Berlin – Vergesst den teuren Impfstoff, die Menschheit ist gerettet und das auch noch preiswert: Nach wissenschaftlichen Belegen für die Wirksamkeit von Mundspülungen gegen Corona fordert die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) von der Politik eine „Gurgel-Empfehlung“ für die Bevölkerung. „Kochsalz- oder Jodlösungen oder in Alkohol gelöste ätherische Öle können, das wissen wir aufgrund neuer Studien etwa aus Bochum, sehr effektiv die Viruslast von Sars-CoV-2 im Mund-Rachen-Raum verringern. Das ist eine extrem simple und sehr wirksame Maßnahme mit einfachsten Mitteln“, sagte DGKH-Vorstandssprecher Peter Walger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Immer dann, wenn über ein eigentliches Tabu debattiert wird, wissen wir, dass eben genau dieses Tabu irgendwann, aber in absehbarer Zeit, aufgehoben wird. Und das kommt bei der indirekten Impfpflicht mit Sicherheit auf uns zu. Dazu hängt zu viel (Kohle) davon, ab, dass alle mitmachen:

Nach der Anmeldung zweier Corona-Impfstoffe entbrennt ein Streit über die Frage, ob bereits geimpfte Personen einen entsprechenden Impfnachweis erhalten sollen und ob der Staat oder private Unternehmen geimpften oder genesenen Personen Vorrechte bei Corona-Regeln einräumen dürfen. „Sonderrechte oder Ausnahmen für Geimpfte sind in dieser Anfangsphase nicht sinnvoll“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, der „Bild“ (Mittwochausgabe). Noch sei nicht bekannt, „ob Geimpfte nicht doch weiter Überträger des Virus sein können“.

(Was soll dann dieser ganze Schwachsinn?)

„Wir haben im Irak und im Nahen Osten alles verloren. Und ich möchte nicht, dass es Frankreich und Europa auch so geht“, warnt der chaldäisch-katholischer Erzbischof von Mosul Najeeb Michaeel. In der Türkei sitzen tausende Dschihadisten, die von der Türkei nur solange festgehalten werden, wie es politisch von Vorteil ist, weiß der irakische Ordensgeistliche. Die Türkei sei bereit, diese islamischen Gewalttäter jederzeit nach Europa zu schicken.

Zum Jahresende droht in der UNO wieder eine Flut von Verurteilungen von Israel, der einzigen Demokratie im Nahen Osten: 18 insgesamt. Gegen China, Venezuela, Saudi-Arabien, Kuba, die Türkei, Pakistan, Nigeria, Simbabwe oder Südafrika richtet sich keine einzige UNO-Resolution, gegen Iran,  Syrien, Nordkorea und Myanmar je eine.

Die EU wird voraussichtlich 13 dieser anti-Israel Resolutionen unterstützen. Laut UN Watch stimmte Deutschland bisher bei über 61% der Anti-Israel-Resolutionen der UNO-Generalversammlung zu. UN Watch fordert in einer Petition die deutsche Bundesregierung auf, „die deutsche Unterstützung für unverhältnismäßige und einseitige Resolutionen, die Israel bei den Vereinten Nationen für diverse mutmaßlich diskriminierende Behandlungen aussondern, zu beenden.“

Die Ungarn lieben Kinder. Deshalb hat die ungarische Regierung das bipolare Geschlecht von Eltern sogar unter den Schutz ihrer Verfassung gestellt: Mutter ist eine Frau, der Vater ein Mann. Für die EU-Bürokratie indessen ist die Besinnung Ungarns auf das christliche Familienethos ein Affront. Derweil hyperventilieren erwartungsgemäß die linken Massenmedien.

Mit Judith Varga hat die ungarische Regierung ein Juwel an die Spitze des Justizministeriums berufen. Die wortgewandte Anwältin gilt als äußerst kompetent. Die deutsche Sprache beherrscht sie fließend seit ihrem Gastaufenthalt an der Fachhochschule Nürtingen im Rahmen des Erasmus-Programms. Die verbalen Attacken von Journalisten und EU-Politikern pariert die attraktive 40jährige eloquent und in wohltuender sprachlicher Präzision ohne in die wolkigen Tarnbegriffe auszuweichen, die ihren westlichen Kollegen inzwischen in Fleisch und Blut übergegangen sind.

Ich war dabei – bei einer der größten Flugzeugkatastrophen in New York.

Gerade mal zwei Monate nach den verheerenden 9/11-Anschlägen. Und auch diese Katastrophe wurde von der US-Regierung vertuscht!

Das behaupte ich bis heute!

Als Reporter, Journalist und TV-Redakteur war ich Zeit meines Lebens schon an vielen Brennpunkten dieser Welt, habe über viele zeitgeschichtliche Geschehnisse berichtet.

Ein Drama, eine unglaubliche Katastrophe, werde ich jedoch nie mehr in meinem Leben vergessen, bei der ich als Zeitzeuge „live“ dabei war: Der Absturz von Flug 587 mitten in New York, zwei Monate nach den Terror-Anschlägen von 9/11!

MAGDEBURG. Die schwarz-rot-grüne Koalition im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im Streit über die geplante Erhöhung der Rundfunkgebühren ein vorzeitiges Ende des Regierungsbündnisses vorerst abgewendet. Der Medienausschuß im Landtag vertagte am Mittwoch eine Abstimmung über eine Beschlußempfehlung, wie die SPD-Fraktion und mehrere Reporter auf Twitter mitteilten.

Die CDU-Fraktion hatte am Dienstag noch einmal bekräftigt, gegen die für Anfang 2021 geplante Anhebung der Zwangsgebühren um 86 Cent auf 18,36 Euro monatlich zu stimmen. SPD und Grüne drohten mit einem Koalitionsbruch, da auch die AfD angekündigt hatte, sich bei der Abstimmung im Landtag Mitte Dezember gegen die Erhöhung auszusprechen.

BERLIN. Das Entwicklungsministerium hat eine Überprüfung der Projekte des Willy Brandt Centers (WBC) in Jerusalem angekündigt, nachdem bekannt geworden war, daß dort Antisemiten beschäftigt sein sollen. „Wir nehmen diese Vorwürfe sehr ernst und prüfen sie derzeit gründlich“, sagte ein Sprecher des CSU-geführten Ministeriums der Bild-Zeitung.

Hintergrund ist eine Solidaritätserklärung der Jusos vom vergangenen Wochenende mit der palästinensischen „Fatah Jugend“, die den israelischen Staat bekämpft. Der Parteinachwuchs der SPD gründete 1996 das WBC zusammen mit israelischen und palästinensischen Partnern, wie der Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert mitteilte.

Die dritte Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wurde beschlossen. Die meisten Leute finden, dass es vielleicht wirklich nötig ist und man anders der Seuche Covid-19 nicht beikommt. Andere sehen darin eine Art Ermächtigungsgesetz und sind der Meinung, dass wir von nun an dauerhaft in einer anderen Welt leben. 

Dieser Artikel ist eine Übersetzung von der Seite „off-Guardian“. Ich habe ihn so exakt wie möglich übersetzt.

Jeder sollte ihn lesen und sich seine eigene Meinung dazu bilden und die Behauptungen darin nachprüfen. Er ist zwar sehr lang, bedenkt man aber die Auswirkungen, die das heutige Geschehen – auf diesem Hintergrund gesehen –  historisch, global und menschlich haben könnte, ist das Lesen dieses Beitrags nur ein Wimpernschlag. Ob das in diesem Text Dargestellte tatsächlich eintrifft, vermag ich nicht zu sagen. Aber man sollte wissen, was die Hauptakteure der globalen Eliten für Pläne mit uns Menschen haben.

In den vergangenen Monaten konnte sich „Black Lives Matter“ über mangelnde Zuneigung kaum beklagen. Nicht nur die wohlwollende Berichterstattung in den Medien oder die Solidarität aus der Politik sorgte für Begeisterungsstürme. Auch die großen US-Unternehmen überboten sich im gemeinsamen Kampf gegen Rassismus gegenseitig und überwiesen Spenden in Millionenhöhe. Ob Apple, Microsoft, Amazon, Apple, Facebook, Airbnb, Uber, Nike oder Coca-Cola: Jeder wollte mit an Bord sein. Übrig blieb nur die Frage: Wer erhielt eigentlich das ganze Geld? Und was passierte damit?

Nun, offenbar fragt man sich das auch intern. In der Kritik steht die offizielle Stiftung „Black Lives Matter Global Network“ (BLMGN), die 2013 von den schwarzen Aktivisten Patrisse Cullors, Alicia Garza und Opal Tometi gegründet worden war und als eine Art Dachorganisation gilt. An der Basis rumort es mittlerweile gewaltig.

Viele Menschen fragen sich, woher so plötzlich eine ausgezeichnet organisierte Organisation wie BLM (Black Lives Matter) erscheinen konnte, ohne dass näher bekannt geworden ist, wo die wahren Wurzeln von BLM liegen. In den letzten Wochen sind einige Pressemeldungen erschienen, die Informationen enthalten, wonach BLM von okkulten Hintermännern organisiert wird, die eine Agenda des Neo-Marxismus anstreben, um die Kontrolle über die ganze USA zu erlangen.

Es ist mittlerweile bekannt, dass die dunkle Elite des Deep State, die man auch als Kabale bezeichnen kann, bestimmte Formen von Magie und Ritualen einsetzt, um bestimmte Konzepte in den Geist der Massen und ihre Persönlichkeiten einfließen zu lassen. Die Kabale nutzt diese Form von schwarzer Magie schon seit sehr langer Zeit, wobei eine Spielform davon zum Beispiel auch die bekannte Voodoo-Magie ist, bei der praktizierende Schwarzmagier bestimmte dämonische Geister beschwören, die man dann meist für bösartige Zwecke einsetzen will. Diese Form der Magie wird heutzutage in vielen Teilen der Welt praktiziert und speziell auch in den USA.

Angesichts anhaltend hoher Corona-Zahlen wird der Teil-Lockdown bis zum 10. Januar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, wie die CDU-Politikerin am Mittwochabend im Anschluss mitteilte.

Viele Zeugen sagten bereits vor dem Senatsausschuss von Michigan aus, unter ihnen republikanische und unabhängige Wahlhelfer und -Beobachter. Sie gaben an, feindselig behandelt und an der vollen Ausübung ihrer Arbeit gehindert worden zu sein.

Fast 300.000 Stimmzettel sind auf mysteriöse Weise vor der Wahl verschwunden, erklärte die Rechtsgruppe „The Amistad Project”. Sie legte Beweise vor. Zwei Whistleblower sagten aus.
Das Rechtsteam von Donald Trump veröffentlichte eine Erklärung als Reaktion auf die Kommentare von US-Justizminister William Barr zur Wahl. In einem Interview mit der Associated Press sagte Barr, das Justizministerium habe keine Beweise für weit verbreiteten Wahlbetrug gefunden.

NEW YORK. Die US-Technologiebörse Nasdaq hat Unternehmen aufgefordert, Frauen und Minderheiten stärker zu berücksichtigen. Andernfalls will sie den Firmen die Börsenzulassung entziehen. Hierfür stellte Nasdaq am Dienstag einen entsprechenden Antrag bei der Börsen- und Wertpapieraufsicht SEC.

Demnach wären alle an Nasdaq notierten Unternehmen künftig verpflichtet, offenzulegen, wie divers ihre Vorstände sind. Je nach Rang will die US-Börse ihnen eine Zeitspanne vorgeben, in der sie ihren Vorstand vielfältig genug aufgestellt haben müssen.

Am Montag gab es eine zehnstündige Anhörung in Arizona zu den Vorwürfen des Wahlbetrugs bei den US-Präsidentschaftswahlen. Vor der Tür fand parallel eine Kundgebung von Trump-Unterstützern statt, die auch im Livestream übertragen wurde.

Hierzulande hört und sieht man recht wenig von Donald Trumps Unterstützern. Man fragt sich schon: Was für Leute sind das? Wie denken sie, was für Vorstellungen und Ansichten haben sie? Immerhin sind es laut den derzeit vorliegenden Zahlen über 74 Millionen Menschen, die hinter Donald Trump stehen.

Der schwer von der Corona-Krise getroffene Reisekonzern TUI bekommt weitere Hilfszahlungen in Milliardenhöhe. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Hannover mitteilte, einigte sich TUI mit privaten Investoren, einem Bankenkonsortium, der staatlichen Förderbank KfW und dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der Bundesregierung auf ein Paket in Höhe von 1,8 Milliarden Euro. Damit kontrolliert der Staat nun 25 Prozent des Konzerns.

Weil die CDU in Sachsen-Anhalt sich anschickt, die eigentlich schon sicher geglaubte und offenbar systemintern bereits verbuchte Erhöhung der Rundfunkgebühren zu verweigern, schießen die rund 100 öffentlich-rechtlichen TV- und Radiosender derzeit aus sämtlichen Rohren gegen den sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) und dessen Partei. In ihrer Berichterstattung zum Streit um die „Beitragsanpassung“ greifen die potenziellen Profiteure dieser „Anpassung“ mal wieder zu allem, was die Framing-Trick-Kiste zu bieten hat.

Daß die Journalisten von ARD, ZDF und Co. ernsthaft glauben, daß die Zwangsbeitragszahler ausgerechnet von ihnen eine neutrale Beurteilung der angestrebten Einnahmenerhöhung erwarten könnten, zeugt schon von einem ziemlich festen Glauben an die eigene Verblödungswirkung.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Empfehlungen zum Maskentragen als Schutz vor Coronavirus-Infektionen ausgeweitet.

Neu empfiehlt sie, dass Menschen auch in der eigenen Wohnung bei Besuch von Außenstehenden Masken tragen sollen, wenn die Lüftung dort nicht gut ist oder nicht richtig beurteilt werden kann. Das gelte „unabhängig davon, ob ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann“, heißt es in den am Mittwoch aktualisierten Empfehlungen.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro äußerte sich am 29. November gegenüber Reportern zur Wahl: „Ich habe meine Informationsquellen, dass es dort wirklich eine Menge Betrug gab. Niemand spricht darüber. Und ob es genügte, den Sieg für den einen oder den anderen zu erklären, das weiß ich nicht.“

„Ich halte mich etwas zurück“, fügte der konservative brasilianische Präsident hinzu, als er gefragt wurde, ob er Biden als designierten Präsidenten anerkennen würde.

BERLIN. Die Grünen haben sich für einen höheren Frauenanteil bei Hilfseinsätzen der Vereinten Nationen (Uno) ausgesprochen. Es sei „völlig unverständlich und absolut unzureichend“, daß sich die Zahl der entsendeten Frauen an einer Hand abzählen lasse, sagte die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Agnieszka Brugger am Dienstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Durch eine weibliche Verstärkung würden die Erfolgsaussichten bei schwierigen Friedensmissionen gesteigert.

Die Beteiligung von Frauen führe dazu, daß Konflikte schneller gelöst würden. Zudem ermögliche sie, besser auf die Bedürfnisse vor Ort einzugehen. Frauen seien in „vielen politischen Prozessen unterrepräsentiert und gleichzeitig in vielen Kriegen sehr häufig von sexualisierter Gewalt betroffen, die schwere Traumata“ hervorrufe, mahnte Brugger. Die betroffenen Frauen bräuchten weibliche „Partnerinnen und Sicherheitskräfte, die sie in ihren Anliegen und Rechten unterstützen“.

Die republikanische Vorsitzende von Maricopa County, Linda Brickman, bezeugte am 30. November vor Mitgliedern der Legislative des Bundesstaates Arizona, dass sie persönlich beobachtete, wie die Stimmen für Präsident Donald Trump als Stimmen für den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden ausgezählt wurden, wenn sie in die Dominion-Maschinen eingegeben wurden.

Die Bundeswehr ist bereit, mit mehr Kräften als bisher bei der Bewältigung der Coronakrise in den Gesundheitsämtern auszuhelfen. Das sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwochmorgen in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Wir haben das Kontingent aufgestockt für 20.000, insofern ist auch noch Luft nach oben.“

Wie viele Soldaten genau in den Gesundheitsämtern zum Einsatz kommen, hänge davon ab, was angefordert werde, so Kramp-Karrenbauer. Am Wochenende habe man in Passau eine „ganz prekäre Situation“ gehabt, in der man kurzfristig mit 50 Soldaten ausgeholfen habe.

An Thanksgiving hielt Präsident Donald Trump eine Pressekonferenz ab. Die Medien setzten ihn unerbittlich mit Fragen unter Druck, ob er das Weiße Haus verlassen werde, und forderten ihn faktisch wiederholt zum Aufgeben auf. Die Szene erinnerte mich an die Kulturrevolution in China und daran, wie die Medien Liu Shaoqi angriffen.

Li Shaoqi, der Präsident Chinas von 1959-1968, wurde Tag und Nacht von den Medien angegriffen, nachdem der kommunistische Führer beschlossen hatte, ihn loszuwerden. Innerhalb weniger Tage wurde er abgesetzt. Misshandelt, starb er allein, ohne dass selbst seine Familie informiert wurde. Im Krematorium war er eine anonyme Leiche – die Arbeiter wussten nicht, dass es sich um den ehemaligen Präsidenten handelte. Im ganzen Land wurden Paraden zur Feier seines Sturzes abgehalten.

Der Impfstoff von Pfizer/BioNTech ist der erste, der von der britischen Regulierungsbehörde zugelassen wurde. Er soll innerhalb weniger Tage für den Einsatz in Großbritannien verfügbar sein, erklärte die britische Regierung am 2. Dezember.

„Die Regierung hat heute die Empfehlung der unabhängigen Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency (MHRA) akzeptiert, den COVID-19-Impfstoff von Pfizer/BioNTech zur Anwendung zuzulassen“, sagte ein Sprecher der britischen Regierung in einer Erklärung.

Biontech und Pfizer erklärten, die Zulassung sei „ein bahnbrechender wissenschaftlicher Meilenstein“. Es handele sich um die „weltweit erste Notfallzulassung eines in einer Phase-3-Studie getesteten Impfstoffs“ gegen das neuartige Coronavirus.

Spätestens seit dem zweiten Lockdown stellt sich die Frage: Wie schlimm ist die Corona-Pandemie wirklich? Wie tödlich ist COVID-19? Und, so könnte man denken, wenn jeden Tag Tausende Menschen sterben, was wird aus der deutschen Bevölkerung? So viel voraus: Eine Übersterblichkeit existiert nach Angaben des Statistischen Bundesamtes nicht. Bis einschließlich 31. Oktober gab es 2020 nicht mehr Sterbefälle als in den beiden Vorjahren.

Dem „Amistad Project” zufolge sind am 21. Oktober rund 280.000 Stimmzettel beim Transport von Bethpage, New York, nach Lancaster verschwunden. Nach Angaben von Phil Kline, Ex-Generalstaatsanwalt von Kansas und Leiter des „Amistad Projects” gibt es mehrere Augenzeugenberichte sowie handfeste Beweise.

„Dieser Beweis bedarf einer Untersuchung und verlangt nach Antworten. Das amerikanische Volk verdient solche Antworten“, so Kline.

Wegen der Corona-Beschränkungen und sinkender Kundenzahlen haben zahlreiche Geschäfte in Innenstadtlage ihre Öffnungszeiten verändert oder vorübergehend ganz geschlossen.

In der Münchner Altstadt etwa ist aktuell jeder fünfte Laden geschlossen, in Hamburgs Innenstadt sind knapp 18 Prozent der Läden zu, wie eine Analyse von über 4000 Geschäften in beliebten Einkaufsstraßen der 20 größten deutschen Städte ergab.

Es folgen Bonn mit 16,8 Prozent und Bremen mit 15,8 Prozent. Im Schnitt haben laut Studie 12,5 Prozent der Shops auf den Einkaufsmeilen der deutschen Großstädte vorübergehend geschlossen – das ist jedes achte Geschäft.

Der Trick ist ganz einfach. Um auch die absurdesten linken Projekte durchzusetzen, wird bald nur noch ein Argument nötig sein: Die AfD ist dagegen. Und wenn dann jemand seinen gesunden Menschenverstand einschaltet und sich ebenfalls zum Beispiel gegen die GEZ-Gebührenerhöhung stellt, wird mit der AfD-Keule so lange auf ihn eingeprügelt, bis er weich wird. Wie lange die CDU in Sachsen-Anhalt das noch durchhält, ist fraglich. Zumindest erhöhen die Linksradikalen immer mehr den Druck:

Im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat die medienpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, die Sachsen-Anhalt-CDU vor einer Kooperation mit der AfD gewarnt. „Mit der AfD sollte man auf keinen Fall gemeinsame Sache machen“, sagte die CDU-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie verteidigte die Anhebung des Beitrags mit dem Hinweis auf dessen lange Stabilität.

US-Justizminister William Barr hat laut Angaben der US-amerikanischen Nachrichtenagentur Associated Press (AP) gesagt, dass bisher keine Beweise für Wahlbetrug gefunden worden seien. „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können“, so Barr laut AP.

Seit der Corona-Pandemie geht es Kindern und Jugendlichen in Deutschland deutlich schlechter. Dies zeigt die internationale Studie COVID KIDS, die von Forscherinnen und Forschern der Universitäten Tübingen und Luxemburg durchgeführt wurde.

Gaben für die Zeit vor der Pandemie mehr als 95 Prozent der Befragten aus Deutschland an, mit ihrem Leben zufrieden oder sehr zufrieden gewesen zu sein, so waren dies für die Zeit während der Pandemie nur noch 53 Prozent. Damit nahm die Lebenszufriedenheit in Deutschland um 42 Prozentpunkte ab.

Im Nordosten Nigerias sind laut der UN bei einem „brutalen“ Angriff mindestens 110 Menschen getötet worden. Bewaffnete Männer auf Motorrädern griffen Männer und Frauen in Koshobe und umliegenden Orten im Bundesstaat Borno bei der Feldarbeit an, fesselten sie und schnitten ihnen die Kehle durch.

Es sei der „brutalste direkte Angriff auf unschuldige Zivilisten in diesem Jahr“, so der humanitäre Koordinator der UN in Nigeria. Die Opfer, Männer und Frauen, seien bei der Feldarbeit von ihren bewaffneten Mördern auf Motorrädern angegriffen und gefesselt  worden. Anschließend sei ihnen die Kehle durchgeschnitten worden. Wer hinter der Gräueltat steckte, war zunächst unklar, berichtet unter anderem n-tv. Die Attacke sei „ohne Zweifel“ von Kämpfern der Boko-Haram-Miliz verübt worden“, so ein Milizenführer, der gegen die islamische Boko Haram kämpft. Darüber hinaus gibt es Berichte, dass mehrere Frauen entführt worden seien.

Großbritannien – Es gibt tatsächlich noch Corona-Hysteriker, die Söder und Lauterbach um einiges voraus sind: Die britische Regierung berät derzeit über einen „Freiheitspass“. Dieser könnte Menschen ausgehändigt werden, die sich regelmäßigen Corona-Tests unterziehen oder eine Impfung erhalten haben. Die perfekte Blaupause für die hiesigen Corona-Panikmacher.

Eine Befreiung von den Corona-Beschränkungen winkt auf der Insel für jene, die zweimal pro Woche ein negatives Testergebnis nachweisen können. Der sogenannte „Freiheitspass“, der sich aber laut Medienberichten noch in den Kinderschuhen befinden soll, würde zur Folge haben, der der Passinhabern Zugang zu Restaurants, Bars, und anderen Bereichen des „normalen Lebens“ erhält.

Deutschland verliert im Juli 2021 sein jüngstes, modernstes und effizientestes Kohlekraftwerk – die von Vattenfall betriebene Anlage Moorburg, bestehend aus zwei Blöcken mit einer Kapazität von jeweils 800 Megawatt. Wie der Betreiber und die Bundesnetzagentur am Dienstag (1.12.) mitteilten, wird das Kraftwerk zum genannten Zeitpunkt seinen Regelbetrieb einstellen und bereits ab Anfang des kommenden Jahres seinen Strom nicht mehr an der Strombörse vermarkten.

Wegen der Corona-Pandemie will Frankreich seine Bürger in den Weihnachtsferien am Skifahren im Ausland hindern. Premierminister Jean Castex sagte am Mittwoch, wer entgegen der Empfehlung der Regierung zum Skifahren in die Schweiz oder nach Spanien reise, müsse nach der Rückkehr in Quarantäne gehen. Dafür werde es „stichprobenartige Kontrollen an der Grenze“ geben.

Castex sagte dem Fernsehsender BFM-TV weiter, die Präfekten der grenznahen Verwaltungsbezirke in Frankreich könnten eine einwöchige Pflicht zur Selbstisolation für zurückkehrende Skitouristen anordnen. Es gehe um den „Schutz der Bürger“ vor einer Ansteckung, betonte der Premier.

In München und Nürnberg sollen sie stationiert werden, die beiden neuen 2,4 Millionen Euro teuren Panzerfahrzeuge der bayerischen Polizei für besonders schwierige Einsätze, die Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am Montag in Nürnberg der Öffentlichkeit vorstellte.

Damit können wir Einsatzlagen in ganz Bayern abdecken“, sagte Innenminister Herrmann, CSU)

Es war nicht der erste Anschlag auf die Beratungsstelle! Linke greifen Schwangerenberatung an.

Zuerst erschienen auf Flinkfeed

Die Schwangerenberatung Pro Feminina (nicht mit Pro Familia zu verwechseln) gehört zum 1000Plus-Netzwerk. Letzteres organisiert Aufklärungskampagnen und leistet finanzielle und tatkräftige Hilfe für Schwangere in Not.

Am 30. November hielten republikanische Abgeordnete des US-Bundesstaates Arizona eine Anhörung zur Integrität der Wahl ab. Rudy Giuliani und Jenna Ellis von der Trump-Kampagne nahmen daran teil. Bei der Anhörung sagten Zeugen zu den Vorwürfen des weit verbreiteten Wahlbetrugs aus.

Immer mehr Trump-Unterstützer setzen sich für eine faire US-Wahl ein. Neben landesweiten „Stoppt den Diebstahl“-Kundgebungen wird eine Gruppe von Trump-Unterstützern zwei Wochen lang mit dem Bus unterwegs sein.

Die Schäden durch die Corona-Maßnahmen sind größer als die durch Corona selbst. Wir, die Bevölkerung, können dies nicht weiter hinnehmen.

Von Jan Henrik Holst

Anfang dieses Jahres brach, wie allseits bekannt, das Corona-Problem über uns herein. Jedoch sehr bald hatten wir ein weiteres Problem: das der Gegenmaßnahmen. Gegenmaßnahmen dürfen – das ist banal – nie schlimmer sein als das ursprüngliche Problem selbst. Darüber, ob dies im vorliegenden Fall zutrifft, ist Diskussion und Dissens möglich.

Der Medienausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat am Mittwoch seine Beratungen über die in der schwarz-rot-grünen Koalition umstrittene Erhöhung der Rundfunkgebühren vertagt. Das teilte die SPD-Fraktion im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Demnach wurden die Gespräche dort bis zum Mittwoch kommender Woche ausgesetzt.

Zuvor brachte bereits eine Sitzung der Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen am Dienstag in Magdeburg keine Annäherung. Die CDU bleibt bei ihrem Nein zu einer Beitragserhöhung. Eine von den Koalitionspartnern vorgeschlagene Verschiebung der Sitzung des Medienausschusses am Mittwoch, der eine Empfehlung für die Landtagsabstimmung Mitte Dezember erarbeiten sollte, lehnten die Christdemokraten zunächst ab.

Am 30. November verabschiedete die republikanisch dominierte Generalversammlung von Pennsylvania eine gemeinsame Resolution. Darin erklärten die Gesetzgeber das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl in Pennsylvania für umstritten und kündigten offiziell an, den Wahlleuten die Entscheidungsbefugnisse vorzuenthalten.

Mit Verzögerung hat Billy dieser Brief vom Landgericht Darmstadt in der Sache 10O384/20 erreicht: Erstmals wird darin bestätigt, dass – anders als von Fachanwälten favorisiert – der Streitwert um gelöschte YouTube-Videos eben nicht bei 10- bis 40-Tausend Euro liegen muss, sondern 5.000 Euro ausreichend seien.

Von Billy Six

Das bedeutet: 1: Zum einen ein deutlich geringeres Kostenrisiko für jene, die die Meinungsfreiheit und ihr geistiges Eigentum verteidigen wollen … und 2. es bietet sogar die Möglichkeit, dies nun doch OHNE Anwalt vor dem Amtsgericht tun zu können.

Wer sich gegen Youtube wehren möchte, der kann die das Schreiben hier gerne downloaden: http://billys-reisen.de/wp-content/uploads/2020/11/2020_09_22-_-einstweilige-Verfügung-vs.-YouTube-_-public.pdf

Als erstes westeuropäisches Land erlaubt Großbritannien die Impfungen gegen das neuartige Coronavirus. Die britischen Gesundheitsbehörden erteilten am Mittwoch die Notfallzulassung für den Corona-Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer. Der Impfstoff stehe ab der kommenden Woche zur Verfügung, teilte das Gesundheitsministerium in London mit.

Biontech und Pfizer erklärten, die Zulassung sei „ein bahnbrechender wissenschaftlicher Meilenstein“. Es handele sich um die „weltweit erste Notfallzulassung eines in einer Phase-3-Studie getesteten Impfstoffs“ gegen das neuartige Coronavirus.

Nicht nur, dass die Merkel-Regierung mit ihrer Corona-Panik einen in seinen Ausmaßen noch nicht abzuschätzenden wirtschaftlichen Schaden über dieses Land gebracht hat. Es kommen immer mehr Denunzianten aus ihren Corona-Löchern gekrochen. In Augsburg wurde die Polizei gerufen, weil sich die Nachbarn um ein Adventsfeuer im Garten versammelt hatten.

Den 1. Advent wollten am Samstagabend mehrere Freunde in der Markgemeinde Diedorf im schwäbischen Landkreis Augsburg durch ein Gartenfeuer begehen und versammelten sich an frischer Luft um das selbige. Das jedoch hat einem dieser in immer größerer Zahl aus ihren Corona-Löchern kriechenden Denunzianten missfallen und alarmierte die Polizei.

So läuft das mittlerweile in Deutschland. Überschreitet eine Partei die ROTE Linie, wird sie dermaßen unter Druck gesetzt, dass sie klein beigeben muss, um nicht ihre Macht zu verlieren. Die Grünen sind von Natur aus Erpresser, anders könnten sie ihre schmutzige Ideologie gar nicht durchsetzen und sie benötigen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk wie der Fisch das Wasser:

Berlin – Im Auftrag ihrer Majestät Angela Merkel scheint Jörg Meuthen ganze Arbeit zu leisten. Der „Extremismus-Experte“ Hajo Funke vermutet, dass der AfD-Bundessprecher beabsichtigt, die Partei zu spalten. „Jörg Meuthen hält seine Brandrede, die eine Abrechnung mit großen Teilen der Partei darstellt und lässt keinen Widerspruch zu. Autoritärer geht‘s nicht. Der Bruch mit dem Rest der Partei ist kalkuliert“, sagte Funke dem Nachrichtenportal Watson mit Blick auf den AfD-Parteitag am vergangenen Wochenende. „Er provoziert die Explosion am nächsten Tag. Die Leute bekämpfen sich wie bei Saalschlachten“, so Funke.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will sich in der aktuellen Debatte über eine bessere politische Zusammenarbeit im Bündnis auch für eine Überarbeitung des derzeitigen strategischen Konzepts einsetzen.

Er habe bereits vor einigen Monaten gesagt, dass die Zeit für ein Update gekommen sei, sagte Stoltenberg am Dienstag nach einer Videokonferenz mit den Außenministern der Bündnisstaaten. Das Sicherheitsumfeld habe sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert.

Eine Vertragspartnerin von Dominion Voting Systems, die IT-Arbeiten im TCF-Zentrum in Michigan durchführte, und ein ehemaliger Staatssenator, der Wahlbeobachter war, sagen beide, dass die bei der Wahl vom 3. November verwendeten Wahlmaschinen mit dem Internet verbunden waren.

„Ich bereue den Verstoß gegen die Covid-19-Einschränkungen zutiefst, das war verantwortungslos.“ – So entschuldigte sich der 59-jährige Abgeordnete zum EU-Parlament Jozsef Szajer nach seiner Teilnahme an einer illegalen Schwulen-Sexparty. Er ziehe aus der Sache nun die „politischen und persönlichen“ Konsequenzen.

Die französische Regierung hat nach einem Wochenende von massiven Protesten dem Druck nachgegeben. Sie wiederruf den umstrittenen Artikel des kontrovers diskutierten Sicherheitsgesetzes.

Ab September 2021 ist es Telekommunikationsfirmen in Großbritannien verboten, neue 5G-Technologie von Firmen zu installieren, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen.

Präsident Trump macht weiter Druck gegen China. Reuters zufolge hat er zwei weitere chinesische Unternehmen auf die schwarze Liste von Firmen gesetzt, die angeblich im Besitz des chinesischen Militärs sind oder von diesem kontrolliert werden.

Es gibt keine Pandemie und keine biologische Bedrohung, sondern nur die Gefahr einer Diktatur im Namen des Profits.

von Gerd Reuther bei Rubikon

Nichts ist gefährlicher als eine Bedrohung, die nicht zu sehen, nicht zu riechen und nicht zu hören ist. Es eignet sich aber auch nichts besser für ein Geschäft, wenn die Geldquelle nicht riecht. „Geld stinkt nicht“, wusste schon der römische Kaiser Vespasian. Wie groß ist die Gefährdung durch ein Coronavirus wirklich? Kann und muss man sich schützen? Der Autor, der jahrzehntelang als Mediziner gearbeitet und nie den Patienten als Menschen aus dem Auge verloren hat, geht diesen Fragen nach. Er zeigt, dass nicht das Virus tötet, sondern die Angst davor in Verbindung mit einer menschenfeindlichen und profitorientierten Medizin. Und er warnt vor den Folgen, wenn freiheitliche Gesellschaften in Diktaturen verwandelt werden.

Rechtsanwalt L. Lin Wood warf eine Reihe von Bomben-Aussagen im Live-Fernsehen ab und behauptete, hochrangige Politiker hätten sich in Washington, DC, mit Pädophilie und satanischer Anbetung befasst.

Lucian Lincoln “Lin” Wood Jr. ist ein US-amerikanischer Anwalt und ein national bekannter Verleumdungsanwalt. Er ist am besten dafür bekannt, Richard Jewell zu vertreten, den Sicherheitsbeamten, der 1996 bei den Bombenanschlägen auf den Centennial Olympic Park in Atlanta fälschlicherweise beschuldigt wurde. Er hat auch auf seine rechtliche Vertretung im Jahr 2020 im Namen von Präsident Donald Trump aufmerksam gemacht.

Entgegen anderslautenden Darstellungen, wie sie aus Politik und NGOs häufig zu hören sind, haben eine freiere Marktwirtschaft und globaler Handel in den Jahren seit dem Zusammenbruch des Ostblocks weltweit mehr Wohlstand gebracht, den Anteil der extrem Armen unter zehn Prozent sinken lassen und auch die Ungleichheit verringert.

Schwer bewaffnete Beamte waren am Montagabend, 30. November, im Berliner Stadtteil Kreuzberg unterwegs, um einen Kampf unter Großfamilien zu beenden.

Nach Angaben der „B.Z.“ soll es anfangs zu Auseinandersetzungen im Bereich Schönleinstraße/Böckhstraße gekommen sein, die sich dann bis vor den Club 44 an der Mittenwalder Straße hinzogen. Dort prügelten Clan-Mitglieder mit Baseballschlägern aufeinander ein.

BERLIN. Der Anteil der Kita-Kinder, die in einem nicht deutschsprachigen Haushalt aufwachsen, ist weiter gestiegen. Von den 3,16 Millionen Kindern kommunizieren rund 675.000 zu Hause hauptsächlich in einer ausländischen Sprache, ergab eine Anfrage der FDP an die Bundesregierung, die der Welt vorliegt. Der Anteil stieg demnach in den vergangenen drei Jahren von 18,7 auf 21,4 Prozent.

Spitzenreiter ist Bremen mit 37,6 Prozent, gefolgt von Hessen (33,9 Prozent) und Berlin (31,4 Prozent) sowie Nordrhein-Westfalen (27,4 Prozent) und Baden-Württemberg (26,7 Prozent). Bei einer ähnlichen Anfrage vor einem Jahr hatten die östlichen Bundesländer Sachsen und Thüringen mit jeweils sechs Prozent sowie Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mit je fünf Prozent die Schlußlichter gebildet.

Um Menschen aus beengten Wohnverhältnissen eine Quarantäne zu ermöglichen, hat sich der Berliner Senat für die Schaffung entsprechender Plätze in leerstehenden Hotels entschieden. Der Senat plane, 500 Quarantäneplätze in Hotels zu organisieren, sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) am Dienstag. Die Plätze sollen in Abstimmung mit den Gesundheitsämtern vergeben werden.

„Wir wollen Quarantäne ermöglichen“, sagte Lederer. Unabhängig von der Unterstützung des Bundes plane der Senat deshalb 500 solcher Quarantäneplätze zur Verfügung zu stellen. Dies sei nötig, um für Menschen in beengten Wohnverhältnissen eine „Entzerrung“ zu ermöglichen und zu verhindern, dass Menschen „in einer Ansteckungssituation dauerhaft gefangen bleiben“.

Rund zwei Jahre nach einer islamistischen Anschlagsserie auf ICE-Züge auf der Strecke München-Nürnberg hat in Wien unter strengen Sicherheitsvorkehrungen der Prozess gegen den 44-jährigen Tatverdächtigen und seine Frau begonnen.

DEGGENDORF. Mutmaßlich linksextreme Täter sind in das Haus der Burschenschaft Markomannia im bayerischen Deggendorf eingedrungen und haben es verwüstet. Bei dem Angriff entstand ein Schaden im fünfstelliger Höhe, berichtete die Tagesstimme unter Berufung auf die Studentenverbindung.

Die Täter zerstörten demnach unter anderem rund 200 Bierkrüge, die zum Teil aus dem 19. Jahrhundert stammten, Dekorationsgegenstände und Mobiliar. Da sich die Burschenschafter am Wochenende nicht im Haus befanden, stellten sie den Schaden erst am Montag fest. Laut der Markomannia war die Korporation in der Vergangenheit wiederholt von Linksextremen bedroht worden.

Dass die kommunistische Propaganda alles daran setzt, die Verantwortung für die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu leugnen, ist nicht neu. Nun geriet jedoch der deutsche Virologe Professor Alexander Kekulé in die chinesischen Schlagzeilen. In einem Bericht auf „CGTN“ wurde der Inhaber des Lehrstuhls für Medizinische Mikrobiologie und Virologie an der Martin-Luther-Universität in Halle-Wittenberg in den chinesischen Medien zitiert.

Am Wochenende 28./29. November ist im US-Bundesstaat Georgia etwas ganz Ungewöhnliches passiert. Ein Bezirksrichter erließ drei Notverordnungen zu den US-Wahlen hintereinander. Zuerst hatte der Richter angewiesen, dass die Daten in den Wahlautomaten nicht geändert bzw. gelöscht werden dürfen. Wenige Stunden später hob er den Befehl wieder auf.

Am 25. November reichte Sidney Powell Klagen wegen „massiven Wahlbetrugs“ in zwei US-Bundesstaaten ein: Georgia und Michigan. Die Klageschrift für Georgia umfasst 104 Seiten und demnach sollten mindestens 96.600 Stimmen für ungültig erklärt werden.

Eine wichtige Rolle bei der Wahlfälschung sollen hier die Dominion-Wahlautomaten gespielt haben. Diese sollen nun alle konfisziert und überprüft werden, doch nach neuesten Aussagen von Powell, ist ein Server von Dominion Voting Systems aus einem Nachzählungszentrum in Fulton County offenbar plötzlich verschwunden.

Eine Vertragspartnerin von Dominion Voting Systems, die IT-Arbeiten im TCF-Zentrum in Michigan durchführte, und ein ehemaliger Staatssenator, der Wahlbeobachter war, sagen beide, dass die bei der Wahl vom 3. November verwendeten Wahlmaschinen mit dem Internet verbunden waren.

Melissa Carone – eine freiberufliche IT-Mitarbeiterin bei den Wahlen, gab am 10. November eine eidesstattliche Erklärung ab. Sie sagte, sie sei am 2. November in ein Hotel im Allen Park gerufen worden, in dem das gesamte Dominion-Team wohnte, um an einer Art Schulung teilzunehmen.

ASCHERSLEBEN. Der Rektor der Polizeischule in Sachsen-Anhalt, Frank Knöppler, hat die Einrichtung einer Professur für politische Bildung in seiner Ausbildungsstätte angekündigt. Die Stelle soll im kommenden Jahr besetzt werden. Damit will die Polizeischule Extremismus in den Sicherheitskräften entgegenwirken, sagte Knöppler dem MDR.

Die Maßnahme alleine reiche aber noch nicht aus, um die späteren Beamten gegen Rassismus und Antisemitismus zu immunisieren. Es müßten verstärkt entsprechende Strukturen und Möglichkeiten geschaffen werden, die die Beamten in einem längeren Prozeß betreuten.

In Trier hat am Dienstagnachmittag ein Auto in einer Fußgängerzone mehrere Personen erfasst. Es gebe mehrere Verletzte und bislang vier Tote, heißt es nach TV-Informationen. Die Polizei bestätigte bisher zwei Todesfälle. Eine Person sei festgenommen sowie ein Fahrzeug sichergestellt worden. Es besteht keine Gefährdung mehr im Bereich der Innenstadt.

Wie die Polizei bestätigt hat, ist ein Kind unter den Toten, wobei das Alter nicht bekannt ist. Die Zahl der mutmaßlich Verletzten ist auf mindestens 30 gestiegen. Darunter sollen sich Schwer- und Schwerstverletzte befinden.

Bei einer öffentlichen Anhörung in Arizona mit ausgewählten Mitgliedern der staatlichen Legislative und Mitgliedern des Rechtsteams von US-Präsident Donald Trump forderten die Abgeordneten ihre Kollegen auf, eine anstehende Resolution zu unterstützen, die die Bestimmung der Wahlmänner des Bundesstaates verzögern würde.

Zur gleichen Zeit bestätigte die Staatssekretärin des Bundesstaates Arizona die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen, wonach der Demokrat Joe Biden mit 10.500 Stimmen Vorsprung vor Donald Trump gewonnen haben soll.

MAGDEBURG. Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat ihre Ablehnung gegen höhere Rundfunkgebühren bekräftigt. „Wir halten Wort. Mit der CDU-Fraktion wird es keine Beitragserhöhung für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt, für die Unternehmen und für die Handwerker geben“, sagte Fraktionschef Siegfried Borgwardt laut dem MDR am Dienstag nach einer Sitzung seiner Parlamentsgruppe.

Die CDU-Fraktion werde bei der anstehenden Entscheidung im Medienausschuß des Landtags keine Beschlußempfehlung abgeben. Borgwardt begründete dies unter anderem mit der Corona-Krise. Der geplante Medienrechtsänderungsstaatsvertrag sei „nicht entscheidungsreif“.

Dieser Artikel ist der Text zum Video „Überdimensionaler Wahlbetrug: 30.000 tote Wähler, 47 USB-Karten verschwunden, 1,2 Mio. Stimmen faul?“ vom Youtube-Kanal „FRONTAL+“.

Am 25. November fand in Gettysburg, im US-Bundesstaat Pennsylvania, eine Anhörung vor den Senatoren des Bundesstaates statt, in der das Anwaltsteam der Trump-Kampagne die Beweise vorlegte, die es zu den Betrugsvorwürfen in Pennsylvania gesammelt hatte.

Frankreich will ab Januar mit den ersten Corona-Impfungen beginnen. „Zwischen April und Juni“ sei dann eine landesweite Kampagne geplant, sagte Präsident Emmanuel Macron am Dienstag. Vorrang sollen nach Angaben von Regierungschef Jean Castex die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen haben sowie ihr Pflegepersonal.

„Ich werde die Impfung nicht verpflichtend machen“, versicherte Macron nach einem Treffen mit dem belgischen Regierungschef Alexander De Croo in Paris. „Aber wir wollen die größtmögliche Zahl impfen lassen“, betonte der Staatschef.

WARSCHAU. Der EU-Abgeordnete Zdzisław Krasnodębski (PiS) hat Polens Veto gegen den EU-Haushalt mit einer Einmischung der Brüsseler Institution in die Angelegenheiten der Nationalstaaten begründet. „Wir Polen möchten selbst entscheiden, wie wir leben, welche Regierung wir wählen, wie wir europäische Werte praktizieren“, schrieb Krasnodębski in der Welt.

Polen und Ungarn hatten Mitte November ein Veto gegen den EU-Haushalt eingelegt. Diesen Schritt hatten die Länder zuvor angekündigt, für den Fall, daß EU-Gelder künftig an Rechtsstaatlichkeit gekoppelt würden.

Tuidang (退党) bedeutet wörtlich „aus der Partei austreten“ und ist eine Bewegung, die im Jahr 2004 ins Leben gerufen wurde. Ihre Ziele sind laut eigenen Angaben auf ihrer Homepage:

1. Die Menschen über den zerstörerischen Charakter des Kommunismus aufzuklären.
2. Chinesen weltweit zu helfen, sich von der Kommunistischen Partei Chinas und den ihr angeschlossenen Organisationen loszusagen.
3. Die Nachforschung und Dokumentation der Gräueltaten, die der Kommunismus gegen die Menschheit verübt hat.

BUDAPEST. Ungarns Ministerpräsident Victor Orban hat die Kritik des SPD-Politikers Martin Schulz an seiner Regierung mit scharfen Worten zurückgewiesen. Schulz verbreite „Lügenmärchen“, schrieb Orban in einer Antwort an den früheren Präsidenten des EU-Parlaments und heutigen Bundestagsabgeordneten.

Schulz hatte Orban im Deutschlandfunk beschuldigt, „die illiberale Demokratie“ zu wollen und eine kritische Presse in Ungarn zu bekämpfen. Zudem wahre Ungarn, genau wie Polen, nicht die Rechtsstaatsprinzipien, die in der EU verpflichtend seien. Dies gelte bei der Unabhängigkeit der Justiz ebenso wie bei der Freiheit der Forschung.

Der Milliardär George Soros könne beispielsweise in Ungarn nicht ungestört eine private Universität betreiben. Weil die dortige Lehre Orbans Regierung nicht passe, versuche sie, die Universität mit einer antisemitischen Kampagne aus dem Land zu vertrieben. „Das ist kein Rechtsstaat, wie wir uns das vorstellen“, beklagte Schulz. Er sprach sich deshalb dafür aus, bei der Verteilung der Corona-Hilfsgelder der EU die Regierungen in Budapest und Warschau unter Druck zu setzen.

Mehr als ein Fünftel aller Kita-Kinder wächst in Haushalten auf, in denen vorrangig kein Deutsch gesprochen wird. Eine spezielle Sprachförderung in einer der von der Bundesregierung geförderten Sprach-Kitas bekommen aber nur die wenigsten von ihnen, wie die Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ergab, über die die „Welt“ berichtet.

Demnach stammen von den 3,16 Millionen Kita-Kindern knapp 675.000 aus nicht deutschsprachigen Elternhäusern, der Anteil ist in den vergangenen drei Jahren von 18,7 auf 21,4 Prozent gestiegen.

BERLIN. CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Zustimmung seiner Partei für eine Frauenquote in Unternehmensvorständen verteidigt. Die Eigentümer von Unternehmer sollten nicht mehr selbst entscheiden, wer ihr operatives Geschäft führe, „weil wir im 21. Jahrhundert leben und manche Fragen keine Fragen mehr von konservativ oder liberal sind, sondern von selbstverständlich“, sagte Blume der Neuen Zürcher Zeitung.

Aufgabe der Politik sei es, nicht nur dafür zu sorgen, daß Frauen in der eigenen Sphäre „angemessen, also gleichberechtigt repräsentiert sind“, sondern auch in der Wirtschaft. „Die Gleichberechtigung von Mann und Frau ist eine urkonservative Position, genauso wie übrigens die Bewahrung der Schöpfung.“

Big Data, maschinelles Lernen und künstliche Intelligenz (KI) sollen die Zukunft prägen. In welcher Art und Weise sie das tun, hängt zu großen Teilen an ihren Programmierern – und mit welchen Daten sie trainiert werden. Selbstlernende Systeme laufen dabei jedoch Gefahr, sich ihre eigene Welt zu erschaffen, in der es bestimmte Dinge, Zusammenhänge oder Menschen nicht gibt.

FORST. Der Kreisvorsitzende der Linkspartei in der Lausitz, Matthias Loehr, hat ein Ausschlußverfahren gegen zwei Parteikollegen angekündigt. Er wirft den beiden Mitgliedern der Fraktion der Linken in der Forster Stadtverordnetenversammlung eine Zusammenarbeit mit der AfD vor, weil sie gemeinsam mit der Partei für einen Antrag gestimmt haben. Loehr hatte bereits im Vorfeld gegenüber dem RBB bekräftigt, entsprechende Beschlüsse von Kreis- und Landesvorstand seien vorbereitet, für den Fall, daß die Parteikollegen tatsächlich mit der AfD stimmten.

Hintergrund ist die Diskussion um einen Jugendclub in der Stadt. Forst hatte zunächst geplant, das Gebäude zu sanieren. Die Fraktionen der AfD, Linkspartei und „Gemeinsam für Forst“ hatten aber auf einen Neubau an anderer Stelle gedrängt.

Die republikanischen Gesetzgeber des Bundesstaates Pennsylvania kündigten letzten Freitag eine Resolution an, um die Ergebnisse der Präsidentenwahl 2020 anzufechten.

Der in einem Memo veröffentlichte Resolutionsentwurf besagt, dass die Exekutive und die Judikative der Regierung von Pennsylvania die verfassungsmäßige Macht der Legislative widerrechtlich an sich gerissen haben, um Einfluss auf die Wahl zu nehmen.

Eine verzwickte Lage zeichnet sich im Landtag Sachsen-Anhalt ab. Dabei geht es um die geplante GEZ-Gebührenerhöhung. Der Rundfunkbeitrag sollte laut Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 86 Cent auf 18,36 Euro angehoben werden. SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt wollen die für 1. Januar geplante Anhebung mittragen. CDU und AfD lehnen das Vorhaben bislang ab.

2. weitere mRNA gebildet wird die weitere Zellen umgestalten soll.

Das Verfahren ist hoch experimentell und gefährlich. Es gab schon Tote unter den Versuchspersonen und etliche schwerverletzte. Normale Vakzine brauchen 10 Jahre bis zur sicheren Anwendung. Was jetzt passiert ist ein gefährlicher Witz. Die Gefahren nach der Impfung reichen von schweren Autoimmunerkrankungen, Querschnittlähmung bis Krebs.

Es geht mal wieder um gigantische Mengen Geld. Klassische Vakzine sind teuer in der Herstellung und brauchen Zeit. Die RNA besteht aus Eiweißbausteinen die im Bioreaktor millionenfach produziert werden kann.

Große Mengen, sehr billig. Ohne jedes Risiko, da die Regierungen die Hersteller haftungsfrei stellen bei Impfschäden. Wie praktisch.

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hält die Lage in den Krankenhäusern derzeit für beherrschbar – wenn die Zahlen der positiven Tests nicht weiter steigen.

Die Zahl der Patienten steigt zwar noch, aber nicht mehr so stark wie noch vor zwei Wochen. Wenn das so bleibt, wäre die Entwicklung für die Kliniken beherrschbar“, sagte Gaß der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe).

Für die Krankenhäuser sei es daher „elementar wichtig, dass die Neuinfektionen nicht weiter ansteigen“.

Da bin ich mal gespannt, wie sie das machen wollen, wenn sie einerseits die Baufirmen mit Mietendeckeln und Enteignungen verprellen, jetzt schon nicht genug Wohnungen haben und grenzenlosen Zuzug fordern.

Wahrscheinlich wird man es den Leuten einfach per EU-Gesetz verbieten, obdachlos zu sein.

Dass man Rentnern die Wohnungen abnehmen und sie in WGs zusammenpferchen will, wurde ja auch schon angekündigt.

Ah, ja.

Eben noch erhob die Tagesschau Vorwürfe wegen NS-Vergleichen, und gleich drauf erklärt sie die Feuerwehr Bremen zu Nazis:

Die Jungsozialisten der SPD (Jusos), die am Samstag (28.11.) ihren virtuellen Bundeskongress abhielten, wollen offenbar nicht nur „den Kapitalismus überwinden“, während sie Sponsorengelder von McDonald’s, Microsoft und Union Investment annehmen. In der Nahostpolitik wollen sie nach eigenen Angaben „Brücken bauen“ und das Existenzrecht Israels mit der Nähe zur „Fatah-Jugend“ unter einen Hut bringen.

Labern die Grünen jetzt eigentlich jedes x-beliebige dumme Zeug daher, ohne überhaupt noch auf Sinn, Semantik, Logik, Stringenz, Zusammenhang zu achten?

War es nicht Standardwerkzeug aller linken Demagogen wie der ARD, alles und jedes, was ihnen nicht passt, als Nazis zu klassifizieren und mit NS-Vergleichen zu überziehen?

Denkt mal an Chemnitz, wo man dann ganz Sachsen als die Wiederauferstehung der Nazis an die Wand gestellt hat, weil einer (Hase, Du bleibst hier!) einem 10 Meter hinterhergelaufen ist und einer einen Schwarz-rot-gold-Hut auf hatte.

Überhaupt: Ist der ganze Begriff des „Antifaschimus” nicht ein einziger NS-Vergleich? Ist nicht jeder, der sich als Antifaschist bezeichnet, gleich einer, der sich noch an der Seite der Freiheitskämpfer im Dritten Reich fühlt?

Beim Tauziehen um die US-Wahlen sind zahlreiche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Wahl-Computern von »Dominion Voting Systems« aufgetreten. Freie Welt enthüllt: Die gleiche Software wurde auch bei den EU-Wahlen verwendet, die Experten als »manipulationsanfällig« kritisiert haben.

Die EU-Wahlen 2019 gingen denkbar knapp aus. Die „Europäische Volkspartei“ EVP um Angela Merkels CDU musste auf ihren sog. „Spitzenkandidaten“ für das Amt des Kommissionspräsidenten Manfred Weber verzichten, stattdessen wurde komplett am Wahlvolk vorbei Ursula von der Leyen mithilfe der Stimmen von EVP, Sozialdemokraten (S&D) und Liberale (RE) mit nur 9 Stimmen Mehrheit und erst nach einem halben Jahr ins Amt gewählt.

Wenn wir ab 2025 nur noch mit Elektroautos fahren dürfen, das sind noch vier Jahre,

• wir derzeit aber kaum Elektroautos produzieren
• und auch keine Ladeinfrastruktur haben, die ganzen Starkstromkabel noch nicht verlegt haben, aber schon an dünnen Internet-Kabeln scheitern,
• und auch keine Energiequellen haben, weil wir die Kernkraftwerke alle abgeschaltet und außer Betrieb genommen haben, die Kohlekraftwerke auch, und in Kürze auch tausende Windräder End-of-Lifetime erreicht haben,

wo sollen dann Energie, Ladeinfrastruktur und Autos bis 2025 herkommen?

Wieder die von-der-Leyen-Methode, sich ans Pult zu stellen, „mein politischer Wille” zu rufen und jeden als „krachend unfähig” hinzustellen, der nicht liefert, was sie will, wie damals bei der Kinderpornosperre?

hält auch kein Betriebsrat auf.

Dass Daimler seine (Otto-)Motoren künftig mit dem chinesischen Konzern Geely entwickelt und wohl größtenteils in China bauen lässt, hatte ich mit Bezug auf die IG Metall (irgendwer nannte sie so schön IG Altmetall) schon beschrieben.

Nun meldet Reuters, dass auch der Betriebsrat von Daimler gerade fassungslos ist.

Betriebsräte, Gewerkschaften und linke Politik gehören doch aber eigentlich fest zusammen.

Wie hat man sich das eigentlich so vorgestellt, dass man da ständig Steuererhöhungen, Lohnerhöhungen, Frauenquoten, und sowas durchsetzt, gleichzeitig aber den deutschen Fahrzeugbau und besonders Motorenbau zerstört, und die Automobilfirmen sind begeistert und bleiben einfach da und lassen sich auspeitschen und schlachten?

Wie dämlich muss man eigentlich sein um zu glauben, dass man die eigene Industrie derartig ausplündern und drangsalieren kann?

Interessante Frage, was die Linke so mit dem „staatsfernen” öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu tun hat, wo sie doch sonst so alles staatliche bekämpfen und den Staat auflösen will.

Passt auch wunderbar zu der Frage eines Lesers von neulich, der fragte, warum es eigentlich so unverzeihlich sei, wenn man mit den Stimmen der AfD gewählt würde, es aber dennoch für selbstverständlich hält, Fernsehen mit den Beiträgen von AfD-Wählern zu machen.

Weiß ich nicht. Aber ich habe auch noch keinen Marxisten ohne mindestens doppelte Moral gesehen, und den wird es auch nicht geben, weil Marxismus noch nie ohne das Gelder anderer ausgekommen ist.

In der Jesuitenkirche in Straubing wurde einer Marienstatue der Kopf abgeschlagen. Es ist nicht der einzige Fall. 

In der Jesuitenkirche in Straubing wurde einer Marienstatue der Kopf abgeschlagen. Das berichtet das Bistum Regensburg auf seiner Facebook-Seite.

Weiter wird der Straubinger Stadtdekan Johannes Plank mit den Worten zitiert: »Wir sind in einer Zeit, in der Menschen mit dem Wort ‚heilig‘ nichts mehr anfangen können.«

Die Coronakrise wird ausgenutzt, um eine neue Weltordnung zu schaffen. Diese nimmt die Züge einer neuen »Religion« an.

Das Weltwirtschaftsforum und Klaus Schwab sind dabei, eine neue »Religion« auszuarbeiten, deren Anhänger sich in ihrem »Glaubensbekenntnis« für den Transhumanismus, die Gender-Ideologie und den Ökologismus aussprechen.

Immer mehr Menschen scheint bewusst zu werden, dass hinter den Kulissen unserer alten Welt längst die Säulen einer Neuen Weltordnung errichtet wurden und dass aktuell der letzte Schliff an der Fassade vorgenommen wird. Zur Neuen Weltordnung gehört unter anderem ein satanisches Pädophilen-Netzwerk, dem auch hochrangige Politiker und Mitglieder der Wirtschaftselite angehören.

(von Frank Schwede)

Der Mainstream schweigt aus ersichtlichen Gründen und bezichtige die Opfer, die an die Öffentlichkeit gehen, der Lüge und Falschaussage. Die Australierin Fiona Barnett ist so ein Opfer, dass 2015 auf einer Pressekonferenz in Sydney viel Mut bewiesen hat, indem sie über satanische Rituale berichtete und auch Namen ihrer Peiniger nannte.

Strengere Kontaktbeschränkungen im Dezember, Lockerungen über Weihnachten – die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona-Regeln sind heute in den meisten Bundesländern in Kraft getreten.

Nachdem am letzten Mittwoch alle Grundrechte durch das Ermächtigungsgesetz außer Kraft gesetzt wurden, geht es jetzt um die Unversehrtheit des Körpers.

Was sich wie ein Science-Fiction Film anhört, soll ab jetzt die neue Normalität werden.

Die Rede ist von der Notzulassung des Corona-Impfstoffes während der Studienphase.

Glaubte man den statistischen Meldungen, so gäbe es in Deutschland einen Grund zu feiern. Die Grippe, auch bekannt unter ihrem medizinischen Begriff »Influenza«, ist hierzulande fast verschwunden. Dabei starben alleine in Deutschland in der Influenza-Saison 2017/2018 mehr als 25.000 Menschen an der Krankheit.

Die Influenza, in der Umgangssprache echte Grippe oder auch Virusgrippe genannt, ist aus den deutschen Arztpraxen nahezu verschwunden. Doch es knallen keine Sektkorken, die Mediziner lassen sich nicht wie bei der Ausrottung der Pocken oder anderen Krankheiten überschwänglich feiern. Ganz im Gegenteil. Eher verschämt weicht man in Medizinerkreisen den Fragen danach aus, wie es möglich gewesen ist, die Influenza von einem Augenblick auf den nächsten quasi fast vollständig in den Griff zu bekommen.

Die Staatssekretärin des Bundesstaates Arizona bestätigte am Montag (30. November) die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen.

„Dies war aus mehreren Gründen eine historische Wahl. Die Vorbereitung jeder Wahl ist ein immenses Unterfangen, selbst unter normalen Umständen. Die Komplexität in diesem Jahr wurde durch die Pandemie noch verstärkt. Trotzdem hatten wir eine extrem gut geführte Wahl und eine historisch hohe Wahlbeteiligung“, sagte Staatssekretärin Katie Hobbs, eine Demokratin, in einer Pressekonferenz.

Zur Erinnerung: Ich hatte darin dargelegt, dass ich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk (vulgo: ARD, ZDF, DLF) Korruption und Untreue sehe, weil die da entgegen der Rundfunkordnung und der Rechtsprechung BVerfG, die Neutralität und die gleichmäßige Darbietung aller in der Gesellschaft vertretenen Auffassungen vorschreiben und zur verfassungsrechtlichen Grundlagen der Beitragspflicht machen, völlig einseitige Propaganda betreiben und das immer mit ihrer „Meinungsfreiheit” begründen.

Ich hatte dargelegt, dass die Meinungsfreiheit eine Privatangelegenheit ist und regelmäßig durch einen Arbeitsvertrag eingeschränkt wird. Man kann sich also nicht beim Rundfunk anstellen lassen und dann behaupten, dass es Sache der Meinungsfreiheit sei, was man da in die Kamera posaunt. Meinungsfreiheit gibt es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nur (höchstens) im dem Umfang, in dem die Rundfunkordnung, also die Staatsverträge und Landesgesetze, diese zulassen. Das tun sie, aber nur in geringem Umfang, nur in Form von Kommentaren, aber nicht in programm- oder inhaltentscheidender Weise.

Der 18. November 2020 in Berlin: Unter großem Protest wurde die kontrovers diskutierte Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag beschlossen und anschließend vom Bundesrat abgesegnet.

Der Experte für Staats- und Verwaltungsrecht, Ulrich Vosgerau, warnt jedoch: Den monatelangen Zustand, daß auf Basis einer allgemeinen Verfügung derart weitgehend in die Grundrechte von Millionen Bürgern eingegriffen wird, habe zuletzt kein Staatsrechtler mehr für grundgesetzkonform gehalten. Verwaltungsgerichte hätten nicht selten die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern wieder gekippt. Ein Fingerzeig darauf, daß der rechtliche Zustand monatelang nicht grundgesetzkonform war.

Als ich noch die Gelegenheit hatte, erlaubte ich mir manchmal ein kleines Sozialexperiment. Frage des Lehrers: „Wem gehört China?“ – Antwort des Schülers: „Den Chinesen.“ – Frage: „Wem gehört Indien?“ – Antwort: „Den Indern.“ – Frage: „Wem gehört die Türkei?“ – Antwort: „Den Türken.“ – Frage: „Wem gehört Deutschland?“ Ungefähr bis zum zwölften Lebensjahr bekommt man noch die Antwort „Den Deutschen“. Danach nicht mehr.

Wenn man es mit Älteren zu tun hat, breitet sich im Raum eine unangenehme Atmosphäre aus. Etwa so wie im viktorianischen Zeitalter, wenn jemand „Unterhose“ sagte, und der eine oder andere setzt schon jene mißbilligende Miene auf, die signalisiert, daß er ein Tabu erkennt, wenn es verletzt werden soll.

EICHSTÄTT. Der Bischof von Eichstätt, Gregor Maria Hanke, hat bedauert, daß sich die katholische Kirche in den achtziger Jahren nicht für die Grünen geöffnet habe. „In den 1980er Jahren gab es eine Art ‘säkulare Asketen-Bewegung’, aus der dann die Partei der Grünen zusammengesetzt wurde. Der Bewegung hätten wir uns mehr öffnen sollen“, sagte der Geistliche im Interview mit katholisch.de. Die Kirche habe eine große Chance „verschlafen“.

Hanke warb für einen christlich-solidarischen Lebensstil. „Zum Christsein gehört nicht nur, zur Liturgie zu gehen, sich in der Nachbarschaftshilfe oder sozial zu engagieren, sondern Christsein heißt eben auch Bereitschaft zur Umkehr im Lebensstil, Bereitschaft zum Verzicht, Bereitschaft zum Teilen.“ Das bedeute auch, daß sich jeder stärker in die gesellschaftspolitische Diskussion einbringen müsse. In dem Zusammenhang betonte der Bischof, auch der globale Süden müsse am Wohlstand teilhaben.

GÖPPINGEN. Die Göppinger Polizei hat Disziplinarverfahren gegen 17 Beamte eingeleitet, die Mitglieder einer WhatsApp-Gruppe waren, in der vermeintlich rechtsextreme Inhalte geteilt wurden. Sie beschuldigt zwei Kollegen, entsprechende Bilder und Kennzeichen verschickt zu haben. Den 15 weiteren Beamten wirft das Göppinger Polizeipräsidium vor, nicht gegen die Inhalte protestiert zu haben. Sie hätten die Beiträge „kritik- und kommentarlos hingenommen“, teilte die Behörde am Montag mit.

Einer der Polizisten soll drei Bilder geteilt haben, die mit dem Nationalsozialismus in Verbindung stünden. Die Staatsanwaltschaft habe zunächst ein Ermittlungsverfahren gegen den Mann eingeleitet, dieses dann aber wieder fallengelassen, weil die Dateien nicht öffentlich verwendet oder verbreitet worden seien. Ein weiterer Kollege habe drei Bilder in die Gruppe geschickt, die vermeintlich einen rassistischen Hintergrund hätten. Gegen ihn sei kein Verfahren eingeleitet worden.

BERLIN. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Bedenken wegen der schnellen Entwicklung von Corona-Impfstoffen zurückgewiesen. Bei der Suche nach einem Impfstoff gegen Covid-19 seien zwar die zeitlichen Abläufe beschleunigt, die Standards aber nicht abgesenkt worden, sagte Karliczek im NDR. Dies sei schließlich auch eine Frage des Vertrauens.

Die CDU-Politikern erklärte, man habe lediglich dafür gesorgt, daß beispielsweise durch größere Studien schneller Daten gesammelt werden könnten. „Auch in dem Zulassungsverfahren haben wir nur die Zeit optimiert, die Standards sind die gleichen wie auch sonst immer.“ Der Einsatz von solchen Impfstoffen sei „auf jeden Fall“ verantwortbar.

Das wusste ich jetzt auch noch nicht. Der Betriebsfrieden als Überbleibsel nationalsozialistischen Arbeitsrechtes, eben sozialistische Arbeitsorganisation, und anscheinend gemacht und gebaut, um kommunistische Agitatoren rauszuwerfen.

Wieder mal erstaunlich.

Zu Thanksgiving gab US-Präsident Donald Trump die erste Pressekonferenz seit der Wahl. Gegenüber den Medien sagte er, sollte das Electoral College für Joe Biden stimmen, sei dies ein großer Fehler, “weil bei dieser Wahl betrogen wurde“. Es habe am Tag der Wahl und bei der Stimmenauszählung „massiven Betrug“ gegeben.

Während der Wahl-Anhörung in Pennsylvania sagte ein Zeuge aus, dass die in den USA verwendeten Wahlmaschinen zum Zweck der Wahl-Manipulation gebaut wurden. Sein Team ermittelte, dass in Pennsylvania bis zu 1,2 Millionen Stimmen verändert worden sein könnten.

Einen überteuerten Rundfunk nicht noch teurer zu machen, wird als „rechtsaußen” hingestellt.

Also: Linke wollen immer mehr Geld in den Rundfunk pfeffern, „Rechte” wollen das Geld begrenzen.

Warum wohl? Was sagt das darüber, wer da alles am Futtertrog sitzt und wer sich aus den Rundfunkgeldern bedient? War es nicht immer so, dass die SPD auf die Großverdiener schimpft und absurd überhöhte Gehälter bekämpft? Und jetzt will sie plötzlich die hohen Gehälter schützen und die Gegner als „rechtsaußen” hinstellen?

Übrigens: Es wird ja immer wieder behauptet, die Rundfunkgebühren seien zwischendrin sogar mal gesenkt worden (der hier sagt 2015).

Kürzlich meldeten BioNTech und Pfizer sowie Moderna die Ergebnisse ihrer Phase-III-Studien. Während BioNTech und Pfizer die Ergebnisse für den Impfstoff BNT162b2 bereits vollständig ausgewertet haben, veröffentlicht Moderna bisher Zwischenergebnisse.

Da in beiden Fällen eine Verhinderung einer COVID-19 Infektion von über 90 Prozent erreicht werden konnte, wurden für beide Imfpstoffe Notfallzulassungen beantragt. Damit ist der schwierigste Teil jedoch noch nicht erledigt.

Ich will’s mal so sagen:

Eine reine Weste hat da gar niemand, die Deutschen nicht, die Schweizer nicht, die Amerikaner nicht.

Mir gefällt aber im Moment, dass es wenigstens in der Schweiz Leute gibt, die daran arbeiten, das aufzuklären und das öffentlich zu machen. In dieser Hinsicht finden sie mein Wohlwollen und meine Sympathie, und das dann auch nicht ganz uneigennützig, denn die Sauerei mit meinem Promotionsverfahren hätte ich schon ganz gerne noch geklärt.

Und die Schiene Wolfgang Schäuble – BND – Otto Leiberich – Crypto AG/Omnisec – NSA/CIA – Ueli Maurer/ETH Zürich – Promotionsverfahren – deutsches Bundesverfassungsgericht ist natürlich für mich die Mutter aller Themen.

Ein Gesetz soll US-Firmen künftig verbieten, Uiguren aus chinesischen Umerziehungslagern bei der Produktion ihrer Produkte einzusetzen. Für viele Grosskonzerne ist das ein Dilemma: Sie produzieren massenhaft in China und profitieren von den billigen Arbeitskräften. So gehören etwa Apple, Samsung und Sony zu den 83 globalen Marken, die in den Fabriken von ihren Zulieferern auf uigurische Zwangsarbeit setzen sollen (Infosperber berichtete).

Apple setze nun auf Lobbying, um wichtige Bestimmungen des geplanten Gesetzes abzuschwächen. Das berichtet «The Washington Post».

«Dilemma zwischen wirtschaftlichen und menschenrechtlichen Interessen»

Die Bundesrepublik Deutschland hat anderen Staaten seit dem Jahr 2000 Schulden im Umfang von rund 15,7 Milliarden Euro erlassen. An der Spitze liegen die Staaten Irak mit 4.701 Millionen Euro, Nigeria 2.403 Millionen Euro, Kamerun 1.426 Millionen Euro und die DR Kongo (Zaire) 1.026 Millionen Euro.

Die Schuldenerlasse seien meist auf der Grundlage einer multilateralen Vereinbarung im Pariser Club erfolgt. Zum einen sind Handelsforderungen, zum anderen Forderungen aus finanzieller Zusammenarbeit erlassen wurden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. In ihrer Antwort (19/24270) auf eine Kleine Anfrage (19/23429) der AfD-Fraktion listet die Bundesregierung auf, welchen Staaten wie viel Schulden erlassen wurden.

Insofern könnte man schon auf den Gedanken verfallen, dass die Indigenen von Sachsen vielleicht eben die Sachsen sein könnte.

Aber, ach. Ich habe ja meine Gender-Hausaufgaben gemacht.

Das kann nach der aktuellen politischen Sicht eigentlich gar nicht anders sein, als dass Sachsen ursprünglich rein schwarz besiedelt war, und dann so im 17. oder 18. Jahrhundert von der AfD kolonialisiert wurde, und man die schwarze indigene Bevölkerung von Sachsen verdrängt und nach Afrika abgeschoben hat, und die aktuelle Migration von Afrika nach Europa nur gerecht ist, weil die Afrikaner ihr Sachsen wiederhaben wollen.

Es ist wieder einmal so weit: Das Abendland geht unter! «Sind wir inzwischen so dekadent wie die Römer und zerstören uns selbst – weil wir nicht mehr wissen, wie gut es uns geht?», fragt Tamedia-Autor Markus Somm in der SonntagsZeitung vom 22.11.2020 rhetorisch. Anlass für dieses düstere Zukunftsszenario ist die Konzernverantwortungsinitiative (Kovi).

Schon die alten Römer «ideologisch aufgeweicht»

Zahlreiche Menschen haben am Wochenende in Frankreich gegen Polizeigewalt und einen umstrittenen Gesetzentwurf für „globale Sicherheit“ demonstriert. Die Vorlage von Innenminister Gérald Darmanin schränkt aus Sicht von Journalisten und Menschenrechtlern die Pressefreiheit und andere Grundrechte ein:

Besonders umstritten ist Artikel 24 des neuen Sicherheits-Gesetzes, der das traditionsreiche französische Gesetz zur Pressefreiheit von 1881 verändern würde: Der Artikel stellt die Verbreitung von Filmen oder Fotos von Polizisten unter Strafe, wenn sie die „körperliche oder physische Unversehrtheit“ der Beamten bedrohen. Vor allem seit Zusammenstößen mit den „Gelbwesten“ klagen Polizisten über persönliche Angriffe in Online-Netzwerken.

Innenansichten des kaputten öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Jemand hat mir eine Mail zugespielt, ich kann aber nicht prüfen, ob sie echt oder fake ist. Sieht zumindest plausibel aus, weil es solche Vorgänge allgemein immer häufiger gibt. Für die Echtheit spricht, dass es die Anmeldeseite für den Workshop tatsächlich gibt und dort Workshops wie „Öffentlich-rechtliche Medien im postmigrantischen Deutschland? Ein Dialog für partizipativen Wandel” angeboten werden. Auch die angegebene Seite bei der Süddeutschen existiert und handelt davon, die Medien umzukrempeln.

Namen, persönliche E-Mail-Adressen und Handy-Nummern habe ich entfernt.

Ich halte das für extrem gefährlich, weil damit nämlich nicht nur die Bonität, sondern überhaupt der Zahlungsverkehr untersucht wird. Dann kommt man in die Political Correctness Datenbank wie in China.

• An die Grünen oder eine Migrantenhilfsorganisation gespendet? Macht 500 Pluspunkte auf dem Score.
• Webseitenbetreibern wie dem Danisch was gespendet? Der kriegt kein Handy und keine Innenstadtwohnung mehr.
• Abo bei der politisch korrekten Zeitung? Pluspunkte. Abo bei der falschen? Minuspunkte.

Ich halte das sogar für eine Geheimdienstoperation. Es ist ja bekannt, dass die Geheimdienste besonders scharf darauf sind, Geldflüsse und finanzielle Verbindungen auszuspähen.

Auch einen knappen Monat nach den Präsidentschaftswahlen in den USA haben noch nicht alle Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse zertifiziert. Einige Klagen sind noch anhängig, und es stehen weiterhin Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten im Raum, die mancherorts an der Integrität der Wahlen Zweifel wecken.

Der Anwalt des Wahlkampfteams von Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, will auf zwei Ebenen das Ergebnis anfechten: auf juristischer Ebene und auf Ebene der Gesetzgebungsorgane der Bundesstaaten selbst.

Expertin fordert: “Eltern müssen Babys vor dem Wickeln um ihr Einverständnis bitten”