China baut seit Jahrzehnten wichtige Regierungsbüros und Einrichtungen in afrikanischen Ländern. Die Gebäude werden mit Ausrüstung versehen, welche „Peking wahrscheinlich einen besseren Zugang zur Überwachung in Afrika als irgendwo sonst bieten“, so ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Heritage Foundation. Die chinesische Regierung kann damit jeden ausspionieren, von Präsidenten und Premierministern bis hin zu Richtern und Generälen, heißt es in dem Bericht weiter.

Je niedriger in Westeuropa die Neuinfektionszahlen geraten, umso heftiger wird um den richtigen Weg zur Öffnung in die neue Normalität nach Corona gerungen. Besonders starker Druck wird vom Deutsche Kinderhilfswerk, Kinderärzten sowie Elternvertretern ausgeübt, Kitas und Schulen strukturiert und konsequent wieder zu öffnen.

Die Verbände machen unter anderem geltend, Schulschließungen widersprächen dem Recht der Kinder auf Bildung und hätten für die Betroffenen erhebliche psychische und soziale Konsequenzen. Jetzt hält sogar Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eine baldige flächendeckende und zugleich verantwortungsvolle Öffnung von Schulen und Kitas für wünschenswert.

In der Nacht zum Samstag eskalierte in Augsburg kurz vor Mitternacht ein Polizeieinsatz wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen. Wie die Polizei mitteilte, wurden die Beamten vom Ordnungsdienst der Stadt zu einem Lokal in der Maximilianstraße gerufen:

Vor dem Lokal hielt sich eine größere Menschenansammlung auf. Die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes hatten zuvor eine Lärmbelästigung und Verstöße im Rahmen des Ausschankes an der betreffenden Lokalität festgestellt. Auf die Verstöße hingewiesen zeigte sich die Lokalbetreiberin uneinsichtig und war nicht gewillt, den Aufforderungen des Ordnungsdienstes nachzukommen, weshalb die Einstellung des Barbetriebs angeordnet wurde.

89 INFIZIERTE UND 249 KONTAKTPERSONEN SOLLTEN EIGENTLICH 14 TAGE LANG „ISOLIERT“ SEIN

DIE BILD berichtete am vergangenen Mittwoch, dass im Asylheim im Münchner Stadtteil Laim das Corona-Virus ausgebrochen und das gesamte Haus am 7. Mai unter Quarantäne gestellt worden sei. Der erste Infektionsfall sei am 19. April bekannt geworden.

Aufgrund der getroffenen Corona-Maßnahmen rollt auf die Justiz eine riesige Klagewelle zu. Jahrelange Prozesse bis in die höchsten Instanzen stehen der bereits vor Corona schon komplett überlasteten Justiz ins Haus.

In Deutschland gibt es Millionen von Unternehmen, die meisten mussten während der Corona-Krise ihr Geschäft auf Anordnung des Staates schließen. Muss der Staat hierfür Entschädigung zahlen? Wie sieht es mit dem Urlaubsanspruch oder dem Kurzarbeitergeld aus? Ist die Maskenpflicht gerechtfertigt? Nur drei Fragen, mit der die eh schon heillos überlastete deutsche Justiz neben der Verfolgung von unrechtmäßig beantragten Coronahilfen aktuell überflutet wird.

(von Dan Davis)

Der Stern von Nostradamus begann im Jahr 1999 zu sinken, als seine Prophezeiung, auf die die Welt teilweise in Ehrfurcht wartete, nicht eintraf. Zu seinen Lebzeiten verkündete er, im Jahr 1999 werde ein Schreckenskönig vom Himmel kommen, der den mongolischen König wieder auferstehen lassen würde. Davor und danach werde Dunkelheit herrschen. Dass der mongolische König wieder aufersteht, damit hat wohl kaum jemand gerechnet. Deshalb wird deutlich, dass seine Aussage symbolischer Natur war. Doch was würde diese Feststellung verändern?

Der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen hat wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Sperrstunde um Entschuldigung gebeten.

BERLIN. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dafür kritisiert, die Corona-Beschränkungen aufheben zu wollen. Er forderte die Bundesregierung auf, ein Zeichen gegen die geplanten Lockerungen zu setzen. „Mit der Entscheidung in Thüringen droht ein bundesweiter Wettlauf der Länder, der aus medizinischer Sicht katastrophal wäre“, sagte Lauterbach am Montag der Rheinischen Post.

Ramelow hatte am Samstag angekündigt, ab dem 6. Juni auf alle Corona-Schutzvorschriften in Thüringen zu verzichten. Statt landesweiter Mundschutzpflicht und Regeln zum Mindestabstand, wolle er regionale Maßnahmen umsetzen, die vom Infektionsgeschehen abhängig sein sollen.

BERLIN. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ist der Lieblingsgast von Talkmasterin Anne Will. Kein anderer Spitzenpolitiker saß bislang in diesem Jahr häufiger in der ARD-Diskussionsrunde. Vier Mal wurde der Vize-Kanzler seit Januar von Will eingeladen, wie eine Auswertung der Gästelisten ergab.

Danach folgen mit jeweils drei Teilnahmen Grünen-Chefin Annalena Baerbock, Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). FDP-Chef Christian Lindner, Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) und Grünen-Chef Robert Habeck wurden in diesem Jahr bislang je zwei Mal eingeladen. Ebenso Sahra Wagenknecht (Linkspartei), NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sowie SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.

AfD fast nie zu Gast

Nachdem die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt hat, hagelt es Kritik. Es könnten Unternehmen entstehen, die ihre wirtschaftlichen Schwierigkeiten an andere weitergeben.

Mit Inkrafttreten des »Gesetz zur Abmilderung der Folgender COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht« ist auch das Insolvenzrecht ausgesetzt, das besagt, dass eine Zahlungsunfähigkeit umgehend mitgeteilt werden muss. Zur Begründung heißt es in dem Gesetz:

»War der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig, wird vermutet, dass die Insolvenzreife auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruht und Aussichten darauf bestehen, eine bestehende Zahlungsunfähigkeit zu beseitigen.«

Angeblich haben die Hacker einen Screenshot von Madonnas Verträgen gemacht und drohen nun mit Veröffentlichung, wenn nicht ein entsprechendes Schutzgeld bezahlt wird. Wie hoch die Summe ist, die die Hacker fordern, ist allerdings nicht bekannt. Die New Yorker Anwaltskanzlei sagte, sie habe ihre Kunden über den Hack informiert und arbeite nun mit Cyber-Sicherheitsexperten der Firma Emsisoft zusammen.

Grünen-Chef Robert Habeck hat angesichts der Erfahrungen in der Corona-Krise für eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre plädiert.

Gleich ist er vorbei, der muslimische Fasten-Monat Ramadan. Und damit die Muslima recht adrett das anstehende „Zuckerfest“ unter ihrem frauenfeindlichen Kopfputz befeiern kann, gibt die Pafümeriekette Douglas fachmännische Tipps im Rahmen der Islamisierung dieses Landes.

Ab diesem Sonntag, dem 24. Mai, dürfen die „Rechtgläubigen“ wieder essen, trinken, rauchen und dem Sex fröhnen. Dann, ja dann ist er für dieses Jahr vorbei, der Ramadan. Anders als die Christen, welchen coronabedingt ihr höchstes Fest im Kreise ihrer Familie untersagt war, können der hiesigen Muslime den Abschluss ihres heiligen Monats in islamischer Gemeinsamkeit verbringen. Dann wird das „Zuckerfest“ gefeiert.

Es ist immer gut und wichtig, wenn Politiker ihrer Vorbildfunktion gerecht werden. Gerade dann, wenn sie für die Maßnahmen verantwortlich sind, die unsere Gesellschaft und die Wirtschaft lähmen, wenn nicht sogar zugrunde richten, sollten sie mit gutem Beispiel vorangehen und aktiv dazu beitragen, das Volk wieder aus der Coronakrise zu ziehen.

Diese Gelegenheit haben sie jetzt. Der „NDR“ vermeldet, dass das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) ab sofort Freiwillige sucht, damit ein potenzieller Impfstoff gegen das Corona-Virus getestet werden kann.

Wieder mal linke ARD-Propaganda.

Die marxistische Mistschleuder Titel-Thesen-Temperamente jubelt gerade darüber, dass die Corona-Krise uns alle Home-Office gelehrt hat, wir also alle jetzt Home-Office gelernt haben und dauerhaft zuhause bleiben könnten, und gigantische Büroflächen frei würden, die nun für andere Nutzungen zur Verfügung stehen.

Bin mal gespannt, wann die ersten Flüchtlinge in Firmen mit der Begründung einquartiert werden, dass die doch prima Home-Office machen könnten und den Platz gar nicht bräuchten. Vor der Corona-Krise, als es noch um die Wohnraumkrise ging, hatte man ja gesagt, dass man Flüchtlinge zwangseinquartieren wolle, das in Privatwohnungen aber nicht geht, weil sie von Verfassungs wegen geschützt ist.

von Pierre Lévy

Mangel. Jenes Wort war seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges aus dem Wirtschaftsvokabular der entwickelten Industrieländer verschwunden. Inmitten der Coronavirus-Krise erlebt es nun ein starkes Comeback. Es herrscht ein Mangel an Krankenhausbetten, aber auch an Masken, Desinfektionsmitteln, Tests, Beatmungsgeräten und Medikamenten ...

Der Moskauer Zoo hat am 23. Mai den Tod seines berühmten Mississippi-Alligators Saturn bekannt gegeben. Das Reptil wurde ungefähr 84 Jahre alt. Einer Stadtlegende zufolge soll er Adolf Hitler gehört haben. Wie der Tierpark mitteilte, dürfte der Alligator etwa im Jahr 1936 in den USA zur Welt gekommen sein. Gleich danach wurde er dem Berliner Zoo übergeben. Während eines Bombardements am 23. November 1943 büxte das Reptil aus. Der Alligator wurde erst drei Jahre später von britischen Soldaten wieder eingefangen und an die UdSSR ausgeliefert. Was das Tier in der Zwischenzeit machte, blieb ungewiss. Seit Juli 1946 lebte Saturn im Moskauer Zoo. 

Massive Angriffe aus den Reihen seiner eigenen Partei und von Klimaaktivisten auf Andrej Hunko haben Anfang der Woche für Schlagzeilen gesorgt. Ihm wurde wegen eines Demo-Auftritts und angeblicher Nähe zu "Querfront und Verschwörungstheoretikern" der Rücktritt nahegelegt. Vor allem sei seine Erwähnung von Bill Gates derzeit völlig "falsch", wie einer seiner Parteikollegen betonte. Ein weiteres Element, das Hunko für manche Autoren untragbar macht, sind außenpolitischen Standpunkte, etwa seine Venezuela-Reisen und seine "Milde" gegenüber russischen Positionen.

Er wurde dort zunächst von einem großen Polizeiaufgebot am Weiterlaufen zum Bundeskanzleramt gehindert, wo er für 17 Uhr eine genehmigte Demonstration gegen die Corona-Verordnungen abhalten wollte.

Er bat die Polizisten, ihm eine Rechtsgrundlage für das Versperren des Weges zu nennen. Die wurde ihm, soweit ich es hören konnte (und ich stand direkt daneben) nicht genannt. Hildmann, der wegen seiner Ansichten, dass Corona harmlos sei und hinter den Maßnahmen dagegen eine Verschwörung stehe, sehr umstritten ist, pochte auf die Grundrechte. Soweit ich die Situation übersehen konnte, blieb er dabei friedlich.

Zumindest nach der Meinung von Forbes.

Forbes hat eine (anscheinend auf die USA bezogene) Top-10-Liste der Studiengänge gebracht, mit denen man dann am wenigsten verdient.

Anthropologie und Archäologie, und ansonsten nur Kunst und Geisteswissenschaften. Viele typische Frauenfächer.

Ein Leser bemängelt, dass er ihm öffentlich-rechtlichen Fernsehen fast nur noch Billigstschrott wie Talkshows und Wiederholungen zu Sehen bekommt. Deren Sende-Not hatte ich ja schon angesprochen.

Weil deren Beitragsaufkommen aber im wesentlichen gleich gelieben sein sollte (bei den Werbeeinnahmen hatten sie sicherlich Rückgänge), stellte der Leser aber nun die Frage, wo das ganze Geld denn nun hingehe.

Sport, Fußball und sowas? Da gerade nicht.

Olympische Spiele? Auch nicht.

Kunst und Musik könne es auch nicht sein, die meisten Künstler hungerten gerade.

Wo also bleibe gerade das viele Geld?

Weiß ich nicht.

Da aber längst bekannt ist, dass die öffentlich-rechtlichen Futtertröge jede Menge dubioser Leute nähren, werden sie wohl Mittel und Wege gefunden haben, das Geld irgendwie an den Mann und die Frau zu bringen.

Das sollte man unbedingt mal überprüfen, wo bei denen gerade das Geld bleibt.

Nun hat die Polizei in Australien ein ganzes Diebesnetzwerk observiert und auffliegen lassen, die großflächig und systematisch „baby formula tins” (irgendwie sowas wie Milch- oder Breipulver für Babies in Dosen – das Pulver in Dosen, nicht die Babies) im Wert von hunderttausenden aus Supermärkten gestohlen um es nach China zu verschippern.

Wenn man allerdings bedenkt, wie engmaschig China inzwischen seine Bürger für social scoring überwacht (neulich wurde berichtet, dass mancherorts selbst die Qualität ihrer Mülltrennung von Blockwarten überwacht und in das social scoring eingetragen wird), kann man sich schon fragen, ob es überhaupt möglich sein könnte, ohne Kenntnis und Billigung des Staates Waren in diesem Umfang nach China zu schicken.

Der Welthandel wird in den ersten sechs Monaten dieses Jahres "rapide fallen", nachdem der wichtigste Handelsindex einen Tiefstand erreicht hat. Dies teilte die Welthandelsorganisation (WTO) am Mittwoch mit.

Das Land Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. Damit würden landesweite Vorschriften zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen der Vergangenheit angehören.

Berlin – Als so genannter Feindzeuge macht sich Jörg Meuthen wirklich prächtig und er macht auch bei den linken Mainstream-Medien eine durchaus gute Figur – als gezähmter Esel.

Sie fordert, dass wir für Fleisch einen Mindestpreis einführen, weil das doch alles auf dem Rücken von Billiglohnarbeitern erstellt würde. Für alle tierischen Produkte müssten deshalb sofort Mindestpreise eingeführt werden.

War das nicht neulich noch breites Thema in den rot-grünen Parteien, dass wir unbedingt die Mehrwertsteuer für Tampsons senken müssen oder sie – wie in anderen Ländern inzwischen links eingeführt – gleich kostenlos verteilen, weil das doch eine Lebensfunktion ist und deshalb kostenlos zur Verfügung gestellt werden müsse? ( Das linke „kostenlos” bedeutet immer, dass es jemand anderes zahlen soll.)

Essen muss man aber auch.

Heißt: Man will die Corona-Situation ausnutzen, um Unternehmen, die gerade in höchster Not sind, zu dieser marxistischen Dreckspolitik zu erpressen.

Grüne Zerstörungspolitik im Windschatten der Corona-Krise.

Die nordkoreanische Führung will die atomare Schlagkraft des Landes erhöhen. Wie lokale Medien am Sonntag berichteten, habe Kim Jong-un ein erweitertes Treffen der Militärkommission der Arbeiterpartei geleitet, bei dem eine "neue Politik für den weiteren Ausbau der nuklearen Abschreckung des Landes" dargelegt worden sei. Auch sei darüber diskutiert worden, die strategischen Streitkräfte "in höchste Alarmbereitschaft" zu versetzen.

von Daniele Pozzati

"Wir haben es satt, die Bürger verfolgen zu müssen!" – so lautete die Kernbotschaft eines Artikels der Website poliziotti.it, ein nicht-institutionelles Portal, das sich dem Ziel verschrieben hat, die Zusammenarbeit zwischen Polizeibeamten und Bürgern zu fördern. Versehen mit den Hashtags #IoNonSanziono ("Ich bestrafe nicht") und #FedeleAllaCostituzione ("Verfassungsgetreu") beginnt der Artikel mit dem Satz:

Hätte uns damals jemand gesagt, als wir Polizisten wurden, dass wir eines Tages als Schäferhunde oder – noch schlimmer - als Wächter einer Art Berliner Mauer handeln müssten, hätten wir uns kaputtgelacht.

Erstellt wurde das Programm von einem Entwicklerteam, zu denen die Startups Transferwise und Bolt gehören. Wie die Entwickler erklären, kann eine autorisierte Person, beispielsweise ein Arzt, die Ergebnisse des Coronavirus-Tests in das Programm eingeben. Danach generiert die Anwendung einen QR-Code. Anschließend kann der Benutzer den Code mit seinem Arbeitgeber, der Schulverwaltung oder seiner Familie teilen.

Suchet, so werdet Ihr finden.

Da haben sie wohl gerade politisch nicht aufgepasst. Oder wie es ein anderer Blogger gelegentlich formuliert: Da war wohl gerade der Zensor pinkeln. Hörbeitrag auf DRadio.

Forscher hatten sich gewundert, weil sie bei seismischen Untersuchungen in der Antarktis in der Tiefe eine Bodenschicht entdeckt haben, die sie sich nicht erklären konnten. Also sind sie hingefahren, haben ein Loch gebohrt und sich den Bohrkern angesehen, um herauszufinden, was das für eine Schicht ist.

Ergebnis:

Da gab es früher 900km vom Südpol weg einen netten, hübschen Regenwald.

Wo wir gerade dabei sind: Jemand schickte mir einen Linke auf diese hübsche Liste von Doppelbegriffen, die jemand gesammelt hatte, dem auffiel, dass die Medien Migranten und Deutsche so völlig unterschiedlich beschreiben.

Die WELT meint, die Fridays for Futures neigten sich dem Ende zu und würden anderen Zielen folgen.

Naja, hatte ich ja auch schon geschrieben.

Schule zu schwänzen ist gerade nicht so der Brüller. Die Nachbarstochter hier ist sauer, weil sie nur 3 Stunden pro Woche zur Schule darf. Die Nachbarstochtermutter (=Nachbarin) ist auch sauer, weil ihr das mehr Arbeit macht, als wenn sie gleich zuhause bliebe, kaum hat sie die Kleine hingebracht, kann sie gleich wieder los, sie wieder abholen. Man bräuchte da gerade beiden, Mutter wie Tochter, mit Ideen, wie Freitags die Schule zu schwänzen und zu Demonstrationen zu gehen, erst gar nicht zu kommen.

Chinas Spitzendiplomat Wang Yi sprach am Sonntag von einem "politischen Virus", das in den USA um sich greife und bei jeder Gelegenheit genutzt werde, um sein Land zu attackieren und zu verleumden. Sowohl China als auch die Vereinigten Staaten würden von einer Zusammenarbeit profitieren und bei einer Konfrontation verlieren. Beide Seiten müssten einen Weg für eine friedliche Koexistenz finden, so Wang Yi auf seiner jährlichen Pressekonferenz, die per Videolink am Rande des Nationalen Volkskongresses (NPC) abgehalten wurde.

In Bosnien-Herzegowina ist die Zahl der Neuerkrankten an COVID-19 in den letzten Wochen zurückgegangen. Dementsprechend haben Behörden Anfang Mai damit begonnen, die verhängten Maßnahmen wie etwa Ausgangssperren zu lockern. Auch die Grenzen sollen für ausländische Staatsbürger ab 1. Juni wieder öffnen. Im gesamten Land wurden bislang insgesamt 2.338 Menschen positiv auf das Corona-Virus getestet, 136 Menschen starben.

Laut dem Bericht des israelischen Nachrichtensenders Channel 13 soll Dermer bei einem Treffen in Washington gesagt haben:

Wir müssen die Annexion jetzt vorantreiben, weil wir nicht wissen, was bei den Präsidentschaftswahlen im November passieren wird.

Über CO₂.

Ich hatte doch gerade erwähnt, dass sie da im Meer Nähe Antarktis ein Loch gebohrt und ganz tief drunten eine Schicht gefunden haben, die Überreste eines subtropischen Regenwaldes enthält, den es da früher gegeben haben muss. Was bei 4 Monaten Dunkelheit pro Jahr nach den Klimamodellen nur durch einen drastisch höheren CO₂-Gehalt zu erklären wäre.

Viele Leser hatten mir geschrieben „Ja, aber die Plattentektonik!”, das sei ja früher ganz woanders gewesen und habe sich dann dahin geschoben. Im Beitrag wurde aber erwähnt, dass sie diese Verschiebungen schon berücksichtigt haben. Das zieht also nicht.

Die Alles-besser-Wisser Restle meckert Meinungsfreiheit-Pressefreiheit-Rundfunkfreiheit an, weil die CDU Sachen die Rundfunkbeiträge nicht erhöhen will.

Ich hatt’s ja gerade exakt im Video. Genau diese Punkte.

• Meinungsfreiheit hat der Restle nur privat, aber die Rundfunkbeiträge sind nicht dazu da, dem Restle die Meinungsfreiheit zu finanzieren.
• Pressefreiheit hat der Restle gar nicht, weil es Rundfunk und nicht Presse ist.
• Rundfunkfreiheit hat der Restle dann auch dienstlich, aber sie trägt seine Sendungen nicht, weil vornehmlich geifert und nicht Bericht erstattet.

Was für ein leeres Geschwätz. Da kann man wieder mal sehen, wie man von diesen Leuten getäuscht und hinters Licht geführt wird.

Wie ich gerade wieder so lese, wer gerade mal wieder alles Gerechtigkeit fordert, besonders „Geschlechtergerechtigkeit”, die man mit allen Mittel und Gewalt und Gesetz und Erpressung durchsetzen müsse, weil Frauen unbedingt „gleichgestellt” werden müsse, ging mir so durch den Kopf, wieviele unzählige Male mir schon vorgehalten wurde, ich das aber auch über andere schon gehört habe, ein „Michael Kohlhaas” zu sein. Damals gleich vom Dekan der Fakultät.

Die AfD darf am Sonntag in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren – trotz eines ursprünglichen Verbots der Stadt. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg setzte für den Protest strenge Auflagen fest, wie aus einer am Samstag in Mannheim veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Unter anderem dürfen nur bis zu 100 Menschen teilnehmen. Außerdem müssten die Teilnehmer in höchstens zwei Bussen anreisen und auf dem Platz der Demonstration in der Innenstadt die Mindestabstände einhalten. Damit gab der Verwaltungsgerichtshof einer Beschwerde der AfD gegen das Verbot in Teilen statt.

von Malcolm Kendrick

Ich habe gerade eine Schachtel mit abgelaufener individueller Schutz- und Hygieneausrüstung geöffnet, auf der ein neues Datum aufgeklebt ist. Als Arzt beim britischen National Health Service habe ich ja nie an Verschwörungen geglaubt, aber...

Stopp der ideologischen Familienpolitik! Unterstützen Sie unsere Petition!

Eine unbegreifliche Gesellschafts- und Familienpolitik führt geraden Wegs zur Auflösung der Institution Familie: Die Familie als Keimzelle und Rückgrat der Gesellschaft wird zerstört. Ehe und Familie werden zu Freiwild, Tötung Ungeborener („Abtreibung“) und „Sterbehilfe“ („humanes Sterben“) zur Norm. Die Erziehung wird weitestgehend an den Staat delegiert, damit möglichst beide Elternteile mit ihrem Broterwerb Steuer- und Sozialversicherungsabgaben erwirtschaften können.

Die mit Corona gegebene forcierte Schwächung der Nationalstaaten ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg hin zu einer Weltdiktatur.

Doch nichts wäre absurder, als den Nationalstaat nostalgisch zu verklären. Denn es war der Nationalstaat, der seine „Bürger“ so dermaßen veruntertänigt bzw. verdummt hat, dass eine Weltdiktatur in die Nähe des Denkbaren und Möglichen hat rücken können. Der Begriff „Bürger“ im vorhergehenden Satz schließt die sogenannte politische Klasse mit ein.

Je einfacher eine Wahrheit, um so gefürchteter ist sie.

Ein inszeniertes rechtsbeugendes Theaterurteil.

Überlegungen zum Abhörskandal Crypto AG

Heute ging groß ein Urteil durch Presse und Nachrichtensendungen, wonach das Bundesverfassungsgericht dem Bundesnachrichtendienst verschiedenes untersagt. Es gab dazu schon Kommentare, dass man damit den Geheimdienst faktisch lahmlegt.

Mir ging dabei sofort ein Gedanke durch den Kopf, und ich dachte mir, das muss ich mal nachprüfen. Das brauchte ich aber gar nicht nachzuprüfen, denn es sprang mich vorhin in der Nachtausgabe heute+ geradezu an.

Mehr zum BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Diverse Leser (auch Rechtsanwälte) hatten mich zum Artikel über das BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts angeschrieben und noch auf ein paar Details hingewiesen.

Habe ich doch eben geschrieben: Der CCC gehört zu den Geldgebern/Geldwaschmaschinen der Gesellschaft für Freiheitsrechte, die hinter diesen Verfassungsbeschwerden steckt, und ist selbst komplett links unterwandert und überbügelt.

Er verweist dazu ja auch auf netzpolitik.org, die ihrerseits ebenfalls zu den Geldgebern/Geldwaschmaschinen gehören.

Alles ein Sumpf, alles miteinander vergeldnetzwerkt.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befinden sich derzeit mindestens 100 kampfbereite IS-Terroristen in Deutschland, gegen die polizeiliche Ermittlungen laufen. Die Anzahl der tatsächlich verurteilten IS-Kämpfer bewegt sich „im mittleren zweistelligen Bereich“.

Millionen von Beschäftigten sind in der Corona-Krise ins Homeoffice gewechselt. Doch soll es künftig ein Recht darauf geben, von Zuhause aus zu arbeiten?

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat im Streit um den Rauswurf des Brandenburger Ex-Landesparteichefs Andreas Kalbitz ein Ende der parteiinternen Kritik an ihm gefordert. Er warf dem Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Fraktionschef Alexander Gauland in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vor, ihn unangemessen heftig kritisiert zu haben. Er halte dies für eine „Überreaktion“. Das lege sich wieder und müsse sich auch legen, „weil es einfach in der Sache falsch ist“.

Als „überfälligen Befreiungsschlag“ bezeichnete Dieter Stein, Chefredakteur der konservativen Wochenzeitung Junge Freiheit, den Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD. Dieser scheint sich tatsächlich aber eher zum Bumerang zu entwickeln, denn er wurde auf juristischer Ebene so schwach begründet, dass er schon bald wieder aufgehoben werden könnte.

Deutlich wurde in den vergangenen beiden Tagen nämlich in erster Linie, dass der Ausschluss von Kalbitz offensichtlich rein gar nichts zur Besänftigung derjenigen Kreise beiträgt, für die dieses Opfer wohl gedacht war. So ließ der derzeitige Chef der Innenministerkonferenz (IMK), der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD), am gestrigen Samstag direkt wissen: „Wenn die Partei es ernst meint mit dem Versuch, eine wirklich verfassungstreue Partei zu werden, dann wird sie sich noch von zahlreichen anderen Politikern trennen müssen.“

Nochmal ein anderer Blickwinkel auf das sozialistisch-kommunistische Betrugssytem.

Hier beschreibt einer (englisch), wie in den chinesischen Social Media (angeblich) Propaganda betrieben wird. Das Ding ist 20 Minuten lang, der Link zeigt aber auf 0:15:00, weil es da um (2 Minuten) um ein Beispiel geht, wie da ein einfacher junger Durchschnittstyp („I’m not rich”) seine Luxuswohung zeigt. Putzfrau hat er wohl auch, denn er sagt, seine Wohnung wäre ja auch zu groß, um sich alleine zu reinigen. Warum er das auf englisch und nicht auf chinesisch erzählt, ist mir nicht ganz klar, ich hätte es ja für Inlandspropaganda gehalten. Die Realität chinesischen Mittelstandswohnens sieht für die meisten Chinesen deutlich anders aus.

Die letzten Tage werden wir als Nebenausleger der Corona-Krise damit medien- und nachrichtentechnisch zugedonnert, wie schlimm es um die Billiglöhner in den Schlachthöfen bestellt ist. Katastrophale Arbeits- und Lebensbedingungen, Unterkünfte, lächerliche Niedriglöhne.

Manche warnen schon, wenn man das, wie angekündigt, verböte, würde nichts besser, es entgleite unserer Kontrolle nur völlig, weil sich das dann alles nach Osteuropa verlagere.

Im Prinzip wieder das China-Problem, wie ich das neulich in Der Einsturz des Bundessozialluftschlosses beschrieben hatte: Hier erzählen sie uns einen von Sozialstaat, Mindestlohn, Menschenwürde und so weiter, tatsächlich aber führt das nur dazu, dass immer mehr Teile unserer Gesellschaftsform in Billiglohnländer verlagert werden und unsere Sozialromantik immer mehr zum Trugbild wird.

Die „gender-fluide” Schauspielerin Ruby Rose gibt ihre „Traumrolle” als lesbische Batwoman in der aktuellen Fernsehserie schon nach der ersten Season auf. War ihr zuviel Arbeit.

Die Kosten für die im Zuge der Corona-Pandemie gestiegene Kurzarbeit könnten laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, am Ende des Jahres bei mehr als 30 Milliarden Euro liegen. „Der Bund müsste dann aushelfen“, sagte Scheele dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Ausgezahlt habe die BA bislang aber lediglich 2,5 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld.

Eine erschreckend einmütige Gästeschar hatte sich gestern wieder bei Talkmasterin Anne Will eingefunden. Die Hygienedemos? Verrückte oder Rechtsextreme. Die Corona-Maßnahmen? Verhältnismäßig. Nur die linke Querdenkerin Sahra Wagenknecht gab Kontra – und wagte es, den großen Wohltäter Bill Gates zu kritisieren…

Karl Lauterbach bleibt dabei: „Die Politiker, die den Virologen folgen, tun das Richtige“, erklärt er gleich zu Sendungsbeginn mit einer Bestimmtheit, die keine Nachfragen zulässt. Für Lockerungen ist der SPD-Mann nicht zu haben, stattdessen müsse man „den Lockdown noch ein bisschen fortführen“. Er alarmiert: „Wahrscheinlich wird es eine zweite Welle geben.“ Um die abzuwenden, müsse die Regierung noch rigoroser einschränken. Lauterbach formuliert das so: „Wenn wir dann das Feuer austreten, sollten wir das etwas konsequenter machen.“ Er klingt wie ein religiöser Eiferer.

Man stört sich an meinem Web-Design. Es ist ihnen zu sehr 1995. (Rein zufällig das Jahr, für das meine Promotion ursprünglich geplant war.)

Ähm, ja.

Das entspricht genau meinem Bild der Juristen von heute, bei denen es nur noch auf die äußere Form ankommt, und die das, was man sagt, schon längst nicht mehr verstehen.

Materielles Recht? Interessiert die nicht mehr.

Verfahrensrecht? Auch egal.

Es kommt darauf an, dass es schön aussieht, was man vorträgt, und das natürlich auch nur innerhalb von deren Juristenclique.

Was zum Knabbern und Diskutieren gefällig?

Manche Leute beklagen sich ja bei mir, dass ich zu gutgläubig sei, was das Corona-Virus angeht, und das Quarantäne- und Shutdown-Theater mitmache. Ich suche mir meine Meinung aber nunmal nicht so aus, dass sie zu irgendeiner politischen Zielrichtung passt (genau das prangere ich hier ja immer an), sondern gehe vom Sachverhalt aus und bilde mir daraus meine Meinung. (Hatte ich früher schon mal zum Unterschied zwischen der wissenschaftlichem Methode – Hier sind die Fakten, welche Schlussfolgerungen können wir daraus ziehen? – und der religiösen – Hier ist die Schlussfolgerung, welche Fakten finden wir, die diese stützen könnten?)

Mal ganz abgesehen von der Frage, ob das überhaupt verfassungskonform und mit der Demonstrationsfreiheit verträglich ist, wenn ein – grundrechtsverpflichteter – Minister verkündet, zu welchen Demonstrationen man gehen sollte und zu welchen nicht:

Bisher war Maas noch durch und durch Feminist und Genderist, und deren These, dass es Geschlechter nicht gibt und die sich nur finstere Wissenschaftler irgendwann im 17. oder 18. Jahrhundert erdacht hätten, um einen Teil der neutralen Menschheit „weiblich” zu nennen und zu versklaven, zu unterdrücken, auszugrenzen, ihnen Schmerzen, Schwäche und Menstruation einzureden, und seither sämtliche weißen Männer dieser Welt verschworen zusammenhalten, um daran festzuhalten und das weiterzubetreiben (das also auch ihren Kindern permanent einzureden, dass das so wäre, während man gleichzeitig den Vorwurf erhebt, dass die Männer sich aus der Kindererziehung raushielten und das alles den Frauen überließen). Genderismus ist die größte Verschwörungstheorie unserer Zeit. Aber nie hätte Maas vor dieser Verschwörungstheorie gewarnt.

Christoph Winterhalter, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Instituts für Normung (DIN), warnt vor einem erstarkenden Engagement Chinas bei der Standardsetzung für Hochtechnologie. „Wenn wir sagen, dass ein neues Thema zu Schlüsseltechnologien wie Industrie 4.0, Blockchain oder Quantencomputern relevant wird, dann haben sich zum gleichen Zeitpunkt höchstwahrscheinlich bereits mehrere Teams an chinesischen Unis darangesetzt, einen kompletten Normungsvorschlag zu formulieren“, sagte Winterhalter der „Welt am Sonntag“. Meist seien sie technisch hervorragend.

In einer Diktatur reicht es nicht, dem Willen der Führer*innen zu folgen. Vielmehr braucht sie Freiwillige, die aus eigenem Antrieb über das Geforderte hinausgehen, in Wort und Tat.

In Reich der Wörter leistet die Unterwerfungspresse vorbildliche Arbeit. So brachte der Spiegel jetzt ein Interview mit einer „Extremismusforscherin“. Nach deren Ansicht sind Anti-Lockdown-Demos für „Rechte“ so sexy, weil das Leben der Gefährdeten in deren Weltbild ohnehin keine Rolle spiele: „Es trifft aus Sicht der Rechten ja nur die Kranken und Schwachen“. Demo-Teilnahme für Freiheitsrechte als sozialdarwinistische Mord-Aktion? Wow! Das geht über bisherige Diffamierungspropaganda hinaus.

Ebenso fragwürdig wie das ständige Aufaddieren der insgesamt positiv auf Sars-CoV-2 getesteten «Fälle» und der bisherigen Zahl der Todesfälle sei das Starren auf die tägliche Entwicklung der Reproduktionszahl R. Das schreiben Statistiker des Leibnitz-Instituts für Wirtschaftsforschung in ihrer «Unstatistik vom 30.4.2020».*

Das ist auch mal ein Ding.

Ein Leser weist mich auf die Publikation NGOs and the Judges of the ECHR 2009 – 2019 einer mir bisher nicht näher (oder eigentlich gar nicht, obwohl mir der Name irgendwie bekannt vorkommt, aber mir fällt gerade nicht ein, warum) bekannten Organisation namens „European Centre for Law & Justice” hin, in der beschrieben werde, wie der EGMR von NGO-Aktivisten unterwandert sei, besonders – wieder mal – von Leuten von Soros und seiner Open Society Foundation.

Es wäre jetzt mal interessant herauszufinden, wer nun diese NGO ist, die da auf andere NGOs schimpft, und wer da dahintersteckt. Und wie glaubwürdig die jetzt wieder sind.

Der Leser meint, es sei beim EGMR dasselbe Syndrom wie von mir für das Bundesverfassungsgericht beschrieben: Wo man hinschaut sitzen Soros-Leute mit am Tisch.

Schon wieder – ist man geneigt zu sagen, auch wenn sich die Geschichte nicht einfach wiederholt. Covid-19 ist anders als die «Asienkrise» vor gut 20 Jahren und der Finanzcrash vor mehr als zehn Jahren. Dennoch: Schon wieder, weil sich schon damals national ausgebrochene Krisen rasant globalisiert hatten und warnende Stimmen gegen die Hyperglobalisierung provozierten. Mit der Corona-Pandemie sind die Zweifel noch erdrückender geworden. Vor zehn und vor allem vor 20 Jahren hatten die meisten reichen Länder vergleichsweise wenig zu leiden. Jetzt sind sie die Zentren des globalen wirtschaftlichen «Lockdown».

Grosses Marktversagen

Die Zahl der täglich wegen Covid-19 Verstorbenen tendiert gegen Null (Grafik unten: orange-rote Balken) und bleibt unter 1600 (rote Kurve). Bei den Todesfällen könne man nicht unterscheiden, ob jemand «am» Coronavirus oder «mit» dem Coronavirus gestorben ist, erklärt das deutsche Robert Koch-Institut. Zum Vergleich: Laut Behörden waren als Folge der starken Influenza-Welle im Winter 2014/2015 rund 2500 Personen gestorben.

Die deutsche Wirtschaft fordert angesichts der schweren Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Maßnahmen  einen weitreichenden Abbau staatlicher Bürokratie. „66 Maßnahmen für einen erfolgreichen Wiederhochlauf der Industrie“, heißt das Papier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), über das die „Welt am Sonntag“ berichtet. „Überzogene Bürokratie frisst Zeit, Nerven und Geld in Unternehmen aller Größen, Regionen und Branchen“, sagte BDI-Präsident Dieter Kempf.

„Was geht in diesem Land vor?“, fragt die Landtagsabgeordnete von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein. „Die Landesregierung ließ Grenzen für Asylanten offen, während deutsche Zweitwohnungsbesitzer des Landes verwiesen wurden.“ Mit dieser Kritik steht sie nicht alleine da: Bürger der gesamten Republik gingen in den sozialen Medien auf die Barrikaden.

Der stellvertretende Linkenfraktionsvorsitzende Andrej Hunko nahm am Samstag an einer Hygienedemo in Aachen teil. Dort sprach er sich gegen „die einseitige Ausrichtung auf Impfprogramme“ aus, kritisierte die Rolle von Bill Gates sowie die Berichterstattung der Mainstreampresse.

Der Aachener Abgeordnete der LINKEN darf ab jetzt wohl auch als rechtsextremer Verschwörungstheoretiker gelten. Denn der Politiker hat an einer der vielzähligen Demonstrationen gegen die Lockdown-Maßnahmen der Bundesregierung in Aachen teilgenommen. Nicht nur das: Obendrein hielt der 56-Jährige dort eine Rede – und die dürfte seinen Parteigenossen nicht gefallen haben.

«Krisen haben etwas Klärendes. So auch die Corona-Krise. Wenn eine Therapie gegen das Virus gefunden ist, die Shutdown- und Lockerungsdebatten verklungen sind und die Rezession ihr hässliches Gesicht zeigt, muss nichts Geringeres geklärt werden als die Weltordnung. Konkreter: die Bündnisfrage. Wo steht Europa? An der Seite Amerikas oder an der Seite Chinas?»

«An den Kosten werden wir noch Jahre zu kauen haben», erklärte Thomas Jordan, Präsident der Schweizerischen Nationalbank, in der «Sonntags-Zeitung» vom 10. Mai. Und Finanzminister Ueli Maurer klagte in der NZZ vom 29. April: «Mir ist es nicht mehr wohl in meiner Haut.» Schon jetzt sei klar, dass «wir Steuern und Lohnbeiträge ... erhöhen müssen, um die Sozialwerke zu sichern». Und «ab 2022 könnte ein grösseres Sparpaket zum Thema werden».

Zum ersten Mal in Israels Geschichte steht ein amtierender Ministerpräsident vor Gericht. Zum Auftakt des Aufsehen erregenden Korruptionsprozesses muss Benjamin Netanjahu (70) am heutigen Sonntagnachmittag persönlich vor den drei Richtern des Jerusalemer Bezirksgerichts erscheinen.

Die Führung Nordkoreas will die atomare Schlagkraft des Landes erhöhen. Staatschef Kim Jong Un habe ein erweitertes Treffen der Militärkommission der Arbeiterpartei geleitet, bei dem eine „neue Politik für den weiteren Ausbau der nuklearen Abschreckung des Landes“ dargelegt worden sei, berichteten die staatlich kontrollierten Medien am Sonntag.

Schon „wehren“ sich die ersten Deutschen und kaufen nicht mehr bei Hildmann. Das polit-mediale Establishment lässt fundamentale Grundrechte auch nach dem Abklingen der Viruskrise weiter erodieren.

Deutschland spricht nicht mehr. Deutschland hetzt. Deutschland petzt. Deutschland urteilt. Deutschland verurteilt. Deutschland senkt den Daumen und möchte in der Löwen-Arena zum Fraß vorgeworfen sehen, wen es zuvor als Ketzer entlarvt hat. Der neue Begriff für Ketzer lautet „Verschwörungstheoretiker“. Eine gesteigerte Form der Intoleranz greift um sich im Lande Lessings, des Erfinders der Ring-Parabel, die vom Begriff der absoluten Wahrheit absah, um der friedlichen Koexistenz unterschiedlicher Glaubensüberzeugungen das Feld zu bereiten. Doch in Zeiten von „Corona“ ist Toleranz definitiv nicht das Gebot der Stunde.

Die Kritik an der geplanten Corona-Warn-App reißt nicht ab. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kritisierte in der „Welt am Sonntag“ die nach seiner Einschätzung verspätete Einführung der Technologie. „Gucken Sie sich das Elend um die Entwicklung einer Corona-App an. Ich bin kein Experte, aber es dauert mir ein bisschen lange“, sagte Schäuble. „Wir hätten die Corona-Tracing-App schon am Anfang der Pandemie gebraucht – und am besten natürlich eine europäische.“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat das geplante Ende der allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland mit der aktuellen Infektionslage begründet.

Uno-Generalsekretär António Guterres wird nicht müde, an internationale Solidarität und Zusammenarbeit zu appellieren; jüngst wieder anlässlich des «Internationalen Tages des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden» vom 24. April 2020: «Die Covid-19-Pandemie ist eine tragische Erinnerung daran, wie tief wir miteinander verbunden sind. Das Virus kennt keine Grenzen und ist eine fundamentale globale Herausforderung. Um es zu bekämpfen, müssen wir als eine menschliche Familie zusammenarbeiten.»

Keine «menschliche Familie»

upg. Die abgeschottete und stillgelegte Stadt Wuhan, das Video über den dortigen Bau eines Notspitals innerhalb einer Woche, die Bilder aneinandergereihter Särge in Bergamo oder Berichte aus New York: Sie haben tiefe emotionale Spuren hinterlassen. Deshalb ist es verständlich, dass nicht nur die notwendigen und zu spät erlassenen Verbote von Massenveranstaltungen bei uns auf breite Unterstützung stossen, sondern selbst die Schul- und Geschäftsschliessungen sowie Ausgehbeschränkungen. Noch weiss niemand sicher, ob dieser verordnete Stillstand eines Teils der Wirtschaft mit allen ihren finanziellen und sozialen Folgen sowie die Abermilliarden an neuen Schulden verhältnismässig waren. Im Folgenden stellen wir einen Gastbeitrag des Medizinprofessors Urs Scherrer* zur Diskussion.

Notizen eines alternden Mediziners zur Corona-Krise

Der Infosperber kritisiert regelmässig andere Medien, jetzt ist er Gegenstand der Kritik. Das Online-Magazin Medienwoche* veröffentlichte am 12. Mai einen Artikel – 27'000 Zeichen lang – über den Infosperber. Dabei gab es einiges an Anerkennung (danke dafür!), doch auch an Kritik wird nicht gespart. «Die Plattform Infosperber findet viel Zuspruch in sogenannten Alternativmedien und unter Verschwörungstheoretikern. Initiator Urs P. Gasche grenzt sich zwar davon ab, sieht aber keinen Grund, etwas zu ändern», heisst es im Lead.

In Zeiten der P(l)andemie warten viele Menschen auf einen Impfstoff oder ein Medikament, das ihr Leben retten soll. Kann Remdesivir es richten? Die Nebenwirkungen des Ebola-Medikaments sind überhaupt noch nicht erforscht. Erinnern Sie sich noch an das Grippemittel Tamiflu? Es wurde 2009 verkauft als der „Goldstandard“ bei der Behandlung der Schweinegrippe – ein Medikament, das jahrelang als Ladenhüter in den Regalen gelegen hatte, wurde den Apothekern plötzlich aus den Händen gerissen. Was sorgte dafür, dass aus dem Verkaufs-Flop Tamiflu das begehrteste Medikament der Welt wurde? Eine gut inszenierte Pandemie-Panikmache, die der Vertreiberfirma Roche Milliarden in die Kassen spülte.

Wer ist Q Anon? Den Prophezeiungen des neuen Anonymous folgen im Internet Millionen. Offensichtlich verfügt er über Insider-Informationen aus dem Weißen Haus. Sein Gegner – und der von Donald Trump – ist der Tiefe Staat, über den COMPACT hier aufklärt.

_ von Oliver Janich (entnommen aus COMPACT-Magazin 2/2018)

Ende Oktober 2017 beginnt ein Unbekannter auf 4Chan kryptische Botschaften zu senden, die inzwischen Millionen Internetnutzer rund um den Globus in ihren Bann ziehen. 4Chan ist ein Chatboard, auf dem es möglich ist, anonym zu posten, ohne dass die Nachrichten zu einer realen Person zurückzuführen sind.

In Hongkong werden am Sonntag Kundgebungen gegen Chinas Pläne für ein neues Sicherheitsgesetzes für die Sonderverwaltungszone erwartet. Vertreter der Demokratiebewegung hatten zu Massenprotesten gegen Pekings Gesetzesinitiative aufgerufen.

Tausende Spanier haben am Samstag gegen den Umgang der linksgerichteten Regierung mit der Corona-Krise demonstriert. Zu den Auto-Demonstrationen in rund 50 Städten hatte die Vox-Partei aufgerufen. In Madrid fuhren tausende Autos unter lautem Hupen und mit spanischen Flaggen ausgestattet durchs Stadtzentrum. Die Demonstranten riefen Regierungschef Pedro Sánchez zum Rücktritt auf und skandierten „Freiheit!“.

Während in Deutschland die Grundrechtsbeschneidung und die dagegen vorgehenden Demonstrationen die öffentliche Wahrnehmung dominieren, spitzt sich die Spannung zwischen Griechenland und der Türkei weiter zu. Jetzt haben türkische Truppen griechisches Land am Evros besetzt.

Es ist so manchem fast aus dem Gedächtnis geschwunden, aber die Lage an der türkisch-griechischen Grenze ist noch nicht gänzlich gelöst. Im Gegenteil. Nachdem etliche westliche Staaten drakonische Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie einführten, hat sich die Berichterstattung über die Situation am Evros weitestgehend zurückgezogen. Der Ansturm eines neuen, riesigen Asylheeres wurde durch die Pandemie zwar vorerst verhindert, doch die dadurch ausgelöste Konfrontation Griechenlands mit der Türkei hält weiter an.

Sie heissen Alyssum murale, Arabidopsis Hallieri und Noccaea caerulescens. Wem das nichts sagt: Das sind die botanischen Bezeichnungen für das Mauer-Steinkraut, die Hallersche Schaumkresse und das Gebirgs-Hellerkraut. Diese Pflanzen wachsen als Unkräuter auf Böden mit hohem Nickelgehalt und ziehen dabei grosse Mengen des Metalls aus dem Boden. So viel, dass andere Pflanzen daran eingehen würden.

Warum das so ist, darüber zerbricht sich die Wissenschaft noch immer den Kopf. Eine mögliche Erklärung: Das Metall schmeckt ihren Fressfeinden nicht. Genutzt wurde die Fähigkeit der sogenannten «Hyperakkumulatoren», Metalle aus dem Boden zu ziehen, lange nicht. Seit einigen Jahren beginnt sich das zu ändern.

Erz-Ernte aus dem Süden Europas

Red. Chirurg und Publizist Bernd Hontschik ist gelegentlicher Gastautor von Infosperber.

Im Schatten der eskalierenden Konfrontation zwischen den USA und China und der damit verbundenen Instrumentalisierung der Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montagmittag ihre diesjährige Generalversammlung begonnen. Statt wie üblicherweise zwei Wochen wird sie aber nur zwei Tage bis Dienstagabend dauern. Und statt am Genfer Hauptsitz der WHO kommen die Vertreter der 194 Mitgliedsstaaten auch nur per Videokonferenz zusammen.

Kritik am weltweit uneinheitlichen Vorgehen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Marionette Chinas. Beide gemeinsam sind verantwortlich für die weltweite Verbreitung des Coronavirus, das in einem chinesischen Labor gezüchtet wurde. Mit diesen Falschbehauptungen rechtfertigt US-Präsident Donald Trump seine finanziellen Boykottmassnahmen und Austrittsdrohungen gegenüber der WHO und versucht von seinen eigenen gravierenden Fehlern im Umgang mit der Pandemie abzulenken. Denn diese Fehler könnten ihn durchaus die Wiederwahl im November kosten.

Neben den Beamten, deren Bezüge auch während der Corona-Krise weiterlaufen, gehen Deutschlands Rentner als Gewinner aus der Corona-Krise hervor. Hingegen drohen aktiv Erwerbstätigen, sowohl selbstständigen als auch angestellten, und künftigen Beschäftigten deutliche Einbußen – Letzteren sogar dauerhaft.

Vier EU-Staaten haben einen gemeinsamen Gegenentwurf zum deutsch-französischen Hilfsplan für die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Mitgliedsländer vorgelegt. Der am Samstag in Wien veröffentlichte Alternativvorschlag der als „sparsame Vier“ bekannten Gruppe aus Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Schweden lehnt eine Vergemeinschaftung von Schulden und eine Erhöhung des EU-Haushalts ausdrücklich ab. Stattdessen sieht er eine einmalige und auf zwei Jahre befristete Nothilfe auf der Basis von günstigen Krediten vor.

Eilmeldung: In der Berliner Bodestraße versuchten der vegane Starkoch Attila Hildmann  und einige Mit-Demonstranten zur angemeldeten Demo vor dem Bundeskanzleramt zu marschieren. Aber die Polizei ließ die Gruppe nicht passieren, nahm Hildmann fest.

Hildmann sprach in ein Mikrophon,  stellte fest, dass die Polizei zehn Mannschaftswagen auffahren wolle. Weshalb? Weil „Menschen hier friedlich für ihre Freiheit und demokratischen Grundrechte demonstrieren?“ Der Starkoch mahnte, dass „wir“, das Volk es seien, das die Eliten finanziere, die u.a. mit der Bill Gates-Foundation unter einer Decke steckten. Er gab seiner Verwunderung Ausdruck, in einem Land zu leben, dass seine Wirtschaft komplett kaputtmache wegen eines Virus, das in 99 Prozent nicht tödlich sei.

Das Land Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. Damit würden landesweite Vorschriften zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen der Vergangenheit angehören.

Geduldsspiel um das Lufthansa-Rettungspaket: Die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und dem Unternehmen um milliardenschwere Staatshilfen dauern an.

Die Unionsfraktion drängt im Streit um die Ausgestaltung der zum kommenden Jahr geplanten Grundrente darauf, absehbare Verzögerungen auch im Gesetz zu benennen. „Für die Überprüfung, wer Grundrentenansprüche hat, werden wir bis Ende 2022 benötigen“, sagte CDU-Rentenexperte Peter Weiß der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Und deswegen ist unser Vorschlag: Das schreiben wir auch ins Gesetz hinein, damit das jeder weiß. Denn was nutzt ein Inkrafttreten der Grundrente, wenn die Leute zunächst noch gar nichts bekommen.“

Im Merkel-Staat sollen die Überwachung und das Ausspionieren von Bürgern flächendeckend ausgerollt werden. Dem Bundesverfassungsschutz, dem sogenannten Inlandsnachrichtendienst soll nun gestattet werden, nicht nur Telefonate und SMS zu überwachen, sondern auch Chats über verschlüsselte Messengerdienste wie Whatsapp oder Telegram.

Wie das „Handelsblatt“ berichtet, liegt nur der Entwurf für ein Gesetz vor, das die Befugnisse des Verfassungsschutzes (Stasi) neu regelt. Demnach soll der Inlandsnachrichtendienst künftig auch verschlüsselten Messengerdiensten wie Whatsapp oder Telegram mitlesen „dürfen“. Die Online-Durchsuchung, also der verdeckte Zugriff auf Computer mutmaßlicher Extremisten, soll aber angeblich weiterhin verwehrt bleiben (wer’s glaubt).

Auch an diesem Wochenende wird deutschlandweit in vielen Städten aufgrund der Corona-Maßnahmen und für die Grundrechte und Versammlungsfreiheit demonstriert. Gleichzeitig finden Versammlungen statt, die sich gegen diese sogenannten „Hygiene-Demos“ richten.

Während lange Zeit unklar war, wie tödlich das Virus ist, zeichnet sich zumindest in Deutschland ab, dass die Corona-bedingten Todesfälle (rund 8.000 Tote) sich noch weit unterhalb der Grippewelle 2017/18 (25.000 Tote) bewegen. Auch der befürchtete Zusammenbruch des Gesundheitssystems ist nicht eingetreten. Deutschlandweit sind viele Intensivbetten weiterhin frei.

Die von der AfD für den Sonntag in Stuttgart angemeldete Corona-Demo unter dem Motto – „Demonstration für  Freiheit, Demokratie und  Grundrechte“ –, darf nun doch stattfinden. Zunächst hatte die Stadt sie verboten, aus Sorge, es könne zu Auseinandersetzungen zwischen dem linken Lager und den Teilnehmern der AfD-Versammlung kommen und wegen einem erhöhten Infektionsrisiko, das man sah.

Infolge der Corona-Krise sinkt nach einer Schätzung der Rentenversicherung die Rücklage der Rentenkasse. Die Versicherung sieht aber begrenzte Auswirkungen durch die Krise, da auch während des Bezugs von Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt würden.

Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge sind die US-Justizbehörden gerade dabei, eine Kartellrechtsklage gegen Google von Alphabet Inc. vorzubereiten. Sowohl die Untersuchungen des Bundes als auch der Bundesstaaten konzentrieren sich dabei auf das Anzeigengeschäft von Google.

Mehrere Generalstaatsanwälte bereiten Berichten zufolge eine weitere Kartellklage gegen Google wegen seiner Dominanz in der Online-Werbung und bei Suchmaschinen vor. Die Klage könnten bis zum Sommer eingereicht werden und soll der Untersuchung dienen, ob Google seine marktbeherrschende Stellung nutzt, um den Wettbewerb auszuschalten.

In der zweiten Phase solle nun untersucht werden, wie gut der Impfstoff bei älteren Erwachsenen anschlage und ob das Mittel der gesamten Bevölkerung Schutz bieten könne.

Das Corona-Virus wird gerade in Deutschland als Pandemie verkauft, die den Entzug namhafter Grundrechte geradezu herausfordert. Unwidersprochen anfangs, stärker begleitet durch Demonstrationen, die nun allenthalben stattfinden. Da es noch immer keinen Nachweis dafür gibt, dass die Zahlen schlechter als in sonstigen Grippe-Saisons sind, muss ein statistischer Trick helfen. Vor kurzer Zeit geisterte durch die Medien ein Hinweis, wonach die „Übersterblichkeit“ nun nachgewiesen sei. Das bedeutet: Die Zahlen der Todesfälle im gesamten Land sind höher als im Vergleichszeitraum. Schon eine solche Aussage legt nahe, dass es hier ganz schnell zu statistischen Problemen kommen kann.

Vergleichszeitraum falsch

Die Bundesregierung lehnt ihren öffentlichen Bekundungen nach die “Zwangsimpfpflicht” ab. Dies bestätigte jüngst wieder die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Unabhängig davon forderte nun der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich, eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus. Diese Impfpflicht habe er auch bereits bei Masern eingefordert, so der Funktionär und Mediziner gegenüber der “Funke-Mediengruppe”. Damit sehen sich Kritiker bestätigt, die davon ausgehen, es könne eine Impfpflicht oder eine faktische Impfpflicht geben.

Immunitätsausweis als Kontrollinstanz

Kanada beginnt nun damit, einen experimentellen Covid-19-Impfstoff an Menschen zu testen. Der Impfstoff wurde in Zusammenarbeit mit dem chinesischen Militär hergestellt. Eine Ärztin äußerte sich besorgt über die Testreihe.

Diese Folge von „China im Fokus“ behandelt unter anderem folgende Themen:

Der Entwurf eines neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong wurde während des chinesischen Volkskongresses eingereicht. Dieser könnte in Hong Kong für neue Unruhen sorgen.

Angst vor zweiter Welle: Beunruhigende Szenen im Nordosten Chinas bereiten Sorge über einen zweiten Virusausbruch. In einem Hochrisikogebiet dürfen Bewohner nicht einmal mehr raus

Spannungen zwischen China und Australien: Australien führt eine Kampagne zur Untersuchung des Virus an, China droht mit weiteren Sanktionen.

Geduldsspiel um das Lufthansa-Rettungspaket: Die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und dem Unternehmen um milliardenschwere Staatshilfen dauern an.