Für den Außendienst suchen wir noch zwei Mitarbeiter die Erfahrung im Annoncen-Verkauf haben und als selbstständige Handelsvertreter arbeiten möchten.
Teilzeit und freie Arbeitseinteilung ist natürlich möglich.

Zu finden unter unseren Stellenangeboten

Der Raum Nürnberg/Fürth/Erlangen und die Landkreise sind unser Ziel.

Die Abrechnungen erfolgen über eine großzügige Provisionsbasis. Weitere Konditionen bitte erfragen.
Sie sollten natürlich mobil sein sowie ein gepflegtes Auftreten haben.

Branchenvorkenntnisse sind nicht unbedingt erforderlich.

Für eine Vorab-Information finden Sie hier die Vorlagen für den Druckverlauf des Branchenbuches Altdorf:

Als erstes Mitglied der Bundesregierung hat sich die weit links stehende SPD-Justizministerin Katarina Barley für die Aufnahme des Gendersterns (*) in den Duden ausgesprochen. 

Sie freue sich „über jede Veränderung, die dazu beiträgt, unseren Blick auf andere Formen von Identität und Lebensweisen zu entspannen“, sagte Barley gegenüber dem Tagesspiegel. Die „Gender-Debatte“ habe zu Veränderungen viel beigetragen, gerade weil ihre Protagonistinnen und Protagonisten sich „gegen einen gesellschaftlichen Konsens“ gestellt hätten, so die Aussage der ehemaligen sozialistischen Familienministerin Barley.

Zu den Symptomen jedes Paradigmen- und späteren Regimewechsels gehört die Umschreibung der Geschichte. Sie wird auf das neue Ziel hin ausjustiert und gern auch gefälscht. Ein Exempel, wie das hierzulande derzeit läuft.

Von Michael Klonovsky

Unter der Zeile „Nach Islam-Hetze von AfD-Chefin: Muslima erklärt, wie sie deutschen Wohlstand sichert“ veröffentlicht Focus online einen Artikel über eine muslimische Unternehmerin, welcher anhebt mit dem nachgerade legendären Kopftuchmädchen-und-Messermänner-Zitat der Alice Weidel und den Worten: „Für ihre diese rassistische Äußerung fing sie sich eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein.“

Die EU hat 28 Mitglieder, die im Rat der Regierungschefs formal gleichberechtigt sind. Durch die Wahl in Italien haben sich die Mehrheits- und damit die Machtverhältnisse im Rat endgültig geändert. Ein Blick auf die internen Bündnisse:

Es hat sich eine währungspolitisch stabilitätsorientierte Nordachse aus Irland, Schweden, Dänemark, Finnland, Estland, Lettland, Litauen und den Niederlanden gebildet. Das sind 8 von 28 Staaten, also 28,6 %. Deutschland gehört bezeichnenderweise nicht dazu, weil die große Koalition sich zu einer finanziell soliden bürgernahen Politik nicht mehr bekennt.

Das kommt davon, wenn Kanzlerin, Bundespräsident und all die anderen Islamisierer den Muslimen ein „gesegnetes“ Ramadan wünschen:  Ärzte warnen davor, dass Kinder wochenlang von morgens bis abends fasten. Gerade der Flüssigkeitsentzug schade ihnen, sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Es werde alles auf null geschaltet, und das auch noch in der Schule, also in einer Zeit, wo Leistung abgefragt werde.

Im muslimischen Fastenmonat Ramadan verzichten schon manche Grundschüler den ganzen Tag lang auf Essen und Trinken. Grundschüler bräuchten pro Kilo Körpergewicht mehr als doppelt so viel Wasser wie Erwachsene, so Fischbach. Der Koran schreibt nicht vor, dass Kinder sich am Fastenmonat beteiligen müssen.

Erdogan, ein Humanist, ein besorgter Staatschef, der Schwächeren zu Hilfe eilt? Der türkische Staatspräsident teilt kräftig aus. Erdogan, der Kriegsherr, wirft Israel vor, mit Nazi-Methoden gegen protestierende Palästinenser in Gaza vorzugehen. Erdogan und die islamische Staaten plädieren für eine Schutztruppe zugunsten der Palästinenser. Erdogan wirbt für eine Islamo-Front gegen Israel.

Erdogan wird immer mehr zum Islamo-Faschisten. Mit verbündeten syrischen Islamisten ging die auch mit deutschen Waffen hochgerüstete Nato-Armee gegen die Kurden im syrischen Afrin vor. Türkische Soldaten und ihre islamistischen Verbündeten terrorisieren die Bevölkerung. Ihr Ziel: Afrin ethnisch zu säubern, es soll kurdenfrei werden. Mehr als 200.000 Kurden sind vor den Truppen unter dem Halbmond geflohen.

In einem Beitrag für Die Welt vom 10. Mai und ohne wesentliche Widerrede stellt Frau Kramp-Karrenbauer anlässlich des 101 Katholikentages ihr 5-Punkte-Kampfprogramm „Die Religionen gehören in den öffentlichen Raum“ vor und verordnet uns Therapiemaßnahmen, die den in den ohnehin ins Stocken geratenen Prozess der Aufklärung weiter ausbremsen und die seit 1789 sich mühsam durchsetzenden Werte der Freiheit und Selbstbestimmung gefährden würden.

Dabei wird deutlich, dass ein wesentlicher Schwerpunkt ihres Therapievorschlags die Beschwörung der national-religiösen Schicksalsgemeinschaft darstellt. Diese solle nur Diskussionen zulassen, die „unser Land voranbringen“. Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, sei in diesem Sinne kontraproduktiv. Auch gelte es, den öffentlichen Raum vor Angriffen der Atheisten und Laizisten zu verteidigen. Wie es gläubigen Christen, Juden und Muslimen gelingen könnte, die Reihen fest geschlossen zu halten und die Gesellschaft vor „atheistischen Steine werfenden Kriminellen“ oder „getauften Hetzern“ zu retten, dafür hat sie einige tolle Ideen:

Vorschlag 1: Lasst und über unsere Werte reden - und nicht über den Islam.

Es ist nicht bekannt, dass sich Claudia Roth mal so für einen deutschen Patrioten eingesetzt hat. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil erneut gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. „Die deutschen Fußballer sind Botschafter für eine Idee einer Demokratie, eines Rechtsstaates, einer vielfältigen, bunten Gesellschaft, eines Landes, das ohne Wenn und Aber eine multikulturelle und multireligiöse Realität hat“, sagte Roth im Deutschlandfunk. „Man darf es aber nicht überhöhen und man darf jetzt nicht erwarten, dass sie Ersatzdiplomaten sind oder dass sie gar eine menschenrechtsorientiertere Position vertreten, als es die deutsche Bundesregierung tut.“

Wer in Deutschland einen Waffenschein erwerben möchte, muss ein langwieriges Prüfungsverfahren durchlaufen, an dessen Ende nicht selten die Ablehnung seines Antrags steht. Wen Einzelheiten interessieren, kann diese hier nachlesen. Auch die Erlaubnis zum Betrieb einer Gaststätte ist an strenge Voraussetzungen gebunden. Ähnliches gilt für die Fahrerlaubnis (vulgo Führerschein), die Fahrlehrererlaubnis und viele andere behördliche Genehmigungen und Konzessionen.

Gewalt betreffend „wird den Lehrern nicht selten unter Androhung rechtlicher Konsequenzen ein ‚Maulkorb‘ verpasst“, schreibt „Christ in der Gegenwart“. Doch angesichts der Dramatik der Lage entledigen sich immer mehr Verantwortliche in der pädagogischen Praxis diesem autoritären Sprechverbot. Der Vorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) macht deutlich: Ministerien lügen, die behaupten, Gewalt gegen Lehrer seien Einzelfälle.

Eine Umfrage im Auftrag des VBE ergab: „An fast jeder zweiten Schule in Deutschland wurden Lehrer schon einmal angegriffen, beleidigt oder bedroht.“ Differenzierter geht aus der Studie hervor: Knapp die Hälfte der Schulleitungen bestätigte psychische Gewalt und ein gutes Viertel körperliche Gewalt. „Für die Studie wurden die Kultusministerien der sechzehn Bundesländer angeschrieben. Neun antworteten nicht oder hatten keine Daten über Gewalttaten gegen Lehrkräfte erfasst.“ 

Das Bundesamt für Flüchtlingsfragen (BAMF) in Nürnberg hat laut Medienberichten in der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide deutlich früher als bisher bekannt von möglichen Unregelmäßigkeiten gewusst.

Interne E-Mails zeigten, dass die BAMF-Zentrale schon früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte, berichteten NDR und „Süddeutscher Zeitung“, denen die E-Mails vorliegen, am Sonntag.

Angeschrieben wegen möglicher Unregelmäßigkeiten in den Bremer Asylverfahren habe der zuständige Abteilungsleiter des Bundesamts im Februar 2017 zwar eine Prüfung angeordnet,

zugleich aber verfügt, dass diese „geräuschlos“ geschehen solle. Er wolle nicht, heiße es in seiner E-Mail, „dass alles bis ins Detail geprüft wird“.

Schweden ist bei den meisten als liberales Land mit offenen Menschen und freundlichem Umgang mit den Mitmenschen bekannt. Die Steuern sind zwar etwas hoch, aber dafür bietet das Land enorme Sozialleistungen.

Das Vertrauen der eigenen Bürger beruht auf teils schon Jahrhunderte alten bürgerlichen Freiheiten, wie zum Beispiel der 250 Jahre alten Presse- und Informationsfreiheit oder dem seit Ende der napoleonischen Kriege währenden Prinzip, sich aus Kriegen herauszuhalten. Auch die alten skandinavischen Traditionen der Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft prägten das Bild von Schweden.

Aber jetzt scheinen sich gerade diese sympathischen Eigenschaften des schwedischen Volkes als Bumerang zu erweisen.

Der Umbruch der Gesellschaft äußert sich in ausbrechenden Kämpfen. Es ist völlig undenkbar, dass Kirche nicht davon erfasst wird. Selbst wenn sie sich allergrößte Zurückhaltung im politischen Raum auferlegen würde, selbst wenn Kirchenvertreter zu den gesellschaftlichen Fragen schwiegen, beteiligte sie allein der Umstand, dass Christen zugleich auch Staatsbürger sind, an den Auseinandersetzungen. Im Übrigen werden die politischen Kämpfe sehr viel härter und an Ausmaß zunehmen, weil die drängenden Probleme sich verschärfen. Die Regierung scheint das jedoch nicht recht wahrnehmen zu wollen oder zu können. […]

Wie weit sich das Establishment von der Wirklichkeit entfernt hat, bringt das Erlebnis eines Journalisten auf den Punkt: Als der Journalist „einen Sozialdemokraten aus dem Berliner Politikbetrieb über die massive Unzufriedenheit mit seiner Partei gerade bei den Stammwählern hinwies, wurde er richtig sauer: ‚Wir machen so geile Politik, den Leuten geht es so gut wie nie, aber sie sind zu blöd, um das zu verstehen.'“

Die schwindelerregend grosszügige Einwanderungs- und Multikulti-Politik Schwedens zeitigt Kollateralschäden. So haben Vergewaltigungen und vor allem Massenvergewaltigungen in den letzten Jahren stark zugenommen, und unter den Tätern sind Immigranten aus den muslimisch-patriarchalen Kulturen drastisch übervertreten.

Schwedens Regierungs-Elite, feministisch und utopistisch, reagiert auf ihre eigene Weise auf das Desaster. Für sie liegt das Problem nicht in einer durch weltfremden Humanitarismus außer Kontrolle geratenen Zuwanderung, sondern in der gemäß ihrer Doktrin verheerenden Vorstellung, Mann und Frau seien verschieden.

Ein New Yorker Gericht hat am Dienstag in einem Urteil ohne Vorlage von Beweisdokumenten den Iran zu einer Zahlung von Entschädigungsleistungen in Höhe von mehr als 6 Milliarden Dollar, für die Familien von Opfern der Terroranschläge vom 11. September 2001, verurteilt.

US-Bezirksrichter George Daniels beschuldigte die iranische Regierung und die Revolutionsgarde (Sepah) für den Tod von mehr als Tausend Menschen bei den terroristischen Anschlägen vom 11. September in New York verantwortlich zu sein.

Richter Daniels hatte bereits in den Jahren 2011 und 2016 ähnlich scharfe Urteile gegen den Iran verhängt.

Eine Schüssel Nudel-Schwänze für die Kleinsten

Im Supermarkt betteln die lieben Kleinen meist gerne an den berüchtigt teuren Ständen an der Kasse um Süßigkeiten. So wollten auch Rebecca Brett`s Kinder nicht ohne einen Wunsch den Supermarkt verlassen. Rebbecca aus Dunstable in Großbritannien war mit ihren Kindern im Supermarkt unterwegs und erfüllte ihrer quengeligen und beim Essen äußerst wählerischen Tochter Ava den Wunsch auf eine Schüssel „Smiley Face“ Nudeln zum Mittag.

Zuhause angekommen bereite sie dann das Essen für ihre Kinder zu und schreibt anschließend auf ihrem facebook account: „Beim kochen dachte ich nur, die sehen irgendwie ein wenig komisch aus und dann schaute ich mir die Verpackung noch einmal etwas genauer an. Das sind ja dämliche PENIS NUDELN. Wie konnte ich das noch nicht einmal beim Kochen bemerken? Mein 3-jähriger und meine 7-monate alte Tochter sitzen gerade am Tisch und essen eine Schüssel mit Schwänzen zum Mittagessen.“

Mit anonymen Flugblättern versuchten Schüler die Teilnahme von Jörg Meuthen an einer Podiumsdiskussion des Saldern-Gymnasiums zu verhindern, an der auch Landes- und Bundespolitiker von CDU, SPD, Grünen und Linke teilnehmen sollen.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, teilt dazu mit:

„Es ist erfreulich, dass es aus der Anonymität agierenden Demokratiefeinden nicht gelingt, Jörg Meuthen von der Veranstaltung auszuschließen. Ich empfehle den Verfassern der Flugblätter dringend einen Nachhilfekurs in Sachen gelebter Demokratie. Denn sie müssen begreifen, dass zu einer demokratischen Auseinandersetzung der Austausch von Argumenten gehört und nicht das Anzetteln einer schmutzigen Diffamierungskampagne. Lobenswert ist hingegen Verhalten des Schulleiters Thomas Reuß. Er hat angemessen auf die undemokratische Ausgrenzungsversuche gegenüber der AfD reagiert.“

Der politisch erzwungene Kulturwandel, inkl. seiner widerwärtigen Werteverschiebung findet in den obersten westeuropäischen Gerichtshöfen seine folgsamen Mitläufer 

Während der islamische Schlachtruf “allahu akbar“ (Sieg Heil) heute regelmässig in unseren Strassen ertönt und kulturinkompatible Invasoren, auf neudeutsch “Flüchtlinge“, die Europäer auf eine islamische Zukunft vorbereiten, so bereiten die Schergen krimineller Politiker in der Justiz, die rechtlichen Schritte vor.

Finnland: Das Bezirksgericht lehnte den Berufungsantrag der Staatsanwaltschaft für die Wiederaufnahme des Verfahrens ab, in dem sich ein 23-jähriger Migrant wegen einer sexuellen Straftat gegen ein zehnjähriges Mädchen im Herbst 2016, mit seiner Verurteilung zu einer dreijährigen Haftstrafe zu verantworten hatte.

Für die migrationsfreudigen Massen -und Boulevardblätter, wie z.B. der Focus Online, wird notfalls auch der letzte Hinterwäldler zu einem Experten erklärt, sofern es dazu reicht, die Deutschen zu beleidigen und zu bevormunden.

Lajos Fischer, ein vor Victor Orban geflüchteter Migrant aus Ungarn ist genau so ein “Experte“, der auch mit dem größten “Dünnsinn“, noch beim Focus punkten kann. So ist der Experte, der zufälligerweise auch Vorsitzender des sogenannten “Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates“ ist, davon überzeugt, dass “bei vielen Bürgern mit deutschem Pass“, er meint richtige Deutsche, tatsächlich Integrationsbedarf vorliege.

„Viele Einheimische sind mit unserem politischen System unzufrieden oder finden ihren Platz in der deutschen Gesellschaft nicht“, sagte der aus Kempten stammende 56-Jährige.

In spätestens 90 Tagen werden Frankreich, Deutschland und Großbritannien zugeben müssen, dass sie letztendlich nur Lakaien der Vereinigten Staaten von Amerika sind und selbst das kleine Land Israel mit Benjamin Netanyahu an seiner politischen Spitze, mehr Einfluß auf der Weltbühne besitzt, als sie selbst.

Der Iran möchte an dem von den USA aufgekündigten Iran-Atomdeal festhalten und schenkt mit einer Frist von 60 Tagen den drei führenden Nationen in Europa Gehör und Vertrauen, alles Mögliche in die Wege zu leiten, Washington doch noch umzustimmen und sich zu einer Rückkehr des Atomabkommens zu besinnen. Als Donald Trump erst kürzlich das Abkommen für gescheitert erklärte, war das Entsetzen groß. Der junge und ungestüme französische Staatspräsident Emmanuel Macon preschte hervor und ließ eine Absichtserklärung verlauten, die nahelegen solle, dass die drei Länder ungeachtet der Entscheidung der USA an der JCPOA-Vereinbarung mit Iran festhalten wollen. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel pocht auf mehr Eigenständigkeit in Europa. Merkel sagte, die Vereinbarung sei eine wichtige Säule, die nicht infrage gestellt werden sollte. Zugleich habe die Entscheidung Trumps abermals gezeigt, dass Europa gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen müsse.

Eine Malaria-Infektion kann über die Ausdünstung eines Erkrankten gerochen werden: Forscher der ETH Zürich konnten einen erfolgversprechenden Testansatz entwickeln und haben diese Forschungsarbeiten jetzt im Magazin „PNAS“ publiziert (doi:10.1073/pnas.1801512115). Die Wissenschaftler konnten demnach ein Geruchsprofil identifizieren, was ausschließlich Erkrankte ausdünsten, schreiben die Schweizer in ihrer Publikation. Die große Hoffnung ist hier, zukünftig auch Infizierte Personen vorab zu erkennen, die noch keine Symptome aufweisen.

In Zusammenarbeit mit Mitarbeitern des Internationalen Zentrums für Insektenphysiologie und -ökologie in Nairobi untersuchten die Forscher bei kenianischen Kindern flüchtige chemische Verbindungen, die über die Haut ausgedünstet werden. Bei mehr als 400 Schulkinder konnten Sie die Ausdünstungen unter Zuhilfenahme eines Gaschromatographen analysieren.

Welke geifert, dass wir für die Sanierung deutscher Schulen 33 Milliarden bräuchten, die nicht da sind, wir aber 3 Milliarden für Digitalisierung ausgeben.

Was man da nicht sagt, ist, dass man Geld in dieser Größenordnung völlig wirkungslos für Frauenförderung vergeudet und damit die sozialistische Günstlingswirtschaft finanziert. Allein in Sachsen-Anhalt um die 300 Millionen pro Jahr nur für die Hauptziele. Hochgerechnet auf alle Bundesländer plus Bundesebene, Kommunalebene, Stadtebene und dazu noch das, was man aus der Privatwirtschaft, Forschungsgeldern, und so weiter abgreift, kommt man weit, weit über die 5 bis 10 Milliarden pro Jahr, und das seit bis zu 15 Jahren. Null Nutzen, hoher Schaden.

Mir schreibt einer:

300€-Job mit H4, ich hatte 540€zum leben. Miete zahlt ja Amt.
Jetzt Vollzeit ohne H4, nach Abzug Miete 600 zum leben. Dafür muss ich den ganzen Tag los.

— Professor Chaos (@StoergroesseM) 19. Mai 2018

Vor einigen Monaten hat mich mal ein Leser (Informatiker) regelrecht beschimpft, wie doof ich wäre, mich 40 Stunden die Woche plus Arbeit für das Blog abzumühen. Er mache Hartz IV, habe alles, was er brauche, und die totale Freizeit.

Die letzten Zuckungen des Rechtsstaates.

Kennt Ihr diese Karikatur? Oder diese? Oder diese?

Verschiedene Zeitungen melden, dass in Deutschland vermummte Linke aus Rache das Haus eines Polizisten belagert hätten. Ganz im Stil des Ku Klux Klan, nur dass die Linken schwarz und nicht weiß vermummt sind und nicht auf dem Pferd kommen. Der Rest ist gleich.

Im heute journal gab es eben einen langen Bericht über den Zusammenbruch Venezuelas. Die Leute fliehen schon aus schierem Hunger in das Nachbarland (Kolumbien), die medizinische Versorgung bricht zusammen. Sie interviewten eine Frau, die über die Grenze geflogen war, um ihr Kind zu bekommen, weil in venezuelanischen Krankenhäusern so viele Schwangere gestorben seien, weil die Medikamente fehlen. Und sie sprachen mit einem kleinen Mädchen, von dem man weiß, dass es sterben wird, weil es eine transplantierte Niere hat, es aber die Medikamente nicht mehr gibt, die die Abstoßungsreaktion unterdrücken. Benzin gibt es auch fast nicht mehr – und all das, obwohl Venezuela das ölreichste Land der Erde sei. Eigentlich müssten die im Reichtum schwimmen, stattdessen explodiert die Inflation. Ein Bischof (oder so ähnlich) sagte, das Land implodiere förmlich.

Was man im heute journal nicht sagte:

Dass man Venezuela sozialistisch zugrunde gerichtet hat.

Über zwei Leserreaktionen auf das Lanz-Zitat-Video von gestern abend.

Was mir so sehr auffällt: wie natürlich man jetzt auf allen Ebenen von "den Rechten" spricht. Nicht als wäre es als Teil eines politischen Spektrums, sondern als "unser aller Feind (denn wir sind die Guten)".
Die Polarisierung wird mit aller Kraft vorangetrieben.

— astullkowski (@AStullkowski) 18. Mai 2018

Zutreffend beobachtet. Lanz begibt sich in eine „wir-die-guten-Linken”-Position, alle anderen sind die bösen Rechten, bringt sich selbst in eine Feindbekämpfungsposition.

Einige US-Firmen nehmen das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung zum Anlass, um sich vom europäischen Markt zurückzuziehen. Wir werfen einen Blick auf die Gründe.

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verpflichtend in Kraft. Während die großen US-Internet-Konzerne wie Google und Facebook ihre Angebote entsprechend anpassen werden, um den verschärften Datenschutzauflagen gerecht zu werden, treten andere amerikanische Firmen den Rückzug an und wollen EU-Bürger künftig gar nicht mehr bedienen. Die US-Firmen, die sich vom europäischen Markt zurückziehen, lassen sich grundsätzlich in zwei Gruppen aufteilen.

Die erste Gruppe besteht aus Datensammlern, deren Geschäftsmodell grundsätzlich inkompatibel zum europäischen Datenschutzrecht ist. Ein Beispiel dafür ist das Unternehmen Drawbridge, dessen Technologie Nutzer über unterschiedliche Geräte hinweg verfolgt. Eine andere Firma aus diesem Bereich ist Verve. Die Mobile-Marketing-Plattform sammelt Standortdaten und will sich zukünftig auf den US-Markt konzentrieren. Verve schließt die beiden Firmenstandorte in London und München und entlässt insgesamt 15 Mitarbeiter.

Die Konfrontation der atomaren Supermächte Mitte April erinnerte viele Beobachter an die Kubakrise 1962. Damals hatten USA und Sowjetunion schon ihre Interkontinentalraketen aus den Silos gefahren. Die Rettung kam in letzter Minute durch direkte Telefonkontakte zwischen dem Weißen Haus und dem Kreml.

Als Donald Trump während der aktuellen Krise sagte, das Verhältnis zu Russland sei «schlechter als jemals während des Kalten Krieges», bedeutete dies: Wir stehen näher am Abgrund als je zuvor seit 1949. Das war nur ein Bluff vom trickreichen Trump, beruhigen sich einige.

Genau hinhören!

Die «Arena» zum Thema Vollgeld war sehens- und hörenswert. Vor allem auch die Aussagen der Initiativ-Gegner waren bemerkenswert. Ist es ein Argument gegen die Vollgeld-Initiative, dass sie nicht alle Probleme des Finanzsystems lösen kann? Auch ein Schritt in die richtige Richtung wäre doch schon willkommen! Ist es ein Argument gegen die Volksinitiative, dass das Vollgeld-System aufgrund des Widerstands der Banken bisher noch in keinem Land der Welt eingeführt wurde, wie es in der «Arena» Pirmin Bischof, der Solothurner CVP-Ständerat, immer wieder sagte? (siehe dazu die Fussnote *) Ist das nicht vielmehr ein Beweis dafür, dass es heute eben die Banken sind, die unsere Welt regieren?

Historische Vergleiche sind häufig gewagt und unzutreffend. Doch jetzt zeigen sich erschreckende Parallelen zwischen Irak und Iran:

Präsident Trumps Sicherheitsberater John R. Bolton und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu waren bereits vor dem Einmarsch in den Irak im Jahr 2003 an vorderster Front der Lügner. Beide verfolgten das erklärte Ziel, Saddam Hussein zu stürzen und hatten grossen Einfluss auf den damaligen US-Präsidenten George W. Bush. Heute wollen beide das «Regime der Mullahs» stürzen und haben einen grossen Einfluss auf Donald Trump.

Weil vor allem die USA als grösster Geldgeber die Weisshelme nicht mehr finanzieren wollten, sei deren Budget im Jahr 2018 von vorher 18 auf 12 Millionen Dollar gekürzt worden. Das berichteten der ARD-Sender MRD und CBS-News.

Die «White Helmets» hätten von der US-Regierung keine Informationen erhalten, ob die Beiträge der USA weiter gekürzt würden. Jedenfalls sei in den letzten Wochen kein Geld mehr eingetroffen. Präsident Donald Trump hatte Ende März 200 Millionen Dollar für die Wiederaufbauhilfe in Syrien gestoppt. Es sei unklar, wie stark dieser Finanzstopp auch die Weisshelme betrifft.

Von Thomas Borgböhmer

Herr Rauschhofer, nur noch wenige Tage verbleiben bis zum Inkrafttreten der DSGVO. Wie ist die Stimmung bei den Unternehmen, die Sie beraten?
Sehr geschäftig bis hin zu – ich will nicht sagen panisch – aber man hat den Ernst der Lage erkannt. Durch den Facebook-Datenskandal und die mediale Verbreitung der DSGVO hat nun auch der Letzte gemerkt, dass das Thema Datenschutz doch etwas ernster zu nehmen ist als bisher. Ich hatte bereits im Januar 2017 dazu publiziert und geschrieben, dass die Zeit knapp wird sowie dafür geworben, sich frühzeitig mit dem Thema zu befassen.

Kognitive Dissonanz ist die innere Spannung, die ein Mensch empfindet, wenn er zwei verschiedene Annahmen gleichzeitig für wahr befinden muss, diese sich aber widersprechen.

Rassisten können in einen Status kognitiver Dissonanz verfallen, wenn jemand, dem sie Minderwertigkeit vorwerfen, ihnen offensichtlich überlegen ist. Gläubige Menschen können in kognitive Dissonanz hineinrutschen, wenn ihr Glaube und die Realität sich widersprechen.

Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. Der Ausschuss soll laut Lindner nicht nur die Arbeit des Asyl-Bundesamtes (BAMF) untersuchen, sondern auch die politische Verantwortung der Regierung aufklären.

„Es geht uns nicht um Anklagen, aber natürlich wäre eine Befragung der Kanzlerin, des Flüchtlingskoordinators Peter Altmaier und des damaligen Innenministers Thomas de Maizière unvermeidbar.“

Eine Analyse von Eva Herman – Als ich 2012 in einer österreichischen Talkshow über das geburtenschwache Deutschland sprach, raunzte mich ein linker Aktivist an. Er hatte eine Mutter mehrerer Kinder, die aus Kamerun stammte, und heute in Wien lebt, zur Sendung begleitet: Ich würde ihre afrikanischen Landsleute diskriminieren, die doch schließlich jetzt herüberkämen, um das Ruder zu übernehmen. Ob die denn nicht gut genug seien als unsere Nachfolger?

Johannes Kerner: Sind Mütter noch ernstzunehmende Mitglieder der Gesellschaft?

Mit anderen Worten: Ihr könnt ruhig aussterben, für Euch gibt es genügend Ersatz. Damals fragte ich mich, ob dies nicht auch eine Diskriminierung gegenüber den Deutschen und Österreichern sei, aber, wie gesagt, die Frage interessierte damals niemanden, auch nicht den öffentlich-rechtlichen ORF-Moderator, und heute schert sich ohnehin kein alter Hund mehr um solche Fragen.
Unsere heutige Krippenpolitik ist exaktes Abziehbild aus dem Dritten Reich

Für bundesdeutsche Innenpolitiker hat die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) eine ähnlich magische Fetisch-Funktion wie weiland der Fünfjahresplan für die „DDR“-Nomenklatura: Ein geduldiges Papier, aus dem sich Erfolge um Erfolge herauslesen lassen. Und wenn die Bürger auf der Straße sich verwundert fragen, was all die Jubelbotschaften mit ihrer Lebensrealität zu tun haben sollen, werden sie für doof erklärt oder als Miesmacher abgestempelt, die nicht einsehen wollen, wie gut es die Staats- und Parteiführung doch mit ihnen meint.

Die fragwürdige Aussagekraft der PKS-Zahlen hat nicht nur mit dem ständigen bürokratischen Herumschrauben an der Statistik zu tun, die das Vergleichen von Jahreswerten kaum noch zuläßt: 245mal hat das Bundeskriminalamt die Regeln in den letzten zehn Jahren geändert.

Es wäre geschmacklos, zu sagen, daß die Zeugen ums Verrecken nicht aussagen wollen. Aber im Fall des Baden-Württembergischen Untersuchungsausschusses zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) und dem Mord an der Polizistin Michelle Kiesewetter und dem versuchten Mord an ihrem Kollegen Martin Arnold am 25. April 2007 kommt es doch irgendwie nicht von ungefähr.

Immerhin sind bisher sechs tote Zeugen zu beklagen – junge Menschen, die bei lebendigem Leibe verbrannten, von Thrombosen getötet, einem plötzlichen Zuckerschock und was es dergleichen noch an normalen Lebensrisiken gibt zum Opfer fielen.

BRÜSSEL. Die Zahl der Flüchtlinge, die über die Türkei nach Europa gelangen, ist seit März 2018 auf das Dreifache des Vorjahreszeitraums angestiegen. Auf dem Land und Seeweg sind laut einem Bericht der EU-Kommission etwa 15.000 Personen gekommen.

Rund 6.000 davon überquerten die Landgrenze nach Griechenland. Das sind neunmal so viele im Vergleichszeitraum. Mit dem Schiff  kamen 9.349 Einwanderer auf die griechischen Inseln. Damit sind auf dem Seeweg etwa doppelt so viele Menschen eingereist wie Anfang 2017.

Türkei nutzt den Flüchtlingspakt als Druckmittel

Von PLUTO | Der ausufernde BAMF-Skandal gehört nur zur Spitze eines Eisberges, der Flüchtlings-Politik heißt. Zwei Chaos-Drittel sind noch in Form von Staatsversagen, möglichen Rechtsbrüchen und Kontrollverlust verborgen, nur ganz oben tritt sporadisch das Systemversagen seit September 2015 zutage. BAMF steht inzwischen auch für Manipulation, Überforderung und Korruption. Wie ernst sind die angekündigten Aufklärungsmaßnahmen zu nehmen?

Das BAMF ist Blaupause für ein gigantisches implodierendes Bevölkerungs-Experiment. Die Merkel-Regierung versucht derzeit verzweifelt, sich an die Spitze der BAMF-Aufklärungsbewegung zu retten. Sie weiß, was auf dem Spiele steht, wenn die ganze Wahrheit ungefiltert ans Tageslicht dringt. Die Aktivitäten der zweiten Bremer BAMF-Leiterin, Josefa Schmidt, geben eine Ahnung davon, was herauskommen kann, wenn jemand mit Fachkenntnis tief genug gräbt. Nach dem, was die Bürger bisher an Relativierungen, Klein- und Schönreden erlebt haben, dürfen sie nicht damit rechnen, demnächst die Wahrheit eingeschenkt zu bekommen. Im Gegenteil: täuschen, tarnen, vernebeln heißt die Devise.

Wenn man diesen hasserfüllten Beitrag auf „stopptdenhass.de“ (was für eine Ironie!) liest, könnte man denken, die Linke möchte gegen die AfD in den Krieg ziehen, zumindest aber verhindern, dass deren Anhänger ihre demokratischen Grundrechte ausüben dürfen:

Gibt es einen noch klareren Beweis, dass Deutschland mittlerweile fast komplett islamisiert ist, als das Getue um den Ramadan? Egal ob in der Politik oder in den Medien, für die Islamisierer gibt es in dieser Zeit wohl nichts wichtigeres, als dieses muslimische „Ereignis. Und so müssen die Ungläubigen und die Christen in diesem Land wieder einmal Rücksicht auf die Belange einer Religion nehmen, die man durchaus als rücksichtslos bezeichnen kann.

Naggar kennt sich aber nicht nur in Fragen des erlesenen muslimischen Modegeschmack bestens aus. Nein. Die irrsinnig erfolgreiche Geschäftsfrau ist nebenbei auch noch Historikerin. Denn: Weidels Äußerung zeugt für die Kopftuch- und Hijab verkaufende Muslima vor allem von „Unwissenheit“. Die fundierte Kennerin der deutsche Historie meint: „Wenn sie sich mit der Geschichte Deutschlands auskennen würde, wüsste sie, dass die Muslime Deutschland mit aufgebaut haben“. Damit spiele die Kopftuch-Muslima auf die Nachkriegszeit an, so der Focus. Geschichtsklitternd erklärt das Blatt abschließend, dass zahlreiche Gastarbeiter aus islamisch geprägten Ländern wie der Türkei, Marokko und Tunesien nach Deutschland kamen und so den ökonomischen Aufschwung mit ermöglichten.

Dass weder die Mär vom muslimischen Gastarbeiter, der Deutschland mit aufbaute der Wahrheit entspricht, noch die vom überproportional produktiven Muslim, zeigten seriöse Studien – und dazu zählt die Lobhudelei der Bertelsmann-Stiftung aus dem vergangenen Jahr nicht – immer wieder auf.

Gesetzliche Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, sollen nach dem Willen der Linken am Montag darauf nachgeholt werden. Im Arbeitszeitgesetz sollte eine solche Kompensation fortan festgeschrieben werden, heißt es hierzu in einem Antrag der Linken im Bundestag.

Darin fordern sie die Bundesregierung laut der Bild-Zeitung auf, einen Ersatzruhetag am darauffolgenden Werktag zu gewähren.

Die Sozialisten argumentieren, dass von neun bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen 2015 und 2016 jeweils zwei datumsfeste Feiertage auf ein Wochenende gefallen seien, 2017 war es einer, 2018 sei es keiner.

Den Systemmedien und der Bundesregierung ist bisher weitgehend die Spucke weggeblieben. Kaum jemand hat mit einer Regierungsbildung in Rom gerechnet. Entsprechend schmallippig sind die Einlassungen. Hier gibt es nun etwas Informationsvorsprung.

von Wolfgang Prabel

Heute wurde der Text des Koalitionsvertrages zwischen Fünfsternlern (M5S) und Lega veröffentlicht. Unter Punkt 13 sind Ausführungen zu Einwanderung, Rückkehr und Stopp für Geschäftemacher nachzulesen:

„Die derzeitige Migrationsfrage ist für Italien nicht tragbar, weil die Kosten und das damit verbundene Geschäft, das aus öffentlichen Mitteln gespeist wird oft wenig Transparenz hat und durchlässig für die Unterwanderung durch das organisierte Verbrechen ist.

Überall ist es das Thema Nummer 1 – „Flüchtlinge“. Die Völkerwanderung, die seit einigen Jahren vor unser Aller Augen stattfindet, passiert nicht zufällig. Wie immer stecken handfeste finanzielle Interessen hinter den Vorgängen. Sowohl die massiv betroffenen Europäer, als auch die aus ihrer Heimat ziehenden Menschen aus Afrika und Vorder-Asien sind die Missbrauchten und Betroffenen einer völlig aus den Fugen geratenen Welt, in der es nur noch um Geld geht. Geld, das Wenige genau mit dieser Völkerwanderung machen. Dass so Wenige die Zusammenhänge wirklich verstehen, liegt daran, dass das gesamte Finanzsystem der Welt von der Masse nicht wirklich verstanden wird. Um zu begreifen, was da wirklich passiert, müssen einige Fakten zum Welt-Finanzsystem erklärt werden.

Von Gerhard Breunig

Ich hatte in einigen anderen Artikeln schon dargelegt, dass alle so genannten Staaten in Wahrheit als Firmen ähnliche Konstrukte operieren. Die Menschen dienen diesem System als Kollateral, dessen Wert durch die Fähigkeit zur Wertschöpfung dargestellt wird. Es ist unsere Arbeitskraft, die im System als Wert gehandelt und für Kredite verpfändet wird. Die Staaten finanzieren sich genau auf diese Weise. Die Menschen in Deutschland stellen durch ihre Arbeitskraft einen bestimmten Kollateral-Wert dar, den die Verwaltungseinheit für das Treuhandgebiet „Germany“ mit einem genau bestimmten Wert in der Kollateral-Bilanz beleihen kann.

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, fordert eine Reform der Gebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

„Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“. Die derzeitige Lösung sei ungerecht.

Grundsätzlich sprach sich Wagenknecht für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus.

Mehr als 150 der 709 Bundestagsabgeordneten gehen einer bezahlten Nebentätigkeit nach. Das ergab eine gemeinsame Recherche von Spiegel Online und dem Portal abgeordnetenwatch.de, die dafür die öffentlich zugänglichen Daten des Bundestags ausgewertet haben. Die höchsten Nebeneinkünfte hat demnach der CDU-Abgeordnete Albert Stegemann. Vor allem als Leiter des eigenen Landwirtschaftsbetriebs erzielte er seit Beginn der Legislaturperiode Einkünfte von mindestens 585.000 Euro.

von Ali Özkök

Mahmoud Adameh ist palästinensischer Journalist und Blogger aus Jerusalem, der sich auf die palästinensisch-israelischen Beziehungen fokussiert hat und darüber in mehreren lokalen arabischen Medien berichtet.

Wie ist die Stimmung unter den Palästinensern nach den massiven israelischen Übergriffen gegen palästinensische Demonstranten im Gaza?

Es ist eine Straftat, "dauerhafte Veränderungen" in einem "durch Gewalt annektierten Gebiet" zu vollziehen, das dieses Gebiet 1967 war, als Israel es mithilfe von Waffengewalt beschlagnahmte. Israel hat viele solcher Veränderungen in besetzten Gebieten vorgenommen. Zum Beispiel gehören die Golanhöhen trotz der vielen illegalen Siedlungen, die dort gebaut wurden, noch immer zu Syrien, aber dort wird viel gestohlenes Öl gefördert, oder auch Feldkrankenhäuser für Kämpfer des IS und Al-Kaidas errichtet.

Französische Wissenschaftler sind den sogenannten „Verschwörungstheorien“ entgegengetreten, dass Adolf Hitler den Zweiten Weltkrieg überlebt habe.

Nach Untersuchung des in Moskau aufbewahrten Gebisses von Hitler stehe zweifelsfrei fest, das dieser 1945 gestorben sei, sagte der Rechtsmediziner Philippe Charlier der Nachrichtenagentur AFP. Damit seien alle „Verschwörungstheorien“ über Hitler ausgeräumt.

„Er ist nicht in einem U-Boot nach Argentinien geflohen, er ist nicht in einem versteckten Stützpunkt in der Antarktis oder auf der Schattenseite des Mondes“, fügte Charlier hinzu. Hitlers Zähne seien „authentisch, es ist kein Zweifel möglich“. Dies habe ein Abgleich mit Röntgenbildern von Hitlers Kopf aus dem Jahr vor seinem Tod ergeben.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet laut „Spiegel“ bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro für den Bund. Größter Posten sei dabei die Bekämpfung von Fluchtursachen, berichtete das Magazin unter Berufung auf ein Dokument zur mittelfristigen Finanzplanung.

Zu den 70 Milliarden Euro kämen acht Milliarden Euro hinzu, die der Bund bis 2021 an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten zahlt.

Die Gesamtbelastung des Bundeshaushaltes summiert sich also auf 78 Milliarden Euro für den Planungszeitraum.

In der Unionsfraktion gibt es scharfe Kritik an den neuen Datenschutzvorschriften der EU, die kommende Woche ihre volle Wirkung entfalten.

Bei einem vertraulichen Treffen von Mitgliedern der Fraktionsspitze mit Vertretern des Innenministeriums wurden massive Vorbehalte gegen die Regelung deutlich, schreibt der „Spiegel“.

Die Abgeordneten fürchten, dass kleine Firmen und Freiberufler bei Verstößen von Abmahnvereinen und -anwälten zur Kasse gebeten werden.

Vizefraktionschef Ralph Brinkhaus sagte, die Regelung fördere die Demokratieverdrossenheit und spiele der AfD in die Hände. Kollege Carsten Linnemann mahnte, wenn die Regierung nichts gegen die Folgen der „Datenschutzgrundverordnung“ unternehme, brauche sie künftig nicht mehr über Bürokratieabbau zu sprechen.

Der Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schlägt hohe Wellen: Nun gibt die versetzte Leiterin der Bremer Außenstelle an, dass sie über die Unregelmäßigkeiten beim BAMF bei der Staatsanwaltschaft nur unter Aufsicht aussagen durfte.

Ihre Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft am vergangenen Mittwoch habe teilweise in den Bremer BAMF-Räumen stattgefunden, berichtet die Passauer Neue Presse.“

„Ich habe dort einem Staatsanwalt und zwei Kriminalbeamten ungestört meine Unterlagen zeigen und auch die Eingriffsmöglichkeiten im Computerprogramm erklären wollen“, sagte Josefa Schmid der Zeitung. Der nach ihrer Versetzung nach Bremen geholte Referatsleiter habe aber mit Verweis auf das Hausrecht darauf bestanden, permanent im Raum zu bleiben und jeden Schriftsatz mitzulesen.

So einen Aufpasser zu haben, war befremdlich und auch hemmend, weil es ja schließlich auch um die Rolle der Behörde selbst geht“, sagte Schmid.

Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) blockieren einen Gesetzentwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) über die Rechte von Menschen ohne eindeutiges biologisches Geschlecht.

In einem Schreiben des Justizministeriums gegen Seehofers Entwurf, der ein Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2017 umsetzen soll, heißt es, dessen Regelwerk sei „noch nicht aus gereift“. Das berichtet der „Spiegel“.

Der Entwurf erzeuge „ein Ungleichgewicht zwischen Inter- und Transsexuellen“, für die Barley ein einheitliches Gesetz fordert. Seehofer strebt dagegen eine juristische Minimallösung an: Menschen, die weder weiblich noch männlich sind, sollen sich laut seinem Haus künftig in Ausweispapieren in der Kategorie „anderes“ eintragen lassen können.

In einem beispiellosen Vorgang hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) die EU-Zulassung des umstrittenen Pestizids Glyphosat um fünf weitere Jahre erwirkt. Er hat dabei nicht nur seine Kabinettskollegin, die SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks, brüskiert. Er hat auch die Warnungen zahlreicher Wissenschaftler ignoriert, die Schäden für Umwelt und Gesundheit mit dem weiteren Einsatz von Glyphosat erwarten.

Sofort nach der Entscheidung in Brüssel hat Staatspräsident Macron in Frankreich ein nationales Verbot von Glyphosat angekündigt. Ein solches Verbot ist auch in Deutschland möglich. (Quelle: Greenpeace)

Deutschland ist zum Überwachungsstaat Nr. 1 geworden. Es hat sogar die Türkei überholt. Der „Duft der Freiheit“, von dem Imad Karim bei seiner Rede auf dem Neuen Hambacher Fest 2018 gesprochen hat, als er bei seiner Flucht Ende der 70er Jahre aus dem bürgerkriegsumkämpften Libanon in Deutschland ankam:

Von diesem Duft ist so gut wie nichts mehr zu spüren. Und selbst die letzten Reste dieses kaum noch wahrnehmbaren Freiheitsduftes werden bald verschwunden sein.

Weil die EU lieber für die Freiheit, Menschenrechte und Pressefreiheit außerhalb Europas kämpft, während sie jene in der EU immer mehr beschränkt und bekämpft.

Der amerikanische Präsident Trump warnt Nordkoreas Staatchef Kim Jong-un, entweder einen Deal zu machen oder das gleiche Schicksal zu erleiden wie Gaddafi in Libyen.

Wie amerikanische Politik funktioniert zeigt Donald Trump im Weissen Haus. Dort hat er Staatschef  Kim Jong-un das gleiche Schicksal angedroht wie Muammar Gaddafi, wenn der nordkoreanische Führer “keinen Deal” über sein Atomwaffenprogramm macht.

Der Präsident stiess die Morddrohung im Weissen Haus aus, als er nach dem jüngsten Vorschlag seines nationalen Sicherheitsberaters John Bolton gefragt wurde, das “libysche Modell” sei eine Vorlage für den Umgang mit Nordkorea bei einem Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim 12. Juni in Singapur.

Nur wenige Tage vor der Wahl des US-Präsidenten im November 2016 hatte Bill Clinton eine Untersuchung der brisanten Emails seiner Frau Hillary gerade noch verhindern können. Doch jetzt scheint sich die Wahrheit den Weg ans Licht der Öffentlichkeit zu bahnen.

Schon im Juli 2016 trat der damalige FBI-Direktor James Comey mit einer Aussage an die Öffentlichkeit, die er nicht mit seinem Chef abgesprochen hatte. Er gab ein Update über die Untersuchungen des FBI über Hillary Clinton und die Emails auf ihrem privaten Server. Er erklärte, dass seine Abteilung nach der Sichtung von über 30.000 Emails in acht Korrespondenzketten Informationen gefunden hätten, die zu jenem Zeitpunkt streng geheim waren. Das Vorgehen Clintons wäre sehr fahrlässig, aber nicht kriminell. Ihre Anwälte hätten allerdings den Sever bereinigt, bevor er an die Ermittler übergeben wurde.

FBI Chef Comey will wenige Tage vor der Wahl eine Untersuchung gegen die Präsidentschaftskandidatin einleiten

Umfragen zufolge sprechen sich 43 Prozent der Ostdeutschen für eine Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Die Zahl der Kritiker ist weitaus höher. All diesen Menschen gibt die Brandenburger Volksinitiative zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge nun eine Stimme!

Die Aktion soll so bald als möglich von allen anderen Bundesländern für ihren jeweiligen Bereich übernommen werden!

Geschuldet ist die ungewöhnliche Hektik im Regierungslager vor allem der AfD, die gerade durch das sich ausweitende BAMF-Chaos das Glück des Tüchtigen erfährt und nun auf die Tube drückt. Dahinter reiht sich die eine oder andere Partei ein oder wird dies noch tun. Auf den Aufklärungs-Zug ist zunächst die FDP aufgesprungen. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer will das BAMF-Chaos aufklären. Es kommt Bewegung in die politische Bräsigkeit von Regierung und solchen Parteien, die sich Opposition nennen, jedoch bisher nur Schutzschild der Kanzlerin sind.

Von EUGEN PRINZ | Vorige Woche war bei der offiziellen Bekanntgabe der Kriminalstatistik für das Jahr 2017 allgemeiner Jubel angesagt. „Kriminalität auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren“ und „Geringste Zahl von Straftaten“, hämmerten die Medien mit dicken Schlagzeilen in die von dummer, unbegründeter Furcht fehlgeleiteten Köpfe ihrer Leser.

„Deutschland ist sicherer geworden“, verkündete stolz auch Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Verdutzt fassen sich jene, die schon länger hier leben, an den Kopf. Das, was ihnen die Regierung und deren treue Hofberichterstatter da um die Ohren hauen, verhält sich reziprok proportional zum allgemein vorherrschenden Sicherheitsgefühl. „Spinnen die jetzt, oder spinne ich?“ wird sich so mancher Bürger gefragt haben.

Amtsgerichtspräsident: Sicherheit im öffentlichen Raum schlechter als je zuvor

Die Forderung nach einem Staatsschuldenerlass für Italien in Höhe von 250 Milliarden Euro, die die beiden Parteien Lega Nord und Fünf Sterne sich in ein Koalitionpapier geschrieben haben, zeigen einmal mehr, wie fehlkonstruiert der Euro ist und welche massiven Folgen die Einheitswährung für Deutschland hat. Denn die Frage, wer die Kosten der Party bezahlen wird, ist längst schon beantwortet: Deutschland.

Von Jörg Meuthen

„In Anbetracht all der innenpolitischen Baustellen von Merkel & Co. droht ein für unser aller Wohlstand ganz zentrales Thema ein wenig aus dem Blickfeld zu geraten, nämlich der fehlkonstruierte Euro und seine Folgen für Deutschland.

In Seehofers Ingolstadt soll darüber hinaus eines der zukünftigen „Ankerzentren“ (Ankunfts-, Entscheidungs- und Verteilungseinrichtung) entstehen – ein großzügiges Geschenk des Heimatministers, CSU-Chef und davon gejagten bayerischen Ministerpräsidenten an seine Geburtsstadt.

Und wo bleibt denn nun die hoch zelebrierte Klimaerwärmung? Explizite Beweise für den Menschen gemachten globalen Treibhauseffekt blieben bislang aus. Selbst Wissenschaftler aus jenem, das öffentliche Narrativ repräsentierenden Lager mussten wohl einräumen, dass sich die Erde bis dato nicht so großartig erwärmte, wie vor einiger Zeit vehement prognostiziert wurde.

Ein komplexes Thema zumal und zur Untermauerung der Treibhaustheorie fehlen bislang stichhaltige Beweise für das CO² als bösen Schuldigen. In der Erdgeschichte wechselten sich bekannterweise Kalt- und Warmphasen regelmäßig auf natürliche Weise ab. Kohlenstoffdioxid ist ein eher schwaches Treibhausgas und für eine globale Erwärmung nur in verhältnismäßig unbedeutenden Mengen vorhanden. Das mit Abstand wichtigste Treibhausgas ist Wasserdampf.

“Jeder der umher läuft und behauptet, dass Kohlendioxid verantwortlich für den größten Teil der Erwärmung des 20. Jahrhunderts ist, hat sich nicht die grundlegendsten Zahlen angeschaut.” 

 (Professor Patrick Michaels – Umweltwissenschaften der “University of Virginia”) *

Sachsen-Anhalt/Salzwedel – Bei einem sogenannten „alternativen Spaziergang“ machten linke- bis linksextremistische „Aktivisten“ die Hansestadt Salzwedel über Stunden zum rechtsfreien Raum. In Manier roter Sturmtruppen wurden – nach vorheriger Ankündigung – Andersdenkende  und Journalisten attackiert bzw. deren Eigentum beschädigt.

Am Mittwoch rotteten sich zirka 100 Linksextremisten zusammen, um gut zwei Stunden Salzwedel zum rechtsfreien Raum zu erklärten. Das sich die linken Chaoten bei ihrer unangemeldeten Demo in der Hansestadt wie Terroristen aufgeführt haben, das scheint nun auch dem Mainstream aufgefallen zu sein. Die AZ berichtet von zwei Stunden andauernder Anarchie, ohne das sich die Polizei hätte sehen lassen.

„Die schwarz-rot-grüne Allianz fanatischer Antidemokraten, der längst die Argumente ausgegangen sind, versucht es wieder mal hintenrum: Am Donnerstag wurde der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung das bei der GLS Bank gekündigt“.

Die GLS Gemeinschaftsbank eG (die Abkürzung GLS steht für „Gemeinschaftsbank für Leihen und Schenken“) hat der AfD-nahe Erasmus-Stiftung das Bankkonto aufgekündigt. Somit teilt die Erasmus-Stiftung das Schicksal all jener politisch Unbequemen, welchen seit geraumer Zeit nicht nur die gesellschaftliche Reputation sondern auch die wirtschaftliche Existenz vernichtet werden soll.

Kainzinger beschrieb dem Focus unter anderem die angespannte Atmosphäre in dem Lager, wies auf die aus einer Sicht zu hohe Belegung hin und plädierte für Abschiebungen am Tage, um den psychischen Druck für die Bewohner zu minimieren. Darüber berichtete Focus in einem Artikel.

Kainzinger hätte in den Gesprächen mit Focus erklärt, dass er eigentlich nicht mit der Presse sprechen dürfe, aber trotzdem zitiert werden wolle.

Wie alle dort beschäftigten Ärzte, so unterschrieb auch Kainzinger eine Verschwiegenheitsverpflichtung beim medizinischen Dienstleister MKT.

Nordkorea bringt ebenfalls seinen größten Trumpf ins Spiel und droht, die Gespräche bereits im Vorfeld platzen zu lassen. Libyen war einst der wohlhabendste Staat Afrikas. Heute ist das Land zerstört und befindet sich im Chaos und einem Bürgerkrieg.

Die Vereinbarung wurde während einer Telefonkonferenz zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem venezolanischen Amtskollegen Nicolás Maduro am späten Donnerstag getroffen. Das türkische Staatsoberhaupt kommentierte:

Durch die Erweiterung des Geltungsbereichs wollen wir dieses Abkommen so schnell wie möglich in ein Freihandelsabkommen umwandeln.

Ganz Deutschland ist empört über die Audienz von Mesut Özil und Ilkay Gündogan bei Sultan Erdogan! Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 80 Prozent die beiden Spieler nicht mehr im Nationaltrikot sehen wollen. Dazu gibt es jetzt auch eine Online-Petition. Doch gerade von Özil ist schon seit Langem bekannt, dass sein Herz nicht schwarz-rot-gold schlägt.

Özil war einst ein Liebling der Mainstream-Medien gewesen. Noch 2012 hatte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Spieler gegen angeblich nationalistische Parolen der deutschen Fans in Schutz genommen. Friedrich, inzwischen Vizepräsident des Deutschen Bundestags, twitterte nun, es befremde ihn, dass sich Özil „vor den Wahlkampfkarren eines ausländischen Politikers spannen“ lasse, „der sich vor Kurzem noch abfällig über Deutschland geäußert hat“.

Eine Peinlichkeit jagt im Bundestag die nächste. Die Altparteien haben sich in einer infantilen Verweigerungshaltung gegen die AfD eingemauert, marschieren im Antifa-Stil Seit an Seit, um der einzigen Oppositionspartei möglichst großen Schaden zuzufügen. Hier das jüngste Beispiel!

_ von Johann Jungen

Schon wieder verhindern die Altparteien einen kompetenten AfD-Bewerber für eine Position, die der stärksten Oppositionspartei rechtmäßig zusteht: Petr Bystron sollte gestern zum Vorsitzenden des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gewählt werden. Ein prestigeträchtiges Amt, das internationales Ansehen mit sich bringt. Doch die Kollegen von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen blockierten das – ein Schuss ins eigene Knie! Bystron ist nach Albrecht Glaser und Roman Reusch der dritte AfD-Politiker, dem im ersten Anlauf ein hohes Amt durch die Altparteien verwehrt wurde.

An alle Kriecher, Konformisten, Bücker, Antisemiten, postnationale Untertanen und sonstige Zeitgenossen, auf die man gut verzichten kann: Ihr dürft aufatmen! Das war knapp! Der Publizist Henryk M. Broder hats euch leichter gemacht als Ihr verdient habt – nämlich den Johann Heinrich Voß-Preis abgelehnt.

Diese vom Nordseebad Otterndorf an der Niederelbe gestiftete und im Drei-Jahres-Takt verliehene Auszeichnung sollte jetzt den streitbaren Betreiber der Achse des Guten ehren. Das versuchten SPD und Grüne aus dem Kreis Cuxhafen zu sabotieren, dabei war ihnen kein Rufmord, keine dumpfbackige Zuschreibung (Stichwort: „Rechte Ecke“) zu schmierig.

Warum Europa Barack Obama messianisch verehrte und seinem Nachfolger Donald Trump mit offener Ablehnung begegnet. Das erklärt Franz Eder von der Uni Innsbruck.

Zu Donald Trump und seiner Präsidentschaft ist im vergangenen Jahr sehr viel geschrieben worden. Während manche Themen enorm viel Aufmerksamkeit bekommen haben, sind wesentliche Aspekte untergegangen. Tiefergehende Analysen und Erklärungen bekommen oft nur wenig Platz. Daher haben wir mit Wissenschaftlern vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck kooperiert, um diese Lücke zu füllen. Franz Eder befasst sich intensiv mit der US-Außenpolitik. In diesem Beitrag geht es um die europäische Haltung zu republikanischen und demokratischen Präsidenten. Es zeigt sich, dass in Europa die Sehnsucht nach einem „Leader of the free world“ weit verbreitet ist. Ein US-Präsident, der die globale Vormachtstellung der USA zur Durchsetzung nationaler Interessen nützt, bietet den Europäern hingegen Anlass zur Sorge.

Experten des Europaparlaments verdächtigen EU-Kommissar Günther Oettinger, beim Werben für seine langfristigen EU-Haushaltsplanungen gezielt mit irreführenden Zahlen zu arbeiten. Bei eigenen Berechnungen wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur festgestellt, dass Landwirte und strukturschwache Regionen deutlich stärkere Einschnitte zu befürchten haben könnten als öffentlich von der EU-Kommission behauptet. Die geplanten Aufstockungen der Mittel für Forschungs- und Jugendprogramme könnten hingegen real deutlich niedriger ausfallen als angegeben.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, André Hahn, sagte laut Mitteldeutscher Zeitung:

Die Aussage der Bundesregierung, es gebe keine andere nachvollziehbare Erklärung, ist vom Tisch. Jetzt gibt es zumindest eine andere ebenfalls plausible Option. Das ist schon ziemlich krass.

Ähnlich hatte sich bereits vor der BND-Enthüllung auch Jan von Aken, ehemaliges Bundestagsmitglied der Linken und von 2004 bis 2006 Biowaffeninspekteur der UN, gegenüber heise online geäußert:

Die Analyse des Gifts sagt uns noch nichts über den Täter. Selbst wenn sich herausstellen würde, dass dieses gefährliche Gift tatsächlich aus einem russischen Labor stammt - was möglicherweise über den chemischen Fingerabdruck geht -, dann wissen wir immer noch nicht, wer der Täter war.

Das US-Außenministerium beschuldigte Russland, das Völkerrecht durch den Bau einer Brücke zur "besetzten" Krim ohne die Erlaubnis der Regierung der Ukraine zu missachten.

Wie man vorhersagen konnte, ist Washington damit nicht glücklich. Aber die Krim ist Teil Russlands", äußerte die russische Botschaft in den USA in ihrer diesbezüglichen Erklärung am Dienstag. Wir werden niemanden um Erlaubnis bitten, ein Verkehrsinfrastrukturobjekt für die Bevölkerung russischer Regionen bauen zu dürfen.

Laut einem Bericht der BILD-Zeitung wurden seit Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise nicht einmal ein Prozent der Asyl-Entscheidungen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) intern überprüft. Das gehe aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf Fragen der FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg hervor, die der BILD vorliegen sollen.

von Wladislaw Sankin

Was hat Kafka mit Krim-Tataren zu tun? Mehr als man vermutet, wenn man der Veranstaltungsliste der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit folgt. In Hamburg wurde am 16. Mai der Film "Prozess. Der russische Staat vs. Oleg Senzow" des russischen Dokumentarfilmers Askold Kurow aufgeführt – in Deutschland zum wiederholten Mal. Mit seinem Streifen wollte Kurow die kafkaeske Absurdität des russischen Gerichtsystems am Beispiel des Prozesses gegen den Gegner des Krim-Anschlusses und Maidan-Aktivisten Oleg Senzow aufzeigen.

Die Datenaffäre des Konzerns zog weite Kreise und drohte nicht nur Facebooks Gewinne erheblich zu schmälern, nein, für einige besonders eifrige Akteure des politischen Raumes stand selbst eine Zerschlagung des Social-Media-Giganten im Raum. Grund: Der Entwickler einer Umfrage-App hatte vor nunmehr über vier Jahren Informationen von etwa 87 Millionen Facebook-Nutzern gesammelt und ohne deren Einwilligung an die Analyse-Firma Cambridge Analytica weitergegeben.

Mehr zum Thema - EU-Ratspräsident Donald Tusk: "Wer Freunde hat wie Trump, braucht keine Feinde" (Video)

Der europäische Kurs kann als Zäsur in den transatlantischen Beziehungen betrachtet werden. Unstimmigkeiten sind auf dem diplomatischen Parkett nicht ungewöhnlich, eine offen ausgetragene Konfrontation zwischen den Langzeitalliierten hingegen schon.

Mediale "Kreuzfeuer" - die es nie gab

Hätten die verantwortlichen ARD-Redakteure des Faktenfinder-Artikels, Patrick Gensing und Silvia Stöbe, allerdings auch nur die banalsten Standards journalistischer Recherche eingehalten, wäre ihnen aufgefallen, dass RT Deutsch im Verlauf von drei Jahren ganze drei (!) Artikel zur Person von Hajo Seppelt veröffentlicht hat: Zwei Artikel im Jahr 2016, keinen einzigen im Jahr 2017 und einen Artikel nach seinem vorläufigen Visumsentzug im Mai 2018. Von einem medialen "Kreuzfeuer" RT Deutschs gegen Seppelt kann also nach objektiven Kriterien keine Rede sein.

Der erste Artikel, publiziert am 16. Juni 2016, ist eine Videoreportage unter dem Titel Hajo Seppelt – Zwischen eigenem Anspruch und Realität, welche nachzeichnet, wie der ARD-"Doping-Experte" in seinen Dokus mit journalistisch zweifelhaften Mitteln gearbeitet hat: Nutzung gefälschter Dokumente, Einsatz frei erfundener Zitate und unerlaubter versteckter Aufnahmen von russischen Sportlern.

Vor allem: Keine Panik!

Version 2, 17.5.2018

Seit ein paar Wochen macht sich in Online-Foren, auf Twitter oder auch in Vereinen und kleinen Unternehmen eine steigende Unruhe breit, weil der Geltungsbeginn der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25.5.2018 immer näher rückt. Wir bekommen selber vermehrt Anfragen und Beschwerden, auch aus der eigenen Partei. Befeuert wurde die Unsicherheit in jüngster Zeit leider noch durch Blogbeiträge u.a. von Sascha Lobo und Enno Park, die weite Verbreitung fanden. Beide Autoren schätzen wir ansonsten eigentlich sehr.

Daher sollen im Folgenden viele Fragen beantwortet werden, die wir immer wieder gestellt bekommen. Und anhand des Beitrags von Sascha Lobo soll beispielhaft gezeigt werden, welche verkehrten Annahmen oder Missverständnisse sich teilweise hinter der DSGVO-Panik verbergen. Weitere Hintergrundinformationen gibt es von uns auch hier.

Häufig gestellte Fragen (Frequently Asked Questions – FAQ)

Die versetzte Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen, Josefa Schmid, hat auch auf ihren jüngsten Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer bisher keine Reaktion erhalten.

Auf Nachfrage der „Passauer Neuen Presse“ (PNP) sagte Schmid: „Bisher haben mir weder Horst Seehofer noch sonst irgendwer vom Bundesinnenministerium eine Rückmeldung gegeben.“

In dem Brief, der auf den vergangenen Sonntag datiert ist, hatte Schmid Seehofer um ein Gespräch ersucht und ihn gebeten, sich für sie einzusetzen, damit die Versetzung nach Deggendorf rückgängig gemacht wird.

Wenn man sich mal diese ganzen Diskussionen in den Medien, der Presse und den Social Media anschaut, dann ist das auf geistiger Ebene exakt das, was bis vor kurzem die DDR war:

• Ein linksextremer, moralisch überheblicher, realitätsverlustiger, gewalttätiger Haufen, in dem eine selbsternannte Führungsclique die Meinungshoheit ausübt, eine Einheitsmeinung radikal durchdrückt, alles überwacht und jeden verfolgt, der auch nur in leisen Verdacht gerät, abtrünnig zu werden. Ausreiseanträge oder auch nur Westkontakte oder den falschen Fernsehsender werden bestraft. Beispielsweise mit Karriereende.

  Beschimpfungsorgien wie beim schwarzen Kanal, die anderen sind an allem schuld.

Ja. Das ist so. Frauen bekommen Auszeichnungen, Verdienstkreuze und so weiter schon dafür, dass sie ihren eigenen Interessen nachgehen. Ich war ja neulich bei diesem Radiotalk zwischen Augstein und ihr, und da sagte sie ja, dass sie das eigentlich nicht als Job auffasst, sondern macht, was sie interessiert und ihr Spaß macht, und dafür noch Geld bekommt. Aber ich habe ja auch schon so viele Gender-Studies-Professorinnen erlebt, die auch nichts anderes machen, als sich um ihren persönlichen Kram zu kümmern.

Man sollte sich aber schon klarmachen, dass das irgendwo zwischen wertlos und negativ liegt.

Das ist heftig. „…es niemals akzeptieren werden…”. „…unser ehrenhafter Islam eingeschränkt…”. „…sondern um viel mehr…”. „die gescheiterte Integrationspolitik nicht schweigend hinnehmen…”. „…nicht mehr tatenlos dabei zusehen…”. „…assimiliert werden sollen…”. „…nicht mehr zulassen, dass unter dem Deckmantel der Integration…” „…vom Bekenntniszwang ständig in die Enge getrieben werden…”.

Der Kommentator meint, der Begriff Bekenntniszwang beziehe sich wohl auf die freiheitlich demokratische Grundordnung. Das würde ich auch so verstehen.

Es geht hier nicht oder nur vordergründig um das Kopftuch. Es geht hier ganz klar um die Frage, was an erster Stelle steht, unsere Rechtsordnung oder der Islam. Der Gottesbezug wird ja im Video immer wieder erwähnt. Es ist eine klare Aussage, dass man den hiesigen Rechtsstaat nicht akzeptiert. Dass man Integration als „Assimilation” auslegt.

In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden nach Angaben der Behördenchefin Jutta Cordt rund 18.000 positive Bescheide nochmals überprüft.

Dies werde ungefähr drei Monate dauern, dafür würden 70 Mitarbeiter gebraucht, sagte Cordt am Freitag in Berlin. Sie versicherte, es werde „mit Hochdruck aufgeklärt“. Der Prozess dauere aber an, sie könne daher jetzt noch keine Schlüsse ziehen.

Cordt stellte die Ergebnisse einer internen Revision ihres Hauses vor. Dem Bericht vom 11. Mai zufolge sind derzeit insgesamt 4407 Asylverfahren Gegenstand von Rücknahme- und Widerrufsprüfungen. Dabei wurden bei rund 73 Prozent der in Bremen positiv entschiedenen Verfahren „Implausibilitäten“ festgestellt. In rund 40 Prozent aller Verfahren sei ein Widerruf beziehungsweise eine Rücknahme einzuleiten, sagte Cordt.

Ein Gymnasium in Hangzhou City hat begonnen, Technologie zur Gesichtserkennung einzusetzen, um die Aufmerksamkeit der Schüler im Unterricht zu überwachen. Hangzhou City liegt in der Provinz Zhejiang an der Ostküste Chinas.

In der Hangzhou High School Nummer 11 scannen drei Kameras alle 30 Sekunden die Gesichter der Schüler und analysieren ihren Gesichtsausdruck, um ihre Stimmung zu erkennen, so ein Bericht vom 16. Mai in der staatlichen Zeitung The Paper.

Die verschiedenen Stimmungen – überrascht, traurig, apathisch, wütend, glücklich, ängstlich, neutral – werden in jeder Klasse aufgezeichnet und gemittelt.

Die Legende, dass Diversität Vorteile brächte, ist gelogen.

Vor einigen Tagen kam es zu einem größeren Streit, weil ein Mann in einem Fahrstuhl einen Witz gemacht hatte – in Anwesenheit einer Gender-Professorin. Es kam zu einem Riesen-Krach, gar auf internationaler Ebene, bis zur Verletzung der Redefreiheit, weil die Frau als Genderprofessorin eben hauptberufliche sexuell Belästigte ist.

Die New York Mets (Baseball-Team) ist gerade ein langjähriger Mitarbeiter fristlos entlassen worden, weil er über den Witz eines Kollegen (auch gefeuert) gelacht hat. Der Brüller: Die zwei waren eigentlich in einem geschlossenen Raum alleine und unter sich, aber eine weibliche Kollegin habe sie heimlich durch die Wand hindurch abgehört und das aufgezeichnet. „Safe Space” gibt’s da nicht.

Oder: Maas und das Bundesjustizministerium lagen mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz falsch. Ich hab’s ja gleich gesagt.

Es heißt doch immer, dass Facebook der große Platzhirsch sei, weil ein großer Teil der lebenden Menschheit – hieß es nicht schon, mehr als die Hälfte? – einen Facebook-Account habe.

Heise berichtet, dass sie bei Facebook mal feucht durchgewischt hätten:

Bei insgesamt rund 2,2 Milliarden aktiven Nutzern hat Facebook allein in den zwei vergangenen Quartalen fast 1,3 Milliarden gefälschte Profile gelöscht.

Was jetzt eine bescheuerte Formulierung ist, weil nicht klar hervorgeht, ob die 1,3 Milliarden gelöschter Profile Teil der 2,2 Milliarden sind, oder noch dazu kommen. Ob also die 2,2 vor oder nach dem Durchwischen gezählt sind. Schaut man sich diese Darstellung an, könnte man den Eindruck gewinnen, dass sie insgesamt 2,2 Milliarden haben, in denen sich überhaupt jemand einloggt, und dann dürften die 1,3 Milliarden gefälschter davon abgehen.

Wird langsam zum Brauchtum. [Update/Korrektur]

Schon wieder ein Kopf ab.

Der wievielte abgeschnittene Kopf war das jetzt in diesem Jahr?

Vor die Aufgabe gestellt, eine höchst unpopuläre Veränderung in einem 80-Millionenvolk in höchst populärer Weise auf den Weg zu bringen, in diesem Fall die Umvolkung Deutschlands in ein multiethnisches, multireligiöses und multikulturelles Siedlungsgebiet, käme man ganz schnell auf die erfolgversprechende Idee, dies bei den Deutschen über ihren Lieblingssport Fußball zu versuchen. Schließlich ist es ja ganz egal, ob ein hell-, dunkel- oder schwarzhäutiges Bein den Ball ins Tor schießt – Hauptsache für den eigenen Verein, für die eigene nationale Auswahl.

(Von Wolfgang Hübner)

Weil das inzwischen von unzähligen Fußballfans in aller Unschuld so empfunden wird, ist jeder Spieltag der Bundesliga, jedes Länderspiel und erst recht jede hochrangige internationale Begegnung von gerade unschätzbarem Wert für die Strategen und Regisseure der Umvolkung Deutschlands wie Westeuropas. In den meisten Profi- und Auswahlmannschaften zwischen Flensburg und Konstanz, Aachen und Görlitz ist der Anteil türkisch-, arabisch- oder schwarzafrikanischstämmiger Spieler nämlich (noch) weit höher als der Anteil der aus diesen Weltgebieten stammenden Menschen an der deutschen Gesamtbevölkerung.

Wie das Land verheizt wird.

Deftige, sehr gute und überaus hörenswerte Rede eines AfD-Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt darüber, wie dort monströs viel Geld für den Gender-Wahn rausgehauen wird – während für Polizei und Kindergärten kein Geld da ist. Sie unterscheiden dabei auch noch zwischen Gender-Haupt- und -Nebenzielen, und allein für die Hauptziele:

Das ärmste Land Europas will auf keinen Fall in die NATO, steht zu Putin und nur wenige wollen in die EU.

Die Integration der Republik Moldau in die Europäische Union wird nur von 38% der Bürger des Landes unterstützt, die Eurasische Wirtschaftsunion um 34%, so die Ergebnisse einer vom Zentrum für soziologische Forschung in Moldawien (CCSM) auf einer Pressekonferenz am Freitag vorgestellten Sozialerhebung, berichtet die Webseite kyivpost.com.

Weitere 22% sagten, Moldau sollte sich mit Rumänien vereinigen, so die Meinungsforscher. Gleichzeitig lehnten mehr als die Hälfte der Befragten (54%) den Beitritt Moldaus zur NATO ab, 24% befürworteten die Idee und 22% waren noch unentschlossen.

Ob man den Zahlen trauen kann, die Eurostat heute vorgelegt hat? Sind die angeblichen minderjährigen Flüchtlinge wirklich alle unter 18?

Dazu der baden-württembergische Innenpolitiker Lars Patrick Berg:

Ich hatte es schon geschrieben: Wenn die wichtigsten und kritischsten Reden von der AfD gehalten werden, dann ist das eine ganz klare Aussage über den Rest des Parlamentes.

Schaut Euch mal die paar Minuten dieser Bundestagsrede an, und achtet mal darauf, wieviele der hochbezahlten Abgeordneten da tatsächlich anwesend sind.

Ich habe neulich mit Freunden den Bundestag besichtigt. Dabei wurde uns in der Führung erklärt, dass die Abgeordneten oft nur kommen, sich in eine Liste eintragen, und wieder gehen, weil sie mehr als das nicht machen müssen.

Hehe, da war er einfach schneller.

Sie betreiben ja schon länger feministische Archäologie und Geschichte, die über Geschichtsfälschung das Ziel verfolgen sollen, lauter wichtige Frauen in der Vergangenheit zu sehen, wo keine waren. So wie auch ständig Frauen per Quote ausgezeichnet und Straßen nach ihnen benannt werden, obwohl sie nichts geleistet haben.

Ich hätte jede Wette gehalten, dass sie über kurz oder lang auch behauptet hätten, dass Amerika generell ein feministisches Land sei, weil es schließlich von Christa Kolumbus entdeckt worden sei, die nach historischen Beweisen eine Frau gewesen sein und von bösen Patriarchen zum Mann umgedichtet worden sei. Und deshalb Amerika nur Frauen gehören könne.

Ein Universitätspräsident hat die Schnauze voll von den Genderdeppen. [Nachtrag]

Die Washington Post berichtet, dass dem Präsidenten der Oklahoma Wesleyan University der Kragen geplatzt sei und er einen offenen Brief an die Studenten geschrieben habe: Sie seien eine Universität und kein Kindergarten.

Die AfD sei in Bayern „brauner Schmutz“, meint die CSU, die verzweifelt um ihre schwindende absolute Mehrheit bei der Landtagswahl am 14. Oktober kämpft. Der Schuss geht voll ins eigene Knie. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jörg Müller aus Bayern gibt dazu in PI-NEWS eine überraschende Antwort.

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung habe festgestellt, so Müller, dass die AfD heute dort steht, wo die Union noch bis 1998 gestanden ist. Seine Schlussfolgerung: Dann müsse die Union von 1949 bis 1998 selbst „brauner Schmutz“ gewesen sein.

Gestern, am 17.5. wurde vom Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gegen die Rede von AfD-Frakjtionsvorsitzende Alice Weidel ein Ordnungsruf erteilt. Sie habe in ihrer Rede „Kopftuchmädchen“ als „Taugenichtse“ bezeichnet – eine sachliche Falschdarstellung (jouwatch berichtete).

Heute hat Weidel im Deutschen Bundestag gegen diese Rüge Einspruch eingelegt und um 12:40 h eine namentliche Abstimmung dazu gefordert.

Auf der Internet-Plattform „Civil Petition“ hat die Initiative „Bürgerrecht Direkte Demokratie“ unter der Federführung von Beatrix von Storch eine neue Petitions-Kampagne mit dem Titel „Keine Gewaltaufrufe im Namen des Islam: Islamverbände sollen sich von gewalttätigen Koran-Versen distanzieren“ gestartet.

[…]Soros ‚falsche Flaggen-Mätzchen sind nicht nur auf den Nahen Osten beschränkt. Der Ausbruch von Gewalt unter Afroamerikanern als Reaktion auf polizeiliche Gewalt gegen hauptsächlich afroamerikanische Männer sah neue Flaggen mit der Aufschrift „Black Lives Matter“, die in Städten überall in den Vereinigten Staaten aufgezogen wurden. Es ist bekannt, dass Soros die Black Lives Matter-Gruppe finanziert und die Flaggen schienen eine weitere Verwendung von Bannern, Slogans und Symbolen zu sein, die mit der Vorlage von Sharp und seinem thematischen Revolutionsmodell übereinstimmten.

Wer, außer Deutschland sollte also dem internationalen Hauptquartier dieses Verbrechers Zutritt zu seinem Land gewähren? Was sind nun die erklärten Ziele von Soros, die er durch seine Neue Weltordnung und offene Gesellschaft umzusetzen versucht? Zuerst einmal ein Blick nach Amerika, wo Soros in Trump einen neuen Feind gefunden hat.

Die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. „Das Landgericht Frankfurt am Main ist unserer Auffassung zur Meinungsfreiheit auf Facebook gefolgt und hat in einer elfseitigen Begründung den Mythos vom „virtuellen Hausrecht“ grandios zerlegt“.

Ein Mandant der Kanzlei REPGOW hatte sich bei Facebook über die Tageszeitung taz ausgelassen und diese unter anderem als „pseudolinkes Hetzblättchen“ bezeichnet. Facebook hatte den Nutzer daraufhin für 30 Tage gesperrt und den Beitrag gelöscht und sich zur Begründung darauf berufen, dass der Beitrag Personen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Rasse angreifen würde.

Facebook sieht die linke Tageszeitung taz offenbar als schützenswerte Menschengruppe an

Was eint Angela Merkel, Katrin Göring-Eckardt, Heinrich Bedford-Strohm und Millionen anderer der sogenannten Gutmenschen mit der „taz“? Es ist die unerschütterliche Gewißheit ihrer eigenen moralischen Überlegenheit. Nie darf sie in frage gestellt werden, denn ihre bräsige Selbstgewißheit ist sozusagen die Geschäftsgrundlage für alles weitere. Bei der „taz“ gibt es eine „Kolumne Right Trash“, übersetzt also „Rechter Abfall“. Diese Schreiberlinge glauben tatsächlich, sie und und nur sie allein seien im Vollbesitz der Wahrheit. Resultat ihrer überaus gelenkigen Verdrängungsübung sind dann Kolumen wie die gegenständliche: „Ein Diskurs zum Würgen„. Eine bitterböse Medienkritik.

von Max Erdinger

Zentrale These des taz-Artikels ist, daß man mit Rechten nicht diskutieren könne, da sie nicht an einem klärenden Gespräch interessiert seien, sondern einer rechten Agenda folgen. Das ist gleich die erste Halbwahrheit. Wahr ist, daß Typen vom Schlage „taz“ mit Rechten nicht nicht, sondern nicht mehr diskutieren können. Daß Leute meines Schlages von der „taz“ heute als rechts bis rechtsextrem bezeichnet werden – und daß ihnen das auch gar nichts mehr ausmacht –  ist dem Umstand geschuldet, daß sie vor zwei Jahrzehnten noch als Gewohnheitslinker unter Linken mit den Linken diskutieren wollten über etliches, das grotesk aus dem Ruder lief. Das fand durchaus in einem Bewußtsein statt, welches dem eines überzeugten Nazis nicht ganz unähnlich gewesen ist: Das kann doch alles nicht sein? Das ist doch gar nicht links? So sind doch wir Linken nicht? Wenn das der (rote) Führer wüsste! Die Ernüchterung: Der rote Führer wußte sehr wohl Bescheid.

Österreich – Im türkis-blau regierten Österreich könnten die goldene Zeiten der Asyl-Industrie – betrieben durch linkspolitisch dominierte NGOs –  bald vorbei sein. Um Asylverfahren künftig schneller durchzuführen, will der Bund die Rechtsberatung der Asylwerber übernehmen. Damit wird die von der FPÖ mehrmals kritisierte „Asylindustrie der Hilfsorganisationen“ gestoppt und ausgetrocknet.

Die Rechtsberatung von Asylwerber soll den bislang damit betrauten NGOs künftig entzogen werden. Ab 2020 soll eine Bundesagentur, die im Innenministerium angesiedelt ist, die Rechtsberatung bei Asylverfahren übernehmen.

Entgegen den Vereinbarungen der Fraktionen und des Gepflogenheitsrechtes des Bundestags haben die Mitglieder des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik die Wahl des AfD-Abgeordneten Petr Bystron zum Vorsitzenden verhindert.

Die Ablehnung gegen die AfD wurde medial sofort verbreitet, nachdem bekannt wurde, dass die AfD den Vorsitz bekommt. Es war Tage bevor überhaupt feststand, wer von der AfD nominiert würde. „Das ist ein Angriff auf die ganze AfD, oder vielmehr auf das medial erzeugte Bild unserer Partei“, kommentierte Bystron die Vorgänge. „Die Menschen haben solche Tricks satt“.

Linke sehen Empörungswelle von Kulturschaffenden

Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung durch AfD-Parteichef Alexander Gauland gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf wurden eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Donnerstag mitteilte. Ihr Sprecher Dirk Germerodt bestätigte einen Bericht der „Heilbronner Stimme“.

Gegen Gauland waren mehrere Anzeigen eingegangen, nachdem er im vergangenen Jahr bei einem Wahlkampfauftritt im Eichsfeld davon gesprochen hatte, Özoguz, die damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung war, in der Türkei zu „entsorgen“.

Die Aussagen seien durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, erklärte Germerodt. Dabei spiele auch der Kontext eine Rolle, in dem Gauland sprach. „Im Wahlkampf ist der Ton rauer.“

Die Verwendung des Messaging-Dienstes Whatsapp auf dem Firmenhandy verstößt nach Einschätzung von Experten gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU. Sowohl nach jetzigem als auch nach dem bald umgestellten Datenschutzrecht handle es sich bei der Weitergabe zum Beispiel von Kundendaten „ohne Rechtsgrundlage oder Einwilligung um einen Datenschutzverstoß“, sagte die Landesbeauftragte für Datenschutz des Landes Schleswig-Holstein, Marit Hansen, der „Welt“ vom Donnerstag.

Hansens Einschätzung zufolge sind besonders Handwerker und Freiberufler betroffen, die Kundendaten auf Whatsapp verwenden. Für sie könne es teuer werden, weil Datenschutzverstöße mit hohen Bußgeldern geahndet werden könnten. „Es ist also sehr sinnvoll, sich von Anfang an rechtskonform zu verhalten“, sagte Hansen.

Die neue Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Bayannur in der Inneren Mongolischen Autonomen Region der Volksrepublik China und Teheran wurde am vergangenen Donnerstag eröffnet. Die erste Fracht bestand aus 1.150 Tonnen Sonnenblumenkernen.

Mehr zum Thema - "Geheimdienstkontakte bitte verschweigen" - Londons Vorgabe an die Medien in der Skripal-Affäre

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen geht ein paar Beispielen der Unterdrückung von Pressefreiheit nach. Der deutsche Filmemacher Dirk Pohlmann erzählt von seinen Erfahrungen mit der Berichterstattung in Deutschland und in Russland.

Nun ist es amtlich: Die Open Society Foundation des US-Milliardärs George Soros zieht von Budapest nach Berlin. Als Grund geben die Verantwortlichen die „repressive Politik“ von Ungarns Premier Viktor Orban an. Offenbar fühlen sich die Globalisten und Migrationslobbyisten in Merkels „Bunter Republik“ wohler als bei den auf Souveränität und Identität bedachten Magyaren.

Für Soros und seine Satrapen wurde es in den letzten Monaten zunehmend ungemütlicher in Ungarn. Das hat jedoch nichts damit zu tun, dass dort, wie vor allem in westlichen Medien immer wieder kolportiert wird, Orban und seine konservative Partei Fidesz das Land in eine Diktatur umwandeln würden. Man kann gar nicht oft genug daran erinnern: Ungarn ist eine lupenreine Demokratie! Und Fidesz gehört auf europäischer und internationaler Ebene der christdemokratischen Parteienfamilie an und ist auch in den entsprechenden Verbänden organisiert: der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Christlich Demokratische Internationale (CDI). Nur nehmen die Orban-Leute ihre eigenen Grundsätze, wie die ÖVP von Sebastian Kurz in Österreich oder auch die Republikaner von Laurent Wauquiez in Frankreich, eben noch ernst. Und das unterscheidet sie von ihren deutschen Pendants CDU und CSU.

Von Stefan Winterbauer

Die Bundestagsfraktion der Grünen veröffentlichte einen Text, der sich auf Angaben des Statistischen Bundesamtes bezog. Laut der Mitteilung soll der Trinkwasserpreis in Deutschland von 2005 bis 2016 um 25% gestiegen sein. Für die Grünen ist die angebliche Preissteigerung ein Beleg für die negativen Effekte der Intensiv-Landwirtschaft. Auf der Website der Partei wird die Mitteilung dementsprechend mit einem Trekker illustriert, der auf einem Feld Gülle verspritzt.

ERFURT. Ausländische Opfer rechter Gewalt erhalten in Thüringen künftig ein Bleiberecht. Ein entsprechender Erlaß der Staatsregierung trete am 1. Juni in Kraft, teilte das Migrationsministerium mit. Der zuständige Minister, Dieter Lauinger (Grüne), begründete den Schritt mit der angeblich hohen Zahl von Opfern mit Einwanderungshintergrund. „Wir halten es für erforderlich, die Situation der Betroffenen durch ein humanitäres Bleiberecht zu verbessern“, zitierte der MDR Lauinger.

Der Erlaß solle allen Ausländern zugute kommen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben und Opfer einer Gewaltstraftat mit erheblichen Folgen wurden. Zu diesen Straftaten zählen dem Ministerium zufolge Landfriedensbruch, Sexualstraftaten, Körperverletzungen und Tötungsdelikte. Zudem müssen Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß das Opfer wegen seiner Nationalität, Hautfarbe oder Religion attackiert wurde.

AfD kritisiert Erlaß

MÜNCHEN. Im NSU-Prozeß vor dem Münchner Staatsschutzsenat haben die Verteidiger des mutmaßlichen Waffenbeschaffers Ralf Wohlleben einen Freispruch für ihren Mandanten gefordert. In ihren Plädoyers kritisierten die Anwälte Nicole Schneiders und Olaf Klemke vor allem die Richter und die Bundesanwaltschaft. „Dieses Verfahren ist nicht rechtsstaatlich und fair“, erklärte das ehemalige NPD-Mitglied Schneiders im Namen ihres Mandanten. Den Vorsitzenden Richter, Manfred Götzl, griff sie direkt an. „Sie sind nicht für Ihre Freisprüche bekannt.“

Ralf Wohlleben solle „hier das Bauernopfer werden“, weil Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nicht mehr bestraft werden könnten, monierte die Juristin. Gleichzeitig betonte die 39jährige, daß nicht ausgeschlossen werden könne, daß der NSU eine reine Erfindung des Verfassungsschutzes sei. „Das Urteil stand schon vor der Hauptverhandlung fest“, betont Schneiders, die vom baden-württembergischen Verfassungsschutz der neonazistischen Szene zugerechnet wird.

Anwalt macht Homosexualität von Belastungszeugen zum Thema

Wenn „Ehemalige“ über ein „Damals“ sprechen, darf man zweierlei voraussetzen: Verklärung angesichts dessen, was war, und Gereiztheit, wenn Nicht-dabei-Gewesene kritische Nachfragen stellen. Was die Gereiztheit angeht, so ist die auch Götz Aly anzumerken, der in einem Interview mit dem Deutschlandfunk auf seine Erfahrungen als Veteran von `68 angesprochen wurde und erkennbar ungehalten reagierte, als der nachgeborene Journalist hinter ein paar Details ein dezentes Fragezeichen setzen wollte.

Was die Verklärung angeht, muß man zugeben, daß Aly anders als viele seiner Altersgenossen von solcher Neigung frei ist. Sein Blick auf `68 ist ausgesprochen kritisch. Dabei geht es ihm nicht bloß um die üblen Begleiterscheinungen – die Naivität im Hinblick auf linke Ideologien jedweder Art, den Führerkult um Mao, Ho und Castro, die Tendenz ins Totalitäre, das Liebäugeln mit und dann die brutale Anwendung von Gewalt -, sondern auch um die Frage der historischen Wirksamkeit.

Die Lage im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Gazastreifen ist derzeit äußerst angespannt. Die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem am Montag war von blutigen Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der israelischen Armee an der Grenze begleitet gewesen.

Dutzende Palästinenser wurden dabei getötet und mehr als 2400 verletzt. Bei den Opfern handelte es sich fast ausschließlich um Anhänger der radikal-islamistischen Hamas. 50 der rund 60 bei den Protesten am Montag und Dienstag getöteten seien Hamas-Mitglieder gewesen, sagte Hamas-Vertreter Salah Bardawil am Mittwoch im palästinensischen Fernsehen.

Israel wertete dies als Beleg dafür, dass es sich nicht um friedliche Proteste handelte.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird im kommenden Monat zum ersten Mal seit Amtsantritt in die USA reisen.

Ein Besuch bei Präsident Donald Trump in Washington ist dabei nicht vorgesehen, wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch in Berlin mitteilte. Steinmeiers Reise beschränkt sich auf die Westküstenmetropolen Los Angeles und San Francisco, wo er mit Kulturschaffenden, Unternehmern, Wissenschaftlern und Politikern zusammenkommen will.

Dass ein Bundespräsident bei einem Besuch im Ausland nicht auch dem dortigen Staatsoberhaupt die Aufwartung macht, ist eher ungewöhnlich. Eine Visite bei Präsident Trump sei aber von Anfang an nicht geplant gewesen, hieß es im Bundespräsidialamt. Konkreter Anlass des Besuchs vom 17. bis 21. Juni sei die Einweihung des Thomas-Mann-Hauses in Los Angeles.

„Merkel ist Top, sie nimmt alle, die wir hier NICHT haben wollen!“ – Deutscher Auswanderer enthüllt, was Syrer über ihre „Flüchtlings-Landleute“ sagen!

Der Hamburger Marco Glowatzki ist nicht nur ein Schneidermeister, sondern auch ein Auswanderer. So wanderte er 2017 nach Syrien aus. Er kennt die dort herrschenden Bedingungen nun bestens und klagt an:

„Ab 2015 war nur die Darstellung von Syrien gültig, die die neu nach Deutschland gekommenen Syrer erzählten. Die Geschichten dieser kleinen Minderheit werden in Deutschland millionenfach verbreitet. Alles andere wird unterdrückt.

Ich habe versucht, der anderen Seite eine Stimme zu geben. Nämlich den Menschen, die hier in Syrien leben, den ca. 22 Millionen Menschen, die Ihre Heimat nicht verlassen haben. Ich habe es in Deutschland versucht, habe Vorträge gehalten, aber selbst meine Reiseberichte wollte niemand veröffentlichen.“

Nordkorea hat einen Gipfel mit Südkorea abgesagt und damit gedroht, den Gipfel zwischen Präsident Donald Trump und Kim Jong-un wegen amerikanischer Militärübungen mit Südkorea abzubrechen, so südkoreanische Medienberichte.

Pjöngjang hat die Gespräche mit Seoul wegen andauernder militärischer Übungen zwischen dem Süden und den Vereinigten Staaten abgebrochen. Die Nachrichtenagentur Yonhap zitierte nordkoreanische Medien. Die Manöver wurden vom Norden als eine Probe für die Invasion der Volksrepublik und eine Provokation inmitten der Erwärmung der innerkoreanischen Beziehungen beschrieben.

„Die CSU zerstört ihre eigene Identität: In Passau hat sie an der Gründungsversammlung des „Runden Tischs gegen Rechts“ teilgenommen und macht ab sofort mit allen dort versammelten linksgerichteten Kräften gemeinsame Sache – aber nicht etwa gegen „Rechts“, sondern gegen unsere konservative, freiheitliche und patriotische Bürgerpartei“, so die Feststellung von Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundesprecher.

Meuthen zitiert aus dem Facebook-Posting dieser illustren Versammlung:

„Besonders erfreulich ist es, dass alle Beteiligten von der CSU bis zur Antifa ihre altbekannten Probleme miteinander hintanstellten und sich im gemeinsamen Kampf gegen die Gefahr von Rechtsaußen, die unsere parlamentarische Demokratie bedroht zusammenstellten. In den Grußworten wurde das Trennende z.T. klar formuliert, aber ebenso klar stehen gelassen, weil die Gemeinsamkeiten wichtiger und größer sind.“

Auslöser des Shitstorms war eine Mitteilung, in der der Asta kritisierte, dass Mitarbeiter einer Baufirma an der Hochschule in Kleidung der Marken Thor Steinar und Landser gesichtet wurden.

Diese Marken werden üblicherweise mit der rechtsextremen Szene in Verbindung gebracht. Der Asta, der es sicher lieber gesehen hätte, wenn die Bauarbeiter T-Shirts mit der Aufschrift „Deutschland verrecke“ und Antifa-Emblem getragen hätten, machte in den sozialen Netzwerken darauf aufmerksam, dass die Universitätsverwaltung informiert sei und rief nach Stasi-Manier dazu auf, weitere Fälle zu melden. Daraufhin begannen die „verbalen Entgleisungen“ wütender Bürger.

Die ab dem 25. Mai inkrafttretende Datenschutzgrundverordnung hat es nach Meinung vieler Kritiker in sich und könnte das Ende der Fotografie bedeuten. Nicht ganz so dramatisch sieht es der bekannte Berliner Jurist Markus Roscher-Meinel. Im Gespräch mit Youtuber Oliver Flesch erläutert der Rechtsanwalt seine Einschätzung der Sachlage, betont jedoch, dass es zukünftig wohl nur noch hauptberuflichen Journalisten erlaubt sei, Fotos auf Versammlungen oder bei Straftaten, wie Terroranschlägen, zu machen.

Sicher kann man sich sein, dass die Abmahnanwälte und windige Geschäftemacher schon mit den Hufen scharren und den Startschuss für die DSGVO kaum noch abwarten können. Das muss wie Weihnachten, Ostern, Ramadan und Urlaubsgeld an einem Tag für Angehörige dieser Zünfte erscheinen.

Es ist alles ganz einfach: Die Zahnfee war in Wirklichkeit Ihre Mutter – während Sie schliefen ersetzte Sie Ihre ausgefallenen Zähne durch Geschenkchen. Das Ei war vor der Henne da – aus einem Huhn können durch Mutation alle möglichen Eier kommen, aber aus einem Ei wird immer genau das rauskommen, was von Anfang an drin war. Der Sinn des Lebens ist es, die Ihnen relevanten Strukturen zu finden und zu stärken. Schließlich: Der große Riss durch die deutsche Gesellschaft entsteht dadurch, dass Intoleranz ersten und zweiten Grades verwechselt wird.

Von Dushan Wegner

Noch Fragen?

Okay, ich höre, dass der letzte Punkt nicht uneingeschränkt klar ist, und größtmögliche Klarheit kann niemand nicht wollen!

von Ernst Wolff

Was sind die Beweggründe der USA, einmal mehr zu dem äußersten aller Mittel zu greifen?

Seit ihrem Start im Mai ist das Interesse an den von der Volksrepublik China forcierten, Yuan-gedeckten Ölverträgen stetig gestiegen. Deren tägliches Handelsvolumen erreichte am vergangenen Mittwoch einen Rekordwert von 250.000 Lots [Maß für Einheiten einer Basiswährung an Terminbörsen] und der Anteil der Yuan-Kontrakte am Welthandel stieg von acht Prozent im März auf zwölf Prozent.

Die ehemalige Leitende Regierungsdirektorin als Leiterin des Staatlichen Schulamtes des Main-Kinzig-Kreises, Sylvia Ruppel hatte viel über die salafistischen und fundamentalistischen Tendenzen in den Schulen zu erzählen. Ich könnte ihr und aber auch den betroffenen Lehrkräften und vielen Eltern stundenlang zuhören.

Die Zahl der über die Türkei in die EU gelangenden illegalen Migranten ist in den ersten drei Monaten dieses Jahres drastisch gestiegen.

Auch wenn weiterhin weniger Menschen ankämen als vor Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei, seien der „strukturelle Migrationsdruck hoch“ und „die Lage nach wie vor instabil“, erklärte die EU-Kommission am Mittwoch.

Nach ihren Angaben hat sich die Zahl der unerlaubten Grenzübertritte an den See- und Landgrenzen der EU mit der Türkei im Vergleich zum ersten Quartal des Vorjahres mehr als verdoppelt. Bis zum 6. Mai seien auf diesem Weg 15.450 Migranten in die EU gelangt.

Falls die Gedanken nur eine Funktion des Gehirns sind, könnte daraus der Schluss gezogen werden, dass je mehr das Gehirn beschädigt ist, desto schlechter würden auch die Gedanken fließen.

Ergebnisse der aktuellen Gehirnforschung lassen jedoch andere Rückschlüsse zu: unter extremen Umständen, wie z. B. bei Nahtodzuständen, funktionieren die Gedanken gut, sogar besser als normal, auch wenn das Gehirn beschädigt ist. Das lässt die Forscher vermuten, dass die Gedanken unabhängig vom Gehirn fließen.

Einer der Wissenschaftler, der solche Fälle untersucht, ist Alexander Batthyany, ein Professor für theoretische Psychologie und psychische Philosophie in Liechtenstein und Mitglied der kognitiv-wissenschaftlichen Abteilung an der Universität Wien.

Anfang 2018 wurde die frühere Leiterin der Bremer BAMF-Dienststelle, Ulrike B., wegen der gegen sie erhobenen Vorwürfe endgültig suspendiert. Danach übernahm Josefa Schmid die Leitung in Bremen.

Sie startete aus eigener Initiative Ermittlungen zu den Fällen, in denen die frühere Leiterin der Bremer Dienststelle Asylanträge ungerechtfertigt positiv beschieden hatte.

In der Stadt Qingyang im Bezirk Zouping, Provinz Shandong, haben die lokalen Behörden das erste VR-Zentrum des Landes eingerichtet, um sicherzustellen, dass die Parteimitglieder den „Parteigeist“ wahren.

Laut einem Bericht der in Shandong ansässigen Bingzhou Times vom 6. Mai unterziehen sich Parteimitglieder einer „Party Spirit Physical Examination“, indem sie VR-Brillen (Virtuelle Realität-Brillen) und Kopfhörer aufsetzen. Sie betreten einen virtuellen Raum. Dort werden sie mit Fragen konfrontiert, die sie mit einer Fernbedienung beantworten. Nach dem Test werden die Ergebnisse in einem anderen Raum ausgedruckt. Anhand ihrer Ergebnisse wird das Zentrum beurteilen, wo es den Parteimitgliedern an Loyalität mangelt.

Die Erkenntnisse über eine einst in der Sowjetunion entwickelte Klasse von Kampfstoffen namens „Nowitschok“ geht maßgeblich auf eine bis heute geheim gehaltene Operation des BND zurück.

Nach gemeinsamen Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“, NDR und WDR mit der „Zeit“ beschaffte ein Agent des Dienstes in den 90er Jahren eine Probe des Stoffs. Auch die Bundeswehr war in den Vorgang eingeschaltet.

Damals an der Entscheidung beteiligte Personen bestätigen den Vorgang, die Bundesregierung und der BND erklärten auf Anfrage zu „nachrichtendienstlichen Angelegenheiten grundsätzlich nur den geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages“ Auskunft zu geben.

Die deutsche Regierung solle darauf hinarbeiten, das Rentensystem auf eine wirtschaftlich schwierigere Zukunft vorzubereiten, so der Rat des Internationalen Währungsfonds (IWF) in seinen diesjährigen politischen Empfehlungen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel solle insbesondere über eine Rentenreform nachdenken, um die Lebensarbeitszeit des Durchschnittsbürgers zu verlängern. Auf diese Weise könnten die Arbeitnehmer länger in die Rentenkassen einzahlen und das Risiko der eigenen Altersarmut senken.

Mehr konsumieren, weniger sparen

Man muß den Fußballern Mesut Özil und Ilkay Gündogan dankbar sein für ihren Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Kein Gauland, kein Pegida-Protest hätte die Integrationslüge überzeugender zum Platzen bringen können.

Nun werden dem Inhaber eines deutschen Passes und dem Doppelstaatler politische Naivität zugeschrieben, die Fußballern gleich welcher Herkunft generell eigen sei. Doch die Überreichung des Trikots mit der Aufschrift „Mein Präsident“ war alles andere als naiv, sondern eine klare Positionierung und Loyalitätserklärung!

Inszenierung als neue Musterdeutsche

Premiere im Bundestag. Am Mittwoch hat mit Fraktionschefin Alice Weidel erstmals die AfD den Schlagabtausch in der Generaldebatte zum Haushalt eröffnet. Traditionell steht dieses Recht der größten Oppositionsfraktion zu. Dabei wird die Aussprache zum Etat des Bundeskanzleramts meistens für eine allgemeine Debatte über die Regierungspolitik genutzt.

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates, daher muß er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden“, zitierte Weidel zu Beginn ihrer Rede den französischen Staatsmann Richelieu. Nach diesem Motto verfahre auch die Bundesregierung, kritisierte die AfD-Fraktionsvorsitzende. In Sonntagsreden werde von Verantwortung gesprochen, doch in Wirklichkeit sei etwa die angebliche Schwarze Null nur eine scheinbare.

Vorwurf von Schattenhaushalten

BERLIN. Projekte und Gruppen, die sich beim Bundes um Fördergelder im Kampf gegen Rechtsextremismus bewerben, werden teilweise vom Verfassungsschutz auf extremistische Bestrebungen durchleuchtet. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, habe das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2004 insgesamt 51 Initiativen und Projekte überprüft, berichtet die taz.

Diese hatten Fördergelder durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ beantragt, das vom Bundesfamilienministerium verantwortet wird. In 46 Fällen sei die Überprüfung erfolgt, nachdem die Initiativen sich um Fördergelder beworben hatten. „In fünf Fällen erfolgte eine Überprüfung nach Aufnahme der Förderung, ebenfalls durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.“

Linkspartei kritisiert Überprüfung

Heute werden uns zwei Themen beschäftigen. Zunächst das einfachere, nämlich die Zukunft der Eurozone nach der Regierungsbildung in Italien; heute Nachmittag dann die Aussichtslosigkeit im Nahen Osten angesichts der demografischen Entwicklung in der Region, die alles verspricht, nur keinen Frieden.

Beginnen wir mit Italien. Da reagieren demnächst ausgesprochene Euroskeptiker, um nicht zu sagen -gegner, und es passiert nichts. Die Zinsen bleiben tief, der Euro gewinnt gar zum ersten Mal seit Tagen wieder gegenüber dem US-Dollar dazu. Alles paletti also?

Natürlich nicht. Was sich dort anbahnt, hat das Zeug, den Euro innerhalb der nächsten zwei Jahre zu vernichten. Nein, das ist keine Prognose. Da halte ich mich daran, entweder das Ereignis oder den Zeitpunkt vorherzusagen, aber niemals beides zugleich.

Kaum eine Geheimgesellschaft hat neben den Freimaurern die Gemüter und die Fantasie der Menschen so an- und erregt, wie der Geheimbund der Illuminaten, der »Erleuchteten«. Und kaum eine Verbindung hat den Freimaurern mehr geschadet als diese.

Am 1. Mai 1776 gründete der Philosophie- und Kirchenrechtsprofessor Adam Weishaupt (1748–1830) den »Bund der Illuminaten«, einst »Perfektibilisten« genannt, im bayrischen Ingolstadt. Im Zuge der damaligen geistigen und kulturellen Strömungen der Aufklärung sollten die Mitglieder versuchen Einfluss zu gewinnen und Ämter zu erlangen – befreit von der erdrückenden Jesuiten-Erziehung im Geiste eines selbstständiges Denkens, nach dem Motto: Vernunft als Religion. So sah Weishaupt seine Idee von einer »Geheimen Weisheitsschule«, dem Kosmopolitismus, umgesetzt. Hauptsächlich wandte er sich gegen die elitären Jesuiten, dem größten und einflussreichsten Männerbund der katholischen Kirche, gegen die Monarchie und trat für eine weltbürgerliche Gesinnung ein, eine sittliche Erziehung und Veredelung des Menschen, eine Herrschaft der Vernunft. Wissenschaften und Künste, das Streben nach Vollkommenheit, Menschenliebe, Tugend- und Rechtschaffenheit sollten verbreitet werden. Weishaupt wollte mit »feinsten und sichersten Mitteln« der »Tugend und Weisheit in der Welt über Dummheit und Bosheit den Sieg« verschaffen.

Mit PGP und S/MIME verschlüsselte E-Mails können unter bestimmten Umständen von Angreifern aus dem Netz mitgelesen werden. Was man tun muss, um weiterhin verschlüsselte Mails sicher zu lesen, erklärt dieser Artikel.

Nachdem nun die Details zum Angriff auf die heute veröffentlichten Sicherheitslücken in PGP und S/MIME bekannt geworden sind, bleiben viele Anwender verunsichert und fragen sich, was sie tun müssen, um nach wie vor sicher verschlüsselte Mails versenden zu können. Wir wissen, dass Angreifer unter Umständen verschlüsselte Mails abfangen und manipulieren können, um an den entschlüsselten Inhalt der Mails – oder zumindest Teile davon – zu gelangen. Die als Efail bekannt gewordene Schwachstelle betrifft dabei die meisten gängigen Mail-Programme, die HTML-E-Mails empfangen und darstellen können wenigstens in Teilen. Um sich und seine Geheimnisse zu schützen, gibt es mehrere Möglichkeiten.

Mia ist tot, weil der Staat total versagt hat.

Abdul Mobin D., der bestialische Schlächter der 15-jährigen Mia aus Kandel, wird in einem „Jugendstrafverfahren“ verurteilt werden – „im Namen des Volkes“.

Dies teilte das Landgericht Landau bei der Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung am Freitagvormittag mit. Das Gericht wird den „mutmaßlichen Tatverdächtigen im Mordfall Mia“ noch als Jugendlichen behandeln – zum Tatzeitpunkt soll er nach Mainstream-Medienangaben „15 Jahre“ alt gewesen sein.

„Der 14. April 2018 könnte der Stichtag für den endgültigen Sturz von Angela Merkel werden.“ schreibt die AfD in einer Pressemitteilung. Der Hintergrund für diese Hoffnung: Die AfD will nun das umsetzen, was die CSU-Führung nach Seehofers Aussage zur „Herrschaft des Unrechts“ bereits im Februar 2016 in der Schublade hatte und dann, aus Sorge um den eigenen Machterhalt, fallen ließ: Die Verfassungsklage gegen Merkel.

Die Bundestagsfraktion der AfD hat, von den Medien bislang unbeachtet, an diesem Tag – dem 14. April 2018 – eine Organklage zum Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Nun muß sich Merkel unter dem Aktenzeichen 2 BvE 1/18 vor Deutschlands höchstem Gericht verantworten. Denn in einem Rechtsstaat ist die Regierung dazu verpflichtet und berufen, die Gesetze auszuführen, nicht aber, sie außer Kraft zu setzen.

Ist Barack Obama, der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, der schlimmste Massenmörder dieses Jahrtausends? Dem versucht man derzeit in den Vereinigten Staaten auf den Grund zu gehen.

Barack Obama soll der Schuldige an den vielen Toten in Syrien sein, wie auch weltweit für die Opfer amerikanischer Drohnenangriffe. In Syrien habe er die “Rebellen” wie auch diverse Terrorgruppen unterstützt, heisst es.

Obama ordnete zehnmal mehr Drohnenangriffe im verdeckten Krieg gegen den Terror an, als sein Vorgänger George W. Bush.

Die genannten Zahlen erscheinen jedoch viel zu gering, wie ein Artikel im Schweiz Magazin zeigt:

Obama liess mehr als 1,4 Millionen Menschen ermorden

„Fast jeder zehnte AfD-Abgeordnete hat Ärger mit dem Gesetz“ titelt die FDP-nahe Welt und verweist auf einen hinter der Bezahlschranke gelegenen Artikel mit dem Aufsehen heischenden Titel „Untreue, Meineid, Betrug, Volksverhetzung – Die Akte AfD“. Kern der Behauptung: „Probleme mit Recht und Gesetz“ sind bei der AfD überdimensional oft anzutreffen. Stimmt das wirklich? Patrizia von Berlin machte den Faktencheck.

Weshalb konzentriert sich die Welt ausschließlich auf die AfD?

Die Welt hat mit über 11.000 Reaktionen in den sozialen Netzwerken und über 200 Kommentaren unter dem Artikel einen der TOP 10 Artikel der letzten Woche abgeliefert. Sicher berechtigt, denn eine Partei, deren Selbstverständnis und Selbstdarstellung eine Verpflichtung zur Wahrheit beinhaltet und die mit dem Anspruch angetreten ist, dem deutschen Recht wieder Geltung zu verschaffen, muss diesen Anspruch auch selbst erfüllen. Nach unseren Google-Recherchen, die bis zum 1. Januar 2000 zurückreichen, ist es das erste Mal, dass die Welt nicht nur über einzelne, mit dem Gesetz in Konflikt gekommene Politiker berichtet, sondern eine ganze Partei die Frage stellt: „Hat die Partei ein Problem mit Recht und Gesetz?“.

Heute beginnt der islamische Gewaltmonat Ramadan und wir dürfen uns auf noch mehr „uns geschenkte“ islamische Hassfolklore freuen.

Bereits am Samstag zeigten in Dortmund vier Rechtgläubige was neben dem allabendlichen Fastenfressen in den kommenden Wochen noch wichtiger sein wird als sonst: Dass auch die „Ungläubigen“ sich den Regeln des islamischen Blutbuches Koran beugen.

Laut Polizei befanden sich in den frühen Morgenstunden des 12. Mai zwei junge Männer, 23 und 24 Jahre alt, auf dem Heimweg aus einer Diskothek in Dortmund.

Auf der Hansastraße wurden sie von vier Irakern angesprochen, von denen einer in „aggressivem Ton“ wissen wollte, warum sie Alkohol trinken würden. Das würden „gläubige Muslime“ nicht machen.

Bücher sind Waffen im Informationskampf. Online-Medien sind wichtig. Aber die Substanz – sie kommt aus Büchern. Auch im Digitalzeitalter. Auch 2018. Bettina Röhls neues Buch „Die RAF hat Euch lieb“ ist so eine Waffe – und sie ist geladen.

Nehmen wir sie also in die Hand, dann sehen wir ein Buch mit über 600 Seiten. Faktenreich, quellensatt, klug, flott geschrieben, geradezu einfühlsam. Worum geht es? Röhl wurde 1962 in Hamburg geboren. Sie arbeitete unter anderem für „Welt“ und „Cicero“, ist eine im besten Sinne bürgerlich-konservative Journalistin. 2001 sorgte sie bei Joschka Fischer für Schweißausbrüche, als sie seine Gewaltvergangenheit offenlegte.

In Deutschland sind die Minikameras an der Windschutzscheibe oder am Armaturenbrett nicht so weit verbreitet, aber das könnte sich bald ändern. Denn der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe traf eine bedeutende Entscheidung: Die Aufnahmen von den Minikameras in Fahrzeugen können nun als Beweismittel vor Gericht verwendet werden. Bei Unfall-Prozessen darf demnach das von sogenannten Dashcams aufgezeichnete Material genutzt werden.

Die Forscher fanden keinen statistisch klaren Zusammenhang zwischen einer steigenden Temperatur und der Ausbreitung der Wälder – außer in Europa. Dies sei jedoch kein Ursache-Wirkungs-Zusammenhang, argumentieren Sandström und Kollegen, da in weiten Teilen Europas bereits seit dem 19. Jahrhundert die Waldflächen wachsen.

Aus diesem Grund sehen sie auch den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) nicht als Ursache für die Zunahme der Waldfläche an:

Die jüngsten Kommunalwahlen haben das Patt in Großbritanniens politischer Landschaft zementiert. Die Konservative Partei konnte ihre Positionen weitgehend halten, allerdings hauptsächlich infolge des Zerfalls der EU-kritischen UKIP. Deren populärer langjähriger Vorsitzender Nigel Farage hatte nach dem Erfolg des maßgeblich von ihm betriebenen Brexit-Referendums kurzerhand erklärt, er wolle sich aus der Politik zurückziehen – immerhin habe seine Partei ja ihr großes Ziel erreicht.

Im April beschloss die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), dass die Regierungsbeamten den vollen Betrag an eine Wohltätigkeitsorganisation überweisen müssen. Einige Minister gaben zu, das Geld bereits ausgegeben zu haben. Das scheint aber keine Entschuldigung zu sein. Allerdings ist die Finanzlage der Politiker so kritisch, dass viele von ihnen auf Kredite angewiesen sind.

Die tschechische Verteidigungsministerin Karla Šlechtová entließ am Montag den Chef des militärischen Forschungszentrums Brünn, Bohuslav Šafář. Obwohl die Entlassung offiziell ohne Angabe von Gründen erfolgte, gehen Beobachter davon aus, dass dies im Zusammenhang mit Šafářs Aussagen über die Produktion des Nervengifts Nowitschok steht.

DÜSSELDORF. Eine einheitliche Mindestgröße für Polizeianwärter in Nordrhein-Westfalen ist zulässig. Laut dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht sei die von der Landesregierung im vergangenen Jahr festgesetzte Mindestgröße von 1,63 Meter „sachgerecht und sehr nachvollziehbar“.

Nach dem Urteil vom Dienstag habe das Land NRW sich auf Untersuchungen der Polizei sowie eine Studie der Deutschen Sporthochschule Köln stützen können, wonach von einer körperlichen Eignung für den Polizeidienst erst ab einer Größe von 1,63 Meter auszugehen sei. Die Klage einer Polizeianwärterin, die wegen ihrer Körpergröße von 1,60 Meter abgelehnt worden war, wurde deshalb abgewiesen.

BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) soll im Skandal um unrechtmäßige Asylanerkennungen in Bremen deutlich früher informiert gewesen sein als bislang bekannt. Die damalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Josefa Schmid, wandte sich bereits Anfang März an Seehofer, der damals noch Ministerpräsident Bayerns gewesen war, berichten die Nürnberger Nachrichten und das Redaktionsnetzwerk Deutschland übereinstimmend.

In mehreren E-Mails soll Schmid die Vorgänge in Bremen geschildert haben. Die Staatskanzlei habe den Eingang von Schmids Eingaben zwar bestätigt, eine Antwort habe sie jedoch nie erhalten. Daraufhin kontaktierte sie dem Bericht nach weitere CSU-Politiker, darunter auch den damaligen Innenpolitiker und jetzigen Innenstaatssekretär Stephan Mayer. Dieser habe Schmid um einen schriftlichen Bericht gebeten, der vergangene Woche an die Öffentlichkeit gelangt war.

„Bisher größte Flüchtlingsskandal in Deutschland“

KOPENHAGEN. Die dänische Regierung plant eine Verschärfung des Einbürgerungsrechts. Arbeitslosengeldempfängern soll es nach der Neuregelung nicht mehr möglich sein, die dänische Staatsbürgerschaft zu bekommen, berichtet der Nordschleswiger unter Berufung auf die Tageszeitung Berlingske.

Auch können demnach Ausländer, die in den vergangenen fünf Jahren mehr als vier Monate von der öffentlichen Hand gelebt haben, keinen Antrag auf Einbürgerung mehr stellen. Bisher lag diese Grenze bei einem halben Jahr. „Es ist entscheidend, daß die Bürger, denen wir die Staatsbürgerschaft erteilen, sich selbst versorgen können“, begründete die einbürgerungspolitische Sprecherin der mitregierenden Liberalen Allianz, Laura Lindahl, die Maßnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Ritzau.

Auch Sozialdemokraten für Verschärfung

Der Streit um das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) hat zu einer scharfen Debatte im bayerischen Landtag geführt. Während CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer der Opposition am Dienstagabend Stimmungsmache vorwarf, hielten die Oppositionsparteien der Staatsregierung das Schleifen von Bürgerrechten vor. Der Landtag sollte noch am Dienstagabend über das Gesetz abstimmen, angesichts der absoluten Mehrheit der CSU gilt eine Verabschiedung als sicher.

Kreuzer nannte es „wirklich unglaublich“, dass SPD und Grüne der CSU das Durchpeitschen des Gesetzes vorwerfen. Tatsächlich hätten sich seit Jahresbeginn verschiedene Gremien des Landtags mit dem Entwurf befasst. „Die einzigen, die hier etwas peitschen wollen, sind SPD und Grüne. Sie wollen die Stimmung hochpeitschen.“

Einen Zufallsfund von heute möchte ich unseren Lesern nicht vorenthalten. In den Acta diurna von Michael Klonovsky findet sich unter dem 9. Mai ein kleiner, völlig unscheinbarer Eintrag folgenden Inhalts:

Am kommenden Mittwoch, dem 16. Mai, um 15 Uhr werden Vera Lengsfeld, Henryk Broder, Alexander Wendt und ich dem Vorsitzenden des Petitionsauschusses des Bundestags die zur Petition umgewandelte „Gemeinsame Erklärung 2018“ übergeben. Am 17. veranstalten wir um 11 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz in identischer Besetzung eine Pressekonferenz dazu.

Ich habe diesen Text mit Verwunderung gelesen. Bislang scheint es dazu lediglich eine kleine wortgleiche Nachricht bei JouWatch, aber keine Pressemitteilungen zu geben, keine Einladungen an (freie) Medien. Und das obwohl unter der Leitung von Vera Lengsfeld und im Beisein von Alexander Wendt vor wenigen Monaten die alternativen Medien noch eine enge Zusammenarbeit vereinbart hatten ..

Ganz ehrlich liebe Mitstreiter, so wird das nichts  …

Von H.G. | Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige langjährige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat ihren bayrischen Verdienstorden zurückgegeben. Sie reagiert damit auf die feindliche Kampfansage der CSU an die AfD (PI-NEWS berichtete).

In ihrem Brief an Ministerpräsident Markus Söder schreibt Steinbach am 14. Mai:

Seinerzeit habe ich mich ganz besonders gefreut, als mir Ihr Vorgänger, Ministerpräsident Horst Seehofer, den bayrischen Verdienstorden übergeben hat. Mit dem heutigen Tage gebe ich diese hohe Auszeichnung bedrückt zurück.

Nazi-Alarm an der Uni Köln: Wachsame Studenten – wahrscheinlich vom Asta-Referat Blockwart 3.0 – haben einige Bauarbeiter mit Thor-Steinar-Klamotten entdeckt und umgehend die Unileitung informiert. Melden macht bekanntlich frei.  Überregionale Medien wie die WELT berichten bereits über dieses neue Aufflammen der nazistischen Gefahr und das mutige Einschreiten der Obrigkeit:

 „Das Rektorat fand die Kritik nachvollziehbar und hat den Sachverhalt juristisch geprüft. Es gibt zwar keine strafrechtliche Handhabe dagegen, aber wir können uns als Universität auf das Neutralitätsgebot berufen“, erklärte Uni-Sprecher Patrick Honecker auf WELT-Anfrage.

Von PLUTO | Ein mordender Migrant hat bekanntermaßen die Freiburger in ihrem Lebens- und Sicherheitsgefühl schwer erschüttert. Soweit die Realität. Da wollte die ARD wohl einen fiktiven Propaganda-Klotz entgegensetzen. Seht her, lautete die Botschaft im Freiburg-Tatort am Sonntag, gleich vor eurer Haustür, im Hochschwarzwald, wird ebenfalls ein harmloses deutsches Mädel gemordet. Und zwar durch Hardcore-Öko-Nazis! Josef Goebbels hätte es vermutlich dramaturgisch nicht plumper anstellen können.

Schon seit einiger Zeit fällt auf, dass die Öffentlich-Rechtlichen, allen voran die ARD, die verfehlte Migrationspolitik der Regierung in Spielfilmen und Serien propagandistisch aufhübschen wollen. Sie scheuen sich grundsätzlich auch nicht, die menschenverachtenden Tricks und Klischees der Filmemacher aus 1933 ff. anzuwenden, nur diesmal im Auftrag des Guten: früher galt krumme Nase gleich Jude, heute gilt Tätowierung und Strickpullover gleich Nazi.

Was für ein Sieg für das ungarische Volk, was für ein Triumph für Orban. Der linksradikale Betonmischer George Soros kehrt mit seiner Stiftung Ungarn den Rücken. Der „Standard“ vermeldet:

 Die Stiftung des US-Milliardärs George Soros zieht sich aus Ungarn zurück. Der Schritt erfolge wegen des „immer repressiveren politischen und rechtlichen Umfelds in Ungarn“, teilte die Stiftung in der Nacht auf Dienstag in New York mit. Das Büro werde samt Mitarbeitern nach Berlin übersiedeln. Allerdings werde die „Open Society Foundation“ (OSF) weiterhin NGOs in Ungarn unterstützen.

Offiziell und auf dem Papier gelten in Deutschland nach wie vor Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit. Aber man gewinnt immer öfter den Eindruck, dass diese öffentliche Geltung eine ähnliche Funktion hat wie das Wort „demokratisch“ im Namen der DDR-Diktatur.

Von David Berger

Bei der Meinungsfreiheit zeigt sich dies durch das vom Bundestag in wenigen Minuten durchgewunkene Netzdurchsetzungsgesetz. Bei der Demonstrationsfreiheit geht man gegen direkt oder indirekt das System Merkel kritisierende Demonstrationen so vor, … dass man entweder gewalttätige Gegendemonstranten so weit gewähren lässt, dass die ursprünglich genehmigte Demonstration nicht ordentlich stattfinden kann oder frühzeitig aufgelöst werden muss.

Immer mehr Polen verlassen Großbritannien Richtung Heimat. Das Königreich ist ihnen zu unsicher geworden. Terrorangriffe, Anti-Weißer-Rassismus und die Neujustierung der Wirtschaft machen ihnen die Entscheidung leicht. 

von Marilla Slominski

Neben dem polnischen Wirtschaftswachstum, dem bevorstehenden Brexit geben einige Rückkehrer im polnischen Magazin wSieci  auch die Bedrohung durch islamische Terroranschläge als Grund an, wieder in die Heimat zurückzukehren. Im vergangenen Jahr war unter den acht Toten des Westminster-Anschlags auch ein Pole, beim Manchester Attentat hatten von 22 Ermordeten zwei Opfer die polnische Staatssbürgerschaft.

Auf „Facebook“ hat der FDP-Politiker Tobias Huch ein äußerst brisantes Video gepostet und mit folgendem Kommentar versehen:

Hier eine Stellungnahme der AfD:

Der mit antisemitischen, frauenverachtenden und gewaltverherrlichenden Songtexten auffällig gewordene Rapper Farid Bang attackiert in seinem neuesten Song die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel, indem er sie bedroht und beleidigt. Dazu sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, heute:

Berlin – Das von CDU und Grünen geführte Bezirksamt Berlin Steglitz-Zehlendorf ehrt in der, mit Steuergeld bezahlten Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf“ die als „Blutrichterin“ bekannt gewordene, kommunistische SED-Richterin Hilde Benjamin. Benjamin – oder ihr Genosse Che Guevara sind Beispiele dafür, wie kommunistische Unmenschen vom linken Establishment heute noch verklärt und gehypte werden. 

Hilde Benjamin bekam im Zuge der Ernennung von sogenannten Volksrichtern in der DDR Macht über andere Menschen. Nach der Staatsgründung der DDR war sie Vizepräsidentin des Obersten Gerichts. Parteitreu kämpfte sie an vorderster Front gegen bürgerlich-demokratische Vorstellungen einer unabhängigen Justiz und drängte darauf, das Recht als Instrument des Klassenkampfs und der Umgestaltung der Gesellschaft durchzusetzen.

„Blut-Hilde“ – für das schwarz-grüne Bezirksamt eine „starke Frau“

Nach der Gewalt an der Gaza-Grenze mit Dutzenden getöteten Palästinensern, darunter offenbar auch Kinder, lehnen die USA eine unabhängige Untersuchung der Konfrontationen ab. Unter den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats kursierte am Montag der Entwurf für eine gemeinsame Stellungnahme zu der Gewalt, in der auch eine solche Untersuchung gefordert wurde. Diesen Entwurf blockierten die USA jedoch, wie ein Diplomat gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Der Rat wollte am Dienstag über die Lage beraten und sich dabei auch vom Nahost-Beauftragten Nikolaj Mladenow informieren lassen.

Die Wissenschaftler haben den Muscheltieren einen schwachen Stromstoß versetzt. Das Experiment wurde in zwei Stufen aufgeteilt. Während jeder der zwei Phasen berührten die Biologen alle 20 Minuten den Fuß der Schnecke mit einer Elektrode, insgesamt fünfmal. Der Versuch wurde 24 Stunden später noch einmal wiederholt.

Also bitte, so neu ist diese Sache nun wirklich nicht. Das wurde schon vor ca. 30 - 40 Jahren an Ratten herausgefunden. Man jagte 100 Ratten durch ein Labyrinth bis sie es auswendig konnten und gab dann die Hirne dieser Ratten 10 anderen zu essen. Diese Probanden schafften es dann in einem viertel der Zeit durch das Labyrinth zu kommen. Und das war nicht das einzige Experiment in dieser Richtung.

von Karin Leukefeld, Damaskus

Die friedlichen Parlamentswahlen im Libanon am 6. Mai 2018 haben dem Bündnis um die Hisbollah eine deutliche Mehrheit beschert. Der große Verlierer ist die Zukunftspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Saad Hariri. Hinter der Hisbollah stehen nicht nur ihre Wähler, sondern auch der Iran. Hinter Hariri, der ein Drittel seiner Wähler verloren hat, stehen die USA, Europa, Israel  und einige Golfstaaten. Die regionalen und internationalen Interessenskonflikte der verschiedenen Lager werden in Syrien seit Jahren kriegerisch ausgetragen.

Ich bin davon überzeugt, dass mehr als 95 Prozent der Bürger die Funktionsweise des Target2-Systems gar nicht kennen, oder es zumindest nicht einmal ansatzweise erklären können, im Hinblick auf seine Funktionsweise.

Target2 ist ein Zahlungsverkehrssystem, über das nationale und grenzüberschreitende Zahlungen in Zentralbankgeld schnell und endgültig abgewickelt werden. Vor kurzem habe ich zu dieser Thematik einen BLOG verfasst mit dem Titel: Target2-Salden explodieren auf Allzeithoch!

Eine Studie aus dem Jahr 2016, die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) durchgeführt wurde, ergab, dass Großbritannien bei der Alphabetisierung in den Industrieländern an letzter Stelle steht.

Auch in mathematischen Fähigkeiten schnitten Englands Schüler schlecht ab. Das Königreich lag in der Erhebung erst an zweitletzter Stelle hinter anderen Industrieländern.

In der Klinik Niedersachsen helfen Karten mit bunten Bildern Schlaganfall-Patienten, ihre verlorenen Worte wiederzufinden. Auf einer Karte ist ein Affe abgebildet, auf einer anderen eine Banane. Der Mann mit den kurz geschorenen grauen Haaren beugt sich über den Tisch und legt mit kleinen Holzbuchstaben das Wort Elefant. Es ist in seinem Kopf, aber es fällt ihm schwer, es auszusprechen. Im Herbst hat der 55-Jährige aus dem Kreis Nienburg einen Schlaganfall erlitten, im Aphasie-Zentrum der Klinik in Bad Nenndorf macht er täglich Fortschritte. Der großgewachsene Manager ist ein offener Typ, er lacht viel und versucht, so gut er kann, sich mitzuteilen. Dabei stößt er immer wieder an seine Grenzen.

Jetzt sind sie völlig durchgeknallt.

Im ZDF läuft gerade die Sendung „Was Frauen wollen und Männer denken”, in der Sarah Tacke ganze 45 Minuten lang nichts anderes macht als den ganzen Gender- und SPD-Parteikäse zu präsentieren und die Leute mit Ideologie druckzubetanken.

Jetzt drehen sie völlig durch und machen das ZDF völlig zum SPD-Sender.

von Alexej Timofejtschew

Tut mir leid, aber ich versteh’s nicht.

Seit ich mich erinnern kann, hungert man in Afrika. Schon als Kind habe ich mir anhören müssen „Iss Deinen Teller leer, in Afrika verhungern die Kinder!”. Ich habe nie verstanden, wie den Kindern dort das helfen soll, wenn ich mehr esse, als ich will, und ob man sie damit nicht sogar verhöhnt, wenn man sich hier ohne Sinn und Grund über den Hunger vollfrisst, einfach nur aus Prinzip. Während sie dort verhungern. Ein „Heute gibt’s aus Solidarität nichts, hab auch mal Hunger!” hätte ich, so seltsam es klingt, da viel eher verstanden und für passender gehalten.

Bei einer Veranstaltung in Glasgow haben sie Drag Queens verboten – weil sich die Transen beleidigt fühlen könnten.

Demnach müsste man auch Dykes (Diesellesben) verbieten, weil sich Männer beleidigt fühlen könnten. Und meine Mikrowelle müsste aus der Küche, weil der Kühlschrank beleidigt sein könnte.

Die nächste Eskalationsstufe des Gender-Schwachsinns. [Nachtrag]

Jetzt wirft man da jemand den bösen Weißen vor, dass sie so gerne Nicht-Weiße Sprachen lernen und sprechen. Japanisch oder Spanisch. Cultural Appropriation, wie auch schon bei Gesang, Frisuren, Kleidern.

Spanish is another issue and tumblr has had this debate before. You see so many white kids at high school or college who are proud to be able to speak Spanish. Why not speak a European language like German instead of appropriating the culture of minorities?

Mal abgesehen davon, dass es wohl deutlich mehr Leute gibt, die spanisch sprechen, als deutsch (Spanien: 45 Millionen, plus der südamerikanische Bereich, etwa 145 Millionen in Mexiko), insofern das mit den Minorities schief liegt, was soll ich dann machen? Schwedisch lernen? Näh…

Das renommierte Umfrageinstitut Reuters/Ipsos traute offenbar in Anbetracht der Ergebnisse einer ihrer jüngsten Meinungsumfragen ihren Augen nicht - und entschloss sich dazu, diese mit einem Beipacktext zu versehen.

Jede Serie von Umfragen hat ihre gelegentlichen Ausreißer und unserer Meinung nach ist dies einer", erklärte das Forschungsteam dazu. "Deshalb werden wir, während wir die Ergebnisse im Interesse der Transparenz darlegen, keinen Beginn eines neuen Trends ankündigen, ehe wir nicht mehr Daten haben, um dieses Muster zu untermauern."

Sollte man sich ins Archiv legen.

Und zwar so, dass es irgendwann mal die Archäologen und Historiker beim Ausgraben finden können: Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung. Von 2017.

Ich hab’s jetzt nur überflogen, aber es geht um Lobpreisungen und Durchsetzung der Migration. Man sollte es sich runterladen, damit man das der Politik mal noch in seiner Lebenszeit (oder danach jemand anderes) denen vorhalten kann. Ich habe das ja neulich schon mal angesprochen, dass Presse und Politik das seit 2018 zumindest vordergründig plötzlich deutlich anders sehen wollen, denn plötzlich soll Antisemitismus keine Chance mehr haben – aber natürlich erst, seit man damit wieder weltweit in der Presse war.

Und warum der Genderquatsch für die Tonne ist.

Zwei Artikel über psychologische Forscherinnen sind mir diese Woche aufgefallen.

Der erste Artikel ist „Die Persönlichkeitsentwicklung ist niemals fertig” als Interview mit Jule Specht, Professorin für Persönlichkeitspsychologie, Anfang 30, Humboldt-Universität (Frau, Professorin, Humboldt, Anfang 30… kann das gut gehen?), die festgestellt haben will, dass Leute auch im Alter und jeder Fünfte auch über 60 noch sein Wesen, seinen Charakter verändern kann, es auch mit 70 noch möglich sei. Bisher sei die Psychologie davon ausgegangen, dass die Persönlichkeit mit 30 ausgefestigt sei und dann oder spätestens mit 50, nichts mehr ginge.

Die Uni Osnabrück erhält die bundesweit (gottseidank) einmalige Professur [Nachtrag: Da steckt ein übler Witz dahinter.] Latein und Gender.

Erfahren wir dann, dass Caesar eine Frau, Nero schwul, die Vestalinnen unterdrückt und die Römer ganz üble Kolonialisten waren?

Da darf man mal gespannt sein, welchen Schwachsinn sie da wieder zusammenrühren. Lateinische Grammatik steht den genderideologischen Postulaten nämlich ziemlich diametral gegenüber. Und weil es eine tote Sprache ist, ist auch der soziologische Ansatz, den Leuten neue Sprachregeln aufdrücken zu wollen, nicht so wirklich aussichtsreich.

Der Bundesfinanzhof (BFH) hält die Nachzahlungszinsen von sechs Prozent im Jahr auf nicht gezahlte Steuern für verfassungswidrig hoch. Das höchste deutsche Steuergericht begründete die vorläufige Aussetzung der Zahlungen im aktuellen Streitfall ab 2015 am Montag mit „der realitätsfernen Bemessung des Zinssatzes“. Der Bund der Steuerzahler begrüßte die Entscheidung des Gerichtshofs. (Az. IX B 21/18)

Der Beschluss gilt streng formal zwar nur für den aktuellen Einzelfall. Einem Gerichtssprecher zufolge könnten sich aber säumige Steuerzahler in vergleichbaren Fällen und Zeiträumen gegenüber ihren Finanzämtern durchaus mit Erfolgsaussicht auf die BFH-Entscheidung berufen.

Damit verpflichtet sich der Wettbewerb an der Côte d’Azur unter anderem zu mehr Transparenz im Auswahlprozess, „um jeglichen Verdacht mangelnder Vielfalt oder Gleichstellung aus dem Weg zu räumen“, wie es in dem Dokument heißt. Die Initiative „50/50 bis 2020“ verlangt von den Unterzeichnern außerdem, dass sie einen Plan zur Erreichung der Geschlechtergleichheit vorlegen.

Bei der Unterzeichnung war auch die diesjährige Jury anwesend, deren Präsidentin die australische Oscar-Preisträgerin Cate Blanchett ist. Blanchett hatte das Festival am Dienstag bereits mit einem Appell für Gleichberechtigung in der Filmbranche eröffnet. Zwei kleinere französische Filmwettbewerbe, die parallel zu Cannes stattfinden, unterschrieben den Aufruf ebenfalls.

Als ich zur Uni ging, liefen sie in jeder Kiffer-WG. Die Rede ist von den „Zeitgeist“-Filmen. Wie Dan-Brown-Romane galoppieren die auf Dokumentation getrimmten YouTube-Videos durch die Weltgeschichte. Wir erfahren, wie eine kleine Elite seit den Anfängen der menschlichen Zivilisation die Geschicke der Welt lenkt. Nur der Übergang zu einer computergesteuerten „ressourcenbasierten Wirtschaft“ kann unser Schicksal (als mit Mikrochips versehene Sklaven einer neuen „Weltregierung“) noch abwenden.

Der erste der drei abendfüllenden Filme erschien 2007, der letzte 2011. In einer Welt, die von der globalen Finanzkrise verunsichert war, trafen die obskuren Machwerke des Amerikaners Peter Joseph Merola einen Nerv. Hunderte Millionen Menschen schauten sie sich im Netz an. Es entstand sogar eine „Zeitgeist-Bewegung“, die zeitweise über 400.000 Anhänger hatte.

Was haben diese vier namhaften Franzosen gemeinsam: Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, Ex-Premier Manuel Valls, der Sänger Charles Aznavour und Gérard Depardieu, der Filmschauspieler, den man als den gemütlichen Obelix aus den Asterix-Filmen kennt? 

Der ehemalige Doppelagent und seine Tochter sind wie vom Erdboden verschluckt. Haben die Briten die beiden einzigen Zeugen des inszenierten Giftanschlag in Salisbury schon längst getötet und beseitigt? Unter dem Hashtag #FreeYuliaSkripal fordern auf Twitter bereits Tausende User ein Lebenszeichen und die Freilassung aus der britischen Geiselhaft.

Der letzte Bericht über den Skripal-Vorfall, der aus England kam geht auf den 10. April zurück. Der Bericht sagt, dass Sergei Skripals Gesundheitszustand sich angeblich verbessert habe und er sich nicht mehr in einem kritischen Zustand befindet. Später wurde dann behauptet, dass sich die Skripals niemals erholen würden und möglicherweise einen lebenslangen Hirnschaden erlitten hätten. Fakt ist, dass weder er und seine Tochter seitdem weder gesehen wurden, noch gibt es andere Lebenszeichen.

Den vierten Absatz des zwanzigsten Artikels unseres Grundgesetzes kennt jeder Bürger, der sich einmal mit dem Widerstandsrecht befasst hat. Der Volltext lautet:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Mit Bildern von den Montagsdemos, die laut Legende zum Fall der DDR führten, und eben jenem Artikel 20 schmückt sich beispielsweise das Landgericht in Darmstadt. Auf dem Dach steht Justitia mit verbundenen Augen. Nähme sie diese Binde ab, würde sie sich vor lauter Verzweiflung womöglich in die Tiefe stürzen.

Wenn man dem bestehenden Misstrauen gegenüber Politik und Medien noch ein wenig Schubkraft verleihen will, mache man es so wie jüngst Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien. In einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ konstatiert sie, das Internet ermögliche offenbar „derzeit mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann“.

Ein verblüffender Satz. Was genau meint sie mit „derzeit“? Also nicht mehr lange? Überhaupt: Wer entscheidet darüber, wie viel Freiraum die Demokratie verträgt? Und was legitimiert denjenigen? Kann man bei eingeschränktem Freiraum überhaupt noch von Demokratie sprechen? Und auf welch geheimnisvolle Weise dient eine Freiheitsbeschränkung dem „Recht auf freie Meinungsbildung“, wie sie an anderer Stelle sagt?

In den Onlinekommentaren zu ihrem Gastbeitrag erntet Frau Grütters reichlich Widerspruch. Selbst schuld, möchte man ihr zurufen. Denn in ihrer Begründung geht einiges durcheinander – zum Beispiel Demokratie und Rechtsstaat.

Was im Jahr 2018 beim NDR passiert, ist Wahnsinn. Der NDR wird von moralisch Verwahrlosten geleitet. Das Schlechteste der deutschen Gesellschaft hat sich durch die öffentlich-rechtlichen Institutionen nach oben gespült. In der Sendung Panorama zeigt es sein hässliches Gesicht.

Sie finden diese Sätze zu hart? Sie haben Recht. Sie stammen auch nicht von mir. Am 10. Mai 2018 veröffentlichte Panorama einen Kommentar von Stefan Buchen. Dort heißt es: 

Was hier passiert, ist Wahnsinn. Amerika wird von moralisch Verwahrlosten regiert. Das Schlechteste der amerikanischen Gesellschaft hat sich durch die Institutionen nach oben gespült. In der Iran-Politik zeigt es sein hässliches Gesicht.

Der Autor erklärt weiterhin, der Iran sei den USA sowohl geistig als auch moralisch überlegen:


Angesichts der politischen Klasse, die jetzt in Washington regiert, fällt es „dem Mullah“ Hassan Rohani nicht schwer, seine geistig-moralische Überlegenheit zu zeigen.

Weil sich Muslime über die eigens für die Fußball-WM angefertigten Kronkorken, die die Fahnen der 32 Teilnehmer zeigten, massiv beschwerten, knickte die Mannheimer Privatbrauerei Eichbaum ein. Sie machte den Bückling vor dem Islam und rief ihre Produktpalette aus den Supermärkten zurück.

Stein des Anstoßes ist die Flagge Saudi-Arabiens mit ihrem religiösen Glaubensbekenntnis (Schahada) mit folgendem Wortlaut: „Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Gesandter.“ Das sei im Zusammenhang mit Alkohol abgebildet, so der massive Protest. Die bedeutsamste Aussage des Islam auf einem Kronkorken nebst Nationalsymbol, das mit diesem zugleich im Müll entsorgt wird? Geht gar nicht, auch wenn ihre geliebte Mama Merkel das schon mal ähnlich handhabt.

Der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal geht davon aus, dass es bei der letzten Bundestagswahl Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD gegeben hat. Seine Vermutung begründet er mit der Veröffentlichung der repräsentativen Wahlstatistik Ende Januar. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt worden, in welchen man die abgegebenen Stimmen stichprobenartig untersucht hatte. Hinzu kamen 500 Briefwahlbezirke.

Auf diese Weise werden ungefähr 2,2 Millionen Wahlberechtigte abgedeckt. Die Statistik zeige laut Wagschal in der FAZ, dass es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gibt.

NRW/Aachen –  Bei der Eröffnung der neuen DITIB-Moschee betonte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Samstag, dass „der Islam zu Nordrhein-Westfalen gehört“. Mit diesem Bekenntnis zum umstrittenen Moschee-Dachverband DITIB stoße Laschet Aleviten, Kurden und säkulare Türkischstämmige vor den Kopf.

Nach siebenjähriger Bauzeit wurde die neue Mega-Moschee mit 700 Quadratmetern Gebetsfläche, die Platz für 600 betende Muslime bietet, fertig gestellt. Das vierstöckige Gebäude mit einer Gesamtfläche von 6.000 Quadratmetern und einem 40 Meter hoch Minarett kostete insgesamt 8,5 Millionen Euro. Sechs davon seien durch Spenden zusammengekommen.

Was haben uns die Linken und Grünen nicht alles erzählt, um ihrer Energiewende-Lobby Millionen Euro in die Brieftasche zu stopfen. Was wurden wir mal wieder belogen und betrogen! Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Die Ausnahmeregelung der europäischen Schadstoffverordnung „RoHS“ für Solarmodule hat gravierende Umweltrisiken zur Folge. Das geht aus einer Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums über die „Schadstofffreisetzung aus Photovoltaik-Modulen“ hervor. Die „Welt am Sonntag“ berichtet über den Abschlussbericht des Stuttgarter Instituts für Photovoltaik (ipv) und des Instituts für Siedlungswasserbau, Wassergüte und Abfallwirtschaft (ISWA).

Mainstream-Medien bemüht, die Tat zu entkräften und den Täter aufzuwerten

Deutsche Mainstream-Medien verstehen sich im psychologischen Sinne nicht als „Berichterstatter“, sondern als „Anwälte“ jener, die im Sinne ihrer zumeist stark linken Gesinnung zu schützen sind, weil – trotz des Slogans „Alle Menschen sind gleich“ bestimmte Menschen ihrer Ansicht nach eben dann doch einen höheren Wert besitzen als andere z.B. deutsche Bürger, die grundsätzlich immer schuldig sind, sofern es sich nicht um ausgewiesene Grüne, Linke und Linksextreme handelt.

Von Andreas Köhler 

Wie u.a. Tag24 berichtet, hat erneut ein Asylsuchender zugeschlagen und eine Frau getötet, diesmal in Bayern. Die Tat ist nicht neu, sie wird jedoch jetzt erst verhandelt. Was war geschehen? In Regensburg hat ein afrikanischer Asylsuchender aus Mali eine Prostituierte ermordet, nachdem er sie – mit den vom deutschen Steuerzahler bereitwillig bereitgestellten finanziellen Mitteln – für Sex bezahlt habe.

Katalin Gennburg, Abgeordnete der LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, macht sich für eine ureigene sozialistische Idee stark: Hausbesetzungen zu entkriminalisieren und als „legitimes Mittel zum Zweck der Wohnraumbeschaffung“ einzustufen.

In den kommenden Wochen sollen in Berlin leerstehende Immobilien besetzt werden. Das teilte ein Sprecher einer „Initiative“ gegenüber dem defizitären ehemaligen Zentralorgan der SED, dem Neuen Deutschland (ND) mit.  In klassischer sozialistischer Dialektik verkündet der anonyme Enteigner: „Wir fordern dazu auf, sich mit den Aktiven und den Nachbar*innen zu solidarisieren und die Logik von Miete und Wohneigentum abzulehnen“.

Von Meedia Redaktion

„Man hätte wirklich gerne gewusst, wer im Team von Jan Böhmermann die geniale Idee hatte, Orwells 1984 als Massenbewegungssatireaktion im echten deutschen Leben loszutreten“, schreibt der Journalist Jochen Bittner in einer Kolumne auf Zeit Online. Damit bezieht er sich auf Böhmermanns Aktion „Reconquista Internet“, die seit einigen Tagen für Furore im Netz sorgt. Die Initiative soll eine Antwort auf „Reconquista Germanica (RG)“ sein, ein Online-Bündnis von Rechtsradikalen, das sich selbst verharmlosend als „satirisches Internet-Projekt ohne Bezug zur Wirklichkeit“ bezeichnet.

Von Stefan Winterbauer

Vorab zum Prozedere: Basis unserer Auswahl sind die Social-Media-Interaktionen der Websites bei Facebook, Twitter und Google+, die über den Social-Media-Charts-Dienst 10000Flies.de ermittelt werden, an dem MEEDIA-Mitarbeiter Jens Schröder beteiligt ist. Hierbei werden Likes, Shares und Kommentare bei Facebook, Verlinkungen innerhalb von Tweets bei Twitter und +1-Klicks bei Google gemessen und zu einem so genannten „Flies“-Wert zusammengefasst. Dies ist der Wert, der in Klammern hinter dem Namen des jeweiligen Mediums angegeben ist. Die angegebene Zahl und die Top 3 der Artikel mit den jeweils höchsten Social-Media-Interaktionen beziehen sich auf den Februar 2016. Dahinter befindet sich noch die Platzierung im gesamten Likemedien-Ranking aller gemessenen Websites im Februar.

Von Meedia Redaktion

„Manches ist wirklich eine Überforderung“, sagte Bundeskanzlerin Merkel hinsichtlich der am 25. Mai in Kraft tretenden DSGVO. In anderen Ländern, wie etwa Österreich, werde die EU-Vorschrift anders realisiert als in Deutschland, erklärte sie auf einer Kreisvorsitzendenkonferenz ihrer Partei in Berlin am Mittwoch. Darüber werde sie nun noch einmal mit dem zuständigen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beraten. Das hatte die Berliner Zeitung am Mittwochabend berichtet.

Der Beschluß des bayerischen Ministerpräsidenten, im Eingangsbereich von Ämtern wieder Kreuze aufzuhängen, hat zu Reaktionen geführt, die man nicht anders als bizarr bezeichnen kann. Dabei erstaunt weniger der Vorwurf der politischen Gegner Markus Söders und einiger Journalisten, dieser wolle das Thema nur für den bayerischen Landtagswahlkampf instrumentalisieren. Eine völlig nichtssagende Aussage, unüberprüfbar und bei jedem im Wahlkampf aufgegriffenen Thema einsetzbar.

Nein, grotesk erwies sich die Diskussion ab jenem Zeitpunkt, als sich jene am meisten echauffierten, von denen es ein gesunder Menschenverstand am wenigsten erwartet hatte. Dabei ist es primär gar nicht die Angst vor einer Rechristianisierung, die hohe Geistliche der katholischen Kirche umtreibt. Eine Gefahr, die ohnehin verschwindend gering ist, solange Marx, Woelki & Co. die Herde leiten.

Das Kreuz ist Kernfrage bei der Leitkultur

Gewiß, man könnte die Vorstellungen der EU-Kommission zum üppigen siebenjährigen Finanzrahmen gelassen hinnehmen. Denn es ist noch über jeden Finanzrahmen gerungen worden. Denn es sind noch zwei Jahre Zeit für einen Beschluß. Denn 2019 sind EU-Wahlen, vor denen überhaupt kein Beschluß fallen wird.

Denn der Interessenkonflikt zwischen Netto-Empfängern und Netto-Zahlern, zwischen Landwirtschaft und Industrie ist uralt und gleichsam natürlich. Denn die EU-Kommission (wie das die Bürger „vertretende“ EU-Parlament) wollte bisher immer mehr Geld zum Ausgeben, und es waren stets die Mitgliedsstaaten, die dann gebremst haben.

Tektonische Spalten sind aufgebrochen

Während der 1980er und 1990er Jahre ging die die Mehrheit der Russen im Allgemeinen davon aus, dass das ganze Ausmaß von Stalins "Großer Säuberung" zwischen 1936 und 1938 niemals ans Tageslicht kommen würde. Wobei viele Russen vermuteten, dass weit mehr Menschen getötet wurden, als bislang zugegeben worden war. Seit den berüchtigten Machenschaften Stalins sind inzwischen 80 Jahre vergangen. Ein guter Zeitpunkt für die russische Gesellschaft, auf das späte 20. Jahrhundert zurückzublicken und zu diskutieren, wie sie mit der brutalen Wahrheit über ihre Vergangenheit umgehen will.

US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember vergangenes Jahr gegen internationalen Protest Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt. Dabei kündigte er auch die Verlegung der Botschaft aus dem bisherigen Standort in der Großstadt Tel Aviv an. Am 14. Mai soll die neue Vertretung nun in Jerusalem eingeweiht werden. Im Gazastreifen und in Ramallah werden Massenproteste von palästinensischen Arabern erwartet. Innerhalb der Europäischen Union sorgt der geplante Umzug offenbar für Uneinigkeit.

Prag stellt sich quer - Ungarn und Rumänien folgen

Vor 60 Jahren warnte der junge Politiker John F. Kennedy im US-Senat vor der "missile gap" zur Sowjetunion. Man müsse der sowjetischen Übermacht an Interkontinentalraketen entgegentreten und massiv investieren, um vor einem drohenden Angriff abzuschrecken. Damals beruhten die Warnungen auf grotesk übertriebenen Geheimdienstberichten, die ein ruinöses Wettrüsten in Gang setzten und die Welt an den Rand der Zerstörung brachten.

Jetzt seien die USA nach Aussagen von Militärs und Beratern erneut in Rückstand geraten, diesmal auf dem Gebiet der Hyperschallwaffen.

In den vergangenen Jahren habe ich immer wieder auf Vorkommnisse in den Schulen hingewiesen. Nicht nur politisch, sondern auch in der Schullandschaft und öffentlich. Sehr oft wurden meine Angaben zu salafistischen Einflüssen an Schulen von manchen auch in Zweifel gezogen. Mir wurde vorgeworfen, ich verallgemeinere das Problem oder stelle alle muslimischen Schüler unter Generalverdacht.

Der schlimmste Vorwurf war, dass ich mit meinen Äußerungen auf einem zurzeit aktuellen Terrain agiere und sowohl Ressentiments als auch Ängste schüren würde. Ich wünschte mir heute, dass ich damals unrecht gehabt hätte. Ich wünschte mir auch, dass sich meine Recherchen zu diesem Thema niemals bewahrheitet hätten. Doch leider wissen wir heute, dass der Salafismus niemals vor unseren Schulen halt machte.

„Die Herrschaft des Unrechts“ – unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Artikel zur Grenzöffnung durch Kanzlerin Merkel im „Cicero“. Der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer griff den Titel in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse auf und profilierte sich damit verbal zum schärfsten Kritiker von Merkels Politik. Allerdings ließ Seehofer seiner Schaufenster-Kritik keinerlei Taten folgen. Kurz bevor er Innenminister der dritten GroKo wurde, tönte Seehofer, mit ihm hätte es die illegale Grenzöffnung nicht gegeben.

Nun ist er seit Wochen im Amt und er tut nichts, um den ungesetzlichen Zustand an unseren Grenzen zu beenden. Er könnte sofort die ohnehin nur mündlich erteilte ministerielle Anordnung seines Vorgängers de Maizière, wonach „Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens, die Einreise“ zu gestatten sei, außer Kraft zu setzen. Hierzu benötigt er kein Gesetz, keine Bundestagsdebatte, nur eine E-Mail an alle hiermit befassten Dienststellen.

Israel muss jetzt endlich sein Atomprogramm für Inspektionen öffnen oder wird das Gesicht verlieren, weil es dem Iran ein geheimes Atomwaffenprogramm unterstellt.

Für den Staat Israel ist jetzt die Stunde der Wahrheit gekommen. Israels geheime Atomraketen sind eine Bedrohung für die gesdamte Weltgemeinschaft. Wann hört es auf die internationalen Vorschriften zu missachten und sich zu weigern Informationen herauszugeben?

Die Linke ist am Ende. Und sie spürt den nahenden politischen Tod. Im medizinischen Sprachgebrauch nennt man diese Phase des vergehenden Lebens die „Agonie“. Übersetzt bedeutet der Begriff Agonie den „Todeskampf“. Und weil es natürlich (und zum Glück) nicht um ein wirkliches Sterben geht, sondern nur um einen Verlust von Macht, Einfluss, ideologischer Kraft und Kompetenz, haben die Proponenten der Linken genug Energie übrig, um sich diesem finalen Kampf ausgiebig zu widmen. Auch wenn sie wissen, dass er so, wie sie ihn führen, nicht zu gewinnen ist, werfen sie noch alles in die Schlacht, was sie in ihren Arsenalen finden können.

Die abgenutzten Nazi-Keulen

Nicht nur Ungarn – zuletzt der ungarische Außenminister Peter Szijjarto – wirft dem ungarischstämmige US-Milliardär George Soros vor, gezielt die Massenimmigration nach Europa zu betreiben. Auch in Österreich ist der „Soros-Plan“ in den vergangenen Wochen in den Mittelpunkt politischer Debatten gerückt. Während der linke österreichische Bundespräsident Van der Bellen die vorgebrachten Vorwürfe mit der Zuschreibung „einfach lächerlich“ wegwischt, veröffentlicht der österreichische Vizekanzler H.C. Strache (FPÖ) die Kernpunkte zur „Soros-Debatte“ und trägt zur  Versachlichung der Diskussion bei.

Kritik an George Soros ist nicht erlaubt oder gar antisemitisch?

Nein, Kritik ist durchaus berechtigt und hat nichts mit Antisemitismus zu tun. Auch Israels Außenministerium kritisiert George Soros: „Soros ist eine Gefahr. Soros ist ein legitimes Ziel für Kritik“, so Außenministeriumssprecher Nahshon 2017. Ebenso kritisiert der israelische Ministerpräsident Netanjahu die politischen Aktivitäten von Soros.

Der Angriff auf eure Kinder: Hier ein paar Auszüge aus der Berliner Handreichung für Pädagogische Fachkräfte der Kindertagesbetreuung.

• „Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt als Themen frühkindlicher Inklusionspädagogik
• Geschlechtervielfalt: Von der Zweigeschlechtlichkeit zur Vervielfältigung von Geschlecht
• „Mädchen oder Junge?“ – „Wir können es Ihnen auch nicht sagen.“
• Erfahrungen mit Intergeschlechtlichkeit in Familie, Kindergarten und Schule – Interview mit einer Mutter
• Hintergrundinformatonen zum Thema Intergeschlechtlichkeit.
• Gesellschaftspolitsche, soziale und pädagogische Aspekte

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, tritt von seinem Posten zurück. Medial wird das gegen ihn laufende Betrugsverfahren als Grund angegeben. Schulz hatte erst vor wenigen Tagen die offizielle Kriminalstatistik von Bundesinnenminister Seehofer angezweifelt, wonach die Straftaten in Deutschland mit knapp sechs Millionen auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung liegen sollen. 

Schulz hatte vor der Veröffentlichung der offiziellen Kriminalstatistik durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wörtlich gesagt: „Die tatsächlichen Fallzahlen liegen weit über den in 2017 registrierten Straftaten. Die Wissenschaft geht aufgrund von Erkenntnissen aus der Dunkelfeldforschung und Hochrechnungen von jährlich mindestens 20 bis 25 Millionen Straftaten in Deutschland aus.“

Hessen – 2017 gab es 50 Straftdaten gegen „Flüchtlinge“. So die Headline. Vergleicht man Delikt und Anzahl der Straftaten mit jenen, die durch „Flüchtlinge“ begangen werden, zeichnet sich ein erschreckendes Bild – auch in Hessen. 

Die hessischen Staatsanwaltschaften ermittelten im vergangenen Jahr 60 Mal wegen Straftaten gegen Asylanten. In zehn Fällen ließ sich der Verdacht einer Straftat nicht erhärten. Bei den verbleibenden 50 Fällen macht der größte Teil die sogenannte „Online-Hetze“ aus. Gegen „Flüchtlinge“ gerichtet gab es 2017 EINE Körperverletzung und EINE Brandstiftung, außerdem noch VIER Sachbeschädigungen, so die Hessenschau, die in einer „interaktiven Hessenkarte“ die genannten Fälle „dokumentiert“.

Mit Nationalismus und Protektionismus beseitigt Donald Trump Stück für Stück die von den USA geprägte Weltordnung. Verlierer des Ausstiegs aus dem Iran-Deal ist Europa.

 Von Thomas Schlawig

Mit diesen Worten wettert eine gewisse Heike Buchter in ihrem Kommentar aus New York gegen die Entscheidung Trumps, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Als ZEIT-Korrespondent gehört sie der linken Mainstream-Presse an und kann folglich gar nicht anders als gegen Trump wettern. Weiter schreibt Buchter:

Der renommierte Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate hat im Fall Mollath der Justiz eine schallende Ohrfeige verpasst, nun könnte er wieder für Aufregung bei den Herren in ihren schwarzen Roben sorgen.

Der 11. Mai 2010 veränderte das Leben von Andreas Darsow und seiner Familie. An diesem Tag wurde er verhaftet und später in einem Indizienprozess zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe wegen Mord an dem Ehepaar Klaus und Petra Toll verurteilt. Der Fall wurde als „Doppelmord von Babenhausen“ bekannt, bekam einen eigenen Wikipediaeintrag und war Gegenstand zahlreicher Fernsehdokumentationen und Reportagen, die Ehefrau Anja Darsow kämpft seither gemeinsam mit Unterstützern des Vereins Monte Christo  für die Freilassung ihres Mannes.

Auf Twitter äußerte sich der Außenminister Bahrains Khalid bin Ahmed Al-Khalifa zu den aktuellen Angriffen Israels auf Stellungen in Syrien:

Solange der Iran den Status quo in der Region verletzt hat und Länder mit seinen Truppen und Raketen mit Füßen tritt, hat jedes Land in der Region, einschließlich Israel, das Recht, sich durch Zerstörung der Gefahrenquellen zu verteidigen.“

Vor einigen Tagen brachte die WELT einen Bericht über das Leid der Berliner Lehrerinnen: „Kinder aus Clan-Familien. Treten Sie da mal als Frau auf“. Die Springer-Angestellte (oder ist es noch eine unerfahrene Praktikantin?) Cornelia Hendrich hatte Heidrun Quandt, Chefin eines Berliner Lehrerverbandes interwievt.

Von Wolfgang Prabel

Was wir alle schon längst wissen, wurde nun endlich mit gehöriger Verspätung vor der Leserschaft einer sogenannten „Qualitätszeitung“ ausgebreitet:

Die Zahlen einer  neuen Umfrage haben viele alarmiert: In der Hälfte aller Schulen werden Lehrer beleidigt, beschimpft und bedroht.

Wer kennt ihn nicht, den Zählreim von den zehn kleinen Negerlein. Kaum jemand weiß aber, dass die erste deutsche Version von F. H. Benary aus dem Jahr 1885 stammt und die amerikanische Urform sogar aus dem Jahr 1868. In Deutschland handelt es sich übrigens um das verbreitetste jemals gedruckte Kinderbuch!

Von Inge Steinmetz, Satirikerin