Aktuelle Weltnachrichten
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Lügenpresse?

Wir lügen auch! Aber besser!
Mir ist vollkommen klar, daß jetzt wieder ein paar Leute die Ironie nicht verstehen!
Aber mal ernsthaft, lügen tun sie alle! Aber auch aus vielen Lügen kann man die Wahrheit herauslesen!
aktualisiert am 21.5.2018




Nachdem eines meiner liebsten Nachrichtenportale leider den Dienst aufgegeben hat, werden wir versuchen diese Aufgabe zu übernehmen.
Bitte haben Sie alle Verständnis dafür, daß wir hier keinen Anspruch auf Vollständigkeit für Berichte über Machenschaften der sogenannten Eliten und den Verfechtern der Neuen Weltordnung in Anspruch nehmen. Um Mithilfe bitten wir natürlich, z.B. in Form von zugesandten Artikeln in Form von Links mit der Bemerkung ´Für die Nachrichtenseiten´. eMail: HerrimHimmel2002@yahoo.de
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Genderwahn
Dritter Weltkrieg
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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissenschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

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Pressemeldungen & Dokus 2018 - oder siehe bereits Archiv Navigation
Haben Sie bitte Verständnis dafür, daß wir keine Mord-, Totschlag- und Vergewaltigungsmeldungen bringen. Dafür gibt es die Bild-Zeitung. Außer es gehört zu dem Konzept der gesamten Seite DDRZweiPunktNull um das Weltbild und die Machenschaften der Bilderberger zu erläutern, bei denen zuviele deutsche Politiker verstrickt sind. Die Neue Weltordnung läßt grüßen.
Es sind oft lauter kleine Trippelschritte bis zur totalen Kontrolle...die einzelnen sieht man kaum, aber in ihrer Gesamtheit ergeben sie ein schreckliches Bild.
Die Artikel sind nach Erscheinen geordnet und nicht nach Eingang. Es kann also sein, daß ältere Artikel die frisch dazu kommen weiter unten stehen.
Und bitte nicht wundern: Für das Archiv wurden die Sammelbegriffe Türkei - IS - Asyl zusammengefaßt. Das gehört alles irgendwie zusammen.



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Die Biographie des Grauens! Menschenversuche, Krieg, Neue Weltordnung: Rockefellers schauerliches Erbe
In diesem Artikel werden wunderbar in Kurzfassung die Untaten des Herrn David Rockefeller und seinen Verbündeten wie G. Soros dargestellt!
Wenn nach der Recherche, zu der ich jeden auffordere, jemand immer noch an die integeren Absichten von G. Soros und anderen Mittätern (zum Beispiel dem zwischenzeitlichen Inhaber von Monsanto, glaubt, behaupte ich, daß dieser Mensch entweder strunzdumm ist oder gekauft!
Wer sich mit von Soros finanzierten Organisation wie A. Kahane (Antonio-Amadeu-Stiftung), Correctiv und dergleichen einläßt ist nicht besser als der im Artikel beschriebene Mann. Er führt nämlich sein Erbe fort!
Achtet auch darauf hei der Recherche wo zum Beispiel Soros seine Finger weiter mit drin hat! Dann überlegt Euch, ob Ihr diesen Leuten vertrauen könnt!
Hier geht es zum Ausdrucken und weiter verbreiten auf Papier und per Hand: PDF-Datei Die Biographie des Grauens!


Liebe Freunde, Neider und Gegner! Guten Morgen oder welche Tageszeit auch gerade ist auf Eurem Planeten. Es kommen oft Nachrichten vom Vortag noch dazu. Es rentiert sich also den vorherigen Tag ab und zu auch zu kontrollieren. Danke für die Aufmerksamkeit.
Nachtrag: Es kann auch passieren, daß manchmal Meldungen vom Vortag in den aktuellen Tag rutschen. Nennen wir es künstlerische Freiheit!


Hoffen wir mal, daß die Prophezeiungen für 2018 NICHT eintreten werden.
Dank auch an alle Leser, die konstruktiv an der Seite mitgearbeitet haben. Dank auch den wenigen Spendern, die sich bereit erklärt haben einen Obulus für die ganze Arbeit springen zu lassen. Leider war das mehr als nur mäßig auf die Masse gesehen.

Für den Außendienst suchen wir noch zwei Mitarbeiter die Erfahrung im Annoncen-Verkauf haben und als selbstständige Handelsvertreter arbeiten möchten.
Teilzeit und freie Arbeitseinteilung ist natürlich möglich.

Zu finden unter unseren Stellenangeboten

Der Raum Nürnberg/Fürth/Erlangen und die Landkreise sind unser Ziel.

Die Abrechnungen erfolgen über eine großzügige Provisionsbasis. Weitere Konditionen bitte erfragen.
Sie sollten natürlich mobil sein sowie ein gepflegtes Auftreten haben.

Branchenvorkenntnisse sind nicht unbedingt erforderlich.

Für eine Vorab-Information finden Sie hier die Vorlagen für den Druckverlauf des Branchenbuches Altdorf:

http://ddrzweipunktnull.de/branchen/90518branchen.html

21.5.2018
Genderwahn
Journalistenwatch: Reden wir bald über Islam-Terrorist*innen? Barley unterstützt Genderstern im Duden

Als erstes Mitglied der Bundesregierung hat sich die weit links stehende SPD-Justizministerin Katarina Barley für die Aufnahme des Gendersterns (*) in den Duden ausgesprochen. 

Sie freue sich „über jede Veränderung, die dazu beiträgt, unseren Blick auf andere Formen von Identität und Lebensweisen zu entspannen“, sagte Barley gegenüber dem Tagesspiegel. Die „Gender-Debatte“ habe zu Veränderungen viel beigetragen, gerade weil ihre Protagonistinnen und Protagonisten sich „gegen einen gesellschaftlichen Konsens“ gestellt hätten, so die Aussage der ehemaligen sozialistischen Familienministerin Barley.


21.5.2018
Geschichte
Lügen
Geschichtsfälschung
Journalistenwatch: Michael Klonovsky über Kopftücher, Wirtschaftswunder, Geschichtsfälschung und Dummenfang

Zu den Symptomen jedes Paradigmen- und späteren Regimewechsels gehört die Umschreibung der Geschichte. Sie wird auf das neue Ziel hin ausjustiert und gern auch gefälscht. Ein Exempel, wie das hierzulande derzeit läuft.

Von Michael Klonovsky

Unter der Zeile „Nach Islam-Hetze von AfD-Chefin: Muslima erklärt, wie sie deutschen Wohlstand sichert“ veröffentlicht Focus online einen Artikel über eine muslimische Unternehmerin, welcher anhebt mit dem nachgerade legendären Kopftuchmädchen-und-Messermänner-Zitat der Alice Weidel und den Worten: „Für ihre diese rassistische Äußerung fing sie sich eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein.“


20.5.2018
NWO
Geht schief
Journalistenwatch: Der Wind des Wandels in der EU

Die EU hat 28 Mitglieder, die im Rat der Regierungschefs formal gleichberechtigt sind. Durch die Wahl in Italien haben sich die Mehrheits- und damit die Machtverhältnisse im Rat endgültig geändert. Ein Blick auf die internen Bündnisse:

Es hat sich eine währungspolitisch stabilitätsorientierte Nordachse aus Irland, Schweden, Dänemark, Finnland, Estland, Lettland, Litauen und den Niederlanden gebildet. Das sind 8 von 28 Staaten, also 28,6 %. Deutschland gehört bezeichnenderweise nicht dazu, weil die große Koalition sich zu einer finanziell soliden bürgernahen Politik nicht mehr bekennt.


20.5.2018
Asyl
Islam
Journalistenwatch: Der Ramadan „frisst“ seine Kinder

Das kommt davon, wenn Kanzlerin, Bundespräsident und all die anderen Islamisierer den Muslimen ein „gesegnetes“ Ramadan wünschen:  Ärzte warnen davor, dass Kinder wochenlang von morgens bis abends fasten. Gerade der Flüssigkeitsentzug schade ihnen, sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Es werde alles auf null geschaltet, und das auch noch in der Schule, also in einer Zeit, wo Leistung abgefragt werde.

Im muslimischen Fastenmonat Ramadan verzichten schon manche Grundschüler den ganzen Tag lang auf Essen und Trinken. Grundschüler bräuchten pro Kilo Körpergewicht mehr als doppelt so viel Wasser wie Erwachsene, so Fischbach. Der Koran schreibt nicht vor, dass Kinder sich am Fastenmonat beteiligen müssen.


20.5.2018
Türkei
Asyl
Achgut: Herr Erdogan und sein Gespür für Nazis

Erdogan, ein Humanist, ein besorgter Staatschef, der Schwächeren zu Hilfe eilt? Der türkische Staatspräsident teilt kräftig aus. Erdogan, der Kriegsherr, wirft Israel vor, mit Nazi-Methoden gegen protestierende Palästinenser in Gaza vorzugehen. Erdogan und die islamische Staaten plädieren für eine Schutztruppe zugunsten der Palästinenser. Erdogan wirbt für eine Islamo-Front gegen Israel.

Erdogan wird immer mehr zum Islamo-Faschisten. Mit verbündeten syrischen Islamisten ging die auch mit deutschen Waffen hochgerüstete Nato-Armee gegen die Kurden im syrischen Afrin vor. Türkische Soldaten und ihre islamistischen Verbündeten terrorisieren die Bevölkerung. Ihr Ziel: Afrin ethnisch zu säubern, es soll kurdenfrei werden. Mehr als 200.000 Kurden sind vor den Truppen unter dem Halbmond geflohen.


20.5.2018
Lügen
Rechtsbruch
Achgut: Frau Kramp-Karrenbauer fährt rückwärts

In einem Beitrag für Die Welt vom 10. Mai und ohne wesentliche Widerrede stellt Frau Kramp-Karrenbauer anlässlich des 101 Katholikentages ihr 5-Punkte-Kampfprogramm „Die Religionen gehören in den öffentlichen Raum“ vor und verordnet uns Therapiemaßnahmen, die den in den ohnehin ins Stocken geratenen Prozess der Aufklärung weiter ausbremsen und die seit 1789 sich mühsam durchsetzenden Werte der Freiheit und Selbstbestimmung gefährden würden.

Dabei wird deutlich, dass ein wesentlicher Schwerpunkt ihres Therapievorschlags die Beschwörung der national-religiösen Schicksalsgemeinschaft darstellt. Diese solle nur Diskussionen zulassen, die „unser Land voranbringen“. Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, sei in diesem Sinne kontraproduktiv. Auch gelte es, den öffentlichen Raum vor Angriffen der Atheisten und Laizisten zu verteidigen. Wie es gläubigen Christen, Juden und Muslimen gelingen könnte, die Reihen fest geschlossen zu halten und die Gesellschaft vor „atheistischen Steine werfenden Kriminellen“ oder „getauften Hetzern“ zu retten, dafür hat sie einige tolle Ideen:

Vorschlag 1: Lasst und über unsere Werte reden - und nicht über den Islam.


20.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Claudia Roth verteidigt weiterhin Özil und Gündogan – weil es Türken sind?

Es ist nicht bekannt, dass sich Claudia Roth mal so für einen deutschen Patrioten eingesetzt hat. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil erneut gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. „Die deutschen Fußballer sind Botschafter für eine Idee einer Demokratie, eines Rechtsstaates, einer vielfältigen, bunten Gesellschaft, eines Landes, das ohne Wenn und Aber eine multikulturelle und multireligiöse Realität hat“, sagte Roth im Deutschlandfunk. „Man darf es aber nicht überhöhen und man darf jetzt nicht erwarten, dass sie Ersatzdiplomaten sind oder dass sie gar eine menschenrechtsorientiertere Position vertreten, als es die deutsche Bundesregierung tut.“


20.5.2018
Politische Meinungsbildung
Journalistenwatch: Dr. Alice Weidel (AfD) beliebteste Politikerin bei Facebook

Daß die bunte Regierung versucht, per scheinheiligem NetzDG die Kontrolle über die sozialen Netzwerke zu bekommen, scheint nicht von heiligem Erfolg gekrönt zu sein, wie Meedia berichtet. Alexander Becker listet dort die erfolgreichsten Facebook-Profile von Politikern und stellt einen Wandel fest.

20.5.2018
Asyl
Klappe die 859,
Achgut: Muslim-Test 4.0

Wer in Deutschland einen Waffenschein erwerben möchte, muss ein langwieriges Prüfungsverfahren durchlaufen, an dessen Ende nicht selten die Ablehnung seines Antrags steht. Wen Einzelheiten interessieren, kann diese hier nachlesen. Auch die Erlaubnis zum Betrieb einer Gaststätte ist an strenge Voraussetzungen gebunden. Ähnliches gilt für die Fahrerlaubnis (vulgo Führerschein), die Fahrlehrererlaubnis und viele andere behördliche Genehmigungen und Konzessionen.

Ebenso ist der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit (Einbürgerung) an eine Reihe von Voraussetzungen gebunden, die auf den Leser der entsprechenden Bestimmung (§ 10 Absatz 1 Staatsangehörigkeitsgesetz, StAG) zwar einen geradezu abschreckenden Eindruck machen mögen, die in Wirklichkeit aber nur selten eine wirksame Schranke vor unerwünschten Einbürgerungen darstellen

20.5.2018
Asyl
Lügen
Achgut: Die Schulen, die Sprechverbote und die Gewalt

Gewalt betreffend „wird den Lehrern nicht selten unter Androhung rechtlicher Konsequenzen ein ‚Maulkorb‘ verpasst“, schreibt „Christ in der Gegenwart“. Doch angesichts der Dramatik der Lage entledigen sich immer mehr Verantwortliche in der pädagogischen Praxis diesem autoritären Sprechverbot. Der Vorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) macht deutlich: Ministerien lügen, die behaupten, Gewalt gegen Lehrer seien Einzelfälle.

Eine Umfrage im Auftrag des VBE ergab: „An fast jeder zweiten Schule in Deutschland wurden Lehrer schon einmal angegriffen, beleidigt oder bedroht.“ Differenzierter geht aus der Studie hervor: Knapp die Hälfte der Schulleitungen bestätigte psychische Gewalt und ein gutes Viertel körperliche Gewalt. „Für die Studie wurden die Kultusministerien der sechzehn Bundesländer angeschrieben. Neun antworteten nicht oder hatten keine Daten über Gewalttaten gegen Lehrkräfte erfasst.“ 


20.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bericht: Bremer Asylskandal zieht Kreise durch interne E-Mails bis in die BAMF-Zentrale

Das Bundesamt für Flüchtlingsfragen (BAMF) in Nürnberg hat laut Medienberichten in der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide deutlich früher als bisher bekannt von möglichen Unregelmäßigkeiten gewusst.

Interne E-Mails zeigten, dass die BAMF-Zentrale schon früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte, berichteten NDR und „Süddeutscher Zeitung“, denen die E-Mails vorliegen, am Sonntag.

Angeschrieben wegen möglicher Unregelmäßigkeiten in den Bremer Asylverfahren habe der zuständige Abteilungsleiter des Bundesamts im Februar 2017 zwar eine Prüfung angeordnet,

zugleich aber verfügt, dass diese „geräuschlos“ geschehen solle. Er wolle nicht, heiße es in seiner E-Mail, „dass alles bis ins Detail geprüft wird“.


20.5.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: Schweden – Wird aus dem Land der Wikinger ein Land der Muslime?

Schweden, einst bekannt für seine Politik, die dem Schutz seiner Bürger und der Wahrung ihrer Rechte diente, droht abzugleiten. Anscheinend ist seinen führenden Politikern und auch Kirchenvertretern der Schutz des eigenen Volks weniger wert, als die Interessen muslimischer Zuwanderer und Asylsuchender.

Schweden ist bei den meisten als liberales Land mit offenen Menschen und freundlichem Umgang mit den Mitmenschen bekannt. Die Steuern sind zwar etwas hoch, aber dafür bietet das Land enorme Sozialleistungen.

Das Vertrauen der eigenen Bürger beruht auf teils schon Jahrhunderte alten bürgerlichen Freiheiten, wie zum Beispiel der 250 Jahre alten Presse- und Informationsfreiheit oder dem seit Ende der napoleonischen Kriege währenden Prinzip, sich aus Kriegen herauszuhalten. Auch die alten skandinavischen Traditionen der Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft prägten das Bild von Schweden.

Aber jetzt scheinen sich gerade diese sympathischen Eigenschaften des schwedischen Volkes als Bumerang zu erweisen.


20.5.2018
NWO
Achgut: Gott als Polit-Schranze (1)

Der Umbruch der Gesellschaft äußert sich in ausbrechenden Kämpfen. Es ist völlig undenkbar, dass Kirche nicht davon erfasst wird. Selbst wenn sie sich allergrößte Zurückhaltung im politischen Raum auferlegen würde, selbst wenn Kirchenvertreter zu den gesellschaftlichen Fragen schwiegen, beteiligte sie allein der Umstand, dass Christen zugleich auch Staatsbürger sind, an den Auseinandersetzungen. Im Übrigen werden die politischen Kämpfe sehr viel härter und an Ausmaß zunehmen, weil die drängenden Probleme sich verschärfen. Die Regierung scheint das jedoch nicht recht wahrnehmen zu wollen oder zu können. […]

Wie weit sich das Establishment von der Wirklichkeit entfernt hat, bringt das Erlebnis eines Journalisten auf den Punkt: Als der Journalist „einen Sozialdemokraten aus dem Berliner Politikbetrieb über die massive Unzufriedenheit mit seiner Partei gerade bei den Stammwählern hinwies, wurde er richtig sauer: ‚Wir machen so geile Politik, den Leuten geht es so gut wie nie, aber sie sind zu blöd, um das zu verstehen.'“


20.5.2018
NWO
Achgut: Gott als Polit-Schranze (2)

Paradoxerweise werden größere Freiheiten mit einer Art Neofeudalisierung erkauft. Große Internetimperien betreiben eine gnadenlose Landnahme im virtuellen Raum. Der Mensch kann zwar durch die Welt reisen und alles vom Smartphone aus erledigen, aber er wird gläsern, durchschau- und manipulierbar. Gerade eben wurde auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos eine Initiative vorgestellt, die darauf hinausläuft, dass sich die Reisenden freiwillig zum gläsernen Menschen machen. Diese Initiative wird von den Niederlanden und Kanada demnächst bilateral getestet werden. Jeder Reisende soll eine eigene Datenbank mit Informationen wie Hotelübernachtungen, Mietwagen, Bankdaten und allen möglichen Dokumenten, die Auskunft über ihn geben, erstellen. Auf diese Datenbank wird beim Überschreiten von Ländergrenzen den betreffenden Behörden (Grenzschutz, Zoll, ggf. Homeland Security) Zugriff gewährt. Je nach Geschmack kann man es als demagogisch oder als zynisch empfinden, wenn die in staatlicher Partnerschaft agierenden privatwirtschaftlichen Projektentwickler in ihrer Präsentation schreiben

20.5.2018
Genderwahn
Achgut: Genderei? Schwedens Kinder machen nicht mit

Die schwindelerregend grosszügige Einwanderungs- und Multikulti-Politik Schwedens zeitigt Kollateralschäden. So haben Vergewaltigungen und vor allem Massenvergewaltigungen in den letzten Jahren stark zugenommen, und unter den Tätern sind Immigranten aus den muslimisch-patriarchalen Kulturen drastisch übervertreten.

Schwedens Regierungs-Elite, feministisch und utopistisch, reagiert auf ihre eigene Weise auf das Desaster. Für sie liegt das Problem nicht in einer durch weltfremden Humanitarismus außer Kontrolle geratenen Zuwanderung, sondern in der gemäß ihrer Doktrin verheerenden Vorstellung, Mann und Frau seien verschieden.


20.5.2018
NWO
Dritter Weltkrieg
Schluesselkindblog: US-Gericht verurteilt Iran zu horrenden Entschädigungszahlungen wegen 9/11

Ein New Yorker Gericht hat am Dienstag in einem Urteil ohne Vorlage von Beweisdokumenten den Iran zu einer Zahlung von Entschädigungsleistungen in Höhe von mehr als 6 Milliarden Dollar, für die Familien von Opfern der Terroranschläge vom 11. September 2001, verurteilt.

US-Bezirksrichter George Daniels beschuldigte die iranische Regierung und die Revolutionsgarde (Sepah) für den Tod von mehr als Tausend Menschen bei den terroristischen Anschlägen vom 11. September in New York verantwortlich zu sein.

Richter Daniels hatte bereits in den Jahren 2011 und 2016 ähnlich scharfe Urteile gegen den Iran verhängt.

Die Beschuldigungen des Richters, hinsichtlich der Verwicklungen Irans in die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 stehen erstaunlicherweise vollkommen im Gegensatz zu den Informationen der Untersuchungskommission des US-Kongresses, schreibt ParsToday.

20.5.2018
Genderwahn
Kindersex
Schluesselkindblog: Industrie pervers: Eine Schüssel Nudel-Penisse für die Kleinsten

Eine Schüssel Nudel-Schwänze für die Kleinsten

Im Supermarkt betteln die lieben Kleinen meist gerne an den berüchtigt teuren Ständen an der Kasse um Süßigkeiten. So wollten auch Rebecca Brett`s Kinder nicht ohne einen Wunsch den Supermarkt verlassen. Rebbecca aus Dunstable in Großbritannien war mit ihren Kindern im Supermarkt unterwegs und erfüllte ihrer quengeligen und beim Essen äußerst wählerischen Tochter Ava den Wunsch auf eine Schüssel „Smiley Face“ Nudeln zum Mittag.

Zuhause angekommen bereite sie dann das Essen für ihre Kinder zu und schreibt anschließend auf ihrem facebook account: „Beim kochen dachte ich nur, die sehen irgendwie ein wenig komisch aus und dann schaute ich mir die Verpackung noch einmal etwas genauer an. Das sind ja dämliche PENIS NUDELN. Wie konnte ich das noch nicht einmal beim Kochen bemerken? Mein 3-jähriger und meine 7-monate alte Tochter sitzen gerade am Tisch und essen eine Schüssel mit Schwänzen zum Mittagessen.“


20.5.2018
Politische Meinungsbildung
Schluesselkindblog: Ausgrenzungsversuch gegenüber AfD erfolglos – Schulleiter verhält sich richtig

Ein typisch undemokratischer Ausgrenzungsversuch gegenüber der AfD, offenbart ideologische Verhältnisse im Bildungssystem

Mit anonymen Flugblättern versuchten Schüler die Teilnahme von Jörg Meuthen an einer Podiumsdiskussion des Saldern-Gymnasiums zu verhindern, an der auch Landes- und Bundespolitiker von CDU, SPD, Grünen und Linke teilnehmen sollen.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, teilt dazu mit:

„Es ist erfreulich, dass es aus der Anonymität agierenden Demokratiefeinden nicht gelingt, Jörg Meuthen von der Veranstaltung auszuschließen. Ich empfehle den Verfassern der Flugblätter dringend einen Nachhilfekurs in Sachen gelebter Demokratie. Denn sie müssen begreifen, dass zu einer demokratischen Auseinandersetzung der Austausch von Argumenten gehört und nicht das Anzetteln einer schmutzigen Diffamierungskampagne. Lobenswert ist hingegen Verhalten des Schulleiters Thomas Reuß. Er hat angemessen auf die undemokratische Ausgrenzungsversuche gegenüber der AfD reagiert.“


20.5.2018
Asyl
Demokratur
Schluesselkindblog: 250 aggressive Migranten gegen 50 Beamte, aber Staatsanwalt erlässt Strafbefehl gegen Polizisten

Der Polizeidienst in Deutschland ist schwer. Aggressive Migranten und politisch instruierte Staatsanwaltschaften machen Beamten das Leben schwer

Die Staatsanwaltschaft in Duisburg hat Strafbefehl gegen einen ihrer Polizeibeamten beantragt. Dem Polizisten wird vorgeworfen, einen türkischstämmigen Autohalter mit dem Fuß gegen den Kopf getreten zu haben, als dieser sich weigerte, sich auszuweisen.

In der Rainerstraße in Bruckhausen rotteten sich am am 25. Juni 2017 nach einer banalen Falschparker-Kontrolle in kürzester Zeit an die 250 Anwohner zusammen, Muslime mit türkischen Migrationshintergrund und bedrohten die Beamten.

Der Falschparker hatte sich nach wiederholter Aufforderung der Beamten hartnäckig geweigert, seinen Wagen aus der Halteverbotszone zu fahren. In nur kurzer Zeit rotteten sich rund 250 Anwohner vor dem Haus des Falschparkers zusammen und standen schließlich 50 Polizeibeamten gegenüber, die nach der bedrohlichen Lage hinzugezogen werden mussten. Die türkischstämmigen Anwohner traten den Polizeibeamten äßerst aggressiv und mit Tätlichkeiten gegenüber, die Tumulte sollen auch mit Handys gefilmt worden sein.

20.5.2018
Genderwahn
Asyl
Schluesselkindblog: Finnisches Gericht: Sex mit einer zehnjährigen keine Vergewaltigung

Der politisch erzwungene Kulturwandel, inkl. seiner widerwärtigen Werteverschiebung findet in den obersten westeuropäischen Gerichtshöfen seine folgsamen Mitläufer 

Während der islamische Schlachtruf “allahu akbar“ (Sieg Heil) heute regelmässig in unseren Strassen ertönt und kulturinkompatible Invasoren, auf neudeutsch “Flüchtlinge“, die Europäer auf eine islamische Zukunft vorbereiten, so bereiten die Schergen krimineller Politiker in der Justiz, die rechtlichen Schritte vor.

Finnland: Das Bezirksgericht lehnte den Berufungsantrag der Staatsanwaltschaft für die Wiederaufnahme des Verfahrens ab, in dem sich ein 23-jähriger Migrant wegen einer sexuellen Straftat gegen ein zehnjähriges Mädchen im Herbst 2016, mit seiner Verurteilung zu einer dreijährigen Haftstrafe zu verantworten hatte.


20.5.2018
Politische Meinungsbildung
Schluesselkindblog: Wenn der Focus Online mit dem “Migrationsexperten“…

Für die migrationsfreudigen Massen -und Boulevardblätter, wie z.B. der Focus Online, wird notfalls auch der letzte Hinterwäldler zu einem Experten erklärt, sofern es dazu reicht, die Deutschen zu beleidigen und zu bevormunden.

Lajos Fischer, ein vor Victor Orban geflüchteter Migrant aus Ungarn ist genau so ein “Experte“, der auch mit dem größten “Dünnsinn“, noch beim Focus punkten kann. So ist der Experte, der zufälligerweise auch Vorsitzender des sogenannten “Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates“ ist, davon überzeugt, dass “bei vielen Bürgern mit deutschem Pass“, er meint richtige Deutsche, tatsächlich Integrationsbedarf vorliege.

„Viele Einheimische sind mit unserem politischen System unzufrieden oder finden ihren Platz in der deutschen Gesellschaft nicht“, sagte der aus Kempten stammende 56-Jährige.


20.5.2018
Politische Meinungsbildung
Schluesselkindblog: ARD hetzt gegen traditionelle Familien: Vater, Mutter, Kind… alles Nazis!

Den ganz großen Wurf hat NDR-Reporter und GEZ-Schmarotzer Björn Ahrend gelandet, glaubt er. Nach „monatelangen Recherchen“, deren „Ausgangspunkt“ eine „Grundlagen-Studie der Amadeu-Antonio-Stiftung zum völkischen Rechtsextremismus in Niedersachsen“ ist, hat Ahrend Erschreckendes entdeckt, aufgedeckt und über den NDR in der Sendung „Hallo Niedersachsen“ vom 11. Februar (19.30 Uhr) einer bislang ahnungslosen Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Was ist passiert?

20.5.2018
Lügen
Korruption
Schluesselkindblog: Thüringer Innenministerium belächelt Brandanschläge auf Polizeifahrzeuge

Landesregierung in Thüringen hält es nur für “bedauerlich“ wenn Polizeifahrzeuge Brandanschlägen zum Opfern fallen, die in der Regel von Linksextremisten verübt werden – Eine ganz andere Qualität haben dagegen Brandanschläge auf Asylunterkünfte.

Der Hass von Linken auf den “Bullenstaat“ ist ein lange bekanntes Phänomen. Im rot-rot-grünen Thüringen zeigen linke Politiker aber erstmals sehr offensichtlich, dass sie nicht (mehr) hinter der von der Verfassung vorgeschriebenen Gewaltenteilung stehen.

Der Streit in Thüringen um die ausbleibende öffentliche Unterstützung für die Polizei durch die rot-rot-grüne Landesregierung lässt bei Verfassungsschützern die Alarmglocken schrillen.

20.5.2018
NWO
Schluesselkindblog: Atomdeal: In 60 bis 90 Tagen müssen die Europäer die Hosen runterlassen

In spätestens 90 Tagen werden Frankreich, Deutschland und Großbritannien zugeben müssen, dass sie letztendlich nur Lakaien der Vereinigten Staaten von Amerika sind und selbst das kleine Land Israel mit Benjamin Netanyahu an seiner politischen Spitze, mehr Einfluß auf der Weltbühne besitzt, als sie selbst.

Der Iran möchte an dem von den USA aufgekündigten Iran-Atomdeal festhalten und schenkt mit einer Frist von 60 Tagen den drei führenden Nationen in Europa Gehör und Vertrauen, alles Mögliche in die Wege zu leiten, Washington doch noch umzustimmen und sich zu einer Rückkehr des Atomabkommens zu besinnen. Als Donald Trump erst kürzlich das Abkommen für gescheitert erklärte, war das Entsetzen groß. Der junge und ungestüme französische Staatspräsident Emmanuel Macon preschte hervor und ließ eine Absichtserklärung verlauten, die nahelegen solle, dass die drei Länder ungeachtet der Entscheidung der USA an der JCPOA-Vereinbarung mit Iran festhalten wollen. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel pocht auf mehr Eigenständigkeit in Europa. Merkel sagte, die Vereinbarung sei eine wichtige Säule, die nicht infrage gestellt werden sollte. Zugleich habe die Entscheidung Trumps abermals gezeigt, dass Europa gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen müsse.


20.5.2018
Gesundheit
Wissenschaft
Schluesselkindblog: Medizin: Malaria-Erkrankung über Geruchstest feststellbar

Eine Malaria-Infektion kann über die Ausdünstung eines Erkrankten gerochen werden: Forscher der ETH Zürich konnten einen erfolgversprechenden Testansatz entwickeln und haben diese Forschungsarbeiten jetzt im Magazin „PNAS“ publiziert (doi:10.1073/pnas.1801512115). Die Wissenschaftler konnten demnach ein Geruchsprofil identifizieren, was ausschließlich Erkrankte ausdünsten, schreiben die Schweizer in ihrer Publikation. Die große Hoffnung ist hier, zukünftig auch Infizierte Personen vorab zu erkennen, die noch keine Symptome aufweisen.

In Zusammenarbeit mit Mitarbeitern des Internationalen Zentrums für Insektenphysiologie und -ökologie in Nairobi untersuchten die Forscher bei kenianischen Kindern flüchtige chemische Verbindungen, die über die Haut ausgedünstet werden. Bei mehr als 400 Schulkinder konnten Sie die Ausdünstungen unter Zuhilfenahme eines Gaschromatographen analysieren.


20.5.2018
Asyl
Schweiz
Schluesselkindblog: Gesetz verabschiedet: Lehrer müssen respektlose Migranten Kinder melden

Die Verachtung von muslimischen Kindern gegenüber Lehrerinnen, wollen die Schweizer nicht länger hinnehmen.

Die Schulen müssen ab sofort schlecht integrierte ausländische Schüler dem Kanton melden. Der Landrat hat einer Änderung des Bildungsgesetzes mit großer Mehrheit zugestimmt.

Alltag auch in deutschen Schulen: Muslimische Kinder verweigern aus angeblich religiösen Gründen den weiblichen Lehrkräften den Handschlag. Hintergrund für dieses respektlose Verhalten ist eher die typische Verachtung von Muslimen, Christen gegenüber, die Eltern an ihre Kinder weitergeben, als vergleichbar mit einer Handschlag-Verweigerung von buddhistischen Mönchen, deren Religion ihnen die Berührung von Frauen verbietet.

20.5.2018
Lügen
Geldverschwendung
Danisch: Welkes Geschwätz

Welke geifert, dass wir für die Sanierung deutscher Schulen 33 Milliarden bräuchten, die nicht da sind, wir aber 3 Milliarden für Digitalisierung ausgeben.

Was man da nicht sagt, ist, dass man Geld in dieser Größenordnung völlig wirkungslos für Frauenförderung vergeudet und damit die sozialistische Günstlingswirtschaft finanziert. Allein in Sachsen-Anhalt um die 300 Millionen pro Jahr nur für die Hauptziele. Hochgerechnet auf alle Bundesländer plus Bundesebene, Kommunalebene, Stadtebene und dazu noch das, was man aus der Privatwirtschaft, Forschungsgeldern, und so weiter abgreift, kommt man weit, weit über die 5 bis 10 Milliarden pro Jahr, und das seit bis zu 15 Jahren. Null Nutzen, hoher Schaden.


20.5.2018
NWO
Sozialismus
Danisch: Warum arbeiten?

Mir schreibt einer:

Vor einigen Monaten hat mich mal ein Leser (Informatiker) regelrecht beschimpft, wie doof ich wäre, mich 40 Stunden die Woche plus Arbeit für das Blog abzumühen. Er mache Hartz IV, habe alles, was er brauche, und die totale Freizeit.


20.5.2018
NWO
Danisch: „Neue Qualität der Gewalt gegen Polizeibeamte”: Linke belagern Haus eines Polizisten

Die letzten Zuckungen des Rechtsstaates.

Kennt Ihr diese Karikatur? Oder diese? Oder diese?

Verschiedene Zeitungen melden, dass in Deutschland vermummte Linke aus Rache das Haus eines Polizisten belagert hätten. Ganz im Stil des Ku Klux Klan, nur dass die Linken schwarz und nicht weiß vermummt sind und nicht auf dem Pferd kommen. Der Rest ist gleich.


20.5.2018
Genderwahn
Danisch: Wenn Schwätzer sich einig sind…
Ich habe gerade aufgrund eines Leserhinweises auf Arte den Square Salon gesehen, in dem eine Gruppe Genderdurchgeknallter über Feminismus diskutiert. Die suhlen sich in ihrer Ideologie, besonders dieser eine Regisseur erzählt einen Quatsch, dass es einen schier schüttelt. Am Anfang haben sie zwar mal gefragt, ob Feminismus überhaupt zu irgendetwas gut ist, aber dann schaukeln die sich in eine Verblödung hoch, dass es einem graust.

20.5.2018
NWO
Sozialismus
Danisch: Tod durch Sozialismus

Im heute journal gab es eben einen langen Bericht über den Zusammenbruch Venezuelas. Die Leute fliehen schon aus schierem Hunger in das Nachbarland (Kolumbien), die medizinische Versorgung bricht zusammen. Sie interviewten eine Frau, die über die Grenze geflogen war, um ihr Kind zu bekommen, weil in venezuelanischen Krankenhäusern so viele Schwangere gestorben seien, weil die Medikamente fehlen. Und sie sprachen mit einem kleinen Mädchen, von dem man weiß, dass es sterben wird, weil es eine transplantierte Niere hat, es aber die Medikamente nicht mehr gibt, die die Abstoßungsreaktion unterdrücken. Benzin gibt es auch fast nicht mehr – und all das, obwohl Venezuela das ölreichste Land der Erde sei. Eigentlich müssten die im Reichtum schwimmen, stattdessen explodiert die Inflation. Ein Bischof (oder so ähnlich) sagte, das Land implodiere förmlich.

Was man im heute journal nicht sagte:

Dass man Venezuela sozialistisch zugrunde gerichtet hat.


20.5.2018
NWO
Danisch: Einblick in die linke Seele: Prinzip Vernichtung

Über zwei Leserreaktionen auf das Lanz-Zitat-Video von gestern abend.

Zutreffend beobachtet. Lanz begibt sich in eine „wir-die-guten-Linken”-Position, alle anderen sind die bösen Rechten, bringt sich selbst in eine Feindbekämpfungsposition.


20.5.2018
Überwchung
Datenschutz
t3n: DSGVO: Erste US-Unternehmen schließen EU-Nutzer aus

Einige US-Firmen nehmen das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung zum Anlass, um sich vom europäischen Markt zurückzuziehen. Wir werfen einen Blick auf die Gründe.

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verpflichtend in Kraft. Während die großen US-Internet-Konzerne wie Google und Facebook ihre Angebote entsprechend anpassen werden, um den verschärften Datenschutzauflagen gerecht zu werden, treten andere amerikanische Firmen den Rückzug an und wollen EU-Bürger künftig gar nicht mehr bedienen. Die US-Firmen, die sich vom europäischen Markt zurückziehen, lassen sich grundsätzlich in zwei Gruppen aufteilen.

Die erste Gruppe besteht aus Datensammlern, deren Geschäftsmodell grundsätzlich inkompatibel zum europäischen Datenschutzrecht ist. Ein Beispiel dafür ist das Unternehmen Drawbridge, dessen Technologie Nutzer über unterschiedliche Geräte hinweg verfolgt. Eine andere Firma aus diesem Bereich ist Verve. Die Mobile-Marketing-Plattform sammelt Standortdaten und will sich zukünftig auf den US-Markt konzentrieren. Verve schließt die beiden Firmenstandorte in London und München und entlässt insgesamt 15 Mitarbeiter.


20.5.2018
Dritter Weltkrieg
Compact-Online: Syrien: Der Dritte Weltkrieg? – Eine Analyse von Jürgen Elsässer

Die Konfrontation der atomaren Supermächte Mitte April erinnerte viele Beobachter an die Kubakrise 1962. Damals hatten USA und Sowjetunion schon ihre Interkontinentalraketen aus den Silos gefahren. Die Rettung kam in letzter Minute durch direkte Telefonkontakte zwischen dem Weißen Haus und dem Kreml.

Als Donald Trump während der aktuellen Krise sagte, das Verhältnis zu Russland sei «schlechter als jemals während des Kalten Krieges», bedeutete dies: Wir stehen näher am Abgrund als je zuvor seit 1949. Das war nur ein Bluff vom trickreichen Trump, beruhigen sich einige.


20.5.2018
NWO
Banken
Infosperber: Vollgeld-Initiative: Jetzt schlagen die Banken mit Werbung zu!

Genau hinhören!

Die «Arena» zum Thema Vollgeld war sehens- und hörenswert. Vor allem auch die Aussagen der Initiativ-Gegner waren bemerkenswert. Ist es ein Argument gegen die Vollgeld-Initiative, dass sie nicht alle Probleme des Finanzsystems lösen kann? Auch ein Schritt in die richtige Richtung wäre doch schon willkommen! Ist es ein Argument gegen die Volksinitiative, dass das Vollgeld-System aufgrund des Widerstands der Banken bisher noch in keinem Land der Welt eingeführt wurde, wie es in der «Arena» Pirmin Bischof, der Solothurner CVP-Ständerat, immer wieder sagte? (siehe dazu die Fussnote *) Ist das nicht vielmehr ein Beweis dafür, dass es heute eben die Banken sind, die unsere Welt regieren?


20.5.2018
Dritter Weltkrieg
Infosperber: US-Bolton und Israels Netanyahu wollen Krieg gegen den Iran

Beide inszenierten vor fünfzehn Jahren bereits den Krieg gegen den Irak zum Sturz Saddam Husseins. Jetzt wollen sie Rohanis Kopf.

Historische Vergleiche sind häufig gewagt und unzutreffend. Doch jetzt zeigen sich erschreckende Parallelen zwischen Irak und Iran:

Präsident Trumps Sicherheitsberater John R. Bolton und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu waren bereits vor dem Einmarsch in den Irak im Jahr 2003 an vorderster Front der Lügner. Beide verfolgten das erklärte Ziel, Saddam Hussein zu stürzen und hatten grossen Einfluss auf den damaligen US-Präsidenten George W. Bush. Heute wollen beide das «Regime der Mullahs» stürzen und haben einen grossen Einfluss auf Donald Trump.


20.5.2018
NWO
Infosperber: USA reduzieren Zahlungen: Weisshelme in Syrien in Finanznot

Die Opfer rettenden, vom Westen finanzierten Weisshelme arbeiten nur mit Rebellengruppen, die Präsident Assad stürzen wollen.

Weil vor allem die USA als grösster Geldgeber die Weisshelme nicht mehr finanzieren wollten, sei deren Budget im Jahr 2018 von vorher 18 auf 12 Millionen Dollar gekürzt worden. Das berichteten der ARD-Sender MRD und CBS-News.

Die «White Helmets» hätten von der US-Regierung keine Informationen erhalten, ob die Beiträge der USA weiter gekürzt würden. Jedenfalls sei in den letzten Wochen kein Geld mehr eingetroffen. Präsident Donald Trump hatte Ende März 200 Millionen Dollar für die Wiederaufbauhilfe in Syrien gestoppt. Es sei unklar, wie stark dieser Finanzstopp auch die Weisshelme betrifft.


20.5.2018
Abmahnanwälte
DSGVO
Meedia: „Ein Massenabmahner steht schnell am virtuellen Pranger“: Rechtsanwalt Rauschhofer über juristische Herausforderungen der DSGVO

Hajo Rauschhofer ist seit über zwei Jahrzehnten im IT- und Internetrecht tätig. Seine Kanzlei erfreut sich dank der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) starker Nachfrage. Kritisch sieht er das Gesetz dennoch, weil er Abmahnwellen befürchtet und mittelständische Unternehmen gefährdet seien. Ein Gespräch über das neue Selbstbewusstsein von Abgemahnten und deren juristische Handhabe.

Herr Rauschhofer, nur noch wenige Tage verbleiben bis zum Inkrafttreten der DSGVO. Wie ist die Stimmung bei den Unternehmen, die Sie beraten?
Sehr geschäftig bis hin zu – ich will nicht sagen panisch – aber man hat den Ernst der Lage erkannt. Durch den Facebook-Datenskandal und die mediale Verbreitung der DSGVO hat nun auch der Letzte gemerkt, dass das Thema Datenschutz doch etwas ernster zu nehmen ist als bisher. Ich hatte bereits im Januar 2017 dazu publiziert und geschrieben, dass die Zeit knapp wird sowie dafür geworben, sich frühzeitig mit dem Thema zu befassen.


20.5.2018
Lügen
Fake-News
Meedia: Studie zum Nachrichtenkonsum: Mehrheit der Nutzer fühlt sich durch Falschmeldungen verunsichert und sucht vertrauenswürdige Medien

Die Studie "In News We Trust" hat 16.000 Menschen gefragt, wie sie Nachrichten konsumieren und welchen Einfluss Falschnachrichten auf ihre Mediennutzung habe. Das Ergebnis: Soziale Medien genießen einen schlechten Ruf. Ein Viertel
der Befragten stuft sie als sensationsgierig oder gar als Fake ein.

Hört hört, ein VIERTEL der Befragten....und die anderene DREIVIERTEL?
Das ist doch ganz genau die Art der Fake-News, die gemeint sind!

20.5.2018
NWO
Epochtimes: Wie Leitmedien mit einer Lüge böse Stimmung gegen Trump machen

Die deutsche Presse übernimmt anscheinend kritiklos und ohne Recherche die Darstellungen der US-Presse, die Stimmung gegen US Präsident Trump macht. Eine Analyse von Gastautor Dushan Wegner

Kognitive Dissonanz ist die innere Spannung, die ein Mensch empfindet, wenn er zwei verschiedene Annahmen gleichzeitig für wahr befinden muss, diese sich aber widersprechen.

Rassisten können in einen Status kognitiver Dissonanz verfallen, wenn jemand, dem sie Minderwertigkeit vorwerfen, ihnen offensichtlich überlegen ist. Gläubige Menschen können in kognitive Dissonanz hineinrutschen, wenn ihr Glaube und die Realität sich widersprechen.


20.5.2018
Lügen
Epochtimes: Grünen wollen keinen Untersuchungsausschuss zur „angeblichen Grenzöffnung 2015“

FDP und Grüne streiten über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik. In erster Linie sollten die Missstände im BAMF untersucht werden, "nicht die angebliche Grenzöffnung 2015", so die Grünen.

Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. Der Ausschuss soll laut Lindner nicht nur die Arbeit des Asyl-Bundesamtes (BAMF) untersuchen, sondern auch die politische Verantwortung der Regierung aufklären.

„Es geht uns nicht um Anklagen, aber natürlich wäre eine Befragung der Kanzlerin, des Flüchtlingskoordinators Peter Altmaier und des damaligen Innenministers Thomas de Maizière unvermeidbar.“


20.5.2018
Genderwahn
Soziologie
Science Files: Hausfrauenwissenschaft von Hausfrauenwissenschaftlern
Faktenfinder, die von sich denken, sie könnten verstehen und in einem Beitrag zusammenstellen, wofür andere Jahre studiert haben. Angebliche Wissenschaftler, die in einem Satz darauf hinweisen, dass Männer als Gruppe zu heterogen sind, als dass man von „den Männern“ sprechen könne, um im nächsten Satz davon zu schwadronieren, dass etwas „die Frauen“ benachteiligen würde. Angebliche […]

20.5.2018
Geschichte
Science Files: Scheinheiligkeit: An die Lehrer der Selbstlosigkeit
Dass Friedrich Nietzsche von Linken und von denen, die ihn nie gelesen haben, als „Rechter“, als Vorbereiter der Nazis, Menschenfeind und was sonst noch alles denunziert wird, hat seinen Grund: Nietzsche war Individualist und ein Gegner von Sozialismen und Ismen aller Art. Nicht nur das, er hat die Scheinheiligkeit derer, die sich als Altruisten gerieren, […]

20.5.2018
Lügen
Parallelen
Die Unbestechlichen: Eva Herman: Das Dritte Reich und die Kitas

Eine Analyse von Eva Herman – Als ich 2012 in einer österreichischen Talkshow über das geburtenschwache Deutschland sprach, raunzte mich ein linker Aktivist an. Er hatte eine Mutter mehrerer Kinder, die aus Kamerun stammte, und heute in Wien lebt, zur Sendung begleitet: Ich würde ihre afrikanischen Landsleute diskriminieren, die doch schließlich jetzt herüberkämen, um das Ruder zu übernehmen. Ob die denn nicht gut genug seien als unsere Nachfolger?

Johannes Kerner: Sind Mütter noch ernstzunehmende Mitglieder der Gesellschaft?

Mit anderen Worten: Ihr könnt ruhig aussterben, für Euch gibt es genügend Ersatz. Damals fragte ich mich, ob dies nicht auch eine Diskriminierung gegenüber den Deutschen und Österreichern sei, aber, wie gesagt, die Frage interessierte damals niemanden, auch nicht den öffentlich-rechtlichen ORF-Moderator, und heute schert sich ohnehin kein alter Hund mehr um solche Fragen.
Unsere heutige Krippenpolitik ist exaktes Abziehbild aus dem Dritten Reich


20.5.2018
Politische Meinungsbildung
Die Unbestechlichen: Aus der Serie „Dumm & Dümmer“ – Claudia Roth: „Deutschland ist so bunt wie Buntstifte“ (Video)

Claudia Roth zückt die letzte Geheimwaffe der Grünen gegen die Nazis und will nun mit Buntstiften gegen die AfD vorgehen … Und sie packt auch das Zensurmotto der Vielfaltsfaschisten aus: Für ein „Deutschland, in dem niemand Angst haben darf“ (O-Ton!)


20.5.2018
Demokratur
Science Files: Unbekömmlicher Irrsinn
Das Bier ist tief gesunken. Vom einstigen Nahrungsmittel, Grundnahrungsmittel, ist es zum Gefährder der Gesundheit geworden, zum unbekömmlichen Getränk. Sie sind der Ansicht, Ihnen bekomme Bier gut. Sie meinen, Bier sei ihnen bekömmlich, sei verträglich für sie, habe keine negativen Auswirkungen auf ihren allgemeinen Zustand? Sie täuschen sich. Die EU und der Bundesgerichtshof wissen es […]

20.5.2018
Politische Meinungsbildung
Science Files: Faktenverdreher Gensing stochert im Dunkelfeld
Welche Qualifikation haben eigentlich die ARD-Faktenfinder? Nein, ganz ehrlich, was qualifiziert zum Beispiel einen Patrick Gensing dazu, über das Dunkelfeld von Kriminalität zu fabulieren, in einem Beitrag, der mit „Welche Zahlen stimmen?“ überschrieben und an Naivität und Unvermögen kaum zu überbieten ist. Der Autor dieses Posts hat sich jahrelang mit der Erklärung von Kriminalität bzw. […]

20.5.2018
Lügen
DDR 2.0
Junge Freiheit: Das Dunkelfeld expandiert

Für bundesdeutsche Innenpolitiker hat die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) eine ähnlich magische Fetisch-Funktion wie weiland der Fünfjahresplan für die „DDR“-Nomenklatura: Ein geduldiges Papier, aus dem sich Erfolge um Erfolge herauslesen lassen. Und wenn die Bürger auf der Straße sich verwundert fragen, was all die Jubelbotschaften mit ihrer Lebensrealität zu tun haben sollen, werden sie für doof erklärt oder als Miesmacher abgestempelt, die nicht einsehen wollen, wie gut es die Staats- und Parteiführung doch mit ihnen meint.

Die fragwürdige Aussagekraft der PKS-Zahlen hat nicht nur mit dem ständigen bürokratischen Herumschrauben an der Statistik zu tun, die das Vergleichen von Jahreswerten kaum noch zuläßt: 245mal hat das Bundeskriminalamt die Regeln in den letzten zehn Jahren geändert.


20.5.2018
Demokratur
Linke Gewalt
Junge Freiheit: Vermummte bedrohen Familie eines Polizisten

GORLEBEN. Nach einer Anti-Atomkraft-Demonstration in Gorleben haben rund 60 Vermummte einen örtlichen Polizeibeamten auf seinem Privatgrundstück bedroht. Durch lautstarke Stimmungsmache, Anbringen von Bannern und ihre Vermummung versuchten die Personen die allein anwesende Familie des Polizeibeamten einzuschüchtern, teilte ein Pressesprecher der Polizeiinspektion Lüneburg mit.

20.5.2018
NSU
Junge Freiheit: NSU-Untersuchungsausschuß beantragt Beugehaft für Anwältin

Es wäre geschmacklos, zu sagen, daß die Zeugen ums Verrecken nicht aussagen wollen. Aber im Fall des Baden-Württembergischen Untersuchungsausschusses zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) und dem Mord an der Polizistin Michelle Kiesewetter und dem versuchten Mord an ihrem Kollegen Martin Arnold am 25. April 2007 kommt es doch irgendwie nicht von ungefähr.

Immerhin sind bisher sechs tote Zeugen zu beklagen – junge Menschen, die bei lebendigem Leibe verbrannten, von Thrombosen getötet, einem plötzlichen Zuckerschock und was es dergleichen noch an normalen Lebensrisiken gibt zum Opfer fielen.


20.5.2018
Türkei
Asyl
Junge Freiheit: Einwanderung nach Europa über die Türkei verdreifacht sich

BRÜSSEL. Die Zahl der Flüchtlinge, die über die Türkei nach Europa gelangen, ist seit März 2018 auf das Dreifache des Vorjahreszeitraums angestiegen. Auf dem Land und Seeweg sind laut einem Bericht der EU-Kommission etwa 15.000 Personen gekommen.

Rund 6.000 davon überquerten die Landgrenze nach Griechenland. Das sind neunmal so viele im Vergleichszeitraum. Mit dem Schiff  kamen 9.349 Einwanderer auf die griechischen Inseln. Damit sind auf dem Seeweg etwa doppelt so viele Menschen eingereist wie Anfang 2017.

Türkei nutzt den Flüchtlingspakt als Druckmittel




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19.5.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Wie ernst sind die angekündigten Aufklärungsmaßnahmen zu nehmen?
BAMF-Skandal nur die Spitze des Eisberges


Von PLUTO | Der ausufernde BAMF-Skandal gehört nur zur Spitze eines Eisberges, der Flüchtlings-Politik heißt. Zwei Chaos-Drittel sind noch in Form von Staatsversagen, möglichen Rechtsbrüchen und Kontrollverlust verborgen, nur ganz oben tritt sporadisch das Systemversagen seit September 2015 zutage. BAMF steht inzwischen auch für Manipulation, Überforderung und Korruption. Wie ernst sind die angekündigten Aufklärungsmaßnahmen zu nehmen?

Das BAMF ist Blaupause für ein gigantisches implodierendes Bevölkerungs-Experiment. Die Merkel-Regierung versucht derzeit verzweifelt, sich an die Spitze der BAMF-Aufklärungsbewegung zu retten. Sie weiß, was auf dem Spiele steht, wenn die ganze Wahrheit ungefiltert ans Tageslicht dringt. Die Aktivitäten der zweiten Bremer BAMF-Leiterin, Josefa Schmidt, geben eine Ahnung davon, was herauskommen kann, wenn jemand mit Fachkenntnis tief genug gräbt. Nach dem, was die Bürger bisher an Relativierungen, Klein- und Schönreden erlebt haben, dürfen sie nicht damit rechnen, demnächst die Wahrheit eingeschenkt zu bekommen. Im Gegenteil: täuschen, tarnen, vernebeln heißt die Devise.


19.5.2018
Politische Meinungsbildung
Journalistenwatch: Will die Linke gegen die AfD in den Krieg ziehen?

Wenn man diesen hasserfüllten Beitrag auf „stopptdenhass.de“ (was für eine Ironie!) liest, könnte man denken, die Linke möchte gegen die AfD in den Krieg ziehen, zumindest aber verhindern, dass deren Anhänger ihre demokratischen Grundrechte ausüben dürfen:

Die AfD plant eine bundesweite Großdemonstration in Berlin, um sich als Garant für die „Zukunft Deutschlands“ darzustellen. Tatsächlich haben in ihrem Weltbild all diejenigen keinen Platz, die nicht ihrer Vorstellung einer homogenen Gesellschaft entsprechen. Die in weiten Teilen rassistische, völkisch-nationalistische, antifeministische und homofeindliche Agenda der AfD zielt auf A­usgrenzung. Dass der Mensch den Klimawandel beschleunigt und für viele Umweltkatastrophen verantwortlich ist, wird von ihr geleugnet.Die AfD ist demokratiefeindlich und strebt einen autoritären Systemwechsel an.

19.5.2018
Asyl
Islam
Journalistenwatch: Ramawahn!

Gibt es einen noch klareren Beweis, dass Deutschland mittlerweile fast komplett islamisiert ist, als das Getue um den Ramadan? Egal ob in der Politik oder in den Medien, für die Islamisierer gibt es in dieser Zeit wohl nichts wichtigeres, als dieses muslimische „Ereignis. Und so müssen die Ungläubigen und die Christen in diesem Land wieder einmal Rücksicht auf die Belange einer Religion nehmen, die man durchaus als rücksichtslos bezeichnen kann.

Wie tief die Journalisten zum Beispiel schon im Islam eingetaucht sind, erkennt man an diesen beiden Beispielen

19.5.2018
Asyl
Blödsinn
Journalistenwatch: Gott-sei-Dank! Kopftuch-Muslimas sichern Deutschlands Wohlstand

Naggar kennt sich aber nicht nur in Fragen des erlesenen muslimischen Modegeschmack bestens aus. Nein. Die irrsinnig erfolgreiche Geschäftsfrau ist nebenbei auch noch Historikerin. Denn: Weidels Äußerung zeugt für die Kopftuch- und Hijab verkaufende Muslima vor allem von „Unwissenheit“. Die fundierte Kennerin der deutsche Historie meint: „Wenn sie sich mit der Geschichte Deutschlands auskennen würde, wüsste sie, dass die Muslime Deutschland mit aufgebaut haben“. Damit spiele die Kopftuch-Muslima auf die Nachkriegszeit an, so der Focus. Geschichtsklitternd erklärt das Blatt abschließend, dass zahlreiche Gastarbeiter aus islamisch geprägten Ländern wie der Türkei, Marokko und Tunesien nach Deutschland kamen und so den ökonomischen Aufschwung mit ermöglichten.

Dass weder die Mär vom muslimischen Gastarbeiter, der Deutschland mit aufbaute der Wahrheit entspricht, noch die vom überproportional produktiven Muslim, zeigten seriöse Studien – und dazu zählt die Lobhudelei der Bertelsmann-Stiftung aus dem vergangenen Jahr nicht – immer wieder auf.


19.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Sozialistischer Mumpitz: Wochenend-Feiertage sollen nachgeholt werden

Gesetzliche Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, sollen nach dem Willen der Linken am Montag darauf nachgeholt werden. Im Arbeitszeitgesetz sollte eine solche Kompensation fortan festgeschrieben werden, heißt es hierzu in einem Antrag der Linken im Bundestag.

Darin fordern sie die Bundesregierung laut der Bild-Zeitung auf, einen Ersatzruhetag am darauffolgenden Werktag zu gewähren.

Die Sozialisten argumentieren, dass von neun bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen 2015 und 2016 jeweils zwei datumsfeste Feiertage auf ein Wochenende gefallen seien, 2017 war es einer, 2018 sei es keiner.


19.5.2018
Asyl
Grins
Journalistenwatch: Aus dem italienischen Koalitionsvertrag: Asylbestimmungen

Den Systemmedien und der Bundesregierung ist bisher weitgehend die Spucke weggeblieben. Kaum jemand hat mit einer Regierungsbildung in Rom gerechnet. Entsprechend schmallippig sind die Einlassungen. Hier gibt es nun etwas Informationsvorsprung.

von Wolfgang Prabel

Heute wurde der Text des Koalitionsvertrages zwischen Fünfsternlern (M5S) und Lega veröffentlicht. Unter Punkt 13 sind Ausführungen zu Einwanderung, Rückkehr und Stopp für Geschäftemacher nachzulesen:

„Die derzeitige Migrationsfrage ist für Italien nicht tragbar, weil die Kosten und das damit verbundene Geschäft, das aus öffentlichen Mitteln gespeist wird oft wenig Transparenz hat und durchlässig für die Unterwanderung durch das organisierte Verbrechen ist.


19.5.2018
NWO
Journalistenwatch: Der große Investmentschwindel

Überall ist es das Thema Nummer 1 – „Flüchtlinge“. Die Völkerwanderung, die seit einigen Jahren vor unser Aller Augen stattfindet, passiert nicht zufällig. Wie immer stecken handfeste finanzielle Interessen hinter den Vorgängen. Sowohl die massiv betroffenen Europäer, als auch die aus ihrer Heimat ziehenden Menschen aus Afrika und Vorder-Asien sind die Missbrauchten und Betroffenen einer völlig aus den Fugen geratenen Welt, in der es nur noch um Geld geht. Geld, das Wenige genau mit dieser Völkerwanderung machen. Dass so Wenige die Zusammenhänge wirklich verstehen, liegt daran, dass das gesamte Finanzsystem der Welt von der Masse nicht wirklich verstanden wird. Um zu begreifen, was da wirklich passiert, müssen einige Fakten zum Welt-Finanzsystem erklärt werden.

Von Gerhard Breunig

Ich hatte in einigen anderen Artikeln schon dargelegt, dass alle so genannten Staaten in Wahrheit als Firmen ähnliche Konstrukte operieren. Die Menschen dienen diesem System als Kollateral, dessen Wert durch die Fähigkeit zur Wertschöpfung dargestellt wird. Es ist unsere Arbeitskraft, die im System als Wert gehandelt und für Kredite verpfändet wird. Die Staaten finanzieren sich genau auf diese Weise. Die Menschen in Deutschland stellen durch ihre Arbeitskraft einen bestimmten Kollateral-Wert dar, den die Verwaltungseinheit für das Treuhandgebiet „Germany“ mit einem genau bestimmten Wert in der Kollateral-Bilanz beleihen kann.


19.5.2018
GEZ
Epochtimes: Linke: Wagenknecht will Rundfunkgebühr am Einkommen ausrichten

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, fordert eine Reform der Gebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

„Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“. Die derzeitige Lösung sei ungerecht.

Grundsätzlich sprach sich Wagenknecht für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus.


19.5.2018
Lügen
Korruption
NWO
Deutsch.RT: "Einfallstor für Lobbyismus": Die bezahlten Nebenjobs der Bundestagsabgeordneten

Mehr als jeder fünfte Parlamentarier geht bezahlten Nebentätigkeiten nach. Bereits in den ersten sieben Monaten der Legislaturperiode erhielten die Abgeordneten Nebeneinkünfte in Höhe von mindestens 5,5 Mio. Euro. Oft ergeben sich daraus Interessenkonflikte.

Mehr als 150 der 709 Bundestagsabgeordneten gehen einer bezahlten Nebentätigkeit nach. Das ergab eine gemeinsame Recherche von Spiegel Online und dem Portal abgeordnetenwatch.de, die dafür die öffentlich zugänglichen Daten des Bundestags ausgewertet haben. Die höchsten Nebeneinkünfte hat demnach der CDU-Abgeordnete Albert Stegemann. Vor allem als Leiter des eigenen Landwirtschaftsbetriebs erzielte er seit Beginn der Legislaturperiode Einkünfte von mindestens 585.000 Euro.


19.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Interview mit Journalisten aus Palästina: "Saudi-Arabien hat Palästina an Israel verkauft"

Das Vorgehen Israels gegen palästinensische Demonstranten sorgte für Empörung. Kritisiert wurde auch die geringe Solidarität aus der arabischen Welt, angeführt von Saudi-Arabien. RT Deutsch sprach mit einem palästinensischen Journalisten aus Jerusalem.

von Ali Özkök

Mahmoud Adameh ist palästinensischer Journalist und Blogger aus Jerusalem, der sich auf die palästinensisch-israelischen Beziehungen fokussiert hat und darüber in mehreren lokalen arabischen Medien berichtet.

Wie ist die Stimmung unter den Palästinensern nach den massiven israelischen Übergriffen gegen palästinensische Demonstranten im Gaza?


19.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Armageddon in Sichtweite: Trump und Netanjahu bringen uns dem Ende näher

Das biblische Armageddon liegt unweit des jüngsten Konfliktschauplatzes von Gaza. Das Ende scheint nicht mehr weit nach dem Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Als Vermittler können die USA in Nahost nicht mehr agieren, Russland ist am Zug.

Es ist eine Straftat, "dauerhafte Veränderungen" in einem "durch Gewalt annektierten Gebiet" zu vollziehen, das dieses Gebiet 1967 war, als Israel es mithilfe von Waffengewalt beschlagnahmte. Israel hat viele solcher Veränderungen in besetzten Gebieten vorgenommen. Zum Beispiel gehören die Golanhöhen trotz der vielen illegalen Siedlungen, die dort gebaut wurden, noch immer zu Syrien, aber dort wird viel gestohlenes Öl gefördert, oder auch Feldkrankenhäuser für Kämpfer des IS und Al-Kaidas errichtet.


19.5.2018
Verschwörung
Epochtimes: Französische Wissenschaftler: Adolf Hitler ist nicht in einem U-Boot nach Argentinien geflohen

Französische Wissenschaftler sind den sogenannten „Verschwörungstheorien“ entgegengetreten, dass Adolf Hitler den Zweiten Weltkrieg überlebt habe.

Nach Untersuchung des in Moskau aufbewahrten Gebisses von Hitler stehe zweifelsfrei fest, das dieser 1945 gestorben sei, sagte der Rechtsmediziner Philippe Charlier der Nachrichtenagentur AFP. Damit seien alle „Verschwörungstheorien“ über Hitler ausgeräumt.

„Er ist nicht in einem U-Boot nach Argentinien geflohen, er ist nicht in einem versteckten Stützpunkt in der Antarktis oder auf der Schattenseite des Mondes“, fügte Charlier hinzu. Hitlers Zähne seien „authentisch, es ist kein Zweifel möglich“. Dies habe ein Abgleich mit Röntgenbildern von Hitlers Kopf aus dem Jahr vor seinem Tod ergeben.


19.5.2018
Asyl
Epochtimes: Olaf Scholz: Rund 78 Milliarden Euro Ausgaben in der Flüchtlingspolitik bis 2022

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet laut „Spiegel“ bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro für den Bund. Größter Posten sei dabei die Bekämpfung von Fluchtursachen, berichtete das Magazin unter Berufung auf ein Dokument zur mittelfristigen Finanzplanung.

Zu den 70 Milliarden Euro kämen acht Milliarden Euro hinzu, die der Bund bis 2021 an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten zahlt.

Die Gesamtbelastung des Bundeshaushaltes summiert sich also auf 78 Milliarden Euro für den Planungszeitraum.


19.5.2018
Genderwahn
Epochtimes: Gender-Aktivistin: Eltern sollen Babys fragen – „Darf ich deine Windel wechseln?

Der Bereich Sexualerziehung ist besonders in den letzten Jahrzehnten immer wieder gut für neue Erkenntnisse und Theorien. So äußerte eine Gender-Aktivistin im australischen Fernsehen nun, wie wichtig es sei das Einverständnis des Kindes einzuholen - auch beim Windelwechseln.

Eltern sollen sich das Einverständnis ihres Säuglings holen, bevor sie ihm die neue Windel anlegen. Damit soll eine Kultur des gegenseitigem Einverständnisses und der Zustimmung von Geburt an errichtet werden, meint Deanne Carson, eine australische Gender-Aktivistin in einem Interview.

19.5.2018
Überwachung
DSGVO
Epochtimes: Union kritisiert: Neues Datenschutzgesetz fördert die Demokratieverdrossenheit und spielt der AfD in die Hände

In der Unionsfraktion gibt es scharfe Kritik an den neuen Datenschutzvorschriften der EU, die kommende Woche ihre volle Wirkung entfalten.

Bei einem vertraulichen Treffen von Mitgliedern der Fraktionsspitze mit Vertretern des Innenministeriums wurden massive Vorbehalte gegen die Regelung deutlich, schreibt der „Spiegel“.

Die Abgeordneten fürchten, dass kleine Firmen und Freiberufler bei Verstößen von Abmahnvereinen und -anwälten zur Kasse gebeten werden.

Vizefraktionschef Ralph Brinkhaus sagte, die Regelung fördere die Demokratieverdrossenheit und spiele der AfD in die Hände. Kollege Carsten Linnemann mahnte, wenn die Regierung nichts gegen die Folgen der „Datenschutzgrundverordnung“ unternehme, brauche sie künftig nicht mehr über Bürokratieabbau zu sprechen.


19.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: BAMF-Skandal: Schmid durfte nur unter Beobachtung aussagen – „So einen Aufpasser zu haben war befremdlich“

Der Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schlägt hohe Wellen: Nun gibt die versetzte Leiterin der Bremer Außenstelle an, dass sie über die Unregelmäßigkeiten beim BAMF bei der Staatsanwaltschaft nur unter Aufsicht aussagen durfte.

Ihre Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft am vergangenen Mittwoch habe teilweise in den Bremer BAMF-Räumen stattgefunden, berichtet die Passauer Neue Presse.“

„Ich habe dort einem Staatsanwalt und zwei Kriminalbeamten ungestört meine Unterlagen zeigen und auch die Eingriffsmöglichkeiten im Computerprogramm erklären wollen“, sagte Josefa Schmid der Zeitung. Der nach ihrer Versetzung nach Bremen geholte Referatsleiter habe aber mit Verweis auf das Hausrecht darauf bestanden, permanent im Raum zu bleiben und jeden Schriftsatz mitzulesen.

So einen Aufpasser zu haben, war befremdlich und auch hemmend, weil es ja schließlich auch um die Rolle der Behörde selbst geht“, sagte Schmid.


19.5.2018
Genderwahn
Epochtimes: GroKo streitet über Drittes Geschlecht im Ausweis – weder männliches noch weibliches, sondern „anderes“

Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) blockieren einen Gesetzentwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) über die Rechte von Menschen ohne eindeutiges biologisches Geschlecht.

In einem Schreiben des Justizministeriums gegen Seehofers Entwurf, der ein Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2017 umsetzen soll, heißt es, dessen Regelwerk sei „noch nicht aus gereift“. Das berichtet der „Spiegel“.

Der Entwurf erzeuge „ein Ungleichgewicht zwischen Inter- und Transsexuellen“, für die Barley ein einheitliches Gesetz fordert. Seehofer strebt dagegen eine juristische Minimallösung an: Menschen, die weder weiblich noch männlich sind, sollen sich laut seinem Haus künftig in Ausweispapieren in der Kategorie „anderes“ eintragen lassen können.


19.5.2018
NSU
Die Unbestechlichen: Es geht rund im NSU-Prozess

Jetzt geht es rund im NSU-Prozess. Glichen die Sitzungen bislang einer Zusammenkunft im Schlafwagen, ergreifen nun die Verteidiger von Ralf Wohlleben das scharfe Wort gegen das Gericht. Von einem politisch gewollten Ausgang des Prozesses sei die Rede der Verteidigung, berichten linke Blätter wie die „Süddeutsche Zeitung“, die mal wieder an Verfolgungswahn leidet und überall Rechtsterroristen sieht. Dabei ist die Rolle von Ralf Wohlleben von Interesse. Nach Darstellung der Verteidigung wurden Entlastungszeugen nicht vorgeladen, die Ralf Wohlleben anders als die Anklage dargestellt hätten. Wohllebens Verteidigerin, die Presseberichten nach schon häufig „böse Rechte“ vertreten habe, sprach im Gericht von einem politisch gewollten Prozess. Interessant in diesem Zusammenhang ist die Behauptung der Verteidigung, im Bundesamt für Verfassungsschutz seien zahlreiche Akten vernichtet worden – Akten, die Wohlleben entlasten würden.

19.5.2018
Monsanto
Die Unbestechlichen: Glyphosat – das Gift

In einem beispiellosen Vorgang hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) die EU-Zulassung des umstrittenen Pestizids Glyphosat um fünf weitere Jahre erwirkt. Er hat dabei nicht nur seine Kabinettskollegin, die SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks, brüskiert. Er hat auch die Warnungen zahlreicher Wissenschaftler ignoriert, die Schäden für Umwelt und Gesundheit mit dem weiteren Einsatz von Glyphosat erwarten.

Sofort nach der Entscheidung in Brüssel hat Staatspräsident Macron in Frankreich ein nationales Verbot von Glyphosat angekündigt. Ein solches Verbot ist auch in Deutschland möglich. (Quelle: Greenpeace)


19.5.2018
Überwachung
Die Unbestechlichen: Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Deutschland ist zum Überwachungsstaat Nr. 1 geworden. Es hat sogar die Türkei überholt. Der „Duft der Freiheit“, von dem Imad Karim bei seiner Rede auf dem Neuen Hambacher Fest 2018 gesprochen hat, als er bei seiner Flucht Ende der 70er Jahre aus dem bürgerkriegsumkämpften Libanon in Deutschland ankam:

Von diesem Duft ist so gut wie nichts mehr zu spüren. Und selbst die letzten Reste dieses kaum noch wahrnehmbaren Freiheitsduftes werden bald verschwunden sein.

Weil die EU lieber für die Freiheit, Menschenrechte und Pressefreiheit außerhalb Europas kämpft, während sie jene in der EU immer mehr beschränkt und bekämpft.


19.5.2018
Dritter Weltkrieg
Die Unbestechlichen: „Friedensprozess“: Drohte Trump dem Diktator Kim Jong-un mit Ermordung?

Der amerikanische Präsident Trump warnt Nordkoreas Staatchef Kim Jong-un, entweder einen Deal zu machen oder das gleiche Schicksal zu erleiden wie Gaddafi in Libyen.

Wie amerikanische Politik funktioniert zeigt Donald Trump im Weissen Haus. Dort hat er Staatschef  Kim Jong-un das gleiche Schicksal angedroht wie Muammar Gaddafi, wenn der nordkoreanische Führer “keinen Deal” über sein Atomwaffenprogramm macht.

Der Präsident stiess die Morddrohung im Weissen Haus aus, als er nach dem jüngsten Vorschlag seines nationalen Sicherheitsberaters John Bolton gefragt wurde, das “libysche Modell” sei eine Vorlage für den Umgang mit Nordkorea bei einem Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim 12. Juni in Singapur.


19.5.2018
NWO
Die Unbestechlichen: Brisanter Inhalt der unveröffentlichten Clinton-Emails kommt ans Licht

Nur wenige Tage vor der Wahl des US-Präsidenten im November 2016 hatte Bill Clinton eine Untersuchung der brisanten Emails seiner Frau Hillary gerade noch verhindern können. Doch jetzt scheint sich die Wahrheit den Weg ans Licht der Öffentlichkeit zu bahnen.

Schon im Juli 2016 trat der damalige FBI-Direktor James Comey mit einer Aussage an die Öffentlichkeit, die er nicht mit seinem Chef abgesprochen hatte. Er gab ein Update über die Untersuchungen des FBI über Hillary Clinton und die Emails auf ihrem privaten Server. Er erklärte, dass seine Abteilung nach der Sichtung von über 30.000 Emails in acht Korrespondenzketten Informationen gefunden hätten, die zu jenem Zeitpunkt streng geheim waren. Das Vorgehen Clintons wäre sehr fahrlässig, aber nicht kriminell. Ihre Anwälte hätten allerdings den Sever bereinigt, bevor er an die Ermittler übergeben wurde.

FBI Chef Comey will wenige Tage vor der Wahl eine Untersuchung gegen die Präsidentschaftskandidatin einleiten


19.5.2018
GEZ
Die Unbestechlichen: Endlich: In Brandenburg nimmt der Widerstand gegen den GEZ-Staatsfunk Gestalt an (Video)

Umfragen zufolge sprechen sich 43 Prozent der Ostdeutschen für eine Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Die Zahl der Kritiker ist weitaus höher. All diesen Menschen gibt die Brandenburger Volksinitiative zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge nun eine Stimme!

Die Aktion soll so bald als möglich von allen anderen Bundesländern für ihren jeweiligen Bereich übernommen werden!




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18.5.2018
Lügen
pi-news: In die bräsige Regierungspolitik kommt Bewegung
AfD macht Druck: Dunkle Wolken über Merkel


Jetzt wird es zunehmend eng für Angela Merkel. Aus Richtung Bundesverfassungsgericht und Bundestag brauen sich dunkle Wolken zusammen. Ausgelöst wird das drohende politische Unwetter offensichtlich durch den BAMF-Skandal, der immer absurdere Ausmaße annimmt und die Politik – Regierung wie Opposition – zum unverzüglichen Handeln zwingt und antreibt. Doch mancher, der neuerdings vollmundig von Aufklärung spricht, will wohl nur vertuschen.

Geschuldet ist die ungewöhnliche Hektik im Regierungslager vor allem der AfD, die gerade durch das sich ausweitende BAMF-Chaos das Glück des Tüchtigen erfährt und nun auf die Tube drückt. Dahinter reiht sich die eine oder andere Partei ein oder wird dies noch tun. Auf den Aufklärungs-Zug ist zunächst die FDP aufgesprungen. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer will das BAMF-Chaos aufklären. Es kommt Bewegung in die politische Bräsigkeit von Regierung und solchen Parteien, die sich Opposition nennen, jedoch bisher nur Schutzschild der Kanzlerin sind.


18.5.2018
Lügen
pi-news: Sicherheitslage im öffentlichen Raum schlechter als je zuvor
Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017


Von EUGEN PRINZ | Vorige Woche war bei der offiziellen Bekanntgabe der Kriminalstatistik für das Jahr 2017 allgemeiner Jubel angesagt. „Kriminalität auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren“ und „Geringste Zahl von Straftaten“, hämmerten die Medien mit dicken Schlagzeilen in die von dummer, unbegründeter Furcht fehlgeleiteten Köpfe ihrer Leser.

Deutschland ist sicherer geworden“, verkündete stolz auch Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Verdutzt fassen sich jene, die schon länger hier leben, an den Kopf. Das, was ihnen die Regierung und deren treue Hofberichterstatter da um die Ohren hauen, verhält sich reziprok proportional zum allgemein vorherrschenden Sicherheitsgefühl. „Spinnen die jetzt, oder spinne ich?“ wird sich so mancher Bürger gefragt haben.

Amtsgerichtspräsident: Sicherheit im öffentlichen Raum schlechter als je zuvor


18.5.2018
Lügen
NWO
Grins
Journalistenwatch: Italien hätte gern 250 Milliarden Euro Schuldenerlass

Die Forderung nach einem Staatsschuldenerlass für Italien in Höhe von 250 Milliarden Euro, die die beiden Parteien Lega Nord und Fünf Sterne sich in ein Koalitionpapier geschrieben haben, zeigen einmal mehr, wie fehlkonstruiert der Euro ist und welche massiven Folgen die Einheitswährung für Deutschland hat. Denn die Frage, wer die Kosten der Party bezahlen wird, ist längst schon beantwortet: Deutschland.

Von Jörg Meuthen

„In Anbetracht all der innenpolitischen Baustellen von Merkel & Co. droht ein für unser aller Wohlstand ganz zentrales Thema ein wenig aus dem Blickfeld zu geraten, nämlich der fehlkonstruierte Euro und seine Folgen für Deutschland.


18.5.2018
Lügen
E-Mobil
Journalistenwatch: Brauchen wir bald neue Atomkraftwerke? Deutsches Strom-Netz für E-Autos zu schwach

Berlin  – Die Energiewende wurde von Idioten eingeleitet und fortgeführt: Wenn die Deutschen künftig wirklich elektrisch fahren sollen, müssten bis 2030 elf Milliarden Euro ins Stromnetz investiert werden – damit es nicht zusammenbricht. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der TU München, berichtet die „Bild“ (Freitagsausgabe). Selbst wenn nur 30 Prozent der Autos elektrisch fahren würden, könnte es zu Versorgungsengpässen kommen, gerade zur Abendzeit, wenn die E-Autos geladen werden.

18.5.2018
Asyl
pi-news: Asyl-Skandal in Bayern
Erding: Rapefugee aus Senegal zieht ein – Familien evakuiert!


EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat große Pläne im Zuge des EU-Resettlement-Programms: „In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein.“ Die bayerischen Städte Ingolstadt, Heimat des derzeit noch amtierenden Bundesinnenministers, sowie Erding bei München bekommen dieser Tage einen kleinen Vorgeschmack auf das ambitionierte Import-Programm von EU und den Systemparteien.

In Seehofers Ingolstadt soll darüber hinaus eines der zukünftigen „Ankerzentren“ (Ankunfts-, Entscheidungs- und Verteilungseinrichtung) entstehen – ein großzügiges Geschenk des Heimatministers, CSU-Chef und davon gejagten bayerischen Ministerpräsidenten an seine Geburtsstadt.


18.5.2018
Überwachung
Datenschutz
Welt: Jetzt werden sogar Visitenkarten zur Datenschutz-Falle
Nur wenige Unternehmen sind auf die neuen Datenschutzregeln der EU vorbereitet. Die Verunsicherung ist groß, denn überall lauern Fallen: Selbst die Annahme einer Visitenkarte kann zum Problem werden.

Je näher der Stichtag 25. Mai rückt, desto größer ist die allgemeine Verunsicherung wegen der neuen europäischen Datenschutzregeln. Jetzt warnte der Digitalverband Bitkom, dass alleine schon die Annahme einer Visitenkarte eines Geschäftspartners ein Unternehmen einem Datenschutzverstoß nahe bringt.

„Bei strenger juristischer Auslegung kann man zu dem Schluss kommen, dass ein Unternehmen bei der Übergabe einer Visitenkarte direkt informieren muss, was es mit den Kontaktdaten machen wird“, sagte Susanne Dehmel, Geschäftsleiterin für den Bereich Datenschutz und Sicherheit. Spätestens wenn ein Unternehmen den Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse in die Kundendatei übertrage oder diese Daten das erste Mal benutze, müsse der Betroffene explizit informiert werden.

18.5.2018
Erderwärmung
Journalistenwatch: Was geschieht an unserem Himmel?

Und wo bleibt denn nun die hoch zelebrierte Klimaerwärmung? Explizite Beweise für den Menschen gemachten globalen Treibhauseffekt blieben bislang aus. Selbst Wissenschaftler aus jenem, das öffentliche Narrativ repräsentierenden Lager mussten wohl einräumen, dass sich die Erde bis dato nicht so großartig erwärmte, wie vor einiger Zeit vehement prognostiziert wurde.

Ein komplexes Thema zumal und zur Untermauerung der Treibhaustheorie fehlen bislang stichhaltige Beweise für das CO² als bösen Schuldigen. In der Erdgeschichte wechselten sich bekannterweise Kalt- und Warmphasen regelmäßig auf natürliche Weise ab. Kohlenstoffdioxid ist ein eher schwaches Treibhausgas und für eine globale Erwärmung nur in verhältnismäßig unbedeutenden Mengen vorhanden. Das mit Abstand wichtigste Treibhausgas ist Wasserdampf.

“Jeder der umher läuft und behauptet, dass Kohlendioxid verantwortlich für den größten Teil der Erwärmung des 20. Jahrhunderts ist, hat sich nicht die grundlegendsten Zahlen angeschaut.” 

 (Professor Patrick Michaels – Umweltwissenschaften der “University of Virginia”) *


18.5.2018
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Stundenlange Anarchie: Linksextremistischer Spaziergang in Salzwedel

Sachsen-Anhalt/Salzwedel – Bei einem sogenannten „alternativen Spaziergang“ machten linke- bis linksextremistische „Aktivisten“ die Hansestadt Salzwedel über Stunden zum rechtsfreien Raum. In Manier roter Sturmtruppen wurden – nach vorheriger Ankündigung – Andersdenkende  und Journalisten attackiert bzw. deren Eigentum beschädigt.

Am Mittwoch rotteten sich zirka 100 Linksextremisten zusammen, um gut zwei Stunden Salzwedel zum rechtsfreien Raum zu erklärten. Das sich die linken Chaoten bei ihrer unangemeldeten Demo in der Hansestadt wie Terroristen aufgeführt haben, das scheint nun auch dem Mainstream aufgefallen zu sein. Die AZ berichtet von zwei Stunden andauernder Anarchie, ohne das sich die Polizei hätte sehen lassen.


18.5.2018
Demokratur
Journalistenwatch: GLS-Bank kündigt AfD-naher Erasmus-Stiftung das Konto – steckt die asozialistische „taz“ dahinter?

„Die schwarz-rot-grüne Allianz fanatischer Antidemokraten, der längst die Argumente ausgegangen sind, versucht es wieder mal hintenrum: Am Donnerstag wurde der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung das bei der GLS Bank gekündigt“.

Die GLS Gemeinschaftsbank eG (die Abkürzung GLS steht für „Gemeinschaftsbank für Leihen und Schenken“) hat der AfD-nahe Erasmus-Stiftung das Bankkonto aufgekündigt. Somit teilt die Erasmus-Stiftung das Schicksal all jener politisch Unbequemen, welchen seit geraumer Zeit nicht nur die gesellschaftliche Reputation sondern auch die wirtschaftliche Existenz vernichtet werden soll.


18.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Jeder fünfte Bundestagsabgeordnete verfügt über teils stattliche Nebeneinkünfte

Insgesamt 154 der 709 Volksvertreter (22 Prozent) des neuen Bundestags geben an, mit mindestens einer Nebentätigkeit Einkünfte zu erzielen. Spitzenreiter ist der CDU-Politiker Albert Stegemann, der mindestens 585.000 Euro an Nebeneinkünften hat.

Mehr als jeder fünfte Bundestagsabgeordnete verfügt über teils stattliche Nebeneinkünfte. Das geht aus einer Auswertung des Magazins „Spiegel“ und des Portals abgeordnetenwatch.de hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach verdient bei der FDP fast jeder Zweite zusätzlich.

18.5.2018
Demokratur
Epochtimes: Medizinischer Leiter spricht über Zustände in Asylunterkunft – jetzt wurde er gekündigt

Der Ex-Leiter des medizinischen Bereichs in der Erstaufnahmeeinrichtung Fürstenfeldbruck, Dr. Kainzinger, sprach trotz unterzeichneter Verschwiegenheitserklärung mit den Medien über die angespannte Situation in der Einrichtung. Offensichtlich wurde er dafür jetzt gekündigt.

Kainzinger beschrieb dem Focus unter anderem die angespannte Atmosphäre in dem Lager, wies auf die aus einer Sicht zu hohe Belegung hin und plädierte für Abschiebungen am Tage, um den psychischen Druck für die Bewohner zu minimieren. Darüber berichtete Focus in einem Artikel.

Kainzinger hätte in den Gesprächen mit Focus erklärt, dass er eigentlich nicht mit der Presse sprechen dürfe, aber trotzdem zitiert werden wolle.

Wie alle dort beschäftigten Ärzte, so unterschrieb auch Kainzinger eine Verschwiegenheitsverpflichtung beim medizinischen Dienstleister MKT.


18.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: USA drohen Nordkorea mit dem "Libyschen Modell"

Präsident Trump hat geäußert, man könne Kim Jong-un zu einem sehr glücklichen Mann machen. Oder aber es greife das "Libysche Modell". Das entsprechende militärische Szenario wird derzeit von US-amerikanischen Streitkräften in einem Manöver simuliert.

Nordkorea bringt ebenfalls seinen größten Trumpf ins Spiel und droht, die Gespräche bereits im Vorfeld platzen zu lassen. Libyen war einst der wohlhabendste Staat Afrikas. Heute ist das Land zerstört und befindet sich im Chaos und einem Bürgerkrieg.


18.5.2018
NWO
Türkei
Deutsch.RT: Türkei bereitet Freihandelsabkommen mit Venezuela vor: Maduro dankt auf ungewöhnliche Weise

Die Türkei und Venezuela haben ein Abkommen zur Förderung des bilateralen Handels unterzeichnet, das zu einem Freihandelsabkommen ausgebaut werden soll. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro bedankte sich mit einer etwas untypischen Geste.

Die Vereinbarung wurde während einer Telefonkonferenz zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem venezolanischen Amtskollegen Nicolás Maduro am späten Donnerstag getroffen. Das türkische Staatsoberhaupt kommentierte:

Durch die Erweiterung des Geltungsbereichs wollen wir dieses Abkommen so schnell wie möglich in ein Freihandelsabkommen umwandeln.


18.5.2018
Lügen
Compact-Online: Erdogan, Mekka, Islam – das Sündenregister des Mesut Özil | 80% sagen: Zieh das Nationaltrikot aus!

Ganz Deutschland ist empört über die Audienz von Mesut Özil und Ilkay Gündogan bei Sultan Erdogan! Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 80 Prozent die beiden Spieler nicht mehr im Nationaltrikot sehen wollen. Dazu gibt es jetzt auch eine Online-Petition. Doch gerade von Özil ist schon seit Langem bekannt, dass sein Herz nicht schwarz-rot-gold schlägt.

Özil war einst ein Liebling der Mainstream-Medien gewesen. Noch 2012 hatte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Spieler gegen angeblich nationalistische Parolen der deutschen Fans in Schutz genommen. Friedrich, inzwischen Vizepräsident des Deutschen Bundestags, twitterte nun, es befremde ihn, dass sich Özil „vor den Wahlkampfkarren eines ausländischen Politikers spannen“ lasse, „der sich vor Kurzem noch abfällig über Deutschland geäußert hat“.


18.5.2018
Demokratur
Compact-Online: Peinliche Posse: Altparteienkartell verhindert AfD-Vorsitzenden Petr Bystron

Eine Peinlichkeit jagt im Bundestag die nächste. Die Altparteien haben sich in einer infantilen Verweigerungshaltung gegen die AfD eingemauert, marschieren im Antifa-Stil Seit an Seit, um der einzigen Oppositionspartei möglichst großen Schaden zuzufügen. Hier das jüngste Beispiel!

_ von Johann Jungen

Schon wieder verhindern die Altparteien einen kompetenten AfD-Bewerber für eine Position, die der stärksten Oppositionspartei rechtmäßig zusteht: Petr Bystron sollte gestern zum Vorsitzenden des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gewählt werden. Ein prestigeträchtiges Amt, das internationales Ansehen mit sich bringt. Doch die Kollegen von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen blockierten das – ein Schuss ins eigene Knie! Bystron ist nach Albrecht Glaser und Roman Reusch der dritte AfD-Politiker, dem im ersten Anlauf ein hohes Amt durch die Altparteien verwehrt wurde.


18.5.2018
Politische Meinungsbildung
Compact-Online: Grüne und SPD verhindern Preis an kritischen Journalisten

An alle Kriecher, Konformisten, Bücker, Antisemiten, postnationale Untertanen und sonstige Zeitgenossen, auf die man gut verzichten kann: Ihr dürft aufatmen! Das war knapp! Der Publizist Henryk M. Broder hats euch leichter gemacht als Ihr verdient habt – nämlich den Johann Heinrich Voß-Preis abgelehnt.

Diese vom Nordseebad Otterndorf an der Niederelbe gestiftete und im Drei-Jahres-Takt verliehene Auszeichnung sollte jetzt den streitbaren Betreiber der Achse des Guten ehren. Das versuchten SPD und Grüne aus dem Kreis Cuxhafen zu sabotieren, dabei war ihnen kein Rufmord, keine dumpfbackige Zuschreibung (Stichwort: „Rechte Ecke“) zu schmierig.


18.5.2018
NWO
Compact-Online: Von Anführern und Aufrührern: Europa, Trump und Obama

Warum Europa Barack Obama messianisch verehrte und seinem Nachfolger Donald Trump mit offener Ablehnung begegnet. Das erklärt Franz Eder von der Uni Innsbruck.

Zu Donald Trump und seiner Präsidentschaft ist im vergangenen Jahr sehr viel geschrieben worden. Während manche Themen enorm viel Aufmerksamkeit bekommen haben, sind wesentliche Aspekte untergegangen. Tiefergehende Analysen und Erklärungen bekommen oft nur wenig Platz. Daher haben wir mit Wissenschaftlern vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck kooperiert, um diese Lücke zu füllen. Franz Eder befasst sich intensiv mit der US-Außenpolitik. In diesem Beitrag geht es um die europäische Haltung zu republikanischen und demokratischen Präsidenten. Es zeigt sich, dass in Europa die Sehnsucht nach einem „Leader of the free world“ weit verbreitet ist. Ein US-Präsident, der die globale Vormachtstellung der USA zur Durchsetzung nationaler Interessen nützt, bietet den Europäern hingegen Anlass zur Sorge.


18.5.2018
Lügen
NWO
Deutsch.RT: Oettingers Zahlenzauber: Verfälschte der Brüsseler Kommissar die EU-Haushaltsplanung?

Maßvoll und angemessen: So bezeichnet die EU-Kommission seit Wochen die geplanten Mittelkürzungen für Landwirte und strukturschwache Regionen. Nun haben Haushaltsexperten des Europaparlaments nachgerechnet - und eine düstere Vermutung.

Experten des Europaparlaments verdächtigen EU-Kommissar Günther Oettinger, beim Werben für seine langfristigen EU-Haushaltsplanungen gezielt mit irreführenden Zahlen zu arbeiten. Bei eigenen Berechnungen wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur festgestellt, dass Landwirte und strukturschwache Regionen deutlich stärkere Einschnitte zu befürchten haben könnten als öffentlich von der EU-Kommission behauptet. Die geplanten Aufstockungen der Mittel für Forschungs- und Jugendprogramme könnten hingegen real deutlich niedriger ausfallen als angegeben.


18.5.2018
NWO
Skripal
Deutsch.RT: Nowitschok und der BND: Deutsche Politiker zweifeln an Russlands Schuld

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, André Hahn, sagte laut Mitteldeutscher Zeitung:

Die Aussage der Bundesregierung, es gebe keine andere nachvollziehbare Erklärung, ist vom Tisch. Jetzt gibt es zumindest eine andere ebenfalls plausible Option. Das ist schon ziemlich krass.

Ähnlich hatte sich bereits vor der BND-Enthüllung auch Jan von Aken, ehemaliges Bundestagsmitglied der Linken und von 2004 bis 2006 Biowaffeninspekteur der UN, gegenüber heise online geäußert:

Die Analyse des Gifts sagt uns noch nichts über den Täter. Selbst wenn sich herausstellen würde, dass dieses gefährliche Gift tatsächlich aus einem russischen Labor stammt - was möglicherweise über den chemischen Fingerabdruck geht -, dann wissen wir immer noch nicht, wer der Täter war.


18.5.2018
NWO
Ukraine
Deutsch.RT: "Wir brauchen eure Erlaubnis nicht": Russland reagiert auf Verurteilung der Krimbrücke durch USA

Russland wird niemanden um Erlaubnis bitten, auf seinem eigenen Territorium ein Infrastrukturobjekt zu bauen, so die Reaktion Moskaus auf US-Statements, die die Eröffnung der Brücke über die Straße von Kertsch zwischen Krasnodar und der Krim verurteilten.

Das US-Außenministerium beschuldigte Russland, das Völkerrecht durch den Bau einer Brücke zur "besetzten" Krim ohne die Erlaubnis der Regierung der Ukraine zu missachten.

Wie man vorhersagen konnte, ist Washington damit nicht glücklich. Aber die Krim ist Teil Russlands", äußerte die russische Botschaft in den USA in ihrer diesbezüglichen Erklärung am Dienstag. Wir werden niemanden um Erlaubnis bitten, ein Verkehrsinfrastrukturobjekt für die Bevölkerung russischer Regionen bauen zu dürfen.


18.5.2018
Asyl
Korruption
Deutsch.RT: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Nicht einmal ein Prozent der Asylbescheide überprüft

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und kein Ende: Aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Fragen der FDP-Innenexpertin Linda Teuteber soll hervorgehen, dass von Januar 2015 bis März 2018 nur knapp 0,7 Prozent der Bescheide überprüft wurden.

Laut einem Bericht der BILD-Zeitung wurden seit Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise nicht einmal ein Prozent der Asyl-Entscheidungen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) intern überprüft. Das gehe aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf Fragen der FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg hervor, die der BILD vorliegen sollen.


18.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Echokammer für Extremisten: Deutsche NGOs spekulieren über Zukunft der Krim

Die kommende WM 2018 in Russland ist ein Weckruf für viele ukrainische Politaktivisten. Einige kündigen sogar Hungerstreiks an. Und nach wie vor: Deutsche Parteistiftungen hofieren gerne auch Befürworter des Extremismus, wenn sie Putin scharf kritisieren.

von Wladislaw Sankin

Was hat Kafka mit Krim-Tataren zu tun? Mehr als man vermutet, wenn man der Veranstaltungsliste der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit folgt. In Hamburg wurde am 16. Mai der Film "Prozess. Der russische Staat vs. Oleg Senzow" des russischen Dokumentarfilmers Askold Kurow aufgeführt – in Deutschland zum wiederholten Mal. Mit seinem Streifen wollte Kurow die kafkaeske Absurdität des russischen Gerichtsystems am Beispiel des Prozesses gegen den Gegner des Krim-Anschlusses und Maidan-Aktivisten Oleg Senzow aufzeigen.


18.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Zum "Schutz der Demokratie": Facebook geht Partnerschaft mit Atlantic Council ein

Facebook sah sich zuletzt auch in den USA massiver Kritik ausgesetzt und zeigte sich reumütig. Jetzt enthüllte das Zuckerberg-Unternehmen eine neue Kooperation mit dem Atlantic Council. Gemeinsam will man gegen angeblich drohende Wahleinmischung vorgehen.

Die Datenaffäre des Konzerns zog weite Kreise und drohte nicht nur Facebooks Gewinne erheblich zu schmälern, nein, für einige besonders eifrige Akteure des politischen Raumes stand selbst eine Zerschlagung des Social-Media-Giganten im Raum. Grund: Der Entwickler einer Umfrage-App hatte vor nunmehr über vier Jahren Informationen von etwa 87 Millionen Facebook-Nutzern gesammelt und ohne deren Einwilligung an die Analyse-Firma Cambridge Analytica weitergegeben.


18.5.2018
NWO
Deutsch.RT: "Blockade-Gesetz" aktiviert: EU wehrt sich gegen Iran-Sanktionen (Video)

Die EU reaktiviert ein Gesetz, um die US-Sanktionen gegen den Iran zu blockieren. Demnach würden europäische Unternehmen bestraft, wenn sie sich diesen beugen. Für etwaige Verluste durch Sanktionen sieht das sogenannte "Blockade-Gesetz" Entschädigungen vor.

Mehr zum Thema - EU-Ratspräsident Donald Tusk: "Wer Freunde hat wie Trump, braucht keine Feinde" (Video)

Der europäische Kurs kann als Zäsur in den transatlantischen Beziehungen betrachtet werden. Unstimmigkeiten sind auf dem diplomatischen Parkett nicht ungewöhnlich, eine offen ausgetragene Konfrontation zwischen den Langzeitalliierten hingegen schon.


18.5.2018
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: ARD-Faktenfinder seppelt sich ins journalistische Abseits

Mediale "Kreuzfeuer" - die es nie gab

Hätten die verantwortlichen ARD-Redakteure des Faktenfinder-Artikels, Patrick Gensing und Silvia Stöbe, allerdings auch nur die banalsten Standards journalistischer Recherche eingehalten, wäre ihnen aufgefallen, dass RT Deutsch im Verlauf von drei Jahren ganze drei (!) Artikel zur Person von Hajo Seppelt veröffentlicht hat: Zwei Artikel im Jahr 2016, keinen einzigen im Jahr 2017 und einen Artikel nach seinem vorläufigen Visumsentzug im Mai 2018. Von einem medialen "Kreuzfeuer" RT Deutschs gegen Seppelt kann also nach objektiven Kriterien keine Rede sein.

Der erste Artikel, publiziert am 16. Juni 2016, ist eine Videoreportage unter dem Titel Hajo Seppelt – Zwischen eigenem Anspruch und Realität, welche nachzeichnet, wie der ARD-"Doping-Experte" in seinen Dokus mit journalistisch zweifelhaften Mitteln gearbeitet hat: Nutzung gefälschter Dokumente, Einsatz frei erfundener Zitate und unerlaubter versteckter Aufnahmen von russischen Sportlern.


18.5.2018
Überwachung
Datenschutz
Jan Albrecht: DSGVO – häufig gestellte Fragen, häufig verbreitete Mythen

Vor allem: Keine Panik!

Version 2, 17.5.2018

Seit ein paar Wochen macht sich in Online-Foren, auf Twitter oder auch in Vereinen und kleinen Unternehmen eine steigende Unruhe breit, weil der Geltungsbeginn der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25.5.2018 immer näher rückt. Wir bekommen selber vermehrt Anfragen und Beschwerden, auch aus der eigenen Partei. Befeuert wurde die Unsicherheit in jüngster Zeit leider noch durch Blogbeiträge u.a. von Sascha Lobo und Enno Park, die weite Verbreitung fanden. Beide Autoren schätzen wir ansonsten eigentlich sehr.

Daher sollen im Folgenden viele Fragen beantwortet werden, die wir immer wieder gestellt bekommen. Und anhand des Beitrags von Sascha Lobo soll beispielhaft gezeigt werden, welche verkehrten Annahmen oder Missverständnisse sich teilweise hinter der DSGVO-Panik verbergen. Weitere Hintergrundinformationen gibt es von uns auch hier.

Häufig gestellte Fragen (Frequently Asked Questions – FAQ)


18.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Versetzte BAMF-Leiterin Josefa Schmid: Seehofer hat sich nicht gemeldet

Die versetzte Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen, Josefa Schmid, hat auch auf ihren jüngsten Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer bisher keine Reaktion erhalten.

Auf Nachfrage der „Passauer Neuen Presse“ (PNP) sagte Schmid: „Bisher haben mir weder Horst Seehofer noch sonst irgendwer vom Bundesinnenministerium eine Rückmeldung gegeben.“

In dem Brief, der auf den vergangenen Sonntag datiert ist, hatte Schmid Seehofer um ein Gespräch ersucht und ihn gebeten, sich für sie einzusetzen, damit die Versetzung nach Deggendorf rückgängig gemacht wird.


18.5.2018
NWO
Danisch: Das DDR-Schema lebt

Wenn man sich mal diese ganzen Diskussionen in den Medien, der Presse und den Social Media anschaut, dann ist das auf geistiger Ebene exakt das, was bis vor kurzem die DDR war:

  • Ein linksextremer, moralisch überheblicher, realitätsverlustiger, gewalttätiger Haufen, in dem eine selbsternannte Führungsclique die Meinungshoheit ausübt, eine Einheitsmeinung radikal durchdrückt, alles überwacht und jeden verfolgt, der auch nur in leisen Verdacht gerät, abtrünnig zu werden. Ausreiseanträge oder auch nur Westkontakte oder den falschen Fernsehsender werden bestraft. Beispielsweise mit Karriereende.

    Beschimpfungsorgien wie beim schwarzen Kanal, die anderen sind an allem schuld.


18.5.2018
Genderwahn
Danisch: Ein Bundesverdienstkreuz für Dunja Hayali

Ja. Das ist so. Frauen bekommen Auszeichnungen, Verdienstkreuze und so weiter schon dafür, dass sie ihren eigenen Interessen nachgehen. Ich war ja neulich bei diesem Radiotalk zwischen Augstein und ihr, und da sagte sie ja, dass sie das eigentlich nicht als Job auffasst, sondern macht, was sie interessiert und ihr Spaß macht, und dafür noch Geld bekommt. Aber ich habe ja auch schon so viele Gender-Studies-Professorinnen erlebt, die auch nichts anderes machen, als sich um ihren persönlichen Kram zu kümmern.

Man sollte sich aber schon klarmachen, dass das irgendwo zwischen wertlos und negativ liegt.


18.5.2018
Asyl
Islam
Danisch: Als die Integration am Ende der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ankam…

Das ist heftig. „…es niemals akzeptieren werden…”. „…unser ehrenhafter Islam eingeschränkt…”. „…sondern um viel mehr…”. „die gescheiterte Integrationspolitik nicht schweigend hinnehmen…”. „…nicht mehr tatenlos dabei zusehen…”. „…assimiliert werden sollen…”. „…nicht mehr zulassen, dass unter dem Deckmantel der Integration…” „…vom Bekenntniszwang ständig in die Enge getrieben werden…”.

Der Kommentator meint, der Begriff Bekenntniszwang beziehe sich wohl auf die freiheitlich demokratische Grundordnung. Das würde ich auch so verstehen.

Es geht hier nicht oder nur vordergründig um das Kopftuch. Es geht hier ganz klar um die Frage, was an erster Stelle steht, unsere Rechtsordnung oder der Islam. Der Gottesbezug wird ja im Video immer wieder erwähnt. Es ist eine klare Aussage, dass man den hiesigen Rechtsstaat nicht akzeptiert. Dass man Integration als „Assimilation” auslegt.


18.5.2018
Lügen
Korruption
NWO
Epochtimes: BAMF überprüft 18 000 positive Asyl-Entscheide aus Bremen

In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden nach Angaben der Behördenchefin Jutta Cordt rund 18.000 positive Bescheide nochmals überprüft.

Dies werde ungefähr drei Monate dauern, dafür würden 70 Mitarbeiter gebraucht, sagte Cordt am Freitag in Berlin. Sie versicherte, es werde „mit Hochdruck aufgeklärt“. Der Prozess dauere aber an, sie könne daher jetzt noch keine Schlüsse ziehen.

Cordt stellte die Ergebnisse einer internen Revision ihres Hauses vor. Dem Bericht vom 11. Mai zufolge sind derzeit insgesamt 4407 Asylverfahren Gegenstand von Rücknahme- und Widerrufsprüfungen. Dabei wurden bei rund 73 Prozent der in Bremen positiv entschiedenen Verfahren „Implausibilitäten“ festgestellt. In rund 40 Prozent aller Verfahren sei ein Widerruf beziehungsweise eine Rücknahme einzuleiten, sagte Cordt.


18.5.2018
NWO
Epochtimes: Britisches Geheimdokument von 1971 zeigt Pläne zur nationalen Entmachtung durch die EU

In einem über Jahrzehnte geheim gehaltenen Dossier eines leitenden britischen Beamten wies dieser schon 1971 auf aktuelle Entwicklungen in der EU hin, nämlich die Entmachtung der nationalen Parlamente.
Das für die Regierung des Premierministers Edward Heath verfasste Papier, der damals die EU-Verträge im britischen Parlament durchdrückte, sagte schon damals voraus:
Die EU wird eine gemeinsame Währung einführen
Die EU wird eine Fiskalunion anstreben
Die EU wird eine europäische Armee anstreben
Die EU wird eine gemeinsame Außenpolitik anstreben
Die EU wird Verfahren anstreben, die EU-Regelungen über nationale Gesetze stellt
EU Gerichte werden über nationale Gesetze richten

18.5.2018
Überwachung
Epochtimes: Oberschule in China überwacht mit Kameras zur Gesichtserkennung die Aufmerksamkeit von Schülern

Ein Gymnasium in Hangzhou City hat begonnen, Technologie zur Gesichtserkennung einzusetzen, um die Aufmerksamkeit der Schüler im Unterricht zu überwachen. Hangzhou City liegt in der Provinz Zhejiang an der Ostküste Chinas.

In der Hangzhou High School Nummer 11 scannen drei Kameras alle 30 Sekunden die Gesichter der Schüler und analysieren ihren Gesichtsausdruck, um ihre Stimmung zu erkennen, so ein Bericht vom 16. Mai in der staatlichen Zeitung The Paper.

Die verschiedenen Stimmungen – überrascht, traurig, apathisch, wütend, glücklich, ängstlich, neutral – werden in jeder Klasse aufgezeichnet und gemittelt.


18.5.2018
Genderwahn
Danisch: Warum Diversität nicht funktioniert

Die Legende, dass Diversität Vorteile brächte, ist gelogen.

Vor einigen Tagen kam es zu einem größeren Streit, weil ein Mann in einem Fahrstuhl einen Witz gemacht hatte – in Anwesenheit einer Gender-Professorin. Es kam zu einem Riesen-Krach, gar auf internationaler Ebene, bis zur Verletzung der Redefreiheit, weil die Frau als Genderprofessorin eben hauptberufliche sexuell Belästigte ist.

Die New York Mets (Baseball-Team) ist gerade ein langjähriger Mitarbeiter fristlos entlassen worden, weil er über den Witz eines Kollegen (auch gefeuert) gelacht hat. Der Brüller: Die zwei waren eigentlich in einem geschlossenen Raum alleine und unter sich, aber eine weibliche Kollegin habe sie heimlich durch die Wand hindurch abgehört und das aufgezeichnet. „Safe Space” gibt’s da nicht.


18.5.2018
Politische Meinungsbildung
RECHTICHES
Danisch: Sein oder Nichtsein; das war hier die Frage

Oder: Maas und das Bundesjustizministerium lagen mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz falsch. Ich hab’s ja gleich gesagt.

Es heißt doch immer, dass Facebook der große Platzhirsch sei, weil ein großer Teil der lebenden Menschheit – hieß es nicht schon, mehr als die Hälfte? – einen Facebook-Account habe.

Heise berichtet, dass sie bei Facebook mal feucht durchgewischt hätten:

Bei insgesamt rund 2,2 Milliarden aktiven Nutzern hat Facebook allein in den zwei vergangenen Quartalen fast 1,3 Milliarden gefälschte Profile gelöscht.

Was jetzt eine bescheuerte Formulierung ist, weil nicht klar hervorgeht, ob die 1,3 Milliarden gelöschter Profile Teil der 2,2 Milliarden sind, oder noch dazu kommen. Ob also die 2,2 vor oder nach dem Durchwischen gezählt sind. Schaut man sich diese Darstellung an, könnte man den Eindruck gewinnen, dass sie insgesamt 2,2 Milliarden haben, in denen sich überhaupt jemand einloggt, und dann dürften die 1,3 Milliarden gefälschter davon abgehen.


18.5.2018
Asyl
Danisch: Noch’n Kopf ab…

Wird langsam zum Brauchtum. [Update/Korrektur]

Schon wieder ein Kopf ab.

Der wievielte abgeschnittene Kopf war das jetzt in diesem Jahr?


18.5.2018
NWO
Die Unbestechlichen: Die tiefen Wurzeln der Özil/Gündogan-Affäre: Der DFB als Werbeträger für die Umvolkung

Vor die Aufgabe gestellt, eine höchst unpopuläre Veränderung in einem 80-Millionenvolk in höchst populärer Weise auf den Weg zu bringen, in diesem Fall die Umvolkung Deutschlands in ein multiethnisches, multireligiöses und multikulturelles Siedlungsgebiet, käme man ganz schnell auf die erfolgversprechende Idee, dies bei den Deutschen über ihren Lieblingssport Fußball zu versuchen. Schließlich ist es ja ganz egal, ob ein hell-, dunkel- oder schwarzhäutiges Bein den Ball ins Tor schießt – Hauptsache für den eigenen Verein, für die eigene nationale Auswahl.

(Von Wolfgang Hübner)

Weil das inzwischen von unzähligen Fußballfans in aller Unschuld so empfunden wird, ist jeder Spieltag der Bundesliga, jedes Länderspiel und erst recht jede hochrangige internationale Begegnung von gerade unschätzbarem Wert für die Strategen und Regisseure der Umvolkung Deutschlands wie Westeuropas. In den meisten Profi- und Auswahlmannschaften zwischen Flensburg und Konstanz, Aachen und Görlitz ist der Anteil türkisch-, arabisch- oder schwarzafrikanischstämmiger Spieler nämlich (noch) weit höher als der Anteil der aus diesen Weltgebieten stammenden Menschen an der deutschen Gesamtbevölkerung.


18.5.2018
Verschwörung
Die Unbestechlichen: Der Mars – das Geheimnis beginnt sich zu lüften

Der Mars hat immer schon die Menschheit fasziniert. Zu keinem anderen Planeten des Sonnensystems hat die Menschheit nur eine annähernde Anzahl von Weltraumsonden geschickt, wie zum Mars. Natürlich ist der Mars ein unmittelbarer Nachbar der Erde, er ist aber auch mit Abstand der erdähnlichste Planet im Sonnensystem. Das spornte die Gedanken der Menschen schon  seit über einhundert Jahren an und man stellte sich vor, dass es dort auch intelligentes Leben geben könnte.

18.5.2018
Genderwahn
Danisch: Zensursoftware
Wie sie das machen wollen, wäre allerdings die Frage. Denn Geld verdient man mit Kinobesuchern. Und wie will man die zwingen, Filme nach Quoten zu besuchen? Etwa so? Tut uns leid, aber wir dürfen Sie nicht in den James Bond lassen. Die Gleichstellungsagentur hat gemeldet, dass Ihre Kinobesuche nicht ausgeglichen sind und Sie müssen zunächst den Besuch von 4 Filmen von weiblichen Regisseurinnen, 7 Filmen mit weiblichen Hautrollen und zwei Dokumentationen über Menstruation nachweisen, bevor Sie wieder einen Film mit männlicher Hauptrolle besuchen oder ausleihen dürfen. Und nachdem inzwischen ja sowieso alles online geht, wird sich sowas dann auch bei Amazon oder Netflix leicht implementieren lassen.

18.5.2018
Lügen
Danisch: Über die SPD, Hassdurchfall und Flughäfen

Ich hatte auf Twitter gestern oder vorgestern auf einen Tweet von Ulf Poschardt, der da irgendwas mit Angriffen auf Pressefreiheit von Rechts schrieb, geantwortet, dass links da auch nicht besser wäre, und mal an solche Dinge wie Stalin, Mao, die roten Khmer und die SPD erinnert. Leser meines Blogs wissen, dass ich die Auffassung vertrete, dass sich Rechte und Linke kaum unterscheiden, die einen der Abdruck der anderen sind und die sich gegenseitig kopieren, plagiieren, imitieren. Ich mag es deshalb nicht, wenn man den einen was vorwirft, was eigentlich beide machen. Mir fällt keine einzige linke/sozialistische/kommunistische Gesellschaft mehr ein, in der es (noch) freie Presse und freie Meinungsäußerung gibt.

18.5.2018
Genderwahn
Danisch: Sachsen-Anhalt: Über 300 Millionen Euro für Genderquatsch

Wie das Land verheizt wird.

Deftige, sehr gute und überaus hörenswerte Rede eines AfD-Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt darüber, wie dort monströs viel Geld für den Gender-Wahn rausgehauen wird – während für Polizei und Kindergärten kein Geld da ist. Sie unterscheiden dabei auch noch zwischen Gender-Haupt- und -Nebenzielen, und allein für die Hauptziele:


18.5.2018
NWO
Aua, aber ganz viel aua
Die Unbestechlichen: Moldawier lehnen NATO und EU-Mitgliedschaft strikt ab

Das ärmste Land Europas will auf keinen Fall in die NATO, steht zu Putin und nur wenige wollen in die EU.

Die Integration der Republik Moldau in die Europäische Union wird nur von 38% der Bürger des Landes unterstützt, die Eurasische Wirtschaftsunion um 34%, so die Ergebnisse einer vom Zentrum für soziologische Forschung in Moldawien (CCSM) auf einer Pressekonferenz am Freitag vorgestellten Sozialerhebung, berichtet die Webseite kyivpost.com.

Weitere 22% sagten, Moldau sollte sich mit Rumänien vereinigen, so die Meinungsforscher. Gleichzeitig lehnten mehr als die Hälfte der Befragten (54%) den Beitritt Moldaus zur NATO ab, 24% befürworteten die Idee und 22% waren noch unentschlossen.


18.5.2018
Asyl
Lügen
Die Unbestechlichen: Berg: Altersüberprüfungen bei UMA ganz einfach, doch einfach nicht gewollt

Ob man den Zahlen trauen kann, die Eurostat heute vorgelegt hat? Sind die angeblichen minderjährigen Flüchtlinge wirklich alle unter 18?

Dazu der baden-württembergische Innenpolitiker Lars Patrick Berg:

Wie der Innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart mitteilt, gibt es entgegen früheren Aussagen der Landesregierung durchaus Möglichkeiten, das Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge exakt festzustellen. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine seiner parlamentarischen Anfragen hervor. Sie bestätigt, dass mittels eines sogenannte „Personenfeststellungsverfahrens“ anhand eines einfachen Fingerabdrucks Dateien in mehreren potentiellen Herkunftsländern gleichzeitig abgefragt werden können, also selbst dann, wenn der UMA seine Herkunft geheimhält. Zwar wird dieses Instrument bisher nur in Strafermittlungsverfahren angewendet, jedoch „ wäre es absurd, dieses Verfahren nicht bei allen UMA anzuwenden; erstens ist auch die unerlaubte Einreise strafbar, zweitens sind Falschangaben strafbar

18.5.2018
Lügen
Korruption
Danisch: Neulich im Bundestag…

Ich hatte es schon geschrieben: Wenn die wichtigsten und kritischsten Reden von der AfD gehalten werden, dann ist das eine ganz klare Aussage über den Rest des Parlamentes.

Schaut Euch mal die paar Minuten dieser Bundestagsrede an, und achtet mal darauf, wieviele der hochbezahlten Abgeordneten da tatsächlich anwesend sind.

Ich habe neulich mit Freunden den Bundestag besichtigt. Dabei wurde uns in der Führung erklärt, dass die Abgeordneten oft nur kommen, sich in eine Liste eintragen, und wieder gehen, weil sie mehr als das nicht machen müssen.


18.5.2018
Genderwahn
Grins
Danisch: Erdogan fährt den Feministinnen in die Parade

Hehe, da war er einfach schneller.

Sie betreiben ja schon länger feministische Archäologie und Geschichte, die über Geschichtsfälschung das Ziel verfolgen sollen, lauter wichtige Frauen in der Vergangenheit zu sehen, wo keine waren. So wie auch ständig Frauen per Quote ausgezeichnet und Straßen nach ihnen benannt werden, obwohl sie nichts geleistet haben.

Ich hätte jede Wette gehalten, dass sie über kurz oder lang auch behauptet hätten, dass Amerika generell ein feministisches Land sei, weil es schließlich von Christa Kolumbus entdeckt worden sei, die nach historischen Beweisen eine Frau gewesen sein und von bösen Patriarchen zum Mann umgedichtet worden sei. Und deshalb Amerika nur Frauen gehören könne.


18.5.2018
Genderwahn
Danisch: ‘This is not a day care. This is a university!’

Ein Universitätspräsident hat die Schnauze voll von den Genderdeppen. [Nachtrag]

Die Washington Post berichtet, dass dem Präsidenten der Oklahoma Wesleyan University der Kragen geplatzt sei und er einen offenen Brief an die Studenten geschrieben habe: Sie seien eine Universität und kein Kindergarten.




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17.5.2018
Lügen
pi-news: AfD-MdB Hans-Jörg Müller im PI-NEWS-Interview
„Brauner Schmutz“ und wie sich die CSU selbst reinlegt


Die AfD sei in Bayern „brauner Schmutz“, meint die CSU, die verzweifelt um ihre schwindende absolute Mehrheit bei der Landtagswahl am 14. Oktober kämpft. Der Schuss geht voll ins eigene Knie. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jörg Müller aus Bayern gibt dazu in PI-NEWS eine überraschende Antwort.

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung habe festgestellt, so Müller, dass die AfD heute dort steht, wo die Union noch bis 1998 gestanden ist. Seine Schlussfolgerung: Dann müsse die Union von 1949 bis 1998 selbst „brauner Schmutz“ gewesen sein.


17.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Bundestag stimmt für „Messermänner“ und gegen Weidel!

Gestern, am 17.5. wurde vom Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gegen die Rede von AfD-Frakjtionsvorsitzende Alice Weidel ein Ordnungsruf erteilt. Sie habe in ihrer Rede „Kopftuchmädchen“ als „Taugenichtse“ bezeichnet – eine sachliche Falschdarstellung (jouwatch berichtete).

Heute hat Weidel im Deutschen Bundestag gegen diese Rüge Einspruch eingelegt und um 12:40 h eine namentliche Abstimmung dazu gefordert.


17.5.2018
Rechtsstaat
Islam
Journalistenwatch: Petition: Bürger forden Distanzierung der Islamverbände von Gewaltaufrufen im Koran

Auf der Internet-Plattform „Civil Petition“ hat die Initiative „Bürgerrecht Direkte Demokratie“ unter der Federführung von Beatrix von Storch eine neue Petitions-Kampagne mit dem Titel „Keine Gewaltaufrufe im Namen des Islam: Islamverbände sollen sich von gewalttätigen Koran-Versen distanzieren“ gestartet.

Die Petition fordert die Bundesregierung auf, von den in Deutschland ansässigen Islamverbänden ein klares öffentliches Bekenntnis einzufordern. Diese sollen sich von denjenigen Koranversen distanzieren, in denen zur Gewalt gegen »Ungläubige«, Christen und Juden aufgerufen wird

17.5.2018
NWO
Soros
Journalistenwatch: Soros: „Ich bin ein Berliner!“

[…]Soros ‚falsche Flaggen-Mätzchen sind nicht nur auf den Nahen Osten beschränkt. Der Ausbruch von Gewalt unter Afroamerikanern als Reaktion auf polizeiliche Gewalt gegen hauptsächlich afroamerikanische Männer sah neue Flaggen mit der Aufschrift „Black Lives Matter“, die in Städten überall in den Vereinigten Staaten aufgezogen wurden. Es ist bekannt, dass Soros die Black Lives Matter-Gruppe finanziert und die Flaggen schienen eine weitere Verwendung von Bannern, Slogans und Symbolen zu sein, die mit der Vorlage von Sharp und seinem thematischen Revolutionsmodell übereinstimmten.

Wer, außer Deutschland sollte also dem internationalen Hauptquartier dieses Verbrechers Zutritt zu seinem Land gewähren? Was sind nun die erklärten Ziele von Soros, die er durch seine Neue Weltordnung und offene Gesellschaft umzusetzen versucht? Zuerst einmal ein Blick nach Amerika, wo Soros in Trump einen neuen Feind gefunden hat.


17.5.2018
Rechtliches
Journalistenwatch: Riesen Klatsche für Facebook – Rechtsanwalt erlangt einstweilige Verfügung

Die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. „Das Landgericht Frankfurt am Main ist unserer Auffassung zur Meinungsfreiheit auf Facebook gefolgt und hat in einer elfseitigen Begründung den Mythos vom „virtuellen Hausrecht“ grandios zerlegt“.

Ein Mandant der Kanzlei REPGOW hatte sich bei Facebook über die Tageszeitung taz ausgelassen und diese unter anderem als „pseudolinkes Hetzblättchen“ bezeichnet. Facebook hatte den Nutzer daraufhin für 30 Tage gesperrt und den Beitrag gelöscht und sich zur Begründung darauf berufen, dass der Beitrag Personen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Rasse angreifen würde.

Facebook sieht die linke Tageszeitung taz offenbar als schützenswerte Menschengruppe an


17.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die „taz“ über „Rechte“ – Paradebeispiel für selbstgefällige Realitätsverdrehung, oder noch besser: Die Linken stinken vor Dummheit!

Was eint Angela Merkel, Katrin Göring-Eckardt, Heinrich Bedford-Strohm und Millionen anderer der sogenannten Gutmenschen mit der „taz“? Es ist die unerschütterliche Gewißheit ihrer eigenen moralischen Überlegenheit. Nie darf sie in frage gestellt werden, denn ihre bräsige Selbstgewißheit ist sozusagen die Geschäftsgrundlage für alles weitere. Bei der „taz“ gibt es eine „Kolumne Right Trash“, übersetzt also „Rechter Abfall“. Diese Schreiberlinge glauben tatsächlich, sie und und nur sie allein seien im Vollbesitz der Wahrheit. Resultat ihrer überaus gelenkigen Verdrängungsübung sind dann Kolumen wie die gegenständliche: „Ein Diskurs zum Würgen„. Eine bitterböse Medienkritik.

von Max Erdinger

Zentrale These des taz-Artikels ist, daß man mit Rechten nicht diskutieren könne, da sie nicht an einem klärenden Gespräch interessiert seien, sondern einer rechten Agenda folgen. Das ist gleich die erste Halbwahrheit. Wahr ist, daß Typen vom Schlage „taz“ mit Rechten nicht nicht, sondern nicht mehr diskutieren können. Daß Leute meines Schlages von der „taz“ heute als rechts bis rechtsextrem bezeichnet werden – und daß ihnen das auch gar nichts mehr ausmacht –  ist dem Umstand geschuldet, daß sie vor zwei Jahrzehnten noch als Gewohnheitslinker unter Linken mit den Linken diskutieren wollten über etliches, das grotesk aus dem Ruder lief. Das fand durchaus in einem Bewußtsein statt, welches dem eines überzeugten Nazis nicht ganz unähnlich gewesen ist: Das kann doch alles nicht sein? Das ist doch gar nicht links? So sind doch wir Linken nicht? Wenn das der (rote) Führer wüsste! Die Ernüchterung: Der rote Führer wußte sehr wohl Bescheid.


17.5.2018
Asyl
Grins
Journalistenwatch: Österreich will Asylberatung verstaatlichen – NGOs jaulen auf

Österreich – Im türkis-blau regierten Österreich könnten die goldene Zeiten der Asyl-Industrie – betrieben durch linkspolitisch dominierte NGOs –  bald vorbei sein. Um Asylverfahren künftig schneller durchzuführen, will der Bund die Rechtsberatung der Asylwerber übernehmen. Damit wird die von der FPÖ mehrmals kritisierte „Asylindustrie der Hilfsorganisationen“ gestoppt und ausgetrocknet.

Die Rechtsberatung von Asylwerber soll den bislang damit betrauten NGOs künftig entzogen werden. Ab 2020 soll eine Bundesagentur, die im Innenministerium angesiedelt ist, die Rechtsberatung bei Asylverfahren übernehmen.


17.5.2018
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Nächster Skandal im Bundestag: Altparteien verhindern Bystron als Vorsitzenden

Entgegen den Vereinbarungen der Fraktionen und des Gepflogenheitsrechtes des Bundestags haben die Mitglieder des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik die Wahl des AfD-Abgeordneten Petr Bystron zum Vorsitzenden verhindert.

Die Ablehnung gegen die AfD wurde medial sofort verbreitet, nachdem bekannt wurde, dass die AfD den Vorsitz bekommt. Es war Tage bevor überhaupt feststand, wer von der AfD nominiert würde. „Das ist ein Angriff auf die ganze AfD, oder vielmehr auf das medial erzeugte Bild unserer Partei“, kommentierte Bystron die Vorgänge. „Die Menschen haben solche Tricks satt“.

Linke sehen Empörungswelle von Kulturschaffenden


17.5.2018
Rechtliches
Epochtimes: Ermittlungen gegen Gauland eingestellt: Özoguz „in Anatolien entsorgen“

Gegen Gauland waren Anzeigen eingegangen, nachdem er 2017 im Eichsfeld davon gesprochen hatte, Özoguz, die damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung war, in der Türkei zu „entsorgen“.

Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung durch AfD-Parteichef Alexander Gauland gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf wurden eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Donnerstag mitteilte. Ihr Sprecher Dirk Germerodt bestätigte einen Bericht der „Heilbronner Stimme“.

Gegen Gauland waren mehrere Anzeigen eingegangen, nachdem er im vergangenen Jahr bei einem Wahlkampfauftritt im Eichsfeld davon gesprochen hatte, Özoguz, die damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung war, in der Türkei zu „entsorgen“.

Die Aussagen seien durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, erklärte Germerodt. Dabei spiele auch der Kontext eine Rolle, in dem Gauland sprach. „Im Wahlkampf ist der Ton rauer.“


17.5.2018
Rechtliches
Epochtimes: Datenschutzbeauftragte: Whatsapp auf dem Diensthandy verstößt gegen die DSGVO

Die Verwendung von Whatsapp auf dem Firmenhandy verstößt gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU. Die neuen Regeln müssen ab dem 25. Mai angewendet werden.

Die Verwendung des Messaging-Dienstes Whatsapp auf dem Firmenhandy verstößt nach Einschätzung von Experten gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU. Sowohl nach jetzigem als auch nach dem bald umgestellten Datenschutzrecht handle es sich bei der Weitergabe zum Beispiel von Kundendaten „ohne Rechtsgrundlage oder Einwilligung um einen Datenschutzverstoß“, sagte die Landesbeauftragte für Datenschutz des Landes Schleswig-Holstein, Marit Hansen, der „Welt“ vom Donnerstag.

Hansens Einschätzung zufolge sind besonders Handwerker und Freiberufler betroffen, die Kundendaten auf Whatsapp verwenden. Für sie könne es teuer werden, weil Datenschutzverstöße mit hohen Bußgeldern geahndet werden könnten. „Es ist also sehr sinnvoll, sich von Anfang an rechtskonform zu verhalten“, sagte Hansen.


17.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Nach US-Ausstieg aus Atomabkommen: Chinas Saat im Iran geht auf

Unmittelbar nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen eröffnete die Volksrepublik China eine Zugverbindung nach Teheran. Derweil bereitet sich der chinesische Ölgigant CNPC auf die mögliche Übernahme der Ölförderung des französischen Total-Konzerns im Iran vor.

Die neue Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Bayannur in der Inneren Mongolischen Autonomen Region der Volksrepublik China und Teheran wurde am vergangenen Donnerstag eröffnet. Die erste Fracht bestand aus 1.150 Tonnen Sonnenblumenkernen.


17.5.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Vom Westen lernen: Wie man Pressefreiheit richtig unterdrückt (Video)

Wenn es um Pressefreiheit geht, ist der Westen ein Paradebeispiel, von dem Russland noch lernen kann. Ob Sperren für Journalisten, Überwachung durch den Geheimdienst oder Hetz-Kampagnen gegen unerwünschte Meinungen: Die USA und die EU zeigen, wie es richtig geht.

Mehr zum Thema - "Geheimdienstkontakte bitte verschweigen" - Londons Vorgabe an die Medien in der Skripal-Affäre

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen geht ein paar Beispielen der Unterdrückung von Pressefreiheit nach. Der deutsche Filmemacher Dirk Pohlmann erzählt von seinen Erfahrungen mit der Berichterstattung in Deutschland und in Russland.


17.5.2018
NWO
Soros
Compact-Online: Soros-Stiftung zieht von Budapest nach Berlin | COMPACT enthüllt das Netzwerk des Mega-Spekulanten

Nun ist es amtlich: Die Open Society Foundation des US-Milliardärs George Soros zieht von Budapest nach Berlin. Als Grund geben die Verantwortlichen die „repressive Politik“ von Ungarns Premier Viktor Orban an. Offenbar fühlen sich die Globalisten und Migrationslobbyisten in Merkels „Bunter Republik“ wohler als bei den auf Souveränität und Identität bedachten Magyaren.

Für Soros und seine Satrapen wurde es in den letzten Monaten zunehmend ungemütlicher in Ungarn. Das hat jedoch nichts damit zu tun, dass dort, wie vor allem in westlichen Medien immer wieder kolportiert wird, Orban und seine konservative Partei Fidesz das Land in eine Diktatur umwandeln würden. Man kann gar nicht oft genug daran erinnern: Ungarn ist eine lupenreine Demokratie! Und Fidesz gehört auf europäischer und internationaler Ebene der christdemokratischen Parteienfamilie an und ist auch in den entsprechenden Verbänden organisiert: der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Christlich Demokratische Internationale (CDI). Nur nehmen die Orban-Leute ihre eigenen Grundsätze, wie die ÖVP von Sebastian Kurz in Österreich oder auch die Republikaner von Laurent Wauquiez in Frankreich, eben noch ernst. Und das unterscheidet sie von ihren deutschen Pendants CDU und CSU.


17.5.2018
Lügen
Grüne
Meedia: Trinkwasserpreis, Glyphosat & Co. – der manchmal problematische Umgang der Grünen mit der Wahrheit

Die Sache mit der angeblichen Preisexplosion beim Trinkwasser war eine ziemlich peinliche Geschichte für die Partei Die Grünen und die Medien. Die Grünen Bundestagsfraktion verbreitete eine irreführende Zahl (+25% Preissteigerung zwischen 2005 und 2016), die Medien plapperten dies ungeprüft nach. Der laxe Umgang der Partei mit Fakten ist kein Einzelfall.

Die Bundestagsfraktion der Grünen veröffentlichte einen Text, der sich auf Angaben des Statistischen Bundesamtes bezog. Laut der Mitteilung soll der Trinkwasserpreis in Deutschland von 2005 bis 2016 um 25% gestiegen sein. Für die Grünen ist die angebliche Preissteigerung ein Beleg für die negativen Effekte der Intensiv-Landwirtschaft. Auf der Website der Partei wird die Mitteilung dementsprechend mit einem Trekker illustriert, der auf einem Feld Gülle verspritzt.


17.5.2018
NWO
alles-schallundrauch: Wird Washington die EU-Länder militärisch angreifen?

Wie die jüngste Geschichte zeigt, ist jedes Land, dass sich vom Dollar als Zahlungsmittel für Öl abgewendet hat, anschliessend vom US-Militär überfallen, bombardiert und zerstört worden. Das mindeste was passiert, es findet ein Umsturzversuch der Regierung statt, welche die Frechheit hat, sich vom Dollar-Monopol loszulösen. Siehe Irak und Libyen, aber auch Kuba, Venezuela, Nordkorea und Iran. Denn ohne den weltweiten Bedarf an Dollars für den Ankauf von Öl und Gas, gebe es den Dollar gar nicht mehr, der hauptsächlich so gestützt wird. Kommt jetzt die EU dran, denn Brüssel hat entschieden, in Zukunft iranisches Öl nicht mit Dollars sondern mit Euros zu bezahlen?

17.5.2018
NWO
alles-schallundrauch: Netanjahus Sohn beleidigt die Türkei schwer

Am 9. Januar habe ich darüber berichtet, "Netanjahus Sohn enthüllt die Korruption seines Vaters" und wie bestechlich der israelische Premierminister ist, da er Schmiergeld kassierte und seine reichen Spezis bei grossen Geschäften geholfen hat. In meinem Artikel ging es darüber, wie Yair Netanjahu über die Machenschaften seines Vaters in einer Tonaufzeichnung gegenüber seinen Freunden prahlte.

Jetzt hat sein Sohn eine weitere Kontroverse ausgelöst. Er hat in einem Instagram-Beitrag mit der Aufschrift "Türkei", inmitten der diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Ländern wegen des Massakers am Montag in Gaza, ein Bild veröffentlicht, mit dem Text "Fuck Turkey". Es zeigt wohl, wie Netanjahu über die Türkei und Erdogan denkt, eine schwere Beleidigung!

17.5.2018
Asyl
NWO
Science Files: Palästinenser nach Mecklenburg umsiedeln: Nahost-Friedensplan

Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe. Allein in den letzten zwei Tagen wurden mehr als 50 Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen. Kein Tag vergeht, ohne dass es zu feindlichen Handlungen zwischen Israelis und Palästinensern kommt, die im Gazastreifen eingeschlossen sind. Deutschland, das hat Außenminister Heiko Maas gerade wieder unmissverständlich festgestellt, trägt eine große Verantwortung […]

17.5.2018
Asyl
Genderwahn
Science Files: Öffentliche Schulen schaden der Gesellschaft
Mehr Kriminalität. Mehr soziale Ungleichheit. Weniger Toleranz. Höhere Kosten. Ungebildetere Bürger Trotz aller Versuche, Forschung zu den heiligen Kühen der politischen Korrektheit zu verhindern, mehren sich die Studien, in denen genau das getan wird: Heilige Kühe werden hinterfragt, wie z.B. die in manchen Ländern zum Ende des 19. Jahrhunderts und in Deutschland zu Beginn des […]

17.5.2018
Asyl
Junge Freiheit: Thüringen: Ausländische Opfer rechter Gewalt erhalten Bleiberecht

ERFURT. Ausländische Opfer rechter Gewalt erhalten in Thüringen künftig ein Bleiberecht. Ein entsprechender Erlaß der Staatsregierung trete am 1. Juni in Kraft, teilte das Migrationsministerium mit. Der zuständige Minister, Dieter Lauinger (Grüne), begründete den Schritt mit der angeblich hohen Zahl von Opfern mit Einwanderungshintergrund. „Wir halten es für erforderlich, die Situation der Betroffenen durch ein humanitäres Bleiberecht zu verbessern“, zitierte der MDR Lauinger.

Der Erlaß solle allen Ausländern zugute kommen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben und Opfer einer Gewaltstraftat mit erheblichen Folgen wurden. Zu diesen Straftaten zählen dem Ministerium zufolge Landfriedensbruch, Sexualstraftaten, Körperverletzungen und Tötungsdelikte. Zudem müssen Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß das Opfer wegen seiner Nationalität, Hautfarbe oder Religion attackiert wurde.

AfD kritisiert Erlaß


17.5.2018
NSU
Junge Freiheit: NSU-Prozeß: Verteidiger halten Gericht für befangen

MÜNCHEN. Im NSU-Prozeß vor dem Münchner Staatsschutzsenat haben die Verteidiger des mutmaßlichen Waffenbeschaffers Ralf Wohlleben einen Freispruch für ihren Mandanten gefordert. In ihren Plädoyers kritisierten die Anwälte Nicole Schneiders und Olaf Klemke vor allem die Richter und die Bundesanwaltschaft. „Dieses Verfahren ist nicht rechtsstaatlich und fair“, erklärte das ehemalige NPD-Mitglied Schneiders im Namen ihres Mandanten. Den Vorsitzenden Richter, Manfred Götzl, griff sie direkt an. „Sie sind nicht für Ihre Freisprüche bekannt.“

Ralf Wohlleben solle „hier das Bauernopfer werden“, weil Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nicht mehr bestraft werden könnten, monierte die Juristin. Gleichzeitig betonte die 39jährige, daß nicht ausgeschlossen werden könne, daß der NSU eine reine Erfindung des Verfassungsschutzes sei. „Das Urteil stand schon vor der Hauptverhandlung fest“, betont Schneiders, die vom baden-württembergischen Verfassungsschutz der neonazistischen Szene zugerechnet wird.

Anwalt macht Homosexualität von Belastungszeugen zum Thema


17.5.2018
Geschichte
Junge Freiheit: Verleugnete Konsequenzen

Wenn „Ehemalige“ über ein „Damals“ sprechen, darf man zweierlei voraussetzen: Verklärung angesichts dessen, was war, und Gereiztheit, wenn Nicht-dabei-Gewesene kritische Nachfragen stellen. Was die Gereiztheit angeht, so ist die auch Götz Aly anzumerken, der in einem Interview mit dem Deutschlandfunk auf seine Erfahrungen als Veteran von `68 angesprochen wurde und erkennbar ungehalten reagierte, als der nachgeborene Journalist hinter ein paar Details ein dezentes Fragezeichen setzen wollte.

Was die Verklärung angeht, muß man zugeben, daß Aly anders als viele seiner Altersgenossen von solcher Neigung frei ist. Sein Blick auf `68 ist ausgesprochen kritisch. Dabei geht es ihm nicht bloß um die üblen Begleiterscheinungen – die Naivität im Hinblick auf linke Ideologien jedweder Art, den Führerkult um Mao, Ho und Castro, die Tendenz ins Totalitäre, das Liebäugeln mit und dann die brutale Anwendung von Gewalt -, sondern auch um die Frage der historischen Wirksamkeit.


17.5.2018
NWO
Politische Meinungsbildung
Epochtimes: Gazastreifen: Schreckliche Bilder aus dem Nahen Osten – wie oft sind sie gefaked? + Videos

Die Lage im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Gazastreifen ist derzeit äußerst angespannt. Die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem am Montag war von blutigen Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der israelischen Armee an der Grenze begleitet gewesen.

Dutzende Palästinenser wurden dabei getötet und mehr als 2400 verletzt. Bei den Opfern handelte es sich fast ausschließlich um Anhänger der radikal-islamistischen Hamas. 50 der rund 60 bei den Protesten am Montag und Dienstag getöteten seien Hamas-Mitglieder gewesen, sagte Hamas-Vertreter Salah Bardawil am Mittwoch im palästinensischen Fernsehen.

Israel wertete dies als Beleg dafür, dass es sich nicht um friedliche Proteste handelte.


17.5.2018
NWO
oha
Epochtimes: Ungewöhnlich: Bundespräsident Steinmeier besucht die USA – und trifft sich mit Trump-Gegnern

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird im kommenden Monat zum ersten Mal seit Amtsantritt in die USA reisen.

Ein Besuch bei Präsident Donald Trump in Washington ist dabei nicht vorgesehen, wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch in Berlin mitteilte. Steinmeiers Reise beschränkt sich auf die Westküstenmetropolen Los Angeles und San Francisco, wo er mit Kulturschaffenden, Unternehmern, Wissenschaftlern und Politikern zusammenkommen will.

Dass ein Bundespräsident bei einem Besuch im Ausland nicht auch dem dortigen Staatsoberhaupt die Aufwartung macht, ist eher ungewöhnlich. Eine Visite bei Präsident Trump sei aber von Anfang an nicht geplant gewesen, hieß es im Bundespräsidialamt. Konkreter Anlass des Besuchs vom 17. bis 21. Juni sei die Einweihung des Thomas-Mann-Hauses in Los Angeles.


17.5.2018
Asyl
Die Unbestechlichen: Das denkt man in Syrien über Deutschland: „Merkel ist Top, sie nimmt alle, die wir hier nicht haben wollen!“

„Merkel ist Top, sie nimmt alle, die wir hier NICHT haben wollen!“ – Deutscher Auswanderer enthüllt, was Syrer über ihre „Flüchtlings-Landleute“ sagen!

Der Hamburger Marco Glowatzki ist nicht nur ein Schneidermeister, sondern auch ein Auswanderer. So wanderte er 2017 nach Syrien aus. Er kennt die dort herrschenden Bedingungen nun bestens und klagt an:

„Ab 2015 war nur die Darstellung von Syrien gültig, die die neu nach Deutschland gekommenen Syrer erzählten. Die Geschichten dieser kleinen Minderheit werden in Deutschland millionenfach verbreitet. Alles andere wird unterdrückt.

Ich habe versucht, der anderen Seite eine Stimme zu geben. Nämlich den Menschen, die hier in Syrien leben, den ca. 22 Millionen Menschen, die Ihre Heimat nicht verlassen haben. Ich habe es in Deutschland versucht, habe Vorträge gehalten, aber selbst meine Reiseberichte wollte niemand veröffentlichen.“


17.5.2018
NWO
Die Unbestechlichen: Nordkorea: Amerikaner provozieren Abbruch der Friedensverhandlungen

Nordkorea hat einen Gipfel mit Südkorea abgesagt und damit gedroht, den Gipfel zwischen Präsident Donald Trump und Kim Jong-un wegen amerikanischer Militärübungen mit Südkorea abzubrechen, so südkoreanische Medienberichte.

Pjöngjang hat die Gespräche mit Seoul wegen andauernder militärischer Übungen zwischen dem Süden und den Vereinigten Staaten abgebrochen. Die Nachrichtenagentur Yonhap zitierte nordkoreanische Medien. Die Manöver wurden vom Norden als eine Probe für die Invasion der Volksrepublik und eine Provokation inmitten der Erwärmung der innerkoreanischen Beziehungen beschrieben.


17.5.2018
Asyl
Islam
Die Unbestechlichen: Der Fall Eichbaum: Wie der “gemäßigte” Islam den öffentlichen Raum erobert

Allzu gerne unterscheidet man in Deutschland zwischen dem radikalen und dem gemäßigten Islam. Zu Letzterem werden jene Muslime gezählt, die es nicht auf Andersgläubige abgesehen haben oder ihnen nach dem Leben trachten. Radikal verhält sich in den Augen der Mehrheitsgesellschaft lediglich, wer eine offensichtliche Gefahr für Leib und Leben darstellt. Dazu gehören natürlich vor allem die feigen Selbstmordattentäter. Es gehören aber auch die offiziell bekannten rund 1.000 Gefährder dazu, die von den hiesigen Behörden beobachtet werden, während sie Straftaten vorbereiten, Hass säen und andere radikalisieren. Die Einteilung in nur zwei Kategorien wird der Realität jedoch nicht gerecht. Sie blendet die große Gruppe jener Muslime aus, die zwar niemals morden würden, unseren Gesellschaftsentwurf aber missbilligen oder verachten. Sie eint der Wunsch, alles aus dem westlichen Alltag zu verbannen, was ihrer Meinung nach im Widerspruch zum Islam steht. Die gewünschten Veränderungen versuchen sie auf vielfältige Weise durchzusetzen und müssen dabei noch nicht einmal besonders organisiert vorgehen, da sie wissen, wie sehr Politik, Medien und Unternehmen daran interessiert sind, es ihnen recht zu machen. Während die in unserer Gesellschaft verankerten Muslime nur deswegen integriert sind, weil sie sich im Grunde für die eigene Religion gar nicht interessieren, sind es die “Gemäßigten”, denen unser Hauptaugenmerk gelten muss. Sie gewinnen immer mehr an Einfluss und Macht.

17.5.2018
Verschwörung
Die Unbestechlichen: Die Zahl „666“ in der Bibel und ihre Hintergründe – Hiram Abif, Freimaurer, der Salomonische Tempel & seine Bedeutung in der Gegenwart!

Eine der bekanntesten Passagen in der Bibel um die Zahl „666“ finden wir in der „Offenbarung“, 13:
Das Tier hatte alle Menschen in seiner Gewalt: Hohe und Niedrige, Reiche und Arme, Sklaven und Freie. Sie mussten sich ein Zeichen auf ihre rechte Hand oder ihre Stirn machen. Nur wer dieses Zeichen hatte, konnte kaufen oder verkaufen. Das Zeichen bestand aus dem Namen des Tieres oder der Zahl für diesen Namen. Dazu braucht es Weisheit. Wer Verstand hat, der kann es herausfinden, was die Zahl des Tieres bedeutet, denn sie steht für den Namen eines Menschen. Es ist die Zahl sechshundertsechsundsechzig (666).“



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16.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Jörg Meuthen: CSU macht gemeinsame Sache mit ultralinker „Antifa“

„Die CSU zerstört ihre eigene Identität: In Passau hat sie an der Gründungsversammlung des „Runden Tischs gegen Rechts“ teilgenommen und macht ab sofort mit allen dort versammelten linksgerichteten Kräften gemeinsame Sache – aber nicht etwa gegen „Rechts“, sondern gegen unsere konservative, freiheitliche und patriotische Bürgerpartei“, so die Feststellung von Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundesprecher.

Meuthen zitiert aus dem Facebook-Posting dieser illustren Versammlung:

„Besonders erfreulich ist es, dass alle Beteiligten von der CSU bis zur Antifa ihre altbekannten Probleme miteinander hintanstellten und sich im gemeinsamen Kampf gegen die Gefahr von Rechtsaußen, die unsere parlamentarische Demokratie bedroht zusammenstellten. In den Grußworten wurde das Trennende z.T. klar formuliert, aber ebenso klar stehen gelassen, weil die Gemeinsamkeiten wichtiger und größer sind.“


16.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Linksextreme Studierendenausschüsse sehen sich im Visier der IB- Patrioten

Auslöser des Shitstorms war eine Mitteilung, in der der Asta kritisierte, dass Mitarbeiter einer Baufirma an der Hochschule in Kleidung der Marken Thor Steinar und Landser gesichtet wurden.

Diese Marken werden üblicherweise mit der rechtsextremen Szene in Verbindung gebracht. Der Asta, der es sicher lieber gesehen hätte, wenn die Bauarbeiter T-Shirts mit der Aufschrift „Deutschland verrecke“ und Antifa-Emblem getragen hätten, machte in den sozialen Netzwerken darauf aufmerksam, dass die Universitätsverwaltung informiert sei und rief nach Stasi-Manier dazu auf, weitere Fälle zu melden. Daraufhin begannen die „verbalen Entgleisungen“ wütender Bürger.


16.5.2018
Überwachung
Wovor haben die soviel Angst...
Journalistenwatch: #DSGVO: Wird das Führen von Kamera-Smartphones bald erlaubnispflichtig?

Die ab dem 25. Mai inkrafttretende Datenschutzgrundverordnung hat es nach Meinung vieler Kritiker in sich und könnte das Ende der Fotografie bedeuten. Nicht ganz so dramatisch sieht es der bekannte Berliner Jurist Markus Roscher-Meinel. Im Gespräch mit Youtuber Oliver Flesch erläutert der Rechtsanwalt seine Einschätzung der Sachlage, betont jedoch, dass es zukünftig wohl nur noch hauptberuflichen Journalisten erlaubt sei, Fotos auf Versammlungen oder bei Straftaten, wie Terroranschlägen, zu machen.

Sicher kann man sich sein, dass die Abmahnanwälte und windige Geschäftemacher schon mit den Hufen scharren und den Startschuss für die DSGVO kaum noch abwarten können. Das muss wie Weihnachten, Ostern, Ramadan und Urlaubsgeld an einem Tag für Angehörige dieser Zünfte erscheinen.


16.5.2018
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grünenterror gegen den Frauenmarsch?

Eigentlich sollten gewählte und vom Steuerzahler ausgehaltene Politiker sich darum kümmern, dass es den Bürger gut geht. Das ist bei den Grünen natürlich anders. Diesen Linksfaschisten geht es nur darum, ihre Ideologie durchzudrücken und den Islam in Deutschland auf Vordermann zu bringen. Wenn ihnen dann jemand in die Quere kommt und sich zum Beispiel für die Frauenrechte einsetzt oder es gar wagt, gegen Migrantengewalt und Vergewaltigungen auf die Straße zu gehen, dann werden sie stinkig und dann kommt so etwas dabei heraus

16.5.2018
Genderwahn
Journalistenwatch: Das Toleranz-Paradox-Paradox

Es ist alles ganz einfach: Die Zahnfee war in Wirklichkeit Ihre Mutter – während Sie schliefen ersetzte Sie Ihre ausgefallenen Zähne durch Geschenkchen. Das Ei war vor der Henne da – aus einem Huhn können durch Mutation alle möglichen Eier kommen, aber aus einem Ei wird immer genau das rauskommen, was von Anfang an drin war. Der Sinn des Lebens ist es, die Ihnen relevanten Strukturen zu finden und zu stärken. Schließlich: Der große Riss durch die deutsche Gesellschaft entsteht dadurch, dass Intoleranz ersten und zweiten Grades verwechselt wird.

Von Dushan Wegner

Noch Fragen?

Okay, ich höre, dass der letzte Punkt nicht uneingeschränkt klar ist, und größtmögliche Klarheit kann niemand nicht wollen!


16.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: "Nur Krieg kann USA stabilisieren" - Trump gibt grünes Licht für Konfrontation mit Russland

Die Anzeichen für einen bevorstehenden Krieg verdichten sich. US-Präsident Trump und die US-Zentralbank Federal Reserve stehen laut Einschätzung des Finanzexperten Ernst Wolff mit dem Rücken zur Wand. Was könnte aus dieser Klemme helfen? Ein Krieg!

von Ernst Wolff

Was sind die Beweggründe der USA, einmal mehr zu dem äußersten aller Mittel zu greifen?


16.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Chinas Petro-Yuan im Aufwind: US-Sanktionen gegen Iran beschleunigen Exodus vom US-Dollar

Washingtons erneuerte Sanktionen gegen Teheran bringen Analysten zufolge Rückenwind für Chinas neu eingerichtete Öl-Futures. Die Sanktionen können den Yuan zu einer stärker nachgefragten Währung auf dem Ölmarkt machen als den US-Dollar.

Seit ihrem Start im Mai ist das Interesse an den von der Volksrepublik China forcierten, Yuan-gedeckten Ölverträgen stetig gestiegen. Deren tägliches Handelsvolumen erreichte am vergangenen Mittwoch einen Rekordwert von 250.000 Lots [Maß für Einheiten einer Basiswährung an Terminbörsen] und der Anteil der Yuan-Kontrakte am Welthandel stieg von acht Prozent im März auf zwölf Prozent.


16.5.2018
Asyl
Islam
Epochtimes: Salafismus in Schulen: Es ist 20 nach 12, wenn Schüler als Berufswunsch Dschihadist angeben – Teil 3

Es ist schon 20 nach 12, wenn Schüler das Schreiben eine „Plus“-Zeichens (+) im Matheunterricht verweigern, weil es einem Kreuz ähnelt. Oder als Berufswunsch "Dschihadist" angeben. Ein Gastbeitrag von Ismail Tipi (Teil 3 von 3).

Die ehemalige Leitende Regierungsdirektorin als Leiterin des Staatlichen Schulamtes des Main-Kinzig-Kreises, Sylvia Ruppel hatte viel über die salafistischen und fundamentalistischen Tendenzen in den Schulen zu erzählen. Ich könnte ihr und aber auch den betroffenen Lehrkräften und vielen Eltern stundenlang zuhören.

Ja, wie stellt sich die Situation in den letzten Jahren so dar? Gehen wir Schritt für Schritt in Stichpunkten das Thema mal durch

16.5.2018
Asyl
Epochtimes: „Die Lage ist instabil“: Zahl illegaler Migranten aus der Türkei steigt drastisch

Die Zahl der über die Türkei in die EU gelangenden illegalen Migranten ist in den ersten drei Monaten dieses Jahres drastisch gestiegen.

Auch wenn weiterhin weniger Menschen ankämen als vor Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei, seien der „strukturelle Migrationsdruck hoch“ und „die Lage nach wie vor instabil“, erklärte die EU-Kommission am Mittwoch.

Nach ihren Angaben hat sich die Zahl der unerlaubten Grenzübertritte an den See- und Landgrenzen der EU mit der Türkei im Vergleich zum ersten Quartal des Vorjahres mehr als verdoppelt. Bis zum 6. Mai seien auf diesem Weg 15.450 Migranten in die EU gelangt.


16.5.2018
Wissenschaft
Epochtimes: Mentale Klarheit während Nahtoderfahrungen lässt vermuten, dass Gedanken unabhängig vom Gehirn existieren

Falls die Gedanken nur eine Funktion des Gehirns sind, könnte daraus der Schluss gezogen werden, dass je mehr das Gehirn beschädigt ist, desto schlechter würden auch die Gedanken fließen.

Ergebnisse der aktuellen Gehirnforschung lassen jedoch andere Rückschlüsse zu: unter extremen Umständen, wie z. B. bei Nahtodzuständen, funktionieren die Gedanken gut, sogar besser als normal, auch wenn das Gehirn beschädigt ist. Das lässt die Forscher vermuten, dass die Gedanken unabhängig vom Gehirn fließen.

Einer der Wissenschaftler, der solche Fälle untersucht, ist Alexander Batthyany, ein Professor für theoretische Psychologie und psychische Philosophie in Liechtenstein und Mitglied der kognitiv-wissenschaftlichen Abteilung an der Universität Wien.


16.5.2018
Lügen
Epochtimes: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel: „Dieses Land wird von Idioten regiert!“

"Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert," zitiert Alice Weidel den tschechischen Präsidenten Milos Zeman im Bundestag.

16.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bremer BAMF-Skandal – Wurden die Untersuchungen schon jahrelang systematisch behindert?

Anfang 2018 wurde die frühere Leiterin der Bremer BAMF-Dienststelle, Ulrike B., wegen der gegen sie erhobenen Vorwürfe endgültig suspendiert. Danach übernahm Josefa Schmid die Leitung in Bremen.

Sie startete aus eigener Initiative Ermittlungen zu den Fällen, in denen die frühere Leiterin der Bremer Dienststelle Asylanträge ungerechtfertigt positiv beschieden hatte.


16.5.2018
Überwachung
Epochtimes: Gespenstisch: China nutzt virtuelle Realität zum Prüfen von „Parteiloyalität“

Die Kommunistische Partei Chinas hat eine neue High-Tech-Methode entwickelt, um - zunächst - die Loyalität der Parteimitglieder zu testen: die Nutzung der virtuellen Realität (VR).

In der Stadt Qingyang im Bezirk Zouping, Provinz Shandong, haben die lokalen Behörden das erste VR-Zentrum des Landes eingerichtet, um sicherzustellen, dass die Parteimitglieder den „Parteigeist“ wahren.

Laut einem Bericht der in Shandong ansässigen Bingzhou Times vom 6. Mai unterziehen sich Parteimitglieder einer „Party Spirit Physical Examination“, indem sie VR-Brillen (Virtuelle Realität-Brillen) und Kopfhörer aufsetzen. Sie betreten einen virtuellen Raum. Dort werden sie mit Fragen konfrontiert, die sie mit einer Fernbedienung beantworten. Nach dem Test werden die Ergebnisse in einem anderen Raum ausgedruckt. Anhand ihrer Ergebnisse wird das Zentrum beurteilen, wo es den Parteimitgliedern an Loyalität mangelt.


16.5.2018
NWO
Skripal
Epochtimes: BND beschaffte Mitte der 90er Nervengift „Nowitschok“

Die Erkenntnisse über eine einst in der Sowjetunion entwickelte Klasse von Kampfstoffen namens „Nowitschok“ geht maßgeblich auf eine bis heute geheim gehaltene Operation des BND zurück.

Nach gemeinsamen Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“, NDR und WDR mit der „Zeit“ beschaffte ein Agent des Dienstes in den 90er Jahren eine Probe des Stoffs. Auch die Bundeswehr war in den Vorgang eingeschaltet.

Damals an der Entscheidung beteiligte Personen bestätigen den Vorgang, die Bundesregierung und der BND erklärten auf Anfrage zu „nachrichtendienstlichen Angelegenheiten grundsätzlich nur den geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages“ Auskunft zu geben.


16.5.2018
NWO
Lügen
Junge Freiheit: Deutsche sollen länger arbeiten und mehr konsumieren

Die deutsche Regierung solle darauf hinarbeiten, das Rentensystem auf eine wirtschaftlich schwierigere Zukunft vorzubereiten, so der Rat des Internationalen Währungsfonds (IWF) in seinen diesjährigen politischen Empfehlungen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel solle insbesondere über eine Rentenreform nachdenken, um die Lebensarbeitszeit des Durchschnittsbürgers zu verlängern. Auf diese Weise könnten die Arbeitnehmer länger in die Rentenkassen einzahlen und das Risiko der eigenen Altersarmut senken.

Mehr konsumieren, weniger sparen


16.5.2018
Asyl
Lügen
Junge Freiheit: Vom Mißbrauch befreit

Man muß den Fußballern Mesut Özil und Ilkay Gündogan dankbar sein für ihren Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Kein Gauland, kein Pegida-Protest hätte die Integrationslüge überzeugender zum Platzen bringen können.

Nun werden dem Inhaber eines deutschen Passes und dem Doppelstaatler politische Naivität zugeschrieben, die Fußballern gleich welcher Herkunft generell eigen sei. Doch die Überreichung des Trikots mit der Aufschrift „Mein Präsident“ war alles andere als naiv, sondern eine klare Positionierung und Loyalitätserklärung!

Inszenierung als neue Musterdeutsche


16.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Kopftuchmädchen und sonstige Taugenichtse“: Rüge für AfD-Fraktionschefin Weidel

Premiere im Bundestag. Am Mittwoch hat mit Fraktionschefin Alice Weidel erstmals die AfD den Schlagabtausch in der Generaldebatte zum Haushalt eröffnet. Traditionell steht dieses Recht der größten Oppositionsfraktion zu. Dabei wird die Aussprache zum Etat des Bundeskanzleramts meistens für eine allgemeine Debatte über die Regierungspolitik genutzt.

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates, daher muß er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden“, zitierte Weidel zu Beginn ihrer Rede den französischen Staatsmann Richelieu. Nach diesem Motto verfahre auch die Bundesregierung, kritisierte die AfD-Fraktionsvorsitzende. In Sonntagsreden werde von Verantwortung gesprochen, doch in Wirklichkeit sei etwa die angebliche Schwarze Null nur eine scheinbare.

Vorwurf von Schattenhaushalten


16.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Verfassungsschutz überprüft Anti-Rechts-Projekte

BERLIN. Projekte und Gruppen, die sich beim Bundes um Fördergelder im Kampf gegen Rechtsextremismus bewerben, werden teilweise vom Verfassungsschutz auf extremistische Bestrebungen durchleuchtet. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, habe das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2004 insgesamt 51 Initiativen und Projekte überprüft, berichtet die taz.

Diese hatten Fördergelder durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ beantragt, das vom Bundesfamilienministerium verantwortet wird. In 46 Fällen sei die Überprüfung erfolgt, nachdem die Initiativen sich um Fördergelder beworben hatten. „In fünf Fällen erfolgte eine Überprüfung nach Aufnahme der Förderung, ebenfalls durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.“

Linkspartei kritisiert Überprüfung


16.5.2018
NWO
Die Unbestechlichen: In Italien beginnt das Ende des Euro

Heute werden uns zwei Themen beschäftigen. Zunächst das einfachere, nämlich die Zukunft der Eurozone nach der Regierungsbildung in Italien; heute Nachmittag dann die Aussichtslosigkeit im Nahen Osten angesichts der demografischen Entwicklung in der Region, die alles verspricht, nur keinen Frieden.

Beginnen wir mit Italien. Da reagieren demnächst ausgesprochene Euroskeptiker, um nicht zu sagen -gegner, und es passiert nichts. Die Zinsen bleiben tief, der Euro gewinnt gar zum ersten Mal seit Tagen wieder gegenüber dem US-Dollar dazu. Alles paletti also?

Natürlich nicht. Was sich dort anbahnt, hat das Zeug, den Euro innerhalb der nächsten zwei Jahre zu vernichten. Nein, das ist keine Prognose. Da halte ich mich daran, entweder das Ereignis oder den Zeitpunkt vorherzusagen, aber niemals beides zugleich.


16.5.2018
Verschwörung
NWO
Die Unbestechlichen: Die verschwiegene “Neuer Weltordnung”: Freimaurer & Illuminaten

Kaum eine Geheimgesellschaft hat neben den Freimaurern die Gemüter und die Fantasie der Menschen so an- und erregt, wie der Geheimbund der Illuminaten, der »Erleuchteten«. Und kaum eine Verbindung hat den Freimaurern mehr geschadet als diese.

Am 1. Mai 1776 gründete der Philosophie- und Kirchenrechtsprofessor Adam Weishaupt (1748–1830) den »Bund der Illuminaten«, einst »Perfektibilisten« genannt, im bayrischen Ingolstadt. Im Zuge der damaligen geistigen und kulturellen Strömungen der Aufklärung sollten die Mitglieder versuchen Einfluss zu gewinnen und Ämter zu erlangen – befreit von der erdrückenden Jesuiten-Erziehung im Geiste eines selbstständiges Denkens, nach dem Motto: Vernunft als Religion. So sah Weishaupt seine Idee von einer »Geheimen Weisheitsschule«, dem Kosmopolitismus, umgesetzt. Hauptsächlich wandte er sich gegen die elitären Jesuiten, dem größten und einflussreichsten Männerbund der katholischen Kirche, gegen die Monarchie und trat für eine weltbürgerliche Gesinnung ein, eine sittliche Erziehung und Veredelung des Menschen, eine Herrschaft der Vernunft. Wissenschaften und Künste, das Streben nach Vollkommenheit, Menschenliebe, Tugend- und Rechtschaffenheit sollten verbreitet werden. Weishaupt wollte mit »feinsten und sichersten Mitteln« der »Tugend und Weisheit in der Welt über Dummheit und Bosheit den Sieg« verschaffen.


16.5.2018
Computer
Heise: Efail: Was Sie jetzt beachten müssen, um sicher E-Mails zu lesen

Mit PGP und S/MIME verschlüsselte E-Mails können unter bestimmten Umständen von Angreifern aus dem Netz mitgelesen werden. Was man tun muss, um weiterhin verschlüsselte Mails sicher zu lesen, erklärt dieser Artikel.

Nachdem nun die Details zum Angriff auf die heute veröffentlichten Sicherheitslücken in PGP und S/MIME bekannt geworden sind, bleiben viele Anwender verunsichert und fragen sich, was sie tun müssen, um nach wie vor sicher verschlüsselte Mails versenden zu können. Wir wissen, dass Angreifer unter Umständen verschlüsselte Mails abfangen und manipulieren können, um an den entschlüsselten Inhalt der Mails – oder zumindest Teile davon – zu gelangen. Die als Efail bekannt gewordene Schwachstelle betrifft dabei die meisten gängigen Mail-Programme, die HTML-E-Mails empfangen und darstellen können wenigstens in Teilen. Um sich und seine Geheimnisse zu schützen, gibt es mehrere Möglichkeiten.


16.5.2018
Asyl
Die Unbestechlichen: Der Fall Abdul Mobin D.: Von der Einreise per Flugzeug bis zum Schlachten eines deutschen Mädchens

Mia ist tot, weil der Staat total versagt hat.

Abdul Mobin D., der bestialische Schlächter der 15-jährigen Mia aus Kandel, wird in einem „Jugendstrafverfahren“ verurteilt werden – „im Namen des Volkes“.

Dies teilte das Landgericht Landau bei der Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung am Freitagvormittag mit. Das Gericht wird den „mutmaßlichen Tatverdächtigen im Mordfall Mia“ noch als Jugendlichen behandeln – zum Tatzeitpunkt soll er nach Mainstream-Medienangaben „15 Jahre“ alt gewesen sein.


16.5.2018
Lügen
Korruption
NWO
Die Unbestechlichen: AfD will Merkel vor Gericht bringen: Beging Merkel einen Staatsstreich?

„Der 14. April 2018 könnte der Stichtag für den endgültigen Sturz von Angela Merkel werden.“ schreibt die AfD in einer Pressemitteilung. Der Hintergrund für diese Hoffnung: Die AfD will nun das umsetzen, was die CSU-Führung nach Seehofers Aussage zur „Herrschaft des Unrechts“ bereits im Februar 2016 in der Schublade hatte und dann, aus Sorge um den eigenen Machterhalt, fallen ließ: Die Verfassungsklage gegen Merkel.

Die Bundestagsfraktion der AfD hat, von den Medien bislang unbeachtet, an diesem Tag – dem 14. April 2018 – eine Organklage zum Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Nun muß sich Merkel unter dem Aktenzeichen 2 BvE 1/18 vor Deutschlands höchstem Gericht verantworten. Denn in einem Rechtsstaat ist die Regierung dazu verpflichtet und berufen, die Gesetze auszuführen, nicht aber, sie außer Kraft zu setzen.


16.5.2018
NWO
Die Unbestechlichen: #Obamagate: Obama ein brutaler Massenmörder? (Video)

Ist Barack Obama, der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, der schlimmste Massenmörder dieses Jahrtausends? Dem versucht man derzeit in den Vereinigten Staaten auf den Grund zu gehen.

Barack Obama soll der Schuldige an den vielen Toten in Syrien sein, wie auch weltweit für die Opfer amerikanischer Drohnenangriffe. In Syrien habe er die “Rebellen” wie auch diverse Terrorgruppen unterstützt, heisst es.

Obama ordnete zehnmal mehr Drohnenangriffe im verdeckten Krieg gegen den Terror an, als sein Vorgänger George W. Bush.

Die genannten Zahlen erscheinen jedoch viel zu gering, wie ein Artikel im Schweiz Magazin zeigt:

Obama liess mehr als 1,4 Millionen Menschen ermorden


15.5.2018
Psychologie
ScienceFiles: Geborene Kriminelle? Was macht Straftäter zu Straftätern?

Moses Sithole (ABC-Mörder), Adolf Seefeldt (Onkel Tick-Tack), Kurt-Friedhelm Steinwegs (Monster vom Niederrhein), Irene Becker (Schwester Tod), Elfriede Blauensteiner (Schwarze Witwe), Enriqueta Marti i Ripolés (Vampir von Barcelona), Maria Catherina Swanenburg (Goeie Mie) – Sie alle sind Serienmörder. Wieso werden Menschen zu Serienmördern? Allgemeiner: Wieso werden Menschen zu Kriminellen? Noch allgemeiner: Wieso begehen Menschen Straftaten? Die […]



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15.5.2018
Politische Meinungsbildung
Idiotie
ScienceFiles: Kleidung diskriminiert: Die Kölner Uni im freien intellektuellen Fall
Mit der Wahrnehmung ist das so eine Sache. Man nimmt nicht einfach wahr. Uns umgeben Unmengen von Reizen. Wer durch eine beliebige Straße geht, erhält eine Unzahl von Wahrnehmungsangeboten. Indes, niemand nimmt alles wahr. Wahrnehmung ist ein selektiver Prozess, einer, der durch Interesse und Aufmerksamkeit gesteuert wird. Wenn es hinter uns knallt, dann drehen wir […]

15.5.2018
Politische Meinungsbildung
ScienceFiles: Reconquista Germanica: Nicht rechtsextrem und viel Lärm um herzlich wenig
Nicht zuletzt der Glockenturm (belltowernews) der Amadeu-Antonio-Stiftung hat die Reconquista Germanica bekannt gemacht. Die Faktenfinder und Patrick Gensing haben sich alle Mühe gegeben, Reconquista Germanica hochzureden und zum „Public Enemy No. 1“, zur Trollfabrik aufzubauen. Jan Böhmermann hat mit seiner misslungenen Aktion „Reconquista Internet“ und der dazugehörigen Liste derer, die aus dem demokratischen Deutschland, wie […]

15.5.2018
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Die „Welt“ der Lügenmärchen und wie man diese mit Fakten entlarven kann

„Fast jeder zehnte AfD-Abgeordnete hat Ärger mit dem Gesetz“ titelt die FDP-nahe Welt und verweist auf einen hinter der Bezahlschranke gelegenen Artikel mit dem Aufsehen heischenden Titel „Untreue, Meineid, Betrug, Volksverhetzung – Die Akte AfD“. Kern der Behauptung: „Probleme mit Recht und Gesetz“ sind bei der AfD überdimensional oft anzutreffen. Stimmt das wirklich? Patrizia von Berlin machte den Faktencheck.

Weshalb konzentriert sich die Welt ausschließlich auf die AfD?

Die Welt hat mit über 11.000 Reaktionen in den sozialen Netzwerken und über 200 Kommentaren unter dem Artikel einen der TOP 10 Artikel der letzten Woche abgeliefert. Sicher berechtigt, denn eine Partei, deren Selbstverständnis und Selbstdarstellung eine Verpflichtung zur Wahrheit beinhaltet und die mit dem Anspruch angetreten ist, dem deutschen Recht wieder Geltung zu verschaffen, muss diesen Anspruch auch selbst erfüllen. Nach unseren Google-Recherchen, die bis zum 1. Januar 2000 zurückreichen, ist es das erste Mal, dass die Welt nicht nur über einzelne, mit dem Gesetz in Konflikt gekommene Politiker berichtet, sondern eine ganze Partei die Frage stellt: „Hat die Partei ein Problem mit Recht und Gesetz?“.


15.5.2018
Asyl
Islam
pi-news: Mordmonat 2018: 15. Mai bis 14. Juni
Ramadan beginnt: Männer verprügelt – „Warum trinkt ihr Alkohol?“


Heute beginnt der islamische Gewaltmonat Ramadan und wir dürfen uns auf noch mehr „uns geschenkte“ islamische Hassfolklore freuen.

Bereits am Samstag zeigten in Dortmund vier Rechtgläubige was neben dem allabendlichen Fastenfressen in den kommenden Wochen noch wichtiger sein wird als sonst: Dass auch die „Ungläubigen“ sich den Regeln des islamischen Blutbuches Koran beugen.

Laut Polizei befanden sich in den frühen Morgenstunden des 12. Mai zwei junge Männer, 23 und 24 Jahre alt, auf dem Heimweg aus einer Diskothek in Dortmund.

Auf der Hansastraße wurden sie von vier Irakern angesprochen, von denen einer in „aggressivem Ton“ wissen wollte, warum sie Alkohol trinken würden. Das würden „gläubige Muslime“ nicht machen.


15.5.2018
Lügen
pi-news: Buchtipp
„Die RAF hat Euch lieb“ – erschütterndes Werk von Bettina Röhl


Bücher sind Waffen im Informationskampf. Online-Medien sind wichtig. Aber die Substanz – sie kommt aus Büchern. Auch im Digitalzeitalter. Auch 2018. Bettina Röhls neues Buch „Die RAF hat Euch lieb“ ist so eine Waffe – und sie ist geladen.

Nehmen wir sie also in die Hand, dann sehen wir ein Buch mit über 600 Seiten. Faktenreich, quellensatt, klug, flott geschrieben, geradezu einfühlsam. Worum geht es? Röhl wurde 1962 in Hamburg geboren. Sie arbeitete unter anderem für „Welt“ und „Cicero“, ist eine im besten Sinne bürgerlich-konservative Journalistin. 2001 sorgte sie bei Joschka Fischer für Schweißausbrüche, als sie seine Gewaltvergangenheit offenlegte.


15.5.2018
Genderwahn
Science Files: Pecunia non olet: Land kauft Professur für Gender und Latein
Es gibt viele gute Gründe, eine Professur einzurichten. Erkenntnisgewinn, ist einer, wobei die Erkenntnis einen Nutzen für die Gesellschaft erbringen soll. Grundlagenforschung ist ein anderer, wobei die Forschung Ausgangspunkt für weitere Erkenntnis sein soll, von der wiederum ein gesellschaftlicher Nutzen ausgeht. Methodische Bildung ist ein anderer, dessen Ziel darin besteht, Studenten einen Grundstock zu vermitteln, […]

15.5.2018
Rechtliches
Deutsch.RT: Bundesgerichtshof: Dashcam-Aufnahmen bei Verkehrsunfällen als Beweismittel vor Gericht zulässig

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat nun ein Urteil zur Verwendung von Auto-Minikameras - den sogenannten Dashcams - getroffen. Sie könnten ab jetzt eine wichtige Rolle bei Gerichtsprozessen nach Unfällen spielen. Richter machten aber auch Einschränkungen.

In Deutschland sind die Minikameras an der Windschutzscheibe oder am Armaturenbrett nicht so weit verbreitet, aber das könnte sich bald ändern. Denn der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe traf eine bedeutende Entscheidung: Die Aufnahmen von den Minikameras in Fahrzeugen können nun als Beweismittel vor Gericht verwendet werden. Bei Unfall-Prozessen darf demnach das von sogenannten Dashcams aufgezeichnete Material genutzt werden.


15.5.2018
Erderwärmung
Epochtimes: Geht es einer Wirtschaft gut, wächst die Waldfläche

Die Forscher fanden keinen statistisch klaren Zusammenhang zwischen einer steigenden Temperatur und der Ausbreitung der Wälder – außer in Europa. Dies sei jedoch kein Ursache-Wirkungs-Zusammenhang, argumentieren Sandström und Kollegen, da in weiten Teilen Europas bereits seit dem 19. Jahrhundert die Waldflächen wachsen.

Aus diesem Grund sehen sie auch den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) nicht als Ursache für die Zunahme der Waldfläche an:


15.5.2018
NWO
Brexit
Deutsch.RT: Großbritannien: Gerüchte über konservative Palastrevolte gegen May verdichten sich

In Großbritannien schaffen es die Konservativen nicht, sich aus dem politischen Patt zu lösen. Die Unzufriedenheit ist groß und Stimmen, die nach einer Ablösung Theresa Mays rufen, wollen nicht verstummen. Jacob Rees-Mogg gilt als künftiger Hoffnungsträger.

Die jüngsten Kommunalwahlen haben das Patt in Großbritanniens politischer Landschaft zementiert. Die Konservative Partei konnte ihre Positionen weitgehend halten, allerdings hauptsächlich infolge des Zerfalls der EU-kritischen UKIP. Deren populärer langjähriger Vorsitzender Nigel Farage hatte nach dem Erfolg des maßgeblich von ihm betriebenen Brexit-Referendums kurzerhand erklärt, er wolle sich aus der Politik zurückziehen – immerhin habe seine Partei ja ihr großes Ziel erreicht.


15.5.2018
NWO
Korruption
Deutsch.RT: Polnische Minister müssen Kredite aufnehmen – um Prämien zurückzuzahlen

Über eine Lohnzulage freut man sich immer. Polnische Minister haben nun gelernt, wie es sich anfühlt, wenn man sie zurückzahlen muss. Vor kurzem ist in Polen eine Diskussion über die Prämien für die Regierungsmitglieder aufgeflammt. Als Beata Szydło im letzten Jahr noch Ministerpräsidentin war, bekamen manche Politiker diese Zuschüsse.

Im April beschloss die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), dass die Regierungsbeamten den vollen Betrag an eine Wohltätigkeitsorganisation überweisen müssen. Einige Minister gaben zu, das Geld bereits ausgegeben zu haben. Das scheint aber keine Entschuldigung zu sein. Allerdings ist die Finanzlage der Politiker so kritisch, dass viele von ihnen auf Kredite angewiesen sind.


15.5.2018
NWO
Skripal
Deutsch.RT: Wegen Nowitschok-Aussagen: Leiter des tschechischen Chemiewaffen-Forschungszentrums muss gehen

Neues Opfer in der Causa Nowitschok: Der Chef des tschechischen Forschungszentrums, in dem das Nervengift hergestellt wurde, ist unvermittelt entlassen worden. Zuvor hatte Präsident Zeman öffentlich erklärt, Tschechien habe im Jahr 2017 Nowitschok produziert.

Die tschechische Verteidigungsministerin Karla Šlechtová entließ am Montag den Chef des militärischen Forschungszentrums Brünn, Bohuslav Šafář. Obwohl die Entlassung offiziell ohne Angabe von Gründen erfolgte, gehen Beobachter davon aus, dass dies im Zusammenhang mit Šafářs Aussagen über die Produktion des Nervengifts Nowitschok steht.


15.5.2018
Rechtliches
Junge Freiheit: Mindestgröße für Polizeianwärter rechtmäßig

DÜSSELDORF. Eine einheitliche Mindestgröße für Polizeianwärter in Nordrhein-Westfalen ist zulässig. Laut dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht sei die von der Landesregierung im vergangenen Jahr festgesetzte Mindestgröße von 1,63 Meter „sachgerecht und sehr nachvollziehbar“.

Nach dem Urteil vom Dienstag habe das Land NRW sich auf Untersuchungen der Polizei sowie eine Studie der Deutschen Sporthochschule Köln stützen können, wonach von einer körperlichen Eignung für den Polizeidienst erst ab einer Größe von 1,63 Meter auszugehen sei. Die Klage einer Polizeianwärterin, die wegen ihrer Körpergröße von 1,60 Meter abgelehnt worden war, wurde deshalb abgewiesen.

Gericht verlangte einheitliche Mindesgröße

15.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Asylskandal: Seehofer soll bereits im März davon gewußt haben

BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) soll im Skandal um unrechtmäßige Asylanerkennungen in Bremen deutlich früher informiert gewesen sein als bislang bekannt. Die damalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Josefa Schmid, wandte sich bereits Anfang März an Seehofer, der damals noch Ministerpräsident Bayerns gewesen war, berichten die Nürnberger Nachrichten und das Redaktionsnetzwerk Deutschland übereinstimmend.

In mehreren E-Mails soll Schmid die Vorgänge in Bremen geschildert haben. Die Staatskanzlei habe den Eingang von Schmids Eingaben zwar bestätigt, eine Antwort habe sie jedoch nie erhalten. Daraufhin kontaktierte sie dem Bericht nach weitere CSU-Politiker, darunter auch den damaligen Innenpolitiker und jetzigen Innenstaatssekretär Stephan Mayer. Dieser habe Schmid um einen schriftlichen Bericht gebeten, der vergangene Woche an die Öffentlichkeit gelangt war.

„Bisher größte Flüchtlingsskandal in Deutschland“


15.5.2018
Asyl
Recht
Dänemark
Grins
Junge Freiheit: Dänemark will Einbürgerungsrecht verschärfen

KOPENHAGEN. Die dänische Regierung plant eine Verschärfung des Einbürgerungsrechts. Arbeitslosengeldempfängern soll es nach der Neuregelung nicht mehr möglich sein, die dänische Staatsbürgerschaft zu bekommen, berichtet der Nordschleswiger unter Berufung auf die Tageszeitung Berlingske.

Auch können demnach Ausländer, die in den vergangenen fünf Jahren mehr als vier Monate von der öffentlichen Hand gelebt haben, keinen Antrag auf Einbürgerung mehr stellen. Bisher lag diese Grenze bei einem halben Jahr. „Es ist entscheidend, daß die Bürger, denen wir die Staatsbürgerschaft erteilen, sich selbst versorgen können“, begründete die einbürgerungspolitische Sprecherin der mitregierenden Liberalen Allianz, Laura Lindahl, die Maßnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Ritzau.

Auch Sozialdemokraten für Verschärfung


15.5.2018
Überwachung
Epochtimes: Bayerischen Landtag: Polizeigesetz wurde mit 90 Ja-Stimmen beschlossen, 68 Gegenstimmen

Der Landtag Bayerns stimmte über das neue Polizeiaufgabengesetz ab: 90 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf der Staatsregierung, 68 stimmten dagegen und zwei enthielten sich.

Der Streit um das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) hat zu einer scharfen Debatte im bayerischen Landtag geführt. Während CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer der Opposition am Dienstagabend Stimmungsmache vorwarf, hielten die Oppositionsparteien der Staatsregierung das Schleifen von Bürgerrechten vor. Der Landtag sollte noch am Dienstagabend über das Gesetz abstimmen, angesichts der absoluten Mehrheit der CSU gilt eine Verabschiedung als sicher.

Kreuzer nannte es „wirklich unglaublich“, dass SPD und Grüne der CSU das Durchpeitschen des Gesetzes vorwerfen. Tatsächlich hätten sich seit Jahresbeginn verschiedene Gremien des Landtags mit dem Entwurf befasst. „Die einzigen, die hier etwas peitschen wollen, sind SPD und Grüne. Sie wollen die Stimmung hochpeitschen.“


15.5.2018
Asyl
Migration
NWO
Die Unbestechlichen: Heiko Schrang: Neue Migrationswelle während Fußball WM geplant! (Video)

Mittlerweile ist es kein Geheimnis mehr, dass bei Fußballgroßereignissen wie EM und WM, unliebsame Projekte der globalen Agenda umgesetzt werden. Auch jetzt laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, um noch im Sommer die illegale Massenmigration zu legalisieren. Ohne dass die Systemmedien darüber berichteten, hat der Bundestag am 19. April 2018 über einen globalen Pakt für Migration debattiert. Dieser geht zurück auf die bereits 2016 durch die UN beschlossene „New Yorker-Erklärung“. Diese beinhaltet, dass bis zum Sommer 2018 ein „Globaler Pakt für Migration“ zwischen allen Mitgliedsstaaten auf den Weg gebracht wird. Hiermit soll garantiert werden, dass die neue Migrationswelle geordnet stattfinden kann.

15.5.2018
NWO
Italien
Die Unbestechlichen: Sensation: Italien bekommt eine Querfrontregierung gegen den Euro

Die Vorsitzenden von Lega (Matteo Salvini) und Fünf-Sterne-Bewegung (Luigi di Maio) haben sich auf eine gemeinsame Regierungskoalition verständigt. Die Euzi-Presse schäumt über vor Wut und wirft abermals mit den Begriffen „rechtsradikal“ und „populistisch“ um sich. Dass erstmals das Votum einer breiten Mehrheit gegen das Establishment nun auch von den angeblichen „Protestparteien“ ernst genommen wird, spielt dabei wohl keine Rolle. Mehr noch – Salvini und di Maio haben sich darauf geeinigt, dass die Regierung von einem neutralen Premier angeführt werden soll, der weder Mitglied von Lega ist, noch zum Movimento zählt. Das ist in der Tat eine historische Leistung. Wer derjenige sein wird, ist noch nicht bekannt.

15.5.2018
NWO
Lügen
Die Unbestechlichen: „Gemeinsame Erklärung 2018“: Übergabe an Petitionsauschuss und Pressekonferenz als Geheimsache?

Einen Zufallsfund von heute möchte ich unseren Lesern nicht vorenthalten. In den Acta diurna von Michael Klonovsky findet sich unter dem 9. Mai ein kleiner, völlig unscheinbarer Eintrag folgenden Inhalts:

Am kommenden Mittwoch, dem 16. Mai, um 15 Uhr werden Vera Lengsfeld, Henryk Broder, Alexander Wendt und ich dem Vorsitzenden des Petitionsauschusses des Bundestags die zur Petition umgewandelte „Gemeinsame Erklärung 2018“ übergeben. Am 17. veranstalten wir um 11 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz in identischer Besetzung eine Pressekonferenz dazu.

Ich habe diesen Text mit Verwunderung gelesen. Bislang scheint es dazu lediglich eine kleine wortgleiche Nachricht bei JouWatch, aber keine Pressemitteilungen zu geben, keine Einladungen an (freie) Medien. Und das obwohl unter der Leitung von Vera Lengsfeld und im Beisein von Alexander Wendt vor wenigen Monaten die alternativen Medien noch eine enge Zusammenarbeit vereinbart hatten ..

Ganz ehrlich liebe Mitstreiter, so wird das nichts  …


15.5.2018
Lügen
pi-news: Return to sender
Erika Steinbach gibt Bayern-Orden zurück


Von H.G. | Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige langjährige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat ihren bayrischen Verdienstorden zurückgegeben. Sie reagiert damit auf die feindliche Kampfansage der CSU an die AfD (PI-NEWS berichtete).

In ihrem Brief an Ministerpräsident Markus Söder schreibt Steinbach am 14. Mai:

Seinerzeit habe ich mich ganz besonders gefreut, als mir Ihr Vorgänger, Ministerpräsident Horst Seehofer, den bayrischen Verdienstorden übergeben hat. Mit dem heutigen Tage gebe ich diese hohe Auszeichnung bedrückt zurück.


15.5.2018
Demokratur
pi-news: Nomen est Omen
Uni Köln: Honecker im Kampf gegen Thor Steinar-Bauarbeiter


Nazi-Alarm an der Uni Köln: Wachsame Studenten – wahrscheinlich vom Asta-Referat Blockwart 3.0 – haben einige Bauarbeiter mit Thor-Steinar-Klamotten entdeckt und umgehend die Unileitung informiert. Melden macht bekanntlich frei.  Überregionale Medien wie die WELT berichten bereits über dieses neue Aufflammen der nazistischen Gefahr und das mutige Einschreiten der Obrigkeit:

 „Das Rektorat fand die Kritik nachvollziehbar und hat den Sachverhalt juristisch geprüft. Es gibt zwar keine strafrechtliche Handhabe dagegen, aber wir können uns als Universität auf das Neutralitätsgebot berufen“, erklärte Uni-Sprecher Patrick Honecker auf WELT-Anfrage.


15.5.2018
Politische Meinungsbildung
pi-news: Projekt „Qantara“ der Deutschen Welle würdigt USA und Israel herab
Wieso fördert Bundesregierung iranfreundliches Internetportal?


Von BEOBACHTER | Kürzlich durften die Fernsehzuschauer erfahren, was der NDR von Israel, Trump und den Mullahs im Iran hält. Amerika wird demnach von moralisch Verwahrlosten regiert, der Iran ist von einer geistigen und moralischen Überlegenheit, und Israel tritt lärmend und aufdringlich auf, kommentierte ein Stefan Buchen im Panorama-Magazin wenige Tage vor dem 70 Jahrestag des Bestehens Israels.  Es ging in der spontanen Empörung etwas unter, dass dieser massiv USA- und Israel-kritische, ja feindliche Kommentar zuerst auf dem Internetportal „Qantara“ erschien, einem Projekt der Deutschen Welle, wo der Beitrag höchste Leseraten verzeichnete.  Interessant wird es, wenn man erfährt, wer Qantara seit Jahren mit Millionensummen fördert.

15.5.2018
Politische Meinungsbildung
pi-news: "Kampf gegen Rechts" im Öffentlich-Rechtlichen
Plumpe ARD-Propaganda: „Betreuter Tatort“ mit Öko-Nazis


Von PLUTO | Ein mordender Migrant hat bekanntermaßen die Freiburger in ihrem Lebens- und Sicherheitsgefühl schwer erschüttert. Soweit die Realität. Da wollte die ARD wohl einen fiktiven Propaganda-Klotz entgegensetzen. Seht her, lautete die Botschaft im Freiburg-Tatort am Sonntag, gleich vor eurer Haustür, im Hochschwarzwald, wird ebenfalls ein harmloses deutsches Mädel gemordet. Und zwar durch Hardcore-Öko-Nazis! Josef Goebbels hätte es vermutlich dramaturgisch nicht plumper anstellen können.

Schon seit einiger Zeit fällt auf, dass die Öffentlich-Rechtlichen, allen voran die ARD, die verfehlte Migrationspolitik der Regierung in Spielfilmen und Serien propagandistisch aufhübschen wollen. Sie scheuen sich grundsätzlich auch nicht, die menschenverachtenden Tricks und Klischees der Filmemacher aus 1933 ff. anzuwenden, nur diesmal im Auftrag des Guten: früher galt krumme Nase gleich Jude, heute gilt Tätowierung und Strickpullover gleich Nazi.


15.5.2018
NWO
Soros
Journalistenwatch: Eilmeldung: Soros „flieht“ aus Ungarn!

Was für ein Sieg für das ungarische Volk, was für ein Triumph für Orban. Der linksradikale Betonmischer George Soros kehrt mit seiner Stiftung Ungarn den Rücken. Der „Standard“ vermeldet:

 Die Stiftung des US-Milliardärs George Soros zieht sich aus Ungarn zurück. Der Schritt erfolge wegen des „immer repressiveren politischen und rechtlichen Umfelds in Ungarn“, teilte die Stiftung in der Nacht auf Dienstag in New York mit. Das Büro werde samt Mitarbeitern nach Berlin übersiedeln. Allerdings werde die „Open Society Foundation“ (OSF) weiterhin NGOs in Ungarn unterstützen.


15.5.2018
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Existiert das Demonstrationsrecht für Kritiker des Systems Merkel nur noch auf dem Papier?

Offiziell und auf dem Papier gelten in Deutschland nach wie vor Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit. Aber man gewinnt immer öfter den Eindruck, dass diese öffentliche Geltung eine ähnliche Funktion hat wie das Wort „demokratisch“ im Namen der DDR-Diktatur.

Von David Berger

Bei der Meinungsfreiheit zeigt sich dies durch das vom Bundestag in wenigen Minuten durchgewunkene Netzdurchsetzungsgesetz. Bei der Demonstrationsfreiheit geht man gegen direkt oder indirekt das System Merkel kritisierende Demonstrationen so vor, … dass man entweder gewalttätige Gegendemonstranten so weit gewähren lässt, dass die ursprünglich genehmigte Demonstration nicht ordentlich stattfinden kann oder frühzeitig aufgelöst werden muss.


15.5.2018
Politische Meinungsbildung
Journalistenwatch: Das misslungende H4 Experiment bei RTL2

Es wurde bei diesem Experiment viel getrickst und verschoben, wobei die **Versuchskanickel** viel Hilfe bekamen. So wie ich es bis jetzt einschätze, wird wohl auch am Ende (wenn auch nicht viel ) von dem H4 Geld etwas übrig bleiben. In der Realität hört man jedoch genau das Gegenteil. Die meisten haben in der letzten Woche kein Geld mehr. So wird dem Zuschauer vorgegaukelt, dass man ja gut mit dem Geld hin kommen kann. Was allerdings bei diesem Experiment vergessen wurde, ob bewusst oder unbewusst ist der Fakt, dass von dem H4 Satz auch Rechnungen bezahlt werden müssen, zumindest Strom und Internet.

15.5.2018
Asyl
Islam
Journalistenwatch: Angst vor Islam-Terror: Polen verlassen Großbritannien

Immer mehr Polen verlassen Großbritannien Richtung Heimat. Das Königreich ist ihnen zu unsicher geworden. Terrorangriffe, Anti-Weißer-Rassismus und die Neujustierung der Wirtschaft machen ihnen die Entscheidung leicht. 

von Marilla Slominski

Neben dem polnischen Wirtschaftswachstum, dem bevorstehenden Brexit geben einige Rückkehrer im polnischen Magazin wSieci  auch die Bedrohung durch islamische Terroranschläge als Grund an, wieder in die Heimat zurückzukehren. Im vergangenen Jahr war unter den acht Toten des Westminster-Anschlags auch ein Pole, beim Manchester Attentat hatten von 22 Ermordeten zwei Opfer die polnische Staatssbürgerschaft.


15.5.2018
Türkei
Asyl
Journalistenwatch: Türkische ISIS-Polizei mit Hitlergruß in Afrîn – kein Problem für Frau Merkel?

Auf „Facebook“ hat der FDP-Politiker Tobias Huch ein äußerst brisantes Video gepostet und mit folgendem Kommentar versehen:

Mit dem faschistischen Hitlergruß werden die neuen „Polizisten“ für Afrîn in ihren Terrorjob eingeführt. Zusammengesetzt ist die Truppe aus AlQaida- und Ex-ISIS-Terroristen und sie tragen das Symbol der türkischen Polizei an der Brust. Die türkische Polizei war schon in der Türkei selbst bekannt für ihre brutalen Verbrechen (Mord, Folter, Vergewaltigung) an Kurden.

15.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Mann ohne Hirn beschimpft Alice Weidel als „Nazi Bitch“ und will ihr Nasenbein brechen!

Hier eine Stellungnahme der AfD:

Der mit antisemitischen, frauenverachtenden und gewaltverherrlichenden Songtexten auffällig gewordene Rapper Farid Bang attackiert in seinem neuesten Song die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel, indem er sie bedroht und beleidigt. Dazu sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, heute:

„Wenn einer unbescholtenen Politikerin gedroht wird, sie zusammenzuschlagen, ihr das Nasenbein zu brechen und sie gleichzeitig als ‚Nazi-Bitch‘ und ‚Nutte‘ beleidigt wird, kann man das nicht einfach unter künstlerischer Freiheit abhaken.

15.5.2018
Demokratur
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Berliner Bezirksamt ehrt „Blutrichterin“ Hilde Benjamin als „starke Frau“

Berlin – Das von CDU und Grünen geführte Bezirksamt Berlin Steglitz-Zehlendorf ehrt in der, mit Steuergeld bezahlten Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf“ die als „Blutrichterin“ bekannt gewordene, kommunistische SED-Richterin Hilde Benjamin. Benjamin – oder ihr Genosse Che Guevara sind Beispiele dafür, wie kommunistische Unmenschen vom linken Establishment heute noch verklärt und gehypte werden. 

Hilde Benjamin bekam im Zuge der Ernennung von sogenannten Volksrichtern in der DDR Macht über andere Menschen. Nach der Staatsgründung der DDR war sie Vizepräsidentin des Obersten Gerichts. Parteitreu kämpfte sie an vorderster Front gegen bürgerlich-demokratische Vorstellungen einer unabhängigen Justiz und drängte darauf, das Recht als Instrument des Klassenkampfs und der Umgestaltung der Gesellschaft durchzusetzen.

„Blut-Hilde“ – für das schwarz-grüne Bezirksamt eine „starke Frau“


15.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Vereinte Nationen: USA blockieren unabhängige Untersuchung zu über 50 Toten in Gaza

Das Blutvergießen in Gaza schockiert die Welt. Der türkische Präsident spricht gar von Völkermord. Doch eine unabhängige Untersuchung wehren die USA bei der UN vorerst ab. Es ist nicht das erste Mal, dass sich die USA im Sicherheitsrat schützend vor Israel stellen.

Nach der Gewalt an der Gaza-Grenze mit Dutzenden getöteten Palästinensern, darunter offenbar auch Kinder, lehnen die USA eine unabhängige Untersuchung der Konfrontationen ab. Unter den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats kursierte am Montag der Entwurf für eine gemeinsame Stellungnahme zu der Gewalt, in der auch eine solche Untersuchung gefordert wurde. Diesen Entwurf blockierten die USA jedoch, wie ein Diplomat gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Der Rat wollte am Dienstag über die Lage beraten und sich dabei auch vom Nahost-Beauftragten Nikolaj Mladenow informieren lassen.


15.5.2018
Gesundheit
Alzheimer
Horror
Deutsch.RT: Ein Schritt gegen Alzheimer? Die Wissenschaftler aus den USA haben das Gedächtnis transplantiert

Die Wissenschaftler der University of California in Los Angeles haben eine außergewöhnliche Forschung betrieben: Mittels einer RNA-Injektion ist es den Biologen gelungen, einer Meeresschnecke das Gedächtnis einer anderen Meeresschnecke einzupflanzen.

Die Wissenschaftler haben den Muscheltieren einen schwachen Stromstoß versetzt. Das Experiment wurde in zwei Stufen aufgeteilt. Während jeder der zwei Phasen berührten die Biologen alle 20 Minuten den Fuß der Schnecke mit einer Elektrode, insgesamt fünfmal. Der Versuch wurde 24 Stunden später noch einmal wiederholt.

Also bitte, so neu ist diese Sache nun wirklich nicht. Das wurde schon vor ca. 30 - 40 Jahren an Ratten herausgefunden. Man jagte 100 Ratten durch ein Labyrinth bis sie es auswendig konnten und gab dann die Hirne dieser Ratten 10 anderen zu essen. Diese Probanden schafften es dann in einem viertel der Zeit durch das Labyrinth zu kommen. Und das war nicht das einzige Experiment in dieser Richtung.


15.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Analyse: Es droht ein Krieg Israels gegen den Iran in Syrien

Die derzeitige Entwicklung in Syrien bedeutet eine gefährliche Eskalation für die Region. Die USA, Israel und einige  Golfstaaten wollen den Iran aus Syrien vertreiben. Der eigentlich zu Ende gehende Krieg könnte auf einer neuen Stufe eskalieren.

von Karin Leukefeld, Damaskus

Die friedlichen Parlamentswahlen im Libanon am 6. Mai 2018 haben dem Bündnis um die Hisbollah eine deutliche Mehrheit beschert. Der große Verlierer ist die Zukunftspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Saad Hariri. Hinter der Hisbollah stehen nicht nur ihre Wähler, sondern auch der Iran. Hinter Hariri, der ein Drittel seiner Wähler verloren hat, stehen die USA, Europa, Israel  und einige Golfstaaten. Die regionalen und internationalen Interessenskonflikte der verschiedenen Lager werden in Syrien seit Jahren kriegerisch ausgetragen.




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14.5.2018
Lügen
Epochtimes: Markus Miller – Prof. Hans-Werner Sinn: 46 Prozent des deutschen Auslandsvermögens sind verloren!

Das Target-2-System hält die Europäische Union und das Bankensystem noch am Leben – Die EZB ist bei den Wertpapieraufkaufprogrammen längst zur verdeckten Staatsfinanzierung übergegangen.

Ich bin davon überzeugt, dass mehr als 95 Prozent der Bürger die Funktionsweise des Target2-Systems gar nicht kennen, oder es zumindest nicht einmal ansatzweise erklären können, im Hinblick auf seine Funktionsweise.

Target2 ist ein Zahlungsverkehrssystem, über das nationale und grenzüberschreitende Zahlungen in Zentralbankgeld schnell und endgültig abgewickelt werden. Vor kurzem habe ich zu dieser Thematik einen BLOG verfasst mit dem Titel: Target2-Salden explodieren auf Allzeithoch!


14.5.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: Von Großbritannien finanziert: Schulbücher, die Kinder in Palästina lehren, sich selbst in die Luft zu sprengen

"Während die britische Regierung es versäumt, britischen Kindern beim Aufwachsen zu helfen, hilft sie palästinensischen Kindern, sich selbst in die Luft zu sprengen," schreibt der britische Autor Douglas Murray.

Eine Studie aus dem Jahr 2016, die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) durchgeführt wurde, ergab, dass Großbritannien bei der Alphabetisierung in den Industrieländern an letzter Stelle steht.

Auch in mathematischen Fähigkeiten schnitten Englands Schüler schlecht ab. Das Königreich lag in der Erhebung erst an zweitletzter Stelle hinter anderen Industrieländern.


14.5.2018
Rechtsstaat
Epochtimes: Umfrage: Immer weniger Deutsche vertrauen auf die Arbeit von Justiz und Gerichten

Nur noch 55 Prozent der Menschen in Deutschland vertraut der Arbeit von Justiz und Gerichten. Im Jahr 2013 erklärten noch 77 Prozent der befragten Deutschen, dass sie dem Gerichtswesen vertrauen.

Während die jüngeren Deutschen (18 bis 39 Jahre) dem Rechtsstaat noch eher vertrauen (66 Prozent), hat das Image vor allem in der Altersgruppe der über 60-Jährigen gelitten: 52 Prozent gaben ein angeschlagenes Vertrauensverhältnis zu Protokoll.

14.5.2018
Gesundheit
Deutsch.RT: Die unbekannte Krankheit Aphasie: Wenn nach einem Schlaganfall die Worte fehlen

Die Sprachstörung Aphasie ist kaum bekannt. Den Betroffenen liegen die richtigen Worte auf der Zunge, aber sie können sie nicht äußern. Außenstehende halten die Patienten manchmal für verstockt, depressiv oder gar geistig behindert.

In der Klinik Niedersachsen helfen Karten mit bunten Bildern Schlaganfall-Patienten, ihre verlorenen Worte wiederzufinden. Auf einer Karte ist ein Affe abgebildet, auf einer anderen eine Banane. Der Mann mit den kurz geschorenen grauen Haaren beugt sich über den Tisch und legt mit kleinen Holzbuchstaben das Wort Elefant. Es ist in seinem Kopf, aber es fällt ihm schwer, es auszusprechen. Im Herbst hat der 55-Jährige aus dem Kreis Nienburg einen Schlaganfall erlitten, im Aphasie-Zentrum der Klinik in Bad Nenndorf macht er täglich Fortschritte. Der großgewachsene Manager ist ein offener Typ, er lacht viel und versucht, so gut er kann, sich mitzuteilen. Dabei stößt er immer wieder an seine Grenzen.


14.5.2018
Politische Meinungsbildung
Danisch: SPD-Parteipropaganda im ZDF

Jetzt sind sie völlig durchgeknallt.

Im ZDF läuft gerade die Sendung „Was Frauen wollen und Männer denken”, in der Sarah Tacke ganze 45 Minuten lang nichts anderes macht als den ganzen Gender- und SPD-Parteikäse zu präsentieren und die Leute mit Ideologie druckzubetanken.

Jetzt drehen sie völlig durch und machen das ZDF völlig zum SPD-Sender.


14.5.2018
Geschichte
Deutsch.RT: Die Zeit, als Hollywood pro-sowjetische Filme drehte

Es gab Zeiten, in denen Hollywood Filme produzierte, die Josef Stalin und das sowjetische System lobten. Doch dann musste schnell eine Kehrtwende her. RT Deutsch zeigt in Kooperation mit Russia Beyond The Headlines auf, wie es zu dem Wandel kam.

von Alexej Timofejtschew

"Es war der absolute Horror, die Angst davor, einander anzusehen, die Angst, etwas zu sagen, aus Furcht, dass jemand zuhört und uns meldet, und woher wir die nächste Mahlzeit kriegen sollten. ... Sie [die Sowjetbürger] hatten keine Ahnung von schönen Liebesbeziehungen oder Liebe – sie kannten nichts als Angst und das Verlangen nach Essen. ... Aber das zeigt der Film nicht."

14.5.2018
NWO
Irrsinn
Danisch: Kongo droht Hungerkatastrophe

Tut mir leid, aber ich versteh’s nicht.

Seit ich mich erinnern kann, hungert man in Afrika. Schon als Kind habe ich mir anhören müssen „Iss Deinen Teller leer, in Afrika verhungern die Kinder!”. Ich habe nie verstanden, wie den Kindern dort das helfen soll, wenn ich mehr esse, als ich will, und ob man sie damit nicht sogar verhöhnt, wenn man sich hier ohne Sinn und Grund über den Hunger vollfrisst, einfach nur aus Prinzip. Während sie dort verhungern. Ein „Heute gibt’s aus Solidarität nichts, hab auch mal Hunger!” hätte ich, so seltsam es klingt, da viel eher verstanden und für passender gehalten.


14.5.2018
Genderwahn
Danisch: Political Correctness kocht durch

Bei einer Veranstaltung in Glasgow haben sie Drag Queens verboten – weil sich die Transen beleidigt fühlen könnten.

Demnach müsste man auch Dykes (Diesellesben) verbieten, weil sich Männer beleidigt fühlen könnten. Und meine Mikrowelle müsste aus der Küche, weil der Kühlschrank beleidigt sein könnte.


14.5.2018
Genderwahn
Danisch: Fremdsprachen lernen verbieten

Die nächste Eskalationsstufe des Gender-Schwachsinns. [Nachtrag]

Jetzt wirft man da jemand den bösen Weißen vor, dass sie so gerne Nicht-Weiße Sprachen lernen und sprechen. Japanisch oder Spanisch. Cultural Appropriation, wie auch schon bei Gesang, Frisuren, Kleidern.

Spanish is another issue and tumblr has had this debate before. You see so many white kids at high school or college who are proud to be able to speak Spanish. Why not speak a European language like German instead of appropriating the culture of minorities?

Mal abgesehen davon, dass es wohl deutlich mehr Leute gibt, die spanisch sprechen, als deutsch (Spanien: 45 Millionen, plus der südamerikanische Bereich, etwa 145 Millionen in Mexiko), insofern das mit den Minorities schief liegt, was soll ich dann machen? Schwedisch lernen? Näh…


14.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Zustimmungswerte für Trump zu gut: Institut geht auf Distanz zu eigener Umfrage

Ipsos erhebt Woche für Woche die Zustimmungswerte zur Politik des Präsidenten und des Kongresses in den USA. Jüngst verzeichnete das Institut ein deutliches Plus für Donald Trump und seine Amtsführung. Von einem Trend will es noch nicht sprechen.

Das renommierte Umfrageinstitut Reuters/Ipsos traute offenbar in Anbetracht der Ergebnisse einer ihrer jüngsten Meinungsumfragen ihren Augen nicht - und entschloss sich dazu, diese mit einem Beipacktext zu versehen.

Jede Serie von Umfragen hat ihre gelegentlichen Ausreißer und unserer Meinung nach ist dies einer", erklärte das Forschungsteam dazu. "Deshalb werden wir, während wir die Ergebnisse im Interesse der Transparenz darlegen, keinen Beginn eines neuen Trends ankündigen, ehe wir nicht mehr Daten haben, um dieses Muster zu untermauern."


14.5.2018
Lügen
Danisch: Das Einwanderungsdogma der SPD

Sollte man sich ins Archiv legen.

Und zwar so, dass es irgendwann mal die Archäologen und Historiker beim Ausgraben finden können: Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung. Von 2017.

Ich hab’s jetzt nur überflogen, aber es geht um Lobpreisungen und Durchsetzung der Migration. Man sollte es sich runterladen, damit man das der Politik mal noch in seiner Lebenszeit (oder danach jemand anderes) denen vorhalten kann. Ich habe das ja neulich schon mal angesprochen, dass Presse und Politik das seit 2018 zumindest vordergründig plötzlich deutlich anders sehen wollen, denn plötzlich soll Antisemitismus keine Chance mehr haben – aber natürlich erst, seit man damit wieder weltweit in der Presse war.


14.5.2018
Genderwahn
Danisch: Über die Persönlichkeit des Menschen

Und warum der Genderquatsch für die Tonne ist.

Zwei Artikel über psychologische Forscherinnen sind mir diese Woche aufgefallen.

Der erste Artikel ist „Die Persönlichkeitsentwicklung ist niemals fertig” als Interview mit Jule Specht, Professorin für Persönlichkeitspsychologie, Anfang 30, Humboldt-Universität (Frau, Professorin, Humboldt, Anfang 30… kann das gut gehen?), die festgestellt haben will, dass Leute auch im Alter und jeder Fünfte auch über 60 noch sein Wesen, seinen Charakter verändern kann, es auch mit 70 noch möglich sei. Bisher sei die Psychologie davon ausgegangen, dass die Persönlichkeit mit 30 ausgefestigt sei und dann oder spätestens mit 50, nichts mehr ginge.


14.5.2018
Genderwahn
Danisch: Latein und Gender

Die Uni Osnabrück erhält die bundesweit (gottseidank) einmalige Professur [Nachtrag: Da steckt ein übler Witz dahinter.] Latein und Gender.

Erfahren wir dann, dass Caesar eine Frau, Nero schwul, die Vestalinnen unterdrückt und die Römer ganz üble Kolonialisten waren?

Da darf man mal gespannt sein, welchen Schwachsinn sie da wieder zusammenrühren. Lateinische Grammatik steht den genderideologischen Postulaten nämlich ziemlich diametral gegenüber. Und weil es eine tote Sprache ist, ist auch der soziologische Ansatz, den Leuten neue Sprachregeln aufdrücken zu wollen, nicht so wirklich aussichtsreich.


14.5.2018
Rechtliches
Epochtimes: Bundesfinanzhof hält Nachzahlungszinsen auf Steuern für verfassungswidrig hoch

Der Bundesfinanzhof (BFH) hält die Nachzahlungszinsen von sechs Prozent im Jahr auf nicht gezahlte Steuern für verfassungswidrig hoch. Das höchste deutsche Steuergericht setzte Zahlungen im aktuellen Fall vorläufig aus. (Az. IX B 21/18)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hält die Nachzahlungszinsen von sechs Prozent im Jahr auf nicht gezahlte Steuern für verfassungswidrig hoch. Das höchste deutsche Steuergericht begründete die vorläufige Aussetzung der Zahlungen im aktuellen Streitfall ab 2015 am Montag mit „der realitätsfernen Bemessung des Zinssatzes“. Der Bund der Steuerzahler begrüßte die Entscheidung des Gerichtshofs. (Az. IX B 21/18)

Der Beschluss gilt streng formal zwar nur für den aktuellen Einzelfall. Einem Gerichtssprecher zufolge könnten sich aber säumige Steuerzahler in vergleichbaren Fällen und Zeiträumen gegenüber ihren Finanzämtern durchaus mit Erfolgsaussicht auf die BFH-Entscheidung berufen.


14.5.2018
Genderwahn
Epochtimes: Cannes unterzeichnet Aufruf für Geschlechtergerechtigkeit

Das Filmfestival von Cannes ist einer der ersten Unterzeichner eines Aufrufs für Geschlechtergerechtigkeit. Ziel der französischen Initiative ist es, dass Männer und Frauen bis 2020 zu gleichen Teilen bei Festivals vertreten sind.

Damit verpflichtet sich der Wettbewerb an der Côte d’Azur unter anderem zu mehr Transparenz im Auswahlprozess, „um jeglichen Verdacht mangelnder Vielfalt oder Gleichstellung aus dem Weg zu räumen“, wie es in dem Dokument heißt. Die Initiative „50/50 bis 2020“ verlangt von den Unterzeichnern außerdem, dass sie einen Plan zur Erreichung der Geschlechtergleichheit vorlegen.

Bei der Unterzeichnung war auch die diesjährige Jury anwesend, deren Präsidentin die australische Oscar-Preisträgerin Cate Blanchett ist. Blanchett hatte das Festival am Dienstag bereits mit einem Appell für Gleichberechtigung in der Filmbranche eröffnet. Zwei kleinere französische Filmwettbewerbe, die parallel zu Cannes stattfinden, unterschrieben den Aufruf ebenfalls.

Also wenn das keine Diskriminierung ist! Es bleiben also gute und bessere Darsteller auf der Strecke auf Kosten des Genderwahns!

14.5.2018
Demokratur
Epochtimes: Stuttgart-Feuerbach: Tätlicher Übergriff von Linksextremen auf AfD-Politiker während seiner Rede

Linksextreme griffen bei der AfD Demonstration am 12. Mai unter dem Motto „Nein zu DITIB in Deutschland“ in Stuttgart Feuerbach den AfD-Politiker Raimond Hoffmann an. Der Angriff erfolgte öffentlich, während er seinen Redebeitrag hielt.


14.5.2018
Verschwörung
Achgut: Die Verschwörungs-Nervensägen

Als ich zur Uni ging, liefen sie in jeder Kiffer-WG. Die Rede ist von den „Zeitgeist“-Filmen. Wie Dan-Brown-Romane galoppieren die auf Dokumentation getrimmten YouTube-Videos durch die Weltgeschichte. Wir erfahren, wie eine kleine Elite seit den Anfängen der menschlichen Zivilisation die Geschicke der Welt lenkt. Nur der Übergang zu einer computergesteuerten „ressourcenbasierten Wirtschaft“ kann unser Schicksal (als mit Mikrochips versehene Sklaven einer neuen „Weltregierung“) noch abwenden.

Der erste der drei abendfüllenden Filme erschien 2007, der letzte 2011. In einer Welt, die von der globalen Finanzkrise verunsichert war, trafen die obskuren Machwerke des Amerikaners Peter Joseph Merola einen Nerv. Hunderte Millionen Menschen schauten sie sich im Netz an. Es entstand sogar eine „Zeitgeist-Bewegung“, die zeitweise über 400.000 Anhänger hatte.


14.5.2018
Asyl
Judenhass
Achgut: Frankreich: Wo der Judenhass zur Normalität wird

Was haben diese vier namhaften Franzosen gemeinsam: Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, Ex-Premier Manuel Valls, der Sänger Charles Aznavour und Gérard Depardieu, der Filmschauspieler, den man als den gemütlichen Obelix aus den Asterix-Filmen kennt? 

Sie alle sagen noch nicht, dass es jetzt für französischen Juden „Zeit“ sei „zu gehen“. Denn genau das wollen sie ja verhindern, obwohl es dafür fast schon zu spät ist – französische Juden stellen schon seit Jahren die größten Kontingente, die nach Israel emigrieren. Trotzdem und vielleicht in letzter Minute haben jene vier Prominenten kürzlich ein Manifest unterzeichnet, das vor der zunehmenden Vertreibung der französischen Juden durch den Neo-Antijudaismus von rechts, von links und besonders vonseiten muslimischer Einwanderer warnt. Die Londoner TIMES berichtete darüber am 23. April dieses Jahres („French Jews ‚face ethnic cleansing by Islamists‘“), just zu der Zeit, als auch in Deutschland die Diskussion über antijüdische Vorfälle auf deutschen Straßen und Schulhöfen losbrach. 

14.5.2018
Erderwärmung
Die Unbestechlichen: CO2-Zertifi­katekosten: Wirkungs­loser kann Klima­k(r)ampf nicht betrie­ben werden, doch alle Altpar­teien plädieren dafür

Von Helmut Kuntz – Angeregt durch den EIKE-Artikel: [1] Nein zur geplanten CO2 Abgabe, hat sich der Autor überlegt, wie man den Klimaschutz-Schwachsinn, der hinter einer CO2-Bepreisung steckt, plausibilisieren könnte. Anbei ein Versuch.
Für die folgende Argumentation bot es sich an, auf die Rede der AfD im Bundestag anlässlich der Tagesordnung: [15] Bundestag: Zusatztagesordnungspunkt 2: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaschutz umsetzen – Haltung der Bundesregierung zu einer CO2-Abgabe, aufzusetzen.
Sie bietet einen Gegensatz zur geschlossenen Darstellung unserer Altparteien, welche sich einig sind, dass der angebliche, „menschengemachte Klimawandel“ in Deutschland als festgefügtes Dogma zu gelten hat und auf gar keinen Fall diskutiert oder gar in Frage gestellt werden darf [11]. Unsere neue Umweltministerin besetzt dabei nahtlos den Platz ihrer Vorgängerin mit vergleichbarer, fachlicher Inkompetenz und führt deren vorwiegend hysterisch begründete „Klimapolitik“ im gewohnten Stil weiter.
Nur diese eine Partei im Bundestag wagt es, diese politische „Einvernehmlichkeit“ des Hohen Hauses in Berlin zu ignorieren.

14.5.2018
NWO
Afrika
Achgut: Der Mythos von den Handelsnachteilen für Afrika

Für manche Politiker und Entwicklungshilfe-Lobbyisten in Europa wurden die Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen mit Afrika, die EPAs, die Economic Partnership Agreements im Geiste der neoliberalen EU-Freihandelsideologie entworfen und fügen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Afrikas großen Schaden zu. Sie würden politische Instabilität, Armut, Arbeitslosigkeit und Migration fördern. Gerne werden diese „Erkenntnisse“ von Medien ohne eigene Recherchen weiter transportiert, und so entstehen Überschriften wie „Abkommen, die Afrika seiner Chancen berauben“ oder „Die EPAs folgen den Interessen der Konzerne“. Beim sachlichen Durchlesen der EPA fällt auf, dass das EPA ja nicht aus dem Nichts entstanden ist, sondern auf die bis dahin geltenden Cotonou-Abkommen aufbaute. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von „asymmetrischen Bestimmungen“, die es den afrikanischen Ländern sehr wohl erlauben, weiterhin Zölle auf Importe aus der EU anzuwenden, vor allem auf Agrarprodukte.

14.5.2018
NWO
Skripal
Die Unbestechlichen: Wurden der doppelagent Skripal und seine Tochter getötet und die Leichen beseitigt?

Der ehemalige Doppelagent und seine Tochter sind wie vom Erdboden verschluckt. Haben die Briten die beiden einzigen Zeugen des inszenierten Giftanschlag in Salisbury schon längst getötet und beseitigt? Unter dem Hashtag #FreeYuliaSkripal fordern auf Twitter bereits Tausende User ein Lebenszeichen und die Freilassung aus der britischen Geiselhaft.

Der letzte Bericht über den Skripal-Vorfall, der aus England kam geht auf den 10. April zurück. Der Bericht sagt, dass Sergei Skripals Gesundheitszustand sich angeblich verbessert habe und er sich nicht mehr in einem kritischen Zustand befindet. Später wurde dann behauptet, dass sich die Skripals niemals erholen würden und möglicherweise einen lebenslangen Hirnschaden erlitten hätten. Fakt ist, dass weder er und seine Tochter seitdem weder gesehen wurden, noch gibt es andere Lebenszeichen.


14.5.2018
Rechtsstaat
Die Unbestechlichen: So verhöhnt der Staat seine Bürger

Den vierten Absatz des zwanzigsten Artikels unseres Grundgesetzes kennt jeder Bürger, der sich einmal mit dem Widerstandsrecht befasst hat. Der Volltext lautet:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Mit Bildern von den Montagsdemos, die laut Legende zum Fall der DDR führten, und eben jenem Artikel 20 schmückt sich beispielsweise das Landgericht in Darmstadt. Auf dem Dach steht Justitia mit verbundenen Augen. Nähme sie diese Binde ab, würde sie sich vor lauter Verzweiflung womöglich in die Tiefe stürzen.


14.5.2018
Politische Meinungsbildung
Achgut: Wenn das Volk nicht mehr anschaut, was es soll

Wenn man dem bestehenden Misstrauen gegenüber Politik und Medien noch ein wenig Schubkraft verleihen will, mache man es so wie jüngst Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien. In einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ konstatiert sie, das Internet ermögliche offenbar „derzeit mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann“.

Ein verblüffender Satz. Was genau meint sie mit „derzeit“? Also nicht mehr lange? Überhaupt: Wer entscheidet darüber, wie viel Freiraum die Demokratie verträgt? Und was legitimiert denjenigen? Kann man bei eingeschränktem Freiraum überhaupt noch von Demokratie sprechen? Und auf welch geheimnisvolle Weise dient eine Freiheitsbeschränkung dem „Recht auf freie Meinungsbildung“, wie sie an anderer Stelle sagt?

In den Onlinekommentaren zu ihrem Gastbeitrag erntet Frau Grütters reichlich Widerspruch. Selbst schuld, möchte man ihr zurufen. Denn in ihrer Begründung geht einiges durcheinander – zum Beispiel Demokratie und Rechtsstaat.


14.5.2018
Politische Meinungsbildung
Achgut: Panorama hat einen an der Klatsche

Was im Jahr 2018 beim NDR passiert, ist Wahnsinn. Der NDR wird von moralisch Verwahrlosten geleitet. Das Schlechteste der deutschen Gesellschaft hat sich durch die öffentlich-rechtlichen Institutionen nach oben gespült. In der Sendung Panorama zeigt es sein hässliches Gesicht.

Sie finden diese Sätze zu hart? Sie haben Recht. Sie stammen auch nicht von mir. Am 10. Mai 2018 veröffentlichte Panorama einen Kommentar von Stefan Buchen. Dort heißt es: 

Was hier passiert, ist Wahnsinn. Amerika wird von moralisch Verwahrlosten regiert. Das Schlechteste der amerikanischen Gesellschaft hat sich durch die Institutionen nach oben gespült. In der Iran-Politik zeigt es sein hässliches Gesicht.

Der Autor erklärt weiterhin, der Iran sei den USA sowohl geistig als auch moralisch überlegen:


Angesichts der politischen Klasse, die jetzt in Washington regiert, fällt es „dem Mullah“ Hassan Rohani nicht schwer, seine geistig-moralische Überlegenheit zu zeigen.




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13.5.2018
Asyl
Islam
Compact-Online: Muslimische Gefühle verletzt: Jetzt geht auch die deutsche Bierindustrie vor dem Islam auf die Knie

Weil sich Muslime über die eigens für die Fußball-WM angefertigten Kronkorken, die die Fahnen der 32 Teilnehmer zeigten, massiv beschwerten, knickte die Mannheimer Privatbrauerei Eichbaum ein. Sie machte den Bückling vor dem Islam und rief ihre Produktpalette aus den Supermärkten zurück.

Stein des Anstoßes ist die Flagge Saudi-Arabiens mit ihrem religiösen Glaubensbekenntnis (Schahada) mit folgendem Wortlaut: „Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Gesandter.“ Das sei im Zusammenhang mit Alkohol abgebildet, so der massive Protest. Die bedeutsamste Aussage des Islam auf einem Kronkorken nebst Nationalsymbol, das mit diesem zugleich im Müll entsorgt wird? Geht gar nicht, auch wenn ihre geliebte Mama Merkel das schon mal ähnlich handhabt.


13.5.2018
Lügen
Wahlbetrug
Compact-Online: Sensation: FAZ-Analyse geht von Wahlbetrug zum Schaden der AfD aus

Der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal geht davon aus, dass es bei der letzten Bundestagswahl Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD gegeben hat. Seine Vermutung begründet er mit der Veröffentlichung der repräsentativen Wahlstatistik Ende Januar. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt worden, in welchen man die abgegebenen Stimmen stichprobenartig untersucht hatte. Hinzu kamen 500 Briefwahlbezirke.

Auf diese Weise werden ungefähr 2,2 Millionen Wahlberechtigte abgedeckt. Die Statistik zeige laut Wagschal in der FAZ, dass es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gibt.


13.5.2018
Computer
brandeins: „Damit ließe sich viel Unheil anrichten“

brand eins: Herr Buchmann, nehmen wir einmal an, eine kriminelle Hacker-Gruppe hat im Geheimen einen Quantencomputer entwickelt. Was passiert an dem Tag, an dem die Gruppe damit angreift?

Johannes Buchmann: Quantencomputer können viele geheime Schüssel finden und Sicherheitszertifikate fälschen.

Die Bande könnte damit beginnen, Signaturen von Softwareprogrammen zu fälschen und in die Betriebssysteme, Software und Apps aller auf ähnliche Weise geschützten Computer und Smartphones mit Internetanbindung eindringen. Dann könnte sie die Geräte entweder lahmlegen und Lösegeld für das Freischalten erpressen oder sie heimlich überwachen und steuern. In einem zweiten Schritt könnten die Kriminellen auch sämtliche kryptografisch abgesicherte Internet-Kommunikation – zum Beispiel mit Ihrer Bank oder verschlüsselte E-Mails – knacken. Ein Hacker könnte sich dabei auch als jemand ausgeben, der er nicht ist. Und drittens könnte der Besitzer eines Quantencomputers auch in der Vergangenheit verschlüsselte Informationen entschlüsseln und lesen. Damit ließe sich viel Unheil anrichten.


13.5.2018
Wissenschaft
Spektrum: Computerspieler widerlegen Einstein

Würde Albert Einstein noch leben, er wäre vermutlich stolz auf Computerspieler: In einem kuriosen Großexperiment haben 100 000 von ihnen nach »verborgenen Variablen« in der Quantenphysik gesucht. Darunter verstehen Forscher hypothetische, bisher unbekannte Naturgesetze, welche den sonderbaren Zufallscharakter der Quantenwelt deterministisch erklären könnten. Albert Einstein war fest davon überzeugt, dass es eine solche versteckte Ebene der Natur geben muss, da er die sonderbaren Eigenarten der Quantenphysik partout nicht akzeptieren wollte (»Gott würfelt nicht«).

13.5.2018
Dritter Weltkrieg
alles-schallundrauch: Hat Israel eine Invasion Syriens vor?

Bewohner von Quneitra, eine Stadt auf den Golanhöhen im Südwesten von Syrien, haben gemeldet, sie sehen massenweise israelische Panzer auf der besetzten Seite des Golans auffahren und ständige Überflüge von israelischen Drohnen über das Grenzgebiet. Was kann das bedeuten? Bereitet sich die israelische Armee auf einen Einmarsch auf syrisches Territorium vor? Für was sollen die Panzer sonst sich an der Grenze aufstellen?

13.5.2018
Dritter Weltkrieg
alles-schallundrauch: Netanjahu fordert Rückkehr in die angestammte Heimat ... IRAN!

Premierminister Benjamin Netanjahu hat am vergangenen Donnerstag erklärt, dass sein Volk schon lange nicht mehr auf seinem angestammten Land lebt, und forderte die israelische Rückkehr in ihre alte Heimat Persien, das heutige Iran. "Das Land des Iran ist seit langem Teil unseres Erbes und wir flehen die internationale Gemeinschaft an, mit uns zusammenzuarbeiten, um dessen Rückkehr in den unabhängigen jüdischen Staat zu gewährleisten", sagte Netanjahu und fügte hinzu, Israel sei bereit, bei Bedarf militärische Streitkräfte einzusetzen, um alle 1'648'195 km² des heutigen Iran zurück zu erobern, die historisch in das versprochene Land eingeschlossen waren, das dem jüdischen Volk durch biblisches Mandat verliehen wurde.

13.5.2018
NWO
alles-schallundrauch: Jerusalem - Demonstranten verlangen Netanjahus Rücktritt

Hunderte von Menschen sind am späten Samstagabend auf die Strassen Jerusalems gegangen, um gegen die Verlegung der US-Botschaft in die Stadt und eine Parade zum Jerusalem-Tag zu protestieren, die beide ihrer Meinung nach nur dazu dienen, die Spannungen mit den Palästinensern zu verschärfen.

13.5.2018
Asyl
Lügen
Journalistenwatch: Armin Laschet (CDU) eröffnet neue DITIB-Moschee: „Islam gehört zu NRW“

NRW/Aachen –  Bei der Eröffnung der neuen DITIB-Moschee betonte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Samstag, dass „der Islam zu Nordrhein-Westfalen gehört“. Mit diesem Bekenntnis zum umstrittenen Moschee-Dachverband DITIB stoße Laschet Aleviten, Kurden und säkulare Türkischstämmige vor den Kopf.

Nach siebenjähriger Bauzeit wurde die neue Mega-Moschee mit 700 Quadratmetern Gebetsfläche, die Platz für 600 betende Muslime bietet, fertig gestellt. Das vierstöckige Gebäude mit einer Gesamtfläche von 6.000 Quadratmetern und einem 40 Meter hoch Minarett kostete insgesamt 8,5 Millionen Euro. Sechs davon seien durch Spenden zusammengekommen.


13.5.2018
Erderwärmung
Journalistenwatch: Tödliche Energiewende? Experten warnen vor giftigen Schwermetallen in Solarmodulen

Was haben uns die Linken und Grünen nicht alles erzählt, um ihrer Energiewende-Lobby Millionen Euro in die Brieftasche zu stopfen. Was wurden wir mal wieder belogen und betrogen! Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Die Ausnahmeregelung der europäischen Schadstoffverordnung „RoHS“ für Solarmodule hat gravierende Umweltrisiken zur Folge. Das geht aus einer Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums über die „Schadstofffreisetzung aus Photovoltaik-Modulen“ hervor. Die „Welt am Sonntag“ berichtet über den Abschlussbericht des Stuttgarter Instituts für Photovoltaik (ipv) und des Instituts für Siedlungswasserbau, Wassergüte und Abfallwirtschaft (ISWA).


13.5.2018
Politische Meinungsbildung
Journalistenwatch: „Mütter gegen Gewalt“: Laut Landesamt für Verfassungsschutz „rechtsextrem“?!

Am 5. Mai berichtete WDR 3 (Lokalzeit kompakt) wörtlich: „Laut Verfassungsschutz NRW will sich ´MÜTTER GEGEN GEWALT´ für mehr Akzeptanz für rechtsextreme Positionen in der Gesellschaft einsetzen.“
Ich nahm Kontakt zum Landesamt für Verfassungsschutz (beim Innenministerium angesiedelt) auf mit der Anfrage, ob die Information des WDR zutreffend ist.
Man sagte mir zu, dass sich jemand von der Abteilung „Öffentlichkeitsarbeit“ bei mir meldet. Nach langem Hin- und Her erhielt ich folgende Antwort:
„Sehr geehrter Herr Heumann, die Veranstaltungen in Duisburg und Essen greifen die zuletzt vermehrt in der rechtsextremen Szene propagierte Thematik „Gewalt gegen Frauen“ auf. Hierbei wird im Nachgang zu einzelnen Straftaten in Kandel, Freiburg, Lünen und Flensburg ein direkter und genereller ZUSAMMENHANG zwischen der Zuwanderung von Flüchtlingen und der behaupteten Zunahme von Gewalttaten vor allem gegen Frauen HERGESTELLT. (Anm.: Böse, böse, böse) Von den Veranstalterinnen wird versucht, für dieses von Rechtsextremen besetzte Thema ein FORUM ZU SCHAFFEN und fremdenfeindliche Ideologien in die Mitte der Gesellschaft zu transportieren.
Mit freundlichen Grüßen Jörg R. Ministerium des Innern NRW Abteilung Verfassungsschutz – Öffentlichkeitsarbeit

13.5.2018
Asyl
Journalistenwatch: „Bereicherung“ in Regensburg und die Psyche der „Berichterstatter“: Afrikanischer Asylbewerber tötet Prostituierte

Mainstream-Medien bemüht, die Tat zu entkräften und den Täter aufzuwerten

Deutsche Mainstream-Medien verstehen sich im psychologischen Sinne nicht als „Berichterstatter“, sondern als „Anwälte“ jener, die im Sinne ihrer zumeist stark linken Gesinnung zu schützen sind, weil – trotz des Slogans „Alle Menschen sind gleich“ bestimmte Menschen ihrer Ansicht nach eben dann doch einen höheren Wert besitzen als andere z.B. deutsche Bürger, die grundsätzlich immer schuldig sind, sofern es sich nicht um ausgewiesene Grüne, Linke und Linksextreme handelt.

Von Andreas Köhler 

Wie u.a. Tag24 berichtet, hat erneut ein Asylsuchender zugeschlagen und eine Frau getötet, diesmal in Bayern. Die Tat ist nicht neu, sie wird jedoch jetzt erst verhandelt. Was war geschehen? In Regensburg hat ein afrikanischer Asylsuchender aus Mali eine Prostituierte ermordet, nachdem er sie – mit den vom deutschen Steuerzahler bereitwillig bereitgestellten finanziellen Mitteln – für Sex bezahlt habe.


13.5.2018
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Linke-Politikerin: Hausbesetzungen sind „legitimes Mittel“

Katalin Gennburg, Abgeordnete der LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, macht sich für eine ureigene sozialistische Idee stark: Hausbesetzungen zu entkriminalisieren und als „legitimes Mittel zum Zweck der Wohnraumbeschaffung“ einzustufen.

In den kommenden Wochen sollen in Berlin leerstehende Immobilien besetzt werden. Das teilte ein Sprecher einer „Initiative“ gegenüber dem defizitären ehemaligen Zentralorgan der SED, dem Neuen Deutschland (ND) mit.  In klassischer sozialistischer Dialektik verkündet der anonyme Enteigner: „Wir fordern dazu auf, sich mit den Aktiven und den Nachbar*innen zu solidarisieren und die Logik von Miete und Wohneigentum abzulehnen“.


13.5.2018
Lügen
Meedia: Kritik am Internet-Pranger für Rechte: „Jan Böhmermann zeigt, wie totalitäres Denken wieder cool werden kann“

Jan Böhmermann will das Internet "zurückerobern" und hat dafür die "Bewegung" Reconquista Internet ins Leben gerufen. Die Aktion ist umstritten. Im Zentrum der zum Teil harschen Kritik steht eine Liste mit Twitter-Profilen aus dem "rechten Spektrum", die Böhmermann online veröffentlichte. Mit seinen namhaften Kritikern sprechen will der Satiriker jedoch nicht und verweigert sich jeder Diskussion.

„Man hätte wirklich gerne gewusst, wer im Team von Jan Böhmermann die geniale Idee hatte, Orwells 1984 als Massenbewegungssatireaktion im echten deutschen Leben loszutreten“, schreibt der Journalist Jochen Bittner in einer Kolumne auf Zeit Online. Damit bezieht er sich auf Böhmermanns Aktion „Reconquista Internet“, die seit einigen Tagen für Furore im Netz sorgt. Die Initiative soll eine Antwort auf „Reconquista Germanica (RG)“ sein, ein Online-Bündnis von Rechtsradikalen, das sich selbst verharmlosend als „satirisches Internet-Projekt ohne Bezug zur Wirklichkeit“ bezeichnet.


13.5.2018
Lügen
Politische Meinungsbildung
Meedia: Kopp, Sputnik, Epoch Times & Co: Nachrichten aus einem rechten Paralleluniversum

Manche nennen sie alternative Medien, manche nennen sie Verschwörungstheoretiker oder Russen-Propaganda. Eine Reihe von Internet-Medien jenseits etablierter Kanäle hat einen erstaunlichen Erfolg beim Publikum und kommt gerade im Social Web auf hohe Reichweiten. Bekannte Vertreter sind etwa Kopp Online, RT Deutsch oder Compact. MEEDIA hat sich zehn der erfolgreichsten der so genannten alternativen Medien genauer angeschaut und beleuchtet die Hintergründe.

Vorab zum Prozedere: Basis unserer Auswahl sind die Social-Media-Interaktionen der Websites bei Facebook, Twitter und Google+, die über den Social-Media-Charts-Dienst 10000Flies.de ermittelt werden, an dem MEEDIA-Mitarbeiter Jens Schröder beteiligt ist. Hierbei werden Likes, Shares und Kommentare bei Facebook, Verlinkungen innerhalb von Tweets bei Twitter und +1-Klicks bei Google gemessen und zu einem so genannten „Flies“-Wert zusammengefasst. Dies ist der Wert, der in Klammern hinter dem Namen des jeweiligen Mediums angegeben ist. Die angegebene Zahl und die Top 3 der Artikel mit den jeweils höchsten Social-Media-Interaktionen beziehen sich auf den Februar 2016. Dahinter befindet sich noch die Platzierung im gesamten Likemedien-Ranking aller gemessenen Websites im Februar.


13.5.2018
Überwachung
Lügen
Meedia: Reaktion auf Kritik aus der Wirtschaft: Bundeskanzlerin Merkel denkt angeblich über Lockerung der DSGVO nach

Lenkt die Kanzlerin auf der Zielgeraden doch noch ein? Angela Merkel will die Regeln zur Umsetzung der umstrittenen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) angeblich lockern. Dies berichtet die Berliner Zeitung und beruft sich auf Aussagen, die Merkel auf einer Kreisvorsitzendenkonferenz ihrer Partei in Berlin gemacht habe. Damit würde die Politikerin auf die Kritik aus der Wirtschaft reagieren.

„Manches ist wirklich eine Überforderung“, sagte Bundeskanzlerin Merkel hinsichtlich der am 25. Mai in Kraft tretenden DSGVO. In anderen Ländern, wie etwa Österreich, werde die EU-Vorschrift anders realisiert als in Deutschland, erklärte sie auf einer Kreisvorsitzendenkonferenz ihrer Partei in Berlin am Mittwoch. Darüber werde sie nun noch einmal mit dem zuständigen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beraten. Das hatte die Berliner Zeitung am Mittwochabend berichtet.


13.5.2018
Lügen
Fake-News
ScienceFiles: Deutschlandfunk erfindet Nachrichten: Verbitterung und Zuwanderung
Wir sind wieder da! Back to haunt the Fake News Agencies. Zunächst: Vielen Dank für die vielen Hinweise, die sich in unserer Mailbox gefunden haben. Wir konnten sie noch nicht alle sichten und haben uns daher entschieden, dem Hinweis nachzugehen, den wir am häufigsten (viermal in diesem Falle) von verschiedenen Lesern erhalten haben. Den hier: […]

13.5.2018
NWO
Sozialismus
ScienceFiles: Freiheit ist das Gegenteil des Sozialen
Sozialistische Architektur: Gleichgroße Wohnzellen in gleichen Wohnblöcken entlang gleichgestalteter Straßen, im Quadrat angeordnet, mit einem gemeinsamen Spielplatz in der Mitte, in kaum unterscheidbaren Stadtteilen mit zentralem Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln und der Meldung: Ihr seid nichts Besonderes, kein Individuum, einer unter vielen, austauschbar, nicht individuell, Massenware, eingepasst in das Wohnmodell des Planers. Einige Tage in […]

13.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Das Kreuz gehört zu uns

Der Beschluß des bayerischen Ministerpräsidenten, im Eingangsbereich von Ämtern wieder Kreuze aufzuhängen, hat zu Reaktionen geführt, die man nicht anders als bizarr bezeichnen kann. Dabei erstaunt weniger der Vorwurf der politischen Gegner Markus Söders und einiger Journalisten, dieser wolle das Thema nur für den bayerischen Landtagswahlkampf instrumentalisieren. Eine völlig nichtssagende Aussage, unüberprüfbar und bei jedem im Wahlkampf aufgegriffenen Thema einsetzbar.

Nein, grotesk erwies sich die Diskussion ab jenem Zeitpunkt, als sich jene am meisten echauffierten, von denen es ein gesunder Menschenverstand am wenigsten erwartet hatte. Dabei ist es primär gar nicht die Angst vor einer Rechristianisierung, die hohe Geistliche der katholischen Kirche umtreibt. Eine Gefahr, die ohnehin verschwindend gering ist, solange Marx, Woelki & Co. die Herde leiten.

Das Kreuz ist Kernfrage bei der Leitkultur


13.5.2018
Lügen
NWO
Junge Freiheit: Die Spaltung vertiefen

Gewiß, man könnte die Vorstellungen der EU-Kommission zum üppigen siebenjährigen Finanzrahmen gelassen hinnehmen. Denn es ist noch über jeden Finanzrahmen gerungen worden. Denn es sind noch zwei Jahre Zeit für einen Beschluß. Denn 2019 sind EU-Wahlen, vor denen überhaupt kein Beschluß fallen wird.

Denn der Interessenkonflikt zwischen Netto-Empfängern und Netto-Zahlern, zwischen Landwirtschaft und Industrie ist uralt und gleichsam natürlich. Denn die EU-Kommission (wie das die Bürger „vertretende“ EU-Parlament) wollte bisher immer mehr Geld zum Ausgeben, und es waren stets die Mitgliedsstaaten, die dann gebremst haben.

Tektonische Spalten sind aufgebrochen


13.5.2018
Geschichte
Deutsch.RT: Kämpfen mit Fakten: Wie viele Opfer forderte Stalins Terror wirklich?

Josef Stalin gilt als einer der grausamsten Diktatoren aller Zeiten. Die Zahlen über die Opfer seines Regimes allerdings weichen stark voneinander ab. Hier die Hintergründe dazu.

Während der 1980er und 1990er Jahre ging die die Mehrheit der Russen im Allgemeinen davon aus, dass das ganze Ausmaß von Stalins "Großer Säuberung" zwischen 1936 und 1938 niemals ans Tageslicht kommen würde. Wobei viele Russen vermuteten, dass weit mehr Menschen getötet wurden, als bislang zugegeben worden war. Seit den berüchtigten Machenschaften Stalins sind inzwischen 80 Jahre vergangen. Ein guter Zeitpunkt für die russische Gesellschaft, auf das späte 20. Jahrhundert zurückzublicken und zu diskutieren, wie sie mit der brutalen Wahrheit über ihre Vergangenheit umgehen will.


13.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Nach Ausstieg aus Atomabkommen: John Boltons blutige Pläne für den Iran

Hier zeichnet sich bereits ab, welche Leute demnächst im Iran als "moderate Rebellen" im Auftrag der CIA und mit Segen der US-Regierung morden und andere Terroranschläge begehen. Zugleich werden diese Killer der Weltöffentlichkeit von den US-Mainstream-Medien als "arbeitsfähige und lebhafte Opposition" verkauft werden. Das Muster kommt irgendwie bekannt vor. Ach ja, spontan fallen einem da Libyen, Syrien und die Ukraine ein.

13.5.2018
NWO
Deutsch.RT: EU plante Resolution gegen Umzug von Botschaften nach Jerusalem - drei Mitgliedstaaten blockierten

Am Montag, dem 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, wollen die USA ihre Botschaft in Jerusalem einweihen. In der EU herrscht offenbar Uneinigkeit über die Bewertung dieses Schrittes. Eine Erklärung gegen die Verlegung scheiterte an drei Mitgliedstaaten.

US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember vergangenes Jahr gegen internationalen Protest Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt. Dabei kündigte er auch die Verlegung der Botschaft aus dem bisherigen Standort in der Großstadt Tel Aviv an. Am 14. Mai soll die neue Vertretung nun in Jerusalem eingeweiht werden. Im Gazastreifen und in Ramallah werden Massenproteste von palästinensischen Arabern erwartet. Innerhalb der Europäischen Union sorgt der geplante Umzug offenbar für Uneinigkeit.

Prag stellt sich quer - Ungarn und Rumänien folgen


13.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Die nächste "missile gap" – Warum die USA ein neues Wettrüsten betreiben

Die neue Hyperschallwaffe, die Wladimir Putin angekündigt hatte, hat das US-Militär in Aufregung versetzt. Die USA haben die Entwicklung verschlafen und betreiben jetzt eine Aufholjagd. Dabei geht es um mehr als technologischen Gleichstand.

Vor 60 Jahren warnte der junge Politiker John F. Kennedy im US-Senat vor der "missile gap" zur Sowjetunion. Man müsse der sowjetischen Übermacht an Interkontinentalraketen entgegentreten und massiv investieren, um vor einem drohenden Angriff abzuschrecken. Damals beruhten die Warnungen auf grotesk übertriebenen Geheimdienstberichten, die ein ruinöses Wettrüsten in Gang setzten und die Welt an den Rand der Zerstörung brachten.

Jetzt seien die USA nach Aussagen von Militärs und Beratern erneut in Rückstand geraten, diesmal auf dem Gebiet der Hyperschallwaffen.


13.5.2018
Asyl
Islam
Epochtimes: Salafismus in Schulen: Mutige Schulamtsleiter greifen das Problem auf – Teil 2

Viele Jugendliche wurden in Schulen, im Schulhof oder in unmittelbarer Nähe der Schulen von Salafisten kontaktiert, konvertiert, rekrutiert und radikalisiert. Mutige Schulamtsleiter gehen das Problem an. Ein Gastbeitrag von Ismail Tipi (Teil 2 von 3).

In den vergangenen Jahren habe ich immer wieder auf Vorkommnisse in den Schulen hingewiesen. Nicht nur politisch, sondern auch in der Schullandschaft und öffentlich. Sehr oft wurden meine Angaben zu salafistischen Einflüssen an Schulen von manchen auch in Zweifel gezogen. Mir wurde vorgeworfen, ich verallgemeinere das Problem oder stelle alle muslimischen Schüler unter Generalverdacht.

Der schlimmste Vorwurf war, dass ich mit meinen Äußerungen auf einem zurzeit aktuellen Terrain agiere und sowohl Ressentiments als auch Ängste schüren würde. Ich wünschte mir heute, dass ich damals unrecht gehabt hätte. Ich wünschte mir auch, dass sich meine Recherchen zu diesem Thema niemals bewahrheitet hätten. Doch leider wissen wir heute, dass der Salafismus niemals vor unseren Schulen halt machte.


13.5.2018
Rechtsstaat
Epochtimes: Vera Lengsfeld: EU-Recht zerstört den Rechts- und Verfassungsstaat

In der EU gilt das Recht nur so lange, bis politisch etwas anderes beschlossen wird – gleichzeitig hat das EU-Recht Vorrang vor nationalen Gesetzen. Diese werden behandelt, als gäbe es sie nicht. Eine Analyse von Vera Lengsfeld.

„Die Herrschaft des Unrechts“ – unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Artikel zur Grenzöffnung durch Kanzlerin Merkel im „Cicero“. Der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer griff den Titel in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse auf und profilierte sich damit verbal zum schärfsten Kritiker von Merkels Politik. Allerdings ließ Seehofer seiner Schaufenster-Kritik keinerlei Taten folgen. Kurz bevor er Innenminister der dritten GroKo wurde, tönte Seehofer, mit ihm hätte es die illegale Grenzöffnung nicht gegeben.

Nun ist er seit Wochen im Amt und er tut nichts, um den ungesetzlichen Zustand an unseren Grenzen zu beenden. Er könnte sofort die ohnehin nur mündlich erteilte ministerielle Anordnung seines Vorgängers de Maizière, wonach „Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens, die Einreise“ zu gestatten sei, außer Kraft zu setzen. Hierzu benötigt er kein Gesetz, keine Bundestagsdebatte, nur eine E-Mail an alle hiermit befassten Dienststellen.


13.5.2018
NWO
Marxismus
Die Unbestechlichen: Marx: Britischer Notenbankchef warnt vor Rückkehr des Marxismus

Klar, auch wir kommen nicht am Geburtstag von Karl Marx vorbei. Verschiedene Artikel bieten sich zur Kommentierung an. Beginnen wir mit einer Rede, die Marc Carney, immerhin Chef der britischen Notenbank zu dem Thema gehalten hat. Aufhänger sind die Folgen der digitalen Revolution.

13.5.2018
NWO
Verschwörung
Die Unbestechlichen: QAnon, die größte Verarschung, seit es Social Media gibt?

Jede Zeit hat ihre Quellen der Weisheit: Nostradamus, Baba Wanga oder Edgar Cayce. Zeitgemäß geistert nun eine solche Stimme durch die sozialen Medien: QAnon. Dabei stoßen diese Nachrichten gerade bei Wahrheitssuchen und anderen eigentlich kritischen Zeitgenossen auf völlig naive Begeisterung. Die Hoffnung auf Rettung von „oben“ stirbt eben doch niemals aus!

Ich verfolge den Kult um QAnon nun schon eine ganze Zeit und kann mir da nur auf an den Kopf fassen, wie völlig unreflektiert hier geglaubt wird. Ob es sich bei QAnon um eine einzelne Person oder eine Gruppe handelt, wurde noch nicht abschließend geklärt. Fest steht wohl nur, dass zumindest einer der Beteiligten aus dem engeren Umfeld von Donald Trump stammt. So wurden gelegentlich Fotos aus Bereichen veröffentlicht, die gemeinhin für die profane Öffentlichkeit tabu sind. Soviel zu den Fakten.

13.5.2018
Dritter Weltkrieg
Die Unbestechlichen: Stunde der Wahrheit für Israels geheimes Atomwaffenprogramm

Israel muss jetzt endlich sein Atomprogramm für Inspektionen öffnen oder wird das Gesicht verlieren, weil es dem Iran ein geheimes Atomwaffenprogramm unterstellt.

Für den Staat Israel ist jetzt die Stunde der Wahrheit gekommen. Israels geheime Atomraketen sind eine Bedrohung für die gesdamte Weltgemeinschaft. Wann hört es auf die internationalen Vorschriften zu missachten und sich zu weigern Informationen herauszugeben?


13.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Der Todeskampf der Linken: Stahlgewitter und Komplotte

Die Linke ist am Ende. Und sie spürt den nahenden politischen Tod. Im medizinischen Sprachgebrauch nennt man diese Phase des vergehenden Lebens die „Agonie“. Übersetzt bedeutet der Begriff Agonie den „Todeskampf“. Und weil es natürlich (und zum Glück) nicht um ein wirkliches Sterben geht, sondern nur um einen Verlust von Macht, Einfluss, ideologischer Kraft und Kompetenz, haben die Proponenten der Linken genug Energie übrig, um sich diesem finalen Kampf ausgiebig zu widmen. Auch wenn sie wissen, dass er so, wie sie ihn führen, nicht zu gewinnen ist, werfen sie noch alles in die Schlacht, was sie in ihren Arsenalen finden können.

Die abgenutzten Nazi-Keulen


13.5.2018
NWO
Soros
Die Unbestechlichen: H.C. Strache: „Soros-Plan“ ist brandgefährlich

Nicht nur Ungarn – zuletzt der ungarische Außenminister Peter Szijjarto – wirft dem ungarischstämmige US-Milliardär George Soros vor, gezielt die Massenimmigration nach Europa zu betreiben. Auch in Österreich ist der „Soros-Plan“ in den vergangenen Wochen in den Mittelpunkt politischer Debatten gerückt. Während der linke österreichische Bundespräsident Van der Bellen die vorgebrachten Vorwürfe mit der Zuschreibung „einfach lächerlich“ wegwischt, veröffentlicht der österreichische Vizekanzler H.C. Strache (FPÖ) die Kernpunkte zur „Soros-Debatte“ und trägt zur  Versachlichung der Diskussion bei.

Kritik an George Soros ist nicht erlaubt oder gar antisemitisch?

Nein, Kritik ist durchaus berechtigt und hat nichts mit Antisemitismus zu tun. Auch Israels Außenministerium kritisiert George Soros: „Soros ist eine Gefahr. Soros ist ein legitimes Ziel für Kritik“, so Außenministeriumssprecher Nahshon 2017. Ebenso kritisiert der israelische Ministerpräsident Netanjahu die politischen Aktivitäten von Soros.


13.5.2018
NWO
Genderwahn
Die Unbestechlichen: „Frühsexualisierung“ – Oder: die größte Sauerei überhaupt

Der Angriff auf eure Kinder: Hier ein paar Auszüge aus der Berliner Handreichung für Pädagogische Fachkräfte der Kindertagesbetreuung.

  • „Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt als Themen frühkindlicher Inklusionspädagogik
  • Geschlechtervielfalt: Von der Zweigeschlechtlichkeit zur Vervielfältigung von Geschlecht
  • „Mädchen oder Junge?“ – „Wir können es Ihnen auch nicht sagen.“
  • Erfahrungen mit Intergeschlechtlichkeit in Familie, Kindergarten und Schule – Interview mit einer Mutter
  • Hintergrundinformatonen zum Thema Intergeschlechtlichkeit.
  • Gesellschaftspolitsche, soziale und pädagogische Aspekte



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12.5.2018
Überwachung
Datenschutz
pi-news: Oliver Flesch im Gespräch mit RA Markus Roscher-Meinel
Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt ein Anwalt


Im Gespräch mit Oliver Flesch erklärt der Berliner Rechtsanwalt Markus Roscher-Meinel, inwieweit sich das neue EU-Datenschutzgesetz auf unsere Pressefreiheit auswirken wird. Er zeichnet düstere Zukunftsprognosen für unser Land: Wenn wir nicht erfolgreich gegenhalten, wird hier spätestens 2030 alles zusammenbrechen (Sozialsystem usw.). Dennoch ist und bleibt Roscher-Meinel voller Hoffnung, dass wir den Kampf am Ende gewinnen werden.

12.5.2018
Lügen
Demokratur
Polizei
Journalistenwatch: BDK-Chef tritt zurück – zuvor stellte er Seehofers Kriminalstatistik in Frage

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, tritt von seinem Posten zurück. Medial wird das gegen ihn laufende Betrugsverfahren als Grund angegeben. Schulz hatte erst vor wenigen Tagen die offizielle Kriminalstatistik von Bundesinnenminister Seehofer angezweifelt, wonach die Straftaten in Deutschland mit knapp sechs Millionen auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung liegen sollen. 

Schulz hatte vor der Veröffentlichung der offiziellen Kriminalstatistik durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wörtlich gesagt: „Die tatsächlichen Fallzahlen liegen weit über den in 2017 registrierten Straftaten. Die Wissenschaft geht aufgrund von Erkenntnissen aus der Dunkelfeldforschung und Hochrechnungen von jährlich mindestens 20 bis 25 Millionen Straftaten in Deutschland aus.“


12.5.2018
Asyl
Lügen
Politische Meinungsbildung
Journalistenwatch: Begangene Straftaten gegen „Flüchtlinge“: 88 % unblutige „Hass-Kommentare“

Hessen – 2017 gab es 50 Straftdaten gegen „Flüchtlinge“. So die Headline. Vergleicht man Delikt und Anzahl der Straftaten mit jenen, die durch „Flüchtlinge“ begangen werden, zeichnet sich ein erschreckendes Bild – auch in Hessen. 

Die hessischen Staatsanwaltschaften ermittelten im vergangenen Jahr 60 Mal wegen Straftaten gegen Asylanten. In zehn Fällen ließ sich der Verdacht einer Straftat nicht erhärten. Bei den verbleibenden 50 Fällen macht der größte Teil die sogenannte „Online-Hetze“ aus. Gegen „Flüchtlinge“ gerichtet gab es 2017 EINE Körperverletzung und EINE Brandstiftung, außerdem noch VIER Sachbeschädigungen, so die Hessenschau, die in einer „interaktiven Hessenkarte“ die genannten Fälle „dokumentiert“.


12.5.2018
NWO
Journalistenwatch: Die Zerstörung der liberalen Weltordnung

Mit Nationalismus und Protektionismus beseitigt Donald Trump Stück für Stück die von den USA geprägte Weltordnung. Verlierer des Ausstiegs aus dem Iran-Deal ist Europa.

 Von Thomas Schlawig

Mit diesen Worten wettert eine gewisse Heike Buchter in ihrem Kommentar aus New York gegen die Entscheidung Trumps, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Als ZEIT-Korrespondent gehört sie der linken Mainstream-Presse an und kann folglich gar nicht anders als gegen Trump wettern. Weiter schreibt Buchter:


12.5.2018
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Strate übernimmt – im Fall Darsow zeichnet sich ein neuer Justizskandal ab

Der renommierte Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate hat im Fall Mollath der Justiz eine schallende Ohrfeige verpasst, nun könnte er wieder für Aufregung bei den Herren in ihren schwarzen Roben sorgen.

Der 11. Mai 2010 veränderte das Leben von Andreas Darsow und seiner Familie. An diesem Tag wurde er verhaftet und später in einem Indizienprozess zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe wegen Mord an dem Ehepaar Klaus und Petra Toll verurteilt. Der Fall wurde als „Doppelmord von Babenhausen“ bekannt, bekam einen eigenen Wikipediaeintrag und war Gegenstand zahlreicher Fernsehdokumentationen und Reportagen, die Ehefrau Anja Darsow kämpft seither gemeinsam mit Unterstützern des Vereins Monte Christo  für die Freilassung ihres Mannes.


12.5.2018
Genderwahn
Journalistenwatch: ANTIFA: Biologische Fakten sind NAZI!

Bei der Veranstaltung „Lasst uns über Diversity (=Vielfalt) sprechen“ an der Portland State University mit James Damore  – bekannt für sein Google Memo (Jouwatch berichtete) – kam es nach der Aussage der Evolutionsbiologin Heather E. Heying, dass es biologische Unterschiede zwischen Männern und Frauen gibt, zu Störungen von Antifa-Anhängern. Die Vortragenden wurden als Nazis und Faschisten beschimpft. Mit Video.

12.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Unerwartete Hilfe – Bahrain unterstützt Israel gegen angebliche iranische Angriffe

Die Offensive Israels auf Stellungen in Syrien ist von unerwarteter Seite unterstützt worden. Bahrains Außenminister Al-Khalifa erklärte auf Twitter seine Zustimmung zum Angriff. Währenddessen wirft Teheran Israel Eskalation in der Region vor.

Auf Twitter äußerte sich der Außenminister Bahrains Khalid bin Ahmed Al-Khalifa zu den aktuellen Angriffen Israels auf Stellungen in Syrien:

Solange der Iran den Status quo in der Region verletzt hat und Länder mit seinen Truppen und Raketen mit Füßen tritt, hat jedes Land in der Region, einschließlich Israel, das Recht, sich durch Zerstörung der Gefahrenquellen zu verteidigen.“


12.5.2018
Asyl
Journalistenwatch: Der Orient ist kein Streichelzoo

Vor einigen Tagen brachte die WELT einen Bericht über das Leid der Berliner Lehrerinnen: „Kinder aus Clan-Familien. Treten Sie da mal als Frau auf“. Die Springer-Angestellte (oder ist es noch eine unerfahrene Praktikantin?) Cornelia Hendrich hatte Heidrun Quandt, Chefin eines Berliner Lehrerverbandes interwievt.

Von Wolfgang Prabel

Was wir alle schon längst wissen, wurde nun endlich mit gehöriger Verspätung vor der Leserschaft einer sogenannten „Qualitätszeitung“ ausgebreitet:

Die Zahlen einer  neuen Umfrage haben viele alarmiert: In der Hälfte aller Schulen werden Lehrer beleidigt, beschimpft und bedroht.


12.5.2018
Humor
Satiere
Journalistenwatch: Das Lied von den zehn kleinen Negerlein – EU-gerecht recycelt
recycelt

Wer kennt ihn nicht, den Zählreim von den zehn kleinen Negerlein. Kaum jemand weiß aber, dass die erste deutsche Version von F. H. Benary aus dem Jahr 1885 stammt und die amerikanische Urform sogar aus dem Jahr 1868. In Deutschland handelt es sich übrigens um das verbreitetste jemals gedruckte Kinderbuch!

Von Inge Steinmetz, Satirikerin

Wahrscheinlich hat sich jeder schon mal seine eigene Version gedichtet und fand die dann besonders lustig, wobei das heute nicht ganz ungefährlich ist, handelt es sich doch dabei um einen politisch nicht korrekten Text, in dem jeweils ein „Negerlein“ stirbt oder verschwindet und am Schluss keines mehr übrig ist. Ich wage mich auch nur darüber zu schreiben, da noch ganz andere Varianten dieses Reimes existieren, von „Zehn kleine Glatzenköpp“ bis hin zu „Zehn kleine kleine Nazischweine“. Ob die politisch korrekter sind, das muss man im Justizministerium nachfragen (zur Not tut`s auch der Außenminister).

12.5.2018
NWO
Sozialismus
Epochtimes: Der Sozialismus, der Venezuela ruiniert hat, wird nicht erwähnt

Man kommt mit dem Schreiben nicht mehr hinterher, um auch nur annähernd alle Irreführungen, die von unseren Mainstream-Medien produziert werden, zu erwähnen.

Im Spätwinter diesen Jahres las ich in der Sauna in einer herumliegenden Modezeitschrift einen erschütternden Bericht über Venezuela. Da war nicht nur vom Elend der leeren Supermärkte die Rede, den täglichen Stromausfällen, der Jagd nach Benzin oder nach Grundnahrungsmitteln. Da wurde auch Klartext geredet, dass dies die Folgen eines wieder einmal gescheiterten sozialistischen Experiments seien.

Mit seinem Machtantritt berief sich Hugo Chávez auf sein Vorbild Simón Bolívar und dessen Kampf für ein vereintes Südamerika.


12.5.2018
NWO
Epochtimes: Berlins Bürgermeister bringt Schulz als Europa-Spitzenkandidat ins Spiel

In der SPD wird der Ruf laut, Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Spitzenkandidatur für die Europawahl im Jahr 2019 zu übertragen.

„Martin Schulz ist der deutsche Europapolitiker schlechthin“, sagte Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller dem „Spiegel“. „Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen wäre fahrlässig.“

Müller betonte, Schulz selbst müsse darüber entscheiden, ob er Kandidat werden wolle: „Ich hoffe auf jeden Fall, dass er in der SPD und darüber hinaus weiter die laute und engagierte Stimme Europas bleibt.“


12.5.2018
GEZ
Epochtimes: Karlsruhe muss entscheiden: Ist der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig?

Der Rundfunkbeitrag ist seit seiner Einführung im Jahr 2013 für viele Bürger ein Ärgernis.

Die einheitliche Gebühr wird seitdem pro Wohnung erhoben – unabhängig davon, ob es sich etwa um eine Zweitwohnung handelt, um einen Single-Haushalt ohne Empfangsgeräte oder um eine Studenten-WG mit mehreren PCs, die auch Radio- und TV-Programme empfangen können. Nun prüft das Bundesverfassungsgericht ab Mittwoch die Rechtmäßigkeit des Beitrags von derzeit 17,50 Euro monatlich .

Wichtigster Streitpunkt: Den vier Klägern zufolge handelt es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht um eine Gebühr, sondern um eine Steuer, die die Länder mangels fehlender Kompetenz nicht erheben dürften. Zudem sei der Beitrag verfassungswidrig, weil er unabhängig von der Existenz von Empfangsgeräten in einer Wohnung erhoben werde.


12.5.2018
Asyl
Epochtimes: Messer, Hüften und Viagra: Bayerischer Arzt gibt Job im Transitzentrum auf – Asylbewerber reiten mit obskuren Forderungen auf

Der Arzt möchte seinen Namen nicht preisgeben, schreibt die „Zeit“„Focus“ nimmt den Artikel als Basis, um über ein Phänomen zu berichten, das vielen Ärzten das Leben schwer macht.

Jener Arzt kümmerte sich jahrelang in einem der vier Transitzentren in Bayern, in Deggendorf, Niederbayern, um Flüchtlinge, behandelte sie, führte Beratungen durch. Doch das Klientel der Flüchtlinge habe sich verändert. Statt kriegsverwundeter Menschen und ausgemergelter Kinder würden ihn nun „Medizintouristen“ aufsuchen.


12.5.2018
Dritter Weltkrieg
Epochtimes: Hardliner des Mullah-Regimes droht mit Zerstörung von israelischen Städten

Irans Ober-Mullah Ajatollah Ahmad Chatami hat mit der Zerstörung von israelischen Städten gedroht. Chatami gilt innerhalb des Mullah-Regimes als besonders berüchtigter Hardliner.

Der iranische Ajatollah Ahmad Chatami hat mit der Zerstörung von israelischen Städten gedroht. Sollte sich Israel „töricht“ verhalten werde der Iran Tel Aviv und Haifa auslöschen.

Das sagte der islamische Geistliche in seiner vom Staatsfernsehen übertragenen Predigt zum Freitagsgebet. Zudem betonte er, der Iran werde trotz des Drucks des Westens seine Raketenstreitmacht weiter ausbauen. Die Anhänger des Hardliners applaudierten seiner Rede und skandierten „Tod Amerika“ und Tod Israel“.


12.5.2018
NWO
Epochtimes: WM-Einreiseverbot für ARD-Dopingexperten Seppelt schlägt hohe Wellen

Der Sturm der Entrüstung ist groß. Viele Politiker fordern massive Maßnahmen gegen WM-Gastgeber Russland, der dem ARD-Reporter Hajo Seppelt die Einreise zur Weltmeisterschaft verweigert hat.

Köln (SID) Das Einreiseverbot für den ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt zur Fußball-WM in Russland schlägt hohe Wellen. Während der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auf den Einfluss des Weltverbandes FIFA vertraut, fordern Politiker vieler Parteien aus dem Bundestag teils massive Maßnahmen.

Wolfgang Kubicki, stellvertretender Parteivorsitzender der FDP, sagte der Welt am Sonntag: „Außenminister Maas sollte den russischen Botschafter einbestellen und darauf hinweisen, dass auch während der WM eine freie Berichterstattung für Deutschland unabdingbar ist und auch im Interesse Russlands liegen dürfte. Ich werde das anlässlich meiner Russlandreise Ende Mai in Moskau ebenfalls ansprechen.“


12.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Bankeinlagen sind nicht sicher!

„Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.“ Spätestens seit dieser bemerkenswerten öffentlichen Erklärung vom 05.10.2008, zu der sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr damaliger Finanzminister in der Hochzeit der Finanzkrise genötigt sahen, ist das Thema Einlagensicherung einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Das zitierte Versprechen ließe sich nach heutigen Maßstäben ohne weiteres als riesiger Bluff bezeichnen – denn weder zum Zeitpunkt der Aussage gab es für die unbegrenzte Sicherung der Bankeinlagen durch die Bundesregierung eine rechtliche Grundlage, noch wurde diese nachträglich geschaffen.

12.5.2018
Verschwörung
Die Unbestechlichen: Heilige Geometrie, die Lehre der (Komplementär-)Farben & das verborgene Geheimnis hinter der Matrix-Trilogie

In der Johannis-Freimaurerei gibt es die drei unteren (unwissenden) BLAUEN Grade sowie die ROTEN oberen Grade.

Glauben Sie tatsächlich, es ist ein Zufall, dass die Pille der Unwissenheit im Film MATRIX  gleichbedeutend mit den unteren unwissenden Graden der Freimaurerei „BLAU“ ist – und die ROTE Pille im Film – gleichbedeutend mit den oberenROTEN“ Graden der Freimaurerei – die Pille der Wissenden ist? Dann können Sie sich das Buch „Enter your Matrix“ sparen …

Viele der in dem Buch aufgezeigten Beispiele und offen gelegten Geheimnisse sind schon seit Jahren und Jahrzehnten so oder so ähnlich beschrieben in internen Schriften von verschiedenen Geheim- und Freimaurerlogen. Diese werden oftmals bewusst geheim gehalten, um das alte System und Machtgefüge aufrecht zu erhalten.


12.5.2018
Asyl
NWO
Die Unbestechlichen: Enthüllt: So arbeitet die „Anti-Abschiebe-Industrie“ für abgelehnte Asylbewerber & gegen den gesellschaftlichen Frieden!

Die „Anti-Abschiebe-Industrie“ für abgelehnte Asylbewerber boomt! Gegen den gesellschaftlichen Frieden! Das sind die oft illegalen Methoden!

Die Bilder von Gutmenschen-Aktivisten, die auf Flughäfen gegen die Abschiebung von abgelehnten, zumeist kriminellen Asylbewerbern demonstrieren, diese mitunter mit Gewalt verhindern wollen, stehen Ihnen sicher noch vor den Augen.

Selbst der „Bund Deutscher Verwaltungsrichter“ kritisiert diese Versuche, die AUSREISEPFLICHT abgelehnter Asylbewerber auszuhebeln.


12.5.2018
Zensur
China
Die Unbestechlichen: Zensur in China: Social Media Plattform WeChat blockiert 500 Millionen „Gerüchte“

WeChat hat 500 Millionen Nachrichten blockiert, bei denen es sich laut Regierung um „Gerüchte“ handelte.

In den letzten Jahren haben die chinesischen Behörden, ähnlich wie ihre europäischen Kollegen, eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, in denen Internetunternehmen und die Medien die Qualität der im Internet verbreiteten Informationen genau überwachen müssen.

WeChat, das grösste soziale Netzwerk in China im Jahr 2017, blockierte etwa 500 Millionen Nachrichten, bei denen es sich laut Behörden um „Gerüchte“. Dies ist in dem Bericht der Chinesischen Akademie für Telekommunikationsforschung unter dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie angegeben.


12.5.2018
Lügen
Sozialismus
Die Unbestechlichen: 170 Jahre nach Karl Marx: So sieht Gregor Gysis armseliges Beispiel für ein sozialistisches Traumland aus

Endlich verrät uns ein Marxist, wie der wahre Marxismus in der Praxis ausgesehen hat. Gregor Gysi hat das Geheimnis gelüftet.

(Von Dr. Rainer Zitelmann)

Angesichts von 100 Millionen Toten durch den Kommunismus sind die Marxisten in Erklärungszwang. Damit sie den 200. Geburtstag ihres Helden dennoch feiern können, behaupten sie, alle Systeme, die sich auf Marx beriefen, hätten ihn missbraucht, missverstanden usw. Das wirkt nun freilich ziemlich lächerlich, denn wenn jemand sagt, die „richtige“ Idee sei in 170 Jahren niemals umgesetzt worden, dann muss man sich ja fragen, ob das nicht doch an der Idee selbst liegt.




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11.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Kriminalstatistik: Sexualstraftaten durch Zuwanderer seit 2013 verneunfacht!

„Deutschland ist sicherer geworden“, behauptete Alters-Innenminister Horst Seehofer allen Ernstes bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2017 am 8.5. Die Zahlen seiner eigenen Behörde sprechen eine ganz andere Sprache.

von Collin McMahon

Presse und Poltik wunderten sich nur darüber, dass das „subjektive Sicherheitsgefühl“ der Bevölkerung abgenommen habe. Die Erklärung findet sich freilich nicht in der großen PKS, sondern in der Studie „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ .

„Zuwanderer“ sind für das BKA Asylbeweber, Asylbereichtigte, Flüchtlinge, Geduldete und noch nicht abgeschobene Abgelehnte. Es gibt keine offiziellen Zahlen dazu, wie viele „Zuwanderer“ im Sinne des BKA es gibt. Experten gehen laut Focus von 1,6 Millionen aus, das entspräche einem Anteil von zwei Prozent an der deutschen Bevölkerung. Straftaten durch EU-Ausländer sowie Deutsche mit Migrationshintergrund sind in diesen Zahlen nicht berücksichtigt.


11.5.2018
NWO
Grüne
Kommunismus
Journalistenwatch: Stadtrat Wertingen: Grüne lassen Maske fallen – Straßen-Benennung für Marx und Engels?

Wertingen 10.05.2018 – Einen unglaublichen Antrag haben die beiden Grünen-Stadträte Ludwig Klinger und Peter Hurler im Wertinger Stadtrat gestellt. Ausgerechnet den beiden weltanschaulichen Wegbereitern des Kommunismus, der für millionenfachen Mord und Terror gesorgt hat, soll zukünftig mit Straßennamen gedacht werden. Der Vorstand der „Bürgerinitiative für Wertingen und Stadtteile“ kritisiert dieses Anliegen der Grünen aufs Schärfste.
Offensichtlich wissen die beiden Stadträte der Grünen nicht, dass der real existierende Kommunismus über 100 Millionen Todesopfer verursacht hat. Die Ideologen dieser menschenverachtenden Idee in Wertingen ehren zu wollen, zeugt nicht nur von absoluter politischer Ahnungslosigkeit, sondern man muss auch erhebliche Zweifel an der Demokratiefähigkeit solcher Ideen haben.

11.5.2018
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Wegen Grenzöffnung: AfD verklagt Bundesregierung

Schweigen in den Mainstreammedien: Die Bundestagsfraktion der AfD hat beim Bundesverfassungsgericht am 14. April eine Organklage zum Thema der Grenzöffnung im September 2015 eingereicht. Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat den Eingang der Klage nun bestätigt. 

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, da so gut wie kein Mainstreammedium darüber berichtete, hatte die AfD im April eine sogenannte Organklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Gegenstand der Klage: Die Mißachtung der Mitwirkungsrechte des Bundestages bei der langjährigen Aufrechterhaltung der mündlichen Entscheidung zur Grenzöffnung vom September 2015.


11.5.2018
GEZ
Deutsch.RT: Rundfunkbeitrag? "Nein, danke!" Beitragsverweigerer erzählen von Haft, Zwang und Befreiung

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Urgestein der Bundesrepublik und die 17,50 Euro sind heute eine feste Größe in jedem deutschen Haushalt. Mit der Beitragsumstellung von der geräteabhängigen Gebühr hin zum Beitrag für jede Wohnung hat sich auch die Zahl der Vollstreckungsersuchen zwischen 2013 und 2016 verdoppelt.

Doch das bedeutet auch, dass immer mehr Menschen nicht zahlen. Jasmin Kosubek hat sich mit drei Beitragsverweigerern, oder wie sie selbst sagen "aktiven Nichtzahlern", im MDR-Sendegebiet getroffen. Darunter Sieglinde Baumert, die 2016 sogar 61 Tage in Haft verbracht hat. Sie ausstehenden Forderungen betrugen 190 Euro. Auch Rita Wachs, Rentnerin, verweigerte die Zahlung zunächst aus Unwissenheit, denn sie hielt die Post vom Beitragsservice für Werbung.


11.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Abby Martin bei acTVism München: "Trump stellt die US-Militäreinsätze bloß"

Wenn es um die US-Politik geht, nimmt US-Journalistin Abby Martin kein Blatt vor den Mund. In einem Interview mit RT Deutsch erzählt sie, warum die US-Eliten Donald Trump hassen, und redet über die Probleme der amerikanischen Bürger, wie etwa die mangelhafte Gesundheitsversorgung und Obdachlosigkeit.

11.5.2018
Politische Meinungsbildung
Satire
Journalistenwatch: Claudia, die Märchentante und die blutroten Buntstifte

Es gibt eine neue Form der Gehirnwäsche für die ganz Kleinen unter uns: Hautfarben malen. Jouwatch hatte schon mal darüber berichtet„Endlich gibt es Buntstifte, mit denen unsere Kleinen sich selbst und ihre Freunde so malen können, wie sie wirklich aussehen: bunt- verschieden- hautfarben!“

Nun schaltet sich auch noch unsere „Liebling- Märchentante“ aus dem Bundestag, Claudia Roth, ein und wirbt in blumigen Worten und voller Begeisterung für bunte Gesichter und ein buntes Deutschland. Dafür macht sie sogar noch einen Abstecher in das Grundgesetz  – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, um auch dem letzten klarzumachen – Kritik an der „vielfältigen deutschen Gesellschaft“ ist gesetzwidrig!


11.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Konflikt zwischen Iran und Israel: Erste Runde vorbei - weitere Zusammenstöße erwartet

Israel bleibt in Alarmbereitschaft. Diese Runde der Zusammenstöße mit dem Iran sei vorbei, doch weitere würden folgen. Die Israelis machen den Iran für Angriffe auf die Golanhöhen verantwortlich und antworteten mit dem Beschuss iranischer Stellungen in Syrien.

Es werde lange dauern, bis sich der Iran von den Angriffen auf Stellungen der Al-Quds Brigaden in Syrien erholen werde, hieß es von den IDF. Mit 60 Raketen griffen die Israelis in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag an. Diese sollten nach mutmaßlichen Angriffen der Iraner auf die Golanhöhen ein Vergeltungsschlag sein. Während in Syrien Opfer zu beklagen waren, verfehlten die Raketen auf Israel allesamt ihr Ziel, und niemand kam zu Schaden. Die Verantwortung für den Vorfall auf den Golanhöhen übernahm der Iran nicht.


11.5.2018
Erderwärmung
Deutsch.RT: Trump streicht Forschungsprogramm der NASA zum Klimawandel

Zunächst berichtete das Wissenschaftsmagazin "Science", Donald Trump wolle das NASA-Programm zum Klimaschutz streichen. Die NASA bestätigte das inzwischen. Das Programm diente auch internationalen Messungen zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens.

Experten sind der Ansicht, dass es ohne das Programm (Carbon Monitoring System, kurz: CMS) schwierig sein werde, den Ausstoß von Karbondioxid in den USA zu messen. Seit dem Jahr 2010 unterhielt das Programm 65 Projekte. Mithilfe von Satelliten werden Karbondioxid und Methangas in der Luft gemessen. Auch international spielte das NASA-Programm eine wichtige Rolle bei Messungen zur Einhaltung der Pariser Klimaziele von 2016.


11.5.2018
Politische Meinungsbildung
Deutsch.RT: Filmfestspiele von Cannes eifern Berlinale nach: Leere Stühle für die PR- man will es politisch

Bei den 71. Filmfestspielen von Cannes fehlen zwei Regisseure: der Russe Kirill Serebrennikow und der Iraner Jafar Panahi. Beiden ist es nicht gestattet, nach Cannes zu reisen. Mit offener Parteinahme eifert Cannes der Berlinale nach und wird politischer.

Jafar Panahi ist ein gefeierter iranischer Filmemacher, der bei der Berlinale abwesend war. In diesem Jahr wird auch ihm ein leerer Stuhl in Cannes gewährt. Sein Film "Three Faces" feiert ohne Panahi Premiere. Dem Iraner ist die Ausreise wegen seines politischen Aktivismus verwehrt. Aber das internationale Filmfestival bietet auch einen weiteren Abwesenden, den man gerne politisch feiern möchte, und er passt perfekt in unsere Zeit - denn er ist Russe.


11.5.2018
Politische Meinungsbildung
Deutsch.RT: Oliver Stone resümiert nach Besuch im Iran: "Wir lieben die angebliche chemische Kriegsführung"

Der mehrfache Oscar-Preisträger Oliver Stone war zu Gast beim Internationalen Fajr-Filmfestival in Teheran. Der wohl politischste Regisseur Hollywoods nutzte die Gelegenheit, Trump und die USA zu kritisieren, und veröffentlichte seine Eindrücke auf Facebook.

Oliver Stone hatte auf Facebook nur Positives über seine Iran-Reise zu berichten. Neben Teheran besuchte er auch die historische Stadt Isfahan:

Ich war vor zehn Tagen in Iran beim 36. Internationalen Fajr-Filmfestival - eine Auswahl aus über 300 Filmen aus Zentralasien, dem Irak, dem Iran, Deutschland, Russland und anderen (Ländern und Regionen). Ein wunderschönes Land, 2.500 Jahre persische Kultur und Geschichte, warmherzige Menschen. USA, Israel und Saudi-Arabien, drei gefährliche Schwergewichte, greifen den Iran verbal fast jeden Tag aus imaginären Gründen an, während sie sich nicht an den Geist unseres internationalen Abkommens von 2015 halten.


11.5.2018
Lügen
Politische Meinungsbildung
Epochtimes: „Oh mein Gott! Er hat …“ – Hamburger Senat versucht dieses Detail vom Doppelmord am Jungfernstieg zu unterdrücken

Der Hamburger Senat wollte offenbar jegliche Details zum Doppelmord am Jungfernstieg unterdrücken. Es wurden Ermittlungen gegen einen Zeugen eingeleitet, der ein Video vom Tatort aufnahm, auf dem zwar keine Details der Tat aber seine Stimme zu hören war.

Die Hamburger AfD-Fraktion wollte mit einer Anfrage an den Senat Details zum Doppelmord am Jungfernstieg erfahren. Dort hatte ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger Mitte April seine Ex-Freundin und deren einjährige Tochter ermordet.

Im Polizeibericht heißt es, die Mutter und das Kind wurden erstochen. Es wurde von „schweren Schnittverletzungen“ am Hals des Kindes gesprochen. „Das Kind ist so schwer verletzt gewesen, dass es hier noch vor Ort verstarb“, erklärte der Polizeisprecher.


11.5.2018
Überwachung
Epochtimes: Bundesnetzagentur nimmt Paket- und Postmarkt unter die Lupe

Der boomende Onlinehandel und seine Auswirkungen auf den Paket- und Postmarkt beschäftigen nun auch die Bundesnetzagentur. Mit einer Umfrage unter 17 000 Kurier-, Express- und Paketdienstleistern will die Behörde einen tieferen Einblick in den Markt erhalten, wie sie mitteilte.

„Hierdurch erkennen wir neue Trends und Entwicklungen frühzeitig, um diese bei der Regulierung zu berücksichtigen“, erklärte Präsident Jochen Homann.

Die Netzagentur will nach eigenen Angaben vor allem verschiedene Märkte wie Post- und Expressdienste genauer definieren, um mögliche Störungen oder Preismissbrauch frühzeitig zu erkennen.


11.5.2018
Lügen
oh Scheibenkleister
Epochtimes: Zu viele ehemalige Stasi-Leute im Landtag – Thüringer Beamter beantragt Frührente

Zu viele ehemalige Stasi-Leute im Thüringer Landtag - so sieht es ein Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Jena. Deshalb möchte Steffen Ettig nicht mehr für die Landesregierung arbeiten und vorzeitig in den Ruhestand gehen.

Der Beamte Steffen Ettig aus Jena will in Frührente gehen. Der Grund: Die Linkspartei im Thüringer Landtag. Der 57-jährige Chemiker beklagt, dass es zu viele ehemalige „IM’s“ der Stasi, bei den Linken gebe. Aus diesem Grund möchte er nicht mehr für die Landesregierung arbeiten.

Ettig ist der Auffassung das „mindestens drei Viertel der Linken in Thüringen“ mit einer Stasi-Vergangenheit belastet seien, berichtet die „Welt“.

Deshalb sieht er sich in einem Gewissenskonflikt. Er will nun per Gerichtsbeschluss erreichen, in den vorläufigen Ruhestand – oder bis zur Bildung einer neuen Landesregierung eventuell ohne die Linken – in eine Beurlaubung mit vollem Gehalt versetzt zu werden.


11.5.2018
Asyl
Islam
Epochtimes: Wiener Imam fordert islamischen Staat und Scharia in Österreich

Gleich mehrere Anzeigen wurden gegen die As-Sunnah-Moschee in Wien eingereicht. Zuletzt sorgte das muslimische Gebetshaus im April für Schlagzeilen, als dort Kinder in Tarnanzügen Kriegsspiele darstellten. Doch auch in Herford wurde eine solche Aufführung in einer DITIB-Moschee gezeigt.

Wien, As-Sunnah-Moschee: Ein Prediger ruft in einem Youtube-Video zur Errichtung eines islamischen Staates in Österreich auf und fordert die Einführung der Scharia.

Dies geht aus einem Übersetzungsprotokoll einer Tonbandaufzeichnung aus der Moschee hervor, in der der Prediger auf Arabisch zu den Menschen sprach. Der Wiener FPÖ-Stadtrat will nun die Angelegenheit von der Staatsanwaltschaft auf strafrechtliche Relevanz prüfen lassen und erstattete Anzeige.


11.5.2018
NWO
Epochtimes: Chefinspekteur der Internationalen Atomenergiebehörde gibt seinen Posten auf

Varjoranta war seit Ende 2013 IAEA-Chefinspekteur. Seinen Posten übernimmt übergangsweise Massimo Aparo, geschäftsführender Direktor des IAEA-Büros im Iran. Eine dauerhafte Neubesetzung werde so schnell wie möglich erfolgen, sagte der Sprecher.

Der Abschied kommt wenige Tage nachdem US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündete. Die IAEA überwacht mit die Einhaltung der Vereinbarung im Iran.


11.5.2018
NWO
Soros
Epochtimes: FPÖ-Chef Strache: Soros hat Sieben-Punkte-Plan zur Massenmigration nach Europa und finanziert linkes Establishment

Auf seiner Facebook-Seite veröffentliche FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den Sieben-Punkte-Plan von George Soros. Es wird sehr deutlich, dass der umstrittene Milliardär unter anderem die Migrationswelle nach Europa unterstützt und mitfinanziert.

Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache äußerte sich zur aktuellen Causa George Soros.

Es sei bekannt, dass es von George Soros einen eigenen Sieben-Punkte-Plan zum Thema Massenmigration nach Europa gebe, sagte Strache in einer Pressekonferenz.

In diesem Plan gebe es auch ganz „klare Positionierungen für die man sein kann oder die man kritisieren kann,“ so der Vizekanzler. Er betont: „Wir kritisieren diese Positionen.“


11.5.2018
Zensur
Deutsch.RT: MDR: Keine Studios mehr für "Propagandasender"

Der MDR will seine Studiokapazitäten nicht mehr jedem Sender zur Verfügung stellen. Dies war bisher branchenüblich. Das Nachsehen hat RT, aber auch für andere Journalisten wird es eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen bedeuten. Ein kluge Lösung?

Der MDR soll seine Vergabekriterien für Kapazitäten an ausländische Sender neu regeln, so die Intendantin Karola Wille bei einer Sitzung des MDR-Rundfunkrates am Montag. Dies berichtet der Tagesspiegel. Der Grund: die vermeintlich skandalöse Praxis, Senderstudios an RT Deutsch zu vermieten.

Im März interviewte RT International den sächsischen AfD-Politiker Maximilian Krah über das MDR-Landesfunkhaus in Dresden. RT hatte im Vorfeld beim Sender nach Kapazitäten gefragt und im Anschluss die aufgelaufenen Kosten ordnungsgemäß beglichen.
Leben wir nun in einer Demokratie oder nicht? Die Frage ist rein rethorisch gemeint....


11.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Saudi-Arabien droht: Wenn der Iran Atomwaffen baut, tun wir es auch

Der US-Verbündete Saudi-Arabien hat bekräftigt, dass das Land eine Atombombe bauen wird, wenn sein regionaler Feind Iran die Entwicklung eines Waffenprogramms vorantreibt. Saudi-Arabien begrüßte es, dass Washington den Atomvertrag mit Teheran aufgegeben hat.

Am Dienstag beschloss US-Präsident Donald Trump, seinen Teil des iranischen Nuklearabkommens nicht länger aufrechtzuerhalten - ein Abkommen, das die Sanktionen gegen den Iran als Gegenleistung für Teherans nukleare Zusammenarbeit aufhob.


11.5.2018
Asyl
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Asyl-Skandal in Bremen offenbar größer als bekannt: Neue Leiterin muss nach Bericht gehen

Neue Leiterin muss wieder gehen, Bürotür wurde versiegelt

Nur einen Tag nach Bekanntwerden der Vorwürfe, die sie in ihrem internen Bericht gegen das BAMF erhoben hatte, musste die Leiterin der Außenstelle in Bremen gehen. Die Zentrale in Nürnberg beorderte Josefa Schmid am Mittwoch zurück in ihre bisherige Dienststelle im bayerischen Deggendorf. Dies sei keine Strafversetzung, betonte ein BAMF-Sprecher. "Diese Maßnahme war in der aktuellen Situation geboten, um die Beamtin, die Gegenstand öffentlicher Berichterstattung ist, zu schützen." Wovor genau Schmid geschützt werden soll, erläuterte die Behörde in der Stellungnahme nicht.

Schmid wehrte sich mit einem Eilantrag vor dem Bremer Verwaltungsgericht vergeblich gegen die Versetzung. Sie leitete die in die mutmaßliche Asyl-Affäre verstrickte Außenstelle seit Anfang des Jahres. Offiziell wollte sie sich auf Anfrage dazu nicht äußern.

11.5.2018
Überwachung
Deutsch.RT: Bayerns Innenminister unbeeindruckt von Großprotest gegen Polizeigesetz: "Lügenpropaganda"

Etwa 30 000 Menschen haben nach Behördenangaben in München gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) protestiert. Doch die CSU scheint davon unberührt. Sie spricht von "Lügenpropaganda".

Nach der Münchner Großdemonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) will Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den Bürgern die geplante Neuregelung besser erläutern. Den Bürgern müsse "viel stärker erklärt" werden, was im Gesetz wirklich enthalten und "was blanker Unfug" sei, sagte der CSU-Politiker am Freitag im Bayerischen Rundfunk. Er sei überrascht,

dass die zum Teil auch Lügenpropaganda der letzten Wochen wohl auch manch unbedarfte Menschen in die Irre geführt hat".


11.5.2018
Wissenschaft
Deutsch.RT: Humanoider Roboter "Atlas" schafft den Hinderniskurs bald schneller als Sie

Zugegeben, die Sprünge des zweibeinigen Blechkameraden von Boston Dynamics sind noch nicht sehr spektakulär, doch er lernt. Beachtlich ist dagegen jetzt schon: Auf Videos rennt "Atlas" über eine sichtlich unebene Grünfläche - mit so etwas hatten sogar vierbeinige Maschinen in der Vergangenheit Probleme.

Und geradezu sensationell: Kommt "Atlas" ins Rutschen oder Stolpern, etwa in einem unwegsamen, verschneiten Wald, so hält er sich mit geschickter Beinarbeit in Balance - wie ein Mensch. Die Information zum Gelände, die dafür nötig ist, entnimmt die 1,75 Meter große und 75 Kilogramm schwere Maschine unter anderem einer Panoramakamera und einem LiDAR - grob vereinfacht: einem Lichtradar, der zuvor schon zur Entdeckung einer Geheimkammer in der Pyramide von Gizeh eingesetzt wurde.


11.5.2018
Wissenschaft
Epochtimes: Erstmals kohlenstoffreicher Asteroid im äußeren Bereich unseres Sonnensystems entdeckt

Ein kleines Team von Astronomen unter der Leitung von Tom Seccull von der „Queen’s University Belfast“, hat nun zum ersten Mal mit dem Teleskopen der Europäischen Südsternwarte (ESO) kohlenstoffreichen Asteroiden in den kalten Außenbereichen unseres Sonnensystems entdeckt. Dieser Außenbereiche unseres Sonnensystems, der auch Kuipergürtel genannt wird, ist ein Relikt aus Frühzeit des Sonnensystems.

Der Asteroid mit der Bezeichnung 2004 EW95, stamme wahrscheinlich aus dem inneren Bereich des Sonnensystems – dem Asteroidengürtel zwischen Mars und Jupiter – und sei einst Milliarden von Kilometern aus seinem Ursprungsort hinaus katapultiert worden, so Seccull.


11.5.2018
Asyl
Islam
Epochtimes: Ismail Tipi: Salafistische Einflüsse in Schulen nehmen zu – Teil 1

Es sind schon lange keine Einzelfälle mehr, dass Schüler der Ideologie der Salafisten zustimmen. Ja, die salafistischen Einflüsse in Schulen nehmen zu. Doch man muss diese Gefahr und Bedrohung auch sehen wollen. Ein Gastbeitrag von Ismail Tipi (Teil 1 von 3).

Ich möchte unsere Leser nicht nerven. Aber es muss immer wieder gesagt und geschrieben werden. Es ist ein Problem, ein gesellschaftliches Problem, das wir erst richtig diagnostizieren müssen, um dann auch die richtigen Therapien anwenden zu können. Seit vielen Jahren versuche ich den Finger auf die Wunde zu legen.

Salafismus an Schulen ist und bleibt ein Problem, dem wir uns als Gesellschaft und in der Politik stellen müssen. Es sind schon lange keine Einzelfälle mehr, dass Schülerinnen oder Schüler der Ideologie der Salafisten zustimmen. Ja, die salafistischen Einflüsse in Schulen nehmen zu. Doch man muss diese Gefahr und Bedrohung auch sehen wollen!


11.5.2018
NWO
Epochtimes: Umweltverband Nabu will Nord-Stream-Baubeginn verhindern

Der Umweltverband Nabu will den Baubeginn für die Ostseepipeline Nord Stream 2 mit einem weiteren Antrag vor Gericht verhindern. Laut Genehmigung kann die Gazprom-Tochter am 15. Mai im Greifswalder Bodden mit den Bauarbeiten für die Gasleitung beginnen.

Der Verband beantragte nach eigenen Angaben beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald eine gerichtliche Zwischenverfügung, mit der das Gericht bis zum 15. Mai zu einer Entscheidung über einen sofortigen Baustopp bewegt werden soll. Laut Genehmigung kann die Gazprom-Tochter am 15. Mai im Greifswalder Bodden mit den Bauarbeiten für die Gasleitung beginnen.

Bei der angestrebten Verfügung handele es sich um einen Eilantrag im Eilverfahren. „Mit dem jetzt eingereichten Antrag wollen wir verhindern, dass Schutzgebiete schon irreparabel zerstört werden, bevor ein Gericht überhaupt die Kritikpunkte des Nabu an der Genehmigung prüfen kann“, so Nabu-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.


11.5.2018
NWO
Epochtimes: Orban: Vereinigte Staaten von Europa sind ein Alptraum – Das Zeitalter der liberalen Demokratie ist vorbei

Ungarns Ministerpräsident Orban sagte in einer Rede am Donnerstag: Das Zeitalter der liberalen Demokratie sei vorbei und die Vereinigten Staaten von Europa sind "ein Alptraum".

Ungarns Ministerpräsident Victor Orban ist am Donnerstag für eine weitere Amtszeit vereidigt worden.

Vor den Abgeordneten im Parlament in Budapest kündigte er weitere Reformen und Pläne nicht nur für die nächsten vier Jahre, sondern für die nächsten zehn bis zwölf Jahre an. Ein solcher Zeitrahmen sei „rational“, weil das nächste EU-Budget, über das derzeit verhandelt wird, ebenso lange gehe.

Bis zum Jahr 2030 soll Ungarn unter die fünf besten Länder der EU aufsteigen, sagte er. Viele würden dies heute noch für unglaublich halten. „Wir müssen uns auf das Unmögliche einlassen, denn das Mögliche können auch andere“, wandte er dagegen ein.


11.5.2018
NWO
Rechtliches
Überwachung
Epochtimes: NetzDG – Bundesregierung gab Forderungen von Iran und China nach

Ausgerechnet über den Menschenrechtsrat der UN scheinen Staaten wie der Iran und China, beide für ihre spezielle Auslegung von Menschenrechten und Meinungsfreiheit bekannt, Einfluss auf die Gesetzgebung in Deutschland genommen zu haben.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat eine interessante Vorgeschichte. Reporter ohne Grenzen veröffentlichte dazu am 3.Mai einen interessanten Artikel, in dem zur Sprache kam, dass die Bundesrepublik Deutschland in ihrer Medien-Gesetzgebung ausgewiesenen Experten in der Unterdrückung der Meinungsfreiheit folgt.

Wie im Anhang des turnusmäßigen Berichts der UN-Menschenrechtskommission nachzulesen ist, scheint das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ausgerechnet auf Anregungen aus China und dem Iran zurückzugehen. China und Iran forderten Deutschland auf:

124.88. Ergreifen Sie wirksame Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung rassistischer und fremdenfeindlicher Reden im Internet und über die Medien (China););

124.99. Ergreifen Sie wirksame rechtliche Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung der Verbreitung rassistischer, fremdenfeindlicher und islamfeindlicher Propaganda, insbesondere in der Presse und im Internet (Iran (Islamische Republik));



11.5.2018
Asyl
Islam
Die Unbestechlichen: Vor christenfeindlichen Straftaten in Deutschland nicht die Augen verschließen!

Im vergangenen Jahr zählten die Behörden in Deutschland bis zu 100 christenfeindliche Straftaten. Erst in der vergangenen Woche randalierte in Chemnitz ein Pakistani in der Markuskirche am Sonnenberg und richtete dort einen Schaden in Höhe von mehr als 10.000 Euro an.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Christen in der AfD-Nord, Waldemar Herdt, mit:

„Das Bundeskriminalamt veröffentlichte im Februar Zahlen die belegen, dass es im vergangenen Jahr bis zu 100 Straftaten christenfeindlicher Natur gab, in mindestens einem Fall ist sogar von Mord die Rede.


11.5.2018
NWO
Verschwörung
Die Unbestechlichen: David Wilcock Mega-Update: Der kritische Moment in der Ausschaltung des Tiefen Staates ist gekommen – Teil 2

David Wilcock fährt damit fort, von neuen Informationen bezüglich einer offengelegten Mind-Control-Technologie zu berichten. Viele Menschen werden heute mit solchen Waffen angegriffen, sie sind praktisch nicht zurückzuverfolgen und Regierungen oder andere Organisationen, die sie einsetzen, können daher einfach alles abstreiten. Es ist schwer vorzustellen, dass dieses Leck zufällig aufgetreten ist und Wilcock vermutet, dass ein weiterer Allianz-Insider dafür verantwortlich war, um aufzuzeigen, mit welchen bösartigen Methoden der Tiefe Staat arbeitet.

11.5.2018
Politische Meinungsbildung
Die Unbestechlichen: Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis für Anja Reschke – besser wäre Pippi-Langstrumpf-Preis!

Nicht nur, dass schon diese Würdigung um krassen Gegensatz zum Leitspruch des Herrn Friedrichs steht. Was Frau Reschke in die deutschen Wohnzimmer trägt, ist zum Teil lupenreine Propaganda. Nichts anderes. Es ist einem Journalisten auch durchaus erlaubt, Meinung zu haben und diese zu begründen. Der Zuschauer muss aber die Distanz wahren können, diese Meinung auch kritisch zu hinterfragen. Der Unterschied zwischen Meinung und Propaganda ist der, dass Propaganda eben keine erkennbare und begründete Meinungsäußerung ist, sondern mit Mitteln arbeitet, die die rezipierenden Menschen mithilfe von Psychologie und dem Triggern von Emotionen – eben vorwiegend irrational – in die gewünschte Richtung lenkt und dabei die Empfänger der Botschaft manipuliert.

11.5.2018
Asyl
Die Unbestechlichen: Niedersachsen: Deutlich mehr Gewalt von Flüchtlingen gegen Polizeibeamte

Die NOZ schreibt: Die Zahl gewalttätiger Attacken von Flüchtlingen auf Polizisten in Niedersachsen hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums. Demnach zählten die Beamten 2017 insgesamt 306 Fälle „mit Opfern zum Nachteil von Polizeibeamten“. Das sind 40 Fälle oder 15 Prozent mehr als noch 2016, als 266 Fälle gezählt wurden. Im Vergleich zu den Vorjahren fällt der Zuwachs drastisch aus: 2015 verzeichnete die Polizei 180 Fälle von Gewalt Geflüchteter gegen Polizeibeamte, 2014 waren es noch 109. Die Zahl der Angriffe hat sich demnach von 2014 bis 2017 fast verdreifacht.

11.5.2018
NWO
Kommunismus
Die Unbestechlichen: Marx: So so, der Kapitalismus geht zugrunde

Einige Leser haben mich auf diesen Kommentar von Henrik Müller hingewiesen und gebeten, dass auch ich meine Meinung dazu abgebe. Nun haben wir es also mit Marx zu tun und können auch hier nicht so einfach über den runden Geburtstag hinweggehen.

Es ist ja schon witzig, dass ausgerechnet China eine neue Statue schenkt. Denn wo bitte ist denn China noch kommunistisch? Da passt es schon besser, das Juncker die Festrede hält. Denn die EU ist sicherlich auch dem Weg in einen bürokratischen Monsterstaat – wobei auch hier vermutlich Marx nicht so ganz happy gewesen wäre.




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10.5.2018
Rechtsstaat
pi-news: Stadt stellt Islamrechte über Bürgerrechte
Stuttgart: AfD darf nicht vor Moscheebauplatz demonstrieren


Nun scheint es zumindest in Stuttgart amtlich zu sein: Der Islam bestimmt was Bürger dürfen. Die Junge Alternative Stuttgart (JA) hat für den 12. Mai eine Demonstration am Wilhelm-Geiger-Platz in Stuttgart-Feuerbach, nahe des Bauplatzes einer weiteren DITIB-Protzmoschee angemeldet.

Der Islamdachverband und verlängerte Arm der türkischen Schariabehörde betreibt in Deutschland bereits rund 800 Moscheen. Das Ordnungsamt entschied aber in einem Akt der Unterwerfung, der Protest dürfe dort nicht stattfinden.


10.5.2018
NWO
pi-news: Krise in Nahost
Ging schnell: Trump kündigt Iran und schon bombardiert Israel


Von KEWIL |  Das ging aber verdächtig schnell – zu schnell! Vorgestern kündigte US-Präsident Trump das Atomabkommen mit dem Iran. Sofort griff Israel ein paar Ziele in Syrien an. Dann sollen angeblich 20 iranische Raketen von den Kuds-Brigaden in Syrien auf die von Israel besetzten syrischen Golanhöhen abgefeuert worden sein, von denen offensichtlich keine etwas traf, und schon startete Israel heute nacht den „schlimmsten Angriff auf Syrien seit 1974“ (Süddeutsche).

Für jeden mitdenkenden Zeitgenossen handelt es sich um ein abgekartetes Spiel mit instrumentalisierten Fake News. Man kann ja israelfreundlich sein wie beispielsweise die WELT, aber man sollte seine Leser nicht plump für dumm verkaufen. Natürlich sind die islamischen Mullahs nicht unsere Freunde, aber so dämlich sind wir trotzdem nicht, dass wir jeden Humbug glauben.


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Iran Deal: Die Fakten sprechen für die Kündigung – Warum hält das EU-Establishment daran fest?

Der jetzige Ausstieg der USA aus dem Iran-Deal von 2015 hat viel Aufregung verursacht. Bei einer Analyse der Fakten fragt man sich, wessen Interessen vertreten May, Macron und Merkel, wenn sie den Iran-Deal so vehement verteidigen.

Einige der Fakten zum Vertrag von 2015: Der Stopp der Urananreicherung zu militärischen Zwecken war laut der IAEA erfolgt. Die Nutzung von Uran zur Energieerzeugung blieb erlaubt.

Auch in zivilen Reaktoren entsteht das hochgefährliche Plutonium. Die Ergebnisse der Kontrollen durch die IAEA haben sich schon an anderen Stellen als zumindest fehlerhaft herausgestellt.


10.5.2018
Rechtsstaat
Asyl
ich fasse es nicht
Journalistenwatch: Ellwangen: Togoer darf „anstandslos wieder einreisen“

Nach dem Flüchtlings-Aufstand wurde der 23-jährige Togoer festgenommen und sitzt nun in Abschiebehaft. Doch selbst nach einer Abschiebung nach Italien wird die Bundespolizei den Togoer anstandslos wieder einreisen lassen müssen, berichtet die Welt. 

Die Bundespolizei habe auf Anfrage der „Rheinischen Post“ die derzeit geltende Regel, wonach „Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten“ sei.

Grundsätzlich erhält ein Drittstaatsangehöriger, der aus Deutschland abgeschoben wurde, ein zeitlich befristetes Einreiseverbot. Geregelt sei dies im Paragraf 11 des Aufenthaltsgesetzes, teilte die Sprecherin der Bundespolizei mit. Ein Drittstaatsangehöriger, der nach Italien abgeschoben wurde, darf somit eigentlich nicht erneut ins Bundesgebiet einreisen.


10.5.2018
Rechtliches
Danisch: Die Datenschutzgrundverordnung, die Fotografie und die Internetfolklore

Datenschutz ist auch nicht immer das, wonach es aussieht.

Bei mir prasseln seit mindestens zwei Wochen die Mails herein, wonach ein fieses Europa mittels der Datenschutzgrundverordnung jeglicher Fotografie den juristischen Garaus mache, es sei schlicht nicht mehr erlaubt, Personen ohne ihr Einverständnis zu fotografieren, was praktisch nicht umsetzbar ist.

Beispielsweise hier, hier, hier, hier, sogar ein Videoklagelied eines Fotografen, der aus Verzweiflung gleich den Job aufgeben will.

Nun habe ich nicht nur beruflich mit Datenschutz zu tun, sondern bin auch gerade journalistisch-bloggerisch an einigen Fällen dran, die mit Datenschutz und thematisch eng mit dieser Fragestellung zu tun haben. Und aus meiner Sicht stimmt das so nicht. Zumal da mal einer damit angefangen und dann einer vom anderen abgeschrieben hat und jedesmal wurde es wüster (und fehlerhafter).


10.5.2018
Genderwahn
Danisch: Weiße Heulsusen

Die Revolution frisst ihre Töchter.

In diesem ganze Feminismus-Gender-Rassen-Frauen-Komplex hatte sich eine Kampftechnik etabliert: Sich für beleidigt, erniedrigt, ausgrenzt, diskriminiert zu erklären und damit den moralischen Hebel anzusetzen.

Beim Guardian ist ein seltsamer Artikel erschienen – es geht nicht mehr nur um den bösen weißen Mann, sondern jetzt um farbige gegen weiße Frauen. Die regen sich jetzt darüber auf, dass weiße Frauen immer gleich heulen und sich als beleidigt in den Mittelpunkt spielen, ohne wirklich beleidigt worden zu sein.


10.5.2018
NWO
Grusel
Danisch: Der Turing-Test wird aktuell

Mal gruseln?

Der Turing-Test ist eine Idee von Alan Turing aus dem Jahr 1950, den eine Maschine besteht, wenn es einer normalen Person, die – damals über Tastatur und Bildschirm/Drucker – mit je einem Menschen und einem Computer verbunden ist, nicht gelingt, durch reine Kommunikation herauszufinden, wer von beiden der Mensch und wer der Computer ist. Wenn also Computer eine dem Gehirn vergleichbare Leistung erreicht haben und sich überzeugend als Mensch ausgeben können.

Google hat gerade ein Video vorgestellt, wonach die KI von Google es schafft, für die Benutzer im Hintergrund vollautomatisch Anrufe beim Friseur oder im Restaurant durchzuführen und Termine/Tische zu reservieren.


10.5.2018
Politische Meinungsbildung
Danisch: Anonyme Gewalt

Ich war doch neulich bei diesem Radiogespräch zwischen Jakob Augstein und Dunja Hayali, bei der mich während den Zuschauerfragen eine Frau aus dem Publikum übel beschimpfte, weil ich mich beim Fragen nicht vorgestellt hätte, obwohl auch niemand sonst und insbesondere direkt zuvor bei ihrer eigenen Frage sie selbst sich nicht vorgestellt hatte. Es wurde auch sonst von niemandem erwartet.

Es ging darum, dass auf dem Podium zuvor ausgesagt wurde, dass der ganze rechte Hass immer anonym erfolge, und dass anonym immer identisch mit rechten Hetzern sei.


10.5.2018
NWO
Rechtsstaat
Danisch: Frau Baer erklärt Flüchtlingen das Bundesverfassungsgericht

Ich hätte da ein paar Anmerkungen.

(Im Anschluss an den Artikel Das marxistische Bundesverfassungsgericht, in dem es ja schon um den Zusammenhang zwischen Baer und die offene Migration in deutsche Universitäten ging.)

Auf der Seite islam.de ist ein Text über das Bundesverfassungsgericht aufgetaucht, anfangs so etwas im Stil einfacher Sprache, als Autorin die Verfassungsrichterin und Genderistin Susanne Baer.


10.5.2018
Genderwahn
grins
Danisch: Soziologen, Schmerz und Argumentationen

Es ist schon gruselig.

Häufig schreiben mir Geisteswissenschaftler, darunter vornehmlich Soziologen, wegen meiner Soziologenwatscherei.

Da gibt es den einen Grundtyp, von denen mir gerade vor ein paar Tagen wieder einer schrieb, meine Schreibe über Soziologen sei polemisch, vernichtend, gnadenlos, brutal, geringschätzig und so weiter, und sie würden mir ja soooo gerne widersprechen, aber sie könnten es nicht, denn ich hätte ja mit allem recht.


10.5.2018
Dritter Weltkrieg
Danisch: Krieg

Das könnte jetzt so richtig schief gehen.

Und was haben wir? Eine nicht einsetzbare Pseudoarmee, die in Frieden unter Ursula von der Leyens und im Kriegszustand unter Angela Merkels Befehl steht. We’re doomed.


10.5.2018
NWO
Compact-Online: Globalisten, die neuen Barbaren

Globalisten halten sich für kosmopolitisch. Nichts könnte falscher sein. Wer oft im Flugzeug sitzt, von Termin zu Termin, von Event zu Event hetzt, ist noch lange nicht „weltmännisch“. In Wahrheit sind sie die neuen Barbaren: Was sie zurücklassen, ist blanke Zerstörung. Zwei Beispiele: Berlin und London.

Die Besetzung der Volksbühnen-Intendanz 2017 mit dem Ex-Chef der Londoner Tate-Gallery war ein kulturpolitisch extrem destruktiver Akt: Im Osten Berlins, wo die Gentrifizierung besonders heftig gewütet hatte, sollte die ausgetauschte Einwohnerschaft mit snobistischer Fine-Art, Intermedialität und Gender-Diskursen „verwöhnt“ werden. Die wollte aber nicht, die Sache platzte. Weswegen manch Vertreter der Mitläufer-Presse über Berlins „Provinzialität“ spottete.


10.5.2018
NWO
Infosperber: Rückzug aus dem Iran-Abkommen: Trump macht seine Drohungen wahr
Trumps Entscheid, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, könnte in einem Desaster enden – für die gesamte Nahostregion.

Präsident Donald Trump hat am Dienstagabend den vollständigen Rückzug der USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm verkündet und zugleich ein Dekret zur sofortigen Wiederaufnahme «schärfster Sanktionen» gegen Teheran unterzeichnet. Diese Entscheidung des US-Präsidenten könnte sich eines Tages als noch grösseres Desaster für die Nahostregion erweisen als der völkerrechtswidrige Irak-Krieg seines Vor-Vorgängers George Bush im Jahr 2003.


10.5.2018
Dritter Weltkrieg
Infosperber: Trump-Iran: Grünes Licht für eine Konfrontation mit Russland
Die Aktien von US-Rüstungskonzernen reagierten sofort mit Kursgewinnen. Die «Märkte» zeigen sich ob Trumps Iranpolitik erfreut.

Nur eine Woche nach der Pressekonferenz des israelischen Premiers Netanjahu, deren unausgesprochene Botschaft in der Forderung nach einem Präventivschlag gegen Iran bestand, verdichten sich mit Trumps angekündigter Kündigung des Atomvertrags mit dem Iran die Anzeichen für Militärschläge bis hin zu einem Krieg.

Was sind die Beweggründe der Trump-Administration, einmal mehr zu diesem äussersten aller Mittel zu greifen?

Militärische Eingriffe würden grosse Probleme Trumps lösen


10.5.2018
NWO
alles-schallundrauch: Putin hat gegenüber dem Westen kapituliert

Mehrmals habe ich in Artikeln mich kritisch über Putin geäussert, denn er wäre viel zu weich und nachgiebig gegenüber der ständigen Aggression der USA, NATO und Israel. Ich meinte deshalb, Putin hat nur zwei Optionen; Entweder den westlichen Aggressoren endlich einen vor den Latz zu knallen, damit sie aufhören, oder er gibt auf und kapituliert, lässt alles mit Russland und seinen "Alliierten" machen.

10.5.2018
Drittere Weltkrieg
alles-schallundrauch: Donald Trump will die Welt in einen Weltkrieg stürzen

Trump hat am Dienstag verkündet, er wird aus der Atomvereinbarung mit dem Iran ab sofort aussteigen. Er sagte auch, dass die Vereinigten Staaten die schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängen wird, die man sich vorstellen kann. Er versprach Teheran, es wird "grössere Probleme als je zuvor" haben. Das bedeutet, Trump ist bewiesenermassen kein Präsident der Verträge seiner Vorgänger einhält, wenn er diese ohne echter Rechtfertigung nachträglich einfach kündigt. Er hat damit dem Ansehen Washingtons einen schweren Schaden zugefügt, denn wer wird noch glauben, den USA kann man vertrauen, wenn sie einen Vertrag eingehen?

10.5.2018
Überwachung
Deutsch.RT: Tausende demonstrieren in Bayern gegen Änderung des Polizeigesetzes - #noPAG [VIDEOS]

Tausende Menschen haben in München gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) protestiert. "Wir demonstrieren laut, aber friedlich", sagte Simon Strohmenger vom Bündnis "noPAG - Nein! Zum neuen Polizeiaufgabengesetz", dem zahlreiche Organisationen und Parteien angehören. Die Polizei sprach am Mittag von rund 10.000 Teilnehmern.

Die CSU hatte im vergangenen Sommer mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag ein neues Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Damit sollen die Befugnisse der Polizei massiv ausgeweitet werden. Bei den Kritikern ist besonders der im Gesetz verankerte Begriff der "drohenden Gefahr" umstritten, durch den die Polizei früher präventiv tätig werden und etwa Computer oder Telefone überwachen kann. Aufgrund der massiven Kritik hatte die CSU-Fraktion Ende April einige umstrittene Neuerungen entschärft - so soll etwa die intelligente Videoüberwachung nun keine Gesichtserkennung mehr umfassen. (dpa)


10.5.2018
Genderwahn
Deutsch.RT: Much Ado About Nothing: Warum Feministen einen Professor wegen eines Witzes angreifen

Ein harmloser Witz im Aufzug wurde einem Politik-Professor in den USA zum Verhängnis: Radikale Feministen haben eine Hexenjagd gegen ihn gestartet. Dieser wehrt sich und vertritt den Standpunkt, die Fokussierung auf derlei Themen lenke von wahren Problemen ab.

Die Auseinandersetzung nahm in einem vollen Aufzug auf der Jahrestagung der politikwissenschaftlichen Vereinigung International Studies Association (ISA) ihren Ursprung. Simona Sharoni, Professorin für Frauen- und Genderstudien am Merrimack College im US-Bundesstaat Massachusetts, fragte die anderen Fahrgäste, in welchen Stock sie fahren wollten, da sie am nächsten zur Tür stand. Daraufhin habe Richard Ned Lebow, Inhaber des Lehrstuhls für politische Theorie an der King's College London, geantwortet, dass er zur Damenunterwäscheabteilung wolle.


10.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: IDF: Iran wird lange brauchen, bis er sich von israelischen Angriffen in Syrien erholen wird

Die Angriffe auf iranische Stellungen in Syrien bezeichnete Israel als den massivsten Militäreinsatz seit Jahren. 28 israelische Jets griffen über Nacht mit 60 Raketen iranische Stellungen an, hieß es aus Moskau. Teheran wird eine lange Zeit brauchen, so der IDF, bis es sich davon erholt hat.

Am Donnerstag sagte IDF (Israeli Defense Force), dass der Iran einen "hohen Preis" bezahlen musste. Dutzende israelische Angriffe wurden auf Stellungen geflogen, in denen sich nach Angaben der Israelis, iranische Al-Quds Garden befänden. Die Angriffe über Nacht waren eine Reaktion auf den Angriff der Iraner auf die Golanhöhen, für welche Tel-Aviv die iranischen Streitkräfte verantwortlich macht.


10.5.2018
Psychologie
NWO
Deutsch.RT: US-Army Forschungslabor: Sozial gestörte Menschen am besten geeignet für Cyber-Krieg

Das Forschungslabor für Erforschung und Entwicklung des Menschen (HRED) der US-Armee hat eine umfangreiche Studie zum Cyber-Krieg durchgeführt. Das Ergebnis: Je weniger zwischenmenschliche Kommunikation im Team, um so mehr Erfolg auf dem Cyber-Schlachtfeld.

Unsere Ergebnisse zeigen, dass die Führungsdimension und die persönliche Interaktion wichtige Faktoren sind, die den Erfolg dieser Cyber-Teams bestimmen. Teams mit effektiver Führung waren erfolgreicher, und die persönliche Interaktion erwies sich als starker negativer Prädikator für den Erfolg.


10.5.2018
Gesundheit
Deutsch.RT: Mit Glas Bier in der Hand: 100-Jährige gibt Geheimnis ihrer Langlebigkeit preis

Die 100-jährige Britin aus Plymouth schreibt ihre Langlebigkeit der Gewohnheit zu, jeden Tag ein Glas Bier zu trinken. Dies pflegt die bejahrte Doris Olive Netting seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges zu tun.

Olive trinkt ihr Glas Bier der Sorte Guinness seit dem Moment, als eine Kampagne gestartet wurde, die behauptete, das Getränk zeichne sich durch hohe Eisenkonzentrationen aus. Genau dieser Eigenschaft ordnet Olive ihre Langlebigkeit zu. Ihre Vorliebe für das Bier sei der Zeitung Metro zufolge so groß, dass sie an ihrem 85. Geburtstag die Guinness-Fabrik besuchte. Auch der Guinness-Produzent kennt seine treue Kundin und hat Olive zu ihrem 100. Geburtstag mit einem personalisierten Geschenkkorb gratuliert.


10.5.2018
Gesundheit
Rauchverbot
Deutsch.RT: 60 Zigaretten und ein Glas Wein täglich: Ältester Mann Norwegens enthüllt Geheimnis für langes Leben

Während die Suche nach dem Jungbrunnen nicht aufhören will, hat der älteste Mann Norwegens, George Melford Nygaard, über sein Geheimrezept für ein langes Leben gesprochen. Nygaard ist mittlerweile 107 Jahre alt, seinen nächsten Geburtstag feiert er am 12. Januar 2018. Dem Nachrichtenportal Nettavisen zufolge leben derzeit 945 Menschen in dem skandinavischen Land, die älter als 100 Jahre sind.

"Es ist nicht wahr, dass man gesund leben muss, um richtig alt zu werden. Ich habe jederzeit in meinem Leben alles gegessen und getrunken, was ich wollte. Ich war ein großer Raucher, bis ich 40 Jahre alt wurde, aber ich leiste mir bis jetzt ein Glas Wein täglich. Ich achte aber darauf, nicht zu viel zu trinken", erzählte der Mann der Zeitung Glåmdalen.


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Obama-Regierung handelte Iran-Deal aus und ließ Kampagne gegen internationalen Drogenhandel der Hisbollah scheitern

Am Dienstag kündigte US-Präsident Donald Trump den Atom-Deal mit dem Iran. Kurz davor kritisierte er den ehemaligen US-Außenminister John Kerry scharf.

Kerry hatte sich in den vergangenen zwei Monaten offenbar zwei Mal mit dem iranischen Außenminister Javad Zarif getroffen. Er hatte sich außerdem mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen. Sein Ziel sei es, „von außen Druck auf die Trump-Regierung auszuüben“, schreibt der „Boston Globe“ unter Berufung auf eine anonyme Quelle.

Dazu twitterte Trump am Dienstag:

„John Kerry kommt nicht darüber hinweg, dass er seine Chance hatte, es aber vermasselt hat!. Halten Sie sich aus den Verhandlungen heraus, John, Sie verletzen Ihr Land!“


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Überraschungen: Was die Bild-Zeitung zum Iran Deal sagt – und was Trump zum Iran sagte: Die Zukunft des Iran gehört seinem Volk!

Am 8. Mai 2018 unterzeichnete Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem sogenannten Iran-Deal. Und die "Bild"-Zeitung titelte - zur großen Überraschung: "Trump kündigt Iran-Deal - Warum das eine gute Nachricht für die Welt ist"

In seiner Rede zum Ausstieg aus dem Iran-Deal sagte US-Präsident Donald Trump am Schluss: „Abschließend möchte ich dem leidenden iranischen Volk eine Botschaft übermitteln. Das amerikanische Volk steht zu Ihnen.

Es ist nun fast 40 Jahre her, dass diese Diktatur die Macht ergriffen und eine stolze Nation als Geisel genommen hat. […] Aber die Zukunft des Iran gehört seinem Volk. Sie sind die rechtmäßigen Erben einer reichen Kultur und eines alten Landes, und sie verdienen eine Nation, die ihren Träumen gerecht wird, ihre Geschichte ehrt und Gott Ehre macht.“ (8. Mai 2018)

Der Iran-Deal, der dem Iran auferlegt hatte, seine Anlagen  zur Urananreicherung überwachen zu lassen, ihm aber die Freiheit zur Entwicklung von atomwaffenfähigen Trägersystemen ließ, wurde von US-Präsident Donald Trump am 8. Mai seitens der USA aufgekündigt. Der 2015 abgeschlossene Deal beinhaltete die Aufhebung der gegen den Iran gerichteten Handelssanktionen und erlaubte es dem Iran wieder Milliarden mit Öl zu verdienen und Hochtechnologie zu importieren.


10.5.2018
NWO
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Irakischer Analyst gegenüber RT: "USA wollen im Iran Regimewechsel wie im Irak durchführen"

Der Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit Teheran ist der erste Schritt eines US-Plans für einen Regimewechsel im Iran, der in Übereinstimmung mit dem irakischen Szenario durchgeführt werden soll, meint Nahost-Experte Sami Ramadani im Gespräch mit RT.

"Wenn man genau hinhört, was Trump gesagt hat, dann ziehen sich die USA nicht nur einseitig aus diesem multilateralen internationalen Abkommen zurück, sondern drohen auch mit einem Regimewechsel im Iran", sagte der im Irak geborene Dozent für Soziologie.

"Der Ton seiner [Trumps] Rede; die Worte, die er benutzte", erinnern an die Rede von George W. Bush, bevor die USA ihre Invasion im Jahr 2003 starteten, als "Lügen benutzt wurden, um einen völkermörderischen Krieg gegen das irakische Volk zu beginnen", kritisierte Ramadani. Der Experte stellte fest, dass nicht nur das irakische Regime vom US-Militär gestürzt, sondern "das ganze Land zerstört" wurde.


10.5.2018
Asyl
Jetzt hört doch langsam alles auf
Epochtimes: Asylbewerber klagen auf Demo in Ellwangen: „Falsch verhalten hat sich nur die Polizei“

Nach den Vorfällen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Ellwangen organisierten Bewohner der Einrichtung mit Unterstützung eines Freiburger Vereins eine Mahnwache, Aufzug und Kundgebung in Ellwangen. Alle Veranstaltungen verliefen ruhig.

Auf der Kundgebung ist ihre Botschaft klar. Sie seien nicht gewalttätig, betonen die Flüchtlinge immer wieder. „Wir sind keine Kriminellen“ es geht immer wieder um Duldung und das Dublin-Abkommen. Und um die Angst vor der Abschiebung: „Wir haben keinen Ort, wo wir hingehen können“, klagen sie laut Schwäbischer Zeitung.

Zudem äußern die Asylbewerber, dass sie ein Teil der Gesellschaft seien und sie hätten den Polizisten, die gekommen waren, um den Togolesen abzuschieben, nichts getan. Aber die Polizei habe ihnen etwas getan. Falsch verhalten habe sich nur die Polizei, fasst die Schwäbische Zeitung die Äußerungen der Kundgebung zusammen.


10.5.2018
Geschichte
Epochtimes: Die Schande der Sozialdemokratie: Ihre Zustimmung zur Außenpolitik Hitlers am 17. Mai 1933

Ein Stück Zeitgeschichte: Die historische Literatur über die Zeit des Nationalen Sozialismus in Deutschland füllt Bibliotheken. Ein Ereignis wird aber immer noch den Schülerinnen und Schülern vorenthalten: Die Zustimmung der im Reichstag versammelten 65 SPD-Abgeordneten zum außenpolitischen Programm der nationalsozialistischen Regierung am 17. Mai 1933. Historiker Hans-Jürgen Wünschel klärt auf.

Die Bücher verschweigen, was in den  Sitzungsprotokollen und der Memoirenliteratur  nachzulesen ist. Doch wer macht sich die Mühe, die Primärliteratur zum Thema Nationaler Sozialismus und Sozialdemokratie zu lesen?

Die historische Literatur über die Zeit des Nationalen Sozialismus in Deutschland füllt Bibliotheken. Ein Ereignis wird aber immer noch den Schülerinnen und Schülern vorenthalten: Die Zustimmung der im Reichstag versammelten 65 SPD-Abgeordneten zum außenpolitischen Programm der nationalsozialistischen Regierung am 17. Mai 1933.


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Der autoritäre Staat profitierte vom Atomdeal – Irans Elite bereicherte sich an der Bevölkerung vorbei

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Er begründete dies in einer Ansprache im Weißen Haus unter anderem damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe.

Die iranischen Versprechungen, das Land wolle sein Nuklearprogramm nur für zivile Zwecke nutzen, hätten sich als „Lüge“ erwiesen.


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Nestlé pumpt Franzosen Wasserquelle leer – Vittel Bewohner müssen nun 20 Millionen Euro teure Pipeline kaufen

Das Wasser wird in dem kleinen Städtchen Vittel in Frankreich immer knapper. Das geht hauptsächlich auf das Konto des Konzerns Nestlé. Denn der verkauft mit großem Absatz das unter dem gleichen Namen "Vittel" bekannte Mineralwasser. Nun sollen die Bewohner der Stadt Vittel auch noch für 20 Millionen Euro eine Wasserpipeline bezahlen.

Im französischen Städtchen Vittel sinkt der Wasserspiegel jährlich um 30 Zentimeter. Dies ist dem Schweizer Konzern Nestlé zu verdanken. Dieser verkauft unter der gleichnamigen Wasser-Marke „Vittel“ das klar Nass in aller Welt für gutes Geld.

Doch der Konzern führt sein Geschäft weiter und beschränkt den Bewohnern des Dorfes ihren Zugang zum Wasser. „Maximal sechs Flaschen täglich“, steht auf einem Schild über einem Brunnen im Dorf, berichtet das ZDF in „Frontal 21“.


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Merkel lobt Macrons „Begeisterungsfähigkeit für Europa“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen für seine „Begeisterungsfähigkeit für Europa“ gelobt.

„Wer einen Blick auf die Liste der Karlspreisträger seit 1950 wirft, der sieht ein Spiegelbild der jüngeren europäischen Geschichte“, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Laudatio. Es seien immer Persönlichkeiten gewesen, die Europa ein Gesicht gegeben hätten.

Mit Emmanuel Macron hat ein junger, dynamischer Politiker die europäische Bühne betreten, für den die europäische Integration, für den die gemeinsame Währung eine Selbstverständlichkeit ist.“


10.5.2018
NWO
Asyl
Epochtimes: McKinseys Beratungsleistungen für BAMF als „geheim zu halten“ eingestuft

Stephan Brandner, Justiziar der AfD Bundestagsfraktion, bat in einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung um Auskunft über Beratungsleistungen der Firma McKinsey für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Brandner war durch Medienberichte auf das Thema aufmerksam geworden und wollte es etwas genauer wissen.

Die Bundesregierung beschied ihn dahingehend, dass diese Anfrage angeblich „verfassungsmäßig zu schützende Betriebsgeheimnisse“ betreffe. Antwort wäre nur in einer nicht zu veröffentlichenden Drucksache möglich.

Brandner meinte dazu:

Das Vorgehen der Bundesregierung verwundert mich sehr. Die Merkelregierung scheint auch hier etwas zu verbergen und geheim halten zu wollen. Sie lässt uns Bürger im Unklaren darüber, wohin die Millionen fließen.

Das macht mich traurig, aber auch skeptisch. Mit der AfD ist das nicht zu machen. Den Obrigkeitsstaat gibt es nicht mehr. Ich werde weiter für Aufklärung sorgen


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Italien auf dem Weg zu EU-kritischen Regierung – und wer wird Premier?

Ausgerechnet Berlusconi ebnet den Weg für eine neue Regierung in Italien - er bleibt außen vor. Das Land steht vor einem radikalen Wandel. Erstmals könnte die rechtsgerichtete Sterne-Bewegung in den Regierungspalast einziehen. Doch wer wird Premier?

Nach dem Einlenken von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi bahnt sich in Italien nun doch eine Regierung der Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung an.

Sterne-Chef Luigi Di Maio sagte, dass „die Bedingungen geschaffen wurden, um mit der Arbeit an einer Regierung des Wandels“ zu beginnen. Bis Anfang kommender Woche wollen die beiden EU-kritischen Parteien nun ein Regierungsprogramm auf die Beine stellen.


10.5.2018
NWO
Epochtimes: Thilo Sarrazin: „Unsere Völker werden in Europa unwiderruflich zur Minderheit im eigenen Land – wenn wir so weitermachen“

"Die Migrationszahlen, die wir in Europa verkraften können, mindern den demographischen Druck in Afrika und im Nahen Osten nicht, erklärt Autor, Publizist und SPD-Mann Thilo Sarrazin bei seiner Rede auf dem Hambacher Fest.

„In der Frage von Einwanderung und im Umgang mit dem Islam geht es um die ethnische, um die kulturelle und um die gesellschaftliche Zukunft Deutschlands. Dabei darf man sich nicht feige zurückhalten“, lauten die mahnenden Worte von Thilo Sarrazin (Deutschland schafft sich ab) bei seiner Rede auf dem Hambacher Schloss vergangenes Wochenende. Mir starkem Beifall bekräftigte das Publikum seine und viele weitere Aussagen.

Nach seinen Ausführungen über die „Gemeinsame Erklärung 2018“ und die oft nicht ernst zunehmenden Kommentare darüber in den etablierten Medien kommt er über das Thema Grenzen und Grenzsicherung auf das Problem der Einwanderung zu sprechen.


10.5.2018
Lügen
Epochtimes: Mode-Legende Karl Lagerfeld „hasst“ die Bundeskanzlerin – wegen ihrer Flüchtlingspolitik

Modeschöpfer Karl Lagerfeld „hasst“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Flüchtlingspolitik und droht mit der Rückgabe seiner deutschen Staatsangehörigkeit.

Merkel habe mit ihrer Entscheidung, „eine Million Zuwanderer“ in Deutschland aufzunehmen, der AfD bei den Wahlen im vergangenen Jahr den Weg in den Bundestag geebnet, kritisierte Lagerfeld in der französischen Zeitschrift „Le Point“. Nun säßen „100 dieser Neonazis im Parlament“, weil Merkel die deutsche Geschichte „vergessen“ habe.


10.5.2018
Lügen
Junge Freiheit: Die APO ist jetzt rechts

Wer ist die „APO von rechts“, die seit einigen Jahren die grün-linke Diskurshegemonie der „Achtundsechziger“ und ihrer Erben mit Protestformen herausfordert, die diese für sich gepachtet zu haben glaubten? Als Avantgarde fungiert die Identitäre Bewegung, die sich 2012, inspiriert von der blockadebrechenden Debatte um das Sarrazin-Buch „Deutschland schafft sich ab“, zunächst in Wien und wenig später auch in Deutschland formierte. Das Vorbild kommt aus Frankreich, wo schon 2003 der „Bloc Identitaire“ gegründet wurde.

10.5.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Staatsexamen-Pflicht abgelehnt: Ärzte aus Drittstaaten werden ohne Überprüfung auf Patienten losgelassen!

Erfurt – Die Forderung, dass Ärzte aus Staaten außerhalb der Euro­päischen Union (EU) das medizinische Staatsexamen ablegen müssen, bevor sie in Deutschland ärztlich tätig werden dürfen, lehnt der Marburger Bund (MB) ab. Es sei nicht verhältnismäßig, die Qualifikation von ausländischen Ärzten generell infrage zu stellen, hieß es gestern bei der Haupt­ver­samm­lung des MB von den Gegnern dieses Vorschlags. Der MB stellt sich mit seinem Beschluss gegen Forderungen der Bundes­ärzte­kammer. 

Die Delegierten forderten stattdessen nach kontroverser Diskussion die Bundesländer auf, die zentrale Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (GfG) auszubauen. Die GfG solle künftig alle Anträge ausländischer Ärzte auf Anerkennung der Gleichwertigkeit ihrer Berufsqualifikation aus sogenannten Drittstaaten annehmen und bescheiden. Dies soll insbesondere die Prüfung der Echtheit der eingereichten Unterlagen und die Bewertung der Berufserfahrung umfassen.


10.5.2018
NWO
Verschwörung
Die Unbestechlichen: David Wilcock Mega-Update: Der kritische Moment in der Ausschaltung des Tiefen Staates ist gekommen – Teil 1

David Wilcock meldet sich mit einem großen Update über die aktuelle Weltlage zurück und er glaubt, dass der Kampf gegen den Tiefen Staat nun endlich eine kritische Masse erreicht hat, denn verschiedene Insider sagen: Es geht jetzt los! Obwohl man in der oberflächlichen Medienlandschaft der gesteuerten Massenmedien nicht viel bemerkt, werden jetzt sichtbare Schritte gegen den Tiefen Staat unternommen. Es wird nicht notwendigerweise sofort die großangelegte Verhaftungswelle kommen, sondern es wird zuerst eine Reihe von wichtigen einzelnen Verhaftungen vorgenommen, bevor schließlich neue Informationen gegen den Tiefen Staat veröffentlicht werden. Derzeit liegen in den USA insgesamt über 24.500 versiegelte Anklageschriften auf, so viele wie niemals zuvor.

10.5.2018
Demokratur
Die Unbestechlichen: Linker Belagerungskrieg gegen Münchner Restaurant: Wirt wird ruiniert, weil er die falschen Gäste bediente

Es war im Frühjahr 2016, als einige aus dem Bezirksausschuss des Münchner Stadtteils Sendling gewahr wurden, dass sich im sehr beliebten italienischen Ecklokal „Casa Mia“ jeden Montag gar fürchterliche Wesen tummeln. Mitglieder der Pegida-Bewegung fanden sich dort ein und niemand hatte das bis dato so richtig gemerkt. Vielleicht fielen diese Ungeheuer deshalb niemandem auf, weil sie friedliche Gäste waren und ihre Zähne nur ins Essen gruben und nicht in die Kehlen der anderen Gäste, vielleicht, weil sie eben nicht mit  Glatze und Springerstiefeln Naziparolen grölten, sondern sich tückischerweise genauso benahmen und genauso aussahen, wie alle anderen auch.

10.5.2018
Lügen
Zeitgeschichte
Die Unbestechlichen: Der Kampf um die Wahrheit, die Autoritätshörigkeit der Massen & die Aufgabe für die Menschheit im gegenwärtigen Zeitalter

Wir Wahrheitssuchenden sind uns bewusst, dass vielerorts Lüge und Unwahrheit vorherrschen. Leider gibt aber auch in der Truther-Szene allerlei Desinformation, Propaganda und Lügen. Es bedarf eines klaren Verstandes und auch eines guten Gespürs, um da die Spreu vom Weizen zu trennen und dazu sind wir auch aufgefordert. Eine gute Strategie ist es natürlich, sich an vertrauenswürdige Quellen zu halten, wie z.B. hier die Unbestechlichen.

(Von Hugo Palme)

Der Mainstream ergeht sich währenddessen ungeschminkt in Fake News und was man davon halten und davon glauben soll, ergibt sich dem aufmerksamen Beobachter von selbst.


10.5.2018
Politische Meinungsbildung
Die Unbestechlichen: Neue KiKA-Propaganda: Wer steckt wohl dahinter, wenn minderjährige Flüchtlinge klauen? (Video)

Aus der Beschreibung: „Alice trifft auf der Straße den jungen Afghanen Jamal. Sie erfährt, dass Jamal in einer Erstaufnahmeeinrichtung für unbegleitete Flüchtlinge lebt, aber dort abgehauen ist, weil ihn irgendjemand unter Druck setzt. Jamal will zurück nach Afghanistan. Überstürzt verlässt er das Hauptquartier der Pfefferkörner. Alice kann nur noch mit ansehen, wie Jamal vor der Tür von einem Mann und einer Frau angehalten wird.“

Wie wird das Märchen aus 1001 Nacht wohl ausgehen? Wer steckt nur dahinter? Schaffen es unsere Leser, die Folge bis zum Schluss anzusehen oder ist der wahre Täter schon vorher entlarvt? Viel Spaß beim heiteren Rätselraten …




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9.5.2018
Zensur
Journalistenwatch: Islamkritischer Youtube-Kanal mit knapp 23 Mio. Zugriffen gelöscht

In der Nacht zum Mittwoch wurde die mutmaßlich größte islamkritische Video-Plattform in Deutschland von Youtube gelöscht. Der Kanal von Michael Stürzenberger mit mehr als 2.000 Videos und knapp 23. Millionen Zugriffen ist nun nicht mehr aufrufbar. 

Von Michael Stürzenberger

„Heute um kurz nach Mitternacht kam per email die Exekutions-Nachricht von Youtube: Mein Kanal, der vermutlich die größte islamkritische Video-Plattform in Deutschland darstellte, ist komplett gelöscht worden. Als Grund wurde ein „Verstoß“ gegen deren Richtlinien in Bezug auf „Hassreden“ angegeben. Aber es sind keineswegs meine eigenen Reden gewesen, die beanstandet wurden, sondern ausschließlich jene von Moslems, die ich hochgeladen hatte.


9.5.2018
Asyl
Korruption
pi-news: Hat Nürnberger Zentrale Asyl-Skandal gedeckt?
BAMF Bremen: Zweite Leiterin ist zu tüchtig und muss gehen


Totales Chaos im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die vormalige Leiterin der Bremer BAMF-Außenstelle Ulrike B. hatte offenbar zu große Nähe zur aggressiven Asylindustrie gezeigt und erließ massenhaft positive Bescheide ohne ausreichende Rechtsgrundlage (PI-NEWS berichtete). Sie erhielt Suspendierung, ihre Räumlichkeiten wurden staatsanwaltlich durchsucht. Ihre Nachfolgerin Josefa Schmid, ehrenamtliche Bürgermeisterin im niederbayerischen Kollnburg kehrte anschließend den Augiasstall aus. Offenbar war die Beamtin zu tüchtig, denn sie wurde überraschend ins bayrische Deggendorf zurückkommandiert, bestätigte das Bundesamt heute Mittag laut Weser-Kurier. Dagegen will sie juristisch vorgehen.

Das riecht ganz nach Strafversetzung und stellt das BAMF und seine oberste Dienstbehörde mit Bundesinnenminister Horst Seehofer in ein noch schieferes Licht als bislang. Denn Josefa Schmid hatte nach ihrem Amtsantritt offensichtlich tabula rasa gemacht. Am Dienstabend waren Informationen aus ihrem internen Vermerk an die Öffentlichkeit gelangt.

Vorwürfe gegenüber der Nürnberger Zentrale


9.5.2018
Lügen
Korruption
pi-news: Horitzky zurückgetreten, mehrere Postendeals geplatzt und Spitzenpolitiker vor dem Aus
Köln: Stühlerücken im Haifischbecken


Von MARKUS WIENER | Eine ganze Serie von Klüngel-Skandalen erschüttert derzeit Köln. Wobei „Klüngel“ nur verniedlichend  für die kölsche Art der Korruption, Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch steht. Neu ist aber, wie viel plötzlich ans Licht kommt und dass sich tatsächlich über die sozialen Medien und das „Web 2.0“ eine kritische Gegenöffentlichkeit gebildet hat, die effektiv Druck aufbaut. Freie Internetmedien wie PI-NEWS spielen dabei gewiss auch eine nicht unerhebliche Rolle.

Zurück zu den aktuellen Fakten: Die Kölner CDU-Politikerin und „barmherzige Herbergsmutter von Dellbrück“, Andrea Horitzky, ist endgültig über ihre Asylhotel-Affäre gestürzt. Die CDU-Vorständlerin und Beinahe-Landtagsabgeordnete hatte mit der Stadt einen Millionendeal über die Vermietung ihres Hotels an Asylbewerber abgeschlossen – PI berichtete mehrfach. Das schmutzige Geschäft wurde ruchbar und kostete nach heftigen öffentlichen Protesten nun Horitzky politisch den Kopf. Ihr Rücktritt hat aber natürlich einen sehr faden Beigeschmack, weil das wirtschaftliche Abzockermodell auf Kosten der Kölner Steuerzahler davon unberührt bleibt.


9.5.2018
Asyl
Österreich
Journalistenwatch: Niederösterreichs Asylminister: „Saustall meiner Vorgänger so schnell wie möglich aufzuräumen“

Österreich – Der in Niederösterreich für die Asylfragen zuständige Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) hat sich als persönliches Ziel gesetzt, den „Saustall“ der ehemaligen Regierung so schnell wie möglich aufzuräumen. Ähnliche Maßnahmen wären auch in Deutschland nötig und möglich. 

405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber hatten bis vergangenen Freitag zeit, sich  freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nachdem nur 80 Personen sprich 20 Prozent der Aufforderung nachkamen, werde die  restlichen Asylbewerber nun aus der Grundversorgung herausgenommen.

Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt, so Waldhäusl laut dem Magazin Neon. Sollten Personen untertauchen, würden diese, so sie wieder auftauchen,  „sofort Richtung Bund mit einem Antrag auf Festnahme verabschiedet werden“, so die klare Ansage.


9.5.2018
Lügen
Wahlfälschung
Journalistenwatch: Fälschungsverdacht in Halle: Europawahl 2014 landet nun vor Gericht

Halle – Dem Wahlvorsteher im betroffenen Lokal in der KGS Humboldt in Halle-Neustadt wird vorgeworfen, Wahlfälschung betrieben zu haben. Bei der Stimmauszählung zur Europawahl vor fünf Jahren soll soll der Angeklagte eine „andere Art der Auswertung“ vorgegeben haben. Dass die Staatsanwaltschaft den Fall wegen Wahlfälschung wieder aufgenommen hat, ist nur der Hartnäckigkeit eines aufmerksamen Wahlhelfers zu verdanken.

Wie die MZ berichtet, habe der damalige Wahlvorsteher betroffenen Lokal in der KGS Humboldt in Halle-Neustadt anstatt die abgegebenen Stimmen nacheinander und unter gegenseitiger Kontrolle durch zwei Beisitzer auszählen zu lassen, eine andere Art der Auswertung gewählt. Eine Vier-Augen-Prüfung habe es nicht gegeben, so Peter Scharz, dem als Wahlhelfer die Unregelmäßigkeiten aufgefallen sind und diese öffentlich gemacht hatte. Er sei zudem genötigt, das Wahlprotokoll zu unterschreiben, obwohl die Wahl noch gar nicht beendet war.


9.5.2018
Lügen
Asyl
Journalistenwatch: Bundesregierung bestätigt: Grenzkontrollen sollen Einreise von Migranten nicht unterbinden

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die aufwändigen Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze nicht zum Ziel haben, Migranten an der Einreise zu hindern. Auf eine schriftliche Anfrage des NRW-Landesgruppenchefs der AfD-Fraktion im Bundestag, Uwe Kamann, bestätigt die Regierung, dass Personen, die „an der Grenze um Asyl nachsuchen nach Abschluss der polizeilichen Bearbeitung an die nächstgelegene oder zuständige Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet“ würden.

„Die propagierten Maßnahmen zur Grenzkontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze sind damit nicht mehr als eine extrem personalintensive Beschäftigungsmaßnahme, bei der allenfalls herauskommt, dass den Beamten der eine oder andere Gauner ins Netz geht. Eine wirksame Maßnahme gegen illegale Zuwanderung stellt dieser Grenzschutz nicht dar“, so Uwe Kamann, NRW-Landesgruppenchef der AfD-Fraktion im Bundestag.


9.5.2018
Psychologie
Grins
Journalistenwatch: Dogmatismus macht dumm – die lustigsten Refugeewelcome-Sprüche

Kennen Sie das auch? Freunde und Kollegen, die im Job und auch sonst eigentlich schlau und kompetent sind, plappern im Zusammenhang mit weltanschaulichen Fragen nur Dogmen nach, die in ihrem Milieu oder von den Medien vorgegeben wurden.

Von A.R. Göhring

Oder nein, es wird nicht ausschließlich imitiert, sondern in vielen Fällen erstaunlich kreativ das Dogma wider die garstige Wirklichkeit verteidigt. Intelligente und gebildete Menschen sollen das angeblich besonders gut können. Wobei „gut“ relativ zu sehen ist – besonders im Hinblick auf die vom grünen Zeitgeist verordnete Apologese von Merkels angeblichen Flüchtlingen, die entgegen den Versprechungen der Politiker und Medien zuallermeist keine freundlichen fleißigen Fachkräfte sind und zudem noch eine heftige Kriminalitätsrate besitzen.


9.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Robert Habecks Volk mit Hohlraum: Nix deutsch!

Das „Volk ohne Raum“ war bekanntlich eine der bösesten Formeln des NS-Diktators Adolf Hitler. Mit dieser Formel ging es in den Angriff, wurde bei den Nachbarn „der Raum“ besetzt – das Ergebnis ist bekannt, Extremismus führt eben immer zu Barbarei. Den gutmenschlichen Grünen, mit ihrer überwiegend linksextremen Vergangenheit, reicht die Antithese zu Hitler schon seit Jahrzehnten um daraus eine lupenreine Antihaltung zu konstruieren. „Deutschland verrecke“ oder „Nie wieder Deutschland“ sind Parolen zu denen linke und grüne Spitzenpolitiker auf den Straßen mitmarschieren. Was gestern schlecht war, das reparieren wir heute mit dem extremen Gegenteil. Anders gesagt: Wo es gestern lichterloh brannte, da empfehlen wir heute den totalen Wasserschaden bis zum Ersaufen.

9.5.2018
Asyl
Islam
Journalistenwatch: Iran: Mutige Frauen und Männer verbrennen den Koran – ihnen droht der Tod

Während sich deutsche und EU-Politiker am sogenannten Iran-Deal festklammern, die iranischen Mullah´s ihre muslimischen Kämpfer gegen Israel in Stellung bringen und hierzulande jedes Mittel recht ist, um die gefährliche Islam-Ideologie in Deutschland zu verankern, zeigen mutige Frauen und Männer im Iran, was sie von Koran und Scharia halten und riskieren ihr Leben. In einer Facebook-Gruppe, die unter dem Motto „NO TO ISLAMIC REPUBLIC OF IRAN“ steht, begehen Männer und Frauen, die schlimmste Sünde in der muslimischen Welt – sie verbrennen, zertrampeln und zerreißen das „heilige Buch“ oder schreiben sich „Fuck Scharia“ auf den nackten Rücken.

9.5.2018
Asyl
Journalistenwatch: Schweden: Politisch korrekte Medienfront bröckelt

In Schweden bröckelt die Front der politisch korrekten „Flüchtlings“-Berichterstattung“ langsam aber sicher. Bereits die zweite Tageszeitung legt eine Studie vor, die über den Zusammenhang von steigenden Vergewaltigungszahlen und ausländischen Tätern berichtet.

Wochen nachdem eine schwedische Mainstream-Zeitung eine Studie durchgeführt hatte, die ergab, dass Migranten die Mehrheit der wegen Gruppenvergewaltigung Verurteilten ausmachen, hat Aftonbladet eine weitere Studie vorgelegt, die die Ergebnisse stützt.
Die neue Studie, die sich mit 112 Männern und Jungen befasste, die der Gruppenvergewaltigung für schuldig befunden wurden, zeigte, dass die überwiegende Mehrheit der 82 Verurteilten, in einem anderen Land geboren wurde, so Breitbart.


9.5.2018
NWO
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Undurchsichtiges Geflecht an Geheimverträgen: So hilft Großbritannien in Saudi-Arabiens Kriegen

Im Austausch für Öl erhält Saudi-Arabien seit Jahrzehnten entscheidende Militärhilfe aus London. Dadurch soll die offenbar unzureichend ausgebildete saudische Armee britische Waffen, vor allem Kampfjets, im Bombenkrieg im Jemen effizient einsetzen können.

von Ali Özkök

Ein neuer Bericht und geheime Daten-Leaks aus höchsten Kreisen der britischen Regierung legen dar, dass Großbritanniens Beteiligung an den Kriegsabenteuern Saudi-Arabiens größer sein könnte als London zugeben will.


9.5.2018
NWO
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: USA brechen Atomvertrag mit Iran: Die Masken sind gefallen (Video)

Jetzt hat er es also getan - das nahezu Unvermeidliche, das, womit nicht nur der Iran aus gutem Grund schon lange gerechnet hatte: Trump ist aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Ein fataler Schritt, der jedoch auch Chancen birgt.

Nicht die vielzitierte internationale Gemeinschaft, sondern lediglich Saudi-Arabien und die israelische Regierung begrüßen den Vertragsbruch Washingtons. Europa bietet dieser trotz unabsehbarer Konsequenzen auch die Chance, sich endlich von den Vereinigten Staaten zu emanzipieren und eine eigenständige Außenpolitik zu betreiben.


9.5.2018
Lügen
NWO
Epochtimes: Stehen die Lebensversicherungen vor der Pleite? Eine Analyse von Andreas Popp

Die Ereignisse überschlagen sich nach wie vor und beschleunigen sich systembedingt. Schon lange weist die Wissensmanufaktur auf die fragile Finanzarchitektur und deren Kollaps-Potential hin.

Finanzexperte Andreas Popp schreibt zu seinem neu erschienenen Video: „Der seit Jahren verlaufende Zusammenbruch des Finanzwesens nähert sich zunehmend dem Zeitpunkt, an dem sich auch die erkenntnisresistentesten Menschen nicht mehr wegducken können. Die Grundlage für diese Verweigerungshaltung nennt man pluralistische Ignoranz, die man schwer kalkulieren kann.

Unsere globale Welt wird nun per Machtsystem verändert und ein „zurück“ ist nicht mehr möglich. Neben den politischen Interessen scheint es uns wichtig, sich ebenfalls auf jene Dinge zu konzentrieren, die man beeinflussen kann. Das sollte aus unserer Sicht auch die finanzielle Vorbereitung auf eine bewegte Zukunft sein.“


9.5.2018
Rechtsstaat
Epochtimes: Klage der AfD Bundestagsfraktion zur Grenzöffnung liegt beim Bundesverfassungsgericht vor

Die Bundestagsfraktion der AfD hat beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage zum Thema der Grenzöffnung im September 2015 eingereicht. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eingang der Klage, unter dem Aktenzeichen 2 BvE 1/18, zum 14. April 2018, bestätigt.

Der genaue Text der Klage liegt uns derzeit noch nicht vor. Das Bundesverfassungsgericht verweist in diesem Zusammenhang auf die Prozessbeteiligten. Laut Auskunft der Pressestelle der AfD Bundestagsfraktion wird es zu dem Thema eine Pressekonferenz geben. Wir rechnen damit, dass der Klagetext dann auch veröffentlicht wird.


9.5.2018
NWO
Kommunismus
Epochtimes: Karl-Marx-Jahr und Kommunismus: Die Sektenmerkmale der Kommunistischen Partei – Teil 8/9

Der bösartige Sektencharakter der Kommunistischen Partei Chinas: Sei Beginn wurde Marx heuchlerisch als ihr spiritueller Gott verehrt und der Marxismus als die absolute Wahrheit in dieser Welt betrachtet. Sie predigt den Menschen, sich einem lebenslangen Kampf hinzugeben, um ein kommunistisches Himmelreich auf Erden zu errichten. Das Buch „Die Neun Kommentare“ zeigt die Methoden, die angewandt werden, um unliebsame Gegner auszuschalten.

9.5.2018
Polizei
Epochtimes: „Total überlastete Personalsituation“: Polizei setzte in Ellwangen Praktikanten ein

Die Polizei hat bei der zunächst missglückten Abschiebung im baden-württembergischen Ellwangen Praktikanten eingesetzt. Der Rückzug sei daher "die einzige richtige Entscheidung" gewesen.

Der Rückzug vor der bedrohlichen Menschenmenge in dem Flüchtlingsheim sei daher „die einzige richtige Entscheidung“ gewesen. Nur so hätten die anwesenden Polizei-Praktikanten wirksam geschützt werden können. Wäre den Polizeischülern etwas passiert, hätten sie keinen vergleichbaren Schutz wie Beamte auf Probe oder Lebenszeit, so die Gewerkschaft. „In der Regel erhalten Polizeischüler, die so stark verletzt wurden, dass sie nicht mehr polizeidiensttauglich sind, keine Einstellung nach der Ausbildung“, sagte Kusterer.

Der Gewerkschafter kritisierte, dass bei der total überlasteten Personalsituation in der Polizei immer mehr Polizeischüler „an vorderster Front eingesetzt“ würden – ohne entsprechend abgesichert zu sein.


9.5.2018
Lügen
Schuldkult
Epochtimes: Imad Karim auf dem Hambacher Fest: „Wie kann man ein Volk auf zwölf dunkle Jahre reduzieren?“

Seit 1977 lebt Imad Karim, dessen heimatliche Wurzeln im Libanon liegen, in Deutschland. Hier arbeitet er als Regisseur, Drehbuchautor und Fernsehjournalist. Am 5. Mai 2018 sprach er auf dem Neuen Hambacher Fest. Seine Rede geben wir hier in getreuem Wortlaut wieder.

Meine Damen und Herren, ich bringe Ihnen heute keine intelligente Statistiken, sondern eine persönliche Botschaft.  Ich war 19 Jahre alt, als ich in diesem wunderbaren Deutschland eintraf.

Nein und mit Respekt vor allen echten Flüchtlingen, ich kam nicht als Flüchtling. Nein, ich kam nicht als Asylbewerber. Und nein, ich habe den Sozialstaat, diese Errungenschaft Ihrer Eltern und Großeltern, nie in Anspruch genommen. Ich kam als selbstbewusster junger Mann aus einem Beiruter offenen Haus, der in Deutschland ein selbstfinanziertes Studium aufnehmen wollte und das auch tat. Das war am 05.12.1977.


9.5.2018
Asyl
Islam
Epochtimes: Österreich: Ermittlungen gegen türkische ATIB-Vereine – Kinder zeigten „faschistischen Wolfsgruß“

Nach den unglaublichen "Kriegsnachstellungen" von Kindergartenkindern in einer der größten Moschee in Wien, laufen die Ermittlungen gegen die türkischen ATIB-Vereine auf Hochtouren. Auch die „Grauen Wölfe“ stehen unter Verdacht, Kinder zu kriegerischen Handlungen zu erziehen.

Vergangenen Montag kündigte der Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gegenüber der österreichischen „Kronen-Zeitung“ an, „dass nun auch sämtliche Vereine und Organisationen, die mit ATIB in Verbindung stehen, überprüft werden – und zwar bundesweit.“ Währenddessen laufen die Ermittlungen gegen den Verein „Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“ (ATIB) bereits.

9.5.2018
NWO
Sozialismus
Epochtimes: Petr Bystron (AfD): Sozialismus ist eine Ideologie für Loser

War der Kommunismus wirklich eine gute Idee und ist nur falsch umgesetzt worden?Dieser Frage ging der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron am 4. Mai im Zuge der Marx-Feierlichkeiten in Trier nach und hat dabei die Geschichte noch einmal aufgerollt.

Bystron, der in der kommunistischen Tschechoslowakei aufgewachsen ist, weiß wovon er spricht, wenn er darauf hinweist, dass es schon so viele sozialistische Versuche und Experimente gegeben hat, die aber alle gescheitert seien.

Nach 70 Jahren unterschiedlichster Versuche in der Sowjetunion, in Afrika, in Südamerika, in Europa, in Asien – egal in welcher Facette es den Kommunismus gegeben hat, er sei gescheitert. „Und nicht weil die Idee gut war, und man hat sie nur falsch verstanden hat, nein, der Kommunismus ist gescheitert, weil die Idee von Grund auf falsch ist“, so der Politiker.


9.5.2018
NWO
Kommunismus
Epochtimes: Der trojanische Marx von Trier – Zwiespalt ist sein Inhalt

Eins brachte das "Geschenk" aus China bestimmt mit sich: das Potenzial, die Gesellschaft weiter zu spalten und möglicherweise für den Klassenkampf vorzubereiten. Die Gewalt-Lehre des Karl Marx beginnt zu wirken ...

Ein älterer Herr wird aus der Konstantinbasilika in Trier herausgeführt: „Lassen Sie mich los!“, beschwert er sich entrüstet bei den Männern im schwarzen Anzug, die die Karl-Marx-Gedenkveranstaltung am Abend des 4. Mai mit Juncker, Dreyer & Co. beschützen.

Als sie ihn endlich gehen lassen, kann unser Reporter ihn um ein kurzes Statement bitten und erfährt, dass der Mann in der DDR für eineinhalb Jahre politisch inhaftiert war wegen kirchlicher Friedensarbeit. Den Tränen nahe sprach er von einem Skandal, „dass hier in der Kirche Karl Marx geehrt wird, der 100 Millionen Menschen auf dem Gewissen hat.“


9.5.2018
NWO
Sprachverhunzung
Epochtimes: Trump geht gegen chinesische „politische Korrektheit“ im Ausland vor

Nach einer Aufforderung der KPCh an internationale Unternehmen, einige Begriffe umzubennen, wie sie nach der chinesischen Norm "politisch korrekt" sind, kündigt Trump an, Amerika und die freien Gesellschaften vor solchem Einfluss zu schützen.

In einer Erklärung des Pressesprechers des Weißen Hauses vom 5. Mai verurteilte die Trump-Administration die Verwendung der „politischen Korrektheit“ der chinesischen Kommunistischen Partei (KPCh) gegen amerikanische Unternehmen und US-Bürger.

„Präsident Donald J. Trump ging gegen die politische Korrektheit in den Vereinigten Staaten vor“, heißt es darin. „Er wird sich dafür einsetzen, dass die Amerikaner sich den Bemühungen der Kommunistischen Partei Chinas widersetzen, den amerikanischen Unternehmen und Bürgern politische Korrektheit aufzuzwingen.“


9.5.2018
Lügen
Asyl
Junge Freiheit: Pech für uns

Der Juraprofessor Daniel Thym ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Konstanz. Außerdem ist er (laut Wikipedia) Kodirektor des dortigen Forschungszentrums Ausländer- & Asylrecht (FZAA).

Ein maßgeblich beteiligter Wissenschaftler am Konstanzer Exezellenzcluster „Kulturelle Grundlagen von Integration“ und Mitglied des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration ist er auch. Zudem hat er ein Buch zum „Migrationsverwaltungsrecht“ verfaßt.

Seinen Sachverstand stellt er ganz in den Dienst von Merkels Politik. In einem Zeitungsartikel wandte er sich scharf gegen die „Gemeinsame Erklärung 2018“ und bescheinigte der Regierung, mit der Grenzöffnung rechtskonform gehandelt zu haben.

Verfassung in der Rechtspraxis weitgehend irrelevant


9.5.2018
NWO
Junge Freiheit: Schaltstellen der linksextremen Szene

Sie tragen harmlos klingende Namen wie „Conne Island“, „JuzI“, „KTS“ oder „Rote Flora“ und es gibt sie in nahezu jeder deutschen Universitäts- und Großstadt. Die sogenannten „autonomen Zentren“. Dreh- und Angelpunkt der linksextremen Szene. Hier treffen sich gewaltbereite Gruppen, werden Demonstrationen und Kampagnen geplant.

Die einzelnen Ortsgruppen deutschlandweit agierender Organisationen wie der Roten Hilfe oder der Interventionistischen Linke haben dort ihre Treffpunkte und Anlaufstellen. Zudem finden in den Zentren Konzerte und andere Solidaritätsveranstaltungen zur Finanzierung des linksradikalen Lagers statt. Polizei und Sicherheitsbehörden sind sie häufig ein Dorn im Auge, doch nicht selten freuen sich die Einrichtungen über finanzielle Förderungen durch die Kommunen.


9.5.2018
NWO
Lügen
Junge Freiheit: „Epochale deflatorische Krise ungefähr 2020“

Masseneinwanderung, Euro-Wahn oder EU-Zentralismus: Die Politik hat Deutschland und Europa vor immense Probleme gestellt. Das wurde vergangenen Samstag auf dem „Neuen Hambacher Fest“ deutlich. Neben der Massenmigration und ihren Folgen ist es vor allem die sogenannte „Euro-Rettungspolitik“ der jüngeren Vergangenheit, die im bürgerlichen Lager nach wie vor scharf kritisiert wird.

Auf dem Hambacher Schloß erläuterte der Ökonom, Bankenberater und Buchautor Markus Krall („Der Draghi-Crash“) die absehbaren Folgen der Geldschwemme, mit der die Europäische Zentralbank gemeinsam mit der Politik die systemischen Fehler im Euro-System zu kaschieren versucht. Doch das wird in Kralls Augen zu einer „epochalen deflatorische Krise“ führen, die etwa die Hälfte des Sparvermögens der Deutschen kosten wird. „Ich erwarte, daß das ungefähr 2020 der Fall sein wird“, erläutert Krall im Interview mit JF-TV.


9.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Ein Jahr Macron: Verunsicherung in der Bevölkerung und Erinnerungen an Charles de Gaulle

Macron feierte am 7. Mai sein einjähriges Amtsjubiläum. Sein Reformprogramm stößt bei einem Großteil der Bevölkerung Frankreichs aber auf zunehmende Skepsis. Er gilt als Präsident der Reichen. Am Donnerstag bekommt er den Karlspreis 2018 in Aachen verliehen.

Emmanuel Macron wurde im Vorjahr mit 39 Jahren als Anführer seiner Bewegung "La République en Marche" zum Präsidenten Frankreichs gewählt. Im ersten Amtsjahr brachte Macron bereits 14 Reformpakete auf den Weg und ließ die Gewerkschaften bei der Arbeitsmarktreform verstummen. Aber mittlerweile wächst der Widerstand im Land gegen Macron. Es sind vor allem die Gewerkschaften und die linksgerichteten Parteien, die sich gegen den Präsidenten stellen und zu Protesten und Streiks aufrufen. Aufmärschen am vergangenen Wochenende in Paris schlossen sich rund 40.000 Menschen an.


9.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Designierte CIA-Chefin soll Folter-Gefängnis überwacht und Beweise vernichtet haben

Am kommenden Mittwoch wird die Senatsanhörung stattfinden, die Gina Haspel als neue CIA-Direktorin bestätigen soll. Trotz der Vorwürfe, dass Haspel als Offizierin ein mutmaßliches Foltergefängnis leitete, stehen die Chancen für die jetzige Vizedirektorin gut.

Präsident Donald Trump schlug am vergangenen Dienstag offiziell Gina Haspel als neue CIA-Direktorin vor. "Sie ist eine herausragende Person, die ich sehr gut kennen gelernt habe", sagte Trump bei dem Pressetermin. Vor dem Komitee des US-Senats, das die Zustimmung zu ihrer Bestätigung erteilen soll, muss sich Gina Haspel eventuell unangenehmen Fragen stellen.


9.5.2018
Lügen
Deutsch.RT: Zentrum für alternative Fakten: Wie grüne Altpolitiker Russlands jüngere Geschichte neu schreiben

Das "Zentrum Liberale Moderne" genannte russophobe Abendmahl grüner Altpolitiker ist unter die selbsternannten Faktenchecker gegangen. Eine Ausarbeitung widmet sich der Frage der "Einkreisung Russlands". Diese wird mit sehr selektiven Argumenten bestritten.

von Zlatko Percinic

Der 2017 mit dem harmlos klingenden Namen Zentrum Liberale Moderne (ZLM) gegründete Think-Tank beansprucht für sich, ein "Sammelpunkt für Freigeister aus allen politischen Lagern" zu sein und "Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit [zu] suchen". Nur bei den Gründungsmitgliedern selbst scheint diese Devise eine eher zweitrangige Rolle gespielt zu haben. Denn auf ihrer Suche nach "Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit" haben sich weder Freigeister noch sonst irgendwelche Geister "aus allen politischen Lagern" versammelt. Stattdessen liest sich die Namensliste wie das Who's Who einer politischen Elite, die einer vergangenen Ära angehört und dieser erkennbar nachtrauert.

9.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Berichte: Israel beschießt iranische Stellungen südlich von Damaskus

In der Nacht schlugen Raketen auf militärischen Stellungen südlich von Damaskus ein. Zuvor sollen zwei israelische Raketen abgefangen worden sein. Premierminister Netanjahu befindet sich derweil auf Besuch in Moskau, um über die Lage in Syrien zu beraten.

Kurz nach der Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, berichteten Medien von Raketeneinschlägen und Schäden südlich von Damaskus. Ziel des Angriffs seien unbestätigten Berichten zufolge iranische Stellungen in der Gegend von Al-Hadschar Al-Aswad gewesen. Es sollen Raketenwerfer und Waffendepots getroffen worden sein.


9.5.2018
NWO
Deutsch.RT: US-Ausstieg aus Iran-Abkommen treibt Ölpreise in die Höhe

Der Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat die Ölpreise am Mittwoch kräftig in die Höhe getrieben. Ein Barrel der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Juli kostete am Morgen 76,70 US-Dollar. Das waren 1,85 Dollar mehr als am Vortag. Der Preis für ein Barrel der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) zur Lieferung im Juni kletterte um 1,60 Dollar auf 70,66 Dollar. Die Ölpreise sind damit wieder auf dem höchsten Niveau seit dem Jahr 2014.

9.5.2018
Erderwärmung
Polsprung
Deutsch.RT: Hunderte Erdbeben erschüttern El Salvador

Eine Serie von Erdbeben hat den zentralamerikanischen Staat El Salvador erschüttert. Seit dem vergangenen Samstag seien ungefähr 600 Erschütterungen gemessen worden, teilte das zuständige Umweltministerium am Dienstagabend (Ortszeit) mit. Betroffen sei der Osten des Landes.

Dort wurden mehr als 280 Gebäude beschädigt. Mehr als 2.000 Menschen kamen in Notunterkünften unter. Mehr als 90 der Erschütterungen dieses sogenannten Schwarmbebens waren für die Bevölkerung zu spüren und hatten den salvadorianischen Behörden zufolge Stärken zwischen 2,4 und 5,6.


9.5.2018
Asyl
Sitten und Gebräuche
Deutsch.RT: Landesarbeitsgericht Berlin: Lehrerin darf an Schule kein Kopftuch tragen

Das Berliner Landesarbeitsgericht hat am Mittwoch in einer kontroversen Rechtssache entschieden: Im Prozess um den Einsatz einer Lehrerin mit Kopftuch an einer Grundschule kam das Gericht zu dem Urteil, dass die Frau kein solches im Unterricht tragen darf.

Eine muslimische Lehrerin darf nicht mit Kopftuch an einer Grundschule in der Hauptstadt unterrichten. Das Berliner Arbeitsgericht wies am Mittwoch in erster Instanz eine Klage der Frau ab. Das Gericht erachtete das in Berlin geltende Neutralitätsgesetz nicht als verfassungswidrig.


9.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Zwischen Bedauern und Zustimmung: Reaktionen auf den US-Ausstieg aus dem Atomdeal mit dem Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien appellieren an den Iran, sich trotz des US-Ausstiegs an das Atomabkommen zu halten, die Türkei bedauert den US-Rückzug. Lob für den Schritt des US-Präsidenten Donald Trump kam hingegen aus Saudi-Arabien und Israel.

Gleich nach dem Bekanntwerden der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen, appellierten Deutschland, Frankreich und Großbritannien an Teheran, sich trotz des Ausstiegs der USA weiter an die Vereinbarung zu halten. "Wir ermuntern den Iran dazu, mit Augenmaß auf die US-Entscheidung zu reagieren", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britischen Premierministerin Theresa May.


9.5.2018
Wissenschaft
Das Grauen
Deutsch.RT: "Schlimmer als der Tod": Wiederbelebter Schweinekopf schürt Ängste vor menschlicher Reanimation

Ein Yale-Experiment, bei dem Gehirne von geschlachteten Schweinen wiederbelebt wurden, hat Spekulationen darüber ausgelöst, dass als nächstes solche Experimente an Menschen stattfinden könnten. Es geht um ethische Bedenken - doch welche genau?

Als ein körperloses Gehirn zu enden, könnte nur eine "Hölle auf Erden" sein, meint Ethikforscher Benjamin Curtis an der Nottingham Trent University. In einem Artikel für The Conversation argumentiert er, dass das Leben ohne wirklichen Kontakt mit der Außenwelt, ein Schicksal schlimmer als der Tod sein könnte.

"Einige Leute haben argumentiert, dass selbst mit einem voll funktionsfähigen Körper die Unsterblichkeit langweilig wäre. Mit absolut keinem Kontakt mit der externen Realität kann es nur eine Hölle auf Erden sein", so Curtis.
Schlimmer als die gewagteste Frankenstein-Vorstellung. Wenn man bedenkt, daß das Hausschwein einer unserer nächsten genetischen Verwandten ist, dann wird mir übel.


9.5.2018
NWO
Rockefeller
Deutsch.RT: Auktion der Rockefeller-Sammlung bricht Weltrekord am ersten Tag

Die Auktion der Kunstsammlung des verstorbenen US-Milliardärs David Rockefeller hat den Weltrekord für die teuerste Privatkollektion gleich am ersten Tag gebrochen. Mit einem Erlös von 648,4 Millionen Dollar oder umgerechnet 547 Millionen Euro inklusive Kaufprämie übertraf sie zum Auftakt am Dienstag die Versteigerung des Besitzes von Yves Saint Laurent. Die Sammlung des verstorbenen französischen Modeschöpfers hatte 2009 in Paris 373 Millionen Euro eingebracht.
Zum Auftakt kamen 44 Gemälde aus dem 19. und 20. Jahrhundert unter den Hammer. Am begehrtesten war dabei Pablo Picassos "Junges Mädchen mit Blumenkorb", das für 115 Millionen Dollar oder umgerechnet 97 Millionen Euro den Besitzer wechselte.

9.5.2018
Erderwärmung
Epochtimes: Wenn der Kompass nach Süden zeigt – Der nächste Polsprung steht kurz bevor

Wissenschaftler fanden heraus, dass sich unser Erdmagnetfeld abschwächt und sich die Pole verschieben - bis es zu einem Polsprung kommt. Dann wird der Nordpol zum Südpol und umgekehrt. Begonnen hat das Ganze schon - unterhalb von Afrika wie Forscher jüngst bestätigten.

Wir können es nicht sehen – aber es ist da und lebensnotwendig für alle Erdenbürger. Die Rede ist vom Magnetfeld der Erde. In seiner Funktion schützt es uns vor kosmischer Strahlung und vor Sonnenwinden.

Nun haben Wissenschaftler entdeckt, dass es sich abschwächt. Diese Schwächung des Magnetfeldes ist allerdings kein schneller Vorgang, sondern eher langsam und begann in seiner aktuellen Phase bereits vor etwa 170 Jahren.


9.5.2018
NWO
Epochtimes: Paris: Europäer tun alles zum Schutz ihrer Interessen im Iran

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Teheran wollen die Europäer nach Pariser Angaben „alles zum Schutz der Interessen“ ihrer Unternehmen im Iran tun.

Das verlautete am Mittwoch aus dem Umfeld von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Auf Ebene der Europäischen Union werde in Washington interveniert.

„Die Entscheidung besorgt, es gibt Spannungen“, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter Macrons. US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag das Abkommen aufgekündigt und die Wiedereinsetzung der Iran-Sanktionen eingeleitet.

EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich fürchten negative Auswirkungen auf ihre Unternehmen. Die deutsche Wirtschaft hat die Bundesregierung bereits um Unterstützung gebeten.


9.5.2018
NWO
Epochtimes: „Tod Amerika“: Iranische Abgeordnete verbrennen US-Flagge im Parlament

Brennende Flaggen und „Tod Amerika“-Rufe im iranischen Parlament: Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran hat am Mittwoch ein konservativer Abgeordneter in der Madschles eine Papierversion der Stars-and-Stripes-Fahne in Flammen aufgehen lassen.

Ein anderer Abgeordneter schloss sich ihm an und setzte eine Kopie des Nuklearabkommens in Brand.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hatte gedroht, die Vereinbarung zu „verbrennen“, sollte Trump sie „zerreißen“.


9.5.2018
Lügen
Epochtimes: Das Märchen von der sinkenden Kriminalitätsrate

Damit sollte offensichtlich signalisiert werden, dass die wachsende Unsicherheit der Bürger nur gefühlt ist und keinerlei Bezug zur Realität hat. Deutschland war angeblich nie sicherer seit der Vereinigung.

Die Frage, warum es kein Volksfest, keinen Weihnachtsmarkt mehr ohne Merkel-Poller, keine Veranstaltung ohne aufwändige Sicherungsmaßnahmen gibt, ist unbotmäßig. Warum der polizeiliche Rat an Frauen, nicht mehr allein joggen oder bei Dunkelheit nicht mehr ohne männliche Begleitung auf die Straße zu gehen? Warum gleichen Wohnungen und Einfamilienhäuser inzwischen Festungen, wo man vor wenigen Jahren noch die Schlüssel stecken lassen konnte? Wozu bewaffneter Wachschutz vor jüdischen Einrichtungen, was inzwischen trauriger Alltag in Deutschland ist?


9.5.2018
Überwachung
Datenschutz
Die Unbestechlichen: Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung – Oder: Wie die Eurokratie die Unternehmensproduktivität senkt

… am Beispiel der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

(Von Andreas Tögel für das Ludwig von Mises Institute Deutschland)

Das am 25. Mai in Kraft tretende Bürokratiemonstrum hört auf den hübschen Namen Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG. Davon betroffen ist jedermann, der personenbezogene Daten digital speichert oder verarbeitet. Wer sich jetzt nicht angesprochen fühlt, sollte bedenken, dass unter anderem auch mit dem Mobiltelephon aufgenommene Bild- und Tonaufzeichnungen darunter fallen
Das ist ja ein ganz netter Artikel. Aber wie bei vielen Ausführungen keinerlei konkrete Beispiele die in der Praxis auftreten.
Ich habe versucht die Verordnungen durchzulesen, immerhin 88 Seiten, und stelle fest, daß eigentlich die ganze Panik-Mache etwas überflüssig ist in meinem speziellen Fall. Ich arbeite viel mit direkter Postwerbung und mit Werbemails muß man dazu sagen.
Da kann man nur sagen: Back to the roots. Papier-Kataloge, Flugzettel aus Papier, Direktmails aus Papier.....


9.5.2018
NWO
Die Unbestechlichen: Duma ist befreit – Syrische Armee findet Unmengen von Landminen mit NATO-Markierungen

Duma, eine syrische Stadt vor den Toren von Damaskus, war lange ganz oben in den Schlagzeilen der westlichen Medien. Der „Schlächter Assad“ hatte angeblich eine Giftgasbombe auf die schwer mitgenommene Stadt und ihre Einwohner geworfen. Nachdem immer klarer wurde, dass es sich bei der ganzen Giftgas-Geschichte sehr wahrscheinlich um ein Fake von den mit dem Westen kooperierenden Islamisten „Dschaisch al-Islam“ handelte, wurde es plötzlich wieder sehr still um die Stadt. Wochenlang hatten die Menschen den Ausbruch des Dritten Weltkrieges befürchtet – und nach dem Ruchbarwerden einer „Desinformation“ war plötzlich Stille im Walde. Das Getrommel der Medien brach ab, als hätte jemand den Stecker gezogen.

9.5.2018
Wissenschaft
Die Unbestechlichen: Mensch-Maschine: Sensoraufkleber verwandeln menschlichen Körper in Multi-Touch-Oberfläche

Sie ähneln hauchdünnen Pflastern, ihre Form ist frei wählbar und sie funktionieren an jeder Körperstelle. Mit solchen Sensoren auf der Haut lassen sich mobile Geräte wie Smartphone und Smartwatches intuitiver und diskreter bedienen als das bisher der Fall war. Informatiker an der Universität des Saarlandes haben nun Sensoren entwickelt, die sogar Laien mit etwas Aufwand herstellen können. Das Besondere: Die Sensoren erlauben es erstmals, Berührungen auf dem Körper sehr genau und von gleich mehreren Fingern zu erfassen. Ihre Prototypen haben die Forscher erfolgreich in vier unterschiedlichen Anwendungen getestet.

9.5.2018
Dritter Weltkrieg
Bürgerkrieg
Die Unbestechlichen: Die Bundeswehr trainiert den Bürgerkrieg in einer eigents dafür errichteten Geisterstadt!

In „Schnöggersburg“ in der Altmark baut die Bundeswehr eine Geisterstadt zum Üben des Häuserkampfes in urbanen Gegenden – sogar mit Altstadt, Kulissenkirche, Hochhäusern, Flüsschen, Kanalsystem, Flugplatz und einer falschen U-Bahn-Station.

(Ein Gastbeitrag von A.R. Göhring)

Unsere Streitkräfte zu Lande, zu Wasser, und in der Luft werden seit Jahrzehnten kaputtgespart und mangelverwaltet. Am schlimmsten haben es die Merkel-Verteidigungsminister de Maizière und von der Leyen getrieben.


9.5.2018
Zensur
Hate-Speech
Korruption
Die Unbestechlichen: #ReconquistaInternet: Auch Bundesfamilienministerium finanziell in Böhmermann-Gate verwickelt

Täglich kommen im Rahmen des Böhmermann-Gate immer neue Fakten ans Tageslicht und der Skandal rund um die linksfaschistoide Aktion nimmt immer weitere Dimensionen an.

Nun wurde bekannt, dass sich auch die durch die Bundesregierung, genauer das Bundesfamilienministerium teil-finanzierte Seite No-Hate-Speech sich an Böhmermanns umstrittener „ReconquistaInternet“-Kampagne beteiligt, deren Ziel es ist liberale und konservative Journalisten und AfD-Politiker bei Twitter zu denunzieren und somit das Internet „zu säubern“.


9.5.2018
NWO
Skripal
Die Unbestechlichen: Fake News statt Fakten!: Bundesregierung verweigert Parlament Einsicht in Skripal-Geheimbericht!

Die Briten bitten um Geheimhaltung des Skripal-Berichts und unsere Bundesregierung kommt dem nach! Das bedeutet: Keine Einsicht für das Parlament!

Noch immer beschäftigt der angebliche russische Giftanschlag auf den Doppelagenten Skripal und seine Tochter die Weltöffentlichkeit. Großbritannien verbreitete dazu Fake News und lächerliche Beweise, denen sich die meisten westlichen Regierungen anschlossen. (Siehe unten.)

Auch die Bundesregierung nickt diese Fake News ab.




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8.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Türkei bekommt U-Boote aus Deutschland

Die Bundesregierung spricht sich dafür aus, ihre Rüstungsexportpolitik restriktiv zu gestalten. Das bedeutet, dass sie dem Export von Kriegswaffen und sonstige Güter nur im Rahmen des Sicherheitsbedürfnisses und außenpolitischen Interesses Deutschlands zustimmt. Dabei gibt es strenge Kontrollen und Begrenzungen, wie viele und welche Güter exportiert werden dürfen. Die Bundesregierung orientiert sich daran, einen nennenswerten Beitrag zur Sicherung des Friedens, der Gewaltprävention, der Menschenrechte und einer nachhaltigen Entwicklung in der Welt zu leisten.

Von Thomas Schlawig

Soviel über die „Politischen Grundsätze für den Rüstungsexport“ der Bundesrepublik Deutschland. Das hört sich gut an, liest sich gut, ist aber von der Realität meilenweit entfernt. Wie sehr sich die „Bundesregierung“ an ihre Politischen Grundsätze hält, zeigen 31 Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei in der Zeit vom 18. Dezember 2017 bis 24. Januar 2018. Diese sind vom damaligen geschäftsführenden „Außenminister“ Gabriel mit den Worten, „Es gibt keinen Deal, weder einen schmutzigen noch einen sauberen“, immer vehement bestritten worden. Danach wurde der Schmierfink Yücel aus türkischer Haft entlassen. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.


8.5.2018
Asyl
pi-news: Bock auf Outdoor-Kitchen-Trend - und das Schweigen der Lämmer
Berliner Bunkerberg: 150 BBQ-Bosnier grillen zwölf Schafe


Von JEFF WINSTON | Da wird der Hammel in der Pfanne verrückt – Berlin komplett belämmert: Auf der Grillwiese am Berliner Bunkerberg grillten am Wochenende rund 150 Merkelgäste aus Bosnien-Herzegowina ganz unorthodox eine halbe Herde Schafe am Spieß, um ihr orthodoxes Osterfest zu feiern: Das Lamm – die Gegenwart – auf der grünen Wiese – HURZ!

Als die Berliner Polizisten am Sonntag zu einem hitzigen Einsatz in Friedrichshain gerufen wurden, trauten sie ihren Augen kaum: Auf zwölf Autobatterie-betriebenen Grills rösteten die ersehnten Bereicherer der mitteleuropäischen Kultur ein dutzend frisch geschlachtete Schafe. Wie die Polizei am Montag auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, lautete der Funkspruch: „Sie fahren bitte in den Volkspark Friedrichshain. Da laden wohl mehrere Personen Schafe – im Ganzen und ohne Haut – aus dem Auto.“


8.5.2018
Lügen
Islam
NWO
Journalistenwatch: Weiteres islamisches Land drängt in die EU!

Die Islamisierung Europas kann auch durch die Erweiterung der EU schneller gelingen, als gedacht. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Kosovo plädiert für eine schnelle Erweiterung der Europäischen Union (EU) auf dem Westbalkan. „Bei der EU-Erweiterung auf dem Westbalkan geht es darum, den Einfluss gefährlicher Ideologien und den Einfluss anderer anti-europäischen und anti-westlichen Mächte zu verhindern“, sagte Hashim Thaçi, Präsident des Kosovo, dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Wir hoffen daher unter diesen Umständen, den Weg des Kosovo nach Europa beschleunigen zu können.“


8.5.2018
Lügen
Irrsinn
Journalistenwatch: Quartalsirrer von der SPD setzt Christentum mit dem Nationalsozialismus gleich

Sozialistische Entgleisung ohne Reue: Der SPD-Ortsverein Eltmann hatte am Montag ein historisches Motiv aus den 1930er Jahren aufgegriffen, das einen ans Hakenkreuz gefesselten Arbeiter zeigt, dazu schrieb der Ortsverein: „Kreuze‘ in öffentlichen Gebäuden hatten wir schon mal . . .“. Die CSU mutmaßt, dass es sich bei den Verantwortlichen des Posts um Quartalsirre handeln könnte. Nach massiver Kritik behauptetet der SPD-Kreisvorsitzende in bewährter Manier: Es sei nur provozierende Satire gewesen.

Damit glaubte der Ortsverband in besonders kritischer Weise auf den Kreuzerlass des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) hinzuweisen. Diese Collage hing der Ortsverband in seinen Schaukasten und teilte sie auf Facebook. Daraufhin hagelte es Kritik.


8.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Der braune Dreck von Kandel

2017 feierte Bürgermeister Poß überschwänglich Kandels braune Vergangenheit – Sympathien mit Gewalttätern und reflexartiges Vergessen haben in der „Stadt“ eine lange „rotbraune“ Tradition

Von Klaus Lelek

Nach der vorletzten Demo in Kandel am 7. April trat eine rote „Putztruppe“ der besonderen Art auf und fegte unter dem großen Beifall der gleichgeschalteten Lügenpresse allen voran der Rheinpfalz „den braunen Dreck weg“. Der „Braune Dreck“ waren knapp tausend Demonstranten, besorgte Bürger, die immer wieder an eine bestialische Bluttat eines illegal und unter falscher Altersangabe eingereisten Ehrenmörders erinnern. Eines von vielen im Namen der Scharia begangenen Verbrechen, das viele Bürger der Stadt gerne vergessen möchten. So schrieb die SPD-nahe, zu einem süddeutschen Zeitungskonzern gehörende Gazette begeistert

8.5.2018
Lügen
Journalistenwatch: Palmer sieht ab sofort nicht mehr schwarz!

Das war zu erwarten, da muss der Druck zu groß gewesen sein. Der giftgrüne Boris Palmer kneift seinen Schwanz ein, hat aber mit einigem, was er sagt, Recht und bleibt damit die Ausnahme in der Zerstörer-Partei, sozusagen der Einäugige unter den blinden Grünen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) bedauert seine jüngsten Äußerungen über einen dunkelhäutigen Radfahrer, der ihn in Ulm beinahe umgefahren hatte. „Ich habe da einen schweren Fehler gemacht, ich würde das heute so nicht mehr sagen“, sagte Palmer dem Internetportal der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Er habe „Statistik mit Politik verwechselt“.


8.5.2018
Zensur
Journalistenwatch: Warum wurden AfD-Fragen zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Hamburg – Die Hamburger AfD wollte mit einer Anfrage zum grausamen Doppelmord am Jungfernstieg, bei dem ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger seine Ex-Freundin und die gemeinsame, zweijährige Tochter ermordete, Details erfragen. Doch ihre Fragen wurden geschwärzt und sollen wohl nicht beantwortet werden. 

Auf einem Bahnsteig am Jungfernstieg ermordete Mourtala M., ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger, am 14. April seine Ex-Freundin und ihr gemeinsames einjähriges Baby. Er habe beide erstochen, hieß es im Polizeibericht. Bald darauf stellte ein Hamburger Blogger ein Handyvideo auf seinen Youtube-Kanal. Aufgenommen von einem Gospel-Sänger aus Ghana zeigt es die Minuten nach der Tat. Zu sehen ist wenig, aber der Filmer stellt in englischer Sprache entsetzt fest, dass dem Baby der Kopf abgetrennt wurde. Die Behörden hatten bis zur Veröffentlichung eines Videos stets nur von schweren Schnittverletzungen am Hals des Kindes gesprochen.

Behörden haben das Übermaßverbot deutlich aus den Augen verloren


8.5.2018
Lügen
Asyl
Journalistenwatch: Fahrt über die Grenze belegt die Verlogenheit der CSU!

Mehrere aktuelle Fahrten entlang der Grenzübergänge zwischen Oberösterreich (Braunau Inn) und Niederbayern (Simbach Inn) sowie in Burghausen (Oberbayern) zeigen, was von Söder und Seehofers versprochenem „Grenzschutz und Grenzüberwachung“ der Wahrheit entspricht. 

Die Aufnahmen machen klar, dass es sich einmal mehr um leere Wahlversprechen handelte und handelt und die Bürger gewaltig an der Nase herum geführt werden.

Bernd Donner, Macher der nachfolgenden Videos, fordert die Bürger auf: „Bitte nehmt euch die Zeit und „fahrt“ mit uns die beiden Grenzübergänge zwischen Oberösterreich (Braunau Inn) und Niederbayern (Simbach Inn) ab.


8.5.2018
Zensur
Deutsch.RT: Facebook kündigt Ausbau von Löschzentren in Deutschland an

Facebook will seine beiden deutschen Löschzentren in Essen und Berlin deutlich ausbauen. Bis zum Jahresende sei eine Aufstockung an beiden Standorten von derzeit jeweils 750 auf dann jeweils 1.000 Beschäftigte geplant, teilte eine Sprecherin am Dienstag in Berlin mit. Weltweit werde die Zahl der Mitarbeiter, die Inhalte prüfen und sich um Sicherheitsthemen kümmern, von 15.000 auf mehr als 20.000 erhöht.

8.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Argentinien bittet IWF um Hilfe im Kampf gegen Finanzkrise

Die argentinische Regierung hat angesichts des Sinkflugs des Peso den Internationalen Währungsfonds (IWF) um Unterstützung gebeten. "Wir beginnen Gespräche über Finanzhilfen mit dem IWF", sagte Präsident Mauricio Macri am Dienstag. "Wir gehen den einzigen möglichen Weg, um dem Stillstand zu entkommen und eine große Wirtschaftskrise zu verhindern, die uns allen schaden würde."

8.5.2018
NWO
Propaganda
Deutsch.RT: EU steckt neun Millionen Euro in Infokampagne zur Begeisterung junger Europäer

Die EU-Kommission finanziert mit neun Millionen Euro eine Aktion, die junge Leute für Europa und Errungenschaften wie Reisefreiheit, Toleranz oder Umweltschutz begeistern soll. "Finde heraus, wie die EU jedem die Kraft gibt, das zu tun, was sie lieben", lockt die Kampagne mit dem Titel "EU and Me". Wie eine Sprecherin am Dienstag gesagt hat, seien dafür unter anderem fünf kurze Filme mit Geschichten junger Europäer produziert worden.

8.5.2018
NWO
Kommunismus
Epochtimes: Karl-Marx-Jahr und Kommunismus: Der Trumpf der Manipulation von Informationen – Teil 7/9

Die KP China erklärt: "Nur durch Töten konnte die Empörung der Öffentlichkeit beschwichtigt werden". So sollten stets 5 Prozent der Menschen "auf's Korn genommen" werden, damit die anderen 95 Prozent umerzogen werden können – Das Buch „Die Neun Kommentare“ zeigt die Methoden, die angewandt werden, um unliebsame Gegner auszuschalten.

Die 55jährige Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas ist mit Blut und Lügen geschrieben. Die Begebenheiten, die sich hinter dieser blutigen Geschichte verbergen sind nicht nur unglaublich unmenschlich, sondern auch vielfach kaum bekannt. Unter der Herrschaft der KPC sind etwa 60 bis 80 Millionen unschuldige Menschen getötet worden, die ihrerseits zerstörte Familien hinterlassen haben.

8.5.2018
Asyl
Österreich
Epochtimes: Österreich: Kein Geld für unkooperative Asylbewerber

Der niederösterreichische Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) setzte 405 in Niederösterreich lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist. Sie sollten sich bis Freitag freiwillig in den neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 20 Prozent sind der Aufforderung nachgekommen.

Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen, es wird keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Die „Kronen“-Zeitung berichtete.

Waldhäusl, der auch die Frist setzte, meint, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen“, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche würden auch „freiwillig ausreisen“, hofft der Landrat.


8.5.2018
Meinungsfreihiet
Pressefreiheit
Epochtimes: Eklat in Brandenburg: AfD-Fraktion entzieht Journalisten der BILD das Fragerecht – Gesamte Presse verlässt den Raum

Die AfD erlebte am Dienstag wahrscheinlich eine ihrer kürzesten Pressekonferenzen. Nachdem die Moderation bekannt gegeben hatte, dass Journalisten der BILD-Zeitung kein Fragerecht erhalten, verließen die Journalisten geschlossen die Pressekonferenz.

Hintergrund sind kritische Fragen des „BILD“-Reporters Michael Sauerbier auf einer Pressekonferenz vor zwei Wochen. Die Fragen richteten sich dabei u.a. auf frühere Kontakte des Brandenburger AfD-Fraktions- und Parteichefs Andreas Kalbitz zu der rechtsextremen und mittlerweile verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Bei der Pressekonferenz ging es um die geplante Gründung eines Freundeskreises Israel im Landtag, bei dem die AfD ihre Teilnahme erklärt hatte.

8.5.2018
Humor
Achgut: Sorry, aber ich muss Sie das fragen

Neulich kam ich an einem Autohaus vorbei, und weil ich gerade etwas Zeit hatte, dachte ich, ich schau mal rein. Edles Interieur umfing mich und drüben, auf dem Podest, stand es: das neue Thilomobil. Ein Traum in nachtschwarz und violett, je nach Lichteinfall. Breit, sportlich und doch dezent, Cabriolet mit hellbraunen Ledersitzen und was soll ich sagen? Es war Liebe auf dem ersten Blick.

Ich bin nicht der Typ, der erst 10.000 Testhefte liest, um dann eine „rationale Kaufentscheidung“ zu fällen. Ich will mich verlieben. Und wenn ich verliebt bin und ich nicht gerade nebenbei noch „für hier oder zum Mitnehmen?“ fragen muss, um mir das neue Thilomobil zu leisten, dann schlage ich zu. So war das wenigstens in der Vergangenheit. Ich bin ein Mann und möchte zu meinem Auto gerne ein semi-erotisches Verhältnis haben.


8.5.2018
NWO
Epochtimes: Iran-Abkommen: Internationale Reaktionen – UNO ruft zur Einhaltung der Verpflichtungen auf

Deutsche Unternehmen sollten ihre Aktivitäten im Iran "sofort" herunterfahren, fordert der US-Botschafter nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Die EU ist "entschlossen", das Atomabkommen mit dem Iran aufrecht zu erhalten.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres die übrigen Unterzeichner dazu aufgerufen, ihre Verpflichtungen einzuhalten.

Die Teilnehmer des sogenannten Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) sollten „vollständig zu ihren jeweiligen Verpflichtungen stehen“, erklärte Guterres am Dienstag. Alle anderen UN-Mitglieder forderte er dazu auf, die Vereinbarung zu unterstützen.

Das Abkommen war im Jahr 2015 zwischen dem Iran, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China, Russland und den USA erzielt worden.


8.5.2018
NWO
Epochtimes: Trump verkündete Ausstieg aus Iran-Deal – Iran einer der Sponsoren des Terrors + Video & Übersetzung

US-Präsident Donald Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Trump bezeichnete das iranische Regime als einen der wichtigsten Sponsoren des internationalen Terrors.

Er bekundete gleichzeitig aber die Bereitschaft zu neuen Verhandlungen. Er werde die höchstmöglichen Sanktionen gegen den Iran verhängen. Jedes Land, das die Sanktionen breche, könne ebenfalls mit Sanktionen belegt werden, so Trump.


8.5.2018
Lügen
Achgut: Grüne Dioptriensteuer für Nichtbrillenträger!

Wenn Grüne wie Robert Habeck sich statt mit Klimawandel mal wieder mit Themen beschäftigen, die eigentlich zu ihrem Kerngeschäft gehören, bin ich der Erste, der applaudiert. Niemand wird etwa bestreiten, dass Überfischung und Verschmutzung der Meere ein Riesenproblem darstellen, von dem wir zwischen Nord-, Ost-, und Bodensee nur wenig mitbekommen. Wir erinnern uns sicher noch an den Zustand des Segelreviers der Olympischen Spiele in Rio, in dessen Wasser mehr gefährliche Keime dümpelten als in der Petrischale eines durchgeknallten Chemielaboranten aus einem James-Bond-Film.

Auch die Menge an Plastikmüll und Mikroplastik in den Weltmeeren, das an Strände gespült wird und über die Nahrungskette auf unsere Teller zurückfindet, stellt ein lohnendes Feld für den Umweltschutz dar. Selbst die Idee, Plastik, dort wo es aufgrund des kurzlebigen Einsatzes sinnvoll ist, durch andere Stoffe zu ersetzen, mit denen die Natur leichter fertig wird, ist nur zu begrüßen. Soweit, so nützlich.


8.5.2018
NWO
Achgut: Kapitalismus auf Spon: 1. Mai oder 1. April?

Im Jahr des 200. Geburtstags von Karl Marx werden wohl noch so einige Hymnen auf ihn gesungen und müssen wir wohl noch so manche Lobrede über uns ergehen lassen. Seine Geburtsstadt Trier stellt sogar eine fünfeinhalb Meter große Marx-Statue auf ­­– ein Geschenk Chinas – da kommt Freude auf gegenüber der Porta Nigra. Es mutet beinahe wie ein Wunder an, dass die Chemnitzer ihre Stadt nicht wieder in Karl-Marx-Stadt umbenennen wollen. Aber die haben wohl aus der Geschichte gelernt, anders als eifrige Kolumnisten wie Henrik Müller vom Spiegel, der einen recht seltsamen Artikel mit der Überschrift „Der Kapitalismus geht zugrunde“ geschrieben hat. Nun ist Henrik Müller nicht irgendwer, sondern Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund und promovierter Volkswirt. Ökonomische Gesetzmäßigkeiten sollten somit etwas sein, was er nicht nur vom Hörensagen kennt. Seine einleitenden Worte sind klug gewählt:

„Was kann uns Marx heute noch sagen? Ich meine, vor allem dies: Dass es sich lohnt, mit offenen Augen durch die Welt zu gehen, um die großen Umbrüche der Gegenwart frühzeitig zu erkennen.“


8.5.2018
NWO
Judenhass
Achgut: Auf dem Weg zu einem judenreinen Europa

Es ist eine schleichende ethnische Säuberung. Nicht koordiniert, nicht zentral gesteuert. Ohne kaltblütige Generäle, skrupellose Lokaloffiziere und Schreibtischtäter, die man später vor ein Kriegsverbrechertribunal stellen könnte. Dabei sind die Methoden uralt – beginnend mit der Gettoisierung der Juden.

Diese folgt heutzutage in Europa einem neuen Muster: Man überlässt den Juden keine andere Wahlmöglichkeit, als sich selbst zu gettoisieren. In Paris und Belgien, das längst das Zentrum des europäischen Dschihads ist, sind laut dem letzten Bericht des Moshe Kantor Database for the Study of Contemporary Antisemitism and Racism die staatlichen Schulen so gut wie judenrein. In den letzten Jahren haben nicht weniger als 40.000 Juden Frankreich verlassen – die Mehrheit von ihnen nach Israel. Allein 2015 waren es 7.900.


8.5.2018
Rechtsstaat
Junge Freiheit: Innenminister Seehofer gesteht rechtsfreie Räume ein

BERLIN. Gute Nachrichten, aber keine generelle Entwarnung: So läßt sich zusammenfassen, was Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik mitteilte. 5,76 Millionen Straftaten wurden im vergangenen Jahr begangen, das sind 9,6 Prozent weniger als 2016. Bereinigt um ausländerrechtliche Verstöße waren es 2017 insgesamt 5,58 Millionen Delikte (minus 5,1 Prozent).

Dies sei die niedrigste Zahl von Straftaten seit 1992, freute sich Seehofer: „Deutschland ist sicherer geworden.“ Vor allem den Rückgang des Einbruchsdiebstahls um 23 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hob er positiv hervor. Auch bei Gewalttaten verzeichnet die Statistik einen leichten Rückgang (minus 2,4 Prozent). Sie war 2015 und 2016 zunächst angestiegen.

Linke Gewalt stark gestiegen


8.5.2018
Genderwahn
Junge Freiheit: Münchner Stadtrat entscheidet über gendergerechte Spielplätze

MÜNCHEN. Der Bauausschuß des Münchener Stadtrats entscheidet am Dienstag über gendergerechte Spielplätze in der bayerischen Landeshauptstadt. Eine dem Ausschuß unterstehende Spielraumkommission hat dafür Vorschläge unterbreitet, um Spielplätze für Mädchen attraktiver zu machen.

„Mädchen und Jungen erobern den öffentlichen Raum ganz unterschiedlich für sich“, sagte SPD-Stadträtin Bettina Messinger laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung. Dem wolle man mit entsprechenden Handlungsempfehlungen Rechnung tragen. Ziel sei es, „allen Kindern, Mädchen wie Buben, eine gemeinsame Nutzung des öffentlichen Spielraumes zu ermöglichen, einer Separierung entgegenzuwirken und im Idealfall gemeinsames Spiel zu fördern“, zitiert das Blatt eine Sprecherin des Baureferats.

Toiletten wegen der Mädchen


8.5.2018
Lügen
Judenhass
Achgut: Endlich bewiesen: Es gibt keinen muslimischen Antisemitismus!

Die sogenannte „Israelkritik“ kommt besonders authentisch daher, wenn sie von Israelis praktiziert wird, frei nach dem Satz von Alexander Roda-Roda: „Aus dem Antisemitismus könnte schon was werden, wenn sich nur die Juden seiner annehmen würden.“ 

Eine Handvoll jüdischer Intellektueller hat es in dieser Disziplin weit gebracht – Moshe Zimmermann und Moshe Zuckermann, Uri Avnery und Avi Primor, letztens auch Shimon Stein. Sie sind die guten Juden, weil sie genau das sagen und schreiben, was ein Teil des deutschen Publikums hören und lesen will: dass Israel seine Seele verloren hat und wie schlecht es die Palästinenser behandelt, beinah so schlecht wie einst die Nazis die Juden. Wenn nicht noch schlechter. 


8.5.2018
NWO
Deutsch.RT: Iran will den Dollar aufgeben - Andere haben das auch versucht und wurden bombardiert

Der Iran hat vor kurzem angekündigt, den Außenhandel künftig in Euro statt in US-Dollar abzuwickeln. Genau wie der Irak kurz vor der Invasion durch die USA oder Libyen, bevor es durch die NATO bombardiert wurde. RT Satiriker Lee Camp erkennt darin ein Muster.

Die These von Lee Camp ist ziemlich düster. Er weist darauf hin, dass der Iran vor kurzem zugunsten des Euro im Außenhandel auf den US-Dollar verzichtet hat - was der Irak vor 18 Jahren ebenfalls tat, ein paar Jahre, bevor die USA unter dem fabrizierten und falschen Vorwand der Existenz von Massenvernichtungswaffen einmarschierten.


8.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Netanjahu über Konfrontation mit dem Iran: "Besser jetzt als später"

Trumps Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran rückt näher. Netanjahu kündigt „Entschlossenheit“ im Kampf gegen Teherans Aufrüstung in Syrien an. Derweil droht der israelische Energieminister Assad mit seinem „Ende“.

Im Hinblick auf dessen Militärpräsenz in Syrien sollte eine Konfrontation mit dem Iran nach Ansicht des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu "besser jetzt als später" erfolgen. Netanjahu erklärte am Sonntag zu Beginn der Kabinettssitzung in Jerusalem:

Wir sind fest entschlossen, die iranische Aggression noch in den Anfängen zu stoppen, auch wenn dies mit einem Kampf verbunden ist.


8.5.2018
NWO
Globalismus, alles Lügen
Achgut: Hong Kong – Eine Kolonie überholt ihr Mutterland

Die Entwicklung von Hong Kong ist ein Beispiel dafür, wie ein Stadtstaat sich aus einfachen Anfängen mit einem freiheitlichen System zu beachtlichem Wohlstand und auch zu enormer Größe hocharbeiten kann. Von 7.500 Köpfen im Jahre 1843 wuchs die Bevölkerung bis heute auf über sieben Millionen. Für viele Festlandchinesen war die britische Kolonie Zufluchtsort vor dem chinesischen Bürgerkrieg und später der kommunistischen Volksrepublik China. Lebensqualität und Lebenserwartung, Pro-Kopf-Einkommen und Wirtschaftsfreundlichkeit in Hong Kong gehören zur Weltspitze.

8.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: "Fokus liegt auf Russland" – US-Marine reaktiviert ihre Zweite Flotte wegen "Bedrohung aus Moskau"

Vor wenigen Jahren mit der Begründung deaktiviert, Russland stelle keine militärische Bedrohung mehr dar, soll die Flotte, die dafür vorgesehen war, im Einsatzfall US-Panzer und Soldaten schnell nach Europa zu verlegen, wieder in Betrieb genommen werden.

von Florian Warweg

Während Russland seine Militärausgaben um 20 Prozent senkt, kündigt das Pentagon an, die Zweite US-Flotte wieder in Betrieb zu nehmen und verweist auf eine angebliche neue Bedrohungslage durch Russland. Allerdings ist Russland im angedachten Einsatzbereich der Zweiten Flotte, dem Nord-Atlantik, bis auf den heutigen Tag kaum präsent.


8.5.2018
Dritter Weltkrieg
Deutsch.RT: Erdogan forciert Unabhängigkeit vom Westen: "Türkei wird eine globale Macht"

Das türkische Militär werde mehr Militäroperationen in Syrien durchführen und sich dabei unabhängig vom Westen auf die Entwicklung einer völlig autarken Verteidigungsindustrie konzentrieren, hat der türkische Prsident Erdoğan erklärt. Der Westen missbraucht den Rüstungshandel, um die Türkei unter Druck zu setzen.

von Ali Özkök

"Die Türkei wird in der neuen Periode [nach den Wahlen] neue Operationen starten, wie die Operation Euphrat-Schild und die Operation Olivenzweig, um ihre Grenzen vor Terroristen zu schützen", sagte Präsident Recep Tayyip Erdoğan mit Blick auf Milizen wie den "Islamischen Staat" oder die US-unterstützte kurdische YPG. Erdoğan nutzte die Gelegenheit auch, um das Manifest seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) für die vorgezogenen Wahlen am 24. Juni zu skizzieren.


8.5.2018
Überwachung
Totale Kontrolle
Achgut: China führt Anständigen-Punktesystem ein

Schöne neue Welt. Schöner, neuer und vor allem effizienter als Huxley sich das vermutlich vorgestellt hat. In China nimmt diese Welt der Kontrolle und Bevormundung bereits Gestalt an. Moderne Technologie, leistungsfähige Netze, Big Data und Kameraüberwachung machen es möglich. EU-Bürokraten dürften diese Entwicklung mit Spannung verfolgen.

Bereits 2014 wurde von der chinesischen Regierung der Aufbau eines „Social Credits“ Systems beschlossen, dessen landesweite Einführung nun beginnt. Seit 2017 gibt es derartige Systeme in mehreren chinesischen Städten, beispielsweise in der ostchinesischen Stadt Rongcheng. Bis 2020, so die Planungen, sollen alle Bürger, Unternehmen, und weiteren Organisationen wie zum Beispiel Nichtregierungsorganisationen einen individuellen Score erhalten, der Auskunft über ihre soziale Reputation gibt. Dazu werden beispielsweise Daten über Kreditwürdigkeit, das Strafregister und das soziale und politische Verhalten ausgewertet.


8.5.2018
Überwachung
NWO
Datenschutz EU
Verordnung

Datenschutz-Grundverordnung.EU
VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 27. April 2016
zum  Schutz natürlicher Personen bei  der  Verarbeitung personenbezogener Daten, zum  freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION

gestützt auf den Vertrag über die  Arbeitsweise der Europäischen Union,
insbesondere auf Artikel 16, auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

8.5.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Viele Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub für die Wirtschaft – in Leitungsfunktionen und als Cheflobbyisten

Dutzende Regierungsbeamte arbeiten in ihrem Sonderurlaub für Unternehmen und Wirtschaftsverbände, einige sogar in Leitungsfunktionen und über mehrere Jahre hinweg.

Darunter ist ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, der inzwischen zum Cheflobbyisten eines Autokonzerns aufgestiegen ist. Ein weiterer Außenamtsmitarbeiter ist seit 2015 beurlaubt und seitdem für einen bekannten Großkonzern im Bereich „Internationale Beziehungen“ tätigt.

Ein Beamter des Bundesverkehrsministeriums steht bei einem börsennotierten Baukonzern auf der Gehaltsliste. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die „Passauer Neuen Presse“ in der Dienstagsausgabe berichtet.


8.5.2018
NWO
Epochtimes: Jürgen Fritz: Warum darf das Dogma der International(sozial)isten nicht hinterfragt werden?

Nationales Denken sei a priori und per se schlecht, Internationalität, Globalismus immer gut. So lautet das gängige Paradigma, welches sich längst zum alles dominierenden Dogma entwickelt hat. Doch stimmt das wirklich und warum darf dieses Dogma der International(sozial)isten nicht hinterfragt werden?
Hinterfragen und Denken nicht erwünscht

Nationales Denken sei a priori und per se schlecht und der International(sozial)ismus sei etwas in sich Gutes. Das sei vollkommen evident. So lautet das heute gängige Paradigma, welches sich längst zu einem Dogma entwickelt hat. Zu einem solchen Dogma, welches längst den gesamten Diskurs dominiert.

Das auch nur zu hinterfragen ist von den hegemonialen, herrschsüchtigen Herrschafts-Eliten (H-Elite), die nicht mit den intellektuellen Eliten (I-Elite) gleichgesetzt werden sollten!, und den von ihnen Herangezüchteten und ihnen blind Folgenden nicht gewünscht, ja wird bei Zuwiderhandlung entsprechend sanktioniert. Grund genug für jeden unabhängigen, eigenständigen, souveränen, autonomen Denker just dieses nicht Gewünschte zu tun.

8.5.2018
Rechtsstaat
Epochtimes: 89-jährige Holocaustleugnerin Haverbeck verhaftet und an Gefängnis übergeben

Nach der Verweigerung ihres Haftantritts ist die 89-jährige Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck verhaftet worden.

Sie wurde im nordrhein-westfälischen Vlotho angetroffen und festgenommen, wie die zuständige Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden und die Polizei in Herford mitteilten. Ihr wurde demnach der Haftbefehl verkündet, bevor sie an die zuständige Justizvollzugsanstalt übergeben wurde.

Das Landgericht Verden hatte Haverbeck im August vergangenen Jahres wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt, die Strafe ist inzwischen rechtskräftig.


8.5.2018
Abmahnanwälte
Achgut: DSGVO: Das EU-Abmahnverein-Förderungsgesetz

Ich bin spät dran und ziemlich genervt. Nicht, dass ich den Zug verpasst hätte oder den Flieger. Nein, ein EU-Gesetz und dessen Inkrafttreten in wenigen Tagen macht mir zu schaffen. Es frisst meine Zeit auf, ohne dass ich darum gebeten hätte, in dieser Weise beschäftigt zu werden. Dabei sind das Internet und mein Mail-Eingangsordner voll von Angeboten des Kalibers „Wolle Datensicherheit kaufen?“ und mir völlig unbekannte und möglicherweise auch nur angebliche Rechtsanwälte wollen mir helfen, gegen einen Obolus und die Überlassung all meiner Daten mein Blog rechtssicher zu machen, wenn am 25.5.2018 die DSGVO in Kraft tritt und all jenen Webseitenbetreibern saftige Abmahnungen drohen, die nicht nachgebessert haben. Ich denke, auch der letzte Internet-User hat mittlerweile das schrille Pfeifen gehört, das von diesem Gesetz ausgeht, welches, wie könnte es anders sein, in Brüssel geschaffen wurde. Für Branchen, welche die Abmahn-Anwälte ohnehin schon wie die Geier umkreisen, hat sich das Pfeifen längst in einen bedrohlichen Sirenenton verwandelt.

8.5.2018
Politische Meinungsbildung
Epochtimes: Böhmermanns umstrittene „ReconquistaInternet“-Kampagne wird vom Familienministerium finanziell unterstützt

Philosophia-Perennis-Herausgeber David Berger hat im Rahmen des "Böhmermann-Gate" neue Fakten ans Licht gebracht, die zeigen, dass sich auch das Bundesfamilienministerium an Böhmermanns umstrittener „ReconquistaInternet“-Kampagne beteiligt.

Wie David Berger auf „Philosophia-Perennis“ berichtet, kommen täglich „im Rahmen des Böhmermann-Gate immer neue Fakten ans Tageslicht und der Skandal rund um die linksfaschistoide Aktion nimmt immer weitere Dimensionen an.“

Nun sei bekannt geworden, dass sich auch die durch die Bundesregierung, genauer das Bundesfamilienministerium teil-finanzierte Seite No-Hate-Speech sich an Böhmermanns umstrittener „ReconquistaInternet“-Kampagne beteiligt, deren Ziel es ist, liberale und konservative Journalisten und AfD-Politiker bei Twitter zu denunzieren und somit das Internet „zu säubern“, schreibt Berger.


8.5.2018
Lügen
Epochtimes: Fünf Teilnehmer: „Merkel muss weg“-Demo nach zehn Minuten abgebrochen

Die „Merkel muss weg“-Demonstrationen werden künftig nicht mehr stattfinden. Thomas Gardlo, der bisherige Hauptverantwortliche der Kundgebungen, hatte dies am Wochenende bekannt gegeben.

Wie die „Hamburger Morgenpost“ nun berichtet, fand am Montag dennoch überraschend eine Demonstration in Hamburg statt.

Der Protest wurde demnach auch unter dem Motto „Merkel muss weg“ angemeldet. Doch es kamen nur fünf Teilnehmer zum Hauptbahnhof.

Nach etwa zehn Minuten war die Demonstration gescheitert, so die Zeitung.


8.5.2018
Lügen
Judenhass
Achgut: Und warum haben Sie nichts unternommen?

Im Jahr 2013 führte The European Union Agency for Fundamental Rights (FRA) in acht verschiedenen EU-Mitgliedstaaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Schweden, Ungarn und dem Vereinigten Königreich eine Umfrage zum Thema Diskriminierung und Hasskriminalität gegen Juden durch. In diesen Staaten leben 90 Prozent der jüdischen Bevölkerung der EU. Es war die erste EU-Umfrage, die nicht das Ausmaß des Antisemitismus erkunden wollte, sondern dessen Wahrnehmung durch die Betroffenen. Zielgruppe der Umfrage war demnach nicht die Gesamtbevölkerung der oben genannten EU-Mitgliedstaaten (bzw. deren repräsentative Stichprobe), sondern die dort ansässigen Juden. Der Terminus „Jude“ wurde von den Forschern nicht definiert. Befragt wurde demnach Personen, die sich selbst als Juden betrachteten. Die Frage, ob diese Selbstwahrnehmung religiösen, kulturellen, ethnischen oder irgendwelchen anderen Identitätskomponenten entsprang, war in diesem Kontext irrelevant. Befragt wurden insgesamt 5.847 Personen, die älter als 16 Jahre waren.

8.5.2018
Asyl
äh, wie bitte?
Epochtimes: Auch Ausländer mit Einreiseverbot können Familienzusammenführung beantragen

Auch ausreisepflichtige Ausländer mit einem zusätzlich verhängten Einreiseverbot können eine Familienzusammenführung beantragen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.

Es muss jedoch im Einzelfall geprüft werden, ob etwa zwischen dem Ausländer und dem EU-Ehepartner oder einem Kind ein Abhängigkeitsverhältnis besteht oder ob dem Betroffenen ein Aufenthaltsrecht etwa wegen Gefahren für die öffentliche Ordnung verweigert werden darf, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil zu Fällen aus Belgien entschied. (AZ. C-82/16)

Der Gerichtshof präzisierte nun Kriterien für die Prüfung von Anträgen auf Familienzusammenführung von Ausländern, deren Familienangehörige EU-Bürger sind.


8.5.2018
NWO
Grins
Epochtimes: Der Einfluss Russlands wächst: Kosovo drängt auf Beschleunigung der EU-Erweiterung

Der Kosovo plädiert für eine schnelle Erweiterung der Europäischen Union (EU) auf dem Westbalkan.

„Bei der EU-Erweiterung auf dem Westbalkan geht es darum, den Einfluss gefährlicher Ideologien und den Einfluss anderer anti-europäischen und anti-westlichen Mächte zu verhindern“, sagte Hashim Thaçi, Präsident des Kosovo, dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Wir hoffen daher unter diesen Umständen, den Weg des Kosovo nach Europa beschleunigen zu können.“


8.5.2018
NWO
Achgut: Gesehen, gelesen, gehört, verpasst: Malu Dreyer schmeichelt Marx

Wir wissen nicht, wie gut Malu Dreyer in der Schule aufgepasst hat, ob sie Löcher in die Luft starrte oder aufmerksam zuhörte. Was hat sie damals und später gelesen? Viel kann es nicht gewesen sein, wenn sie uns jetzt mit staatsfraulicher Autorität erklärt: „Karl Marx war der größte Denker des 19. Jahrhunderts.“ Um zu diesem Urteil gelangen zu können, mag sie sich manches an geistiger Nahrung versagt haben: die Schriften von Hegel, Fichte, Humboldt, Schopenhauer, Nietzsche neben anderen.

Vergebens war diese intellektuelle Diät keineswegs. Belohnt wurde sie mit Bildungslücken, zwischen denen der Erfinder des Kommunismus als Gigant aufragt, so überlebensgroß wie der neue Koloss von Trier. Die Chinesen haben das Monument, 2,3 Tonnen schwer und 5,5 Meter hoch, seiner Geburtsstadt zum Geschenk gemacht.


8.5.2018
Asyl
Islam
Die Unbestechlichen: Der radikale Islam – koranbegründeter Terror und Horror

Politik und Religion ist eine Sache – eine andere Sache sind Fanatismus und Extremismus!

,,Die linke Nomenklatura geht gegen Kritiker vor und beugt Recht – Wer heute berechtigte Vorwürfe gegen den Islamfaschismus äußert, muss offensichtlich damit rechnen, „in die Mühlen der Justiz“ zu geraten – oder zumindest in die Greifarme der neuen maaslosen Zensurbehörde.“

(Von Petra Janine Sulima Dröscher)

Kritik gegenüber einer dubiosen und menschenfeindlichen Ideologie, wird reflexartig zu Rechtsextremismus und Volksverhetzung.


8.5.2018
NWO
Verschwörung
Die Unbestechlichen: QAnon und andere Militärinsider über die aktuellen Pläne des Tiefen Staates und wie er besiegt werden kann – Teil 2

In einem Posting von QAnon schätzt er das finanzielle Vermögen der mächtigsten Lenker des Tiefen Staates. Das sollen in erster Linie Saudi Arabien, die Rothschild-Familie und George Soros sein. Die Webseite Investopia gab 2016 eine Liste der reichsten Menschen der Welt heraus, aus der hervorgeht, dass das reale Vermögen der Rothschilds sich auf unglaubliche 2 Billionen US-Dollar belaufen soll! Die saudische Königsfamilie und das Haus von Saud sollen laut QAnon sogar 4 Billionen US-Dollar schwer sein! Die saudische Königsfamilie setzt sich aus gut 15.000 Familienmitgliedern zusammen und ungefähr 2.000 von ihnen besitzen die größte Macht und das meiste Geld. George Soros’ Netzwerk soll immerhin noch rund 1 Billion US-Dollar schwer sein, zusammen macht das sage und schreibe 7 Billionen Dollar und mit diesem Geld werden demzufolge auf unserer Welt die Fäden gezogen – und alle Politiker und nationalen Eliten tanzen danach! Das ist nicht nur bedenklich für die Politik selbst, nein diese Fakten stellen ein Problem für die ganze Welt dar!

8.5.2018
NWO
Karl Marx
Geschichte
Achgut: Prophet der Gottlosen

Als wir den protestantischen Friedhof von Rom betraten, einen der schönsten in dieser schönen Stadt, wo zahlreiche berühmte Männer und Frauen liegen, war es schwer, überhaupt hineinzukommen. Vielleicht fünfzig Leute drängten sich zwischen den Gräbern und den alten Bäumen, sie schwatzten und plauderten, sie schienen sich seit Langem zu kennen – die meisten trugen eine rote Rose. Langsam, durchaus feierlich, bewegten sie sich auf ein Grab zu, doch bei aller Feierlichkeit war es offensichtlich, dass hier niemand begraben wurde, keiner weinte, niemand schütze sich mit einer dunklen Brille, kein Priester weit und breit, keine trauernde Witwe, kein verzweifelter Mann, sondern die Stimmung wirkte gehoben, fast aufgeräumt und trotzdem ernsthaft: Politik lag in der Luft. Man war gekommen, um am Grab von Antonio Gramsci dessen achtzigsten Todestages zu gedenken. Der grosse italienische Kommunist war 1937 nach schwerer Krankheit und langem Gefängnisaufenthalt als politischer Häftling von Mussolini gestorben. Er war bloss 46 Jahre alt geworden. Er hatte gelitten wie ein Hund.

8.5.2018
Lügen
Judenhass
Die Unbestechlichen: Oberpeinlich: Antisemitismusbeauftragter fordert Bundesverdienstkreuz für Campino

Hat dieser neue Antisemitismusbeauftragte nicht mehr alle Tassen im Schrank, dass er jetzt Angelas Barde, der in seinen jungen Jahren so manch böses Ding gedreht hat, dermaßen ehren will? Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert das Bundesverdienstkreuz für Campino, den Sänger der „Toten Hosen“. Klein sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben): „Campino sollte für sein Engagement auf der Echo-Verleihung unbedingt gewürdigt werden, am besten mit dem Bundesverdienstkreuz.“ Der Sänger sollte laut Klein eine Ehrung bekommen, „weil er vielleicht sogar langfristig unsere Gesellschaft verändert hat“.


8.5.2018
Demokratur