Für den Außendienst suchen wir noch zwei Mitarbeiter die Erfahrung im Annoncen-Verkauf haben und als selbstständige Handelsvertreter arbeiten möchten.
Teilzeit und freie Arbeitseinteilung ist natürlich möglich.

Zu finden unter unseren Stellenangeboten

Der Raum Nürnberg/Fürth/Erlangen und die Landkreise sind unser Ziel.

Die Abrechnungen erfolgen über eine großzügige Provisionsbasis. Weitere Konditionen bitte erfragen.
Sie sollten natürlich mobil sein sowie ein gepflegtes Auftreten haben.

Branchenvorkenntnisse sind nicht unbedingt erforderlich.

Für eine Vorab-Information finden Sie hier die Vorlagen für den Druckverlauf des Branchenbuches Altdorf:

Wie der „Focus“ meldet, steht das Verteidigungsministerium nun unter dem Druck einer Justiz-Prüfung. Die dortige Staatsanwaltschaft würde eine Strafanzeige dahingehend prüfen, ob sich hier eine Scheinselbstständigkeit ergebe. Grundlage der Prüfung ist der Einsatz sogenannter Berater im Verteidigungsministerium, die dort offenbar inzwischen im Umfang von 150 Millionen Euro honoriert werden. Der Einsatz so zahlreicher Berater wird für von der Leyen inzwischen zum politischen Problem. Im kommenden Jahr wird in der EU neu gewählt. Beobachter sind der Meinung, von der Leyen könne auf einen hochdotierten Job in Brüssel, gegebenenfalls auch bei der NATO hoffen. Die derzeitigen Diskussionen und Ermittlungen schaden ihr. Sie setzt sich zur Wehr.

Verteidigungsministerin setzt sich zur Wehr

Die geplante Bankenhaftung geht voran. Jetzt verkündete Bundeskanzlerin Merkel, dass die EU sich im Dezember auf die „Vollendung zur Bankenunion“ verständigen wird. Dies gab sie direkt nach dem EU-Gipfel in Brüssel zum Besten. Das Handelsblatt zitiert: „Die Diskussion hat ergeben, dass alle entschlossen sind, bis zum Dezember-Rat dann (…) die Bankenunion der Zukunft (….und sich zur) Roadmap zu einer Einlagensicherung“ äußert.

Merkel treibt die Bankenhaftung voran

Samstagabend, 20. Oktober, in Zell am See (Pinzgau): Gegen 21.30 Uhr dringen Schreie aus einem Mehrfamilienhaus in der „schicken Wohngegend“ Einödsiedlung in dem berühmten Skiort, so „OE24“. Schüsse fallen. Die 20-jährige Modeverkäuferin und Instagram-Model Irene P. kam gerade nach Hause. Der Täter hatte ihr aufgelauert. Blutüberströmt bricht sie zusammen, stirbt noch im Treppenhaus. Gegenüber der Nachrichtenagentur APA hieß es laut „Rosenheim24“:

Hausbewohner haben Hilfeschreie gehört und die Frau dann blutüberströmt im Stiegenhaus aufgefunden“

(Verena Rainer, Polizeisprecherin)

Kurz darauf wimmelt es nur so von Polizei. Der Tatort wird gesichert, die Umgebung durchkämmt.

Die Chemnitzer sollen mit der Kanzlerin ins Gespräch kommen, maximal 120 Leser und Leserinnen können teilnehmen. Wer nicht dabei sein kann, hat aber die Möglichkeit, dieses Jahrhundert-Highlight als Livestream im Internet zu sehen.

Am ersten Teil des Nachmittags sollen vier Leser*innen vor allen Gästen in geschlossener Runde mit Frau Merkel diskutieren dürfen, anschließend wird das Gespräch auf alle Zuschauer*innen erweitert. Wo das ganze stattfinden soll, steht angeblich noch nicht fest.

Die Angst vor der Gefahr „geiselt“ unseren Alltag!
Schmierentheater Deutschland!
„Eine unfähige Regierung und ein unterwürfiges, träges Volk, die diese schlimme Entwicklung zulassen“

(Von Petra Janine Sulima Dröscher)

Wenn ich derzeit die täglichen Schlagzeilen, die ich konsumiere, um auf dem Laufenden zu bleiben – und das mache ich systemisch – resümiere, wird ’s mir speiübel.

Vor wenigen Jahren noch war mir höchstens mulmig zumute.

WARSCHAU. Die rechtskonservative Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist als Siegerin aus den Regionalwahlen am Sonntag hervorgegangen. Mit 32,3 Prozent verzeichnete die Partei von Jaroslaw Kaczynski ein Plus von 5,4 Prozent im Vergleich zum Urnengang vor vier Jahren.

Zusätzlich zu den acht Regionen im Osten und Südosten des Landes, die sie bereits vor vier Jahren gewinnen konnte, errang die PiS diesmal auch den Sieg in Niederschlesien. In den großen Städten feierte hingegen die liberale Bürgerplattform (PO) Erfolge. In Warschau konnte ihr Kandidat Rafal Trzaskowski bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erringen.

Vertragsverletzungverfahren gegen Polen

Ist wirklich ein Drittel der Flüchtlinge aus Syrien psychisch krank?

Bei uns bäumt sich bei solchen Meldungen immer der gesunde Menschenverstand auf. Bei Ihnen nicht?

Fangen wir vorne an.

Alle Meldungen beziehen sich auf die Ergebnisse, die im Beitrag: „Prevalence of Mental Distress Among Syrian Refugees With Residence Permission in Germany: A Registry-based Study“ beziehen.

Als Autoren sind für diesen Beitrag verantwortlich:

Ekaterini Georgiadou, Ali Zbidat, Gregor M. Schmitt und Yesim Erim, an der Universität Erlangen-Nürnberg in der Psychosomatischen und Psychotherapeutischen bzw. in der Psychiatrischen und Psychotherapeutischen Abteilung beschäftigt.

Ab wieviel Prozent ist man eigentlich keine Volkspartei mehr? Diese Frage beschäftigt derzeit nicht nur die SPD, sondern immer drängender auch die CDU. 32 Prozent, 29 Prozent, 27 Prozent, 25 Prozent? Wo ist die Grenze?

Zwar ist die Union in Umfragen nach wie vor stärkste Partei, doch die für sie gemessenen Werte kennen nur noch eine Richtung und die heißt: abwärts. Es ist kein Geheimnis, daß die sinkende Zustimmung zu einem guten Teil auf das Konto von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Flüchtlingspolitik gehen.

„Grüß mir die Heimat mit dem Herkules, grüß mir das Denkmal auf dem Friedrichsplatz, das grüne Fuldatal, die graue Katz‘, grüß mir die Karlsau‘ und die schöne Wilhelmshöhe, wer weiß ob ich jemals mein Kassel wiedersehe.“ So schwärmt ein Vers des Liedes „Grüß mir die Heimat mit dem Herkules“ aus dem Jahre 1932 des Künstlers René Olfen.

Manch ein Kasselaner mag das Lied an diesem klaren Herbstag des 22. Oktober 1943 noch bei einem Spaziergang in einem der Parks der ehemaligen Residenzstadt und damaligen Gauhauptstadt gepfiffen haben. Das alte Kassel, das als eine der schönsten Städte Deutschlands galt, ging im Feuersturm am 22. Oktober 1943 unter. Bis dahin war die Stadt in über 1.000 Jahren gewachsen, hatte eine Altstadt mit eng bebauten Fachwerkhäusern, prachtvolle Bürgerhäuser, Theater und Schlössern.

Royal Air Force bombardierte nach Fächertaktik

BERLIN. Die Absage des vom ZDF geplanten Konzerts der linksradikalen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ durch das Bauhaus sorgt weiter für Streit. Vergangene Woche war bekanntgeworden, daß das Bauhaus Dessau einen für den 6. November vorgesehenen Auftritt der Gruppe in seinen Räumen untersagt hatte.

Die Bauhaus-Stiftung begründete diesen Schritt damit, daß man Angst vor gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen links- und rechtsradikalen Gruppen habe. „Politisch extreme Positionen, ob von rechts, links oder andere finden am Bauhaus Dessau keine Plattform“, hieß es von seiten der Stiftung.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die auch Landesvorsitzender der Berliner CDU ist, äußerte daraufhin ihr Bedauern. Die Absage des Konzerts sei ein „fatales Zeichen“. „Es darf niemals der Eindruck entstehen, daß der Druck der rechtsextremistischen Szene ausreicht, ein Konzert zu verhindern.“

„Rot-grünes Gesinnungskartell“

Die Amerikaner und Australier bestehen auf ihre Souveränität und wollen sich von der UNO nichts vorschreiben lassen. Und Ungarn kritisiert, dass die EU nur darum bemüht sei, neue Migrationswellen anzuregen und diese zu regulieren, anstatt die Massenmigration zu stoppen.

Im Dezember sollen die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UNO) den »Globalen Pakt« für Migration und Flüchtlinge unterzeichnen. Zwar soll dieser offiziell nicht völkerrechtlich verbindlich sein, doch sein Inhalt ist voller Verbindlichkeiten. Außerdem ist er nur die Vorstufe zu weiteren UNO-Plänen. Denn wenn erstmal die meisten Staaten unterzeichnet haben und sich daran halten, werden auch die anderen Staaten unter Druck gesetzt.

In Nürnberg haben Syrer für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Die „Schutzsuchenden“ veranstalteten eine Massenschlägerei, in deren Resultat ein Teilnehmer mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden musste.

von Günther Strauß

Für die Polizei wurde es am Samstag in Nürnberg nicht langweilig. In der Südstadt mussten die Einsatzkräfte mit einem Großaufgebot tätig werden, um eine größere Gruppe von Syrern davon abzuhalten, sich gegenseitig abzuschlachten.

Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters gefordert. Ab 2030 müßten die Deutschen auch über ihr 67. Lebensjahr hinaus arbeiten, sagte Rürup der Rheinischen Post. „Selbst eine höhere Zuwanderung kann nicht verhindern, daß in den Jahren 2025 bis 2045 die Erwerbsbevölkerung deutlich zurückgehen und das Wirtschaftswachstum bremsen wird.“ Gleichzeitig steige die Zahl der Rentner stark an.

„Eine weitere Anhebung des Rentenalters in kleinen Schritten würde die in der Bevölkerungsentwicklung angelegte Wachstumsbremse lockern und wäre deshalb mehr als nur eine verteilungspolitische Maßnahme“, schlug der Ökonom vor.

Der vor 30 Jahren aus Deutschland abgeschobene Asylsucher Adama Barrow ist seit 2017 demokratisch gewählter Staatspräsident Gambias. Obwohl er seitdem politische Freiheiten hergestellt hat, steigt die Zahl der Asylsucher aus Gambia in Deutschland an. Deutsche sollen dafür als Touristen die Wirtschaft des Pleitelandes wieder ankurbeln.

von Bodo Bost

Beim Staatsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gambia im vergangenen Jahr erzählte dessen Präsident Adama Barrow dem Deutschlandfunk: „Ich kam nach Frankreich, fuhr mit dem Zug nach Straßburg und kam dann über die Grenze nach Deutschland, nach Baden-Baden. Schließlich beantragte ich in Karlsruhe Asyl. Nach zwei Jahren wurde ich 1988 aus Deutschland abgeschoben.“

Mit dem Großmanöver in Norwegen will die NATO vom kommenden Donnerstag an ein Signal der Abschreckung an Russland senden und für den sogenannten Bündnisfall trainieren. Dieser könnte ausgerufen werden, wenn einer oder mehrere der 29 Mitgliedstaaten von einem Gegner angegriffen würden. In der Folge müssten dann die anderen Alliierten Beistand leisten.

von Ulrich Heyden, Moskau

Am vorletzten Sonntag fand in Kiew aus Anlass des "Tages der Vaterlandsverteidiger" ein Marsch mit mehreren Tausend Nationalisten und Faschisten statt. Organisiert wurde der Marsch, mit dem auch der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) 1942 gedacht wurde, von den Parteien Swoboda, Nationaler Korpus und Rechter Sektor. Die UPA war an Massakern gegen Polen und Juden in der West-Ukraine beteiligt.

von Susan Bonath

Arbeiten bis zum Umfallen: Das ewige Hohelied auf den Lohnerwerbsmarkt tönt wieder laut durch die Presse. Für die Scharlatane der Vulgärökonomie führt kein Weg an einer Erhöhung des Renteneintrittsalters vorbei. Überhaupt: Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag meldete, geht schon jetzt jeder sechste  65- bis 69-Jährige noch zur Arbeit. Schon sind sie wieder da, die Experten für Demografie und Co.: Viele Ältere arbeiteten freiwillig, schwadronierten sie. Schließlich sei Arbeit "identitätsstiftend". Angesichts der technologischen Entwicklung, die von Arbeit befreit und für exorbitanten Überproduktion sorgt, wirken die Forderungen der Betreuer des Kapitals nicht zu Unrecht auch für den Laien paradox.

Die Phrasen der Vulgärökonomen

Die Regierungspolitiker und deren willige Helfer bei den Medien werden nicht müde zu betonen, dass die Flüchtlingskrise vorbei sei und man die Situation jetzt im Griff habe. „Es kommen ja kaum noch welche“, ist der Standardsatz.

Als Grundlage dieser Aussage dienen die Zustände von 2015 mit einer knappen Million unter chaotischen Verhältnissen ins Land geströmten kulturfremden Menschen.
Dass angesichts der Folgen des Zustroms von 2015 und 2016 jeder weitere Flüchtling eine zusätzliche Belastung der Stabilität unseres Landes darstellt, wird ausgeblendet.

von Eugen Prinz

Ausmaß der illegalen Migration nach Deutschland wird unterschätzt

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Einsatz für die Gründung eines „Parlamentskreises Pferd“ verteidigt. Ralf Stegner vom linken Flügel der SPD fordert, sie solle sich im Sinne sozialer Gerechtigkeit zumindest dafür einsetzen, die Hartz IV-Bezüge so aufzustocken, dass sich keiner mehr abgehängt fühlen muss und sich jeder ein eigenes Pferd leisten kann.

von Rainer Zitelmann

Kaum eine Branche hat derart von der Digitalisierung profitiert wie die Pornoindustrie, vor allem mit Kindern. Es sind grausame Verbrechen und möglich machen es auch die Sozialen Medien. Während immer mehr Kinder, sogar Babys, vor laufender Kamera vergewaltigt werden, weil es die „Kunden“ so wünschen, fragt man sich, warum Instagram es möglich macht, dass hier Babys zum Kauf angeboten werden.

Das britische Magazin „Spiked“ besteht seit 2000, es galt einst als Nachfolgeorgan des bankrottgegangenen Projekts „Living Marxism“ der trotzkistischen „Revolutionären Kommunistischen Partei“ Großbritanniens. Schon bald überwarf sich die Redaktion jedoch mit dem Mainstream-Linksextremismus.

Dies lag zum einen daran, dass diese die Übernahme ökologistischer Narrative durch die kommunistischen Parteien als Verrat am „Humanismus“ und am Ziel größeren materiellen Wohlstandes für die Arbeiterschaft empfand. Zum anderen begann man daran zu zweifeln, dass unbeschränkte Einwanderung und Multikulturalismus tatsächlich zu einer „Emanzipation“ der Einwanderer und deren Annahme des Marxismus führen würden.

Das wiederum stößt in der Bevölkerung auf Widerstand. Doch laut Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund, werden harte Maßnahmen nur in Ausnahmefällen angewendet, unter anderem, um Terrorgefahr abzuwenden.

Schweiz – Auch bei den Eidgenossen sind die politisch-korrekten Blockwarte höchst aufmerksam. In einem 300-Seelendorf in der Schweiz konnte man bis vor Kurzem noch beim Dorfbäcker ein beliebte Naschwerk, die  „Negerschnitte“ kaufen. Nach einem Empörungssturm soll mit dem rassistischen Umtrieb nun Schluss sein.

Dessau – Machtkampf: Angela Merkels Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die Absage eines Konzerts der linksextremen Punkband Feine Sahne Fischfilet durch das Bauhaus Dessau kritisiert. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass rechtsextremistischer Druck ausreiche, um ein Konzert zu verhindern. Die CDU-Funktionärin kündigt nun „intensive“ Gespräche mit dem unwilligen Stiftungsrat des Bauhauses Dessau an. 

Monika Grütters, in den höheren Parteizirkel rund um Merkel im Amt der Kulturstaatsministerin tätig, möchte unbedingt, dass die Linksextremisten der Punkband Feine Sahne Fischfilet bei ZDF-Konzert am 6. Dezember im Bauhaus Dessau auftreten. Die Stiftung vermietet seit 2011 ihre Bauhausbühne zweimal jährlich für die Aufzeichnungen der ZDF-Konzertreihe zdf@bauhaus.

von Andreas Richter

Natürlich gibt es die EU noch, ihre Organe arbeiten zuverlässig und bürokratisch wie eh und je. Und sie beglückt die Bürger ihrer Mitgliedsstaaten immer noch mit absurden und unnötigen Vorschriften. Jüngstes Beispiel: Die neuen Berliner S-Bahn-Züge, die ab 2021 eingesetzt werden sollen, bekommen aufgrund einer EU-Richtlinie ein neues und besonders nervig piepsendes Türschließsignal. Kein Dü-Di-Dü mehr in Berlin.

Der Goldman Sachs Stratege Zach Pandl hat darauf hingewiesen, dass die russische Zentralbank von April bis Juni rund 85 Milliarden US-Dollar von ihrer 150 Milliarden US-Dollar-Beteiligung an den US-Vermögenswerten abgeworfen hat, nachdem das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen russische Geschäftsleute, Unternehmen und Regierungsbeamte angekündigt hatte.

PGNiG, das staatliche Gasunternehmen Polens, verkündete am Mittwoch, dass die USA zwei Millionen Tonnen LNG pro Jahr oder 2,7 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach der Regasifizierung bereitstellen würden. Die Lieferungen sollen ab 2022 beginnen.

Die britische Restaurantkette Waitrose hat versprochen, ihre „Gentleman’s Smoked Chicken Caesar Roll“ umzubenennen. Es hatte Proteste wegen „Sexismus“ gegeben.  Die gefüllte Teigrolle, die aus der Produktpalette von Heston Blumenthal stammt, enthält „Gentleman’s Relish“, eine sehr würzige Paste, von der sie ihren Namen hat.

Nachdem die Bezeichnung für die gefüllte Teigrolle aber in soziale Medien als „empörend“ und „lächerlich“ bezeichnet worden war, hat sich die Retaurantkette für ihr Vergehen entschuldigt.  Amy Lamé, Sadiq Khan’s lesbische Sicherheitsbeauftragte für London stellte ein Foto des Produkts bei Twitter ein und stellte provokant fest: “Ich wusste nicht, daß Sandwiches ein Geschlecht haben. Ich bin weiblich, aber dankenswerterweise verkaufte mir Waitrose dennoch eines.“  Dann markierte sie den Supermarkt mit den „Gentleman´s Smoked Chicken Caesar Roll“ auf einer Liste, auf der Alltags-Sexismus und Belästigung dokumentiert werden.

Bayern/Erlangen – Forscher in Erlangen haben herausgefunden, dass syrische Flüchtlinge in Deutschland eine „extrem verwundbare Bevölkerungsgruppe sind“. Der Grund: Fast jeder dritte syrische Hereingeflüchtete ist psychisch krank. 

Wer sich seit Merkels Entscheidung, unsere Land für die Massenmigration freizugeben, immer wieder wunderte, warum diese Schutzsuchende Bürger, die sie rundum versorgen, abstechen, vergewaltigen oder anderweitig schädigen, für den gibt es nun eine Erklärung aus Erlangen. Forscher der Universität Erlangen-Nürnberg haben die psychische Gesundheit von 200 erwachsenden syrischen Flüchtlingen untersucht. Das Ergebnis: Die untersuchten Schutzsuchenden litten an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), Depressionen oder einer generalisierten Angststörung, so die Studienleiterin Yesim Erim laut dem Ärzteblatt.

Bei einem neuen Massenansturm auf die spanische Nordafrika-Exklave Melilla versuchten mehr als 300 Afrikaner von Marokko aus, die rund sechs Meter hohen Grenzzäune zu überwinden, teilte die Vertretung der spanischen Regierung in Melilla mit. 200 sei es gelungen, EU-Gebiet zu erreichen. Einer der Afrikaner starb, das Todesopfer sei nach ersten Erkenntnissen einem Herzstillstand erlegen, hieß es.

Der Angriff erfolgte um 09:00 Uhr im Zaun von Melilla durch die Zone A-8/A-10, Rostrogordo. Fünf Verletzte wurden registriert, darunter ein Vertreter der Grenzpolizei, der mit einem Haken angegriffen wurde.

Heute haben sich eine Reihe von Polit-Darstellern unseren Ärger ob ihrer inadäquaten Verwendung wissenschaftlicher Begriffe zugezogen.

Das war die freundliche Variante.

Wir hätten auch schreiben können, dass es uns massiv ärgert, Polit-Darsteller ständig Begriffe in den Mund nehmen zu hören, deren Bedeutung sie nicht kennen.

Volkspartei ist ein solcher Begriff.

Robert Habeck, der Chef der Grünen, will “Gräben überwinden“, die zwischen seinen Grünen und bürgerlichen Parteien bestehen. Er will dies auf eine Weise tun, die heute modern geworden ist: Sprachlich. Man definiert einfach um, was als bürgerliche Partei gelten soll und schon sind die Grünen ein bürgerliche Partei.

“Links und bürgerlich sind keine Widersprüche”, behauptet Habeck.

Und damit liegt er so falsch, wie man nur liegen kann.

Links und bürgerlich sind Widersprüche, kategorische Widersprüche.

Die bürgerliche Gesellschaft ist somit das Gegenteil einer kommunistischen oder sozialistischen Gesellschaft. Bürgerliche Parteien können folglich keine linken Parteien sein, es besteht eine Unvereinbarkeit.

„Einen Demokraten erkennt man in erster Linie daran,
dass er seine Niederlage in einer Abstimmung akzeptiert“
(Lord Ashcroft).

All those marching for a second referendum should heed the words of Paddy Ashdown: “they don’t believe in democracy”. pic.twitter.com/2eCINAkjoZ

— Change Britain (@Change_Britain) October 20, 2018

Manche Verlierer der BREXIT-Abstimmung sind keine Demokraten. Seit Monaten nerven sie die britische Öffentlichkeit mit ihrer medialen Schlacht, um ein zweites Referendum oder eine Abstimmung über den mit der EU erzielten Deal zu erzwingen.

Nach dem Tod des Journalisten Jamal Khashoggi will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorerst keine weiteren Rüstungsexporte an Saudi-Arabien. Dies könne „nicht stattfinden in dem Zustand, in dem wir momentan sind“, sagte sie am Sonntag nach einer Sitzung der CDU-Parteigremien in Berlin. Es gebe in dem Fall „dringenden weiteren Klärungsbedarf“. Merkel betonte zugleich, weitere Reaktionen sollten international koordiniert werden.

Es liege längst nicht alles „auf dem Tisch“, sagte Merkel mit Blick auf die bisherigen Verlautbarungen aus Saudi-Arabien zu dem Fall. Auch seien „längst nicht die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden“.

US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Worten eine posthume Begnadigung des Box-Stars Muhammad Ali.

Er denke ernsthaft über diese Frage nach, sagte Trump am Freitag vor Journalisten. Zudem erwäge er die Begnadigung „mehrerer Leute, deren Verurteilung nicht fair war“.

Muhammad Ali war 1967 wegen Wehrdienstverweigerung zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er sich aus religiösen Gründen geweigert hatte, am Vietnam-Krieg teilzunehmen. Der Oberste Gerichtshof der USA hob die Verurteilung 1971 auf, Ali durfte nach mehrjähriger Sperre wieder als Profiboxer antreten.

Vor Jahrzehnten traten die Grünen an als eine politische Kraft, die den Umweltschutz in Politik und Gesellschaft stärker zur Geltung bringen wollte. Sie hatten, “entstanden aus den Nachwehen von 68“ (Der SPIEGEL) unerwarteten Erfolg: Aus einer kleinen Gruppierung skurriler Latzhosenträger wurde eine ernstzunehmende Bewegung, die das Thema ‚Umwelt’ in der Gesellschaft verankerte und die traditionellen Parteien zwang, die Umweltthematik auf ihre Agenda zu setzen. Keine seriöse Partei kann es sich heute leisten, Umweltfragen zu vernachlässigen. Umweltbewusstsein ist heute Mainstream – weltweit.

Die Grünen haben also längst ihr Monopol im Umweltbereich verloren. Sie haben heute ein neues Betätigungsfeld, eine neue Zentralthematik gefunden, in der sie längst führend sind: Eine ‚bunte Gesellschaft’ wird von keiner politischen Kraft so vehement gefordert und so konsequent angestrebt wie von den Grünen. Die Grünen sind ein Schwerpunkt geworden für linke Parolen, islamophile Gesinnung und deutschfeindliche Ausländer.

Die Cyberkriegertruppe gilt in der IT-Sicherheitsszene eh als eher ein Witzprojekt, denn welcher Sicherheitsexperte würde da arbeiten? Es ging ja schon herum, dass sie da inzwischen auf den ganzen Befehls- und Kommandokram verzichten, um überhaupt eine Aussicht auf Personal zu haben. Bisher hätten sie da im wesentlichen innerhalb der Truppe Leute hingeschoben, damit es nicht ganz so leer aussieht.

War das ganze Cyber-Ding also nur ein Vorwand, um einen dauerhafte Abhängigkeit von Beratern zu konstruieren und die Bundeswehr auf Jahre um Milliarden abzuzocken?

Ein praktisches Beispiel.

Auf Twitter pöbelte mich eine (dem Profil nach) Müncher Studentin, linksaußen, Migrantenvernarrt, namens Frizzy, https://twitter.com/KindofCurly an und bombardierte mich mit Vorwürfen, ich würde mir das nur einbilden, hätte nichts überprüft, würde nur nach Gefühl behaupten, wusste überhaupt nicht, wer ich bin und was ich bisher gemacht habe. Meinte einfach, ich würde mich über Empirie hinwegsetzen, denn „Studien” würden belegen, dass z. B. Migranten weniger kriminell als Deutsche wären und die Kriminalität sinkt.

Nur für kurze Zeit hat der Zusammenbruch der Sowjetunion den Marxismus zum Schweigen gebracht. Die fatale Anziehungskraft der Gedanken von Karl Marx ist zurückgekehrt – nicht, weil Marx richtig lag, sondern weil seine Ideen falsch sind. Die marxistische Ideologie dient dazu, Ressentiments in ein soziales Problem zu verwandeln. Der Marxismus ist attraktiv, weil diese Denkrichtung ein riesiges Arsenal an Hass bietet, um persönlichen Zorn zu entfachen und die Wut in eine politische Agenda zu verwandeln.

In diesem Text werden wir drei der falschen Ideen des Marxismus ansprechen: die Rolle des Kapitalisten in der Wirtschaft, das Problem der Ungleichheit in der Marktwirtschaft und die Funktion von Gewinn und Verlust.

Der Kapitalist

Ein perfider Plan, der als Ziel einen islamisch motivierten Terroranschlag auf ein Musikfestival hatte, ist durchkreuzt worden. Deutsche Frauen sollten IS-Terroristen heiraten, damit diese ins Land kommen und unbehelligt das Massaker vorbereiten können.

Offenbar hat das Terrornetzwerk Islamischer Staat einen großen Anschlag auf ein Musikfestival geplant gehabt. Das berichtet eine Recherchegruppe, die Bundesanwaltschaft bestätigt die Meldungen. Mehrere IS-Terroristen sollten nach Deutschland gelangen, in drei voneinander unabhängigen Zellen den Anschlag vorbereiten und dann in einer konzertierten Aktion gemeinsam zuschlagen.

Die Berliner Polizei arbeitet an wichtiger Einsatzplanung mit einer 15 Jahre alten Software, die damals ein Polizist in Eigenregie geschrieben hat, der aber seit 5 Jahren in Pension ist, die ständig und immer wieder total abstürzt. Eine neue Mitarbeiterin sollten die Software flicken, aber die ist seit 5 Monaten krank.

Und dann erzählen uns alle Parteien in ihren Programmen, dass die Digitalisierung höchste Priorität habe und gaaanz wichtig sei.

Und dann kommt die Merkel und sagt, dass es für uns sooo wichtig sei, dass wir in künstlicher Intelligenz weltweit führend würden und präsentiert uns einen Digitalrat unter dem Vorsitz der McKinsey-Bundeswehr-Lesbe.

Mir fällt dazu gerade nichts ein, was eine inhaltlich angemessene Würdigung darstellte und trotzdem nicht mit dem Strafrecht kollidierte.

Nun leide ich in Berlin unter Entzug von Pizza Hawaii.

Warum?

Weil die allermeisten Berliner Straßenimbisse, wo man sich mal ein Stück Pizza im Straßenverkauf „auf die Hand” kaufen kann, inzwischen nicht mehr von Italienern, sondern von Türken oder Arabern betrieben werden. Die dann auch Hamburger, Döner und so weiter anbieten. Und bei denen gibt es dann eben keine Pizza mit Schinken.

Es funktioniert nicht so, wie man sich das vorgestellt hat.

Die FAZ schreibt, dass den Franzosen die Migrationsprobleme in den Schulen überlaufen und sie deshalb einen Strategiewechsel planen, nämlich die Probleme nicht länger zu verschweigen.

Der 53 Jahre alte Minister verspricht sich von der Aktion „ein Ende der Naivität“, wie er in Paris sagte.

Damit meinte er: ein Ende der offiziellen Strategie, die zunehmenden Schwierigkeiten des Lehrpersonals zu verschweigen, insbesondere Schüler mit Migrationshintergrund nach Lehrplan zu unterrichten.

Scheint, als würde der ganze linke und soziologische Ansatz, Leute einfach umzuprogrammieren, einfach nicht funktionieren.

Das neue Starprojekt heißt „European Unemployment Stabilization Fund“ (EUSF). Dabei ist das Ganze als eine „Rückversicherung“ gedacht. Nicht der einzelne Arbeitslose aus dem EU-Mitgliedsstaat Süd-Absurdistan bekommt direkt die Lizenz zum scholzen, sondern die Arbeitslosenversicherung aus Süd-Absurdistan, die es dann weiterverteilt. Das Programm soll plötzliche, tiefe Einbrüche der (noch) nationalen Arbeitslosenversicherer abfedern. Dabei wolle man auch das Erstarken der Rechtspopulisten europaweit stoppen, weil Leute, die ihre Arbeit verlieren und in Not geraten, nicht besonders lang nachdenken müssen, warum sie so arm und verzweifelt geworden sind und natürlich die ganzen Fehlleistungen der EU-Politik als Grund dafür sehen. Die einzigen Parteien, die dabei ihrem Missmut eine Stimme geben können, sind die „pöhsen Rechtspopulisten“.

Man glaubt es kaum, der Grüne Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, Boris Palmer, scheint, nicht wie bei seinesgleichen üblich, nicht ganz so tief in seiner Refugees-Welcome-Blase zu stecken:

„Man muss nur einen Tag warten, dann bestätigt sich die erste Vermutung. Der Täter war Asylbewerber und er ist vorher vielfach negativ aufgefallen, bei der Polizei und bei den Sozialarbeitern. Einzig, dass er Familie hatte und schon 55 Jahre alt war, ist überraschend.

Wieder eine Beleg dafür, dass wir den doppelten Spurwechsel brauchen. Wer erkennbar zum Risiko für unsere Gesellschaft wird, sollte in staatlichen Einrichtungen mit strengen Sicherheitsvorkehrungen untergebracht werden und nicht einfach in den Städten und Gemeinden weitgehend unkontrolliert leben dürfen, bis etwas passiert. Wer sich anstrengt, eine Arbeit aufnimmt und sich gut integriert, sollte eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen.

Bayern/Erding – Nur einen Tag nach der bayerischen Landtagswahl landeten am Flughafen Erding nach langer Auszeit wieder die ersten Asyl-Familiennachzügler, obwohl das EU-Programm zur Übernahme von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien bereits erfüllt wurde. Vor der Wahl war der Familiennachzug über den bayerischen Fliegerhorst ausgesetzt worden. Die SZ verkündet: „In den kommenden Wochen sollen viele weitere folgen!“

Am Montag – nur einen Tag nach der bayerischen Landtagswahl – landeten im Durchgangszentrum am Erdinger Fliegerhorst 177 Familienangehörige von bereits in Deutschland lebenden „Flüchtlingen“. Diese reisten – angeblich im Rahmen des Dublin-Abkommens – mit einem gecharterten Flug aus Athen über den nahe München gelegenen Flughafen ein. Die Presse sei – so die Süddeutsche Zeitung (SZ) am Montag „nicht so willkommen“ gewesen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe zum Beispiel keine Fotografen auf dem Gelände des Warteraums zugelassen, weiß die SZ zu berichten.

Ich habe schon einige Male geschrieben, dass ich der Überzeugung bin, dass der Peak Intelligenz, der Peak Wissen, der Peak Können hinter uns liegt und wir auf dem absteigenden Ast sind.

Ich persönlich habe – naja, das ist vielleicht sehr subjektiv und aufgrund meiner jeweiligen Lebensphase so erlebt – die 80er und auch noch die 90er Jahre als die mit der höchsten Intelligenz, der höchsten Wissenschaftlichkeit erlebt.

Nicht selbst miterlebt, aber aufgrund der Literatur erfasst habe ich, dass auch die 60er und 70er Jahre sehr aktiv waren und viele Grundlagen gelegt haben. Ich habe den Eindruck, dass seit etwa 2000 nicht mehr viel läuft und wir uns zunehmend schwer tun, das zu wiederholen, was wir schon mal konnten.

Da sollte man auch mal drüber nachdenken:

1. Die Weltbevölkerung steigt immer weiter.
2. Alle schreien sie, dass wir Klimaerwärmung, Plastikvermüllung, CO₂ und so weiter haben.
3. Afrika ist der einzige Kontinent, der den Bevölkerungsanstieg nicht in den Griff bekommt.

   In den Sahelzonenstaaten wie dem Tschad und dem Niger wünschen sich nämlich nicht nur Männer durchschnittlich 13,2 Kinder – auch bei Frauen liegt die durchschnittliche gewünschte Anzahl noch bei stolzen neuneinhalb. Für die Sahelzone erwarten die UNFPA-Forscher deshalb eine besonders düstere Zukunft mit weniger Bildung, mehr Arbeitslosigkeit und einer schlechteren Gesundheitsversorgung.

4. Entwicklungshilfe-Minister Gerd Müller und Studenten der TU Berlin jubeln Bill Gates zu, der seine Milliarden dafür ausgibt, die Gesundheitsversorgung in Afrika zu verbessern, damit dort mehr Leute aufwachsen.

Jetzt wird’s würzig.

In den letzten Tagen haben mir ganz viele Leser Hinweise auf Videos (oder ein Video in verschiedenen Darreichungsformen) geschickt, in dem eine russische Feministin in der U-Bahn Männer für „manspreading” (breitbeiniges Dasitzen) bestraft, indem sie aus einer Flasche Bleiche auf deren Hosen in Genitalgegend verspritzt, die da dauerhafte Flecken im Stoff verursachen soll.

Irgendwas kam mir an dem Ding komisch vor, irgendwie saßen die zu breitbeinig, zu ostentativ da. Ich hab das auch mal auf meinen TODO-Stapel gepackt, aber nicht mit höchster Priorität. Irgendwie hatte ich so das Gefühl, dass da noch was fehlt, bevor es rund wird.

Endlich mal wieder eine Erfolgsmeldung aus Buntland. Weil die Deutschen schon seit geraumer Zeit kein Bargeld mehr verlieren, was ehrliche „Flüchtlinge“ finden und bei der Polizei abgeben können, mussten jetzt vier Syrer einen Rentner vor dem Tode retten.

von Günther Strauß

Er kam nur um ein Haar mit dem Leben davon. Der 80-jährige Adolf Höppner aus Wolfsburg-Wendschott verdankt es nach Angaben der Wolfsburger Allgemeinen dem Engagement von vier Syrern, dass er noch nicht unter der Erde liegt. Die Zeitung jubelt geradezu über die angebliche Heldentat der vier „Flüchtlinge“.

Der Links-Staat zeigt wieder einmal sein wahres Gesicht. Kulturstaatsministerin Monika Grütters kritisierte die Absage der Aufzeichnung eines Konzertes der linksextremistischen Band „Feine Sahne Fischfilet“ durch die Stiftung Bauhaus in Dessau und stellt sich damit hinter die linkskriminelle Band, die öffentlich zu Gewalt gegen Polizisten aufruft.

von Ernst Fleischmann

Erst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, jetzt Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Die Linksextremisten von „Feine Sahne Fischfilet“ können sich über mangelnde Unterstützung von BRD-Politikern nicht beklagen. Fragwürdig ist es allemal, dass die Politik aktiv eine Band unterstützt, die jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet wurde.

Seit längerem ist das Verteidigungsministerium in der Kritik wegen externen Beratern. Der Präsident des Bundesrechnungshofs Kay Scheller erklärte schon vor einiger Zeit, dass das Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen ein Ministerium sei, welches „viel Geld für Beratungsleistungen“ ausgebe.

Doch das Thema ist wohl noch brisanter, wie freiewelt.net schreibt. Denn ausgerechnet McKinsey erhielt Millionenbeträge für die Beratung der Bundeswehr. Einer der höheren Mitarbeiter von McKinsey ist David von der Leyen. 

Da der Name nicht so häufig sein dürfte, liegt ein Verdacht nahe. David von der Leyen ist als Associate bei McKinsey & Company an der Gewinnbeteiligung des Unternehmens beteiligt.

„Ich glaube, es gibt ein Wiederaufleben des Antisemitismus, weil Europa bisher nicht gelernt hat, multikulturell zu sein, und ich denke, wir werden an dieser äußerst schmerzhaften Umwandlung teilhaben, die stattfinden muss! Europa wird nicht mehr aus monolithischen Gemeinschaften bestehen, wie es noch im vorigen Jahrhundert der Fall war. Wir Juden werden eine zentrale Rolle dabei spielen. Es ist eine riesige Umwandlung für Europa zu bewerkstelligen! Die Europäer gelangen jetzt in ein multikulturelles Stadium und uns Juden wird die dabei führende Rolle übel genommen. Aber ohne diese führende Rolle und ohne diese Umwandlung wird Europa nicht überleben.“ (Übersetzung von ruf-ch.org übernommen)

Das Auswärtige Amt sorgt sich um die Lage der türkischen Medien. Das geht, wie WDR und NDR berichten, aus einer internen Einschätzung des Ministeriums hervor. Der Bericht ist auf den August dieses Jahres datiert.

WuahbuahwieherlachschüttelSchenkelklopfPruuuuust.....UNSERE Regierung ist besorg, weil andere genau die selben Verhältnisse haben. Das ist der Brüller des Tages.

Ein Hyperschall-Gleiter ist eine Art Geschoss, das in der oberen Atmosphäre mit Geschwindigkeiten jenseits von Mach 5 fliegen und manövrieren kann. Dies macht es schwieriger, sie abzufangen – besonders im Vergleich zu gewöhnlichen Gefechtsköpfen, die sich dem Ziel über eine vorhersehbare ballistische Flugbahn nähern. Die von Russland entwickelte Variante des Systems heißt Avangard und wird in wenigen Monaten zum Einsatz im Militärdienst bereit sein, so Putin.

US-Navy Kapitän Jack Kilman am Dienstag: 

Die kleinen Boote und die UAVs (unbemannte Flugzeuge) verfolgen uns definitiv.

Was jedem normal denkenden Bürger schon lange klar ist, hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen nun auch endlich herausgefunden: Migranten nutzen Shisha-Bars, um ihren kriminellen Aktivitäten nachzugehen. In Marl gab es nun eine Razzia in Shisha- und Sports-Bars.

von Günther Strauß

In Marl (NRW) ist die Polizei gegen kriminelle Ausländer-Clans vorgegangen. Ganz offensichtlich möchte man der Bevölkerung suggerieren, dass man sich der organisierten Kriminalität von importierten Straftätern entgegenstellt. In Anbetracht der riesigen Strukturen, die diverse Ausländerbanden in den letzten Jahren ungehindert aufbauen konnten, ist die aktuelle Razzia nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Die umstrittene Kameraüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt steht wieder einmal im Fokus von Diskussionen. Hinsichtlich dieser Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der Bürger meldete sich nun auch der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig zu Wort.

Laut der Tageszeitung „Tag 24“ schickte dieser ein Ultimatum an die verantwortlichen Verwaltungsorgane, in dem er die fehlenden Datenschutzdokumente bis zum Donnerstag den 19.10.18 nachforderte. Diese beinhalten u.a. Verträge hinsichtlich der Auftragsverarbeitung durch die CVAG (Chemnitzer Verkehrs-AG). Zudem liegt bisher noch keine Klärung vor, ob die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Videobeweis überhaupt zulässig sei.

Anhand des Khashoggi-Mordes zeigt sich einmal wieder die Verlogenheit des Westens, insbesondere der BRD. Während man im Fall Skripal ganz schnell dabei war, Putin und Russland zu verurteilen, läuft es diesmal anders. Saudi-Arabien ist immerhin ein enger Partner der BRD und es geht auch um knallharte wirtschaftliche Interessen.

von Wolfgang Hübner

Man stelle sich vor: Ein bekannter regierungskritischer russischer Journalist im britischen Exil, nennen wir ihn Igor, betritt die Botschaft seines Landes in London, um sich Papiere für seine geplante Hochzeit zu besorgen. Doch er kommt nicht mehr aus dem Gebäude, nie mehr. Die ganze Welt wundert sich, empört sich, die britische Regierung gibt schließlich bekannt, ihr lägen Beweise vor, dass Igor in der russischen Botschaft gefoltert, ermordet und zerstückelt worden sei.

Die Historikerin Katharina Trittel hat die wöchentlichen PEGIDA-Demonstrationen als normal bezeichnet, berichtet „Deutschlandfunk“.

Vor vier Jahren, am 20. Oktober 2014, gingen in Dresden zum ersten Mal Menschen in Dresden auf die Straße, um gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ zu protestieren. Vier Jahre nach der Gründung sei der montägliche Protest zum Ritual geworden, erklärt Drittel gegenüber dem Radiosender.

Angesichts ihres Höhenflugs in den Umfragen und des guten Abschneidens bei der Bayern-Wahl suchen die Grünen nach der richtigen Strategie für dauerhaften Erfolg. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) empfahl am Wochenende, einen stärkeren Schwerpunkt auf das SPD-Kernthema soziale Gerechtigkeit zu legen. Der politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte, die Partei habe Erfolg mit „klaren Themen“ wie Gerechtigkeit, Ökologie und Weltoffenheit.

Die Grünen hatten bei der Landtagswahl in Bayern stark zugelegt und wurden mit 17,5 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CSU. Auch für die Wahl in Hessen am 28. Oktober versprechen die Umfragen ein sehr gutes Abschneiden von 20 Prozent oder sogar mehr. Zugleich erleben die Grünen auch bundesweit einen Höhenflug in den Umfragen und liegen mit bis zu 20 Prozent klar vor der SPD.

Beim INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet seitdem den USA und Russland unter anderem den Bau, Besitz und das Testen landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

Die Bundesregierung erklärte, die Ausländer müssten vor dem Transfer nach Deutschland medizinisch untersucht, registriert und angehört werden. Hinzu komme eine Überprüfung durch deutsche Sicherheitsbehörden. Erst danach kümmere sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Abstimmung mit den Behörden vor Ort um die Vorbereitungen für die Reise nach Deutschland. Das Bamf habe bereits Kontakt zu einzelnen Kommunen, die Bereitschaft zur Aufnahme der aus Seenot geretteten Menschen signalisiert hätten.
Seenotrettung....wenn ich das schon wieder höre. Sie haben sich künstlich in Seenot begeben, bzw. von ihren Schleppern begeben lassen und dann kommt das große Gejammere. Für so einen Unfug kommt man in anderen Ländern ins Gefängnis.

Tausende Menschen aus Mittelamerika hatten sich im Laufe der Woche an der Grenze zu Mexiko gesammelt. Es werde geschätzt, dass zwischen 5.000 und 5.400 Migranten auf guatemaltekischem Territorium waren, sagte Jimmy Morales. Ein Migrant sei am Samstag ums Leben gekommen, als er von einem Fahrzeug auf dem Weg in die Stadt Tecún Umán gefallen sei.
Trump wirkt.

Von JIM KNOPFLOCH | Die von der AfD bereits etablierten und geplanten Meldeportale, mit denen durch linke Lehrkräfte an Schulen verübte Verstöße gegen das Neutralisationsgebot (insbesondere in Form von Hetze gegen die AfD) bekannt gemacht und geahndet werden sollen, sind derzeit in aller Munde. Die Blockparteien und Medien sprechen praktisch unisono von einem „Angriff auf den Schulfrieden“ und von „Stasi-Überprüfungsmethoden“. Erstaunlich und bezeichnend ist, dass bei unseren französischen Nachbarn ebenfalls Probleme an Schulen ausfindig gemacht wurden. Und dass auch hier ein neu etabliertes Meldeportal Abhilfe schaffen soll. Und doch ist dort etwas entschieden anders.

Die FAZ vom 18.10.2018 beschreibt in dem Artikel ‚Wenn Schule „haram“ ist‘, der französische Bildungsminister Jean-Michel Blanquer habe erkannt, dass der wachsende Einfluss des Islams für eine Vielzahl von Problemen an Schulen ursächlich sei. Blanquer habe daher sämtliche Lehrer aufgefordert, religiöse Konfliktvorfälle auf einer eigens von seinem Ministerium eingerichteten Online-Plattform zu melden. Der Politiker spricht von einem Ende der bisherigen offiziellen Regierungsstrategie, die Schwierigkeiten von Lehrern zu verschweigen, Schüler mit Migrationshintergrund nach Lehrplan zu unterrichten. Und er spricht von einem Ende der Naivität.

Für ca. 44 Millionen Euro Steuergeld wurden für die Polizei in mehreren Bundesländern rund 100.000 neue Dienstpistolen angeschafft. Aus den Bundesländern Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen gibt es Kritik, ob der nicht vorhandenen Treffsicherheit und u.a. wegen herausfallender Magazine. Allein Berlin schickte jüngst 1.300 Stück des Modelle SFP9 von Heckler & Koch zurück. Die neue Neun-Millimeter-Waffe sollte die 1978 entwickelte bisher verwendete Dienstpistole SIG Sauer P225 ablösen. Der Kritik zufolge stelle sich eine „stabile Treffpunktlage“ erst nach der Abgabe von mehr als 60 Schüssen ein. Damit sind die Waffen als nicht einsatzbereit zu qualifizieren.

In Mecklenburg-Vorpommern mussten die neuen Pistolen auch schon nachgerüstet werden, weil es „zu Problemen bei der Schussabgabe“ hätte kommen können, heißt es.

In China befinden sich etwa eine Million Moslems in Umerziehungslagern, wie die BILD berichtet. Über die Zustände dort gibt es sehr gegensätzliche Darstellungen. Die chinesische Regierung spricht mehr von Wellness-Parks, ehemalige Insassen von Foltercamps. Unstrittig ist lediglich, daß es sich bei den Lagerinsassen um moslemische Uiguren handelt, die etwa die Hälfte der Bevölkerung in der Provinz Xinjiang stellen.

In den Fokus der Weltöffentlichkeit rückte die Provinz Xinjiang im Jahr 2009, als es zu mehreren Terroranschlägen uigurischer Separatisten gekommen war. Der Konflikt mit der chinesischen Zentralregierung schwelt aber schon sehr viel länger. Uiguren betrachten Xinjiang als ein von China besetztes Land und sprechen selbst von Ostturkestan statt von Xinjiang.

Eine von der SPD-nahen Amadeu-Antonio-Stiftung herausgegebene Kita-Broschüre ist alter DDR-Wein in neuen Schläuchen. Sie tropft nur so vor internationalsozialistischer Indoktrination. Das „Informationsblatt“ zur frühkindlichen Erziehung trägt den Titel „Ene,mene,muh – und raus bist du!„. Gefördert wurde das doktrinäre Machwerk vom Bundesfamilienministerium der Frau Giffey (SPD).

Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst von der AfD nennt die Broschüre das „kleine Einmaleins der Gesinnungsdiktatur“. Betreuer werden DDR- oder nazimäßig zur Bespitzelung von Eltern und Kollegen ermutigt, Kollegen mit vermeintlich rechtem Gedankengut sollen hinausgemobbt-  und ihre Anstellung von vorne herein verhindert werden.  In Fallanalysen ist von Schminkecken in der Kita die Rede, wo Betreuer den Jungs die Fingernägel lackieren; Barbiepuppen kommen vor, die als dunkelhäutige Naturwissenschaftlerinnen bezeichnet werden –  und homosexuelle Lego-Rennfahrer gibt es auch noch. „Rechte“ Kinder seien an ihrem ordentlichen Betragen zu erkennen,  „rechte“ Mädchen an ihren Zöpfen und Kleidern. „Völkische“ Familien drangsalieren ihre Buben vor dem Kitabesuch angeblich mit einem 1500m-Lauf, bis die zähledernen Knaben nach hartem Kruppstahl aussehen. Auf mehreren Seiten wird die AfD zum Hauptfeind erklärt – und die Kirche bekommt ihr Fett ebenfalls ab.

NRW/Unna – Einzelhändler  in der Unnaer Innenstadt sind verzweifelt. Seit einigen Monaten häufen sich dort die Ladendiebstähle. Systematisch würden komplette Regale leergeräumt werden. Die Polizei  kann indes keine massive Steigerung von Ladendiebstählen feststellen und rät den betroffenen Geschäftsleuten zu „baulichen und organisatorischen“ Gegenmaßnahmen.

„Das geht nicht! Man kann nicht hier reingehen und uns den Laden ausräumen!“ So nur eine der betroffenen Ladenbesitzer, die hilflos zusehen müssen, wie ihre Läden von systematisch organisierten Diebesbanden leergeräumt werden. „Man wird um Beratung gefragt, es wird abgelenkt, die Waren werden fotografiert – immer die teuren Waren –  und wenn man das nächste Mal hinsieht, sind die Sachen weg. Neulich sechs Pullover auf einmal, teure Pullover“, so eine Boutiquebesitzerin. Ihrer Beobachtung nach handelt es sich um meist südländisch aussehende „oft junge Burschen, alle mit Handy, viele mit Kopfhörern“. Sie betreten meist zu mehreren den Laden, probieren die Kleidung an und würden dann später wieder kommen: „Rucksack, Sporttasche dabei, rein und weg“. „Das ist unser Geld, was hier hängt!“, so eine andere Geschäftsfrau.

Von LUPO | Dazu gehört Mut und christliches Selbstvertrauen: die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann stimmte als Einzige von 399 Mitgliedern der CDU/CSU- und SPD-Fraktionen gegen einen eigenen Regierungsantrag und indirekt für einen Antrag der AfD im Bundestag, die weltweite Christenverfolgung zu stoppen und zu sanktionieren.

Wer ist diese Frau? Sie ist evangelisch, verheiratet mit einem Pastor, hat drei Kinder und acht Enkel. Sie studierte Theologie, Romanistik und Pädagogik und trat 1976 in die CDU ein. Frau Motschmann kam über Schleswig-Holstein nach Bremen und war dort Mitglied in der CDU-Bürgerschaft sowie mehrere Jahre Staatsrätin für Sport und Kultur. Seit 2013 ist sie Mitglied des Bundestages, Mitglied im Bundesvorstand und seit 2018 Sprecherin der Unions-Fraktion für Kultur und Medien. Sie ist hochrangig verankert im Evangelischen Arbeitskreis und in der Frauenunion.

Von WOLFGANG HÜBNER | Man stelle sich vor: Ein bekannter regierungskritischer russischer Journalist im britischen Exil, nennen wir ihn Igor, betritt die Botschaft seines Landes in London, um sich Papiere für seine geplante Hochzeit zu besorgen. Doch er kommt nicht mehr aus dem Gebäude, nie mehr. Die ganze Welt wundert sich, empört sich, die britische Regierung gibt schließlich bekannt, ihr lägen Beweise vor, dass Igor in der russischen Botschaft gefoltert, ermordet und zerstückelt worden sei.

Überall in den westlichen Ländern werden russische Botschafter zur Rede gestellt, die NATO ruft eine Sonderkonferenz ein, die Westmächte inklusive Deutschland drohen Russland mit einschneidenden Sanktionen, der Papst appelliert, Amnesty International hyperventiliert. In immer größerer Not lässt Putin schließlich erklären, in der Botschaft sei es zu einem Streit mit Igor gekommen, der mit dem Tod des Journalisten geendet habe. Der Vorfall sei bedauerlich, aber selbstverständlich habe Putin mit all dem nichts zu tun.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Hangar 7 von Servus TV, einem österreichischen Privatfernsehsender im Besitz der Red Bull Media House GmbH, ist eine politisch inkorrekte Talkrunde, in der auch Fakten über den Islam ausgesprochen werden dürfen, ohne dass die Zensurschere eingreift. Am Donnerstag, den 11. Oktober war dort in einer denkwürdigen Sendung Dr. Thilo Sarrazin eingeladen, der mit seinem neuen Buch „Feindliche Übernahme“ die Gefährlichkeit des Islams beschreibt und damit erneut in die Bestsellerlisten kam. Dazu die Wiener Lehrerin Susanne Wiesinger, die in ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ die Integrationsprobleme moslemischer Schüler darstellt.

Die Gegenposition vertrat Abdul Adhim Kamouss, Imam und früherer Salafistenprediger, der vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und Kontakte zu IS-Kämpfern hatte. In der ARD-TV-Talksendung bei Günter Jauch Ende September 2014 trieb er den Blutdruck von Heinz Buschkowsky und Wolfgang Bosbach mit seiner unerträglichen und besserwisserischen Plärrerei in die Höhe.

München – Eine solche Dreistigkeit und Verachtung des Gerichtes und des Opfers wurde selbst dem Richter zu viel. Bei einem Vergewaltigungsprozess vor dem Münchner Landgericht schliefen die Angeklagten, zwei afghanische Flüchtlinge, einfach ein. Agiler waren die beiden im Herbst 2017, als sie in Höhenkirchen-Siegertsbrunn gemeinsam eine 16-jährige brutal vergewaltigten. Den mutmaßlichen Tätern drohen mehrjährige Haftstrafen. Am Donnerstag kam es laut Münchner Merkur zu einem Eklat.

Bei dem Prozeß dösten die Angeklagten mehrfach weg.  „Wenn Sie schlafen wollen, müssen wir die Verhandlung unterbrechen“, sagte daraufhin Richter Stephan Kirchinger zu den Delinquenten, die sich dann am Riemen rissen und dem Gutachter lauschten. Der stellte fest, dass sowohl die beiden afghanischen Flüchtlinge, als auch das Opfer betrunken waren. Einer der beiden, der 18-jährige Farid A., soll zum Tatzeitpunkt bis zu 1,86 Promille im Blut gehabt haben. Das bedeutet nach Ansicht des Gutachters eine „verminderten Steuerungsfähigkeit“.

Am Mittwoch hat die französische Nationalversammlung einem Steuervergünstigung-Vorschlag für diejenigen, die Flüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen, überraschend zugestimmt. Kritik kam auch aus dem engsten Umfeld des Präsidenten Emmanuel Macron, der eigentlich angekündigt hatte, die sogeannte Flüchtlingspolitik verschärfen zu wollen. 

Bis zu 1500 Euro sollen Haushalte pro Jahr von ihrer Steuerrechnung abziehen können, wenn sie einem „Flüchtling“ ein Zimmer anbieten. Macrons Haushaltminister Gérald Darmanin hatte zuvor gewarnt, die Zahl der Übernachtungen könne leicht erhöht werden, was den Weg zu massivem Steuerbetrug frei mache, berichtet The Express. Auch widersprächen solche Steuergutschriften Macrons Erklärungen, die Haltung gegenüber Migration zu verschärfen.

Diese Armuts- bzw. Versorgungsmigration sollen die entwickelten Länder nicht nur akzeptieren, sondern geradezu fördern. Die Souveränität der Nationalstaaten wird faktisch negiert. So darf es laut dem Resolutionstext zwar Grenzkontrollen geben, aber diese sind zahnlos und eigentlich ohne Sinn. Denn grundsätzlich sollen Migranten aller Art nach dieser Deklaration besonders schützenswerte Personengruppe sein, die im Zielland einer speziellen Zuwendung und Versorgung bedürfen.

Kaum im Zielland angekommen, soll der Migrant dem Einheimischen möglichst schnell in seinen Rechten und d. h. Ansprüchen gleichgestellt werden. Aus dem Grenzübertritt sollen unmittelbar Rechte, aber keine echten Pflichten folgen. Illegale Migration soll in legale Migration umdefiniert werden. Illegale Einwanderung soll nicht mehr sanktioniert werden dürfen. Den Regierungen werden die Instrumente entzogen, um die Interessen ihrer Bürger zu verteidigen, sie werden faktisch geknebelt.

Im Gespräch mit RT Deutsch-Moderatorin Paula P´Cay schildert Pohlmann die Entwicklung zwischen NATO und dem ehemaligen Ostblock von der Wende bis heute. Aktuell stehen sowohl die NATO als auch Russland und seine Verbündeten vor gigantischen Militärmanövern. Wie konnte es so weit kommen?

Die russische Zentralbank hat sich im August weiter von US-Staatsanleihen getrennt. Der Anteil der russischen Investitionen in US-amerikanische Schulden näherte sich somit dem Nullpunkt.

Rassismus gegen europäischstämmige Siedler: Was in Simbabwe und Südafrika unter den Augen der internationalen Gemeinschaft wunderbar funktioniert hat, soll nun auch in Namibia stattfinden: Die entschädigungslose Enteignung weißer Farmer. 

Die Bilder aus Südafrika erinnern an einen Genozid. Woche für Woche werden weiße Farmer in Südafrika von Schwarzen überfallen, brutal misshandelt und bestialisch ermordet (jouwatch berichtete). Der Rassismus steht 24 Jahre nach dem angeblichen Ende der Apartheit im einstigen prosperierenden Südafrika in voller Blüte. Getragen und anscheinend legitimiert wird diese Gewalt durch die sogenannte Landreform. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa (ANC) kündigte Anfang August eine Verfassungsänderungen zur Beschleunigung einer entschädigungslosen Enteignung weißer Farmer an (jouwatch berichtete).

Bayern/Oberammergau – Weil er für die Christus-Rolle noch zu jung ist, wird ein 18-jähriger Moslem bei den nächsten Passionsspielen im Jahr 2020 im bayerischen Oberammergau nur Hauptrolle einer der drei großen Apostel spielen und nicht ans Kreuz genagelt.

Die Oberammergauer Passionsspiele sind das weltweit bekannteste Passionsspiel. In einer mehrere Stunden dauernden Aufführung stellen ausschließlich Bewohner Oberammergaus in Angedenken an eine überstandene Pestepedemie seit 1634 die letzten fünf Tage im Leben Jesu alle zehn Jahre nach.
Verstehe ich das jetzt richtig? Ein Muslim spielt im Stück einen Juden. Wenn das seine Glaubensgenossen von der IS erfahren dürfte er nur noch eine ziemlich kurze Lebenserwartung haben.

Der Punkt 10 der vorläufigen Tagesordnung der Konferenz in Marrakesch (Marokko) am 10. und 11. Dezember 2018 beinhaltete die Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration.

Hier kann der deutsche Text von der UNO gelesen werden: www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf.

Die Ukraine ist zu einer Drehscheibe für Terroristen geworden, die aus dem Nahen Osten in die Europäische Union ziehen, teilte das Ministerium für Staatssicherheit der Volksrepublik Lugansk (LPR) am 16. Oktober mit.

Nach Angaben des Ministeriums haben die LPR-Sicherheitskräfte ein Mitglied des kriminellen Netzwerks verhaftet, das Terroristen aus dem Nahen Osten bei der Ankunft in der Ukraine unterstützt und dann in die Europäische Union einschleust. Der inhaftierte Verbrecher wurde als ukrainischer Staatsbürger identifiziert.

Nur eine massive und weltweite Transformation von Stromverbrauch, Transportwesen und Landwirtschaft kann den Temperaturanstieg um 2°C verhindern. Genau dazu haben sich Nationen im Pariser Klima-Abkommen verpflichtet.

Nun ist die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage endlich da.

Ich wollte wissen, auf welcher Faktenbasis Merkel und ihr Regierungssprecher von „Hetzjagden“ in Chemnitz sprechen. Und was die Bundesregierung mir da schreibt, zieht einem wirklich die Schuhe aus: Die Beschimpfung der Chemnitzer beruhte allein auf irgendwelchem Internet-Geschreibsel und dem einen bekannten Video von „Antifa Zeckenbiss“. Ah ja…

Baden-Württemberg: Der AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze kritisiert die grüne Landtagspräsidentin Muhterem Aras, sie übe Druck auf einen frei gewählten Abgeordneten aus. In einer ausführlichen Pressemitteilung nimmt Sänze Stellung zu der aktuellen Berichterstattung in den Medien:

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat es vorgemacht. Angewidert entsorgte sie eine Deutschlandfahne, die so nervig vor ihr herumgewedelt wurde. Warum sollen die Veranstalter der Demonstration #Unteilbar das anders sehen?

Deutschlands Fahne? Igitt! Aber nicht doch!

Neutraubling (13.600 Einwohner), knapp zehn Kilometer südöstlich von Regensburg: Als ein junger Syrer (18) in Begleitung einer jungen deutschen Frau (18) an der Bayerwaldstraße im Stadtgebiet entlanglief, beobachteten Anwohner, wie er zunächst gegen ein abgestelltes Fahrrad trat. Anschließend packte er einen Pfosten und schlug damit auf einen Stromverteilerkasten ein, wie „Kelheim Today“ berichtete.

Der Vorfall ereignete sich vor wenigen Tagen, am Dienstag, 16. Oktober.

Hans-Jürgen Papier stellt fest, dass die Missachtung geltender Gesetze durch die Bundesregierung und der Verdrängung des Rechts durch persönliche Moralvorstellungen, dazu führe, dass der politische Gegner als Verfassungsfeind bezeichnet werde. https://www.waz.de/politik/papier-warnt-vor-einer-willkuerherrschaft-in-deutschland-id215552971.html

Ich kann dieses kurze Interview, in dem Deutschlands höchster Richter a. D. vor einer Willkürherrschaft in Deutschland warnt, nur wärmstens zur Lektüre empfehlen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) setzt sich dafür ein, dass die sogenannte Vorratsdatenspeicherung bald wieder genutzt werden kann.

In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verwies Seehofer auf die Nachteile, die dadurch entstanden seien, dass die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten wegen der unklaren Rechtslage derzeit ausgesetzt ist. „Deswegen entstehen bei der Verfolgung schwerster Kriminalität erhebliche Ermittlungslücken“, sagte der CSU-Politiker.

Besonders drastisch zeige sich dies bei der Verfolgung von Kinderpornographie, wo Tausende Fälle nicht aufgeklärt werden könnten. Die Vorratsdatenspeicherung müsse deshalb „so bald wie möglich den Ermittlungsbehörden wieder zur Verfügung stehen, natürlich im Einklang mit dem Grundgesetz“.
Da will doch wieder mal jemand den totalen Überwachungsstaat. Unsere bestehenden Gesetze konsequent anwenden würde mehr als genügen. Und dafür sind angeblich schon keine Leute mehr da! Lügt euch doch weiter in die eigene Tasche. Das fällt langsam dem letzten Welt  und Bild-Leser auf.

Mutter und Tochter erzählen im Video ihre Geschichte, denn die Mutter möchte nicht, „dass es anderen so geht wie meiner Tochter“, und fügt hinzu: „Wir hoffen, dass endlich mal was Positives passiert.“

Wenn ein ARD-aktuell-„Faktenfinder“ über Rechtsextremismus, Gewalt und die Würde des Menschen schwadroniert, muss man das aufwischen

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder“, heißt es am Schluss der Meinungsseite auf tagesschau.de. Und damit gilt das auch für Schreiberlinge, die als Mitarbeiter der Redaktion ARD-aktuell Sonderzugriffsrechte auf die Seite haben. Sie können dort gleich etwas unter sich lassen, wenn ihnen danach ist und eine ordentliche Portion Selbstgefälligkeit abprotzen. Wie zum Beispiel Patrick Gensing, Chef des ARD-„Faktenfinders“. Wer wollte es ihm versagen, sich über den Rechtsextremismus auszulassen? Wo wir doch eh alle die Guten sind und Rechtsextremismus zum Kotzen finden?
Also sprach Patrick Gensing im Duktus des edel Selbstgerechten und namens der ARD Vorkämpfer für Demokratie und Menschenrechte:

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, meint dazu:

„Ob in Potsdam an einer Schule Ortsfremde mit Messern herumlaufen oder in Calau Zuwanderer-Eltern wegen eines Bagatellstreits den Unterricht verhindern: Dieses Benehmen muss hart bestraft werden. Unsere Kinder sollten in der Schule sicher sein. Wenn Zuwanderer das nicht verstehen, haben sie umgehend ihr Aufenthaltsrecht bei uns verloren. Die Schule darf kein Ort der Gewalt sein, sondern ein Ort des Lernens bleiben. Unterricht unter Polizeischutz, nur weil sich manche Migranten nicht an unsere Regeln halten, ist grotesk.“

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat sich mit der  Ukraine auf eine neue Kreditlinie geeinigt. Es gehe um eine Summe von 3,9 Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) über einen Zeitraum von 14 Monaten, teilte der IWF am Freitag in Washington mit. Die Einigung ersetze ein Abkommen vom März 2015, das im März nächsten Jahres auslaufen sollte.

Die Finanzinstitution betonte, sie setze sich weiter dafür ein, der Ukraine dabei zu helfen, ein solideres, dauerhaftes Wirtschaftswachstum zu erreichen. Kurz vor der Bekanntgabe des IWF hatte der ukrainische Ministerpräsident Wolodimir Groisman gewarnt, wenn sein Land nicht weiter mit seinen internationalen Partnern kooperieren könne, könne dies „zu einer Situation der Zahlungsunfähigkeit führen“.

Bei Demonstrationen sehen sich Berliner Polizisten immer wieder der Gewalt sogenannter Linksautonomer ausgesetzt. Inzwischen versucht das linksextreme Milieu sogar, Beamte ganz gezielt einzuschüchtern und eine Art von Paralleljustiz zu etablieren.

von Norman Hanert

Jüngstes Beispiel für diese Entwicklung ist ein Aufruf einer als gewalttätig geltenden Gruppe im Internet. Darin fordert die Gruppe ihre Anhänger dazu auf, Polizeibeamte „aus der Anonymität zu holen“. Anlass ist ein Polizeieinsatz Ende September in Berlin-Kreuzberg. Mehrere Polizisten hatten zunächst versucht, einen mutmaßlichen Fahrraddieb zu kontrollieren. Als der Sudanese mit dem Fuß gegen das Polizeifahrzeug trat und eine Tür aufriss, eskalierte der Einsatz. Während sich der Tatverdächtige einer Festnahme mit Tritten und Schlägen gegen die Polizeibeamten widersetzte, fand sich ein Gruppe von schätzungsweise 50 Personen zusammen.

Für oder gegen obsolete Begriffe kann niemand sinnvollerweise kämpfen. Was es nicht gibt, kann nicht Gegenstand eines vernünftigen Streits sein. Erklärt eine internationale Autorität wie die UNO etwas als obsolet, so folgen daraus selbstverständlich Konsequenzen. Eine sozio-philosophische Betrachtung.

von Dr. Wolfgang Caspart

Rasse

So hat im Vorfeld der UNESCO-Konferenz „Gegen Rassismus, Gewalt und Diskriminierung“ eine Arbeitsgruppe von 18 internationalen Wissenschaftlern unter Leitung des Wiener Anthropologen Univ. Prof. Dr. Horst Seidler in der Konferenz „Gegen Rassismus, Gewalt und Diskriminierung“ vom 8. bis 11. Juni 1995 in der „Stellungnahme zur Rassenfrage“ offizielle festgestellt (Dokumentationsarchiv 1996): „Es gibt keinen wissenschaftlichen Grund, den Begriff ´Rasse´ weiterhin zu verwenden.“ Der Rassebegriff ist damit UN-amtlich obsolet, und das Wort „Rasse“ wird seitdem gerne unter Anführungszeichen setzt. Bestenfalls spricht „man“ jetzt von Populationsgenetik.

Es ist schon längst kein Geheimnis mehr und doch sind die nackten Zahlen im besten Fall immer wieder erstaunlich. Etwa 200.000 US-Soldaten sind in 177 Staaten weltweit stationiert. Das Personal greift dabei auf hunderte militärische Einrichtungen zurück. Eine Krake, die immer neue Nahrung braucht. Kein Wunder also, dass die Fangarme sich schon längst Richtung afrikanischer Kontinent strecken. Doch was bisher geschah, soll nur der Anfang sein. "Wir werden [weiter] Fahrt aufnehmen", erklärte Generalmajor Roger L. Cloutier als neuer Oberkommandierender der US-Armee in Afrika (Africom) am 2. August.

Die GRÜNEN sind die gefährlichste Partei in der BRD. Sie wollen Sex mit Kindern legalisieren, stimmen jedem noch so völkerrechtswidrigen Krieg zu und wollen alles Deutsche am liebsten heute als morgen komplett auslöschen. Der Hass auf Deutschland und der Drang, ihre kranke Ideologie zu verbreiten, ist jedoch kein neues Phänomen. Alles ist von langer Hand geplant.

von Dr. phil. Judith Barben

Umweltschutz als Manipulationsinstrument

1980 wurde die Grüne Partei Deutschlands von Vertretern der kommunistischen, ökologischen und anderer Gruppen im Gefolge der 68er Bewegung gegründet. Der damalige Vordenker der Grünen, Rudolf Bahro, hielt fest, dass es nicht genüge, Machtstellungen in der Gesellschaft zu erobern. Vorrangig müsse man versuchen, eine Wende im Denken der Menschen herbeizuführen. Eine «Psychotherapie grössten Stils» sei nötig, um die Bevölkerung «von der bis in die Tiefenschichten verinnerlichten, beschränkten Sozialisation [das heisst von den christlich-abendländischen Werten] zu befreien».

Der Berliner Strafrechtsexperte Ulrich Kerner hat auf der Konferenz „Das ist Netzpolitik“ Tipps gegeben, wie man sich bei „IT-Durchsuchungen“, wie sie in der rechtsstaatlichen BRD mittlerweile verstärkt vorkommen, verhalten sollte. Die wichtigste Regel ist leicht zu merken: Schweigen!

von Stefan Krempl

Auf Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen von IT-Geräten sollten sich alle vorbereiten, die „in der kritischen Öffentlichkeit“ tätig sind. Es treffe nicht nur ausgewiesene Datenschutz-Aktivisten mit Tor-Servern wie jüngst die rechtswidrig gefilzten „Zwiebelfreunde“, erklärte der Berliner Fachanwalt für Strafrecht Ulrich Kerner am Freitag auf der Konferenz „Das ist Netzpolitik“ in der Hauptstadt. Auch meinungsstarke Blogger, Journalisten oder Lobbyisten müssten durchaus damit rechnen, dass eines morgens um 6 Uhr die Polizei vor der Tür stehe und bestimmte Vorwürfe in den Raum stelle oder gar mit Untersuchungshaft drohe.

„Schweigen, Schweigen, Schweigen“

Die Pkw-Maut wird zum einträglichen Geschäft für die Beraterbranche. Das Bundesverkehrsministerium rechnet zwischen 2017 und 2019 mit Honoraren für Kanzleien, Wirtschaftsprüfer und Sachverständige in Höhe von rund 47 Millionen Euro, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Dokumente für den Haushaltsausschuss im Bundestag.

Trotz der umfangreichen Beratung gibt es noch keinen Termin für die geplante elektronische Vignette.

Warum wühlt mal  keiner nach wohin die Fäden dieser Beraterfirmen laufen. Ich bin mir sowas von sicher wir stoßen wieder mal auf G. Soros.

In der Debatte um zunehmende Messerattacken sowie Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor Schwarzmalerei gewarnt.

„Unser gesellschaftlicher Zusammenhalt ist viel stärker als manche es gerne herauf beschwören. Wegen einer Straftat bricht nicht die Gesellschaft zusammen“, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Auf die Frage, ob der Verlust grundlegender Werte und eine kulturelle Implosion bevorstünden, antwortete Seehofer: „Das sind doch pauschale Weltuntergangsszenarien.“

US-Präsident Donald Trump hat die Tausenden zentralamerikanischen Migranten, die sich auf den Weg in die USA gemacht haben, zur Rückkehr aufgefordert.

„Sie kommen nicht in dieses Land, sie können genauso gut umdrehen“, sagte Trump am Freitag in Scottsdale im US-Bundesstaat Arizona. Der US-Präsident warnte, dass es sich bei vielen der Migranten um Straftäter handeln könnte.

Dieser Migrantenschub trägt doch wieder mal eine eindeutige Handschrift. Fängt mit S an und hört mit oros auf. Mehr verrate ich nicht

Überall wo er in der westlichen Hemisphäre das diplomatische Parkett betritt, wird er als großer Denker der internationalen Beziehungen, versierter Diplomat und Urgestein der transatlantischen Beziehungen hofiert: Henry Kissinger, der Friedensnobelpreisträger von 1973 und ehemaliger US-Außenminister.
Jaja, die Bilderberger...immer wieder und immer wieder

von Gert Ewen Ungar

Mit dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl, bei der die SPD massiv eingebrochen ist und ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren hat, reifte bei den SPD-Granden die Einsicht, die Partei müsse sich erneuern. Erneuern bedeutet in der Politik, man muss seine Position zu den beiden genannten Politikfeldern überdenken und neu justieren, weil der Wähler einem deutlich signalisiert hat, dass er mit der bisherigen Ausrichtung nicht einverstanden ist. Eigentlich ganz einfach.
Die Pose auf dem Bild hat Heiko Maas wohl sehr lange geübt.

Hannover  – Wie es scheint, hat die „Grüne Jugend“ bei einer Demonstration in Hannover so viel Müll produziert, dass die Polizei dem Anmelder der Demo knapp 500 Euro für die Beseitigung des grünen Saustalls in Rechnung stellte. Jetzt wird herumgeheult, weil nicht der Steuerzahler, sondern der kleine Grüne selbst dafür aufkommen soll.

Timon Dzienus – Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen -, dürfte Schnappatmung bekommen haben, als die Rechnung der Polizeidirektion Hannover bei ihm hereinflatterte. Der kleine grüne tapfere Kämpfer – aktiv im Bündnis gegen das neue Polizeigesetz – meldete die Demo #noNPOG in Hannover an.

In drei Wochen sind die Wahlen zum US-Kongress. Bisher frohlockten die Demokraten, denn sie rechneten mit einer sicheren Mehrheit – und mit der wollten sie Donald Trump ganz unbedingt das Leben schwer machen. Momentan sieht es aber so aus, als hätten sie die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die Republikaner holen in den Umfragen auf und ziehen in einigen, als demokratisch eingestuften Bundesstaaten sogar souverän vorbei, wie der „Spiegel“ berichtet. 

Wie hätte doch das amerikanische Demokratenleben schön werden können mit einer Mehrheit im Kongress. Neue Untersuchungen zur Rußlandaffäre hätte man vom Zaun brechen können, Trumps private Immobiliengeschäfte hätten vor einem Ausschuß landen können – und seine Steuererklärungen hätte man ans Licht zerren können.

In der Hamburger Innenstadt haben am Sonnabend die Islamisten das Sagen. Eine Demonstration der radikalen Furkan-Gemeinschaft führt durch die City der Hansestadt. Diesmal warnt sogar der Verfassungsschutz. Der rot-grüne Senat aber lässt die Sache laufen.

Die extremistische Organisation will laut Geheimdienst eine „Islamische Zivilisation“ errichten. Unter dem Motto „Freiheit für Alparslan Kuytul!“ geht sie nun auf die Straße. Hinter der Veranstaltung stehe die aus der Türkei stammende, islamistische Furkan-Gemeinschaft, erklärte Marco Haase, der Sprecher des Landesamts. Die Gruppe werde seit 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet.

Versucht hier jemand, die Spuren zu verwischen? Einer der Tatverdächtigen im Mordfall des saudisch-arabischen Journalisten Jamal Kashoggi soll tot sein. Er soll bei einem mysteriösen Autounfall in der saudischen Hauptstadt Riad ums Leben gekommen sein. 

Bei dem Tatverdächtigen soll es sich laut der türkischen Zeitung Yeni Safak um den 31-jährigen Mashal Saad al-Bostani handeln. Im dem Zeitungsbericht heißt es weiter, der Leutnant der saudischen Luftwaffe al-Bostani nehme nun die Geheimnisse um die Folterung und Zerstückelung von Jamal Kashoggi mit ins Grab. Die regierungstreue Zeitung Yeni Safak äußert auch den Verdacht, dass die Zeugen des Mordes zum Schweigen gebracht und beseitigt werden sollen. Weitere Details zu dem Autounfall gebe es bisher nicht, so The Express.

Libyen und seine Nachbarländer lehnen die von der EU erwogene Schaffung von Aufnahmezentren für Migranten in Nordafrika nach den Worten des libyschen Außenministers ab. „Alle nordafrikanischen Länder lehnen diesen Vorschlag ab, Tunesien, Algerien, Marokko und Libyen ebenso“, sagte Mohamed al-Taher Siala in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der österreichischen Zeitung „Die Presse“.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfeltreffen Ende Juni beschlossen, die Möglichkeit von Aufnahmezentren in Nordafrika für im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zu prüfen. Mittelmeerländer von Tunesien über Libyen bis Ägypten winkten jedoch ab. In den Schlussfolgerungen des am Donnerstag zu Ende gegangenen jüngsten EU-Gipfels wurden die Aufnahmezentren nicht mehr erwähnt.

Am Donnerstag nahm Wladimir Putin an der Plenarsitzung des Waldai-Forums in Sotschi teil und erklärte:

Wir bewegen uns auf die Entdollarisierung der Wirtschaft zu. Wir tun dies nicht, weil wir den US-Dollar untergraben wollen, sondern weil wir unsere Sicherheit gewährleisten wollen. Wir sind ständig mit Sanktionen konfrontiert, sie geben uns nicht die Möglichkeit, mit dem US-Dollar zu arbeiten.

Zeegers (57) behauptet, intersexuell geboren, aber als Junge großgezogen worden zu sein. Im Jahre 2001 unterzog sich Zeegers einer geschlechtsangleichenden Operation, um eine Frau zu werden, teilte die BBC mit. Jetzt besitzt Zeegers als erste Person von den etwa vier Prozent der niederländischen Bevölkerung, die Geschlechtsneutralität beanspruchen, einen Pass mit der Geschlechtsangabe "X" statt "M" oder "F".

• „Die Regierung benutzt sie oft [die Anschuldigung, ‚gegen die nationale Sicherheit zu agieren‘] gegen Konvertiten statt der Anschuldigung des Glaubensabfalls… in einem Versuch, internationale Aufmerksamkeit zu vermeiden.“ – Morning Star News, 13. Juli 2017.
• Der Iran verfolgt nicht nur seine christlichen Minderheiten, sondern versucht auch, sie zu zwingen, den Islam anzunehmen – trotz der Prahlerei Rouhanis vor der UNO, dass „der Iran nicht versucht, seine offizielle Religion anderen aufzuzwingen…“.
• „Rouhani will beweisen, dass er ein guter Moslem ist, indem er Christen verfolgt… Die Behörden versuchen, das Christentum auszurotten, genau wie die Gruppe Islamischer Staat, nur klüger.“ – Iranischer Christ, der untergetaucht lebt, BosNewsLife, 7. September 2017.
• „Wenn der Fall eines Gefangenen die Aufmerksamkeit der internationalen Medien erregte, hörten sie auf, ihn/sie zu foltern oder zu vergewaltigen, weil sie wussten, dass die Welt zusieht…“ – Mohabat News, 23. Oktober 2017.

Schneverdingen – Kurz nach 08:00 Uhr hatten am Donnerstag zwei Männer, die von der Polizei als „Schneverdinger“ bezeichnet werden, einen „verbalen Streit“ im Bahnhofsviertel.

Als das spätere Opfer sich entfernte, holte der aus dem Iran stammende 49-jährige Kontrahent aus dem angrenzenden Imbiss ein Tafelmesser und folgte ihm. Nachdem der Tatverdächtige von einem Zeugen aufgefordert worden war, das Messer abzulegen, erklärte er, dass er gegenüber dem Verfolgten eine Geldforderung habe. Im gleichen Moment stach er mit dem mitgeführten Messer in Richtung Hals des Opfers. Gleich darauf fuhr er mit seinem Fahrrad zur Polizeistation Schneverdingen und stellte sich. Das Opfer erlitt eine Verletzung am Hals und wurde nach ambulanter Behandlung im Krankenhaus wieder entlassen.

Eine große Gruppe von Migranten aus Honduras hat am Freitag die Grenze zwischen Guatemala und Mexiko durchbrochen. Sie überwanden eine Grenzabsperrung und gelangten auf mexikanisches Territorium, beobachtete ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP im Grenzort Tecún Umán.

Tausende Honduraner sind derzeit zu Fuß auf der Flucht vor Armut und Gewalt. Einer der Konvois von etwa tausend Migranten erreichte inzwischen das Nachbarland Guatemala und will von dort über Mexiko in die USA weiterziehen.

Irgendjemand hat Katharina Schulze mit einer elektrischen Dauer-Hupe verglichen, die durch ihr hyperaktiv-impulsives Gehabe zu einer Attraktion im Jahrmarkt der Eitelkeiten geworden ist. Dadurch sind den notorisch durch versnobbten Exhibitionismus glänzenden GRÜNEN zahlreiche Gaffer, Schaulustige und Voyeure auf den Leim gegangen.

Wer als Kind unter einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) litt, muss sich als Erwachsener aufgrund dieses bunten Gebrechens pudelwohl bei den GRÜNEN fühlen.

Und das »nur« dreieinhalb (!) Jahre nach der Tat!

Ein damals 20-jähriger Wahlhelfer der »Grünen« hat bei der Hamburger Bürgeerschaftswahl 2015 (!) massiven Wahlbetrug begangen. Jetzt ist gegen ihn ein Strafbefehlsantrag ergangen – »nur« dreieinhalb Jahre nach der Tat.

Die deutsche Justiz ist doch immer wieder für Überraschungen gut. Sensationell milde Urteile bei Tätern mit dem richtigen Hintergrund, knallhartes Vorgehen bei potenziellen Umstürzlern (bewaffnet mit einer Handvoll Schlagstöcken und einem Luftgewehr) und »zeitnaher« Verfolgung bekannt gewordener Straftaten. Der aktuelle Fall in Hamburg ist ein Paradebeispiel für die Gründlichkeit der deutschen Justiz.

Dänemark, das in den letzten Jahrzehnten eines der liberalsten Länder in Sachen Redefreiheit war, hat eine extrem autoritäre Wende genommen und bewegt sich in Richtung einer Diktatur.

Ein neues Gesetzespaket, das von der «liberalen Regierung» Dänemarks vorgeschlagen wurde, wird voraussichtlich bald ins Parlament gebracht. Die Gesetzestexte sollen den Einflüssen ausländischer Geheimdienste entgegenwirken, die hauptsächlich auf Russland gerichtet sind, und wenn sie gebrochen werden, kann man dafür bis zu 12 Jahre Gefängnis bekommen.

Die vorgeschlagenen Gesetze würden es illegal machen, Meinungen, Nachrichtenartikel oder irgendetwas, das die öffentliche Meinung in irgendeiner Weise beeinflussen könnte, zu teilen, wenn es mit den Ansichten «ausländischer Geheimdienste» übereinstimmt, selbst wenn es mit der internen Sozialpolitik.zusammenhängt.

Steinmeier geht mir immer mehr auf den Wecker.

Irgendwie scheint der Realitätsverlust in der Bundespolitik nicht nur ansteckend zu sein, sondern multiple Resistenzen entwickelt zu haben. Steinmeier ist ja ein SPD-Politiker, jener Partei, die wie keine andere die Universitäten demoliert und zu Zensurbunkern gemacht hat, in denen man alles niederschreit, mitunter auch verprügelt, was anderer als der linken Einheitsmeinung ist.

Nun soll er Universitäten als „Orte der Demokratie” hervorgehoben haben.

Was an sich schon vergorener Quatsch ist, denn Universitäten sind Orte der Wisssenschaft und damit unpolitisch. Wissenschaft und wissenschaftliche Ergebnisse sind einer demokratischen Willensentscheidung nicht zugänglich.

Wie Henryk M. Broder einmal treffend feststellte, leben die Deutschen im Reich der Illusionen, sehen keinerlei Bedrohungen und meinen, Konflikte lediglich auspalavern zu müssen. Dies zu belegen tritt beispielsweise Heiko Maas mit seiner Verkündigung an, aus „dem Vermächtnis der Opfer“ erwachse „Deutschlands Verantwortung, für die unantastbare Würde des Menschen einzustehen – überall und jeden Tag.“ Doch obwohl diese Verantwortung angeblich nie endet, legt er sich nun für den Erhalt des sogenannten Atomdeals mit einem islamistischen Regime in Teheran ins Zeug, an dessen Baukränen nicht nur Homosexuelle baumeln, sondern zu dessen Ideologie essenziell gehört, den jüdischen, wiederholt als „Krebsgeschwür“ diffamierten Staat aus der künftigen islamischen Welt zu tilgen, mithin also Auschwitz beziehungsweise etwas Ähnliches zu wiederholen.  

Dennoch ist es recht unwahrscheinlich, dass Maas, der pathetisch verlautbarte, „wegen Auschwitz“ in die Politik gegangen zu sein, angesichts dieses offenkundigen Widerspruchs seine moralische Integrität gefährdet sieht. Die dazu nötige Selbstachtung fehlt auch Sigmar Gabriel, der bei seinem Iranbesuch 2015 auf den iranischen Präsidenten, Hassan Rohani, unterwürfig zuging, ohne dass dieser ihm einen Schritt entgegentreten musste, und ihm freudestrahlend die mörderische Hand schüttelte.

Gewichtig klingt die Forderung, die die SPD heute im Rahmen ihres Ost-Spitzentreffens zur Zukunft Ostdeutschlands erheben wird. „Wir wollen […] eine gesamtdeutsche Wahrheits- und Versöhnungskommission einsetzen.“ Im Februar 2019 soll dann ein „Zukunftskonvent Ost“ die Einsetzung einer solchen Kommission vorantreiben. „Wahrheitskommission“, das klingt nach der Art Aufarbeitung, mit der sich Südafrika unter Nelson Mandela der Verbrechen des Apartheidregimes angenommen hat. Wer nun aber bei der Verwendung solcherart aufgeladener Begriffe glaubt, die SPD möchte sich unter diesem Titel vielleicht einiger bislang nicht hinreichend beachteter Verbrechen der letzten deutschen Diktatur und ihrer Opfer widmen, der irrt. Das entsprechende SPD-Impulspapier verrät: „Wir wollen eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Umbruchszeit nach 1989.“

Was will uns die SPD mit ihrer Forderung nach einer „Wahrheitskommission“ für die Zeit nach 1989 sagen? Dass Westdeutsche die Ostdeutschen behandelt haben wie das Apartheid-Regime die Schwarzen weiland in Südafrika? Oder dass man die vielen Fehler und Fehlschläge im Prozess der deutschen Einheit ebenso behandeln müsse wie die Verbrechen der SED-Diktatur? Ist den Genossen gar nicht bewusst, welch einer atemberaubenden Diktatur-Verharmlosung sie hier Vorschub leisten, oder ist das bewusstes „Framing“, wie es neudeutsch so schön heißt, wenn es darum geht, Medienkonsumenten mit der richtigen Wortwahl zu manipulieren?

Kasernen-Barbie macht wieder einmal von sich reden. Der Staatsanwalt hat sie im Visier. Am 30. September wurde Anzeige gegen Ursula von der Leyen erstattet. Aus dem eigenen Haus, dem Bundesministerium für Verteidigung, soll sie verpetzt worden sein. Ermittelt wird wegen des „Anfangsverdachts“, dass bei der Verpflichtung externer Berater womöglich nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Es geht um „scheinselbstständige“ Arbeitsverhältnisse, um den Vorwurf, externe Unternehmensberater „wie Mitarbeiter beschäftigt“ zu haben, mit eigenen Büros im Amtssitz, von wo aus sie dann „als ministerielle Instanz“ agieren konnten, ausgestattet mit Mailadressen des Ministeriums sowie dem Zugang zu dessen geschütztem Intranet.

Schwedens Regelungen der Sozialleistungen verärgern den 19-jährigen Hossein, berichtet die Boulevardzeitung Aftonbladet. Das „Flüchtlingskind“, der ein Samsung Galaxy Note 9 und eine goldene Uhr besitzt, fühlt sich von den schwedischen Behörden gemobbt.

In Lidingö außerhalb von Stockholm wird das Geld, das Sie über die Swish App, ein schwedisches PayPal, erhalten, als Einkommen gezählt. Das bedeutet, dass eine Person, die Leistungen bezieht, eine geringere Entschädigung erhält, wenn Geld durch das beliebte Zahlungssystem hereinkommt.

MSF-Koordinator Declan Bary gab Newsweek ein Interview über die Situation im Flüchtlingslager Moria.

Seit Mitte Mai ist die Zahl der sexuellen Übergriffe im Flüchtlingslager Moria sprunghaft angestiegen. Der „Olivenhain“, eine ungeschützte Stelle für den Überlauf des überfüllten Lagers, beherbergt Hunderte von Familien in Zelten.

Laut Bary nehmen die MSF-Ärzte jede Woche einen Vergewaltigungsfall auf, was bedeutet, dass in den letzten fünf Monaten mindestens 21 Vergewaltigungen in Moria stattgefunden haben. Die Berichte beinhalten Missbrauch von Kindern mit penetrativer Vergewaltigung, wobei einige „unangemessene sexualisierte Berührung“ dokumentiert wurden.

«Jedes Zeitalter hat seinen eigenen Faschismus»: Das schrieb einst der italienische Schriftsteller und Chemiker Primo Levi, der das Vernichtungslager Auschwitz überlebt hatte. Die frühere US-Aussenministerin Madeleine Albright hat dieses Zitat ihrem kürzlich erschienenen Buch «Faschismus – eine Warnung» vorangestellt. Sie analysiert darin den Vormarsch rechtsradikaler, autoritärer, antidemokratischer Kräfte und versucht nachzuweisen, welche Ähnlichkeiten viele dieser Parteien und Bewegungen mit dem Faschismus des 20. Jahrhunderts haben.

Der Faschist will das Volk hinter sich wissen

Letztlich, so wird die Polizei zitiert, sei es gar nicht so zu einer Gefährdungslage gekommen, aber die Situation ist eben so angespannt, dass schon der Streit zweier Mädchen über ein T-Shirt zu einem größeren Polizeieinsatz und einer Evakuierung der Schule führt. (hier noch was dazu.)

Der Bürgermeister frage sich, wie aus so einer Banalität so ein großes Ding werden konnte.

Das fragt man sich?

Man wollte das aber doch so haben. Man will doch die Kultur des weißen Mannes abschaffen und durch das große, weite Weltläufige ersetzen.

Nun hat man’s. Worüber beschwert oder wundert man sich ?

Geliefert wie bestellt. Genau solche un-alter-weißer-mannige Leute wollte man doch unbedingt haben und hat sie palettenweise bestellt. Man wollte doch Diversität und die verhasste hiesige Gesellschaftsform abschaffen. Es ist ja nicht so, dass der Plan schief gegangen ist, sondern es läuft ja genau so, wie man es wollte, nach Plan. Unsere Gesellschaftsform wird effektiv abgeschafft.

Und nu?

Wenn sogar die Tagesthemen auf die Realität treffen.

Selten so ein deprimierendes Interview geführt. Bei der Frage nach der wirtschaftl Enwicklung in #Afganistan fing der Chef der Handelskammer in Mazar an zu weinen. „Welche Entwicklung? Hier gibt es nur Terror, Kriminalität und Korruption.“

— tagesthemen (@tagesthemen) October 18, 2018

Ja, das hätte man auch früher schon erkennen können, wenn man hätte wollen.

Aber weil man ja weltoffen ist, und das Tripel Terror, Kriminalität und Korruption so wunderbar in die linke Mentalität (Post-RAF) passt, importieren wir genau diese Leute, damit das hier dann auch so ist.

Ich hatte doch neulich über ein Flugblatt berichtet,

in dem die Antifa Krieg gegen eine Physiotherapiepraxis macht und Leute aufruft, die nicht mehr zu besuchen, weil deren Inhaber in der AfD-Fraktion sitze.

Die WELT berichtet gerade, dass das gleich doppelt falsch ist und die Praxis gleich aus zwei Gründen mit dem AfD-Abgeordneten gar nichts zu tun habe:

• Das Therapiezentrum Holzhausen hat mit dem Abgeordneten Wolfgang Holzhausen gar nichts zu tun, der hat nur zufällig den gleichen Nachnamen.
• Der Inhaber der Praxis, den die Antifa da ächtet und verfolgt, heißt nicht mal Holzhausen, sondern ganz Sergej Braune, und hat die Praxis nur von einer Frau Holzhausen übernommen, und (wie häufig in solchen Fällen) den Namen beibehalten.

Hatte ich nicht schon vor Jahren gewarnt, dass die inkompetent und korrupt ist?

Es braut sich was zusammen.

Die Welt berichtet, deren Methoden, die Bundeswehr zu führen, habe intern „McLeyen” geheißen, weil sie der Bundeswehr nicht traute und auf externe Berater von McKinsey gesetzt habe. Weil sie der Bundeswehr ein absurdes und bürokratisches Überwachungssystem überstülpen wollte.

Die aber hätten (wer hätte das gedacht…) die Bundeswehr regelrecht ausgeplündert.

Der ganze linke Komplex beruft sich immer wieder nur auf Autoritäten. Es gibt keinerlei Belege, es wird immer alles nur durch Zitate belegt. Marx hat gesagt. Simone de Beauvoir hat gesagt. Michael Foucault hat gesagt. Judith Butler hat gesagt. Belege, Erklärungen, Nachweise, Erläuterungen braucht man alles nicht, es reicht, wenn man sagen kann, X oder Y habe das gesagt. Dann muss es auch so sein, dann bekennt man sich als dessen Anhänger und fertig. Gibt’s auch in der Variante „Der Prophet hat gesagt.”

Sagt ein anderer was, dann fragt man ihn nach Quellen, dann soll er es belegen. De Beauvoir, Foucault, Butler hat man nie nach Quellen gefragt, da reicht, es, dass sie selbst dieser Meinung sind.

Es kommt nicht auf Sinn, Inhalt und Begründung an, sondern nur darauf, auf welcher Hierarchieebene man seinen Ankerpunkt beschreibt.

Wie kommt das?

Das neue Buch «The Watchdogs Didn't Bark: The Cia, NSA, and the Crimes of the War on Terror» kommt zum gleichen Schluss, den Infosperber in einer dreiteiligen Recherche im Juli 2018 wie folgt formuliert hatte:

«Hinter den Terroranschlägen von 9/11 in den USA steckte ein saudisches Netzwerk. Es reichte bis in saudische Regierungskreise und in die königliche Familie. Seit dem Anschlag sind die US-Regierungen Komplizinnen dieses Komplotts: Sie decken Hintermänner und sabotieren eine gründliche Aufklärung. Die USA verlangen nicht einmal, dass Saudiarabien seine bekannten saudischen Terroristen-Helfer, die mit Diplomatenpässen ausgerüstet sind, bestraft. Vorrang hat offensichtlich die strategische Freundschaft der USA mit den Saudis.»

Das fach- und sachkundige Buch zur Frage, ob Kritik an Israel in jedem Fall eine neue – zu verurteilende – Form von Antisemitismus ist, oder eben nicht, und warum, war überfällig. Jetzt ist es erschienen. Der Autor, Moshe Zuckermann, ist für das Thema prädestiniert wie kaum ein anderer: Er ist der Sohn polnisch-jüdischer Holocaust-Überlebender, ist in Israel geboren, hat in Deutschland studiert (schreibt also selber in deutscher Sprache), war jahrelang Professor für deutsche Geschichte an der Universität Tel Aviv und kennt so Israel und Deutschland nicht nur als promovierter Wissenschaftler, sondern ebenso aus eigener langjähriger Lebenserfahrung.

Die SVP will angeblich keine fremden Richter und schon gar keine fremden Gerichte. Sie hat jedoch kein Problem damit, wenn Schweizer Gerichte vollständig ausgebootet werden.

Das ist bei vielen internationalen Handels- und sogenannten Investitionsschutzverträgen der Fall.

Offiziell ist die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer ein Ziel der Großen Koalition. Zumindest haben die etablierten Parteien SPD, CDU und CSU das immer behauptet. Freilich konnten sie diese Einstufung bisher immer mit dem Argument verschieben, dass der Bundesrat nicht zustimmen würde.

Das liegt natürlich daran, dass im Bundesrat, wegen der Regierungsbeteiligung von Grünen und Linken auf Länderebene, die offen agierenden deutschenfeindlichen Parteien ein starkes Gewicht haben, sodass sie eine solche Entscheidung blockieren und Deutschland weiter mit Asylanten aus den Urlaubsländern Marokko, Tunesien und Algieren fluten können.

Bei dem Terroranschlag am Kölner Hauptbahnhof am Montag waren ein 14-jähriges Mädchen mit einem Brandsatz verletzt und eine Frau als Geisel genommen worden. Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei hatte die Geiselnahme gewaltsam beendet. Dabei wurde der syrischstämmige Terrorist angeschossen.

Wegen dieser Ereignisse fanden sich am Dienstag linksradikale Antifa-Demonstranten und Gegendemonstranten am Bahnhof ein. Die Polizei trennte beide Gruppen vorsorglich. Das beunruhigendste daran war, dass die Antifa offensichtlich für den verhafteten Islamisten und IS-Anhänger demonstrierte. Anscheinend vertieft sich die Allianz zwischen Linksradikalen und Islamisten, welche COMPACT bereits bei der #unteilbar-Demo in Berlin beobachten konnte.

HANNOVER. Die Antifaschismus-Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag, Julia Hamburg, hat die geplante Ausweitung des staatlichen Kampfes gegen Rechts auf alle Formen des Extremismus kritisiert. „Gleiches Geld, neue Aufgabe = Kürzung. Das Problem von Einschüchterung und Gewalt in Niedersachsen sind Nazis“, teilte die Landtagsabgeordnete via Twitter mit. „Wehret den Anfängen geht anders.“

Hintergrund sind Pläne des von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geführten rot-schwarzen Kabinetts, mit den Mitteln gegen Rechtsextremismus künftig auch Islamismus und Linksextremismus zu bekämpfen.

BERLIN. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich auf eine stärkere Demokratieerziehung in Schulen geeinigt. Dazu sollen Schüler künftig unter anderem einen positiven Vermerk im Zeugnis für „bürgerschaftliches Engagement“ erhalten. „Demokratie braucht überzeugte und engagierte Demokratinnen und Demokraten. Daraus leitet sich ein konkreter Bildungsauftrag für die Schulen ab. Schule ist die einzige gesellschaftliche Institution, in der wir alle Kinder und Jugendlichen erreichen können“, sagte der Thüringer Kultusminister und KMK-Präsident Helmut Holter (Linkspartei).

Schule sei nicht nur ein „Ort der demokratischen Wissensvermittlung, sondern insbesondere auch demokratischer Erfahrungsraum“. Die KMK sehe es als wichtige gesellschaftliche Aufgabe an, Lehrer in ihrem „Bemühen zur Demokratiebildung, der Erziehung zu Menschenrechten und im Eintreten für Toleranz, Respekt und Mitmenschlichkeit im Sinne des Grundgesetzes“ zu unterstützen, begründete das ehemalige SED-Mitglied den Vorstoß.

Im August, als Griechenland die letzte Überweisung aus dem Euro-Rettungsfonds bekam, war die Freude groß. Zumindest wollte man uns das glauben machen. Im August hieß es: „Die Euro-Krise ist wirklich beendet“. Obwohl viele Experten das anders sahen, erklärte EU-Währungskommissar Moscovici die Euro-Krise für offiziell beendet.

Die EU-Kommission hat Vorschläge für den mehrjährigen EU-Haushalt 2021 bis 2027 präsentiert. Mehr Geld soll vor allem ins Militär und in Grenzsicherung fließen. Sozialthemen bleiben im Haushaltsvorschlag Nebensache. Im Vergleich zum Budget-Vorschlag plant die EU-Kommission bei der Verteilung der Finanzmittel allerdings deutliche Verschiebungen. Vor allem bei großen, traditionellen Ausgabeposten wie „Natürliche Ressourcen“ sind starke Kürzungen von 73 auf 64 Prozent vorgesehen. Dahinter verbergen sich radikale Kürzungen in der Agrarpolitik. Der Europäische Sozialfonds soll um 7 Prozent gekürzt werden.

Militärausgaben werden getarnt

Bundeskanzler Merkel will also gegen Desinformationskampagnen vorgehen.

Erinnern Sie sich noch daran, dass Merkel und ihr Regierungssprecher im Zusammenhang mit den Vorfällen in Chemnitz von Zusammenrottung und Hetzjagden gesprochen haben, obwohl es – wie im Nachhinein eingeräumt werden musste – außer einem obskuren Video von Antifa Zeckenbiss kein Material gab, das die angeblichen Hetzjagden belegt?

Die entsprechende Desinformationskampagne aus dem Bundeskanzleramt hat linke Demonstrations-Aktivisten aus ganz Deutschland auf die Beine und nach Chemnitz gebracht, alle, die in Chemnitz gegen die Ermordung von Daniel H. demonstriert haben, in Bausch und Bogen zu Rechtsextremen und Nazis erklärt, die Stadt Chemnitz über die Grenzen Deutschlands hinaus als Hochburg von Nazis bekannt gemacht, in der Nazis angeblich wilde Jagden auf Ausländer veranstalten.

Ja, wir wissen, wie die Zahlen zustande kommen.

Um Wählerwanderungen zu berechnen, benötigen wir Daten aus einer Wahlumfrage oder aus einer Exit-Poll-Befragung.
Egal, ob es sich um eine Exit-Poll-Befragung oder eine Wahlumfrage handelt, müssen darin Antworten auf die folgenden Fragen enthalten sein: 

(Wir spielen das hier am Beispiel von Exit-Poll-Befragungen, also auf Grundlage von Fragen, die Wählern am Wahltag, nach Verlassen des Wahllokals gestellt werden, durch):

• Welche Partei haben Sie bei der heutigen Landtagswahl gewählt?
• Haben Sie vor fünf Jahren bei der Landtagswahl in Bayern gewählt?
• Wenn ja, welche Partei?

Es ist schwer, auf eine dumme Frage die richtige Antwort zu geben. Daß der „Kampf gegen Rechts“, die letzte Parole, auf die sich eine aktionsunfähige Regierung noch verständigen konnte, die Schule erreicht hat und dort genauso bedenkenlos geführt wird wie auf der Straße, weiß jeder, der schulpflichtige Kinder hat.

Sie berichten von Lehrern, die aus der öffentlichen Anstalt eine Bekenntnisschule mit rot-grünem Curriculum machen wollen. Einige AfD-Landtagsfraktionen haben darauf mit der Einrichtung von Meldeplattformen reagiert, auf denen Schüler und Eltern ihre Beschwerden über verbal übergriffige Lehrer abladen können.

Denunziation ist die falsche Antwort

KÖLN. Der Geiselnehmer und mutmaßliche islamische Terrorist von Köln hätte bereits vor drei Jahren abgeschoben werden können. Allerdings habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die entsprechende Frist verstreichen lassen, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. Demnach sei Mohammad A.R. Anfang 2015 über Tschechien in die Europäische Union eingereist und habe in Prag Asyl beantragt.

Am 2. März sei er jedoch nach Deutschland weitergereist und habe zwei Wochen später erneut einen Asylantrag gestellt. Laut der Dublin-Verordnung hätte Deutschland den Syrer zurück nach Tschechien abschieben können, da das Land für dessen Asylverfahren zuständig war. Hierfür gilt jedoch eine Frist von sechs Monaten. Danach erlischt die Pflicht zur Zurücknahme.

Syrer war polizeibekannt

PARIS. Die Bilder sorgten für Schlagzeilen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ließ sich neben zwei jungen Männern auf der französischen Karibikinsel Saint-Martin ablichten. Nun muß einer der beiden ins Gefängnis, berichtete die Kronen-Zeitung. Der 22jährige wurde am Mittwoch wegen Drogenbesitzes und Widerstands gegen Polizisten bei seiner Verhaftung zu vier Monaten Gefängnis verurteilt.

Macron hatte bei seinem Besuch an den jungen Mann appelliert, künftig keine Dummheiten mehr zu begehen. „Die Überfälle müssen ein Ende haben, deine Mutter verdient etwas Besseres als das“, hatte Macron zu ihm gesagt. Zuvor hatte der Mann bereits wegen Raubes im Gefängnis gesessen.

Hohn von Abgeordnetem

Geburtstag, könnte man etwas lakonisch gratulieren: Die Bundeswehr geht in ihr 18. Jahr in Afghanistan. Der Militäreinsatz war eigentlich für kürzere Zeit vorgesehen. Für einen Zeitraum, in dem die USA in Afghanistan eine demokratische Regierung etablieren würden. In wenigen Tagen sind Parlamentswahlen. Die Situation ist immer noch sehr kritisch, so die „Berliner Morgenpost“.

20.000 Menschen getötet

Die PKS gibt Aufschluss über polizeilich erfasste und aufgeklärte Straftaten, über Opfer und akribisch ermittelte Tatverdächtige. Sie ist die wichtigste valide, belastbare Quelle, mit der das kriminelle Hellfeld – und damit ein beachtlicher Teil unserer Gewalt- und Kriminalitätswirklichkeit – quantitativ beschrieben wird. Und sie zeigt: Migranten sind um einiges krimineller als Deutsche.

„Die Bürger in Deutschland waren nie so sicher vor Gewalt, wie sie es derzeit sind“, behauptete im August der Uni-Professor Thomas Feltes. Die in der Bevölkerung messbar wachsende „allgemeine Verunsicherung“ sei „nicht berechtigt“. Und der Medienforscher Thomas Hestermann befand vor wenigen Wochen im Zuge einer regelrechten Artikelflut, das schwindende Sicherheitsempfinden sei quasi nur eine „Kreation“ der Medien, die den „gewalttätigen Einwanderer als Angstfigur“ entdeckt hätten.

Es gehört sich nicht, nach der Wahl die Wähler zu kritisieren. Aber die Frage muss erlaubt sein, welches Gras eigentlich die Wähler der Grünen geraucht haben.

Zweifellos hatten es die Wähler in Bayern am vergangenen Wahlsonntag nicht leicht. Sie mussten sich entscheiden, ob sie die migrationspolitischen Pirouetten der Söder-Seehofer-CSU auch noch belohnen, die seit Jahren im Wahlkampf harte Maßnahmen zur Bekämpfung der Massenzuwanderung ankündigt, um nach der Wahl wieder in Mutti Merkels Regierungsbett zu hüpfen. Oder ob sie der dahinsiechenden früheren Arbeiterpartei SPD lebensrettende Maßnahmen verabreichen, die seit Jahren nur noch Randgruppenpolitik betreibt und den Bezug zu den arbeitenden Menschen in unserem Land längst verloren hat. Oder einer AfD die Stimme geben, die nach den „Juden in der AfD“ nun auch laut über eine Arbeitsgruppe „Muslime in der AfD“ nachdenkt, um sich krampfhaft von „rechts“ zu distanzieren und sich den etablierten Parteien anzubiedern. Oder ob man die Freien Wähler als CSU-Abklatsch ins Rennen schickt.

Die türkische Regierung gibt Hunderte von Millionen Dollar für den Bau von Moscheen aus, die Teil einer langfristigen Initiative zur Förderung des Islam in der ganzen Welt sind. Viele Muslime hoffen, dass neue Moscheen in ganz Europa ihren Wunsch, den Islam in nicht-islamische Länder zu verbreiten, vorantreiben und erleichtern und die christlichen „Ungläubigen“ davon überzeugen, ihren Glauben zugunsten des Islams aufzugeben.

von Uzay Bulut

Am 29. September eröffnete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die jüngste europäische Moschee der Türkei, „DITIB-Zentralmoschee Köln“ in Deutschland. Die von der türkischen Regierung finanzierte Anadolu-Agentur berichtete am 25. September:

Die Kölner Zentralmoschee, die vom Türkisch-Islamischen Verband für religiöse Angelegenheiten (DITIB) nach acht Jahren Bauzeit fertiggestellt wurde, hat eine Kapazität von 1.200 Personen.

Gerade die links-grünen Studenten, die nach einer Angabe immer für Meinungsfreiheit und Weltoffenheit eintreten, sehen es gar nicht gerne, wenn jemand eine Meinung vertritt, die von ihrer eigenen Ideologie abweicht. Deshalb betätigten sich die Neu-68er in Oldenburg nun als Zensoren, indem sie einen Vortag des Ökonomen Hans-Werner Sinn verhindern wollten, weil dieser kein Verfechter der Überfremdungspolitik ist.

von Roger Letsch

Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme.

Ein AfD-Bezirksfunktionär aus Sachsen hat einem Medienbericht zufolge seine Arbeit beim Landesverfassungsschutz verloren, nachdem er in einem Interview über seine Tätigkeit berichtete und eine Beobachtung der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung in Frage stellte.

Das berichtete das ARD-Politikmagazin „Panorama“ am Freitag. Der sächsische Verfassungsschutz teilte demnach mit, dass der Mann befristet in eine andere Behörde versetzt worden sei.

Der Bundesrat fordert ein generelles Verhüllungsverbot vor Gericht. Die Länderkammer beschloss am Freitag in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zwar sind Verhüllungsverbote in Gerichtsverhandlungen auch heute schon möglich. Die Anordnung, das Gesicht zu zeigen, bleibt aber dem jeweiligen Richter überlassen.

Der Bundesrat will nun eine einheitliche Praxis erreichen. Dabei geht es de facto hauptsächlich um Musliminnen, die das Gesicht aus religiösen Gründen mit einem Schleier oder einer Burka verhüllen.

Die Frau des verschwundenen ehemaligen Interpol-Präsidenten Meng Hongwei fürchtet um sein Leben und um die eigene Sicherheit.

In einem in Frankreich geführten Interview mit der BBC sagte Grace Meng, ihrer Meinung nach gehe es in dem Fall um „politische Verfolgung“. Sie sei sich nicht sicher, ob ihr Mann noch lebe. Ihren Kindern sage sie, dass sich ihr Vater auf einer „langen Geschäftsreise“ befinde.

Mengs Frau führte aus, dass sie am Telefon bedroht worden sei. „Sie sind grausam. Sie sind schmutzig“, sagte sie.

Es geht um den Ausbau der Stromversorgung im Irak. Diese soll um elf Gigawatt in den nächsten vier Jahren erhöht werden. Ein Milliarden-Auftrag. Siemens muss sich gegen den US-Konkurrenten General Electric behaupten. Der Siemens-Sprecher versucht, sich optimistisch zu geben: 

Wir glauben weiterhin, das beste Angebot für den Irak vorgelegt zu haben.

Mehr zum Thema - Friedensforscher: NATO-Militärausgaben auf Höchststand während Moskau Ausgaben um 20 Prozent senkt

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte alternativen Medien und anderen Oppositionellen am Mittwoch den Kampf an. Unliebsame Inhalte sollen künftig in der EU einfach gelöscht werden können. „Wir wollen zudem Leitlinien für den Umgang mit Parteien schaffen, die in ihren Kampagnen aktiv Desinformation betreiben“, so Merkel in der Regierungserklärung.

Am Mittwoch äußerte sich die Bundeskanzlerin in einer Regierungserklärung zum Standpunkt der Regierung beim Treffen des Europäischen Rates am 17./18. Oktober 2018 und zu den Themen beim  ASEM-Gipfel am 18./19. Oktober, die beide in Brüssel stattfinden.

Während in Europa, allen voran in Merkels Schlaraffenland-BRD, Moslems mit Handkuss aufgenommen, hofiert und versorgt werden, läuft es in Fernost etwas anders. China hat eine Million Moslems in Erziehungslager interniert.

von Günther Strauß

China greift gnadenlos gegen religöse Extremisten durch – und macht keinen Hehl daraus. Die Regierung bestätigte die Angaben der Vereinten Nationen (UN), nach der eine Million Moslems in Erziehungslagern interniert seien. Shorat Zakir, Gouverneur der chinesischen Provinz Xinjiang, gab in einem Interview mit der Staatszeitung „Xinhua“ einige Antworten zum Thema.

Moskau arbeitet derzeit an einem Plan, der die Verwendung des Dollars in der eigenen Wirtschaft reduzieren soll. Laut dem stellvertretenden Finanzminister könnte der Plan bereits in Kürze dem Ministerpräsidenten zur Annahme vorliegen.

Die russische Regierung arbeitet an den Details eines Entdollarisierungsplans, der Anfang Oktober angekündigt wurde. Der Kernpunkt des Programms ist es, den Anreiz für die wichtigsten russischen Exporteure zu erhöhen, Rubel anstelle von Dollar zu verwenden.

Exporteure sollen möglicherweise demnach Vergünstigungen wie Steuervorteile, schnellerer Mehrwertsteuererklärungen und andere Anreize erhalten, um sich vom Dollar zu lösen.

Angeblich nur zur Aufklärung möglicher Straftaten wie Geldwäsche und Terrorfinanzierung prüfen die Behörden einem Bericht zufolge immer mehr Konten in Deutschland.

Wie das Magazin „Focus“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, fragte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) in den ersten neun Monaten des Jahres bereits 107.346 mal Konten ab. Das seien rund 2000 mehr als im Vorjahreszeitraum und der höchste Stand bislang überhaupt.

Seit 2004 habe sich die Zahl der Kontoabfragen über das Gesamtjahr von 39.000 auf zuletzt rund 137.000 mehr als verdreifacht, berichtete der „Focus“ unter Berufung auf die Zahlen der Bafin. Verdeckte Kontoabfragen durch die Bafin sind seit 2003 gesetzlich erlaubt. Auftraggeber sind Gerichte, Staatsanwaltschaften, Polizei- und Zollbehörden, Finanzämter sowie das Bundeswirtschaftsministerium.

„Stuttgart am 2. April 2016. Die zu diesem Zeitpunkt stark hinzugewinnende AfD möchte ihren Bundesparteitag abhalten. Genau dies wollen Linksextremisten verhindern. Sie errichten Blockaden an nahezu allen Zugängen des Veranstaltungsorts. Zufahrten werden mit brennenden Autoreifen gesperrt…“

So beginnt Teil 2 der Dokumentation „Der Links-Staat – Antifa und Staatspropaganda“, die vor wenigen Tagen auf dem Youtube-Kanal des Kopp Verlags veröffentlicht wurde. Das dazugehörige Buch erschien bereits Ende 2016, die damals ebenfalls erschienene DVD durfte kurz nach Veröffentlichung nicht mehr vertrieben werden. Der Bayrische Rundfunk hatte vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung wegen der Verletzung von Urheberrechten gegen den Kopp-Verlag erwirkt.

Die Spitzen der EU-Staaten kamen am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel zu einem Gipfel zusammen. Neben dem Thema Brexit und dem aktuellen Stand der Verhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens ging es bei Treffen unter anderem auch um die Reform des europäischen Asylsystems.

Vorstoß: Verpflichtende Solidarität statt verpflichtender Quoten

Der Waldai-Club veranstaltet jedes Jahr ein Diskussionsforum in Sotschi. Der russische Präsident Wladimir Putin warnte vor Aggressoren. Jeder sollte wissen, dass auf Aggression gegen Russland eine unvermeidbare Vergeltung folge. Als "Opfer der Aggression werden wir als Märtyrer in den Himmel kommen. Sie werden einfach tot umfallen, werden nicht einmal Zeit haben, Buße zu tun". Putin sprach zudem von einem möglichen nuklearen Holocaust. Russland verbessert gerade seine nukleare Abschreckung mit der Begründung, dass es notwendig sei, die Entwicklung der Technologien voranzubringen, um ballistische Raketen in den USA in Schach zu halten.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Frankreich eine europäische Arbeitslosenversicherung namens EUSF voranbringen. Aus diesem Topf sollen sich dann im Falle einer Wirtschaftskrise nationale Arbeitslosenversicherungen Geld leihen. Damit sei beabsichtigt „die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken“, heißt es in einem vertraulichen Papier. 

„Das Problem am EU-Sozialismus ist, dass ihm irgendwann das Geld der Deutschen ausgeht“. Das Zitat, das der englischen Premierministerin Margaret Thatcher zugeschrieben wird, die es so mutmaßlich aber nie gesagt hat, spiegelt trotzdem genau das wieder, was dem deutschen Steuerzahler bevorsteht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte – so aktuell die Verlautbarung aus mehreren Quellen – den „European Unemployment Stabilization Fund“ (EUSF) –  die „EU-Vergemeinschaftung der Arbeitslosenversicherung“einführen.

Zum Wohl des europäischen Arbeitslosen demnächst mehr als 75 Prozent Abgaben?

Ist der Täter nicht bekannt, dann werden sogenannte „antijüdische Straftaten“ automatisch als rechtsextrem eingeordnet. Übergriffe, bei dem nicht erwiesen ist, dass sie keine rechtsextreme Motivation haben, tauchen ebenfalls im Bereich „rechts“ auf . Dies gilt auch für den „Hitlergruß“. Diese Straftat erscheint bei der Kriminalstatistik im Berich „rechtsextremen“ auch dann, wenn ein „Nicht-Rechter“ oder ein Afghane – wie kürzlich in München – den Arm zum nationalsozialistischen Gruß erhebt.

In welcher Kategorie der Kriminalstatistik landet der Falls des 19-jährigen Afghanen, der vor zwei Wochen auf dem Münchner Oktoberfest auf einer Bierbank stehend solange den Hitlergruß zeigte, bis ihn der Sicherheitsdienst aus dem Bierzelt verwies (jouwatch berichtete).

Niedersachsen/Sögel – Was tun, wenn die Kinder, die man unterrichten soll, einen nur hohläugig ansehen, weil sie der deutschen Sprache nicht mächtig sind? Vor diesem Problem steht eine Grundschule in Sögel. Wegen massiver Kommunikationsprobleme kann ein geregelter Unterricht zunehmend weniger stattfinden.

Eine zunehmende Zahl der Kinder in der Bernhard-Grundschule in Sögel sprechen – wenn überhaupt – nur ein rudimentäres Deutsch. Sie kommen aus Rumänien, Polen, Bulgarien und Syrien. Bei vielen Schulsituationen sei ein Dolmetscher erforderlich, so die Leiterin der Schule. Insbesondere bei der heillos überfüllten Ganztagsbetreuung, zu der 80 von 310 Kindern angemeldet sind, sei die Betreuung nahezu nicht möglich. Mehrheitlich scheint diese mutmaßlich kostenfreie außerfamiliäre Betreuung von Migrantenfamilien genutzt zu werden. Denn von den 80 dort betreuten Kindern besitzen 64 einen Migrationshintergrund.

Frankfurt – Der Präsident des Fußballvereins Eintracht Frankfurt Peter Fischer darf die AfD weiter „Nazis“ nennen. Eine entsprechende Strafanzeige der Partei wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede wurde von der Staatsanwaltschaft Frankfurt abgeschmettert. Dies berichtete die Frankfurter Neuen Presse in ihrer gestrigen Ausgabe.  

Wie die Zeitung weiter berichtet, war den Klagen ein öffentlicher Angriff des Eintracht-Präsidenten mit der AfD Hessen vorausgegangen. Fischer hatte 2017 in einem Interview der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» gesagt: «Es verträgt sich nicht mit unserer Satzung, AfD zu wählen.»

„Braune Brut!“

Für die Bewohner des Migrantenghettos Vollsmose wird es ernst. Die dänische Regierung will nun 1000 Häuser abreißen und die Bewohner umverteilen – um so Kriminalität und islamischer Parallelgesellschaft Einhalt zu gebieten.

Vollsmose ist ein Vorort von Odense, der drittgrößten Stadt in Dänemark. Hier leben rund rund 9.000 Einwohner, die meisten von ihnen mit ausländischen Wurzeln,  in einer Hochhaussiedlung aus den 1970er Jahren.

Vollsmose gilt als das schlimmste Ghetto des Landes mit hoher Kriminalität und fehlender Integration. Im Sommer hatte die dänische Regierung unter dem Premierminister Lars Løkke Rasmussen den islamischen Parallelgesellschaften den Kampf angesagt (jouwatch berichtete).

Am Montag versuchte der Syrer Mohamad R. maximal viele Opfer zu produzieren, indem er in einer McDonald´s Filiale am Kölner Hauptbahnhof Benzin auskippte und einen Molotow-Cocktail zündete. Hätte der mit Asylstatus ausgestattete Syrer seinen Gesamtbestand an Benzin und Gaskartuschen zur Explosion gebracht, wäre ein Inferno losgebrochen. So wurde „lediglich“ – wie es die FAZ schreibt – ein 14-jähriges Mädchen schwer verletzt, dessen Schuh lichterloh in Flammen stand. Hier reichte der Tipp von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker – eine Armlänge Abstand zu halten – einmal mehr nicht aus. Ein Offener Brief an die personifizierte Verantwortungslosigkeit – gefunden im Netz.

„Hallo Frau Reker!

Na, da hat ja anscheinend vorgestern „eine Armlänge Abstand“ nicht ganz gereicht, um Schaden abzuwehren. Ist auch schwer, wenn einer einen Brandsatz wirft. Wenn dann in unserer ach so weltoffenen und bunten Stadt Antifa-Idioten am Hauptbahnhof auch noch für den Täter Parolen skandieren, fragt man sich, was noch passieren muss, damit Täter, Herkunft, Ursachen etc. ganz klar benannt werden.

In Zeiten des Migrationspaktes verheißen diese UN-Zahlen nichts Gutes: Bis 2050 soll die Bevölkerung in Afrika extrem anwachsen – insbesondere südlich der Sahara. Allein dort wird dann ein Viertel der Menschheit leben. Für sie alle wird es dann weder genug Nahrung noch Arbeit geben – sie werden eine Perspektive in Europa und hier speziell in Deutschland suchen.

Schon jetzt lebten in der Subsahara 17 Prozent der Weltbevölkerung, heißt es im vorgestellten Weltbevölkerungsbericht des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA). Während die Fruchtbarkeit fast überall auf dem Planeten rückläufig ist, steigt sie im südlichen Afrika noch weiter an: „Mehr als die Hälfte des bis 2050 weltweit zu erwartenden Bevölkerungswachstums“ werde in diese Region fallen. Der Kinderwunsch sei „weiterhin ungebrochen“, berichtet n-tv

Da haben alle Ermahnungen und „Das macht man bei uns nicht“-Hinweise nichts genutzt. Kurz nach seiner Haftentlassung und trotz Teilnahme an einem Kurs, der unbeherrschte Triebtäter wieder „in die Spur“ bringen soll, schlägt ein senegalesischer Sex-Täter wieder zu. Er zwingt eine junge Frau in seine Wohnung, hält sie gefangen und missbraucht sie.

Nur drei Monate nach seiner Haftentlassung hat die Polizei am Dienstag einen 46-jährigen vorbestraften Senegalesen wegen des dringenden Tatverdachts der Bedrohung, der sexuellen Nötigung sowie der Freiheitsberaubung festgenommen. Der Mann hatte in NRW an einem KURS-Programm („Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen“) teilgenommen und anscheinend nicht richtig zugehört. Am Montagnachmittag soll der Sex-Täter die 21-Jährige in Köln-Sülz auf der Straße angesprochen und sie unter Drohungen gezwungen haben, ihm in seine Wohnung zu folgen. Dort habe er die junge Frau sexuell belästigt und für mehr als eine Stunde gegen ihren Willen festgehalten, berichtet Presseportal. Mit Hilfe eines Vorwandes gelang der jungen Frau schließlich die Flucht.

Die neuen Verkaufszahlen belegen den unaufhaltsamen Abstieg der Leitmedien. Auch im dritten Quartal ging es radikal bergab. Vor allem den Springer-Zeitungen laufen die Leser in Scharen davon. Laut IVW büßte Bild elf Prozent im Vergleich zum Vorjahr ein, „Welt“ und „Bild am Sonntag“ verloren 9,7 bzw. 10,5 Prozent ein. Das erinnert an die jüngsten Wahlergebnisse von Union und SPD. Die Zeitungen marschieren auch beim Bedeutungsverlust im Gleichschritt mit ihrer Kanzlerin Angela Merkel.

„Handelsblatt“, „Zeit“ und „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) konnten ihre Verluste wegen stark wachsender E-Paper-Verkäufe eingrenzen. Aber die Zählweise ist umstritten, weil jeder Print-Abonnent auch ein digitales Abo erhält. Hier könnte es also Doppelzählungen geben, die die Statistik nicht ausweist.

Die Bürger in Deutschland waren nie so sicher vor Gewalt, wie sie es derzeit sind“, behauptete im August der Uni-Professor Thomas Feltes. Die in der Bevölkerung messbar wachsende „allgemeine Verunsicherung“ sei „nicht berechtigt“. Und der Medienforscher Thomas Hestermann befand vor wenigen Wochen, im Zuge einer regelrechten Artikelflut, das schwindende Sicherheitsempfinden sei quasi nur eine „Kreation“ der Medien, die den „gewalttätigen Einwanderer als Angstfigur“ entdeckt hätten.

Sind die beinahe täglichen Berichte über Messerattacken, die daraus resultierenden Todesfälle, sexualisierte Gewaltübergriffe etc. durch gewalttätige Einwanderer womöglich gar kein Spiegel der Realität, sondern nur mediale Gemeinheiten?

Bielefeld – Sie wollen keine Heldinnen sein, die Italienerin Linda Cariglia (20) aus Gütersloh und die Polin Karolina Smaga (21) aus Rietberg. „Wir nennen das Zivilcourage!“ sagen die beiden Auszubildenden eines Supermarktes über ihre geglückte Befreiung eines Vergewaltigungsopfers in Bielefeld. Sie schlugen einen Marokkaner in die Flucht, der bereits sein Opfer ins Gebüsch gezerrt hatte, verfolgten ihn und riskierten dabei sogar ihr Leben. Denn der Täter, Bewohner eines Herforders Asylbewerberheimes, zog ein Messer und verletzte dabei eine der Frauen.

Wie die Neue Westfälische NW schreibt, kamen die beiden jungen Frauen am Sonntag früh gegen 6.15 Uhr von einem Diskobesuch, als sie hinter einer Eisenbahn-Brücke im Gebüsch Geräusche hörten – und dann Hilferufe.“ Als die Nachtschwärmerinnen genauer hinsahen, erkannten sie zwischen den Büschen einen Mann, der auf einer weinenden Frau lag.

Brandenburg/Calau – Die Grund- und Oberschule in Calau musste heute geschlossen bleiben. Der Grund: Die Polizei war mehrmals angerückt, nachdem eine ausländische Schülerin gestern mit einer deutschen Klassenkameradin in Streit. Zwei Schülerinnen sollen angedroht haben, sich rächen zu wollen.

Was vor Jahren noch keinen Polizeieinsatz oder gar die Schließung einer Schule gezeitigt hätte, ist im Merkeljahr 2018 ohne weiteres möglich: Die Polizei musste mehrmals zur  Oberschule im brandenburgischen Calau anrücken, nachdem bereits am Mittwoch eine ausländische und eine deutsche Schülerin in Streit geraten waren. Bei dem Streit sei es, so unter anderem die Bildzeitung, um eine „Neiddebatte“ gegangen, weil eine der beiden 17-jährigen Schülerinnen ein Marken-T-Shirt getragen habe.

Im Saal des Presse- und Informationszentrums der Bundesregierung sah man vor allem Herren älteren Semesters, kaum Frauen, mit Ausnahme der Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitpolitik, Ulrike Merten, die die Tagung mit Grußworten eröffnete.

Mit Bedauern hat das ZDF auf den Schritt der Stiftung Bauhaus Dessau reagiert, die geplante Aufzeichnung eines Konzerts der Band „Feine Sahne Fischfilet“ nicht zu unterstützen.

Die Stiftung habe dem Sender schriftlich untersagt, die Aufzeichnung in ihren Räumen zu veranstalten, teilte das ZDF am Donnerstag in Mainz mit. Der Sender nehme diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis.

„Das ZDF plant weiterhin die Aufzeichnung eines Konzerts zum aktuellen Album der Band, das dem Sendungskonzept entsprechend in Moderationen und Interviews journalistisch eingebettet wird. Nach einem alternativen Veranstaltungsort wird derzeit gesucht“, hieß es.

Russlands Präsident Wladimir Putin will bei einem Angriff auf sein Land die Gegner mit Atombomben vernichten. „Der Aggressor soll wissen: Eine Vergeltung wird unvermeidlich sein. Er wird ausradiert“, sagte der Kremlchef vor Russland-Experten in Sotschi beim Treffen des Waldai-Club 2018.

Gleichzeitig betonte er, dass Russland keinen atomaren Erstschlag plane. „Unser Konzept ist als Antwort auf einen Angriff gedacht“, sagte Putin. Die Atomwaffen würden nur zum Einsatz kommen, wenn eindeutig klar sei, dass jemand einen derartigen Angriff auf das Land durchführe.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilte beim EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag dem Vorschlag Österreichs eine Absage, den Mitgliedstaaten Solidarität auch über andere Beiträge als die Flüchtlingsaufnahme zu ermöglichen. „Ich glaube, dass wir es uns damit noch ein bisschen zu einfach machen“, sagte sie. Denn dann würden Hauptankunftsländer in Krisensituationen wieder „alleine gelassen“.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hatte beim Gipfel mehrfach für ein solches Konzept „verpflichtender Solidarität“ geworben. Die EU müsse in der Migrationsfrage „aus der Sackgasse“ herauskommen und den „Streit um die verpflichtenden Quoten“ beenden, sagte Kurz, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat. Er wolle, dass jeder Staat „einen Beitrag leistet, dort wo er das kann und dort wo es sinnvoll ist“.

Zuvor überstand Hague zusammen mit seinem russischen Kollegen Owtschinin den Triebwerksausfall bei der Sojus MS-10-Mission und die anschließende Notlandung in der Sojus-Kapsel unverletzt – dank der perfektionierten Abläufe und der Notfallautomatik.

"Es sieht für mich zweifellos so aus", sagte Trump, als er von einem Reporter gefragt wurde, ob Khashoggi tot sei. "Es ist sehr traurig."

BREAKING: Asked if journalist Jamal Khashoggi is dead, President Trump says, "It certainly looks that way to me." pic.twitter.com/ZMadbuhG9W

— MSNBC (@MSNBC) 18. Oktober 2018

Ursula von der Leyen und ihr Ministerium sind wieder in den Schlagzeilen. Und es geht wieder um die Verträge des Wehrressorts mit Unternehmensberatern. Sie beschäftigen nun die Justiz. Grund dafür sei eine Strafanzeige gegen die Ministerin, die offenbar sogar von einem Insider aus dem Umfeld des Hauses stammen soll. Das berichtet Spiegel Online am Donnerstag. So prüfe die Berliner Staatsanwaltschaft, ob es einen Anfangsverdacht der Scheinselbstständigkeit gebe. Spiegel Online zufolge soll die Anzeige am 30. September erstattet worden sein und die Ermittlungen ausgelöst haben.

Es habe sich in dem Medium, so Brian Amerige, der führende Produktentwickler, eine „politische Monokultur“ gebildet. Diese sei auf eine „lautstarke Minderheit“ an Mitarbeitern zurückzuführen, deren Absicht es sei, in allen Aufgabenbereichen des Unternehmens eine „Politik der sozialen Gerechtigkeit“ durchzudrücken.

In dem Unternehmen habe sich eine Atmosphäre ausgebreitet, in der „es nicht möglich war, eine Konversation zu führen über […] praktisch was auch immer, das einen Glaubensgrundsatz der Social-Justice-Ideologie darstellt, ohne persönlich angegriffen zu werden.“ Insbesondere die jüngsten Bestrebungen des Unternehmens, sogenannte Hassrede zu unterbinden, sei ein besonders sensibles Thema gewesen.

Nach ihrem Gipfel sind die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem weiteren Spitzentreffen mit den Vertretern von 21 asiatischen Ländern zusammengekommen. Der Europa-Asien-Gipfel (Asem-Gipfel) begann am Donnerstagabend in Brüssel. Das Treffen steht unter dem Motto „Globale Partner für globale Herausforderungen“. Angesichts des Kurses von US-Präsident Donald Trump erhofft sich die EU von dem Treffen ein Signal für einen freien Welthandel und auch ein gemeinsames Bekenntnis zum Schutz des Klimas.

Beide Seiten stünden für 60 Prozent der Weltbevölkerung und 65 Prozent der Wirtschaftsleistung, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk zum Auftakt.

Wir sollten dieses beeindruckende Gewicht nutzen, um globale Herausforderungen wie Spannungen im Handel anzugehen, die Millionen von Jobs in Gefahr bringen.“

Gestern äußerte sich die Bundeskanzlerin in einer Regierungserklärung zum Standpunkt der Regierung beim Treffen des Europäischen Rates am 17./18. Oktober 2018 und zu den Themen beim  ASEM-Gipfel am 18./19. Oktober, die beide in Brüssel stattfinden.

Im Kern sprach die Kanzlerin entsprechend den Themen für das  Treffen des Europäischen Rates die innere Sicherheit insbesondere in Verbindung mit der Europawahl 2019 und den Brexit an.  Nach einer kurzen Zusammenfassung sind Aussagen von Politikern der verschiedenen Parteien zum Brexit und zur inneren Sicherheit den Aussagen Merkels gegenübergestellt.

es könnte schneller rennen als Du.

Liberals have opened a Pandora’s Box that will haunt every aspect of normal life for the foreseeable future and beyond. pic.twitter.com/tqPue4J7m1

— Garbage Human 🗑 (@GarbageHuman_GH) 15. Oktober 2018

Ein Transsexueller Mann hat das Frauenradrennen gewonnen.

Also fragt er nach:

Ja, wird als rechts eingeordnet. Grüße

— Polizei München (@PolizeiMuenchen) 15. Oktober 2018

Habe ich das jetzt richtig verstanden?

Wenn Migranten den Hitlergruß zeigen, wird das als rechte Straftat gewertet, und daraus dann gefolgert, dass man etwas gegen die unternehmen müsse, die gegen Migration sind?

Lila Einhörner bei der NATO. [Update]

Ein Leser schickt mir unter heiligster Versicherung, dass das keine Verarsche, sondern echt sei, eine Seite der österreichischen Zeitschrift „Milizinfo“ des Österreichischen Bundesheeres (04/17). Die ganze Seite kann ich aus urheberrechtlichen Gründen natürlich nicht bringen, aber es geht darin um die „Gender Adviser” der NATO, die die kämpfende Truppe unter Gefechtsbedingungen in Genderfragen beraten.

Aus einer Pressemitteilung des berüchtigten Bundesfamilienministeriums:

Die ARD-Korrespondentin Ulla Fiebig (44) ist neue Pressesprecherin von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und hat heute die Leitung des Pressereferats übernommen. Sie arbeitete bislang im ARD-Hauptstadtstudio. Fiebig begann ihre journalistische Laufbahn bei privaten Radiostationen, bevor sie 1999 zum SWR nach Mainz wechselte und dort in verschiedenen Funktionen für die Fernseh-Nachrichtensendungen sowie für ARD-aktuell tätig war.

Glaubt irgendwer, dass die ARD kritisch über das Frauenministerium berichten würde, wenn die da noch Karriere machen wollen?

Während in Deutschland immer noch Klagen über eine angebliche Amerikanisierung zu hören sind, hat ein äußerst unappetitlicher deutscher Exportartikel die USA erreicht: die sogenannte Antifa. Die Linksextremisten fühlen sich mittlerweile auch dort berufen, dem Rest des Landes das moralisch Gute, das sie zu verkörpern meinen, mit Gewalt aufzuzwingen.

Wie mehrere Medien berichteten, haben das Heimatschutzministerium (DHS) und das FBI in den USA bereits im Vorjahr die sogenannte Antifa in vertraulichen Dokumenten als „einheimische Terroristen“ eingestuft. Den „anarchistischen Extremisten“ werden darin Angriffe auf Polizei, Regierungseinrichtungen und politische Institutionen vorgeworfen.

Wer im von SPD und den Grünen dominierten Bundesland Bremen die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin kritisiert, wird umgehend mit der Nazikeule traktiert und bekommt die völlig überzogene Härte der Justiz zu spüren. Im heuchlerischen Gegenzug wird die auf stramme Lügen basierende „Israelkritik“ und blanker Antisemitismus schleichend wieder gesellschaftsfähig getrimmt.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (67, SPD) hat im Rahmen einer Parlamentsdebatte am 27. September 2018 über die Gefährdung der inneren Sicherheit durch die Zuwanderung radikaler Migranten folgende Aussage getätigt:

„Ich würde auch demonstrieren, wenn ich sehe, dass die israelische Armee am Grenzzaun Dutzende Palästinenser einfach hinrichtet.“

Ist mir auch so aufgefallen:

In den Medien der letzten ungefähr 48 Stunden wurde häufig erwähnt, dass die Wähler sich von der SPD abwenden, weil sie nicht mehr wissen, was die eigentlich wollen und machen.

Ständig sei die Rede von „sozialer Gerechtigkeit”, aber niemand wisse, was damit gemeint sei.

Wenn man nur noch leeres Geschwätz zu bieten hat…

Heute, nach Sarrazin, der letzte Genosse mit gesundem Menschenverstand. Bei Maische kurz vor Mitternacht  wurde er zum Rufer in der SPD-Wüste:

• Bayern-Gau: Die SPD hatte in unglaublich vielen Wahlkreisen zu kämpfen, um überhaupt über die 5 Prozent-Hürde zu kommen …
• Erbärmlichkeits-Erklärung der Sozen: Der CDU/CSU-Streit habe der SPD geschadet. Dreßler: „Einfältig und einfallslos“. Dann „klagt, wettert der alte Recke verbittert“ (Josef Nyary, BILD):
• „Für wie bescheuert hält die SPD-Parteiführung eigentlich die Wähler?“

Die Österreicher haben auch nicht alle Tassen im Schrank.

Und das, obwohl die DSGVO dort sanfter ausgelegt wird als bei uns.

Ein Mieter hatte sich wegen Datenschutzes beschwert und geklagt, weil auf seinem Klingelschild sein Name steht.

Alter Ego ist ein Begriff, den wir alle kennen und gerne verwenden, wenn wir die Gründe dafür beschreiben, warum wir etwas tun, das nicht kontinuierlich Teil von uns ist.

Per Definition wird ein Alter Ego als zweites Ich angesehen, das Eigenschaften, Verhaltensweisen oder Glaubenssysteme aufweist, die sich merklich von unserem hauptsächlichen Selbst unterscheiden.

Unter Prominenten ist die Schaffung eines Alter Ego überaus beliebt, indem mehrere prominente Persönlichkeiten an der Spitze der Unterhaltungsindustrie derzeit ein sogenanntes zweites Ich annehmen – etwa Beyoncés Sasha Fierce, Eminems Slim Shady, Nicki Minajs Roman Zolanski und Lady Gagas Jo Calderon – um nur einige zu nennen.

Ist so albern wie die deutsche Macke, Google Street Map das Foto des Hauses zu verbieten.

Und wollten wir nicht einen einheitlichen Eurobrei? Keine Extrawürste mehr?

Mir schreib allerdings auch einer aus Wien, dass das mit Datenschutz gar nichts zu tun habe und das nur der Vorwand wäre, sondern dass meine Vermutung stimme, dass es darum gehe, dass man nicht sieht, wie hoch der Ausländeranteil ist.

Denn wenn ich sehe, wohin sich die USA und Deutschland seither bewegt haben, kommt das dem totalitären Terrorstaat, den die damals als Bedrohung gesehen und das Wiederaufflammen eines Warschauer Ghettos skizziert hatten, inzwischen immer näher. Ich konnte mir das damals nicht vorstellen und hielt sie alle für weltfremde Spinner, aber nun ist es genau so gekommen.

Genau das war der Punkt, weshalb sie damals auf drei Grundrechte bestanden, nämlich

• Waffen zu tragen
• jederzeit ihre Identität zu wechseln
• verschlüsselt zu kommunizieren

Und es kommt nicht von ungefähr, dass die amerikanische Regierung Kryptographie zu den (Kriegs-) Waffen zählt. Ich hatte ja gerade berichtet (oder genauer gesagt: zitiert), dass in Schweden einer verfolgt wurde, weil er verboten seine Meinung gesagt habe, und er nur deshalb frei kam, weil sie es ihm nicht nachweisen konnten.

Nachdem GroKo-Politiker permanent behauptet haben, die AfD sei in Chemnitz Seite an Seite mit Rechtsextremisten und Hooligans marschiert und habe sich an Ausschreitungen beteiligt, muss die Bundesregierung nun einräumen, dass das nicht stimmt. Auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag ließ das Kabinett schriftlich verlauten: „Die AfD war nicht Anmelder dieser beiden Demonstrationen. Der Bundesregierung liegen darüber hinaus keine weiteren Erkenntnisse vor.“

Die Frage der Grünen-Fraktion hatte gelautet: „Hat die Bundesregierung Erkenntnisse, ob und in welcher Weise Mitglieder der AfD an der Mobilisierung und Vernetzung für die zu den Ausschreitungen führenden Demonstrationen am 26. und 27. August 2018 beteiligt waren?“

Der türkische Menschenrechtsverband (IHD) hat einen furchterregenden Bericht über die Verletzung von Kinderrechten in der Türkei veröffentlicht. Demnach haben „seit 2002 unter der Herrschaft der AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) 440.000 Kinder unter 18 Jahren ein Kind zur Welt gebracht“.

„Jede vierte Ehe in der Türkei ist eine Kinderehe“, sagte Selen Doğan, Mitglied der „Fliegender Besen Frauenkommunikations- und Forschungsvereinigung“ in Ankara.

Nach dem türkischen Bürgerlichen Gesetzbuch können Männer und Frauen nicht heiraten, bevor sie 18 Jahre alt sind.
Wobei mir gerade einfällt....ist Claudia Roth nicht so ein Türken-Fan?

Je stärker jemand mit Verschwörungstheorien sympathisiert, desto mehr befürwortet die Person alternative Verfahren. Und desto mehr lehnt sie konventionelle Heilmethoden sowie Impfungen ab. So das Ergebnis einer Studie von Pia Lamberty der Universität Mainz. Was könnte das für den Umgang mit Patienten bedeuten, fragt der Medical Tribune.

Dabei kommen einige erstaunliche Fakten zum Vorschein. Werden in ärmeren Ländern gerade mangelnde Bildung und Aufklärung als Problem benannt, soll es in Deutschland genau andersherum sein. Es würden nämlich insbesondere Kinder aus höher gebildeten Familien sowie Kinder in wirtschaftsstarken Regionen weniger geimpft. „Da Eltern mit akademischem Hintergrund vermutlich verstärkt selber nach Informationen suchen, werden sie auch eher mit Impf-Verschwörungen konfrontiert“, sagt Pia Lamberty.

Strafen für Parteien, die im Wahlkampf gezielt Desinformationen einsetzen.

Hat Merkel und vor allem ihre Koalitionsbande uns nicht jahrelang den Genderblödsinn und den Gender Pay Gap aufgetischt? Die frei erfundener Unfug sind?

Beruht nicht die Bundespolitik der letzten 10 Jahre zentral auf dieser Ideologie?

Und nun kommt die und will Parteien bestrafen, die Desinformation einsetzen?

Lassen sie die gar nicht mehr an die frische Luft?

Nur wenige dachten, Jäger- und Zigeunerschnitzel wären aus Jägern oder Zigeunern gemacht.

Beim Journalisten-Schaschlik sieht’s wohl anders aus.

Es heißt doch gerade, der regimekritische Journalist Kashoggi sei in der saudischen Botschaft in der Türkei in kleine Stücke geschnitten und zu einem Kufta-Teller verarbeitet worden.

Man kann hier sehr schön die verschiedenen Maßstäbe studieren.

Vergleicht mal, was die Tagesschau und die Tagesthemen im Fall Deniz Yücel veranstaltet haben. Jede Menge Berichte, Quasi-Sondersendung, Interview mit Erdogan. Und der saß nur im Knast, den haben sie nicht geschnetzelt.

Google verlässt sich auf Soros als «Experten» im Bericht der «Guten Zensoren»

In der Google-Präsentation «The Good Censor», die Breitbart.com zugespielt wurde, zitierte das Suchmaschinen-Unternehmen 27 sogenannte «Experten» für verschiedene Aspekte digitaler Freiheit und Online-Zensur.

Unter diesen Experten befinden sich George Soros, Sarah Jeong, Mitglied der Redaktion der New York Times und ProPublica, eine von vielen Nachrichtenagenturen, die von Soros finanziert wurden. Seine Open Society Foundation gab der linken Journalistengruppe mindestens 737.411 Dollar.

In den frühen Morgenstunden des 12. September wurden Bewohner der Santa Teresa Straße in Reus, der Hauptstadt der spanischen Region Baix Camp, durch laute Schreie eines auf der Straße liegenden Afrikaners aufgeschreckt, berichtet die Zeitung Diari de Tarragona. Als eine Patrouille der Guàrdia Urbana de Reus den Ort erreichte, fand sie einen Mann mit Verletzungen im Schrittbereich vor. Ein Senegalese, der Englisch sprach, aber nicht Spanisch verstand, krümmte sich auf dem Bürgersteig der Straße und schrie vor Schmerzen.

Afrikaner tritt Hund – dieser beißt in Penis und Hand

Es dürfte ein Schockmoment gewesen sein, als der ein oder andere BRD-Politiker in Berlin davon Wind bekam: Drei Goldstücke tragen sich mit dem Gedanken, das Schlaraffenland wieder zu verlassen. Ist jetzt die Umvolkung in Gefahr?

von Akif Pirinçci

Es wird alles besser wie uns die Steine der Weisen vom heiligen Berg zu Berlin einst prophezeit hatten. Im zweiten Jahr in Folge hat die Zuwanderung nach Deutschland abgenommen. 2017 kamen rund 416.000 Menschen mehr nach Deutschland als von hier weggingen, also zirka die Einwohnerzahl von Duisburg. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gab es 2017 insgesamt 1,551 Millionen Zuzüge und 1,135 Millionen Fortzüge. Dieser sogenannte Wanderungsüberschuß mit dem Ausland hatte 2016 noch rund 500.000 Personen betragen, 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 1,1 Millionen. Nicht daß uns am Ende überhaupt niemand mehr beehren will.

Die US-Regierung arbeitet an einer neuen Strategievariante, um den Iran und mit ihm verbündete bewaffnete Kräfte aus Syrien zu drängen. Das berichtete NBC News am Dienstag unter Berufung auf regierungsnahe Quellen.

Die UN Flüchtlingsorganisation UNHCR und die Internationale Finanz-Corporation (IFC) sehen in Flüchtlingscamps ungenutztes Potential, das sich wirtschaftlich vermarkten lässt. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung im Flüchtlingslager Kakuma im Nordwesten Kenias. Es handelt sich mit über 100.000 Bewohnern um eines der größten Flüchtlingslager der Welt und wird von Eritreern, Ruandern, Ugandern und Südsudanesen bewohnt. Die Wüstenregion um das Camp ist dünn besiedelt.

"Innovative Lösungsansätze"

Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort auf die parlamentarische Anfrage eines Abgeordneten offenbar zuerst an die Presse gegeben. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann von der Linken erkundigte sich am 28. September mittels einer schriftlichen Anfrage bei der Bundesregierung nach dem Kenntnisstand zu rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr. Die Antwort kam nicht wie üblich innerhalb einer Woche, stattdessen bat die Regierung mehrmals um Aufschub. Pellmann hatte bis gestern noch keine Antwort erhalten.

Schon wieder tumultartige Kriegsszenen in Fürstenfeldbruck bei München: Über hundert so genannte „Schutzsuchende“, vorwiegend aus Afrika, griffen ein Großaufgebot von Polizisten an und verletzten Security-Mitarbeiter – auch ein Polizeihubschrauber war im Einsatz. Am Dienstagabend kam es in der „Asylresidenz Fürstenfeldbruck“ im Laufe einer Zimmerkontrolle zunächst zu Handgreiflichkeiten gegen einen Security-Mitarbeiter durch eine nigerianische Asylbewerberin. Dabei entstanden in weiteren Zimmern weitere „Streitigkeiten“ zwischen Asylforderern und Sicherheitsdienstmitarbeitern. Eine 22-jährige nigerianische Bewohnerin stieß dabei unaufhörlich verbale Bedrohungen gegen eine Security-Mitarbeiterin aus und ließ sich nicht mehr beruhigen.

„Und dann drehen die durch“

Während in Deutschland immer noch Klagen über eine angebliche Amerikanisierung zu hören sind, hat ein äußerst unappetitlicher deutscher Exportartikel die USA erreicht: die sogenannte Antifa. Die Linksextremisten fühlen sich mittlerweile auch dort berufen, dem Rest des Landes das moralisch Gute, das sie zu verkörpern meinen, mit Gewalt aufzuzwingen.

von Reinhard Werner

Wie mehrere Medien berichteten, haben das Heimatschutzministerium (DHS) und das FBI in den USA bereits im Vorjahr die sogenannte Antifa in vertraulichen Dokumenten als „einheimische Terroristen“ eingestuft. Den „anarchistischen Extremisten“ werden darin Angriffe auf Polizei, Regierungseinrichtungen und politische Institutionen vorgeworfen.

Im Globalen Pakt der UNO für Migration und Flüchtlinge gibt es mehrere Passagen, die fordern, dass die Medien den Prozess wohlwollend begleiten sollen. Kritik soll als Hass und Hetze hingestellt und verboten oder sanktioniert werden.

Der Globale Pakt der UNO für Massenmigration aus der Dritten Welt nach Europa wird Schritt für Schritt auf den Weg gebracht. In verklausulierter Form wird von den Unterzeichnerstaaten gefordert, dass mediale Kritik vermieden werden solle. Sinngemäß solle Kritik am Migrationspakt als Hass und Hetze verboten werden. Die Staaten seien dafür verantwortlich, dass die Bevölkerung die Massenmigration wohlwollend begrüße. [Siehe hierzu den Abschnitt »Objective 17« im Globalen Pakt (Seite 24-25)]

Verstößt das Klingelschild eines Mieters an der Haustür gegen die Datenschutzgrundverordnung? Über diese Frage ist ein heftiger Streit entbrannt. Der Immobilien-Eigentümerverband Haus&Grund empfiehlt aktuell seinen Mitgliedern, vorsorglich die Namensschilder zu entfernen.

Nur so könne sichergestellt sein, dass die Privatsphäre der Mieter gewährleistet und Bußgelder in Millionen-Höhe für den Vermieter vermieden würden, zitiert die „Bild“-Zeitung“ Verbands-Präsident Kai Warnecke.

Über einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion, der auf die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ abzielt entscheidet der Bundestag heute im Anschluss an die einstündige Debatte.

Der Innenausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung vorgelegt. Über den Gesetzentwurf sowie über einen Änderungsantrag der FDP zu ihrem eigenen Gesetzentwurf wird jeweils namentlich abgestimmt.

Von insgesamt 22,6 Milliarden Euro, die der Bund nach eigenen Angaben im laufenden Jahr für die Integration von Flüchtlingen ausgibt, entfällt auf echte Integrationsprogramme wie Sprach- und Integrationskurse nur knapp ein Zehntel der Summe.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach gibt der Bund für Integrationskurse im laufenden Jahr 765 Millionen Euro aus.

Die Österreichische Rundfunkanstalt ist mit einer Sammelklage konfrontiert. Der Prozessfinanzierer "AdvoFin" strebt aber nicht die Abschaffung der Rundfunkgebühren an, sondern wendet sich gegen die zehnprozentige Umsatzsteuer. Den österreichischen Medien zufolge, sollen sich bereits 25.000 Menschen bei www.advofin.at registriert haben. Die Betroffenen fordern somit von der ORF-Tochter GIS, die für die Einziehung der Rundfunkbeiträge in dem Alpenland zuständig ist, ihr Geld zurück.

Also irgendwie glaube ich langsam, daß eine der Seiten aus Vollidioten besteht. Mit 30 engagierten Leuten und mit Hilfsmitteln aus dem Baumarkt sowie den entsprechenden Spesen würde ich innerhalb von einem Monat die ganze Republik lahm legen. Selbst wenn kein einziger dabei direkt zu Schaden kommen würde.

Mir kommt es eher so vor, als wären die ganzen Meldungen gefaket um Aufmerksamkeit woanders hin zu lenken.

Beobachtungen:

• Schiff gekauft aus dem Erlös (300.000 €) einer Crowdfunding-Kampagne. Vorbildliche Tarnung.
• Auf dem Schiff ist ein ausgebildeter Seemann aus Bremen, der schon als Offizier tätig war. Er ist der Kapitän, koordiniert alles auf dem Schiff. Zusätzlich ist ein italienischer Kameramann als Aufpasser an Board. Er filmt alles. Dazu gibt es ein gefühltes Dutzend junger Menschen, die als Dekoration und Tarnung dienen und ernsthaft an das Gute ihrer Mission glauben. Angeführt werden sie vom Gründer von “Jugend Rettet”, der sich ein eigenes Bild von der Rettungsmission machen will und deshalb dabei ist.
• Die Iuventa fährt vor die libysche Küste und patroulliert dort einen Küstenabschnitt, der ihr von einer italienischen Behörde zugewiesen wurde. Entlang der Küste patroullieren weitere Rettungsschiffe, die alle von der Behörde koordiniert werden. Aus welchen Crowdfunding-Kampagnen sich die übrigen Schiffe und deren Betrieb finanzieren, wird nicht mitgeteilt.

Alles zum Verschwinden des saudi-arabischen Journalisten Jamal Kashoggi deutet auf eine brutale Ermordung in der saudi-arabischen Botschaft in Isanbul hin. Nun soll eine Audio-Aufzeichnung die letzten Minuten des 60-Jährigen belegen. Danach sei er bei lebendigem Leibe zerstückelt worden.

Ganze 7 Minuten habe die Hinrichtung von Jamal Kashoggi gedauert, seine Todesschreie sollen auch innerhalb der Botschaft zu hören gewesen sein. Aufgezeichnet wurden seine letzten Momente von seiner Apple-Armbanduhr, so eine türkische Quelle gegenüber Middle East Eye, die angibt die Aufnahme gehört zu haben.

Venezuela gibt den US-Dollar auf. Alle zukünftigen Transaktionen auf dem venezolanischen Devisenmarkt sollen in Euro erfolgen, kündigte der venezolanische Vizepräsident für Wirtschaft, Tareck El Aissami, an.

NRW/Velbert – Die aus Bulgarien stammenden Gruppenvergewaltiger sind mit dem Urteil, das sie wegen der mehrfachen Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens erhalten haben, nicht zufrieden. Die beiden minderjährigen Haupttäter gehen in Revision.

Aus einer achtköpfigen Gruppe bulgarisch-stämmiger Jugendlicher (14 bis 16 Jahre) mit Flüchtlingsstatus wurde Ende Februar 2016 eine 13-jährige Schülerin vergewaltigt. Das Mädchen wurde in ein Waldstück verschleppt. Während vier der Täter sich an der Schülerin vergingen – zwei der Täter vergewaltigten das Opfer mehrfach – filmten anderen das Martyrium des Mädchen mit dem Handy.

Seit Tagen kennt der Jubel in der Presse keine Grenzen mehr: In allen Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern seien die Grünen in Bayern nun stärkste Kraft, freuen sich die Journalisten. Doch das ist eine glatte Medien-Lüge, denn Tatsache ist: Außer in München erreichte die CSU in allen bayerischen Großstädten – zum Teil mit großem Abstand – die meisten Stimmen.

Ursprung des Fakes ist das ZDF. Der Sender verbreitete eine Grafik, die das behauptete. Ohne kenntlich zu machen, dass die Zahlen auf einer Nachwahlbefragung beruhten, setzte er die Falschmeldung in die Welt. Fast alle Zeitungen und Sender übernahmen das, ohne selbst zu recherchieren. Seitdem heißt es allerorten: Die Grünen eroberten alle bayerischen Großstädte. Doch das ist komplett falsch. In Bayerns zweitgrößter Stadt Nürnberg landete die CSU mit 35,0 vor den Grünen mit 20,8 Prozent. Und auch in der drittgrößten Metropole, Augsburg, lag die CSU fast acht Prozentpunkte vor den Grünen. In Ingolstadt waren es sogar 19,7 Prozent.

Was haben sich die Medien wieder gewunden, von einem psychisch Gestörten war mal wieder die Rede, aber nun ist es amtlich. Der Kölner Geiselnehmer ist Islam-Terrorist: Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Ermittlungen gegen einen 55-jährigen Syrer wegen des Brandanschlags und der Geiselnahme vom Montag am Kölner Hauptbahnhof übernommen. Dem Beschuldigten werde versuchter Mord in zwei Fällen sowie gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mit. Am Montagmittag hatte der Beschuldigte im Kölner Hauptbahnhof in einem Schnellrestaurant eine brennbare Flüssigkeit ausgeschüttet und diese in Brand gesetzt.

Eine 14-Jährige rutschte bei ihrer Flucht vor den Flammen darauf aus und erlitt erhebliche Verletzungen. Der Beschuldigte floh anschließend in eine Apotheke und nahm dort eine Geisel. Er stellte telefonisch verschiedene Forderungen.

Mit großer Schlagfertigkeit hat AfD-Fraktionschefin eine unverschämte Attacke der Bundeskanzlerin pariert. Mit Häme und Arroganz hatte Angela Merkel heute in ihrer Regierungserklärung der oppositionsführenden Fraktion „Datenmissbrauch, Hackerangriffe und gezielte Desinformationskampagnen“ unterstellt. Sie sagte, all das hätte in der Vergangenheit zur Beeinflussung von Wahlen geführt.

Daher werde sie auf dem EU-Gipfel durchsetzen, dass finanzielle Strafen für Parteien beschlossen werden, die im Wahlkampf gezielt Desinformationen einsetzen. Und dann blickte sie zu den AfD-Bänken und sagte: „Fühlt sich da jemand angesprochen?“

Die Abgeordneten von CDU, CSU, FDP, Grünen und Linken reagierten mit Applaus und hämischen Gelächter in Richtung AfD. Offenbar wollen sie glauben, dass die AfD in Umfragen inzwischen zur zweitstärksten Partei aufgestiegen ist, weil sie sich „Datenmissbrauch, Hackerangriffen und gezielten Desinformationskampagnen“ bedienen würde. Da die Kanzlerin für diese ungeheuerlichen Vorwürfe keinen Beleg anführte, kann dies als gezielte Desinformation gelten.

Frankreich/Italien – Im Grenzgebiet soll die französischen Gendarmerie im italienischen Grenzort Claviere  einfach illegale afrikanischen Migranten in einem Waldstück ausgesetzt haben. Frankreich spricht von einem bedauerlichen „Zwischenfall“ und räumt „Fehler“ ein. Italiens Innenminister Matteo Salvini scheint dem Franzosen wenig Glauben zu schenken.

Der Vorfall habe sich am Freitag im Rahmen eines Einsatzes zur Rückführung von illegal nach Frankreich eingewanderten Ausländern ereignet, heißt es nach Angaben italienischer Medien. Einheiten der französischen Gendarmerie seien mit einem Fahrzeug, in dem sich illegale afrikanische Migranten befanden, über die Grenze nach Italien gefahren und hätten die Afrikaner nahe dem im italienischen Grenzort Claviere in einem Waldgebiet ausgesetzt, berichtet die Tiroler Tageszeitung. Jetzt behauptet die zuständige französische Präfektin, dass die eingesetzten Exekutivkräfte nicht ortskundig gewesen seien, räumt jedoch ein, dass „Fehler“ gemacht wurden.

Der Fisch stinkt bekanntermaßen vom Kopf her, besagt eine umgangssprachliche Redensart. Und der Kopf der Bundeswehr heißt seit nunmehr 5 Jahren Ursula von der Leyen. Die Bundeswehr ist kaputt, nicht einsatzfähig und kurz davor, zu einer peinlichen Lachnummer zu verkommen. Politische Verantwortung für diesen Sicherheits-GAU tragen Angela Merkel und die unfähige Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen (vdL) zählt zum engsten Jasagerkreis der Kanzlerin; dies reicht heutzutage aus, um eines der wichtigsten Ministerämter der Republik übertragen zu bekommen. Und so setzte von der Leyen beim Amtseintritt ihre Prioritäten ganz im Sinne Merkels.

Merkel und von der Leyen zerstören die Bundeswehr