend des 27. Februar in der Innenstadt von Wels (Oberösterreich) zwei Polizisten durch Schläge und Tritte verletzten.

Rund 50 Migranten haben in der nordfranzösischen Stadt Calais eine Fähre über den Ärmelkanal besetzt. Die Polizei durchsuchte das kurz zuvor aus dem britischen Dover angekommene Schiff am Samstagabend und nahm 44 Migranten fest, wie ein Sprecher der örtlichen Präfektur, Jean-Philippe Vennin, der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Am Sonntagmorgen suchte die Polizei weiterhin nach bis zu vier Migranten, die noch an Bord vermutet wurden.

Rund hundert Migranten hätten zunächst eine Absperrung um den Hafen von Calais durchbrochen. Etwa die Hälfte von ihnen gelangten mithilfe einer Leiter auf die Fähre des dänischen Betreibers DFDS. Zwei Migranten seien dabei ins Wasser gestürzt und von Feuerwehrleuten gerettet worden, sagte Vennin.

Waren Muslime früher immer pazifistisch? Ist der Islam vielleicht doch die Religion des Friedens? Wer sich mit der Geschichte Europas seit dem frühen Mittelalter beschäftigt, der sollte schon einmal etwas von der Schlacht von Tours und Poitiers gehört haben. Oder von den Belagerungen Wiens.

Am 13. Februar trat der Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zusammen, um über eine neue Broschüre zu diskutieren, die das Amt herausgibt. Sie widmet sich dem Islamismus.

Darin findet sich eingangs sogleich die Warnung, Islam und Islamismus gleichzusetzen. Das ist auch nicht meine Absicht, allerdings ist die mitschwingende Aussage, all der gegenwärtige Ärger mit Islamisten – von 9/11 über Scharia bis Anis Amri – habe nichts mit dem Islam zu tun, auch lächerlich. Die Wahrheit liegt da in der Mitte.

Von DAVID DEIMER | Solingen ist weltweit bekannt für schneidige Werkzeuge und Klingen aller Art – etwa 90 Prozent aller deutschen „Schneidwaren-Hersteller“ sind in Solingen ansässig. Was liegt da näher, als bei einen „Familienstreit“ mittels heimischer Qualitätsware bestechend zu argumentieren. Doch im Falle eines „Original Solinger Messerakrobaten“ ging der Schuss nach hinten los:

Bei einem Einsatz unter dem „Stichwort“ Häusliche Gewalt (der närrische Kölner Express sowie der focus schrieben tatsächlich „Stichwort“…) wurde am Donnerstagabend in der prekären Solinger Nordstadt ein 46-jähriger Messerangreifer durch einen Polizisten erschossen.

Gegen 20.40 Uhr hatte es in einem Mehrfamilienhaus in der Blumenstraße in Solingen einen Einsatz wegen eines Familienstreits gegeben, konstatierte ein Pressesprecher der Solinger Polizei am Freitag. Die Beamten waren zu einem lautstarken tätlichen Familienstreit gerufen worden. In der Wohnung habe sich neben der Ehefrau des Mannes noch ein Kind befunden. Nach Angaben der Polizei hätten die Beamten versucht, die Situation zunächst zu beruhigen. Doch der Routineeinsatz eskalierte.

London – Ein Moslem hat eine Frau in der englischen Hauptstadt auf ihre Erscheinung angesprochen und ihre „unzüchtige“ Bekleidung an ihr kritisiert. Sie entspräche nicht dem „islamischen Dresscode“.

Wie die Metropolitan Police von London berichtet, wurde vor einigen Wochen ein muslimischer Mann namens Mohammed Amin (37) festgenommen, weil er eine Frau im St. Andrews Health Centre belästigt hatte. Er reichte ihr einen Handzettel mit den Worten: „Du solltest dir darüber im Klaren sein, dass dein Auftreten nicht der islamischen Kleiderordnung entspricht“.

Von EUGEN PRINZ | Vor der Jugendkammer des Landgerichts Landshut wurde diese Woche ein Fall verhandelt, wie man ihn auch nicht alle Tage erlebt. Angeklagt war ein Paar aus Nigeria wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung, begangen an der leiblichen Tochter der Frau.

Was war geschehen? Das damals sechsjährige Mädchen soll im Oktober 2016 im Kinderhort der Grundschule Altdorf bei Landshut ein Handy gestohlen haben. In der Verhandlung zeichnete die Mutter das Persönlichkeitsbild eines Kindes, das mit der Wahrheit auf Kriegsfuß steht und die Unterscheidung zwischen „Dein“ und „Mein“ noch nicht so recht verinnerlicht hat. In diesem Alter sind solche Defizite jedoch zweifellos dem Elternhaus anzulasten und nicht dem Kind. Und was sich die Mutter der Sechsjährigen und der als Ersatzvater agierende Lebensgefährte der Frau unter Bestrafung vorstellen, war selbst für die hartgesottenen Jugendrichter harter Tobak:

Foltermethoden wie in einem Dritte-Welt Gefängnis

• „Wir haben eine Volksarmee gegründet, um das Land zu verteidigen und auch in Notfällen zu helfen, doch sie wurde zu einem Monster.“ – Mohsen Sazegara über das Islamische Revolutionsgardenkorps, zu dessen Aufbau er beigetragen hat.
• Nach dem Völkerrecht ist die iranische Regierung verpflichtet, die Religionsfreiheit zu achten. Doch wie lange wird die internationale Gemeinschaft noch schweigen, während die Rechte der Christen im Iran auf einem beispiellosen Niveau verletzt werden?
• Was braucht es, bis die endlos sich selbst leckenden Moralisten gegen diese Menschenrechtsverletzungen vorgehen?

Jeder vierte junge Mensch stört sich nach einer Umfrage am Bau von Moscheen in Deutschland. Der Aussage „Mich stört es, dass immer mehr Moscheen in Deutschland gebaut werden“ stimmten in der Online-Erhebung des Forsa-Instituts 24 Prozent der Befragten im Alter zwischen 16 und 25 Jahren zu.

Etwa jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene meint, man könne in Deutschland zu Themen wie Zuwanderung oder Islam bestimmte Meinungen nicht offen vertreten, ohne als rechts oder rechtsradikal abgestempelt zu werden. Im Osten wie im Westen sind 51 Prozent der Befragten dieser Meinung – Männer und Menschen mit niedrigeren Schulabschlüssen häufiger als Frauen oder Personen mit höheren Abschlüssen. Dennoch meint nur ein Viertel, dass die meisten Medien über rechte Parteien wie die AfD nicht fair und ausgewogen berichten.

Berlin – Vor kurzem erst wollte die Bundesregierung eine Regelung entfristen, wonach anerkannte Asylbewerber und Geflüchtete mit internationalem Schutzstatus ihren Wohnsitz in Deutschland nicht frei wählen können. Eine befristete Regelung aus dem Jahr 2016, wonach Behörden ihnen die Niederlassung an bestimmten Orten verbieten oder einen bestimmten Wohnraum zuweisen können, will die Bundesregierung zur Dauerregelung machen. 

Klingt eigentlich sehr vernünftig, nur scheint das bisher überhaupt nicht zu klappen und die so genannten Flüchtlinge wandern frohgemut durch die gesamte Bundesrepublik:

Österreich – Ein somalischer Pirat hat versucht, in Österreich Asyl zu beantragen. Die Behörden entarnten ihn jedoch schnell als gesuchten Verbrecher.

Überraschende Wende in Salzburg. Laut der Kronen Zeitung soll ein Asylbewerber als gesuchter Pirat aufgeflogen sein. Der Mann hatte Anfang der Woche versucht, in Österreich, das von einer rechtskonservativen Koalition regiert wird, Asyl zu erhalten. Bei der Identitätskontrolle fiel jedoch sofort auf, dass er 2010 und 2011 an Überfällen auf deutsche Schiffe beteiligt gewesen war. Darunter auch die Kaperung des EMS River, bei der die Crew mehrere Monate festgehalten und ein Lösegeld von drei Millionen Dollar erpresst wurde.

Mitte des Monats soll es losgehen: Unter dem Stichwort „Karawane der Hoffnung“ verabreden sich in einer Gruppe des Messengers Telegram derzeit Tausende von syrischen Migranten, um die Einreise nach Europa zu erzwingen.

_ von Sven Reuth

Am 29. Februar 2016 setzten Hunderte von illegal eingereisten Migranten in der Nähe der nordgriechischen Stadt Idomeni zum Sturm auf die Grenze ins Nachbarland Mazedonien an. Die dortige Polizei setzte Tränengas ein, um die eigenen Staatsgrenzen zu schützen. Viele Beobachter glaubten, dass die Grenzsicherung nicht lange halten und bald Zehntausende von Asylbewerbern vor der südösterreichischen Grenze stehen würden.

Am 06. Februar 2019, dem „Internationalen Tag für Null Toleranz gegenüber Genitalverstümmelung“, wurde wie jedes Jahr an die Millionen Mädchen erinnert, die immer noch Opfer der gewaltsamen Verstümmelung ihrer Genitalien werden. Verschiedene Institutionen, Politiker und NGOs forderten an diesem Tag die Ächtung und Beendigung dieser brutalen Praktiken.

Doch selbst in Deutschland ist es keineswegs selbstverständlich, akut gefährdete Kinder wirksam zu schützen, wie ein aktueller Fall in Hamburg zeigt.

Großbritannien – Nach Rochdale und Rotherham, sowie vielen weiteren Fällen in etlichen Städten, ist nun auch Bradford betroffen. Eine pakistanisch-muslimische „Grooming Gang“ ist nun verurteilt worden.

Die Justiz in Bradford sprach Mitte der Woche ein Urteil, das zumindest Hoffnung auf Gerechtigkeit gibt. Neun Männer, ausnahmslos Muslime, sind wegen Vergewaltigung und Missbrauch von zwei englischen Mädchen, damals 14 Jahre alt, zu Haftstrafen verurteilt worden. Die Mädchen waren in einem Kinderheim untergebracht, wo sie ab 2008 über viele Jahre hinweg von den Männern missbraucht, vergewaltigt und heftig geschlagen wurden, wie BBC berichtet.

ROM. Die illegale Einwanderung nach Italien ist unter der Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega deutlich zurückgegangen. In den ersten zwei Monaten des Jahres registrierten die Behörden 262 illegale Einwanderer, gab Innenminister Matteo Salvini auf Twitter bekannt. Im selben Zeitraum 2018 waren es 5.247 gewesen. Das ist ein Rückgang um 95 Prozent.

Gleichzeitig ist die Zahl der Abschiebungen gestiegen. 1.099 Ausländer, die sich unrechtmäßig im Land aufhielten, wurden in ihre Heimat zurückgebracht. „Die Zahl der Heimführungen war 2019 viermal höher als die der Ankünfte“, freute sich Salvini über die Zahlen.

Mit dem Einzug des europäischen Liedwettbewerbs entscheidet Frankreich, einen Sänger auf der Skala „interkulturell“ ins Rennen zu schicken.

Frankreichs ungewöhnliche Wahl für die Teilnahme am europäischen Liedwettbewerb ist der 19-jährige Bilal Hassani, geboren in Paris, Frankreich, in einer Familie aus Casablanca, Marokko. Der Sänger und Youtuber, der aus einer Familie arabisch-muslimischer Abstammung stammt und schwul in einem westeuropäischen Land lebt, ist aufgrund seiner kurzen Karriere bereits in Kontroversen verwickelt.

Der Düsseldorfer Islam- und Erziehungswissenschaftler Dr. Klaus Spenlen befasst sich seit 25 Jahren mit dem Thema Islam an deutschen Schulen. In diesem Jahr gab er ein Handbuch mit 90 konkreten Fällen und Lösungsstrategien zur Bewältigung von Konflikten an deutschen Schulen mit muslimischen Schülern heraus.

Eine Islamisierung befürchte der Wissenschaftler laut „Welt“ nicht. Er sieht jedoch die Rückkehr der Geschlechtertrennung voraus, wirbt für flexible muslimische Feiertage und für Mut beim Kampf um die säkulare Schule angesichts des Drucks immer stärker werdender islamischer Verbände auf die Schulen.

Antwerpen – Die Hoffnung, dass die belgische Stadt Antwerpen in Zukunft von Konservativen regiert werden könnte, schwindet angesichts der neuesten demografischen Zahlen. Nur noch ein Drittel der Bewohner sind belgischen Ursprungs. Mehr als 53 Prozent der Antwerpener Bürger sind Einwanderer aus aller Welt – und die wählen erfahrungsgemäß linke Parteien. Und so profitieren vor allem linksextreme Parteien von der Einwanderung.

„So sieht’s aus – Antwerpen hat jetzt mehr Nicht-Einheimische als Einheimische “, lautete die Schlagzeile der französischsprachigen Wochenzeitung L’Express vor wenigen Tagen.

HANNOVER. Die Kriminalpolizei Hannover ermittelt gegen den Geschäftsführer des dortigen Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB), Mohamed Abou-Taam, wegen Veruntreuung. „Wir ermitteln wegen des Verdachts der Untreue in einem besonders schweren Fall, Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Thomas Klinge, der Bild-Zeitung.

Es soll um insgesamt drei Millionen Euro aus einem Flüchtlingsetat gehen. Es habe mehrere Durchsuchungen im Raum Hannover gegeben. Dabei seien umfangreiche Unterlagen beschlagnahmt worden. Seit Mittwoch sitze der Verdächtige in Untersuchungshaft. Er bestreite die Vorwürfe.

Bundesgeschäftsführung lehnt Stellungnahme ab

Offenbar eine Menge: In Berlin und Baden-Württemberg war er gleich mehrfach unter verschiedenen Identitäten als Flüchtling gemeldet. Dennoch wurde der Tunesier den Sicherheitsbehörden bekannt als islamistischer Gefährder. Kein anderer Islamist wurde im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern (GTAZ) so intensiv besprochen wie Amri. Dennoch versäumten es die Behörden von Nordrhein-Westfalen, ihn abzuschieben.

Anders als lange angegeben, lagen die für eine Abschiebung benötigten Handflächenabdrücke Amris vor. In Berlin wiederum wurde eine mögliche Festnahme verpasst – weil Amris Überwachung aus unklaren Gründen eingestellt wurde und seine Drogenhändleraktivitäten keine strafrechtlichen Konsequenzen hatten.

Die Deutsche Bundesbank habe wenige Tage nach der Abschiebung des Marokkaners im Oktober vergangenen Jahres Anzeige erstattet. Die Auszahlung verstoße gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Die Hamburger Staatsanwaltschaft habe Ermittlungen aufgenommen.

Stuttgart – Über ein Drittel der Hereingeflüchteten und „Neuzuwanderer“, die sich bereit erklären, eine Ausbildung in Deutschland zu machen, können nicht einmal im Ansatz ausreichend Deutsch, um ihnen das zu Erlernende zu vermitteln. Berufsschulen, Kammern und die Politik zeigen sich wieder einmal alarmiert. Abhilfe sollen „Willkommenslotsen“ und zusätzliche Sprachförderprogramme bringen. Bezahlt vom Steuerzahler. 

Eigentlich ist es noch gravierender als vermutet: Mehr als ein Drittel der „Flüchtlinge und Neuzugewanderten“ in Stuttgart mit einem Ausbildungsvertrag hat ein massives Sprachdefizit und kann kaum Deutsch. Das belege eine Erhebung der Stuttgarter Berufsschulen, so die Stuttgarter Zeitung.

Düsseldorf – „In Düsseldorf-Düsseltal wurde am frühen Samstagmorgen, dem 23. Februar, eine Frau durch einen Täter mit „dunklerem Teint“ vergewaltigt. Als ein Helfer den Täter stoppen wollte, wurde er mit einem Messer bedroht.“ Dies berichtet die WAZ und beruft sich auf den örtlichen Polizeibericht, den sie fast wortwörtlich übernommen hat.  

Beim Bundesnachrichtendienst schrillen die Alarmglocken: Immer mehr Nigerianer haben Asylanträge in Deutschland gestellt – und je nach Bundesland hat man mehr oder weniger generös zugesehen, wie ganze Trupps aus Italien in unser Land eingereist sind. Das klingt bei oberflächlicher Betrachtung erst einmal harmlos. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Die hier eindringenden kriminellen Banden nennen sich „Supreme Eiye“ oder „Black Axe“ und agieren in Italien teilweise mit der einheimischen Mafia auf Augenhöhe. Doch das Pflaster in Palermo und anderen süditalienischen Hochburgen der Mafia ist verdammt heiß. Immer öfter werden sie von Mafia-Killern in blutige Revierkämpfe verwickelt, weil sie die Cosa Nostra bei ihren Geschäften stören. Längst betrachten die italienischen und spanischen Behörden die Nigerianer als extreme Gefahr, zumal sie als äußerst brutal und rücksichtslos gelten.

Düsseldorf – Der Düsseldorfer Hochschuldozent, Islam- und Schulexperte Klaus Spenlen hat vor allem in der langen rotgrünen Ära der nordrhein-westfälischen Landesregierung Karriere gemacht und deren blinde multikulti Willkommenskultur sozusagen als staatlich bestellter Hofberichterstatter und als Mitglied der Islamkonferenz – begleitet. Sein bereits 2013 erschienenes Buch „Gehört der Islam zu Deutschland?“ war vor allem eine Kampfschrift gegen kritische Mahner und Islamkritiker, die er als „Populisten“ verhöhnt. (Rp-online) Nun, da alles was die Populisten voraussagten, eingetreten ist, hat Spenlen nachgelegt. In seinem neuen Buch „Schule und Islam – wie sich 90 Alltagskonflikte lösen lassen“ wirbt er, wie in seinen früheren Büchern, für einen weiteren Kniefall vor dem radikalen Islam mit dem gleichzeitigen schizoiden Spagat, eine „säkuläre Schule“ aufrecht zu erhalten. Ein Widerspruch in sich, der scheinbar nicht einmal der WELT auffällt, die für die Pro-Scharia-Pädagogik eifrig die Werbetrommel rührt. Da heißt es im Vorspann:     

„Klaus Spenlen erforscht Konflikte von Muslimen in staatlichen Bildungseinrichtungen. Er sagt die Rückkehr der Geschlechtertrennung voraus, wirbt für flexible muslimische Feiertage und für Mut beim Kampf um die säkulare Schule.“

Hat Schweden ein Kriminalitätsproblem mit Ausländern und Flüchtlingen? Ja, sagen die einen, vor der massenhaften Zuwanderung habe es Bombenanschläge, Vergewaltigungen und Schießereien in diesem Ausmaß nicht gegeben. Nein, sagen die anderen, die Gründe für die Kriminalität seien sozialer Natur, mit Ethnie und Herkunft habe das nichts zu tun. Fest steht: Die Kriminalität ist ein Thema.

Das schwedische Nachrichtenportal The Local meldete Anfang Februar: „Polizei: Explosion in Malmö ‘war vermutlich Drohung‘“. Zwei Tage später erschien ein Artikel mit der Überschrift: „Kriminalität in Schweden: Ein Blick darauf, wo die tödlichen Schießereien stattfinden“. Die Neue Zürcher Zeitung titelte in der gleichen Woche:„Islam und Islamismus halten Skandinavien in Atem“.

KIEL. Im Streit um das Schleier-Verbot an der Christian-Albrechts-Universität erhält eine islamische Konvertitin Unterstützung aus der Salafisten-Szene. Die Föderale islamische Union unterstütze die Kieler Studentin Katharina K. mit Anwälten und kümmere sich um deren Finanzierung, berichtet Spiegel Online.

Die Organisation tritt auf ihrer Homepage unter anderem für die „Respektierung islamischer Bekleidungsvorschriften in Schulen und Behörden“ und die „Erlaubnis des lautsprecherverstärkten Gebetsrufs“ ein. Der Verein bekämpft zudem Kopftuchverbote im öffentlichen Dienst.

Vereinspräsident Dennis Rathkamp verglich den islamischen Gesichtsschleier mit der Schutzkleidung medizinischer Studiengänge. So gehörten „Mund- und Kopfschutz in der Medizin und Zahnmedizin zum allgemeinen Prüfungs- und Lehrgeschehen“.

Mitarbeiter distanzieren sich von Uni-Leitung

Die Bundespolizei hatte 2016 nach Bilal Ben Ammar, dem Freund des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri, an den Grenzen Ausschau gehalten. Allerdings wurde die Fahndung nach dem jungen Tunesier Ende November auf Geheiß der Berliner LKA eingestellt – drei Wochen bevor sein Freund und Landsmann Amri in Berlin mit einem gestohlenen Lastwagen auf den Breitscheidplatz raste und zwölf Menschen tötete. Das geht aus einer Nachricht der Islamismus-Abteilung des Landeskriminalamtes an die Bundespolizei vom 14. November 2016 hervor. Darin wurde die Bundespolizei aufgefordert, die Fahndung nach Ben Ammar zum 26. November einzustellen. Ein Grund für die Entscheidung wurde nicht genannt.

Ende letzten Jahres wurde das Paar ins Rathaus bestellt. Der Bürgermeister unterrichtete sie, dass die Gemeinde, der die Wohnung von Klaus Roth gehört, den Platz braucht, um Flüchtlinge unterzubringen. Immerhin bewohnen Klaus Roth und Maria Seidel zu zweit 150 Quadratmeter plus einen kleinen Garten. Nun sollen sie umziehen. Eine entsprechende Wohnung wurde ihnen von der Gemeinde angeboten. Etwas kleiner und etwas teurer. Im Herbst 2019 müssen sie draußen sein.

München – Ein junger Mann wird in der Münchner Innenstadt von einer Frau angeflirtet. Als er ihren Avancen folgt und sie begleitet, wird er in einen Hinterhalt gelockt und dort von ihren Kumpanen ausgeraubt und verprügelt.

Sie kenne noch eine andere Diskothek und ob er nicht mit ihr dort hingehen wolle, so eine Frau mit ausländischem Akzent in der Nacht zum Sonntag in der Münchner Innenstadt zu einem 24-Jährigen, der gerade eine Diskothek verlassen wollte. Der Mann folgte der Unbekannten, die ihn in einen Hinterhalt lockte. Denn dort wartet drei Männer, die dem 24-Jährigen ins Gesicht schlugen. Sie nahmen sein Mobiltelefon, den Geldbeutel mit mehr als 100 Euro Bargeld darin und flüchteten. Der 24-Jährige erlitt laut Polizeiangaben einen Nasenbeinbruch und wurde im Krankenhaus behandelt.

Bei Stichproben-Kontrollen in Fernbussen wurden letztes Jahr 7.300 illegal Einreisende vor allem aus Nigeria und Albanien aufgegriffen. 6.800 von ihnen hatten keinen Pass oder kein gültiges Visa für den Schengen-Raum. Die restlichen knapp 500 Personen hatten ein Aufenthaltsverbot für Deutschland. Trotzdem dürfen alle illegal Eingereisten in Deutschland Asyl beantragen, berichtet BILD.

Das bringt allerdings nur die AfD auf die Palme. Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin in Sachsen, erklärt dazu:

„Seit die CDU-geführte Bundesregierung 2015 beschlossen hat, illegale Einwanderer nicht mehr an der Grenze zurückzuweisen, ist Deutschland zu einem Eldorado für Asyltouristen und Glücksritter verkommen. Bis heute weigert sich die Partei von Herrn Kretschmer, diese irre Regelung zurückzunehmen und wieder zu normalen rechtsstaatlichen Prinzipien zurückzukehren.

Den Sprecher des Innenministeriums beneidet im Moment niemand um seinen Job. Das ist umso erstaunlicher, als der in der Bundespressekonferenz am Montag eigentlich nur wenige Phrasen immer wiederholen musste. Egal, welche neue Frage Journalisten stellten, seine Antwort mündete immer darin, dass die "Vorwürfe überprüft" werden.
Wie war das in einer britischen Serie: Und wie immer, der Minister weiß von nichts

Die Vereinbarung sieht vor, dass das DRK so frühzeitig wie möglich vom Integrationsministerium über die aktuelle Lage und den notwendigen Hilfe- und Unterstützungsbedarf informiert wird. «Die Kooperationspartner schaffen eine gemeinsame Kommunikationsstruktur für die Planung und den Einsatz von Hilfskräften und notwendigem Material», heißt es in der Erklärung. Die Auswahl einer Notunterkunft erfolge in Absprache mit dem Ministerium oder der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Der Betrieb einer Notunterkunft sei schnellstmöglich vertraglich zu regeln.

Die Bundespolizei hatte 2016 nach Bilal Ben Ammar, dem Freund des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri, an den Grenzen Ausschau gehalten. Allerdings wurde die Fahndung nach dem jungen Tunesier Ende November auf Geheiß der Berliner LKA eingestellt – drei Wochen bevor sein Freund und Landsmann Amri in Berlin mit einem gestohlenen Lastwagen auf den Breitscheidplatz raste und zwölf Menschen tötete. Das geht aus einer Nachricht der Islamismus-Abteilung des Landeskriminalamtes an die Bundespolizei vom 14. November 2016 hervor. Darin wurde die Bundespolizei aufgefordert, die Fahndung nach Ben Ammar zum 26. November einzustellen. Ein Grund für die Entscheidung wurde nicht genannt.

Wien – Ein 25-jähriger irakischer Staatsbürger ging am Praterstern auf Polizisten der Bereitschaftseinheit zu und schrie laut „Allahu Akbar“, woraufhin mehrere Menschen, die sich in der Nähe befanden, in die Bahnhofshalle flüchteten. Der Vorfall hat sich bereits am Freitag ereignet, wurde aber erst jetzt bekannt.

Die Beamten hielten den Mann unverzüglich an und führten eine Personenkontrolle durch. Auf die Frage, ob er Waffen eingesteckt hätte, antwortete er, dass er eine Bombe in der Tasche hätte. Die Polizisten fixierten den Tatverdächtigen und durchsuchten ihn. Es konnten jedoch keine gefährlichen Gegenstände vorgefunden werden. Im Bund seiner Unterhose hatte er jedoch ein Plastiksäckchen mit etwa 10 Gramm Marihuana versteckt. Im Zuge der Erhebungen stellte sich heraus, dass sich der 25-jährige bereits Amtsbekannte „einen Spaß erlaubt“ hatte.

Österreich – Nur etwa 45% der Hälftlinge in den Gefängnissen von Österreich sind Staatsbürger des Landes. Mehr als die Hälfte kommt aus dem Ausland.

Wie die Wiener Zeitung berichtet, sind die Gefängnisse in Österreich weiterhin überfüllt. Besonders ins Auge stechen die Nationalitäten, die in den Haftanstalten der Alpenrepublik vertreten sind. Eine Auflistung nach Migrationshintergrund gibt es nicht. Aber etwa 55% der Häftlinge besitzen keinen Pass der Republik Österreich und kommen aus dem Ausland.

Von EUGEN PRINZ | „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, heißt es im Artikel 16a Absatz 1 Grundgesetz und nach einem kürzlich ergangenen Urteil  des  Verwaltungsgerichts Regensburg möchte man ergänzen: „…. in jenem Land, das die beste Versorgung und medizinische Behandlung gewährleistet“.

Die Vorgeschichte

Im April 2018 erging an die Mitglieder einer kurdisch-syrische Familie ein Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, dass sie Deutschland binnen 30 Tagen zu verlassen haben. Der Grund: Die „Flüchtlinge“ waren im August 2017 in die Bundesrepublik eingereist und hatten anschließend in Bayern Asyl beantragt, obwohl sie bereits im Oktober 2016 in Griechenland einen Asylantrag gestellt hatten. Im sonnigen Süden Europas gefiel es den Verfolgten jedoch nicht, da es Griechenland an den nötigen finanziellen Mitteln fehlt, Flüchtlingen ein Rundum-Sorglos-Paket zu bieten, wie es in Deutschland Standard ist.

Deshalb hieß es für die Familie: Auf nach Germoney. Rotzfrech wies man sich bei der Einreise auch noch mit einer griechischen Aufenthaltsgenehmigung aus. Aber wie das halt so ist bei uns, jeder wird eingelassen, jeder kann einen Asylantrag stellen, auch wenn er das schon in einem anderen EU – Staat getan hat.

Syrien sicherer als Griechenland?

Schweden – Der multi-kulturelle Traum der rot-grünen schwedischen Minderheitsregierung verwandelt nun auch die schwedischen Krankenhäuser in No-Go-Areas. Fast täglich kommt es in Ärztezentren und Krankenhäuser zu Szenen massiver Gewalt, weil Migranten „ihr Recht“ auf sofortige Behandlung einfordern.

Von JEFF WINSTON | In der schottischen Stadt Glasgow ereignete sich letzte Woche in einem Wohnkomplex ein schreckliches Drama, über das die wenigsten deutschen Medien berichten: Ein Mann drängte nach einem eskalierenden Streit eine Frau aus dem Fenster und hielt sie dann nur an ihren Haaren aus dem elften Stock eines Hochhauses. Nach einem verzweifelten Überlebenskampf der Frau, den der Mörder über Minuten aus der sicheren Wohnung genüsslich verfolgte, ließ der Mann die hilflose Frau los – sie stürzte qualvoll aus über 30 Metern in den Tod. Nach Angaben des „Daily Record“ handelt es sich bei der Toten um die 30-jährige Alem Shimeni aus Eritrea.

„Scotland Yard“ – Todeskampf vor Augenzeugen

Mainz – Wie einst die Nazischergen, so versuchen auch die heutigen deutschen IS-Kriegsverbrecher mit faulen Ausreden und rührigen Geschichten ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Unterstützt werden sie dabei von den Medien, die den Unterstützern von Massenmördern nur allzu gerne eine Plattform bieten. So etwa das ZDF-Magazin “frontal 21“, das dem IS-Sklavenhalter Martin Lemke Sendezeit für seine widerwärtige Taqīya zur Verfügung stellte.

BERLIN. Trotz Wiedereinreisesperre weist die Bundespolizei kaum Migranten an der deutschen Grenze ab. Im vergangenen Jahr seien pro Monat rund 100 Personen festgenommen worden, gegen die ein Einreiseverbot bestand, teilte die Bundespolizei der Welt mit.

Die Zahlen sind dabei im ersten und im zweiten Halbjahr 2018 laut Bundespolizei nahezu identisch. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am 19. Juni die Bundespolizei angewiesen, Personen mit Wiedereinreisesperre, die ein erneutes Asylgesuch stellen, „ab sofort“ zurückzuweisen.

Nur wenige Zurückweisungen

Nigeria hat eine Bevölkerung von knapp 191 Millionen Menschen. Das ist mehr als doppelt so viel wie Deutschland. Mittlerweile ist das afrikanische Land zum drittwichtigsten Herkunftsland von Asylanten geworden. Die allermeisten dürfen trotz abgelehnter Asylbescheide bleiben.

Weiterhin tut sich so gut wie nichts beim Thema Abschiebung. Von der „nationalen Kraftanstrengung“ Merkels ist wenig zu sehen. Denn allein in den vergangenen zwei Jahren wurden 36.000 Asylanträge von Nigerianern in Deutschland gestellt. Nach Irakern und Syrern sind Nigerianer, also echte Schwarzafrikaner, die größte Nationalität bei den Asylanträgen geworden. Aber nur ein Bruchteil von ihnen, insgesamt 79 Personen, erhielten laut einem Rechercheartikel der WELT überhaupt Asyl in Deutschland. Der Rest der Anträge wurde dementsprechend abgelehnt, ist noch in Bearbeitung oder die betroffenen Personen erhalten eine Duldung.

BERLIN. Berlin plant als erstes Bundesland die Gründung einer eigenen Einwanderungsbehörde. Dazu solle die derzeitige Ausländerbehörde in ein Landesamt für Einwanderung umgewandelt werden. Bislang ist die Ausländerbehörde nur eine Abteilung im Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten.

„Durch die Gründung eines selbständigen Landesamtes für Einwanderung soll die Ausländerbehörde zu einer echten Willkommensbehörde fortentwickelt werden“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD). „Berlin braucht Fachkräfteeinwanderung vor allem aus wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Gründen. Die Absicherung der enorm wachsenden Bedarfe bei der Pflege im Alter oder im Bereich von Handwerkerdienstleistungen ist ohne Zuwanderung in den Arbeitsmarkt gar nicht mehr darstellbar.“ Mit der jetzigen Entscheidung setze Berlin ein „starkes Signal“.

Die unkontrollierte Massenzuwanderung von Asylbewerbern verschärft die Wohnungsnachfrage im unteren Preissegment und führt zu höheren Mieten, berichtet die WELT. Besonders betroffen sind vor allem Großstädte, in denen bereits eine „landsmannschaftliche Community“ von Migranten existiert, analysierte die Marktforschungsgesellschaft F+B.

André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher der sächsischen AfD, kommentiert, dass es „massive Verwerfungen“ nach sich ziehe, „wenn zwei Millionen Asylbewerber plus Familiennachzug nur in einem einzigen Land innerhalb der EU aufgenommen werden.“ Und weiter:

Leidtragende sind vor allem die eigenen Bürger, die nun um bezahlbare Wohnungen konkurrieren müssen, während die steigende Nachfrage die Mieten explodieren lässt. Betroffen sind besonders die großen Städte. Die oftmals kulturfremden Migranten wollen natürlich am liebsten in bereits bestehenden Parallelgesellschaften leben.“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Politikwissenschaftler, Soziologe und Buchautor Michael Ley („Selbstmord des Abendlandes“) warnt seit Jahren eindringlich vor den Gefahren des Islams. Durch die Regierungsbeteiligung der FPÖ mit dem Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der auch an der starken Podiumsdiskussion anlässlich der Veröffentlichung von Leys neuen Buches über den Islamischen Antisemitismus vor 700 Bürgern in Wien teilnahm, fließen seine faktisch richtigen Standpunkte jetzt auch immer mehr in die aktuelle Politik ein.

Im Interview mit PI-NEWS macht Ley unmissverständlich klar, wie groß die Bedrohung durch den Islam ist. Auch wenn die sogenannten „Gutmenschen“ in Politik und Medien dies nicht wahrhaben wollten, müssten Islamkritiker beharrlich die Tatsachen darstellen, bis die Erkenntnis durchdringe, dass wir es mit einem Totalitarismus im Gewand einer Religion zu tun haben.

Am 16. August 2018 erstach der nach eigenen Angaben aus Somalia stammende Souleyman A. (27) den Arzt Joachim Tüncher in seiner Ordination in Offenburg (PI-NEWS berichtete). Das nicht asylberechtigte Goldstück aus Dschibuti soll mehr als 30 Mal auf den Mediziner eingestochen haben. Nun steht der afrikanische Schlächter vor Gericht, angeklagt wegen Mordes in Tateinheit mit schwerer Körperverletzung. Souleyman A. kann sich an die Blutorgie nicht erinnern, leugnet die Tat und erklärte, er wisse überhaupt nicht, wovon die Rede sei. Schon zu Prozessbeginn jaulte der Afrikaner gegenüber Richter Heinz Walter. „Ich bin unschuldig und krank, brauche einen Arzt.“ Blöd nur, dass er den, der ihn behandelte abgeschlachtet hatte.

Nach Abschluss der Beweisführung bestehe aber sowohl am Tathergang, als auch an der Person des Täters kein Zweifel, heißt es. Dennoch steht nun wohl nach den Schlussplädoyers am Offenburger Landgericht als gesichert im Raum, dass auch dieser, 2015 im Zuge des „historisch einzigartigen Experiments“ an den Deutschen, importierte Mörder dem Knast entkommen könnte.

Erneuter Anstieg der Asylzahlen und Höchststand bei der Rückkehr bereits abgeschobener Migranten. Für eine Entwarnung an der Zuwanderungs-Front gibt es keinen Grund.

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kürzlich mitteilte, wurden im Januar 2019 insgesamt 17.051 Asylanträge gestellt. Das waren 6.490 mehr als im Vormonat, was einer Zunahme um 61,5 Prozent entspricht. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Asylanträge um 1.974 beziehungsweise 3,1 Prozent.

Laut BAMF erhielten im Januar 4.439 Personen die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention (22,3 Prozent aller Asylentscheidungen), 2.390 subsidiären Schutz (12,0 Prozent) und 651 Abschiebungsschutz (3,3 Prozent). Die Asylanträge von 6.486 Personen (32,5 Prozent) wurden abgelehnt.

Die saudische Frauenrechtlerin Loujain al-Hathloul wurde in einem saudischen Gefängnis gefoltert. Wahrscheinlich wurde sie sogar Opfer eines Waterboardings. Dabei habe sie nichts anderes getan, als sich jahrelang friedlich für die Rechte der Frauen in Saudi-Arabien eingesetzt, schrieb «New York Times»-Kolumnist Nicholas Kristof am 29. Januar. Al-Hathloul sei 2014 verhaftet worden, als sie mit einem gültigen, auch von Saudi-Arabien anerkannten Führerschein der Emirate in Saudi-Arabien ein Auto fuhr.

Syrien – In der vom IS befreiten Stadt Baghuz, im Nordosten Syriens, machten britische Elitesoldaten eine schreckliche Entdeckung. Sie stießen auf die abgetrennten Köpfe von 50 jesidischen Frauen, die vom IS als Sexsklavinnen entführt und gequält worden waren. In der ehemaligen IS-Hochbur Raqqa wurde dann auch noch ein Massengrab mit insgesamt 3500 Ermordeten gefunden. Aber egal: Die Mehrheit der Deutschen will nach einer Umfrage der ARD, die IS-Mörder zurückhaben. 

Eine SAS-Spezialeinheit der britischen Armee fand laut MailOnline die Köpfe der getöteten jesidischen Frauen und Mädchen in Müllbeutel gestopft am Ufer des Euphrat.

Große Töne werden gerade mal wieder von den berüchtigten Politikern und Verbands-Bossen gespuckt. Es geht um den immer schlimmer werdenden Antisemitismus in Europa, der die Juden mal wieder vertreibt. Natürlich aber wird das Kind nicht beim Namen genannt. Wer sich aber mit der Materie auch nur ein wenig auskennt, weiß, wer damit gemeint ist. Es könnte also eng für den Islam werden in Europa, wenn man den Sprüchen wirklich Glauben schenken will:

Nach und nach, sozusagen in gemeinverträglichen Portionen melden die Merkel-Medien zum Allahu Akbar-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, was sie zuvor als „Verschwörungstheorien rechter Kreise“ zornig abgetan haben. Jüngstes Beispiel: der Focus mit seinen „Enthüllungen“ zu Bilel Ben Ammar, einem Glaubensbruder Anis Amris, und dessen hastiger Abschiebung aus Deutschland.

Am vergangenen Freitag war eine Meldung von Focus-Online die Schlagzeile des Tages. Das Magazin berichtete von Rechercheergebnissen des Focus:

Unter dem Titel „Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Regierung schob Amri-Vertrauten ab, um dessen Verwicklung in Attentat zu vertuschen“, ist die Rede von „geheimen Ermittlungsdokumenten (…), die dem FOCUS vorliegen“:

MADRID. Die spanische Regierung hat sich mit Marokko auf eine teilweise Rücknahme von im Mittelmeer aufgegriffenen Flüchtlingen geeinigt. Die neue Regel gilt aber laut einem Bericht der Zeitung El Pais nur für gemeinsame Missionen der spanischen und marokkanischen Marine in marokkanischen Gewässern, wenn der nächstgelegene Hafen in Marokko liegt.

Bisher wurden alle Migranten, die in der Straße von Gibraltar auf Boote der spanischen Marine aufgenommen wurden, automatisch nach Spanien gebracht. Dies galt selbst dann, wenn die Rettungsaktion in unmittelbarer Nähe zur marokkanischen Küste erfolgte. Die neuen Richtlinien gelten ab sofort.

Neuwahlen in Spanien am 28. April

Sachsen –  Der Freistaat Sachsen will insbesondere die freiwillige Ausreise von abgelehnten Asylbewerbern unterstützen. Fast 400.000 Euro kostete es den Freistaat insgesamt  im zweiten Halbjahr 2018 eine Handvoll Abgelehnter, mit Hilfe der mobilen Rückkehrberatung zu „überzeugen“.

Lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Asylantrag ab, muss die betreffende Person innerhalb eines Monats aus Deutschland ausreisen – sonst droht die Abschiebung. Doch viele Flüchtlinge entziehen sich dieser „zwangsweisen Durchsetzung der Ausreisepflicht“, indem sie beispielsweise untertauchen. Um dies zu vermeiden, gibt es sogenannte Bund-Länder-Rückkehrprogramme, die Ausreisepflichtigen organisatorische und vor allem finanzielle Unterstützung auf Steuerzahlerkosten zukommen lassen.

Während Deutschland und andere europäische Staaten ernstlich über die Aufnahme von ISIS Terroristen debattieren, steht Syrien vor genau dem gegensätzlichen Problem. Zum wiederholten Male ruft der syrische Präsident Assad alle syrischen Flüchtlinge auf, in ihre Heimat zurück zu kehren. 

„Allen Vertriebenen, die aufgrund des Terrorismus Vertriebene sind“, sollen in ihre Heimat zurückzukehren, so die syrische Nachrichtenagentur SANA am Sonntag unter Berufung auf die Rede von Präsident Bashar Assad bei seinem Treffen mit den Ratsvorsitzenden. „Syrien braucht all seine Menschen und möchte das Leiden der Flüchtlinge in fremden Ländern lindern“, so der Präsident Syriens in einer Rede laut den DWN. Jeder, der die Heimat wegen Terrorismus verlassen musste, kann ungehindert zurück kehren, um den Wiederaufbau zu unterstützen, versichert Assad.

FOCUS schreibt, dass es da einen seltsamen Zusammenhang zwischen dem Weihnachtsmarkt-Attentant durch Anis Amri und einem Agenten des marokkanischen Geheimdienstes gebe. Der nämlich habe bei dem Anschlag Anis Amri die Flucht ermöglicht, indem er einen Mann mit einem Kantholz niederschlug, der deshalb heute noch im Koma liege. Dann habe er das alles fotografiert, auch habe er sich am Abend vor dem Attentat mit Amri getroffen.

Am nächsten Tag wurde er festgenommen, aber kurz darauf nachts um zwei aus der Zelle geholt und nach Tunesien abgeschoben, damit man ihn nicht verhören kann.

Kenzingen –  Die Polizei ermittelt seit dem vergangenen Mittwoch gegen zwei syrische Jugendliche sowie eine bislang unbekannte Person wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung.

Hintergrund der Ermittlungen ist ein Vorfall, der sich kurz vor 18.00 Uhr am Mittwoch im Bereich der Schule in der Breslauer Straße ereignet hat. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei geriet ein Gemeinde-Angestellter zunächst auf dem Schulgelände mit einer etwa zehnköpfigen Jugendgruppe in eine verbale Auseinandersetzung, weil die jungen Leute dort rauchten, auf die Spiel- und Klettergeräte stiegen und lärmten.

Großbritannien – Mindestens 450 IS-Kämpfer sind bereits nach Großbritannien zurückgekehrt. Jetzt erklärt ein Thinktank, dass die meisten von ihnen aus Kostengründen gar nicht überwacht werden, sondern sich frei bewegen dürfen.

Ein Report der britischen Times legt offen: kaum ein Dschihadist wird elektronisch überwacht. Die allermeisten dürfen sich unkontrolliert im Land bewegen und tun und lassen was sie wollen. Nikita Malik, Chef der Henery Jackson Society (eine neokonservative Denkfabrik), erklärte gegenüber dem Blatt, dass sogenannte Terrorism Prevention and Investigation Measures viel zu kostspielig sind. Bis zu 70.000 Pfund kostet die Überwachung eines Verdächtigten. Daher verzichte die Regierung meistens darauf, so Malik. Nur ein Bruchteil der Islamisten aus Syrien und dem Irak würde überwacht werden.

Von EUGEN PRINZ & MICHAEL STÜRZENBERGER | Immer mehr Eltern stehen der Islamkunde im Religions- oder Ethikunterricht ihrer Kinder ablehnend gegenüber, sei es aus christlicher Überzeugung oder kritischer Einstellung gegenüber diesem Glauben, der sich in Deutschland mehr und mehr ausbreitet.

Obwohl sich PI-NEWS die Wortwahl des Vaters in dem Video oben nicht zu eigen machen würde, ist der Ärger des Erziehungsberechtigten darüber, was sich sein Sohn da einprägen muss, nachvollziehbar. Im Video sind aber aus Schutz für den Vater die Bemerkungen unkenntlich gemacht.

Die Betonung für den nicht-moslemischen Sohn liegt auf „muss“. Denn obwohl es Teil der Glaubensfreiheit sein sollte, religionsbezogene Lehrinhalte nicht aufoktroyiert zu bekommen, ist die aktive Teilnahme an der Islamkunde dennoch Pflicht. Und aktiv heißt, die Kinder müssen die Grundlagen der islamischen Lehre in ihre Schulhefte schreiben und diese lernen, darunter auch das Glaubensbekenntnis der Muslime: “Es gibt keinen wahren Gott außer Allah, und Muhammad ist der Gesandte Gottes.”

Ein Satz genügt und man ist Muslim

Von CHEVROLET | Die Grenzen dicht machen? Geht nicht, bringt nichts, belehrt uns gebetsmühlenartig die allwissende und sich über alles hinwegsetzende Kanzlerin. Bringt nichts? Stimmt nicht, bringt doch was!

Das bestätigt jetzt die europäische Grenzschutzagentur Frontex, die allerdings kaum Grenzen schützt, sondern tatenlos zuschaut, wie die Massen von All-Inclusive-Versorgung suchenden Moslems in die EU und natürlich vorwiegend nach Deutschland einfallen.
Wie die italienische Zeitung „Il Giornale“ berichtet sank die Zahl der sogenannten Flüchtlinge, die zur Landnahme den Seeweg über das Mittelmeer wählten von 118.962 im Jahr 2017 auf 23.276 im vorigen Jahr. Das ist ein Rückgang von erfreulichen etwa 80 Prozent seit die neue italienische Regierung aus Matteo Salvinis „Lega“ und der „Fünf Sterne“-Bewegung an der Macht ist, die von den linksstehenden Politikern in Deutschland und der EU als rechtspopulistisch diffamiert wird.

Von L.S.GABRIEL | Am 13. Januar verfolgte der angeblich 19-jährige Syrer Yazan Älmãlt die 16-jährige Manuela Kreutzer aus Wiener Neustadt in Niederösterreich auf ihrem Nachhauseweg durch einen Park (PI-NEWS berichtete). Nach einem Streit erdrosselte er laut Staatsanwaltschaft und Gerichtsmedizin dort das Mädchen mit einem Gürtel. Danach versteckte er die Leiche unter Sträuchern und Blättern, wo sie am Tag darauf von der Mutter der Toten gefunden wurde.

Am Donnerstag fand am Tatort, im Anton-Wodica-Park ein Lokalaugenschein statt. Der Täter sollte unter strenger Bewachung vor Ort darstellen, wie sich der Tathergang abgespielt habe.

Nachdem das gesamte Areal von dutzenden Beamten abgeriegelt worden war, wurde Yazan Älmãlt aus der Justizanstalt Eisenstadt zum Lokalaugenschein vorgeführt. Dort präsentierte er eine abstruse Variante der Geschehnisse. Demnach habe er mit Manuela, die ihn davor schon wegen Stalkings und körperlicher Gewalt angezeigt hatte, liebevoll vereint auf einer Bank gesessen und ihr einen Seitensprung gebeichtet worauf sich ein Streit ergeben habe.

Von JUPITER | Die deutschen Seenot-Schlepper von der Alan Kurdi (Ex: Professor Penck) und Sea-Watch bekommen in den nächsten Stunden echtes Seenot-Feeling zu spüren. Statt Ententeich-Wetter beschert ihnen ein Sturmtief über dem zentralen Mittelmeer ab Samstagnachmittag aller Voraussicht nach stürmische Winde und hohen Wellengang.

Offenbar wollen die „Seenotretter“ der Alan Kurdi das schlechte Wetter nicht auf hoher See vor der libyschen Küste über sich ergehen lassen, wie es eigentlich ihre selbst ernannte Aufgabe wäre, um „Flüchtlinge“ (im  Sea-Eye-Sprech neuerdings: „Menschen“) aufzunehmen.

Syrien – Adbul Karim Omar, der de facto Außenminister der autonomen Region im Norden Syriens, verlangt von Europa, dass es seine Staatsbürger zurücknehmen soll.  Zusätzlich seien noch bis zu vier Millionen Menschen in Flüchtlingslagern in dieser Region, die möglicherweise nach Europa einwandern wollen.

Die Dailymail berichtet über die Lage im kurdisch gehaltenen Norden Syriens, wo mittlerweile etwa 1500 Kinder von ehemaligen IS-Kämpfern sowie 800 ausländische Kämpfer und 700 ihrer Frauen in Camps inhaftiert sind.

Die Ablehnung von Homophobie ist für die türkisch-islamische Religionsbehörde DITIB keine klare Sache. Weil Homosexualität im Islam „verboten“ sei, lehnt DITIB-Vorsitzender Ali Ünlü eine Passage im Kerncurriculum für den Religionsunterricht in den Grundschulen Niedersachsens ab. Sie lautet:

„Der islamische Religionsunterricht ist ein schulisches Fach, das auf den Bildungs- und Erziehungszielen des Niedersächsischen Schulgesetzes basiert und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der islamischen Religionsgemeinschaften erteilt wird. Er trägt dazu bei, den im Gesetz formulierten Bildungsauftrag umzusetzen und thematisiert die Ablehnung diskriminierender oder ausschließender Verhaltensweisen auch im Kontext der Vielfalt sexueller Identitäten.“

Der US-Präsident droht den europäischen Staaten, die gefangenen IS-Kämpfer freizulassen, sollten sie sich weigern, diese wieder aufzunehmen. Diejenigen 31 Prozent, die nach der Umfrage des ZDF-Politbarometers dagegen sind, würden sie auch auf die Gefahr einer Freilassung nicht nach Deutschland zurückholen wollen. Die britische Premierministerin Theresa May ist bisher gegen die Rückführung der IS-Kämpfer mit britischem Pass.

Roststock – Unbekannte haben am Dienstag abgetrennte Körperteile eines toten Schweines auf dem städtischen Baugelände der geplanten Großmoschee in Rostock  abgelegt. „Wir behandeln den Fundort wie einen Tatort“, so eine Polizeisprecherin.

Wegen der Schweinsteile rückte noch am Dienstagabend die Spurensicherung der Polizei an, berichtet hierzu die Ostsee-Zeitung (OZ). Ob ein Zusammenhang zu dem geplanten Großmoschee-Bau besteht, sei noch zu klären, so eine Polizeisprecherin. Zunächst werde die Polizei untersuchen, woher die tierischen Abfälle stammen.

Berlin – Holger Münch, Chef des Bundeskriminalamts, warnt davor, weiterhin die sogenannten „Nafris“ zu unterschätzen. Sie seien eine Tätergruppe, die besonders in der Kriminalitätsstatistik auffalle. Damit erzählt er den Bürgern des Landes jedoch nichts Neues.

Nicht erst seit der Kölner Silvesternacht und den massenhaften Sexattacken, Vergewaltigungen und Körperverletzungen auf Frauen, stehen die sogenannten „Nafris“, also die nordafrikanischen Intensivtäter, im Fokus der Behörden und der Öffentlichkeit. Die Brutalität und Verrohung dieser Tätergruppe zeigt sich immer wieder an etlichen „Einzelfällen“, die unsere Republik plagen. Jetzt trat der Chef des BKA, Holger Münch, vor den Polizeikongress und warnte davor, die Nordafrikaner zu unterschätzen, so der FOCUS. Er befürchte, dass sich die kriminellen Strukturen der Nordafrikaner in Deutschland verfestigen könnten, wenn man sie ungestört in die arabischen Clannetzwerke einsickern lässt.

Nigeria hat eine Bevölkerung von knapp 191 Millionen Menschen. Das ist mehr als doppelt so viel wie Deutschland. Mittlerweile ist das afrikanische Land zum drittwichtigsten Herkunftsland von Asylanten geworden. Die allermeisten dürfen trotz abgelehnter Asylbescheide bleiben.

Weiterhin tut sich so gut wie nichts beim Thema Abschiebung. Von der „nationalen Kraftanstrengung“ Merkels ist wenig zu sehen. Denn allein in den vergangenen zwei Jahren wurden 36.000 Asylanträge von Nigerianern in Deutschland gestellt. Nach Irakern und Syrern sind Nigerianer, also echte Schwarzafrikaner, die größte Nationalität bei den Asylanträgen geworden. Aber nur ein Bruchteil von ihnen, insgesamt 79 Personen, erhielten laut einem Rechercheartikel der WELT überhaupt Asyl in Deutschland. Der Rest der Anträge wurde dementsprechend abgelehnt, ist noch in Bearbeitung oder die betroffenen Personen erhalten eine Duldung.

Von MAX THOMA | Berlin ist die europäische Hauptstadt der Steuergeld-Vernichtung, der suboptimalen Stromversorgung, des entschleunigten Flughafenbaus, der Migranten-Messerattacken (2.737 Stück in 2017), der kurdisch-palästinensischen Familienclans, der verhinderten Kriminalitätsaufklärung und des praktizierten Täterschutzes.

338 Tage – mehr als 11 Monate – nach einem sexuellen Angriff auf ein 16-jähriges Mädchen im Rudolph-Wilde-Park in Berlin-Schöneberg sucht die Berliner Polizei nun „relativ zeitnah“ mit Fahndungsbildern nach „einer Männergruppe“. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei brachten sechs „junge Männer“ zwei damals 16-jährige Mädchen am 18. März 2018 in den frühen Abendstunden in den Wilde-Park. Ihr Interesse galt allerdings nicht den Naturschönheiten der Berlinerischen Flora – sondern der De-Floration der beiden von Prophet, Schleppern und Merkel versprochenen jungfräulichen Schönheiten.

„Gewaltsam in sexueller Motivation angegriffen“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Schon die Vorankündigung der Veranstaltung vom vergangenen Dienstag ließ erahnen, dass sich sachkundige Islamkritiker auf eine Verbiegung der Fakten einstellen mussten. Dr. Rainer Oechslen, der Islambeauftragte der Evangelischen Kirche in Bayern, referierte zum Thema „Christen und Muslime – was uns eint und was uns trennt“. Der Ort des unverantwortlichen Geschehens war die Christuskirche der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde im Münchner Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg.

Bevor ich zur umfassenden sachlichen Kritik komme, zunächst das Positive: Da ich zeitig da war, traf ich Herrn Oechslen schon vor dem kirchlichen Gemeinderaum und wir begrüßten uns höflich. Er war während der Diskussionsrunde und auch nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung zu einer ruhigen und auf Fakten basierenden Auseinandersetzung mit dem brisanten Thema bereit.

Sie wissen es und machen trotzdem weiter.

SPIEGEL Online berichtet über Pakistan und deren rasanten Bevölkerungsanstieg.

• Bei der Staatsgründung 1947 hatte das Land 27 Millionen Einwohner.
• 2017, bei der letzten Volkszählung, lebten bereits knapp 208 Millionen Menschen in Pakistan; die Zahlen der Weltbank weichen davon nur geringfügig ab. Damit hat die Bevölkerung sich im Schnitt alle 25 Jahre verdoppelt.
• Pakistan ist heute das sechstbevölkerungsreichste Land der Welt, 2030 dürfte es auf Platz vier sein.
• Wenn die Entwicklung anhält, überschreitet das Land noch in diesem Jahrhundert die Milliardengrenze.

Exponentielles Wachstum. Verdopplung ungefähr alle 25 Jahre. Allein in Pakistan. Damit sind sie in ungefähr 50 Jahren bei der Milliarde, wenn es so weitergeht.

Die Zahl der im Januar gestellten Asylanträge ist gegenüber dem Dezember deutlich gestiegen. Über 17.000 illegale Einwanderer, die meisten von ihnen stammen aus Syrien, Irak und Nigeria, stellten im ersten Monat des Jahres ihr Asylbegehren, teilte das BAMF jetzt mit.

Das sei laut Welt im Vergleich zum Dezember 2018 ein Anstieg um fast 62 Prozent und ein Anstieg um etwas mehr als 13 Prozent im Vergleich zum Januar 2018.

Das BAMF schiebt den Anstieg auf die Weihnachtsfeiertage – gestellte Asylanträge seien erst im Januar statistisch erfasst worden.

Frankreich – Erneut kam es zu antisemitischen Attacken. Diesmal war es Vandalismus auf einem jüdischen Friedhof. Jetzt bekräftigte Israel seine Empfehlung an die Juden in Frankreich – sie sollen Europa schnellstmöglich verlassen.

Nach einem Report von Aljazeera äußerte sich der israelische Minister für Immigration, Yoav Gallant, mit folgenden Worten zu den nicht enden wollenden Attacken gegen die Juden in Frankreich: „Letzte Woche habe ich die jüdische Gemeinde in Paris getroffen, die unter antisemitischen Angriffen und Assimilation zu leiden hat. Ich verurteile den Antisemitismus in Frankreich und rufe alle Juden dazu auf – kommt nach Hause, immigriert nach Israel!“

Düsseldorf – Eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag von Nordrheinwestfalen, eingebracht von der Abgeordneten Walger-Demolski, brachte es an den Tag: 109 Moscheen in NRW stehen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Damit dürfte die geplante Koordinierungsstelle „Muslime in NRW“ zum Scheitern verurteilt sein und zur Farce werden, da es kaum noch verfassungsrechtlich unbedenkliche Partner unter den muslimischen Organisationen gibt.

So geht aus der Beschreibung der Landesregierung hervor, dass von den 109 beobachteten Moscheen 70 dem Salafismus zugerechnet werden und elf der Muslimbruderschaft. Dramatisch zugenommen hat auch die Zahl der Salafisten in NRW – von 500 im Jahr 2011 auf aktuell über 3.000 Personen. Zahlreiche Gruppierungen werden zudem generell vom Verfassungsschutz beobachtet: Ülkücü-Bewegung (Graue Wölfe), Revolutionäre Volksbefreiungspartei (DHKP-C), PKK, Hamas, Nizb Allah, Hizp ut-Tahrir, Millî Görüş-Bewegung, Islamistische nordkaukasische Szene und die Furkan-Gemeinschaft.

Die Europäische Abgeordneten in Brüssel werden einer Empfehlung der EU-Kommission sehr wahrscheinlich Folge leisten und bestimmte chemische Substanzen in der EU strenger regulieren. Weitere Verkaufsverbote für Händler könnten die Folge sein.

Eine Empfehlung der EU-Kommission aus dem Jahr 2013 rät zur härteren Reglementierung von Substanzen, die auch in Düngemittel vorkommen und die für den Bombenbau genutzt werden können. Häufig seien in der Vergangenheit solche selbst gebauten Sprengsätze genutzt worden. Beispielsweise 2004 in Madrid, 2005 in London und 2015 in Paris.

Langenhorn – Flüchtlingscontainer, die für insgesamt 800.000 gebaut wurden, wurden jetzt für insgesamt 191.000 Euro wieder verkauft. Die städtischen Betreiber machen damit ein Minusgeschäft, das dem Steuerzahler zur Last fällt.

Nach der Flüchtlingswelle von 2015 und 2016 war der Bedarf an Unterkünften in Langenhorn, ein Stadtteil von Hamburg, groß. Nach Berichten der MOPO sollen nun 108 Container wieder zu einem Viertel des Einkaufspreises verkauft worden sein. Die städtischen Betreiber hatten die Unterkünfte laut eigener Aussage aufgrund der starken Gebrauchsspuren wieder abgegeben. Die Käufer selbst würden für den Abtransport aufkommen, rechtfertigt sich Sprecherin Susanne Schwendtke.

HANNOVER. In Niedersachsen ist ein Streit zwischen Islam-Verbänden und dem Kultusministerium entbrannt. Hintergrund ist der Entwurf des SPD-geführten Ministeriums, auch im islamischen Religionsunterricht zu vermitteln, daß Lesben und Schwule nicht diskriminiert werden dürfen. Das lehnen die moslemischen Organisationen Ditib und Schura ab. Der niedersächsische Ditib-Vorsitzende Ali Ünlü betonte gegenüber der FAZ, Homosexualität sei im Islam verboten.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte sich enttäuscht über die Haltung der Organisationen. „Ich bedauere, daß sich die Vertreter islamischer Verbände gegen die Berücksichtigung sexueller Vielfalt im islamischen Religionsunterricht ausgesprochen haben“, sagte er der Bild-Zeitung. Zuvor hätte ein Imam den Formulierungen zugestimmt.

Landesregierung will an Unterrichtsinhalten festhalten

„Gewaltfördernder islamistischer Extremismus stellt derzeit die größte Bedrohung für Schweden dar“, heißt es in einer Pressemitteilung des schwedischen Sicherheitsdienstes (Säpo) vom 15. Januar. „Das Niveau der Terrorgefahr bleibt erhöht, eine Drei auf einer Fünf-Punkte-Skala. Das bedeutet, dass ein terroristischer Akt wahrscheinlich ist“, sagte Klas Friberg, Leiter von Säpo.

„Um der Bedrohung durch den Terrorismus zu begegnen, wird der Sicherheitsdienst in Zukunft noch strategischer arbeiten, um das Wachstum extremistischer Gegenden zu begrenzen. Es kann darum gehen, mit [omhänderta]-Personen umzugehen, die eine Sicherheitsbedrohung darstellen, oder in Zusammenarbeit mit anderen Behörden härter daran zu arbeiten, dass diese Personen wegen anderer Verbrechen verfolgt werden – oder dass ihnen ihre Möglichkeiten genommen werden.“

Die Stadt Mülheim an der Ruhr zahlte pro Holzbaracke für Einwanderer über eine Million Euro

Die Stadt Mülheim an der Ruhr siedelt mit rund 12.000 Euro Verschuldung pro Kopf auf der tiefsten Sohle im Schuldensumpf der Republik. Seit 2015 musste die Stadt in zwei Schritten die Grundsteuer um 59%  erhöhen – ein bundesweiter Rekordwert (hier). Erstmals in der Historie der Stadt standen vor einer Woche rund 700 Demonstranten auf der Straße, um gegen die Steuererhöhung zu protestieren (hier). Die tonangebenden SPDler und Grünen staunten nicht schlecht.

Dänemark – Die Forderung des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump zur Rückführung von Hunderten gefangenen IS-Kämpfern wurde von Dänemark abgelehnt. 

„Es handelt sich um einige der gefährlichsten Menschen der Welt, und wir sollten sie nicht zurücknehmen“, so ein Sprecher des dänischen Ministerpräsidenten Lars Lokke Rasmussen. Die islamischen Kämpfer müssten in der betreffenden Region vor Gericht gestellt werden. Dänemarks Job sei es, dort beim Aufbau eines Justiz- und Strafvollzugssystems zu helfen. Die IS-Terroristen müssten die Strafen in den Ländern absitzen, wo sie diese begangen haben, so die Position Dänemarks. Ähnlich ablehnend äußerte sich die Dänische Volkspartei, die die Regierung von Rasmussen stützt.

Der Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an bayerischen Grundschulen beinhaltet auch Islamkunde. Wie PI-NEWS Autor EUGEN PRINZ kürzlich recherchierte, bleiben dabei die kritikwürdigen Inhalte der islamischen Lehre gänzlich unerwähnt. Auch das Leben des „Propheten“ Mohammed wird in einem positiven Licht dargestellt, was nicht den Tatsachen um den Gründer dieser „Religion“ entspricht.

Der Artikel, den PI-NEWS vor einigen Tagen zu diesem Thema veröffentlichte, wurde innerhalb von 24 Stunden mehr als 14.000 Mal auf Facebook geteilt und hat enormen Wirbel ausgelöst, der nicht nur die dargestellte niederbayerische Schule erreichte, sondern bis in die bayerische Staatsregierung reichte.

Große Aufregung in Berlin: Der US-Präsident Donald Trump hat Deutschland aufgefordert, gefangene IS-Kämpfer mit deutschem Pass in Deutschland vor Gericht zu stellen. Das gehe natürlich gar nicht, so unser Ex-Justizminister Heiko Maas.

„Die USA bitten die UK, Frankreich, Deutschland und andere europäische Verbündete darum,  die über 800 ISIS-Kämpfer zurückzunehmen, die wir in Syrien gefangen genommen haben. Das Kalifat fällt bald. Sonst müssten wir sie freiassen“, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. „Die USA wollen nicht dabei zusehen, wie diese ISIS-Kämpfer wie erwartet Europa unterwandern. Wir tun bereits soviel, jetzt ist es Zeit für andere, ihren Beitrag zu leisten. Nach dem 100%ig Sieg über das Kalifat werden wir uns jetzt zurückziehen.“

Dass auf dem Mittelmeer allerlei, bevorzugt auch deutsche Hilfsorganisation mit nordafrikanischen Schlepperbanden zusammenarbeiten, um unter dem Deckmantel der „Seenotrettung“ Massen von Migranten insbesondere aus Afrika nach Europa und speziell Deutschland zu bringen, ist sattsam bekannt. Der Wassertaxi-Pendelverkehr funktioniert bestens.

Eine genauso unrühmliche Rolle spielen auch gutmenschliche „Aktivisten“ in Frankreich, genau genommen in der Hafenstadt Calais, von der aus die Fähren ins südenglische Dover fahren. Obwohl das „Dschungel“ genannte Illegalen-Camp an der Hafenzufahrt schon lange geräumt ist, haben sich inzwischen im Raum Calais schon wieder an die 3000 „Flüchtlinge“ versammelt, um nach England zu kommen. Das berichtet der französische „Le Figaro“.

Rund eine Woche nach dem unionsinternen „Werkstatt“-Gespräch zur Flüchtlings- und Migrationpolitik ist in der CDU Streit über die künftige Linie der Partei ausgebrochen.

So kritisierte eine der Initiatorinnen des liberalen Unions-Zusammenschlusses „Union der Mitte“, die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien sowohl die Ergebnisse als auch die Zusammensetzung der Teilnehmer der von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer veranstalteten Konferenz, berichtet die „Welt“. Diese sei aus ihrer Sicht „zu einseitig besetzt gewese“, sagte Prien. „Mir fehlten die Familien und Integrationspolitiker.“

Der Kampf der Bundesregierung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät ins Stocken. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), wird ein Gesetzentwurf zur Ausbürgerung von Mitgliedern einer Terrormiliz doch nicht wie geplant in dieser Woche vom Kabinett beschlossen, berichtet die „Welt“.

Hintergrund ist, dass das Justizministerium einen seit November vorliegenden Gesetzentwurf des Innenministeriums aufgrund von hoher Arbeitsbelastung nicht entsprechend vorbereitet hat.

„Angesichts der besonderen Bedeutung und Dringlichkeit des Anliegens bedauere ich es sehr, dass das Justizministerium in den letzten drei Monaten nicht inhaltlich Stellung nehmen konnte und wir im Verfahren bislang nicht weitergekommen sind“, sagte Krings der „Welt“.

Von MAX THOMA | Das Wetter wird langsam wieder wärmer – jedoch kein Grund für deutsche Frauen, sich übermäßig über frühlingshafte „Outdoor-Aktivitäten“ zu freuen. Denn beim ersten Frühlingserwachen schlagen auch die zarte Triebe der „Noch-nicht-so-lange-hier-Lebenden“ erheblich aus. Eine 44-jährige Radfahrerin ist in Lingen im Landkreis Emsland / West-Niedersachsen von zwei Männern mit einem Messer schwer verletzt worden. Bei dem mutmaßlichen Vergewaltigungsversuch kam das Messeropfer mit dem Leben davon.

Die beiden Gewalttäter zogen die Frau in der Nacht zu Sonntag gegen 0.25 Uhr auf einem unbeleuchteten Radweg auf dem Mengersweg in Lingen unvermittelt vom Fahrrad und „stachen mehrfach an verschiedenen Körperstellen auf sie ein„, wie eine Sprecherin der Polizei mitteilte. Als die Frau in Todesangst laut um Hilfe rief, flüchteten die bestialischen Messer-Angreifer in Richtung des Christophoruswerks Lingen. Die Frau konnte noch den Rettungsdienst alarmieren, der sie in eine Klinik brachte, bevor sie bewusstlos zusammenbrach. Sie wurde noch in der Nacht auf der Intensivstation notoperiert. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist sie mittlerweile außer Lebensgefahr.

Von DAVID DEIMER | Der „Ehrenmord“ gehört zu Deutschland. Im Frankfurter Stadtteil Bockenheim nahe der gendergerechten Goethe-Universität ist am Sonntag gegen 22 Uhr eine 32 Jahre alte Frau erstochen worden. Nachbarn hörten ihre gellenden Schreie, alarmierten Polizei und Retttung. Für das Opfer kam jedoch jede Hilfe zu spät. Die Frau erlag noch am Tatort ihren schweren Verletzungen.

Sogar die Polizei spricht von einem brutalen Angriff: „Der Leichnahm lag stark blutend in einer Hofeinfahrt“. Der Messermörder war ihr Ex-Partner – er wurde später in Südhessen festgenommen. Die 32-Jährige wurde direkt vor der Hauseinfahrt vor ihrer Wohnung an der viel befahrenen Franz-Rücker-Allee abgemessert. Noch in der Nacht zum Montag sammelte die Spurensicherung dort Beweise.

Der bekannte Filmemacher Imad Karim erhebt immer wieder seine Stimme und warnt. Aktuell bedankt sich Karim bei einem gewalttätigen, angeblich 14-jährigen Migranten, der besser als jeder geschriebene Warnruf aufzeigt, wohin sich Deutschland bewegt.

„Unsere Generation erlebt, wie Deutschland langsam stirbt, die Generation unserer Kinder wird erleben, wie Deutschland schneller stirbt und die unserer Enkelkinder und deren Kinder wird nicht mehr wissen, was oder wer Deutschland war“, so die düsteren Zukunftsprognosen des Filmemachers und Journalisten Imad Karim. In Bezug auf das am Ende des Artikels gezeigten Videos stellt Karim jedoch fest: 

„Ich bin diesem kleinen, angeblich 14jährigen Wich***er und seinen dem Dialekt nach, syrischen/libanesischen/palästinensischen Kriminellen, vom Hass erfüllten und vom deutschen Sozialstaat schmarotzenden Freunden dankbar, dass sie für die Aufklärung, auch wenn es diesen hirnlosen Gestalten nicht bewusst ist, mehr beitragen, als alle meine toten Texte“.

Von WOLFGANG HÜBNER | Merkels zerstörerische Grenzöffnung und die weltweit irrwitzigste „Willkommenskultur“ hat zwar Millionen unzählige Steuermilliarden verschlingende Sozialasylanten aus Asien und Afrika, syrische Deserteure, exotische Messerhelden und islamische „Gefährder“ nach Deutschland gebracht, aber offenbar keine brauchbaren Handwerker. Ansonsten müsste die BILD-Zeitung nicht tagelang mit fetten Schlagzeilen über das Defizit an flapsig „Klempnern“ genannten Installateuren zwischen Flensburg und Konstanz jammern.

Doch warum eigentlich jammern? Es sollte eigentlich auch den in ihrer erlaubten Nachdenklichkeit vertraglich limitierten BILD-Journalisten klar sein, dass ein Staat mit großzügigen Abtreibungsregelungen, Gender- und Emanzipationsextremismus, Haustieren- statt Kinderfreundlichkeit, wirkungslos unterfinanzierter „Familienpolitik“ und dazu noch einer kinderlosen Dauerkanzlerin schon mal keine gute Voraussetzung für die Reproduktion einer ausreichenden Zahl von brauchbaren Handwerkern sein kann.

München/ Heimstetten – Eine Streife der Bundespolizei wurde am Samstagnachmittag wegen einer Körperverletzung zum S-Bahnhaltepunkt Heimstetten gerufen. Dort wurden die Beamten unversehens von einem 18-Jährigen angegriffen, der dabei drei Bundespolizisten verletzte.

Der nur mit einer Unterhose bekleidete Afghane soll zuvor einen Reisenden grundlos ins Gesicht geschlagen haben.

Der 18-Jährige trat und schlug bei der Festnahme um sich und versetzte einem 31-jährigen Polizeikommissar einen heftigen Tritt gegen die Brust. Der Beamte fiel rücklings zu Boden. Im Gerangel verletzte sich ein weiterer 24-Jähriger Beamter. Er zog sich eine stark blutende Kopfplatzwunde zu.

Australien hält an seinem harten Kurs in der Flüchtlingspolitik fest. Im Herbst hatte die australische Regierung das Lager für Flüchtlinge auf der Weihnachtsinsel geschlossen. Dieses wurde 2008 eröffnet. Aufgrund der Bedingungen der Unterbringung gab es Proteste und Todesfälle.

In Frankreich sind im vergangenen Jahr 541 Fälle von Antisemitismus registriert worden. Das seien 74 Prozent mehr als noch 2017, teilte der französische Innenminister Christophe Castaner am Dienstag in Paris mit. 81 davon waren körperliche Übergriffe. Überwiegend betrafen die Vorfälle Bedrohungen mit antisemitischem Charakter. 2016 und 2017 waren die Zahlen insgesamt jeweils noch zurückgegangen.

Nach dem Verbot von Vollverschleierung an der Kieler Universität will die Studentin, die diese Entscheidung auslöste, juristisch dagegen vorgehen.

Die Begründung sei „überzogen, symbolisch und argumentativ haltlos“, sagte die junge Frau der Zeitung „Kieler Nachrichten“ vom Montag. Das Grundgesetz betone persönliche Freiheit, Toleranz und Diversität, ergänzte sie.

Die Universität in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt hatte Ende Januar eine Vollverschleierungen in Lehrveranstaltungen und Prüfungen grundsätzlich verboten, nachdem es mit der Frau zuvor zu einem Konflikt gekommen war. Sie war laut „Kieler Nachrichten“ vollverschleiert in einer Lehrveranstaltung erschienen, der Dozent bat die Leitung der Hochschule nach dem Vorfall um eine Klärung.

Ein in Salzburg lebender Iraker hat sich in Istanbul eine Schönheits-OP geleistet. Das berichtet die österreichische „Krone“.

Demnach hatte der Asylbewerber in Österreich ein gefälschtes Dokument vorgelegt, woraufhin er einen Konventionsreisepass erhielt. Mit diesem kann er fast überall hin reisen – außer in seine Heimat, in der er angeblich verfolgt wird. Zudem erhielt der Migrant Mindestsicherung.

Laut dem Bericht der Krone soll der Mann dann Ende 2018 für fast einen Monat nach Istanbul geflogen sein, wo er sich einer Schönheits-OP unterzog.

Von EUGEN PRINZ | Wenn eine Frau und ein männlicher Flüchtling in einem Vergewaltigungsprozess aufeinander treffen, ist die Rollenverteilung normalerweise nicht schwer zu erraten. In einem Verfahren vor dem Landgericht Landshut war es ausnahmsweise einmal umgekehrt: Die 45-jährige Erzieherin Manuela M. war angeklagt, im Jahr 2015 einen (angeblich) 15-jährigen minderjährigen unbegleiteten Flüchling (MUFL) vergewaltigt zu haben.

Die zweifache Mutter hatte damals als Erzieherin in der betreuten Wohngemeinschaft für minderjährige Flüchtlinge in Kumhausen (Landkreis Landshut) gearbeitet, wo sie den Afghanen kennenlernte. Dieser war laut offizieller Registrierung erst 15 Jahre alt, wurde aber – wen wundert es – von allen Zeugen wesentlich älter geschätzt. Es muss nicht ausdrücklich erwähnt werden, dass er natürlich keinerlei Ausweisdokumente vorweisen konnte.

Am 1. Februar 1979 landete Ajatollah Ruhollah Musawi Khomeini in Teheran, 10 Tage später wurde die Islamische Republik Iran gegründet. Khomeini verfolgte seine politischen Widersacher – Schah-Anhänger ebenso wie linke Studenten, bürgerliche Intellektuelle oder säkulare Liberale – von Beginn an mit äußerster Gewalt. Reihenweise wurden die „Feinde der Religion“ in „Revolutionstribunalen“ hingerichtet. Die „Revolutionären Garden“, dem Revolutionsführer persönlich ergeben, wachten auf den Straßen über die Einhaltung der Scharia, mit der Zeit stieg der politische Schlägertrupp zum Staat im Staate auf.

Wie jede Diktatur überzog auch die islamische ihre Bevölkerung mit ungezügelter Gewalt. Besonders schlimm traf es die Frauen. „Kaum jemand zahlte einen höheren Preis für den Erfolg der Islamischen Revolution“, schreibt Antje Schippmann über den Beginn des Terrors: „Sittenkommandos ziehen durch die Straßen und kratzen Frauen mit Glasscherben den Lippenstift von den Mündern, tackern ihnen die locker sitzenden Kopftücher in die Stirn und verhaften sie wegen unislamischer Kleidung.“ Bis heute ist die Islamische Republik ein sexuelles Apartheidregime, in dem Männer ihre Ansprüche gegenüber Frauen jederzeit gewaltsam durchsetzen können.

Vom ersten Tag an war Khomeini von der Mission getrieben, die Islamische Revolution in die ganze Welt zu tragen.

Jouwatch und andere Vertreter der freien Medien dokumentieren die Gewalt-Explosion in Deutschland schon weit langem. Jetzt fällt die Zunahme der Messerangriffe auch der „Bild“ auf, die entsetzt von einer blutigen Nacht und von fünf Attacken schreibt.

In Köln hat es einen Mann vor einer Shisha-Bar erwischt – schwer verletzt. In Lingen (Emsland)  eine 44 Jahre alte Frau von zwei Männern von ihrem Fahrrad gezerrt und mit einem Messer verletzt. Auch in Nürnberg ist eine Frau in den frühen Morgenstunden Opfer eines Messerüberfalls geworden.

In Mühlheim an der Ruhr haben gleich fünf „Unbekannte“, offenbar mit arabischen Hintergrund auf einen 20-jährigen Mann eingestochen und in Frankfurt am Mein wurde ein 22-Jähriger Opfer eines Messerangriffs.

Frankfurt – Er verteidigt die Vielehe und das qualvolle Schächten von Tieren, möchte gerne muslimische Feiertage einführen, verleugnet den politischen Islam, kann sich Kopftuchlehrerinnen vorstellen und hält ein Burkaverbot für „unklug“: Frankfurts ehemaliger Universitätspräsident und „Scharia-Experte“ Rudolf Steinberg. Der von der linken Community hochgejubelte „Islamexperte“, der vor allem ein Wegbereiter der Islamisierung ist, hat in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau Werbung für sein Buch „Zwischen Grundgesetz und Scharia“ gemacht und kritisiert pauschal vor allem Islamkritiker als Pauschalisierer.

Zunächst zählt die FR Rudolfs Qualitäten auf. So hat der „Baumeister der neuen Frankfurter Goethe-Universität“ viele Hundert Millionen Euro für neue Universitätsgebäude am Riedberg ausgegeben. Das hat zwar wenig oder gar nichts mit dem Thema zu tun, liest sich aber ganz gut. Außerdem ist der Mann „Jurist“ und hat sogar dem „Thüringer Verfassungsgerichtshof angehört“ Aber das allerwichtigste: Steinberg war mehrere Jahre Vertrauensdozent der Friedrich Ebert Stiftung (Wikipedia)

Iran – Weil Bibiana Steinhaus das Spiel FC Augsburg gegen Bayern München am Freitag leitete, hat das iranische Staatsfernsehen die Partie nicht im Staatssender IRIB übertragen. Schöne Grüße an dieser Stelle an Claudia Roth.

Der Grund, warum das Bundesliga-Gastspiel des FC Bayern München am Freitag beim FC Augsburg  nicht im iranischen Fernsehen zu sehen war: Schiedsrichterin Bibiana Steinhaus, die das Spiel pfiff. Weil sie das in kurze Hosen tat, wurde das Spiel im Iran, wo die menschenverachtende Ideologie des Islam Staatsreligion ist, einfach nicht gezeigt.

Die AfD-Bundestagsfraktion wollte von der Bundesregierung wissen, wie viel Steuergelder in die Hand genommen wird, um drogensüchtigen Flüchtlingen zu helfen. Einmal mehr zeigt sich: Deutschland, eine Irrenanstalt.

In einer Kleinen Anfrage (19/7051) bemerkte die anfragende AfD-Fraktion an, dass unter Flüchtlingen der Konsum illegaler und legaler Drogen (Alkohol und Tabak) verbreitet ist und nach Ansicht der Fragesteller zu großen Problemen für eine mögliche Integration in Deutschland führt. Hinzu kommen spezifische Integrationsbarrieren, wie stark eingeschränkte Sprachkenntnisse und abweichender kultureller Hintergrund. Ungünstige Begleitumstände seien zudem die Beschäftigungs- bzw. Arbeitslosigkeit und eine vorliegende Unterbringung in Sammelunterkünften. Bezüglich der genannten Aussagen verweist die AfD auf den Suchtbericht des Drogenbeauftagten.

BERLIN. Ein großer Teil der abgeschobenen Asylbewerber kommt wieder zurück nach Deutschland. In Baden-Württemberg reisen zwischen einem Drittel und der Hälfte wieder ein, berichtete die Welt am Sonntag unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Der Wert ergebe sich aus „Erfahrungs- und Schätzwerten unserer Praktiker in den Ausländerbehörden“. Das baden-württembergische Innenministerium teilte dem Blatt mit, es würden dazu keine Statistiken erhoben, weshalb es keine genauen Zahlen gebe.

Erhöhte Quote bei Dublin-Abschiebungen

Die 21-Jährige sei von dem Unbekannten am frühen Morgen "ohne erkennbaren Anlass" attackiert worden, hieß es in einer Mitteilung. Nach einer kurzen Rangelei mit einem Begleiter der Frau sei der Täter geflüchtet. Die Polizei setzte zur Fahndung unter anderem einen Hubschrauber ein.

Der Fall erinnert an eine Reihe von Attacken im Dezember: Damals hatte ein Mann ebenfalls in Nürnberg drei Frauen im Alter von 26, 34 und 56 Jahren niedergestochen. Alle drei Opfer wurden am Oberkörper schwer verletzt - zwei der Frauen waren zeitweise in Lebensgefahr.

Meinerzhagen – Vor einigen Tagen kam es zu einem Polizeieinsatz am Wilkenberg. Hausbewohner hatten sich darüber beschwert, dass im Obergeschoss ein aggressiver Mann sei, der Hausbewohner bedrohe.

Der 26jährige Syrer, der erst seit zwei Tagen an der Örtlichkeit wohnt, wurde mit Eintreffen der Polizisten zunehmend verbal aggressiver und drohte den Beamten. Er warf Gegenstände aus dem Fenster und erschien häufig mit Messern bewaffnet an den Fenstern. Ein arabisch sprechender Dolmetscher versuchte zu beschwichtigen und ihn zur Aufgabe zu bewegen. Als auch diese Versuche fehlschlugen, überwältigte das hinzugezogene SEK gegen 18:00 Uhr den jungen Mann in seiner Wohnung. Hierbei wurde er leicht verletzt und im Anschluss an seine Festnahme dem Klinikum Hellersen zugeführt.

BERLIN. Der Fraktionschef der Berliner CDU, Burkard Dregger, hat die Senatsregierung aufgefordert, im Bundesrat für die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer zu stimmen. „Es wäre wünschenswert, wenn der rot-rot-grüne Senat endlich in der Realität ankäme. Nicht nur die Maghreb-Staaten, 90 Prozent der afrikanischen Staaten sind sicher. Es gibt dort keine politische Verfolgung und keinen Bürgerkrieg“, sagte Dregger dem Tagesspiegel.

Diese Auswanderer verließen ihre Heimat in Richtung Europa größtenteils gesund und leistungsfähig. „Dann werden sie von Schleppern ausgeraubt, vergewaltigt, geschlagen, ausgebeutet und sterben auf seeuntüchtigen Booten. Wer es nach Europa schafft, kommt nicht selten von der Reise traumatisiert hier an“, ergänzte Dregger.

„Die Menschen dort betrachten sich selbst nicht als Flüchtlinge“

ELLWANGEN. Die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Ellwangen bleibt bis 2022 bestehen. Im Gemeinderat der baden-württembergischen Stadt votierten am Donnerstag abend Grüne, SPD und CDU mit 20 Stimmen für den Fortbestand der Unterkunft, meldet die Nachrichtenagentur dpa.

Die sieben Mitglieder der Freien Bürger Ellwangen (FBE) und vier CDU-Gemeinderäte stimmten dagegen, daß die Einrichtung mit derzeit 430 Flüchtlingen in Betrieb bleibt. Sie war 2015 eröffnet worden. Zunächst wollte die grün-schwarze Landesregierung die Einrichtung bis 2024 betreiben. Doch nach Protesten aus der Bevölkerung handelte der parteilose Bürgermeister Karl Hilsenbek als Kompromiß eine Verlängerung bis 2022 aus.

Abgeschobener Kameruner ist wieder in Deutschland

HAMBURG. Das Hamburger Landgericht hat den Asylbewerber Mourtala M. wegen Mordes an seiner Ex-Frau und seiner ein Jahre alten Tochter zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Zudem stellten die Richter die besondere Schwere der Schuld fest, meldet die Nachrichtenagentur dpa.

Der Mann aus dem westafrikanischen Niger hatte am 12. April vergangenen Jahres die fünffache Mutter und seine Tochter vor den Augen zahlreicher Passanten auf einem Bahnsteig am Jungfernstieg mit einem Messer getötet. Hintergrund für die Bluttat war nach Auffassung der Staatsanwaltschaft ein Sorgerechtsstreit.

Das zweckdienliche Lügen wird im Islam unter zwei Begriffen legitimiert: „Taqiyya“ und „Maaridh“. Das Konzept von Taqiyya geht auf den Koranvers 3:28 zurück und ist fest in der Lehre aller Rechtsschulen des sunnitischen und schiitischen Islam verankert.

Zusammengefasst geht es darum, etwas zu verheimlichen und nicht offen zu legen, was man in seinem Herzen trägt. So definieren es die Gefährten Mohammeds und die großen islamischen Gelehrten. Al-Tabari kommentiert diesen Vers wie folgt: „Wenn ihr (Muslime) unter der Autorität (der Ungläubigen) steht und ihr Angst um euch habt, so verhaltet euch ihnen gegenüber mit der Zunge loyal, während ihr innerlich Feindschaft gegen sie hegt“.

Um Migranten im Mittelmeer einzusammeln und nach Europa zu bringen, ist wieder ein deutsches NGO-Schiff im Einsatz.

Das Schiff „Alan Kurdi“ habe nach einer entsprechenden Erlaubnis der Behörden in der Nacht zum Samstag den Hafen von Palma de Mallorca verlassen, teilte die Organisation Sea-Eye mit. Es sei „das letzte verbliebene Schiff einer Hilfsorganisation, das nicht von Behörden blockiert oder von Staaten festgehalten“ werde.

Das Schiff steuerte demnach nach einer dreiwöchigen Pause und verschiedenen Wartungsarbeiten in Richtung Libyen, um in den internationalen Gewässern vor der Küste des nordafrikanischen Landes die Lage zu beobachten. An Bord waren auch drei Seeleute und eine Krankenschwester der spanischen Organisation Proem Aid.

Der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, hat eine Migrantenquote an deutschen Schulen ins Gespräch gebracht. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Linnemann sagte, es sei mittlerweile anerkannt, dass ein hoher Migrantenanteil in Klassen nicht vorteilhaft sei.

Er wies darauf hin, dass bereits der Philologenverband gefordert habe, den Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Grundschulklassen auf 35 Prozent zu beschränken. Denkbar sei, die Machbarkeit einer solchen Quote in einem wissenschaftlich begleiteten Modellversuch zu prüfen. Das Thema politischer Islam müsse auch im Koalitionsausschuss besprochen werden, sagte Linnemann.

Wir müssen da jetzt Druck machen und können nicht aus Rücksicht auf die Sozialdemokraten Probleme ignorieren. Wir sind an einem Punkt, wo die eigentliche Herausforderung auf uns zukommt, nämlich die kulturelle Integration Hunderttausender Flüchtlinge vor allem aus islamischen Ländern“, sagte Linnemann.

Birmingham – Mehr als 300 Eltern und Kinder protestierten gestern vor einer Grundschule gegen Gender- und Sexualkundeunterricht, in dem es um die – heute – vielfältigen Möglichkeiten zur Geschlechtsidentität und um die gleichgeschlechtliche Liebe geht. „Bildung ja – Indoktrination nein“, so das Motto der Muslime, denen sich auch evangelikale Christen anschlossen. Auch in Deutschland gibt es jetzt Probleme mit den unterschiedlichen „Weltanschauungen“ die dank „offener Grenzen“ und „Multikulti-Wahn“ aufeinanderprallen.

Homosexualität und Genderwissen – kein Thema für ihre Kinder, finden die muslimischen Eltern der Parkfield Schule in Birmingham. Sie würden eher Großbritannien verlassen, als dass sie ihren Kindern die Teilnahme an diesen Unterrichtsfächern erlauben, erklärten einige von ihnen erbost.

Arme Linksgrüne: Langsam zeigt sich, dass die von ihnen hofierten Muslime ihre Ideolgie so gar nicht teilen. Vorige Tage wurde ein Niqab- und Burka-Verbot an der Kieler Universität vom Zentralrat der Muslime in Deutschland bejaht, während die Grünen dagegen maulten (COMPACT berichtete). Jetzt kommt eine Nachricht aus Birmingham, die ebenfalls für grünen Frust sorgen dürfte.

Dort demonstrieren laut der Nachrichtenseite Mail-Online muslimische und evangelikale Eltern sowie deren Kinder gemeinsam gegen den Gender-Unterricht in der Schule. Die Kids orientieren sich an Greta Thunbgergs Vorbild, und lassen die erste Stunde täglich ausfallen, dh. kommen erst zur zweiten. Dabei tragen sie Schilder mit Aufschriften wie „Lasst Kinder Kinder sein“. Auch bei den Demos stimmen die Schüler in die Sprechchöre der Eltern ein.

Die Grünen wollen auch nach der Absetzung des Gesetzes zu den sicheren Herkunftsstaaten von der Tagesordnung des Bundesrats bei ihrem Nein zu der Regelung bleiben.

Parteichefin Annalena Baerbock erklärte am Freitag in Berlin, sie hoffe, dass die Debatte „um das rechtsstaatlich hochproblematische Instrument“ mit der Vertagung „beerdigt“ sei. Stattdessen solle über „schnelle, rechtssichere und faire Asylverfahren“ gesprochen werden.

Zu Finanzierung des Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko will US-Präsident Donald Trump nach Angaben aus seiner Partei den nationalen Notstand ausrufen.

Trump wolle den im Kongress zwischen den Parteien ausgehandelten Gesetzentwurf zum Staatshaushalt unterzeichnen, aber zugleich mit einer Notstandsdeklarierung sein Mauerprojekt vorantreiben, sagte am Donnerstag in Washington der Chef der Republikaner im Senat, Mitch McConnell.

Der Haushaltsentwurf bleibt deutlich hinter Trumps finanziellen Forderungen für den Mauerbau zurück.

Berlin – Liane M. aus Berlin starb qualvoll. Mit siebzehn wuchtigen Schlägen eines 500 Gramm schweren gläsernen Windlichtes zertrümmerte der Afghane Noorullah Z. den Schädel seiner 40jährigen Verlobten. Der Obduktionsbericht ist nichts für schwache Nerven. Hierzu schreibt die BZ: „Der Gerichtsmediziner (34) schildert „17 verschiedene Quetsch- und Risswunden am Kopf bis auf den Schädelknochen“ sowie „Abwehrverletzungen an den Armen“. Die Frau sei an Blutverlust und Ersticken gestorben, sagt er. Für dieses grausame Verbrechen muss sich der Afghane nun vor dem Moabiter Kriminalgericht verantworten.

Doch der importierte Gewalttäter mit Migrationshintergrund weiß sich zu helfen. Ähnlich wie im Fall von Mias Killer in Kandel behaupten seine Anwälte, er wäre jünger und fordern eine Verurteilung nach dem Jugendstrafrecht.

DÜSSELDORF. In Nordrhein-Westfalen (NRW) ist die Zahl der Sexualstraftaten im vergangenen Jahr angestiegen. Die 14.100 Fälle bedeuteten einen Zuwachs um 9,2 Prozent zu. „Das ist eine sehr ernst zu nehmende Entwicklung“, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) laut WDR bei der Vorstellung der Kriminalstatistik.

Die gestiegenen Zahlen seien möglicherweise auf ein verändertes Anzeigeverhalten in Folge der „MeToo“-Debatte zurückzuführen, vermutete Reul. Zugleich betonte er, schwere Sexualdelikte wie Vergewaltigungen seien um 16,5 Prozent auf 2.140 Fälle zurückgegangen.

Zugenommen haben hingegen die Morde und Mordversuche im bevölkerungsreichsten Bundesland. Die Statistik verzeichnet für 2018 einen Anstieg um 24 Prozent auf 140 Fälle.

31,8 Prozent der Verdächtigen sind Ausländer

Breyell (NRW) – Eine 24-jährige Nettetalerin zeigte im Laufe der Nacht zu Sonntag eine Sexualstraftat durch drei bislang unbekannte Männer an. Nachdem die junge Frau vernommen werden konnte, wendet die Polizei sich nun an die Öffentlichkeit, um die Tatverdächtigen zu identifizieren.

Nach Angaben der 24-jährigen war sie am Samstagabend auf einer Karnevalsveranstaltung in Leuth, die sie bis zum Ende besucht hatte. Von dort begab sie sich in Begleitung zu einer Privatwohnung und fuhr dann in ihrer Karnevalsverkleidung von Leuth aus mit einem Taxi in Richtung Breyell. Das Taxi dürfte sie am Sonntag zwischen 00:30-01:30 Uhr benutzt und am Lambertimarkt in Breyell verlassen haben.

Von EUGEN PRINZ | „Ich glaube an Gott, den Vater, den Allmächtigen, den Schöpfer des Himmels und der Erde. Und an Jesus Christus, seinen eingeborenen Sohn, unsern Herrn…“ 

Wenn man im katholischen Niederbayern ein Schulheft aus dem Fach Religion aufschlägt, erwartet man eigentlich das apostolische Glaubensbekenntnis zu finden und nicht, was der entsetzte Vater einer neunjährigen Grundschülerin der 4. Klasse in Pauluszell im Landkreis Landshut darin lesen musste:

„Allahu akhbar (Gott ist größer)“ und „Es gibt keinen Gott außer Allah, Muhammad ist der Gesandte Gottes“, hatte die kleine Johanna* von der Tafel abgeschrieben. Als Verzierung malte sie dazu noch eine kindliche Darstellung von arabischen Schriftzeichen und schloss mit einigen Worten in Arabisch. Dafür gab es von Religionslehrerin Sandra Hümmer den Vermerk „Toll!“ mit einem Ausrufezeichen und einem liebevoll gemalten Blümchen dazu.

Heute vor dreißig Jahren, am 14. Februar 1989, verkündete Ayatollah Khomeini, Oberhaupt des iranischen Gottesstaates, eine Todesfatwa gegen den anglo-indischen Schriftsteller Salman Rushdie. Dieser habe im Roman „Die satanischen Verse“ den Islam und den Propheten beleidigt, und jeder Muslim sei verpflichtet, den Gotteslästerer, wo immer man ihn finde, zu töten, ebenso wie jeden, der bei der Verbreitung des Buches mithelfe. Der Mordauftrag wurde erhört. Der japanische Übersetzer der „Verse“ wurde erdolcht, ein italienischer Kollege und ein norwegischer Verleger schwer verletzt. 

Khomeinis Fatwa war der Auftakt zu einer neuen, unvorhergesehenen politischen Ära: Ein wieder erstarkter, selbstbewusster und politisch aggressiver Islam tritt an, um über den eigenen Kulturkreis hinaus auch die übrige Welt zu zwingen, sich der Autorität des schariatischen Rechts zu unterwerfen. Seit der Selbstmord-Attacke von 2001 auf das World Trade Center in New York verübten radikale Muslime bis heute rund 34.000 weitere tödliche Terroranschläge: die meisten in Asien und im Nahen Osten, ein kleiner Teil – aber immerhin einige Dutzend – in Europa. Der globale Neo-Jihad forderte seit 9/11 geschätzte 220.000 Opfer. Nicht mitgezählt sind jene vielen Toten, die in den durch die Blutmuslime mitverursachten Bürgerkriegen umkamen.

Die Abgeordnete der pro-kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) Leyla Güven war vor genau einem Jahr festgenommen worden, weil sie gegen den Einmarsch der türkischen Truppen in die damals hauptsächlich von Kurden kontrollierte nordsyrische Provinz Afrin protestiert hatte. «Wir wurden im Gefängnis von Diyarbakir in eine winzige Zelle gesteckt», erzählt die kurdische Journalistin und Menschenrechts-Aktivistin Nurcan Baysal. Auch sie hatte sich gegen den Krieg der Türkei in Afrin ausgesprochen. Während Nurcan Baysal aber nach wenigen Tagen wieder auf freien Fuss gesetzt wurde, blieb die HDP-Abgeordnete weiterhin hinter Gitter. In der Regel klage die Staatsanwaltschaft respektierte, kurdische Politiker und Politikerinnen wegen anderen, juristisch kaum haltbaren Vergehen an, um deren Haftdauer zu erhöhen, sagt die Menschenrechts-Aktivistin. Und Leyla Güven war als Abgeordnete und ehemalige Bürgermeisterin Diyarbakirs, der «heimlichen» Hauptstadt der Kurden der Türkei, von der Bevölkerung breit respektiert.

Todesfasten zugunsten der Freilassung von Abdullah Öcalan

Seit Inkrafttreten des Anti-Terror-Gesetzes in Frankreich vor gut einem Jahr sind sieben Moscheen geschlossen worden.

Den Kultstätten würden Aufrufe zu „Terrorismus, Hass oder Diskriminierung“ vorgeworfen, teilte das Innenministerium in Paris am Dienstagabend mit.

Zuletzt hatten die Behörden Anfang Februar eine Moschee in Grenoble im Südosten des Landes für zunächst sechs Monate geschlossen, weil dort zum „bewaffneten Dschihad“ aufgerufen worden sein soll.

Messer-Migration einmal anders – leider tatsächlich ein „Einzelfall“

Seine Mittäter hatten ihn dort dezent abgelegt – sprich entsorgt – als sie erkannten, wie schwer der 43 Jahre alte Mittäter verletzt ist. Laut einlenkender Staatsanwaltschaft Zweibrücken wollten sie aber durchaus „ärztliche Hilfe holen“: Einer der Mittäter, der Bruder des Getöteten, bat vor Ort einen Passanten, einen Notruf abzusetzen – die anderen beiden Täter sind währenddessen laut Polizei „unerkannt geflüchtet“.

Der 51 Jahre alte Bruder des Verblichenen wurde festgenommen, auch seine „Personalien“ seien festgestellt worden. Am Montag erging zunächst Haftbefehl gegen ihn wegen gemeinschaftlichen versuchten Raubes, intensiver psychiatrischer und seelsorgerischer Beistand ist ihm gewiss in der JVAsowie bei Bedarf ein Heer von steuerfinanzierten Anwälten und Dolmetschern. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen hatte „das Quartett“ am Sonntagabend an der Haustür der amerikanischen Familie geklingelt und beim Öffnen versucht, den 41 Jahre alten Familienvater ins Haus zurückzudrängen, um sich Zutritt zu verschaffen.

Modern Heroes – Eine Frage der Ehre

Ohne dass es die internationale Öffentlichkeit mitbekommen hätte – und ohne dass es die noch immer migrationsgeilen Mainstream-Medien gemeldet hätten –, beendet nun auch das sozialistische Spanien seine Politik der offenen Tür für „Flüchtlinge“. Sie tut dies heimlich, aber eindeutig. Das ist Folge eines internen Berichts für die Madrider Regierung, der jetzt über Spaniens zweitgrößte Zeitung „El Mundo“ an die Öffentlichkeit gekommen ist.

Spanien war ja im Vorjahr nach der Machtübernahme durch die Sozialisten zum offensten Einfallstor in die EU hinein gemacht worden. Offensichtlich ist das Land nicht nur durch den Druck der zunehmend immigrationskritischen spanischen Wähler (siehe den Rechtsruck bei den Wahlen in Andalusien), sondern auch dem des Auslands zu einer Änderung seiner Politik veranlasst worden. Vor allem Frankreich, in das ja die Afrikaner von Spanien aus meist weiterziehen wollen, hat in Madrid sehr vehement protestiert.

Frankreich – Eine weitere Kirche in der Gemeinde Maisons-Laffitte ist mutwillig beschädigt worden. Es ist der neunte Fall in den vergangenen 11 Tagen. 

Der Angriff traf die römisch-katholische Kirche Saint Nicolas. Der Tabernakel, Aufbewahrungsort für die geweihten Hostie, die nach katholischer Lehre den Leib Christ verkörpern, wurde umgestürzt und zerstört. Es sei nicht die erste Kirche, die es in den vergangenen Wochen in der Gegend traf, berichtet Le Parisien.

Stuttgart – Eine Richterin verurteilt einen afghanischen Messerstecher zu beinahe sieben Jahren Knast und spricht von seiner baldigen Abschiebung.

Richterin Cornelie Eßlinger-Graf spricht klare Worte im Fall des brutalen Messerstechers Amir W., berichtet der FOCUS: „Sie werden natürlich nicht in der Bundesrepublik Deutschland bleiben können. Sie werden nach einer gewissen Zeit ausgewiesen. Daran gibt es für mich keinen Zweifel.“

wird gerade durch die Medien gepumpt.

Die Bertelsmänner haben gerade eine Studie in Auftrag gegeben, die zu dem Ergebnis kommt, dass Deutschland in den nächsten 40 Jahren 10 Millionen Zuwanderer brauche. Siehe etwa BILD-Zeitung. (Da passt’s hin.)

STUTTGART. Das Landgericht Stuttgart hat den afghanischen Asylbewerber Amir W. wegen versuchten Mordes zu sechs Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Da der Mann zum Tatzeitpunkt noch keine 21 Jahre alt gewesen sei, wurde das Jugendstrafrecht angewendet, berichtet die Waiblinger Kreiszeitung.

Laut Gerichtsurteil war der damals 20 Jahre alte Afghane im Juli vergangenen Jahres mit einem Messer bewaffnet in das Zimmer seiner Ex-Freundin eingebrochen. Sie war jedoch nicht zu Hause. Als ihr Vater den Eindringling bemerkte, griff W. den 53 Jahre alten Mann an und verletzte ihn durch mehrere Messerstiche schwer.

Seit 24 Jahren wohnt Klaus Roth in einer Wohnung in Sichtweite zur Martinskirche in Neckartaiflingen. Sein Vermieter ist die Gemeinde. In dem 3.800 Seelen zählenden Dorf in der Region Stuttgart hat der mittlerweile 74 Jahre alte Rentner drei Kinder groß gezogen. Heute bewohnt Roth die 150 Quadratmeter große Mietswohnung gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin. Doch die Frage ist: Wie lange noch?

Denn die Gemeinde hat ein Problem: Der Landkreis Esslingen hat ihr sechs weitere Flüchtlinge zugewiesen. Derzeit leben in dem Ort 40 Asylbewerber, verteilt auf drei Standorte, wie Bürgermeister Gerhard Gertitschke (parteilos) der Nürtinger Zeitung sagte.

BONN. Der ehemalige Angeklagte im Todesfall Niklas P., Walid S., ist erneut wegen einer Gewalttat aufgefallen. Am vergangenen Wochenende wurde er nach einer Schlägerei in Bonn festgenommen, berichtete der Kölner Express am Dienstag.

Gemeinsam mit zwei Komplizen soll S. am frühen Sonntag morgen vier Männer angegriffen haben. Die Polizei nahm ihn vorläufig fest. Da gegen ihn keine Haftgründe vorliegen, wurde er freigelassen.

Erst im Januar war er verhaftet worden, nachdem er in einem Schnellrestaurant randaliert hatte. Dabei verletzte er laut Polizeisprecher einen Beamten. Da er nicht vorbestraft ist und einen festen Wohnsitz hat, setzte ihn der zuständige Haftrichter wieder auf freien Fuß.

Berufungsverfahren wegen weiterer Gewalttat steht noch aus

In der sächsischen Landeshauptstadt sind in den vergangen beiden Jahren verdächtig viele Abschiebungen gescheitert. So wurden 2017 rund 48 Prozent und 2018 mehr als 46 Prozent der Personen bei Zugriffsversuchen nicht angetroffen. „Damit sind etwa 520 Abschiebungen gescheitert“, kritisiert der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban, der im Dresdner Stadtrat sitzt.

Es liege der Verdacht nahe, daß geplante Abschiebungen durch gezielte Informationsweitergabe an die Betroffenen verhindert wurden, vermutet Urban. Wo das Informationsleck liegt, ist derzeit unklar. Abschiebungen werden federführend von der Ausländerbehörde vorbereitet, aber auch Mitarbeiter des Sozial- und des Gesundheitsamtes sind eingebunden sowie die Polizei. Derzeit wird angenommen, daß mit der Betreuung von Asylbewerbern betraute Sozialarbeiter Einblick in die Abschiebetermine nehmen konnten.

„Nicht humanitär, sondern kriminell“

Ein drastischer Anstieg antisemitischer Übergriffe alarmiert Frankreich: Das Innenministerium verzeichnete im vergangenen Jahr 541 Fälle – ein Anstieg um 74 Prozent im Vergleich zu 2017, und deutlich mehr als im Jahr der islamistischen Anschlagsserie 2015.

„Der Antisemitismus breitet sich aus wie ein Gift“, warnte Frankreichs Innenminister Christophe Castaner. Der jüdische Dachverband (Crif) forderte am Dienstag einen „Ruck“ durch die Gesellschaft.

Der jüdische Dachverband betonte, der Hass sei in der französischen Gesellschaft tief verankert. Die Zahlen spiegelten nur teilweise den „alltäglichen Antisemitismus“ wider, mit dem viele Gemeindemitglieder konfrontiert seien, erklärte Crif-Präsident Francis Kalifat.

In Wien treten verstärkt Fälle von Skabies (Krätze) auf. Während es im Jahr 2017 am Allgemeinen Krankenhaus Wien (AKH) etwa 120 Fälle gab, waren es 2018 zehnmal so viele, also rund 1.200. Anfang dieses Jahres sind es täglich cirka 20 Personen, die mit dem Verdacht auf Krätze das Krankenhaus aufsuchen, berichtet die österreichische Zeitung „Heute“.

Dabei würden die Patienten „aus allen Schichten und Bezirken“ kommen berichtet „vienna.at“ aus dem AKH.

In einer NDR-Reportage über Krätze sagt ein Hamburger-Dermatologe aus, dass er in seiner Praxis jede Woche 25 bis 30 Krätze-Patienten zu versorgen hat. In dem Beitrag heißt es auch, dass Experten warnen, dass die Krätze in Deutschland weiter auf dem Vormarsch wäre (siehe Video).

Hamburg – Ein weiterer Fall von eklatanten Behördenversagen kam jetzt in Hamburg ans Tageslicht. Bürgschaften für Flüchtlinge aus den vergangenen Jahren wurden gutgläubig einfach ungeprüft angenommen.

Wie die WELT berichtet, hat der Landesrechnungshof in Hamburg jüngst herausgefunden, dass die Landesbehörden oftmals keine korrekte Prüfung vornehmen, ob denn monetäre Leistungen an Flüchtlinge durch die Bürgen überhaupt stattfinden können.

Von JUPITER | Die private Regensburger Hilfsorganisation Sea-Eye hat ihr auf Mallorca stationiertes Schiff „Professor Albrecht Penck“ umgetauft. Es heißt jetzt „Alan Kurdi“, benannt nach dem dreijährigen syrisch-kurdischem Jungen, der im September 2015 vor der türkische Küste ertrunken und auf einem Strand bei Bodrum angespült worden war (PI-NEWS berichtete mehrfach). Das erschütternde Bild ging wie eine Foto-Ikone als Beweis für unmenschliches Handeln gegenüber Mittelmeer-Flüchtlingen um die Welt. Jetzt wird der Tod des kleinen Alan erneut instrumentalisiert.

„Mit dem Namen ‚Alan Kurdi‘ wollen wir eindringlich daran erinnern, worum es wirklich geht und allein gehen sollte [..]: Es geht um Menschen, die täglich im Mittelmeer ertrinken und um den unendlich andauernden Schmerz der Angehörigen“, betonte Gorden Isler, Sprecher von Sea-Eye.

Haslach – „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ textete 2015 laut einer Zitatensammlung Karin Göring Eckard auf dem Parteitag der Grünen. Inzwischen sind diese drastischen Veränderungen auch in der hintersten Provinz angekommen. So musste die Polizei im Ortenaukreis am Sonntag zu einer ungewöhnlichen Grillparty ausrücken. Ausgelöst durch ein offenes Feuer an einem Waldrand unweit der B33 zwischen Haslach und Hausach.

Als die Beamten am Einsatzort eintrafen, stellten sie laut Polizeibericht folgenden Tathergang fest: „Zwei 37 und 40 Jahre alte Männer hatten eine zuvor getötete Ziege auf brennendem Abfallholz gegrillt. Das aus Westafrika stammende Duo hatte den Paarhufer zuvor auf einem Bauernhof erworben. Da die anschließende Schlachtung des Tieres nach bisherigen Ermittlungen unsachgemäß vonstatten gegangen sein dürfte, leiteten die Beamten ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz ein. Ein im Anschluss verständigter Vertreter des Veterinäramtes nahm sich letztlich den Tierüberresten an.“

Von EUGEN PRINZ| „Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der A3 nahe Nürnberg sind ein Vater und seine beiden 14- und 15-jähren Töchter ums Leben gekommen. Weitere fünf Menschen wurden schwer verletzt. Wie ein Polizeisprecher am Freitag Abend mitteilte, fuhr der 43-jährige am Nachmittag mit seinem PKW auf ein Stauende und schob vier Fahrzeuge ineinander. Der Stau wurde durch einen türkischen Hochzeits-Autokorso verursacht, dessen Fahrzeuglenker den Verkehr auf der Autobahn durch riskante Bremsmanöver absichtlich zum Erliegen gebracht hatten. Danach verließen sie ihre Fahrzeuge tanzten auf der Fahrbahn und gaben Schüsse aus mitgeführten Gaspistolen ab. Die Verantwortlichen konnten von der Polizei festgenommen werden und wurden nach Feststellung ihrer Personalien wieder entlassen. Sie erwartet nun ein Strafverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und fahrlässiger Tötung.“

So könnte in Kürze die Medienberichterstattung lauten, wenn dem Treiben der türkischen Hochzeitsgesellschaften in unserem Land nicht endlich Einhalt geboten wird.

Es wird von Jahr zu Jahr schlimmer

Am Freitagabend kam es zu einem neuen Akt im unendlichen Dauerspiel Ausländergewalt gegen Deutsche. Gegen 21 Uhr war ein 18-jähriger Deutscher mit seiner Freundin am S-Bahnhof Köpenick in Berlin unterwegs, als das Pärchen auf einen 15-jährigen Gast der Kanzlerin traf.

Der angeblich „minderjährige unbegleitete Flüchtling“ (MUFL) begegnete dem jungen Mann und seiner Begleitung äußerst aggressiv, beleidigte ihn und war offenbar auf Streit aus.

Kurze Zeit später kam es zu einer neuerlichen Begegnung, diesmal hatte der Aggressor einen angeblich gleichaltrigen Kumpel und eine Metallstange zur „besseren Verständigung“ mit dabei, um die Auseinandersetzung fortzuführen. Infolge schlug er dem 18-Jährigen die Metallstange mehrfach auf den Kopf. Das Opfer wurde später verletzt und stark blutend ins Krankenhaus gebracht.

Mailand – Um Migranten in Arbeit zu bringen, kassierte ein Projekt in den vergangenen drei Jahren mindestens 15 Millionen Euro. Nur bei wenigen Hundert zeigten die „Anstrengungen“ Erfolg – tatsächlich arbeiten derzeit nur 120 von ihnen.

Das Projekt unter dem Namen Schutzprogramm für Migranten und Flüchtlinge (SPRAR) bietet landesweit Trainingskurse und Praktikumsplätze an und wird mit Millionen Steuergeldern von der Regierung gefördert. Die Kurse sollen den Migranten helfen, selbst für ihren Lebensunterhalt aufzukommen. Nun wurde die Lokalpolitikerin Silvia Sardone misstrauisch und fragte bei dem zuständigen Mailänder linken Politiker und Stadtrat Pierfrancesco Majorino – einem Verfechter des Programms – nach.

Deutschlands Gefängnisse sind enorm überfüllt. Immer wieder kommt es zu heftigen Gewaltausbrüchen. Drogenkonsum, Schlägereien und Sprachprobleme sind an der Tagesordnung. Seit 2015 steigt die Anzahl ausländischer Häftlinge zudem an.

Aus einem Bericht der Deutschen Welle geht hervor, dass Deutschlands Gefängnisse derzeit eine angespannte Situation vermelden. Es herrscht „eine babylonische Sprachverwirrung – und immer weniger Personal muss sich um mehr Insassen kümmern“ , so Astrid Prange in ihrem Report.

Ulm/Göppingen – Ein besonders widerlicher Fall wird derzeit vor Gericht verhandelt. Babysitter Ufuk E. (39) soll sich mehrfach an der kleinen Nicole vergangen haben, auf die er eigentlich hätte aufpassen sollen.

Zwischen Frühling und Sommer letzten Jahres soll Ufuk E. als Babysitter immer an den Wochenenden Zeit mit der kleinen Nicole verbracht haben. Die Tochter seiner Bekannten habe er dabei mit Süßkram und Vorwänden zu Ausflügen ins Schwimmbad bewegt, wo er gegen den Willen des Mädchens sexuelle Handlungen an ihr vorgenommen haben soll. Insgesamt geht es um 13 Übergriffe, die ihm vorgeworfen werden, berichtet die BILD.

Mainz – Da half auch das Regenbogenschild am Eingang nicht weiter. Laut einer vom Wiesbadener Kurier wiedergegebenen dpa-Meldung hat das Bundesland Rheinland-Pfalz der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in diesem Bundesland die Betriebserlaubnis entzogen.

„Der Kita-Träger, der Mainzer Moscheeverein Arab Nil Rhein, vertrete Inhalte der islamistischen Muslimbruderschaft und des Salafismus und stehe damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes,“ heißt es in der Begründung  des Präsidenten des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek. Der Betrieb der Al-Nur-Kita in Mainz soll daher nach Behördenangaben spätestens zum 31. März eingestellt werden.

Berlin – In der CDU wird gefordert, mit der Integration von Asylsuchenden früher als bisher zu beginnen, auch wenn noch nicht klar ist, ob sie in Deutschland bleiben dürfen. „Wir müssen uns fragen, ob unsere Integrationsangebote früh genug ansetzen und zielgerichtet genug sind“, sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz (CDU), der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Wir brauchen etwa Sprach- und Wertevermittlung von Anfang an, unabhängig von der Bleibeperspektive.“

Da hat die Dame natürlich Recht. Nur wer sich früh übt, wird ein Meister der deutschen Sprache und Werte. Dennoch greift dieser Vorschlag zu kurz.

BERLIN. Die Präsidentin des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, hat dem Vorschlag, Türkisch statt Englisch an Grundschulen zu unterrichten, eine klare Absage erteilt. Die Idee sei kontraproduktiv, da „viele Schüler an Grundschulen nicht mal vernünftig Deutsch können“, sagte sie der Welt.

Stattdessen müsse der Deutschunterricht in den ersten Klassen gestärkt werden. „Wir müssen den Anteil des Deutschunterrichts auf mindestens sechs Stunden in den Klassen eins bis vier wöchentlich ausweiten. Es muß in der Grundschule in den Deutschunterricht statt in den Fremdsprachenunterricht investiert werden.“ Der Fremdsprachenunterricht sollte erst ab der dritten Klasse beginnen.

Deutsch kommt besondere Bedeutung zu

GENF. Eine Mehrzahl der Stimmbürger des Schweizer Kantons Genf hat für ein Verbot von sichtbaren religiösen Symbolen für Politiker und Behördenmitarbeiter votiert. Mehr als 55 Prozent der Wähler stimmten in einem Referendum für das neue Gesetz, das etwa das Tragen von Kopftuch, Kippa oder anderer sichtbarer religiöser Symbole untersagt.

Das Kantonsparlament hatte im April die Neuregelung beschlossen. Die katholische und evangelische Kirche unterstützten den Vorstoß, der auf ein mehr als 100 Jahre altes Gesetz fußt, das den Kanton zu religiöser Neutralität und Trennung zwischen Staat und Kirche verpflichtet. Lehrern ist in dem Kanton das Tragen sichtbarer religiöser Symbole bereits verboten.

Mehrere ähnliche Volksabstimmungen

Der Europarat mit Sitz in Straßburg (Council of Europe) ist kein Organ der EU (Europäischen Union), sondern eine internationale Organisation. Seine Mitglieder bestehen aus 47 Staaten und ihren Ministern sowie der Parlamentarischen Versammlung. Das Kontrollorgan ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Das Ziel des Europarates ist die Einheit und Zusammenarbeit Europas und die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts. Der Europarat schließt zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (z. B. die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und die Europäische Sozialcharta) ab.

Scharia steht mit westlichem Recht in Konkurrenz

BERLIN. Der Politikwissenschaftler Egbert Jahn hat angeregt, „Dauerflüchtlingssiedlungen“ nach palästinensischem Vorbild in Europa einzurichten. „Warum sollen diese Flüchtlingssiedlungen nur in Jordanien, Kenia, Bangladesch möglich sein, warum nicht in Europa?“, frage er laut Bild im Rahmen der sogenannten Werkstattgespräche der CDU.

Jahn bemängelte eine fehlende Umsetzung praktischer Maßnahmen in der Asylpolitik, man rede nur von moralischen Dingen. „Das Ziel wäre, Flüchtlingszentren zu bilden, in denen die Leute Jahre und vielleicht sogar Jahrzehnte sind.“

Vian D., 33 Jahre alt, wurde in Moskau geboren und wuchs in Schweden auf. Als Zweijährige kam sie nach Schweden. Sie arbeitet als therapeutische Masseuse und als Personal Trainer. Derzeit betreut sie einen 15 Jahre alten Afghanen. Bei seiner Ankunft in Schweden mit seinem älteren Cousin war er elf Jahre alt. Viele ihrer Schützlinge wurden von der schwedischen Regierung zurück in ihre Heimat abgeschoben. Vian reiste ihnen hinterher, und das nicht zum ersten Mal. Trotz Warnungen, dass ihr Leben dort gefährdet sei, scheute sie auch nicht davor zurück, in unsicheres Gebiet zu fahren. Ihre Reise finanzierte sie durch Spendengelder.

Am 6. Februar war der internationale Tag gegen die weibliche Genitalverstümmelung. Weltweit wird die Zahl auf 200 Millionen Mädchen und Frauen geschätzt, so die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Bei drei Millionen Mädchen besteht das Risiko, dass ihre Eltern sie "beschneiden" lassen. Die gesundheits- und lebensgefährliche Praxis wird meist vor dem 15. Lebensjahr durchgeführt, vornehmlich in afrikanischen Ländern. Die WHO warnt, dass das Problem durch die Migration auch nach Europa, Nordamerika und Australien gelangt ist.

Von MAX THOMA | „Autostopp“ in Zeiten der Massen-Migration: Im für Merkel-Gäste eher unreinen „Schweinfurt“ überfielen „drei arabisch aussehende Männer“ am Donnerstag Vormittag am Kornmarkt einen 31-jährigen Autofahrer. Zuvor lief plötzlich ein Mann aufreizend langsam vor einem Autofahrer über die Straße und nötigte ihn zum Anhalten. Das Auto war noch nicht vollständig abgebremst, als blitzschnell die linke Hintertür und der Kofferraum von zwei anderen Männern aufgerissen wurden. Mit einer auf der Rücksitzbank liegenden Laptoptasche samt Inhalt und einer großen Sporttasche aus dem Kofferraum machten sich die beiden Täter sowie „der Mann vor dem Auto danach fluchtartig“ davon. Obwohl das Überfallopfer umgehend die Polizei über Notruf informiert hat und eine Großfahndung eingeleitet worden ist, blieben die drei Ehrengäste der Bundesregierung „unauffindbar“. Die Beute in Höhe von 2.000 Euro sind ein Lenovo-Laptop und die rot-weiße Sporttasche samt Inhalt, in dem unter anderem das Mobiltelefon des Geschädigten lagen.

• Erster Täter: Männlich, arabisch aussehend, 180 bis 190 Zentimeter groß, Dreitagebart, stattliche Figur, schwarze Jacke ähnlich einer Bomberjacke;
• Zweiter Täter: Männlich, arabisch aussehend, etwa 190 Zentimeter groß und sehr schlank, bekleidet mit dunkelgrünem Hoodi, Basketballkappe und Bluejeans;
• Dritter Täter: männlich, arabisch aussehend.

Die Polizeiinspektion Schweinfurt bittet unter der Rufnummer 09721/202-0 um sachdienliche Hinweise aus der Bevölkerung über die „Geflüchteten“.

Saudi Arabien – In Medina soll einem 6-jährigen Jungen vor den Augen seiner schreienden Mutter der Kopf abgeschnitten worden sein, so die Behauptung einer Menschenrechtsgruppe. Grund – sie hätten sich als Schiiten zu erkennen gegeben.

Das Kind und seine Mutter seien während eines Besuchs der Grabstätte des islamischen Kriegsherren und Propheten Muhammad in Medina angesprochen und gefragt worden, ob sie schiitische Muslime seien.

Matteo Salvini, Italiens Innenminister, gab einem Gutmenschen, der ihn bei einer Veranstaltung in Giulianova wegen seiner Blockadehaltung bezüglich NGO-Schleppern als „Mörder“ bezeichnete, die passende Antwort.

Im Badeort Giulianova hielt Matteo Salvini bei einer offenen Podiumsdiskussion auf dem Marktplatz eine kurze Rede. Hierbei wurde er mehrfach wegen seiner Blockadehaltung gegenüber NGO-Schleppern von einem „Aktivisten“ als Mörder beschimpft. Salvini konterte die gutmenschlichen Zwischenrufe mit der Bemerkung: „Einen herzlichen Applaus für den Herrn, der soeben die Sorgfaltsplficht für zehn Migranten gewonnen hat“.

Augsburg: Sie sind überall. Ein etwa 40 Jahre alter Mann mit dunklem Teint hat in einer Straßenbahn eine Schülerin sexuell belästigt und bedrängt. Als sich die junge Frau wehrte, flüchtete er.

Die 18 Jahre alte Schülerin fuhr gegen 17.15 Uhr in einer Tram der Linie 1 vom Königsplatz in Richtung Göggingen. Der Täter setzte sich neben sie. Nach Angaben der Polizei begann er, sie permanent anzuschauen und zu beobachten. Er habe versuchte er, ihre Chats auf dem Handy mitzulesen. „Anschließend bedrängte der Mann die Schülerin weiter und strich ihr über den Oberschenkel und das Gesicht“, so ein Polizeisprecher.

HANNOVER. Ein irakischer Asylbewerber ist vom Amtsgericht Hannover wegen sexueller Nötigung und Körperverletzung zu 16 Monaten Haft verurteilt worden. Dem 29 Jahre alten Omer M. wurde vorgeworfen, eine 35 Jahre alte Frau, die zuvor in einer Bar – möglicherweise durch KO-Tropfen – betäubt wurde, in sein Asylheim geschleppt und dort begrapscht zu haben, berichtet die Bild-Zeitung.

Ob er ihr KO-Tropfen verabreicht hat, konnte nicht geklärt werden. Die Frau hatte zuvor ihren Mann angerufen, und ihm mitgeteilt, sich nun auf den Heimweg zu machen.

Der Angeklagte befindet sich in Freiheit

KASSEL. Der erste islamische Kindergarten Kassels sieht sich dem Vorwurf der Zusammenarbeit mit Salafisten ausgesetzt. Einer der acht Vereinsgründer war nach Recherchen des Hessischen Rundfunks der ehemalige Imam der Al Huda Moschee in der Stadt. Diese ist laut Landesamt für Verfassungsschutz „salafistisch beeinflußt“. Der Imam gehöre dem Verein nicht mehr an, heißt es von Seiten der Verantwortlichen.

Im Fall einer Auflösung des Vereins wäre zudem laut dem Bericht die Hilfsorganisation „Islamic Relief“ Begünstigte. Der Berliner Senat sah diese 2016 im Umfeld der radikal-islamischen Muslimbruderschaft angesiedelt.

Kasseler CDU fordert Überprüfung

Wer die Vokabel „Überfremdung“ in seinem Wortschatz hütet, ist ja bekanntlich entweder irre oder rechts. Wer das nicht glauben will, kann es sich von den Kollegen der öffentlich-rechtlichen Sender erklären lassen. So wie hier von einer versierten Kommentatorin aus dem ARD-Hauptstadtstudio, die zum Thema Zuwanderung sagt:

„Das Thema bleibt also auf der Weltagenda und ist nach wie vor wichtig. Aber es taugt nicht dazu, völlig irre Ängste vor Überfremdung im eigenen Land zu schüren. Das zeigen die Zahlen heute ganz eindeutig.

Vor dem CDU-Gipfel zur Migrationspolitik kommen aus der Partei Forderungen nach nationalen Maßnahmen gegen die unerlaubte Weiterwanderung von Asylbewerbern in der EU.

„Bis das Dublin-System repariert ist und die Doppelasylbewerber endlich mehrheitlich in die für sie zuständigen Staaten zurückgebracht werden können, müssen wir selbst handeln. Wer schon nachweislich in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt hat und dann unerlaubt nach Deutschland reist, sollte direkt zurückgewiesen werden dürfen“, sagte der CDU-Innenpolitiker Marian Wendt der „Welt am Sonntag“.

Seit Merkels Amtsantritt im Jahr 2005 sind bis 2017 über 10 Millionen Menschen aus Deutschland «geflohen». Eine besondere Zunahme der Flüchtlingswelle ist ab 2014 zu verzeichnen. Während der massiven Migrationswelle aus Moslem-Ländern in den Jahren 2016 und 2017 stiegen die Zahlen der Flüchtlinge aus Deutschland heraus sogar auf über eine Million pro Jahr an.

Die aufmerksamen Leser erinnern sich mit Sicherheit an das Geschrei der linken Journalisten, als Donald Trump sein Wahlversprechen einhalten wollte und die illegale Einwanderung aus Mexiko mit einer Mauer zum Erliegen bringen wollte.

Was für ein böser, böser Präsident. Doch wenn Erdogan ebenso eine Mauer hochzieht, klingt das natürlich wieder ganz anders. Zum Beispiel im „Spiegel„:

Die Grenze zwischen der Türkei und Syrien ist rund 911 Kilometer lang. Auf mehr als der Hälfte dieser Strecke steht nun eine Mauer…

Wer da in wen integriert wird:

Im Interview mit der WELT spricht der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) über die Probleme mit der hohen Migrantendichte in Bonn.

Sridharan: Der Anteil an muslimischen Menschen in Bad Godesberg ist sicherlich höher als in anderen Stadtbezirken. Es ist auch unser Wunsch, das besser zu durchmischen, zum Beispiel durch die gezielte Schaffung von Wohnraum für Studierende.

Aha.

Es ist wirklich alles unfassbar. Da wurd ein ganzes Land in den gesellschaftlichen und sozialpolitischen Ruin getrieben, nur um in der Öffentlichkeit keine hässlichen Bilder zu erzeugen. Jetzt, wo der ehemalige Innenminister nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden kann, kommt die ganze Wahrheit ans Tageslicht:

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine vollständige Zurückweisung von Flüchtlingen im Flüchtlingsherbst 2015 wäre nach Auffassung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière „rechtlich möglich gewesen, aber keineswegs zwingend“. Das schreibt de Maizière in seinem am Montag erscheinenden Buch „Regieren. Innenansichten der Politik“ (Herder-Verlag), aus dem der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe einen Vorabdruck veröffentlicht.

Berlin – Das Bundesinnenministerium will laut Informationen der Welt fortan Flüchtlingsaktivisten bestrafen, die abgelehnte Asylbewerber vor ihrer Abschiebung schützen, indem sie Informationen über Abschiebetermine weitergeben oder beim Fälschen von Attesten helfen.

Das von Horst Seehofer (CSU) geführte Bundesinnenministerium plant offenbar eine härtere Gangart gegenüber Personen, die abgelehnte Asylanten vor ihrer Abschiebung bewahren wollen. Wer eine Identitätsverschleierung unterstützt, in dem er betroffenen Ausländer über ihre bevorstehenden Abschiebetermine informiert, soll sich fortan strafbar machen.

Österreich/Linz  – Vier Migranten erpressten von einem Linzer Bordellbesitzer monatlich 2.000 Euro Schutzgeld und Gratis-Sex. Andernfalls drohten sie dem Wirt, sein Lokal anzuzünden und ihn ins Krankenhaus zu prügeln. 

Der 23-jährige Mustafa S. flüchtete 2015 nach Österreich herein und stellte einen Asylantrag. Mit einem rechtskräftigen Aufenthaltstitel in der Tasche lebte er von Sozialhilfe. Arbeiten kam für den Iraker laut der Krone-Zeitung nicht in Frage, weil er Schmerzen hatte. Dafür – so die Zeitung weiter – trank er gerne und viel Alkohol und vergnügte sich im Bordell. Mit einer kurzen Unterbrechung: 2018 saß er im Gefängnis, weil er einen Polizeibeamten angegriffen hatte.

Frankfurt – Ein Mann mit nordafrikanischem Aussehen griff gestern Vormittag eine Schülergruppe an und beschimpfte sie antisemitisch.

Kurz vorm Verlassen der Bahn an der Haltstelle Harthweg versuchte der Nordafrikaner einem der Jugendlichen noch gegen den Kopf zu treten. Mittlerweile hat die Polizei wegen  Verdacht auf Antisemitismus den Staatschutz eingeschaltet.

Einflüsse der Migrationspolitik auf unser Sprachvermögen.

Der NDR berichtet von einem Iraker, der beschreibe, wie man die deutsche Sprache „für alle Beteiligten sehr vereinfachen könnte”.

Eine vollständige Zurückweisung von illegalen Migranten im Flüchtlingsherbst 2015 wäre nach Auffassung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière „rechtlich möglich gewesen, aber keineswegs zwingend“.

Das schreibt de Maizière in seinem am Montag erscheinenden Buch „Regieren. Innenansichten der Politik“ (Herder-Verlag), aus dem der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe einen Vorabdruck veröffentlicht. Er habe „vor allem politisch entschieden“, schreibt der CDU-Politiker.

In dem Kapitel „Krisen und Ausnahmesituationen“ schildert de Maizière, wie bei der Einführung von Grenzkontrollen am 13. September 2015 die Frage im Raum stand, alle Asylsuchenden abzuweisen:

Die Führung der Bundespolizei wollte alle Flüchtlinge zurückweisen, vielleicht bis auf Familien mit Kindern oder unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“, schreibt de Maizière.

Tempelhof-Schöneberg/Mitte: Derzeit befinden sich vier rumänische Männer im Alter von 26, 23, 39 und 55 Jahren in Untersuchungshaft, denen vorgeworfen wird, Jungen im Kindesalter und Jugendliche aus Rumänien, zum Teil ihre eigenen Kinder, nach Berlin gebracht und dort dazu gebracht zu haben, sich im Großen Tiergarten und im Schöneberger Regenbogenkiez für den Unterhalt der Väter zu prostituieren.

Intensive Ermittlungen des Fachkommissariats beim Landeskriminalamt und der Abteilung für organisierte Kriminalität bei der Staatsanwaltschaft Berlin führten letztlich auf die Spur der Beschuldigten. So gelang es im Dezember 2018 in Zusammenarbeit mit den rumänischen Strafverfolgungsbehörden den dortigen Zielfahndern, zeitgleich vier Haftbefehle in einer Kleinstadt nahe Craiova zu vollstrecken.

Rom – Frankreich hat nun doch keine Lust, einen Teil der Mittelmeer-Reisenden von der Sea Watch3 zu übernehmen. Paris will nur Menschen Asyl gewähren, die wirklich Schutz brauchen, heißt es aus der französischen Hauptstadt.

Das italienische Innenministerium berichtete von dem Rückzieher Frankreichs, das nur Menschen aufnehmen will, die „wirklich Schutz brauchen und keine Wirtschaftsmigranten“. Frankreich werde Italien bei Rückführungen in deren Heimatländer wie zum Beispiel den Senegal unterstützen, berichtet das italienische Nachrichtenportal ansa. it.

Die radikal islamische Muslimbruderschaft ist in Ostdeutschland immer stärker aktiv.  Das geht aus dem aktuellen Sächsischen Verfassungsschutzbericht über das Jahr 2018 hervor.

Vor allem die sogenannten „Sächsischen Begegnungsstätten“, eine Vereinigung des ägyptischen Predigers Saad Elgazar macht den Verfassungsschützern Sorgen. Mittlerweile gibt es bereits sieben Standorte der „Begegnungsstätten“.

Auch in den sozialen Netzwerken ist Elgazar sehr aktiv – dort bekennt er sich offen zur Muslimbruderschaft und ruft Muslime dazu auf, nach dem „Wahren Islam“ zu leben.

Deutschkenntnisse als Ausnahmeerscheinung, motorische und kognitive Mängel, Verhaltensauffälligkeiten: Es waren nicht einmal gezielte Bildungsberichte, sondern solche zum Gesundheitszustand von Grundschülern in Duisburg und Berlin, die eine eigentümliche Bilanz der Bildungs- und Einwanderungspolitik der letzten Jahre zutage förderten.

Wie „Focus online“ berichtet, haben das Gesundheitsamt Duisburg und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in Berlin 4000 angehende Grundschulkinder in Duisburg und 31 000 in Berlin im Zuge der Eingangsuntersuchung auf mögliche Problemfaktoren getestet.

NRW/Berlin- Der Anteil von Duisburger Grundschülern, die ein annähernd fehlerfreies Deutsch sprechen können, liegt gerade mal bei 8,2 Prozent. Die Quote der Migrahu-Erstklässer, die überhaupt kein Deutsch sprechen, ist dagegen auf 16,4 Prozent angewachsen. Das ergab ein Bericht zur Eingangsuntersuchung von Grundschülern. Ebenfalls stark angestiegen: Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern mit Migrationshintergrund. In Berlin sieht es ganz ähnlich aus.

Schuleingangsuntersuchungen (SEU) oder auch Einschulungsuntersuchungen (ESU) sind in den meisten Bundesländern eine Pflichtaufgabe des Gesundheitsamtes. Alle Kinder eines Jahrgangs werden vor Schuleintritt durch Ärzte des Gesundheitsamtes untersucht. Neben der Dokumentation der Teilnahme an Impungs- und Früherkennungsuntersuchungen des Kindes wird auch dessen Sprachentwicklung erfasst.

Essen – Ein Räuber schlug am vergangenen Mittwoch einen 93-Jährigen brutal nieder, raubte ihm seine Einkaufstüte samt dem Inhalt: ein halbes Brot.

In der Heißener Straße in Essen kam zu einem Raubüberfall auf einen 93-Jährigen Mann. Täter und Opfer fuhren zusammen im Bus, wo der Räuber den Senior in ein Gespräch verwickelte und mit ihm ausstieg. Kaum hatten die beiden den Bus verlassen, griff der Räuber ihn laut WAZ völlig überraschend von hinten an und entriß ihm brutal den Einkaufsbeutel samt einem halben Laib Brot in Wert von ca. drei Euro. Beim Angriff stürzte der Rentner zu Boden und zug sich leichte Verletzungen zu.

Von JUPITER | Die Bundesregierung setzt erneut ein falsches Signal bei der „Seenotrettung“ im Mittelmeer. Kurzfristig erfolgreich zur Rettung von Menschenleben wäre allein die konsequente Bekämpfung der Schleuserbanden. Dazu müssten vor allem die europäische „Operation Sophia“ gestärkt und die libysche Küstenwache unterstützt werden, wie es die AfD im Bundestag forderte. Stattdessen wollte die Bundesregierung in Bukarest dauerhafte Aufnahmekapazitäten für „Bootsflüchtlinge“ organisieren. Damit ginge die offenbare Erpressungsstrategie der „Schleuserbanden“ weiter auf.

Der Plan unter deutscher Federführung, beim Treffen der EU-Innenminister in der rumänischen Hauptstadt möglichst viele aufnahmebereite EU-Staaten ins Boot zu ziehen, ist vorerst gescheitert. Gerade mal neun Länder (einschließlich Deutschland) von 28 EU-Mitgliedsstaaten ließen sich bisher von Merkels Chefunterhändler BMI-Staatssekretär Mayer für eine sog. „zeitweilige Ad-hoc-Lösung“ vereinnahmen. Diese sieht einen Verteilmechanismus für „Schiffbrüchige“ vor, bis eine Dublin-III-Lösung für die langfristige Verteilung von Migranten vereinbart würde. Diese liegt aber noch in weiter Ferne. Bis dahin wäre die angestrebte Interimslösung fürs Mittelmeer zu kurz gesprungen. Die Folge wäre erneutes „Roll on /Roll off“ für Übers-Mittelmeer-Geflüchtete aller Art.

Ein Fest für Schleuser

Der SPD und vor allem den Türken im Land geht die Übernahme Deutschlands als eine türkische Kolonie offenbar nicht schnell genug. Tayfun Keltek (SPD) vom türkischen Integrationsrat in NRW fordert nun, den Englischunterricht an Grundschulen komplett abzuschaffen und stattdessen Türkisch zu unterrichten. Das würde das Leben deutscher Kinder nämlich einfacher machen, argumentiert Keltek. Ein Drittel der Schüler in Nordrhein-Westfalen haben Migrationshintergrund, das sind zwar nicht alles Türken, aber Türkisch first ist wohl die Devise in Kreisen der türkischen Landnehmer.

Ich bin dafür, den Englisch-Unterricht an Grundschulen ganz abzuschaffen – nicht nur in den ersten beiden Schuljahren“, sagte Keltek gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Deutsche Kinder würden davon profitieren, die Herkunftssprache ihrer Mitschüler zu erlernen, so der türkische Islamisierungsbeauftragte.

Am Mittwoch, 6. Februar, starb der 50-jährige Behördenleiter Alexander A. in der Dornbirner Bezirkshauptmannschaft, erstochen von einem türkischen Asylbewerber. Nach kurzer Flucht wurde der Täter im Stadtbereich verhaftet.

Auch Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) äußerte sich zu der Bluttat an dem Verwaltungsbeamten:

Die Toten haben leider keine Stimme mehr – in ihrem Sinne müssen wir die Unverhältnismäßigkeit, die wir jetzt wieder in Dornbirn erlebt haben, korrigieren.“

(Herbert Kickl, Innenminister)

Seit Donnerstag räumen die italienischen Behörden auf Anordnung von Innenminister Matteo Salvini das größte Migrantenlager Europas im sizilianischen Mineo nahe der Stadt Catania.

In dem als Drogen-Hotspot bekannten Aufnahmelager sind aktuell rund 1.200 Migranten untergebracht. Salvini hatte zuletzt die Schließung größerer Asyleinrichtungen angekündigt, zugunsten kleinerer Strukturen, berichtet die „Krone“.

Finnland/Oulu – Eine finnische Schule hat Asylbewerbern den Besuch verboten. Der Grund: Derzeit stehen einige Asylanten im Verdacht, Schulkinder in der Stadt sexuell missbraucht zu haben.

Bei sogenannten „Integrationsbesuchen“, die vom Roten Kreuz veranstaltet wurden, soll es nach Reporten der finnischen Yle möglicherweise zu sexuellem Missbrauch von Kindern durch Asylbewerber gekommen sein. Nachdem die Eltern sich über die Besuche beschwert und Vorwürfe gegen die Asylanten erhoben hatten, handelte die Schulleitung.

Gera  – Eine der täglichen Horrormeldungen der Polizei:

Polizeibeamte kamen gestern Abend in Gera wegen einer Körperverletzung einer Frau zum Einsatz.

Die 35-Jährige spazierte gegen 17.15 Uhr mit ihrem im Kinderwagen befindlichen Kind (3) die Dehmelstraße entlang, als sie auf Höhe des dortigen Gymnasiums unvermittelt von einem bislang Unbekannten in einen dortigen Zaun gestoßen wurde. Anschließend griff er die Frau mit Schlägen an und beschimpfte sie in ausländischer Sprache. Nach mehrfachen Hilferufen ließ der Unbekannte von der Frau ab, so dass sie sich mit ihrem unverletzten Kind in Richtung Straße des Bergmanns rettete. Der Täter, welcher vor dem Angriff aus einer dortigen Seitenstraße kam, flüchtete nach dem Vorfall in unbekannte Richtung. Trotz eingeleiteter polizeilicher Fahndung nach dem Unbekannten konnte dieser nicht ergriffen werden.

Italien – Sestos Bürgermeister Roberto Di Stefano setzt um, was Matteo Salvini versprochen hat. „Italien zuerst“ gilt für Stefano nun auch auf dem Wohnungsmarkt in seiner Stadt.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass Italienern in Italien eine bevorzugte Behandlung gegenüber Neuankömmlingen zukommen soll. Im letzten Jahr kürzte er das Tagesgeld für Asylbewerber deutlich und reduzierte die Einwanderung über das Mittelmeer ebenfalls massiv.

Stuttgart – Am Sonntag soll eine 34-jährige Frau im Stuttgarter Heusteigviertel vergewaltigt worden sein. Bei dem unbekannten Täter soll es sich um einen dunkelhäutigen Mann zwischen 35 und 40 Jahren handeln, der „gut Deutsch“ sprechen soll. Die Polizei sucht nach Zeugen.

Die Frau sei kurz nach 2 Uhr nachts unterwegs gewesen und von dem Unbekannten angegriffen worden. An ihr seien „sexuelle Handlungen vorgenommen worden“, so die Stuttgarter Nachrichten.
Nun sucht die Polizei nach einem dunkelhäutigen Mann mit Dreadlocks-Frisur, der etwa 1,75 m groß und schlank sein soll und bittet mögliche Zeugen, sich zu melden.

Mainz – Der islamische Verband „Schura Rheinland-Pfalz“ ist als möglicher Partner beim Religionsunterricht an Schulen wieder im Gespräch. Laut SWR-Infos hofft der Verband auf eine Wiederaufnahme der Gespräche mit der Landesregierung über einen Religionsvertrag noch in diesem Jahr.

Nach Informationen des Wiesbadener Kuriers gehören zum Schura-Verband, im Unterschied zur türkisch geprägten DITIB, muslimische Gemeinden mit unterschiedlicher nationaler, sprachlicher und religiöser Ausrichtung an. Nach den Skandalen um den zunehmenden Einfluss Ankaras auf die DITIB, ist in jüngster Zeit die Schura verstärkt als alternativer Ausrichter von Religionsunterricht ins Gespräch gebracht worden. Zum Beispiel in Niedersachsen. Laut WK liegt der Anteil deutscher Staatsbürger in den Moscheegemeinden meist deutlich über 50 Prozent.

Wiesbaden – Die AfD-Fraktion im Landtag fordert die Beendigung der Kooperation mit Ditib beim Religionsunterricht spätestens zum Ende des laufenden Schuljahres 2018/2019. Am Donnerstagnachmittag debattiert der Landtag über einen entsprechenden AfD-Antrag. Dies berichtet die hessenschau in ihrer heutigen Onlineausgabe. Grund für den Vorstoß der Partei sind die „anhaltenden Zweifel an der Unabhängigkeit Ditibs vom türkischen Staat.“ Kultusminister Lorz (CDU) will sich im Laufe des Tages zu diesem Thema äußern.

Das Pikante am AfD-Antrag: Die neue Oppositionspartei im hessischen Landtag greift eine Forderung des Elternbeirates und der linksorientierten Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft auf, einer erklärten Gegnerin, die im Wahlkampf kräftig Stimmung gegen die Partei gemacht hat und zu den Unterzeichnern des Aufrufes „keine AfD in den hessischen Landtag“ zählt.

HANNOVER. Die Sportstudiokette Fitnessloft hat einer moslemischen Kundin das Tragen eines Kopftuchs in ihren Einrichtungen untersagt. Die Geschäftsführung begründete das Verbot in ihren beiden Hannoveraner Niederlassungen mit dem Versuch, alle vermeidbaren Verletzungsrisiken zu minimieren. Daher habe man beschlossen, „daß eine Kopfbedeckung, die für das eigene Training nicht essentiell ist, grundsätzlich auch nicht erlaubt wird“, sagte ein Sprecher der Hannoverschen Allgemeinen.

Eine 35 Jahre alte Moslemin fühlt sich durch die Regelung diskriminiert. Der niedersächsische Islamverband Schura kritisierte das Unternehmen. „Solch ein Verbot paßt nicht ins 21. Jahrhundert“, äußerte der Vorsitzende Recep Bilgen. Die Migrationsbeauftragte der Landesregierung, Doris Schröder-Köpf (SPD) riet Fitnessloft solle flexibler sein.

Sportstudio stützt sich auf Gerichtsurteil

DORNBIRN. Im österreichischen Dornbirn hat ein türkischer Asylbewerber am Mittwoch den Leiter des Sozialamts erstochen. Der 34 Jahre alte Mann konnte nach der Tat zunächst flüchten und stellte sich kurz darauf einer Streife, berichtet die Nachrichtenagentur APA.

Bei dem Täter handelt es sich laut Polizei um einen türkischen Staatsangehörigen, der in Österreich geboren wurde. Gegen den mehrfach straffälligen Mann war 2009 ein Aufenthaltsverbot verhängt worden. 2010 verließ er demnach die Alpenrepublik. Anfang des Jahres reiste er illegal wieder ein und stellte am 7. Januar einen Asylantrag.

Bundesland erhöht Sicherheitsmaßnahmen

Die EU-Staaten müssen aus Sicht der Bundesregierung und anderer EU-Staaten möglichst rasch eine vorübergehende Lösung für die immer wieder im Mittelmeer blockierten Schiffe von privaten „Flüchtlingsrettern“ finden.

„Aus unserer Sicht ist es das Gebot der Humanität, dass wir nicht von Fall zu Fall neu diskutieren, welches Land in welcher Größenordnung bereit ist, unter welchen Umständen schiffbrüchige Personen aufzunehmen“, sagte Innen-Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) bei einem Treffen der EU-Innenminister in Bukarest. Im jüngsten Fall der „Sea-Watch 3“ nehme Deutschland neun Migranten auf.

Asylbewerber aus der Türkei sind offenbar deutlich besser qualifiziert als der Durchschnitt der Asylsuchenden. Das geht aus einer internen Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, über die die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Demnach hätten Befragungen im ersten Halbjahr 2018 ergeben, dass 48 Prozent der türkischen Schutzsuchenden zuvor eine Universität besucht haben.

Dagegen habe der Wert bei Schutzsuchenden aus allen Ländern bei 17 Prozent gelegen. Der Bildungsstand von türkischen Antragsstellern sei besonders hoch, heißt es in der Analyse. Einschränkend werde hinzugefügt, dass es sich bei den Angaben um Selbstauskünfte handelt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass manch Antragssteller seine Qualifikation überhöhe, „weil sie sich dadurch – irrtümlicherweise – eine bessere Ausgangslage für ihr Asylverfahren erhoffen“, heißt es weiter.

NRW/Duisburg – Der ehemalige Fußballprofi Gregor Grillemeier hat nun nach 23 Jahren seinen Sportartikelladen in Duisburg abgesperrt. Der Grund: Seit mehreren Jahren ziehen „kinderreiche Familien aus Osteuropa“ in die Gegend und machten dem Ladenbesitzer Grillemeier „das Leben schwer“.

So bezeichnet zumindest der Focus den Umstand, dass Grillemeier, der seit 23 Jahren erfolgreich sein Sportartikelgeschäft des Hamborner Altmarkts in Duisburg führte und nun aufgeben und umziehen musste, weil „kinderreiche Familien aus Osteuropa“ in die Gegend zogen, vor seinem Landen marodierten und Berge von Müll hinterließen. Und das über Jahre hinweg.

Sydney/Australien – Islamistische Prediger erklären Urinale für „sündhaft“ und verbieten ihren Muslimen anderen Christen „Frohe Weihnachten“ zu wünschen.

Nassim Abdi, Mitglied der in Australien ansässigen sunnitischen Ahlus Sunnah Wal Jamaah Association, erklärte seinen Anhängern in einer Predigt in Sydney, dass die Benutzung von Standurinalen für Muslime „sündhaft“ sei. Laut Abdi sei es eine unverzeihliche Sünde für einen wahren Muslim, wenn sie das Verhalten der Ungläubigen immitieren und ihre nackte Haut unterhalb der Gürtellinie öffentlich zur Schau stellten.

Besonders schlimm sei es, wenn Urin womöglich zurück auf die Schuhe spritze und wenn ein Gläubiger sich nicht ordentlich nach dem Urinieren reinige, so Nassim Abdi laut Daily Mail.

Nürnberg – Die teuren Sprachkurse für Migranten bringen kaum den gewünschten Erfolg. Laut Aussage verschiedener Sprachschulen rasseln viele Teilnehmer regelmäßig durch die Deutsch-Prüfungen.

Ziel von Integrationsmaßnahmen, wie zum Beispiel den Sprachkursen, ist die Vermittlung solider deutscher Sprachkenntnisse. Laut nordbayern.de zeigen sich jedoch erhebliche Defizite bei vielen Migranten in den Kursen, die über das gewünschte B1 Niveau hinausgehen. In den darauf folgenden Fortgeschrittenenkursen scheitern die meisten Teilnehmer in den Sprachschulen – hier fallen etwa 90 Prozent durch die Prüfungen.

Berlin/Neukölln – Eine Rollstuhlfahrerin wurde am Sonntagabend von Jugendlichen am Neuköllner U-Bahnhof zusammengetreten. Der Grund: Die Frau soll die Dreiergruppe, die Messer und einen Schlagstock mit sich führten, rassistisch beleidigt haben.

Nach bisherigem polizeilichem Erkenntnissstand hielten sich am Sonntagabend gegen 19.30 Uhr zwei 16-Jährige zusammen mit einem unbekannten Jugendlichen auf dem U-Bahnhof Neukölln auf und warteten auf das Einfahren eines Zuges. Dabei gerieten sie, wie die Polizei in einer Mitteilung darstellt, in Streit mit einer Rollstuhlfahrerin. Dies soll die Jugendlichen „rassistisch“ beleidigt haben. Was die Frau gesagt haben soll, wird nicht mitgeteilt.

Hamburg – Nach Ansicht des Verteidigers habe sein Mandant, der aus dem Niger stammende Mourtala M., der im April des vergangenen Jahres am Hamburger Jungfernstieg seine 21 Monate alten Tochter durch schwerste Schnittverletzungen am Halsbereich tötete und die Kindsmutter mit einem Messer umbrachte, nur Totschlag begangen. Sein Mandant lebe in „einer Parallelwelt“.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Samstag strahlte ntv um 21 Uhr eine hochinteressante Dokumentation über die intensive Zusammenarbeit des Islams mit den National-Sozialisten aus, die auch nach Kriegsende unvermindert intensiv fortgeführt wurde, vor allem auch hinsichtlich der Ausbildung bei Terror-Techniken. Hinter dem Titel „Geheimakte: NS-Kriegsverbrecher auf der Flucht“ verbarg sich eine kompakte Aufklärung über die verbindenden Elemente der beiden totalitären Ideologien.

Den Zuschauern werden die wichtigen geschichtlichen Tatsachen vermittelt, dass der Islam einen Pakt mit den National-Sozialisten schloss, der Islamterror mit Methoden der Nazis arbeitet und der Großmufti ein noch fanatischerer Judenhasser war, der offen die Ausrottung aller Juden forderte. Und das schon vor dem Bündnis mit den National-Sozialisten.

Mourtala Madou schnitt am 12. April vergangenen Jahres seiner 21 Monate alten Tochter in der Hamburger U-Bahnstation Jungfernstieg den Kopf ab und erstach Sandra P., die Mutter des Kleinkindes (PI-NEWS berichtete mehrfach). Der 35-jährigen abgelehnte „Schutzsuchende“ hatte seiner Exfreundin davor schon mehrfach gedroht, sie und das Mädchen umzubringen. Einen Tag vor der Tat hatte der moslemische Herrenmensch vom Familiengericht erfahren, dass er keine Chance hätte das Sorgerecht für die kleine Mariam zu bekommen.

Im nun aktuell stattfindenden Prozess am Landgericht Hamburg forderte die Staatsanwaltschaft eine lebenslange Haftstrafe wegen Doppelmordes und auch die besondere Schwere der Schuld festzustellen. Der Täter habe aus niederen Beweggründen und heimtückisch gehandelt, nur um Sandra P. zu „bestrafen“.

REGENSBURG. Zwei betrunkene Afghanen sollen am Montag abend in Regensburg wahllos Passanten angegriffen und verletzt haben. Die beiden Asylbewerber im Alter von 17 und 18 Jahren stehen im Verdacht, zuerst einen 53jährigen auf dem Vorplatz der Regensburger Arkaden mit Schlägen attackiert zu haben. Der Mann wurde dabei leicht verletzt.

Nach dem Angriff flüchteten die Schläger. Kurze Zeit später pöbelten sie jedoch laut Polizei am nahegelegenen Busbahnhof einen 75jährigen Rentner an und schubsten diesen. Durch den Sturz brach sich das Opfer ein Bein und mußte im Krankenhaus behandelt werden.

Tatverdächtige sind polizeibekannt

Hamburg – Die rot-grün regierte Hansestadt Hamburg verweigert der friedlichen Ideologie des Buddhismus das, was sie der muslimischen Kriegsideologie seit sechs Jahren bereitwillig zugestanden hat: Einen Staatsvertrag.

Hamburg gilt als eine Hochburg des Buddhismus in Europa. Mehr als 20.000 Hanseaten bekennen sich laut der „Buddhistischen Religionsgemeinschaft Hamburg“ zu dieser Weltreligion. Seit Jahren bemühten sich die buddhistischen Gemeinden Hamburg vergeblich um einen entsprechenden Staatsvertrag. 2017 wurde zur Erreichung dieses Ziels die „Buddhistischen Religionsgemeinschaft Hamburg e.V.“ gegründet, indem sich mehrere buddhistische Zentren in Hamburg in einer Interessenvertretung zusammenschlossen.

Von EUGEN PRINZ | Das Leben eines illegalen Migranten ist hart, allerdings nur so lange er sich in den Fängen der Schleuser befindet. Hat ihn erst einmal die deutsche Polizei aufgegriffen, wird es schlagartig besser. Diese Erfahrung konnten kürzlich acht Männer machen, die von Afghanistan über die Türkei und Serbien nach Bulgarien gekommen waren. Die letzte Etappe bis nach Deutschland legten sie eingesperrt im Laderaum eines LKW zurück. Zwei Tage und drei Nächte waren die acht Männer bei kalten Temperaturen in dem Lastwagen eingepfercht. Als es langsam kritisch wurde, schlugen die illegal eingeschleusten Migranten auf dem Parkplatz Wernberg-Köblitz in der Oberpfalz laut von innen gegen die Bordwand des LKWs. Weise geworden durch die schlechten Erfahrungen seiner Schlepper-Kollegen aus der Vergangenheit, wo die Ladung gelegentlich ihr Ziel nicht lebend erreicht hatte, öffnete der Fahrer den Laderaum und ließ die Illegalen heraus. Diese flohen, ohne zu wissen, wo sie sich eigentlich befinden.

Wie üblich: Kein Ausweis, aber ein Handy

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Freiluft-Psychiatrie Deutschland: Nur in diesem Land voller grünroter Vollidioten kann ein Produktentwickler, der Anti-Islamterror-Betonpoller in Sitzgelegenheiten umwandelt, auch noch den deutschen Design-Preis bekommen. Die Dinger werden „knallbunte Stadtmöbel“ genannt, die laut der „Freien Presse“ ursprünglich „ein schlechtes Image hatten“, aber auf diese Weise jetzt den Bürgern schmackhaft gemacht werden sollen.

Diese im ganzen Land massenhaft aufgestellten Betonmauern sind das Mahnmal des Versagens der Bundesregierung, die Bürger dieses Landes vor gefährlichen Eindringlingen zu schützen. Da man die Kontrolle der Landesgrenzen verweigert, wird jetzt krampfhaft versucht, einen trügerischen Schutz durch Hochsicherheitstrakte herzustellen. Das kostet hunderte Millionen Euro, nützt aber letzten Endes gar nichts, denn wenn ein Dschihadist töten will, stellt er sein Fahrzeug einfach vor den Betonsperren ab, spaziert mit Kalaschnikow sowie Sprengstoffgürtel zwischen den Blöcken hindurch und führt seine korankonformen Aktionen ungehindert durch.

Von MAX THOMA | München im Zeichen der fortschreitenden Umvolkung – und auch die Münchener Lügenmedien vertuschen gewohnt linientreu. Am Samstag kurz vor Mitternacht stiegen zwei „Fahrgäste“ des deutschen Steuerzahlers in das Fahrzeug einer 56-jährigen Münchner Taxifahrerin am Ostbahnhof. Als Fahrziel wurde dabei von den „akzentfrei deutsch Sprechenden“ die Süßkindstraße im Münchner Osten genannt. Einer der beiden Männer nahm am Beifahrersitz, der andere am Rücksitz Platz. Nach Erreichen der Süßkindstraße wurde die 56-Jährige dann noch weiter in eine der nächsten dunklen Straßen des Industrieviertels gelotst.

Dort attackierte der Fahrgast auf dem Rücksitz plötzlich die Taxifahrerin, begann sie brutal zu würgen und forderte „Göld“ von ihr. Der zweite Mann durchsuchte während des Würgevorgangs gemächlich das Taxi nach weiteren Wertsachen. Mit dem Mobiltelefon, den Ausweispapieren der Fahrerin sowie den Taxischlüsseln flüchteten dann die „mutmaßlichen Täter“.

Münchner Zivilcourage

Der Ort Genderkingen im Landkreis Donau-Ries ist weit über die Region hinaus für seinen Faschingsumzug berühmt. Alljährlich kommen Tausende, um sich das Spektakel anzuschauen. Nicht so dieses Jahr. Der Faschingsumzug wurde abgesagt.

Der Präsident der Faschingsfreunde in Genderkingen, einem kleinen Dorf westlich von Donauwörth, teilte den Absagebeschluß der Verantwortlichen mit, wie die Augsburger Allgemeine berichtet. Über die Jahre sei es immer schwieriger geworden, genügend Helfer für eine Veranstaltung zu finden, die in 20 Jahren solche Dimensionen angenommen habe. Obendrein habe es immer mehr und immer strengere Auflagen seitens der  Behörden gegeben, welche die ehrenamtliche Arbeit der Vereine verkompliziert hätten. So hätten die Faschingsfreunde dieses Jahr innerhalb weniger Monate ein professionelles Sicherheitskonzept erstellen sollen, das sie einen mittleren fünfstelligen Betrag gekostet hätte, sagte Faschingspräsident Udo Heininger, und daß die Faschingsfreunde an diesem Punkt passen mussten. Nun sei „Schluss mit lustig“. Diese Saison gebe es zum ersten Mal seit 20 Jahren 2019 keinen „Gaudiwurm“ in Genderkingen.

Fast täglich kommen in Kabul Flugzeuge aus Deutschland, Schweden, Finnland und Österreich mit abgelehnten Asylbewerbern an. Hadi (Name von der Redaktion geändert) ist 20 Jahre alt, gehört der Volksgruppe der Hazara an und wirkt wie ein verlorenes Kind in der Millionenstadt Kabul. Um sich keine Krankheit einzufangen, trägt er einen Mundschutz. Die Arztkosten würde er wohl nicht bezahlen können. In seiner alten Heimat fühlt er sich fremd. Nach vier Jahren passt er dort nicht mehr hin. Schweden hat ihn verändert und die Menschen sehen es ihm an. Zu träumen wagt er nicht mehr. Hadi sprach mit RT Deutsch über seine Situation.

Berlin – In Kreuzberg sind Rettungssanitäter bei einem Einsatz am Sonntagnachmittag angegriffen worden. Ihnen blieb nur die Flucht in den Rettungswagen, in dem sie sich bis zum Eintreffen der Polizei verbarrikadierten.

Gegen halb vier seien die Sanitäter zu einem Einsatz in die Reichenberger Straße gerufen worden. Während die Rettungskräfte versuchten, sich in der Wohnung um den Patienten zu kümmern, ging es Angehörigen und Bekannten nicht schnell genug. Es folgten Beschimpfungen und Drohungen gegen die Helfer, die daraufhin die Wohnung – wie vorgeschrieben – verließen. Die wütende Gruppe von rund 10 Personen folgte den Sanitätern auf die Straße und schlug einem der Rettungskräfte ins Gesicht und verletzte ihn. Auch der mit einem weiteren Helfer eingetroffene Notarzt wurde von der aufgebrachten Menge bedroht.