Für den Außendienst suchen wir noch zwei Mitarbeiter die Erfahrung im Annoncen-Verkauf haben und als selbstständige Handelsvertreter arbeiten möchten.
Teilzeit und freie Arbeitseinteilung ist natürlich möglich.

Zu finden unter unseren Stellenangeboten

Der Raum Nürnberg/Fürth/Erlangen und die Landkreise sind unser Ziel.

Die Abrechnungen erfolgen über eine großzügige Provisionsbasis. Weitere Konditionen bitte erfragen.
Sie sollten natürlich mobil sein sowie ein gepflegtes Auftreten haben.

Branchenvorkenntnisse sind nicht unbedingt erforderlich.

Für eine Vorab-Information finden Sie hier die Vorlagen für den Druckverlauf des Branchenbuches Altdorf:

Gleich in zwei Straßen Hamburg-Altonas gilt seit 31. Mai ein Fahrverbot für alle Fahrzeuge, die nicht die Euro-6-Abgasnorm erfüllen. Damit besteht mit fast fünf Monaten ein durchaus repräsentativer Zeitraum, der es erlaubt, abzuschätzen, welchen Effekt die Maßnahme, die mit großem Getöse verkündet worden war, tatsächlich auf die Schadstoffbelastung in diesem Teil der Hansestadt hat.

Wie die „Mopo“ berichtet, ist die Bilanz überaus durchwachsen. Zwar war der Messwert in der Stresemannstraße noch im Juni – als man den Schritt durch besonders rigide Kontrollen flankierte – mit 37 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter an der 1,50 Meter hohen Messstation um zehn Einheiten unter dem Wert von 2017. Schon im Oktober hatte sich die Entwicklung jedoch umgekehrt und mit 48 Mikrogramm lag der Kubikmeterwert sogar deutlich über den 39 des Vorjahres.

Bei der Kontrolle von Dieselfahrverboten lehnen betroffene Städte Pläne der Bundesregierung für eine automatische Erfassung von Nummernschildern ab. Ein entsprechendes Gesetz soll solche Überprüfungen mit Kameras künftig eigentlich ermöglichen. Doch die Kommunen halten eine Massenüberwachung von Autofahrern für technisch kaum machbar und fürchten Verstöße gegen den Datenschutz.

„Dauerhaft Erfassungssäulen und Kameras im Straßenraum aufzustellen, dem stehen die Städte kritisch gegenüber“, sagt Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der „Süddeutschen Zeitung“.

In der Debatte um eine Kontrolle von Fahrverboten mittels Kameras hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geübt.

Mit seinen Überwachungsplänen betreibe Scheuer „Schadensbegrenzung in eigener Sache“, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Betroffen seien von diesen Plänen auch Fahrer von Benzinern.

„Das heißt, der Minister kriminalisiert die Autofahrer pauschal und nimmt deren Massenüberwachung in Kauf“, so Malchow weiter. Gleichzeitig werde noch ein „hoher polizeilicher Ermittlungsaufwand für Ordnungswidrigkeiten abgenickt“. „Das steht nach unserer Auffassung im Übrigen in einem krassen Missverhältnis zur jahrelangen Debatte über die sogenannte Vorratsdatenspeicherung“, so der Polizeigewerkschafter.

Weil das hier nicht mehr mein Land ist, wäre ich gerne Migrantin. Der umstrittene „UN-Migrationspakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ zur Verbesserung der Zusammenarbeit bei der internationalen Migration, der im Dezember verabschiedet wird, käme mir da sehr gelegen – sollte mein künftiges Zielland die proklamierten Forderungen umsetzen.

Ich würde dann nämlich mit ausgesprochener Hilfsbereitschaft förmlich überschüttet werden. Das betrifft nicht nur das ganze Programm rund um Arbeitssuche inklusive Anerkennung von Abschlüssen. Ich könnte sogar davon ausgehen, dass ich selbst als irreguläre Migrantin Zugang zu Grundleistungen hätte, weil der Migrationspakt diese Sicherstellung für „alle Migranten ungeachtet ihres Migrationsstatus“ fordert. Wenn mir das trotzdem verweigert würde, fände ich lokal unabhängige Institutionen vor, die meine Beschwerde über die systematische Verweigerung oder Behinderung meines versprochenen Zugangs zu Grundleistungen entgegennähmen. Die Beschwerde würde dann untersucht und verfolgt, während ich parallel erleichterten Zugang zu Rechtsbehelfen genösse, die auf eine Änderung in der Praxis hinzuwirken haben.

Im norddeutschen Lüneburg hatte sich ein grausames Verbrechen abgespielt. Eine zugewanderte Fachkraft aus Schwarzafrika, Äthiopien, schnitt ihrer Tochter Maya den Kopf ab. Für diese Tat hatte der Richter des Landgericht Lüneburg, unabhängig einer politischen Motivation, die ja in Urteilen bei Asylbewerben gerne zum Ausdruck gebracht wird (Migrantenbonus) kein Verständnis und verurteilte die menschenverachtende Tat mit einer lebenslangen Haftstrafe.

Glück im Unglück für Merkels Goldkäfer: Der Prozess soll nun ein zweites Mal vor dem Landgericht Lüneburg aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof stellte demnach ausreichend Resourcen zur Verfügung, der Mörderin aus Afrika doch noch einen Bonus zukommen zu lassen, und so darf die 25-Jährige wegen Mordes an ihrem vier Monate alten Baby erneut vor dem Landgericht Lüneburg auf ein mildes Urteil hoffen. Die Mutter wurde demnach im Januar zu lebenslanger Haft wegen Mordes aus niedrigen Beweggründen verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob später die Entscheidung zum Entsetzen von Prozess Beobachtern wieder auf.

Italiens Innenminister Matteo Salvini spricht im EU-Parlament aus, wofür Bürger auf Facebook gesperrt werden und Gerichte Menschen für die Wahrheit verurteilen.

Von PLUTO | Nachdem Jens Spahn, die CDU-Sachsen-Anhalt, die Werte-Union und der Berliner Kreis bereits weitgehend abgerückt sind von einer bedingungslosen Zustimmung zum UN-Migrationspakt, wirft die CDU-Führung ihr letztes Aufgebot an die bröckelnde Argumentations-Front. Die Sprechpuppe der Kanzlerin, Steffen Seibert, und Merkel-Bubi Philipp Amthor erklären uns endlich, weshalb der Migrationspakt ein Segen für alle ist und ihm unbedingt zugestimmt werden muss.

Amthors kühne Argumente:

1. Wir wollen, dass die anderen Länder verpflichtet werden oder sich selbst verpflichten, ihre Standards zu erhöhen, damit der Migrationsdruck sinkt.

Die bis heute „verschwundene“ Stasi-Akte von Angela Merkel und Zitate vor laufenden Kameras in Anwesenheit des Ex Präsidenten der USA, Barack Obama, wie, „Ich bin damals nicht froh gewesen, als das Volk plötzlich (Anm.: Redaktion die Maueröffnung) wieder etwas zu sagen hatte“, runden das Bild einer geplanten Übernahme, ab.

Am 1. Dezember sind es noch gut 10 Tage bis zur Unterzeichnung des Migrationspaktes! Dieses Abkommen wird über das Völkergewöhnungsrecht von einem rechtlich nicht bindenen Vertrag, sowie es die Machtelite dem Volk verkauft, in geltendes Recht übergehen. Jetzt geht es um alles oder nichts! ES IST JETZT UNSERE LETZTE MÖGLICHKEIT, DER GEPLANTEN ZERSTÖRUNG UNSERER LÄNDER UND EUROPÄISCHEN VÖLKER ENTGEGENZUTRETEN

Ein berüchtigter Hacker, dessen Namen ich nicht zu sagen wage, hat eine interessante Theorie hervorgebracht, die einer tiefen Überlegung wert ist: Leben wir alle tatsächlich in der Hölle?

Betrachtet man die allgemeine Situation, in der wir uns befinden, erscheint diese Theorie auf den ersten Blick sinnvoll. Um nur einige Hinweise aufzuführen, ob wir tatsächlich in der Hölle leben:

• Böse, monströse, nichtmenschliche Wesen (die scheinbar dämonisch wirken) überschwemmen und vergewaltigen und ermorden uns im Massenmaßstab

„Wer schreit, hat Unrecht“, heißt es gemeinhin. Dass da etwas dran sein könnte, wird spätestens klar, wenn man sich den geistigen Unfug von Katharina Schulze (Grüne) anhört. Immer ein bisschen hysterisch, übermotiviert und zickig. Nicht ohne Grund erinnert Frau Schulze an die überengagierte Klassensprecherin von damals.

Den Begriff Quotenfrau/mann möchte sie „positiv besetzen“, verkündet sie letzte Woche bei Maischberger. Die „Krücke“ der Quote bräuchte es, um Frauen „die Sichtbarkeit zu geben, da auch durchzumaschieren“. Dass sie sich selbst als bestes Beispiel für einen solchen Quotendurchmarsch sieht, wird an diesem Abend immer dann deutlich, wenn sie auf ihre großartigen Verdienste für die Grünen verweist.

Nicolaus Fest ist Jurist, Journalist (u.a. Ex-BILD) und ein exponierter AfD-Politiker, man kann auch sagen, dass er inzwischen zu einem der bekannten Gesichter der Partei geworden ist. Obwohl in einer freiheitlichen Demokratie die Grundrechte für alle gelten und niemand, sofern er nicht den Rahmen der gesetzlichen Legalität verlässt, wegen seiner Weltanschauung diskriminiert werden sollte, scheint man es beim Haltung zeigen gegen rechts nicht ganz so genau nehmen zu müssen. Das Haltung-zeigen-gegen-rechts richtet sich heutzutage vor allem gegen die AfD. Die Neonazis vergangener Tage scheinen sich seit Erscheinen der Partei nahezu aufgelöst zu haben. Aber darum soll es hier nicht gehen.

Selbstverständlich gibt es etliche vollkommen legal verbreitete Ideologien und Gesinnungen, gegen die sich Anhänger einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft stellen sollten. Doch die gezielte Zerstörung wichtiger persönlicher und privater Existenzgrundlagen gehört ausschließlich in den Instrumentenkasten einer willkürlich agierenden Obrigkeit, beispielsweise einer Diktatur. Undenkbar eigentlich, dass einem in einem freiheitlichen Rechtsstaat so etwas passieren kann.

Von ALPHACENTAURI | Am 19. November veröffentlichte Tagesschau.de den Artikel „Flüchtlinge in der Sahelzone – Nach Europa“. Bereits die Aufmachung des Titels soll an die Emotionen des Lesers appellieren. Unschuldige schwarze Kinder, die in die Kamera blicken.

Und so wie der Artikel beginnt, so endet er auch. Es geht um das Leid der Menschen in Tschad. Etwa 15 Millionen Menschen leben dort. Die Säuglingssterblichkeit liegt bei 11,7 Prozent, die Kindersterblichkeit bei 20 Prozent.

Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat sich in einem Interview mit der WELT (im Video ab 2:14 min) zum Migrationspakt geäußert. Er sehe diesen im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Merkel „absolut negativ“. Das betreffe nicht nur den Inhalt, sondern auch „die Art und Weise, wie derzeit versucht wird, diesen Pakt mit einer Kopf-durch-die-Wand-Politik durchzupeitschen“.

Durch den Pakt ziehe sich „die Haltung, Migration als etwas ganz Normales und gar Wünschenswertes anzusehen. Das öffnet dem Flüchtlingsstrom nach Europa und nach Deutschland Tür und Tor.“ Daraus ergebe sich „eine völlige Aushöhlung und Umdeutung des deutschen Asylrechts“.

Von MARC LEON | Dass unsere parlamentarische Demokratie mit den zugehörigen Puppenspielern und Steuerungsinstitutionen dabei ist, die gesamte Menschheit zu resozialisieren und so zu vermischen und in Lager aufzuteilen, dass sie nicht aufbegehren, sollte bekannt sein. Falls nicht, können diese Videos eventuell (hier und hier) zur Aufklärung beitragen.

Wie befreit sich die Menschheit nun aus diesen Fesseln? In der Vergangenheit übernahmen dies temporär meistens Diktaturen, die die Menschen in den Krieg führten. Darauf folgte dann die nächste gesteuerte Regierung. Ein Teufelskreis. Aber auch durch Demos und der Wahl einer alternativen Partei, wird sich auf Dauer nichts ändern. Denn bisher sind alle »Alternativen« (auch die Grünen waren mal welche) dem Ruf des Trogs gefolgt.

Daher habe ich versucht, eine Lösung zu finden, die ich hiermit zur Diskussion stellen möchte.

STUTTGART. Personelle Engpässe am Landgericht Stuttgart haben zur Freilassung zweier mutmaßlicher Straftäter geführt. Das Oberlandesgericht ordnete wegen überlanger Verfahrensdauer an, die beiden ausländischen Männer vor ihrem Prozeß aus der Untersuchungshaft zu entlassen, obwohl teilweise hohe Fluchtgefahr und das Risiko weiterer Straftaten bestand.

Bei den Betroffenen handelt es sich laut Stuttgarter Zeitungum einen syrischen Asylbewerber sowie einen Mann, der schon länger in Deutschland lebt. Beide waren seit April wegen versuchten Totschlags inhaftiert. Laut Oberlandesgericht darf die Haft nicht länger als sechs Monate dauern, wenn die Gründe für die Verzögerung beim Gericht liegen.

Staat müsse Freilassung hinnehmen

Eine Woche lang tragen sie das Kopftuch in der Öffentlichkeit, beim Einkaufen, beim Sport, auch in der eigenen Familie. Genauer gesagt, ist es ein Hidschab, denn das Gesicht bleibt frei, Haare, Ohren, Hals und Ausschnitt werden verhüllt.

Eine Lehrerin der Schule kam gemeinsam mit den Schülern auf die Idee, einmal im Selbsttest auszuprobieren, ob die Behauptung – oft von Muslimen vorgetragen – stimmt, dass kopftuchtragende Frauen anders und mit Ablehnung behandelt werden, obwohl keinerlei kritikwürdiges Verhalten dazu Anlass gibt. Immer wieder liest man und bekommt es in Diskussionsrunden zu hören, die weit verbreitete, aber grundlose deutsche Islamophobie zeige sich schon bei der Diskriminierung von Kopftuchträgerinnen im öffentlichen Raum.

Der FC St. Pauli ist für seine linke Ausrichtung bekannt. Aus seiner Sympathie für die linksradikale Szene macht der Zweitligist kein Geheimnis. Insofern überrascht es wenig, daß sich im Online-Shop auch diverse Anti-Rechts-Artikel oder Kaffeetassen mit dem Vereinssymbol, dem Totenkopf, in Regenbogenfarben finden.

Seit dieser Woche können St.-Pauli-Anhänger aber nicht nur am Frühstückstisch oder an der Uni Haltung zeigen, sondern auch bei der Körperhygiene. Der Verein hat hierfür extra ein Duschgel auf den Markt gebracht. „Anti-Fa – Das Duschgel mit antifaschistischer Haltung“ mit der „wilden Frische der Straße“.

„Antifaschismus ist gesellschaftlicher Konsens“

JOHANNESBURG. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich begeistert über das seiner Ansicht nach friedliche Zusammenleben verschiedener Kulturen in Südafrika gezeigt. „Ich weiß, in einer Gesellschaft wie der Ihren stellt sich die Frage nach der Vielfalt noch sehr viel dringlicher. Aber mit dem Blick von außen kann ich Ihnen sagen: Das Zusammenleben in Vielfalt ist auch etwas, wofür die Welt Ihr Land bewundert“, sagte Steinmeier am Montag beim Besuch des Apartheid-Museums in Johannesburg.

„Aus dieser Vielfalt entsteht ganz vieles, was Menschen bewegt, verbindet und letztlich Gesellschaften zusammenführt: Kultur, Musik oder Kunst, Wissenschaft und Unternehmertum, unendlich viele Ideen und Initiativen – vieles davon kann ich auf dieser Reise in Ihren Städten bewundern.“

Wunder der friedlichen Transformation
Der Genozid an den weißen Farmern ist also friedlich....

BERLIN. Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat die Nutzung leerstehender Flüchtlingsunterkünfte für Studenten und Obdachlose abgelehnt. „Wir brauchen die Unterkünfte für Flüchtlinge“, sagte sie dem RBB.

Laut Breitenbach gibt es in der Hauptstadt derzeit rund 3.000 freie Plätze in den Wohneinrichtungen für Asylbewerber. Das liege unter anderem daran, daß aufgrund von langwierigen Ausschreibungsverfahren Betreiber für die Unterkünfte fehlten.

Zugleich warteten 4.100 Studenten auf einen Wohnheimplatz, teilte das Studierendenwerk mit. Etwa genauso viele Wohnungslose lebten auf den Straßen Berlins, berichtet der Tagesspiegel.

Unterkünfte dürfen in ersten drei Jahren nur von Flüchtlingen genutzt werden

Der Spruch: „Je größer die Lüge, umso mehr Menschen folgen ihr.“ ist aktueller denn je!

In der neuesten Sendung von Schrang TV geht es um folgende Themen:

• Die Geschichte um die angebliche rechte Hetzjagd von Chemnitz, die selbst im Ausland für große Empörung sorgte und Maaßen seinen Posten kostete, hat sich mittlerweile als glatte Lüge entpuppt. Jetzt fand der deutsche Journalist und Publizist Roland Tichy die „Urheberin“ des  Chemnitzer Skandalvideos. Jetzt sieht die Sache noch ganz anders aus!

  Aufgenommen hat sie die Sequenz, weil sie nach dem provozierenden Auftritt von zwei Männern mit Migrationshintergrund unweit des Tatorts, an dem Daniel Hillig durch Messerstiche zu Tode gekommen ist, erschrak und ihre Handy-Kamera anschaltete. Das Video dokumentiert jedoch keine Hetzjagd oder gar „Menschenjagd.“ Offenkundig besteht aber von Seiten der Politik und der Medien kein Interesse an der Wahrheit.  Mit allen Mitteln wird an einer erfundenen Geschichte festgehalten  und es ist gut möglich, dass in 20 bis 30 Jahren daraus ein Gedenktag entsteht, über ein Ereignis, das nie stattfand.

Der Bürgermeister der mexikanischen Stadt Tijuana hat die Migrantenkarawane, die in die Vereinigten Staaten will, als eine «gewalttätige, aggressive und unhöfliche Horde» bezeichnet.

Juan Manuel Gastelum, Bürgermeister von Tijuana, sagte am Donnerstag, dass die Migranten, die zu Hunderten ankommen und bereits Tausende zählen, nicht mehr willkommen sind. Seine Ansicht wird von immer mehr Einwohnern der mexikanischen Grenzstadt geteilt.

Der Bürgermeister nannte die Karawane eine «Horde», die von Kriminellen infiltriert wurde, die nun die Gemeinschaft bedrohen. Er nannte sie gewalttätige, aggressive und unhöfliche Menschen. «Sie sind alle Migranten (…) einige sind faul und rauchen Marihuana. Sie greifen Familien in Playas de Tijuana an, was soll das?.»

Ein Bundesrichter in San Francisco hat per einstweiliger Verfügung die von US-Präsident Donald Trump verschärften Asylregeln zur Eindämmung illegaler Einwanderung teilweise außer Kraft gesetzt. Das berichtet der US-Fernsehsender CNN am Dienstag.

Trump hatte Anfang November die verschärften Regeln zu dem Zeitpunkt erlassen, als mehrere Tausend Migranten aus Zentralamerika sich auf den Weg durch Mexiko in Richtung der US-Grenze machten.

Italien will das Migrantenschiff „Aquarius“ beschlagnahmen lassen. Die italienische Justiz forderte die Zwangsmaßnahme gegen das in Frankreich festliegende Schiff, wie die Organisation Ärzte ohne Grenzen am Dienstag mitteilte.

Medienberichten zufolge werfen die italienischen Behörden den Betreibern vor, 24 Tonnen mutmaßlichen Sondermüll als normalen Müll ausgegeben zu haben. Dabei handele es sich um Hygieneartikel, Kleidungsstücke von Migranten und Lebensmittelreste, die in italienischen Häfen entsorgt worden seien.

Für die westeuropäischen Linksliberalen zeichnet sich zunehmend eine Zweifronten-Situation ab: Sie sehen sich im Konflikt sowohl mit der US-Administration unter Donald Trump als auch mit widerspenstigen, d. h. konservativen und rechten Regierungen in Mittel- und Südosteuropa, allen voran Ungarn.

Jetzt schließt sich die Zange: der frühere Trump-Berater und Konservative Steven Bannon hat nun erklärt, im Europawahlkampf mit dem ungarischen Präsidenten Viktor Orbán zusammenarbeiten zu wollen. Beide hätten sich schon mehrere Male getroffen, erklärte Bannon dem ungarischen Sender RTL gegenüber.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichts zur Haftentlassung des Kurdenpolitikers Selahattin Demirtas zurückgewiesen.

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte seien für die Türkei „nicht bindend“, erklärte Erdogan laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. „Wir werden zurückschlagen und einen Schlusspunkt hinter diese Angelegenheit setzen“, fügte Erdogan demnach hinzu.

Das Menschenrechtsgericht hatte von der Türkei zuvor die Freilassung von Demirtas verlangt. Die Untersuchungshaft des früheren Vorsitzenden der prokurdischen HDP-Partei sei ein „unrechtmäßiger Eingriff in die freie Meinungsäußerung des Volkes“, urteilte das Straßburger Gericht. Es prangerte seine Inhaftierung zudem als Eingriff in das Recht des Oppositionspolitikers an, gewählt zu werden und sein Parlamentsmandat auszuüben.

In Nicaragua sind in diesem Monat schon mehr als 600 Migranten auf dem Weg in die USA festgenommen worden.

Wie die Armee des zentralamerikanischen Landes am Montag mitteilte, werden die insgesamt 605 Menschen, die vom 1. bis 19. November festgenommen wurden, der illegalen Durchreise beschuldigt. Sie stammten den Angaben zufolge aus Südamerika und der Karibik, aber auch aus Asien und Afrika.

Vergangene Woche wurden den Angaben zufolge neun Kinder und zwölf Erwachsene aus dem Kongo, Angola, Guinea, Haiti und Indien festgenommen, die in einem Boot vor Nicaraguas Pazifikküste unterwegs waren.

Union und SPD haben sich über Einzelheiten des neuen Zuwanderungsgesetzes geeinigt. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Bundesinnenministerium den Referentenentwurf für ein "Fachkräfteeinwanderungsgesetz" in die Ressortabstimmung gegeben. Ein Kabinettsbeschluss soll bereits für den 19. Dezember vorgesehen sein.

Die SPD hatte im Koalitionsstreit über das Thema Asyl im letzten Kompromisspapier durchgesetzt, dass noch in diesem Jahr ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte in die Gesetzgebung eingebracht wird. Dieses Vorhaben wird nun umgesetzt.

Türkischen Quellen zufolge soll ein aus Saudi-Arabien angereistes 15-köpfiges Spezialkommando Khashoggi getötet und seine Leiche beseitigt haben.

„Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten“, sagte die SPD-Politikerin dem „Handelsblatt“. Das sei die Grundlage des deutschen Rechtsstaates. „Es ist die Aufgabe der Politik, Entscheidungen zu treffen, die vor unserer Verfassung Bestand haben.“

Ins gleiche Horn stieß der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes (DRB), Sven Rebehn. „Es liegt völlig neben der Sache, Gerichte dafür zu kritisieren, dass sie geltendes Recht anwenden“, sagte er dem „Handelsblatt“. „In einem Rechtsstaat sind nicht die Rechtsauffassung eines Ministers oder das vermeintliche Rechtsempfinden einer Mehrheit maßgeblich.“ Wenn die Exekutive sich über Entscheidungen der Justiz hinwegsetze oder sie fortlaufend infrage stelle, untergrabe das die Autorität der Rechtsprechung. „Das bringt den Rechtsstaat aus dem Gleichgewicht“, warnte Rebehn.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Vorbehalte gegen den UN-Migrationspakt erneuert. Es sei beim Umgang mit dem Thema „der fatale Eindruck entstanden, die Regierung habe etwas zu verheimlichen“, sagte Spahn dem Magazin Cicero (Online-Ausgabe). Der Kandidat für den CDU-Vorsitz plädiert für eine gründliche Debatte ohne Zeitdruck.

„Solange dieses Thema gemeinsam mit der Bevölkerung nicht geklärt ist, sollten wir diesem Pakt auch nicht zustimmen“, so der CDU-Politiker weiter. Spahn verteidigte sein Plädoyer für einen gegebenenfalls späteren Beitritt Deutschlands zu der internationalen Vereinbarung. „Wenn der Pakt trotz eines bei den Bürgern weit verbreiteten Gefühls des Unwohlseins unterzeichnet wird, sitzt darin der Keim für einen weiteren massiven Vertrauensverlust“, so Spahn.
Ah, vielleicht wacht er langsam auf. Er ist doch schwul. Also einer der Ersten die beim Einfall und der Machtübernahme der Muslime gesteinigt werden.

Israel werde sich nicht am UN-Migrationspakt beteiligen und seine Grenzen weiterhin gegen illegale Einwanderer verteidigen, wie es das bisher getan hat, erklärte Premierminister Benjamin Netanjahu.

Ich habe das Außenministerium angewiesen, anzukündigen, dass Israel nicht an dem Migrationsabkommen teilnehmen oder es unterzeichnen wird. Wir setzen uns dafür ein, unsere Grenzen gegen illegale Eindringlinge zu wahren. Das ist es, was wir getan haben, und das ist es, was wir weiterhin tun werden, zitiert das Büro Netanjahus den Regierungschef.

Das Gericht entschied, dass zwar für die Verhaftung ein begründeter Verdacht bestand, der jedoch die Dauer der Untersuchungshaft nicht rechtfertigt. Der ehemalige Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP sieht sich aus politischen Gründen verfolgt und hatte Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt. Demirtas war im November 2016 unter Terrorvorwürfen verhaftet worden. Der 45-Jährige trat bei den Wahlen im Juni aus dem Gefängnis heraus als Kandidat gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan an. Demirtas errang trotz Inhaftierung mit 8,4 Prozent der Stimmen den dritten Platz.

Berlin – Und wieder waren es die Freien Medien, die dieses Thema aufs Tablett gebracht hat. Die AfD hat das dann dankbar angenommen und in die Parlamente getragen. Ohne die Freien Medien wäre auch der Migrationspakt einfach so durchgewinkt worden – zum Schaden der Bürger. Und nicht umsonst, gibt es immer mehr Länder, die diesen Teufelspakt nicht unterschreiben wollen.

Jetzt wird auch in der CDU immer heftiger diskutiert:

Von Zlatko Percinic

Das Thema der Konferenz, zu der das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments, das Auswärtige Amt und zwei weitere Stiftungen geladen haben, lautet "Herausforderung angenommen? – Auf dem Weg zu einer neuen EU-Migrationspolitik". Wie wichtig dieses Thema für die EU ist, zeigt sich vor allem daran, dass es auch drei Jahre nach der großen Flüchtlingswelle von 2015 nicht gelungen ist, einen gemeinsamen und für alle EU-Mitgliedsstaaten akzeptablen Konsens zu finden. Die einen betonen immer wieder, dass Migration aufgrund der demografischen Gefahr für Wirtschaft und Nation gleichermaßen überlebenswichtig sei, während die anderen nichts davon hören wollen.

Ohne Druck von unten funktioniert hier in Deutschland die Politik nur selten. Gerade beim Thema „Migrationspakt“, den die Freien Medien und die AfD erst in die Parlamente gebracht hat, merkt man, dass die Verantwortlichen solche überlebenswichtigen Dinge am liebsten hinter verschlossener Tür auf den Weg bringen wollen.

Machen wir ihnen einen Strich durch die Rechnung. Diesen Brief (Entwurf) kann jeder seinem Abgeordneten per mail schicken:

Hinweis: Die Mailadressen : Max.Mustermann@bundestag.de. Wer den Namen nicht weiß, kann ihn im Internet ergooglen oder anrufen bei Bundestags-Verwaltung, oder  Bundestag (030 227-0) . Die CDU/CSU-Fraktion betreffend :Bürgerbüro 030 22755550.

Damaskus – Die Zahl der von Syrern begangenen Ehrenmorde ist auch in Deutschland ziemlich hoch. Für die Teddybär werfenden Gutmenschen der Willkommenskultur alles „Einzelfälle“, die von Rechten instrumentalisiert und missbraucht werden. Das Zauberwort der Eliten mit Stockholmsyndrom. Nur nicht „Pauschalisieren“. Doch ein Artikel von menawatch macht deutlich: „Ehrenmorde sind tief in der syrischen Gesellschaft verwurzelt“.

Der jüngste Fall eines in die Türkei verschleppten Mädchens, das ihren Verehrer zurückwies und dann von ihrem eigenen Bruder vor laufender Kamera hingerichtet wurde, wirft nicht nur ein Schlaglicht auf die verlogene muslimische Sexualmoral und Frauenverachtung (Beispiel Freiburger Gruppenvergewaltigung) , sondern auch auf die Bewertung dieser grausamen Morde, die in der Regel milder wie Ladendiebstähle bestraft werden. nämlich gar nicht. So auch im Fall der von einem Kämpfer der Freien syrischen Armee (FSA) hingerichteten Rasha.

Im Fichtelgebirge – zwischen Sachsen und Böhmen –  zählen die Räuchermännchen seit rund 200 Jahren zum festen Traditionsgut in der Weihnachtszeit. Ein Umweltschützer schlägt jedoch nun Alarm und warnen vor gesundheitlichen Risiken. Und schlägt vor: Der massiven Feinstaub-Bedrohung kann nur durch Russfilter begegnet werden.

Roland Peuschel, seines Zeichens Vorsitzender der „Grünen Liga Westsachsen e.V.“ macht darauf aufmerksam, dass nicht nur der „Stink-Diesel“ unser aller Gesundheit bedroht. Nein. Auch die, aus dem Fichtelgebirge stammenden „Rauchmänner“ tun dies. Im Inneren der Rauchmänner brennt eine Räucherkerze vor sich hin, die – bislang unbeachtet – massiv Feinstaub in die vorweihnachtlichen Wohnstuben emittierte.

Manche deutschen Medienvertreter planten sogar, erst am Tag der Unterzeichnung am 11. Dezember 2018 darüber zu berichten. „Souveränitätsverlust“ ja oder nein? Die juristischen Experten und politischen Lager sind sich uneinig. Offenbar werden sich aber einige Länder genau dieser Argumentation bedienen, um den Pakt von sich zu weisen.

Wer außer Zivilgesellschaft und Regierungsspitzen war aber noch an der Entstehung des UNO-Papiers beteiligt? Dazu erfährt man mehr im „Der fehlende Part“-Studio-Gespräch zwischen Jasmin Kosubek und Alexander Palucki.

Von PETER BARTELS | „Ein Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht“, schrieb Mark Twain … In Chemnitz haben alle gelogen! Das Menschenjagd-Video wurde von einer Frau gemacht. Sie hatte Angst um ihren Mann, der von einem (dem) Migranten angegriffen worden war. Die Antifa-Zecken haben es aus dem Netz geklaut und zur Hetzjagd manipuliert …

Von EUGEN PRINZ | Was ist nur los mit den Kritikern des Migrationspakts? Sind sie zu dumm, um zu begreifen, dass dieses Abkommen unserem Land und seinen Bewohnern nur zum Besten gereicht? Ist es ihr unausrottbarer Rassismus und ihr tief verwurzeltes rechtes Gedankengut, das sie dagegen rebellieren läßt?

Genügt ihnen die in der Bundestagsdebatte über den Migrationspakt von hochrangigen Hinterbänklern der Regierungsparteien vorgetragene Klarstellung nicht, dass die Kritik an diesem Vertragswerk jeder Substanz entbehrt und als Kampagne von Verschwörungstheoretikern und Rechtspopulisten anzusehen ist?

Bevor ich auf das zum Brüllen komische Interview einer alten Frau namens Merith Niehuss eingehe, deren “Forschungsschwerpunkte im Bereich der Sozialgeschichte und der Gender-Forschung” (Wiki) liegen und die offenkundig das Sturmgewehr der Bundeswehr G36 mit einem Analplug für Schwule verwechselt, möchte ich für den Laien, worunter auch diese verwirrte “Präsidentin der Bundeswehr-Uni München” gehört, erklären, was der Sinn und Zweck einer Armee ist.

Wissen Sie, was Sie für eine Kilowattstunde Stromverbrauch bezahlen? Damit können Sie eine Stunde Staubsaugen. Nun, es sind ca. 30 Eurocent, der höchste Strompreis in Europa. Die Franzosen bezahlen 18 Eurocent, die Bulgaren 10. Wenn Sie also drei Kilowattstunden einsparen, können Sie sich an der Ecke eine Kugel Eis für einen Euro leisten. 

Auf der Ile Saint-Louis, der Seine-Insel inmitten von Paris, gibt es angeblich das beste Eis der Welt. Der Eismacher Berthillion ist berühmt für sein köstliches Schokoeis und den saftigen Preis von drei Euro für eine Kugel. Vielleicht kauft ja Jürgen Trittin seine Eiskugeln bei Berthillion und hat den Flugpreis mit in seine Rechnung einbezogen, als er sagte: „Die Energiewende kostet eine deutsche Familie durchschnittlich einen Euro, nicht mehr als eine Kugel Eis im Monat“ (ab 6:44 min).

Januar 1989: Ich laufe bei der großen linken Protestdemo gegen den Einzug der „Republikaner“ ins Berliner Abgeordnetenhaus mit, die – wie damals fast immer – in Gewalt mündet, weil sich der übliche „schwarze Block“ aus vermummten Autonomen unter die Masse der friedlichen Demonstranten mischt, um aus ihrer Deckung heraus Schaufensterscheiben oder die „Bullen“ zu attackieren. Als vor dem ICC die ersten Steine fliegen, bricht Chaos aus: Demonstranten rennen durcheinander, Polizeiketten ziehen auf, und die Autonomen decken, gut versteckt hinter einer Reihe von Bauwagen, Freund und Feind mit einem Hagel von Pflastersteinen ein. 

Einer davon trifft mich in vollem Lauf am Bein. Zwei Mitdemonstranten helfen mir aus der Kampflinie, „autonome Sanitäter“ schneiden meine blutgetränkten Jeans auf. Unter dem Knie klafft eine hässliche Wunde. 

„Damit musst du ins Krankenhaus!“, sagen sie. „Scheißbullen!“ 

„Nein, das war ein Stein von den eigenen Leuten!“

Die 1923 von der KPD gegründete „Antifaschistische Aktion“ hatte zwei Aufgaben: einen bewaffneten Aufstand anzuzetteln, zwecks Errichtung einer deutschen Sowjetrepublik, sowie den politischen Gegner gewaltsam einzuschüchtern. Sie besaß für die KPD somit eine ähnliche Funktion wie die SA für die NSDAP. Ihr Hauptgegner waren keineswegs die Nazis, sondern die „Sozialfaschisten“ von der SPD. Im doppelten Würgegriff von Antifa und SA wurde die Weimarer Demokratie erdrosselt. 

Dieser Geistesverwandtschaft muss sich jeder bewusst sein, der die Antifa heute für seinen „Kampf gegen Rechts“ einspannen will. Da deren Ziel die allgemeine Destabilisierung des Staates ist, attackiert sie alle noch intakten Stützen dieser Gesellschaft: Polizei, Bundeswehr, Deutsche Bahn, Vertreter bürgerlicher Parteien und vor allem die arbeitende und Steuereinnahmen generierende Mittelschicht. Die „Nazis“ sind nur ein willkommener Vorwand.

Von ARENT | Die hervorragende Recherche-Arbeit von Holger Douglas und „Tichys Einblick“ (PI-NEWS berichtete) hat die Öffentlich-Rechtlichen endgültig entlarvt: Die Berichterstattung über Chemnitz war ein einziger Schwindel. Und die Verantwortlichen wussten davon.

Es ist wie im Märchen: Ein kleines Mini-Blatt mit einer bescheidenen, wenn auch stetig wachsenden Auflage macht die Arbeit, die die mächtigen Öffentlich-Rechtlichen mit ihren Milliarden Budgets nicht leisten wollen: Es findet mal eben heraus, wer der Urheber des verwackelten 19-Sekunden Videos ist, das eine handfeste Staatskrise ausgelöst, Deutschland gespalten, einen Präsidenten des Verfassungsschutzes den Job gekostet haben.

Von PETER BARTELS | „Entweder schaffen wir es, gemeinsame globale Lösungen zu erarbeiten, Schritt für Schritt, manchmal zu langsam – oder aber auch nicht.“ … Nein, das ist kein Bewerbungssatz für die Klapsmühle, das ist Merkel pur! Der Satz verbiegt selbst dem abgebrühtesten Schreiber die Feder…

Aber genau wegen solcher Sätze schrieb der greise Schriftsteller Martin Walser (91) neulich im „Spiegel“: „Sie weiß vorher nicht, was sie gleich sagen wird – darum ist sie so schön!“ Auch mit seinem „Spiegel“-Satz würde Walser die Aufnahmeprüfung für jedes „Kuckucksnest“ im Merkel-Land in summa cum laude schaffen. Sogar mit exklusivem Einzelzimmer und Gummiwand …

Von H.G. | Mit der Absicht, ein Meldeportal im Internet für nicht neutrale Lehrer einzurichten, hat die AfD-Niedersachsen in ein Wespennest gestochen. Allein schon die Ankündigung macht den zuständigen Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) hoch nervös. Mit einem Brief an die 80.000 niedersächsischen Lehrkräfte versucht er, die Pädagogen hinter sich zu versammeln und Stimmung gegen die AfD und ihr Anliegen zu machen.

Tonnes Angst-Aktion unterstreicht indes nur den immer wiederkehrenden Verdacht, dass es offenbar nicht an allen Schulen in Niedersachsen korrekt beim Beachten des Neutralitätsgebots für Lehrer zugeht.

Angenommen, sie möchten den Grünen und ihrem Anhang mal so richtig einen reinwürgen. Dass es weh tut und darüber hinaus jede Menge Empörungspotenzial bietet. Eine heimliche Liaison zwischen Habeck und Tina Hasselt zu enthüllen, scheidet damit schon mal aus. Zwar stimmt die grobe Richtung, das Thema ist aber viel zu harmlos. Wie wäre es stattdessen, die Grünen noch einmal bei ihrer pädophilen Vergangenheit zu packen? 

Das Ganze muss allerdings schwer seriös rüberkommen, also irgendwie wissenschaftlich. Voraussetzung dafür ist zunächst die Finanzierung durch eine möglichst renommierte Stiftung und dann die Kooperation mit einem einschlägigen sozialwissenschaftlichen Universitätsinstitut. Der Auftrag: Eine repräsentative Befragung zur Einstellung der männlichen erwachsenen Bevölkerung in Deutschland zur Pädophilie – unter Berücksichtigung der Parteienpräferenz.

Afrikas Wälder schrumpfen weiter. In Afrika ist illegaler Holzeinschlag Alltag. In weiten Teilen des Kontinents ist Holz der wichtigste Energieträger. Es wird zum Kochen und Heizen genutzt. Schätzungsweise 90 Prozent der Afrikanerinnen bereiten ihre Mahlzeiten am offenen Feuer zu. Auch das Handwerk und kleinere Industriebetriebe betreiben ihre Anlagen mit Holz. Da in fast allen Ländern häufig der Strom ausfällt, wird Brennholz verwendet. Die Landschaft wird systematisch abgeräumt, um an den Energiespender zu kommen.

Seit 1990 sind laut einer am 20. März 2018 vom WWF veröffentlichten Studie zwölf Prozent der Waldfläche Afrikas, das entspricht 860.000 Quadratkilometern (so groß wie Tansania), verloren gegangen. Allein in Nigeria wurden in dieser Zeit rund 60 Prozent Wald zerstört. Hauptgrund in Nigeria sind laut WWF die industrielle Landwirtschaft, die Viehhaltung und der Anbau von Soja und Palmöl in riesigen Monokulturen.

Ein Medizinprofessor erklärt, dass die Grenzwerte auf Daten von alten Gasherden beruhen. Die Fahrverbote für Diesel-Pkw würden auf reiner Willkür gründen.

Die Diesel-Fahrverbote stehen unter massiver Kritik. Immer mehr Innenstädte, Hauptverkehrsstraßen und sogar Autobahnabschnitte werden für Diesel-Pkw gesperrt. Ein Ende dieser Verbotswelle ist nicht in Sicht.

Wie die »Stuttgarter Nachrichten« berichteten, hat nun ein Medizinprofessor schwere Vorwürfe erhoben. Der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft beruhe demnach offenbar nicht auf Erkenntnissen über die Schädlichkeit dieses Auspuffgases, heißt es dort. Professor Alexander Kekulé erklärte gegenüber den »Stuttgarter Nachrichten«, dass es für einen solchen Zusammenhang keine Belege gebe. Er muss es wissen: Er war der erste Wissenschaftler, der die Entstehung der Grenzwerte ausgewertet hat.

Eine Anfrage bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft vom 13.11.2018 hat ergeben, dass bis zu diesem Zeitpunkt wegen der in den Medien umfangreich berichteten zahlreichen Vorfälle in Zusammenhang mit der Landtagswahl in Hessen 2018 noch keine Strafanzeige und kein Strafantrag gestellt wurde. Daher haben wir, der für die FDP im Kreistag des Main-Taunus-Kreises wirkende Ramin Peymani und der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, heute Strafanzeige wegen Wahlfälschung bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt erstattet. Und zwar sowohl gegen Unbekannt wie gegen die namentlich verantwortlichen Wahlleiter.

Die Anzeigeerstatter hätten gerne denjenigen Personen den Vortritt gelassen, in deren Verantwortungsbereich die rechtmäßige und richtige Auszählung der Stimmen gehört und die diese auch gegenüber dem Wähler zu verantworten haben. Wir erachten es als verwunderlich, dass Landeswahlleiter Dr. Wilhelm Kanther diesen Schritt noch nicht gegangen ist.

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag zum Kurzbesuch in Chemnitz weilte, gab es viele wohlmeinende und um Harmonie bemühte Worte – sowohl von ihr als auch von den Chemnitzer Bürgern, die ausersehen waren, mit der Kanzlerin ganz direkt in den viel beschworenen Dialog treten zu dürfen. Auch heikle Themen wurden bekanntlich angesprochen.

Jedes Statement nahm die deutsche Regierungschefin zum Anlass, zu sagen und zu demonstrieren, dass sie dem Bürger ihre an sich gute, richtige und ohnehin alternativlose Politik nur besser erklären müsse und dann werde alles gut. Auf diese Weise hat sie sich auch zu ihrem Satz „Wir schaffen das“ bekannt. Nur ein Wort nahm keiner in Mund, obwohl es vor wenigen Wochen quasi zu einem regierungsamtlichen Etikett für die Vorgänge in Chemnitz gemacht wurde und so eine absurde Regierungskrise auslöste: „Hetzjagd“.

Sie erinnern sich: Nachdem ein Chemnitzer von Asylbewerbern getötet und zwei schwer verletzt wurden, gab es eine Reihe von Protesten – auch Rechtsradikale und Rechtsextremisten waren auf den Chemnitzer Straßen unterwegs. Der getötete Chemnitzer war politischen Verantwortungsträgern fortan nur noch eine Randnotiz wert, denn jetzt war die Gefahr von rechts aufgetaucht, und die ist bekanntlich immer die größte Bedrohung. Da müssen alle anderen Gefahren hintan stehen.

Jacline Mouraud gehört seit einigen Tagen zu den bekanntesten Frauen Frankreichs. Ihre Wutrede – vier Minuten und 38 Sekunden, aufgenommen mit ihrem Mobiltelefon – klickten innerhalb kürzester Zeit sechs Millionen Franzosen an. “Vor zehn Jahren habt Ihr uns dazu gebracht, Diesel zu kaufen, weil sie als umweltfreundlicher galten”, schleudert die Bretonin dort Präsident Emmanuel Macron entgegen. Und jetzt wolle der Präsident die Dieselfahrer mit einer saftigen Steuererhöhung abkassieren.

Die Wut hunderttausender Franzosen richtet sich nicht nur gegen die hohen Spritpreise – fast 1,90 Euro kostete der Liter Diesel diese Woche an Zapfsäulen in Frankreich, der Liter Super sogar 1,98 Euro. Vor allem Macrons Ankündigung, die Dieselsteuer zum 1. Januar 2019 zu erhöhen, fachte eine landesweite Protestwelle von Fahrern an, die sich mit den Gilets jaunes kleiden – den gelben Warnwesten, wie sie jeder Autobesitzer im Kofferraum mit sich führt.

BERLIN. Nach den Razzien gegen linksextreme Tatverdächtige in Berlin haben Bewohner der teilweise besetzten Häuser zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen. In einem Schreiben auf der Szeneplattform „Indymedia“ mit dem Titel „Und täglich grüßt das Schweingetier …“ drohen sie Beamten sowie dem Anwalt des Hauseigentümers Rigaer Straße 94. „Sie alle sollten sich demnächst zweimal umdrehen!“

Das Landeskriminalamt (LKA) warnte seine Beamten vor Übergriffen. Dienst- und Privatfahrzeuge sollen vor jeder Fahrt auf gelockerte Radmuttern und Krähenfüße überprüft werden. Zudem sei unbedingt auf Eigensicherung zu achten, teilte das LKA in einem internen Schreiben mit, das der B.Z. vorliegt. Die Behörde rechne in den kommenden Tagen mit Brandanschläge und Sachbeschädigungen.

„Behindern, Sabotieren und Angreifen“

BERLIN. SPD-Vize Ralf Stegner hat Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, rechte Spukgeschichten über die Flüchtlingspolitik Angela Merkels (CDU) zu verbreiten. „Seine Behauptung, 2015 seien die Grenzen geöffnet worden, ist ein Schauermärchen, das in rechten Kreisen verbreitet wird, um die humanitäre Flüchtlingspolitik zu diskreditieren und gegen die zu hetzen, die damals zu uns gekommen sind“, sagte Stegner laut Nachrichtenagentur dpa.

Merz, der sich für das Amt des CDU-Bundesvorsitzenden bewirbt, hatte am Sonntag abend in der Sendung „Anne Will“ kritisiert: „Bis heute ist die Frage nicht geklärt, auf welcher Rechtsgrundlage eigentlich die Grenzen geöffnet wurden im September 2015.“ Es sei zwar eine „großartige humanitäre Geste“ gewesen, die Asylsuchenden nach Deutschland zu lassen, dennoch seien die Grenzen für eine Flüchtlingsstrom in bislang nicht dagewesener Größe geöffnet worden.

Grüne bezeichnen Grenzöffnung als Mythos

STUTTGART. Ausländer in Baden-Württemberg, die einen Pflegeberuf erlernen, sind ab sofort vor einer Abschiebung geschützt. Die am Samstag vorgestellte Regelung der grün-schwarzen Landesregierung soll es ermöglichen, den Bedarf an Alten- und Krankenpflegern künftig zu decken.

„Wir werden sie nicht abschieben, so daß sie die Helferausbildung absolvieren können, anschließend eine Alten- oder Krankenpflegeausbildung, und dann noch zwei Jahre im Land bleiben können“, teilte Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit.

Artikel 20, Absatz 4: Jurist will per Eilantrag Merkel die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen!

Mittels einem an das Bundesverfassungsgericht adressierten Eilantrag will ein Jurist der Bundeskanzlerin die Unterzeichnung des umstrittenen UN-Migrationspakts untersagen lassen. In seiner Begründung weist der Rechtsanwalt auf Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes hin. Merkel beabsichtige mit ihrem Vorstoß, die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen. Das Recht zum Widerstand sei erfüllt, wenn andere Abhilfe – womit die Untersagung per Eilantrag gemeint ist – nicht möglich sei.

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales im Land Berlin, findet die beiden Musliminnen, die es in den USA in den Kongress geschafft haben, gaaaanz toll. Auch wenn diese sich in derbster Weise antisemitisch äußern. Das findet Malca Goldstein-Wolf, jüdische Aktivistin aus Köln, alles andere als „witzig“ und beschwert sich bei Cheblis Genossen und Dienstherren, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, über Cheblis neuestes „Dummgebrabbel“. 

„Zwei Muslima schreiben US-Geschichte“, jubelten die Mainsteamler dies- und jenseits des Atlantik nach dem Einzug der beiden linken, islamischen Abgeordneten, der somalia-stämmigen Ilhan Omar und der palästinensischen Einwanderertochter Rashida Tlai ins US-amerikanische Repräsentantenhaus. Die beiden Islamheldinnen eint nicht nur ihre Ideologie, sondern auch ihr Hass auf Israel. „Israel hat die Welt hypnotisiert, möge Allah die Menschen erwecken und ihnen helfen, die bösen Taten Israels zu sehen“, twitterte Omar 2012. Im Parlament von Minnesota hielt sie 2017 eine flammende Rede gegen ein Gesetz gegen den Boykott Israels, das von beiden Parteien unterstützt wurde. Sie verglich Israel mit Südafrika und bezeichnete es Ende Mai 2018 als „Apartheid-Regime“. Omar forderte die Universität von Minnesota auf, sich aus einem Investment in israelische Anleihen zurückzuziehen.

Auch in den deutschen Sicherheitsbehörden werden jetzt Spitzen-Positionen „mit Migrationshintergrund“ besetzt. Sinan Selen wird neuer Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und damit erster Topbeamter mit türkischer Abstammung innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden, meldet der Focus.

Das Blatt beruft sich auf Kreise des Bundesinnenministeriums. Dort scheint man sich bewusst zu sein, dass die Besetzung Erstaunen auslösen dürfte. Denn noch ist die unrühmliche Abservierung des tadellosen Ex-BfG-Chefs Hans-Georg Maaßen in frischer Erinnerung. Nun die nächste Überraschung. Dabei ruft nicht nur der Umstand Erstaunen hervor, dass es ein Vize mit türkischer Abstammung sein soll, sondern auch, dass jemand aus der freien Wirtschaft erkoren wurde. Selen ist Chef für Sicherheit und Gesundheit beim Reiseriesen TUI.

In El Salvador hat sich eine neue Gruppe von Migranten auf den Weg in Richtung USA gemacht. Rund 200 Menschen starteten am Sonntag in der Hauptstadt San Salvador ihre Reise mit Bussen. Sie wollen über Guatemala und Mexiko in die USA gelangen.

Mitte Oktober hatten tausende Honduraner einen Marsch Richtung USA begonnen. Später folgten zahlreiche Menschen aus El Salvador. In der mexikanischen Stadt Tijuana an der Grenze zu den USA sind inzwischen rund 2500 Migranten in einer behelfsmäßigen Unterkunft in einem Stadion untergebracht worden. Am Sonntag protestierten Anwohner gegen die Migranten.

Die New York Times hat einen Film veröffentlicht, der eine angebliche Kampagne enthüllen soll, die noch zu Sowjetzeiten begonnen wurde. Ziel besagter Kampagne sei es, den Westen zu zerstören. In einem Disclaimer stellt die New York Times jedoch klar, dass es sich bei all dem lediglich um einen "Meinungsbeitrag" handelt.
In dem Film werden die Methoden vermeintlich russischer Fake News Film seziert. Der durchschnittlich informierte Internetuser lernt wenig Neues. Außer vielleicht, dass diese angeblich russischen Fake-News-Methoden womöglich gar keine russischen Methoden sind.

Die Fähigkeit Amerikas, seine Verbündeten, Partner und seine eigenen vitalen Interessen zu schützen, sei zunehmend in Frage gestellt, warnt ein neuer Bericht, der am Mittwoch vom Ausschuss für die Strategie der nationalen Verteidigung (National Defense Strategy Commission) veröffentlicht wurde. Wenn die Regierung keine dringlichen Maßnahmen ergreift, um diese Situation, die einer "Krise der nationalen Sicherheit" gleichkäme, zu verbessern, seien die Folgen ernst und langfristig, heißt es weiter.

Die Hirngespinste von Vertretern der Asyl-Industrie nehmen immer absurdere Ausmaße an. Elizabeth O’Connell ist Anwältin eines Vergewaltigers. Die Fachkraft für Spontangynäkologie hatte sich ein 17-jähriges Mädchen geschnappt, sie in eine dunkle Gasse gezerrt, gewürgt und brutal vergewaltigt.

Vor Gericht argumentierte O’Connell, das Opfer hätte durch das Tragen eines String-Tangas die Vergewaltigung bewusst herbeigeführt. „Ist es ausgeschlossen, dass sie den Angeklagten attraktiv fand und offen war, jemanden zu treffen und mit ihm zusammen zu sein? Sie müssen sich anschauen, was sie trug. Sie hatte einen String-Tanga mit Spitze an der Vorderseite an“, argumentierte die Anwältin vor Gericht.

Die Filmer des 19-sekündigen Videos, das „Antifa Zeckenbiss“ zu Chemnitz postete, sind gefunden. Laut Aussage der Urheberin und ihres Mannes haben zwei junge Migranten, die trauernden Demonstranten „böse provoziert“.

Hariolf Reitmaier von fand nach mehreren Monaten Recherche die Herkunft des 19-sekündigen Videos heraus, das als Indiz für angebliche Hetzjagden auf Migranten und Flüchtlinge während des Trauermarsches für Daniel H. in Chemnitz herangezogen wurde.

Bundesgesundheitsminister Spahn, der für den CDU-Parteivorsitz kandidiert, hatte am Wochenende eine Abstimmung auf dem CDU-Bundesparteitag über den Umgang mit dem UN-Flüchtlingspakt gefordert. „Notfalls“ werde Deutschland den Pakt später unterzeichnen. Der Parteitag findet am 7. und 8. Dezember statt. Der UN-Pakt soll eigentlich am 10. und 11. Dezember offiziell angenommen werden.

Röttgen wies den Vorstoß einer möglichen späteren Unterzeichnung zurück. Dies wäre eine „doppelte Führungsschwäche“, die sich Deutschland nicht erlauben dürfe, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe).

In Essen ist ein Teilstück der vielbefahrenen A40 für die meisten Dieselfahrzeuge bald tabu. Erstmals gilt damit ein Diesel-Verbot auf einer deutschen Autobahn. So will es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das in der abgelaufenen Woche Fahrverbote für Essen und Gelsenkirchen verfügte. Diese wurden von den Gerichten bereits für Stuttgart, Hamburg, Berlin, Frankfurt, Aachen, Köln und Bonn ausgesprochen.

In Kürze stehen die Entscheidungen für Darmstadt und Wiesbaden an. Stets ging den Fahrverboten eine Klage der Deutschen Umwelthilfe voraus, die in ganz Deutschland dafür sorgen will, dass möglichst viele Autos aus den Städten verbannt werden. Der Name ist allerdings irreführend, denn bei den Aktivitäten des grünen Klagevehikels handelt es sich weniger um eine Hilfe für die Umwelt, als vielmehr um einen Feldzug gegen die individuelle Mobilität.

Die Demonstranten zogen vor die Notunterkunft in der Sportanlage "Benito Juárez", wo derzeit rund 2.500 Migranten untergebracht sind. Die Polizei sperrte die Straße ab. Es kam zu Handgreiflichkeiten zwischen gewaltbereiten Demonstranten und Polizisten.

von Ali Özkök

Glenn Diesen ist Professor an der Higher School of Economics Moskau. Seine Forschungsgebiete umfassen den Eurasianismus, Geoökonomie und Neomodernismus.

Sie haben das Buch "Der Zerfall der westlichen Zivilisation und die Auferstehung Russlands" geschrieben. Darin kritisieren Sie die "liberale Ordnung" Europas. Können Sie erklären, woran Sie ihre Kritik festmachen?

In seiner Rede klagt Sadan die Plünderung afrikanischer Rohstoffe durch Europa an. Ausschnitte seiner beeindruckenden Rede auf Spanisch sind auf Video aufgezeichnet. RT hat sie ins Deutche übersetzt:

Die ganze Welt würde erzittern, wenn diejenigen, die ihr Leben im Mittelmeer lassen, Weiße und Europäer wären. Aber es sind Afrikaner. Und was Europa an Afrika interessiert, sind seine Ressourcen. Solange Europa nicht aufhört, Afrika zu plündern, darf es sich nicht wundern, dass immer wieder Einwanderer kommen.
Natürlich ist einer der wichtigsten Beweggründe für das Spiel der Konzerne under dem Deckmantel des Sozialismus an die Bodenschätze Afrikas heranzukommen. Und genau diejenigen, die so mosern wie böse das alles ist machen sich auf den Weg nach Europa und lassen ihr Land in Stich und maulen groß rum anstatt die Infrastruktur in Ordnung zu bringen. Außerdem zwingt sie keiner sich den Schlepper-Organisationen anzuvertrauen.
Ich kann es nicht mehr hören!

Unfassbar, aber typisch für die Grünen. Da wird einfach was behauptet, in den öffentlichen Raum geworfen – ohne jeden Beleg, ohne jeden Beweis. Da wird verleumdet, in der Hoffnung, dass irgendetwas hängen bleibt. Es gibt ja genügend dumme Journalisten, die dabei helfen, so einen Schwachsinn zu verbreiten.

Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, wirft der AfD vor, kein Interesse an der Aufklärung der parteiinternen Spendenaffäre zu haben. Der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe) sagte sie: „Die AfD versucht, sich einmal mehr als Opfer einer Kampagne darzustellen. Das ist unterirdisch.“

Die Journalisten bei Tichys Einblick haben es geschafft, die Identität von Hasi und Hase herauszufinden, die beiden berühmten Akteure im angeblichen Hetzjagd-Video von Chemnitz, das als Beweis für eine Pogromstimmung in der sächsischen Stadt nach dem gewaltsamen Tod von Daniel Hillig herhalten musste.

Hariolf Reitmaier von „Tichys Einblick“ fand nach mehreren Monaten Recherche die Herkunft des 19-sekündigen Videos heraus, das als Indiz für angebliche Hetzjagden auf Migranten und Flüchtlinge während des Trauermarsches für Daniel H. in Chemnitz herangezogen wurde.

Wie das Video jedoch in die Hände der „Antifa-Zeckenbiss“ geriet, ist noch unklar. Die Chemnitzerin, die das Video aufnahm, gab diesbezüglich an, das kurze Video am Abend in einer geschlossene Whats-App-Gruppe geteilt zu haben.

Der Republikaner Rick Scott hat die Senatswahl im US-Bundesstaat Florida knapp gewonnen. Laut dem am Sonntag veröffentlichten offiziellen Endergebnis erhielt der scheidende Gouverneur von Florida 50,05 Prozent, sein demokratischer Kontrahent Bill Nelson 49,93 Prozent. In dem engen Rennen um den Senatssitz in Florida war eine dritte Auszählung der Stimmen per Hand angeordnet worden.

Der 65-Jährige führte am Sonntag mit einem Abstand von rund 10.000 Stimmen vor seinem demokratischen Konkurrenten Bill Nelson, wie aus einer Übersicht des Wahlamtes von Florida hervorging.

Es galt als wahrscheinlich, dass der Republikaner als Sieger aus dem Rennen hervorgehen würde. Wie die Zeitung „Miami Herald“ berichtete, soll das Ergebnis am Dienstag offiziell bestätigt werden. Nelson hätte dann zehn Tage Zeit, es anzufechten.

Im SPIEGEL wurde das Ergebnis einer Lehrer/Eltern-Umfrage von forsa veröffentlicht. Es ging um die gewünschte Gewichtung von zukünftigen Bildungsinhalten. Die „Förderung der Heimatverbundenheit“ steht dabei an letzter Stelle von insgesamt 14 Punkten.

Der Unterricht sei zu unflexibel; es gebe zu wenig Zeit, heißt es.  Eltern und Lehrer fordern daher mehr schulischen Freiraum, damit Kinder neben Latein und Physik die wirklich wichtigen Dinge erlernen.

Bayern/Nürnberg – Die Asylmasseneinwanderung war und ist für Institutionen wie die Arbeiterwohfahrt (AWO) ein Milliardengeschäft. Aktuell jammert die AWO in Nürnberg, dass das Geschäft nicht mehr so gut läuft und man bis zum Endes des Jahres wegen sinkender Flüchtlingszahlen Stellen abbauen müsse.

Betroffen seien in Nürnberg vor allem Stellen des florierenden Flüchtlingsbereichs. Elf – meist befristete Arbeitsverhältnisse – müssten abgebaut werden. Nachdem die Immigranten angeblich unter integrationspolitischen Gesichtspunkten in Nürnberger Stadtteile verschoben wurde, werde nun nach anderweitigen Nutzungsmöglichkeiten für jene Immobilien, die für die AWO und ihre Flüchtlingsbetreuung langfristig von der Stadt angemietet wurden, gesucht.

In Paris ist es mittlerweile gefährlich, mit seinen Weihnachtseinkäufen durch die Straßen zu marschieren. Dort ist ein Mann angegriffen und als „Ungläubiger“ beschimpft worden, weil er mit Geschenken für die kommenden Festtage unterwegs war.

Der Vorfall soll sich laut Le Parisien am vergangenen Mittwoch im 14. Arrondissement zugetragen haben. Gegen halb sieben am Abend sei der rund 60-Jährige von einer Einkaufstour zurückgekommen. Als er -beladen mit in Weihnachtspapier verpackten Geschenken – die Metro verlassen habe, sei ein Mann auf ihn zugekommen. Er habe ihn gegriffen und ihm ins Gesicht geschlagen. Dabei sei seine Brille auf den Boden gefallen, so das Opfer.

„Bei Facebook wurde mit dem Löschen dieses Buchangebotes das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verletzt!“, schrieb Erika Steinbach auf Twitter. Mehr nicht. Was sich dann ereignete, kann kaum vollständig dokumentiert werden, aber einen kleinen Auszug will ich Ihnen zumindest zeigen. Ich denke das seit mindestens einem Jahr, habe es aber bisher nicht öffentlich geschrieben, doch nun will ich es tun: Es wird nur eine Frage der Zeit sein, bis sie Lager für Dissidenten errichten werden. Und machen wir uns bitte nichts vor, das ist keine Bewegung, die von oben käme, sie kommt von unten, direkt aus dem Volk. Schauen Sie sich nur an, wie Die Grünen entstanden sind. Früher habe man mit dem Verbrennen von Büchern wenigstens gewartet, bis sie erschienen waren, schrieb kürzlich jemand. So lange warte man inzwischen nicht mehr. Aber schauen Sie bitte selbst.

Mit der Parole «Keine Mauer» und «Keine USA überhaupt» haben Amerikas Linke vor dem Haus eines Journalisten demonstriert.

Ein kleiner Trupp radikaler Linker der Antifa, hat die Abschaffung der Vereinigten Staaten gefordert. Nun gut, die Idee ist nicht die Schlechteste, immerhin wäre der weltweit grösste Aggressor so endlich entfernt und die Menschheit dürfte am Weltfrieden schnuppern.

Viele benehmen sich hierzulande aber wie die Herrenmenschen. In Deutschland und Europa läuft so einiges falsch, was den Umgang mit Zuwanderern betrifft. Vor allem die Extrawürste für die Muslime – die oftmals von ihnen auch noch eingefordert werden – sorgen für Probleme.

Überall in Europa fühlen sich Muslime zunehmend „beleidigt“, „benachteiligt“, „diskriminiert“ und fordern im Gegenzug immer mehr „Toleranz“ und Rechte ein, die sie in ihren eigenen Heimatländern aber nicht bereit sind zu gewähren (z.B. eine Moschee in eine Kirche umwandeln, gleiche Rechte für Menschen anderer Religionen usw.). Nachfolgend mal Beispiele solch unverschämter Forderungen und Verhaltensweisen:

«Migrantenflut nach Europa per Mastercard und Soros-Express», «EU lockt Migranten mit Prepaid-Karten», «Migranten-Karawane auf dem Balkan: Migrantenflut mit Mastercard als Vorgeschmack auf Migrationspakt»: Solche Titel tauchten jüngst in rechtsextremen Internet-Portalen auf. Unter Berufung auf «anonyme Hinweise der kroatischen Polizei» wird folgende Geschichte erzählt: Viele Migranten verfügten über Bankkarten, die mit EU- und UNHCR-Logos versehen seien. Diese Leute seien mit «neu gekauften, hochwertigen Schuhen und Wanderkleidung, Smartphones und sogar Waffen ausgerüstet». Sie würden während des Zwischenstopps in osteuropäischen Ländern an Geldautomaten Bargeld abheben, um Vorräte anzuhäufen. Dabei stehe auf der Karte nicht der Name des Kontoinhabers, sondern bloss «UNHCR». Man «nimmt an», dass die Flüchtlingsorganisation UNHCR und die EU die Karten kostenlos an Migranten verteilen.

Maulkorb für Kritiker

Die UNO stellt die pauschale These auf, der GCM – ein «internationaler Meilenstein in Sachen Migration» – sei «zum Wohle aller». Solche universalen Heilsversprechen sind mit Vorsicht zu genießen, besonders wenn sie durch eine entsprechende mediale Lenkung der Öffentlichkeit schmackhaft gemacht werden sollen. Ziel 17 des Vertrags betrifft die «Eliminierung jeder Form der Diskriminierung» und die «Gestaltung der Wahrnehmung von Migration». Dazu gehören neben Meldemechanismen für Hassreden oder Gewalt gegen Migranten auch «Sensibilisierung und Schulung von Medienschaffenden zu migrationsspezifischen Fragen und Terminologie» sowie die Streichung öffentlicher Zuwendungen für «Medienunternehmen, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen von Diskriminierung gegenüber Migranten fördern».

Auch diese Perle von Akif Pirinçci ist mal wieder nichts für schwache Nerven. Der Autor rechnet knallhart mit Frauen und anderem Gender-Unsinn in Uschis Trümmertruppe ab. Grundlage ist ein Artikel in der WELT. Doch lesen Sie selbst:

Bevor ich auf das zum Brüllen komische Interview einer alten Frau namens Merith Niehuss eingehe, deren “Forschungsschwerpunkte im Bereich der Sozialgeschichte und der Gender-Forschung” (Wiki) liegen und die offenkundig das Sturmgewehr der Bundeswehr G36 mit einem Analplug für Schwule verwechselt, möchte ich für den Laien, worunter auch diese verwirrte “Präsidentin der Bundeswehr-Uni München” gehört, erklären, was der Sinn und Zweck einer Armee ist.

Ein Mord, Menschen in Trauer und in Wut gehen auf die Straßen von Chemnitz, demonstrieren für Sicherheit und für die Zukunft ihrer Kinder. Sie werden verteufelt und diffamiert: Rechter Mob, Neonazis, Rassisten sollen sie alle sein, Tausende Bürger der Stadt.

Dann, der vermeintliche Beweis: Ein Video taucht auf, das gerade mal ganze 19 Sekunden lang ist. Regierungssprecher Seibert reicht das Video, hochgeladen von einer Antifa-Zelle namens „Zeckenbiss“, als Beweis: Hetzjagden auf Ausländer! Die Kanzlerin sagt: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun.“

DeSantis werde „der nächste Gouverneur dieses großartigen Bundesstaates“, schrieb Gillum, der 0,41 Prozentpunkte hinter dem Republikaner liegen soll. DeSantis löst den ebenfalls republikanischen Gouverneur Rick Scott ab.

Gillum war mit dem Ziel angetreten, der erste schwarze Gouverneur von Florida zu werden. Mit dem Eingeständnis seiner Niederlage verband der Bürgermeister von Floridas Hauptstadt Tallahassee zugleich die Ankündigung, weiter auf einen Wahlerfolg hinzuarbeiten.

Bei strahlend blauem Himmel tuckerte das Dampfschiff durchs Wasser, auf den Deichen standen Tausende Menschen, die Kinder winkten fröhlich, die Flügel der Mühlen drehten sich im Wind.

Das niederländische Städtchen Zaandam bot am Wochenende eine Bilderbuch-Kulisse für die traditionelle Ankunft des Nikolauses. Doch längst ist dieses Fest kein unschuldiges Vergnügen mehr. Um den Nikolaus und seine schwarzen Helfer ist ein erbitterter Kampf entbrannt. Die schwarz geschminkten „Zwarten Pieten“ sind für viele ein rassistisches Symbol.

von Ulrich Heyden, Moskau

Oktober 1941. Vor Moskau tobt der Krieg. Die Hitler-Wehrmacht will die russische Hauptstadt einnehmen. Die noch schlecht organisierte Rote Armee hat Probleme; eine feste Verteidigungslinie zu schaffen, um Moskau vor der Einnahme durch den Feind zu schützen. In der Roten Armee kommt es zu ungeheuerlichen Verlusten. Im Kessel von Wjasma, südwestlich von Moskau, starben vom 2. bis zum 13. Oktober mehr als 380.000 Rotarmisten. 600.000 sowjetische Soldaten gerieten in Gefangenschaft.

RT Deutsch sprach mit dem renommierten Aktivisten für Beschäftigtenrechte und Publizisten Werner Rügemer über die Zunahme rechtlich äußerst fragwürdiger Verfahren seitens Unternehmen in Deutschland gegen Betriebsrats- und Gewerkschaftsaktivisten. Das Gespräch führte Hasan Posdnjakow.

Was bedeutet der Begriff 'Union Busting' und woher stammt er?
Leserkommentar:
So einen Quatsch als Interview zu senden grenzt an Volksverar**** . Beleg: Verdi hat eine Instruktion für Mitglieder herausgegeben, damit sie die Kollegen bespitzeln, ausspionieren und melden sollen, die in der AfD sind. Seit Gestapo und StaSi hat es diese Kahane- und Verdi-Dreistigkeit nicht mehr gegeben. Hier zur Ausspionieranleitung von Verdi: https://inoxnet.files.wordpress.com/2017/03/ver-di-bespitzelung.pdf

Die pakistanisch-österreichische Ex-Muslimin und Menschenrechtlerin Sabatina James erhebt schwere Vorwürfe und vergleicht die Agenda der Liberalen und Progressiven im Westen mit der von Islamisten in Pakistan. „Ihr wollt tolerant sein und Solidarität zeigen, aber nicht mit uns, den Liberalen aus der islamischen Welt, nicht für die Kritiker des Islamismus, sondern mit unseren Feinden“. Nun ist die Empörung groß.

Die aus Pakistan stammende und – seit Jahren aufgrund Morddrohungen durch Muslime in einem Opferschutzprogramm – bekennende Christin, Sabatina James, stellte auf Facebook öffentlich die Frage, warum die Liberalen im Westen keine große Solidarität mit Asia Bibi zeigen. Gründe für eine Unterstützung aus liberalen Kreisen gäbe es viele, die die Christin Bibi zu einer perfekten Kandidatin machen würde, so Sabatina James und führt an:

1: Sie ist eine Frau.
2. Sie ist dunkelhäutig.
3. Sie gehört einer verfolgten Minderheit in Pakistan an.

Und nun auch noch SPRACHZENSUR? NEIN!

Ich bin hoffnungslos veraltet – wie´s scheint. Denn ich mache die Sprachverrenkungen linker Umerzieher_Innen nicht mit, liebe Leser_Innen und Leser!

Sie nennen es „gendergerechte Sprache“, also „geschlechtergerechte Sprache“. Komisch, bisher war ich immer davon ausgegangen, daß Männlein und Weiblein mich verstehen, sofern ich mich klar ausdrücke – und zwar unabhängig von ihrem Geschlecht..

Aber die linken Umerzieher (ich spar mir jetzt das _Innen usw.) sehen das anders. Sie wollen eine andere Sprache, einen Mischmasch aus weiblichen und männlichen Sprachformen.

„Kundin“ statt „Kunde“ – abgeschmettert

Kaum im Amt, fordert der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, angesichts der steigenden Extremismusgefahr mehr Überwachung der sozialen Netzwerke. 

Gerade einmal einen Tag im Amt des Verfassungsschutzchefs (BfV), trat Thomas Haldenwang am Freitag vor dem Bundestag auf. Haldenwang, Nachfolger von Hans-Georg Maaßen, nahm an der zweiten öffentlichen Anhörung der deutschen Geheimdienstpräsidenten vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr).  Dabei stellten sich neben dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Dr. Bruno Kahl, und des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD), Dr. Christof Gramm, auch der neue, seit dem 15. November im Amt befindliche Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, den Fragen der Abgeordneten.

Hauptsächlich in den freien Medien thematisiert: Der UN-Migrationspakt, den sehr viele europäische Länder nicht unterschreiben werden. Der ist aber noch nicht alles. Er wird komplettiert durch einen globalen Flüchtlingspakt.

Die Vereinten Nationen (UN) planen ein neues, zündstoffhaltiges Abkommen, wie der „Tagesspiegel“ meldet: Den „globalen Pakt für Flüchtlinge„. Der neue Pakt soll Millionen Menschen u.a. den Zugang zu einer besseren Gesundheitsversorgung bescheren. Arme Länder, die sehr viele Flüchtlinge aufgenommen haben, sollen internationale Finanzhilfen erhalten,um die Lasten zu schultern. Das allerdings könnte erneut eine hitzige Debatte auslösen wie die um den globalen Migrationspakt.

„Weg mit Hartz IV“, lautet der reißerische Slogan, mit dem SPD und Grüne neuerdings auf Stimmenfang gehen wollen. Wortführer in beiden Parteien haben, wie es scheint, den Sozialstaat wiederentdeckt und glauben, das dumme Wahlvolk mit rosigen Versprechungen auf ihre Seite ziehen zu können.

Im trüben Licht der Merkel-Dämmerung werden hier offensichtlich taktische Vorbereitungen für die angestrebte Machtübernahme in einer wie auch immer gearteten Koalition getroffen. – Volksverdummung in Hochpotenz, denn kein Wort davon, wie diese milliardenschweren Segnungen finanziert werden sollen!

Nach einer Droh-Mail an die GGS-Strand Europaschule in Timmendorfer Strand wurde eine im Rahmen der bundesweiten SchulKinoWoche für Ende November im Bad Schwartauer „Movie Star Kino“ geplante Vorführung abgesagt. Es ging um den Film „Wildes Herz“, eine Homage an die linksradikale Punk-Band „Feine Sahne Fischfilet“.

Die Polizei dazu: „Es besteht der Verdacht einer politisch motivierten Tat“, so Polizeisprecher Dierk Dürbrook. Der Staatsschutz ermittelt. Die „Lübecker Nachrichten“ beziehen sich auf einen Artikel der „TAZ“ und schreibt, dass die Drohungen von den selbsterklärten „Enkeln von Adolf Hitler“ ausgegangen seien. Diese hätten der Schule gedroht, dass Kino in die Luft zu jagen und die Lehrer als „Volksverräter“ zu erschießen.

Bei landesweiten Protesten gegen die geplante Erhöhung der Kraftstoffsteuer sind in Frankreich eine Demonstrantin getötet und mehr als 220 Menschen verletzt worden. Nach Angaben von Innenminister Christophe Castaner überfuhr eine Autofahrerin die 63-jährige Frau am Samstag an einer Straßenblockade im Departement Savoie im Osten des Landes. Landesweit wurden bis zum Abend 227 Menschen verletzt, sieben von ihnen, darunter ein Polizist, schwer.

Insgesamt gab es rund 2000 Protestaktionen der Bewegung „Gelbe Warnwesten“ (gilets jaunes) mit knapp 283.000 Teilnehmern, erklärte das Innenministerium am Abend. 117 Menschen seien festgenommen worden.

Nach Marx und Engels ist das Privateigentum die Ursache aller Probleme. Daher muss es verstaatlicht werden – so ihre Meinung – um eine harmonische Gesesllschaft entwickeln zu können. Das betrifft auch – Frauen. Und Kinder. Denn ihrer Ansicht nach sind Frauen das private Eigentum des Mannes. Und die Kinder sollen vom Staat erzogen werden.

In ihrer idealen (kommunistischen) Gesellschaft wird die traditionelle Familie verachtet. Saufgelage und Orgien mit Gruppensex werden als volle Befreiung der inneren menschlichen Leidenschaften gepriesen. Der Anspruch auf sexuelle Erfüllung sei ein „Recht“, erklärte der Franzose Charles Fourier.

Noch immer setzen Politik und Industrie auf konventionelle Energiegewinnung durch Atomkraft und fossile Brennstoffe. Naturschutzgebiete, wie der Hambacher Forst beispielsweise, werden weggebaggert, um auch noch die letzten Ressourcen unseres Planeten auszubeuten – in einer Zeit, in der die Technologien längst da sind, unsere Energie sauber und emissionsfrei zu gewinnen. Ich meine, ohne den „hübschen“ Nebeneffekt, unsere Landschaften mit Windrädern zu verbarrikadieren.

Teslas Vision

Der Brexit galt am Donnerstag als beschlossene Sache. Nun verliert Theresa May als Regierungschefin erwartungsgemäß die Zustimmung in der Bevölkerung, der Partei und im Kabinett. Minister wie auch Staatssekretäre laufen davon. Jetzt haben die Politiker in Deutschland wie auch die Leitmedien plötzlich Angst. Was, wenn die Vorfreude zu schnell war?

Graf Lambsdorff meldet sich

Das Chaos in der EU nimmt sichtlich zu. Der Brexit beschäftigt uns stündlich mit immer neuen Meldungen. Dabei rücken andere Probleme in der EU in den Hintergrund. Faktisch jedoch gibt es am 27. November eine sehr wichtige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht, die Sie kennen sollten. Es geht um eine Beschwerde des Professors Markus C. Kerber.

Beschwerde wegen gemeinsamer Haftung und Verhalten des Bundestags
Die Beschwerde hat die EU-Verordnungen zum Gegenstand, bei denen es um die „Aufsicht über systemrelevante Banken“ durch die EZB geht, die künftig kommen wird. Und sie richtet sich gegen den sogenannten Abwicklungsmechanismus bei Banken mit einem Abwicklungsfonds, der EU-weit gelten wird.

Der Staat benötigt Geld und sollte von seinen Bürgern und den Unternehmen Steuern so kassieren, wie es die geltenden Regelungen hergeben. Diese Binsenweisheit scheint das Finanzministerium offensichtlich zu hintergehen, folgt man zumindest den Ergebnissen eines Berichtes vom Bundesrechnungshof, den jetzt auch der „Spiegel“ zitierte. In dem Bericht heißt es, dass der Betrug sich auf Zölle sowie Einfuhrumsatzsteuern drehe. Dabei sind Waren aus Asien importiert worden.

Betrug aufgedeckt, nicht kassiert

Die Welt schaut zu und das Medium „Die Welt“ schreibt. Das 100jährige Ende des ersten Weltkrieges wurde in Frankreich gefeiert. Präsident Emanuel Macron hält eine sehr emotionale, patriotische und teilweise höchst pathetische Rede. Die Mächtigen bleiben unter sich, der Platz um den Arc de Triomphe bleibt gähnend leer.

Unsere Mainstreammedien werten diese Rede des französischen Präsidenten Emanuel Macron aber offenbar nach eigenem Gusto und gemäß eigener Interessen aus. Es ist wirklich interessant, die Rede des Präsidenten anzuhören und dann die Beiträge der Mainstreampresse darüber zu lesen.

Seit Tagen wüten wieder verheerende Waldbrände im Norden Kaliforniens. Die Medien sprechen bereits von „historischen Bränden“. Die Waldbrände haben bislang 90.000 Hektar Land in den Hügeln Kaliforniens vernichtet. Rund 7000 Häuser sollen zerstört worden sein. Die Feuer sollen 48 Todesopfer gefordert haben, Hunderte Menschen werden vermisst. Mehr als 5.600 Feuerwehrleute kämpfen gegen die Flammen. Das Feuer soll inzwischen auf 35 Prozent eingedämmt worden sein. Die Gegend ist knochentrocken; seit über 30 Wochen soll es dort nicht mehr geregnet haben, so die allgemeinen Medienberichte.

„Abgebrannte Häuser“ –  Grüne Bäume

Im Gegensatz zu Deutschland müssen Autokennzeichen im Vereinigten Königreich keine Ortskennung tragen. Das eröffnet nicht nur die Möglichkeit, für eine ganze Reihe von „Fancy“ Autokennzeichen, sondern auch die Möglichkeit, für einen schwunghaften Handel mit Autokennzeichen.

Und wenn es um Handel geht, dann sind Briten findig. Ein sehr schönes Beispiel findet sich derzeit bei Ebay. Guido Fawkes hat davon berichtet.

Demokratie ist, wenn man die Regierung loswerden kann.

Karl Raimund Popper hat dies etwas anders ausgedrückt und die Betonung auf „abwählen“ gelegt, wenn man die Regierung abwählen kann.

Was Philosophen wie Popper, eben weil sie Philosophen und keine Politikwissenschaftler sind, nicht bedacht haben, ist, dass es Situationen gibt, in denen man zwar eine Regierung loswerden kann, sich durch den Austausch der Regierung aber die Politik nicht ändert.

Im Jahre 1750 gab es heftige Krawalle in Paris. Das ungeklärte Verschwinden von zahlreichen Kindern, ergänzt um das Gerücht, König Ludwig der XV sei an Lepra erkrankt und lasse Kinder einsammeln, um in deren Blut baden zu können, war Anlass der Krawalle.

Gerüchte, nach denen Juden christliche Kinderopfer bringen, waren im Mittelalter weit verbreitet. Im 14. Jahrhunderts und im Zeichen des Schwarzen Todes verbreitete sich das Gerücht, dass der Teufel die Juden vor einer Erkrankung an der Pest beschütze, in Gegenleistung dafür, dass Juden die Brunnen der Christen vergiften. Das Gerücht führte zu einer Vielzahl von Pogromen mit mehreren Tausend Toten.

MÜNCHEN. Die Präsidentin der Bundeswehr-Universität München, Merith Niehuss, hat die Vorreiterrolle der deutschen Armee beim Thema „Diversity“ gelobt. Der Einfluß des Feminismus sei groß, hier folge die Bundeswehr aber nur einem gesellschaftlichen Trend, sagte Niehuss der Welt. „Die Bundeswehr ist durch die Frauen aber zwei Schritte weiter gegangen: Nicht nur die Frauen und die Gleichstellungsfrage haben Eingang gefunden, sondern zugleich auch die Diversity-Frage. Damit ist die Bundeswehr dem Rest der Gesellschaft wieder voraus, wo diese Frage nicht diskutiert wird.“

Man könnte sich ja auch einfach freuen, daß Frauen nun seit hundert Jahren das Wahlrecht auch in Deutschland besitzen. Es sei denn, man ist SPD-Bundesjustizministerin und will vormachen, wie jede errungene Freiheit durch sozialistische Planwirtschaft ersetzt werden kann. Katarina Barley will also aus dem Frauenwahlrecht eine Frauenwahlpflicht machen, weil sie im Bundestag immer auf ein „Meer aus grauen Anzügen“ blicke, und das findet sie voll „kraß“.

Ein neues Wahlrecht möchte sie haben, größere Wahlkreise immer mit zwei Direktkandidaten unterschiedlichen Geschlechts, wobei wohl noch nicht geklärt sein dürfte, ob es sich dabei um Männer und Frauen oder eines der Dutzenden Gender-Geschlechtsvarianten handeln darf. Nicht daß uns die gute Kata noch ins heteronormative Fettnäpfchen tritt!

Schrecklicher Verdacht in Chemnitz: Eine Frau soll in einem Hausflur überfallen und mehrfach vergewaltigt worden sein. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Doch bisher berichtete die Presse nicht über die Tat. Der Vorgang ist von der Polizei als nicht pressefrei eingestuft worden. Die JUNGE FREIHEIT und David Berger vom Blog „Philosophia Perennis“ fragten nach.

Rückblick: Dienstag, 13. November. Um 21 Uhr soll sich eine stark sehbehinderte Frau in dem Flur eines Mehrfamilienhauses im Stadtteil Sonnenberg aufgehalten haben. Der mutmaßliche Täter soll der 38jährigen dort aufgelauert haben. Noch im Flur soll er dann das Opfer zwei Mal vergewaltigt haben. Danach soll der Mann sich vom Tatort entfernt haben. Es soll sich um einen syrischen Asylbewerber handeln.

„Für ein Zeugengesuch bestand keine Notwendigkeit“

BERLIN. Die Politik hätte ihn am liebsten ohne viel Aufhebens durchgewinkt: den UN-Migrationspakt. Doch mittlerweile ist eine heftige politische Debatte in Deutschland um das Abkommen entbrannt – auch dank alternativer Medien.

Während immer mehr Länder aus dem Pakt aussteigen, beschwört die Bundesregierung, die Vereinbarung sei rechtlich nicht bindend und gut für Deutschland, weil sie den Migrationsdruck in den Hauptherkunftsländern angeblich senken werde. Die nationale Souveränität der sich beteiligenden Länder werde keinesfalls dadurch angetastet. Doch ist das wirklich so? Und warum wächst dann auch in den Reihen der Union der Widerstand gegen den Pakt?

von Ali Özkök

RT Deutsch hat mit Mohammed el-Hodschili gesprochen, der in der Hauptstadt Sanaa lebt. Er ist Journalist und Medienkoordinator der Mona-Hilfsorganisation.    

Seit Monaten versuchen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die Stadt Hodeidah einzunehmen. Warum ist die Stadt so wichtig und wird es der sogenannten Koalition gelingen, die Hafenstadt zu erobern?

Der Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul sorgt weiter für sensationelle Nachrichten. So sollen sich laut dem Nachrichtenportal  Middle East Eye natürlich nicht namentlich genannte Quellen gemeldet haben, die entweder hervorragend über die Geschehnisse aus dem engsten Zirkel des Kronprinzen informiert sind oder selbst dazugehören. Sie behaupten, Mohammed bin Salman habe nach dem Mord eine "Schadensbegrenzungs-Task-Force" ins Leben gerufen, um die Auswirkungen für Saudi-Arabien und ihn selbst so gut wie möglich einzudämmen und zu minimieren.

Historischer Schuldspruch in Kambodscha: Ein Sondertribunal hat erstmals Vertreter der Roten Khmer wegen Völkermordes verurteilt.

Der einstige Chefideologe Nuon Chea und Ex-Staatschef Khieu Samphan wurden am Freitag des Genozids schuldig gesprochen und zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Beide waren bereits zuvor wegen anderer Vorwürfe verurteilt worden, unter anderem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Urteile ergingen fast 40 Jahre nach dem Fall des maoistischen Regimes.

Eine Vorhut von mehr als 1500 Migranten, die sich via Mexiko ihren Zugang zu den USA erzwingen wollen, sollen die Grenzstadt Tijuana erreicht haben. Ein Teil der mexikanischen Einwohner in der Umgebung ist wenig begeistert. Sie beschmissen die illegalen Zuwanderer mit Steinen und riefen ihnen zu:“Ihr seid nicht willkommen“.

Seit Mitte Oktober sind tausende Migranten aus Mittelamerika unterwegs, um unerlaubt die US-Grenze zu überwinden und nach Amerika einzuwandern. Mehr als 1500 von ihnen sollen das mexikanische Grenzgebiet um Tijuana erreicht. Nun trennen sie nur noch wenige Kilometer von Dan Diego, der zweitgrößten Stadt Kaliforniens.

Die Nachzählung wurde gefordert, nachdem eine Maschinennachzählung lediglich einen marginalen Unterschied gezeigt hatte. In einem weiteren engen Wettbewerb schien der Republikaner Ron DeSantis den Sitz des Florida-Gouverneurs gegen den Demokraten Andrew Gillum zu sichern.

Die israelische Armee reagierte umgehend und bombardierte den Gaza. Es waren seit 2014 die heftigsten Angriffe seit Jahren. Dabei starben sieben Terroristen, darunter ein Top-Militärkommandant der Hamas – Sheikh Nur Baraka.

Die erneuten Angriffe der Hamas auf Israel zeigen deutlich, dass die Terrorgruppe kein Interesse an einem echten Waffenstillstand hat. Mit Millionen von Dollars, teilweise auch aus deutschen Quellen führen sie Krieg gegen Israel, ohne sich um das Wohlergehen des eigenen Volkes zu kümmern. Der kürzlich ausgezahlte Bargeldzuschuss von 15 Millionen Dollar aus Katar hat die Hamas geradezu motiviert, Hunderte von Raketen nach Israel abzufeuern, unterstützt von freien, marodierenden Milizen.

Dabei wurden Stimmen für die Freien Wähler mit der Piratenpartei zugschrieben. Landeswahlleiter Wilhelm Kanther gestand gegenüber der Frankfurter Neuen Presse, dass diese Verwechsung ihm bekannt war: „In einigen Wahllokalen wurden die Ergebnisse von der Partei Freie Wähler und der Piratenpartei vertauscht“. Noch vor einer Woche habe er lediglich in Frankfurt einen Korrekturbedarf für notwendig gehalten.

Nun sind die Freien Wähler mit 3,1 Prozent zwar von der 5-Prozent-Hürde weit entfernt. Aber da ihr pro Wähler 85 Cent-Wahlkostenpauschale zustehen, bedeuten 500 Stimmen immerhin 425 Euro weniger oder mehr haben. Parteichef Engin Eroglu will im eventuell gegen das Wahlergebnis votieren.

So soll das „Rechtfertigen des Kommunismus“ unter Strafe gestellt werden. Ebenso die Herstellung und das Verwenden einschlägiger Symbole wie Hammer und Sichel. (Gesetzentwurf). Auch soziale Bewegungen, wie die der obdachlosen Landarbeiter, sollen als Terrororganisationen eingestuft und verboten werden.

Das Leben war stets unüberschaubar. Niemand hat je seine Zeit in Gedanken gefasst. Im Gegensatz zu früheren Genrationen beansprucht das heute auch keiner mehr. Aber solche Selbsterkenntnis hat ihren Preis: Wie lässt sich ernsthaft politisch handeln, wie ein Gegenmodell zur vorherschenden Machtverhältnissen entwerfen, wenn man zugeben muss, keinen Überblick zu haben. Mancher mag da wehmütig an das geschlossene System eines Karl Marx erinnern. Dabei hat diese „Geschlossenheit“ im Ernstfall der Umsetzung nie genutzt.

Philosoph Slavoj Žižek zeigt dies am Beispiel der ersten marxistischen Revolution, in Russland des Jahres 1917. Da lief nichts nach Plan. Da gab es nur eine Methode: Die Improvisation. Genau das, so glaubt Žižek, mache sie für Kritiker des globalen Kapitalismus brennend aktuell. In „Lenin heute“ (2018) fordert der slowenische Philosoph, die kommunistische Idee radikal neu zu denken. Dabei will er keine Antworten erhalten oder geben, kein Glaubenssystem übernehmen.

Laut dem türkischen Nachrichtensender TRT World ist die Slowakei der einzige und letzte EU-Staat ohne eine einzige Moschee. Einschlägige Bestrebungen von Muslimen und Linken konnten von den regierenden Politikern bislang noch immer gestoppt werden.

Der Bedarf an islamischen Gebetsstätten ist in der Slowakei auch schwer vermittelbar. Denn nur wenige tausend der 5,5 Millionen Einwohner sind Muslime, diese sind auch zumeist Europäer. Die 5.000 Muslime, die in der Slowakei leben, werden vom Staat nicht als eigene Religion anerkannt. Es gibt auch keinen muslimischen Schulunterricht.

Nach rund einem Monat hat die mittelamerikanische Migranten-Zug ihr Ziel fast erreicht: 1600 Menschen kamen bereits am Donnerstag in der Stadt Tijuana an der Grenze zu den USA zusammen. Weitere 4000 werden erwartet.

„Ich will in die Vereinigten Staaten. Ich möchte einen Termin, um politisches Asyl beantragen zu können“, sagte der Honduraner Franklin Barahona der Deutschen Presse-Agentur.

von Rainer Rupp

Es waren auch Nader und Zamel, die den Ex-Blackwater Chef Erik Prince anheuerten, um den Mordplan dem Trump-Übergangsteam schmackhaft zu machen. Prince wiederum nutzte die Gunst der Stunde, um den potenziellen Auftraggebern der Saudis und der VAE seine eigenen paramilitärischen Vorschläge gegen Iran näherzubringen. Bei einem Treffen im Mandarin Oriental Hotel in New York zwischen Zamel, Nader und General al-Assiri mit seinen Beratern zeigten die Saudis zwar Interesse an dem von Prince fertig ausgearbeiteten Plan gegen Iran, aber im letzten Moment bekamen sie dann doch kalte Füße.

von Timo Kirez

Achtung, wir begeben uns mit diesem Beitrag auf schwer vermintes Gelände. Ist es politisch korrekt, sich über die Genderdiskussion lustig zu machen? Vermutlich nicht. Ein Kurt Tucholsky hätte es heute schwer. Sehr schwer. Forderte er doch: "Satire darf alles!" Wenn Sie allerdings heute fragen: "Was will eine dicke Frau beim Bäcker?" und darauf mit "Rumkugeln" antworten, haben Sie ein schon ein doppeltes Problem. Denn der Witz "diskriminiert" zum einen "Dicke" und dann auch noch "dicke Frauen". Das sich zum Beispiel auch nicht jeder einfach so über Juden lustig machen darf, musste neulich Jan Böhmermann erfahren. Auch beim Thema "Gender" lauern überall Fallstricke. Wer darüber schreibt, sollte sich in Gedanken vorstellen, über rohe Eier zu laufen. Einmal durchatmen und dann: OMMM ...

Die Wall-Street-Bank Goldman Sachs kämpft wegen des milliardenschweren Skandals beim malaysischen Staatsfonds 1MDB um ihren Ruf.

Nun meldete sich Unternehmenschef David Solomon zu Wort, weil die Affäre immer weitere Kreise zieht und auch Goldman Sachs ins Rampenlicht rückt. Deren Banker haben den Fonds 2009 aufgebaut. Die US-Behörden nehmen nun die relevanten Mitarbeiter ins Visier. Soloman zeigte sich empört, die Aktie ist seit Tagen unter Druck. Analysten sprechen von einem Reputations-Desaster.
Langsam habe ich den Verdacht es wird bei den Vertretern der Neuen Weltordnung und bei den Bilderbergern gewaltig aufgeräumt. Irgendjemand schlägt sie mit ihren eigenen Waffen.

Als vor 50 Jahren gegen den Widerstand konservativer und kirchlicher Kreise auch in Deutschland flächendeckend die Sexualkunde als verpflichtender Inhalt in den Schulunterricht eingeführt wurde, bestritten dessen Befürworter den Vorwurf, damit ideologische Ziele zu verfolgen. Stattdessen argumentierten sie, eine solche Form vom Staat betriebener „Aufklärung“ sei unabdingbar, um ungewollten Schwangerschaften, aber auch der Ausbreitung von Geschlechtskrankheiten gegenzusteuern.

Mit einer ähnlichen Begründung – „Eindämmung von HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen“ – investiert heute noch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) jährlich Millionen Euro aus öffentlichen Haushalten in bundesweite Plakatkampagnen. Kritiker bezweifeln die tatsächliche Effektivität solcher Maßnahmen und nehmen vielfach Anstoß an deren Ausgestaltung.

Am 10. und 11. Dezember 2018 soll der UN-Migrationspakt in Marrakesch von 193 UN-Mitgliedsländern unterschrieben werden. „Durch das Zustandekommen wird sich das Klima des traditionellen Europa und Deutschland nachhaltig verändern, denn Millionen Migranten aus Afrika und den arabischen Ländern sind damit Türen und Tore geöffnet zu einer bedingungslosen Einwanderung“, erklärt die ehemalige Tagesschau-Moderatorin Eva Herman in ihrem jüngsten Video.

Immer mehr Staaten geben jetzt bekannt, ihre Unterschrift nicht unter den Vertrag setzen zu wollen. Im Gegensatz dazu Deutschland: Die Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel wird ihre Zustimmung zum Migrationspakt geben, das scheint beschlossene Sache zu sein.

Zuvor berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf Insiderquellen, dass Staatsanwälte in den USA über die Möglichkeit diskutierten, Assange wegen einer Reihe von Verbrechen anzuklagen, in der Hoffnung, dass er aus der ecuadorianischen Botschaft in London ausgewiesen würde.

von Andreas Richter

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, hat in einem Interview mit der Welt eine schnelle Umsetzung des UN-Migrationspakts in deutsches Recht gefordert.

Ursprünglich hatten 30 Begriffe zur Auswahl gestanden, die zeigen sollen, wie Jugendliche heute reden. In einer unverbindlichen Online-Abstimmung konnte seit Ende August aus Wörtern wie "lindnern" (also lieber etwas gar nicht als schlecht zu machen), "Snackosaurus" (für einen verfressenen Menschen) oder "Lauch" (Trottel) gewählt werden. Es wurden 1,5 Millionen Stimmen abgegeben.
Schon wieder so ein subtiler Neusprech nach Orwellscher Art. Ein Ehrenmann ist jemand, der zu seinem Wort steht auf Biegen und Brechen. Notfalls dafür sein Vermögen opfert. Das ist höchstens eine Abwertung des Wortes.

Presse im Multikulti-Fieber – Die Multikulti-Zuwanderungs-Propaganda der System-Medien – Heute: Propaganda der blinden und tauben Augsburger Allgemeine

Laut den links-grünen System Journalisten Miriam Zissler und Robert A. Schmid von der „Augsburger Allgemeine“ sind die von ihnen herzlich medial umsorgten „Idealmenschen“ und „Bereicherungs-Idole“ angeblich alle vor irgendetwas „geflohen“ – und nach deren Einreise nach Deutschland, konkret nach Augsburg, ist nun alles toll und alles bunt. Wie schön! Augsburg werde angeblich regelrecht bereichert – so die unterschwellige Botschaft – denn es seien laut „Augsburger Allgemeine“ über 3000 sogenannte „Flüchtlinge“ in die Stadt gekommen, die angeblich alle eine ganz tolle Geschichte zu erzählen hätten – und zur Freude der Propagandisten in Augsburg „Fuß fassen“ konnten.

Das ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten.  Ausgerechnet die Grünen, die ansonsten keine Gelegenheit verpassen, um nach offenen Grenzen zu schreien, spielen sich in der AfD-Spendenaffäre als Nationalisten auf.

Einer ihrer größten Schreihälse, der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wird vom Handelsblatt mit folgenden Sätzen zitiert:

„Ganz offensichtlich hat die AfD beim Umgang mit ihren Parteifinanzen ein massives Problem mit Schwarzen Kassen oder mit Strohmännern für Parteispenden oder mit beidem, in jedem Fall aber mit der Gesetzeslage. Dass das von Weidel und ihrem Co-Fraktionschef Alexander Gauland „beschönigt“ werde und beide offenbar glaubten, „die Menschen für dumm verkaufen zu können, offenbart die ganze abgehobene Hybris mit der die „bürgerlichen Aushängeschilder“ der extrem rechten Partei unterwegs sind.“

Anläßlich der Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren hielt der französische Präsident Macron eine fulminante Rede, wie die „Welt“ behauptet. Unter anderem sagte er, Deutschland müsse lernen, seinen Wohlstand zu teilen.

Zentraler Satz in Macrons Rede ist gewesen, daß Nationalismus Verrat am Patriotismus sei, daß es aber auch im Angesichte „spaltender Populisten“ Hoffnung gebe. Der französische Präsident: „Unsere Interessen zuerst, und wir sind besser als alle anderen. Das kann keine Nation von sich behaupten: Was uns groß macht, sind die moralischen Werte … Die Lehre kann nicht sein, dass man ein Volk gegen das andere aufbringt.“ Er warnte vor einer „Zersplitterung Europas und seiner Werte.“

Neu freigegebene Dokumente enthüllen, dass die CIA – die bei der Überwachung und anderen geheimen Operationen, die sie auf US-Boden durchführt, streng begrenzt sein soll – routinemäßig die Computersysteme von US-Regierungsstellen überwacht.

Diese Informationen sind in zwei ehemals geheimen Briefen der „Congressional Notification“ enthalten, die 2014 vom damaligen Generalinspektor der Geheimdienstgemeinschaft, Charles McCullough, verfasst wurden. In den Briefen enthüllt McCullough, dass die CIA heimlich E-Mails zwischen dem Kongresspersonal und dem Leiter der CIA-Abteilung für Whistleblowing und Quellenschutz abfing und sammelte. Die Sammlung soll im Rahmen der „routinemäßigen Gegenspionageüberwachung staatlicher Computersysteme durch die CIA“ entstanden sein.

Der aus Honduras kommende Migrantenzug ist immer noch auf dem Weg zur Südgrenze der Vereinigten Staaten. Eine zweite Gruppe ist ebenfalls unterwegs und ein dritte macht sich offenbar gerade bereit.

Vor kurzem erklärte US-Vizepräsident Mike Pence, dass der honduranische Präsident Juan Orlando Hernandez ihm erzählt habe, dass der Zug „von linken Gruppen in Honduras, finanziert von Venezuela, organisiert und nach Norden geschickt wurde, um unsere Souveränität und unsere Grenze herauszufordern“.

München – In der angeblich preisgekrönten „Goldenen Bar“ im Münchener „Haus der Kunst“ wurde der bayerischen Landtagsfraktionschefin der AfD durch die Wirtin des Etablissements die Tür gewiesen. Die bereits georderten und servierten Getränke gingen auf den goldenen Intoleranz-Tempel.

Zusammen mit einer Freundin habe die AfD-Fraktionschefin im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner am Dienstag die „Goldene Bar“ im Münchner „Haus der Kunst“ – eine durch den Freistaat Bayern mit Steuergeldern betriebenen, defizitäre Kunststiftung – besucht. Dort sei sie auch zunächst bedient worden. Das bestellte Essen hätten sie jedoch nicht mehr erhalten. Stattdessen sei die Betreiberin der „Goldenen Bar“ an ihren Tisch gekommen und habe sie aufgefordert, die Bar zu verlassen. Die bereits servierten Getränke mussten nicht beglichen werden. Die Wirtin habe zudem einen Zehn-Euro-Schein für die Parkgebühren auf den Tisch gelegt.

Brüssel-  Der neue Antrages „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Visums aus humanitären Gründen“ ist im EU-Parlament gescheitert. Vorerst. Weil viele Abgeordnete nicht vorbereitet waren, kam die erforderliche Mehrheit nicht zustande.

„Das Europäische Parlament hat angesichts der Migrationskrise und der nicht hinnehmbaren Zahl an Toten im Mittelmeer begonnen, Visa aus humanitären Gründen zu fordern“, heißt es im Entwurf einer Entschließung des EU-Parlament an die Kommission zur Visavergabe aus humanitären Gründen für Asylbewerber.

Wie „Cicero“ berichtet, kritisiert der Hamburger Jurist und Rechtsprofessor Reinhard Merkel in einem laut „Cicero“ angeblich „bemerkenswerten“ Interview im Deutschlandfunk (nachzuhören im Podcast ab Minute 11.10) den Umgang der Bundesregierung mit dem anstehenden Migrationspakt und warnt vor den Folgen.

Dass der Interviewte offenbar eine andere – nämlich realistischere – Sicht der Dinge hatte, führte beim Interviewer des Deutschlandfunks offenbar zu Irritationen. Denn gewiss wollte man dort – vom Grundgedanken her – eigentlich einen der üblichen indoktrinierten Pseudo-„Experten“ auffahren, der den radikalen links-grünen Multikulti-Idealisierungs- und Masseneinwanderungs-Kurs der Regierung uneingeschränkt stützt – vielleicht sogar bejubelt – und den dumm gehaltenen Bürgern ihre berechtigten Sorgen vor anstehender Masseneinwanderung sowie den entsprechenden Folgen vehement ausredet.

Obwohl die gleichen Fakten allen in der wissenschaftlichen Community zugänglich seien, halte die Mehrheit dort immer noch an der Auffassung fest, Kohlendioxid sei böse und gefährlich. Damit zeigten sich jene, die als Experten gelten und es besser wissen müssten, als blind gegenüber offensichtlichsten Dingen. Die Mehrheit werde sich wohl auch durch Goklanys Beweise umstimmen lassen.

Es sei ein zentrales Mysterium der Klimawissenschaft, dass die Mehrheit auch durch Beweise nicht zu überzeugen wäre, wenn diese dem vorherrschenden Dogma entgegenliefen. Dyson versucht in seinem Vorwort, Gründe dafür zu finden, warum eine ganze Generation an wissenschaftlichen Experten auch gegen augenfällige Fakten immun sei.

In den letzten drei Jahren sind 24.363 Asylbewerber in Sachsen abgelehnt worden, gegen die kein Abschiebeverbot vorliegt (Drs. 6/15084-15086).

Die Zahl ausreisepflichtiger Asylbewerber liegt laut Innenministerium bei 11.800, 3.602 Asylbewerber wurden im gleichen Zeitraum abgeschoben, 3.707 sind freiwillig ausgereist.

Thema ist die Überwachung von Diesel-Fahrverboten. Hinz fragt Kunz, was Kunz tun würde, wenn er einen gesetzlichen Zustand herbeiführen wollte, der momentan ungesetzlich ist. Kunz ist bauernschlau und antwortet, daß er die heutigen Gesetze dazu nützen würde, eine künftige Rechtslage zu schaffen, die heute ungesetzlich wäre. Worum geht es eigentlich beim völlig an jeder Realität vorbei produzierten „Dieselskandal“?

Das Fahrzeug mit dem effizientesten Verbrennungsmotor, der Diesel-PKW, wird in Deutschland verfolgt wie der Journalist in der Türkei. Völlig grundlos nämlich. Von der Herstellung über seinen Betrieb bis hin zur Verschrottung – das ganze Fahrzeugleben also – produziert der Diesel insgesamt ein Vielfaches weniger an Schadstoffausstoß, als Produktion, Betrieb und Verschrottung eines E-Mobils. Was heute „Dieselskandal“ heißt, nannte man im Mittelalter „Hexenverbrennung“.

Rote Haare, Pech gehabt

In Brandenburg an der Havel ist Umzug für alleinstehende männliche Asylbewerber, die in von der Stadt bezahlten Wohnungen in WG´s zusammenlebten, Umzug angesagt. Sie ziehen nun nach und nach wieder in Sammelunterkünfte. Immer wieder gab es Ärger und so kommt die Stadt zu der Erkenntnis, dass Wohnungen wohl eher etwas „für Familien“ seien.

Die Sozialverwaltung in Brandenburg/Havel bestätigte, dass bisher 8 bis zehn zunächst umgezogener sogenannter Flüchtlinge inzwischen wieder in der Gemeinschaftsunterkunft leben. Zur Zeit würden ungefähr zwanzig Männer, die als Wohngemeinschaften in den Verbundwohnungen lebten, wieder in dieSammelunterkünfte zurückgeführt, um die Wohnungen danach Familien zur Verfügung zu stellen, so Kerstin Schöbe vom Fachbereich Jugend, Soziales und Gesundheit. In Zukunft sollen die Wohnungen für Familien genutzt werden, berichtet die MAZ.

Wiesbaden – Schock für alle linken Schreihälse von Verdi und IG Metall, die beim AfD-Bashing auf Demos immer in der ersten Reihe mitmarschieren. Wie die hessenschau berichtet, hat bei der Hessenwahl fast jeder fünfte Gewerkschaftler den Merkel-Gegnern seine Stimme gegeben. Allen Parolen wie „Solidarität statt Spaltung“ und „Herz statt Hetze“ zum Trotz. Auch Handgreiflichkeiten wie bei einer aggressiven Störaktion gegen eine Wahlkampfveranstaltung in Hanau haben den Erfolg der AfD nicht schmälern können. Haben sie ihn am Ende gar beflügelt?    

Dies bedeutet übersetzt, dass die Migration der Zukunft die Sozialsysteme noch mehr als bisher fordern wird, einfach, weil das Qualifikationsniveau der Zuwanderer völlig unzureichend ist.

Dies heißt, der Sozialstaat, so, wie wir ihn kennen, wird unfinanzierbar. Das wusste schon Milton Friedman, immerhin Träger des Wirtschaftsnobelpreises: Offene Grenzen und Sozialstaat sind nicht vereinbar.

Im UN-Migrations-Pakt steht:  „Arbeitsmigranten aller Qualifikationsniveaus“ sollen „Zugang zu Sozialschutz“ erhalten sowie „Grundleistungen“. Und darüber hinaus: „Wir verpflichten uns, die Optionen und Wege für eine reguläre Migration in einer Weise anzupassen, die in Widerspiegelung der demografischen Wirklichkeit und der Realität auf dem Arbeitsmarkt Arbeitskräftemobilität und menschenwürdige Arbeit erleichtert, Bildungschancen optimiert, das Recht auf ein Familienleben wahrt und den Bedürfnissen von Migranten in einer prekären Situation gerecht wird, mit dem Ziel, die Verfügbarkeit von Wegen für eine sichere, geordnete und reguläre Migration zu verbessern und zu diversifizieren.“ – bto: Das klingt nach a) keine echte Beschränkung der Zuwanderung und b) großzügige finanzielle Unterstützung. Wie gesagt, es ist eine ökonomische Überforderung.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat in seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September einen vernichtenden Angriff auf die Europäische Union gestartet. Er warf der EU vor, nicht genug getan zu haben, um die Flüchtlinge zu unterstützen und forderte, dass die EU der Türkei mehr zahlen sollte, als sie zugesagt hatte (drei Milliarden Euro).

Erdoğan hat oft argumentiert, dass das christliche Europa mehr muslimische Flüchtlinge aufnehmen sollte. In einer Rede von 2016 drohte er wütend damit, die Schleusen der Migranten nach Europa wieder zu öffnen (allein im Jahr 2015 passierte eine drei Viertel Million Migranten die Türkei auf ihrem Weg nach Europa).

Der niederländische Ausdruck für das Weihnachtsfest ist „kerst“ oder „kerstmis“. Entsprechend gehört der „Kerstmarkt“ in zahlreichen Städten jener Länder, in denen diese Sprache gesprochen wird – neben den Niederlanden unter anderem auch der flämische Teil Belgiens oder auch ehemaligen Kolonien wie Guyana und Surinam –, zur vorweihnachtlichen Tradition.

In mehreren Städten Belgiens soll sich das künftig offenbar ändern. Wie die Zeitung „Het Laatse Nieuws“ (HNA) berichtet, soll der Weihnachtsmarkt in Brügge künftig „Wintermarkt“ heißen – und statt einer Weihnachts- gibt es eine neutrale „Winterbeleuchtung“.

Nachdem Bundespräsident Steinmeier sich zum Schirmherr der linksradikale Band Feine Sahne Fischfilet erklärt hat, gibt es kein Halten mehr. Eiligst haben die Macher des Polizeiruf 110 das Büro einer Kommissarin in der letzten Folge mit Stickern von “Feine Sahne Fischfilet” und der Antifa dekoriert, und auch ein “FCK AFD”Aufkleber ist zu sehen.

Daß die ARD die Kritik an dieser Gehirnwäsche nicht nachvollziehen kann, war zu erwarten. Fast schon komisch ist aber die Behauptung der Filmemacher auf Twitter, der Anti-AfD-Aufkleber würde schon seit 9 Jahren im Polizeiruf-Büro kleben. Da hatte die ARD hellseherische Fähigkeiten, denn die Partei ist keine 6 Jahre alt.

Fakten spielen in Zeiten von Fake News schon längst keine Rolle mehr, wenn es darum geht, die richtige Gesinnung zu demonstrieren und zu verbreiten.

Deutschland hat ein großes Problem. Ein richtig großes sogar. Nein, nicht was Sie denken, verehrter Leser. Ein RICHTIG großes ist hier gemeint.

Es geht um die gendersensible Rechtschreibung.

Studienanfänger – also Abiturienten! – weisen große Lücken in der deutschen Rechtschreibung, Grammatik und Lesekompetenz (und auf vielen anderen Gebieten) auf. Die Industrie- und Handelskammer beklagt, dass man viele Schüler, auch solche mit recht guten Abschlüssen, auf Kosten der Firmen nachschulen muss, bevor sie überhaupt in der Lage sind, einen Job anzutreten, weil ihnen grundlegende Fähigkeiten fehlen, die die Schule eigentlich hätte vermitteln müssen.

Die AfD wird‘s freuen. Man braucht nur die Leserkommentare unter den Berichten zur „Hart, aber fair“ zu lesen, dann weiß man, Herr Omeirat hat „den Rechten“ wieder satt Zulauf beschert. Sogar die Mainstreampresse wagt vorsichtige Kritik. Herr Ahmad Omeirat habe „keine gute Figur gemacht“ ist quer durch die Berichte zu lesen.

Thema bei „Hart aber fair“ ist die Kriminalität arabischer Großfamilien, ein Reizthema. Herr Omeirat und Herr Burkhard Benecken, der Strafverteidiger von Arafat Abou-Chaker, vertreten die Meinung, eine arabische Clan-Kriminalität gebe es gar nicht, es sei Rassismus, so etwas zu behaupten. Dagegen halten Herbert Reul, NRW Innenminister; Olaf Sundermeyer, Journalist; Petra Leister, Berliner Oberstaatsanwältin und Michael Kuhr, Chef einer Sicherheitsfirma. Sie sind alle recht intensiv mit dem Thema befasst.

Die linke spanische Regierung von Sanchez hat fahrlässig die Massenmigration ins Land erleichtert. Allein im Oktober kamen mehr als 10.000 Migranten über das Mittelmeer. Mittlerweile sind sogar europäische Nachrichtendienste wie der deutsche BND alarmiert.

Spaniens Flüchtlingswelle ist nach wie vor brisant und akut. Allein im Monat Oktober sind insgesamt 11.788 Migranten nach Spanien gekommen. In den 31 Tagen des Monats sind so viele Migranten über das Mittelmeer gekommen, wie insgesamt zwischen 2013 und 2015. Derzeit sind mehr als 50% der neu in Europa ankommenden Migranten in Spanien registriert. Mit insgesamt 53.382 Migranten im Jahr 2018 übertraf Spanien die Zahl derer, die in Griechenland oder Italien ankommen.

560 Polizeibeamte standen am Donnerstagmorgen, 15. November, um 6 Uhr auf der Matte, um linksautonome Zentren in der Rigaer Straße und drei weiteren Orten in Berlin zu durchsuchen.  Im Auftrag der Staatsanwaltschaft wurde nach sieben Tatverdächtigen im Zusammenhang mit einem Überfall auf einen Berliner Spätkauf im Mai 2018 gesucht.

Die Einsätze fanden in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln statt, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Gegend um das besetzte Haus in der Rigaer Straße 94 sei abgesperrt worden.

„Inzwischen stellen die Staatsanwaltschaften jeden vierten Fall auf diese Weise ein“, teilte der Richterbund auf Anfrage der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) mit. Der Richterbund führt diesen Anstieg „auf die erhebliche Überlastung der Gerichte“ zurück.

„Mit dem Rechtsstaatspakt besteht jetzt die Chance, die chronischen Personalsorgen in Gerichten und Staatsanwaltschaften nachhaltig zu beheben“, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn.

Am Dienstag hat der AfD-Bundesgeschäftsführer Hans-Holger Malcomeß die Bundestagsverwaltung über folgenden Sachverhalt in Kenntnis gesetzt:

Vertreter des Kreisvorstandes des AfD-Kreisverbandes Bodenseekreis hatten gestern die Bundesgeschäftsführung der Alternative für Deutschland über einen Zahlungsvorgang informiert und in diesem Zusammenhang die Kopien zweier Kontoauszüge übermittelt, welche zu einem bei der Sparkasse Bodensee geführten Konto des Kreisverbandes gehören.

Essen und Gelsenkirchen könnten die nächsten sein: Laufend verdonnern die Verwaltungsgerichte weitere Großstädte zu Diesel-Fahrverboten. Tatsächlich sperrt bislang aber nur eine Stadt Dieselfahrer aus. Viele Behörden beachten die Urteile nämlich nicht. Dort streiten die selbsternannten Umweltschützer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) weiter vor Gericht.

WO GIBT ES BEREITS FAHRVERBOTE?

Die erste Stadt, die Fahrverbote eingeführt hat, ist Hamburg. Dieselautos, die die Euronorm 6 nicht erfüllen, müssen seit Juni zwei Durchgangsstraßen meiden. Ausnahmen gibt es für Anwohner und Anlieger. Ein Verstoß kostet 20 Euro.

Die Grünen-Bundestagsfraktion geht davon aus, dass Deutschland wichtige Punkte des UN-Migrationspakts noch nicht erfüllt.

„Der Migrationspakt formuliert mehrere Leitlinien, die erst noch in nationales Recht gegossen werden müssen, auch in Deutschland“, sagte die migrationspolitische Sprecherin Filiz Polat der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Insbesondere bei der Einwanderung von ausländischen Arbeitskräften gebe es „großen Handlungsbedarf“.

Wer den Migrationspakt ernst nehme, dürfe nicht nur auf Fachkräfte setzen. „Wir fordern, dass die Einreisewege für Arbeitskräfte auch jenseits von Hochqualifizierten ausgebaut werden“, so Polat weiter.

von Rainer Rupp

In der Regel kann man der New York Times, einst die führende US-Tageszeitung, kaum noch glauben, wenn sie über die so genannten, „üblichen Verdächtigen“ wie Russland, Syrien, Venezuela oder China berichtet. Im Gegenzug gilt, dass in der NYT negative Berichte über US-befreundete Despoten-Regimes – im vorliegen Fall über Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – nicht nur den schlimmen Tatsachen entsprechen, sondern diese z.B. durch geschickte Wortwahl sogar noch geschönt sind.

von Zlatko Percinic

Am 1. Januar 2019 ist es endlich soweit. Deutschland übernimmt die sogenannte NATO-Speerspitze, die Schnelle Eingreiftruppe der nordatlantischen Allianz, auch Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) genannt. Sollte es also im Jahr 2019 zu einem militärischen Konflikt zwischen NATO und wem auch immer kommen, dann würde Deutschland diese Kampftruppe in Brigadegröße befehligen. Aus diesem Grund stellte die Bundeswehr das zweitgrößte Kontingent an Soldaten bei der Großübung "Trident Juncture" in Norwegen, wohin Deutschland als einziges Land auch eine ganze Brigade verlegt hatte, wie Generalleutnant Jörg Vollmer stolz mitteilte.

Auch wenn alle Kriege bis 2023 beendet sein sollten, würden die Kriegsausgaben der USA erwartungsgemäß einen Betrag von 6,7 Billionen US-Dollar (6.700.000.000.000 $, das sind in amerikanischer Zahlenschreibweise $6.7 trillion) erreichen, künftige Zinsaufwendungen nicht eingeschlossen, verlautet es aus dem Bericht ferner. Dabei vermuten die Autoren der Studie, dass diese Summe noch wesentlich weiter steigen könnte.

Von EUGEN PRINZ | Entsetzt über die politische Entwicklung unseres Landes haben sich ab 2015 in beinahe jeder deutschen Stadt Bürger aus den unterschiedlichsten Gesellschaftsschichten zu systemkritischen Gesprächsrunden zusammengefunden.

Leider sind diese Gruppen, die sich mehr oder weniger regelmäßig treffen, die Lage beraten und überlegen, was man tun könnte, um der Entwicklung Einhalt zu gebieten, nicht miteinander vernetzt. Eine weitere Gemeinsamkeit dieser besorgten Bürger ist ihr Alter. Die meisten sind über 50, viele davon schon im Rentenalter.

Von AKIF PIRINCCI | “37 Grad” ist eine Reportage-Reihe des ZDF, die den Anspruch erhebt, die dunklen und verdrängten Winkel der Republik auszuleuchten und Menschen vorzustellen, die zwar einen “Scheißjob” erledigen, aber dennoch verdammt wertvoll und unverzichtbar für die Gesellschaft sind. Hinschauen, auch wenn es schmerzt und unangenehm wird, heißt die Devise.

Jedenfalls in der Theorie. Daß in der Praxis des vom Staat gelenkten öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Wahrheit zwangsläufig auf der Strecke bleiben muß und gerade durch die Präsentation einer Pseudo-Authentizität und durch Auslassung die Realität in ihr Gegenteil verkehrt wird, versteht sich allerdings dabei von selbst. Ich schrieb schon einmal über diese Reihe und exakt über die gleiche Masche, die in diesen ÖR-Möchtegern-Dokus abgezogen wird. Doch diesmal kippt das Amüsement über das Aufdecken solcherlei Machenschaften ob des unerträglichen Zynismus in ein Würgreflex um.

Von PETER BARTELS | PI-NEWS hat vor der Wahl gewarnt: Geht in die Wahllokale … überwacht die Auszählung … Es ist euer Recht! Es geschah leider nur vereinzelt. Und jetzt haben wir den Salat: In 88 von 490 Wahlbezirken mußten die Zahlen schon korrigiert werden.

Gibt es einen Aufschrei? Schlagzeile in BILD: „Wahlbetrug! Wurden die GRÜNEN zum zweiten Sieger getrickst?“… Legten die Staatsanwälte der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG, die angeblich Klugen Köpfe der FAZ, die Coffee-to-Go-Schlürfer der WELT besorgt die Stirn in Falten: Was war da los? … Schnappatmeten die Selbstgerechten in ARD-Tagesthemen, ZDF-heutejournal sich an den Rand einer Apocalypse? „Brennpunkt“? Sondersendungen auf PHOENIX? TV-Untersuchungsausschüsse im Roten ZDF-Kloster? Bei Hart aber Fair? NICHTS: Merkels Meute schwieg oder schwurbelte. Wie immer. Weil ja geschah, was geschehen sollte. Die Meinungs-Macher der Demoskopen hattens es doch vorgegeben: Rot runter, GRÜN rauf, Klatsche für die CDU. AfD irgendwie auch ein bißchen rein … damit‘s auch alles glaubwürdig wirkt.

Von JOHANNES DANIELS | Die Staatsanwaltschaft Horb ist jetzt sicher: Der Syrer Mohammed Omran Albakr, 27, ermordete den großzügigen Immobilien-Millionär Michael Riecher, 57 – seinen altruistischen Wohltäter und Flüchtlings-Paten. Der Haftbefehl lautet auf Mord. BILD rätselt heute: „Der nette Flüchtling und der Millionär – Warum endete diese Freundschaft mit einem Mord?“

PI-NEWS kennt eine nachvollziehbare Antwort. Noch vor drei Wochen waren Mohammed und Michael aus Horb am Neckar die dicksten Freunde, wie das BILD-Foto beweist. Mohammed galt als „Vorzeige-Flüchtling“, sogar die Medien berichteten überregional über seine geglückte Integration!

Den meisten PI-NEWS-Lesern ist das Recherche Magazin Correctiv in Deutschland bekannt. Hierzulande fördert es Enthüllungsgeschichten zur AfD, zu Parteifunktionären und anderen patriotischen Organisationen und lässt diese zumeist in einem schlechten Licht dastehen. Jetzt wurde bekannt, dass in Artikeln zum „Arcadi Magazin“ Fake News verbreitet wurden.

Das Arcadi Magazin erfuhr hohe Presseresonanz (Spiegel, Vice, bento), da es als neues Magazin für junge, konservative Erwachsene auftritt und von linken Journalisten als Gefahr für die eigene Deutungshoheit im jungen Sektor angesehen wird. Besonders brisant hierbei: Der Herausgeber und Chefredakteur Yannick Noé ist gewählter Kreisvorsitzender der AfD-Leverkusen.

Die Regierung in Rom ist für ihren Anti-Migrationskurs bekannt. Der rechte italienische Innenminister Matteo Salvini sagte aber immer wieder, dass er sich für die "wahren Flüchtlinge" einsetzen will. Er nahm die Ankömmlinge am Mittwoch selbst in Empfang. "Mein Ziel war und bleibt: Italiens Türen weit zu öffnen für die, die vor Krieg und Leid fliehen, und Italiens Türen zu schließen für die, die Krieg zu uns nach Hause bringen wollen", sagte Salvini.

Im Dezember soll das Abkommen feierlich im marokkanischen Marrakesch unterzeichnet werden. Etliche EU-Staaten, aber auch Länder wie die USA, die Schweiz, Japan und Israel, verweigern jedoch inzwischen den Befürwortern des "Globalen Abkommen für sichere, geordnete und reguläre Migration" die Gefolgschaft und dem Migrationspakt ihre Unterschrift. Befürchtet wird vor allem der Verlust "staatlicher Souveränität", wenngleich im Migrationspakt dessen unverbindlicher Charakter festgehalten wird und auch die Bundesregierung darauf besteht, dass der Pakt nicht über den Umweg des Gewohnheitsrechts doch Verbindlichkeit entfaltet.

Patrick Gaspard ist Präsident der Open Society Stiftung von Herrn George Soros, seines Zeichens Milliardär & Finanzinvestor. Präsident Gaspard hat nun erstmals wissen lassen, was er im Auftrag des Herrn als Umzugsgrund des internationalen Stiftungsbüros von Budapest nach Berlin nennen soll.

Gaspard soll sagen, daß er sich auf Berlin freut, weil das eine Stadt sei, die, wie er zu glauben hat, eine „zentrale Rolle in den Debatten über die Zukunft der Demokratie spielen wird„.

Bayern/München – Begegnung der Kulturen der besonderen Art: Nachdem ein 16-jähriger Somalier am Dienstagnachmittg die Türen einer S-Bahn am Münchner Hauptbahnhof  blockierte, drehte der irakische Bahnmitarbeiter ab und zeigte, wie das neuerdings in Deutschland geregelt wird. 

Als ein 16-Jähriger Somalier am Dienstagnachmittag am Hauptbahnhof die Türen einer S-Bahn für seine Freunde aufhalten wollte, schubste der 32-jährige irakische Zustiegshelfer den Jugendlichen in die S-Bahn. Daraufhin spuckte der 16-Jährige mutmaßlich kulturüblich in Richtung des 32-jährigen Iraker.

Mainz – Die Meldung schlug ein wie eine Bombe. Die AfD Rheinland-Pfalz will ihre erfolgreichste Politikerin und ehemalige Vize-Vorsitzende Christiane Christen feuern. Grund: Angebliche Kontakte zur NPD während der Großkundgebung „Kandel-ist-überall“, die unter anderem von Christen maßgeblich organsiert wurde. Auch der Slogan entspringt ihrer Feder.

Während die eigene Partei, allen voran Landesvorsitzender Uwe Junge mutlos vor dem Mainstream Medien kuschte, und sich in Sachen Migrantengewalt zum Beispiel im „Fall Mia“ nur zögerlich aus der Deckung traute und im Fall Susanna den freien Bündnissen hinterher dackelte, organisierte die couragierte Christen zusammen mit den AfD-Abgeordneten von Baden-Württemberg Christine Baum, Carola Wolle und anderen mutigen Mitstreitern die größte Demonstration gegen Merkels Flüchtlingspolitik, die jemals auf westdeutschen Boden stattfand.

Im Grunde steht nichts anderes drin als das, was auch in Deutschland das Grundgesetz, das schulische Neutralitätsgebot und die beamtenrechtliche Mäßigungspflicht aussagen. Diese sollen in Brasilien nach dem Willen der Initiatoren von „Escola sem Partido“ in sechs Punkten zusammengefasst werden und in jedem Klassenzimmer aufgehängt werden.

Lehrer dürfen ihre Schüler demnach weder im Sinne politischer und religiöser Überzeugungen beeinflussen – sie dürfen weder bestimmte Inhalte „predigen“ noch Schüler wegen deren Überzeugungen benachteiligen. Es ist ihnen zudem untersagt, Schüler zur Teilnahme an Demonstrationen aufzurufen. Was Progressive und selbst katholische deutsche Medien aber insbesondere zu stören scheint: Sexualkunde und Gender-Fragen sollen nicht in den Unterricht gehören.

Werde der vermeintlich unverbindliche Vertrag unterschrieben, der keinerlei Eingriff in nationale Souveränitätsrechte darstelle, dann würden Mitunterzeichner, die das Niveau der „Grundstandards und Gesundheitsversorgung“, das Deutschland vorzuweisen habe, noch nicht erreicht hätten, Schritte unternehmen, um dieses Niveau zu erreichen. Als Konsequenz würden die Migranten in ihren Heimatländern verbleiben, so Harbarth.

Eine Geschichte aus Tausend-und-einer-Nacht, die selbst, wenn man die Frage, wie man mittels eines unverbindlichen nicht in nationale Hoheitsrechte eingreifenden Vertrags afrikanische oder asiatische oder arabische Länder, die Ausgangspunkt der Massenmigrationen der letzten Jahrzehnte waren, dazu bringen will, sich an einen unverbindlichen Vertrag zu halten, ausklammert, ein Märchen bleibt, eines, das sich schnell zu einer Tragödie in Glaubwürdigkeit und Lächerlichkeit entwickeln könnte.

In der Durchführungsanweisung Nr. 1 zur Dienstanweisung Nr. 4/66 des Ministeriums für Staatsicherheit heißt es:

„Der Gegner hat die Bedeutung der planmäßigen Entwicklung unseres Hochschulwesens und der Volksbildung für die weitere Stärkung der DDR erkannt und organisiert … eine systematische Zersetzung.

Das Ziel besteht darin,

• Unter der studentischen Jugend Zweifel an der Richtigkeit der Politik der Partei und Regierung zu erzeugen;
• […]
• Die Sieghaftigkeit des Sozialismus in Frage zu stellen.“

Ersetzen Sie das Wort „Sozialismus“ durch die derzeit modernen Ismen, den Genderismus / Feminismus, den LGBTxxxmus, den Anti-Rassismus und Sie kommen der Ist-Zeit recht nahe.

Der Gund dafür ist leicht zu finden. Das 200 Millionen teure Marie-Elisabeth-Lüders Haus im Berliner Regierungsviertel ist gerade erst einmal 15 Jahre alt und schon abrissreif. Gerade für die Namensgeberin der sündteuren Bruchbude muss das unerträglich sein. War sie doch die erste Frau, die in Deutschland zur Dr. rer. pol. promoviert wurde und überdies von 1919 ab Mitglied in der verfassungsgebenden Versammlung und von 1924 bis 1930 Mitglied des Reichstages. Stets kämpfte sie für die Gleichberechtigung der Frau und gründete bereits 1909 einen „Verband für handwerksmäßige und fachgewerbliche Ausbildung der Frau“.

Schon heute haben viele Blogs und Autorenseiten Klickzahlen in mehrfacher Millionenhöhe und damit eine höhere „Auflage“ als so manche alteingesessene Tageszeitung. Unter diesem Aspekt haben sich zahlreiche freie Medien nun zusammen getan, um eine Art Dachverband zu gründen. Am vergangenen Sonntag hatte der Verein seine erste Vorstandssitzung nach der Gründung.

Im Programm des Vereins heißt es: „Unser Engagement dient der Förderung freier Medieninhalte, Blogs, Autorenseiten sowie YouTube-Kanälen, deren Arbeit sich als Basisbewegung gegen immer mehr staatlichen Einfluss auf die Medien und die einseitig gesteuerte Meinungsbildung der Bevölkerung richtet.“

Der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) rät Friedrich Merz, seine Posten in der Wirtschaft noch vor dem CDU-Parteitag mindestens ruhen zu lassen.

„Der erprobte Weg lehrt, dass man im Vorfeld bedeutende Ämter mindestens ruhen lässt, um so seine Unabhängigkeit zu verdeutlichen“, sagte Biedenkopf dem „Handelsblatt“. So etwas müsse vor der Wahl geschehen.

„Auch hier geht es um Vertrauen“, sagte der frühere CDU-Generalsekretär. Biedenkopf hält es für eine der zentralen Aufgaben des neuen Parteivorsitzenden, Vertrauen zu schaffen, um die CDU zu alter Stärke zu führen. Folglich verspielt Merz laut Biedenkopf ohne eine Distanzierung die Basis für einen Wahlerfolg.
Deutlicher kann man wohl die Verknüpfung Deep State, Neue Weltordnung, Rothschild, nicht sehen. Wacht eindlich mal auf liebe Schlafschafe und steckt nicht dauernd euro Köpfe ins Heu.

Grünen-Chef Robert Habeck regt an, das umstrittene Hartz-IV-System abzuschaffen und durch eine neue Garantiesicherung zu ersetzen. Dabei sollen der Zwang zur Arbeitsaufnahme und die zugehörigen Sanktionen wegfallen, wie es laut „Zeit Online“ in einem internen Strategiepapier heißt.

Die neue existenzsichernde Leistung soll demnach höher ausfallen, als das heutige Arbeitslosengeld II, wie Hartz IV offiziell heißt. Im Gegensatz zu einem bedingungslosen Grundeinkommen soll die neue Sicherung allerdings von der Bedürftigkeit abhängig bleiben. „Nach wie vor gibt es eine Antragstellung, und die Bedürftigkeit muss nachgewiesen werden“, heißt es laut „Zeit Online“ in dem Papier. Und weiter: „Die Zeit und die politische Debatte sind über Hartz IV hinweggegangen.“
Also doch das bedingungslose Grundeinkommen. Damit haben die Grünen wieder mal bewiesen, daß sie in Wirklichkeit Kommunisten sind.

COLUMBUS. Der Marketingchef der Modemarke Victoria Secret, Ed Razek, hat sich für einen „unsensiblen Kommentar“ zu Transgender-Personen entschuldigt. Razek hatte sich dagegen ausgesprochen, Transgender-Frauen bei Victoria-Secret-Modeschauen auftreten zu lassen.

Davon hat er sich nun distanziert. „Natürlich würden wir auch Transgender-Models casten“, stellte Razek in einer E-Mail-Botschaft klar. Es seien in der Vergangenheit auch Transgender-Frauen zu Castings gekommen, die es allerdings „wie viele andere auch nicht geschafft“ hätten. „Das hat aber mit dem Geschlecht nichts zu tun“, versicherte er.

Hin zum „wahren Ich“

GÖTTINGEN. Linksextreme haben in Göttingen einen V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes enttarnt. Die entscheidenden Informationen lieferte die Behörde unbeabsichtigt selbst, berichtet der NDR.

Demnach habe die Sicherheitsbehörde während eines Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Hannover in einem Auskunftsersuchen genug Details bekannt gegeben, daß die Identität ihrer Quelle auffliegen konnte. So habe der Verfassungsschutz versäumt, entscheidende Textstellen zu schwärzen. Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sagte dem NDR: „Das gehört zu den schwersten Fehlern, die einer Sicherheitsbehörde passieren können.“

Steckbrief des V-Manns auf Indymedia veröffentlicht

In den sozialen Netzwerken macht gerade Mal wieder ein Hashtag aus der Kategorie Gratismut die Runde. Unter #UnfollowMe rufen Prominente all jene dazu auf, ihnen zu entfolgen, die „rechtes Gedankengut pflegen“. Ins Leben gerufen hat die Kampagne die Organisation „Laut gegen Nazis“.

Die Nazis ermordeten über 6 Millionen Jüdinnen und Juden systematisch in Tötungsfabriken und legten weite Teile der Welt in Schutt und Asche. Was auch immer los ist, was auch passiert: Mit Neo-Nazis marschiert man nicht. Wer das nicht begreift, sollte mich entfolgen. #unfollowme pic.twitter.com/acKPa6julu

— Martin Schulz (@MartinSchulz) November 9, 2018

Boris Palmer gestand in einem Facebook-Beitrag ein, dass er die Bedenken zum UN-Migrationspakt lange Zeit nicht Ernst genommen hat. Die meisten Fragen und Behauptungen sahen „so sehr nach Verschwörungstheorie“ aus, dass er „keine Lust“ gehabt hätte sich damit zu beschäftigen, so der Grünen-Politiker. Schließlich habe er sich überwunden und den UN-Migrationspakt genau durchgelesen. Jetzt sieht auch Palmer die Probleme.

Der Politiker schreibt in seinem Facebook-Beitrag: „Völkerrechtler weisen daraufhin, dass auch nicht bindende Verträge über Zeit und durch Rechtsprechung als ‚soft Law‘ sehr wohl verbindliche Wirkung entfalten könnten. Hierzu muss eine unmissverständliche Klarstellung durch die Bundesregierung erfolgen: Alle in diesem Pakt formulierten Verpflichtungen bleiben freiwillig.“
Es werden noch Wetten angenommen wann Boris aus den Grünen rausfliegt.

Der Kandidat für das Amt des CDU-Vorsitzenden, Friedrich Merz, hat sich für ein Ausländer- und Einwanderungsgesetzbuch ausgesprochen, wie es Ex-Innenminister Thomas de Maizière bereits vorgeschlagen hatte.

Ein solches Gesetz solle sich „ausschließlich an Deutschlands Interessen als Einwanderungsland“ orientieren, sagte Merz am Mittwoch in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Deutschland sei längst ein Einwanderungsland, so Merz.

"Wenn wir nicht durchkommen, dann müssen wir wieder zurückgehen, aber wir glauben, dass wir durchkommen werden", sagte ein honduranischer Migrant und fügte hinzu:

Wir dürfen die Hoffnung nicht verlieren.

von Rainer Rupp

Anlässlich seines Besuchs in Bulgarien sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Freitag, dem 2. November, dass man wegen der Ermordung des US-amerikanischen Journalisten Jamal Khashoggi nachsichtig mit Saudi-Arabien sein müsse, denn das Königreich sei ein wichtiger Verbündeter des jüdischen Staates gegen den Iran.
Und wenn dann die Gebiete im Nahen Osten zwischen den Saudis und Istrael aufgeteilt sind, werden sie sich gegenseitig an die Gurgel springen. Dafür braucht man kein Seher sein.

von Hasan Posdnjakow

Varoufakis liefert ein vernichtendes Urteil über die Tricksereien der EU-Elite ab, die er in seinem Buch detailgetreu schildert:

Uneingeweihte könnten vielleicht glauben, diese Eurozonen-Trickserei sei die Folge von Inkompetenz seitens des Gegners. […] Die Trickserei ist eine bewusste Methode, Kontrolle über die Regierungen von Ländern auszuüben, deren Bankensektor oder öffentlicher Sektor in finanzielle Schieflage geraten ist. Für Politiker wie Wolfgang Schäuble ist sie ein fester Bestandteil ihrer Tätigkeit in den Gremien der Eurozone."