Die allseits beschworene Nahrungsmittelkrise wird künstlich herbeigeführt — die nötigen Rohstoffe sind in Fülle vorhanden.

Ein Beitrag von Rubikon

Im Sommer 1942 stieß die deutsche Heeresgruppe Süd aus der Ukraine kommend immer weiter in die Sowjetunion vor. Die im Fall Blau vorgesehene Eroberung der Erdölfelder im Kaukasus schien möglich. Am 23. Juli konnte die Eroberung von Rostow am Don gemeldet werden. Fünf Tage später konnten Wehrmachtseinheiten erste Brückenköpfe am unteren Don einrichten. Am 9. August erreichte die 1. Panzerarmee schließlich die Ausläufer des Kaukasus – nach einem Vorstoß über 500 Kilometern.

Aber jetzt offenbarte sich, daß die gewaltigen Entfernungen die eigenen Nachschubleistungen überforderten. Treibstoff, Munition und sonstige Versorgungsgüter mußten erst einmal zur kämpfenden Truppe gebracht werden. Zudem zeigte sich beim Erreichen der Ölfelder von Maikop, daß die Russen vorbereitet waren. Sie hatten die Raffinerien kurzerhand zerstört. Sie standen für Monate nicht für die Treibstoffversorgung der Wehrmacht zur Verfügung.

Berlin – Kein anderes Bundesministerium hat so viel Steuergelder verschwendet, wie das Bundesministerium. Das war unter Jens Spahn schon so und das geht unter Karl Lauterbach jetzt weiter. Man muss sich wirklich fragen, wessen Diener diese Typen am Schalthebel der Macht sind, dass sie so mit dem Geld anderer Leute herumbrassen dürfen.

Karl Lauterbach entpuppt sich als der wohl größte „Gierlappen“, den die Regierungen in Deutschland jemals hervorgebracht haben. Doch nun platzt selbst der CDU der Kragen.

Berlin – Das abgekartete Spiel geht in die nächste Runde: Die Bundesregierung erwartet erstaunlicherweise im kommenden Herbst oder Winter eine neue Corona-Infektionswelle. Welche Variante des Virus dann vorherrschend sein werde, sei ungewiss, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Im Sinne einer „Risikostreuung“ sei es deshalb sinnvoll, die bereits zugelassenen Impfstoffe als „Rückfall- und Sicherheitsreserve“ zu bevorraten.

Aber natürlich. Auch wenn diese Impfstoffe – wie ja alle – so gut wie nicht schützen, muss man sie natürlich auf Lager haben, auch wenn das Verfallsdatum schon überschritten ist, oder?

Schock bei vielen Kunden in deutschen Supermärkten: Als sie an der Kasse ihre Einkäufe mit der Karte bezahlen wollten, funktionierte nichts mehr. Grund dafür sei eine Terminalstörung bei einem geläufigen Fabrikat zur Kartenzahlung. Betroffen waren laut Medienberichten Filialen von Edeka, Netto, Konsum sowie einzelne Filialen von Rewe, Aldi Süd, Aldi Nord, Rossmann und dm. Bedenkt man, dass die Globalisten in der Total-Digitalisierung des Geldes die Zukunft sehen, zeigt sich, wie bedrohlich sich diese Situation für einfache Bürger auswirken könnte.

Ein Beitrag von Wochenblick.at

Störung dauert an: Nur Hersteller kann sie beheben

Berlin – Die Bundesregierung befürchtet, dass sich die Ernährungssituation in Teilen der Welt in diesem Sommer zuspitzt, hält aber am EU-Plan fest, den Weizenanbau in Deutschland zu reduzieren. Von daher ist diese Äußerung nichts weiter als blanke Heuchelei:

„Eine Hungersnot in Ostafrika, der Sahelzone und dem Nahen Osten kann im Sommer drohen, wenn Ernten vor Ort und in der Ukraine ausfallen, weil nicht ausgesät wurde oder der Dünger knapp ist“, schreibt das Bundeslandwirtschaftsministerium laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“ auf eine Anfrage der Unionsfraktion. Die Lagervorräte in den importierenden Ländern reichten nur noch bis etwa Sommer.

Um den Donbass im Osten der Ukraine wird nach Angaben aus Kiew immer erbitterter gekämpft. „Der Kampf hat seine maximale Intensität erreicht“, sagte Vize-Verteidigungsministerin Ganna Malyar am Donnerstag. „Die feindlichen Truppen stürmen die Positionen unserer Truppen gleichzeitig aus mehreren Richtungen.“ Angesichts dieses Vorrückens der russischen Armee hätten die ukrainischen Soldaten „eine extrem schwierige und lange Kampfphase“ vor sich.

Russland hat seine Truppen aus dem Zentrum und Norden der Ukraine in den Osten verlagert, um dort seine militärischen Erfolge zu konsolidieren. Seitdem dringen russische Soldaten langsam, aber stetig immer tiefer in die Donbass-Region vor. Strategisch wichtige Städte wie Sewerodonezk und Lysytschansk werden von der russischen Armee belagert.

„Wir sehen, dass allerorten Inflation ausbricht. Und wir beobachten, dass die Zinsen steigen. All diese Entwicklungen haben sich schon über einen längeren Zeitraum abgezeichnet. Solche Dinge geschehen nicht im Ablauf von einer Woche. Es sieht ganz danach aus, als ob sich der Druck nun allerorten sichtlich zu verschärfen droht“, sagt Börsenguru Jim Rogers der Epoch Times. 

Jim Rogers ist dafür bekannt, in hohem Maße auf Rohstoffe zu setzen. Zusammen mit George Soros gründete er mit dem Quantum Fonds einen der erfolgreichen Hedgefonds der Welt. Im Alter von 37 Jahren lies er sich auszahlen und ging mit einem BMW-Motorrad auf Weltreise.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will 2023 die Unternehmenssanktionen verschärfen, wenn aus einer Firma heraus Straftaten verübt werden. „Im Jahr 2023 wollen wir das Straf- und Strafprozessrecht systematisch überarbeiten. Dieses Thema gehört dazu“, sagte Buschmann dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).

Er kündigte an, „Veränderungen innerhalb des bestehenden Systems der Ordnungswidrigkeiten durchführen und mehr Rechtssicherheit für die unternehmensinternen Ermittlungen schaffen“ zu wollen.

Der Corona-Sumpf wird immer morastiger. Die Corona-Gewinnler scheinen wirklich vor nichts zurückgeschreckt zu sein. Wie es scheint, wurden bei der Intensivbettenbelegung eine künstlich Verknappung erzeugt, um Ausgleichszahlungen zu erhalten. 64 Staatsanwaltschaften sollen bundesweit nach Strafanzeigen des AfD-Gesundheitssprechers Martin Sichert tätig werden.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, teilte auf Twitter mit, dass er wegen Betrugsverdacht Strafanzeige bei 64 Staatsanwaltschaften im gesamten Bundesgebiet eingereicht habe. Darin gehe es laut dem Abgeordneten im Bundestags-Gesundheitsausschuss um den Verdacht, dass „Krankenhäuser künstlich die Zahl freier Intensivbetten reduzierten, um mehr Geld vom Staat zu bekommen“.

Das Projekt „Genderwelten“ beschäftigt sich heute ab 18 Uhr in seiner 12-minütigen Filmreihe mit dem Thema BILDUNG. Im Anschluss Livechat mit Gastexperten. Nehmen Sie teil und diskutieren Sie zu Aspekten der Genderpolitik.

Deutlich mehr Jungs als Mädchen verlassen die Schule ohne Abschluss. Den Hochschulabschluss erlangen 20% weniger Jungen als Mädchen.

89% der Grundschullehrer sind Frauen. Frauen wie Männer wählen für ihre Berufsausbildung immer noch mehrheitlich sogenannte traditionell geschlechtstypische Berufe.

Wie kann das sein nach so vielen Jahrzehnten des Kampfs um Gleichberechtigung?

Die Universität Marburg bietet ab dem kommenden Wintersemester einen Masterstudiengang „Beratung im Kontext Rechtsextremismus“ an.

Von Manfred Rouhs für P.I.NEWS

So wird der Kampf gegen rechts pseudowissenschaftlich institutionalisiert. Die Universität schreibt dazu auf ihrer Internetseite:

„Der Studiengang kann berufsbegleitend studiert werden und richtet sich an Fachkräfte sowohl aus der Mobilen Beratung als auch aus angrenzenden Feldern der Beratung gegen Rechtsextremismus. Zudem steht er grundsätzlich Fachkräften offen, die einschlägige Vorerfahrungen sowohl in der Beratung als auch im Themenfeld Rechtsextremismus und Rassismus mitbringen.

Wenn wir heute über „Atomkraft“ sprechen, ist dieser Begriff ein Synonym für die Energiegewinnung mittels Kernspaltung. Wir kennen die Kernspaltung in Verbindung mit Atomkraftwerken, Atomflugzeugträgern, Atomeisbrechern und, nicht zuletzt, aus Atombomben. Atomkraft ist immer dann gefragt, wenn quasi „unbändige“ Energie benötigt wird. Sie ist z. B. am Werk, wenn ein riesiger Flugzeugträger mit über 60 km/h seinen Begleitschiffen davonfährt. Einen Schornstein sucht man auf diesem Schiff vergebens, an Bord würde man auch keine klassischen Brennstofftanks finden.

Die schöne Idee von „Wandel durch Handel“ ist in China gescheitert. Die wirtschaftliche Kooperation mit Deutschland und dem Rest der Welt hat dort nicht zu politischen Veränderungen geführt.

Im Gegenteil: Es sind Abhängigkeiten entstanden, die das kommunistische System in Peking als politische Hebel einsetzt. Heute müssen sich Top-Manager die Frage stellen, wie viel China-Risiko ihr Unternehmen noch verträgt.

Auf einem landwirtschaftlichen Betrieb in Baden-Württemberg ist die Afrikanische Schweinepest ausgebrochen. Das teilte der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) in einer Online-Pressekonferenz in Stuttgart mit.

Der frühere deutsche Botschafter in Moskau Rüdiger von Fritsch geht nicht davon aus, dass der russische Krieg in der Ukraine absehbar zu Protesten führen wird, die einen Machtwechsel im Kreml nach sich ziehen könnten.

Derartige Hoffnungen halte er trotz zahlreicher Sanktionen gegen das Land für „verfehlt“, sagte von Fritsch der „Welt“ (Freitagausgabe). „In Russland gibt es die alte Frage: Siegt der Kühlschrank oder der Fernseher? Im Moment siegt eindeutig noch der Fernseher. Die Propaganda ist massiver, als die Versorgungslage schlecht wäre.“

Der Deutsche Ärztetag in Bremen hat an die Bundesländer appelliert, die Zahl der staatlich finanzierten Medizinstudienplätze in Deutschland kurzfristig um mindestens 6.000 zu erhöhen. Dies sei notwendig, „um den steigenden Versorgungsbedarf in einer Gesellschaft des langen Lebens zu decken“, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung. Zudem stehe die Ärzteschaft in Deutschland vor einer enormen Ruhestandswelle.

Rund 20 Prozent der Ärzte scheiden demnach in den kommenden Jahren altersbedingt aus dem Berufsleben aus; unter den Kinder- und Jugendärzten gehen zwischen 2020 und 2025 sogar ein Viertel in den Ruhestand.

„Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine legitime Forderung der jungen Ärztegeneration“, sagte die Vizepräsidentin der Bundesärztekammer, Ellen Lundershausen. Insbesondere junge Ärzte entschieden sich unter anderem wegen der starken Arbeitsverdichtung für eine Teilzeittätigkeit. „Es reicht deshalb nicht aus, nur die Köpfe zu zählen“, sagte Lundershausen. „Entscheidend ist die zur Verfügung stehende ärztliche Arbeitszeit – und die nimmt kontinuierlich ab.“

Selbst wer 45 Jahre lang in Vollzeit gearbeitet und dabei jährlich stets 23.800 Euro im Jahr verdient hat, erhält einem Bericht zufolge keine Nettorente oberhalb der Grundsicherung. Das galt Ende 2020 rechnerisch für über 2,5 Millionen Rentner, wie laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“ aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sören Pellmann hervorgeht. Das Rentenniveau sei deutlich zu niedrig, wenn diese Beschäftigten nur eine „Hartz-IV-Rente“ erhielten, sagte Pellmann der Zeitung.

Den Grundsicherungsbedarf im Alter bezifferte das Arbeitsministerium dem Bericht zufolge im bundesweiten Durchschnitt mit brutto 833 Euro im Monat (Stand Ende 2020). Im Osten fällt der Betrag demnach deutlich niedriger aus. In Brandenburg liegt er bei 784 Euro, in Mecklenburg-Vorpommern bei 772 Euro, in Sachsen bei 747 Euro, in Sachsen-Anhalt bei 750 Euro und in Thüringen bei 760 Euro, wie die Zeitung aus der Ministeriumsantwort berichtete.

Welchen Einfluss der Mensch auf den Klimawandel hat, ist in der Wissenschaft nach wie vor umstritten. Letztlich beruhen die physikalischen Annahmen und Rechnungen für das Phänomen des „menschengemachten Klimawandels“ auf nur wenigen Säulen.

Dabei müsste es präziser heißen: Treibhausgas-getriebener Klimawandel, denn eine der wichtigen Säulen sind Daten über den historische…

Die kleinen runden Tabletten, als „Captagon“ gekennzeichnet, lagen sauber in Plastik verschweißt zwischen Säcken mit Marmorsplitt. Rund 250 Kilogramm schwer war die verbotene Ware, sie versprach den libanesischen Hintermännern einen ordentlichen Gewinn.

Die Drogen stammten aus dem Nahen Osten und sollten nach Saudi-Arabien transportiert werden. Gefunden aber wurden sie bei einer Razzia vor etwa einem Jahr an einem ganz anderen Ort: in einer abgelegenen Lagerhalle südlich von Regensburg.

In seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die russische Offensive in der Ukraine als „Fehlschlag“ bezeichnet. Mit Blick auf Präsident Wladimir Putin sagte Scholz am Donnerstag in Davos: „Schon jetzt hat er all seine strategischen Ziele verfehlt.“ Eine Einnahme der gesamten Ukraine durch Russland scheine „heute weiter entfernt als noch zu Beginn des Krieges“. Putin habe zudem die „Geschlossenheit und Stärke“ von Nato, EU und G7 unterschätzt.

Die Internetplattform Twitter zahlt wegen Datenschutzverstößen 150 Millionen Dollar (140 Millionen Euro) Geldstrafe. Das US-Justizministerium verkündete am Mittwoch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Konzern. Die Behörden werfen der Plattform vor, ihre Nutzer von 2013 bis 2019 getäuscht zu haben: Twitter habe verschwiegen, dass es persönliche Nutzerdaten dazu verwendet hat, Unternehmen dabei zu helfen, personalisierte Werbung zu schalten.

Twitter habe Telefonnummern und E-Mail-Adressen nicht nur zum Schutz der Nutzerkonten verwendet, sondern auch, „um Nutzer gezielt mit Werbung anzusprechen“, erklärte die Chefin der US-Wettbewerbsbehörde, Lina Khan. Insgesamt seien 140 Millionen Nutzer betroffen gewesen.

Russische Truppen sind bereits in Vororte der Industriestadt vorgedrungen. Moskau hatte die Offensive rund um Sewerodonezk in den vergangenen Tagen massiv ausgeweitet. Die Stadt und ihre Nachbarstadt Lyssytschansk sind die letzten Orte in der Region Luhansk, in der die Ukraine noch Widerstand gegen die russischen Truppen leistet.

Gouverneur Serhij Gajdaj wies jedoch Angaben pro-russischer Kämpfer zurück, wonach Sewerodonezk „eingekesselt“ sei. Etwa 15.000 Menschen befänden sich noch in der Stadt und in den umliegenden Dörfern. Gajdaj betonte, dass die überwältigende Mehrheit von ihnen die Stadt nicht verlassen wolle.

Die FDP lehnt eine Anhebung der Grundsicherung (Hartz IV) im Zuge der geplanten Umwandlung zum Bürgergeld entschieden ab. „Im Koalitionsvertrag haben wir klar vereinbart, dass an den Regeln zur Festsetzung der Grundsicherung nicht gerüttelt wird“, sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Verabredet ist beim Bürgergeld, dass die Leistung einfacher und unbürokratischer, chancen- und aufstiegsorientierter wird und die Zuverdienstregeln deutlich verbessert werden“, sagte der FDP-Politiker.

„Die Regeln zur Berechnung der Regelsätze sollten wir aber so lassen wie sie sind, die Inflation spielt bei dem jährlichen Anpassen ja ohnehin eine herausragende Rolle. Weil diese erst nächstes Jahr wirkt, haben wir zu Recht gerade eine Einmalzahlung beschlossen“, sagte Vogel.

Der 68-jährige US-Amerikaner Dr. James Thorp praktiziert Geburtshilfe, Frauenheilkunde und Perinatalmedizin. Der Arzt kann auf zahlreiche Veröffentlichungen und auf über 42 Jahre medizinische Berufserfahrung zurückblicken.

Ein dringend tatverdächtiger 45-Jähriger sei auf der Flucht, seine Identität sei den Ermittlern bekannt, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Staatsanwaltschaft Münster, der Polizei Steinfurt und der Polizei Münster.

Die entwickeln jetzt, eben analog zum chinesischen Ansatz der Überwachung des Sozialverhaltens, die totale Überwachung der Menschen, was sie kaufen, was sie essen, wohin und wie sie reisen. Um von jeder Person die CO₂-Emissionen zu überwachen und abzurechnen.

Ihr werdet nicht nur nichts mehr besitzen, und nicht mal eine Wohnung für Euch alleine haben.

Jeder Schritt, jede einzelne Aktion, jede Bewegung wird überwacht werden.

Manchmal frage ich mich: Warum wollen wir eigentlich Welt, Klima und Menschheit retten?

Aktuelles.

Wir haben ja gerade schon das Problem in Berlin, dass die Stadt an einem Kriminalitätsschwerpunkt, dem Kotti, eine Polizeiwache aufbauen will, die statt der geplanten 250.000 Euro nun 3,75 Millionen Euro kosten wird, und die von Linken bereits attackiert wird, weil Linke in Berlin nunmal polizeischeu sind.

Da würde ich wetten, dass der dicke Klops erst noch kommt, weil ich vermuten würde, dass in der Pandemie und Wirtschaftskrise besonders viele Leute in die Drogensucht abgerutscht sind, die ja nun aber nicht gleich dran sterben, sondern das normalerweise ein langsamer Absturz über ein paar Jahre ist. Ich könnte mir deshalb gut vorstellen, dass die Zahlen in den nächsten Jahren erst noch richtig ansteigen.

Und wir hier haben eine Ursula von der Leyen, die allein um Kindesmissbrauch in digitalen Foren kreist und einen linken Komplex, der meint, es gäbe nur eines, was mit Abstand am Schlimmsten und die alleinige Katastrophe sei, nämlich das Klima und die Rechten. Und dass man Drogen doch freigeben müsse, damit die Dealer nicht verdienen.

Was die Frage aufwirft, ob man das Problem mit den Klimaheinis, die sich auf Straßen festkleben, nicht einfach dadurch lösen könnte, indem man ihnen genug Fentanyl reicht.

Erstaunlich.

Leute aus demselben politischen Dunstkreis, der

• die Corona-Pandemie auch zwei Monate nach deren Ausbreitung aus China noch für eine Verschwörungstheorie Rechter hielt,
• beim Ahrtal-Hochwasser jede Warnung verschlunzelte,
• den Ukraine-Krieg 2 Jahre, 2 Monate, 2 Wochen, nicht mal 2 Tage, und genau genommen, nicht mal 2 Stunden vor seinem Ausbruch vorhersehen konnte,
• seit Jahren „Wir haben #Platz“ auch in Berlin skandiert, obwohl in Städten wie Berlin gar kein Platz mehr da ist,
• Kraftwerke abschaltet und auf e-Auto und Wärmepumpen umstellen will, obwohl unklar ist, woher der Strom dafür kommen soll,

Wozu hat man den eigentlich gebaut?

Der Berliner Flughafen wird ja jetzt schon von vielen Fluglinien nicht angeflogen. Also ich noch bei München und fast direkt an der S-Bahn-Linie zum Münchner Flughafen gewohnt habe, ging es mir besser, von da kam man ruckzuck überall hin.

Von Berlin gibt es nur ein sehr dünnes Angebot, und da vor allem von EasyJet und Ryan Air. Das Angebot war ja vor der Eröffnung des BER schon nicht gut, ich bin in den letzten Jahren einige Male von Hamburg aus geflogen und musste mit dem Zug dorthin, oder in Düsseldorf umsteigen, weil Berlin es einfach nicht schafft, Bundeshauptstadt zu sein.

Dann gucken das ein paar Leute. Ich weiß nicht, wie man Testgucker für GfK-Messungen gibt, aber da wird es genügend „politisch Korrekte“ oder auch ein paar Bestechliche geben, die dann den Fernseher laufen lassen, auch wenn sie das eigentlich gar nicht gucken wollen.

Man kann sich durchaus die Frage stellen, warum der ÖRR überhaupt für eine Sendung wirbt, denn eigentlich sollte der neutral sein und sich nach den Zuschauerwünschen richten, und nicht eigene Präferenzen reinbringen.

Eine Generation setzt sich selbst schachmatt.

Was dann übrigens auch heißt, dass Leute mit so niedriger Erwerbsfähigkeit durch den Mindestlohn dann völlig von Arbeit abgeschnitten und zum Versorgungsfall gemacht werden.

Damals sagte man uns, wir bräuchten dringend die Immigration, um den Arbeitsmarkt und die Sozialkassen zu retten. Die Realität ist, dass das Gegenteil vorliegt, dass sie den Zahlern noch zusätzlich auf der Tasche liegen. Und die Wohnungen sind auch weg.

Die Generation Juso und Grüne Jugend ruiniert sich gerade selbst ihren Lebensraum und jammert uns einen vor, das mit dem Klima sei ja so schlimm.

Wie bitter.

Ach, Herrje. Den Punkt hatte ich übersehen. Ein Leser hat aufgepasst. [Nachtrag]

Ich hatte doch vorhin darüber geschrieben, dass das ZDF mit seinem Trans-Drama frappierend niedrige Zuschauerzahlen hat:

Auch bei den 14- bis 49-Jährigen ging im Verlaufe des Serienmarathons Publikum verloren. Die Reichweite fiel von 70.000 Zuschauerinnen und Zuschauern während Folge eins auf um die 20.000 bis 30.000 bei den späteren Folgen. Erreichte die 20:15-Uhr-Folge in dieser Altersklasse noch ein Prozent Marktanteil, waren es am Ende 0,3 oder 0,4 Prozent.

20.000 bis 30.000 Zuschauer. Ich habe nicht weiter gedacht. Ein Leser schon:

Sie die jetzt völlig verrückt, gehen sie mit der Zeit oder bereiten sie uns auf die nahe Zukunft vor?

Das ist genau das, was ich früher und oben beschrieben habe: Wenn man weder Amerikaner noch auf amerikanischem Boden ist, ist man rechtlos, und die können mit einem machen, was sie wollen. Deshalb sind Clouds wie Microsoft 365 sicherheitstechnisch wertlos. Die können machen, was sie wollen, und man kann sich als Europäer dagegen überhaupt nicht wehren, nicht mal vor US-Gerichten.

Diese Sache hat man aber nun irgendwie auf US-Bürger ausgedehnt.

In total, queries against U.S. citizens came out to a jaw-dropping 3,394,053 searches. By comparison, only 1,324,057 such queries were made in 2020, representing around a 250 percent increase during President Joe Biden’s first year in office.

Unter Joe Biden hat sich die Zahl der Überwachungen von US-Bürgern nahezu verdreifacht.

Also beschwert Euch nicht.

Und vor allem nicht über Wohnungsnot. Ihr, die Wähler, habt Euch das so gewählt. Geliefert wie bestellt.

Unter den Nato-Staaten gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur informelle Absprachen zum Verzicht auf die Lieferung bestimmter Waffensysteme an die Ukraine.

Wie der dpa am Mittwoch in Bündniskreisen in Brüssel bestätigt wurde, soll dadurch das Risiko einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Nato-Staaten und Russland möglichst gering gehalten werden. Befürchtet wird so zum Beispiel, dass Russland die Lieferung westlicher Kampfpanzer und Kampfflugzeuge offiziell als Kriegseintritt werten könnte. Waffensysteme dieser Art wurden bislang nicht in die Ukraine geliefert.

Erkenntnisse aus der Schweiz.

Die NZZ hat einen Artikel darüber, dass die Studenten der Geisteswissenschaften stinkend faul sind.

Die promovierte Wirtschaftshistorikerin Andrea Franc, Dozentin in Basel und Luzern, kritisiert, dass Pflegerinnen und Polymechaniker den Heerscharen von Teilzeit-Akademikern das Leben mitfinanzieren müssen. Namentlich Geisteswissenschafter seien in Minipensen tätig und verzichteten auf einen vollen Erwerb.

Vor wenigen Tagen berichtete der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert über Twitter, dass er wegen Betrugsverdacht Strafanzeige bei 64 Staatsanwaltschaften im gesamten Bundesgebiet eingereicht habe. Darin gehe es laut dem Abgeordneten im Bundestags-Gesundheitsausschuss um den Verdacht, dass „Krankenhäuser künstlich die Zahl freier Intensivbetten reduzierten, um mehr Geld vom Staat zu bekommen“.

Googeln erbringt einen erhellenden Hinweis auf diese Zitateseite, wo es heißt:

„Sind wir ein Land, das für Migrantinnen und Migranten offen ist? Was Leute anzieht, die wir übrigens dringend brauchen – nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unserem Sozialsystem zu Hause sind, und die sich hier auch zu Hause fühlen können?“

— Katrin Göring-Eckardt

youtube https://www.youtube.com/watch?v=RWcvfRam8RM ab 0.33 im ARD Morgenmagazin am 09.10.2013, hier zitiert nach Jan Fleischhauer spiegel.de https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katrin-goering-eckardt-als-nebenkanzlerin-die-pastoralisierung-der-politik-kolumne-a-1174803.html 02.11.2017

Also wohl von 2013.

Wofür wir Leute brauchen, die hier nur in die Sozialsysteme einwandern, stand nicht dabei.

Dystopie oder Utopie oder längst Realität?

Eine Tablette ist mit einem kleinen Chip, der löslich ist, ausgestattet. Wird die Tablette vom Erkrankten eingenommen, dann sendet der Chip eine Nachricht an einen Empfänger, wo auch immer der Empfänger zu finden ist, und meldet Vollzug [compliance]: Der Erkrankte ist seiner “Verpflichtung” nachgekommen, seine Medizin einzunehmen.

Dystopie?
Für Sie vielleicht.

FRANKFURT AM MAIN. Die Frankfurter Allgemeine hat der Neuen Zürcher Zeitung einen „Rechtsruck“ unterstellt, für den deren Chefredakteur Eric Gujer verantwortlich sei. Den Text hat eine Volontärin verfaßt, die vorher für die taz, die linksradikale Jungle World und das kommunistische Neue Deutschland (ND) schrieb. Anlaß für den Verriß ist die Verleihung des mit 20.000 Euro dotierten Ludwig-Börne-Preises 2022 an Gujer in der Frankfurter Paulskirche. Die Ludwig-Börne-Stiftung zeichnet damit jährlich „hervorragende Leistungen deutschsprachiger Autoren in den Bereichen Reportage, Essay und Kritik“ aus.

In dem FAZ-Artikel heißt es gleich zu Beginn, daß Gujer „wegen des Rechtsrucks der Zeitung umstritten“ sei. Dem Laudator Leon de Winter unterstellt die Volontärin Othmara Glas frauenfeindliche – hier hochtrabend „misogyn“ genannte – Aussagen.

Auch in den jüngsten Umfragen setzt sich der Abschwung der SPD fort, der sich schon bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und zuletzt Nordrhein-Westfalen abgezeichnet hat. Beim für das ZDF erhobenen „Deutschland-Trend“ der Forschungsgruppe Wahlen sackte die SPD um drei Punkte auf 22 Prozent ab, die Union legte um drei auf 26 Prozent zu, die Grünen zogen mit ganzen vier Punkten Plus und 24 Prozent sogar auf Platz zwei an der SPD vorbei. Schwarz-Grün hätte damit im Bund eine klare Mehrheit.

Schwarz-Grün zeichnet sich auch in NRW und Schleswig-Holstein als künftige Regierungskoalition ab. Die Union wird dann an neun Landesregierungen beteiligt sein, die Grünen indes an elf. Immer stärker bildet die einstige linksradikale Ökopartei das Machtzentrum der Republik, ist sie die entscheidende Königsmacherin. Dahin muß man erst einmal kommen.

Sie sind doch sicher auch einer derjenigen, die das Klima retten wollen?
Sehen Sie.

Klimaretten ist in, wer das Klima rettet, der kann vor Bekannten damit angeben, dass er das Klima rettet: “Also weist Du, ich bin ja gar nicht von diesen Nussnougatcremes mit Palmöl aus nachhaltigem Anbau überzeugt. Ich esse Carob-Pulver, damit kann man viel mehr Planet retten.”

Man kann sich die Dialoge sehr gut vorstellen, die zwischen denen, die auf Inszenierungen, wie die Klimawandel-Inszenierung immer als erste hereinfallen, die ihre Stirn angesichts der drohenden Gefahr in tiefe Falten legen, die Haare zurechtlegen und den Kopf nach rechts kippen, um ihren tiefen Gedanken den Weg in den Kehlkopf zu erleichtern, um sich dann damit zu brüsken, einen nicht messbaren Effekt auf einen ohnehin im jenseits der fünften Stelle nach dem Komma angesiedelten großen Unterschied, den deratiger BS am Weltklima dann macht, wenn die Klimamodelle korrekt sind, ein Zustand, der bislang auf keines der Klimamodelle zutrifft, aber das schert diejenigen, die stets auf der Suche nach einer Möglichkeit sind, das kleine Ego, das sie bewohnt, zu polieren, um es vorzeigen zu können, natürlich nicht. Sie sind Feuer und Flamme, wenn es darum geht, den Carbon Footprint zu reduzieren.

LÜDENSCHEID. Drei Tage nach den Schüssen auf der Steinert-Kirmes in Lüdenscheid hat die Polizei einen mutmaßlichen Täter festgenommen. Zehn schwerbewaffnete SEK-Beamte stürmten eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus und überwältigten den Verdächtigen. Ein Gericht erließ gestern Abend Haftbefehl gegen den 16jährigen Syrer. Vorwurf: vorsätzlicher Totschlag. Die übrigen fünf sind noch flüchtig.

Die Justiz nimmt an, daß es sich bei dem Jugendlichen um den Schützen handelt, der am Sonnabend in die Menschenmenge schoß. Nach einem Streit mit einem ebenfalls 16jährigen und dessen Vater war die Migranten-Gruppe weggerannt und hatte dabei aus einer Schreckschußpistole und einer scharfen Waffe zahlreiche Kugeln abgefeuert. Dabei trafen sie einen 40 Jahre alten Rummel-Besucher, der mit der Auseinandersetzung nichts zu tun hatte und sich im Eingangsbereich befand. Das Todesopfer stammt, wie jetzt bekannt wurde, aus dem Sudan.

HAMBURG. Mit einer für einen Politiker ungewöhnlichen Beleidigung hat sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), gebrüstet. Den Besucher einer Gaststätte habe sie kürzlich als „Arschloch“ betitelt, erzählt sie freimütig in einem Interview mit „The Pioneer Briefing“. Die verteidigungspolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion hat sich als strikte Befürworterin von Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine einen Namen gemacht.

Das gefällt offenbar nicht jedem. Als die 64jährige kürzlich an einem Café vorbeiging, habe ein dort sitzender Gast sie deswegen „Kriegstreiberin“ genannt: „Da bin ich zurückgekommen und habe ihn gefragt: ‚Was haben Sie gesagt?‘ Sagt er: ‚Kriegstreiberin!‘ Und dann habe ich gesagt: ‚Arschloch!‘ Und dann war er platt. Und ich bin weitergegangen.“

Russland will die Bewohner der Regionen Saporischschja und Cherson in der Südukraine in einem vereinfachten Verfahren mit russischen Pässen ausstatten. Russlands Staatschef Wladimir Putin unterzeichnete einen entsprechenden Erlass am Mittwoch. Um einen Pass zu bekommen, müssen die Bewerber nicht in Russland gelebt haben, keine ausreichenden finanziellen Mittel nachweisen oder einen russischen Sprachtest bestehen. Kiew warf Moskau „kriminelles“ Verhalten vor.

Ein ähnlicher Präsidialerlass gilt seit 2019 auch für die Bewohner der Separatistengebiete Luhansk und Donezk in der Ostukraine. Hunderttausende Einwohner dieser Regionen haben bereits russische Pässe erhalten.

Die in den seit Kurzem russisch kontrollierten Regionen Saporischschja und Cherson neu ernannten pro-russischen Behördenvertreter hatten bereits zuvor den Wunsch geäußert, dass die Regionen an Russland angeschlossen werden.

Kiew reagierte umgehend auf das vereinfachte Einbürgerungsverfahren und erklärte, es verstoße gegen internationales Recht. „Die illegale Ausstellung von Pässen ist eine Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine sowie der Normen und Prinzipien des humanitären Völkerrechts“, erklärte das ukrainische Außenministerium.

Die Initiative sei ein weiterer Beweis für Moskaus „kriminelle“ Kriegsziele, nämlich die Integration von russisch kontrollierten ukrainischen Gebieten „in das rechtliche, politische und wirtschaftliche Gebiet Russlands“.

BERLIN. Immer noch leben noch 893.000 der im Zuge der Flüchtlingswelle 2015/16 nach Deutschland gekommenen Migranten von Hartz IV. 235.000 sind arbeitslos, weitere 437.000 arbeitssuchend. Selbst von den 460.000, die Arbeit gefunden haben, ist mehr als die Hälfte in unterqualifizierten Jobs beschäftigt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor. Sie bezieht sich dabei auf Statistiken der Bundesagentur für Arbeit sowie die acht häufigsten Asylherkunftsländer Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien.

Der Anteil der „Flüchtlinge“, die von Regelleistungen leben, ist damit fast doppelt so hoch wie die der Beschäftigten und hat sich bei rund 50 Prozent eingependelt. Bei Syrern liegt dieser Wert bei fast 60 Prozent.  Zum Vergleich: Die Hartz-IV-Quote der deutschen Bevölkerung liegt bei 5,6 Prozent.

BERLIN. Der Lesben-und Schwulenverband Deutschland (LSVD) hat dem Bundesgesundheitsministerium mit Blick auf die Affenpocken eine Stigmatisierung von homosexuellen Männern unterstellt. Hintergrund ist eine Mitteilung des Robert-Koch-Instituts (RKI), wonach das Besondere an den bisher aufgetretenen Fällen sei, „daß viele Übertragungen offenbar im Rahmen von sexuellen Aktivitäten (aktuell insbesondere bei Männern, die sexuelle Kontakte mit anderen Männern hatten) erfolgt sein könnten“.

LSVD-Pressesprecher Markus Ulrich sagte gegenüber ZDF, das RKI und das Bundesgesundheitsministerium sollten ihre Kommunikation „kritisch überprüfen“. Verkürzte und „stigmatisierende Statements und Überschriften“ würden niemandem helfen. Kritik kam auch vom gesundheitspolitischen Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen. „Wir müssen deutlich kommunizieren, daß auch heterosexuelle Sexualkontakte zu einer Übertragung der Affenpocken führen können“, sagte er mit Blick auf die öffentliche Debatte.

Mittelfeldstar Idrissa Gueye, im Januar mit dem Senegal 2022 Afrika-Meister geworden, hat sich einem „BBC“-Bericht zufolge geweigert, an einem Spiel seines Vereins Paris St. Germain teilzunehmen. Grund dafür sei gewesen, dass PSG beim 4:0 gegen Montpellier am Samstag der Vorwoche (14.5.) mit Regenbogensymbolen zur Unterstützung von LGBTQ+-Anliegen aufgelaufen sei.

Von PSG-Boss Mauricio Pochettino hieß es lediglich, dass der Senegalese das Spiel „aus persönlichen Gründen“ verpasst habe. Der französische Fußballverband (FFF) soll Gueye nun angeschrieben haben, um zu klären, warum er gefehlt habe.

BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat vor einem drohenden Bahnchaos aufgrund des Neun-Euro-Tickets gewarnt. „Wenn die Verkehrsbetriebe mit den Menschenmassen überfordert sind, muß die Bundespolizei eingreifen“, sagte er am Mittwoch der Bild-Zeitung.

Auch DPolG-Vizechef Manuel Ostermann fürchtet eine Überlastung im Nahverkehr. „Aus sicherheitsspezifischer Sicht kann das Neun-Euro-Ticket eine Katastrophe werden“, kritisierte er.

DAVOS. Die Ukraine hat empört auf Äußerungen des langjährigen US-Außenministers Henry Kissinger zu Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Rußland reagiert. Der Republikaner hatte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP beim Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt, „Idealerweise“ werde die ukrainische Grenze wiederhergestellt, wie sie einmal war.

Der Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Mykhailo Podolyak, deutete diese Äußerung als Appell für Gebietsabtretungen an Rußland: „So einfach, wie Herr Kissinger vorschlägt, Rußland einen Teil der Ukraine zu geben, um den Krieg zu beenden, würde er auch erlauben, Litauen und Polen abzugeben“, schrieb Podolyak.

Es sei gut, daß die Ukrainer in den Schützengräben keine Zeit hätten, den „Davoser Panikmachern“ zuzuhören. Sie seien „ein wenig damit beschäftigt, Freiheit und Demokratie zu verteidigen“, twitterte er. Dazu postete er ein Foto, auf dem Kissinger dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Hand schüttelt.

BERLIN. Der Gründer der „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, hat beklagt, zahlreiche Banken verweigerten ihm, für die Initiative ein Konto zu eröffnen. In den vergangenen 30 Tagen habe er 18 Mal erfolgslos versucht, bei verschiedenen Kreditinstituten ein Konto zu eröffnen, sagte er der JUNGEN FREIHEIT.

Unter den Banken seien etwa die Sparkasse, die Volksbank, die Solarisbank sowie zahlreiche Online-Banken. Selbst Schweizer Kreditinstitute lehnten mit der Begründung „Wir sind an einer Geschäftsbeziehung nicht interessiert“ ab, kritisierte Ballweg.

Von MANFRED ROUHS | Die Universität Marburg bietet ab dem kommenden Wintersemester einen Masterstudiengang „Beratung im Kontext Rechtsextremismus“ an. So wird der Kampf gegen rechts pseudowissenschaftlich institutionalisiert. Die Universität schreibt dazu auf ihrer Internetseite:

„Der Studiengang kann berufsbegleitend studiert werden und richtet sich an Fachkräfte sowohl aus der Mobilen Beratung als auch aus angrenzenden Feldern der Beratung gegen Rechtsextremismus. Zudem steht er grundsätzlich Fachkräften offen, die einschlägige Vorerfahrungen sowohl in der Beratung als auch im Themenfeld Rechtsextremismus und Rassismus mitbringen.

Berlin – Merke: Ein Gas-Embargo ist supi, ein Lieferstopp natürlich böse. Obwohl die Folgen gleich sein werden:

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erwartet im Falle eines Lieferstopps von russischem Gas weitere Preissteigerungen sowie Lieferengpässe bei einzelnen Lebensmitteln in Deutschland. Das geht aus der Antwort seines Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet. „Viele Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft (zum Beispiel Molkereien, Schlachthöfe, Mühlen sowie Bäckereien) sind zwingend auf die Versorgung mit Gas angewiesen, um Lebensmittel beziehungsweise Futtermittel herstellen zu können“, heißt es in dem Papier.

Der vergangenen Freitag beschlossene Rekord-Etat von 64,4 Milliarden Euro für das Bundesgesundheitsministerium löst Kritik aus. „Das Bundesgesundheitsministerium muss bei den Ausgaben den Krisenmodus wieder verlassen“, sagte Karsten Klein, der für die FDP im Haushaltsausschuss über den Ministeriumsetat berichtet, der „Welt“.

„Nachdem im November des letzten Jahres die epidemische Notlage von nationaler Tragweite beendet wurde und die Einschränkungen inzwischen fast alle aufgehoben wurden, sollten die pandemiebedingten Ausgaben reduziert werden.“

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger warnt den Westen davor, in den Ukraine-Krieg einzugreifen und die Machtposition Russlands in Europa zu unterschätzen. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos forderte der Realpolitiker die Ukraine zu Verhandlungen auf und hatte vorgeschlagen, die Ukraine sollte Gebiete an Russland abgeben, um so den Krieg zu stoppen. 

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger sagte am Montag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, dass der Westen nicht zur Niederlage Russlands beitragen solle. Während ausländische Medien wie „The Telegraph“ zeitnah berichteten, schwiegen sich die deutschen Mainstreammedien zur der Aussage des 98-jährigen Friedensnobelpreisträger aus.

Berlin – So funktioniert heute die Politik. Erst werden die Daumenschrauben so angezogen, dass die Knochen knacken. Dann werden sie temporär gelockert, Sodass man wieder Hoffnung schöpft, nur um sie dann etwas später noch mehr anzuziehen. Folterknechte im Vollrausch eben.

Auch unser „Ausnahmepolitiker“ hat offensichtlich an solchen Methoden seine Freude und verkauft uns jetzt etwas Selbstverständliches als großzügiges Geschenk:

Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern. „Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind.

Nach fast zweimonatigem Lockdown können nun manche Bewohner in Shanghai ihre Wohnungen verlassen und einkaufen, allerdings mit Einschränkungen. 

Einige erhielten am Donnerstag, dem 19. Mai, Passierscheine für den Kauf von Lebensmitteln. Allerdings darf nur eine Person pro Haushalt das Haus verlassen. 

In einem Carrefour-Supermarkt mussten die Kunden vor Betreten des Ladens Schlange stehen und ihre Einkaufsgenehmigungen vorzeigen. Mit dem Ausweis darf sich eine Person pro Haushalt für maximal 40 Minuten im Laden aufhalten und bis zu 74 Dollar ausgeben.

Nun schwadroniert auch der Vizekanzler Habeck auf dem Laufsteg der Eitelkeiten beim Weltwirtschaftsforum in Davos vom Paradies der „neuen Weltordnung”. Und fürwahr: Ja, das stimmt! Es braucht eine neue Weltordnung.

Aber eine ganz andere Weltordnung, als sie die selbsternannten Gottheiten des politischen, medialen und finanzwirtschaftlichen Raumes anstreben, diese „Philanthropen“, die sich selbst als Schöpfer des einzigen und wahren Menschenglückes verstehen.

Die neue Weltordnung muss nationalstaatlich strukturiert sein. Weil ein friedliches Zusammenleben von Menschen zwingend der gemeinsam akzeptierten, reflektierten und gelebten Schnittmengen bedarf: Der gemeinsamen Identität. Und des Bewusstseins, als souveränes, mündiges und als freies Individuum ein unverzichtbarer Teil des größeren „Wir“ in der Gesellschaft zu sein.

Berlin – Die AfD will gegen das Verfassungsschutz-Urteil des Verwaltungsgerichts Köln Berufung einlegen. Dies habe der Bundesvorstand der Partei beschlossen, berichtet die „Welt“. Das Kölner Gericht hatte am 8. März entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus einstufen und demnach die gesamte Partei beobachten darf.

Da den Beteiligten das schriftliche Urteil am 3. Mai zugegangen war, muss eine Berufung bis zum 3. Juni eingelegt werden. Zuständig ist das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. Innerhalb eines weiteren Monats muss die Berufung begründet werden.

Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz-Präsident des besten Deutschlands, das wir je hatten, hätte sich mutmaßlich in jedem totalitären Regime zurecht gefunden. Aktuell nimmt er sich heraus, zu bestimmen, wer im Bundesvorstand der AfD einziehen darf und wer nicht. Björn Höcke macht ihm ein Angebot.

Angela Merkels Wunschkandidat, der von ihr ins Amt des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz gehobene Thomas Haldenwang, war es noch nie am Schutz der Verfassung, sondern – und das ist seine originäre Aufgabe – am Schutz der Repräsentanten dieses in den Totalitarismus abgleitenden Staates gelegen.

Aufgeschreckt durch die voraussichtliche Twitter-Übernahme durch Elon Musk, lässt der „Weltverbesserer“ Bill Gates offenbar Millionen US-Dollar in seine linksextremen NGO´s fließen, um Musks Vorhaben zu torpedieren.

Im vergangenen Monat richteten sich 11 von seinen 26 Handlanger-Organisationen in einem offenen Brief an Twitter-Werbetreibende. In dem Schreiben wurden sie zum Boykott aufgefordert, sollte Elon Musk das Netzwerk übernehmen und es auch Andersdenkenden wieder ermöglichen, sich dort öffentlich zu äußern.

Anders als Fachgesellschaften der Kindermedizin hat sich Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt verhaltener zur neuen STIKO-Empfehlung zur Corona-Impfung Fünf- bis Elfjähriger geäußert. „Es ist eine Empfehlung, die ins Benehmen der Eltern gestellt wird.“

Nach dem Exportstopp für Weizen schränkt Indien auch seine Zuckerausfuhren ein. Wie der weltweit größte Zuckerproduzent und hinter Brasilien zweitgrößte Exporteur am Dienstag ankündigte, wird der Zuckerexport für das derzeitige Wirtschaftsjahr, das noch bis September läuft, auf zehn Millionen Tonnen gedeckelt.

Hintergrund ist nach Angaben der Regierung in Neu Delhi, dass „die einheimische Verfügbarkeit und Preisstabilität“ gewährleistet werden soll. Laut Ernährungsministerium wird bei den Zuckerausfuhren in diesem Wirtschaftsjahr ein neuer Höchstwert erwartet. Demnach wurden Verträge über rund neun Millionen Tonnen unterzeichnet und 7,8 Millionen Tonnen bereits verschifft.

Bei einem Außenministertreffen des Ostseerates hat Bundesaußenministerin Anna Baerbock (Grüne) die Kritik an Deutschlands Kurs bei der Unterstützung für die Ukraine als positives Zeichen gewertet. Auf einer Pressekonferenz am Rande des Treffens im norwegischen Kristiansand sagte Baerbock am Mittwoch, die Kritik beweise, wie eng die Verbindung und die Freundschaft zu den Partnerländern seien. „Man kann einander nur offen kritisieren, wenn man sich vertraut“, sagte Baerbock.

Baerbock hielt die Pressekonferenz zusammen mit ihrer norwegischen Amtskollegin Ine Marie Eriksen Söreide und dem litauischen Außenminister Gabrielius Landsbergis ab. Die beiden werteten Deutschlands bisherige Rolle bei der Unterstützung der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland unterschiedlich.

Hillary Clintons ehemaliger Wahlkampfleiter Robby Mook hat am Freitag vor Gericht ausgesagt, Clinton selber habe die Anweisung gegeben, Donald Trump einer erfundenen Verschwörung mit Russland zu bezichtigen. Ein Meilenstein für Trumps Klage gegen die Clinton-Kampagne und die Untersuchung des Sonderermittlers John Durham.

Die Aussage war deshalb so frappierend, weil Mook eigentlich ein Zeuge der Verteidigung sein sollte, der die Clinton-Kampagne entlastet. Mook sagte am Freitag im Prozess gegen Clinton-Anwalt Michael Sussmann aus, der das FBI über seinen wahren Auftraggeber belogen haben soll, als er der Bundespolizei angeblich belastendes Material über Trump zuspielte (Freie Welt berichtete).

Die gefangenen ukrainischen Soldaten gaben zu, dass sie die Befehle erhalten hätten, auf Zivilisten zu schießen und keine russischen Soldaten gefangenzunehmen. Dies erklärte der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen Wassili Nebensja:

"Ich möchte die Aufmerksamkeit besonders auf die Folter und den Missbrauch russischer Kriegsgefangener durch ukrainische Nationalisten und die ukrainischen Streitkräfte lenken. Es gibt zahlreiche Geständnisse von gefangenen ukrainischen Soldaten, dass sie den Befehl erhalten hätten, Zivilisten zu erschießen und russische Soldaten nicht in Kriegsgefangenschaft zu nehmen."

Nebensja wies zugleich darauf hin, dass russische Soldaten ukrainische Kriegsgefangene auf ganz andere Weise behandeln:

"Bei den russischen Streitkräften wiederum ist eine humane Behandlung von Kriegsgefangenen die Norm."

Dies soll durch die Behandlung der ukrainischen Soldaten und ukrainischen Nationalisten des berüchtigten "Asow-Regiments", die sich kürzlich ergaben, bestätigt worden sein.

Einen Tag nach der Abreise von US-Präsident Joe Biden aus Asien hat Nordkorea seine Tests mit atomwaffenfähigen Raketen fortgesetzt.

Nordkorea feuerte am Mittwochmorgen (Ortszeit) in kurzen Zeitabständen drei ballistische Raketen in Richtung offenes Meer im Osten ab, von denen eine offenbar eine Interkontinentalrakete (ICBM) gewesen sei, teilte Südkoreas Generalstab mit. Die Streitkräfte Südkoreas und der USA antworteten darauf mit eigenen Stärkedemonstrationen und schossen den Angaben zufolge zwei Boden-Boden-Raketen ab. Die USA und ihre Alliierten Südkorea und Japan warfen Nordkorea ernsthafte Provokation vor.

Die AfD will gegen das Verfassungsschutz-Urteil des Verwaltungsgerichts Köln Berufung einlegen. Dies habe der Bundesvorstand der Partei beschlossen, berichtet die „Welt“. Das Kölner Gericht hatte am 8. März entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus einstufen und demnach die gesamte Partei beobachten darf.

Da den Beteiligten das schriftliche Urteil am 3. Mai zugegangen war, muss eine Berufung bis zum 3. Juni eingelegt werden. Zuständig ist das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. Innerhalb eines weiteren Monats muss die Berufung begründet werden.

Wirklich? Verfolgen wir interessierten Wähler die Bundestagsreden im Fernsehen oder auf YouTube, so stellen sich uns diese Fragen: Haben die Damen und Herren Abgeordnete uns soeben informiert, uns eher mit Sprechblasen verwirrt oder wurde uns etwas verschwiegen, das wir nicht zu wissen brauchen? Den Feind zu verwirren, zählte schon immer zu den besten Kriegstechniken. Und wir gewinnen zusätzlich den Eindruck, dass der Freifahrtschein, den wir am Wahltag an diese Parteienkaste aushändigten, leidlich ausgenutzt wird.

Gastbeitrag von Meinrad Müller

Gut, dass es noch Redner/innen gibt, die uns mit ihrer Weisheit konkret erfreuen, auch wenn wir das Gehörte erst beim zweiten Mal richtig einordnen können. Nur gut, dass sich Youtube-Videos ganz einfach zurückspulen lassen, um diese Perlen der Sach- und Fachkenntnis zu verstehen. Ahnung von Fakten zu haben, zahlt sich aus.

„Ich ahne, wovon ich spreche, meine Damen und Herren.“

Angela Merkel, Rede zum Steinkohletag 6.11.2007

Es wurde angeordnet, dass höheren Parteifunktionären auf oder über Ministerebene sowie ihren Familien Vermögen sowie der Besitz von ausländischem Eigentum verboten ist: „Es ist verboten, direkt oder indirekt Anteile an ausländischen Immobilien oder eingetragenen juristischen Personen im Ausland zu halten.“ Mit derartigem Eigentum können sie nicht befördert werden.

Sie dürfen ohne legitime Gründe wie Arbeit oder Studium zudem keine Konten bei ausländischen Finanzinstituten eröffnen. Betroffene Beamte müssen eine Verpflichtungserklärung unterzeichnen. Denn führende Funktionäre müssen auf Disziplin und Ethik in ihrer Familie achten, wie es im Parteijargon formuliert wird. Sie sollen mit gutem Beispiel vorangehen, „wenn es darum geht, ihre Ehepartner und Kinder ordnungsgemäß zu führen, eine pflichtbewusste Person zu sein und die Dinge sauber zu erledigen“.

Ein 52-jähriger Iraker wird beschuldigt, „eine Verschwörung zur Ermordung des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush unterstützt und gefördert zu haben“, erklärte ein Bundesstaatsanwalt aus dem Bundesstaat Ohio am Dienstag. Der Iraker mit Verbindungen zur Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) ist in den USA festgenommen worden.

Das Motiv war demnach der US-Einmarsch unter Bush 2003 im Irak. Der Mann hatte offenbar Vorbereitungen getroffen, um mehrere Attentäter aus dem Nahen Osten einzufliegen. Außerdem habe er sondiert, wo er Waffen und Polizeiuniformen kaufen könnte. Zwei anonyme Quellen des FBI hatten die Ermittlungen ins Rollen gebracht.

Am Wochenende war ich zu einer Welturaufführung eingeladen. In Anwesenheit der Hauptdarstellerin konnte ich den zum ersten Mal gezeigten Film „The Deal“ sehen. Die nur unzureichend mit dem Genre Science Fiction beschriebene Geschichte lässt mich seither nicht mehr los. Handelt es sich bei dem Meisterwerk der Produzenten von „Independence Day“ wirklich nur um eine Fiktion?

Ein Beitrag von Ramin Peymani für Liberale Warte

Alexei Fenenko, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institute of International Security Studies, erklärte im russischen Fernsehen gegenüber Olga Skabeyeva, der Moderatorin der russischen TV-Show »60 Minutes«, dass die Invasion der Ukraine auch ein Testfeld für militärische Taktiken und Strategien sowie Ausrüstung für einen viel umfassenderen Konflikt sei. Er denke dabei an einen Konflikt, der möglicherweise direkt die NATO betreffen könnte.

Für Russland sei der Konflikt »eine Generalprobe für einen möglicherweise größeren Konflikt in der Zukunft«, erklärte er. Es gibt in Russland zunehmend prominente Stimmen, die einen größeren Konflikt zwischen Russland und der NATO als mittelfristig oder langfristig unausweichlich sehen.

Der sogenannte »Westen« hat mit seinen Sanktionen gegen Russland eigenmächtig gehandelt, obwohl diese Sanktionen Konsequenzen für die ganze Welt haben. Das betrifft insbesondere viele Staaten in Lateinamerika, Afrika und Asien.

In vielen afrikanischen Staaten droht eine Hungerkrise, wenn die Getreideimporte aus Russland wegbleiben. Auch die steigenden Ölpreise machen vielen Menschen zu schaffen. Die Politiker in der EU und in den USA haben selbstherrlich über die Bedürfnisse der restlichen Welt hinweg entschieden und glauben dennoch, auf der moralisch richtigen Seite zu stehen.

Lüdenscheid – Vor vier Tagen fielen auf der Frühlingskirmes plötzlich Schüsse. Ein 40-Jähriger sackte zusammen und starb wenig später, da seine Milz durch den Schuss verletzt worden war. Jetzt nahm die Polizei einen tatverdächtigen Schützen fest, es handelt sich um einen 16-jährigen Syrer.

Ob der getötete Sudanese (40) den Streit mitbekam, der den Schüssen vopraus ging, ist nicht bekannt. Fest steht jedoch, dass er nicht mehr lebt. Ermittler gehen davon aus, dass der 16-jährige Syrer wild in die Menschenmenge schoss, während er mit seinen fünf Freunden nach einem Streit flüchten wollte. Ein Projektil traf zufällig dabei den Sudanesen, der in Gummersbach ansässig war und tötete ihn.

Wenn diese Regierung etwas beschließt, kann man davon ausgehen, dass das voll in die Hose geht. Einfach, weil diese politische Parallelgesellschaft den Kontakt mit der Realität und den Bürgern verloren hat und sich deshalb Sachen ausdenkt, die katastrophale Folgen haben.

Der Ansturm auf die sogenannten „9-Euro-Tickets“ im öffentlichen Nahverkehr ist nach Angaben der Bahn ungebrochen hoch. Das berichtet „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Sprecherin des Konzerns. Demnach habe die Bahn „insgesamt schon über eine Million 9-Euro-Tickets über alle Kanäle verkauft“.

Jetzt wird es interessant. Jetzt sollten die Diener der Pharmaindustrie mal erklären, was sie unter „Risikogruppe“ verstehen? Die Alten, Kranken und Gebrechlichen, die in den Pflegeheimen dahinvegetieren (und es trotzdem offensichtlich treiben, als gäbe es kein Morgen mehr?)

Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, regt an, eine präventive Impfung von Risikogruppen gegen Affenpocken zu prüfen. „Darüber wird derzeit nachgedacht und das könnte möglicherweise sinnvoll sein“, sagte Mertens der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). Zu einer möglichen Impfung der gesamten Bevölkerung sagte er: „Das ist derzeit sehr wenig wahrscheinlich.“

Der Chef der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, regt an, eine präventive Impfung von Risikogruppen gegen Affenpocken zu prüfen. „Darüber wird derzeit nachgedacht und das könnte möglicherweise sinnvoll sein“, sagte Mertens der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). Zu einer möglichen Impfung der gesamten Bevölkerung sagte er: „Das ist derzeit sehr wenig wahrscheinlich.“

Wer zur Risikogruppe gehört, erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach so: „Ohne jede Stigmatisierung müssen insbesondere Männer mit anonymen Sex vor Affenpocken gewarnt werden. Sie sind im Moment eine Risikogruppe. Nur gemeinsam kann der Ausbruch beendet werden.“

Nach dem tödlichen Schuss auf der Kirmes in Lüdenscheid ist ein Jugendlicher wegen des dringenden Verdachts des vorsätzlichen Totschlags in Untersuchungshaft gekommen. Der Tatverdächtige habe seinen Wohnsitz in Lüdenscheid, teilte die Staatsanwaltschaft Hagen am Dienstag mit.

Über das Alter des Verdächtigen machte die Behörde keine Angaben. Nach dpa-Informationen ist er 16 Jahre alt.

Angesichts sinkender Zahlen corona-positiv getesteter Personen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern.

„Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Die aktuell gültige Corona-Einreiseverordnung schreibt noch bis zum 31. Mai für alle Personen über zwölf Jahren einen 3G-Nachweis vor.

Durchsage der Bundesregierung: Ihr sollt weniger essen. Damit Ihr Euch dran gewöhnt, dass es künftig weniger zu essen gibt.

Der Slogan der Grünen war „Wir haben Platz!“. Von Essen war nicht die Rede. Dabei zeigt sich schon, wieviel Platz wir haben, wenn sie sagen, wir hätten Platz.

Die Süddeutsche: „Habeck appelliert: “Verbrauch von Lebensmitteln reduzieren”“

“Wir werden, wenn wir keine andere Lösung finden, im nächsten Jahr einen großen Mangel an der weltweiten Kalorienversorgung haben”, sagt der Wirtschaftsminister am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz. Diese Nahrungsmittelkrise werde spezifisch Regionen treffen, die nicht zu den reichsten oder stabilsten gehörten. “Und wenn wir darauf so antworten, dass jedes Land sich nur um sich selber kümmert, also seine eigenen Vorräte aufstockt, dann wird diese Krise eskalieren”, warnt der Grünen-Politiker.

Und das dann mit Ricarda Lang als Bundesvorsitzende.

Na, dann Mahlzeit … Geht nochmal was essen, solange es noch gibt und Ihr es Euch noch leisten könnt.

Nächste Mahlzeit Soylent Green.

Berlin – Wäre Olaf Scholz nicht Bundeskanzler, dieser Typ wäre längst Geschichte. So aber kann er weiterhin schalten und walten und Deutschland krank machen:

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hält es für voreilig, dass die Bundesregierung für 830 Millionen Euro neue Corona-Impfstoffe bestellt hat. „Das ist nur sinnvoll, wenn diese Impfstoffe schon an die neue Virus-Variante angepasst sind, also wirksamer sind als die bisherigen“, sagte Reinhardt der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe). Noch wisse man nicht genau, „was auf uns zukommt“.

Würden die Heuchler dort oben in der Ampel auch nur einmal konsequent und logisch handeln, müssten Habeck & Co gegen China wohl ein Waren-Embargo verhängen. Von wegen Haltung zeigen und Zeichen setzen:

Ein internationaler Rechercheverbund hat am Dienstag neue Details zur Masseninternierung von Uiguren in China veröffentlicht. Laut „Spiegel“ belegen Fotos aus dem Inneren von Umerziehungslagern, vertrauliche Behördenanweisungen und Reden chinesischer Funktionäre Menschenrechtsverletzungen. An der Auswertung der sogenannten „Xinjiang Police Files“ waren Journalisten von 14 Medienhäusern aus aller Welt beteiligt – darunter der „Spiegel“ sowie der Bayerische Rundfunk.

Bitte an die Leser.

Mir liegen gerade Hinweise vor, an denen ich noch recherchiere, die noch nicht spruchreif sind, wonach LKA und Staatsanwaltschaft Berlin – und im Zuge der (rechtsfehlerhaften) Kampagne „Hass ist keine Meinung“, wie neulich schon erwähnt, mindestens auch das LKA NRW und das BKA teilnehmen – straf- und verfahrensrechtswidrige politische Verfolgung von Leuten stattfindet, die nicht auf der vorgegebenen politischen Linie sind, und es ergeben sich Anhaltspunkte, dass das von den Grünen gesteuert wird.

Vor allem sieht es sehr danach aus, als ob das Verfassungsrecht zur Meinungsfreiheit, zur Pressefreiheit und Dinge wie Unschuldsvermutung gerade systematisch gebrochen werden, und ich habe den Eindruck, dass das eine Folge des Ausscheidens des Verfassungsrichters Masing ist, der ja bisher die Meinungsfreiheit hoch hielt, aber nun durch die feministische Ines Härtel ersetzt wurde, man also wohl gerade daran arbeitet, das Grundrecht der Meinungsfreiheit abzureißen.

Habeck und Baerbock entpuppen sich wirklich zum Dreamteam des Untergangs. Während der wankelmütige und mittlerweile völlig überflüssige Bundeskanzler Olaf Scholz in den Hintergrund getreten wurde, toben sich die oben Genannten so richtig aus. Der eine zerstört Deutschland als Wirtschaftsstandort, die andere treibt unser Land in einen Krieg, den niemand gewinnen kann.

Der „Bundesherunterwirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass sich die EU „innerhalb von wenigen Tagen“ auf ein Öl-Embargo gegen Russland einigen wird. Eine solche Maßnahme führe aber „nicht automatisch dazu, dass Putin geschwächt ist“, sagte der Grünen-Politiker am Montag im „Heute-Journal“ des ZDF. Bei der Verkündung des US-Öl-Embargos seien die Preise global hochgegangen. Und so hätte Putin „in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt“, so Habeck.

Zwei Videos. Das zweite wirft Fragen auf. Das erste nicht.

Aufgeschreckt und mit Absicht in den permanenten Angst- und Panikmodus versetzt, reagieren die Deutschen allergisch bei jedem Virus, was durch die Welt wirbelt. Dabei vergessen sie natürlich, dass Viren schon immer Teil des Lebens waren und auch bleiben – trotz Typen wie Lauterbach und den geldgierigen Lumpen aus der Pharmaindustrie.

Nun hat uns der menschenfeindliche Globalismus die Affenpocken beschert. Kein Problem eigentlich für alle, die sich relativ normal verhalten. Und es gibt entsprechend Beschwichtigungen, die sich allerdings mehr wie Panikmache anfühlen:

Die Unions-Bundestagsfraktion hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, eine umfassende Aufklärungskampagne über die Affenpocken auf den Weg zu bringen. „Minister Lauterbach muss die Bevölkerung durch eine ausführliche Kommunikationsoffensive über die Risiken der Affenpocken informieren, um eine unnötige Panikmache zu verhindern“, sagte der Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger (CSU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) mahnte dazu, äußerst wachsam zu sein.